title: Verordnung (EG) Nr. 1035/1999 des Rates vom 11. Mai 1999 über die Durchführung eines Programms besonderer Maßnahmen und Aktionen durch die Kommission zur Verbesserung des Marktzugangs für Waren und grenzüberschreitende Dienstleistungen der Europäischen Union in Japan

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text: 21. 5. 1999 DE Amtsblatt der Europ(cid:132)ischen Gemeinschaften L 127/1 I (Ver(cid:148)ffentlichungsbed(cid:129)rftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 1035/1999 DES RATES vom 11. Mai 1999 (cid:129)ber die Durchf(cid:129)hrung eines Programms besonderer Maßnahmen und Aktionen durch die Kommission zur Verbesserung des Marktzugangs f(cid:129)r Waren und grenz(cid:129)berschreitende Dienstleistungen der Europ(cid:132)ischen Union in Japan DER RAT DER EUROP(cid:142)ISCHEN UNION (cid:190) gest(cid:129)tzt auf den Vertrag zur Gr(cid:129)ndung der Europ(cid:132)ischen Gemeinschaft, insbesondere auf die Artikel 133 und 308, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europ(cid:132)ischen Parlaments (1), nach Kenntnisnahme von der Entschließung des Europ(cid:132)- ischen Parlaments vom 18. September 1997 zu der Mittei- lung der Kommission an den Rat (cid:129)ber Europa und Japan: Die n(cid:132)chsten Schritte (2), in Erw(cid:132)gung nachstehender Gr(cid:129)nde: (1) (2) (3) (4) In seinen Schlußfolgerungen vom 29. Mai 1995 zur Mitteilung der Kommission (cid:129)ber Japan erkannte der Rat an, daß beim Zugang zum japanischen Markt verschiedene spezifische Probleme bestehen. Aufgrund dieser Schlußfolgerungen vertrat der Rat die Auffassung, daß der Verbesserung des Zugangs zum japanischen Markt Vorrang einzur(cid:132)umen sei. Insbesondere in seinen Schlußfolgerungen zum Marktzugang vom 13. Mai und 10. Juni 1996 betonte der Rat, daß die Maßnahmen der Gemein- schaft und der Mitgliedstaaten einander erg(cid:132)nzen sollten. F(cid:129)r die Erstellung und die Durchf(cid:129)hrung der Programme von Maßnahmen und Aktionen zur Unterst(cid:129)tzung der Anstrengungen der Ausf(cid:129)hrer zum Aufbau einer kommerziellen Pr(cid:132)senz auf Auslandsm(cid:132)rkten sind in erster Linie die Mitglied- staaten zust(cid:132)ndig. Die Durchf(cid:129)hrung geeigneter Maßnahmen und Aktionen zur Verbesserung des Marktzugangs f(cid:129)r Waren und grenz(cid:129)berschreitende Dienstleistungen der Europ(cid:132)ischen Union in Japan und zur Beseiti- gung von Handelshemmnissen sollte zur Reduzie- rung des Ungleichgewichts der Handelsbilanz der Gemeinschaft mit Japan beitragen. Damit sie auf dem japanischen Markt erfolgreich konkurrieren k(cid:148)nnen, sollten sich die Unter- nehmen der Gemeinschaft um die Aufnahme Japan dauerhafter Gesch(cid:132)ftsbeziehungen in (1) Stellungnahme vom 13. April 1999 (noch nicht im Amtsblatt ver(cid:148)ffentlicht). (2) ABl. C 304 vom 6. 10. 1997, S. 119. (5) (6) den bem(cid:129)hen. Dazu m(cid:129)ssen sie jedoch die mit den speziellen Marktanforderungen und den lokalen Gesch(cid:132)ftspraktiken komplexen sowie Vertriebsstrukturen und Handels- und Investitions- vorschriften Japans zusammenh(cid:132)ngenden Heraus- forderungen annehmen. Die Unterst(cid:129)tzung der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft kann den Unternehmen in einem fr(cid:129)hen Stadium ihrer Marketing- und Investitionsbem(cid:129)hungen helfen, die sich daraus ergebenden Schwierigkeiten zu (cid:129)berwinden. (Executive F(cid:129)hrungskr(cid:132)ften Es sind fortgesetzte Anstrengungen (cid:190) insbeson- dere im Rahmen des seit langem bestehenden und allgemein anerkannten Programms zur Ausbildung von Training Programm) (cid:190) zum Aufbau eines gemeinsamen Fundus in Japan erforderlich, um die europ(cid:132)ischen Unter- nehmen in die Lage zu versetzen, neue Markt- chancen zu nutzen, und sicherzustellen, daß sie gegen(cid:129)ber ihren ausl(cid:132)ndischen Wettbewerbern nicht im Nachteil sind. europ(cid:132)ischen Gesch(cid:132)ftsfachwissens Aufgrund der Besonderheit des japanischen Markts sah sich die Kommission veranlaßt, in Abstim- mung mit den Mitgliedstaaten 1997 die zweite „Gateway to Japan“-Kampagne einzuleiten, um die Maßnahmen der Mitgliedstaaten in diesem Bereich zu erg(cid:132)nzen und zu unterst(cid:129)tzen. Diese Kampagne befindet sich derzeitig in der H(cid:132)lfte ihrer Laufzeit; ihre sofortige Einstellung w(cid:129)rde bedeuten, daß die zur Durchf(cid:129)hrung der Investitionen in das Kampagne aufgebaute Netz verlorengingen. Ange- sichts des derzeitigen wirtschaftlichen Klimas in Japan sollte die „Gateway to Japan“-Kampagne bis zum vorgesehenen Termin Ende 2000 fortgesetzt werden, um die fortgesetzten Bem(cid:129)hungen der Mitgliedstaaten zu unterst(cid:129)tzen. (7) Andere spezifische Aktionen k(cid:148)nnen unterst(cid:129)tzt werden, unter anderem solche, die darauf abzielen, Gemeinschaftsunternehmen, insbesondere KMU, den Zugang zum japanischen Markt zu erleichtern, L 127/2 DE Amtsblatt der Europ(cid:132)ischen Gemeinschaften 21. 5. 