title: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 im Hinblick auf die Neuzuordnung von Ausgleichszahlungen aufgrund von Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements(KOM(1999) 749 endg. — 2000/0019(COD))

eurovoc_concepts:
EU statistics
European accounting system
capital movement
insurance contract
interest

formats: pdf print

text: 26. 4. 2000 DE Amtsblatt der Europ(cid:228)ischen Gemeinschaften C 116 E/63 Vorschlag f(cid:252)r eine Verordnung des Europ(cid:228)ischen Parlaments und des Rates zur ˜nderung der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 im Hinblick auf die Neuzuordnung von Ausgleichszahlungen auf- grund von Swapvereinbarungen und Forward Rate Agreements (2000/C 116 E/14) KOM(1999) 749 endg. (cid:151) 2000/0019(COD) (Von der Kommission vorgelegt am 10. Januar 2000) DAS EUROP˜ISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROP˜ISCHEN UNION (cid:151) gest(cid:252)tzt auf den Vertrag zur Gr(cid:252)ndung der Europ(cid:228)ischen Ge- meinschaft, insbesondere auf Artikel 285, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme der Europ(cid:228)ischen Zentralbank, gem(cid:228)(cid:223) dem Verfahren des Artikels 251 des Vertrags, in Erw(cid:228)gung nachstehender Gr(cid:252)nde: (1) Die Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates vom 25. Juni 1996 zum Europ(cid:228)ischen System Volkswirtschaftlicher Ge- samtrechnungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europ(cid:228)ischen Gemeinschaft (1) enth(cid:228)lt den Bezugsrahmen f(cid:252)r gemeinsame Normen, Definitionen, Klassifizierungen und Verbuchungsregeln zur Erstellung der Konten der Mit- gliedstaaten, mit denen der statistische Bedarf der Europ(cid:228)i- schen Gemeinschaft gedeckt und vergleichbare Ergebnisse zwischen den Mitgliedstaaten erzielt werden sollen. (2) Im ESVG 1995 (5. 67) werden ebenso wie im SNA 93 Swaps definiert als (cid:132)Vertr(cid:228)ge, in denen Vertragspartner ver- einbaren, Zahlungen, die sich auf gleiche Verbindlichkeiten beziehen, w(cid:228)hrend eines bestimmten Zeitraums zu im vor- aus festgelegten Bedingungen zu leisten(cid:147). Dabei wird erg(cid:228)n- zend hinzugef(cid:252)gt: (cid:132)Am h(cid:228)ufigsten kommen Zins- und W(cid:228)hrungsswaps vor(cid:147). getauschte Zinsstr(cid:246)me als nichtfinanzielle Transaktionen betrachtet, die unter der Position Zinsen als Verm(cid:246)gensein- kommen verbucht werden. (4) Dadurch sind Probleme entstanden, so da(cid:223) die Kommission es als notwendig erachtet, diese Zinsstr(cid:246)me, ebenso wie dies im (cid:252)berarbeiteten SNA 93 der Fall ist, aus dem Ver- m(cid:246)genseinkommen herauszunehmen. (5) Es ist daher zweckm(cid:228)(cid:223)ig, diese Zahlungen als finanzielle Transaktionen unter der Position Finanzderivate zu ver- buchen, die im ESVG 1995 unter F3 (cid:132)Wertpapiere (ohne Anteilsrechte) und Finanzderivate(cid:147) fallen. (6) Der Ausschu(cid:223) f(cid:252)r das Statistische Programm der Europ(cid:228)i- schen Gemeinschaften, Beschlu(cid:223) der 89/382/EWG, Euratom (2) eingesetzt wurde, und der Aus- schu(cid:223) f(cid:252)r die W(cid:228)hrungs-, Finanz- und Zahlungsbilanzstati- stiken, der durch den Beschlu(cid:223) 91/115/EWG (3) eingesetzt wurde, sind jeweils gem(cid:228)(cid:223) Artikel 3 der genannten Be- schl(cid:252)sse geh(cid:246)rt worden (cid:151) durch den HABEN FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates wird gem(cid:228)(cid:223) dem Anhang der vorliegenden Verordnung ge(cid:228)ndert. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Ver(cid:246)ffentlichung im Amts- blatt der Europ(cid:228)ischen Gemeinschaften in Kraft. (3) In der urspr(cid:252)nglichen Fassung des ESVG 1995 und des SNA 93 werden zwischen zwei Partnern aufgrund von Swaps aller Art oder Forward Rate Agreements aus- Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. (1) ABl. L 310 vom 30. 1. 1996, S. 1. (2) ABl. L 181 vom 28. 6. 1989, S. 47. (3) ABl. L 59 vom 6. 3. 1991, S. 19; Beschlu(cid:223) ge(cid:228)ndert durch den Beschlu(cid:223) 96/174/EG (ABl. L 51 vom 1. 3. 1996, S. 48). C 116 E/64 DE Amtsblatt der Europ(cid:228)ischen Gemeinschaften 26. 4. 2000 ANHANG Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 2223/96 des Rates wird wie folgt ge(cid:228)ndert: 1. In Kapitel 4 erh(cid:228)lt Ziffer 4. 47 folgende Fassung: (cid:132)4. 47 Zahlungen aufgrund von Swapvereinbarungen aller Art sind in keinem Fall als Zinsen anzusehen und daher nicht als Verm(cid:246)genseinkommen zu verbuchen (siehe 5. 67 d) und 5. 139 c) zum Thema Finanzderivate). Entsprechend sind auch Transaktionen aufgrund von Forward Rate Agreements nicht als Verm(cid:246)genseinkom- men zu verbuchen (siehe 5. 67 e)). (cid:147) 2. In Kapitel 5: a) erh(cid:228)lt Ziffer 5. 67 d) und e) folgende Fassung: (cid:132)d) Swaps, jedoch nur, wenn sie einen Marktwert besitzen, da sie handelbar sind oder verrechnet werden k(cid:246)nnen. Swaps sind Vertr(cid:228)ge, in denen Vertragspartner vereinbaren, Zahlungen, die sich auf gleiche Verbindlichkeiten beziehen, w(cid:228)hrend eines bestimmten Zeitraums zu im voraus festgelegten Bedingungen zu leisten. Am h(cid:228)ufig- sten kommen Zins-, Devisen- und W(cid:228)hrungsswaps vor. Bei Zinsswaps werden unterschiedliche Zinszahlungen ausgetauscht, z. B. Zahlungen eines festen gegen Zahlungen eines variablen Zinssatzes oder Zahlungen auf der Basis von zwei verschiedenen variablen Zinss(cid:228)tzen bzw. Zahlungen auf der Basis eines festen Zinssatzes in einer W(cid:228)hrung gegen Zahlungen auf der Basis eines variablen Zinssatzes in einer anderen W(cid:228)hrung usw. Devisenswaps (einschlie(cid:223)lich s(cid:228)mtlicher Terminkontrakte) sind Devisengesch(cid:228)fte zu einem im voraus festgeleg- ten Wechselkurs. Bei W(cid:228)hrungsswaps werden bestimmte Betr(cid:228)ge von zwei verschiedenen W(cid:228)hrungen ein- schlie(cid:223)lich der Zins- und Tilgungszahlungen w(cid:228)hrend eines bestimmten Zeitraums zu im voraus festgelegten Bedingungen ausgetauscht. Keine der daraus resultierenden Zahlungen wird im Kontensystem als Verm(cid:246)gens- einkommen behandelt, und alle Ausgleichszahlungen werden im Finanzierungskonto gebucht; e) Forward Rate Agreements (FRA), soweit diese einen Marktwert besitzen, da sie handelbar sind oder verrechnet werden k(cid:246)nnen. Forward Rate Agreements sind Vertr(cid:228)ge zwischen zwei Transaktionspartnern, in denen diese, um sich gegen Zinsrisiken zu sch(cid:252)tzen, einen Zinssatz vereinbaren, der zu einem bestimmten Erf(cid:252)llungstag auf einen fiktiven Kapitalbetrag zu zahlen ist, der selbst nie ausgetauscht wird. Die Zahlungen ergeben sich aus der Differenz zwischen dem vereinbarten FRA-Satz und dem am Erf(cid:252)llungstag geltenden Marktzinssatz. Sie werden im Kontensystem nicht als Verm(cid:246)genseinkommen, sondern als Finanzderivate gebucht. (cid:147) b) erh(cid:228)lt Ziffer 5. 139 c) und d) folgende Fassung: (cid:132)c) s(cid:228)mtliche Zahlungen, die an Dritte oder von Dritten ausdr(cid:252)cklich f(cid:252)r die Vermittlung von Optionen, Termin- gesch(cid:228)ften, Swaps oder anderen Vertr(cid:228)gen (cid:252)ber derivative Finanzinstrumente geleistet werden, sind in den entsprechenden Konten als Kauf von Dienstleistungen zu behandeln. Man geht davon aus, da(cid:223) die Trans- aktionspartner eines Swaps einander keine Dienstleistung erbringen. Allerdings sind Zahlungen an Dritte f(cid:252)r die Vermittlung des Swaps als K(cid:228)ufe von Dienstleistungen zu behandeln. Wenn im Rahmen von Swapver- einbarungen der Swapgegenstand selbst getauscht wird, wird diese Transaktion nachgewiesen; sonstige Zah- lungsstr(cid:246)me (au(cid:223)er Provisionen) sind als Finanzderivate (F. 34) auszuweisen. Theoretisch kann man zwar davon ausgehen, da(cid:223) der an den Verk(cid:228)ufer einer Option gezahlte Optionspreis (die ,Pr(cid:228)mie(cid:145)) ein Dienstleistungsentgelt einschlie(cid:223)t, in der Praxis ist es meist jedoch nicht m(cid:246)glich, dieses Dienstleistungselement getrennt zu erfassen. Daher ist der gesamte Optionspreis als Erwerb einer Forderung seitens des K(cid:228)ufers und als eingegangene Verbindlichkeit des Verk(cid:228)ufers zu buchen; d) wenn im Rahmen von Swapvereinbarungen, wie etwa bei W(cid:228)hrungsswaps, der Swapgegenstand selbst ge- tauscht wird, wird diese Transaktion nachgewiesen und nicht die Transaktion eines Finanzderivats (F. 34). Sieht eine Swapvereinbarung keinen Austausch des Swapgegenstandes vor, wird beim Inkrafttreten des Vertrages keine Transaktion nachgewiesen. In beiden F(cid:228)llen entsteht damit in diesem Zeitpunkt implizit ein Finanzderivat mit einem Anfangswert von Null. Folglich entspricht der Wert eines Swaps: 1. der Differenz zwischen den erwarteten Zukunftswerten der auszutauschenden Swapgegenst(cid:228)nde und den Betr(cid:228)gen, die in der Swapvereinbarung f(cid:252)r diese Gegenst(cid:228)nde genannt sind; 2. dem jeweiligen Marktwert der zuk(cid:252)nftigen sonstigen Zahlungen, die im Swapvertrag aufgef(cid:252)hrt werden. Wert(cid:228)nderungen von Finanzderivaten im Zeitablauf werden im Umbewertungskonto ausgewiesen. 26. 4. 2000 DE Amtsblatt der Europ(cid:228)ischen Gemeinschaften C 116 E/65 Wenn der Swapgegenstand zu den Konditionen der Swapvereinbarung zur(cid:252)ckgetauscht wird, kann dieser Wert bei Forderungen von deren Marktpreis abweichen. Die Differenz zwischen dem vereinbarungsgem(cid:228)(cid:223) zwischen den Vertragspartnern ausgetauschten Betrag und dem Marktwert der Forderung entspricht dem Verkaufswert der Forderung bzw. Verbindlichkeit am F(cid:228)lligkeitsdatum und ist als Transaktion eines Finanzderivats auszuwei- sen. Sonstige Str(cid:246)me aufgrund einer Swapvereinbarung sind dagegen in H(cid:246)he der tats(cid:228)chlich ausgetausch- ten Betr(cid:228)ge als Transaktion eines Finanzderivats zu verbuchen. S(cid:228)mtliche Transaktionen mit Finanzderivaten entsprechen dem gesamten Umbewertungsgewinn bzw. -verlust w(cid:228)hrend der Laufzeit der Swapvereinbarung. Das entspricht der Regelung f(cid:252)r Optionen, die vor der Lieferung des Optionsgegenstandes gelten (siehe 5. 139 a)). Ein Swap oder ein Forward Rate Agreement wird bei einer institutionellen Einheit unter Finanzderivate auf der Aktivseite verbucht, wenn sein Nettowert positiv ist und sich somit durch per saldo positive Zahlungen erh(cid:246)ht (und umgekehrt). Ist der Nettowert des Swap negativ, wird er auf der Passivseite verbucht, wobei sich sein Nettowert durch per saldo negative Zahlungen erh(cid:246)ht (und umgekehrt). (cid:147)


title: Verordening (EG) nr. 840/2000 van de Commissie van 26 april 2000 houdende wijziging van de restituties die worden toegepast voor bepaalde producten van de sector suiker die worden uitgevoerd in de vorm van niet in bijlage I van het Verdrag vermelde goederen

eurovoc_concepts:
export refund
sugar
white sugar

text: 27. 4. 2000 NL Publicatieblad van de Europese Gemeenschappen L 102/39 VERORDENING (EG) Nr. 840/2000 VAN DE COMMISSIE van 26 april 2000 houdende wĳziging van de restituties die worden toegepast voor bepaalde producten van de sector suiker die worden uitgevoerd in de vorm van niet in bĳlage I van het Verdrag vermelde goederen DE COMMISSIE VAN DE EUROPESE GEMEENSCHAPPEN, Gelet op het Verdrag tot oprichting van de Europese Gemeen- schap, geeft aanleiding tot wĳziging van de op dit tĳdstip geldende restituties in de zin als vermeld in de bĳlage bĳ deze verordening, Gelet op Verordening (EEG) nr. 2038/1999 van de Raad van 13 september 1999 houdende een gemeenschappelĳke orde- ning der markten in de suikersector (1), inzonderheid op artikel 18, lid 5, onder a), en artikel 18, lid 15, Overwegende hetgeen volgt: (1) (2) De restitutiebedragen welke met ingang van 1 april 2000 worden toegepast op de in de bĳlage bedoelde producten, uitgevoerd in de vorm van niet in bĳlage I van het Verdrag vermelde goederen, zĳn vastgesteld bĳ Verordening (EG) nr. 689/2000 van de Commissie (2). Toepassing van de regels en criteria welke zĳn aange- haald in Verordening (EG) nr. 689/2000 op de gegevens waarover de Commissie op het huidige tĳdstip beschikt, HEEFT DE VOLGENDE VERORDENING VASTGESTELD: Artikel 1 De restitutiebedragen die zĳn vastgesteld bĳ Verordening (EG) nr. 689/2000 worden gewĳzigd zoals in de bĳlage van deze verordening aangegeven. Artikel 2 Deze verordening treedt in werking op 27 april 2000. Deze verordening is verbindend in al haar onderdelen en is rechtstreeks toepasselĳk in elke lidstaat. Gedaan te Brussel, 26 april 2000. Voor de Commissie Erkki LIIKANEN Lid van de Commissie (1) PB L 252 van 25. 9. 1999, blz. 1. (2) PB L 81 van 1. 4. 2000, blz. 38. L 102/40 NL Publicatieblad van de Europese Gemeenschappen 27. 4. 2000 bĳ de verordening van de Commissie van 26 april 2000 houdende wĳziging van de restituties die worden toegepast voor bepaalde producten van de sector suiker die worden uitgevoerd in de vorm van niet in bĳlage I van het Verdrag vermelde goederen BĲLAGE Product Witte suiker: Restituties in EUR/100 kg Bĳ vaststelling vooraf van de restituties Overige gevallen — in aanmerking genomen op grond van artikel 4, lid 5, onder b), van Verordening (EG) nr. 1222/94 — in alle andere gevallen — 43,52 — 43,52


