title: Verordnung (EG) Nr. 2261/98 der Kommission vom 26. Oktober 1998 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

eurovoc_concepts:
Combined Nomenclature
common customs tariff
customs regulations
enlargement of the Union
nomenclature
tariff nomenclature

text: 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 1 I (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte) VERORDNUNG (EG) Nr. 2261/98 DER KOMMISSION vom 26. Oktober 1998 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltariﬂiche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltariﬂiche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbe- sondere auf die Artikel 9 und 12, in Erwägung nachstehender Gründe: Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wurde eine Warennomenklatur, nachstehend „Kombinierte Nomenkla- tur“ genannt, eingeführt, die sowohl den Erfordernissen des Gemeinsamen Zolltarifs als auch jenen der Außenhandels- statistik der Gemeinschaft entspricht. Es sind bestimmte Änderungen an der Kombinierten Nomenklatur vorzuneh- men, um folgendes zu berücksichtigen: — veränderte Anforderungen in bezug auf Statistik und Handelspolitik, insbesondere aufgrund des Beschlusses 94/800/EG des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Abschluß der Übereinkünfte im Rahmen der multilate- ralen Verhandlungen der Uruguay-Runde (1986—1994) im Namen der Europäischen Gemeinschaft für die in ihre Zuständigkeiten fallenden Bereiche (2) und auf- grund der Verordnung (EG) Nr. 3093/95 des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung der nach dem Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens zur Europäi- schen Union in den Verhandlungen gemäß Artikel XXIV Absatz 6 des GATT vereinbarten und von der Gemein- schaft anzuwendenden Zollsätze (3); — die Notwendigkeit einer Angleichung oder Klärung des Wortlauts. Außerdem werden die ab 1. Juli 1999 anwendbaren vertrags- mäßigen Zollsätze berücksichtigt. (1) ABl. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. (2) ABl. L 336 vom 23. 12. 1994, S. 1. (3) ABl. L 334 vom 30. 12. 1995, S. 1. 2 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Es erscheint der Kommission angemessen zu sein, in Form einer Verordnung eine ab 1. Januar 1999 anwendbare vollständige Fassung der Kombinierten Nomenklatur zu veröffentlichen, zusammen mit den entsprechenden autono- men und vertragsmäßigen Zollsätzen des Gemeinsamen Zolltarifs, wie sie sich sowohl aus dem Beschluß 94/800/EG und der Verordnung (EG) Nr. 3231/94 des Rates als auch aus anderen vom Rat oder von der Kommission beschlossenen Maßnahmen (1) ergeben. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen ent- sprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltariﬂiche und Statistische Nomenklatur — HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Der Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 wird durch den Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft. Diese Verordnung ist Mitgliedstaat. in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Brüssel, den 26. Oktober 1998 Für die Kommission Mario MONTI Mitglied der Kommission (1) Im Anhang I zu dieser Verordnung sind die Änderungen aufgenommen, die sich aus der Annahme folgender Maßnah- men ergeben: — Beschluß 96/611/EC des Rates vom 16. September 1996 (ABl. L 271 vom 24. 10. 1996, S. 31), — Verordnung (EG) Nr. 467/97 des Rates vom 3. März 1997 (ABl. L 71 vom 13. 3. 1997, S. 1), — Beschlüsse 97/359/EG und 97/360/EG des Rates vom 24. März 1997 (ABl. L 155 vom 12. 6. 1997, S. 1), — Verordnung (EG) Nr. 2216/97 des Rates vom 3. November 1997 (ABl. L 305 vom 8. 11. 1997, S. 1), — Verordnung (EG) Nr. 2308/97 des Rates vom 17. November 1997 (ABl. L 321 vom 22. 11. 1997, S. 1), — Verordnung (EG) Nr. 2472/97 der Kommission vom 11. De- zember 1997 (ABl. L 341 vom 12. 12. 1997, S. 25), — Verordnung (EG) Nr. 2509/97 der Kommission vom 15. De- zember 1997 (ABl. L 345 vom 16. 12. 1997, S. 44), — Verordnung (EG) Nr. 1048/98 des Rates vom 18. Mai 1998 (ABl. L 151 vom 21. 5. 1998, S. 1). 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 3 ANHANG I KOMBINIERTE NOMENKLATUR 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5 INHALTSVERZEICHNIS Seite Kapitel TEIL I — EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN 8 Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüch-. ten oder von Melonen. Seite 93 Titel I — Allgemeine Vorschriften 9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze. 10 Getreide. 101. 105 A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombi-. nierten Nomenklatur. B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze. C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenkla-. tur und die Zollsätze. Titel II — Besondere Bestimmungen A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen und für. Bohr- oder Förderplattformen. B. Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge be-. stimmte Waren. C. Pharmazeutische Erzeugnisse. D. Verzollung zum Pauschalsatz. E. Behältnisse oder Verpackungen. Liste der Zeichen und Abkürzungen. Liste der besonderen Maßeinheiten. TEIL II — ZOLLTARIF Abschnitt I Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs Kapitel 1 Lebende Tiere. 2 3 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse. Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose. Wassertiere. 4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder. genannt noch inbegriffen. 5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder. genannt noch inbegriffen. Abschnitt II Waren pﬂanzlichen Ursprungs 11 12 13 13 15 15 16 17 19 20 23 27 47 63 80 11 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von. Weizen. 110 12 Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pﬂanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter. 116 13 Schellack; Gummen, Harze und andere Pﬂanzensäfte und. Pﬂanzenauszüge. 121 14 Flechtstoffe und andere Waren pﬂanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen. 123 Abschnitt III Tierische und pﬂanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pﬂanzlichen Ursprungs 15 Tierische und pﬂanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tieri- schen und pﬂanzlichen Ursprungs. 125 Abschnitt IV Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabakersatz- stoffe 16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren. 138 17 Zucker und Zuckerwaren. 145 18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao. 150 19 Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch;. Backwaren. 153 20 Zubereitungen von Gemüse, Früchten und anderen Pﬂan- zenteilen. 158 21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen. 179 22 Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig. 184 23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zube- reitetes Futter. 197 24 Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe. 204 Abschnitt V Mineralische Stoffe 25 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement 207 6 Lebende Pﬂanzen und Waren des Blumenhandels. 83 26 Erze sowie Schlacken und Aschen. 214 7 Gemüse, Pﬂanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernäh-. rungszwecken verwendet werden. 86 27 Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse. 217 6 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Kapitel Seite Kapitel 30. 10. 98 Seite Abschnitt VI Abschnitt X Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstof- fen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuß) zur Wiederge- winnung; Papier, Pappe und Waren daraus 28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, Seltenerdme- tallen, radioaktiven Elementen oder Isotopen. 226 29 Organische chemische Erzeugnisse. 241 30 Pharmazeutische Erzeugnisse. 267 31 Düngemittel. 272 32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfar- ben und Lacke; Kitte; Tinten. 276 33 Etherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpﬂege- oder Schönheitsmittel. 281 34 Seifen, organische grenzﬂächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und der- gleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modellier- massen, „Dentalwachs“ und Zubereitungen für zahnärzt- liche Zwecke auf der Grundlage von Gips. 285 35 Eiweißstoffe; modiﬁzierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme. 289 36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zünd- hölzer; Zündmetallegierungen; leicht entzündliche Stoffe 293 37 Erzeugnisse zu photographischen oder kinematographi- schen Zwecken. 294 47 Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faser- stoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuß) zur. Wiedergewinnung. 358 48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe. 360 49 Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des graphischen Gewerbes; hand- oder maschinenge- schriebene Schriftstücke und Pläne. 375 Abschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus 50 Seide. 378 51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus. Roßhaar. 385 52 Baumwolle. 390 53 Andere pﬂanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe. aus Papiergarnen. 398 38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie. 298 54 Synthetische oder künstliche Filamente. 402 55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern. 407 Abschnitt VII Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus 39 Kunststoffe und Waren daraus. 307 40 Kautschuk und Waren daraus. 324 Abschnitt VIII Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen 41 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder. 331 42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen. 335 43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus. 339 Abschnitt IX Holz und Holzwaren; Holzkohle; Kork und Korkwaren; Flechtwaren und Korbmacherwaren 44 Holz und Holzwaren; Holzkohle. 342 45 Kork und Korkwaren. 354 46 Flechtwaren und Korbmacherwaren. 356 56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue; Seilerwaren. 415 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen 420 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien. 423 59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen ver- sehene Gewebe; Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen. 427 60 Gewirke und Gestricke. 432 61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder. Gestricken. 435 62 Bekleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken. 445 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusam- menstellungen; Altwaren und Lumpen. 456 Abschnitt XII Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Geh- stöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blu- men; Waren aus Menschenhaaren 64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon. 461 65 Kopfbedeckungen und Teile davon. 467 66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon. 469 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 7 Kapitel Seite Kapitel Seite 67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschen- haaren. 470. Abschnitt XIII Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren 68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffe. 472 69 Keramische Waren. 478 70 Glas und Glaswaren. 483 Abschnitt XIV Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Phan- tasieschmuck; Münzen 71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmuck- steine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen. 492 83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen. 575 Abschnitt XVI Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechni- sche Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabe- geräte, Fernseh-Bild- und -Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-Bild- und -Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte 84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mecha- nische Geräte; Teile davon. 579 85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -Wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte. 636 Abschnitt XVII Beförderungsmittel 86 Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechanische) Signalge-. räte für Verkehrswege. 673 87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör. 677 Abschnitt XV 89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen. 692 88 Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon. 689 Unedle Metalle und Waren daraus Abschnitt XVIII 72 Eisen und Stahl. 498 73 Waren aus Eisen oder Stahl. 526 74 Kupfer und Waren daraus. 541 Optische, photographische oder kinematographische Instru- mente, Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- oder Präzisionsin- strumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgi- sche Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte 75 Nickel und Waren daraus. 548 76 Aluminium und Waren daraus. 551 77 (Für eine mögliche spätere Verwendung im Harmonisier- ten System freigehalten) 78 Blei und Waren daraus. 557 79 Zink und Waren daraus. 560 90 Optische, photographische oder kinematographische In- strumente, Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- oder Präzi- sionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte. 695 91 Uhrmacherwaren. 714 92 Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instru- mente. 719 80 Zinn und Waren daraus. 563 Abschnitt XIX 81 Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus. 565 Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör 82 Werkzeuge, Schneidwaren und Eßbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen. 569 93 Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör. 722 8 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Kapitel Seite Kapitel 30. 10. 98 Seite Abschnitt XX Anhang 2 Erzeugnisse, für die die Einfuhrpreisregelung gilt 775 Verschiedene Waren 94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattun- gen und ähnliche Waren; Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leucht- schilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude. 724 95 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon und Zubehör. 730 96 Verschiedene Waren. 735 Abschnitt XXI Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten 97 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten 741 98 (Vollständige Fabrikationsanlagen, ausgeführt gemäß Ver- ordnung (EG) Nr. 840/96 der Kommission). 99 (Freigehalten für von den zuständigen Behörden festzu-. 743 setzende besondere Verwendungszwecke) Abschnitt II — Liste der pharmazeutischen Stoffe, für die Zollfreiheit gilt Anhang 3 Liste der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vergebenen Internationalen Freinamen (INN) für pharmazeutische Stoffe, für die Zollfrei- heit gilt. 829 Anhang 4 Liste der Präﬁxe und Suffixe, die in Kombination mit den INN des Anhangs 3 die Salze, Ester oder Hydrate dieser INN bezeichnen; für diese Salze, Ester oder Hydrate gilt Zollfreiheit, sofern sie in dieselbe sechsstellige HS-Position wie die entspre- chenden INN einzureihen sind. 925 Anhang 5 Salze, Ester und Hydrate von INN, die nicht in dieselbe HS-Position wie die entsprechenden INN einzureihen sind und für die Zollfreiheit gilt. 931 Anhang 6 Liste der pharmazeutischen Zwischenprodukte, d. h. der Verbindungen, die bei der Herstellung pharmazeutischer Fertigerzeugnisse verwendet wer- den und für die Zollfreiheit gilt. 933 TEIL III — ANHÄNGE ZUM ZOLLTARIF Abschnitt I — Anhänge für landwirtschaftliche Erzeugnisse Abschnitt III — Zollkontingente Anhang 1 Agrarteilbeträge (EA), Zusatzzoll Zucker (AD S/Z) und Zusatzzoll Mehl (AD F/M). 751 Anhang 7 Von den zuständigen Gemeinschaftsbehörden zu gewährende WTO-Zollkontingente. 947 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9 TEIL I EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 11 TITEL I ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur Für die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur gelten folgende Grundsätze: 1. Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise. Maßgebend für die Einreihung sind der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln und − soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist − die nachstehenden Allgemeinen Vorschriften. 