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1.4M
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52
| gold
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21
|
|---|---|---|
Dies gilt umso mehr , als die Erschließung des Anwesens der Kläger ausschließlich über die von der ...
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Straße auf Höhe des landwirtschaftlichen Anwesens abzweigende Stichstraße „ ... “ erfolgt .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Der ...
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Straße bei der Bestimmung des Gebietscharakters trennende Wirkung beizumessen , erscheint daher konstruiert , zumal es ebenfalls typisch für ein Dorfgebiet ist , dass landwirtschaftliche Anwesen gerade auch an der Haupt-Durchgangsstraße eines Ortsteils liegen .
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[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Dies gilt insbesondere für - wie hier - große landwirtschaftliche Betriebe , die über einen entsprechenden Erschließungsbedarf verfügen .
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[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Eine trennende Wirkung wegen eines Höhenunterschieds - im Sinne einer topographischen Zäsur - , wie von Klägerseite in der mündlichen Verhandlung geltend gemacht , vermag die Kammer ebenfalls nicht zu erkennen .
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[
"definition",
"conclusion",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Zwar weist das Grundstück der Kläger in Richtung Süden ein Gefälle auf , so dass sich namentlich der Garten tiefer als die Erschließungsstraße „ ... “ befindet und vom Garten aus ein weiteres Geschoß des klägerischen Anwesens von außen wahrnehmbar ist .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Eine „ Aufteilung “ des klägerischen Anwesens kann jedoch nicht erfolgen .
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Wesentliche Teile des klägerischen Anwesens liegen - was aufgrund von deren Erschließungscharakter selbstverständlich ist - auf Höhe der Straße „ ... “ und damit auf der Höhe des genannten landwirtschaftlichen Betriebs .
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[
"definition",
"conclusion",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Allein dieser landwirtschaftliche Betrieb würde ausreichen , um die erforderliche dörfliche Prägung jedenfalls auch der Wohnstraße der Kläger anzunehmen .
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[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Zudem befindet sich weiter ortseinwärts entlang der ...
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Straße ( Nr. 25 ) ein ebenfalls jedenfalls teilweise noch landwirtschaftlich genutztes Anwesen .
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[
"other",
"definition",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die aus Sicht der ...
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[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Straße rückwärtige Bebauung dieses landwirtschaftlichen Anwesens befindet sich in etwa auf Höhe des vorbezeichneten landwirtschaftlichen Anwesens , so dass jedenfalls zwei , einen größeren Bereich maßgeblich prägende landwirtschaftliche Betriebe bestehen .
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[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Insgesamt sind zwar auch in diesem Ortsteil Merkmale des Strukturwandels in der Landwirtschaft feststellbar , d. h. eine vermehrte Aufgabe landwirtschaftlicher Nutzungen und eine Zunahme insbesondere von Wohnnutzungen .
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[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die landwirtschaftliche Nutzung ist jedoch keinesfalls schon so weit zurückgedrängt , dass sie ohne städtebauliches Gewicht wäre oder als Fremdkörper erschiene .
|
[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Vielmehr ist gerade bei den vorhandenen landwirtschaftlichen Betrieben ein erheblicher Umgriff feststellbar und ist diesen damit auch eine weiterräumige Prägung zuzumessen .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Im Übrigen grenzt das Anwesen der Kläger unmittelbar an den Außenbereich .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Insoweit könnten die Kläger von vornherein allenfalls einen allgemeinen Wohngebieten vergleichbaren Schutz ( BayVGH , B. v. 21. 1. 2013 - 22 CS 12.2297 - BayVBl 2013 , 564 - juris Rn . 28 ) bzw. sogar einen geringeren als in allgemeinen Wohngebieten üblichen Schutz ( BayVGH , B. v. 31. 5. 2007 - 15 CS 07.389 - juris Rn . 18 ) beanspruchen .
|
[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Ist jedoch - wie hier - von der Schutzbedürftigkeit entsprechend einem Dorfgebiet auszugehen , ist dieser Schutz maßgeblich .