title: Voorstel voor een Verordening van de Raad tot instelling van een definitief antidumpingrecht op de invoer van kaliumchloride van oorsprong uit Belarus, Rusland en Oekraïne

eurovoc_concepts:
CIS countries
anti-dumping duty
chemical salt
export price
import

formats: html pdf

text: COMMISSIE VAN DE EUROPESE GEMEENSCHAPPEN Brussel, 26. 04. 2000 COM(2000) 249 definitief Voorstel voor een VERORDENING VAN DE RAAD tot instelling van een definitief antidumpingrecht op de invoer van kaliumchloride van oorsprong uit Belarus, Rusland en Oekraïne (door de Commissie ingediend) (1) (2) (3) (4) (5) (6) TOELICHTING Bij Verordening (EG) nr. 449/1998,1 wijzigde de Raad Verordening (EG) nr. 643/942 waarbij naast de op de minimumprijs gebaseerde antidumpingrechten die reeds bij Verordening (EEG) nr. 3068/923 waren ingesteld vaste antidumpingrechten werden ingesteld op de invoer van kaliumchloride van oorsprong uit Belarus, Rusland en Oekraïne. Op 23 maart 1999 werd een nieuw onderzoek in verband met het vervallen van de maatregelen en een tussentijds nieuw onderzoek beperkt tot de vorm van de antidumpingmaatregelen ingeleid; het eerste naar aanleiding van een verzoek van de APEP (European Association of Potas Producers) en het tweede op initiatief van de Commissie. De Commissie zond de betrokken partijen vragenlijsten en voerde indien nodig controlebezoeken uit. te stellen, Evenals in vorige onderzoeken werd, om de normale waarde vast uitgegaan van Canada als referentieland. Uitgaande van de normale waarde af-mijn die voor Canada was vastgesteld en de antwoorden op de vragenlijst van de International Potas Company (IPC) en de hieraan verbonden importeurs, werden aanmerkelijke dumpingmarges vastgesteld voor Rusland, Oekraïne en Belarus. Redelijkerwijze kan derhalve worden aangenomen dat dergelijke dumping zich zal voortzetten indien de maatregelen worden opgeheven. Tevens werd vastgesteld dat hervatting van dumping uit Oekraïne waarschijnlijk is. De Commissie stelde vast de economische situatie van de communautaire bedrijfstak kwetsbaar blijft voor mogelijke hervatting van dumping en dat het, gezien de enorme zeer grondstofvoorraden, de waarschijnlijk is dat schadelijke dumping wordt hervat bij het ontbreken van maatregelen. Hoewel voortzetting van maatregelen niet in het belang is van de verwerkers van kalium weegt hun prijsvoordeel ingeval van opheffing van de antidumpingmaatregelen niet op tegen de voordelen voor de Gemeenschap wanneer hervatting van schadelijke dumping kan worden voorkomen. capaciteitsbezetting en andere factoren, lage De exporteur, IPC, nam contact op met de Commissie en bood na talrijke bijeenkomsten op 18 januari 2000 een verbintenis aan. Na de voorwaarden van deze verbintenis zorgvuldig te hebben onderzocht stelde de Commissie vast dat er te veel ernstige lacunes waren om de verbintenis te kunnen aanvaarden, met name omdat IPC onvoldoende waarborgen kon verschaffen voor een doeltreffende uitvoering van de verbintenis en een doelmatig toezicht op de naleving ervan. De Commissie besloot hiervan af dienovereenkomstig op de hoogte gesteld. verbintenis derhalve IPC werd te wijzen deze en Overeenkomstig artikel 9 van Verordening (EG) nr. 384/96 van de Raad stelt de Commissie derhalve voor dat de Raad Verordening (EG) nr. 449/1998 aanpast aan de bestaande combinatie van maatregelen door de minimumprijsverplichting te laten vallen en alleen het vaste recht te handhaven. 1 2 3 PB L 58 van 27. 2. 1998, blz. 15. PB L 80 van 24. 3. 1994, blz. 1. PB L 308 van 24. 10. 1992, blz. 41. 2 (7) (8) (9) Bijgaande ontwerpverordening van de Raad omvat uitvoerige informatie ten aanzien van de gegevens en de motivering op basis waarvan voorgestelde maatregelen zijn vastgesteld. De belanghebbende partijen werden op de hoogte gesteld van de belangrijkste feiten en overwegingen op basis waarvan de Commissie de Raad voorstelt de antidumpingrechten in een gewijzigde vorm te handhaven en werden in de gelegenheid gesteld opmerkingen in te dienen. Met deze opmerkingen werd dienovereenkomstig rekening gehouden. Op de bijeenkomst van het antidumpingcomité op 20 januari 2000 waren acht lidstaten vóór het voorstel, drie onthielden zich van stemming en vier lidstaten waren tegen. 3 Voorstel voor een VERORDENING VAN DE RAAD tot instelling van een definitief antidumpingrecht op de invoer van kaliumchloride van oorsprong uit Belarus, Rusland en Oekraïne DE RAAD VAN DE EUROPESE UNIE, Gelet op het Verdrag tot oprichting van de Europese Gemeenschap, Gelet op Verordening (EG) nr. 384/96 van de Raad van 22 december 1995 betreffende beschermende maatregelen tegen invoer met dumping uit landen die geen lid zijn van de Europese Gemeenschap4, inzonderheid op de artikelen 9 en 11, Gezien het voorstel dat de Commissie na overleg met het Raadgevend Comité heeft ingediend, Overwegende hetgeen volgt: 1. (1) (2) (3) 4 5 6 7 VORIGE ONDERZOEKEN De Raad stelde bij Verordening (EEG) nr. 3068/925 definitieve antidumpingrechten in op de invoer van kaliumchloride (hierna potas of het betrokken product genoemd) van oorsprong uit Belarus, Rusland en Oekraïne (hierna de "betrokken landen" genoemd). De rechten waren gelijk aan het verschil tussen een bepaalde minimumprijs en de nettoprijs franco grens-Gemeenschap, vóór inklaring van het betrokken product. De Raad wijzigde bij Verordening (EG) nr. 643/946 bovengenoemde rechten. en stelde gecombineerde maatregelen vast in de vorm van een vast bedrag per ton kalium of, indien dit hoger is, het verschil tussen een bepaalde minimumprijs en de nettoprijs franco grens-Gemeenschap, vóór inklaring per ton. Dit type maatregel bleek nodig omdat de oorspronkelijke rechten werden ontweken. Het in 1994 verrichte nieuw onderzoek bestreek overigens zowel dumping en schade als het belang van de Gemeenschap. Bovengenoemde maatregelen werden door de Raad bij Verordening (EG) nr. 449/19987 opnieuw gewijzigd. Dit nieuw onderzoek werd ingeleid op verzoek van de International Potas Company (IPC), een exporteur van potas uit Rusland en Belarus die onder meer aanvoerde dat de toetreding van Oostenrijk, Finland en Zweden had geleid tot een verandering van de omstandigheden op basis waarvan de vigerende maatregelen waren vastgesteld. De vorm van de gecombineerde maatregelen werd PB L 56 van 6. 3. 1996, blz. 1. Laatstelijk gewijzigd bij Verordening (EG) nr. 905/1998 (PB L 128 van 30. 4. 1998, blz. 18). PB L 308 van 24. 10. 1992 blz. 41. PB L 80 van 24. 3. 1994 blz. 1. PB L 58 van 27. 2. 1998 blz. 15. 4 2. (4) (5) (6) (7) (8) gehandhaafd maar de hoogte van de maatregelen werd aangepast overeenkomstig de bevindingen van het onderzoek. Het in 1998 afgesloten onderzoek was beperkt tot onderzoek naar dumping en het belang van de Gemeenschap. HUIDIG ONDERZOEK Naar aanleiding van de bekendmaking van een bericht van het naderend vervallen van de antidumpingmaatregelen op de invoer van potas van oorsprong uit de betrokken landen8, ontving de Commissie overeenkomstig artikel 11, lid 2, van Verordening (EG) nr. 384/96 van de Raad hierna de "basisverordening" genoemd een verzoek om een nieuw onderzoek naar deze maatregelen. Het verzoek werd op 23 december 1998 ingediend door de "European Association of Potash Producers" hierna de "indiener van het verzoek" genoemd, namens producenten die gezamenlijk ongeveer 99% produceren van de communautaire productie van dit product, d. w. z. een groot deel van de totale communautaire productie overeenkomstig de artikelen 4, lid 1 en 5, lid 4 van de Basisverordening. In het verzoek werd aangevoerd dat het vervallen van de maatregelen zou leiden tot voortzetting of hervatting van dumping en schade. De indiener van het verzoek betoogde dat potas van de betrokken landen nog steeds tegen dumpingprijzen werd verkocht voor actieve veredeling, d. w. z. een regeling inzake vrijstelling van rechten die niet onderworpen is aan antidumpingmaatregelen in de Gemeenschap. Voorts voerde de indiener van het verzoek aan dat hervatting van dumping voor de hand lag wanneer de antidumpingmaatregelen zouden worden opgeheven gezien de omvang van de dumping in het verleden en het feit dat de desbetreffende exporteurs het betrokken product nog steeds tegen zeer lage prijzen in de buurlanden van de Gemeenschap verkochten. Dit argument werd kracht bijgezet door het begeleidend bewijsmateriaal waaruit bleek dat het binnenlands verbruik in de betrokken landen drastisch was gedaald terwijl de productie aanzienlijk was gestegen zodat de exporteurs met overschotten zitten en de kans bestaat dat deze op de communautaire markt tegen dumpingprijzen worden verkocht. Tot slot voerde de indiener van het verzoek aan dat de waarschijnlijke hervatting van dumping zou leiden tot dalende prijzen en onvermijdelijk schade zou berokkenen aan de communautaire bedrijfstak wiens winstsituatie enigszins precair was. Gezien de specifieke vorm van de antidumpingrechten op de invoer van kaliumchloride van de betrokken landen, d. w. z. een combinatie van een minimumprijs en een vast recht, besloot de Commissie tevens op eigen initiatief een tussentijds nieuw onderzoek in te lid 3, van de basisverordening dat was beperkt tot de vorm van de maatregelen. stellen overeenkomstig artikel 11, Nadat de Commissie, na raadpleging van het Raadgevend Comité had vastgesteld dat er voldoende bewijsmateriaal was, stelde zij een nieuw onderzoek in verband met het naderend vervallen van maatregelen en een tussentijds nieuw onderzoek (beperkt tot de vorm van het recht) in en maakte dit bekend via een bericht (hierna "het bericht van inleiding" genoemd)2 overeenkomstig de artikelen 11, lid 2 en 11, lid 3 van de basisverordening. 8 2 PB C 296 van 24. 9. 1998, blz. 3. PB C 80 van 23. 3. 1999, blz. 9. 5 2. 1. (9) Onderzoektijdvak Het onderzoek naar voortzetting of hervatting van dumping bestreek de periode van 1 januari tot 31 december 1998 (hierna het "onderzoektijdvak" genoemd). Het onderzoek naar voortzetting of hervatting van schade bestreek de periode van 1 januari 1994 tot het eind van het onderzoektijdvak (hierna de "betrokken periode" genoemd). Om ook de hervatting van schade te kunnen onderzoeken werden de prognoses voor 1999 en 2000 onderzocht. 2. 