title: Bericht der Kommission über die Halbzeitüberprüfung der Strukturinterventionen Interventionen - Ziel-1- und Ziel-6-Programme (1994-1999) - Entwicklung einer Managementkultur durch Bewertung: Hin zu bewährten Praktiken

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EU programme
Structural Funds
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project evaluation

text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 07. 01. 1999 KOM(1998)782 endg. BERICHT DER KOMMISSION ÜBER DIE HALBZEITÜBERPRÜFUNG DER STRUKTURINTERVENTIONEN I N T E R V E N T I O N EN ZlEL-l- UND ZIEL-6-PROGRAMME (1994-1999) ENTWICKLUNG EINER MANAGEMENTKULTUR DURCH BEWERTUNG: HIN ZU BEWÄHRTEN PRAKTIKEN ZUSAMMENFASSUNG Halbzeitbewertung: Effizienz steigern 1. Die Halbzeitüberprüfung der Ziel-1- und Ziel-6-Programme ist ein Verfahren, das sich in erster Linie auf die verschiedenen Halbzeitbewertungen der Programme stützt. Bei der Halbzeitüberprüfung werden auch andere Elemente berücksichtigt, wie die einzelstaatlichen Rahmenbedingungen, die spezifischen Prioritäten der EU und relevante strategische Analysen. Hauptzweck der Halbzeitüberprüfung ist daher eine gründliche und systematische Beurteilung der Programme, was, soweit erforderlich, zu einer Anpassung der Schwerpunkte und einer Mittelumverteilung bei den einzelnen Programmen führt. 2. Die derzeitige Halbzeitüberprüfung konnte sich auf zahlreiche Bewertungsarbeiten (über 100) stützen und wurde durch Diskussionen mit den nationalen Behörden im Rahmen der Partnerschaft erheblich erleichtert. 3. Die Halbzeitüberprüfung umfaßte praktisch sämtliche Ziel-1- und Ziel-6-GFK und -DPP. Die Bedeutung dieses Überprüfungsverfahrens schwankt von einem Mitgliedstaat zum anderen, doch generell konnten dadurch die Mittel effizienter eingesetzt und spezifische strategische Prioritäten unterstützt werden. Halbzeitbewertungen geben Auskunft über Programmänderungen 4. Halbzeitbewertungen sind kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, um die Qualität und Relevanz der Programmplanung zu verbessern. Die damit verbundenen Anforderungen an Personal und finanziellen Mitteln sind beträchtlich, und in einigen Fällen bedarf es zahlreicher Vorbereitungsarbeiten und Diskussionen im Rahmen der Programmpartnerschaften. 5. Diese Bewertungen wurden nicht nur vorgenommen, um die bestehenden Programmplanungsregeln der Gemeinschaft einzuhalten, sondern auch um dem zunehmenden Interesse der nationalen bzw. regionalen Behörden an der Bewertung Rechnung zu tragen. Die genannten Behörden sehen die Bewertung immer häufiger als ein Mittel an, mit dem sich die Verwaltung der Fonds verbessern und die erzielten Ergebnisse optimieren lassen. 6. Die Halbzeitbewertungen stellen bereit ein wichtiges Zweckmäßigkeitsmittel von Die bestimmten Änderungen Programmplanung der Strukturinterventionen kann durch sich verändernde externe Faktoren und Änderungen in den gesamtpolitischen Rahmen beeinflußt werden. Solche Faktoren erfordern eine Überprüfung der strategischen Prioritäten, und führen zu eine systematischere und wirksamere Programmplanung. originellen Programmziele. den bei 7. Der Nutzen der derzeitigen Bewertungsarbeiten bezieht eine erhöhte Kosteneffizienz und eine revidierte Gleichgewicht der Prioritäten ein, entsprechend den sich verändernden Bedürfnissen und Umständen. Diese sollen als Teil eines grundlegenden Lernprozesses angesehen werden, der Nutzen einbezieht, auch wenn dieser kurzfristig nicht voll und ganz erkannt werden möge, wie die Steigerung der Bewertungskapazitäten und eine verbesserte Koordinierung in den nationalen und regionalen Verwaltungsstellen. Die Leistung beurteilen verhältnismäßig einfach 8. Gegenüber den den hinsichtlich vorhergehenden Arbeiten früheren Programmperioden, ließen die Halbzeitbewertungen beträchtliche Entwicklungen bei der Verwendung von quantitativen Indikatoren erkennen. Diese Indikatoren dienen dazu, die Durchführung der ihre Auswirkungen zu beurteilen und festzustellen, welche Fortschritte bei der Verwirklichung der aufgestellten Ziele erreicht worden sind. Zwar verlief die Entwicklung der Indikatoren bis heute ungleich, doch zeigen die bei einigen Programmen ermittelten Elemente einer "bewährten Praxis", daß sich die Leistung verhältnismäßig einfach messen und beurteilen läßt und nicht zwangsläufig zusätzliche Arbeit seitens der nationalen Behörden erfordert. Interventionen zu begleiten, 9. Die Verwendung von formellen Leistungsindikatoren zur Beurteilung der Fortschritte im Zusammenhang mit den Hauptzielen und Prioritäten eines Programms kann von größerem Nutzen sein, als bisher anerkannt wurde. Dies dürfte zu einem effizienteren Management und folglich zu nachweisbaren Verbesserungen der derzeitigen Leistungen und der in der Halbzeitphase erzielten Ergebnisse führen. haben, vorzunehmen 10. In der Annahme, daß die Mitgiiedstaaten die Ex-ante-BeWertungen der künftigen Programme die Programmplanungsdokumente quantifizierte Ziele und Indikatoren enthalten, die für die Halbzeitprüfung relevant sind. Vorhandene Informationen dieser Art können für die Verwaltung der Programme sehr nützlich sein und als objektive Grundlage für die Beurteilung der Ergebnisse dienen. Wie von der Kommission im Entwurf der Strukturfonds Verordnungen vorgeschlagen, soll die Zuweisung der Reserve entsprechend der Leistung der einzelnen Programme erfolgen. wichtig, daß ist es 11. Was den Operationellen Rahmen anbelangt, so müssen die Begleitsysteme gewährleisten, daß die relevanten Indikatoren in kurzer Zeit und ohne großen Kostenaufwand unter Verwendung geeigneter Informationsquellen meßbar sind, und daß sie von den nationalen und regionalen Behörden kontrolliert werden. Außerdem sollten realistische Zielvorgaben in transparenter Weise festgelegt und die ursprünglichen Ziele in der Durchführungsphase beibehalten und erst nach unten korrigiert werden, wenn neue Umstände dies rechtfertigen. Den strategischen Prioritäten entsprechen 12. Das derzeitiges Konzept der Halbzeitüberprüfung dürfte, in der Regel, zweckdienlich und flexibel genug sein, um den sich verändernden Umständen und der Notwendigkeit Rechnung zu tragen, die laufenden Interventionen effizienter zu gewährleisten. Beide Ziele konnten in demselben Operationellen Rahmen verfolgt werden. 13. Strategische Prioritäten werden in einem gegebenen wirtschaftlichen und institutionellen Umfeld aufgestellt und unterliegen sowohl externen wie auch In schnell wachsenden Volkswirtschaften internen Einflüssen. Zwar ist Kontinuität der Politik wünschenswert, doch sind selbst im Fall der erfolgreichsten Interventionen stets noch Verbesserungen möglich. irischen Volkswirtschaft) können aufgrund der wirtschaftlichen Leistung bestimmte strukturelle Veränderungen am Programmplanungsrahmen vorgenommen werden, um einige größere Problemgebiete in Angriff zu nehmen, wie beispielsweise eine unzulängliche Infrastrukturausstattung oder ungenügende Qualifikationen. (z. B. der 14. Die globalen strategischen Ausrichtungen der Ziel-1- und Ziel-6-Programme wurden durch die Halbzeitüberprüfung nicht grundlegend verändert. Diese Interventionen wurden in einem Umfang, der zwischen Mitglied Staaten und Regionen, so wie zwischen den GFK und den DPP variiert angepaßt. Trotz des geringeren Umfangs der letztgenannten fielen bei den DPP die Übertragungen zwischen den verschiedenen Maßnahmen proportional umfangreicher aus. 15. Bei Darlegung ihrer für die eigenen Prioritäten im Rahmen der Halbzeitüberprüfung vorzunehmenden Anpassungen legte die Kommission besonderen Wert darauf, daß der Beschäftigung insbesondere durch Unterstützung arbeitsintensiverer Interventionen größeres Gewicht zukommt. Zwar hätte mehr getan werden können, um diese überragende Priorität zu unterstützen, doch deuten die derzeitigen Erfahrungen auf ermutigende Anzeichen - als konkrete Ergebnisse der Halbzeitüberprüfung - hin. Beispielsweise, hat eine gewisse Neuausrichtung der wichtigsten Beihilferegelungen auf die Förderung von KMU und Beschäftigung stattgefunden. Zusätzlich sind die regionalen und kommunalen in die Zielprogramme einbezogen worden, sowie Beschäftigungsbündnisse spezifische Aktionen und in den Bereichen Chancengleichheit für Männer und Frauen eingeleitet worden. Informationsgesellschaft Nennenswerter Fortschritt in Bewertung, jedoch sind weitere Verbesserungen notwendig 16. Die Lehren aus der derzeitigen Halbzeitüberprüfung zeigen, daß es sich hierbei mitnichten um ein rein theoretisches, sondern um ein Operationen und strategisch orientiertes Unterfangen handelt. In vielen Mitgliedstaaten waren auch die Programmverwalter und die politischen Entscheidungsträger dieser Ansicht und fragten sich, welche Anpassungen auf der Grundlage der Bewertungsergebnisse, insbesondere in Hinsicht auf den laufenden Interventionen erforderlich sind. 17. Erhebliche Fortschritte wurden bei der Qualität und dem Inhalt der Halbzeitbewertungen und ihrer Einbeziehung in das globale Halbzeit verfahren erzielt. Mit der Zeit wird dies zu einer verbesserten "Managementkultur" führen. von Elemente wie Verfahrenstechnik Schlüsselthemen, Herbeiführung von Konsens usw. ) und sorgfältigere Planung der Halbzeitüberprüfung stellten sich als bewährte Praktiken heraus. Sie sollen in die künftigen Leitlinien für bewährte Praktiken aufgenommen werden. (beispielsweise Bestimmung 18. Im Zuge der Halbzeitüberprüfung haben die nationalen und regionalen Behörden Schritte unternommen, um die Effizienz ihrer Interventionen, insbesondere ihre eigenen Durchfühmngsverfahren für die SLukturfonds weiter zu verbessern. Vor allem sind signifikante Verbesserungen der Begleitsysteme vorgesehen, speziell i li durch verbesserte Qualität und Relevanz der in den Programmen aufgeführten Indikatoren. Auch sind weitere Bemühungen im Gange, um die Verwaltung kleinerer Programme zu vereinfachen und kohärentere Auswahlkriterien in Übereinstimmung mit den Programmzielen festzulegen. 19. Im Hinblick auf dem nächsten Programmplanungszeitraum besteht das Hauptziel darin, die Bewertungspraxis auf der Grundlage der bisherigen Ergebnisse weiter zu konsolidieren. Eine verstärkte Bewertung, die zu einem echten Instrument für die Entscheidungsfindung wird, der Ausbau der Begleit- und Indikatorsysteme, die Unterstützung von Bewertungsmethodologien und die Förderung von multilateralem Erfahrungsaustausch in der gesamten Europäischen Union dürften in dieser Perspektive Aufgabenbereiche mit dem Ziel sein, die Effizienz der Strukturinterventionen noch zu steigern. IV ZUSAMMENFASSUNG EINLEITUNG I. WESENTLICHE ELEMENTE DES VERFAHRENS DER HALBZEITÜBERPRÜFUNG /. /. Politische Rahmenbedingungen und der sich herausbildende Bedarf. 1. 2. Leitlinien der Kommission 1. 3. Halbzeitbewertungen 1. 4. Finanzielle Abwicklung II. LEHREN AUS DEN HALBZEITBEWERTUNGEN 2. 1. Durchführung der Halbzeitbewertungen 2. 2. Wichtigste Erkenntnisse 2. 3. Verwendung der Bewertungsergebnisse III. WESENTLICHE ERGEBNISSE UND ANPASSUNGEN 3. 1. Verknüpfung zwischen Bewertung und Programmanpassung 3. 2. Globale Umverteilungen von Strukturfondsmitteln ; 3. 3. Einbindung von EU-Prioritäten IV. AUSWIRKUNGEN AUF DIE POLFTIKGESTALTUNG UND KÜNFTIGE AUFGABEN 4. 1. Kurzfristige Auswirkungen auf die derzeitigen Ausführungssysteme 4. 2. Erste Überlegungen zu künftigen Programmen 4. 3. Bewertung als Herausforderung r. 3 4 4 5 5 6 6 7 12 23 24 24 27 28 32 32 33 33 2- EINLEITUNG Der Zweck der Halbzeitüberprüfung1 besteht darin, eine wirksamere und effizientere Durchführung der im Rahmen der Gemeinschaftliche Förderkonzepte (GFK) und der Dokumente der Programmplanung (DPP) vorgenommenen Strukturinterventionen zu gewährleisten. Besondere Bedeutung erlangt dieser Prozeß in Anbetracht der derzeitigen Beschränkungen der öffentlichen Haushalte, die erfordern, daß die Interventionen de, Strukturfonds inhaltlich von hoher Qualität sind und ihre Ressourcen vollständig ausgeschöpft werden. Die Bewertung ist ein wichtiges Mittel, um diese Ziele zu erreichen. Ein wichtiger neuer Aspekt der aktuellen Strukturfondsverordnungen ist die Forderung nach Einführung einer systematischen Bewertung für alle EU-Programme. Im Rahmen der Initiative SEM 2000 (effizientes Finanzmanagement) erachtet die Kommission die Bewertung als ein Schlüsselelement die Gemeinschaftsprogramme umgesetzt werden2. In der Agenda 20003, dem aus jüngerer Zeit stammenden Strategiedokument der Kommission für den Zeitraum 2000-2006, wurde ein besseres Kosten-Nutzen-Verhältnisses für sämtliche Strukturinterventionen angestrebt, was durch eine Verstärkung der Begleitung, der Finanzkontrolle und der Bewertung im Rahmen eines dezentralisierten Managements erreicht werden soll. der Managementkultur, zur Verbesserung der in Der vorliegende Bericht faßt die wesentlichen Elemente der in den Mitgliedstaaten durchgeführten Halbzeitüberprüfungen zusammen und untersucht insbesondere, welche Rolle den Halbzeitbewertungen dabei zukommt und wie weit die EU-Prioritäten bei sämtlichen Ziel-1- und Ziel-6-Programmen berücksichtigt werden. Die von den einzelnen Mitgliedstaaten vorgenommenen Halbzeitbewertungen bilden die wichtigste Informationsgrundlage für diesen Bericht. Es wird versucht, die Bedeutung des Bewertungsverfahrens im Rahmen der jetzigen Halbzeitüberprüfung zu verdeutlichen und beispielhafte Bewertungspraktiken kommenden Programmplanungszeitraum zu ermitteln. Hierin kommt eine Managementkultur zum Ausdruck, die sich durch die Entwicklung der Bewertungspraxis herausbildet. als Anleitung den für Durch die Ermittlung bewährter Praktiken ermöglicht der Bericht ein besseres Verständnis dafür, wie die Bewertungen durchgeführt und für die Halbzeitüberprüfungen verwendet wurden, und zwar insbesondere im Hinblick auf ihre künftige Anwendung im Rahmen der neuen Strukturfondsverordnungen. In dieser Hinsicht bietet der Bericht eine experimentelle Grundlage für die nach 1999 zu ergreifenden Maßnahmen. Im Bericht werden vier Bereiche untersucht: l Im gesamten vorliegenden Bericht wird zwischen Halbzeitbewertung und Halbzeitiiberprüfung unterschieden. Obwohl die beiden Begriffe gelegentlich gleichbedeutend verwendet werden, den bezeichnet Bewertungsarbeiten und Mittelumverteilung bei den einzelnen Programmen besteht. Die Halbzeitbewertung ist nichts weiter als die eigentliche Bewertungsarbeit, auf die sich die Halbzeitüberprüfung stützt. "Halbzeitüberprüfung" und aus der der Prioritäten resultierenden Anpassung vollständigen genauer Prozeß, daraus den der SEM 2000 - Mitteilung zur Bewertung, 8. Mai 1996. Agenda 2000, Eine stärkere und erweiterte Union, 1997. Im Bericht werden vier Bereiche untersucht: 1. das allgemeine Verfahren der Halbzeitüberprüfung; 2. die wichtigsten Erkenntnisse aus den Halbzeitbewertungen; 3. das Hauptergebnis und die vorgenommenen Anpassungen; 4. die Auswirkungen auf Programmdurchführung und -Prioritäten sowie künftige Herausforderungen. I. WESENTLICHE ELEMENTE DES VERFAHRENS DER HALBZEITÜBERPRÜFUNG Das Verfahren der Halbzeitüberprüfung stützt sich im wesentlichen auf vier Elemente: die politischen Rahmenbedingungen, die Halbzeitbewertungen und der in finanzieller Hinsicht erreichte Stand bei der Durchführung der Ziel-1 - und Ziel-6-Programme. der Kommission, die Leitlinien /. /. Politische Rahmenbedingungen und sich verändernde Erfordernisse Hauptanliegen der GFK und der DPP ist die Verringerung der Disparitäten zwischen den Mitgliedstaaten im Hinblick auf das Pro-Kopf-Einkommen. Diese Interventionen zielen auf langfristige Veränderungen in der Struktur und der Leistung der begünstigten Volkswirtschaften ab, wobei sie durch spezifische nationale Prioritäten und Strategien auf grundlegende strukturelle Probleme wie etwa Unterschiede in der Infrastruktur und im Humankapital ausgerichtet werden, von denen die regionale Wettbewerbsfähigkeit und folglich auch das Wachstum in entscheidendem Maße abhängen. In den vier ärmsten Mitgliedstaaten - den „Kohäsionsländern" - ist das Pro-Kopf- Einkommen spürbar gestiegen. Dennoch gibt es nach wie vor Disparitäten zwischen den europäischen Regionen. So war das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen 1995 in den 25 wohlhabendsten Regionen dreimal so hoch wie in den am wenigsten entwickelten Regionen. Bei der Arbeitslosigkeit ist das Gefälle sogar noch größer, wobei vor allem die sozial am stärksten benachteiligten Gruppen betroffen sind. 4. Veränderungen in den wirtschaftlichen, sozialen bzw. politischen Rahmenbedingungen in den Mitgliedsîaaten haben sich auch in deren jeweiligen Bedürfnissen und Problemen niedergeschlagen, was wiederum die Art und Weise beeeinflußt hat, in der ihre Programme angepaßt wurden. Beispielsweise hat sich in Irland wegen der jüngsten wirtschaftlichen Erfolge der Bedarf an bestimmten Arten von Interventionen geändert, insbesondere bei den Interventionen zur Unterstützung des produktiven Sektors. Die in diesem Mitgliedstaat durchgeführte Halbzeitbewertung hat gezeigt, daß eine Umlenkung der Mittel auf die öffentliche Infrastruktur (z. B. Landstraßen) erforderlich ist, damit dieser Bereich mit dem raschen Wirtschaftswachstum Schritt halten kann. In ähnlicher Weise ist es aufgrund der Tatsache, daß die Beschäftigung als eine der wichtigsten Prioritäten in der EU herausgestellt wurde, zu einer Reihe von Anpassungen innerhalb der Programme gekommen, wie etwa durch die formelle Einführung von Siehe Erster Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt (1996), KOM (96) 542 endg. vom 6. November 1996. regionalen und kommunalen Beschäftigungsbündnissen. Auch haben Veränderungen in der Beschäftigungspolitik einzelner Länder, wie beispielsweise Strukturreformen auf dem Arbeitsmarkt, zu einer Urnorientierung einzelner Ausbildungsmaßnahmen geführt. Unerwartete Entwicklungen haben ebenfalls Berücksichtigung gefunden. Beispielsweise wurden den italienischen Regionen Umbrien und Marche nach dem Erdbeben als Dringlichkeitsmaßnahme GFK-Mittel zugeteilt, woran sich die Solidarität zwischen den italienischen Regionen zeigt. im Rahmen der Strukturfonds 1. 