2. a) Jede Anführung einer Ware in einer Position gilt auch für die unvollständige oder unfertige Ware, wenn sie im vorliegenden Zustand die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für eine vollständige oder fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen dieser Vorschrift als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder noch nicht zusammengesetzt gestellt wird. b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Position gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Jede Anführung von Waren aus einem bestimmten Stoff gilt für Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Solche Mischungen oder aus mehr als einem Stoff bestehenden Waren werden nach den Grundsätzen der Allgemeinen Vorschrift 3 eingereiht. 3. Kommen für die Einreihung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2 b) oder in irgend- einem anderen Fall zwei oder mehr Positionen in Betracht, so wird wie folgt verfahren: a) Die Position mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Positionen mit allgemeiner Warenbezeichnung vor. Zwei oder mehr Positionen, von denen sich jede nur auf einen Teil der in einer gemischten oder zusammengesetzten Ware enthaltenen Stoffe oder nur auf einen oder mehrere Bestandteile einer für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung bezieht, werden im Hinblick auf diese Waren als gleich genau betrachtet, selbst wenn eine von ihnen eine genauere oder vollständigere Warenbezeichnung enthält. b) Mischungen, Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen, und für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellungen, die nach der Allgemeinen Vorschrift 3 a) nicht eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann. c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, wird die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zugewiesen. 4. Waren, die nach den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften nicht eingereiht werden können, werden in die Position der Waren eingereiht, denen sie am ähnlichsten sind. 5. Zusätzlich zu den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften gilt für die nachstehend aufgeführten Waren folgendes: a) Behältnisse für Fotoapparate, Musikinstrumente, Waffen, Zeichengeräte, Schmuck und ähnliche Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden. Diese Allgemeine Vorschrift wird nicht angewendet auf Behältnisse, die dem Ganzen seinen wesentlichen Charakter verleihen. 12 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 b) Vorbehaltlich der vorstehenden Allgemeinen Vorschrift 5 a) werden Verpackungen (1) wie die darin enthaltenen Waren eingereiht, wenn sie zur Verpackung dieser Waren üblich sind. Diese Allgemeine Vorschrift gilt nicht verbindlich für Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und − sinngemäß − die vorstehenden Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen Gliederungsstufe. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten bei Anwendung dieser Allgemeinen Vorschrift auch die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln. B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze 1. Die Zollsätze für eingeführte Waren mit Ursprung in Ländern, die Vertragsparteien des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind, oder in Ländern, mit denen die Europäische Gemeinschaft die Meistbegünstigungsklausel auf dem Gebiet der Zölle enthaltende Abkommen geschlossen hat, sind die in Spalte 4 des Zolltarifs aufgeführten vertragsmäßigen Zollsätze. Vorbehaltlich abweichender Regelungen sind diese vertragsmäßigen Zollsätze auch anzuwenden auf andere als die vorgenannten Waren bei deren Einfuhr aus allen Drittländern. Ab 1. Januar 1999 werden die vertragsmäßigen Zollsätze aus der jeweils zutreffenden Spalte 4 oder 4 a angewendet. Die vertragsmäßigen Zollsätze aus Spalte 4 b sind ab 1. Juli 1999 anzuwenden. Die autonomen Zollsätze der Spalte 3 sind anzuwenden, wenn sie niedriger als die vertragsmäßigen Zollsätze sind. 2. Ziffer 1 wird nicht angewendet, wenn besondere autonome Zollsätze für Waren mit Ursprung in bestimmten Ländern vorgesehen sind oder wenn Präferenzzölle aufgrund von Abkommen angewendet werden. 3. Die Bestimmungen der Ziffern 1 und 2 hindern die Mitgliedstaaten nicht daran, andere Zollsätze als die des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden, sofern dies durch Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt ist. 4. Zollsätze der Spalten 3 und 4, bei denen als Maßstab Hundertteile angegeben sind, sind Wertzollsätze. 5. Das in den Spalten 3 und 4 angegebene Zeichen „EA“ bedeutet, daß ein gemäß Anhang 1 festzusetzender Agrarteilbetrag auf die betreffenden Waren zu erheben ist. 6. Das in den Kapitel 17 bis 19, Spalte 3 und 4, angegebenen Zeichen „AD S/Z“ bzw. „AD F/M“ bedeuten, daß der Höchstzollsatz aus einem Wertzollsatz und einem Zusatzzoll für bestimmte Arten Zucker oder für Mehl besteht. Dieser Zusatzzoll wird gemäß Anhang 1 festgesetzt. 7. Das in den Spalten 3 und 4 des Kapitels 22 angegebene Zeichen „=C/% vol/hl“ bedeutet, daß ein speziﬁscher Zoll auf der Grundlage einer bestimmten Anzahl von Euro für jedes Volumenprozent Alkohol je Hektoliter zu erheben ist. Das bedeutet, daß der Zollsatz für ein Getränk mit einem Alkoholgehalt von 40 % vol wie folgt berechnet wird: — „1 =C/% vol/hl“ = 1 =C × 40 ergibt einen Zollsatz von 40 =C je Hektoliter, oder — „1 =C/% vol/hl + 5 =C/hl“ = 1 =C × 40 + 5 =C ergibt einen Zollsatz von 45 =C je Hektoliter. Das Zeichen „MIN“ (z. B. „1,6 =C/% vol/hl, MIN 9 =C/hl“) bedeutet, daß der Zollsatz, der auf Grundlage der oben genannten Regel errechnet wird, mit dem Mindestzollsatz verglichen werden muß (z. B. „9 =C/hl“) und der höhere Zollsatz anzuwenden ist. (1) Als „Verpackungen“ gelten innere und äußere Behältnisse, Aufmachungen, Umhüllungen und Unterlagen mit Ausnahme von Beförderungsmitteln − insbesondere Behältern −, Planen, Lademittel und des bei der Beförderung verwendeten Zubehörs. Der Ausdruck „Verpackungen“ umfaßt nicht die in der Allgemeinen Vorschrift 5 a) angesprochenen Behältnisse. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 13 C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze 1. Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden die Vorschriften über den Zollwert außer zur Ermittlung des als Bemessungsgrundlage dienenden Wertes bei Wertzollsätzen auch zur Ermittlung des Wertes verwendet, der als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Positionen oder Unterpositionen dient. 2. Bei gewichtszollbaren Waren und in den Fällen, in denen das Gewicht als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Positionen oder Unterpositionen dient, gilt als a) „Rohgewicht“ das Gewicht der Ware mit ihren sämtlichen Behältnissen oder Verpackungen, b) „Eigengewicht“ oder „Gewicht“ (ohne nähere Bestimmung) das Gewicht der Ware ohne alle Behältnisse oder Verpackungen. 3. Die Umrechnung des Euro in die nationalen Währungen anderer als den in der Verordnung (EG) Nr. 974/98 (1) des Rates genannten Mitgliedstaaten (nachstehend: „nichtteilnehmende Mitgliedstaaten“) erfolgt gemäß Artikel 18 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 82/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (3). Davon unberührt bleiben Spezialregelungen, insbesondere auf dem Gebiet der gemeinsamen Agrarpolitik. TITEL II BESONDERE BESTIMMUNGEN A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplattformen 1. Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für die Waren, die dazu bestimmt sind, beim Bau, bei der Instandsetzung, bei der Instandhaltung oder beim Umbau der in der nachstehenden Übersicht genannten Wasserfahrzeuge eingebaut zu werden, sowie für die Waren, die zur Ausrüstung dieser Wasserfahrzeuge bestimmt sind. 2. Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für: a) Waren, die dazu bestimmt sind, beim Bau, bei der Instandsetzung, bei der Instandhaltung oder beim Umbau 1) in ortfesten Bohr- oder Förderplattformen der Unterposition ex 8430 49 00, die in Gewässern der Mitgliedstaaten aufgestellt sind, 2) in schwimmenden oder tauchenden Bohr- und Förderplattformen der Unterposition 8905 20 00 eingebaut zu werden, sowie für Waren, die zur Ausrüstung dieser Plattformen bestimmt sind. Als zum Einbau in Bohr- und Förderplattformen bestimmt gelten auch Waren, wie Treib-, Schmierstoffe und Gase, die notwendig sind zum Betreiben der Maschinen und Apparate, die nicht dauerhaft diesen Plattformen zugeordnet und deshalb nicht deren Bestandteil sind, wenn sie an Bord der genannten Plattformen zum Bau, zur Instandsetzung, zur Instandhaltung, zum Umbau oder zur Ausrüstung verwendet werden; b) Rohre, Kabel und ihre Verbindungstücke, die dazu bestimmt sind, diese Bohr- oder Förderplattformen mit dem Festland zur verbinden. (1) ABl. L 139 vom 11. 5. 1998, S. 1. (2) ABl. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1. (3) ABl. L 17 vom 21. 1. 1997, S. 1. 14 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Warenbezeichnung 8901 Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe, Fährschiffe, Frachtschiffe, Schleppkähne und ähnliche Wasserfahrzeuge zum Befördern von Personen oder Gütern: 8901 10 − Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe und ähnliche, ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmte Wasserfahrzeuge; Fährschiffe: 8901 10 10 − − für die Seeschiffahrt 8901 20 − Tankschiffe: 8901 20 10 − − für die Seeschiffahrt 8901 30 − Kühlschiffe, ausgenommen solche der Unterposition 8901 20: 8901 30 10 − − für die Seeschiffahrt 8901 90 − andere Wasserfahrzeug zum Befördern von Gütern sowie Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach zur Personen- und Güterbeförderung bestimmt sind: 8901 90 10 − − für die Seeschiffahrt 8902 00 Fischereifahrzeuge; Fabrikschiffe und andere Schiffe zum Verarbeiten oder Konservieren von Fischereierzeugnissen: − für die Seeschiffahrt: 8902 00 12 − − mit einer Bruttoraumzahl von mehr als 250 8902 00 18 − − mit einer Bruttoraumzahl von 250 oder weniger 8903 Jachten und andere Vergnügungs- oder Sportboote; Ruderboote und Kanus: − andere: 8903 91 − − Segelboote, auch mit Hilfsmotor: 8903 91 10 − − − für die Seeschiffahrt 8903 92 − − Motorboote, ausgenommen solche mit Außenbordmotor: 8903 92 10 − − − für die Seeschiffahrt 8904 00 Schlepper und Schubschiffe: 8904 00 10 − Schlepper − Schubschiffe: 8904 00 91 − − für die Seeschiffahrt 8905 Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Hauptverwendungszweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks, schwimmende oder tauchende Bohr- oder Förderplattformen: 8905 10 − Schwimmbagger: 8905 10 10 − − für die Seeschiffahrt 8905 90 − andere: 8905 90 10 − − für die Seeschiffahrt 8906 00 Andere Wasserfahrzeuge, ausgenommen Ruderboote: 8906 00 10 − Kriegsschiffe − andere: 8906 00 91 − − für die Seeschiffahrt einschließlich Kriegsschiffe und andere Rettungsfahrzeuge, 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15 3. Die Gewährung dieser Aussetzungen erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festsetzten Voraussetzungen für die zollamtliche Überwachung der Verwendung dieser Waren. B. Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren 1. Zollfrei sind − zivile Luftfahrzeuge; − bestimmte Waren, die zum Bau, zur Instansetzung, zur Instandhaltung, zum Umbau, zur Änderung oder zur Umrüstung ziviler Luftfahrzeuge verwendet werden und in diesen verbleiben sollen; − Bodengeräte zur Flugausbildung und Teile davon, für die zivile Nutzung bestimmt. Die Unterpositionen (1) für diese Waren sind mit einem Hinweiszeichen auf folgende Fußnote versehen: „Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften (KN). “ 2. Zivile Luftfahrzeuge im Sinne des Absatzes 1 sind andere Luftfahrzeuge als solche, die von militärischen oder ähnlichen Behörden in den Mitgliedstaaten genutzt werden und die eine militärische oder vergleichbare Kennzeichnung tragen. 3. Der Begriff „für zivile Luftfahrzeuge“ umfaßt in allen Unterpositionen (1) im Sinne des Absatzes 1 zweiter Gedankenstrich auch Bodengeräte zur Flugausbildung, für zivile Nutzung bestimmt. C. Pharmazeutische Erzeugnisse 1. Für die pharmazeutischen Erzeugnise der nachstehenden Kategorien gilt Zollfreiheit: i) die pharmazeutischen Erzeugnisse in Anhang 3, die die von der Weltgesundheitsorganisation vergebenen Internationalen Freinamen (INN) tragen; ii) Salze, Ester und Hydrate der INN, deren Bezeichnung sich aus der Kombination der INN in Anhang 3 mit den Prä- bzw. Suffixen in Anhang 4 ergibt, sofern diese Erzeugnisse in dieselbe sechsstellige HS-Position einzureihen sind wie die entsprechenden INN; iii) Salze, Ester und Hydrate der INN, die in Anhang 5 aufgeführt und nicht in dieselbe sechsstellige HS-Position wie die entsprechenden INN einzureihen sind; iv) die Erzeugnisse in Anhang 6, die bei der Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse verwendet werden. (1) Die betreffenden Unterpositionen gehören zu folgenden Unterpositionen (HS): 3917 21, 3917 22, 3917 23, 3917 29, 3917 31, 3917 33, 3917 39, 3917 40, 3926 90, 4008 29, 4009 50, 4011 30, 4012 10, 4012 20, 4016 10, 4016 93, 4016 99, 4017 00, 4504 90, 4823 90, 6812 90, 6813 10, 6813 90, 7007 21, 7304 31, 7304 39, 7304 41, 7304 49, 7304 51, 7304 59, 7304 90, 7306 30, 7306 40, 7306 50, 7306 60, 7312 10, 7312 90, 7322 90, 7324 10, 7324 90, 7326 20, 7413 00, 7608 10, 7608 20, 8108 90, 8302 10, 8302 20, 8302 42, 8302 49, 8302 60, 8307 10, 8307 90, 8407 10, 8408 90, 8409 10, 8411 11, 8411 12, 8411 21, 8411 22, 8411 81, 8411 82, 8411 91, 8411 99, 8412 10, 8412 21, 8412 29, 8412 31, 8412 39, 8412 80, 8412 90, 8413 19, 8413 20, 8413 30, 8413 50, 8413 60, 8413 70, 8413 81, 8413 91, 8414 10, 8414 20, 8414 30, 8414 51, 8414 59, 8414 80, 8414 90, 8415 81, 8415 82, 8415 83, 8415 90, 8418 10, 8418 30, 8418 40, 8418 61, 8418 69, 8419 50, 8419 81, 8419 90, 8421 19, 8421 21, 8421 23, 8421 29, 8421 31, 8421 39, 8424 10, 8425 11, 8425 19, 8425 31, 8425 39, 8425 42, 8425 49, 8426 99, 8428 10, 8428 20, 8428 33, 8428 39, 8428 90, 8471 10, 8471 41, 8471 49, 8471 50, 8471 60, 8471 70, 8479 89, 8479 90, 8483 10, 8483 30, 8483 40, 8483 50, 8483 60, 8483 90, 8484 10, 8484 90, 8501 20, 8501 31, 8501 32, 8501 33, 8501 34, 8501 40, 8501 51, 8501 52, 8501 53, 8501 61, 8501 62, 8501 63, 8502 11, 8502 12, 8502 13, 8502 20, 8502 39, 8502 40, 8504 10, 8504 31, 8504 32, 8504 33, 8504 40, 8504 50, 8507 10, 8507 20, 8507 30, 8507 40, 8507 80, 8507 90, 8511 10, 8511 20, 8511 30, 8511 40, 8511 50, 8511 80, 8516 80, 8518 10, 8518 21, 8518 22, 8518 29, 8518 30, 8518 40, 8518 50, 8520 90, 8521 10, 8522 90, 8525 10, 8525 20, 8526 10, 8526 91, 8526 92, 8527 90, 8529 10, 8529 90, 8531 10, 8531 20, 8531 80, 8539 10, 8543 89, 8543 90, 8544 30, 8801 10, 8801 90, 8802 11, 8802 12, 8802 20, 8802 30, 8802 40, 8803 10, 8803 20, 8803 30, 8803 90, 8805 20, 9001 90, 9002 90, 9014 10, 9014 20, 9014 90, 9020 00, 9025 11, 9025 19, 9025 80, 9025 90, 9026 10, 9026 20, 9026 80, 9026 90, 9029 10, 9029 20, 9029 90, 9030 10, 9030 20, 9030 31, 9030 39, 9030 40, 9030 83, 9030 89, 9030 90, 9031 80, 9031 90, 9032 10, 9032 20, 9032 81, 9032 89, 9032 90, 9104 00, 9109 19, 9109 90, 9401 10, 9403 20, 9403 70, 9405 10, 9405 60, 9405 92 und 9405 99. 