2. Bij het onderzoek betrokken partijen alsmede importeurs/verwerkers (10) De Commissie bracht de haar bekende producenten in de Gemeenschap die het verzoek hadden ingediend, de exporteurs en producenten in de exporterende landen en de de hun vertegenwoordigers van de exporterende landen officieel op de hoogte van de instelling van het nieuw onderzoek. Alle partijen alsmede diegenen die zichzelf binnen de in het bericht van inleiding vermelde termijn hadden bekend gemaakt ontvingen vragenlijsten. Voorts werd contact opgenomen met de producenten in Canada, dat als referentieland was gekozen, en kregen ook zij de vragenlijst. De rechtstreeks betrokken partijen werden tevens in de gelegenheid gesteld hun standpunt schriftelijk bekend te maken en te verzoeken om te worden gehoord. representatieve organisaties en (11) Alle communautaire producenten die de klacht hadden ingediend beantwoordden de vragenlijst. Producenten in Belarus en Rusland, met name Production Amalgamation 'Belaruskali‘ (Soligorsk, Minsk regio, Belarus), JSC ‘Silvinit‘ (Solikamsk, Perm regio, Rusland) en JSC ‘Uralkali‘ (Berezniki, Perm regio, Rusland) verleenden medewerking aan het onderzoek via hun gemeenschappelijke exporteur IPC (Moskou, Rusland). (Wenen, Oostenrijk), verbonden en Belarus Ferchimex (Antwerpen, België) importeurs van IPC, beantwoordden de vragenlijst eveneens. Geen van de Oekraïense exporterende producenten verleende zijn medewerking. (12) Zeven niet-verbonden importeurs beantwoordden de vragenlijst en maakten hun standpunt schriftelijk bekend. De importeurs van potas zijn in de meeste gevallen tevens verwerkers van het product. De niet-importerende verwerkers van het product beantwoordden de vragenlijst niet. (13) Alle informatie die nodig werd geacht om na te gaan of dumping en schade waarschijnlijk zouden worden voortgezet of hervat en of voortzetting van de maatregelen in het belang was van de Gemeenschap werd bijeengebracht en geverifieerd. Ten kantore van de volgende ondernemingen werd onderzoek verricht: a) Communautaire producenten die de klacht indienden: – – – Cleveland Potas Limited, Saltburn, Verenigd Koninkrijk, Comercial de Potasas, S. A. ,10 in Madrid, Spanje, Kali und Salz GmbH, Kassel, Duitsland, 10 Zuster onderneming en exclusieve handelaar van de productie van twee Spaanse mijnen: Suria K, S. A. (tot april 1997) en Potasas de Llobregat, S. A. 6 – Société Commerciale des Potasses et de l’Azote S. A. 11, Mulhouse, France, hierna “SCPA” genoemd. b) Producenten in het referentieland – – – Agrium Inc. , Calgary IMC Global Inc. , Regina Potas Corporation of Saskatchewan (PCS), Saskatoon c) Niet-verbonden importeurs in de Gemeenschap – Fertiberia S. A. , Madrid, Spanje (tevens afnemer van potas), 3. BETROKKEN PRODUCT EN SOORTGELIJK PRODUCT 3. 1. Beschrijving van het betrokken product (14) Het betrokken product is kaliumchloride (ook potas genoemd) dat in het algemeen als meststof in de landbouw wordt gebruikt, hetzij als zodanig - onvermengd of vermengd met andere meststoffen - hetzij na verwerking tot een samengestelde meststof, het zogenaamde NPK (stikstof, fosfor, kalium). Het kaliumgehalte varieert en wordt uitgedrukt als een percentage van het gewicht van het droge, watervrije product kaliumoxide (K2O). (15) Dit komt in het product namelijk standaardkwaliteit (of poederkwaliteit) of in "andere dan standaardkwaliteit "die onder meer doch niet uitsluitend de korrelkwaliteit omvat. Er zijn drie basisvarianten, met een verschillend K2O-gehalte: kwaliteiten, algemeen twee voor in – – – Kaliumgehalte van niet meer dan 40 gewichtspercenten K2O (GN-code 3104 20 10); Kaliumgehalte van meer dan 40 doch niet meer dan 62 gewichtspercenten K2O (GN-code 3104 20 50); Kaliumgehalte van meer dan 62 gewichtspercenten K2O (GN-code 3104 20 90). (16) Omdat de antidumpingmaatregelen tevens bestaan uit een variabel recht werden in de verordening waarop verschillende nieuw onderzoek antidumpingrechten vastgesteld voor kalium van poeder/standaardkwaliteit en kalium van korrelkwaliteit. betrekking heeft, het (17) In het vorige nieuw onderzoek werd vastgesteld dat de invoer van bepaalde speciale mengsels met een buitengewoon hoog kaliumgehalte, die niet onder de voornoemde GN-codes vallen, als een betrokken product moeten worden beschouwd. Deze conclusie werd bereikt omdat dergelijke mengsels dezelfde fysische en chemische basiskenmerken vertonen en dezelfde verwerkingen ondergaan als de hierboven 11 Zuster onderneming en exclusieve handelaar van de productie van de "Mines de Potasse d’Alsace”. 7 3. 2. (18) (19) genoemde categorieën. Omdat dit onderzoek geen overwegingen aan het licht heeft gebracht waaruit blijkt dat van de gevolgde aanpak moet worden afgezien en om er voor te zorgen dat de antidumpingmaatregelen consequent worden toegepast en onjuiste indelingen worden voorkomen, werd het in deze verordening noodzakelijk geacht te verduidelijken dat het minimum K2O-gehalte van dergelijke mengsels 35% of meer van het gewicht van het droge, watervrije K2O-product bedraagt en dat deze mengsels als kaliumchloride van andere dan standaardkwaliteit moeten worden beschouwd. Soortgelijk product Evenals in de vorige onderzoeken werd vastgesteld dat, omdat er geen verschillen waren in de fysische en chemische eigenschappen van de verschillende soorten en kwaliteiten potas, de potas die in Canada werd geproduceerd, dat als referentieland werd gekozen (zie hoofdstuk 4. 2) en op de Noord-Amerikaanse markt werd verkocht, een soortgelijk product is ten opzichte van het uit de betrokken landen naar de lid 4, van de Gemeenschap uitgevoerde product basisverordening. Uit de betrokken landen uitgevoerde potas en door de communautaire producenten vervaardigde potas worden eveneens als soortgelijke producten beschouwd. in de zin van artikel 1, te sluiten omdat dit volgens hem alleen werd gebruikt IPC verzocht potas van de standaardkwaliteit met een K2O-gehalte van meer dan 62% uit in farmaceutische toepassingen, tegen verschillende prijzen en in verpakte vorm in de handel werd gebracht (in tegenstelling tot de bulkverkoop van potas die als meststof wordt gebruikt). Het product in kwestie had echter dezelfde fysische basiskenmerken en chemische basissamenstelling als het betrokken product. Het feit dat kaliumchloride over het algemeen wordt gebruikt als meststof betekent niet dat producten die voor industriële of farmaceutische toepassingen worden gebruikt of producten die op een andere wijze zijn verpakt niet vallen onder de definitie van het soortgelijk product. Besloten werd derhalve dit type potas als identiek aan de overige types potas te beschouwen. 4. WAARSCHIJNLIJKHEID VAN VOORTZETTING OF HERVATTING VAN DUMPING 4. 1. Inleidende opmerkingen (20) Overeenkomstig artikel 11, lid 2, van de basisverordening heeft dit nieuw onderzoek tot doel na te gaan of het vervallen van de maatregelen al dan niet zal leiden tot voortzetting of hervatting van schadelijke dumping. (21) In dit verband werden de tijdens het onderzoektijdvak naar de Gemeenschap uitgevoerde hoeveelheden onderzocht. De uit Rusland ingevoerde hoeveelheden vertegenwoordigden 4,2% van het verbruik waarbij moet worden aangetekend dat deze grotendeels in het kader van de regeling actieve veredeling werden ingevoerd. Overeenkomstig de vaste praktijk van de instellingen dient, om te kunnen nagaan of dumping plaatsvindt, rekening te worden gehouden met deze invoer. De uit Rusland ingevoerde hoeveelheden worden voldoende geacht om na te gaan of momenteel dumping plaatsvindt en of dergelijke dumping zal worden voortgezet indien de maatregelen worden opgeheven. De uit Belarus ingevoerde hoeveelheden konden tevens representatief worden geacht omdat zij 1,2% vertegenwoordigen van het communautair verbruik. Dit betekent dat niet hoeft worden nagegaan of het 8 waarschijnlijk is dat dumping zal worden hervat als gevolg van invoer uit deze twee landen indien de maatregelen worden opgeheven. Oekraïne voerde tijdens het onderzoektijdvak het betrokken product niet uit en bij het onderzoek ging men derhalve met name na of het waarschijnlijk was dat dumping zou worden hervat indien de maatregelen zouden worden opgeheven. 4. 2. Referentieland (22) Om na te gaan of dumping zou worden voortgezet of hervat moest voor de normale waarde worden uitgegaan van informatie die was verkregen in een passend derde land met een markteconomie, overeenkomstig artikel 2, lid 7, van de basisverordening. In het bericht van inleiding werd Canada voorgesteld als passend referentieland. (23) Geen van de partijen maakte bezwaar tegen de keuze van Canada als referentieland. Zowel IPC als de European Fertiliser Import Association (EFIA) stemde in met de keuze van Canada als referentieland op voorwaarde dat de mijnen in de provincie Saskatchewan en niet die van New Brunswick werden gebruikt om de normale waarde vast te stellen. IPC verzocht tevens de Patience Lake mijn in Saskatchewan uit te sluiten van de vaststelling van de normale waarde. (24) Beide partijen betoogden dat de desbetreffende mijnen qua omvang, de geologische lagen, de mijnexploitatie en de productiemethoden afweken van die in Belarus, Rusland en Oekraïne die grote gelijkenis vertonen met de Saskatchewan mijnen. Voorts werd aangevoerd dat de New Brunswick mijn veel dichter bij de afnemers ligt dan de havens vanwaar potas naar Belarus en Rusland wordt uitgevoerd zodat met name de vervoerskosten niet met elkaar kunnen worden vergeleken. (25) Het onderzoek bevestigde dat Canada als referentieland moest worden gebruikt omdat: a) b) c) Canada de voornaamste producent en exporteur van potas ter wereld was, vóór Belarus, Rusland en Oekraïne, de Noord-Amerikaanse binnenlandse markt voor het betrokken product was onderworpen aan normale concurrentievoorwaarden, het productieproces en de toegang tot de grondstoffen in Canada en in de betrokken landen grotendeels gelijk waren, d) Canada in vorige onderzoeken was gebruikt. (26) Wat de door IPC en EFIA naar voor gebrachte argumenten betreft inzake de uitsluiting van bepaalde mijnen kunnen de volgende punten worden aangevoerd: a) b) potas is in feite een grondstof en omdat voor het vaststellen van de normale waarde wordt uitgegaan van de prijzen van vrijwel alle mijnen op de open Noord-Amerikaanse markt met concurrentie, heeft een verschil in de mijnexploitatievoorwaarden of andere factoren, in een specifieke mijn of regio, geen belangrijke gevolgen voor de normale waarde. het door IPC naar voor gebrachte punt met betrekking tot de verschillen in de afstanden tussen de New Brunswick mijn en de binnenlandse markt in Canada en de mijnen in Belarus en Rusland en hun havens van uitvoer doet niet ter zake omdat de normale waarde en de prijs voor uitvoer overeenkomstig artikel 9 2, lid 10, van de basisverordening op hetzelfde niveau worden vergeleken, d. w. z. af-mijn. De mijn in New Brunswick vertegenwoordigt bovendien slechts een klein gedeelte van de verkoop waarmee rekening wordt gehouden voor het vaststellen van de normale waarde zodat eventuele gevolgen van afstanden verwaarloosbaar zijn m. b. t. de omvang van de totale verkoop (zie overweging 36). (27) De berekeningen werden derhalve gebaseerd op alle volledig beantwoorde vragenlijsten van de drie Canadese ondernemingen. De gegevens met betrekking tot de mijnen in New Brunswick en Saskatchewan werden volledig gecontroleerd ten kantore van de ondernemingen in Canada. 4. 3. Rusland en Belarus (28) Bij het onderzoek waarbij wordt nagegaan of dumping uit Rusland en Belarus waarschijnlijk zal worden voortgezet indien de maatregelen worden opgeheven moet worden bekeken of er tijdens het onderzoektijdvak sprake was van dumping en of het waarschijnlijk is dat dergelijke dumping zal worden voortgezet. 4. 3. 1. Normale waarde (29) De normale waarde werd berekend op basis van de gegevens van alle medewerkende Canadese ondernemingen. In dit verband werd de totale verkoop van potas van de medewerkende ondernemingen op de Canadese markt als representatief beschouwd. (30) Tenslotte werd onderzocht of de desbetreffende verkoop plaats vond in het kader van het normale handelsverkeer door na te gaan welk aandeel deze verkoop vormde van de verkoop met winst van de desbetreffende kwaliteit. (31) Omdat de hoeveelheden standaardpotas die werden verkocht tegen een netto verkoopprijs gelijk aan of meer dan de productiekosten (winstgevende verkoop) meer dan 80% vertegenwoordigde van de totale verkochte hoeveelheden van die kwaliteit en omdat de gewogen gemiddelde prijs hoger was dan de gewogen gemiddelde productiekosten, werd de normale waarde gebaseerd op de werkelijke prijs op de Noord-Amerikaanse markt voor Rusland, berekend als een gewogen gemiddelde van de prijzen van alle verkoop van standaardpotas van alle ondernemingen tijdens het onderzoektijdvak, al dan niet met winst. 4. 3. 2. Uitvoerprijs (32) (33) (34) IPC was de enige exporteur die medewerkte aan het onderzoek. De door IPC opgegeven verkochte hoeveelheden stemmen vrijwel overeen met die van Eurostat aangevuld zoals uiteengezet onder 6. 2. 