2. Leitlinien der Kommission Wegen der wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen auf der Ebene der Mitgliedstaaten sah sich die Kornmission veranlaßt, im Interesse eines höheren Zugewinns bei den Gemeinschaftsinterventionen allgemeine Leitlinien5 zu erlassen. Mit ihnen sollte ein Rahmen für die aligemeine politische Ausrichtung und die Prioritäten abgesteckt werden, innerhalb dessen als Bestandteil der Halbzeitüberprüfung Anpassungen der laufenden Ziel-1- und Ziel-6-Programme (1994-1999) vorgenommen werden können. eine dauerhafte wirtschaftliche So enthalten die Leitlinien eine Reihe thematischer Prioritäten zur Unterstützung des Hauptanliegens der Strukturfondsinterventionen, das darin besteht, die Voraussetzungen für und Wettbewerbsfähigkeit und damit für dauerhafte Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Das allgemeine Ziel der Beschäftigungsförderung wurde durch folgende spezifische Prioritäten untermauert: Basisinfrastraktur, produktives Umfeld (sämtliche Arten von Maßnahmen zur Förderung des Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit von Wirtschaft und Industrie), Forschung und technologische Entwicklung, Umwelt und nachhaltige Entwicklung, Humanressourcen und Bildung sowie Chancengleichheit. für Wachstum Entwicklung, 1. 3. Halbzeitbewertungen Gemäß den Strukturfondsverordnungen und den Standardklauseln der Programme haben alle Mitgliedstaaten (mit Ausnahme Italiens6) Halbzeitbewertungen durchgeführt und damit eine Zuarbeit zur Überprüfung ihrer Strakturinterventionen geleistet. Diese Bewertungen sollten helfen, die Durchführung und Verwaltung -4er Programme im verbleibenden Zeitraum zu verbessern. In den von der Kommission herausgegebenen Leitlinien7 heißt es, daß im Rahmen der Halbzeitbewertungen alle - insbesondere im Rahmen der Begleitung - erhobenen Daten Prioritäten für die Anpassung der Strukturfondsprogramme bis Ende 1999* - Kommissionsleitlinien, Mai 1997. Auf der informellen Tagung der Minister für Regionalpolitik und Raumplanung am 14. /15. November 1996 in Ballyconnell, Irland, hatten die Mitgliedstaaten der Formulierung von Leitlinien zugestimmt. Sie baten die Kommission offiziell um die Erarbeitung von Leitlinien, die mit dem Prinzip der Subsidiarität im Einklang stehen und darauf abzielen, die laufenden Ziel-1- und Ziel-6-Programme im Hinblick auf eine höhere Beschäftigungsintensität anzupassen. für den Zeitraum bis Ende 1999 Die Halbzeitbewertung wurde von den Haushaltsministerium) im ersten Halbjahr 1997 als Zwischenbewertung durchgeführt. italienischen Behörden (Bewertungsstelle beim Gemeinsame Leitlinien für die Begleitung und Zwischenbewertungen (1996). - 5- kritisch analysiert werden und außerdem ermittelt wird, auf welche Weise die verfolgten 7iele schrittweise erreicht werden, wobei eventuelle Abweichungen erklärt und die Ergebnisse der Interventionen im voraus abgeschätzt werden. Ferner wird die Validität der laufenden Intervention und die Relevanz der angestrebten Ziele beurteilt. Ferner sollen die Zwischenbewertungen den Begleitausschüssen die erforderlichen Daten liefern, damit diese sich ein Bild machen und den zuständigen Stellen Berichtigungen vorschlagen können, um so Programmanpassungen zu ermöglichen. Generell werden die Interventionen mit einer Laufzeit von über drei Jahren am Ende des dritten Durchführungsjahrs einer Halbzeitbewertung unterzogen. Auch wird nach Ende des Bezugszeitraums eine Ex-post-Bewertung vorgenommen. Bei den Vorbereitungen für die Bewertung ist dieser zeitliche Rahmen zu berücksichtigen. 1. 4. Finanzielle Abwicklung Bei den Bewertungen geht es normalerweise um die Beurteilung der Auswirkungen und der erzielten Fortschritte im Hinblick auf Ziele und Prioritäten. Die Finanzdaten zur Programmdurchführung, auf die sie sich zu diesem Zwecke stützen, entstammen den entsprechenden Begleitsystemen. Außerdem ergibt sich aus der Ausführung des Haushaltsplans auf EU-Ebene ein Überblick über die Mittelbindungen und Zahlungen. Die Fortschritte bei den Ziel-1- und Ziel-6-Programmen sind im folgenden Absatz zusammengefaßt (siehe Anhang 2). Seit 1994 ist die Durchführung der Ziel-1-Programme kontinuierlich vorangeschritten, und diese Tendenz hat sich auch im ersten Halbjahr 1998 fortgesetzt. So waren Ende 1997 64 % der Mittel gebunden (Ende 1996 waren es 46 %), und 48 % ausgezahlt (33 % Ende 1996). Besonders deutliche Fortschritte waren in Spanien und Portugal zu verzeichnen, wo im Zeitraum 1994-1997 jeweils 69 bzw. 70% der Mittel gebunden und 53 bzw. 56% ausgezahlt wurden. In anderen Mitgliedstaaten kam es bei den Mittelbindungen zu erheblichen Verzögerungen (insbesondere Niederlande, Frankreich, Belgien), während in Italien und Österreich die Verzögerungen hauptsächlich bei den Zahlungen auftraten. Bei Ziel 6 stellt sich die Situation in den beiden betreffenden tgliedstaaten unterschiedlich dar. So ist die Durchführung in Finnland, wo die Mittelbindungsrate Ende 1997 bei 59 % lag, weiter vorangeschritten als in Schweden, wo nur 32% der Mittel gebunden worden waren. II. LEHREN AUS DEN HALBZEITBEWERTUNGEN Die Halbzeitbewertung stellt eine wichtige Entwicklung bei der Verwaltung der Strukturfonds dar. Sie erbringt nützliche Ergebnisse, anhand deren über die generelle Effizienz der EU-Interventionen nachgedacht werden kann. Die wichtigsten Lehren, die daraus gezogen werden können, betreffen den Durchführungsprozeß und den Wert der Haupterkenntnisse im Hinblick auf die Politikgestaltung. 6- 2. 1. Durchführung der Halbzeitbewertungen a) Die Halbzeitbewertung: eine gemeinsame Aufgabe Eine Neuerung in den derzeitigen Strukturfondsverordnungen ist die Verstärkung der Anforderungen an die Bewertung von Effizienz und Wirksamkeit der Interventionen. Diese Anforderungen sind in den Verordnungen eindeutig dargelegt. 8 Die Kommission und die Mitgliedstaaten haben zusammen die einzuhaltenden Operationellen Verfahren festgelegt. Die Bewertung erfolgt damit in gemeinsamer Verantwortung. 1995 waren die Mitgliedstaaten und die Kommission aktiv darum bemüht, einen Konsens über den Inhalt solcher Bewertungen und die jeweils anzuwendenden operationeilen Verfahren herbeizuführen. Während der von der Kommission vorgeschlagene operationeile Rahmen auf multilateraler Ebene diskutiert wurde, erfolgt die eigentliche Durchführung der Bewertung im wesentlichen auf der Ebene der einzelnen Begleitausschüsse. Obwohl es natürlich Probleme gegeben hat, wie sie bei jedem neuen Verfahren auftreten, und obwohl einige Mitgliedstaaten Schwierigkeiten hatten, den Bewertungsprozeß zu definieren grundlegenden zu Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission9. die Wege leiten, keine und gab es in b) Aufbau der Halbzeitbewertungen Über die Verordnungsbestimmungen hinaus - Verbesserung des Managements in den Mitgliedstaaten in der Programmplanung Die meisten der festgelegten Interventionsformen (GFK, DPP. Operationelle Programme, Globalzuschüsse usw. ) leiteten wurden einer spezifischen Bewertung unterzogen. Einige Mitgliedstaaten ergänzend zu ihren Halbzeitbewertungen weitere Bewertungen ein, die entweder thematischer Art (beispielsweise zu KMU oder forschungsbezogenen Maßnahmen) oder operationeller Natur (z. B. Auswahlkriterien, Verfahren) waren. Die große Zahl der Halbzeitbewertungen (mehr als hundert für Ziel-1- und Ziel-6-Programme10) läßt erkennen, daß deren Bedeutung mittlerweile in den Mitgliedstaaten allgemein anerkannt wird. Dies Mitgliedstaaten haben also nicht nur die Verordnungsbestimmungen eingehalten, sondern verstehen die Bewertung auch als ein Instrument, das es gestattet, 8 9 10 Gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Koordinierungsverordnung "erfolgen die Beurteilung und die Bewertung je nach Fall - gegebenenfalls durch eine Gegenüberstellung der Ziele und der Ergebnisse - im Vergleich zu den Zielen und den gesamtwirtschaftlichen und sektoralen Indikatoren auf der Grundlage regionaler und nationaler statistischer Angaben, zu Daten, die beschreibenden Untersuchungen entnommen werden, sowie zu qualitativen Analysen. " Die mit den Mitgliedstaaten abgestimmten Standardklauseln in den GFK und EPPD machen deutlich, daß "die Begleitung [. ] durch Zwischenbewertungen ergänzt wird, damit ggf. während der Durchführung die erforderlichen Anpassungen an den GFK und an den laufenden Interventionen vorgenommen werden können. " Auf der informellen Madrider Tagung der Minister für Regionalpolitik und Raumplanung am 30. November/1. Dezember 1995 wurde deutlich, daß die Bedeutung der Halbzeitbewertung und ihrer operationeilen Ziele in den Mitgliedstaaten verstärkt erkannt wird. Siehe Aufstellung in Anhang 3. - 7- die Verwaltung der Fonds zu verbessern und die damit erzielten Ergebnisse zu optimieren. Kosten der Bewertungen In der Mitteilung zur Bewertung "SEM 2000 " (1996) wurde empfohlen, daß die Gesamtmittel für Bewertungsaktivitäten 0,5 % des Programmbudgets nicht überschreiten sollten, wobei die Bewertungskosten generell unter die Rubrik "Technische Hilfe" der einzelnen Programme fallen. Im allgemeinen wurden dafür weniger als 0,1 % der Gesamtkosten der Programme aufgewendet. Feste Prozentsätze wären hier ohnehin nicht angebracht, da die Kosten einer Bewertung nicht unbedingt zu den Kosten des betreffenden Programms ins Verhältnis gesetzt werden können. Bewertungsverfahren Zu Beginn einer Halbzeitbewertung ist zu analysieren, inwieweit sich das entsprechende Programm für eine Bewertung eignet (die Durchführbarkeit einer Bewertung oder die „Bewertbarkeit"); außerdem ist die in der darauffolgenden Phase anzuwendende Methodik festzulegen. Eine Beurteilung, wie leicht sich ein gegebenes Programm bewerten läßt, ist erforderlich, um Lücken oder Widersprüche bei den in den Programmplanungsdokumenten enthaltenen Informationen wie etwa eine unzulängliche Quantifizierung der Ziele bei einigen Maßnahmen anzusprechen. Wichtig für diesen Prozeß ist die Erkenntnis, daß der Erfolg der Bewertung eines Programms in ganz entscheidendem Maße davon abhängt, ob ausreichende Vorkehrungen für diese Bewertung getroffen wurden. So kommt es im allgemeinen vor allem darauf an, daß im voraus geeignete Indikatoren und Ziele festgesetzt werden, die während der Laufzeit des Programms zu begleiten sind (Kasten 1). Kasten 1: Beurteilung der Bewertbarkeit Andalusien (Ziel 1) (d. h. der Durchführbarkeit der Bewertung) - EFRE, OP Mit dieser Bewertung sollten der Leitgedanke für die in der Programmplanung vorgesehenen Aktionen und Ziele, der Umfang der Synergien lag dabei auf drei wesentlichen Elementen: Programmvenvaltung Qualität der Planung, die Informationssysteme und die Verwaltungslcapazität. Das angewandte Verfahren umfaßte eine Analyse der Progratnmplanimgsdokumenie (unter Verwendung eines logischen Schemas) sowie Befragungen der wichtigsten Prcgrammverantworllichen. der ihnen bestehenden dargestellt werden. Der Schwerpunkt und die Angemessenheit zwischen j j D. ist Methode fuhrt? zu e-'-'ger proktis'. h^ * Schlußfolgerungen. Bezüglich der Qualität des Programms s stnilv fe- Gefahr-r' Auße>"~'ir i",!>T^ eingeschätzt, daß ,r. -:- s*r,h bzi der Erlangung der Informationen P<:eliri"'v>:^si'"^'h?fo,-en cnzfatt cjf Metier her*ir ••'rJ-r:V inner kalb der Regionalverwaltung. 1V'Vtr-/>' ge«>tsve Mangel " d". r SWO^-Analyze und \ sowie 0j-/rblem<:' '?-?/ eirr. gi--• jçr Zhïc (:. ß. Tourismus) fest, die schlecht ausgerichtet waren. \ zu stark auf die j -f W. -kvrz^shid'tJtcwre. i. gestützt hatte,. Des weiteren wurde das \ ::>?• hier möglicherweise •><? Hi-\hi-c}< auf die Verteilung der Aufgaben und der Verantwortung (Stärken-Schwächen- Möglichkeiten ;>-<;tsys*t:. rt einer Fe< rietfun^ ;mbeson^ar^ JKÎ erzogen, j j noch Verbesserungen j 3?r>ch ht^j^g Ohy/jht «i <->qt -fV Er^pfeW. 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Unabhängigkeit der Bewerter der Mitgliedstaaten muß insbesondere Nach übereinstimmender Auffassung gewährleistet werden, daß bei der Erarbeitung der Bewertungsberichte die Unabhängigkeit sowohl von der für die Verwaltung der Strukturfonds verantwortlichen Behörden als auch von den für die kofinanzierten Maßnahmen zuständigen Einrichtungen gewahrt bleibt. Es wurden daher Mechanismen zur Ernennung externer Bewerter (Berater, Spezialistenteams usw. ) eingerichtet. In den Mitgliedstaaten, in denen die Bewertung fester Bestandteil der aus der öffentlichen Hand finanzierten Programme ist, wurden die externen Bewerter von den zuständigen Behörden in der Regel kontinuierlich beraten und unterstützt. Interne Bewertungen können durchaus einen gewissen Nutzen haben, wie etwa die Förderung des „learning by doing", werden doch die verwaltenden Behörden in die Untersuchung des "Wie" und "Warum" ihrer Aktivitäten fest mit einbezogen. Für Halbzeit- und Ex-post-BeWertungen jedoch ist das interne Verfahren unter Umständen nicht praktisch, kostenwirksam oder gar wünschenswert. Eine beachtenswerte Ausnahme ist Italien, wo die von der Bewertungsstelle des Haushaltsministeriums vorgenommene Halbzeitbewertung eine Reihe kritischer Fragen, insbesondere zur Qualität der Programmplanungsdokumente und zum Fehlen geeigneter Ziele und Indikatoren, aufwarf. c) A ufbau von Bewertungskapazitäten in den Mitgliedstaaten Schaffung von Managementstrukturen die Durchführung der Halbzeitbewertungen die Für Begleitausschüsse zuständig. Diese sind an der Festlegung des Inhalts der Bewertungsberichte wie auch an der Aufstellung des Arbeitsprogramms für die Bewerter beteiligt. Was jedoch noch wichtiger ist, sie haben den Inhalt der abgeschlossenen gegebenenfalls mögliche und Bewertungsberichte Programmänderungen zugewiesenen um vorgeschlagen Strukturfondsmittel möglichst effizient und wirksam einzusetzen. und angeraten, diskutiert bzw. normalerweise analysiert sind -die In einer beträchtlichen Anzahl von Fällen haben die Begleitausschüsse Fachgruppen oder Unterausschüsse (siehe Kasten 2) eingerichtet, die den ständigen Kontakt zwischen den Ausschüssen und den Bewertern halten sollen. Ausgehend von den Ergebnissen der Bewertungen haben sie ihrerseits Berichte und Vorschläge erarbeitet, die vom Ausschuß insgesamt zu beraten und zu entscheiden sind. Kasten 2: Realisierung von Bewertungen - Einrichtung von Ad-hoc-Strukturen In Irland wurden das GFK insgesamt wie auch die drei größten Operationellen Programme jeweils von einer engagierten Bewertungsstelle betreut, die kontinuierliche Beratung zuteil werden ließ und Fachwissen einbrachte. Externe Bewerter standen für fünf weitere Operationelle Programme mit einem ähnlichen Bereitschaftsdienst zur Verfügung. Die Begleitausschüsse haben die Berichte zu den Halbzeitbewertungen auf zwei getrennten Sitzungen diskutiert. Die Bewertungen der einzelnen OP sowie die Schlußfolgerungen der Begleitausschußsitzungen wiederum sind in die allgemeine Halbzeitbewertung des GFK eingeflossen. Die Bewertung des GFK stützte -9 sich des weiteren auf einen regionalen Bewertungsbericht, ebenfalls Berücksichtigung und die Leitlinien der Kommission fanden wurden und Kontrolle zur Ausrichtung technische In Portugal Bevsertungsgruppen eingerichtet. Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehörten unter anderem die Validierung der Aufgabenstellung, der Abschlußberichte gehörten Bedienstete der Kommission sowie Vertreter der jeweiligen nationalen und regionalen Verwaltungen. Sie kamen normalerweise mindestens Begleitausschusses zusammen. Die konstruktiven Beziehungen zwischen den Partnern in diesen Gruppen haben mit dazu heigetragen, daß die Bewertungsarbeit qualitativ verbessert werden konnte. vor deren Einreichung bei den Begleitausschüssen. im Vorfeld der Sitzungen des des Bewertungsprozesses und die Erörterung Zu diesen Gruppen bei der Auswahl der Bewerter Unterstützung im Jahr zweimal Rolle der Partnerschaften Im allgemeinen ließen die Programmpartner eine positive Einstellung zu den Halbzeitbewertungen erkennen und haben bereitwillig die Verantwortung dafür übernommen. Es gibt jedoch zwischen den regionalen Behörden Unterschiede, was ihre spezielle Einbindung in die mit der Halbzeitbewertung verbundenen Aufgaben anbelangt. Hierin spiegeln sich Besonderheiten der politischen und institutionellen Systeme (d. h. der von Grad Strukturfondsinterventionen (nationale, sektorbezogene, regionale und subregionale Programme) sowie unterschiedliche Vorgehensweisen und Erfahrungen auf Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten. Dezentralisierung) verschiedenen wider, Arten der die In einigen Fällen waren die regionalen Behörden für die Organisation und Verwaltung des Bewertungsprozesses verantwortlich. Sie nahmen Einfluß auf die Auswahl der Bewerter sowie auf die Festlegung und Unterstützung ihrer Arbeit und stellten mit sicher, daß die Ergebnisse der Bewertungen von den Begleitausschüssen erörtert und analysiert wurden. Außerdem gewährleisteten sie die Anwendung der Bewertungsempfehlungen auf Programmebene. In anderen Fällen lag die Verantwortung wie auch die Bewältigung der Arbeiten sowohl bei den nationalen als auch bei den regionalen Behörden. Sofern es sich um Gemeinschaftliche Förderkonzepte handelte (wie im Falle einiger Ziel-1-Regionen), waren jedoch normalerweise die nationalen Behörden für die Bewertung verantwortlich. Es gibt des weiteren auch Mitgliedstaaten, in denen die regionalen Behörden nicht in verantwortlicher Funktion in die Programmplanung und die Verwaltung der Strukturfonds einbezogen sind. Ihre Aufgaben in diesem Zusammenhang bestanden darin, die Bereitstellung der für die Erarbeitung der Bewertungsberichte benötigten Daten und Informationen zu unterstützen, bei der Analyse der Auswirkungen der Maßnahmen auf lokaler Ebene mitzuarbeiten und in gewissem Maße einen Beitrag zur Neudefiniemng der strategischen und operationeilen Leitlinien zu leisten, die sich aus den Empfehlungen der Bewertungsberichte ergibt. Die Sozialpartner waren ebenfalls in diesen Prozeß einbezogen, sofern sie in den Begleitausschüssen mitarbeiteten. Im allgemeinen wurde beim Aufbau der Partnerschaften pragmatisch und flexibel vorgegangen. Entwicklung von Fachkompetenz in der Bewertung Während der vergangenen vier Jahre haben die Bewertungsaktivitäten in allen Mitgliedstaaten eine beachtliche Entwicklung genommen, wozu die diesbezüglichen in den Strukturfondsverordnungen wesentlich beigetragen haben. Anforderungen Bewertungsdienste werden jedoch nach wie vor größtenteils von außerhalb der verschiedenen Verwaltungen bereitgestellt. Bemerkenswerte Ausnahmen sind Irland und Italien, die selbst Spezialistenteams aufgestellt haben. Durch die Entwicklung der Bewertung zu einem speziellen Dienst sind auch im Hinblick auf Professionalität und - 1 0- immer größere Fortschritte zu verzeichnen. Obwohl die Fachkenntnisse für unterschiedliche Programme ernannten Bewertungsteams in der Regel multidisziplinär ausgerichtet sind - beziehen sie doch sowohl Beratungsunternehmen als auch wissenschaftliche Forschungszentren ein - so liegen ihre Stärken doch im allgemeinen in den Bereichen Wirtschaft und Management. d) Verbesserung der Bewertungsqualität Die durchschnittliche Qualität der 1994-1999 vorgenommenen Halbzeitbewertungen hat sich gegenüber dem vorangegangenen Zeitraum (1989-1993) zweifellos verbessert, obwohl Faktoren wie Anlaufschwierigkeiten bei bestimmten Programmen oder die Verwendung einer unzulänglichen Methodik in einigen Fällen dazu geführt haben, daß der erforderliche Standard noch nicht erreicht wurde. im Programmplanungszeitraum Die Bewertungsberichte wurden entsprechend den acht im MEANS-Programm festgelegten Kriterien11 beurteilt. Demnach waren die meisten Berichte von einer recht guten Qualität. Sie enthielten oft aktualisierte Informationen und eine Analyse der Programme in bezug auf die Zielsetzungen, und einige Bewertungen (z. B. Nordirland) haben eine eigene Qualitätsbeurteilung zu Stärken und Schwächen vorgenommen. Erfahrene Bewerter sowie umfangreichere Kenntnisse und Untersuchungen zu den praktischen Einzelheiten der Bewertung haben ebenfalls zu einer qualitativen Verbesserung der Berichte beigetragen. Kasten 3: Beurteilung der Qualität einer Bewertung: die Bewertung des irischen GFK Der Bewertungsbericht erfüllt die folgenden Kriterien: hinreichende Ausrichtung auf den Informationsbedarf; umfassende Untersuchung der Leitgedanken des Programms und seiner Zielsetzungen; Entwurf eines speziellen methodischen Rahmens zur Beurteilung der Wirksamkeit der Maßnahmen; Erfassung einer angemessenen Zahl von zuverlässigen Daten (obwohl nach wie vor Lücken und Mängel bestehen); Präsentation einer fundierten Analyse der GFK-Ergebnisse Bereitstellung glaubwürdiger Ergebnisse, die sich in praktischer Hinsicht auf die Programmstruktur auswirkten 1 * Beurteilung der Qualität von Bewertungsberichten: Ein Rahmen. MEANS (Méthodes d'Evaluation des Actions de Nature Structurelle) ist ein Programm der Europäischen Kommission, mit dessen Hilfe die methodischen Instrumente für die Beurteilung von Maßnahmen der Strukturfonds verbessert werden sollen. Zu ihrer Feststellung wurden die Bewertungsberichte anhand der folgenden 8 Kriterien beurteilt: Befriedigung von Bedürfnissen: Sind die Bewertungen ir,< ausreichendem Maße auf den Informationsbedarf der Begleitausschüsse ausgerichtet und entsprechen sie der Aufgabenstellung?; Relevanter Umfang: Sind Gründe, Ergebnisse und Auswirkungen des Programms, einschließlich der unerwarteten Resultate, vollständig erfaßt?; Vertretbarer Aufbau: Ist der Aufbau der Bewertung geeignet, um die gestellten Fragen zu beantworten?; Daten: Sind die verwendeten/erfaßten Daten geeignet und wird deren Zuverlässigkeit gebührend berücksichtigt?; Fundierte Analyse: Werden die vorhandenen Informationen einer logische geeigneten Analyse unterzogen?; Glaubwürdige Ergebnisse: Sind die Ergebnisse gerechtfertigt?; Schlußfolgerungen angemessen, Unvoreingenommene interessenunabhängig und Operationen?; und Klarheit: Ist der Bericht leicht verständlich geschrieben? aus der Analyse und werden Schlußfolgerungen: Schlußfolgerungen sie durch diese Sind die - 11 - i e Herleitung objektiver Schlußfolgerungen, die für eine operationeile Verwendung hinreichend detailliert sind; » verständliche Formulierung und leichte Zugänglichkeit für die Interessengruppen. Die Gesamtqualität wird daher als sehr hoch eingeschätzt, was einem gut aufgebauten Bewertungsrahmen zu verdanken ist. Der Bericht wurde veröffentlicht und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Bei den Programmen zur ländlichen Entwicklung wird die Halbzeitbewertung recht unterschiedlich eingeschätzt. In einigen Fällen (Spanien) wird ihre Qualität nur als hinnehmbar erachtet, in anderen (mehrere deutsche Bundesländer) als zufriedenstellend, da gute Ergebnisse erzielt wurden. In wieder anderen Fällen (Irland) wird der Halbzeitbewertung aufgrund der Erfahrung und Qualität der unabhängigen Beweiter sowie dank der präzisieren Festlegung der Ziele und Aufgabenstellung ein sehr hohes Niveau bescheinigt. Mitunter sind die Bewertungen aufgrund ihres akademischen oder zu globalen Charakters oder weil sie sich allein mit der Durchführung und Verwaltung und nicht mit den Ergebnissen und Auswirkungen befaßt haben, nur begrenzt aussagekräftig (Frankreich. Belgien). fehlende Unabhängigkeit gegenüber der Bei einigen Bewertungen wurde die auftraggebenden Verwaltungsstelle beanstandet. In anderen Fällen wurde die Arbeit des Bewerters durch mangelnde Kooperation seitens der Verwaltungen erschwert. Die von den Bewertern angewandten Methoden waren ihrer Art nach wie auch von der Qualität her von Programm zu Programm unterschiedlich. Obwohl die Kommission durch das MEÄNS-Programm eine Reihe von Methoden und Instrumenten gefördert hat, ist man bei deren Anwendung über das Anfangsstadium noch nicht hinausgekommen. So wird es beispielsweise oftmals als schwierig angesehen, die Auswirkungen auf die Beschäftigung zu messen, insbesondere wenn Mitnahme- und Verdrängungseffekte zu berücksichtigen sind. 12 Trotz einer Reihe qualitativer Verbesserungen muß die Anwendung Bewertungsmethoden während der nächsten Bewertungsetappen entsprechende Anleitung verstärkt werden. fundierter eine durch 2. 2. Wichtigste Erkenntnisse 7JX den wichtigsten Zielen der Halbzeitbewertungen gehörte es, die Fortschritte bei der Realisierung der Ziele der Programme sowie ihre möglichen Auswirkungen (z. B. auf die Schaffung von Arbeitsplätzen) zu beurteilen und die Verfahren zu untersuchen, nach denen die Programme verwaltet und die Projekte ausgewählt und begleitet worden waren. Der Zweck dieses Abschnitts besteht darin, auf der Grundlage eines repräsentativen Querschnitts von Bewertungen einige signifikante Ergebnisse zu untersuchen, die im Zusammenhang mit den großen Anliegen erzielt wurden, und auf Bereiche hinzuweisen, in denen Verbesserangen erforderlich sind. Der Schwerpunkt liegt dabei vornehmlich auf einigen wesentlichen Merkmalen der Analysen, die zu drei wichtigen Aspekten durchgeführt worden waren: Siehe Dokument der Europäischen Kommission, ''Counting the jobs ", 1997, und European Job Challenge (1998). 12 makroökonomische Auswirkungen der größten Programme, insbesondere in bezug auf Wachstum und Beschäftigung; mikroökonomische Beurteilung mit Schwerpunkt auf Fragen der Wirksamkeit; die Qualität der Durchführungsverfahren, Indikatorsysteme sowie die Kriterien für die Projektauswahl. insbesondere die Begleit- und Aus dieser Analyse lassen sich einige allgemeine Schlußfolgerungen dazu ableiten, wie diese Ergebnisse genutzt und in den Prozeß der Halbzeitüberprüfung integriert werden könnten. a) Makroökonomische Auswirkungen: Folgen für Wachstum und Beschäftigung Die meisten Bewertungen der Ziel-1-GFK enthalten eine makroökonomische Beurteilung, wodurch sich wertvolle Einblicke in das gesamte Verfahren der Halbzeitüberprüfung bieten. Dabei wird deutlich, wie wichtig es ist, angebots- wie auch nachfrageseitige Auswirkungen in Betracht zu ziehen, und der mögliche Umfang dieser Auswirkungen wird erstmals quantifiziert. den umfangreichen Interventionen wie großen Ziel-1-GFK Bei dürften im Hinblick auf Wirtschaftswachstum und makroökonomische Auswirkungen Beschäftigung zutage treten. Diese Auswirkungen lassen sich quantitativ jedoch nur schwer erfassen, da zu diesem Zweck eine Gegenrechnung, d. h. die Situation ohne Einsatz der Strukturfonds, vorgenommen werden müßte. Eine Möglichkeit besteht in der Anwendung von Simulationstechniken auf der Grundlage von Modellen, bei denen die makroökonomischen Interdependenzen von Variablen Berücksichtigung finden. Obwohl es mehrere Modelle gibt, welche die kurzfristigen nachfrageseitigen Auswirkungen quantifizieren (z. B. Input-Output-Modelle), berücksichtigen nur wenige die langfristigen Auswirkungen der angebotsseitigen Bedingungen, deren Verbesserung das Hauptziel der Strukturfonds ist13. Infrastruktur, aus der Erweiterung der Im Rahmen der Halbzeitbewertungen werden die angebotsseitigen Auswirkungen, die sich des Humankapitals und der Sachvermögensbildung in einer Volkswirtschaft ergeben, in unterschiedlicher Weise nach unterschiedlich hoch entwickelten Verfahren geschätzt. Für Irland und Spanien wurden Modelle nach dem Vorbild von HERMIN14 angewendet, während für Griechenland, Portugal und Italien auf allgemeinere ökonometrische Modelle zurückgegriffen wurde. Viele Variablen sind endogen, während zu den "externen" der Einflüssen Handelspartner zählen. In Ermangelung eines Makromodells für Ostdeutschland basiert die Zinssätze, Wechselkurse oder das Wirtschaftswachstum 13 14 Die jüngsten Versuche zur Quantifizierung der kombinierten nachfrage- und angebotsseitigen Auswirkursgen der Strukturfonds erfolgten unter Verwendung des QUEST-II-Modells, dessen Ergebnisse im ersten Kohäsionsbericht (1996) vorgestellt wurden, während das HERMIN-Modells, für den Single Market Review (Î 996) verwendet wurde. Hermin ist ein makroökonomisches Modell, das speziell zur Quantifizierung der mittel- bis langfristigen Auswirkungen der GFK entwickelt wurde. Es bietet einen gemeinsamen Rahmen, der sich auf die wichtigsten strukturellen Merkmale der 'Kohäsionsiänder' konzentriert und erläutert die Mechanismen, mit deren Hilfe die GFK Einfluß auf die Angebotsseite der jeweiligen Volkswirtschaften nehmen. - 1 3- die deutsche Bewertung auf einem Ad-hoc-Ansatz, bei dem Schritt für Schritt Schätzwerte für die verschiedenen Parameter angewendet wurden, die sich auf das BIP und dk Beschäftigung auswirken. Die Verfasser selbst weisen im Bericht darauf hin, daß die Ergebnisse mit einem hohem Unsicherheitsgrad behaftet sind. Zwei Studien boten in ihrem Modell keine integrierte Angebotsseite, sondern nahmen ausgehend von den in der Literatur zu findenden Durchschnittswerten zusätzliche Berechnungen zu den angebotsseitigen Auswirkungen vor. So gelangt die portugiesische Bewertung zu einer zusätzlichen Produktivität von 1,17 bis 2,35%. Die Studie zu Ostdeutschland geht davon aus, daß die langfristigen angebotsseitigen Wirkungen auf das BIP 20 % der kurzfristigen nachfrageseitigen Auswirkung betragen. Aus diesem Grunde sind die nachfolgend für diese beiden Länder vorgelegten Ergebnisse (und auf dieser Stufe auch für Griechenland) lediglich nachfrageseitige Auswirkungen. Die Konzipierung von Makromodelien stellt insbesondere in denjenigen Ländern ein Problem dar, in denen nicht das gesamte Territorium im Rahmen von Ziel 1 förderfähig ist (D, E, I). Dieses Problem wurde in jeder der Bewertungen unterschiedlich behandelt. So analysierte die deutsche Bewertung lediglich die Auswirkungen für Ostdeutschland, in der spanischen Bewertung wurden nur die Folgen für Spanien insgesamt untersucht, und die dualistische Struktur des italienischen Makromodells ermöglichte die Beurteilung der Wirkungen sowohl für Süditalien als auch für Italien insgesamt. Bei einem Vergleich der Ergebnisse der verschiedenen Halbzeitbewertungen (siehe Abbildung 1) ist Vorsicht geboten, da in den einzelnen Ländern unterschiedliche Methoden zur Anwendung kamen. Unbestreitbar jedoch sind die positiven Auswirkungen der Ziel-1-Programme auf Wachstum und Beschäftigung. Vor allem aufgrund der gestiegenen Produktivität werden die Auswirkungen auf die Beschäftigung gewöhnlich weitaus geringer eingeschätzt als diejenigen auf das Wachstum. Aus Abbildung 1 geht beispielsweise hervor, daß das GFK in Spanien wahrscheinlich einen Anstieg des BIP um 5,1 % bewirkt, was ein zusätzliches jährliches Wachstum von durchschnittlich rund 0,8 % bedeutet. Die Beschäftigung wird bis 1999 um 2,4 % zunehmen (jeweils ausgehend von der Vergleichsbasis, d. h. der Situation ohne GFK). (wie aufweisen, wobei Interventionen ermöglicht. Bei künftigen Bewertungen der makroökonomischen Auswirkungen der Strukturfonds wird es darauf ankommen, stärker auf Methoden zurückzugreifen, die den neuesten Erkenntnissen entsprechen. Makromodelle sollten eine integrierte Nachfrage- und letztere eine Unterscheidung zwischen den Angebotsseite Hauptkategorien und von Sachvermögensbildung) Beschäftigung, Verbraucherpreise, Haushaltsdefizit, Importe und Exporte sind die wichtigsten Variablen, für die Ergebnisse anzuführen sind. Die interessantesten Züsätzlichkeits-Szenaiien sehen entweder eine ausschließliche EU-Finanzierung oder aber eine Kombination von EU- Finanzierung und nationaler Finanzierung vor, wobei beide eine private Kofinanzierung ausschließen. Berücksichtigt werden sollten auch die Opportunitätskosten der öffentlichen Ausgaben, d. h. die Auswirkungen bei einer alternativen Verwendung der EU- und nationalen Mittel. Schließlich kann es dadurch, daß die Ergebnisse durch Veränderungen in der GFK-Ausgabentätigkeit und in der Wirtschaftspolitik beeinflußt werden, zu konkreteren Resultaten im Hinblick auf die Politikgestaltung kommen. Infrastruktur, Humankapital Investitionen, BIP, - 14- Abbildung 1: Ergebnisse der Halbzeitbewertung - Prozentuale Abweichungen von der Vergleichsbasis im Jahre 1999 % 4 -t Deutschland Griechenland Spanien Irland (Obj. 1) • BIP Ell Beschäftigung 2. 0 1 1. 