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Hier liege der Unterschied zu sonstigen Verfahren betreffend Windkraftanlagen .
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[ "subsumption" ]
Im landschaftspflegerischen Begleitplan seien Informationen aus den artenschutzrechtlichen Untersuchungen enthalten .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Deren Geheimhaltung würde ausgehöhlt , wenn der Begleitplan offen gelegt würde .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Ein schematisches Anfordern aller Verfahrensunterlagen bei der Behörde sei nicht zulässig , wenn von der Behörde die Geheimhaltungsbedürftigkeit der Unterlagen geltend gemacht worden sei .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Der Verweis auf das BayUIG führe nicht weiter .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Bei der Frage , welche Unterlagen von der Behörde dem Gericht vorzulegen seien , handelt es sich nicht um eine Frage der Akteneinsicht .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die gerichtliche Vorlagepflicht hänge nicht davon ab , ob es sich bei den Unterlagen um Informationen nach dem UIG handele .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Zur Frage der vorzulegenden Akten nahmen der mit Schreiben vom 22. Oktober 2014 und die Klägerbevollmächtigten mit Schriftsatz vom 31. Oktober 2014 weiter Stellung .
[ "subsumption", "conclusion", "definition", "other" ]
[ "other" ]
Mit Schreiben vom 2. Dezember 2014 teilte die Kammer den Beteiligten Folgendes mit :
[ "conclusion", "subsumption", "definition", "other" ]
[ "other" ]
Für den vor Einleitung eines Zwischenverfahrens nach § 99 Abs. 2 VwGO erforderlichen Beweisbeschluss reichten die dem Gericht übermittelten Informationen und Unterlagen weder in Bezug auf die angefochtenen Bescheide insgesamt noch hinsichtlich der vom Beklagten und Beigeladenen als zurückhaltungsbedürftig bezeichneten Unterlagen aus .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Dem Gericht lägen keinerlei Behördenakten vor .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Auch die bislang von den Beteiligten übermittelten Stellungnahmen bildeten für die Kammer keine zureichende Grundlage für eine Beurteilung der Entscheidungserheblichkeit der zurückgehaltenen Unterlagen .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Es sei nicht Zweck des Verfahrens nach § 99 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 VwGO , dass das Gericht der Hauptsache vorab - zumal ohne jegliche Behördenakten - in einem Beweisbeschluss eine materiellrechtliche Beurteilung des Rechtsstreits kundtue und auf dieser Grundlage die relevanten Behördenakten erst ausgewählt würden .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Daher werde der Beklagte aufgefordert , zunächst sämtliche die streitgegenständlichen Anlagen betreffenden Behördenakten vorzulegen , soweit nicht aus seiner Sicht die Voraussetzungen des § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO erfüllten .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Anschließend erhielten die Klägerbevollmächtigten die beantragte Einsicht in die Akten .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Sollte die Kammer nach Vorlage der Behördenakten sowie Einreichung von Schriftsätzen feststellen , dass sie für das weitere gerichtliche Verfahren und gegebenenfalls eine abschließenden Entscheidung bislang zurückgehaltene Unterlagen benötige , werde , soweit erforderlich , ein Beweisbeschluss zu einem späteren Zeitpunkt ergehen .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Mit Schreiben vom 15. Dezember 2014 ( Eingang bei Gericht : 29. 12. 2014 ) legte der Beklagte die Behördenakten vor .
[ "subsumption", "conclusion", "definition", "other" ]
[ "other" ]
Von der Vorlage aus nahm er folgende Unterlagen , die aus seiner Sicht die Voraussetzungen des § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO erfüllten :
[ "subsumption", "definition", "conclusion", "other" ]
[ "other" ]
1. landschaftspflegerischer Begleitplan
[ "conclusion", "definition", "subsumption", "other" ]
[ "other" ]
2. spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
[ "definition", "subsumption", "conclusion", "other" ]
[ "other" ]
3. ergänzende Antragsunterlagen zum Rotmilan
[ "definition", "conclusion", "subsumption", "other" ]
[ "other" ]
4. Vertrag über die Übernahme von Abstandsflächen und die Einräumung eines Rotorrechts für den Betrieb von Windenergieanlagen
[ "subsumption", "definition", "conclusion", "other" ]
[ "other" ]
5. Gestattungsvertrag zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen
[ "definition", "subsumption", "conclusion", "other" ]
[ "other" ]
6. sämtliche Verfahrensakten , welche sich auf die vorgenannten Unterlagen der Nrn . 1 bis 5 beziehen und Informationen daraus enthalten , insbesondere Gesprächsprotokolle , interne und externe Stellungnahmen , Notizen .