1999 ferner im Einklang mit der in dem Beschluß 98/ 552/EG des Rates vom 24. September 1998 (1) fest- gelegten Gemeinschaftsstrategie im Hinblick auf den Marktzugang Handelshemmnisse zu ermitteln und zu beseitigen, hochrangige Wirtschaftsmis- sionen zur Behandlung spezifischer Marktzugangs- fragen in Japan durchzuf(cid:129)hren, Informationen (cid:129)ber besondere ordnungspolitische Fragen im Bereich des Handels, der Investitionen und der Rechte an geistigem Eigentum auf dem japani- schen Markt, welche die Wirtschaftsinteressen der Gemeinschaft zusammenzutragen, Konferenzen und Seminare zur F(cid:148)rderung der Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der Europ(cid:132)ischen Union und Japan zu veranstalten und Initiativen f(cid:129)r eine st(cid:132)rkere Sichtbarkeit der Europ(cid:132)ischen Union in Japan zu ergreifen. ber(cid:129)hren, und Durchf(cid:129)hrungskriterien f(cid:129)r der Die Ziele Programme spezifische Maßnahmen und Aktionen im Bereich des Warenhandels und der grenz(cid:129)berschreitenden Erbringung von Dienstlei- stungen werden von der Kommission in enger Zusammenarbeit mit den Vertretern der Mitglied- staaten festgelegt. Diese Verordnung enth(cid:132)lt Maßnahmen zur Beseiti- gung von Handelshemmnissen, zur Erleichterung des Marktzugangs und zur F(cid:148)rderung der Ausfuhr von Waren und grenz(cid:129)berschreitenden Dienstlei- stungen der Europ(cid:132)ischen Union. (8) (9) (10) Die Maßnahmen im Rahmen dieser Verordnung fallen zum Teil unter Artikel 133 des Vertrags. F(cid:129)r die (cid:129)brigen Maßnahmen sieht der Vertrag keine anderen Befugnisse als die des Artikels 308 vor. (11) Die Geltungsdauer dieser Verordnung sollte am 31. Dezember 2001 enden (cid:190) HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 f(cid:129)hrt Die Gemeinschaft in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, die in erster Linie f(cid:129)r die Erstellung und die Durchf(cid:129)hrung von Programmen und Aktionen zur F(cid:148)rderung der Ausfuhr von Waren und grenz(cid:129)berschrei- tenden Dienstleistungen der Gemeinschaft auf Dritt- landsm(cid:132)rkten zust(cid:132)ndig sind, ein spezifisches, koh(cid:132)rentes und gezieltes Programm von Maßnahmen und Aktionen durch, die die diesbez(cid:129)glichen Anstrengungen der Mitgliedstaaten auf dem japanischen Markt erg(cid:132)nzen und einen zus(cid:132)tzlichen Nutzen erbringen. Die T(cid:132)tigkeiten der Mitgliedstaaten zur Erstellung und Durchf(cid:129)hrung von Politiken, Programmen und Rege- lungen f(cid:129)r die F(cid:148)rderung ihrer Ausfuhr von Waren und (1) ABl. L 265 vom 30. 9. 1998, S. 31. grenz(cid:129)berschreitenden Dienstleistungen in Drittlands- m(cid:132)rkte werden von dieser Verordnung nicht ber(cid:129)hrt. Artikel 2 (1) Im Rahmen der allj(cid:132)hrlich von der Haushaltsbe- h(cid:148)rde festgesetzten Grenzen umfaßt das Gemeinschafts- programm im wesentlichen die beiden folgenden Maßnahmen und Aktionen: a) ein Ausbildungsprogramm („Executive Training Programme“) zum Aufbau eines Pools europ(cid:132)ischer F(cid:129)hrungskr(cid:132)fte, die im japanischen Wirtschaftsumfeld kommunizieren und agieren k(cid:148)nnen, b) die Anwerbung, Ausbildung, Vorbereitung auf ihre Mission und Teilnahme einer Gruppe von F(cid:129)hrungs- kr(cid:132)ften aus der europ(cid:132)ischen Wirtschaft, insbesondere von KMU, an Aktionen in Japan zur Verbesserung ihrer kommerziellen Pr(cid:132)senz auf dem japanischen Markt. Ziel dieser Kampagne ist es, (cid:190) die Handels- und Investitionsbeziehungen mit Japan zu st(cid:132)rken; (cid:190) das Verst(cid:132)ndnis japanischer Handels- und Investiti- onsvorschriften und Gesch(cid:132)ftspraktiken zu verbes- sern. Zus(cid:132)tzlich zu (2) genannten Maßnahmen und Aktionen k(cid:148)nnen folgende Aktionen und Maßnahmen, soweit angebracht, unterst(cid:129)tzt werden: den in Absatz 1 a) Sonderaktionen, die Unternehmen der Gemeinschaft, insbesondere KMU, den Zugang zum japanischen Markt erleichtern; b) Sondermaßnahmen zur Ermittlung und Beseitigung von Handelshemmnissen im Einklang mit der Markt- zugangsstrategie der Gemeinschaft; c) Sammlung von Informationen und Beratung zu spezi- fischen ordnungspolitischen Fragen in den Bereichen Handel, Investitionen und geistiges Eigentum auf dem japanischen Markt, die die Wirtschaftsinteressen der Gemeinschaft ber(cid:129)hren k(cid:148)nnen; d) Konferenzen und Seminare zur F(cid:148)rderung der Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der Europ(cid:132)ischen Union und Japan und von Initiativen f(cid:129)r eine st(cid:132)rkere Sichtbarkeit der Europ(cid:132)ischen Union in Japan; e) hochrangige Wirtschaftsmissionen zur Behandlung bestimmter Fragen des Marktzugangs in Japan; f) Studien zur Bewertung der Wirksamkeit der im Rahmen dieser Verordnung durchgef(cid:129)hrten Maß- nahmen und Aktionen. (3) Bei der Durchf(cid:129)hrung von Absatz 2 stellt die Kommission sicher, daß die jeweiligen Maßnahmen in vollem Umfang mit der Politik der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten vereinbar sind, und legt j(cid:132)hrlich einen Bericht vor. 21. 5. 1999 DE Amtsblatt der Europ(cid:132)ischen Gemeinschaften L 127/3 Artikel 3 (1) Die Kommission legt dem Europ(cid:132)ischen Parlament und dem Rat zum 1. September 2000 einen Bewertungs- bericht vor, in dem auch auf die Ergebnisse der finan- zierten Kontroll- und (cid:154)berwachungsmaßnahmen einge- gangen wird; in diesem Bericht wird ferner den vertragli- chen Verpflichtungen und den Grunds(cid:132)tzen eines vern(cid:129)nftigen und effizienten Managements Rechnung getragen. Er enth(cid:132)lt das Ergebnis einer Kosten-Nutzen- Analyse. (2) Bei der Durchf(cid:129)hrung der Maßnahmen nach Artikel 2 wird die Kommission von einem Ausschuß mit beratender Funktion unterst(cid:129)tzt, der sich aus den Vertre- tern der Mitgliedstaaten zusammensetzt und in dem der Vertreter der Kommission den Vorsitz f(cid:129)hrt. Der Vertreter dem Ausschuß einen Entwurf der zu treffenden Maßnahmen. Der Ausschuß gibt seine Stellungnahme zu diesem innerhalb einer Frist ab, die der Vorsitzende Entwurf der Kommission unterbreitet unter Ber(cid:129)cksichtigung der Dringlichkeit der betref- fenden Frage (cid:190) erforderlichenfalls durch eine Abstim- mung (cid:190) festsetzen kann. Diese Stellungnahme wird in das Protokoll aufge- jeder Mitgliedstaat das nommen; dar(cid:129)ber hinaus hat Recht zu verlangen, daß sein Standpunkt im Protokoll festgehalten wird. Die Kommission ber(cid:129)cksichtigt soweit wie m(cid:148)glich die Stellungnahme des Ausschusses. Sie unterrichtet den Ausschuß dar(cid:129)ber, inwieweit sie seine Stellungnahme ber(cid:129)cksichtigt hat. Artikel 4 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Ver(cid:148)ffentli- chung im Amtsblatt der Europ(cid:132)ischen Gemeinschaften in Kraft. Ihre Geltungsdauer endet am 31. Dezember 2001. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Br(cid:129)ssel am 11. Mai 1999. Im Namen des Rates Der Pr(cid:132)sident L. SCHOMERUS