0 Italien (Obj. 1) Portugal Anmerkung: Bei der Beschäftigungsangabe für Portugal handelt es sich um die Verringerung der Quellen: Arbeitslosigkeit in Prozentpunkten. Ifo Institut (D), KEPE (EL), Quasar (E), ESRI (IRL), Ministero del Tesoro-Nucleo di Valutazione (I), CISEP (P). Beurteilung der makroökonomischen Auswirkung in kleinen Gebieten Es wurden spezielle Modelle konzipiert, um die langfristigen Auswirkungen auf Wachstum, Investitionen und Beschäftigung in kleinen Gebieten einschätzen zu können. Einen interessanten Versuch gab es in der belgischen Region Hennegau (Ziel 1), und zwar ungeachtet der Schwierigkeiten beim Vergleich regionaler Daten auf einer stark desaggregierten Ebene (Kasten 4). Kasten 4: Hennegau (Ziel 1) : das HELM-Modell HELM (Hainaut Lead-in Model) ist ein ökonometrisches Modell, bei dem von einem wesentlichen Zusammenhang zwischen Produktionswachstum und Produktivitätswachstum ausgegangen wird, wobei es auch verschiedene Komponenten des Produktivitätswachstums (Forschung und Entwicklung, Sachanlagevermögen, Qualifikationen) mit einschließt. Es werden Ergebnisse für drei Situationen vorgelegt: die Vergleichsbasis (A), das DPP ohne Einschränkungen (B) (Messung der zusätzlichen Auswirkung des DPP) und das DPP mit Einschränkungen (C) (Messung der zusätzlichen Auswirkung, jedoch - bezüglich der Beihilferegelungen - Einbeziehung des Interventionssatzes und der verwendeten Auswahlkriterien). Ein Vergleich zwischen diesen Situationen macht es möglich, die zusätzliche Auswirkung des DPP gegenüber der Vergleichsbasis einzuschätzen. Die Ergebnisse der für die Halbzeitbewertung des DPP vorgenommenen Simulationen beziehen sich auf drei wichtige Variablen (Investitionen, Wertschöpfung, Beschäftigung) im verarbeitenden Gewerbe und im Sektor Unternehmensdienstleistungen. Nach diesem Modell wird das DPP im Zeitraum 1994-2005 ein zusätzliches jährliche^ Beschäftigungswachstum von 0,3 % hervorbringen, was 5100 Nettoarbeitsplätzen im Jahr 1999 und 15 800 Nettoarbeitsplätzen im Jahr 2005 entspricht. hrvestitionswachstum zusätzliches jährlich 0,7 % und von ein Durch die massive Mittelabsorption am Ende des Zeitraums wird sich die Effizienz der Durchführung des DPP verringern, Verzögerungen bei der Ausführung können außerdem dazu führen, daß die Auswirkungen , eher am Ende des Zeitraums und danach sichtbar werden. Das Modell zeigt, daß jede Erhöhung des \ Interventionssatzes nur einen mäßigen Effekt auf die Investitionen hat, die jedoch einige günstige \ (indirekte) Wirkungen innerhalb des Gebiets hervorbringen. Es besieht daher durchaus die Gefahr, daß j \ nach Abschluß des DPP das Wachstumstempo wieder unter den EU-Durchschnitt absinkt - 15 b) Mikroökonomische Beurteilung Beurteilung der Wirksamkeit Die Bewerter waren gehalten, die Wirksamkeit der Interventionen zu untersuchen. In den meisten Bewertungen ging es darum, inwieweit die Programme ihren festgeschriebenen Zielsetzungen gerecht wurden15. Im Rahmen ihrer Arbeit hatten die Bewerter die vorhandenen Indikatoren zu überprüfen, und in einigen Fällen schlugen sie eine Reihe von neuen oder geänderten Schlüssel- und Hauptindikatoren vor, die mit den regionalen Behörden zu vereinbaren waren. Eine solche Beurteilung machte oftmals eine umfangreiche Überprüfung der Indikatorsysteme erforderlich, und zwar sowohl im Hinblick auf die finanziellen Ergebnisse als auch hinsichtlich der Begleitung der vereinbarten materiellen und Wirkungsindikatoren. Ein systematischer Ansatz in bezug auf die Wirksamkeit wurde bei der Bewertung des irischen GFK angewandt, wo mit Hilfe eines mikroökonomischen Modells beurteilt wurde, ob die Maßnahmen richtig konzipiert und zur Realisierung ihrer Zielsetzungen ausgegangen, daß die geeignet waren. Bei diesem Ansatz wird davon Strukturfondsmaßnahmen nicht allein anhand der Ausgaben beurteilt werden können, sondern vor allem auch nach den sozialen Nutzeffekten für die Wirtschaft. Die vom Bewerter angewandte Methode zielt darauf ab, die Wirksamkeit der Maßnahmen zu vergleichen, um dadurch eine optimale Zuweisung der Mittel (d. h. vergleichbarer Gegenwert für die aufgewandten Mittel bei allen Programmen) zu gewährleisten und bewährte Praktiken zu ermitteln. Eine detailliertere Beschreibung findet sich in Kasten 11. Auf stärker operationeller Ebene sollten die Bewertungen versuchen zu messen, wie weit die wichtigsten Programmziele erreicht wurden. Im Fall von Merseyside enthält die Bewertung einige Schlüsselindikatoren (KMU, Bodenverbesserung, Geschoßfläche), einschließlich Realisierungsdaten und entsprechende Ergebnisse bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und den Leverage-Effekten auf Finanzierungen aus sprivaten Hand. Für 1999 liegen quantifizierte Ziele vor, und die Halbzeitbewertung lieferte Angaben, die den bislang erzielten Fortschritt beziffern. Diese Indikatoren werden für die einzelnen Prioritäten in aggregierter Form angeführt. Im Anschluß an die Halbzeitbewertung wurde eine Revision der Merseyside-Daten bezüglich Vergleichsbasis, Ziele und Realisierung in die Wege geleitet. 15 Fragen der Effizienz wurden als einer der schwierigsten Bewertungsaspekte kaum behandelt. Bei einer Untersuchung der Effizienz geht es um den Vergleich der Programm-Inputs (Finanzmittel) mit den -Outputs (bereitgestellte Waren und Dienstleistungen) und den Ergebnissen (anfängliche Auswirkungen). Dabei soll ermittelt werden, ob der gleiche Nutzen auch mit weniger Inputs erreichbar gewesen wäre bzw. ob mit den gleichen Inputs ein größerer Nutzen hätte erzielt werden können. Eine Untersuchung der Effizienz verschiedene Gegenrechnungen vorgenommen werden. Die größte Schwierigkeit in diesem Zusammenhang ist daher die Wahl geeigneter Benchmarks. zwangsläufig, daß erfordert - 16- Kasteit 5: Beurteilung der Wirksamkeit durch Programmindikatoren: Merseyside - Ziel I (1994-1999} - tatsächliche Realisierung/Ergebnisse der EFRE-Interventionen Trieb- feder EFRE- Aufwendungen Bruttoarbeits- platze insgesamt (direkt & indirekt) GeschoBflache insgesamt Boden- verbesserung insgesamt private Investitionen insgesamt Mio. £ % des EPPD- Zieles 21 54 42 16 26 28,8 44,4 15,4 4,8 22,1 1000 % des EPPD- Zieles 15 142 16 64 454 5,4 9,2 0,8 0,7 3,0 1 2 3 4 5 Gesamt 115,5 31 19,2 39 1000 m2 114 116 1 9 240 %des EPPD- Zieles 20 70 0 15 k. A. 24 (ha) 255 17 32 210 513 % des EPPD- Zieles 52 12 k. A. 300 73 Mio. £ % des EPPD- Zieles 40 90 67 76 0 8 23 176 28 k. A. 77 Anmerkung: Triebfedern (oder Prioritäten) des DPP Merseyside sind: 1) ausländische Direktinvestitionen, 2) einheimische Unternehmen, 3) wissensbasierte Maßnahmen, 4) Kultur, Medien und Freizeit, 5) Aktionen für Merseyside. Bericht über die Halbzeitbewertung (Nov. 1996). Quelle: Die auf der Ebene der OP und DPP definierten Indikatoren bilden eine Grundlage für die Begleitung und Beurteilung der Wirksamkeit. Sie selbst gestatten jedoch keine definitiven Schlußfolgerungen, insbesondere zu den Auswirkungen, da sich auf einigen Gebieten nur schwer kausale Zusammenhänge herstellen lassen (d. h. die Indikatoren werden möglicherweise durch externe Faktoren beeinträchtigt). Sie bedürfen oftmals der Ergänzung durch qualitative Analysen und geeignete Bewertungsarbeit. Überblick über die wichtigsten Realisierungen und Ergebnisse Die den Bewertungsberichten zu entnehmenden mikroökonomischen Daten zu Realisierungen und Ergebnissen lassen sich nur schwer in aggregierter Form darstellen, was auf ihren Spezifität und die fehlende Vergleichbarkeit über die Programme hinweg zurückzuführen in den ist. Zudem wird erkannt, daß diese Daten Interventionsbereichen (Infrastruktur, KMU, Humanressourcen usw. ) als auch in den betreffenden Regionen bei Halbzeit nicht in gleichem Maße quantifiziert werden können. Standard und Erfassungsbreite in den Bewertungsberichten weichen zwangsläufig bis zu einem gewissen Grad voneinander ab, ebenso wie auch Schlüsselelemente (z. B. Realisierungen, Ergebnisse und Veränderungen bei deutlich ausgeprägten Disparitäten) nicht gleichermaßen quantifiziert werden können. In Kasten 6 sind einige Ergebnisse im Rahmen der Ziel-1- und Ziel-6-Programme dargestellt. sowohl Basisinfrastruktur - Verringerung der Disparitäten ist der Bereich, in dem die Auswirkungen Die Basisinfrastruktur der Gemeinschaftstätigkeit am deutlichsten sichtbar und am besten meßbar sind. Diese Investitionen haben mitunter wichtige strukturelle Auswirkungen, umfangreichen beispielsweise in Spanien, wo die mit GFK-Mitteln finanzierte Infrastrukturunterstützung im Bereich der Verkehrs-, Kommunikations- und Energienetze im Durchschnitt mehr als 25 % der nationalen Infrastruktur betrifft. In den meisten Sektoren konnten bei der Verringerung der Disparitäten zur übrigen Union beachtliche Fortschritte erzielt werden (siehe Kasten 6). 17- Kasten 6: Wichtige Ergebnisse bei der Sasisinfrastruktur « *> werden weiterhin beträchtliche Anstrengungen In den Kohäsicnsländem um die Entwicklung der strategisch wichtigen Straßennetze zu fördern, beispielsweise durch die Verbesserung von 49 % im Jahre 1996 bei einer in Irland (mit einem Erfüllungsstand von vier Hauptkorridoren 'Zielsetzung von 53 % für 1999). und die Fertigstellung der Autobahn Athen-Thessaloniki (Bau von bislang 400 km). In Portugal vsurde die für 1999 gestellte Zielsetzung bezüglich des Baus von In Spanien konnte das Autobahnnetz Autobahnen und Hauptstraßen zwischen 1993 und 1995 um 13 % erweitert werden (letzte verfügbare Angaben), wovon insbesondere die weniger entwickelten Regionen wie Andalusien profitieren. bislang zu 74 % realisiert. unternommen, In allen Ziel-1-Regionen sind umfangreiche um diesen besser mit modernen geflossen, Glasfaserverbindungen der Union beträchtlich verringert werden. So nähert sich die durchschnittliche (je WO Einwohner) Verwirklichung dieses Ziels gerechnet worden war. Ähnlich hat in Italien die Digitalisierungsrate den südlichen Regionen dasselbe Niveau erreicht wie in Mittel- und Norditalien wurden die digitalisierten Netze zwischen 1993 und 1995 um 36 % (absolut) erweitert. Telekommunikationssektor Investitionsmittel in den und Systemen wie digitalen auszustatten. Dadurch konnten diesbezüglich bestehende Disparitäten zum Rest Telefonanschlußdichte obwohl erst für 1999 mit der in (85 %). In Spanien in Portugal mittlerweile dem EU-Niveau, Vermittlungsstellen • Des weiteren wurden Fortschritte bei der Diversifizierung der Energieträger erzielt, insbesondere was die Verringerung der Abhängigkeit von Erdöl anbelangt. In Griechenland dürfte mit der Belieferung aus dem neuen Erdgasverteilungssystem (513 km) über in den ist und ein weiteres großes Vorhaben bereits fertiggestellt kurz vor Abschluß steht (84 %). In Portugal wurde bis 1996 mehr als die Hälfte südlichen Regionen) abgedeckt des Erdgasnetzes sein werden. Griechenland, ihren Energieverbrauch (600 km) gebaut, womit bis 1999 7,5 % des gesamten Energieverbrauchs begonnen werden, da die Hochdruck-Erdgaspipeline im Verhältnis zum BIP beträchtlich konnten reduzieren. Spanien und Portugal (Niederdruck-Erdgasnetz letzten Jahren alle in den • der Kanalisation und der Wasseraufbereitung (die Hälfte der Bevölkerung) bereits abgeschlossen. Auch Im Umweltsektor richtet sich die Unterstützung auf die Verbesserung der Wasserversorgungssysteme In Griechenland sind die Arbeiten und die Erhöhung der Kapazität der Wasseraufbereitungsanlagen. rund 5 Millionen an der Wasserversorgung, Ziel-1-Regionen Einwohner wurden Investitionen vorgenommen, so im Rahmen des Teilprogramms von Nordirland, wo durch den Bau von Wasserversorgungs- geschaffen wurden. Eine ganze Reihe spezifischer Interventionen haben positive Auswirkungen auf die Umwelt von gehabt, wie etwa die Sanierung großer kontaminierter Ökoaudits bei KMU, die Unterstützung bei der Entwicklung umweltfreundlicher Produkte und die Verringerung der Emissionen durch die Diversifizierung der Energieträger. und Wasseraufbereitungsanlagen etwa 2270 Arbeitsplätze die Durchführung Industriestandorte, in kleinerer für Produktives Umfeld - Förderung der Beschäftigung Im produktiven Sektor zielt die Strukturhilfe darauf ab, die Bedingungen für bestehende Firmen zu verbessern und damit neue Tätigkeiten zu fördern. Es hat sich weithin die Erkenntnis durchgesetzt, daß insbesondere die Förderung von KMU wesentlich zur Schaffung von Arbeitsplätzen beiträgt, wodurch strukturbedingte Unterschiede in den Produktivitäts- und Einkommensniveaus leichter überwunden werden können. Einige Beispiele sollen verdeutlichen, welche Wirkungen hier in letzter Zeit durch die Strukturfonds erzielt wurden (siehe Kasten 7). Kasten 7: Einige wichtige Ergebnisse im Hinblick auf das produktive Umfeld » Im Rahmen wichtiger Beihilferegelungen wodurch die negativen Folgen der Umstrukturierung der Industrie teilweise kompensiert werden. liegt der Schwerpunkt auf der Schaffung von Arbeitsplätzen, Im Hennegau waren nahezu alle für die Beihilferegelungen insbesondere für KMU, vor Ende des Zeitraums aufgebraucht. Es wird geschätzt, daß durch diese Maßnahmen bislang bereits mehr Arbeitsplätze geschaffen wurden als ursprünglich geplant (mehr als 2200 neue Arbeitsplätze im Gegensatz zu den prognostizierten verfügbaren Finanzmittel, 1800). //. Deutschland einen aktiven Beitrag Beschäftigung geleistet, wie etwa in Sachsen-Anhalt, wo 18 500 Arbeitsplätze Industrie und weitere 20 000 Arbeitsplätze (Ziel 1) hat die Strukturfondshilfe in KMU gefördert wurden. zur Förderung der chemischen in der • • In Italien dürften im Zeitraum 1994-1996 durch das Industrieprogramm mehr als 75 000 Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. erhalten worden sein. Im Tourismussektor werden sich größere Nutzeffekte aus den neugeschaffenen Kapazitäten wie etwa in Sachsen abgeschlossenen Großprojekten Standards Strukturinterventionen ergeben (mit 11 500 neuen Hotelbetten) oder in Irland, wo im Rahmen von 18 here-. -. zur Verbesserung der Qualität und de:, entstanden. Außerdem werden durch diese mit Hilfe der geschaffen. herbeigeführten Verbesserungen neue Beschäftigungsmöglichkeiten von Touristenattraktionen zusätzliche Einrichtungen Im Zuge der physischen Erneuerung von Industriestandorten wird sich auch das wirtschaftliche Umfeld verbessern, was zur Ansiedlung neuer Unternehmen führt. Hierin bestand eine der Prioritäten in einigen deutschen Bundesländern, wie etwa in Ostberlin, wo 51 000 m2 umgestaltet und damit potentiell 600 Arbeitsplätze geschaffen wurden, oder in Sachsen, wo auf 620 ha Land Gewerbeparks errichtet wurden. In Nord-Pas de Calais wurden auf etwa 40-45 % der gewerblich genutzten Fläche innerhalb des Ziel-1-Gebiets Verbesserungsarbeiten durchgeführt. Humanressourcen: Quantifizierung der Auswirkungen Spezielle Bewertungen, die im Bereich der Humanressourcen vorgenommen wurden, sahen als Teil ihres Arbeitsplans vor, die Auswirkung von Ausbildungsmaßnahmen auf die Begünstigten zu analysieren. Die wichtigsten Ergebnisse dieser Untersuchungen sind nachfolgend in Kasten 8 vorgestellt. Kasten 8: Die Auswirkung von Ausbildungsmaßnahmen auf die Begünstigten zur Vermittlung von Teilnehmern eine vergleichende Analyse als eine Quasi-Kontrollgruppe berücksichtigt. Die wichtigsten Schlußfolgerungen vor, wobei er nach Zielgruppen vorging und die Datenbank des INEM an In Spanien nahm der Bewerter (nationales Ausbildungsmaßnahmen nutzte. Bei dieser Analyse wurden nur die Institut für Beschäftigung) stimmen mit den beruflichen Bildungsmaßnahmen für den Zeitraum 1989-1993 über ein. So ist, was den Bruttoeffekt Ergebnissen der Ex-post-Bewertung 20 % höher als bei der bei den Teilnehmern die Vermittlungsquote anbelangt, abgeschlossenen junge Leute, Männer und Personen mit einer Kontrollgruppe, wobei wiederum Sekundarbildung jedoch, bei dem die Charakteristika der Teilnehmer Eingang finden, stellen sich die Unterschiede erheblich anders dar. Geht vom Alter aus, so sind Teilnehmer über 45 Jahre zu 32 % erfolgreicher bei der man beispielsweise in der Kontrollgruppe. Die Teilnahme an einer Ausbildung scheint auch Arbeitsplatzsuche als diejenigen die Chancen der Frauen auf dem Arbeitsmarkt liegt bei 27,1 %,, aus, so haben die verglichen mit 14,9% bei den Männern. Geht man vom Qualifikationsniveau denn Ausbildungsmaßnahmen ihre Chancen auf einen Arbeitsplatz erhöhen sich dadurch auf 48,8 %. besser zu vermitteln sind. Bei einer Schätzung des Nettoeffekts für Teilnehmer mit Grundschulabschluß zu verbessern, denn der Nettoeffekt bemerkenswerte Auswirkungen, durchschnittlich Deutschland: Auswirkungen der GIQst (Gemeinschqftsinitiative Ost) zur Unterstützung der GlOst (d. h. Berufsschulen um 3 Prozentpunkte für In Deutschland hat sich dank des Bundesprogramms (1995) verringert. Jugendliche) den Schätzungen zufolge die Jugendarbeitslosigkeit von Auf Länder ebene wurden bislang nur sehr wenige Vermittlungsindikatoren der Ausbildungsmaßnahmen seien Leistungen, wobei eine solche Kombination jedoch eher die Ausnahme als die Regel ist. Imfolgenden daß einige regionale Ergebnisse angeführt. Für Ostberlin gelangt der Bewerter zu der Schlußfolgerung, nach 6 Monaten 60 % der Teilnehmer einen Arbeitsplatz gefunden bzw. ihren Arbeitsplatz behalten haben (We' J, y 7 1 5 erfaßt. Die Kombination eine Verbesserung mit finanziellen Zuschüssen bewirkt 'U ihmen zusammen rg'/orpoû û"iï n wurden Vermiitlungsquoten >:";\ Programm s. r>»>'ih< »vr'1 I ' / ' iV. Untermhmensgh tntst \m -t^v. d y t 1 '•V J. ^amfähipe Unternehmer; sd ni/. e,^ >en im allgemeinen r V i - betra von Arbeitslose •>uis?, 0)1 y<idi Mec a, a/. :,u<»~i. mgsi dof\ 'adi k für :tet fw <T. »,'}. - r , f ^ WJ p-; u ,," •emjuhigt. :( 'erbildu un. Portugal: Auswirkungen auf das Bildungssystem Die positiven Auswirkungen auf das portugiesische Bildungssystem (durch PRODEP) hängen, wie sich gezeigt hat, mit der Diversifizierung der Ausbildungswege und der Konzentration sowohl auf quantitative als auch auf qualitative Aspekte zusammen. Einen seiner wichtigsten Beiträge leistet das Programm offenbar mit der Ausbildung von Lehrern und anderen Ausbildungskräften, und zwar sowohl auf der Primär- und Sekundarebene (mit 49,3 % der Lehrkräfte) als auch auf der Hochschulebene (Bereitstellung von Stipendien für Magister- und Doktorandenprogramme). Was die Erweiterung und Diversifizierung der Bildungs-/Ausbildungswege anbetrifft, so ist es durch grundlegende Veränderungen zu einer Ausweitung der Sekundarbildung gekommen, wobei diese stärker an die Arbeitswelt herangeführt und die Beratungstätigkeit an den Schulen verstärkt wurde. Durch die Unterstützung der Technikerausbildung auf mittlerer Ebene ist ein komplettes Teilgebiet entstanden, in dem fachliche Qualifikationen vermittelt werden, die für den Arbeitsmarkt direkt relevant sind und eine Alternative zur Regelausbildung darstellen. Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, für die es gesonderte Programme auf nationaler Ebene gibt, waren Gegenstand spezifischer Bewertungen. Für die DPP und die die Landwirtschaft betreffenden Teile der Regionalprogramme wurden diese in eine globalere Bewertung einbezogen. Einige Mitgliedstaaten wie beispielsweise Irland haben detaillierte Bewertungen der großen Programmschwerpunkte (Agroindustrie, Niederlassung von Junglandwirten, Ausgleichszulagen, Chancengleichheit, Ausbildung in der Landwirtschaft usw. ) eingeleitet. In diesen Fällen hat sich die Bewertung als ein Instrument erwiesen, das es gestattet, die Situation besser zu erfassen, Probleme zu analysieren und festzustellen, wie diese am besten gelöst werden können. Kasten 9: Bewertung von Interventionen in der Landwirtschaft - der Fall PAMAF (Modernisierung der Agrarstrukturen in Portugal) Der Bewertungsbericht stellt fest, daß die finanzielle und materielle Durchführung ziemlich langsam angelaufen ist, was vor allem auf Verzögerungen bei der Erarbeitung der einschlägigen Rechtsvorschriften sowie auf Veränderungen in der Verwaltung zurückzuführen war. Es ist jedoch gelungen, die anfängliche Verzögerung in den Griff zu bekommen, und der Bewerter ist optimistisch, daß die Möglichkeit besteht, mit Hilfe einiger Anpassungen bei der Verwaltung sowie der Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Maßnahmen den Rückstand bei der Programmdurchführung aufzuholen, um so die vorgesehenen Ziele zu erreichen. landwirtschaftliche Betrieben mit hoher Ausführungsrate, Die Maßnahmen dieser Operationellen Intervention konzentrieren sich auf die Förderung von Investitionen in Infrastrukturen wie Bewässerung, landwirtschaftliche Wege, Bodenentwässerung und -konservierung, Forstwirtschaft, Verarbeitung und Vermarktung land- und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse, Ausgleichszulagen in benachteiligten Gebieten, Ausbildung und Forschung. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaflichen Betriebe zu stärken. Sie stellen zumeist eine Fortsetzung des vorhergehenden Programms dar, dessen Umsetzung sich als nützlich erwiesen hat. Im übrigen sind sie Teil der Strukturpolitik auf EU-Ebene. Der Bewerter stellt eine gewisse Zersplitterung der Maßnahmen fest, die deren Wirksamkeit, Verwaltung und Ausführung beeinträchtigt. Er spricht sich für eine Umverteilung der verfügbaren Mittel zugunsten von als vorrangig geltenden Maßnahmen aus, so insbesondere Beihilfen für landwirtschaftliche Betriebe und für Bewässerung, und unterstreicht die Notwendigkeit, die Berufsausbildung zu stärken. Im übrigen stellt er fest, daß die Beihilfen sich stark auf den privaten Sektor konzentrierten und die Projekte regional ungleichmäßig verteilt sind. Der Bericht enthält einige Ergebnisse des Programms "Landwirtschaft" im Zeitraum 1994-1996, vor allem die Finanzierung von etwa 20 000 Projekten, die Förderung von I 500 L andwirtschaftsbetrieben und die Niederlassung von 2 800 Junglandwirten. - 20 Fischerei Aus dem FIAF wird eine Unterstützung in fünf großen Interventionsbereichen gewährt: (26 % der Haushaltsmittel), Erneuerung und Anpassung des Fischerei aufwands (24%), Verarbeitung und Vermarktung der Modernisierung der Fischereiflotte Erzeugnisse (11%) und Ausrüstung dei Fischereihäfen (7 %). Das FIAF fördert derzeit 31 Programme, davon 17 im Rahmen von Ziel 1, 12 im Rahmen von Ziel 5a und 2 im Rahmen von Ziel 6. Für Ziel 1 werden 65 % der Haushaltsmittel aufgewandt. (23%), Entwicklung der Aquakultur interessante Angaben zur Die Halbzeitbewertungen dieser Programme Wirksamkeit der Interventionen und zur Programmanpassung (Umverteilung der Mittel zwischen den Interventionsbereichen oder zwischen Maßnahmen). Sie offenbarten einige Mängel bei der Begleitung, vor allem was die Bereitstellung sozioökonomischer Daten betrifft. In einigen Fällen wurden Vorschläge zur Verbesserung der Indikatoren unterbreitet und erste Analysen der Beschäftigungswirkung durchgeführt. lieferten Kasten 10: Ein Beispiel: das Ziel-1-Programm für Spanien Das Operationelle Programm "Fischerei", für das Mittel in Höhe von ca. 1 Mrd. ECU bereitgestellt wurden, bildet einen der Schwerpunkte des GFK. Die Maßnahmen dieses Programms konzentrieren sich im wesentlichen auf die Anpassung des Fischereiaufwands, die Modernisierung der Fangflotte, die Verarbeitung der Erzeugnisse, die Aquakultur und die Ausstattung der Fischereihäfen. Der Bewertungsbericht stellt fest, daß der durchschnittliche Realisierungsgrad zufriedenstellen ist (57 %), wobei jedoch je nach Interventionsbereich starke Abweichungen bestehen. So ist bei der Modernisierung der Fangflotte und bei der Aquakultur ein geringer (10 bis 20 %) und bei den Hafenausrüstungen und der Verarbeitung der Erzeugnisse ein hoher (60 bis 100 %. ) Durchführungsstand zu verzeichnen. Am geringsten ist die Effizienzquote bei der Aquakultur (2 %). Beeinträchtigt wird diese Maßnahme durch die langwierigen Verwaltungsverfahren, die für die Umsetzung der Projekte erforderlich sind, eine geringe Rentabilität, die potentielle Investoren abschreckt, sowie durch die strengen Umweltauflagen bei der Auswahl der Projekte. Am höchsten ist die Effizienzquote bei der Verarbeitung der Erzeugnisse (65 %): in diesem Bereich verzeichnen die Begünstigten zumeist ein starkes Wachstum und weisen somit eine gute Investitionskapazität auf. Der Bewerter schlägt eine Umverteilung der Mittel zu Lasten der Maßnahmen "Anpassung des Fischereiaufwands" und "Aquakultur" zugunsten der Maßnahmen "Modernisierung der Fischereifahrzeuge" und "Verarbeitung der Erzeugnisse" vor. Eine Befragung bei den Begünstigten hat ergeben, daß mit 35 % der aus dem Programm geförderten Projekten Arbeitsplätze geschaffen bzw. erhalten wurden (nach einer ersten Analyse insgesamt 780 Arbeitsplätze), vor allem im Bereich der Verarbeitung der Erzeugnisse. Außerdem gab es Vorschläge zur Verbesserung der Indikatoren für die Realisierung und die Ergebnisse, zur Verringerung der Anzahl spezifischer Indikatoren für die Aquakultur sowie zur Aufstellung von Wirkungsindikatoren für die Fangflotte und von Beschäftigungsindikatoren für alle Interventionsbereiche. Nachdem festgestellt wurde, daß der Grundsatz des Umweltschutzes im Bereich Aquakultur strikt eingehalten wird, empfiehlt der Bewerter, diesen Grundsatz auch in den anderen Bereichen (Verarbeitung der Erzeugnisse und Hafenausrüstungen) stärker zu berücksichtigen. c) Qualität der Durchführungsmechanismen Des weiteren sollte in den Halbzeitbewertungen die Art und Weise der Fonds Verwaltung beurteilt werden, insbesondere was die Begleitsysteme und der Kriterien für die Projektauswahl anbelangt. Begleit- und Indikatorsysteme Verglichen mit dem vorangegangenen Programmplanungszeitraum werden bei den laufenden Programmen in weitaus höherem Maße quantitative Indikatoren verwendet, um 21 - die Durchführung der Programme zu begleiten, ihre Auswirkungen zu beurteilen und die Fortschritte bei der Erfüllung der Gesamtziele zu ermitteln. für Die Kommission hat Gemeinsame Leitlinien die Begleitung und die Zwischenbewertung erarbeitet, um einen kohärenten Ansatz und einheitliche Standards zu gewährleisten16. Dies war ein ausschlaggebender Schritt, der zu den genannten Verbesserungen beigetragen hat. Allerdings sind die Erfahrungen bei den einzelnen Programmen recht unterschiedlich. Bei einigen Programmen gestatten es die mittels der Indikatoren erlangten Informationen nicht, die Leistung zu messen oder zu überprüfen, ob zufriedenstellende Fortschritte erzielt wurden. Andere wesentliche Mängel betreffen die Festlegung angemessener und praktikabler Zielsetzungen für die fraglichen Maßnahmen sowie das Fehlen eines einheitlichen, regulären Systems der Datenerfassung für die physischen Ergebnisse oder Auswirkungen. Ungeachtet vieler Verbesserungen sind die Definition und Quantifizierung geeigneter Indikatoren weiterhin ein Bereich der Programmverwaltung, bei dem kein zufriedenstellendes Niveau erreicht wurde. Zur Verbesserung der Begleitung und zur Unterstützung der Bewertung muß weiter an den Indikatorsystemen gearbeitet werden, wobei zunächst einmal Beispiele für bewährte Praktiken auf diesem Gebiet ermittelt werden sollten. Bei einigen Programmen sind interessante Versuche zum Aufbau geeigneter Management-Informationssysteme festzustellen. Einige Beispiele sind in Kasten 11 aufgeführt. Kasten 11: Verbesserung der Begleitsysteme ist eine notwendige Ein gut verwaltetes Informationssystem Voraussetzung zur Unterstützung des Bewertungsprozesses. In Nord-Pas-de Calais (Ziel 1) beispielsweise wurde ein integriertes Begleitsystem angewandt, bei dem finanzielle und physische Indikatoren auf Projektebene miteinander verbunden sind. In der Halbzeitbewertung Nordirlands wurde großes Gewicht auf eine intensive Prüfung der NIQUID (Datenbank aller für das DPP vereinbarten Indikatoren) gelegt, um sie zu einem effektiven Management-Informationssystem für das DPP umzugestalten. Der Bewerter schlug vor, bei 52 Indikatoren - anstelle der 330 im DPP festgelegten - eine regelmäßige Fortschrittskontrolle vorzunehmen. Außerdem- wurden für jedes Teilprogramm Schlüsselindikatoren entwickelt, um die spezifischen Auswirkungen zu erfassen. (wenngleich nicht ausreichende) Eine bemerkenswerte Arbeit wurde auch in Italien geleistet, wo für die ESF-Interventionen ein standardisiertes Indikatorsystem eingerichtet wurde. In Portugal haben sich die Indikatoren in nahezu allen Interventionsbereichen verbessert, wenngleich die Qualität der Daten weiter verbesserungsfähig ist. Kriterien für die Projektauswahl In den ersten zwei oder drei Jahren der Programmdurchführung wurden gelegentlich recht ausgeklügelte Punktesysteme für kofinanzierte Projekte entwickelt. Bei diesen Systemen (z. B. in Merseyside) wird eine Vielzahl von Faktoren zugleich berücksichtigt, 16 Die Kommissionsleitlinien unterscheiden Realisierungs-, Ergebnis- und Wirkungsindikatoren. Die Realisierungsindikatoren beziehen sich auf die finanzielle Abwicklung und physische Ausführung (z. B. Anzahl der km der gebauten Straßen und Kosten, Anzahl der bereitgestellten Bildungskurse). Die Ergebnisindikatoren dienen zur Messung der unmittelbaren Resultate einer Intervention (beispielsweise Zeiteinsparungen bei einem Straßenprojekt, die Zahl der Personen, die einen Bildungslehrgang erfolgreich abschließen). Wirkungsindikatoren beziehen sich auf die Erfolge der Interventionen. Dabei kann zwischen den spezifischen oder zwischenzeitlichen Auswirkungen einer Intervention (z. B. Zahl der Personen, denen eine Arbeitsstelle /ermittelt wurde) und den globalen oder endgültigen Auswirkungen, d. h. den allgemeinen sozioökonomischen Effekten (z. B. Zunahme der Beschäftigung oder des BIP) unterschieden werden. - 2 2- und außer daß eine Beurteilung der Förderfähigkeit vorgenommen wird, gibt es Auswahlkriterien sowohl auf Ebene der Prioritäten als auch auf Ebene der Maßnahmen. Zu den Prioritätskriterien, die allen Projekten gemeinsam sind, gehören beispielsweise die Projektergebnisse, die Kosteneffizienz, die Einbeziehung des privaten Sektors und in jüngster Zeit auch die ökologischen Auswirkungen. In vielen Halbzeitbewertungen wurde die Effektivität solcher Systeme in Frage gestellt. Die Anwendung transparenter und objektiver Kriterien, was an sich als bewährte Praxis gilt, ist unter Umständen keine ausreichende Voraussetzung, um die Auswahl der tatsächlich besten Projekte zu gewährleisten. Es müssen weitere Prüfungen vorgenommen werden, z. B. zur Glaubwürdigkeit der von den Antragstellern gelieferten Angaben und Ergebnisprognosen. Kasten 12: Merseyside - Punktesysteme für ESF-/EFRE-Projekte Im GFK Merseyside umfaßt das für die Projektauswahl eingesetzte System drei Aspekte: Förderfähigkeit oder „Kernkriterien", Prioritätskriterien, die allen Projekten gemeinsam sind, und Maßnahmenkriterien (die sich von den Prioritätskriterien unterscheiden können). Das Ziel war die Entwicklung von Kriterien, die verständlich und transparent sind und auf eine große Zahl unterschiedlicher Projekte angewendet werden können. Zu den wichtigsten Prioritätskriterien gehören die erwarteten Ergebnisse der Projekte, die Kosteneffizienz, die Art der Begünstigten (für den ESF), Fragen des Arbeitsmarkts, Beweise für Partnerschaften und Kontakte, Leverage-Effekte auf Finanzierungen aus privater Hand und ökologische A uswirkungen. 2. 3. Verwendung der Bewertungsergebnisse Wie im vorangegangenen Abschnitt dargelegt, sind die Halbzeitbewertungen eine wichtige Informationsquelle für Programm Verwalter und Entscheidungsträger. Sie geben Aufschluß über solch maßgebliche Aspekte wie die Relevanz ihrer Interventionsziele und die umfassenderen wirtschaftlichen Auswirkungen auf das betreffende Gebiet. Eine zuverlässige Bewertung muß sich auf eine strikte Analyse stützen, und sie sollte hinreichend operationeil ausgerichtet sein, damit sie uneingeschränkt für die Poiitikgestaltung verwendet werden kann. Die Qualität der Bewertungsergebnisse ist jedoch noch keine Gewähr dafür, daß sie auch wirklich Verwendung finden. Mit anderen Worten, die Bewertungen können nicht als einziger Input für die Halbzeitüberprüfung angesehen werden. Zwischen den Institutionen und politischen Akteuren findet ein ständiger Informationsaustausch statt. Andere Faktoren, die die politischen Bedingungen des makroökonomischen Rahmens betreffen, können die endgültigen Entscheidungen zur Programmanpassung ebenfalls direkt beeinflussen. Unter Berücksichtigung dieses umfassenderen Rahmens sollten im Prozeß der Halbzeitbewertung drei Verwendungsebenen unterschieden werden. Zum einen spielt die Bewertung eine Rolle als Feedback-Mechanismus in bezug auf die Wirksamkeit der Maßnahmen. So wurden die Bewertungsergebnisse und -empfehlunger: in einer beträchtlichen Anzahl von Fällen bei der Änderung der Programme berücksichtigt. Das beste Beispiel ist die Halbzeitbewertung des irischen GFK, deren glaubhafte und nützliche Schlußfolgerungen zu einer Umverteilung der Mittel zwischen Maßnahmen oder Teilprogrammen führte (siehe Kasten 12). Zweitens spielt die Bewertung eine wichtige Rolle bei der Bereitstellung neuer Informationen oder für Programmverwalter und politische Entscheidungsträger. So erwies sich beispielsweise die Bewertung des Ziel™ 1-Programms für den Hennegau, die ein spezifisches makroökonomisches Modell umfaßte (siehe laufender Beratung - 2 3- Kasten 3), auch als nützliche Informationsquelle für die Programmanpassung. Die Schlußfolgerungen eröffneten einen längerfristigen Ausblick auf den Konvergenztrend der regionalen Wirtschaft. Andere Bewertungen mit einer engeren Schwerpunktsetzung verwiesen auf die Bedeutung bestimmter kritischer Aspekte der Programmverwaltung und beschäftigten sich nicht detailliert mit dem gesamten Durchführungszyklus. Schließlich hat die Erfahrung auch gezeigt, daß Erfolg und Wirksamkeit des Bewertungsverfahrens wesentlich von einer substantiellen Zuarbeit der Programmpartner abhängen. Ein wichtiges Ergebnis war, daß Entscheidungsträger in die Diskussion von Bewertungsfragen mit einbezogen wurden und sich daraus wertvolle Erkenntnisse für die Verbesserung ihrer Interventionen ergaben. Obwohl dieser Lernprozeß nicht immer formell strukturiert war, hatte er einen entscheidenden Einfluß auf das endgültige Ergebnis der Halbzeitüberprüfungen. III. WESENTLICHE ERGEBNISSE UND ANPASSUNGEN Die Bewertungen bildeten die Informationsgrundlage für die Halbzeitüberprüfung, indem sie eine Gesamtbeurteilung der in der ersten Hälfte des Programmplanungszeitraums erzielten Fortschritte lieferten. In diesem Abschnitt des Berichts soll untersucht werden, wie weit diese Elemente zu Programmänderungen geführt haben. Berücksichtigung findet dabei auch, inwieweit die von der Kommission festgelegten Prioritäten in die Programme Eingang gefunden haben. 3. 