[ "definition", "conclusion", "subsumption", "other" ]
[ "other" ]
Der Beklagte sei der Ansicht , dass diese Unterlagen den Klägern weder im Rahmen des BayVwVfG , noch im Rahmen des UIG zugänglich gemacht werden könnten , da sie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse beinhalteten .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Daher würden diese Unterlagen gemäß § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO auch im Klageverfahren nicht übermittelt .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Für die unter Nr. 1 bis 3 aufgeführten naturschutzfachlichen Unterlagen gelte , dass darin Informationen enthalten seien , an deren Nichtverbreitung die Beigeladene ein berechtigtes Interesse habe : Die insgesamt 14 untersuchten Standorte seien maßgeblich für die Entscheidung der Antragstellung gewesen und könnten theoretisch auch als Grundlage für weitere Investitionen dienen .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Herausgabe der Daten könne zu einer wirtschaftlichen Benachteiligung der Beigeladenen führen .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die unter Nr. 4 und 5 genannten Unterlagen seien dem Wesen nach geheim zu halten , da sie persönliche Daten enthielten , für deren Bekanntgabe kein öffentliches Interesse bestehe .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Mit Schriftsatz vom 27. Februar 2015 stellten die Klägerbevollmächtigten den Antrag :
[ "conclusion", "definition", "subsumption", "other" ]
[ "other" ]
1. Es wird gemäß § 99 Abs. 2 VwGO festgestellt , dass die Verweigerung der Vorlage von Urkunden und Aktenteile durch den Beklagten rechtswidrig ist .
[ "conclusion", "definition", "subsumption", "other" ]
[ "other" ]
2. Der Beklagte wird verpflichtet , die nicht vorgelegten Urkunden und Akten dem Verwaltungsgericht vorzulegen .
[ "subsumption", "conclusion", "definition", "other" ]
[ "other" ]
Zur Begründung wurde ausgeführt :
[ "definition", "subsumption", "conclusion", "other" ]
[ "other" ]
Die Verweigerung der Akteneinsicht stelle sich als rechtswidrig dar , da die Voraussetzungen des § 99 Abs. 1 VwGO nicht gegeben seien .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Eine Zustimmung der obersten Aufsichtsbehörde liege offensichtlich nicht vor .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Darüber hinaus seien auch die Voraussetzungen für die Geheimhaltung nicht gegeben .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Der Beklagte nahm hierzu mit Schriftsatz vom 12. März 2015 dahingehend Stellung , er halte an seiner bisherigen Auffassung fest , dass die streitgegenständlichen Unterlagen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse enthielten und darüber hinaus keine Entscheidungsrelevanz für die Hauptsache besäßen .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Mit Schriftsatz vom 20. März 2015 begründeten die Kläger ihre Klage .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Ausweislich des von der Beigeladenen vorgelegten schalltechnischen Gutachtens sei am Immissionsort P , welcher dem Anwesen der Kläger entspräche , tags und nachts eine Lärmbelastung von 35,3 dB ( A ) durch den Betrieb der Windkraftanlagen zu erwarten .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Gleichwohl seien für diesen Immissionsort keine Auflagen zum Schallschutz aufgenommen worden .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Gemäß der Schattenwurfberechnung der Beigeladenen werde am Immissionsort AJ , der dem Anwesen der Kläger entspräche , mit einem periodischen Schattenwurf von 22,25 Stunden im Jahr und 26 Minuten pro Tag gerechnet .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
In den streitgegenständlichen Bescheiden sei jedoch hierzu unter 6.2.2.6 ff. lediglich undifferenziert geregelt worden , dass an allen Immissionsorten eine bestimmte Beschattungsdauer nicht überschritten werden dürfe .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Aus dem Bescheid lasse sich nicht entnehmen , wo die Immissionsorte lägen und von welchem Windrad welche Beschattung zu erwarten sei .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Auflage sei daher wegen Unbestimmtheit nicht vollziehbar , die Kläger seien nicht hinreichend in ihren Rechten geschützt .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Es sei unklar , ob sich die Regelung auf jedes Windrad beziehen solle , auf die jeweilige Genehmigung oder auf alle drei Windräder .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Diese Unklarheit könne dazu führen , dass der Bescheid dahingehend auszulegen sei , dass die Beschattung von 30 Stunden im Jahr und 30 Minuten pro Tag pro Windrad gemeint sei , womit faktisch eine Beschattung von maximal 90 Stunden im Jahr und 90 Minuten pro Tag zugelassen werde .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
In jedem Fall werde die Auflage so zu verstehen sein , dass die Beschattung pro Bescheid gelte , wodurch durch beide Bescheide 60 Stunden Beschattung pro Jahr und 60 Minuten pro Tag zugelassen würden .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Damit würden die Richtwerte um das Doppelte überschritten .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Damit gingen auch die im Bescheid vorgesehenen Abschaltregelungen ins Leere .