1. Voor de uitvoerprijzen van zowel Belarus als Rusland werd derhalve uitgegaan van de door IPC ingediende informatie. IPC verkocht op de communautaire markt deels via twee verbonden importeurs: Ferchimex, in België en Belarus, gebaseerd in Oostenrijk en deels rechtstreeks aan onafhankelijke afnemers. In alle gevallen waarin potas werd uitgevoerd naar onafhankelijke afnemers in de Gemeenschap werd de uitvoerprijs vastgesteld overeenkomstig artikel 2, lid 8, van de basisverordening, d. w. z. op basis van de werkelijk betaalde of te betalen uitvoerprijzen. Wanneer de potas werd uitgevoerd naar een verbonden partij werd de 10 uitvoerprijs berekend overeenkomstig artikel 2, lid 9, van de basisverordening, d. w. z. op basis van de prijs waartegen de ingevoerde producten voor het eerst aan een onafhankelijke afnemer werden doorverkocht. In dergelijke gevallen werden aanpassingen gemaakt voor alle kosten tussen de invoer en de wederverkoop en de winsten om een betrouwbare uitvoerprijs grens-Gemeenschap te kunnen vaststellen. De winstmarge van 5% die in het vorig onderzoek werd toegepast werd, gezien het ontbreken van nieuwe informatie, als redelijk beschouwd gezien de functies die de verbonden importeurs uitoefenden. (35) Tijdens het onderzoektijdvak kwam vrijwel alle door IPC naar de EU uitgevoerde potas op de communautaire markt in het kader van de regeling actieve veredeling waar moest worden geconcurreerd met door de communautaire bedrijfstak geproduceerde potas. 4. 3. 3. Vergelijking (36) Omdat potas een bulkproduct is waarbij de transportkosten een belangrijk deel vertegenwoordigen van de verkoopprijs en gezien de belangrijke afstand tussen de mijnen in Belarus en Rusland tot de dichtstbijzijnde haven of grens, werd besloten de vergelijking af-mijn aan te houden zoals in het vorig onderzoek. (37) Om een billijke vergelijking te kunnen maken tussen de normale waarde en de exportprijs werd in de vorm van aanpassingen overeenkomstig artikel 2, lid 10, van de basisverordening rekening gehouden met verschillen die van invloed zijn op de vergelijkbaarheid van de prijs. (i) Aanpassingen van de normale waarde (38) IPC diende een aantal opmerkingen in met betrekking tot verschillen in de kwaliteit en de exploitatievoorwaarden tussen Belarus en Rusland en de EU en Canada. De Commissie ontving echter geen verzoek om een aanpassing en geen van de opgesomde verschillen werd becijferd. Voorts waren de meeste elementen reeds afgehandeld in het vorig onderzoek waar werd vastgesteld dat eventuele aanpassingen i. v. m. natuurlijke comperatieve voordelen ongunstig zouden zijn voor de mijnen in Belarus en Rusland. Omdat de wezenlijke omstandigheden sedert het vorig onderzoek niet ingrijpend waren veranderd en om bovengenoemde redenen achtte de Commissie het niet nodig correcties toe te passen op de normale waarde voor fysieke verschillen of natuurlijke comperatieve voordelen. Correcties voor verschillen in kredietkosten werden indien nodig toegepast. (ii) Aanpassingen van de exportprijs (39) De exportprijs werd gecorrigeerd om rekening te houden met de transportkosten. Om de correctie te bepalen werd gebruik gemaakt van dezelfde methode als in het vorig onderzoek, d. w. z. voor vervoer binnen Belarus en Rusland werd uitgegaan van de transportkosten in Canada terwijl de transportkosten van de grens van het productieland tot de grens van de Gemeenschap, waar van toepassing, werden vastgesteld op basis van de door IPC opgegeven kosten. (40) IPC voerde aan dat de in zijn antwoord op de vragenlijst opgegeven bedragen voor vervoerskosten enige tegenstrijdigheden tussen de leveringsvoorwaarden en de vervoerskosten zoals deze in mindering waren gebracht. Er waren onjuist 11 waren opgegeven door IPC. Omdat IPC echter geen bewijsmateriaal indiende kon onmogelijk worden nagegaan of de leveringsvoorwaarden of de transportkosten correct waren opgegeven. Zelfs bij de meest gunstige aanpak voor IPC zou dit echter niets afdoen aan de conclusies ten aanzien van het bestaan van dumping. Voorts moet er op worden gewezen dat het in een nieuw onderzoek in verband met het vervallen van de maatregelen niet nodig is een exacte dumpingmarge te berekenen. (41) Tevens werd een correctie toegepast voor kredietkosten op basis van de door IPC opgegeven informatie. 4. 3. 4. Dumpingmarge (42) Een dumpingmarge werd vastgesteld voor achtereenvolgens Belarus, Rusland en Oekraïne. De gewogen gemiddelde normale waarde werd vergeleken met de gewogen gemiddelde exportprijs naar de Gemeenschap. (i) Belarus (43) Uitgedrukt als een percentage van de prijs CIF-grens-Gemeenschap bleek er nog steeds sprake van belangrijke dumping wat betreft de invoer van oorsprong uit Belarus zij het op een iets lager peil dan in het vorig onderzoek. (ii) Rusland (44) Uitgedrukt als een percentage van de prijs CIF-grens-Gemeenschap was de dumpingmarge aanzienlijk hoger dan die in het vorig onderzoek. 4. 3. 5. Conclusie (45) 4. 4. (46) Ten aanzien van de invoer van Belarus en Rusland kan derhalve worden vastgesteld dat er sprake was van voortzetting van belangrijke dumping. Er zijn geen redenen om aan te nemen dat de dumping zou stoppen wanneer de antidumpingmaatregelen zouden worden ingetrokken. Oekraïne Zoals in het vorig onderzoek bleef medewerking van Oekraïne uit. Volgens Eurostatgegevens was er tijdens het onderzoektijdvak geen invoer uit dit land hoewel dit in voorgaande jaren wel het geval was. Onderzocht moet worden of dumping zou worden hervat indien de maatregelen zouden worden ingetrokken. Geen van de Oekraïense producenten verleende zijn medewerking. Overeenkomstig artikel 18 van de basisverordening moest derhalve gebruik worden gemaakt van de beschikbare gegevens. In dit verband lijkt het bewijsmateriaal er op te duiden dat potasmijnen worden geëxploiteerd in Oekraïne. Het bewijsmateriaal doet vermoeden dat zij een aanmerkelijk kleinere capaciteit hebben dan de mijnen in Rusland en Belarus. Een vergelijking van de capaciteit van deze Oekraïense mijnen met het communautair verbruik levert echter een belangrijk potentieel voor export op. Wat de prijzen van eventuele Oekraïense erop de communautaire markt geen schaarste is aan potas. Wanneer een nieuwe concurrent zich op de communautaire markt wenst te begeven kan hij dit alleen doen tegen prijzen die onder de niveaus liggen van de concurrenten die momenteel actief zijn op deze markt hetgeen zou neerkomen op dumping. In het verleden waren de prijzen van de invoer uit Oekraïne overigens vergelijkbaar met die van Rusland en Belarus. import betreft moet worden opgemerkt dat 12 4. 4. 1. Conclusie (47) Gezien het voorgaande en omdat het tegendeel niet wordt bewezen, zo ontbreekt bijvoorbeeld informatie over de capaciteitsbezetting, hoeveelheden en prijzen van de invoer met dumping van uitvoer naar andere derde landen, werd vastgesteld dat oorsprong uit Oekraïne waarschijnlijk zal worden hervat indien de maatregelen worden ingetrokken. 5. DEFINITIE VAN DE COMMUNAUTAIRE BEDRIJFSTAK (48) Het onderzoek bevestigde dat de communautaire producenten die de klacht hebben ingediend 99% vertegenwoordigen van de communautaire productie van potas en lid 1 en derhalve de communautaire bedrijfstak vormen in de zin van artikel 4, artikel 5, lid 4, van de basisverordening. 6. (49) ANALYSE VAN DE SITUATIE VAN DE COMMUNAUTAIRE BEDRIJFSTAK EN VAN DE COMMUNAUTAIRE MARKT VOOR POTAS In de eerste plaats werden de gegevens met betrekking tot de winstgevendheid en de investeringen tijdens de betrokken periode berekend op basis van de gegevens van de drie communautaire producenten: Cleveland Potas Limited, Comercial de Potasas, S. A. and Kali und Salz GmbH. De vierde producent SCPA werd deels uitgesloten als gevolg van de bijzondere situatie van de dochteronderneming, mijnexploitant “Mines de Potasse d’Alsace”. Deze mijn zal over een paar jaar worden gesloten omdat de potasreserves uitgeput raken en er wordt dan ook niet langer in geïnvesteerd. Ook het boekhoudsysteem van de mijn werd vereenvoudigd zodat het niet langer mogelijk is de productiekosten of de winstgevendheid van potas te berekenen zodat de gegevens communautaire gecumuleerd kunnen worden met gegevens van de producenten. Op basis van de beschikbare gegevens zou de winstgevendheid van de communautaire bedrijfstak wanneer rekening zou zijn gehouden met SCPA aanmerkelijk lager zijn geweest en de investeringen zouden een nog meer drastische neerwaartse lijn hebben vertoond. andere (50) Op de tweede plaats vond de invoer uit de betrokken landen in het recente verleden vrijwel uitsluitend plaats in het kader van de regeling actieve veredeling. Volgens de vaste praktijk van de communautaire instellingen werd deze invoer als concurrerend beschouwd met het betrokken product van de communautaire bedrijfstak omdat deze in de Gemeenschap werd verwerkt door producenten van meststoffen die sommige grondstoffen, die worden gebruikt voor de productie van samengestelde meststoffen die ook voor uitvoer zijn bestemd, van de communautaire bedrijfstak kochten. Bij het vaststellen van het communautair verbruik, het marktaandeel van de betrokken landen en de analyse van de prijzen van potas van de betrokken exporteurs werd derhalve rekening gehouden met deze invoer. 6. 1. Verbruik op de communautaire markt (51) Het totale verbruik van potas werd berekend op basis van de gecombineerde totalen van: a) de verkochte hoeveelheden van de door de communautaire bedrijfstak vervaardigde potas op de communautaire markt, 13 b) c) d) de verkochte hoeveelheden van de niet-klagende communautaire producent op de communautaire markt, de invoer in de Gemeenschap van potas uit de betrokken landen, de invoer in de Gemeenschap van potas uit alle andere derde landen. (52) Op deze basis daalde het verbruik van ongeveer 7 460 000 ton in 1994 tot ongeveer 7 290 000 ton in het onderzoektijdvak; d. w. z. een daling van ongeveer 2,3%. Tijdens de betrokken periode vertoonde het verbruik echter schommelingen zoals blijkt uit onderstaande tabel. Communautair verbruik 1994 1995 1996 1997 Onderzoek tijdvak In ‘000 ton 7 460 7 340 7 090 7 600 7 290 Bron: Antwoorden van de EUROSTAT, Bureaus voor de Statistiek in Finland, Denemarken en België. communautaire bedrijfstak op de vragenlijst, 6. 2. Invoer uit de betrokken landen 6. 2. 1. Invoervolume (53) De ingevoerde hoeveelheden potas van oorsprong uit Rusland daalden van 397 000 ton in 1994 tot 305 000 ton tijdens het onderzoektijdvak d. w. z. met ongeveer 23%. De uit Belarus ingevoerde hoeveelheden daalden van 137 000 ton in 1994 tot 91 000 ton in het onderzoektijdvak d. w. z. met ongeveer 34%. De uitvoer van Oekraïne, die alleen in 1994, 1995 en 1997 plaatsvond vertoonde een duidelijk neerwaartse trend. De totale invoer uit de betrokken landen daalde tijdens de betrokken periode met ongeveer 32%. De daling was echter niet constant: de totale invoer uit de betrokken landen daalde tot 1996 en bereikte een dieptepunt van 132 000 ton waarna deze opnieuw een hoge vlucht nam en tot het onderzoektijdvak verdrievoudigde. (54) Het onderzoek wees uit dat de door IPC opgegeven ingevoerde hoeveelheden hoger zijn dan de EUROSTAT-gegevens omdat de gegevens van verschillende lidstaten met slechts één belangrijke importeur met het oog op de vertrouwelijkheid niet volledig waren. Van deze lidstaten werd aanvullende informatie gevraagd en ontvangen. Op deze basis werd vastgesteld dat de door IPC opgegeven invoer niet belangrijk verschilt van de volledige EUROSTAT-gegevens. Invoer ‘000 ton 1994 1995 1996 1997 Onderzoek tijdvak Rusland totaal 397 Belarus totaal 137 Oekraïne Totaal 49 583 175 113 15 303 122 190 305 11 0 51 1 91 0 132 243 396 14 Bron: EUROSTAT en de Nationale Bureaus voor de statistiek van Finland, Denemarken en België De in het kader van de regeling actieve veredeling ingevoerde hoeveelheden en hun percentage van de totale communautaire invoer van potas voor elk land waren: 1994 1995 1996 1997 1998 Invoer ‘000 tonnes Rusland % van invoer Belarus % van invoer Oekraïne % van invoer 61 15 34 25 35 72 Totalen % van invoer 131 22 159 91 52 46 15 100 226 75 115 94 11 100 0 nvt 126 95 178 93 51 100 1 100 230 95 284 93 91 100 0 nvt 375 - 95 (55) Bovenstaande tabellen illustreren de ontwikkelingen tijdens de periode waarin de antidumpingmaatregelen van kracht waren; terwijl het aandeel van de invoer in het in 1994 vond tijdens het kader van de IPR-regeling slechts gering was onderzoektijdvak vrijwel alle invoer plaats in het kader van bovengenoemde regeling. De invoer in het kader van de regeling actieve veredeling staat onder toezicht van de douaneautoriteiten van de lidstaten zoals bepaald in Verordening (EEG) nr. 2913/9212 van de Raad tot vaststelling van het communautair douanewetboek. Dit onderzoek bracht geen nieuwe feiten aan het licht die er op wijzen dat van de regeling gebruik zou kunnen zijn gemaakt om de maatregelen te ontwijken. De in het kader van deze de regeling antidumpingrechten waarop dit nieuw onderzoek betrekking heeft; een factor die de stijging tegen het eind van de betrokken periode verklaart. onderworpen ingevoerde bovendien goederen niet zijn aan 6. 