16 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Die betroffenen Unterpositionen gehören zu folgenden Unterpositionen (HS): 2818 30, 2833 22, 2842 10, 2842 90, 2843 30, 2843 90, 2844 40, 2845 90, 2846 90, 2902 19, 2902 90, 2903 44, 2903 47, 2903 49, 2903 59, 2903 62, 2903 69, 2904 10, 2904 90, 2905 22, 2905 29, 2905 39, 2905 49, 2905 50, 2906 11, 2906 19, 2906 29, 2907 19, 2907 29, 2908 10, 2908 20, 2908 90, 2909 19, 2909 20, 2909 30, 2909 49, 2909 50, 2910 90, 2911 00, 2912 19, 2912 29, 2912 49, 2914 19, 2914 29, 2914 39, 2914 40, 2914 50, 2914 69, 2914 70, 2915 39, 2915 50, 2915 70, 2915 90, 2916 15, 2916 19, 2916 20, 2916 39, 2917 13, 2917 19, 2917 20, 2917 34, 2917 39, 2918 11, 2918 13, 2918 16, 2918 17, 2918 19, 2918 22, 2918 23, 2918 29, 2918 30, 2918 90, 2919 00, 2920 10, 2920 90, 2921 12, 2921 19, 2921 29, 2921 30, 2921 42, 2921 45, 2921 49, 2921 59, 2922 11, 2922 19, 2922 29, 2922 30, 2922 41, 2922 49, 2922 50, 2923 10, 2923 20, 2923 90, 2924 10, 2924 21, 2924 29, 2925 19, 2925 20, 2926 90, 2927 00, 2928 00, 2929 90, 2930 20, 2930 30, 2930 40, 2930 90, 2931 00, 2932 19, 2932 29, 2932 99, 2933 11, 2933 19, 2933 21, 2933 29, 2933 39, 2933 40, 2933 51, 2933 59, 2933 69, 2933 79, 2933 90, 2934 10, 2934 20, 2934 30, 2934 90, 2935 00, 2936 10, 2936 21, 2936 22, 2936 23, 2936 24, 2936 25, 2936 26, 2936 27, 2936 28, 2936 29, 2937 10, 2937 21, 2937 22, 2937 29, 2937 91, 2937 92, 2937 99, 2938 10, 2938 90, 2939 10, 2939 29, 2939 41, 2939 42, 2939 49, 2939 50, 2939 61, 2939 62, 2939 69, 2939 90, 2940 00, 2941 10, 2941 20, 2941 30, 2941 40, 2941 50, 2941 90, 2942 00, 3001 20, 3001 90, 3002 10, 3002 90, 3003 31, 3003 39, 3003 40, 3003 90, 3004 31, 3203 00, 3204 12, 3204 13, 3204 19, 3204 90, 3402 12, 3402 13, 3507 90, 3808 40, 3824 90, 3901 90, 3902 90, 3905 99, 3906 90, 3907 10, 3907 30, 3907 99, 3909 10, 3909 40, 3911 90, 3912 31, 3912 39, 3912 90, 3913 90, 3914 00. D. Verzollung zum Pauschalsatz 1. Ein pauschaler Zollsatz von 3,5 v. H. des Wertes wird auf Waren angewandt, die − in Sendungen von Privatperson an Privatperson enthalten sind oder − im persönlichen Gepäck der Reisenden eingeführt werden, sofern solchen Einfuhren keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen. Dieser pauschale Zollsatz von 3,5 v. H. ist anwendbar, wenn der Wert der eingangsabgabenpﬂichtigen Waren je Sendung oder je Reisender 350 =C nicht übersteigt. Auf Waren des Kapitels 24, die in einer Sendung oder im persönlichen Gepäck von Reisenden in Mengen enthalten sind, die über die in Artikel 31 bzw. Artikel 46 der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 355/94 (2), festgesetzten Höchstmengen hinausgehen, wird dieser pauschale Zollsatz nicht angewandt. 2. Als Einfuhren, denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen, gelten: a) im Fall von Waren in Sendungen von Privatperson an Privatperson Einfuhren, die − gelegentlich erfolgen und − sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch im Haushalt des Empfängers bestimmt sind und weder ihrer Art noch ihrer Menge nach zu der Annahme Anlaß geben, daß die Einfuhr aus geschäftlichen Gründen erfolgt, und − der Empfänger vom Absender ohne irgendeine Bezahlung zugesandt erhält; b) im Fall von Waren im persönlichen Gepäck der Reisenden Einfuhren, die − gelegentlich erfolgen und (1) ABl. L 105 vom 23. 4. 1983, S. 1. (2) ABl. L 46 vom 18. 2. 1994, S. 5. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17 − sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch des Reisenden oder von Angehörigen seines Haushalts oder als Geschenk bestimmt sind; dabei dürfen diese Waren weder ihrer Art noch ihrer Menge nach zu der Annahme Anlaß geben, daß die Einfuhr aus geschäftlichen Gründen erfolgt. 3. Der pauschale Zollsatz wird auf Waren, die unter den Voraussetzungen der Nummern 1 und 2 eingeführt werden, nicht angewandt, wenn der Zollbeteiligte vor Beginn der Zollabfertigung die Verzollung der Waren nach den für sie geltenden Einfuhrabgaben beantragt hat. In diesem Fall werden für alle Waren, die Gegenstand der Einfuhr sind, unbeschadet der in den Artikeln 29 bis 31 und 45 bis 49 der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 vorgesehenen Befreiungen die für sie geltenden Einfuhrabgaben erhoben. Im Sinne von Unterabsatz 1 gelten als Einfuhrabgaben sowohl Zölle und Abgaben gleicher Wirkung als auch sonstige Einfuhrabgaben im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder der Sonderregelungen, die auf bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse Anwendung ﬁnden. 4. Die Mitgliedstaaten können den Betrag in Landeswährung, der sich bei der Umrechnung des Betrages von 350 =C ergibt, auf- bzw. abrunden. 5. Die nichtteilnehmenden Mitgliedstaaten können den Gegenwert des Betrages von 350 =C in Landeswährung unverändert beibehalten, wenn bei der jährlichen Anpassung nach Artikel 18 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92, die Umrechnung dieses Betrages vor der Auf- oder Abrundung nach Nummer 4 dazu führt, daß sich der in Landeswährung ausgedrückte Gegenwert um weniger als 5 v. H. ändert oder daß er sich vermindert. E. Behältnisse oder Verpackungen Die nachstehenden Bestimmungen sind anwendbar für die von den Allgemeinen Vorschriften 5 a) und b) erfaßten Behältnisse oder Verpackungen, die zur gleichen Zeit wie die Waren mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind in den freien Verkehr überführt werden: 1. Soweit die Behältnisse oder Verpackungen entsprechend der Allgemeinen Vorschriften 5 wie die Waren eingereiht werden, mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind, a) werden sie durch den Zoll wie die Waren erfaßt, − wenn die Waren wertzollbar sind oder − wenn die Behältnisse oder Verpackungen zum Zollgewicht der Waren gehören; b) sind sie zollfrei, − wenn die Waren zollfrei sind oder − wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind oder − wenn das Gewicht dieser Behältnisse oder Verpackungen nicht zum Zollgewicht der Waren gehört. 2. Wenn die unter Ziffer 1 Buchstaben a) und b) fallenden Behältnisse oder Verpackungen mehrere Waren verschiedener Gattung enthalten oder mit diesen gestellt werden, wird zur Bestimmung des Zollgewichts oder des Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Behältnisse oder Verpackungen anteilig auf das Gewicht oder den Wert der Waren aufgeteilt. 18 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Bemerkung Die eckigen Klammern in Spalte 1 der Nomenklatur zeigen an, daß diese Position gestrichen ist (Beispiel: Position [1519]). 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 19 LISTE DER ZEICHEN UND ABKÜRZUNGEN H n AD F/M AD S/Z b/f EA =C INN INNM ISO Kbit kg/br kg/net kg/net eda 100 kg/net mas MAX Mbit MIN Kennzeichnet neue Codenummern Kennzeichnet Codenummern des Vorjahres, jedoch mit anderem Inhalt Zusatzzoll Mehl Zusatzzoll Zucker Flasche Agrarteilbetrag Euro International non-proprietary name International non-proprietary name modiﬁed International Organization for Standardization 1 024 bits Kilogramm, brutto Kilogramm, netto Kilogramm Abtropfgewicht 100 Kilogramm netto in der Trockenmasse Höchstens 1 048 576 bits Mindestens 20 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 LISTE DER BESONDEREN MASSEINHEITEN c/k ce/el ct/l g gi F/S GT kg C5H14ClNO kg H2O2 kg K2O kg KOH kg met. am. kg N kg NaOH kg/net eda kg P2O5 kg 90 % sdt kg U 1 000 kWh l 1 000 l l alc. 100 % m m2 m3 1 000 m3 pa p/st 100 p/st 1 000 p/st TJ Anzahl Karat (1 metrisches Karat = 2 · 10−4 kg) Anzahl Zellen Ladetonnen (1) Gramm Gramm spaltbare Isotope Bruttoraumzahl Kilogramm Cholinchlorid Kilogramm Wasserstoffperoxid Kilogramm Kaliummonoxid Kilogramm Kaliumhydroxid Kilogramm Methylamine Kilogramm Stickstoff Kilogramm Natriumhydroxid Kilogramm Abtropfgewicht Kilogramm Diphosphorpentaoxid Kilogramm berechnet auf 90 % trocken Kilogramm Uran 1 000 Kilowattstunden Liter 1 000 Liter Liter reiner Alkohol (100 %) Meter Quadratmeter Kubikmeter 1 000 Kubikmeter Anzahl Paar Anzahl Stück 100 Stück 1 000 Stück Terajoule (oberer Heizwert) (1) Unter Ladetonnen (ct/l) versteht man die in metrischen Tonnen ausgedrückte Ladefähigkeit eines Schiffes. Die als Schiffsbedarf beförderten Güter (z. B. Treibstoff, Betriebsmittel, Proviant) bleiben ebenso wie die beförderten Personen (Schiffspersonal und Fahrgäste einschließlich Gepäck) bei der Berechnung der Ladetonnen außer Betracht. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 TEIL II ZOLLTARIF 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 23 ABSCHNITT I LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS Anmerkungen 1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in diesem Abschnitt jede Bezugnahme auf eine bestimmte Tiergattung oder Tierart auch für Jungtiere dieser Gattung oder Art. 2. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in der Nomenklatur jede Bezugnahme auf getrocknete Waren auch für entwässerte, eingedampfte oder gefriergetrocknete Waren. KAPITEL 1 LEBENDE TIERE Anmerkung 1. Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen: a) Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere der Positionen 0301, 0306 und 0307; b) Kulturen von Mikroorganismen und andere Waren der Position 3002; c) Tiere der Position 9508. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0101 Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend: − Pferde: 0101 11 00 − − reinrassige Zuchttiere (1). frei 0101 19 − − andere: 0101 19 10 − − − zum Schlachten (1). 0101 19 90 − − − andere. 0101 20 − Esel, Maultiere und Maulesel: 0101 20 10 − − Esel. 0101 20 90 − − Maultiere und Maulesel. 0102 Rinder, lebend: 0102 10 − reinrassige Zuchttiere (1): 0102 10 10 − − Färsen (weibliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben). 0102 10 30 − − Kühe. 0102 10 90 − − andere. 11 23 12 17 frei frei frei frei 1,3 13,7 9,1 12,9 frei frei frei frei 0,7 12,6 8,4 11,9 frei frei frei (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 24 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0102 90 − andere: − − Hausrinder: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0102 90 05 − − − mit einem Gewicht von 80 kg oder weniger. − − − mit einem Gewicht von mehr als 80 kg bis 160 kg: 0102 90 21 − − − − zum Schlachten. 0102 90 29 − − − − andere. − − − mit einem Gewicht von mehr als 160 kg bis 300 kg: 0102 90 41 − − − − zum Schlachten. 0102 90 49 − − − − andere. 16 + 145,4 =C/ 100 kg/net 12,1 + 110,5 =C/ 100 kg/net (1) 11,2 + 101,8 =C/ 100 kg/net (1) 16 + 145,4 =C/ 100 kg/net 12,1 + 110,5 =C/ 100 kg/net 11,2 + 101,8 =C/ 100 kg/net 16 + 145,4 =C/ 100 kg/net 12,1 + 110,5 =C/ 100 kg/net (1) 11,2 + 101,8 =C/ 100 kg/net (1) 16 + 145,4 =C/ 100 kg/net 12,1 + 110,5 =C/ 100 kg/net 11,2 + 101,8 =C/ 100 kg/net 16 + 145,4 =C/ 100 kg/net 12,1 + 110,5 =C/ 100 kg/net (1) 11,2 + 101,8 =C/ 100 kg/net (1) − − − mit einem Gewicht von mehr als 300 kg: − − − − Färsen (weibliche Rinder, die noch nicht gekalbt haben): 0102 90 51 − − − − − zum Schlachten. 0102 90 59 − − − − − andere. − − − − Kühe: 0102 90 61 − − − − − zum Schlachten. 0102 90 69 − − − − − andere. − − − − andere: 0102 90 71 − − − − − zum Schlachten. 0102 90 79 − − − − − andere. 16 + 145,4 =C/ 100 kg/net 12,1 + 110,5 =C/ 100 kg/net 11,2 + 101,8 =C/ 100 kg/net 16 + 145,4 =C/ 100 kg/net 12,1 + 110,5 =C/ 100 kg/net (1) 11,2 + 101,8 =C/ 100 kg/net (1) 16 + 145,4 =C/ 100 kg/net 12,1 + 110,5 =C/ 100 kg/net 11,2 + 101,8 =C/ 100 kg/net 16 + 145,4 =C/ 100 kg/net 12,1 + 110,5 =C/ 100 kg/net (1) 11,2 + 101,8 =C/ 100 kg/net (1) 16 + 145,4 =C/ 100 kg/net 12,1 + 110,5 =C/ 100 kg/net 11,2 + 101,8 =C/ 100 kg/net 16 + 145,4 =C/ 100 kg/net 12,1 + 110,5 =C/ 100 kg/net (1) 11,2 + 101,8 =C/ 100 kg/net (1) 0102 90 90 − − andere. frei 0103 Schweine, lebend: 0103 10 00 − reinrassige Zuchttiere (2). frei frei frei frei frei − andere: 0103 91 − − mit einem Gewicht von weniger als 50 kg: 0103 91 10 − − − Hausschweine. 64,4 =C/ 100 kg/net 48,9 =C/ 100 kg/net 45,1 =C/ 100 kg/net (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 25 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0103 91 90 − − − andere. 0103 92 − − mit einem Gewicht von 50 kg oder mehr: − − − Hausschweine: 0103 92 11 − − − − Sauen mit einem Gewicht von 160 kg oder mehr, die. mindestens einmal geferkelt haben. 0103 92 19 − − − − andere. 0103 92 90 − − − andere. 0104 Schafe und Ziegen, lebend: 0104 10 − Schafe: autonom (%) 3 frei Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b frei frei 54,8 =C/ 100 kg/net 64,4 =C/ 100 kg/net 41,7 =C/ 100 kg/net 48,9 =C/ 100 kg/net 38,4 =C/ 100 kg/net 45,1 =C/ 100 kg/net frei frei frei 0104 10 10 − − reinrassige Zuchttiere (1). frei frei frei − − andere: 0104 10 30 − − − Lämmer (bis zu einem Jahr alt). 0104 10 80 − − − andere. 125,8 =C/ 100 kg/net 125,8 =C/ 100 kg/net 0104 20 − Ziegen: 0104 20 10 − − reinrassige Zuchttiere (1). 5 0104 20 90 − − andere. 125,8 =C/ 100 kg/net 95,6 =C/ 100 kg/net (2) 95,6 =C/ 100 kg/net (2) 3,8 95,6 =C/ 100 kg/net (2) 88,1 =C/ 100 kg/net (2) 88,1 =C/ 100 kg/net (2) 3,5 88,1 =C/ 100 kg/net (2) 0105 Hausgeﬂügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend: − mit einem Gewicht von 185 g oder weniger: 0105 11 − − Hühner: − − − weibliche Zucht- und Vermehrungsküken: 0105 11 11 − − − − Legerassen. 0105 11 19 − − − − andere. − − − andere: 0105 11 91 − − − − Legerassen. 0105 11 99 − − − − andere. 0105 12 00 − − Truthühner. 0105 19 − − andere: 81 =C/ 1 000 p/st 81 =C/ 1 000 p/st 81 =C/ 1 000 p/st 81 =C/ 1 000 p/st 237 =C/ 1 000 p/st 62 =C/ 1 000 p/st 62 =C/ 1 000 p/st 62 =C/ 1 000 p/st 62 =C/ 1 000 p/st 180 =C/ 1 000 p/st 57 =C/ 1 000 p/st 57 =C/ 1 000 p/st 57 =C/ 1 000 p/st 57 =C/ 1 000 p/st 166 =C/ 1 000 p/st 0105 19 20 − − − Gänse. 237 =C/ 1 000 p/st 180 =C/ 1 000 p/st 166 =C/ 1 000 p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 26 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0105 19 90 − − − Enten und Perlhühner. − andere: 0105 92 00 − − Hühner mit einem Gewicht von 2 000 g oder weniger. 0105 93 00 − − Hühner mit einem Gewicht von mehr als 2 000 g. 0105 99 − − andere: 0105 99 10 − − − Enten. 0105 99 20 − − − Gänse. 0105 99 30 − − − Truthühner. 0105 99 50 − − − Perlhühner. autonom (%) 3 81 =C/ 1 000 p/st 32,7 =C/ 100 kg/net 32,7 =C/ 100 kg/net 50,5 =C/ 100 kg/net 49,4 =C/ 100 kg/net 37,2 =C/ 100 kg/net 53,9 =C/ 100 kg/net 1/1 - 30/6 4a 62 =C/ 1 000 p/st 24,8 =C/ 100 kg/net 24,8 =C/ 100 kg/net 38,4 =C/ 100 kg/net 37,5 =C/ 100 kg/net 28,3 =C/ 100 kg/net 41 =C/ 100 kg/net 1/7 - 31/12 4b 57 =C/ 1 000 p/st 22,9 =C/ 100 kg/net 22,9 =C/ 100 kg/net 35,3 =C/ 100 kg/net 34,6 =C/ 100 kg/net 26 =C/ 100 kg/net 37,7 =C/ 100 kg/net 0106 00 Andere Tiere, lebend: 0106 00 10 − Hauskaninchen. 0106 00 20 − Tauben. 0106 00 90 − andere. 10 12 frei 4,5 7,6 frei 4,2 7 frei 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27 KAPITEL 2 FLEISCH UND GENIESSBARE SCHLACHTNEBENERZEUGNISSE Anmerkung 1. Zu Kapitel 2 gehören nicht: a) Waren der in den Positionen 0201 bis 02 08 und 0210 erfaßten Art, ungenießbar; b) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Position 0504) und tierisches Blut (Position 0511 oder 3002); c) tierische Fette, andere als Waren der Position 0209 (Kapitel 15). Zusätzliche Anmerkungen 1. A. In den Positionen 0201 und 0202 gelten als: a) „ganze Tierkörper von Rindern“ im Sinne der Unterpositionen 0201 10 und 0202 10 die ganzen Tierkörper von Schlachtrindern nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne oder mit den anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtnebenerzeugnissen. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt, muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus, die Hinterfüße zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein; als „ganzer Tierkörper“ gilt auch der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mehr als zehn Rippenpaaren; b) „halbe Tierkörper von Rindern“ im Sinne der Unterpositionen 0201 10 und 0202 10 die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse; als „halber Tierkörper“ gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit mehr als zehn Rippen; c) „quartiers compensés“ im Sinne der Unterpositionen 0201 20 20 und 0202 20 10 Warensendungen, die bestehen aus: — den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit zehn Rippen, und den Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit drei Rippen, — oder den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit fünf Rippen, mit Bauchlappen und Brust, und den Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit acht Rippen, abgeschnitten. Die die „quartiers compensés“ bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher Anzahl gestellt werden; hierbei müssen die Vorderviertel das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie die Hinterviertel. Die zugelassene Toleranz zwischen den Gewichten der beiden Teile der Sendung beträgt höchstens 5 % des Gesamtgewichts des schwereren Teils (Vorderviertel oder Hinterviertel); d) „Vorderviertel, zusammen“ im Sinne der Unterpositionen 0201 20 30 und 0202 20 30 der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippenpaaren (wobei die ersten vier Rippenpaare ganz sein müssen, die übrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten sein können), auch mit Fleisch- und Knochendünnung; e) „Vorderviertel, getrennt“ im Sinne der Unterpositionen 0201 20 30 und 0202 20 30 der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, mit Hals und Schulter, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen (wobei die ersten vier Rippen ganz sein müssen, die übrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein können), auch mit Fleisch- und Knochendünnung; f) „Hinterviertel, zusammen“ im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Keulen, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung; 28 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 g) „Hinterviertel, getrennt“ im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202 20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung; h) 11. „crops“ und „chucks and blades“ bezeichnete Teile im Sinne der Unterposition 0202 30 50 das Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das von einem Vorderviertel mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen bei einem geraden Schnitt durch den Berührungspunkt der ersten Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers bei der zehnten Rippe anfällt; 22. „briskets“ bezeichnete Teilstücke im Sinne der Unterposition 0202 30 50 der untere Teil des Vorderviertels mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe. B. Zur Festlegung der in der Zusätzlichen Anmerkung 1. A. genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt. 2. A. Es gelten als: a) „ganze oder halbe Tierkörper“ im Sinne der Unterpositionen 0203 11 10 und 0203 21 10 die Tierkörper von Hausschweinen, entblutet und ausgeweidet, von denen die Borsten und Klauen entfernt sind. Halbe Tierkörper sind die beim Trennen der ganzen Tierkörper durch die Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch das oder entlang dem Brustbein und durch die Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse. Diese ganzen oder halben Tierkörper können mit oder ohne Kopf, Pfoten (Spitzbeine), Flomen, Nieren, Schwanz oder Zwerchfell gestellt werden. Halbe Tierkörper können mit oder ohne Rückenmark, Gehirn oder Zunge gestellt werden. Bei ganzen und halben Tierkörpern von Sauen kann auch das Gesäuge (Milchdrüsen) entfernt sein; b) „Schinken“ im Sinne der Unterpositionen 0203 12 11, 0203 22 11, 0210 11 11 und 0210 11 31 der hintere (kaudale) Teil des halben Tierkörpers mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck. Der Schinken wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß er höchstens den letzten Lendenwirbel umfaßt; c) „Vorderteile“ im Sinne der Unterpositionen 0203 19 11, 0203 29 11, 0210 19 30 und 0210 19 60 der vordere (kraniale) Teil des halben Tierkörpers ohne Kopf, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck. Das Vorderteil wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß es höchstens den fünften Brustwirbel umfaßt. Der obere (dorsale) Teil des Vorderteils (Nacken oder Kamm), auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, gilt als Teil des Kotelettstrangs, wenn er vom unteren (ventralen) Teil des Vorderteils höchstens kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt wurde; d) „Schultern“ im Sinne der Unterpositionen 0203 12 19, 0203 22 19, 0210 11 19 und 0210 11 39 der untere Teil des Vorderteils, auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck. Das Schulterblatt mit der ihm anhaftenden Muskulatur, allein gestellt, gilt als Teil der Schulter; e) „Kotelettstränge“ im Sinne der Unterpositionen 0203 19 13, 0203 29 13, 0210 19 40 und 0210 19 70 der obere Teil des halben Tierkörpers vom ersten Halswirbel bis zu den Schwanzwirbeln, mit Knochen, mit oder ohne Filet, Schulterblatt, Schwarte oder Speck. Der Kotelettstrang wird vom unteren Teil des halben Tierkörpers kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt; f) „Bäuche“ im Sinne der Unterpositionen 0203 19 15, 0203 29 15, 0210 12 11 und 0210 12 19 der auch als Bauchspeck oder durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter, mit oder ohne Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck; g) „bacon“-Hälften im Sinne der Unterposition 0210 19 10 die Schweinehälfte ohne Kopf, Backe, Fettbacke, Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen und Zwerchfell; h) „spencers“ im Sinne der Unterposition 0210 19 10 die „bacon“-Hälfte ohne Schinken, mit oder ohne Knochen; 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 29 ij) „3/4-sides“ im Sinne der Unterposition 0210 19 20 die „bacon“-Hälfte ohne Vorderteil, mit oder ohne Knochen; k) „middles“ im Sinne der Unterposition 0210 19 20 die „bacon“-Hälfte ohne Schinken und ohne Vorderteil, mit oder ohne Knochen. Zu dieser Unterposition gehören auch Teile von „middles“, die Gewebe des Kotelettstrangs und des Bauches entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen „middles“ enthalten. B. Teile von den in der Zusätzlichen Anmerkung 2 A Buchstabe f) beschriebenen Teilstücken gehören nur dann zu denselben Unterpositionen, wenn sie auch die Schwarte und den Speck enthalten. Werden die zu den Unterpositionen 0210 11 11, 0210 11 19, 0210 11 31, 0210 11 39, 0210 19 30 und 0210 19 60 gehörenden Teilstücke von „bacon“-Hälften gewonnen, von denen die in der Zusätzlichen Anmerkung 2 A Buchstabe g) aufgeführten Knochen bereits entfernt wurden, so folgt die Schnittführung den in der Zusätzlichen Anmerkung 2 A Buchstaben b), c) und d) beschriebenen Linien entsprechend; diese Teilstücke oder Teile davon müssen in jedem Fall Knochen enthalten. C. Zu den Unterpositionen 0206 30 31, 0206 49 91 und 0210 90 39 gehören auch Köpfe, d. h. ganze oder halbe Köpfe von Hausschweinen, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge, sowie Teile davon. Der Kopf wird durch einen geraden Schnitt parallel zum Hinterhaupt vom Rest des halben Tierkörpers getrennt. Als Teile des Kopfes gelten auch Backen, Rüssel und Ohren sowie das am Kopf verbleibende Fleisch insbesondere des Hinterhauptes und des Schlundes (Fettbacken). Die knochenlosen Teile des Vorderteils (einschließlich der Brustspitze) gehören jedoch je nach Beschaffenheit zu den Unterpositionen 0203 19 55, 0203 29 55, 0210 19 51 oder 0210 19 81. D. Als „Schweinespeck“ im Sinne der Unterpositionen 0209 00 11 und 0209 00 19 gilt das unter der Schwarte beﬁndliche und mit dieser verbundene Fettgewebe von allen Körperteilen des Schweines. In jedem Fall muß das Gewicht des Fettgewebes größer sein als das der Schwarte. Zu diesen Unterpositionen gehört auch Schweinespeck, von dem die Schwarte entfernt wurde. E. Als „getrocknet oder geräuchert“ im Sinne der Unterpositionen 0210 11 31, 0210 11 39, 0210 12 19 und 0210 19 60 bis 0210 19 89 gelten Erzeugnisse, bei denen das Verhältnis Wasser/Protein (Stickstoffgehalt × 6,25) im Fleisch 2,8 oder weniger beträgt. Der Stickstoffgehalt ist nach dem ISO-Verfahren 937-1978 zu bestimmen. 3. A. Es gelten als: a) „ganze Tierkörper“ im Sinne der Unterpositionen 0204 10, 0204 21, 0204 30, 0204 41, 0204 50 11 und 0204 50 51 die ganzen Tierkörper von Schafen oder Ziegen nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne oder mit den anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtnebenerzeugnissen. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt, muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus, die Hinterfüße zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein; b) „halbe Tierkörper“ im Sinne der Unterpositionen 0204 10, 0204 21, 0204 30, 0204 41, 0204 50 11 und 0204 50 51 die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse; c) „Vorderteile“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 10, 0204 42 10, 0204 50 13 und 0204 50 53 der vordere Teil des ganzen Tierkörpers, mit oder ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schultern, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten, mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren; d) „halbe Vorderteile“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 10, 0204 42 10, 0204 50 13 und 0204 50 53 der vordere Teil des halben Tierkörpers, mit oder ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schulter, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten, mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen; e) „Rippenstücke“ und/oder „Keulenenden“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 30, 0204 42 30, 0204 50 15 und 0204 50 55 der nach dem Abtrennen des Schwanzstücks und des Vorderteils verbleibende Teil des ganzen Tierkörpers, mit oder ohne Nieren; das von dem Rippenstück getrennte Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen; das vom Keulenende getrennte Rippenstück muß mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippenpaare aufweisen; 30 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 f) halbe „Rippenstücke“ und/oder „Keulenenden“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 30, 0204 42 30, 0204 50 15 und 0204 50 55 der nach dem Abtrennen des halben Schwanzstücks und des halben Vorderteils verbleibende Teil des halben Tierkörpers, mit oder ohne Niere; das von dem halben Rippenstück getrennte halbe Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen; das vom halben Keulenende getrennte halbe Rippenstück muß mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippen aufweisen; g) „Schwanzstücke“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 50, 0204 42 50, 0204 50 19 und 0204 50 59 der hintere Teil des ganzen Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keulen, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unterhalb des Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten; h) „halbe Schwanzstücke“ im Sinne der Unterpositionen 0204 22 50, 0204 42 50, 0204 50 19 und 0204 50 59 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keule, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unterhalb des Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten. B. Zur Festlegung der in der Zusätzlichen Anmerkung 3. A. genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt. 4. Es gelten als: a) „Teile von Geﬂügel, nicht entbeint“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 20 bis 0207 13 60, 0207 14 20 bis 0207 14 60, 0207 26 20 bis 0207 26 70, 0207 27 20 bis 0207 27 70, 0207 35 21 bis 0207 35 63 und 0207 36 21 bis 0207 36 63: die dort genannten Teile mit allen Knochen. Die unter Buchstabe a) bezeichneten Teile von Geﬂügel, bei denen ein Teil der Knochen entfernt wurde, gehören zu den Unterpositionen 0207 13 70, 0207 14 70, 0207 26 80, 0207 35 79 oder 0207 36 79; b) „Hälften“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 20, 0207 14 20, 0207 26 20, 0207 27 20, 0207 35 21, 0207 35 23, 0207 35 25, 0207 36 21, 0207 36 23 und 0207 36 25: der halbe Schlachtkörper, der durch geraden Längsschnitt entlang des Brustbeins und des Rückgrats anfällt; c) „Viertel“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 20, 0207 14 20, 0207 26 20, 0207 27 20, 0207 35 21, 0207 35 23, 0207 35 25, 0207 36 21, 0207 36 23 und 0207 36 25: die durch Querschnitt in zwei Teile, Vorderviertel und Hinterviertel, zerlegte Hälfte; d) „ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 30, 0207 14 30, 0207 26 30, 0207 27 30, 0207 35 31 und 0207 36 31: Teile von Geﬂügel, bestehend aus Humerus (Oberarm), Radius (Speiche) und Ulna (Elle), einschließlich anhaftendem Muskelﬂeisch. Die Flügelspitze einschließlich Karpal-(Mittelhand-)knochen kann entfernt worden sein. Die Schnitte werden an den Gelenken angesetzt; e) „Brüste“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 50, 0207 14 50, 0207 26 50, 0207 27 50, 0207 35 51, 0207 35 53, 0207 36 51 und 0207 36 53: Teile von Geﬂügel, bestehend aus Brustbein und beidseitigen Rippen, einschließlich anhaftendem Muskelﬂeisch; f) „Schenkel“ im Sinne der Unterpositionen 0207 13 60, 0207 14 60, 0207 35 61, 0207 35 63, 0207 36 61 und 0207 36 63: Teile von Geﬂügel, bestehend aus Femur (Oberschenkelknochen), Tibia (Schienbein) und Fibula (Wadenbein), einschließlich anhaftendem Muskelﬂeisch. Die beiden Schnitte werden an den Gelenken angesetzt; g) „Unterschenkel von Truthühnern“ im Sinne der Unterpositionen 0207 26 60 und 0207 27 60: Teile von Truthühnern, bestehend aus Tibia (Schienbein) und Fibula (Wadenbein), einschließlich anhaftendem Muskelﬂeisch. Die beiden Schnitte werden an den Gelenken angesetzt; h) „Schenkel von Truthühnern, andere als Unterschenkel“ im Sinne der Unterpositionen 0207 26 70 und 0207 27 70: Teile von Truthühnern, bestehend aus Femur (Oberschenkelknochen), einschließlich anhaftendem Muskelﬂeisch, oder aus Femur (Oberschen- kelknochen), Tibia (Schienbein) und Fibula (Wadenbein), einschließlich anhaftendem Muskelﬂeisch. Die beiden Schnitte werden an den Gelenken angesetzt; ij) „Gänserümpfe oder Entenrümpfe“ im Sinne der Unterpositionen 0207 35 71 und 0207 36 71: Gänse oder Enten, gerupft und vollständig ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Knochen des Rumpfes (Brustbein, Rippen, Wirbelsäule und Kreuzbein), jedoch mit Femur (Oberschenkelknochen), Tibia (Unterschenkelknochen) und Humerus (Flügelknochen). 5. Auf Mischungen, die zu diesen Kapitel gehören, sind folgende Zollsätz anzuwenden: a) auf Mischungen, in denen einer der Bestandteile mindestens 90 GHT ausmacht, ist der für diesen Bestandteil geltende Zollsatz anzuwenden; 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 b) auf andere Mischungen ist der Zollsatz des Bestandteils anzuwenden, der zu dem höchsten Zollbetrag führt. 6. a) Nichtgegartes, gewürztes Fleisch gehört zu Kapitel 16. Als „gewürzt“ gilt nichtgegartes Fleisch, bei dem die Würzstoffe in das Innere eingedrungen oder auf allen Flächen des Erzeugnisses verteilt und mit bloßem Auge oder deutlich durch Geschmack wahrnehmbar sind. b) Erzeugnisse der Position 0210 verbleiben auch dann in dieser Position, wenn ihnen bei ihrer Herstellung Würzstoffe zugesetzt worden sind, sofern dadurch ihr Charakter als Erzeugnis der Position 0210 nicht verändert wird. 7. Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse gelten nur dann als „gesalzen oder in Salzlake“ im Sinne der Position 0210, wenn sie tiefgehend und in allen Teilen gleichmäßig so gesalzen sind, daß sie einen Gesamtkochsalzgehalt von 1,2 GHT oder mehr aufweisen. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0201 Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt: 0201 10 00 − ganze oder halbe Tierkörper. 0201 20 − andere Teile, mit Knochen: 0201 20 20 − − „quartiers compensés“. 0201 20 30 − − Vorderviertel, zusammen oder getrennt. 0201 20 50 − − Hinterviertel, zusammen oder getrennt. 0201 20 90 − − anderes. 0201 30 00 − ohne Knochen. 0202 Fleisch von Rindern, gefroren: 0202 10 00 − ganze oder halbe Tierkörper. 0202 20 − andere Teile, mit Knochen: 0202 20 10 − − „quartiers compensés“. 0202 20 30 − − Vorderviertel, zusammen oder getrennt. 0202 20 50 − − Hinterviertel, zusammen oder getrennt. 20 + 276,3 =C/ 100 kg/net 15,2 + 210 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 193,4 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 276,3 =C/ 100 kg/net 15,2 + 210 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 193,4 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 221,0 =C/ 100 kg/net 15,2 + 167,9 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 154,7 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 331,5 =C/ 100 kg/net 15,2 + 252 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 232,1 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 414,4 =C/ 100 kg/net 15,2 + 314,9 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 290,1 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 474,0 =C/ 100 kg/net 15,2 + 360,3 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 331,8 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 276,3 =C/ 100 kg/net 15,2 + 210 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 193,4 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 276,3 =C/ 100 kg/net 15,2 + 210 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 193,4 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 221,0 =C/ 100 kg/net 15,2 + 167,9 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 154,7 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 345,4 =C/ 100 kg/net 15,2 + 262,5 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 241,8 =C/ 100 kg/net (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 32 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0202 20 90 − − anderes. 