title: Entscheidung Nr. 1000/1999/EGKS der Kommission vom 11. Mai 1999 zur Änderung der Entscheidung Nr. 2277/96/EGKS über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl gehörenden Ländern

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text: 12. 5. 1999 DE Amtsblatt der Europ(cid:132)ischen Gemeinschaften L 122/35 ENTSCHEIDUNG Nr. 1000/1999/EGKS DER KOMMISSION vom 11. Mai 1999 zur (cid:142)nderung der Entscheidung Nr. 2277/96/EGKS (cid:129)ber den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europ(cid:132)ischen Gemeinschaft f(cid:129)r Kohle und Stahl geh(cid:148)renden L(cid:132)ndern DIE KOMMISSION DER EUROP(cid:142)ISCHEN GEMEINSCHAFTEN (cid:190) gest(cid:129)tzt auf den Vertrag (cid:129)ber die Gr(cid:129)ndung der Europ(cid:132)- ischen Gemeinschaft f(cid:129)r Kohle und Stahl, insbesondere auf Artikel 74, daß der Normalwert nach den Regeln f(cid:129)r Markt- wirtschaftsl(cid:132)nder ermittelt wird, wenn nachge- wiesen wird, daß f(cid:129)r einen oder mehrere der von der Untersuchung betroffenen Hersteller bei der Fertigung und dem Verkauf der betreffenden Ware marktwirtschaftliche Bedingungen (cid:129)berwiegen. in Erw(cid:132)gung nachstehender Gr(cid:129)nde: (6) (1) (2) (3) (4) (5) Die Kommission hat mit der Entscheidung Nr. 2277/96/EGKS (1) eine gemeinsame Regelung f(cid:129)r den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europ(cid:132)ischen Gemeinschaft f(cid:129)r Kohle und Stahl geh(cid:148)renden L(cid:132)ndern erlassen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 519/94 (2), zuletzt ge(cid:132)ndert durch die Verordnung (EG) Nr. 1138/ 98 (3), hat der Rat eine gemeinsame Regelung f(cid:129)r die Einfuhren aus bestimmten Drittl(cid:132)ndern festge- legt; diese Drittl(cid:132)nder sind im Anhang I der Verordnung aufgef(cid:129)hrt. Gem(cid:132)ß Artikel 2 Absatz 7 der Entscheidung Nr. 2277/96/EGKS wird im Fall von Einfuhren aus L(cid:132)ndern ohne Marktwirtschaft, insbesondere aus L(cid:132)ndern, auf die die Verordnung (EG) Nr. 519/94 Anwendung findet, der Normalwert auf der Grund- lage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem vergleichbaren Drittland mit Marktwirtschaft ermittelt. Der Reformprozeß in Rußland und der Volksrepu- blik China hat zu einer grundlegenden (cid:142)nderung der Volkswirtschaften dieser L(cid:132)nder gef(cid:129)hrt, so daß nunmehr f(cid:129)r bestimmte Unternehmen marktwirt- schaftliche Bedingungen (cid:129)berwiegen. Beide L(cid:132)nder haben sich im Zuge dieser Entwicklung von den wirtschaftlichen Verh(cid:132)ltnissen entfernt, die Anlaß zur Anwendung der Methode des Vergleichslandes gaben. der Gemeinschaft Die Antidumpingregelung gem(cid:132)ß der Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates (4), zuletzt ge(cid:132)ndert durch die Verordnung (EG) Nr. 905/98 (5), wurde durch die letztgenannte Verordnung ge(cid:132)ndert, um den ver(cid:132)nderten wirt- schaftlichen Bedingungen in Rußland und der Volksrepublik China Rechnung zu tragen. Insbe- sondere sieht die Verordnung (EG) Nr. 384/96 vor, (1) ABl. L 308 vom 29. 11. 1996, S. 1. (2) ABl. L 67 vom 10. 3. 1994, S. 89. (3) ABl. L 159 vom 3. 6. 1998, S. 1. (4) ABl. L 56 vom 6. 3. 1996, S. 1. (5) ABl. L 128 vom 30. 4. 1998, S. 18. In Artikel 2 Absatz 10 der Entscheidung Nr. 2277/ 96/EGKS ist eine begrenzte Anzahl von Berichti- gungen des Normalwerts und der Ausfuhrpreise vorgesehen, die vor dem Vergleich der beiden Werte zum Zweck der Dumpingermittlung vorge- nommen werden. Da die Vergleichbarkeit der Preise unter Umst(cid:132)nden durch andere als die in der Entscheidung Nr. 2277/96/EGKS aufgef(cid:129)hrten Unterschiede bei den Verkaufskosten beeinflußt werden kann, sollte diese Bestimmung (cid:129)ber die Berichtigungen abschließenden Charakter besitzen. l(cid:132)nger nicht (7) (8) Die Antidumpingregelung der Gemeinschaft gem(cid:132)ß der Verordnung (EG) Nr. 384/96 wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 2331/96 (6) ge(cid:132)n- dert, um die Voraussetzungen f(cid:129)r eine Berichtigung f(cid:129)r Unterschiede bei den Handelsstufen klarzu- stellen, wenn keine Angaben zu den Auswirkungen auf die Preise im betroffenen Markt f(cid:129)r zwei Handelsstufen vorliegen, und ferner eine Berichti- gung zu erm(cid:148)glichen, um die Zuweisung der Kosten zwischen verschiedenen Handelsstufen auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes genauer abzustimmen. Daher sollten die entsprechenden Bestimmungen der Entscheidung Nr. 2277/96/EGKS denen der Verordnung (EG) Nr. 384/96 dringend angeglichen werden, um eine einheitliche Anwendung der Antidumpingvorschriften sicherzustellen, die im Rahmen des EG-Vertrags und des EGKS-Vertrags gelten (cid:190) HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Artikel 2 der Entscheidung Nr. 2277/96/EGKS wird wie folgt ge(cid:132)ndert: (6) ABl. L 317 vom 6. 