[ "definition", "conclusion", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Außerdem gewährten die streitgegenständlichen Genehmigungen unzureichende Auflagen in Bezug auf den hörbaren Luftschall .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Es fehlten zudem Auflagen zu tieffrequenten Geräuschen und Infraschall .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Der Beklagte habe bezüglich des maßgeblichen Immissionsrichtwerts zu Unrecht auf ein Dorfgebiets abgestellt .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Vielmehr sei für den Bereich des klägerischen Grundstücks eine Einstufung als reines Wohngebiet im Sinne von § 3 BauNVO zutreffend .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Den maßgeblichen Bebauungszusammenhang bilde die Siedlung östlich der ...
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Straße ( Kreisstraße ... ) bis zum ...
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Auf dieser Seite der ... er Straße befänden sich ausschließlich Wohnnutzungen .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die ...
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Straße trenne aufgrund ihrer Dimensionierung das Gebiet von den landwirtschaftlichen Nutzungen auf der westlichen Seite der ... er Straße .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Der östliche Bereich sei als eigener Bebauungszusammenhang anzusehen , der auch ausreichendes Gewicht aufweise .
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[ "subsumption" ]
Damit seien die Immissionsrichtwerte für reine Wohngebiete ( tags 50 dB ( A ) , nachts 35 dB ( A ) ) einzuhalten .
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[ "subsumption" ]
Ausweislich des von der Beigeladenen vorgelegten schalltechnischen Gutachtens sei am Anwesen der Kläger mit einer Lärmbelastung von 35,3 dB ( A ) zu rechnen .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Damit seien die maßgeblichen Immissionsrichtwerte bereits voll ausgeschöpft .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Eine Vorbelastung durch gewerbliche Nutzungen sei dabei noch nicht berücksichtigt .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Vorbelastungen habe der Beklagte auch nicht geprüft .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Es bestünden jedoch diverse gewerbliche Anlagen im Einwirkbereich des klägerischen Anwesens , wie die östlich gelegene Bauschuttdeponie , die nördlich gelegene Biogasanlage , die nördlich gelegenen Putenställe und die nördlich gelegene Ziegelei .
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[ "subsumption" ]
Anderes gelte nur dann , wenn das Grundstück nicht im Einwirkbereich liege ( Unterschreitung der Beurteilungspegel um 10 dB ( A ) ) .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Selbst in dem Fall , dass das 6 dB ( A ) -Kriterium nach Nr. 3.2.1 , Abs. 2 der TA Lärm eingehalten werde , müsse die Vorbelastung berücksichtigt werden , da die Genehmigung auch dann zu versagen sei , wenn aufgrund der Vorbelastung die Immissionsrichtwerte bereits so weit ausgeschöpft seien , dass eine weitere Überschreitung nicht mehr zulässig sei .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
In jedem Fall habe die am 8. August 2014 erteilte Genehmigung für die Windenergieanlage auf Fl.Nr. ... , Gemarkung ... , die Vorbelastung durch die zwei am 29. Juli 2014 genehmigten Windkraftanlagen auf ...
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Flur berücksichtigen müssen .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Zudem sei das zugrunde liegende Schallgutachten fehlerhaft ; damit sei vorhersehbar , dass die Auflagen zum Lärmschutz nicht eingehalten werden könnten .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die von der Beigeladenen verwendete Software WindPRO nutze ein stark vereinfachendes Luft- und Temperaturschichtungsmodell , um zu einem Wind- / Ertragsergebnis für den Windpark bei neutralem Profil zu kommen .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Hierauf setze das Programm-Modul „ DECIBEL “ auf .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Gerade im Herbst , Winter und Frühjahr , also in den windstärksten Zeiten des Jahres , herrschten regional in der Nacht jedoch in der Regel stabile , teils auch labile Luft- und Temperaturschichten und nicht neutrale .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Verwendung des neutralen Profils sei daher fehlerhaft .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Weiterhin sei in dem Gutachten lediglich von einem starren meteorologischen Koeffizienten von 2,0 dB ausgegangen worden .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Dies schlage sich dann auch in den sog. Cmet-Werten nieder , die zur Korrektur der vor Ort herrschenden meteorologischen Verhältnisse angenommen wurden .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Gerade auch im Landkreis ... - ... gebe es sehr häufig Inversionswetterlagen , die eigentlich wesentlich höherer , realistischer Annahmen bedürften .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Korrektur spiegle somit nicht die tatsächlichen Verhältnisse wider und führe rechnerisch zu geringeren Ergebnissen , als dies in der Realität der Fall sein werde .
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[ "subsumption" ]
Darüber hinaus sei die Ton- und Impulshaltigkeit der Anlagen nicht zutreffend bewertet worden .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Nordex-Anlagen emittierten ab einem Teillastbetrieb impulshaltige Geräusche .