|
[
"definition",
"conclusion",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Schädliche Umwelteinwirkungen durch Geräusche am Anwesen der Kläger durch die streitgegenständlichen Windkraftanlagen sind nicht zu erwarten , weil die maßgeblichen Beurteilungspegel unter 60 dB ( A ) tags und 45 dB ( A ) nachts liegen ( Nr. 6.1 Buchst . c ) TA Lärm ) .
|
[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Nach der vom Vorhabensträger vorgelegten Schallimmissionsberechnung liegt am Anwesen der Kläger ( Immissionsort P ) der Beurteilungspegel durch die Windkraftanlage Fl.Nr. ... , Gemarkung ... bei 28,42 dB ( A ) , durch die Windkraftanlage auf Fl .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Nrn . ... , ... und ... , Gemarkung ... bei 30,65 dB ( A ) und durch die Windkraftanlage Fl.Nr. ... , Gemarkung ... bei 31,43 dB ( A ) .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die Gesamtbelastung durch alle sechs vom Beklagten - mit drei Bescheiden - genehmigten Windkraftanlagen beträgt 35,32 dB ( A ) .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Auch dieser Lärmpegel liegt ( deutlich ) unterhalb der maßgeblichen Immissionsrichtwerte .
|
[
"other",
"definition",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Von der Richtigkeit der von der Schallimmissionsberechnung ausgewiesenen Beurteilungspegel , die der Beklagte seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat , ist auszugehen .
|
[
"other",
"definition",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die Einwendungen der Kläger gegen die Berechnung greifen nicht durch .
|
[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die Kläger halten der Schallimmissionsberechnung entgegen , die für die Berechnung verwendete Windparkplanungssoftware WindPRO sowie das Programmmodul „ DECIBEL “ verwendeten ein stark vereinfachendes Luft- und Temperaturschichtungsmodell und ein „ neutrales Profil “ .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Allerdings haben die Kläger nicht näher ausgeführt , inwieweit die Prognose dadurch zu ihren Lasten fehlerhafte Berechnungsergebnisse ausweist .
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Zudem hat der Beklagte den Einwänden nachvollziehbar entgegengehalten , dass es sich bei dem verwendeten Prognoseverfahren um ein etabliertes und fachlich anerkanntes Berechnungsverfahren handele , zu der auch keine gleichwertige oder bessere Alternative bestehe .
|
[
"definition",
"conclusion",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Auch die Kläger haben eine solche Alternative nicht aufgezeigt .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Daneben hat der Beklagte überzeugend dargelegt , dass die Berechnungsergebnisse der mittels der Software „ WindPRO “ erstellten Schallimmissionsprognosen bei Immissionsmessungen in der Umgebung mehrerer Windkraftanlagen durch das Bayerische Landesamt für Umwelt bestätigt worden seien .
|
[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Soweit die Kläger rügen , die Schallimmissionsberechnung sei von einem zu niedrigen meteorologischen Koeffizienten von Cmet von 2,0 ausgegangen , trifft dies bereits in tatsächlicher Hinsicht nicht zu .
|
[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die Schallimmissionsberechnung weist ausdrücklich aus , dass keine meteorologische Korrektur vorgenommen wurde und der meteorologische Koeffizient Cmet mit 0 angesetzt wurde ( vgl. etwa S. 15 und S. 17 der Schallimmissionsberechnung ) .
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die Kläger rügen ferner , die Ton- und Impulshaltigkeit der Windkraftanlagen sei nicht zutreffend bewertet worden .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Auch damit können sie nicht durchdringen .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat unlängst ( B. v. 10. 8. 2015 - 22 ZB 15.1113 - juris Rn . 21 ) darauf verwiesen , dass nach dem bayerischen Windkrafterlass ( Nr. 8.2.7 ) Windkraftanlagen im Regelfall keine Geräusche hervorrufen , die im Hinblick auf ihre außergewöhnliche Störwirkung die Vergabe eines Zuschlags für Ton- oder Informationshaltigkeit oder eines Impulszuschlags rechtfertigten .
|
[
"other",
"conclusion",
"subsumption",
"definition"
] |
[
"definition"
] |
Diesen Aussagen komme besondere tatsächliche Bedeutung zu , da der Windkrafterlass auch insoweit als antizipiertes Sachverständigengutachten von hoher Qualität zu werten sei .