12. 1996, S. 1. L 122/36 DE Amtsblatt der Europ(cid:132)ischen Gemeinschaften 12. 5. 1999 1. Absatz 7 erh(cid:132)lt folgende Fassung: „(7) a) Im Fall von Einfuhren aus L(cid:132)ndern ohne Marktwirtschaft erfolgt die Ermittlung des Normalwerts auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Drittland mit Marktwirtschaft oder des Preises, zu dem die Ware aus einem solchen sowie in die Drittland in andere L(cid:132)nder falls dies nicht Gemeinschaft verkauft wird; m(cid:148)glich ist, erfolgt die Ermittlung auf jeder anderen angemessenen Grundlage, einschließ- f(cid:129)r die gleichartige Ware in der lich des Gemeinschaft tats(cid:132)chlich gezahlten oder zu zahlenden Preises, der erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne geb(cid:129)hrend berichtigt wird. Ein geeignetes Drittland mit Marktwirtschaft wird auf nicht unvertretbare Weise unter geb(cid:129)hrender Ber(cid:129)cksichtigung aller zum Zeit- punkt der Auswahl zur Verf(cid:129)gung stehenden zuverl(cid:132)ssigen Informationen ausgew(cid:132)hlt. Ferner werden die Terminzw(cid:132)nge ber(cid:129)cksichtigt und es wird, soweit angemessen, ein Drittland mit Marktwirtschaft herangezogen, das Gegenstand der gleichen Untersuchung ist. von betroffenen der Untersuchung Die Parteien werden alsbald nach der Einleitung des Verfahrens (cid:129)ber die Wahl des Drittlandes mit Marktwirtschaft unterrichtet und erhalten eine Frist zur Stellungnahme von zehn Tagen. Kosten der wichtigsten Inputs im wesentli- chen auf Marktwerten beruhen; (cid:190) die Unternehmen verf(cid:129)gen (cid:129)ber eine einzige klare Buchf(cid:129)hrung, die von unab- h(cid:132)ngigen Stellen nach internationalen Buchf(cid:129)hrungsgrunds(cid:132)tzen gepr(cid:129)ft und in allen Bereichen angewendet wird; (cid:190) die Produktionskosten und die finanzielle Lage der Unternehmen sind infolge des fr(cid:129)heren nichtmarktwirtschaftlichen Systems nicht mehr nennenswert verzerrt, insbesondere im Hinblick auf Anlageab- schreibungen, sonstige Abschreibungen, den Barterhandel und die Bezahlung durch Schuldenausgleich; (cid:190) die Unternehmen unterliegen Eigentums- und Konkursvorschriften, die Rechtssicher- heit und Stabilit(cid:132)t f(cid:129)r die Unternehmens- f(cid:129)hrung sicherstellen, und (cid:190) W(cid:132)hrungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen. vorstehend aufgef(cid:129)hrten Eine Entscheidung dar(cid:129)ber, ob der Hersteller den Kriterien entspricht, erfolgt innerhalb von drei Monaten ab dem Verfahrensbeginn, nach besonderer Anh(cid:148)rung des Beratenden Ausschusses und nach Erm(cid:148)glichung der Stellungnahme seitens der Gemeinschaftsindustrie. Diese Entschei- dung bleibt w(cid:132)hrend des gesamten Verfahrens g(cid:129)ltig. b) In Antidumpinguntersuchungen betreffend Einfuhren aus Rußland und der Volksrepublik China erfolgt die Ermittlung des Normalwerts gem(cid:132)ß den Abs(cid:132)tzen 1 bis 6, sofern auf der Grundlage begr(cid:129)ndeter ordnungsgem(cid:132)ß Antr(cid:132)ge des oder der von der Untersuchung betroffenen Hersteller(s) und entsprechend den unter Buchstabe c) genannten Kriterien und Verfahren nachgewiesen wird, daß f(cid:129)r diesen oder diese Hersteller bei der Fertigung und dem Verkauf der betreffenden gleichartigen Ware marktwirtschaftliche Bedingungen (cid:129)ber- wiegen. Andernfalls a) Anwendung. findet Buchstabe c) Ein Antrag im Sinne des Buchstabens b) muß schriftlich gestellt werden und ausreichendes Beweismaterial dahingehend enthalten, daß der Hersteller unter marktwirtschaftlichen Bedin- gungen t(cid:132)tig ist, d. h. , wenn folgende Kriterien erf(cid:129)llt sind: (cid:190) Die Unternehmen treffen ihre Entschei- dungen (cid:129)ber die Preise, Kosten und Inputs, einschließlich beispielsweise der Rohstoffe, der Kosten von Technologie und Arbeits- kr(cid:132)ften, Produktion, Verk(cid:132)ufen und Investi- tionen auf der Grundlage von Marktsi- gnalen, die Angebot und Nachfrage wider- spiegeln, und ohne nennenswerte diesbe- z(cid:129)gliche Staatseingriffe; dabei m(cid:129)ssen die (*) Dazu geh(cid:148)ren Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Kasachstan, Nordkorea, Kirgisi- stan, Moldau, Mongolei, Tadschikistan, Turkmeni- stan, Ukraine, Usbekistan und Vietnam. “ 2. Absatz 10 der Entscheidung Nr. 2277/96/EGKS wird wie folgt ge(cid:132)ndert: a) Buchstabe b) erh(cid:132)lt folgende Fassung: „d) Handelsstufe einschließlich i) Eine Berichtigung f(cid:129)r Unterschiede bei den Handelsstufen, etwaiger Unterschiede bei Verk(cid:132)ufen durch Erstausr(cid:129)- ster (‚Original Equipment Manufacturer‘ (cid:190) ‚OEM‘), erfolgt, sofern f(cid:129)r die Vertriebskette in beiden M(cid:132)rkten nachgewiesen wird, daß der Ausfuhrpreis einschließlich des rechne- risch ermittelten Ausfuhrpreises eine andere Handelsstufe betrifft als der Normalwert und daß der Unterschied die Vergleichbarkeit der Preise beeinflußt hat; letzteres muß durch anhaltende und eindeutige Unterschiede zwischen den Funktionen und Preisen des Verk(cid:132)ufers f(cid:129)r die verschiedenen Handels- stufen auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhr- landes nachweisbar sein. Die H(cid:148)he der Berichtigung richtet sich nach dem Markt- wert des Unterschieds. 12. 5. 