0202 30 − ohne Knochen: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 20 + 414,5 =C/ 100 kg/net 15,2 + 315 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 290,2 =C/ 100 kg/net (1) 0202 30 10 0202 30 50 − − Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf Teile zerlegt, jedes Vorderviertel einem einzigen Gefrierblock aufgemacht; „quartiers compensés“ in zwei Gefrierblöcken aufgemacht, der eine das Vorderviertel enthaltend, ganz oder in höchstens fünf Teile zerlegt, der andere das Hinterviertel. enthaltend, in einem Stück, ohne Filet. in − − als „crops“, „chucks and blades“ und „briskets“ bezeichnete. Teile (2). 0202 30 90 − − anderes. 0203 Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren: − frisch oder gekühlt: 0203 11 − − ganze oder halbe Tierkörper: 0203 11 10 − − − von Hausschweinen. 20 + 345,4 =C/ 100 kg/net 15,2 + 262,5 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 241,8 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 345,4 =C/ 100 kg/net 15,2 + 262,5 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 241,8 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 475,2 =C/ 100 kg/net 15,2 + 361,1 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 332,6 =C/ 100 kg/net (1) 83,8 =C/ 100 kg/net 63,7 =C/ 100 kg/net (1) 58,6 =C/ 100 kg/net (1) 0203 11 90 − − − andere. 7 1 0,5 0203 12 − − Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen: − − − von Hausschweinen: 0203 12 11 − − − − Schinken und Teile davon. 0203 12 19 − − − − Schultern und Teile davon. 121,5 =C/ 100 kg/net 93,9 =C/ 100 kg/net 92,4 =C/ 100 kg/net (1) 71,4 =C/ 100 kg/net (1) 85,1 =C/ 100 kg/net (1) 65,7 =C/ 100 kg/net (1) 0203 12 90 − − − andere. 7 1 0,5 0203 19 − − anderes: − − − von Hausschweinen: 0203 19 11 − − − − Vorderteile und Teile davon. 0203 19 13 − − − − Kotelettstränge und Teile davon. 0203 19 15 − − − − Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon. 93,9 =C/ 100 kg/net 135,8 =C/ 100 kg/net 72,9 =C/ 100 kg/net 71,4 =C/ 100 kg/net (1) 103,2 =C/ 100 kg/net (1) 55,4 =C/ 100 kg/net (1) 65,7 =C/ 100 kg/net (1) 95,1 =C/ 100 kg/net (1) 51,1 =C/ 100 kg/net (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition ist abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen entspricht. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 33 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − anderes: 0203 19 55 − − − − − ohne Knochen. 0203 19 59 − − − − − anderes. autonom (%) 3 135,8 =C/ 100 kg/net 135,8 =C/ 100 kg/net Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 103,2 =C/ 100 kg/net (1) 103,2 =C/ 100 kg/net (1) 95,1 =C/ 100 kg/net (1) 95,1 =C/ 100 kg/net (1) 0203 19 90 − − − anderes. 7 1 0,5 − gefroren: 0203 21 − − ganze oder halbe Tierkörper: 0203 21 10 − − − von Hausschweinen. 83,8 =C/ 100 kg/net 63,7 =C/ 100 kg/net (1) 58,6 =C/ 100 kg/net (1) 0203 21 90 − − − andere. 7 1 0,5 0203 22 − − Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen: − − − von Hausschweinen: 0203 22 11 − − − − Schinken und Teile davon. 0203 22 19 − − − − Schultern und Teile davon. 121,5 =C/ 100 kg/net 93,9 =C/ 100 kg/net 92,4 =C/ 100 kg/net (1) 71,4 =C/ 100 kg/net (1) 85,1 =C/ 100 kg/net (1) 65,7 =C/ 100 kg/net (1) 0203 22 90 − − − andere. 7 1 0,5 0203 29 − − anderes: − − − von Hausschweinen: 0203 29 11 − − − − Vorderteile und Teile davon. 0203 29 13 − − − − Kotelettstränge und Teile davon. 0203 29 15 − − − − Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon. − − − − anderes: 0203 29 55 − − − − − ohne Knochen. 0203 29 59 − − − − − anderes. 93,9 =C/ 100 kg/net 135,8 =C/ 100 kg/net 72,9 =C/ 100 kg/net 135,8 =C/ 100 kg/net 135,8 =C/ 100 kg/net 71,4 =C/ 100 kg/net (1) 103,2 =C/ 100 kg/net (1) 55,4 =C/ 100 kg/net (1) 103,2 =C/ 100 kg/net (1) 103,2 =C/ 100 kg/net (1) 65,7 =C/ 100 kg/net (1) 95,1 =C/ 100 kg/net (1) 51,1 =C/ 100 kg/net (1) 95,1 =C/ 100 kg/net (1) 95,1 =C/ 100 kg/net (1) 0203 29 90 − − − anderes. 7 1 0,5 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — 34 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0204 Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren: 0204 10 00 − ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch oder. gekühlt. − anderes Fleisch von Schafen, frisch oder gekühlt: 0204 21 00 − − ganze oder halbe Tierkörper. 0204 22 − − andere Teile mit Knochen: 0204 22 10 − − − Vorderteile oder halbe Vorderteile. 0204 22 30 − − − Rippenstücke und/oder Keulenenden Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden. oder. halbe. 0204 22 50 − − − Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke. 0204 22 90 − − − andere. 0204 23 00 − − ohne Knochen. 0204 30 00 − ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, gefroren. − anderes Fleisch von Schafen, gefroren: 0204 41 00 − − ganze oder halbe Tierkörper. 0204 42 − − andere Teile mit Knochen: 0204 42 10 − − − Vorderteile oder halbe Vorderteile. 0204 42 30 − − − Rippenstücke und/oder Keulenenden Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden. oder. halbe. 0204 42 50 − − − Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke. 0204 42 90 − − − andere. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 20 + 267,7 =C/ 100 kg/net 15,2 + 203,4 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 187,4 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 267,7 =C/ 100 kg/net 15,2 + 203,4 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 187,4 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 187,4 =C/ 100 kg/net 15,2 + 142,4 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 131,2 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 294,5 =C/ 100 kg/net 15,2 + 223,8 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 206,2 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 348 =C/ 100 kg/net 20 + 348 =C/ 100 kg/net 15,2 + 264,5 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 243,6 =C/ 100 kg/net (1) 15,2 + 264,5 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 243,6 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 487,2 =C/ 100 kg/net 15,2 + 370,3 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 341 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 201,3 =C/ 100 kg/net 15,2 + 153 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 140,9 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 201,3 =C/ 100 kg/net 15,2 + 153 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 140,9 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 140,9 =C/ 100 kg/net 15,2 + 107,1 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 98,7 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 221,4 =C/ 100 kg/net 15,2 + 168,3 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 155 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 261,7 =C/ 100 kg/net 15,2 + 198,9 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 183,2 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 261,7 =C/ 100 kg/net 15,2 + 198,9 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 183,2 =C/ 100 kg/net (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 35 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0204 43 − − ohne Knochen: 0204 43 10 − − − von Lämmern. 0204 43 90 − − − anderes. 0204 50 − Fleisch von Ziegen: − − frisch oder gekühlt: 0204 50 11 − − − ganze oder halbe Tierkörper. 0204 50 13 − − − Vorderteile oder halbe Vorderteile. 0204 50 15 − − − Rippenstücke und/oder Keulenenden Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden. oder. halbe. 0204 50 19 − − − Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke. − − − anderes: 0204 50 31 − − − − Teile mit Knochen. 0204 50 39 − − − − Teile ohne Knochen. − − gefroren: 0204 50 51 − − − ganze oder halbe Tierkörper. 0204 50 53 − − − Vorderteile oder halbe Vorderteile. 0204 50 55 − − − Rippenstücke und/oder Keulenenden Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden. oder. halbe. 0204 50 59 − − − Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke. − − − anderes: 0204 50 71 − − − − Teile mit Knochen. 0204 50 79 − − − − Teile ohne Knochen. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 20 + 366,4 =C/ 100 kg/net 15,2 + 278,5 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 256,5 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 366,4 =C/ 100 kg/net 15,2 + 278,5 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 256,5 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 267,7 =C/ 100 kg/net 15,2 + 203,4 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 187,4 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 187,4 =C/ 100 kg/net 15,2 + 142,4 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 131,2 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 294,5 =C/ 100 kg/net 15,2 + 223,8 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 206,2 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 348 =C/ 100 kg/net 15,2 + 264,5 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 243,6 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 348 =C/ 100 kg/net 15,2 + 264,5 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 243,6 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 487,2 =C/ 100 kg/net 15,2 + 370,3 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 341 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 201,3 =C/ 100 kg/net 15,2 + 153 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 140,9 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 140,9 =C/ 100 kg/net 15,2 + 107,1 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 98,7 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 221,4 =C/ 100 kg/net 15,2 + 168,3 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 155 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 261,7 =C/ 100 kg/net 15,2 + 198,9 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 183,2 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 261,7 =C/ 100 kg/net 15,2 + 198,9 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 183,2 =C/ 100 kg/net (1) 20 + 366,4 =C/ 100 kg/net 15,2 + 278,5 =C/ 100 kg/net (1) 14 + 256,5 =C/ 100 kg/net (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — 36 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0205 00 Fleisch Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren: von Pferden, Eseln, Maultieren oder − von Pferden: 0205 00 11 − − frisch oder gekühlt. 0205 00 19 − − gefroren. 0205 00 90 − von Eseln, Maultieren oder Mauleseln. 16 16 16 0206 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Eseln, Schweinen, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren: Schafen, Pferden, Ziegen, 0206 10 − von Rindern, frisch oder gekühlt: 0206 10 10 − − zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (1). frei − − andere: 0206 10 91 − − − Lebern. 20 6,1 6,1 6,1 frei 2,3 5,6 5,6 5,6 frei 1,2 0206 10 95 − − − Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumﬂeisch. 20 + 474 =C/ 100 kg/net 15,2 + 360,3 =C/ 100 kg/net (2) 14 + 331,8 =C/ 100 kg/net (2) 0206 10 99 − − − andere. − von Rindern, gefroren: 0206 21 00 − − Zungen. 0206 22 − − Lebern: 0206 22 10 − − − zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (1) 0206 22 90 − − − andere. 0206 29 − − andere: 20 20 frei 20 0206 29 10 − − − zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (1) frei 1,3 1,3 frei 2,3 frei 0,7 0,7 frei 1,2 frei − − − andere: 0206 29 91 − − − − Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumﬂeisch. 20 + 475,2 =C/ 100 kg/net 15,2 + 361,1 =C/ 100 kg/net (2) 14 + 332,6 =C/ 100 kg/net (2) 0206 29 99 − − − − andere. 20 0206 30 − von Schweinen, frisch oder gekühlt: 0206 30 10 − − zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (1). frei − − andere: − − − von Hausschweinen: 0206 30 21 − − − − Lebern. 0206 30 31 − − − − andere. 0206 30 90 − − − andere. 7 4 12 1,3 frei 2,3 1,3 1 0,7 frei 1,2 0,7 0,5 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 37 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − von Schweinen, gefroren: 0206 41 − − Lebern: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0206 41 10 − − − zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (1) frei − − − andere: 0206 41 91 − − − − von Hausschweinen. 0206 41 99 − − − − andere. 7 12 0206 49 − − andere: 0206 49 10 − − − zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (1) frei − − − andere: 0206 49 91 − − − − von Hausschweinen. 0206 49 99 − − − − andere. 4 12 0206 80 − andere, frisch oder gekühlt: 0206 80 10 − − zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (1). frei − − andere: 0206 80 91 − − − von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln. 0206 80 99 − − − von Schafen oder Ziegen. 16 12 0206 90 − andere, gefroren: 0206 90 10 − − zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (1). frei − − andere: 0206 90 91 − − − von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln. 0206 90 99 − − − von Schafen oder Ziegen. 16 12 0207 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeﬂügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren: − von Hühnern: 0207 11 − − unzerteilt, frisch oder gekühlt: frei 2,3 1 frei 1,3 1 frei 7,6 1 frei 7,6 1 frei 1,2 0,5 frei 0,7 0,5 frei 7 0,5 frei 7 0,5 0207 11 10 0207 11 30 0207 11 90 − − − gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt. „Hühner 83 v. H. “. − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, „Hühner. Herz, Leber und Muskelmagen, genannt 70 v. H. “. − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner. 65 v. H. “; andere Angebotsformen. 41 =C/ 100 kg/net 31,1 =C/ 100 kg/net (2) 28,7 =C/ 100 kg/net (2) 46,7 =C/ 100 kg/net 35,5 =C/ 100 kg/net (2) 32,7 =C/ 100 kg/net (2) 50,8 =C/ 100 kg/net 38,6 =C/ 100 kg/net (2) 35,6 =C/ 100 kg/net (2) (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — 38 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0207 12 − − unzerteilt, gefroren: 0207 12 10 0207 12 90 − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, „Hühner. Herz, Leber und Muskelmagen, genannt 70 v. H. “. − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner. 65 v. H. “; andere Angebotsformen. 0207 13 − − Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt: − − − Teile: 0207 13 10 − − − − entbeint. − − − − nicht entbeint: 0207 13 20 − − − − − Hälften oder Viertel. 0207 13 30 − − − − − ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen. 0207 13 40 − − − − − Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder. Flügelspitzen. 0207 13 50 − − − − − Brüste und Teile davon. 0207 13 60 − − − − − Schenkel und Teile davon. 0207 13 70 − − − − − andere. autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 46,7 =C/ 100 kg/net 35,5 =C/ 100 kg/net (1) 32,7 =C/ 100 kg/net (1) 50,8 =C/ 100 kg/net 38,6 =C/ 100 kg/net (1) 35,6 =C/ 100 kg/net (1) 160 =C/ 100 kg/net 121,6 =C/ 100 kg/net (1) 112 =C/ 100 kg/net (1) 55,9 =C/ 100 kg/net 42,1 =C/ 100 kg/net 29,2 =C/ 100 kg/net 94 =C/ 100 kg/net 72,4 =C/ 100 kg/net 157,5 =C/ 100 kg/net 42,5 =C/ 100 kg/net (1) 32 =C/ 100 kg/net (1) 22,2 =C/ 100 kg/net (1) 71,5 =C/ 100 kg/net (1) 55 =C/ 100 kg/net (1) 119,7 =C/ 100 kg/net (1) 7,6 22,2 =C/ 100 kg/net 39,2 =C/ 100 kg/net (1) 29,4 =C/ 100 kg/net (1) 20,5 =C/ 100 kg/net (1) 65,8 =C/ 100 kg/net (1) 50,7 =C/ 100 kg/net (1) 110,3 =C/ 100 kg/net (1) 7 20,5 =C/ 100 kg/net − − − Schlachtnebenerzeugnisse: 0207 13 91 − − − − Lebern. 10 0207 13 99 − − − − andere. 29,2 =C/ 100 kg/net 0207 14 − − Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren: − − − Teile: 0207 14 10 − − − − entbeint. − − − − nicht entbeint: 0207 14 20 − − − − − Hälften oder Viertel. 160 =C/ 100 kg/net 121,6 =C/ 100 kg/net (1) 112 =C/ 100 kg/net (1) 55,9 =C/ 100 kg/net 42,5 =C/ 100 kg/net (1) 39,2 =C/ 100 kg/net (1) (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 39 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0207 14 30 − − − − − ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen. 0207 14 40 − − − − − Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder. Flügelspitzen. 0207 14 50 − − − − − Brüste und Teile davon. 0207 14 60 − − − − − Schenkel und Teile davon. 0207 14 70 − − − − − andere. autonom (%) 3 42,1 =C/ 100 kg/net 29,2 =C/ 100 kg/net 94 =C/ 100 kg/net 72,4 =C/ 100 kg/net 157,5 =C/ 100 kg/net 1/1 - 30/6 4a 32 =C/ 100 kg/net (1) 22,2 =C/ 100 kg/net (1) 71,5 =C/ 100 kg/net (1) 55 =C/ 100 kg/net (1) 119,7 =C/ 100 kg/net (1) 1/7 - 31/12 4b 29,4 =C/ 100 kg/net (1) 20,5 =C/ 100 kg/net (1) 65,8 =C/ 100 kg/net (1) 50,7 =C/ 100 kg/net (1) 110,3 =C/ 100 kg/net (1) − − − Schlachtnebenerzeugnisse: 0207 14 91 − − − − Lebern. 