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Gründe , dass dies in Bezug auf die streitgegenständlichen Windkraftanlagen anders sein sollte , haben die Kläger nicht vorgetragen .
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Vielmehr entspricht es den Erkenntnissen der Kammer aus Verwaltungsstreitigkeiten betreffend Windkraftanlagen des gleichen Typs , wonach Messungen durch das Landesamt für Umwelt gezeigt haben , dass ein Zuschlag für Impulshaltigkeit nicht gerechtfertigt ist ( vgl. VG Augsburg , Urteil vom 11. 2. 2015 - Au 4 K 14.1770 - Rn . 77 ) .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Schließlich haben die Beigeladenen im gerichtlichen Verfahren ein Datenblatt über die Dreifachvermessung des streitgegenständlichen Anlagentyps vorgelegt , wonach ebenfalls ein Impulszuschlag nicht gerechtfertigt sei ( vgl. im Übrigen bereits E-Mail des Ingenieurbüros ... an den Umweltschutzingenieur des Beklagten vom 12. 3. 2014 , Bl. 87 der Antragsunterlagen zur Windkraftanlage auf Fl.Nr. ... , Gemarkung ... ) .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Keinen Fehler der Schallimmissionsberechnung zeigen die Kläger im ihrem Vortrag auf , dass die DIN ISO 9613 - 2 u. a. deswegen nicht mehr zur Ermittlung der Schallimmissionen herangezogen werden könne , weil sie fachlich überholt sei und diese Norm nur für bodennahe Schallquellen ( bis 30 m Höhe ) entwickelt und festgelegt wurde .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat unlängst die Anwendung der DIN ISO 9613 - 2 auch für Windkraftanlagen der aktuellen Generation bestätigt : „ Die Maßgeblichkeit des in Anhang A. 2.3.4 der TA Lärm vorgesehene Verfahrens der Ermittlung und Beurteilung der Geräuschimmissionen unter Anwendung der DIN ISO 9613 - 2 für Gebäude wie das Wohngebäude des Klägers folgt aus der Verbindlichkeit der TA Lärm als normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Eine Abweichung von der TA Lärm ist nicht gerechtfertigt , so lange die Regelungen der TA Lärm Verbindlichkeit besitzen , nicht geändert worden und nicht durch gesicherte Erkenntnisfortschritte überholt sind .
|
[
"conclusion",
"other",
"subsumption",
"definition"
] |
[
"definition"
] |
Der Kläger hat dergleichen im Zusammenhang mit der DIN ISO 9613 - 2 nicht dargelegt .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Eine in ihrem Ergebnis noch völlig offene fachliche Diskussion , wie sie der Kläger aufgezeigt hat , stellt noch keinen gesicherten Erkenntnisfortschritt dar .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Dass Entscheidungen anderer Oberverwaltungsgerichte , welche die Anwendbarkeit der DIN ISO 9613 - 2 nach Anhang A. 2.3.4 der TA Lärm bestätigt haben , Windkraftanlagen geringerer Höhe zum Gegenstand hatten , wie der Kläger weiter geltend macht , ändert daran nichts .