2. 2. Marktaandeel (56) Het marktaandeel van de invoer uit de betrokken landen op de communautaire markt daalde tijdens de betrokken periode met 2,4%. De daling was echter niet constant. Het marktaandeel daalde van een piek van 7,8% in 1994 tot een dieptepunt in 1996, namelijk 1,9%. Na 1996 was er een constante stijging tot 5,4% in het onderzoektijdvak. 12 PB L 302 van 19. 10. 1992 blz. 1. 15 Marktaandeel van de betrokken invoer in % 1994 1995 1996 1997 Onderzoek tijdvak Belarus Rusland Oekraïne Totaal 1,8 5,3 0,7 7,8 1,5 2,4 0,2 4,1 0,2 1,7 0 1,9 0,7 2,5 0 3,2 1,2 4,2 0 5,4 Bron: EUROSTAT en Nationale Bureaus voor de Statistiek van Finland, Denemarken en België 6. 2. 3. Prijsontwikkeling en prijsgedrag 6. 2. 3. 1. Prijsontwikkeling van de betrokken invoer (57) Aan de hand van EUROSTAT-gegevens werden de trends van de prijsontwikkelingen van de invoer waarop dit onderzoek betrekking heeft voor de betrokken periode vastgesteld, zoals bepaald in overweging 54. De gemiddelde CIF-verkoopprijzen van de betrokken landen op de communautaire markt lieten het volgende beeld zien: De gemiddelde CIF-prijzen van potas met 40%<K2O£ 62% in ECU/ton 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak Belarus Rusland Oekraïne Gemiddelde 67,5 83,1 83,6 79,2 86,5 71,7 89,9 76,8 88,3 74,4 - 75,7 94,1 79,4 88,0 83,3 100,1 85,8 - 90,8 Bron: EUROSTAT en de Nationale Bureaus voor Statistiek van Finland, Denemarken en België De gemiddelde CIF-prijzen van potas met K2O >62% in ECU/ton 1994 1995 1996 1997 Onderzoek tijdvak Rusland - 89,9 93,8 96,7 101,5 Bron: EUROSTAT en de Nationale Bureaus voor Statistiek van Finland, Denemarken en België 16 (58) De gemiddelde prijsstijging van potas met 40%< K2O £ 62% van de betrokken landen bedroeg tijdens de betrokken periode 14,6%. Terwijl de prijzen van Belarus aanzienlijk stegen tot een prijspeil dat hoger lag dan de prijzen van potas van oorsprong uit Rusland, bleven de Russische prijzen relatief laag. Tijdens het onderzoektijdvak werd geen potas ingevoerd uit Oekraïne. (59) Potas met K2O >62% werd alleen uit Rusland ingevoerd. De gemiddelde prijs steeg met 12, 9% van 89,9 ECU/ton in 1995 tot 101,5 ECU/ton in het onderzoektijdvak. 6. 2. 3. 2. Prijsgedrag (60) Antidumpingrechten zijn nu drie jaar van kracht. Tijdens deze periode vond zeer weinig invoer plaats van oorsprong uit de betrokken landen die voor het vrije verkeer werd aangegeven. De invoer bleef voor het grootste deel beperkt tot de regeling actieve veredeling. De IPC-vertegenwoordigers betoogden dat zij hun product moesten aanbieden tegen prijzen die lager waren dan die van de communautaire bedrijfstak als gevolg van de aard van de regeling actieve veredeling. Onderzoek wees uit dat dit onvoldoende kon worden aangetoond. (61) Voor het onderzoek van het prijsgedrag werd tijdens het onderzoektijdvak voor de twee voornaamste potaskwaliteiten het gemiddelde genomen van de prijzen die werden opgegeven door de exporteur voor elke verkoop aan onafhankelijke afnemers en voor elke wederverkoop via hun verbonden importeur afhankelijk van de oorsprong: Belarus en Rusland. Deze prijzen waren de nettofactuurprijzen, vóór inklaring en gelijk aan de prijzen na levering gezien de nabijheid van de klanten t. a. v. de havens van levering. Deze werden vergeleken met de gewogen gemiddelden van alle gefactureerde prijzen van de communautaire procenten op het niveau van de Gemeenschap voor de beide potaskwaliteiten. (62) 6. 3. (63) Zo werd vastgesteld dat de IPC-prijzen gemiddeld 10% onder die van de communautaire bedrijfstak lagen. De prijzen van de producten van Russische oorsprong waren ongeveer 20% lager en die van Belarus ongeveer 5%. Economische situatie van de communautaire bedrijfstak Prognoses van de communautaire bedrijfstak voor 1999 en 2000 waren gebaseerd op de veronderstelling dat de maatregelen zullen worden gehandhaafd. 6. 3. 1. Productie (64) De productie van potas in de Gemeenschap daalde in de betrokken periode met uitzondering van 1996 toen zich een lichte stijging voordeed. De productie daalde van ongeveer 7 779 000 ton tot ongeveer 7 026 000 ton en wel om de volgende redenen: 1) de geleidelijke uitputting van erts in de Franse mijn; 2) de sluiting van een aantal verlieslijdende mijnen in Duitsland en Spanje; en 3) geologische afwijkingen in de mijn van een communautaire producent in 1997 en tijdens het onderzoektijdvak. Voor 1999 en 2000 voorspelde de communautaire bedrijfstak een productiestijging tot het niveau van 1997 in het jaar 2000. 17 Cijfers voor de communautaire productie van potas waren als volgt: Productie 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak in ‘000 ton 7 779 7 428 7 541 7 368 7 026 Bron: antwoorden van de communautaire bedrijfstak op de vragenlijst 6. 3. 2. Productiecapaciteit (65) De productiecapaciteit van de communautaire bedrijfstak daalde van ongeveer 10 000 000 ton in 1994 tot ongeveer 9 300 000 ton in het onderzoektijdvak. Alleen in 1996 was er een lichte stijging van de productiecapaciteit ten opzichte van het voorgaande jaar. In 1999 en 2000 wordt verwacht dat de communautaire bedrijfstak zijn capaciteit verder verlaagd tot ongeveer 8 500 000 ton in 2000 als gevolg van de geleidelijke uitputting van erts in de Franse mijn. De cijfers voor de totale productiecapaciteit van potas waren als volgt: Capaciteit 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak in ‘000 ton 9 996 9 414 9 472 9 403 9 293 Bron: antwoorden van de communautaire bedrijfstak op de vragenlijst 6. 3. 3. Capaciteitsbenutting (66) De capaciteitsbenutting van de communautaire bedrijfstak steeg van 1994 tot 1996 maar begon in 1997 te dalen hoofdzakelijk omdat de Franse producent zijn capaciteit voor ertsverwerking niet langer optimaal kon benutten als gevolg van de slinkende ertsvoorraden. Voor 1999 en 2000 denkt de communautaire bedrijfstak zijn capaciteitsbenuttingsgraad te verhogen tot 86% in het jaar 2000 samen met de afgeschreven capaciteit in Frankrijk. De capaciteitsbenutting van de communautaire bedrijfstak voor potas liet de volgende ontwikkeling zien: Capaciteitsbe- nutting 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak In % 77,8 78,9 79,6 78,4 75,6 Bron: antwoorden van de communautaire bedrijfstak op de vragenlijst 6. 3. 4. Verkochte hoeveelheden De verkochte hoeveelheden van de communautaire bedrijfstak van de door hem zelf geproduceerde potas aan niet-verbonden afnemers daalde van ongeveer 5 530 000 ton in 1994 tot ongeveer 5 260 000 ton tijdens het onderzoektijdvak. De verkochte hoeveelheden lieten tussen 1996 en 1997 een aanzienlijke stijging zien maar daalden 18 opnieuw tijdens het onderzoektijdvak. Eind 2000 verwacht de Gemeenschap de verkochte hoeveelheden te verhogen tot het peil van 1997. Verkochte van hoeveelheden de communautaire bedrijfstak 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak In ‘000 ton 5 530 5 452 5 415 5 750 5 261 Bron: antwoorden van de communautaire bedrijfstak op de vragenlijst 6. 3. 5. Marktaandeel (67) Het marktaandeel van de communautaire bedrijfstak daalde van 74,1% in 1994 tot 72,2% in het onderzoektijdvak, d. w. z. met ongeveer 2 percentpunten. Tijdens dit tijdvak steeg het marktaandeel tot 1996 waarna het weer begon te dalen tot het peil van het onderzoektijdvak. Het marktaandeel van de communautaire bedrijfstak liet de volgende ontwikkeling zien: Marktaandeel communautaire bedrijfstak 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak In % 74,1 74,3 76,4 75,6 72,2 Bron: antwoorden van de communautaire bedrijfstak op de vragenlijst, EUROSTAT en de Bureaus voor de Statistiek in Finland, Denemarken en België. 6. 3. 6. Prijsontwikkeling (68) Het onderzoek wees uit dat de gemiddelde verkoopprijs van de communautaire producenten van de meest verkochte standaardkwaliteit potas (40%<K2O£ 62%) was gestegen van 90,1 ECU/ton in 1994 tot 104,2 ECU/ton in het onderzoektijdvak, d. w. z. met 15,6%. De prijzen van potas met K2O>62% waren gedaald van 137,7 ECU/ton in 1994 tot 122,0 ECU/ton in het onderzoektijdvak, d. w. z. met 11,4%. De prijsdaling valt samen met een belangrijke stijging van de verkochte hoeveelheden voor deze kwaliteit van de communautaire bedrijfstak tijdens de betrokken periode. Grotere orders betekenden schaalvoordelen zodat de afnemers konden profiteren van lagere gemiddelde prijzen. (69) Hoewel de verkoopprijs van standaardpotas met 40%<K2O£ 62% tussen 1994 en het onderzoektijdvak over het algemeen een stijgende lijn vertoonde daalden de prijzen tijdelijk in 1997 om vervolgens met 7,9% te stijgen in het onderzoektijdvak. Voor 1999 en 2000 verwacht de communautaire bedrijfstak dat de positieve trend van de verkoopprijzen voor potas met 40%<K2O£ 62% zich zal voortzetten en er een kleine prijsdaling zal zijn voor potas met K2O>62%. 19 De gemiddelde prijzen van de communautaire bedrijfstak voor potas op de communautaire markt waren als volgt: Gemiddelde verkoopprijs 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak In ECU per ton Standaardpotas met 40%< K2O £ 62% Standaardpotas met K2O >62% 90,1 96,8 101,6 96,6 104,2 137,7 138,7 134,8 123,2 122,0 Bron: antwoorden van de communautaire bedrijfstak op de vragenlijst 6. 3. 7. Winstgevendheid (70) Voor het onderzoek naar de winstgevendheid van de communautaire bedrijfstak werd, overeenkomstig een vaste praktijk, tevens rekening gehouden met de opbrengsten van de verkoop van bepaalde bijproducten van de potasproductie. De Franse producent SCPA werd buiten beschouwing gelaten bij de berekening van de winstgevendheid van de communautaire bedrijfstak om de in overweging 49 uiteengezette redenen. (71) De winstgevendheid van de communautaire bedrijfstak, uitgedrukt als een percentage van de nettoverkoop steeg tijdens de betrokken periode van een gewogen gemiddeld verlies van 1,0% in 1994 tot een winst van 3,3% in het onderzoektijdvak. De winstgevendheid steeg gestaag met uitzondering van 1997 toen de winst daalde tot bijna nul. Tijdens 1999 en 2000 wordt verwacht dat het winstpeil van de communautaire bedrijfstak onder de voor een risico-intensieve mijnactiviteit als potas normaal beschouwde winst zal blijven. De winstgevendheid van de communautaire bedrijfstak op de communautaire markt voor potas was als volgt: Winst 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak In % -1,0 -0,5 1,5 0,1 3,3 Bron: antwoorden van de communautaire bedrijfstak op de vragenlijst 6. 3. 8. Werkgelegenheid (72) De werkgelegenheid in de communautaire bedrijfstak daalde van 8 460 werknemers in 1994 tot 6 936 werknemers in het onderzoektijdvak, d. w. z. met 18,0%. Het aantal werknemers zal tijdens 1999 en 2000 waarschijnlijk verder dalen als gevolg van de naderende sluiting van de Franse mijn. De werkgelegenheidssituatie van de communautaire bedrijfstak zag er als volgt uit: 20 Bij de productie van potas tewerkgesteld personeel 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak Werknemers 8 460 7 919 7 296 7 213 6 936 Bron: antwoorden van de communautaire bedrijfstak op de vragenlijst 6. 3. 9. Voorraden (73) De eindvoorraden van de communautaire producenten voor potas daalde van 560 000 ton in 1994 tot 469 000 ton in het onderzoektijdvak, d. w. z. met ongeveer 16%. De eindvoorraden bleven van 1994 tot 1996 voortdurend stijgen maar daalden aanmerkelijk in 1997 om tijdens het onderzoektijdvak opnieuw iets te stijgen. De eindvoorraden van de communautaire bedrijfstak van potas volgden onderstaande ontwikkeling: Eindvoor- raden 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak ‘000 560 614 903 415 469 In ton Bron: antwoorden van de communautaire bedrijfstak op de vragenlijst 6. 