10 7,6 7 0207 14 99 − − − − andere. 29,2 =C/ 100 kg/net 22,2 =C/ 100 kg/net 20,5 =C/ 100 kg/net − von Truthühnern: 0207 24 − − unzerteilt, frisch oder gekühlt: 0207 24 10 0207 24 90 − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthühner. 80 v. H. “. − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne genannt. Hals, Herz, Leber „Truthühner 73 v. H. “; andere Angebotsformen. und Muskelmagen, 0207 25 − − unzerteilt, gefroren: 0207 25 10 0207 25 90 − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthühner. 80 v. H. “. − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne genannt. Hals, Herz, Leber „Truthühner 73 v. H. “; andere Angebotsformen. und Muskelmagen, 0207 26 − − Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt: − − − Teile: 0207 26 10 − − − − entbeint. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 53,2 =C/ 100 kg/net 40,4 =C/ 100 kg/net (1) 37,2 =C/ 100 kg/net (1) 58,3 =C/ 100 kg/net 44,3 =C/ 100 kg/net (1) 40,8 =C/ 100 kg/net (1) 53,2 =C/ 100 kg/net 40,4 =C/ 100 kg/net (1) 37,2 =C/ 100 kg/net (1) 58,3 =C/ 100 kg/net 44,3 =C/ 100 kg/net (1) 40,8 =C/ 100 kg/net (1) 132,9 =C/ 100 kg/net 101 =C/ 100 kg/net (1) 93,1 =C/ 100 kg/net (1) 5 — — — — — — — — — — — — 40 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − nicht entbeint: 0207 26 20 − − − − − Hälften oder Viertel. 0207 26 30 − − − − − ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen. 0207 26 40 − − − − − Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder. Flügelspitzen. 0207 26 50 − − − − − Brüste und Teile davon. − − − − − Schenkel und Teile davon: 0207 26 60 − − − − − − Unterschenkel und Teile davon. 0207 26 70 − − − − − − andere. 0207 26 80 − − − − − andere. autonom (%) 3 64,1 =C/ 100 kg/net 42,1 =C/ 100 kg/net 29,2 =C/ 100 kg/net 106,1 =C/ 100 kg/net 39,9 =C/ 100 kg/net 71,8 =C/ 100 kg/net 129,7 =C/ 100 kg/net − − − Schlachtnebenerzeugnisse: 0207 26 91 − − − − Lebern. 10 0207 26 99 − − − − andere. 29,2 =C/ 100 kg/net 0207 27 − − Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren: Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 48,7 =C/ 100 kg/net (1) 32 =C/ 100 kg/net (1) 22,2 =C/ 100 kg/net (1) 80,6 =C/ 100 kg/net (1) 30,3 =C/ 100 kg/net (1) 54,6 =C/ 100 kg/net (1) 98,6 =C/ 100 kg/net (1) 7,6 22,2 =C/ 100 kg/net 44,9 =C/ 100 kg/net (1) 29,4 =C/ 100 kg/net (1) 20,5 =C/ 100 kg/net (1) 74,3 =C/ 100 kg/net (1) 27,9 =C/ 100 kg/net (1) 50,3 =C/ 100 kg/net (1) 90,8 =C/ 100 kg/net (1) 7 20,5 =C/ 100 kg/net − − − Teile: 0207 27 10 − − − − entbeint. − − − − nicht entbeint: 0207 27 20 − − − − − Hälfen oder Viertel. 0207 27 30 − − − − − ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen. 0207 27 40 − − − − − Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder. Flügelspitzen. 0207 27 50 − − − − − Brüste und Teile davon. − − − − − Schenkel und Teile davon: 0207 27 60 − − − − − − Unterschenkel und Teile davon. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 132,9 =C/ 100 kg/net 101 =C/ 100 kg/net (1) 93,1 =C/ 100 kg/net (1) 64,1 =C/ 100 kg/net 42,1 =C/ 100 kg/net 29,2 =C/ 100 kg/net 106,1 =C/ 100 kg/net 48,7 =C/ 100 kg/net (1) 32 =C/ 100 kg/net (1) 22,2 =C/ 100 kg/net (1) 80,6 =C/ 100 kg/net (1) 44,9 =C/ 100 kg/net (1) 29,4 =C/ 100 kg/net (1) 20,5 =C/ 100 kg/net (1) 74,3 =C/ 100 kg/net (1) 39,9 =C/ 100 kg/net 30,3 =C/ 100 kg/net (1) 27,9 =C/ 100 kg/net (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 41 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0207 27 70 − − − − − − andere. 0207 27 80 − − − − − andere. autonom (%) 3 71,8 =C/ 100 kg/net 129,7 =C/ 100 kg/net Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 54,6 =C/ 100 kg/net (1) 98,6 =C/ 100 kg/net (1) 1/7 - 31/12 4b 50,3 =C/ 100 kg/net (1) 90,8 =C/ 100 kg/net (1) − − − Schlachtnebenerzeugnisse: 0207 27 91 − − − − Lebern. 10 7,6 7 0207 27 99 − − − − andere. 29,2 =C/ 100 kg/net 22,2 =C/ 100 kg/net 20,5 =C/ 100 kg/net − von Enten, Gänsen oder Perlhühnern: 0207 32 − − unzerteilt, frisch oder gekühlt: − − − von Enten: 0207 32 11 0207 32 15 0207 32 19 0207 32 51 0207 32 59 − − − − gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit. Kopf und Paddeln, genannt „Enten 85 v. H. “. − − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten. 70 v. H. “. − − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten. 63 v. H. “; andere Angebotsformen. − − − von Gänsen: − − − − gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und. Paddeln, genannt „Gänse 82 v. H. “. − − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne Herz und Muskelmagen, genannt „Gänse. 75 v. H. “; andere Angebotsformen. 0207 32 90 − − − von Perlhühnern. 0207 33 − − unzerteilt, gefroren: − − − von Enten: 0207 33 11 0207 33 19 − − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten. 70 v. H. “. − − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten. 63 v. H. “; andere Angebotsformen. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 59,4 =C/ 100 kg/net 45,1 =C/ 100 kg/net 41,6 =C/ 100 kg/net 72,2 =C/ 100 kg/net 54,9 =C/ 100 kg/net 50,5 =C/ 100 kg/net 80,2 =C/ 100 kg/net 60,9 =C/ 100 kg/net 56,1 =C/ 100 kg/net 70,5 =C/ 100 kg/net 53,6 =C/ 100 kg/net 49,3 =C/ 100 kg/net 75,1 =C/ 100 kg/net 77 =C/ 100 kg/net 57,1 =C/ 100 kg/net 58,5 =C/ 100 kg/net 52,6 =C/ 100 kg/net 53,9 =C/ 100 kg/net 72,2 =C/ 100 kg/net 54,9 =C/ 100 kg/net 50,5 =C/ 100 kg/net 80,2 =C/ 100 kg/net 60,9 =C/ 100 kg/net 56,1 =C/ 100 kg/net 5 — — — — — — — — — — — — 42 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 0207 33 51 0207 33 59 Warenbezeichnung 2 − − − von Gänsen: − − − − gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und. Paddeln, genannt „Gänse 82 v. H. “. − − − − gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne Herz und Muskelmagen, genannt „Gänse. 75 v. H. “; andere Angebotsformen. 0207 33 90 − − − von Perlhühnern. 0207 34 − − Fettlebern, frisch oder gekühlt: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 70,5 =C/ 100 kg/net 53,6 =C/ 100 kg/net 49,3 =C/ 100 kg/net 75,1 =C/ 100 kg/net 77 =C/ 100 kg/net 57,1 =C/ 100 kg/net 58,5 =C/ 100 kg/net 52,6 =C/ 100 kg/net 53,9 =C/ 100 kg/net 0207 34 10 − − − von Gänsen. 0207 34 90 − − − von Enten. 3 3 1 1 0,5 0,5 0207 35 − − andere, frisch oder gekühlt: − − − Teile: − − − − entbeint: 0207 35 11 − − − − − von Gänsen. 0207 35 15 − − − − − von Enten oder Per lhühnern. 172,7 =C/ 100 kg/net 200,5 =C/ 100 kg/net 131,2 =C/ 100 kg/net 152,4 =C/ 100 kg/net 120,9 =C/ 100 kg/net 140,3 =C/ 100 kg/net − − − − nicht entbeint: − − − − − Hälften oder Viertel: 0207 35 21 − − − − − − von Enten. 0207 35 23 − − − − − − von Gänsen. 0207 35 25 − − − − − − von Perlhühnern. 0207 35 31 − − − − − ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen. 0207 35 41 − − − − − Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder. Flügelspitzen. − − − − − Brüste und Teile davon: 0207 35 51 − − − − − − von Gänsen. 0207 35 53 − − − − − − von Enten oder Perlhühnern. − − − − − Schenkel und Teile davon: 0207 35 61 − − − − − − von Gänsen. 0207 35 63 − − − − − − von Enten oder Perlhühnern. 0207 35 71 − − − − − Gänserümpfe oder Entenrümpfe. 0207 35 79 − − − − − andere. 88,2 =C/ 100 kg/net 82,6 =C/ 100 kg/net 84,7 =C/ 100 kg/net 42,1 =C/ 100 kg/net 67 =C/ 100 kg/net 62,8 =C/ 100 kg/net 64,4 =C/ 100 kg/net 32 =C/ 100 kg/net 61,7 =C/ 100 kg/net 57,9 =C/ 100 kg/net 59,3 =C/ 100 kg/net 29,4 =C/ 100 kg/net 29,2 =C/ 100 kg/net 22,2 =C/ 100 kg/net 20,5 =C/ 100 kg/net 135,2 =C/ 100 kg/net 180,5 =C/ 100 kg/net 108,9 =C/ 100 kg/net 72,4 =C/ 100 kg/net 103,1 =C/ 100 kg/net 192,5 =C/ 100 kg/net 102,7 =C/ 100 kg/net 137,2 =C/ 100 kg/net 82,8 =C/ 100 kg/net 55 =C/ 100 kg/net 78,4 =C/ 100 kg/net 146,3 =C/ 100 kg/net 94,6 =C/ 100 kg/net 126,3 =C/ 100 kg/net 76,2 =C/ 100 kg/net 50,7 =C/ 100 kg/net 72,2 =C/ 100 kg/net 134,8 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 43 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − Schlachtnebenerzeugnisse: 0207 35 91 − − − − Lebern (ausgenommen Fettlebern). 0207 35 99 − − − − andere. autonom (%) 3 10 29,2 =C/ 100 kg/net Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 7,6 22,2 =C/ 100 kg/net 7 20,5 =C/ 100 kg/net 0207 36 − − andere, gefroren: − − − Teile: − − − − entbeint: 0207 36 11 − − − − − von Gänsen. 0207 36 15 − − − − − von Enten oder Perlhühnern. 172,7 =C/ 100 kg/net 200,5 =C/ 100 kg/net 131,2 =C/ 100 kg/net 152,4 =C/ 100 kg/net 120,9 =C/ 100 kg/net 140,3 =C/ 100 kg/net − − − − nicht entbeint: − − − − − Hälften oder Viertel: 0207 36 21 − − − − − − von Enten. 0207 36 23 − − − − − − von Gänsen. 0207 36 25 − − − − − − von Perlhühnern. 0207 36 31 − − − − − ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen. 0207 36 41 − − − − − Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder. Flügelspitzen. − − − − − Brüste und Teile davon: 0207 36 51 − − − − − − von Gänsen. 0207 36 53 − − − − − − von Enten oder Perlhühnern. − − − − − Schenkel und Teile davon: 0207 36 61 − − − − − − von Gänsen. 0207 36 63 − − − − − − von Enten oder Perlhühnern. 0207 36 71 − − − − − Gänserümpfe oder Entenrümpfe. 0207 36 79 − − − − − andere. − − − Schlachtnebenerzeugnisse: − − − − Lebern: 88,2 =C/ 100 kg/net 82,6 =C/ 100 kg/net 84,7 =C/ 100 kg/net 42,1 =C/ 100 kg/net 67 =C/ 100 kg/net 62,8 =C/ 100 kg/net 64,4 =C/ 100 kg/net 32 =C/ 100 kg/net 61,7 =C/ 100 kg/net 57,9 =C/ 100 kg/net 59,3 =C/ 100 kg/net 29,4 =C/ 100 kg/net 29,2 =C/ 100 kg/net 22,2 =C/ 100 kg/net 20,5 =C/ 100 kg/net 135,2 =C/ 100 kg/net 180,5 =C/ 100 kg/net 108,9 =C/ 100 kg/net 72,4 =C/ 100 kg/net 103,1 =C/ 100 kg/net 192,5 =C/ 100 kg/net 102,7 =C/ 100 kg/net 137,2 =C/ 100 kg/net 82,8 =C/ 100 kg/net 55 =C/ 100 kg/net 78,4 =C/ 100 kg/net 146,3 =C/ 100 kg/net 94,6 =C/ 100 kg/net 126,3 =C/ 100 kg/net 76,2 =C/ 100 kg/net 50,7 =C/ 100 kg/net 72,2 =C/ 100 kg/net 134,8 =C/ 100 kg/net 0207 36 81 − − − − − Fettlebern von Gänsen. 0207 36 85 − − − − − Fettlebern von Enten. 0207 36 89 − − − − − andere. 0207 36 90 − − − − andere. 3 3 10 1 1 7,6 0,5 0,5 7 29,2 =C/ 100 kg/net 22,2 =C/ 100 kg/net 20,5 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 44 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 0208 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 Fleisch Anderes Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren: und andere frisch, genießbare oder gekühlt 0208 10 − von Kaninchen oder Hasen: − − von Hauskaninchen: 0208 10 11 − − − frisch oder gekühlt. 0208 10 19 − − − gefroren. 0208 10 90 − − andere. 0208 20 00 − Froschschenkel. 0208 90 − andere: 0208 90 10 − − von Haustauben. − − von Wild (ausgenommen von Kaninchen und Hasen): 0208 90 20 − − − von Wachteln. 0208 90 40 − − − andere. 0208 90 50 − − Fleisch von Walen und Robben. 0208 90 60 − − von Rentieren. 0208 90 80 − − andere. 0209 00 Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geﬂügelfett, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert: frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, − Schweinespeck: 0209 00 11 − − frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake. 0209 00 19 − − getrocknet oder geräuchert. 0209 00 30 − Schweinefett. 0209 00 90 − Geﬂügelfett. 13 13 7 19 13 7 7 19 19 19 7,6 7,6 1 7,6 7,6 1 1 7,6 10,7 10,7 7 7 0,5 7 7 0,5 0,5 7 9,8 9,8 33,5 =C/ 100 kg/net 36,9 =C/ 100 kg/net 20,1 =C/ 100 kg/net 64,8 =C/ 100 kg/net 25,4 =C/ 100 kg/net 28 =C/ 100 kg/net 15,3 =C/ 100 kg/net 49,3 =C/ 100 kg/net 23,4 =C/ 100 kg/net 25,8 =C/ 100 kg/net 14,1 =C/ 100 kg/net 45,4 =C/ 100 kg/net 0210 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; gesalzen, genießbares Mehl von von Schlachtnebenerzeugnissen: Fleisch oder − Fleisch von Schweinen: 0210 11 − − Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen: − − − von Hausschweinen: − − − − gesalzen oder in Salzlake: 0210 11 11 − − − − − Schinken und Teile davon. 0210 11 19 − − − − − Schultern und Teile davon. 121,5 =C/ 100 kg/net 93,9 =C/ 100 kg/net 92,4 =C/ 100 kg/net 71,4 =C/ 100 kg/net 85,1 =C/ 100 kg/net 65,7 =C/ 100 kg/net — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 45 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − − − getrocknet oder geräuchert: 0210 11 31 − − − − − Schinken und Teile davon. 0210 11 39 − − − − − Schultern und Teile davon. 236,3 =C/ 100 kg/net 186 =C/ 100 kg/net 179,6 =C/ 100 kg/net 141,3 =C/ 100 kg/net 165,4 =C/ 100 kg/net 130,2 =C/ 100 kg/net 0210 11 90 − − − andere. 24 18,3 16,8 0210 12 − − Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon: − − − von Hausschweinen: 0210 12 11 − − − − gesalzen oder in Salzlake. 0210 12 19 − − − − getrocknet oder geräuchert. 72,9 =C/ 100 kg/net 121,5 =C/ 100 kg/net 55,4 =C/ 100 kg/net 92,4 =C/ 100 kg/net 51,1 =C/ 100 kg/net 85,1 =C/ 100 kg/net 0210 12 90 − − − andere. 24 18,3 16,8 0210 19 − − anderes: − − − von Hausschweinen: − − − − gesalzen oder in Salzlake: 0210 19 10 − − − − − „bacon“-Hälften oder „spencers“. 0210 19 20 − − − − − „3/4-sides“ oder „middles“. 0210 19 30 − − − − − Vorderteile und Teile davon. 0210 19 40 − − − − − Kotelettstränge und Teile davon. − − − − − anderes: 0210 19 51 − − − − − − ohne Knochen. 0210 19 59 − − − − − − anderes. 107,3 =C/ 100 kg/net 117,3 =C/ 100 kg/net 93,9 =C/ 100 kg/net 135,8 =C/ 100 kg/net 135,8 =C/ 100 kg/net 135,8 =C/ 100 kg/net − − − − getrocknet oder geräuchert: 0210 19 60 − − − − − Vorderteile und Teile davon. 0210 19 70 − − − − − Kotelettstränge und Teile davon. 186 =C/ 100 kg/net 233,8 =C/ 100 kg/net − − − − − anderes: 0210 19 81 − − − − − − ohne Knochen. 0210 19 89 − − − − − − anderes. 236,3 =C/ 100 kg/net 236,3 =C/ 100 kg/net 81,6 =C/ 100 kg/net 89,2 =C/ 100 kg/net 71,4 =C/ 100 kg/net 103,2 =C/ 100 kg/net 103,2 =C/ 100 kg/net 103,2 =C/ 100 kg/net 141,3 =C/ 100 kg/net 177,7 =C/ 100 kg/net 179,6 =C/ 100 kg/net 179,6 =C/ 100 kg/net 75,1 =C/ 100 kg/net 82,1 =C/ 100 kg/net 65,7 =C/ 100 kg/net 95,1 =C/ 100 kg/net 95,1 =C/ 100 kg/net 95,1 =C/ 100 kg/net 130,2 =C/ 100 kg/net 163,6 =C/ 100 kg/net 165,4 =C/ 100 kg/net 165,4 =C/ 100 kg/net 0210 19 90 − − − anderes. 24 18,3 16,8 0210 20 − Fleisch von Rindern: 0210 20 10 − − mit Knochen. 0210 20 90 − − ohne Knochen. 24 + 414,4 =C/ 100 kg/net 18,3 + 314,9 =C/ 100 kg/net 16,8 + 290,1 =C/ 100 kg/net 24 + 474 =C/ 100 kg/net 18,3 + 360,3 =C/ 100 kg/net 16,8 + 331,8 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 46 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0210 90 − andere, einschließlich genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen: − − Fleisch: 0210 90 10 − − − von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet. 16 7,6 7 − − − von Schafen oder Ziegen: 0210 90 11 − − − − mit Knochen. 0210 90 19 − − − − ohne Knochen. 0210 90 21 − − − von Rentieren. 0210 90 29 − − − anderes. 348 =C/ 100 kg/net 487,2 =C/ 100 kg/net 24 24 264,5 =C/ 100 kg/net 370,3 =C/ 100 kg/net 18,3 18,3 243,6 =C/ 100 kg/net 341 =C/ 100 kg/net 16,8 16,8 − − Schlachtnebenerzeugnisse: − − − von Hausschweinen: 0210 90 31 − − − − Lebern. 0210 90 39 − − − − andere. 101,4 =C/ 100 kg/net 73,7 =C/ 100 kg/net 77,1 =C/ 100 kg/net 56 =C/ 100 kg/net 71 =C/ 100 kg/net 51,6 =C/ 100 kg/net − − − von Rindern: 0210 90 41 − − − − Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumﬂeisch. 24 + 474 =C/ 100 kg/net 18,3 + 360,3 =C/ 100 kg/net 16,8 + 331,8 =C/ 100 kg/net 0210 90 49 − − − − andere. 0210 90 60 − − − von Schafen oder Ziegen. − − − andere: − − − − Geﬂügellebern: 0210 90 71 − − − − − Fettlebern von Gänsen oder Enten, gesalzen oder in. Salzlake. 0210 90 79 − − − − − andere. 0210 90 80 − − − − andere. 24 24 3 10 24 15,2 18,3 1 7,6 18,3 14 16,8 0,5 7 16,8 0210 90 90 − − genießbares Mehl von Fleisch Schlachtnebenerzeugnissen. oder. von. 24 + 474 =C/ 100 kg/net 18,3 + 360,3 =C/ 100 kg/net 16,8 + 331,8 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 47 FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE UND ANDERE WIRBELLOSE WASSERTIERE KAPITEL 3 Anmerkungen 1. Zu Kapitel 3 gehören nicht: a) Meeressäugetiere (Position 0106) und Fleisch davon (Position 0208 oder 0210); b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch) und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, nicht lebend und nach Art oder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5); Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar (Position 2301); c) Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen (Position 1604). 