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die Anwendbarkeit des in Anhang A. 2.3.4 der TA Lärm vorgesehenen Verfahrens ist nach dem Inhalt dieser Regelung unabhängig von Anlagenhöhen .
|
[
"other",
"definition",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die Bodendämpfung kann dort nach dem alternativen Verfahren der DIN ISO 9613 - 2 Nr. 7.3.2 berechnet und damit besonders die Höhenlage der Schallquelle berücksichtigen werden , wie dies auch im vorliegenden Fall geschehen ist “ ( BayVGH , B. v. 10. 8. 2015 - 22 ZB 15.1113 - juris Rn . 13 f. betreffend eine Anlage mit einer Gesamthöhe von 206,86 m ) .
|
[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Auch die Kammer ist in jüngerer Zeit bei Verwaltungsstreitsachen betreffend Windkraftanlagen von der Anwendbarkeit der DIN ISO 9613 - 2 ausgegangen , bei denen vergleichbare Einwände gegen die Vorschrift geltend gemacht worden waren ( VG Augsburg , U. v. 11. 2. 2015 - Au 4 K 14.770 - Rn . 72 ff. zu einer Windkraftanlage des gleichen Typs wie im vorliegenden Fall ) .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Hieran hält die Kammer fest .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Im Übrigen haben die Beigeladenen unwidersprochen vorgetragen , dass auch im vorliegenden Fall das „ alternative Berechnungsverfahren “ der DIN ISO 9613 - 2 zur Anwendung kam , so dass der Umstand , dass die Schallquelle nicht bodennah liegt , berücksichtigt worden sei .
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die Einhaltung der oben genannten , die Immissionsrichtwerte für ein Dorfgebiet deutlich unterschreitenden Immissionspegel ist auch im Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG , Nr. 3.2.1 Abs. 1 TA Lärm sichergestellt .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Nr. 6.2.2.3 der angegriffenen Bescheide enthält jeweils die Nebenbestimmung , dass zur Einhaltung der unter Nr. 6.2.2.2 festgesetzten Immissionsrichtwertanteile ein Schallleistungspegel von 105 dB ( A ) nicht überschritten werden darf .
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
In diesem Pegel sind alle Zuschläge für eine eventuelle Impuls- oder Tonhaltigkeit der Anlage enthalten .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Da die vom Vorhabensträger vorgelegte Schallimmissionsberechnung die genannten Immissionspegel unter Zugrundelegung eines maximalen Schallleistungspegels von 105 dB ( A ) errechnet hat ( vgl. S. 9 und S. 19 der Schallimmissionsberechnung ) , ist sichergestellt , dass die berechneten Werte eingehalten werden können .
|
[
"other",
"definition",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Auch der Umweltschutzingenieur des Landratsamts ist bei der Erarbeitung seiner Auflagenvorschläge von einem derartigen Schallleistungspegel ausgegangen ( vgl. Stellungnahme vom 11. 4. 2014 , Bl. 228 ff. bzw. Bl. 264 ff. der Verfahrensakten des Beklagten ) .
|
[
"definition",
"conclusion",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die von der Klägerseite in der mündlichen Verhandlung geäußerten Bedenken , dass den streitgegenständlichen Windkraftanlagen aufgrund der in den Bescheiden festgesetzten Immissionsrichtwertanteile höhere Immissionen zugestanden würden , greifen nicht durch .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Nr. 6.2.2.3 der Bescheide bestimmt eindeutig , dass Voraussetzung für die Einhaltung der Immissionsrichtwertanteile die Einhaltung des festgelegten Schallleistungspegels von 105 dB ( A ) ist .
|
[
"other",
"conclusion",
"subsumption",
"definition"
] |
[
"definition"
] |
Dementsprechend hat der Beklagte die Immissionsrichtwertanteile unter Annahme eines Schallleistungspegels von 105 dB ( A ) ermittelt , wie sich aus der sich in der Verfahrensakte des Beklagten befindliche Stellungnahme des Umweltschutzingenieurs vom 11. April 2014 ergibt .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Dabei wurden die Beurteilungspegel der Immissionsprognose mit den typischen Werten der Serienstreuung ( Unsicherheit bei der Vermessung der Windkraftanlage ) um einen Zuschlag von 2 dB ( A ) entsprechend den Hinweisen des Landesausschusses für Immissionsschutz ( „ Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windenergieanlagen “ ) aus dem Jahr 2005 erhöht .