3. 10. Investeringen (74) De totale investeringen van de communautaire bedrijfstak daalden van ongeveer 87,7 miljoen ECU in 1994 tot ongeveer 52,9 miljoen ECU in het onderzoektijdvak, d. w. z. met ongeveer 40%. Tussen 1994 en 1995 stegen de investeringen als gevolg van een moderniseringsproces van de mijnen van een belangrijk communautaire producent. In 1999 en 2000 is de communautaire bedrijfstak voornemens opnieuw meer te investeren en de geplande investeringen in 2000 zouden hoger zijn dan die in 1996. Bij de beoordeling van de investeringen van de communautaire bedrijfstak werd de Franse producent SCPA om de in overweging 49 genoemde redenen buiten beschouwing bedrijfstak gelaten. De ontwikkelden zich als volgt: communautaire investeringen van de Investeringen 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak ‘000 ECU 87 722 113 809 84 201 63 908 52 882 Bron: antwoorden van de communautaire bedrijfstak op de vragenlijst 21 6. 4. Ingevoerde hoeveelheden en invoerprijzen van andere derde landen (75) De ingevoerde hoeveelheden potas uit andere derde landen stegen tijdens de betrokken periode van ongeveer 1 348 000 ton in 1994 tot ongeveer 1 566 000 ton in het onderzoektijdvak, d. w. z. met ongeveer 16,2%. Het grootste deel van de stijging kan worden toegeschreven aan invoer uit Israël. Invoer uit andere derde landen 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak ‘000 ton 1 348 1 552 1 495 1 555 1 566 Bron: EUROSTAT (76) Het marktaandeel van invoer uit andere derde landen steeg van 17,9% in 1994 tot stabiel om aan het eind van het 21,0% in 1995 en bleef sedertdien vrij onderzoektijdvak 21,4% te bereiken. (77) Om de prijstrend tijdens de betrokken periode in kaart te brengen werd rekening gehouden met de gemiddelde verkoopprijs van de invoer uit andere derde landen. Volgens EUROSTAT steeg de gemiddelde verkoopprijs voor deze invoer gestaag van 96,5 ECU/ton in 1994 tot 120,5 ECU/ton in 1997. Vervolgens daalde de prijs tot 112,3 ECU/ton in het onderzoektijdvak. Dit betekent een stijging van 16,4% in de betrokken periode. De ontwikkeling was als volgt: Gemiddelde invoerprijzen uit andere derde landen 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak ECU/ton 96,5 101,8 104,3 120,5 112,3 Bron: EUROSTAT 6. 5. Exportactiviteiten van de communautaire bedrijfstak (78) Omdat de in hoofdstuk 6. 3. 1. beschreven productie is bestemd voor de verkoop zowel binnen als buiten de Gemeenschap werd de uitvoer van de communautaire bedrijfstak van potas naar derde landen eveneens onderzocht. Dit onderzoek wees uit dat de uitvoer in 1994 2 314 000 ton bedroeg vergeleken met 1 658 000 ton in het onderzoektijdvak. Deze uitvoer liet een neerwaartse trend zien met uitzondering van 1997 toen de uitvoer ten opzichte van het voorgaande jaar een stijging liet zien. De totale daling van de uitvoer komt voor de betrokken periode neer op 28,3%. In 1999 en 2000 verwacht de communautaire bedrijfstak een iets lagere uitvoer dan in het onderzoektijdvak. Deze neerwaartse trend kan, zoals later uiteengezet in hoofdstuk 7. 3, wellicht worden verklaard uit het feit dat de betrokken landen meer aan marketing hebben gedaan op andere derde markten dan de Gemeenschap nadat de antidumpingmaatregelen met betrekking tot de invoer van potas van oorsprong uit de betrokken landen in de Gemeenschap in werking traden. Als gevolg van meedogenloze prijzenconcurrentie kon de communautaire bedrijfstak niet dezelfde hoeveelheden potas aan markten van derde landen leveren als voorheen. 22 De ontwikkeling tijdens de betrokken periode was als volgt: Uitgevoerde hoeveelheden van de communautaire bedrijfstak 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak ‘000 ton 2 314 1 815 1 671 1 947 1 658 Bron: antwoorden van de communautaire bedrijfstak op de vragenlijst 6. 6. Conclusie (79) De ontwikkeling van de verschillende economische indicatoren van de communautaire bedrijfstak tijdens de betrokken periode varieerde. Nadat de gecombineerde maatregelen waren ingesteld (vast recht en een minimumprijs) in 1994 liet de situatie van de communautaire bedrijfstak een verbetering zien. Economische factoren zoals de gemiddelde verkoopprijs per ton voor de meest verkochte kwaliteit, de voorraden en de winstgevendheid lieten een positieve trend zien. (80) De gemiddelde verkoopprijzen voor calcium van standaardkwaliteit met 40%< K2O £ 62% steeg tijdens de betrokken periode met 15,6%. De voorraden daalden sedert 1996: dit duidt op een stijging van de vraag op de markt. Na twee jaar van verliezen werd de verkoop van de communautaire bedrijfstak sedert 1996 opnieuw winstgevend. Het is duidelijk dat dit het gevolg is van gestegen verkoopprijzen hetgeen mogelijk werd gemaakt door de invoering van meer effectieve antidumpingmaatregelen in 1994. (81) De analyse liet tevens zien dat deze positieve ontwikkelingen niet alle indicatoren bestrijken en dat er met name vanaf 1996 een neerwaartse trend was. Met name de capaciteitsbenutting, het ontwikkeling van de productie, de marktaandeel, de verkochte hoeveelheden, de werkgelegenheid en de investeringen liet te wensen over. capaciteit, de (82) De verkochte hoeveelheden van de communautaire bedrijfstak daalden tijdens de betrokken periode met 4,9%. De productie en de productiecapaciteit daalden met 9,7% en 7,0% hetgeen een daling van 2,2 procentpunten van de capaciteitsbenutting tot gevolg had. De investeringen van de communautaire bedrijfstak daalden bovendien met 39,7% op hetzelfde moment dat het aantal arbeidsplaatsen moest worden teruggebracht met 18,0%. (83) Zoals reeds eerder vermeld daalde het communautair verbruik van potas met ongeveer 2,3% met een dieptepunt in 1996. De communautaire bedrijfstak verloor 1,9% van de communautaire markt; de betrokken landen verloren 2,4% terwijl andere derde landen, met name Israël, 3,4% erbij kregen. Sedert 1996 verloor de communautaire bedrijfstak echter meer dan 4% aan marktaandeel; de betrokken landen verloren 3,5% terwijl het marktaandeel van de overige derde landen vrijwel ongewijzigd bleef. Hieruit kan derhalve worden geconcludeerd dat de invoer uit andere derde landen geen belangrijke gevolgen had voor de economische situatie van de communautaire bedrijfstak tussen 1996 en het eind van het onderzoek. 23 (84) De gemiddelde prijzen van de communautaire bedrijfstak en van de betrokken landen stegen op soortgelijke wijze (met uitzondering van standaardkwaliteit potas met K2O >62%) zoals beschreven in de overwegingen 57 en 69. Ditzelfde geldt ook voor de overige derde landen. De prijzen van de betrokken landen bleven echter de laagste met name voor potas van oorsprong uit Rusland hetgeen een negatieve invloed had op de en de winstgevendheid van de verkochte hoeveelheden, het marktaandeel communautaire bedrijfstak, ondanks de beperkte invoer van oorsprong uit bovengenoemde drie landen. (85) Tenslotte werden de gevolgen van de dalende verkoop voor uitvoer onderzocht. De verkoop voor de uitvoer, die 24% vertegenwoordigde van de totale verkoop van de communautaire bedrijfstak tijdens het onderzoektijdvak was tijdens de betrokken periode met 28,3% gedaald als gevolg van de meedogenloze concurrentie op de markten van derde landen. Hoewel deze ontwikkeling de negatieve productietrend met name van de communautaire bedrijfstak voor een deel kan verklaren volstaat ze niet om deze algemene negatieve trend te rechtvaardigen. Aan de hand van het onderzoek werd derhalve vastgesteld dat de situatie van de communautaire bedrijfstak weliswaar enigszins was verbeterd doch dat bij verschillende economische factoren een minder gunstige ontwikkeling merkbaar was en de communautaire bedrijfstak kwetsbaar blijft voor mogelijke hervatting van schadelijke dumping indien de maatregelen komen te vervallen. 7. WAARSCHIJNLIJKE HERVATTING VAN SCHADE 7. 1. Binnenlandse markten in de betrokken landen (86) De betrokken landen beschikken over enorme voorraden van potas. Het binnenlands verbruik van potas in Belarus en Rusland stortte echter in de eerste helft van de jaren '90 in en bleef tijdens de betrokken periode laag. De binnenlandse verkoop in deze twee landen steeg met ongeveer 6% in het onderzoektijdvak vergeleken met 1994; deze verkoop vertegenwoordigde nog steeds minder dan een kwart van de overeenkomstige potasproductie er is geen reden om aan te nemen dat de vraag op de binnenlandse markt zich anders zou hebben ontwikkeld in Oekraïne. 7. 2. Uitvoer in het kader van de regeling actieve veredeling (87) Om na te gaan tegen welke prijzen het product zou kunnen worden ingevoerd wanneer antidumpingmaatregelen zouden komen te vervallen werden de verkoopprijzen bij invoer in het kader van de regeling actieve veredeling onderzocht. Zoals beschreven in overweging 62 zijn de prijzen van IPC in de Gemeenschap vrijwel uitsluitend opgegeven in het kader van de regeling actieve veredeling en onderboden zij de verkoopprijzen van de communautaire bedrijfstak met gemiddeld meer dan 10%. 7. 3. Uitvoer naar derde landen door de betrokken landen (88) De ontwikkeling van de uitvoer van de betrokken landen naar de Gemeenschap en van hun communautair marktaandeel wordt in hoofdstuk 6. 2 beschreven. (89) De ontwikkeling van de uitvoer van Belarus en Rusland naar andere grote markten dan de Gemeenschap werd eveneens onderzocht op basis van de antwoorden op de vragenlijst en de opmerkingen van IPC. De Oekraïense productie wordt niet via IPC verkocht en er was geen informatie over de Oekraïense uitvoer naar derde landen 24 beschikbaar omdat de exporterende Oekraïense producenten niet meewerkten aan het onderzoek. De voornaamste exportmarkt van Belarus en Rusland tijdens het onderzoektijdvak was China waar de invoer tijdens de betrokken periode met ongeveer 87% steeg. De op één na grootste markt was Brazilië dat tijdens het onderzoektijdvak ongeveer 34 maal meer potas uit Belarus en Rusland betrok dan in 1994. Op de derde en vierde plaats kwamen de Verenigde Staten van Amerika en Noorwegen waar, zoals blijkt uit onderstaande tabel, de invoer enorm was gestegen. De invoer in Japen en overige kleine markten uit de twee landen daalde tijdens de betrokken periode enigszins. (90) Noorwegen een land met veel verwerkers maar geen potasproducenten voerde in 1994 nauwelijks potas uit Belarus en Rusland in. Sedert de Gemeenschap gecombineerde antidumpingmaatregelen tegen potas uit de betrokken landen heeft ingesteld werd de uitvoer van Belarus en Rusland via Noorwagen omgeleid hetgeen tot gevolg had dat het marktaandeel van de betrokken landen in Noorwegen tijdens het onderzoektijdvak 71. 3%13 bereikte en de verkochte hoeveelheden van Belarus en Rusland in dit land de totale verkoop in de Gemeenschap al in 1995 overschreed14. (91) Onderstaande tabel, die om redenen van vertrouwelijkheid werd geïndexeerd, laat in detail de ontwikkeling zien van de export van Belarus en Rusland naar andere markten dan de Gemeenschap tijdens de betrokken periode. Uitvoer van de betrokken andere naar landen markten de Gemeenschap dan China (geïndexeerd) Brazilië " VS " Noorwegen " Japan Andere Totaal " " " 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak 100 100 100 100 100 100 100 167 414 104 127 183 187 2 535 4 062 3 438 103 157 157 3 833 5 750 5 383 4 933 94 74 78 74 79 90 84 96 130 137 188 186 Bron: antwoorden van IPC op vragenlijst (92) Om het belang van deze uitvoer te kunnen beoordelen moet worden vermeld dat de uitvoer van de betrokken landen naar de Gemeenschap tijdens het onderzoektijdvak in grote lijnen overeenkwam met hun uitvoer naar Noorwegen. De totale uitvoer van de betrokken landen naar andere derde markten dan de Gemeenschap kwam voorts in grote lijnen overeen met de totale verkoop van de communautaire bedrijfstak op de communautaire markt. 13 14 Bron: International Fertilizer Industry Association. Bron: antwoord van IPC op vragenlijst. 25 (93) 7. 