1. Verknüpfung zwischen Bewertung und Programmanpassung Die Bewertungen wurden innerhalb des vereinbarten Zeitraums vorgenommen, so daß die Ergebnisse einen Einfluß auf die 1997/1998 durchgeführten Halbzeitüberprüfungen ausüben konnten17. Besonders zu erwähnen ist, daß die drei neuen Mitgliedstaaten ebenfalls Vorkehrungen zur Einleitung von Halbzeitbewertungen getroffen haben, obgleich ihre Programme ein Jahr später anliefen als die der anderen Mitgliedstaaten. Die Kommission förderte den Erfahrungsaustausch unter den Bewertern, aus dem sich neue Ideen für die Durchführung der Bewertungen ergaben. Kennzeichnend für diesen Prozeß war, daß wesentliche Anpassungen erst nach den Bewertungen und der formalen Überprüfung der Programme stattfanden. Im allgemeinen haben sich Bewertungen als nützlich gezeigt, indem sie zentrale Fragen ansprachen oder auf den anstehenden Entscheidungsbedarf hinwiesen. Grundlage dafür bildeten die immanente Qualität der Analyse sowie der Operationelle Akzent ihrer Empfehlungen. Im Bereich der ländlichen Entwicklung wurden im Rahmen der Halbzeitbewertungen auf Wunsch der Kommission wie auch der die Programme verwaltenden Behörden Empfehlungen und konkrete Vorschläge abgegeben. Dabei wurden Mittelumverteiiungen vorgeschlagen. In Spanien und Deutschland stimmten diese Vorschläge mit denen der 17 Verzögerungen gab es bei den Verhandlungen für die Halbzeitüberprüfung in Frankreich - Ziel I (speziell Réunion) und für Griechenland (Programmanpassung von EFRE-Intervenîionen; für das zweite Halbjahr 1998 angesetzte ESF-Änderungen). In Italien wurden im April 1998 eine Reihe von Programmanpassungen beschlossen. , und die Halbzeitüberprüfung wird m Oktober auf der Grundlage des langsamer Mitteiausschöpfung abgeschlossen. tatsächlichen Stands einiger Programme mit - 2 4- teilweise berücksichtigt zuständigen Behörden überein, da die Rechtfertigungsgründe (anhand der Begleitdaten gemessenes Voranschreiten der Maßnahmen) identisch waren. In anderen Fällen wurden (Portugal). Mitunter erfolgten die die Vorschläge nur Bewertungen erst nach den Programmänderungen, wobei sich deren Richtigkeit im allem die nachhinein bestätigte. von , den Durchführungsprobleme, Programmverantwortlichen vorgeschlagen wurden. In Irland konnten die Empfehlungen des Bewerters zur Verstärkung bestimmter Maßnahmen nicht berücksichtigt werden, da keine Mittel zur Verfügung standen. Italien untersuchte der Bewerter vor die Mittelumverteilungen während In Die Beispiele Irland und Merseyside Anhand von zwei Beispielen soll der gesamte Prozeß der Halbzeitüberprüfung von der formalen Bewertung bis zur Umsetzung der Entscheidungen über die MittelumVerteilung näher beleuchtet werden. Die Beispiele wurden zwei unterschiedliche Interventionsebenen ausgewählt: ein großes GFK (Irland) und ein DPP (Merseyside) (siehe Kasten 13 und 14). für Kasten 13: Halbzeitüberprüfung (I): GFK Irland Dem Bericht zufolge stellt das irische GFK einen beachtlichen Erfolg dar und wurden die Mittel wirksam zur Förderung und Beschleunigung einer bemerkenswerten wirtschaftlichen Erholung eingesetzt. Im Rahmen des GFK ermöglicht die mittelfristige Planung der öffentlichen Ausgaben in vielen Bereichen eine systematischere und effektivere Programmplanung. Bei der GFK-Bewertung kamen Zweifel am Wert der Bereitstellung öffentlicher Mittel für eine Reihe von spezifischen Maßnahmen auf, vor allem was die kostenlose oder subventionierte Bereitstellung von Dienstleistungen anbelangt, bei denen Unternehmen oder Einzelpersonen auch zur Entgeltzahlung bereit wären. Eine grundlegende Annahme bestand hier darin, daß der Markt das wirksamste und effizienteste Mittel zur Erreichung wirtschaftlicher und sozialer Ziele darstellt, so daß staatliche Interventionen nur dann gerechtfertigt sind, wenn der Markt nicht richtig funktioniert und die betreffende Intervention ihrerseits keine wirtschaftlichen Verzerrungen zur Folge hat. Ausgehend von diesen theoretischen Annahmen wurden vier Situationen ermittelt, in denen nach Ansicht der Bewerter ein staatlicher Eingriff in die Marktwirtschaft gerechtfertigt wäre: die Bereitstellung öffentlicher Güter und Dienstleistungen (z. B. Verkehrsinfrastruktur), die ohne öffentliche Intervention nicht erfolgen würde die Einführung von Subventionen zur Korrektur der Preise von Gütern und Dienstleistungen, wenn der Marktpreis ihren allgemeineren sozialen Nutzen nicht adäquat widerspiegelt (z. B. Kosten von Darlehen an KMU) die Durchführung gezielter Programme zur Änderung von Verhaltensweisen durch Vermittlung von Kenntnissen und Erfahrungen sowie Sensibilisierung (z. B. Heranführung von Unternehmern und Mitarbeitern an neue Technologien) die Umverteilung des Wohlstands durch Subventionen oder Sozialleistungen im Rahmen breit gefaßter sozialer Zielsetzungen. Bei der Bewertung des GFK wurden die 166 GFK-Maßnahmen anhand der genannten Rubriken kategorisiert. Für jede Kategorie wurden ein oder zwei "Ankermaßnahmen" - großangelegte Maßnahmen oder solche, die festverankerte, gutbekannte Elemente der Politik der öffentlichen Hand betreffen - ausgewählt und als Vergleichsbasis für die anderen Maßnahmen der Kategorie herangezogen. Auf der Grundlage dieser Vergleiche wurde entschieden, welche Maßnahmen als gelungen anzusehen sind und welche nicht. Es wurden etwa 150 Empfehlungen dazu abgegeben, wie sich GFK-Mittel noch wirksamer einsetzen ] lassen, wobei das Hauptaugenmerk auf Maßnahmen mit unzureichender Zielausrichtung oder mit j unerwünschten Effekten lag. Die Bewertung sprach sich eindeutig für mehr öffentliche Ausgaben für die \ Infrastruktur aus, insbesondere für Landstraßen. Bei einigen nachfrageorientierten Maßnahmen wurde | angeregt, die Ausgabenziele entsprechend der tatsächlichen Entwicklung zu revidieren, z. B. eine \ Verringerung der F order mittel für das "eilprogramm Nahrungsmittelindustrie. - 25- Bei den Beratungen Langzeitarbeitslosigkeit Bildungsmaßnahmen in den Begleitausschüssen stärker in den Mittelpunkt wurde auch erkannt, daß Jugend- gestellt und die Mittel für und spezifische und Maßnahmen zugunsten von Benachteiligten aufgestockt werden sollten. spezifischer Maßnahmen. enthält außerdem eine Reihe von detaillierten Empfehlungen Die GFK-Bewertung Durchführung beherrschenden subventionierter Dienstleistungen Verbesserungen bei den Leistungsindikatoren fortgeschrittenste Experiment in bezug auf Begleit- und Indikatorsysteme zur Verwaltung und der Erbringung schlägt der Bericht weitere vor, wobei eingeräumt wird, daß das derzeitige GFK das darstellt. angeführt, zu wenig Wettbewerb gibt. Im Hinblick auf die Begleitung So wird beispielsweise daß es aufgrund Einrichtungen staatlicher bei der Stellung Die Ergebnisse der Halbzeitüberprüfung zumeist eine Verlagerung vom produktiven Sektor hin zur Entwicklung der Humanressourcen wirtschaftlichen allem FTE (37 Mio. ECU), Verkehrsinfrastruktur zugunsten von Schulabbrechern und anderen marginalisierten Gruppen (46 Mio. ECU). tragen diesen Empfehlungen weitgehend Rechnung. So erfolgte und zur Infrastruktur. Die Mittelumverteilungen beliefen sich auf 163 Mio. ECU und betrafen vor (36 Mio. ECU) und eine Palette von Maßnahmen Kasten 14: Halbzeitüberprüfung (II): Merseyside (Ziel 1) für Merseyside belauft sich auf 816 Mio. ECU, die über die fünf "Triebfedern Die Strukturfondsförderung und des Wandels" des DPP Merseyside Unternehmenssektor; Technologie; Kultur, Medien und Freizeitindustrie; Aktion für die Bewohner von Merseyside. Der letztgenannte Bereich erhält den größten Anteil der Programmittel "ausländische Direktinvestitionen" und "ortsansässige Unternehmen"flössen ortsansässige Unternehmen; wissensbasierte (mehr als zwei Fünftel). Den Bereichen ein Viertel bzw. ein Fünftel der Mittel zu. ausländische Direktinvestitionen Industrie und moderne bereitgestellt werden: Das Anlaufen des DPP fiel zusammen mit einem Konjunktur aufs chwung der britischen Wirtschaft, der in beiden durch sinkende Arbeitslosigkeit und wirtschaftliches Wachstum gekennzeichnet war, wobei Fällen über dem EU-Durchschnitt kam dieser in einer Situation zum Einsatz kommen, die Aufschwung zugute, so daß die Strukturfondsmittel nunmehr besser ist, als bei der Ausarbeitung des DPP vorauszusehen war. Obgleich die Verbesserungen in Sachen Arbeitslosigkeit insgesamt gering ausfallen, sollten sie doch vor dem Hintergrund einer rezenten Verschlechterung der wichtigsten Sozial- und Wirtschaftsindikatoren betrachtet werden. liegende Quoten erreicht wurden. Auch Merseyside im Verhältnis zum Vereinigten Königreich In der Halbzeitbewertung wurden die derzeitigen und potentiellen Auswirkungen des DPP auf die Bewohner und das Wirtschaftsleben von Merseyside beurteilt, kritische Kommentare zu den bestehenden Begleitmodalitäten geäußert und Empfehlungen zur weiteren Gestaltung des Programms im verbleibenden durch die Überprüfung Programmplanungszeitraum unter den von 100 gesonderten Projekten Programmbegünstigten waren beachtlich, wodurch die Mittelknappheit, aufgrund deren eine in die Tiefe gehende Analyse nur begrenzt möglich war, zu einem guten Teil kompensiert werden konnte. ergänzt. Umfang und Qualität der Bewertungsuntersuchungen abgegeben. Dabei wurde die Schreibtischforschung und eine breit angelegte Erhebung und Befragung Der Bewerter gab eine Reihe von detaillierten und ausführlich begründeten Empfehlungen ab und schlug insbesondere vor, künftige Begleit- und Bewertungsarbeiten auf die größeren Projekte mit den vermutlich weitreichendsten Auswirkungen sowie auf Fragen wie Verdrängung und Nachhaltigkeit zu konzentrieren. Darüber hinaus wurde empfohlen, die vorhandenen zu erweitern, um die Beurteilung der zu verbessern. Als weitere Indikatoren wurden u. a. die Überlebensquote für KMU und Programmwirkung die Nutzung neuer Technologien durch KMU vorgeschlagen. Außerdem wurde darauf hingewiesen, daß den Synergien zwischen den fünf Triebfedern des Programms sowie maßnahmenübergreifenden Themen zu wenig Beachtung geschenkt wird. Indikatoren folgten im Einklang. im Rahmen der Halbzeitüberprüfung Insgesamt wurden 97 Mio. ECU umverteilt, hauptsächlich im wesentlichen den Vorschlägen Die Programmanpassungen des Bewerters und standen mit den regionalpolitischen Prioritäten der Kommission bis Ende 1999 von weitgehend Maßnahmen, bei denen die Wahrscheinlichkeit, daß sie zur direkten Schaffung von Arbeitsplätzen führen, am größten ist (KMU, Technologie und soziale Eingliederung). Neue Maßnahmen wurden für den Bereich Kommunikationstechnologien Fischverarbeitung der geschaffen. Zudem Vergleichsbasisdaten die Nettobeschäftigungswirkung eine umfassende Überprüfung was insbesondere für die Entwicklung die Kommission der betrifft. and Anwendung quantifizierten Zielvorgaben, eine Frist zugunsten sowie setzte und von für - ___ - 2 6- 3. 2. Globale Umverteilungen von Strukturfondsmitteln Die Halbzeitüberprüfung erstreckte sich auf sämtliche GFK, DPP und andere Interventionsformen im Rahmen der Ziele 1 und 6. Einzige Ausnahme waren die neuen deutschen Bundesländer, wo laufend Programmanpassungen vorgenommen werden. Alle diese Überprüfungen hatten MittelumVerteilungen unterschiedlichen Umfangs zur Folge, mit denen die Gesamteffizienz der Interventionen verbessert werden soll. t,_ Aufgrund der höheren Mittelbeträge ist das Ausmaß dieser Änderungen bei den umfangreicheren und komplexeren GFK größer als bei den DPP. Es steht jedoch nicht direkt im Verhältnis zum Erfolg oder Mißerfolg der Programme. Selbst bei sehr erfolgreichen Beispielen (z. B. dem irischen GFK) können weitere Verbesserungen und erforderliche Korrekturen vorgenommen werden, ohne daß an den Hauptschwerpunkten und -zielen gerüttelt wird. , Der Umfang der Umverteilungen fiel bei den einzelnen Programmen sehr unterschiedlich aus. Bei dieser Tätigkeit ging es vor allem darum, die finanzielle Abwicklung voranzutreiben, insbesondere bei denjenigen Programmen, bei denen die Mittel nicht ausreichend ausgeschöpft wurden. Außerdem spiegeln diese Umverteilungen wider, inwieweit die EU-Prioritäten Berücksichtigung gefunden haben (siehe 4. 3). Im allgemeinen wurden an den Programmen begrenzte Anpassungen {Feinabstimmung) vorgenommen, ohne die strategischen Schwerpunkte zu berühren. In einigen Fällen (z. B. Italien, GFK Portugal) ging es bei diesen Änderungen um Ziel-1-GFK Mittelübertragungen langsamer Mittelausschöpfung auf solche, bei denen die Mittelausschöpfung schneller erfolgt, wobei andere qualitative Kriterien gebührend berücksichtigt wurden. Meistens wurden die Änderungen innerhalb der Programme und zwischen den verschiedenen Maßnahmen vorgenommen. Zusätzliche Mittel, die aufgrund des Deflators zur Verfügung standen, wurden zudem zur Neuausrichtung bestimmter Aktionen verwendet, vor allem zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Abbildung 4 gibt Aufschluß über die Größenordnung der Umverteilungen in den einzelnen Mitgliedstaaten. und Teilprogrammen mit von Programmen Die umfangreichsten Änderungen wurden am Ziel-1-GFK in Italien vorgenommen (ca. 700 Mio. ECU, einschließlich nicht programmierter Mittel sowie der GFK-Indexierung für 1998), gefolgt von Spanien (mehr als 600 Mio. ECU) und Griechenland (400 Mio. ECU nur für die nationalen Programme). Obgleich diese Beträge sehr hoch sind, stellen sie lediglich 2 % (Spanien) bis 5 % der Strukturfondszuwendungen insgesamt dar. In Irland beliefen sich die Mittelübertragungen auf 160 Mio. ECU, d. h. 3 % der EU- Strukturfondsmittel für den Zeitraum 1994-1999. In Nordirland wurde, abgesehen von der Zuweisung der durch Anwendung des Deflator gewonnenen Mittel, keine Mittelübertragungen zwischen den Teilprogrammen vorgenommen. In Finnland und Schweden bestanden die größten Änderungen in der Zusammenlegung verschiedener Maßnahmen, wodurch die Programmstruktur vereinfacht werden sollte. im Verhältnis zu den Strukturzuwendungen Umgekehrt fanden bei einigen vergleichsweise kleinen Programmen proportional gesehen, d. h. insgesamt, bedeutende Änderungen statt. So wurden im belgischen Hennegau etwa 19 % der verfügbaren Mittel vor allem auf Beihilfeprogramme zugunsten von KMU übertragen. Im Fall Flevoland wurden trotz relativ hoher Mittelübertragungen (13 %) an den Maßnahmen des DPP nur einige kleinere Änderungen vorgenommen, ohne daß die Gesamtzielsetzungen berührt wurden. - 2 7- Da es ziemlich schwierig ist, ein umfassendes Bild von der Art dieser Anpassungen zu vermitteln, werden im folgenden Abschnitt nur einige Einblicke mehr qualitativer Art gegeben, die sich auf einige der wesentlichen EU-Prioritäten beziehen. Abbildung 4: Umverteilung von Strukturfondsmitteln Halbzeitüberprüfung nach Mitgliedstaaten (in Mio. ECU) im Rahmen der • 19% 698 80. 0 700 600 + 500 400 -f 300 • 6% 200 4- 100 0 9. 7 40 610 • \m 364 400 163 5% 3%R 3% 19 _ _ )_ • 7% ms 3% • 5% 21 2% • I 20% 18% 16% 14% 12% 10% 8% 6% 4% 2% 0% ^»' ^ v*^ O* v^ <^' 4*' ^' /S///SS//SSS* ^ ^ <F / I Betrag in Mecu •% von SF Zuweisung 1 2 3 4 davon Nord-Pas-de-Calais (19,6 Mio. ECU), Korsika (10,1 Mio. ECU), Guayana (36,1 Mio. ECU) und Martinique (22,4 Mio. ECU). keine Halbzeitüberprüfung nur Umverteilung von EFRE-MItteln davon Nordirland (69,8 Mio. ECU), Merseyside (97,0 Mio. ECU) sowie Highlands and Islands (21 Mio. ECU). 3. 3. Einbindung von EU-Prioritäten Es ist nicht immer einfach zu beurteilen, inwieweit auf die in den Kommissionsleitlinien für die Halbzeitüberprüfung festgelegten EU-Prioritäten eingegangen wurde. Die Aufnahme neuer Maßnahmen bzw. die Ausstattung vorhandener Maßnahmen mit zusätzlichen Mitteln können in dieser Beziehung jedoch einige Anhaltspunkte liefern. Basisinfrastruktur - Stärkung der TEN Die Verringerung des Gefälles bei der Ausstattung mit Basisinfrastruktur in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umwelt wurde als langfristige Aufgabe der Strukturfondstätigkeit erkannt, was sich insbesondere im Anteil (mehr als 30 %) widerspiegelt, den dieser Bereich im Rahmen der laufenden Ziel-1- Programmplanungsdokumente für den Zeitraum 1994-1999 einnimmt. Obgleich es sich weiterhin um einen Hauptschwerpunkt für die meisten Regionen handelt, wurden keine wesentlichen Beträge zur Finanzierung neuer Infrastrukturen aufgewandt. Allgemein lag der Schwerpunkt auf spezifischen TEN-Projekten, bei denen es um den Aufbau leistungsfähiger Verbindungen und Systeme besonders im Bereich Verkehr geht (Kasten 15). - 28- Kasten 15: Flughafenprogramm - Italien Ziel 1 Das von der Kommission kürzlich verabschiedete, mit 10 Mio. ECU ausgestattete Flughafenprogramm zielt auf die Modernisierung bzw. den Ausbau vorhandener Flughäfen im Süden Italiens ah. Im Anschluß an die Halbzeitüberprüfung wurde vereinbart, für dieses Programm zusätzliche Mittel (50 Mio. ECU) ausschließlich für TEN-Projekte bereitzustellen, um die regionale Mittelausstattung in diesem Bereich weiter zu verbessern. Produktives Umfeld - stärkere Konzentration auf die Beschäftigung Wie die Ergebnisse der Halbzeitüberprüfungen zeigen, konnte der Schwerpunkt Beschäftigung durch vielfältige Aktionen (Ausbau der Beihilferegelungen, regionale und kommunale Beschäftigungsbündnisse, lokale Entwicklungsinitiativen usw. ) gestärkt werden. So zeugt eine Reihe bereits getroffener Entscheidungen (z. B. die Einbindung von regionalen und kommunalen Beschäftigungsbündnissen in die Hauptprogramme, Kasten 16) vom politischen Willen und Engagement für eine wirksamere Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Die zunehmende Beachtung, die der Beschäftigungswirksamkeit von Projekten, insbesondere von KMU-Projekten, gewidmet wird, steht auch im Einklang mit der entsprechenden politischen Ausichtung in den meisten Mitgliedstaaten, was in den GFK und DPP zürn Ausdruck kommt. In diesem Zusammenhang wurde im Zuge der Halbzeitüberprüfung die Wirksamkeit der politischen Instrumente hinterfragt, was die Förderung der Schaffung von Arbeitsplätzen und die Notwendigkeit anbelangt, durch Maßnahmen in den Bereichen Humanressourcen und Bildung zu einer aktiveren Beschäftigungspolitik beizutragen. Auf stärker operationelier Ebene wurde der Schwerpunkt auf die Messung /der Beschäftigungseffekte (z. B. Regionen des UK, Nord-Pas de Calais) sowie auf eine stärkere Berücksichtigung der Beschäftigung bei den Kriterien für die Projektauswahl (z. B. Italien) gelegt. Kasten 16: Regionale und kommunale Beschäftigungsbündnisse In drei Mitgliedstaaten (Spanien, Griechenland, Italien) haben die Begleitausschüsse GFK-Mittel für ein Programm bzw. eine spezifische Maßnahme bereitgestellt, die der Finanzierung von Aktionsplänen für regionale und kommunale Beschäftigungsbündnisse dienen. In Spanien (Ziel 1) lag der Schwerpunkt auf fünf Bündnissen, die EU-Mittel in Höhe von 55 Mio. ECU (aus dem GFK-Deflator) für die Einbeziehung in ein neues multiregionales Programm erhalten sollten. In Griechenland ist vorgesehen, die durch Anwendung des Deflators für 1997 und 1998 gewonnenen Mittel spezifischen Teilprogrammen innerhalb von derzeit in Überprüfung befindlicher Regionalprogramme zuzuweisen. In Italien unterbreiteten die nationalen Behörden im Rahmen der Halbzeitüberprüfung den Vorschlag für ein multiregionales und aus mehreren Fonds finanziertes Programm mit einer Mittelausstattung von 280 Mio. ECU, von denen 140 Mio. ECU aus den Strukturfonds stammen und der Unterstützung von 9 Beschäftigungsbündnissen dienen. Einzelstaatliche Beihilferegelungen, die mit Strukturfondsmitteln kofinanziert werden, wurden ebenfalls einer Prüfung unterzogen, um ihre Ausrichtung auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und auf KMU zu verstärken (siehe Kasten 17). Kasten 17: KMU: Das GFK Griechenland Die griechischen Behörden haben ihr Operationelles Programm Industrie auf KMU neuausgerichtet und mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 136 Mio. ECU ausgestattet. Entsprechend den Leitlinien der Kommission wurde die nationale Beihilferegelung dahingehend geändert, daß die Förderung von Unternehmensdienstleistungen verstärkt und anstelle direkter Zuschüsse eine indirekte Unterstützung gewährt wird. Die KMU-Aktionen werden mit Hilfe von zwischengeschalteten Stellen umgesetzt, und die Auswahl der Projekte erfolgt durch Ausschreibung. Darüber hinaus wurde eine Vorbewertung der zu finanzierenden KMU-Projekte durchgeführt (1450 von über 4200 eingereichten Projekten). 