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[ "subsumption" ]
Selbst beim Stillstand der Anlagen sei bei entsprechendem Wind , allein durch die erzeugte Eigenfrequenz der Mastbauten , eine deutliche Tonalität wahrzunehmen .
[ "conclusion", "other", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Fehlerhaft sei auch die Verwendung der Bewertungsgrundlage DIN ISO 9613 - 2 zur Berechnung der Dämpfung des Schalls bei der Ausbreitung im Freien .
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[ "subsumption" ]
Diese Norm sei nur für bodennahe Schallquellen ( bis 30 m Höhe ) entwickelt und festgelegt worden .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Ihre Anwendung für heutige Windenergieanlagen führe also zwangsläufig zu massiven Fehlern der Berechnung .
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[ "subsumption" ]
Ferner sei die Norm nur anwendbar bei einer kugelförmigen Punktwelle bei konstanter Verteilung der Abstrahlung des Schalls an der Oberfläche , erfasse nur bodennahe Dämpfungseffekte , definiere die geschätzte Genauigkeit von + / - 3 dB nur für mittlere Höhen von Quelle und Empfänger zwischen 5 m und 30 m bei einem Abstand zwischen Quelle und Empfänger von 1.000 m und 100 m und könne die geschätzte Genauigkeit von + / - 3 dB nur dann erreichen , wenn keine Reflexionen und Abschirmungen aufträten und wenn das für die Berechnung der Dämpfung des Schalls festgelegte Verfahren speziell aus Oktavband-Algorithmen für Bandmittelfrequenzen von 63 Hertz bis 8 Kilohertz bestehe .
[ "conclusion", "other", "subsumption", "definition" ]
[ "definition" ]
Bei Windenergieanlagen würden die Schallimmissionen jedoch durch das Gesamtsystem ( Gründung , Monopile , Rotorblätter , Gondel , Betrieb ) verursacht .
[ "other", "definition", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Es sei äußerst fragwürdig , ob das System einer Windenergieanlage mit einer Höhe des Rotormittelpunkts von über 100 m und einem Rotordurchmesser von 114 m als eine kugelförmige Punktwelle mit einer Abstrahlfläche von 1 m bei gleich verteilter Abstrahlung des Schalls betrachtet werden könne .
[ "other", "conclusion", "definition", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Eine gleich verteilte Abstrahlung des Schalls werde nicht annähernd erreicht .
[ "definition", "other", "conclusion", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Zweifel an der Berechnungsmethode seien so gravierend , dass sich eine Anwendung der DIN ISO 9631 - 2 verbiete .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Aufgrund der genannten Fehler sei mit einer deutlich erheblicheren Belastung der Kläger zu rechnen .
[ "conclusion", "definition", "other", "subsumption" ]
[ "subsumption" ]
Die Kläger würden auch nicht vor tieffrequentem Schall geschützt .
[ "conclusion", "definition", "subsumption", "other" ]
[ "other" ]
Nach Ziffer 7.3 TA Lärm sei die Frage , ob von Geräuschen , die vorherrschende Energieanteile im Frequenzbereich unter 90 Hertz besäßen ( tieffrequente Geräusche ) schädliche Umwelteinwirkungen ausgingen , im Einzelfall nach den örtlichen Verhältnissen zu beurteilen .
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Bei Windkraftanlagen der hier in Rede stehenden Dimensionen sei grundsätzlich davon auszugehen , dass tieffrequente Geräusche erzeugt würden .
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Gerade durch die sehr häufig auftretenden Inversionswetterlagen gebe es in den tiefen Frequenzbereichen wesentlich weitere Übertragungen des Schalls als sonst üblich .
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Weder sei jedoch in dem von der Beigeladenen vorgelegten Gutachten tieffrequentem Schall nachgegangen worden , noch enthielten die Bescheide Auflagen in dieser Hinsicht .
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Zudem würden die Kläger nicht hinreichend vor Infraschall geschützt ( Luftschall unterhalb der Frequenz von 20 Hertz ) .
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Infraschall mit hohen Intensitäten habe erhebliche Wirkungen insbesondere auf das Herz-Kreislauf-System .
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[ "subsumption" ]
Wirkungen , wenn Menschen sehr lange Infraschall mit niedrigem Pegel ausgesetzt seien , seien wenig erforscht .
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Zahlreiche Forschungsbeiträge gingen jedoch bei Langzeitexposition von deutlichen Gesundheitsgefährdungen aus .
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[ "subsumption" ]
Die bisher durchgeführten Studien zur Ermittlung des Infraschalls seien nicht repräsentativ , da diese mit wesentlich kleineren Anlagen durchgeführt worden seien .
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[ "subsumption" ]