2. In diesem Kapitel gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz geringer Mengen eines Bindemittels zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0301 Fische, lebend: 0301 10 − Zierﬁsche: 0301 10 10 − − Süßwasserﬁsche. 0301 10 90 − − Seeﬁsche. − andere Fische, lebend: 0301 91 0301 91 10 − − Forellen (Salmo Oncorhynchus Oncorhynchus Oncorhynchus chrysogaster): trutta, Oncorhynchus mykiss, aguabonita, und clarki, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache − − − der Arten Oncorhynchus apache und Oncorhynchus. chrysogaster. 0301 91 90 − − − andere. 0301 92 00 − − Aale (Anguilla-Arten). 0301 93 00 − − Karpfen. 0301 99 − − andere: − − − Süßwasserﬁsche: 0301 99 11 − − − − Paziﬁscher Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhyn- chus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho) 0301 99 19 − − − − andere. 0301 99 90 − − − Seeﬁsche. 10 15 10 16 10 10 16 10 17 frei 7,5 8 12 frei 8 2 8 16 frei 7,5 8 12 frei 8 2 8 16 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — 48 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 0302 Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischﬁlets und anderes Fischﬂeisch der Position 0304: − Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: 0302 11 − − Forellen (Salmo Oncorhynchus Oncorhynchus Oncorhynchus chrysogaster): trutta, Oncorhynchus mykiss, aguabonita, und clarki, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache 0302 11 10 − − − der Arten Oncorhynchus apache und Oncorhynchus. chrysogaster. 0302 11 90 − − − andere. 0302 12 00 − − Paziﬁscher Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus rhodurus), Atlantischer masou und Oncorhynchus Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho). Oncorhynchus keta, 0302 19 00 − − andere. − Plattﬁsche (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae, Soleidae, Scophthalmidae und Citharidae), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: 0302 21 − − Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides, Hippoglossus hippoglossus, Hippoglossus stenolepis): 0302 21 10 − − − Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides). 0302 21 30 − − − Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus). 0302 21 90 − − − Paziﬁscher Heilbutt (Hippoglossus stenolepis). 0302 22 00 − − Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa). 0302 23 00 − − Seezungen (Solea-Arten). 0302 29 − − andere: 0302 29 10 − − − Scheefschnut (Lepidorhombus-Arten). 0302 29 90 − − − andere. (der Gattung Thunnus), − Thunﬁsche pelamis), (Euthynnus Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: (Katsuwonus) echter Bonito ausgenommen 0302 31 − − Weißer Thun (Thunnus alalunga): 0302 31 10 − − − zum industriellen Herstellen von Waren Position 1604 (1). der. 0302 31 90 − − − anderer. 0302 32 − − Gelbﬂossenthun (Thunnus albacares): 0302 32 10 − − − zum industriellen Herstellen von Waren Position 1604 (1). der. 0302 32 90 − − − anderer. 16 16 16 16 15 15 15 15 15 15 15 25 (2) 25 25 (2) 25 8 12 2 8 8 8 15 7,5 15 15 15 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 8 12 2 8 8 8 15 7,5 15 15 15 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. (3) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 49 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0302 33 − − echter Bonito: 0302 33 10 − − − zum industriellen Herstellen von Waren Position 1604 (1). der. 0302 33 90 − − − anderer. 0302 39 − − andere: − − − zum industriellen Herstellen Position 1604 (1): von Waren der 0302 39 11 − − − − Roter Thun (Thunnus thynnus). 0302 39 19 − − − − andere. − − − andere: 0302 39 91 − − − − Roter Thun (Thunnus thynnus). 0302 39 99 − − − − andere. 0302 40 − Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: 0302 40 05 − − vom 1. Januar bis 14. Februar. 0302 40 10 − − vom 15. Februar bis 15. Juni. 0302 40 98 − − vom 16. Juni bis 31. Dezember. 0302 50 − Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: 0302 50 10 − − der Art Gadus morhua. 0302 50 90 − − anderer. − andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: 0302 61 − − Sardinen Sardinellen sprattus): (Sardina pilchardus, (Sardinella-Arten), Sardinops-Arten), (Sprattus Sprotten 0302 61 10 − − − Sardinen der Art Sardina pilchardus. 0302 61 30 − − − Sardinen der Gattung (Sardinella-Arten). Sardinops;. Sardinellen. − − − Sprotten (Sprattus sprattus): 0302 61 90 − − − − vom 1 Januar bis 14. Februar. 0302 61 91 − − − − vom 15. Februar bis 15. Juni. 0302 61 98 − − − − vom 16. Juni bis 31. Dezember. 0302 62 00 − − Schellﬁsch (Melanogrammus aegleﬁnus). 0302 63 00 − − Köhler (Pollachius virens). 0302 64 − − Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomber japonicus): 0302 64 05 − − − vom 1. Januar bis 14. Februar. 0302 64 10 − − − vom 15. Februar bis 15. Juni. 0302 64 98 − − − vom 16. Juni bis 31. Dezember. autonom (%) 3 25 (2) 25 25 (2) 25 (2) 25 25 20 frei 20 15 15 25 15 20 frei 20 15 15 20 frei 20 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 15 (3) frei 15 (3) 12 12 23 15 13 frei 13 7,5 7,5 20 frei 20 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 15 (3) frei 15 (3) 12 12 23 15 13 frei 13 7,5 7,5 20 frei 20 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. (3) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 50 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0302 65 − − Haie: 0302 65 20 − − − Dornhaie (Squalus acanthias). 0302 65 50 − − − Katzenhaie (Scyliorhinus-Arten). 0302 65 90 − − − andere. 0302 66 00 − − Aale (Anguilla-Arten). 0302 69 − − andere: − − − Süßwasserﬁsche: 0302 69 11 − − − − Karpfen. 0302 69 19 − − − − andere. − − − Seeﬁsche: autonom (%) 3 15 15 15 10 10 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 6 (1) 6 8 frei 8 8 6 (1) 6 8 frei 8 8 − − − − Fische der Euthynnus-Arten, andere als der echte der (Katsuwonus) pelamis) Bonito Unterposition 0302 33: (Euthynnus 0302 69 21 − − − − − zum industriellen Herstellen von Waren der. Position 1604 (2). 0302 69 25 − − − − − andere. − − − − Rotbarsche, Goldbarsche (Sebastes-Arten): oder Tiefenbarsche 0302 69 31 − − − − − der Art Sebastes marinus. 0302 69 33 − − − − − andere. 0302 69 35 − − − − Fische der Art Boreogadus saida. 0302 69 41 − − − − Merlan (Merlangius merlangus). 0302 69 45 − − − − Leng (Molva-Arten). 0302 69 51 − − − − Paziﬁscher Pollack (Theragra chalcogramma) und. Pollack (Pollachius pollachius). 0302 69 55 − − − − Sardellen (Engraulis-Arten). 0302 69 61 − − − − Seebrassen (Dentex dentex und Pagellus-Arten). − − − − Seehechte (Merluccius-Arten, Urophycis-Arten): − − − − − Seehechte der Merluccius-Arten: 0302 69 66 − − − − − − Kap-Hecht und Tiefenwasser-Kapseehecht (Merluccius paradoxus) (Merluccius capensis) 0302 69 67 − − − − − − Südlicher Seehecht (Merluccius australis). 0302 69 68 − − − − − − andere. 0302 69 69 − − − − − Seehechte der Urophycis-Arten. 0302 69 75 − − − − Brachsenmakrelen (Brama-Arten). 0302 69 81 − − − − Seeteufel (Lophius-Arten). 0302 69 85 − − − − Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus. poutassou). 0302 69 86 − − − − Südlicher Wittling (Micromesistius australis). 25 (3) 25 22 (1) 22 (1) 22 (1) 22 (1) 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 7,5 7,5 12 7,5 7,5 7,5 15 15 15 15 15 (1) 15 15 15 7,5 7,5 7,5 7,5 12 7,5 7,5 7,5 15 15 15 15 15 (1) 15 15 15 7,5 7,5 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (3) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 51 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0302 69 87 − − − − Schwertﬁsch (Xiphias gladius). 0302 69 91 − − − − Stöcker (Bastardmakrelen) (Caranx Trachurus trachurus). trachurus,. 0302 69 92 − − − − Rosa Kingklip (Genypterus blacodes). 0302 69 93 − − − − Fische der Art Kathetostoma giganteum. 0302 69 94 − − − − Meerbarsche (Wolfsbarsche) (Dicentrarchus labrax) 0302 69 95 − − − − Goldbrassen (Sparus aurata). 0302 69 99 − − − − andere. 0302 70 00 − Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch. 0303 Fische, gefroren, ausgenommen Fischﬁlets und anderes Fischﬂeisch der Position 0304: autonom (%) 3 15 15 15 15 15 15 15 14 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 15 15 7,5 15 15 15 15 10 15 15 7,5 15 15 15 15 10 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — 0303 10 00 0303 21 0303 21 10 − Paziﬁscher Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus rhodurus), ausgenommen. gorbuscha, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch. − andere Salmoniden, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: − − Forellen (Salmo Oncorhynchus Oncorhynchus Oncorhynchus chrysogaster): trutta, Oncorhynchus mykiss, aguabonita, und clarki, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache − − − der Arten Oncorhynchus apache und Oncorhynchus. chrysogaster. 0303 21 90 − − − andere. 0303 22 00 − − Atlantischer Lachs (Hucho hucho). (Salmo salar) und Donaulachs. 0303 29 00 − − andere. − Plattﬁsche (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae, Soleidae, Scophthalmidae und Citharidae), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: 0303 31 − − Heilbutte (Reinhardtius hippoglossoides, Hippoglossus hippoglossus, Hippoglossus stenolepis): 0303 31 10 − − − Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides). 0303 31 30 − − − Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus). 0303 31 90 − − − Paziﬁscher Heilbutt (Hippoglossus stenolepis). 0303 32 00 − − Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa). 0303 33 00 − − Seezungen (Solea-Arten). 0303 39 − − andere: 0303 39 10 − − − Flundern (Platichtys ﬂesus). 0303 39 20 − − − Scheefschnut (Lepidorhombus-Arten). 0303 39 30 − − − Fische der Rhombosolea-Arten. 0303 39 80 − − − andere. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 16 2 2 — 16 16 16 16 15 15 15 15 15 15 15 15 15 9 12 2 9 (1) 7,5 7,5 15 15 7,5 7,5 15 7,5 15 9 12 2 9 (1) 7,5 7,5 15 15 7,5 7,5 15 7,5 15 — — — — — — — — — — — — — 52 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b (der Gattung Thunnus), − Thunﬁsche (Euthynnus pelamis), Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: (Katsuwonus) echter Bonito ausgenommen 0303 41 − − Weißer Thun (Thunnus alalunga): − − − zum industriellen Herstellen Position 1604 (1): von Waren der 0303 41 11 − − − − ganz. 0303 41 13 − − − − ausgenommen, ohne Kiemen. 0303 41 19 − − − − anderer (z. B. ohne Kopf). 0303 41 90 − − − anderer. 0303 42 − − Gelbﬂossenthun (Thunnus albacares): − − − zum industriellen Herstellen Position 1604 (1): von Waren der − − − − ganz: 0303 42 12 − − − − − mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg. 0303 42 18 − − − − − anderer. − − − − ausgenommen, ohne Kiemen: 0303 42 32 − − − − − mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg. 0303 42 38 − − − − − anderer. − − − − anderer (z. B. ohne Kopf): 0303 42 52 − − − − − mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg. 0303 42 58 − − − − − anderer. 0303 42 90 − − − anderer. 0303 43 − − echter Bonito: − − − zum industriellen Herstellen Position 1604 (1): von Waren der 0303 43 11 − − − − ganz. 0303 43 13 − − − − ausgenommen, ohne Kiemen. 0303 43 19 − − − − anderer (z. B. ohne Kopf). 0303 43 90 − − − anderer. 0303 49 − − andere: − − − zum industriellen Herstellen Position 1604 (1): von Waren der − − − − Roter Thun (Thunnus thynnus): 0303 49 21 − − − − − ganz. 0303 49 23 − − − − − ausgenommen, ohne Kiemen. 0303 49 29 − − − − − andere (z. B. ohne Kopf). 25 (2) 25 (2) 25 (2) 25 25 (2) 25 (2) 25 (2) 25 (2) 25 (2) 25 (2) 25 25 (2) 25 (2) 25 (2) 25 25 (2) 25 (2) 25 (2) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 20 (3) 20 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 20 (3) 20 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) 22 (3) (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. (3) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 53 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − andere: 0303 49 41 − − − − − ganz. 0303 49 43 − − − − − ausgenommen, ohne Kiemen. 0303 49 49 − − − − − andere (z. B. ohne Kopf). 0303 49 90 − − − andere. 0303 50 − Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: 0303 50 05 − − vom 1. Januar bis 14. Februar. 0303 50 10 − − vom 15. Februar bis 15. Juni. 0303 50 98 − − vom 16. Juni bis 31. Dezember. 0303 60 − Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: 0303 60 11 − − der Art Gadus morhua. 0303 60 19 − − der Art Gadus ogac. 0303 60 90 − − der Art Gadus macrocephalus. − andere Fische, ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: 0303 71 − − Sardinen Sardinellen sprattus): (Sardina pilchardus, (Sardinella-Arten), Sardinops-Arten), (Sprattus Sprotten 0303 71 10 − − − Sardinen der Art Sardina pilchardus. 0303 71 30 − − − Sardinen der Gattung (Sardinella-Arten). Sardinops;. Sardinellen. − − − Sprotten (Sprattus sprattus): 0303 71 90 − − − − vom 1. Januar bis 14. Februar. 0303 71 91 − − − − vom 15. Februar bis 15. Juni. 0303 71 98 − − − − vom 16. Juni bis 31. Dezember. 0303 72 00 − − Schellﬁsch (Melanogrammus aegleﬁnus). 0303 73 00 − − Köhler (Pollachius virens). 0303 74 − − Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomber japonicus): − − − der Arten Scomber scombrus und Scomber japonicus: 0303 74 10 − − − − vom 1. Januar bis 14. Februar. 0303 74 11 − − − − vom 15. Februar bis 15. Juni. 0303 74 20 − − − − vom 16. Juni bis 31. Dezember. 0303 74 90 − − − der Art Scomber australasicus. 0303 75 − − Haie: 0303 75 20 − − − Dornhaie (Squalus acanthias). 0303 75 50 − − − Katzenhaie (Scyliorhinus-Arten). 0303 75 90 − − − andere. (1) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. autonom (%) 3 25 (1) 25 (1) 25 (1) 25 20 frei 20 15 15 15 25 15 20 frei 20 15 15 20 frei 20 15 15 15 15 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 22 (2) 22 (2) 22 (2) 22 (2) 15 (2) frei 15 (2) 12 12 12 23 15 13 frei 13 7,5 7,5 20 frei 20 15 6 (2) 6 8 22 (2) 22 (2) 22 (2) 22 (2) 15 (2) frei 15 (2) 12 12 12 23 15 13 frei 13 7,5 7,5 20 frei 20 15 6 (2) 6 8 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 54 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0303 76 00 − − Aale (Anguilla-Arten). 0303 77 00 − − Meerbarsche (Wolfsbarsche) Dicentrarchus punctatus). (Dicentrarchus. labrax,. 0303 78 − − Seehechte (Merluccius-Arten, Urophycis-Arten): − − − Seehechte der Merluccius-Arten: 0303 78 11 − − − − Kap-Hecht (Merluccius capensis) und Tiefenwasser-. Kapseehecht (Merluccius paradoxus). 0303 78 12 − − − − Patagonischer Seehecht (Merluccius hubbsi). 0303 78 13 − − − − Südlicher Seehecht (Merluccius australis). 0303 78 19 − − − − andere. 0303 78 90 − − − Seehechte der Urophycis-Arten. 0303 79 − − andere: − − − Süßwasserﬁsche: 0303 79 11 − − − − Karpfen. 0303 79 19 − − − − andere. − − − Seeﬁsche: − − − − Fische der Euthynnus-Arten, andere als der echte der (Katsuwonus) (Euthynnus pelamis) Bonito Unterposition 0303 43: − − − − − zum industriellen Herstellen von Waren der Position 1604 (2): 0303 79 21 − − − − − − ganz. 0303 79 23 − − − − − − ausgenommen, ohne Kiemen. 0303 79 29 − − − − − − andere (z. B. ohne Kopf). 0303 79 31 − − − − − andere. − − − − Rotbarsche, Goldbarsche (Sebastes-Arten): oder Tiefenbarsche 0303 79 35 − − − − − der Art Sebastes marinus. 0303 79 37 − − − − − andere. 0303 79 41 − − − − Fische der Art Boreogadus saida. 0303 79 45 − − − − Merlan (Merlangius merlangus). 0303 79 51 − − − − Leng (Molva-Arten). 0303 79 55 − − − − Paziﬁscher Pollack (Theragra chalcogramma) und. Pollack (Pollachius pollachius). − − − − Fische der Art Orcynopsis unicolor: 0303 79 60 − − − − − vom 1. Januar bis 14. Februar. 0303 79 61 − − − − − vom 15. Februar bis 15. Juni. 0303 79 62 − − − − − vom 16. Juni bis 31. Dezember. 0303 79 65 − − − − Sardellen (Engraulis-Arten). autonom (%) 3 10 15 15 15 15 15 15 10 10 25 (3) 25 (3) 25 (3) 25 15 15 15 15 15 15 20 frei 20 15 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b frei 15 15 15 15 15 (1) 15 8 8 22 (1) 22 (1) 22 (1) 22 (1) 7,5 7,5 12 7,5 7,5 15 10 frei 10 15 frei 15 15 15 15 15 (1) 15 8 8 22 (1) 22 (1) 22 (1) 22 (1) 7,5 7,5 12 7,5 7,5 15 10 frei 10 15 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (3) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 55 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0303 79 71 − − − − Seebrassen (Dentex dentex und Pagellus-Arten). 