1999 DE Amtsblatt der Europ(cid:132)ischen Gemeinschaften L 122/37 ii) Bei unter Ziffer i) nicht angesprochenen F(cid:132)llen wenn n(cid:132)mlich ein bestehender Unter- schied bei der Handelsstufe aufgrund des Fehlens der entsprechenden Stufen auf dem Inlandsmarkt des Ausfuhrlandes nicht bezif- fert werden kann oder wenn es sich ergibt, daß bestimmte Funktionen sich eindeutig auf andere Handelsstufen beziehen als auf diejenigen, die in dem Vergleich zugrunde gelegt wurden, kann jedoch eine besondere Berichtigung erfolgen. “ b) Folgender Buchstabe k) wird angef(cid:129)gt: „k) Andere Faktoren Eine Berichtigung kann durch f(cid:129)r Unterschiede bei anderen nicht unter den Buchstaben a) bis j) genannten Faktoren vorgenommen werden, sofern die Auswirkung auf die Vergleichbarkeit der Preise im Sinne dieses Absatzes nachge- wiesen werden kann; dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Kunden aufgrund der Unter- schiede bei diesen Faktoren auf dem Inlands- markt Preise zahlen. “ unterschiedliche anhaltend Artikel 2 Diese Entscheidung tritt am Tag ihrer Ver(cid:148)ffentlichung im Amtsblatt der Europ(cid:132)ischen Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt f(cid:129)r alle Antidumpinguntersuchungen, die nach ihrem Inkrafttreten eingeleitet werden. Diese Entscheidung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Br(cid:129)ssel, den 11. Mai 1999 F(cid:129)r die Kommission Leon BRITTAN Vizepr(cid:132)sident


title: Rådets förordning (EG) nr 1035/1999 av den 11 maj 1999 om kommissionens genomförande av ett program för särskilda åtgärder och insatser i syfte att förbättra tillträdet till Japan för varor och gränsöverskridande tjänster från Europeiska unionen

text: 21. 5. 1999 SV Europeiska gemenskapernas officiella tidning L 127/1 I (R(cid:132)ttsakter vilkas publicering (cid:132)r obligatorisk) R(cid:143)DETS F(cid:153)RORDNING (EG) nr 1035/1999 av den 11 maj 1999 om kommissionens genomf(cid:148)rande av ett program f(cid:148)r s(cid:132)rskilda (cid:134)tg(cid:132)rder och insatser i syfte att f(cid:148)rb(cid:132)ttra tilltr(cid:132)det till Japan f(cid:148)r varor och gr(cid:132)ns(cid:148)verskridande tj(cid:132)nster fr(cid:134)n Europeiska unionen EUROPEISKA UNIONENS R(cid:143)D HAR ANTAGIT DENNA F(cid:153)RORDNING (4) med beaktande av F(cid:148)rdraget om uppr(cid:132)ttandet av Euro- peiska gemenskapen, s(cid:132)rskilt artiklarna 133 och 308 i detta, med beaktande av kommissionens f(cid:148)rslag, med beaktande av Europaparlamentets yttrande (1), med beaktande av Europaparlamentets resolution av den 18 september 1997 om kommissionens meddelande till r(cid:134)det om Europa och Japan: N(cid:132)sta steg (2), och av f(cid:148)ljande sk(cid:132)l: (1) (2) (3) I sina slutsatser av den 29 maj 1995 med anledning av kommissionens meddelande om Japan konstate- rade r(cid:134)det att det finns p(cid:134)tagliga och specifika problem med marknadstilltr(cid:132)de i Japan. R(cid:134)det ans(cid:134)g mot denna bakgrund att en f(cid:148)rb(cid:132)ttring av tilltr(cid:132)det till den japanska marknaden borde priori- teras. R(cid:134)det har s(cid:132)rskilt i sina slutsatser om mark- nadstilltr(cid:132)de av den 13 maj och den 10 juni 1996 understrukit behovet av att gemenskapens och medlemsstaternas insatser kompletterar varandra. Det (cid:132)r i f(cid:148)rsta hand medlemsstaternas ansvar att utarbeta och genomf(cid:148)ra program f(cid:148)r (cid:134)tg(cid:132)rder och insatser f(cid:148)r att st(cid:148)dja sina export(cid:148)rers anstr(cid:132)ng- ningar att bygga upp en kommersiell n(cid:132)rvaro p(cid:134) utl(cid:132)ndska marknader. Genomf(cid:148)randet av l(cid:132)mpliga (cid:134)tg(cid:132)rder och insatser f(cid:148)r att f(cid:148)rb(cid:132)ttra tilltr(cid:132)det till Japan f(cid:148)r varor och gr(cid:132)ns(cid:148)verskridande Europeiska tj(cid:132)nster unionen och f(cid:148)r att avl(cid:132)gsna handelshinder b(cid:148)r bidra till att minska den bristande j(cid:132)mvikten i gemenskapens handel med Japan. fr(cid:134)n (1) Yttrandet avgivet den 13 april 1999 ((cid:132)nnu ej offentliggjort i EGT). (2) EGT C 304, 6. 10. 1997, s. 119. F(cid:148)r att kunna konkurrera framg(cid:134)ngsrikt p(cid:134) den japanska marknaden b(cid:148)r gemenskapsf(cid:148)retagen str(cid:132)va efter att uppr(cid:132)tta stadigvarande aff(cid:132)rsf(cid:148)rbin- delser i Japan. Detta inneb(cid:132)r att de m(cid:134)ste anta den utmaning som ligger i Japans unika marknadskrav landets komplexa och lokala aff(cid:132)rspraxis samt i distributionsstrukturer och f(cid:148)reskrifter om handel och kan investeringar. Genom st(cid:148)d(cid:134)tg(cid:132)rder medlemsstaterna och gemenskapen hj(cid:132)lpa f(cid:148)re- tagen att bem(cid:132)stra de h(cid:132)rav f(cid:148)ljande sv(cid:134)righeterna i ett tidigt skede av deras marknadsf(cid:148)rings- och inve- steringsstr(cid:132)vanden. F(cid:148)r att g(cid:148)ra europeiska f(cid:148)retag i st(cid:134)nd att utnyttja nya marknadsm(cid:148)jligheter och f(cid:148)r att se till att de inte har en of(cid:148)rm(cid:134)nlig st(cid:132)llning j(cid:132)mf(cid:148)rt med sina utl(cid:132)ndska konkurrenter beh(cid:148)ver fortl(cid:148)- pande g(cid:148)ras f(cid:148)r att bygga upp en samlad europeisk sakkunskap om aff(cid:132)rsverksamhet i Japan, s(cid:132)rskilt genom det sedan l(cid:134)ng tid p(cid:134)g(cid:134)ende och uppskat- tade utbildningsprogrammet f(cid:148)r chefer. insatser Med h(cid:132)nsyn till de s(cid:132)rskilda f(cid:148)rh(cid:134)llandena p(cid:134) den japanska marknaden inledde kommissionen 1997, i samarbete med medlemsstaterna, en andra ”Porten till Japan”-kampanj f(cid:148)r att komplettera och st(cid:148)dja medlemsstaternas verksamhet p(cid:134) detta omr(cid:134)de. Denna kampanj har nu kommit halvv(cid:132)gs, och ett omdelbart avbrytande av kampanjen skulle petyda att f(cid:148)r investeringarna i det n(cid:132)t som ansvarar genomf(cid:148)randet av kampanjen g(cid:134)r f(cid:148)rlorade. Med h(cid:132)nsyn till det nuvarande ekonomiska klimatet i Japan b(cid:148)r ”Porten till Japan”-kampanjen forts(cid:132)tta tills den l(cid:148)per ut i slutet av (cid:134)r 2000 f(cid:148)r att under- st(cid:148)dja de anstr(cid:132)ngningar som fortl(cid:148)pande g(cid:148)rs fr(cid:134)n medlemsstaternas sida. (5) (6) (7) St(cid:148)d kan utg(cid:134) ocks(cid:134) till andra s(cid:132)rskilda insatser, t. ex. insatser f(cid:148)r att underl(cid:132)tta f(cid:148)r gemenskapsf(cid:148)- retag, s(cid:132)rskilt sm(cid:134) och medelstora f(cid:148)retag, att f(cid:134) tilltr(cid:132)de till den japanska marknaden, insatser f(cid:148)r i identifiera och avl(cid:132)gsna handelshinder att L 127/2 SV Europeiska gemenskapernas officiella tidning 21. 