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Dieses Vorgehen ist von der Rechtsprechung gebilligt ( BayVGH , B. v. 10. 8. 2015 - 22 ZB 15.1113 - juris Rn . 17 ) .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Der Zuschlag trägt der genannten Unsicherheit Rechnung , bedeutet aber nicht faktisch eine Erhöhung des unter Nr. 6.2.2.3 eindeutig festgesetzten Schallleistungspegels .
|
[
"definition",
"conclusion",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Überdies hat die Beigeladene im gerichtlichen Verfahren einen Prüfbericht über die Dreifachvermessung des streitgegenständlichen Anlagentyps vorgelegt , der einen Schallleistungspegel von 104 dB ( A ) ausweist , so dass zum einen der Sicherheitszuschlag nicht mehr gerechtfertigt wäre , andererseits nunmehr davon gesichert ausgegangen werden kann , dass der in den Bescheiden unter Nr. 6.2.2.3 festgesetzte maximale Schallleistungspegel und damit die in der Schallimmissionsberechnung ausgewiesenen Pegel am Anwesen der Kläger eingehalten werden können .
|
[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Selbst wenn allein auf die in den Bescheiden festgesetztem Immissionsrichtwertanteile abgestellt wird , liegen - der Beklagte hat insoweit für das Klägeranwesen als am vergleichbarsten den Immissionsort Y angeführt - diese sowohl betreffend die einzelnen Windkraftanlagen als auch bezüglich aller sechs genehmigten Windkraftanlagen unterhalb der für die Kläger maßgeblichen Immissionsrichtwertanteile .
|
[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Eine andere Beurteilung ergibt sich nicht daraus , dass nach Nr. 3.2.1 Abs. 1 TA Lärm für die Einhaltung der Immissionsrichtwerte nach Nr. 6. 1. TA Lärm auf die Gesamtbelastung durch alle Anlagen abzustellen ist , für die die TA Lärm gilt ( Nr. 2.4 Abs. 3 TA Lärm ) .
|
[
"definition",
"conclusion",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die Gesamtbelastung durch sämtliche sechs genehmigten Windkraftanlagen am Immissionsort P - also auch durch die drei Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Stadt ... , deren Genehmigung die Kläger nicht angefochten haben - beträgt nach der Schallimmissionsberechnung am Anwesen der Kläger 35,32 dB ( A ) .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Da dieser Wert die maßgeblichen Immissionsrichtwerte nach Nr. 6.1 TA Lärm um deutlich mehr als 6 dB ( A ) unterschreitet , kam es für die Genehmigungsfähigkeit im Hinblick auf die Regelungen in Nr. 3.2.1 Abs. 2 , Abs. 6 Satz 2 TA Lärm auf eine mögliche Vorbelastung durch andere Anlagen , für die die TA Lärm gilt , nicht an .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Ohnehin wäre , was die Anwendung der Regelung nach Nr. 3.2.1 Abs. 2 TA Lärm angeht , zunächst auf die einzelne Windkraftanlage abzustellen , wie sich aus dem Wortlaut ( „ die zu genehmigende Anlage “ ) ergibt .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Schon deshalb kommt es auf die Rüge der Kläger , der Beklagte habe mögliche Vorbelastungen ( vgl. Nr. 2.4 Abs. 1 TA Lärm ) nicht oder nicht zutreffend ermittelt , nicht an .
|
[
"other",
"definition",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Überdies ist der Beklagte bereits im Genehmigungsverfahren möglichen Vorbelastungen , insbesondere durch die Anlage zur Lagerung und Aufbereitung von Bauschutt ( Firma ... ) , die auch vom Anwesen der Kläger teilweise sichtbar ist , nachgegangen .
|
[
"definition",
"other",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Der Umweltschutzingenieur des Landratsamts hat in seiner Stellungnahme vom 11. April 2014 betreffend die Windkraftanlage auf Fl.Nr. ... der Gemarkung ... ausgeführt , dass diese Anlage mit Bescheid vom 19. August 1999 immissionsschutzrechtlich genehmigt worden sei .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Ein Betrieb zur Nachtzeit sei nicht Antragsgegenstand gewesen , eine Vorbelastung zur Nachtzeit komme daher nicht in Betracht .