4. (94) (95) Een prijsvergelijking voor alle soorten potas franco-levering laat zien dat de verkoopprijzen voor Noorwegen, Brazilië en Japan tijdens het onderzoektijdvak hoger lagen dan de prijzen voor de Gemeenschap. Het prijsniveau in China was lager dan in vorige jaren maar bereikte tijdens het onderzoektijdvak het niveau van de communautaire prijzen. De uitvoerprijzen voor de VS bleven systematisch lager dan de prijzen voor de Gemeenschap tijdens de betrokken periode. Productie, capaciteit, capaciteitsbenutting , voorraden en investeringen Twee medewerkende ondernemingen in Rusland en één in Belarus verschaften informatie met betrekking tot bovengenoemde indicatoren. Omdat de Oekraïense ondernemingen geen medewerking verleenden was geen informatie beschikbaar met uitzondering van de capaciteit (277 000 ton per jaar) die werd gepubliceerd in een recent verslag van de International Fertilizer Industry Association. Zoals blijkt uit onderstaande tabel bleef de productiecapaciteit in Belarus en Rusland tijdens de betrokken periode stabiel op in totaal 19 844 000 ton potas, hetgeen neerkomt op ongeveer 33% van de wereldcapaciteit en bijna drie maal de omvang van het communautair verbruik. Productiecapaciteit (‘000 ton) 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak Belarus Rusland Totaal 9 077 9 077 9 077 9 077 9 077 10 767 10 767 10 767 10 767 10 767 19 844 19 844 19 844 19 844 19 844 Bron: International Fertilizer Industry Association (96) Belarus en Rusland konden hun productie tijdens de betrokken periode met 39% verhogen. Uit onderstaande tabel (om redenen van vertrouwelijkheid geïndexeerd) blijkt dat de omvang van de productie vrij gestaag omhoog ging, met slechts een kleine neerwaartse correctie in 1996. Feitelijke productie 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak Belarus (geïndexeerd) Rusland Totaal " " 100 100 100 111 113 112 108 106 107 129 137 133 138 140 139 Bron: antwoorden van IPC op vragenlijst (97) Met de stijgende productie nam ook de capaciteitsbenutting van de producenten in Belarus en Rusland toe hoewel deze zich nog steeds op een uitzonderlijk laag peil bevindt zodat er nog een aanzienlijke onbenutte capaciteit overblijft. Uit onderstaande tabel de capaciteitsbenuttingsgraad van de producenten tijdens de betrokken periode met 38% omhoog ging. vertrouwelijkheid (om redenen geïndexeerd) blijkt van dat 26 Capaciteitsbenutting (%) Belarus (geïndexeerd) Rusland Totaal " " 1994 1995 1996 1997 Onderzoek- tijdvak 100 100 100 111 116 112 109 108 107 130 139 133 137 142 138 Bron: antwoorden van IPC op vragenlijst (98) De trend van de voorraden was minder duidelijk. Het algemene voorraadpeil liep tijdens de betrokken periode aanmerkelijk uiteen. De voorraden van de drie producenten waren aan het eind van het onderzoektijdvak vrij laag. (99) Tijdens de betrokken periode stegen de investeringen van Belarus en Rusland in hun potasmijnen en fabrieken met ongeveer 172%. De groei werd slechts eenmaal in 1996 onderbroken toen de investeringen daalden doch zij bereikten het volgende jaar opnieuw een peil dat 3,5 maal hoger lag dan in 1996. Omdat de capaciteit niet werd uitgebreid ligt het voor de hand dat deze investeringen werden gebruikt om de bestaande productiefaciliteiten te moderniseren. 7. 5. Conclusies inzake de waarschijnlijke hervatting van schadelijke dumping (100) Uit de beschikbare informatie blijkt dat hoewel Belarus en Rusland een deel van hun verkoop van de communautaire markt naar andere markten zoals China en Brazilië konden omleiden en zo relatief gunstige prijzen konden krijgen op een aantal van deze markten, de productiecapaciteit en de capaciteitsbenuttingsgraad van de producenten in Belarus en Rusland uitzonderlijk laag bleven. (101) Het binnenlands verbruik is aanzienlijk gedaald en een stijging ligt niet in het verschiet. Eventuele verkoop op de communautaire markt is bovendien veel aantrekkelijker dan verkoop op de binnenlandse markt. Hieruit blijkt dat de exportprijzen van Belarus en Rusland nog meer kunnen dalen dan tijdens het onderzoektijdvak en tegelijkertijd voor de betrokken exporteurs aantrekkelijk kunnen blijven. (102) De alternatieve markten in verafgelegen landen zijn onvermijdelijk minder winstgevend dan de nabijgelegen communautaire markt die voordelig bereikbaar is per boot of per spoor. Afnemers in de Gemeenschap betalen bovendien gewoonlijk snel en in harde valuta voor de goederen. Hoewel het prijspeil op een aantal markten, zoals Brazilië, hoger is dan in de Gemeenschap zijn de vrachtkosten uit de betrokken landen naar deze bestemmingen veel hoger dan naar de Gemeenschap. De verkoop aan de communautaire markt wordt nog aantrekkelijker in vergelijking met de verkoop naar de VS en China die franco-levering lagere prijzen oplevert dan die aan de Gemeenschap. Noorwegen fungeert als een voorbeeld van een West-Europees land in de nabijheid van de betrokken landen zonder rechten op de invoer van potas. Noorwegen wordt momenteel vrijwel volledig gedomineerd door de invoer uit de betrokken landen. Deze invoer vindt plaats tegen een iets hogere prijs dan de invoer in het kader van de regeling actieve veredeling in de Gemeenschap die echter nog duidelijk onder die van de communautaire producenten ligt. 27 (103) De enorme grondstofvoorraden, de lage capaciteitsbenutting, het lage binnenlandse verbruik, de hogere vrachtkosten naar alternatieve markten, de behoefte aan harde valuta en de huidige marktsituatie in Noorwegen tonen aan dat de betrokken landen over een zeer hoog exportpotentieel naar de Gemeenschap beschikken tegen lage indien er geen maatregelen zijn het heel waarschijnlijk is dat de prijzen en dat schadelijke dumping wordt hervat. (104) Omdat Oekraïne geen medewerking verleende was er geen informatie beschikbaar. Overeenkomstig artikel 18 van de basisverordening moet onder deze omstandigheden gebruik worden gemaakt van de beschikbare gegevens. Vastgesteld werd dat de Oekraïense potasindustrie nauwe economische banden heeft met de bedrijfstak in Belarus en Rusland. In hoofdstuk 4. 4 werd reeds aangetoond dat hervatting van dumping met aanzienlijke hoeveelheden zeer waarschijnlijk is. Er bestaat dan ook geen twijfel over dat dergelijke invoer die rechtstreeks zou concurreren met de invoer uit Belarus en Rusland schadelijke gevolgen zou hebben voor de communautaire bedrijfstak. Vastgesteld werd derhalve dat het wat de invoer van oorsprong uit Oekraïne betreft zeer waarschijnlijk is dat hervatting van schadelijke dumping zal plaatsvinden indien de maatregelen komen te vervallen. (105) Vastgesteld wordt derhalve dat, waarschijnlijk is dat antidumpingmaatregelen derhalve moeten worden gehandhaafd. schadelijke dumping zal worden hervat indien er geen maatregelen zijn, het zeer en dat de 8. BELANG VAN DE GEMEENSCHAP 8. 1. Inleiding (106) Overeenkomstig artikel 21 van de basisverordening werd onderzocht of een verlenging van de bestaande antidumpingmaatregelen zou indruisen tegen het belang van de Gemeenschap als geheel. De vaststelling van het belang van de Gemeenschap werd derhalve gebaseerd op een beoordeling van de verschillende belangen, zoals die van de communautaire bedrijfstak, de importeurs en de verwerkers van het betrokken product. Om de mogelijke gevolgen van voortzetting van de maatregelen te beoordelen werd alle hierboven genoemde belanghebbende partijen om informatie gevraagd. (107) In de vorige onderzoeken was de Commissie van oordeel dat goedkeuring en handhaving van maatregelen niet indruiste tegen het belang van de Gemeenschap. Het huidig onderzoek is bovendien een nieuw onderzoek hetgeen betekent dat een situatie wordt onderzocht waarin antidumpingmaatregelen reeds bestaan. Aan de hand van de timing en aard van dit onderzoek kan derhalve worden nagegaan of de antidumpingmaatregelen die t. a. v. de betrokken partijen zijn ingesteld onevenredig negatieve gevolgen hebben gehad. (108) 17 importeurs/afnemers ontvingen de vragenlijst: 7 niet-verbonden en 2 verbonden importeurs/afnemers beantwoordden de vragenlijst. De importeurs en verwerkers ontvingen dezelfde vragenlijst omdat veel van hen beide functies vervulden. Voorts zijn de vragenlijsten verzonden naar drie organisaties van importeurs/verwerkers: European Fertilizer Import Association (EFIA), European Fertilizer Manufacturers Association (EFMA) en COPA/COSEGA. Alleen EFIA beantwoordde de vragenlijst. 28 (109) Op deze basis werd onderzocht of er ondanks de bevindingen inzake dumping, schade en voortzetting of hervatting van schadelijke dumping dringende redenen waren die zouden leiden tot de conclusie dat het niet in het belang is van de Gemeenschap in dit specifieke geval maatregelen te handhaven. 8. 2. Belangen van de communautaire bedrijfstak (110) Zoals hierboven uiteengezet is de Commissie van oordeel dat, indien de antidumpingmaatregelen zouden komen te vervallen, de invoer bestemd voor het vrije verkeer op de communautaire markt waarschijnlijk met dumping zou worden hervat en dat de situatie van de communautaire bedrijfstak van de huidige redelijk winstgevende toestand opnieuw zou verslechteren. (111) Dit zou kunnen leiden tot een drastische inkrimping van de werkgelegenheid nog afgezien van de afvloeiingen als gevolg van de toekomstige sluiting van de Franse producent. (112) Hoewel de potasproductie in Frankrijk zal worden gestaakt blijkt uit de lopende herstructureringsinspanningen en -plannen dat de communautaire bedrijfstak dit productiesegment niet wil opgeven. Handhaving van de antidumpingmaatregelen is derhalve van het hoogste belang voor de communautaire bedrijfstak. 8. 3. Belangen van de importeurs (handelaars) (113) Twee van de zeven ondernemingen die de vragenlijst voor de importeurs/verwerkers beantwoordden handelen uitsluitend in het product. De overige vijf zijn ook verwerkers argumenten van de handelaren werden geformuleerd in het antwoord van EFIA op de vragenlijst. ervan. De voornaamste (114) De importeurs van potas zijn tegen de verlenging van de antidumpingmaatregelen. Zij voeren aan dat de combinatie van een vast recht en een minimumprijs de producenten van de betrokken landen volledig heeft uitgesloten van de communautaire markt zodat de concurrentie binnen de Gemeenschap minimaal is geworden. De prijs van potas op de communautaire markt is als gevolg hiervan volgens hen kunstmatig hoog geworden ingevoerde potas met name voor kleine handelaren bijzonder en de toegang tot moeilijk geworden. (115) Hoewel potas uit de betrokken landen, met uitzondering van de invoer in het kader van de regeling voor actieve veredeling, inderdaad is uitgesloten van de communautaire markt, wordt de concurrentie op de communautaire markt gewaarborgd door invoer uit Canada, Israël, Jordanië en een aantal kleinere exportlanden alsmede een aantal communautaire producenten. Er werd geen representatief bewijsmateriaal gevonden over de zo genaamde moeilijke toegang voor handelaren tot ingevoerde potas. De voorgestelde maatregelen zullen in ieder geval een andere vorm krijgen dan de huidige maatregelen die opnieuw worden onderzocht en zijn er op gericht de toegang tot de communautaire markt te vergroten voor de invoer uit de betrokken landen. (116) Vastgesteld wordt derhalve dat de winstgevendheid van importeurs die zich uitsluitend bezig houden met de handel in potas niet negatief werd beïnvloed door de instelling van de antidumpingmaatregelen. Het is tevens waarschijnlijk dat voortzetting van de maatregelen in een andere vorm niet zal leiden tot een verdere verslechtering van hun winstgevendheid. 29 8. 