5. 1999 enlighet med gemenskapens strategi f(cid:148)r marknads- tilltr(cid:132)de som framg(cid:134)r av r(cid:134)dets beslut 98/552/EG av den 24 september 1998 (1), insatser f(cid:148)r att f(cid:134) till st(cid:134)nd bes(cid:148)k av f(cid:148)retagsdelegationer p(cid:134) h(cid:148)g niv(cid:134) till Japan i syfte att diskutera s(cid:132)rskilda fr(cid:134)gor om marknadstilltr(cid:132)de, insatser f(cid:148)r att inh(cid:132)mta informa- tion i s(cid:132)rskilda fr(cid:134)gor om f(cid:148)reskrifter inom omr(cid:134)det handel, investeringar och immateriella r(cid:132)ttigheter p(cid:134) den japanska marknaden vilka ber(cid:148)r gemen- skapsf(cid:148)retagens intressen, insatser f(cid:148)r att organisera konferenser och seminarier f(cid:148)r att fr(cid:132)mja handels- och investeringsf(cid:148)rbindelser mellan Europeiska unionen och Japan samt insatser f(cid:148)r att fr(cid:132)mja initiativ i syfte att g(cid:148)ra Europeiska unionen mera synlig i Japan. (8) (9) (10) M(cid:134)l och verksamhetsf(cid:148)reskrifter f(cid:148)r programmet f(cid:148)r s(cid:132)rskilda (cid:134)tg(cid:132)rder och insatser avseende varor gr(cid:132)ns(cid:148)verskridande och tj(cid:132)nster skall fastst(cid:132)llas av kommissionen i n(cid:132)ra samarbete med f(cid:148)retr(cid:132)dare f(cid:148)r medlemsstaterna. tillhandah(cid:134)llande av f(cid:148)r att I denna f(cid:148)rordning f(cid:148)reskrivs (cid:134)tg(cid:132)rder avl(cid:132)gsna handelshinder, f(cid:148)r att underl(cid:132)tta mark- nadstilltr(cid:132)de, f(cid:148)r att fr(cid:132)mja investeringar och f(cid:148)r att fr(cid:132)mja export av varor och gr(cid:132)ns(cid:148)verskridande tj(cid:132)nster fr(cid:134)n Europeiska unionen. En del av de verksamheter som ligger inom ramen f(cid:148)r den h(cid:132)r f(cid:148)rordningen omfattas av artikel 133 i f(cid:148)rdraget; f(cid:148)r de (cid:148)vriga verksamheterna f(cid:148)reskrivs i f(cid:148)rordningen inga andra befogenheter (cid:132)n de som anges i artikel 308 i detta. (11) Denna f(cid:148)rordning l(cid:148)per ut den 31 december 2001. H(cid:142)RIGENOM F(cid:153)RESKRIVS F(cid:153)LJANDE. Artikel 1 Gemenskapen skall i samarbete med medlemsstaterna, som i f(cid:148)rsta hand ansvarar f(cid:148)r utformning och genomf(cid:148)- rande av program och insatser f(cid:148)r att fr(cid:132)mja export av varor och gr(cid:132)ns(cid:148)verskridande tj(cid:132)nster fr(cid:134)n gemenskapen till marknader s(cid:132)rskilt, sammanh(cid:132)ngande och m(cid:134)linriktat program f(cid:148)r (cid:134)tg(cid:132)rder och insatser som kompletterar och f(cid:148)rh(cid:148)jer v(cid:132)rdet av de anstr(cid:132)ngningar som medlemsstaterna g(cid:148)r p(cid:134) den japanska marknaden. tredje land, genomf(cid:148)ra ett i Medlemsstaternas verksamhet f(cid:148)r att utarbeta och genom- f(cid:148)ra politik, program och (cid:134)tg(cid:132)rder f(cid:148)r att fr(cid:132)mja export av varor och gr(cid:132)ns(cid:148)verskridande tj(cid:132)nster till marknader i tredje land skall inte p(cid:134)verkas av denna f(cid:148)rordning. (1) EGT L 265, 30. 9. 1998, s. 31. Artikel 2 1. Inom den (cid:134)rliga ram som budgetmyndigheten uppst(cid:132)ller skall gemenskapens program omfatta f(cid:148)ljande tv(cid:134) huvudsakliga (cid:134)tg(cid:132)rder och insatser: a) Ett utbildningsprogram f(cid:148)r chefer (Executive Training Programme) f(cid:148)r att bygga upp en reserv av personer i ledande befattningar i europeiska f(cid:148)retag som kan kommunicera och bedriva verksamhet i japansk f(cid:148)re- tagsmilj(cid:148). b) Rekrytering, utbildning, f(cid:148)rberedande av tj(cid:132)nsteresor och av deltagande i dessa av grupper av chefer inom europeiska f(cid:148)retag, s(cid:132)rskilt sm(cid:134) och medelstora f(cid:148)retag, med sikte p(cid:134) deras deltagande i insatser i Japan som syftar till att f(cid:148)rb(cid:132)ttra f(cid:148)retagens kommersiella n(cid:132)rvaro p(cid:134) den japanska marknaden (”Porten till Japan” -kampanjen). M(cid:134)let f(cid:148)r kampanjen skall vara (cid:190) att f(cid:148)rb(cid:132)ttra handels- och investeringsf(cid:148)rbindel- serna med Japan, (cid:190) att (cid:148)ka f(cid:148)rst(cid:134)elsen f(cid:148)r japanska f(cid:148)reskrifter om handel och investeringar och f(cid:148)r japansk aff(cid:132)rs- praxis. 