|
[
"definition",
"conclusion",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Bezüglich der Tagzeit hat er festgestellt , dass der abgeschätzte Beurteilungspegel der Anlage am festgesetzten Immissionsort Y ca. 49 dB ( A ) betragen würde .
|
[
"other",
"conclusion",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Dass angesichts dieser vom Beklagten vorgenommenen , nachvollziehbare Bewertung und des Umstands , dass die Belastung durch alle sechs genehmigten Windkraftanlagen , und damit erst recht durch die drei streitgegenständlichen Windkraftanlagen , um mehr als 24 dB ( A ) unter den für ein Dorfgebiet maßgeblichen Immissionsrichtwerten liegt , die Gesamtbelastung am Anwesen der Kläger über den maßgeblichen Immissionsrichtwerten liegen könnte , ist weder vorgetragen noch ersichtlich .
|
[
"other",
"definition",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die Angaben des Beklagten zur Genehmigungslage der Bauschuttanlage sind auch für die Kammer schlüssig und nachvollziehbar .
|
[
"other",
"definition",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Der Beiziehung der Genehmigungsakten zu dieser Anlage bedurfte es daher nicht .
|
[
"other",
"definition",
"conclusion",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Eine Verletzung von § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG zum Nachteil der Kläger liegt auch nicht in Bezug auf tieffrequenten Schall vor .
|
[
"other",
"definition",
"subsumption",
"conclusion"
] |
[
"conclusion"
] |
Die Kläger berufen sich auf Nr. 7.3 TA Lärm , wonach die Geräusche , die vorherrschende Energieanteile im Frequenzbereich unter 90 Hz besitzen ( tieffrequente Geräusche ) , die Frage , ob von ihnen schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen , im Einzelfall nach den örtlichen Verhältnissen zu beurteilen ist .
|
[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Der Beklagte hat hierzu in der Klageerwiderung unter Hinweis auf einen vom Vorhabensträger bereits im Genehmigungsverfahren vorgelegten Prüfbericht ( vom 27. 8. 2013 ) vorgetragen , dass bei dem genehmigten Windkraftanlagentyp keine i. S. v. Nr. 7.3 TA Lärm beachtlichen vorherrschenden Energieanteile im Frequenzbereich unter 90 Hz aufträten .
|
[
"conclusion",
"definition",
"other",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Hiergegen sind Einwände weder vorgetragen noch ersichtlich .
|
[
"conclusion",
"other",
"definition",
"subsumption"
] |
[
"subsumption"
] |
Die Beurteilung des Beklagten wird durch die von den Beigeladenen vorgelegten Datenblätter vom 18. November 2014 bestätigt .
|
[
"conclusion",
"definition",
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Eine Verletzung des § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG zulasten der Kläger liegt auch nicht aufgrund eines mangelnden Schutzes vor Infraschallimmissionen vor .
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Durch Windkraftanlagen hervorgerufene Infraschallimmissionen sind gerade in jüngerer Zeit häufig Gegenstand der Rechtsprechung , insbesondere des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs , gewesen , ohne dass die Rechtsprechung dabei den Einwänden wegen nicht vollständig erforschter Wirkungen von Infraschall gefolgt wäre ( vgl. ausführlich : BayVGH , B. v. 8. 6. 2015 - 22 CS 15.686 - juris Rn . 23 f. ; knapper : BayVGH , B. v. 10. 8. 2015 - 22 Z. B. 15.1113 - juris Rn . 23 f. ; BayVGH , B. v. 23. 5. 2015 - 22 CS 15.481 - juris Rn . 20 ff. ) .
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Die Rechtsprechung hat dabei unter anderem Ausführungen im bayerischen Windkrafterlass ( Nr. 8. 2. 8) herangezogen , wonach davon ausgegangen werden kann , dass ab einem Abstand von 250 m zu einer Windkraftanlage in der Regel keine erheblichen Belästigungen durch Infraschall mehr zu erwarten sind und dass bei Abständen von mehr als 500 m regelmäßig die Windkraftanlage nur einen Bruchteil des in der Umgebung messbaren Infraschalls erzeugt .