29 Umwelt und nachhaltige Entwicklung ist - die horizontale Die Umwelt als Element einer nachhaltigen Entwicklung ist eine allgemeine Priorität der EU, auf die im Rahmen der Halbzeitüberprüfung mit am häufigsten eingegangen wird. In diesem Zusammenhang werden die Einleitung spezifischer Maßnahmen und - was noch Integration von Umweltbelangen mit anderen wichtiger Programmschwerpunkten untersucht. Aufgrund objektiver Schwierigkeiten (Fehlen von Indikatoren, methodische Aspekte) haben die Ergebnisse der Halbzeitüberprüfung nicht immer zu direkten Operationellen Schlußfolgerungen für die Programmanpassung führen können. Aufmerksam gemacht wurde insbesondere auf das Fehlen einer systematischen Umweltverträglichkeitsprüfung qualitätsmäßigen Verbesserungen, die sich bei den Projekten erzielen ließen, wenn diese Prüfungen systematisch vorgenommen würden. Beim Umweltschutz und generell bei den Verfahren im neuen für die Projektauswahl wurden die Grundlagen für Verbesserungen Programmplanungszeitraum gelegt (Kasten 18). von Projekten und auf die Kasten 18: Generelle Berücksichtigung von Umweltbelangen Der Schutz der Umwelt ist seit langem Anliegen der meisten Mitgliedstaaten. Damit die Strukturfonds angemessen zum Umweltschutz beitragen können, müssen sie diese Frage bei allen Projektentscheidungen mit berücksichtigen, um Umweltschäden zu minimieren und größtmögliche positive Effekte zu erzielen, indem beispielsweise Projekte mit positiven Auswirkungen auf die Umwelt (Präventivmaßnahmen, umweltverträgliche Produkte,. ) Vorrang erhalten. Die Kommissionsdienststellen arbeiten aktiv an Maßnahmen, die mit der Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang stehen (u. a. wurden bereits eine spezifische thematische Studie eingeleitet und ein Handbuch über die Umweltprüfung von Regionalentwicklungsplänen und EU-Strukturfondsprogrammen erstellt), um diesen Bereich besser integrieren. Fortschritte wurden bei der Operationalisierung der Umwelt als "Kernkriterium" für die Projektauswahl erzielt, vor allem in Finnland und Schweden. Vor kurzem wurde dieses Kriterium auch in Italien für die Auswahl neuer Industrieprojekte im Rahmen des Programms Industrie eingeführt. Forschung und technologische Entwicklung Während die Einrichtungen für Forschung und Entwicklung im allgemeinen vorhanden sind, galt es, die Nutzung vorhandener Aktivposten zu optimieren. Insbesondere bei der Steigerung der FTE-Investitionen in der lokalen Wirtschaft und Industrie wurden einige Verbesserungen erzielt (siehe Kasten 19). Kasten 19: Forschung und technologische Entwicklung: Irland Die Bedeutung von FTE wurde bereits im ursprünglichen GFK erkannt, und im Zuge der Halbzeitüberprüfung wurde ihre Position weiter ausgebaut. Für zusätzliche FTE-Maßnahmen innerhalb des Operationellen Programms Industrie wurden ca. 37 Mio. ECU bereitgestellt. Es werden Elemente der offenen Ausschreibung sowie verringerte Beihilfesätze eingeführt. Ferner kam der Begleitausschuß überein, daß bestimmte für den industriellen Sektor bestimmte Dienstleistungen kostendeckend erbracht werden könnten. Informationsgesellschaft Für den Schwerpunkt Informationsgesellschaft wurden zusätzliche Mittel bereitgestellt, da erkannt wurde, welche Bedeutung dieser für die Minderung der Auswirkungen einer Randlage und somit für die Steigerung der Investitionstätigkeit und der Produktivität zukommt (Kasten 20). 30 Kasten 20: Informationsgesellschaft (Portugal, Spanien) In Spanien wurde innerhalb des GFK auf spezielle Empfehlung des Bewerters ein neuer Unterschwerpunkt (6. 6) zur Informationsgesellschaft eingerichtet Für diese Priorität wurden Mittel von zunächst 46 Mio. ECU vorgesehen. Die EFRE-Maßnahmen werden sich auf die Erbringung professioneller und interaktiver Dienstleistungen für Hochschulen, den Tourismus und für Unternehmen richten. Bei den ESF-Maßnahmen geht es um spezifische Ausbildungsaktionen für Bürger und kommunale Behörden. Eine wesentliche Neuerung im GFK für Portugal war die Entscheidung, innerhalb des Teilprogramms Telekommunikation eine neue Maßnahme zur Förderung der Informationsgesellschaft einzuführen. Hierfür werden vom EFRE ca. 7 Mio. ECU bereitgestellt. Auch im Rahmen anderer GFK-lnterventionen wurden bedeutende Anstrengungen unternommen, vor allem innerhalb des Programms für lokale Entwicklung (PDDR), das eine Vernetzung aller lokalen Entwicklungsstellen vorsieht, oder im Bildungsprogramm, bei dem es u. a. um den Anschluß von Sekundärschulen an das Internet geht. Entwicklung der Humanressourcen Bei den Interventionen zugunsten der Entwicklung der Humanressourcen war eine Neuausrichtung auf die Belange der Arbeitslosen notwendig, nachdem in den ersten drei Jahren das Hauptinteresse den Jugendlichen gegolten hatte. Der Schwerpunkt Arbeitslose wurde entsprechend dem in den beschäftigungspolitischen Leitlinien angenommenen präventiven Ansatz in den verschiedensten Formen angegangen: Verstärkung integrierter Interventionen (Orientierung und Beratung, Ausbildung, Beschäftigungsbeihilfen), Aufstockung der Subventionen für die Gründung von Kleinstunternehmen, Entwicklung neuer Ausbildungsformen lokale Arbeitsvermittlungsstellen. Bei den auf Jugendliche Interventionen wurde die Verlagerung weg von herkömmlichen Schul- und Berufsbildungsprogrammen hin zu Interventionen für Jugendliche, die von Ausgrenzung bedroht sind, sowie für vorzeitige Schulabgänger gefördert. In diesem Zusammenhang wurde eine engere Integration zwischen den Regelschulsystemen und den Ausbildungs- und Beschäftigungssystemen gefördert, vor allem im Hinblick auf die berufliche Bildung im oberen Sekundarbereich (Kasten 21). ausgerichteten sowie Kasten 21: Entwicklung der Humanressourcen - Irland Ziel 1 Die Halbzeitüberprüfung des Operationellen Programms Entwicklung der Humanressourcen (HRDOP) in Irland wurde im Oktober 1997 vom Begleitausschuß genehmigt. Grundlage für die Halbzeitüberprüfung bildeten nicht nur die Programmbewertungsberichte zum HRDOP, GFK und ESF, sondern auch nationale und gemeinschaftliche politische Orientierungen wie z. B. Weißbücher der Regierung und die Beschäftigungsstrategie der EU. Das vom Begleitausschuß angenommene Paket der Halbzeitüberprüfung umfaßte: einen allgemeinen politischen Rahmen, Mittelumverteilungen mit revidiertem Finanzierungsplan (die Änderungen innerhalb des Programms hatten einen Umfang von etwa 40 Mio. ECU; zum OP kamen 14 Mio. ECU netto hinzu) sowie die Ermittlung derjenigen in den OP- und GFK-Bewertungen abgegebenen Empfehlungen zur Qualitätsverbesserung, die Maßnahmen erforderlich machen. Als wichtigste Umverteilung innerhalb des OP wurde die Maßnahme für Schulabbrecher aufgestockt (zusätzliche 26 Mio. ECU), um mindestens 1000 zusätzliche Plätze bereitzustellen (wobei der Finanzrahmen die Möglichkeit läßt, gegebenenfalls 1400 zusätzliche Plätze zu schaffen). Die flankierenden Maßnahmen wurden intensiviert, so daß ein flexiblerer Ansatz möglich ist. Außerdem wurde für eine Umverteilung und Abgrenzung von zusätzlichen Förderplätzen für vorzeitige Schulabgänger bei anderen Maßnahmen gesorgt. Femer verabschiedete der Begleitausschuß Empfehlungen zur Neuorientierung auf Langzeitarbeitslose, zur besseren Abstimmung der Weiterb il dungs ange bote in der Industrie auf die Bedürfnisse der Beschäftigten sowie zur Erhöhung der Infrastrukturinvestitionen im Bereich Kinderbetreuung. Chancengleichheit Dem Thema Chancengleichheit wurde in vielen Programmen erhöhte Aufmerksamkeit zuteil, obgleich diese Priorität oft als horizontale Zielsetzung und nicht systematisch auf - 31 - Ebene der Maßnahmen erscheint. Es wurden jedoch maßgebliche Anstrengungen unternommen, um einige Maßnahmen auf diese Priorität neuauszurichten, vor allem im Rahmen der Interventionen zur Entwicklung der Humanressourcen. Bei den EFRE- für Unternehmerinnen eingeführt, Interventionen wurden spezifische Maßnahmen besonders jeweiligen sie Bestandteil der Italien und Griechenland, wo Industrieprogramme dieser Mitgliedstaaten sind (siehe Kasten 22). in Kasten 22: Chancengleichheit - Förderung von Unternehmerinnen Der Zugang von Frauen zu Existenzgründungsmaßnahmen wird in einer Reihe von Programmen gefördert. In Italien und Griechenland wurde (durch nationale Rechtsvorschriften unterstützt) im Rahmen der jeweiligen Operationellen Programme Industrie eine spezifische Maßnahme zur Förderung von Unternehmerinnen eingeführt. In Finnland ist vorgesehen, den Zugang zu einer derzeit in Prüfung befindlichen Regelung für zinsgünstige Kredite zu sichern. IV. AUSWIRKUNGEN AUF DIE POLITIKGESTALTUNG UND KÜNFTIGE AUFGABEN Die an anderer Stelle des vorliegenden Berichts vorgestellten Elemente des Prozesses der Halbzeitüberprüfung wirkten sich auf verschiedenste Weise auf die Politikgestaltung aus. Sie lenkten die Aufmerksamkeit auf bestimmte Durchführungs- und Verwaltungsfragen, auf die im noch verbleibenden Programmplanungszeitraum eingegangen werden könnte. Außerdem ließen sie die künftigen Herausforderungen erkennen, die sich aus der derzeitigen Bewertungspraxis ergeben, und bildeten eine Grundlage für Überlegungen zu den strategischen Schwerpunkten künftiger Programme. 4. 1. Kurzfristige Auswirkungen auf die derzeitigen Ausführungssysteme Bei den Erörterungen der Halbzeitüberprüfungen wurde oftmals angeführt, daß bei den Begleitverfahren meist größeres Gewicht auf die finanzielle Abwicklung als auf die materiellen Ergebnisse gelegt wird. Die Mehrheit der Halbzeitbewertungen verwies auf die Notwendigkeit neuer Indikatoren, mit denen sich die Ergebnisse und Auswirkungen der Programme besser messen lassen. Mit der Aufstellung solcher Indikatoren - sowie der Gewährleistung von deren Zuerlässigkeit und einer angemessenen Quantifizierung - werden sich Qualität und Umfang der nächsten Halbzeitbewertung spürbar erhöhen bzw. erweitern. Einige Mitgliedstaaten haben bereits Schritte unternommen, um verschiedene Elemente ihrer derzeitigen Ausführungssysteme zu verbessern, u. a. : - Festlegung eindeutig quantifizierter Zielvorgaben und Indikatoren für die Begleitung und Bewertung (z. B. Österreich, Portugal, Italien, Vereinigtes Königreich) - Aufstellung besser geeigneter Auswahlkriterien Beschäftigungs- und Umweltkriterien, (z. B. Italien) für Projekte, einschließlich - Vereinfachung der Verwaltungsverfahren, insbesondere für kleine Programme (z. B. Finnland, Schweden) - Erzielung von Synergieeffekten zwischen verschiedenen Strukturfondsinterventionen (z. B. Portugal, Spanien). - 32 4. 2. Erste Überlegungen zu künftigen Programmen Im Rahmen der Halbzeitüberprüfung wurden Programmanpassungen vorgenommen, die aufgrund der im Laufe der Durchführungsphase veränderten Umstände und Erfordernisse notwendig geworden waren. Parallel zu den Halbzeitbewertungen stellten die Kommission wie auch die Mitgliedstaaten eine Reihe von strategischen Analysen an, die sich bereits den auf die laufenden Interventionen folgenden Zeitraum betreffen. Diese Analysen waren als Vorbereitung künftiger Strukturfondsinterventionen konzipiert und sollten längerfristige Fragen näher beleuchten, die in der für die bestehenden Programme verbleibenden Zeit nicht mehr behandelt werden konnten. Beispielsweise ergänzte die Kommission die begrenzte Informationsbasis, die aus der Zwischenbewertung in Italien hervorging, durch eine Reihe thematischer Studien zu vorrangigen GFK-Prioritäten: industriebezogene Beihilferegelungen, FTE, Umwelt, Verkehrsinfrastruktur und Entwicklung der Humanressourcen. Die Studien sollten bestimmte Grundsatzfragen behandeln und Empfehlungen für die Änderung künftiger GFK abgeben. Obgleich sie notwendigerweise breit gefaßt sind, Informationen vermittelten beispielsweise zur künftigen Neuausrichtung von Ausgabenprioritäten. im Prozeß der Halbzeitüberprüfung nützliche sie Im Rahmen der Halbzeitüberprüfung wurde in einigen Mitgliedstaaten bereits damit begonnen, die Finanzierungsschwerpunkte neu zu überdenken. Mit den nationalen Behörden wurden zudem informelle Gespräche und Seminare durchgeführt, bei denen es um einige grundlegende Themen für die Zukunft ging. JDie Kommission leitete vier thematische Studien in die Wege (FTE, KMU, Umwelt und Partnerschaft), um die generellen Politikrichtungen aufzuzeigen und die Einführung neuer Regelungen für die Zeit nach 1999 zu erleichtern. 4. 3. Bewertung als Herausforderung Der vorliegende Bericht hat gezeigt, daß in den verschiedenen Ziel-1- und Ziel-6- Programmen durchweg erkennbare Fortschritte in der Bewertungspraxis erzielt wurden. Im gesamten Bericht wurden immer wieder auf wichtige bewährte Verfahrensweisen bei der Halbzeitüberprüfung hingewiesen. Dazu zählen: - die Fundiertheit der Bewertung (Methodik und Qualitätskriterien);. - die Einbeziehung von Programmpartnerschaften in den Bewertungsprozeß; - die Organisation und zeitlich Realisierung der Halbzeitüberprüfung; - die Rolle der Bewertung als Quelle von Rückinformationen für Entscheidungen zur Änderung der Programmplanung sowie für die Antizipierung wichtiger Themen. Die aus diesen Erfahrungen gezogenen Lehren können als Orientierungshilfe für die kommenden Programme dienen, um die Verwaltung der Finanzmittel weiter zu verbessern. Dabei wird die entscheidende Frage sein, welche Bilanz aus den Ergebnissen zu ziehen ist, damit eine systematischere Verbreitung bewährter Praktiken sowohl innerhalb der Regionen als auch im Austausch zwischen den Regionen erreicht werden kann. Anhand der bisherigen Erfahrungen läßt die Halbzeitüberprüfung erkennen, daß dieser Prozeß weiterhin ständig verbessert werden muß, um den Herausforderungen im Zusammenhang mit künftigen Programmen zu begegnen. - 3 3- Stärkung der Bewertung als Instrument der Entscheidungsfindung Die Bewertung gilt immer mehr als Managementinstrument, das den politischen Entscheidungsträgern und Programm Verwaltern bei der Erfüllung ihrer Aufgaben behilflich sein soll, indem es ihnen wichtige Erkenntnisse über die Wirksamkeit der Maßnahmen und Programme vermittelt. Organisaüonsmäßig sollte darauf geachtet werden, daß die Gewinnung verläßlicher und nutzbarer Ergebnisse enger mit deren Einbindung in den Entscheidungsfindungsprozeß verknüpft wird. Dies würde die Schaffung geeigneter Strukturen für die Bewältigung der Bewertungsaktivitäten im Rahmen der Partnerschaft erfordern, sofern solche Strukturen noch nicht vorhanden sind. Verbesserung der Begleitsysteme und Indikatoren Von den nationalen und regionalen Behörden wurden bereits wichtige Schritte unternommen, um Lücken oder Mängel in den Begleitsystemen im noch verbleibenden Programmplanungszeitraum ihren Managementaufgaben effizienter nachkommen können, sind Verbesserungen bei der Festlegung der Indikatoren sowie der Datenerfassung erforderlich. Ein weiteres wichtiges Anliegen für die Programm Verwalter besteht darin, finanzielle und materielle Indikatoren besser zu integrieren. zu schließen bzw. zu beheben. Damit sie Für die künftigen Programme ist eine angemessene Quantifizierung von Vergleichsbasis- und Zielvorgabenindikatoren sowie die Aufstellung von Benchmarkdaten erforderlich, um einen besseren Vergleich innerhalb der einzelnen Programme sowie zwischen den Programmen zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang wird die Kommission zu gegebener Zeit einen Leitfaden zu methodischen Fragen vorlegen, der auch eine indikative der Indikatoren einschlägiger Strukturfondsinterventionen enthält. die Hauptbereiche Liste für Förderung von Bewertungsmethodiken Spürbare Fortschritte wurden auf dem Gebiet der Bewertungsmethodik erzielt. Das von der Kommission im Jahre 1994 initiierte MEANS-Programm leistet einen Beitrag zur Herausbildung fundierter Kenntnisse innerhalb der Kommission, wobei auf konkrete Erfahrungen bei der Strukturfondstätigkeit zurückgegriffen wird. Es gibt keine einheitliche und