2. F(cid:148)rutom till de (cid:134)tg(cid:132)rder och insatser som avses i punkt 1 kan st(cid:148)d i l(cid:132)mpliga fall utg(cid:134) ocks(cid:134) till f(cid:148)ljande insatser och (cid:134)tg(cid:132)rder: a) S(cid:132)rskilda insatser som underl(cid:132)ttar f(cid:148)r f(cid:148)retag i gemen- skapen, s(cid:132)rskilt sm(cid:134) och medelstora f(cid:148)retag, att f(cid:134) till- tr(cid:132)de till den japanska marknaden. b) S(cid:132)rskilda (cid:134)tg(cid:132)rder identifiera och avl(cid:132)gsna handelshinder i enlighet med gemenskapens strategi f(cid:148)r marknadstilltr(cid:132)de. f(cid:148)r att c) Insamling av information om och r(cid:134)dgivning i s(cid:132)rskilda fr(cid:134)gor om f(cid:148)reskrifter inom omr(cid:134)det handel, investeringar och immateriella r(cid:132)ttigheter p(cid:134) den japanska marknaden, vilka kan ber(cid:148)ra gemenskapsf(cid:148)- retagens aff(cid:132)rsintressen. d) Konferenser och seminarier f(cid:148)r att fr(cid:132)mja handels- och investeringsf(cid:148)rbindelserna mellan Europeiska unionen och Japan samt initiativ i syfte att g(cid:148)ra Europeiska unionen mera synlig i Japan. e) Bes(cid:148)k av f(cid:148)retagsdelegationer p(cid:134) h(cid:148)g niv(cid:134) f(cid:148)r diskus- sion av s(cid:132)rskilda fr(cid:134)gor om marknadstilltr(cid:132)de i Japan. f) Unders(cid:148)kningar f(cid:148)r att utv(cid:132)rdera effektiviteten i de (cid:134)tg(cid:132)rder och insatser som genomf(cid:148)rs inom ramen f(cid:148)r denna f(cid:148)rordning. Vid genomf(cid:148)randet av punkt 2 skall kommissionen 3. se till att de olika verksamheterna (cid:132)r fullt f(cid:148)renliga med gemenskapens samt och medlemsstaternas uppr(cid:132)tta en (cid:134)rlig rapport. politik 21. 5. 1999 SV Europeiska gemenskapernas officiella tidning L 127/3 Artikel 3 1. Kommissionen skall senast den 1 september 2000 f(cid:148)r Europaparlamentet och r(cid:134)det l(cid:132)gga fram en utv(cid:132)rde- rande rapport som inbegriper resultaten av de kontroll- och (cid:148)vervakningsinsatser som finansieras. Denna rapport skall ocks(cid:134) beakta avtalsf(cid:148)rpliktelser och principerna f(cid:148)r en sund och effektiv f(cid:148)rvaltning. Den skall inneh(cid:134)lla resultaten av en kostnads-/nyttoanalys. 2. Kommissionen skall vid genomf(cid:148)randet av de verk- samheter som avses i artikel 2 bitr(cid:132)das av en r(cid:134)dgivande kommitt(cid:130) som skall best(cid:134) av f(cid:148)retr(cid:132)dare f(cid:148)r medlemssta- terna och ha en f(cid:148)retr(cid:132)dare f(cid:148)r kommissionen som ordf(cid:148)- rande. Kommissionens f(cid:148)retr(cid:132)dare skall f(cid:148)rel(cid:132)gga kommitt(cid:130)n ett f(cid:148)rslag till (cid:134)tg(cid:132)rder. Kommitt(cid:130)n skall yttra sig inom den tid som ordf(cid:148)randen best(cid:132)mmer med h(cid:132)nsyn till hur br(cid:134)dskande (cid:132)rendet (cid:132)r, om n(cid:148)dv(cid:132)ndigt genom omr(cid:148)st- ning. Yttrandet skall protokollf(cid:148)ras och dessutom har varje medlemsstat r(cid:132)tt att beg(cid:132)ra att f(cid:134) sin uppfattning tagen till protokollet. Kommissionen skall ta st(cid:148)rsta h(cid:132)nsyn till det yttrande som kommitt(cid:130)n avgett. Den skall underr(cid:132)tta kommitt(cid:130)n om hur dess yttrande har beaktats. Artikel 4 Denna f(cid:148)rordning tr(cid:132)der i kraft dagen efter det att den har offentliggjorts i Europeiska gemenskapernas officiella tidning. Den l(cid:148)per ut den 31 december 2001. Denna f(cid:148)rordning (cid:132)r till alla delar bindande och direkt till(cid:132)mplig i alla medlemsstater. Utf(cid:132)rdad i Bryssel den 11 maj 1999. P(cid:134) r(cid:134)dets v(cid:132)gnar L. SCHOMERUS Ordf(cid:148)rande


title: Regulamentul (CE) nr. 998/1999 al Comisiei din 11 mai 1999 de modificare a anexelor I și II la Regulamentul (CEE) nr. 2377/90 al Consiliului de instituire a unei proceduri comunitare pentru stabilirea limitelor maxime ale reziduurilor de medicamente de uz veterinar în alimentele de origine animală (Text cu relevanță pentru SEE)

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animal product
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foodstuff
homeopathic product
veterinary drug
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text: 28 RO Jurnalul Oficial al Uniunii Europene 03/vol. 28 31999R0998 12. 5. 1999 JURNALUL OFICIAL AL COMUNITĂȚILOR EUROPENE L 122/30 REGULAMENTUL (CE) NR. 998/1999 AL COMISIEI din 11 mai 1999 de modificare a anexelor I ș(cid:13)i II la Regulamentul (CEE) nr. 2377/90 al Consiliului de instituire a unei proceduri comunitare pentru stabilirea limitelor maxime ale reziduurilor de medicamente de uz veterinar în alimentele de origine animală (Text cu relevanță pentru SEE) COMISIA COMUNITĂȚILOR EUROPENE, întotdeauna limitele maxime ale reziduurilor pentru țesutul muscular sau adipos; având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Europene, având în vedere Regulamentul (CEE) nr. 2377/90 al Consiliului din 26 iunie 1990 de instituire a unei proceduri comunitare pen- tru stabilirea limitelor maxime ale reziduurilor de medicamente de uz veterinar în alimentele de origine animală (1), astfel cum a fost modificat ultima dată prin Regulamentul (CE) nr. 997/1999 al Comisiei (2), în special articolele 6 ș(cid:13)i 8, în conformitate cu Regulamentul întrucât, (CEE) nr. 2377/90, limitele maxime ale reziduurilor trebuie sta- bilite progresiv pentru toate substanțele farmaceutic active care sunt utilizate în Comunitate în medicamentele de uz veterinar destinate animalelor de la care se obțin produse alimentare; întrucât limitele maxime ale reziduurilor ar trebui stabilite numai după examinarea în cadrul Comitetului pentru medicamente de uz veterinar a tuturor informațiilor rele- vante privind siguranța reziduurilor de substanțe vizate pentru consumatorul de alimente de origine animală ș(cid:13)i impactul reziduurilor asupra prelucrării industriale a produselor alimentare; întrucât, la stabilirea limitelor maxime ale reziduurilor de medicamente de uz veterinar din alimentele de origine ani- mală, este