4. Belangen van de afnemers (117) De rechtstreekse verwerkers van potas als meststof (landbouwers) spraken zich niet uit hoewel hun representatieve organisatie de vragenlijst had gekregen. Hieruit kan worden vastgesteld dat voortzetting van de antidumpingrechten geen belangrijk verschil zal maken voor de landbouwers. (118) De vijf verwerkers die de vragenlijst beantwoordden zijn alle producenten van meststof die potas kopen van de communautaire bedrijfstak en dit product tevens importeren uit derde landen. Zij gebruiken potas als grondstof voor de productie van samengestelde meststoffen die over het algemeen uit drie verschillende bestanddelen bestaan: stikstof, fosfor en kalium (NPK-meststoffen). (119) De meeste verwerkers, en tevens importeurs toonden zich eveneens gekant tegen voortzetting van de maatregelen zoals uiteen gezet in het hoofdstuk "belangen van de importeurs (handelaars)". Een importeur/verwerker verklaarde echter dat er als gevolg van de antidumpingmaatregelen een zekere prijsstabiliteit waarneembaar was op de communautaire markt voor potas die hij als gunstig beschouwde voor zijn activiteiten. (120) Wanneer op één van de bestanddelen van meststoffen een antidumpingrecht wordt toegepast hebben de verwerkers weinig flexibiliteit wat hun productassortiment betreft. Omdat de concurrerende producenten van meststoffen in derde landen geen recht betalen op hun potas betogen de producenten van messtof in de Gemeenschap dat zij niet kunnen concurreren tegen de prijzen van het eindproduct van hun buitenlandse concurrenten. De situatie op de exportmarkt is volledig anders: de communautaire producenten van meststoffen kunnen concurreren als gevolg van de mogelijkheid om in te voeren in het kader van de regeling actieve veredeling. (121) In antwoord op deze argumenten wees het onderzoek uit dat potas ongeveer 15 tot 30% vertegenwoordigt van de totale kosten van de samengestelde meststoffen. De productiekosten van meststoffen stegen tijdens de betrokken periode niet alleen als gevolg van potas maar om verschillende redenen. De prijsniveaus van andere bestanddelen van meststoffen, met name van stikstof, varieerden tijdens de betrokken periode sterk. In een specifiek voorbeeld was het aandeel van potas in de totale prijsstijging van het eindproduct tijdens de betrokken periode ongeveer 20%. (122) Hoewel de Commissie beseft dat de kostensituatie van de communautaire verwerkers van potas op de communautaire markt sedert de ingestelde maatregelen is verslechterd, is het niet waarschijnlijk dat de gevolgen van de potasprijzen voor hun totale productiekosten hun bestaan in gevaar brengen. Omdat de maatregelen nu zeven jaar van kracht zijn kan worden geconcludeerd dat voortzetting ervan geen verdere verslechtering van de situatie van de verwerkers zal betekenen. 8. 5. Gevolgen voor de mededinging op de communautaire markt (123) Zoals eerder vermeld hebben de maatregelen in hun huidige vorm potas van de betrokken landen, afgezien van de invoer in het kader van de regeling actieve veredeling, vrijwel uitgesloten van de communautaire markt. Toch waren er ook in deze periode voor importeurs en verwerkers altijd een aantal concurrenten op de markt, zowel ondernemingen gevestigd in de Gemeenschap als ondernemingen in derde landen. De huidige vorm van de maatregelen, met name de minimumprijs, zou volgens sommigen echter tot gevolg hebben gehad dat de concurrentie op de markt 30 werd belemmerd. Hoewel dit in het onderzoek niet kon worden bevestigd werd vastgesteld dat belangrijke leveranciers vrijwel volledig zijn buitengesloten van de communautaire markt. Een dergelijke "de facto"-uitsluiting was zeker niet het doel van de gecombineerde maatregelen (een minimumprijs en een specifiek recht) die alleen beoogden ontwijking en absorptie van de oorspronkelijke rechten te voorkomen. 8. 6. Conclusie inzake belang van de Gemeenschap (124) Na de verschillende belangen te hebben onderzocht is de Commissie van oordeel dat voortzetting van de antidumpingmaatregelen enerzijds waarschijnlijk zal leiden tot stabiele prijzen voor potas op de communautaire markt met een aantal negatieve gevolgen voor de economische situatie van verwerkers van potas. Anderzijds zal de dumping met invoer, wanneer de communautaire bedrijfstak hiertegen onvoldoende wordt beschermd, de reeds kleine winstgevendheid zeer waarschijnlijk volledig opheffen en tot ernstiger problemen leiden die de verwerkers onmogelijk zouden kunnen opvangen. Het prijsnadeel voor de afnemers dat zal voortvloeien uit voortzetting van de antidumpinmaatregelen weegt derhalve niet op tegen de voordelen voor de Gemeenschap die het voorkomen van hervatting van schadelijke dumping met zich brengen. (125) Omdat de huidige vorm van de antidumpingmaatregelen de invoer van het betrokken product vrijwel volledig uitsloot, afgezien van de invoer bestemd voor actieve veredeling, en derhalve een belangrijke toeleveringsbron voor deze markt ze niet deed, wordt vastgesteld dat redenen zijn om de bestaande antidumpingmaatregelen niet te verlengen, maar dat het in het belang is van de Gemeenschap de vorm van de maatregelen zoals hieronder uiteengezet te wijzigen. er geen dringende 9. Definitieve antidumpingmaatregelen (126) Uit het bovenstaande volgt dat, zoals bepaald in artikel 11, lid 2, van de basisverordening (met betrekking tot het verzoek om een nieuw onderzoek dat wordt ingediend door de communautaire bedrijfstak) en artikel 11, lid 3, (dat van toepassing is op het tussentijds nieuw onderzoek dat op eigen verzoek van de Commissie wordt ingeleid maar beperkt is tot de vorm van de maatregelen) de maatregelen op de invoer van kaliumchloride van oorsprong uit Belarus, Rusland en Oekraïne, die zijn ingesteld bij Verordening (EEG) nr. 3068/92 van de Raad, zoals gewijzigd bij de Verordeningen (EG) nr. 643/94 en 449/1998 van de Raad, moeten worden gehandhaafd. antidumpingrecht, (127) De huidige vorm van de maatregelen, d. w. z. een combinatie van een minimumprijs en een specifiek recht werd ingevoerd bij Verordening (EG) nr. 643/94. Deze vorm van maatregelen werd gekozen met het oog op de bijzondere situatie die zich op dat moment voordeed. Er waren namelijk sterke aanwijzingen dat het aanvankelijk ingestelde een een minimumprijs, werd ontweken. Het huidig onderzoek wees uit dat deze bijzondere vorm van maatregelen niet langer gerechtvaardigd is omdat het onwaarschijnlijk wordt geacht dat de betrokken landen hun exportprijs zouden verlagen en zo het vaste recht zouden absorberen. Het onderzoek wees verder uit, zoals uiteengezet in hoofdstuk 8. 6, dat om potentiële leveranciers in staat te stellen op de communautaire markt te leveren, het niet in het belang is van de Gemeenschap de maatregelen in hun huidige vorm te handhaven. De vorm van de maatregelen dient derhalve te worden aangepast door de minimumprijs te schrappen en het vaste recht te handhaven. gebaseerd variabel d. w. z. recht op 31 (128) De Commissie ontving voorts voorstellen voor een verbintenis van IPC, overeenkomstig artikel 8, van de basisverordening. Na zorgvuldig onderzoek van deze voorstellen werd vastgesteld dat de exporteur en de Russische regering onvoldoende waarborgen konden verschaffen, dat geen doelmatig toezicht kon worden uitgeoefend op de verbintenissen of de naleving ervan en dat het risico van compenserende prijsstelling van het betrokken product dat in het kader van de regeling actieve verordening in de Gemeenschap werd ingevoerd niet konden worden uitgesloten. De Commissie was er derhalve niet van overtuigd dat de aangeboden prijsverbintenissen konden waarborgen dat de schadelijke gevolgen van dumping konden worden voorkomen. De verbintenissen werden derhalve afgewezen. HEEFT DE VOLGENDE VERORDENING VASTGESTELD: Artikel 1 Artikel 1 van Verordening (EG) nr. 449/1998 wordt vervangen door: 'Artikel 1 Er wordt een definitief antidumpingrecht ingesteld op de invoer van kaliumchloride, 1. vallende onder GN-codes 3104 20 10, 3104 20 50, 3104 20 90 en op speciale samenstellingen, vallende onder GN-codes ex 3105 20 10, ex 3105 20 90, ex 3105 60 90, ex 3105 90 91, ex 3105 90 99, van oorsprong uit Belarus, Rusland en Oekraïne. 2. Voor de toepassing van lid 1 van dit artikel wordt onder kaliumchloride verstaan kaliumchloride zonder aanvullende bestanddelen of kaliumchloride met aanvullende bestanddelen in speciale samenstellingen. Voor de toepassing van het antidumpingrecht wordt een speciale samenstelling gedefinieerd als een mengsel van twee of meer bestanddelen. Een dergelijke samenstelling is onderworpen aan een antidumpingrecht indien het K2O-gehalte van de samenstelling of het mengsel 35% of meer bedraagt van het gewicht van het droge, dan watervrije product. Een dergelijk product standaardkwaliteit" vallen. zal onder de categorie "andere Het recht is gelijk aan het hierna vermelde vaste bedrag in ECU per ton KCL voor 3. elke soort en kwaliteit (onder standaardkwaliteit wordt potas in poedervorm verstaan): 32 BELARUS Kaliumchloride zonder aanvullende bestanddelen Soort dan van niet Kaliumgehalte 40 meer gewichtspercenten K2O van het droge, watervrije product Kaliumgehalte van meer dan 40 doch niet meer dan 62 gewichtspercenten K2O van het droge, watervrije product Kaliumge- van halte meer dan 62 gewichts- percenten K2O van het droge, watervrije product. Kwaliteit Standaard TARIC-Code 3104 20 10 10 19,51 recht Vast (Euro/ton) Andere dan standaard (met inbegrip van korrelkwa- liteit) 3104 20 10 90 30,84 Standaard dan inbegrip Andere standaard (met van korrelkwali- teit) 3104 20 50 10 29,51 3104 20 50 90 3104 20 90 46,65 00 48,19 Kaliumchloride met aanvullende bestanddelen in speciale samenstellingen Met een kaliumgehalte van 35 gewichtspercenten doch niet meer dan 40 gewichtspercenten van het droge, watervrije product. Met een kaliumgehalte van meer dan 40 gewichtspercenten doch niet 62 gewichtspercenten van het droge, watervrije product meer dan TARIC-Code 3105 20 10 10, 3105 20 90 10, 3105 60 90 10, 3105 90 91 10, 3105 90 99 10 30,84 recht Vast (Euro/ton) 46,65 33 RUSLAND Kaliumchloride zonder aanvullende bestanddelen Soort dan van niet Kaliumgehalte 40 meer gewichtspercenten K2O van het droge, watervrije product Kaliumgehalte van meer dan 40 doch niet meer dan 62 gewichtspercenten K2O van het droge, watervrije product van dan Kaliumge- halte meer 62 gewichts- percenten K2O het watervrije product. van droge, Kwaliteit Standaard Standaard Andere dan standaard (met inbegrip van korrelkwa- liteit) Andere dan standaard (met inbegrip van korrelkwa- liteit) TARIC-Code 3104 20 10 10 19,61 Vast (Euro/ton) recht 3104 20 10 90 3104 20 50 10 3104 20 50 90 3104 20 90 00 26,01 29,65 39,33 40,63 Kaliumchloride met aanvullende bestanddelen in speciale samenstellingen Met een kaliumgehalte van 35 gewichtspercenten doch niet meer dan 40 gewichtspercenten van het droge, watervrije product. Met een kaliumgehalte van meer dan 40 gewichtspercenten doch niet 62 gewichtspercenten van het droge, watervrije product meer dan TARIC-Code 3105 20 10 10, 3105 20 90 10, 3105 60 90 10, 3105 90 91 10, 3105 90 99 10 Vast (Euro/ton) recht 26,01 39,33 34 OEKRAÏNE Kaliumchloride zonder aanvullende bestanddelen Soort dan van niet Kaliumgehalte 40 meer gewichtspercenten K2O van het droge, watervrije product Kaliumgehalte van meer dan 40 doch niet meer dan 62 gewichtspercenten K2O van het droge, watervrije product van dan Kaliumge- halte meer 62 gewichts- percenten K2O het watervrije product. van droge, Kwaliteit Standaard Standaard Andere dan standaard (met inbegrip van korrelkwa- liteit) Andere dan standaard (met inbegrip van korrelkwa- liteit) TARIC-Code Vast (Euro/ton) recht 3104 20 10 10 3104 20 10 90 3104 20 50 10 3104 20 50 90 3104 20 90 00 19,61 30,84 29,65 46,65 48,19 Kaliumchloride met aanvullende bestanddelen in speciale samenstellingen Met een kaliumgehalte van 35 gewichtspercenten doch niet meer dan 40 gewichtspercenten van het droge, watervrije product. Met een kaliumgehalte van meer dan 40 gewichtspercenten doch niet 62 gewichtspercenten van het droge, watervrije product meer dan TARIC-Code 3105 20 10 10, 3105 20 90 10, 3105 60 90 10, 3105 90 91 10, 3105 90 99 10 Vast (Euro/ton) recht 30,84 46,65 35 Voor goederen die alvorens ze in het vrije verkeer worden gebracht zijn beschadigd en 4. waarbij de betaalde of de te betalen prijs overeenkomstig artikel 145 van Verordening (EEG) nr. 2454/93 van de Commissie derhalve verhoudingsgewijs wordt gedeeld voor het vaststellen van de douanewaarde, wordt het bedrag van het antidumpingrecht, berekend op basis van de hierboven vermelde vaste rechten verlaagd met een percentage dat overeenstemt met de verhoudingsgewijze verdeling van de werkelijk betaalde of te betalen prijs. 5. De bepalingen inzake douanerechten zijn van toepassing. Deze verordening treedt in werking op de dag volgend op die van haar bekendmaking in het Publicatieblad van de Europese Gemeenschappen. Artikel 2 Deze verordening is verbindend in al haar onderdelen en is rechtstreeks toepasselijk in elke lidstaat. Gedaan te Brussel, Voor de Raad De Voorzitter 36


title: Key data on vocational training in the European Union.

eurovoc_concepts:
EU Member State
demographic analysis
labour market
statistics
teaching curriculum
vocational training