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erner hat sie auf die Veröffentlichung des Bayerischen Landesamts für Umwelt „ Windenergieanlagen - Beeinträchtigt Infraschall die Gesundheit ? “
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( Neufassung : März 2012 ; 4. aktualisierte Auflage : November 2014 ) verwiesen , sowie auf einen Zwischenbericht 2014 der Landesanstalt für Umwelt , Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg über „ Tieffrequente Geräusche und Infraschall von Windkraftanlagen und anderen Quellen “ .
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Auch die Kammer hat sich in Verwaltungsstreitverfahren betreffend Windkraftanlagen in jüngerer Zeit ausführlich mit der Frage des tieffrequenten Schalls befasst und hierzu unter anderem eine Beweisaufnahme durchgeführt ( vgl. VG Augsburg , U. v. 11. 2. 2015 - Au 4 K 14.770 - Rn . 78 ff. ) mit dem Ergebnis , dass an dem bisher abgesicherten Befund , dass Gefahren durch Infraschall aufgrund des Betriebs von Windkraftanlagen nicht anzunehmen sind , festzuhalten ist .
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Der Vortrag der Kläger gibt keinen Anlass , von diesen in der Rechtsprechung gefestigten Erkenntnissen abzuweichen .
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Das Anwesen der Kläger liegt über 1.000 m und damit deutlich mehr als 500 m von sämtlichen Windkraftanlagen entfernt .
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Bei diesem Abstand macht gemäß dem von der Rechtsprechung akzeptierten Aussagen im Windkrafterlass die Windkraftanlage nur einen Bruchteil des in der Umgebung messbaren Infraschalls aus .
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Das Anwesen der Kläger weist ferner einen Abstand von deutlich mehr als 700 m zu den Windkraftanlagen auf .
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Bei diesem Abstand liegen nach dem genannten Zwischenbericht aus Baden Württemberg die Infraschallpegel nicht mehr nennenswert erhöht , sondern wird der Infraschall im Wesentlichen vom Wind erzeugt , aber nicht vom Betrieb der Windkraftanlage .
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Soweit die Kläger einwenden , die bisher durchgeführten Studien seien lediglich mit wesentlich kleineren Windkraftanlagen durchgeführt worden , vermag dies keine andere Beurteilung zu rechtfertigen .
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Die jüngsten Urteile der Kammer , vor deren Erlass die Kammer eine Beweiserhebung zu Infraschallimmissionen durchgeführt hat , betrafen den hier streitgegenständlichen Windkraftanlagentyp .
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Der genannte Zwischenbericht aus Baden Württemberg bezieht sich unter anderem auf Windkraftanlagen mit einer Nabenhöhe von 138 m bzw. 143 m ( vgl. S. 15 des Zwischenberichts ) , d. h. auf Anlagen der gleichen Größenordnung wie der hier genehmigte Windkraftanlagentyp .
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Die Kläger können sich daher auch nicht darauf berufen , dass in Bezug auf Infraschallimmissionen der Vorsorgegrundsatz ( § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG ) verletzt wäre .
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Nach der eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entfaltet die immissionsschutzrechtliche Vorsorgepflicht grundsätzlich keine Schutzwirkung zugunsten Drittbetroffener , weil sie nicht der Begünstigung eines individualisierbaren Personenkreises , sondern dem Interesse der Allgemeinheit daran dient , potentiell schädlichen Umwelteinwirkungen auch dort vorzubeugen , wo sie keinem bestimmten Emittenten zuzuordnen sind ( vgl. etwa BVerwG , B. v. 16. 1. 2009 - 7 B 47/08 - juris Rn . 11 ) .
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Dem Argument der Kläger , die vorliegende Konstellation sei anders zu beurteilen , weil ein individualisierbarer Personenkreis vorliege , kann deshalb nicht gefolgt werden .
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