necesară precizarea speciei de animale în care pot exista reziduuri, nivelele care se pot regăsi în fiecare țesut de carne corespunzător obținut de la animalul tratat (țesut relevant pentru monitorizarea reziduurilor (reziduu marker); ș(cid:13)i natura reziduului țintă) (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) întrucât, în cazul medicamentelor de uz veterinar destinate utilizării pentru păsările ouătoare, animalele cu lactație sau limitele albinele melifere, maxime ale reziduurilor pentru ouă, lapte sau miere; trebuie să se stabilească ș(cid:13)i întrucât danofloxacinul ar trebui introdus în anexa I la Regulamentul (CEE) nr. 2377/90; întrucât tiaprost, convallaria majalis, atropa belladonna, aqua levici ș(cid:13)i adonis vernalis ar trebui introduse în anexa II la Regulamentul (CEE) nr. 2377/90; întrucât înainte de intrarea în vigoare a prezentului regu- lament ar trebui să se prevadă o perioadă de ș(cid:13)aizeci de zile pentru a le permite statelor membre să facă adaptările necesare autorizațiilor de introducere pe piață a medica- în mentelor de uz conformitate cu Directiva 81/851/CEE a Consiliului (3), astfel cum a fost modificată ultima dată prin Directiva 93/40/CEE (4), în scopul luării în considerare a dispoziții- lor prezentului regulament; respective, veterinar acordate (9) întrucât măsurile prevăzute de prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru medicamente de uz veterinar, ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT: Articolul 1 întrucât, în scopul controlării reziduurilor, în conformitate cu legislația comunitară corespunzătoare, limitele maxime ale reziduurilor ar trebui să se stabilească de obicei pentru țesuturile țintă din ficat sau rinichi; întrucât, ficatul ș(cid:13)i rini- chii sunt totuș(cid:13)i îndepărtate frecvent din carcasele comer- cializate internațional ș(cid:13)i ar trebui, aș(cid:13)adar, să se stabilească Anexele I ș(cid:13)i II la Regulamentul (CEE) nr. 2377/90 se modifică în conformitate cu anexa la prezentul document. Articolul 2 Prezentul regulament intră în vigoare în ș(cid:13)aizecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Comunităților Europene. (1) (2) JO L 224, 18. 8. 1990, p. 1. JO L 122, 12. 5. 1999, p. 24. (3) (4) JO L 317, 6. 11. 1981, p. 1. JO L 214, 24. 8. 1993, p. 31. 03/vol. 28 RO Jurnalul Oficial al Uniunii Europene 29 Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale ș(cid:13)i se aplică direct în toate statele membre. Adoptat la Bruxelles, 11 mai 1999. Pentru Comisie Martin BANGEMANN Membru al Comisiei 30 RO Jurnalul Oficial al Uniunii Europene 03/vol. 28 i i ț i z o p s i d e t l A ă t n i ț t u s e Ț e l a e m i x a m e l e t i m i L r o l i r u u d i z e r e l a m n a i e d a i c e p S r e k r a m u u d i z e R ) e ( ă v i t c a c i t u e c a m r a f ) e ( ă ț n a t s b u S i h c s, u M g k / g μ 0 0 2 e m i s ă r G g k / g μ 0 0 1 t a c i F g k / g μ 0 0 4 i h c i n R i g k / g μ 0 0 4 ” e t p a L g k / g μ 0 3 e n i v o B n i c a x o l f o n a d n i c a x o l f o n a D „ e c i t a p o e m o h r a n i r e t e v z u e d e l e t n e m a c i d e m u r t n e p i a m u n z u e D - n e c n o c n î , ă c i t a p o e m o h a e e p o c a m r a f u c e t a t i m r o f n o c n î e t a r a p e r p ă t u s a l e t r a p o e d i r a m i a m u n r o l e s u d o r p e l a i i ț a r t e r a t n e m i l a e s u d o r p n i ț b o e s e r a c a l e d e l i i c e p s e t a o T s i l a n r e v s i n o d A „ i i ț i z o p s i d e t l A e l a m n a i e d a i c e p S ) e ( ă v i t c a c i t u e c a m r a f ) e ( ă ț n a t s b u S ă c i t a p o e m o h a e e p o c a m r a f u c e t a t i m r o f n o c n î e t a r a p e r p e c i t a p o e m o h r a n i r e t e v z u e d e l e t n e m a c i d e m u r t n e p i a m u n z u e D e r a t n e m i l a e s u d o r p n i ț b o e s e r a c a l e d e l i i c e p s e t a o T i c i v e l a u q c A i i ț i z o p s i d e t l A e l a m n a i e d a i c e p S ) e ( ă v i t c a c i t u e c a m r a f ) e ( ă ț n a t s b u S ” e e d i v c e , e n i c r o p , e n i v o , e n i v o B t s o r p a i T „ e c i t a p o e m o h r a n i r e t e v z u e d e l e t n e m a c i d e m u r t n e p e t a z i l i t u e ț n a t s b u S. 4 : ă z a e m r u m u c ă p u d ă c i f i d o m e s 0 9 / 7 7 3 2. r n ) E E C ( l u t n e m a l u g e R a l I I a x e n A. B i c i n a g r o i s, u p m o C. 2 Ă X E N A : ă z a e m r u m u c ă p u d ă c i f i d o m e s 0 9 / 7 7 3 2. r n ) E E C ( l u t n e m a l u g e R a l I a x e n A. A i s, o i ț c e f n i - i t n a i ț n e g A. 1 i e c i t o b i t n A. 2 1 l e n o o n u Q i. 3 2 1. 03/vol. 28 RO Jurnalul Oficial al Uniunii Europene 31 e c i t a p o e m o h r a n i r e t e v z u e d e l e t n e m a c i d e m u r t n e p i a m u n z u e D - n e c n o c n î , ă c i t a p o e m o h a e e p o c a m r a f u c e t a t i m r o f n o c n î e t a r a p e r p ă t u s a l e t r a p o e d i r a m i a m u n r o l e s u d o r p e l a i i ț a r t e c i t a p o e m o h r a n i r e t e v z u e d e l e t n e m a c i d e m u r t n e p i a m u n z u e D - n e c n o c n î , ă c i t a p o e m o h a e e p o c a m r a f u c e t a t i m r o f n o c n î e t a r a p e r p ” e i m a l e t r a p o e d i r a m i a m u n r o l e s u d o r p e l a i i ț a r t e r a t n e m i l a e s u d o r p n i ț b o e s e r a c a l e d e l i i c e p s e t a o T a n n o d a l l e b a p o r t A e r a t n e m i l a e s u d o r p n i ț b o e s e r a c a l e d e l i i c e p s e t a o T s i l a j a m a i r a l l a v n o C i i ț i z o p s i d e t l A e l a m n a i e d a i c e p S ) e ( ă v i t c a c i t u e c a m r a f ) e ( ă ț n a t s b u S