standardisierte Bewertungsmethodik, sondern ein breites Spektrum von Methoden, die auf die besonderen Erfordernisse und Gegebenheiten der einzelnen Programme abgestimmt werden sollten. Dennoch werden Anstrengungen unternommen werden, um für bessere Kenntnisse in Sachen Bewertungstechniken zu sorgen, und zwar nicht nur bei den Bewertern, sondern auch bei den Programmverwaltern, die die Qualität der Bewertungsergebnisse beurteilen müssen. Förderung eines multilateralen Erfahrungsaust aus chs Da die Bewertung als wichtiges Instrument bei der Entscheidungsfindung erkannt wurde, besteht seitens der nationalen und regionalen Behörden generell ein reges Interesse an intormellen Treffen zum Meinungs- und Erfahrungsaustausch in dieser Angelegenheit. Als geeignetes Forum für die Diskussion von Bewertungsfragen und die Verbreitung bewährter Verfahrensweisen kann die Technische Bewertungsgruppe auf EU-Ebene angesehen werden, die sich aus für die Verwaltung der Strukturfonds verantwortlichen Vertretern der Mitgliedstaaten und Kommissionsbediensteten zusammensetzt. Zu den - 34 - wichtigsten Fragen von gemeinsamem Interesse zählen Art und Sachdienlichkeit von Bewertungsmethodiken (z. B. Messung von Beschäftigungseffekten) und die Nutzung von Bewertungsergebnissen für die Politikgestaltung. Wichtig für die Wirksamkeit der Strukturfondsinterventionen insgesamt ist auch, inwieweit die nationalen und regionalen Behörden die notwendigen Schritte zur Verbesserung ihrer Begleitsysteme unternehmen und wie weit sie bewährte Praktiken für die Durchführung der nächsten Halbzeitüberprüfung übernehmen können. - 35 Anhang 1: List von Kasten Kasten 1 : Beurteilung der Bewertbarkeit (d. h. der Durchführbarkeit der Bewertung) - EFRE, OP Andalusien (Ziel l) Kasten 2: Realisierung von Bewertungen - Einrichtung von Ad-hoc-Strukturen Kasten 3: Beurteilung der Qualität einer Bewertung: die Bewertung des irischen GFK Kasten 4: Hennegau (Ziel 1) : das HELM-Modell Kasten 5: Beurteilung der Wirksamkeit durch Programmindikatoren: Merseyside - Ziel 1 (1994-1999) - tatsächliche Realisierung/Ergebnisse der EFRE-Interventionen Kasten 6: Wichtige Ergebnisse bei der Basisinfrastruktur Kasten 7: Einige wichtige Ergebnisse im Hinblick auf das produktive Umfeld Kasten 8: Die Auswirkung von Ausbildungsmaßnahmen auf die Begünstigten Kasten 9: Bewertung von Interventionen in der Landwirtschaft - der Fall PAMAF (Modernisierung der Agrarstrukturen in Portugal) Kasten 10: Ein Beispiel: das Ziel-1-Programm für Spanien Kasten 11 : Verbesserung der Begleitsysteme Kasten 12: Merseyside - Punktesysteme für ESF-/EFRE-Projekte Kasten 13: Halbzeitüberprüfung (I): GFK Irland Kasten 14: Halbzeitüberprüfung (II): Merseyside (Ziel 1) Kasten 15: Flughafenprogramm - Italien Ziel 1 Kasten 16: Regionale und kommunale Beschäftigungsbündnisse Kasten 17: KMU: Das GFK Griechenland Kasten 18: Generelle Berücksichtigung von Umweltbelangen Kasten 19: Forschung und technologische Entwicklung: Irland Kasten 20: Informationsgesellschaft (Portugal, Spanien) Kasten 21 : Entwicklung der Humanressourcen - Irland Ziel 1 Kasten 22: Chancengleichheit - Förderung von Unternehmerinnen -36 Anhang 2: Finanzielle Durchführung der Ziel 1 Programme Mittelbindungen/Total SF Unterstützung under Ziel 1 Zahlungen/Total SF Unterstützung under ZJel1 % 80 70 60 50 40 30 20 10 0 48 • 1997 33 • 1996 _. 54 , ill 1998 (1st semester) 19 7 ^^^^""^ : •, 1994 1995 F • H a n n u eK —#—kumuKert ~j <**• >Ç9 <**> tfp <# »^ÎT é ^ >>^9 - t^ ^ I i lannueN kumuliert 3 & c Finanzielle Durchführung der Ziel 1 Programme Mitgliedstaat (31. 12. 97) jf y f J? • • * •. *? J J VF rf * f *. & lDMttefcindunger/rot£y SF Unterstützung 1994-97 iZahlunger/roaSFUiterstützurig 1994-97 (Österreich: EDDP genehmigt in 1995) 37 Finanzielle Durchführung der Ziel 6 Programme Mittelbindungen/Total SF Unterstützung under Ziel 6 Finland 57 57 Zahlungen/Total SF Unterstützung under Ziel 6 Finland 1994 1995 1996 1997 I annuell • kumuliert , g 1998 (1st semester) I annuell -•— kumuliert 1998 (1st semester) 60 50 [ 40 30 20 10 0 Finanzielle Durchführung der Ziel 6 Programme Mittelbindungen/Total SF Unterstützung under Ziel 6 Sweden Zahlungen/Total SF Unterstützung under Ziel 6 Sweden % 60 1994 annuel) 1995 1996 1997 • kumuliert 0 1998 (1st semester) I annuell • kumuliert 1997 1998 (1st semester) 38 Anhang 3: List von Berichten Ziel I berichten Austria Belgium Germany Germany Germany Germany Germany Germany Germany Spain Spain Spain Spain Spain Spain Spain BURGENLAND : ZWISCHENEVALUATION DES ZIEL1-PROGRAMMS BURGENLAND : Endbericht HAINAUT : EVALUATION INTERMEDIAIRE DU DOCUP OBJECTIF 1 HAINAUT - RAPPORT FINAL - REGION WALLONNE BERLIN: ZWISCHENBEWERTUNG DER EU- STRUKTURFONDSINTERVENTIONEN IM LAND BERLIN IM ZEITRAUM 1994 BIS 1996 BRANDENBURG: ZWISCHENBEWERTUNG ZUM EINSZATE DES EFRE, DES ESF UND DES EAGFL-A IM LAND BRANDENBURG 1994-1996 MECKLENBURG-VORPOMMERN : ZWISCHENBEWERTUNG DES EINSATZES DER EUROPÄISCHEN STRUKTURFONDS (EAGFL, EFRE, ESF) FÜR DIE PERIODE 1994 BIS 1996 IM BUNDESLAND MECKLENBURG-VORPOMMERN SACHSEN : ZWISCHENEVALUIERUNG DES EINSATZES DER EUROPÄISCHEN STRUKTURFONDS IM FREISTAAT SACHSEN 1994-1996 SACHSEN-ANHALT: ZWISCHENBEWERTUNG DES EINSATZES DER EU-STRUKTURFONDS IN SACHSEN-ANHALT FÜR DEN ZEITRAUM 1994 BIS 1996 THÜRINGEN : DIE EUROPÄISCHEN STRUKTURFONDS IN THÜRINGEN : ZWISCHENBEWERTUNG DES MITTELEINSATZES VON 1994 BIS 1996 NEUE BUNDESLÄNDER : DIE EUROPÄISCHEN STRUKTURFONDS IN DEN NEUEN BUNDESLÄNDERN - ZWISCHENBEWERTUNG DES MITTELEINSATZES VON 1994 BIS 1996 (BERLIN/ BRANDENBURG/MECKLENBURG VORPOMMERN/SACHSEN/SACHSEN- ANHALT/THÜRINGEN) PO CANARIES : EVALUACION INTERMEDIA PROGRAMA OPERATIVO DE CANARIAS (FEDER) 1994-1999 OP INCENTIVOS REGIONALES : EVALUACION INTERMEDIA DEL PROGRAMA OPERATIVO DE INCENTIVOS REGIONALES FEDER (1994-1999) PARA LAS REGIONES ESPANOLAS INCLUIDAS EN EL OBJETIVO N°l DELOS FONDOS ESTRUCTURALES EUROPEOS CANTABRIA : ESTUDIO DE EVALUACION INTERMEDIA DEL PROGRAMA OPERATIVO DE CANTABRIA (FEDER) 1994-1999 CASTILLA Y LEON : EVALUACION DE LOS PROGRAMAS OPERATIVOS DEL FEDER Y DEL FSE 1994-1999 DE CASTILLO Y LEON EVALUACION INTERMEDIA DE LA SUBVENCION GLOBAL FEDER-CDTI EN LAS REGIONES OBJETIVO 1 (1994-1999) ESTUDIO DE EVALUACION INTERMEDIA DEL PROGRAMA OPERATIVO DE INFRAESTRUCTURA CIENTIFICA DEI PERIODO 1994-1999, EN REGIONES ESPANOLAS INCLUIDAS EN EL OBJ. 1, COFINANCIADO CON FEDER Y COORDINADO POR CICYT EVALUACION INTERMEDIA DEL MARCO COMUNITARIO DE APOYO-REGIONES OBJETIVO 1- 1994-1999-ESPANA 39- Apr-98 OIR i Apr-97 SEMA GROUP/RIDER- UCL May-97 PROGNOS BERLIN May-97 TROJE BERENTUNG HANN, MÜNCHEN Apr-97 BÜSTRO GmbH ROSTOCK May-97 DIW BERLIN May-97 ISW HALLEFLEIPZIG May-97 IFO INSTITUT FÜR WIRTSCHAFTSFOR SCHUNG DRESDEN Sep-97 IFO INSTITUT FÜR WIRTSCHAFTSFOR SCHUNGDRESDEN Jun-97 SERVICIOS OMICRON, S. A. May-97 SERVICIOS OMICRON SA_ Jun-97 INFYDE Jan-97 (UNIV. VALLADOLID) Jun-97 INFYDE/CDTI Jul-97 PRICE WATERHOUSE Sep-97 QUASAR j Spain Spam Spain Spain Spain Spain Spain Spain Spain Spain Spain France France France France Bl^HfliMBHgigjiiiM Jul-97 (UNIV. VALLADOLID) Jun-97 GEDESA May-97 AGRO CONSULTING INTERNATIONAL May-97 Jul-96 ARANDA Y BELTRAN S. L. ESTUDIOS Y ANALISIS SOCIO ECONOMICOS UNIVERSIDADDE OVIEDO Dec-97 ANDERSON ARTHUR Aug-97 ECOTEC Jul-97 Mar-98 UNIVERSIDAD DE CASTILLA-LA MANCHA INSTITUTO DE DESARROLLO REGIONAL, FUNDACION UNIVERSITARIA ARENAL GRUPO CONSULTOR SL INSTITUTO DE DESARROLLO REGIONAL, FUNDACION UNIVERSITARIA FERE CONSULTANTS Jun-97 Feb-98 ERNST & YOUNG Dec-97 ACT Feb-96 CODE/ATHOS CASTILLA Y LEON : EVALUACION DE LOS PROGRAMAS OPERATIVOS DEL FEDER Y DEL FSE 1994-1999 DE CASTILLO Y LEON CEUTA : 2e ESTUDIO DE EVALUACION INTERMEDIA DEL MARCO DE APOYO COMUNITARIO DE LAS REGIONES OBJETIVO N°l PARA CEUTA (PO CEUTA 1994-1999) GALICIA: EVALUACION INTERMEDIA DEL PROGRAMA OPERATIVO DE GALICIA 1994-1999 cofinanciado por el FEDER (PO GALICIA) PO MELILLA : EVALUACION INTERMEDIA DEL PROGRAMA OPERATIVO FEDER DE MELILLA 1994- 1999 ASTURIAS : EVALUACION DEL PROGRAMA OPERATIVO DEL PRINCIPADO DE ASTURIAS (FEDER) 1994-1999 - INFORME PREPARATORIO OP LOCAL : ESTUDIO DE EVALUACION INTERMEDIA DEL PROGRAMA OPERATIVO LOCAL (FEDER) 1994-1999 PARA LAS REGIONES ESPANOLAS INCLUIDAS EN EL OBJETIVO N° 1 DE LOS FONDOS ESTRUCTURALES EUROPEOS OP MEDIO AMBIENTE: EVALUACION INTERMEDIA DEL PROGRAMA OPERATIVO DEL MEDIO AMBIENTE LOCAL (FEDER) 1994-1999 EN REGIONES ESPANOLAS INCLUIDAS EN EL OBJETIVO NO 1 DE LOS FONDOS ESTRUCTURALES EUROPEOS OP CASTILLA-LA-MANCHA:SEGUNDO INFORME DE EVALUACION-PROGRAMA OPERATIVO FEDER DE CASTILLA-LA MANCHA 1994-1999 ANDALUCIA : EVALUACION INTERMEDIA DEL P. O. ANDALUCIA 1994-1999 ANDALUCIA. SUBVENCIÖN GLOBAL DE ANDALUCfA 1994-1999 : INFORME DE EVALUACION INTERMEDIA DONANA : EVALUACION INTERMEDIA DEL P. O. DONANA IIa PHASE (OBJ. 1) Mar-98 May-97 CORSE : EVALUATION INTERMEDIAIRE DOCUP OBJECTIF 1 CORSE 1994-1999 GUYANE : EVALUATION INTERMEDIAIRE DE LA MISE EN OEUVRE EN GUYANE DES PROGRAMMATIONS REGIONALES (1994-1999) COFINANCEES PAR L'UNION EUROPEENNE (DOCUP ET REGIS II) - SYNTHESE DU RAPPORT NORD-PAS-DE-CALAIS (AVESNES / DOUAI / VALENCIENNES): PROGRAMME OBJECTIF 1 (1994- 1999) : EVALUATION INTERMEDIAIRE, EVALUATION DENSEMBLEDU PROGRAMME, ASPECTS SECTORIELS EVALUATION DES MESURES GUADELOUPESALUABILITE DU DOCUP GAUDELOUPE : RAPPORT D'ETUDE (DOCUP 1994- 1999) 4 0- Gicece Greece Greece Greece Greece Greece Greece Greece Greece Greece Greece Greece Ireland Ireland Ireland Ireland Ireland Ireland Ireland Ireland Ireland Ireland Ireland Italy Netherlands Portugal Portugal L PELOPONNESE : INTERMEDIATE EVALUATION OBJECTIVE 1 - OPERATIONAL PROGRAMME 1994- 1999 (a) VOL. A (b) VOL. B GRECE OCCIDENTALE (GRECE OUEST): INTERMEDIATE EVALUATION OBJECTIVE 1 - OPERATIONAL PROGRAMME CDS P. O. EPiRIUS : INTERMEDIATE EVALUATION 1994-1999 OBJECTIVE 1 - OP CRETE. INTERMEDIATE EVALUATION OBJECTIVE 1 - OPERATIONAL PROGRAMME 1994-1999 THESSALIE : INTERMEDIATE EVALUATION OBJECTIVE 1 -O. P. 1994-1999 ILES IONIENNES : INTERMEDIATE EVALUATION OBJECTIVE 1 -O. P. 1994-1999 MACEDOINE CENTRALE + THRACE : INTERMEDIATE EVALUATION OBJ. 1 -O. P. 1994-99 MACEDOINE OCCIDENTALE : INTERMEDIATE EVALUATION OBJECTIVE l O. P. 1994-1999 MACEDOINE CENTRALE : INTERMEDIATE EVALUATION OBJECTIVE 1 - O. P. 1994-1999 PO GRECE CONTINENTALE (=CENTR. ) : INTERMEDIATE EVALUATION O. P. OBJ. 1 - 1994-1999 EGEE DU SUD : INTERMEDIATE EVALUATION OBJECTIVE S ILES DE LA MER EGEE SUD - OPERATIONAL PROGRAMME 1994-1999 CSF GRECE : OBJ. l - 1994-1999 EXTERNAL EVALUATION OF THE OPERATIONAL PROGRAMME FOR INDUSTRIAL DEVELOPMENT 1994-1999 : MID-TERM REVIEW CSF MID-TERM EVALUATION MID TERM EVALUATION OF OPERATIONAL PROGRAMME FOR ECONOMIC INFRASTRUCTURE MID-TERM EVALUATION OF THE LOCAL, URBAN AND RURAL DEVELOPMENT O. P. MID-TERM EVALUATION OF THE HUMAN RESOURCES DEVELOPMENT-O. P. 1994-1999 MID TERM EVALUATION OF THE O. P. FOR ENVIRONMENTAL SERVICES 1994-1999 OPERATONAL PROGRAMME FOR TRANSPORT - MID TERM EVALUATION MID-TERM EVALUATION OF THE OPERATIONAL PROGRAMME FOR TOURISM 1994-1999 OPERATIONAL PROGRAMME FOR AGRICULTURE, RURAL DEVELOPMENT AND FORESTRY 1994-1999 MID-TERM EVALUATION OF OPERATIONAL PROGRAMME FOR FISHERIES 1994-1999 MID-TERM EVALUATION : REGIONAL IMPACT OF THE COMMUNITY SUPPORT FRAMEWORK FOR IRELAND 1994-1999 VALUTAZIONE DI MEDIO TERMINE QUADRO COMUNITARTO DI SOSTEGNO 1994-99 delle REGIONI ITALIANE DELL'OBIETTIVO 1 FLEVOLAND : ON-GOING EVALUATIE DOELSTELLING 1 PROGRAMMA AMBIENTE:AVALIACAO INTERCALAR DO PROGRAMA AMBIENTE - EVALUATION DU SOUS- PROGRAMME ENVIRONNEMENT DU CCA II PT ALENTEJOrAVALIACAO INTERCALAR DO PROGRAMA OPERACIONAL DA REGIAO DO ALENTEJO - CCA 1994-1999 May-97 OMAS LTD J Jun-97 EEO GROUP SA Apr-97 May-97 May-97 PROPTIKI S. A. - METPON ASTIKI DIACHIRISi S. A. YPODOMI LTD May-97 PROOVADISMA LTD Apr-97 INDECO S. A. May-97 EXANTAS LRD May-97 EUROTEC LTD May-97 LDK May-97 ENVIPLAN Mar-98 Feb-97 REMACO ERNST & YOUNG Apr-97 Feb-97 ESRI INDECON Jan-97 GOODBODY Feb-97 GOODBODY Jan-97 ERM Feb-97 Feb-97 Jan-97 Feb-97 Feb-97 DKM ECONOMIC CONSULTANTS FITZPATRICK ASSOCIATES FITZPATRICK ASSOCIATES INDECON FITZPATRICK ASSOCIATES Jul-97 Jan-97 Feb-97 NUCLEO DI VALUTAZIONE/INEA E ISFOL RESEARCH VOOR BELEID QUATERNA1RE (PINHO PAULO) Feb-97 CESO I&D 41 Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal Portugal AMBIENTE:ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR DA INTERVENCAO OPERACIONAL-RENOVACAO URBANA DO PROGRAMA"AMBIENTE E REVITALIZACAO URBANA DO QUADRO COMUNITARIO DE APOIO 1994-1999 SOCIALSUB-PROGRAMA INTEGRAR AVALIACAO INTERCALAR LISBOA E VALE DO TEJO:ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR DO PROGRAMA OPERACIONAL DA REGIAO DE LISBOA E VALE DO TEJO PPDR:ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR PROGRAMA OPERACIONAL PROMOCAO DO POTENCIAL DE DESENVOLVIMENTO REGIONAL QUADRO COMUNITARIO DE APOIO 1994-1999 SAUDE. AVALIACAO INTERCALAR DA INTERVENCAO OPERACIONAL DA SAUDE ENERGIA:AVALIACAO INTERCALAR DO PROGRAMA ENERGIA E DO PROJECTO DE GAS NATURAL (INTERREG II - CONCLUSAO DAS REDES DE ENERGIA) DO QCA II (1994-1999) PO CENTRO:ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR DO P. O. REGIAO CENTRO PO NORTE:ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR DO PRONORTE PEDIP II : AVALIACAO INTERCALAR DO PEDIP II : RELATORIO FINAL INTERCALAR PESCA : AVALIACAO INTERCALAR DA INTERVENCAO OPERACIONAL DAS PESCAS TURISMO : ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR DA INTERVENCAO OPERACIONAL TURISMO E PATRIMONIO CULTURAL DO PROGRAMA MODERNIZACAO DO TECIDO ECONOMICO AGRICULTURA : QCA II : ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR DA INTERVENCAO OPERACIONAL AGRICULTURA : PROGRAMA MODERNIZACAO DO TECIDO ECONOMICO - PERIODO 1994-1996 PROFAP : PROGRAMA INTEGRADO DE FORMACAO PARA A MODERNIZACAO DA ADMINISTRACAO PUBLICA - PROFAP 2 : ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR ALGARVE : ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR DO PROGRAMA OPERACIONAL DO ALGARVE TELECOMUNICACOES : ESTUDO DE AVALIACAO DA INTERVENCAO OPERACIONAL DAS TELECOMUNICACOES DO PROGRAMA INFRA- ESTRUTURAS DE APOIO AO DESENVOVIMENTO DO SÇA SUB-PROGRAMME TRANSPORTES:AVALIACAO INTERCALAR DA INTERVENCAO OPERACIONAL DOS TRANSPORTES DO PROGRAMA INFRA- ESTRUTURAS DE APOIA AO DESENVOLVIMENTO DO QUADRO COMUNITARI DE APOIO 1994-1999, NO PERIODO ENTRE 1994 E 1996 SUB-PROGRAMME COMERCIO E SERVICOS :ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR DA INTERVENCAO OPERACIONAL COMERCIO E SERVICOS ACORES=ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR DO PROGRAMA OPERACIONAL DA REGIAO AUTONOMA DOS ACORES DO QUADRO COMUNITARIO DE APOIO 1994-1999 42 Mar-97 PARTEX-ÏNSTITUTO DE GESTAO E ALIENACAO DO PATRIMONIO HABITACIONAL DO ESTADO Jan-97 CI ES Jan-97 CHDRU Jan-97 CEETA Feb-97 CESO I&D Jan-97 IESE Jan-97 CEDRU Jan-97 QUATERNAIRE Mar-97 UNIVERSIDADE CATOLICA PORTUGUESA Apr-97 CESO I&D Feb-97 DELOITTE & TOUCHE Jun-97 AGRO. GES Mar-97 QUATERNAIRE Jan-97 CEDRU Mar-97 SILICON Apr-97 CISED Nov-97 CESO I&D Feb-97 CESO I&D WBSKK' Portugal J j ! SU£-PROGRAMME EDUCACAO. AVALIACAO INTERCALAR DE PRODEP II: EDUCACAO CIENCIA E TECNOLOGIA:ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR DO SUB-PROGRAMA CIENCIA E TECNOLOGIA OP PESSOA: ESTUDO DE AVALIACAO INTERCALAR PROGRAMA OPERACIONAL EMPREGO E FORMACAO PROFISSIONAL DO QCA II 1994-1999 (PROGRAMMA PESSOA) CSF PORTUGAL-OBJ. 1:AVALIACAO INTERCALAR DO QUADRO COMUNITARIO DE APOIO II NORTHERN IRELAND SINGLE PROGRAMME 1994- 1999 - MID TERM REVIEW - EXTERNAL EVALUATION MID-TERM REVIEW OF THE ENVIRONMENTAL SERVICES AND PROTECTION SUB-PROGRAMME MEASURES 4. 1. 8 AND 4. 19. OF THE SUB PROGRAMME FOR AGRICULTURE AND RURAL DEVELOPMENT : MID TERM EVALUATION MID-TERM EVALUATION OF THE NORTHERN IRELAND SINGLE PROGRAMME FOR AGRICULTURE AND RURAL DEVELOPMENT (SPARD) ENERGY SUB-PROGRAMME 1994-1999 : MID-TERM REVIEW wmrnM:^ QUATERNAUL Sep-97 Feb-98 IESE/GEOIDEIA Mar-97 • IESE (INSTITUT© Ct;. ESTUDOS SOCIA1S E ECONOMICOS ! ; ! jun-98 CISEP May-97 COLIN STUTT CONSULTING Dec-96 PIEDA CONSULTANTS Feb-97 COOPERS & LYBRAND Mar-97 ERM Jan-97 ERM MID TERM EVALUATION OF THE TRANSPORTATION SUB-PROGRAMME, 1994-1999 Jan-97 ERM MID-TERM EVALUATION OF THE INVESTMENT IN THE DEVELOPMENT OF PEOPLE SUB-PROGRAMME, NORTHERN IRELAND SINGLE PROGRAMME 1995-99 MID TERM REVIEW OF PHYSICAL & SOCIAL ENVIRONMENT PROGRAMME (EU S. F. ) Dec-96 LRDP Jan-97 COOPERS & LYBRAND MID-TERM EVALUATION OF THE TOURISM SUBPROGRAMME 1994-1999 Feb-97 NIERC MERSEYSIDE: MID-TERM EVALUATION OF MERSEYSIDE OBJECTIVE ONE PROGRAMME HIGHLANDS AND ISLANDS - OBJECTIVE 1 PROGRAMME INTERMEDIATE ASSESSMENT Nov-96 PIEDA PLC Jun-97 SQW Portugal Portugal Portugal United Kingdom (IRN) United Kingdom (IRN) United Kingdom (IRN) United Kingdom (IRN) United Kingdom (IRN) United Kingdom (IRN) United Kingdom (IRN) United Kingdom (IRN) United Kingdom (IRN) United Kingdom United Kingdom Ziel 6 berichten Finland SUOMEN TAVOITE 6 - OHJELMAN ARVIOINNIN VALIRAPORTTI [FI] Jan-98 Sweden HALVTIDSUTVÄRDERING AV SVERIGES NAL-6- PROGRAM Nov-97 HELSINGIN YLIOPISTON TIETOPALVELUT OY/ETLATIETO OY/OY FINNAGRO AB/INT. DEVEL. IRL/PE LLERVON NORD-REGIO-EPRC 43 ISSN 0254-1467 KOM(98) 782 endg. DOKUMENTE DE 04 13 09 16 Katalognummer : CB-CO-98-786-DE-C Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg ÙL