0303 79 75 − − − − Brachsenmakrelen (Brama-Arten). 0303 79 81 − − − − Seeteufel (Lophius-Arten). 0303 79 83 − − − − Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus. poutassou). 0303 79 85 − − − − Südlicher Wittling (Micromesistius australis). 0303 79 87 − − − − Schwertﬁsch (Xiphias gladius). 0303 79 91 − − − − Stöcker (Bastardmakrelen) (Caranx Trachurus trachurus). trachurus,. 0303 79 92 − − − − Neuseeländischer Grenadier novaezealandiae). (Macruronus. 0303 79 93 − − − − Rosa Kingklip (Genypterus blacodes). 0303 79 94 − − − − Fische der Arten Pelotreis Peltorhamphus novaezealandiae. ﬂavilatus. und. 0303 79 95 − − − − Fische der Art Kathetostoma giganteum. 0303 79 96 − − − − andere. 0303 80 − Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch: 0303 80 10 − − Fischrogen zum Herstellen Fischmilch, Desoxyribonucleinsäure oder Protaminsulfat (1). und von. 0303 80 90 − − andere. 0304 Fischﬁlets und anderes Fischﬂeisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren: 0304 10 − frisch oder gekühlt: − − Filets: − − − von Süßwasserﬁschen: 0304 10 11 0304 10 13 − − − − von Forellen der Arten Salmo trutta, Oncorhynchus Oncorhynchus. mykiss, Oncorhynchus aguabonita und Oncorhynchus gilae. clarki,. − − − − vom Paziﬁschen Lachs (Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donaulachs. (Hucho hucho). 0304 10 19 − − − − von anderen Süßwasserﬁschen. − − − andere: 0304 10 31 − − − − vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus) und von Fischen der Art Boreogadus. saida. 0304 10 33 − − − − vom Köhler (Pollachius virens). 0304 10 35 − − − − vom Rotbarsch, Goldbarsch (Sebastes-Arten). oder Tiefenbarsch. 0304 10 38 − − − − andere. − − anderes Fischﬂeisch (auch fein zerkleinert): 0304 10 91 − − − von Süßwasserﬁschen. autonom (%) 3 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 14 14 16 16 13 18 18 18 18 8 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 15 15 15 7,5 7,5 7,5 15 7,5 7,5 7,5 15 15 frei 10 12 2 9 18 18 18 18 8 15 15 15 7,5 7,5 7,5 15 7,5 7,5 7,5 15 15 frei 10 12 2 9 18 18 18 18 8 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 56 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − andere: − − − − Heringslappen: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0304 10 94 − − − − − vom 1. Januar bis 14. Februar. 0304 10 95 − − − − − vom 15. Februar bis 15. Juni. 0304 10 96 − − − − − vom 16. Juni bis 31. Dezember. 0304 10 98 − − − − anderes. 20 frei 20 18 15 (1) frei 15 (1) 15 (1) 15 (1) frei 15 (1) 15 (1) 0304 20 − gefrorene Fischﬁlets: − − von Süßwasserﬁschen: 0304 20 11 0304 20 13 − − − von Forellen der Arten Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus aguabonita. und Oncorhynchus gilae. − − − vom Paziﬁschen Lachs gorbuscha, nerka, keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho. hucho). (Oncorhynchus Oncorhynchus. 0304 20 19 − − − von anderen Süßwasserﬁschen. − − vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus) und von Fischen der Art Boreogadus saida: 0304 20 21 − − − vom Kabeljau der Art Gadus macrocephalus. 0304 20 29 − − − andere. 0304 20 31 − − vom Köhler (Pollachius virens). 0304 20 33 − − vom Schellﬁsch (Melanogrammus aegleﬁnus). − − vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes-Arten): 0304 20 35 − − − der Art Sebastes marinus. 0304 20 37 − − − andere. 0304 20 41 − − vom Merlan (Merlangius merlangus). 0304 20 43 − − vom Leng (Molva-Arten). 0304 20 45 − − von Thunﬁschen (der Gattung Thunnus) und von Fischen. der Euthynnus-Arten. − − von Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus, Scomber japonicus) und von Fischen der Art Orcynopsis unicolor: 0304 20 51 − − − der Art Scomber australasicus. 0304 20 53 − − − andere. − − von Seehechten (Merluccius-Arten, Urophycis-Arten): − − − der Merluccius-Arten: 0304 20 55 − − − − von Kap-Hechten (Merluccius capensis) und von Tiefenwasser-Kapseehechten (Merluccius paradoxus) 0304 20 56 − − − − von Patagonischen Seehechten (Merluccius hubbsi). 0304 20 58 − − − − andere. 0304 20 59 − − − der Urophycis-Arten. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 16 16 13 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 12 12 2 9 2 9 7,5 7,5 (1) 7,5 7,5 (1) 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 18 15 15 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 18 15 15 7,5 (1) 7,5 (1) 7,5 (1) 7,5 7,5 (1) 7,5 (1) 7,5 (1) 7,5 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 57 KN- Code 1 0304 20 61 Warenbezeichnung 2 − − von Haien: − − − von Dornhaien und Katzenhaien (Squalus acanthias und. Scyliorhinus-Arten). 0304 20 69 − − − von anderen Haien. 0304 20 71 − − von Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa). 0304 20 73 − − von Flundern (Platichthys ﬂesus). 0304 20 75 − − von Heringen (Clupea harengus, Clupea pallasii). 0304 20 79 − − vom Scheefschnut (Lepidorhombus-Arten). 0304 20 81 − − von Brachsenmakrelen (Brama-Arten). 0304 20 83 − − vom Seeteufel (Lophius-Arten). 0304 20 85 − − vom Paziﬁschen Pollack (Theragra chalcogramma). 0304 20 87 − − vom Schwertﬁsch (Xiphias gladius). 0304 20 91 − − vom Neuseeländischen Grenadier novaezealandiae). (Macruronus. 0304 20 96 − − andere. 0304 90 − anderes: 0304 90 05 − − Surimi. − − anderes: 0304 90 10 − − − von Süßwasserﬁschen. − − − anderes: − − − − von Heringen (Clupea harengus, Clupea pallasii): 0304 90 20 − − − − − vom 1. Januar bis 14. Februar. 0304 90 21 − − − − − vom 15. Februar bis 15. Juni. 0304 90 27 − − − − − vom 16. Juni bis 31. Dezember. 0304 90 31 − − − − vom Rotbarsch, Goldbarsch (Sebastes-Arten). oder Tiefenbarsch. − − − − vom Kabeljau der Arten Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus und von Fischen der Art Boreogadus saida: 0304 90 35 − − − − − vom Kabeljau der Art Gadus macrocephalus. 0304 90 38 − − − − − vom Kabeljau der Art Gadus morhua. 0304 90 39 − − − − − anderes. 0304 90 41 − − − − vom Köhler (Pollachius virens). 0304 90 45 − − − − vom Schellﬁsch (Melanogrammus aegleﬁnus). − − − − von Seehechten (Merluccius-Arten und Urophycis- Arten): 0304 90 47 − − − − − der Merluccius-Arten. 0304 90 49 − − − − − der Urophycis-Arten. 0304 90 51 − − − − vom Scheefschnut (Lepidorhombus-Arten). 0304 90 55 − − − − von Brachsenmakrelen (Brama-Arten). 0304 90 57 − − − − vom Seeteufel (Lophius-Arten). (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. autonom (%) 3 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 15 8 20 frei 20 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 7,5 7,5 7,5 7,5 15 15 15 15 15 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 15 15 15 15 15 7,5 7,5 15 (1) 15 (1) 15 8 15 (1) frei 15 (1) 8 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 15 8 15 (1) frei 15 (1) 8 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 (1) 7,5 (1) 7,5 15 15 7,5 7,5 15 15 7,5 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 58 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 0304 90 59 Warenbezeichnung 2 − − − − vom Blauen Wittling (Micromesistius poutassou oder. Gadus poutassou). 0304 90 61 − − − − vom Paziﬁschen Pollack (Theragra chalcogramma). 0304 90 65 − − − − vom Schwertﬁsch (Xiphias gladius). 0304 90 97 − − − − anderes. 0305 Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar: 0305 10 00 − Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar. 0305 20 00 0305 30 − Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, getrocknet,. geräuchert, gesalzen oder in Salzlake. − Fischﬁlets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, jedoch nicht geräuchert: − − vom Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus) und von Fischen der Art Boreogadus saida: 0305 30 11 − − − vom Kabeljau der Art Gadus macrocephalus. 0305 30 19 − − − andere. 0305 30 30 0305 30 50 − − vom Lachs Paziﬁschen (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhyn- chus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischen Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho), gesalzen oder. in Salzlake. − − vom Schwarzen Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides),. gesalzen oder in Salzlake. 0305 30 90 − − andere. − Fische, geräuchert, einschließlich Fischﬁlets: 0305 41 00 − − Paziﬁscher Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho). Oncorhynchus keta, 0305 42 00 − − Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii). 0305 49 − − andere: 0305 49 10 − − − Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides). 0305 49 20 − − − Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus). 0305 49 30 − − − Makrelen (Scomber scombrus, Scomber australasicus,. Scomber japonicus). 0305 49 45 − − − Forellen (Salmo Oncorhynchus Oncorhynchus Oncorhynchus chrysogaster). clarki, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus trutta, Oncorhynchus mykiss, aguabonita, und. apache. 0305 49 50 − − − Aale (Anguilla-Arten). 0305 49 80 − − − andere. autonom (%) 3 15 15 15 15 15 15 18 20 18 18 18 16 16 16 16 16 16 16 16 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 7,5 7,5 7,5 7,5 13 11 16 20 15 15 16 13 10 15 16 14 14 14 14 7,5 7,5 7,5 7,5 13 11 16 20 15 15 16 13 10 15 16 14 14 14 14 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 59 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − Fische, getrocknet, auch gesalzen, jedoch nicht geräuchert: 0305 51 − − Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus): 0305 51 10 − − − getrocknet, nicht gesalzen (Stockﬁsch). 0305 51 90 − − − getrocknet und gesalzen (Klippﬁsch). 0305 59 − − andere: − − − Fische der Art Boreogadus saida: 0305 59 11 − − − − getrocknet, nicht gesalzen (Stockﬁsch). 0305 59 19 − − − − getrocknet und gesalzen (Klippﬁsch). 0305 59 30 − − − Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii). 0305 59 50 − − − Sardellen (Engraulis-Arten). 0305 59 60 − − − Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides) und. Paziﬁscher Heilbutt Hippoglossus stenolepis). 0305 59 70 − − − Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus). 0305 59 90 − − − andere. − Fische, gesalzen, jedoch weder getrocknet noch geräuchert, und Fische in Salzlake: 0305 61 00 − − Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii). 0305 62 00 − − Kabeljau (Gadus morhua, Gadus macrocephalus). ogac, Gadus. 0305 63 00 − − Sardellen (Engraulis-Arten). 0305 69 − − andere: 0305 69 10 − − − Fische der Art Boreogadus saida. 0305 69 20 − − − Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides) und. Paziﬁscher Heilbutt (Hippoglossus stenolepis). 0305 69 30 − − − Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus). 0305 69 50 − − − Paziﬁscher Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhynchus rhodurus), Atlantischer Lachs. (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho). Oncorhynchus keta,. 0305 69 90 − − − andere. 0306 Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere in ihrem Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht, auch gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren, genießbar: − gefroren: 0306 11 − − Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten, Jasus- Arten): 0306 11 10 − − − Langustenschwänze. 0306 11 90 − − − andere. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 13 13 13 13 12 15 15 15 15 12 13 15 13 15 15 15 15 25 25 13 (1) 13 (1) 13 (1) 13 (1) 12 10 12 15 12 12 13 (1) 10 13 (1) 12 15 11 12 13 (1) 13 (1) 13 (1) 13 (1) 12 10 12 15 12 12 13 (1) 10 13 (1) 12 15 11 12 12,5 12,5 12,5 12,5 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 60 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0306 12 − − Hummer (Homarus-Arten): 0306 12 10 − − − ganz. 0306 12 90 − − − andere. 0306 13 − − Garnelen: 0306 13 10 − − − Garnelen der Familie Pandalidae. 0306 13 30 − − − Garnelen der Gattung Crangon. 0306 13 40 − − − Rosa Geißelgarnelen (Parapenaeus longirostris). 0306 13 50 − − − Geißelgarnelen (Penaeus spp. ). 0306 13 80 − − − andere. 0306 14 − − Krabben: 0306 14 10 − − − Krabben der Arten Paralithodes camchaticus, Callinectes. sapidus und der Chionoecetes-Arten. 0306 14 30 − − − Taschenkrebse (Cancer pagurus). 0306 14 90 − − − andere. 0306 19 − − andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren, genießbar: 0306 19 10 − − − Süßwasserkrebse. 0306 19 30 − − − Kaisergranate (Nephrops norvegicus). 0306 19 90 − − − andere. − nicht gefroren: 0306 21 00 − − Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten,. Jasus-Arten). 0306 22 − − Hummer (Homarus-Arten): 0306 22 10 − − − lebend. − − − andere: 0306 22 91 − − − − ganz. 0306 22 99 − − − − andere. 0306 23 − − Garnelen: 0306 23 10 − − − Garnelen der Familie Pandalidae. − − − Garnelen der Gattung Crangon: 0306 23 31 − − − − frisch, gekühlt oder nur in Wasser oder Dampf gekocht 0306 23 39 − − − − andere. 0306 23 90 − − − andere. 0306 24 − − Krabben: 0306 24 10 − − − Krabben der Arten Paralithodes camchaticus, Callinectes. sapidus und der Chionoecetes-Arten. 0306 24 30 − − − Taschenkrebse (Cancer pagurus). 0306 24 90 − − − andere. 0306 29 − − andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren, genießbar: 0306 29 10 − − − Süßwasserkrebse. autonom (%) 3 25 25 18 18 18 18 18 18 18 18 18 14 14 25 25 25 25 18 18 18 18 18 18 18 18 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 6 16 12 18 12 12 12 7,5 7,5 7,5 7,5 12 12 6 16 12 18 12 12 12 7,5 7,5 7,5 7,5 12 12 12,5 12,5 8 8 10 12 18 18 12 7,5 7,5 7,5 7,5 8 8 10 12 18 18 12 7,5 7,5 7,5 7,5 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 61 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0306 29 30 − − − Kaisergranate (Nephrops norvegicus). 0306 29 90 − − − andere. autonom (%) 3 14 14 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 12 12 12 12 0307 Weichtiere, auch ohne Schale, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; wirbellose Wassertiere, andere als Krebstiere und gefroren, frisch, Weichtiere, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von wirbellosen Wassertieren, anderen als Krebstieren, genießbar: gekühlt, lebend, 0307 10 − Austern: 0307 10 10 − − ﬂache Austern einem Stückgewicht einschließlich Schale von 40 g oder weniger (Ostrea-Arten), lebend, mit 0307 10 90 − − andere. − Kamm-Muscheln und Pilger-Muscheln der Gattungen Pecten, Chlamys oder Placopecten: 0307 21 00 − − lebend, frisch oder gekühlt. 0307 29 − − andere: 0307 29 10 − − − große Pilger-Muscheln (Pecten maximus), gefroren. 0307 29 90 − − − andere. − Miesmuscheln (Mytilus-Arten, Perna-Arten): 0307 31 − − lebend, frisch oder gekühlt: 0307 31 10 − − − Mytilus-Arten. 0307 31 90 − − − Perna-Arten. 0307 39 − − andere: 0307 39 10 − − − Mytilus-Arten. 0307 39 90 − − − Perna-Arten. − Tintenﬁsche officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola-Arten); Kalmare (Ommastrephes-Arten, Loligo- Arten, Nototodarus-Arten, Sepioteuthis-Arten): (Sepia 0307 41 − − lebend, frisch oder gekühlt: 0307 41 10 − − − Tintenﬁsche Sepiola-Arten). (Sepia officinalis, Rossia macrosoma,. − − − Kalmare (Ommastrephes-Arten, Loligo-Arten, Nototodarus-Arten, Sepioteuthis-Arten): 0307 41 91 − − − − Loligo-Arten, Ommastrephes sagittatus. 0307 41 99 − − − − andere. 0307 49 − − andere: − − − gefroren: − − − − Tintenﬁsche (Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepiola-Arten): − − − − − der Sepiola-Arten: 0307 49 01 − − − − − − Zwergtintenﬁsche (Sepiola rondeleti). 0307 49 11 − − − − − − andere. frei 18 8 8 8 10 8 10 8 8 8 8 8 8 frei frei 9 8 8 8 10 8 10 8 8 6 8 6 8 9 8 8 8 10 8 10 8 8 6 8 6 8 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — 62 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0307 49 18 − − − − − andere. − − − − Kalmare (Ommastrephes-Arten, Loligo-Arten, Nototodarus-Arten, Sepioteuthis-Arten): − − − − − Loligo-Arten: 0307 49 31 − − − − − − Loligo vulgaris. 0307 49 33 − − − − − − Loligo pealei. 0307 49 35 − − − − − − Loligo patagonica. 0307 49 38 − − − − − − andere. 0307 49 51 − − − − − Ommastrephes sagittatus. 0307 49 59 − − − − − andere. − − − andere: 0307 49 71 − − − − Tintenﬁsche (Sepia officinalis, Rossia macrosoma,. Sepiola-Arten). − − − − Kalmare (Ommastrephes-Arten, Loligo-Arten, Nototodarus-Arten, Sepioteuthis-Arten): 0307 49 91 − − − − − Loligo-Arten, Ommastrephes sagittatus. 0307 49 99 − − − − − andere. − Kraken (Octopus-Arten): 0307 51 00 − − lebend, frisch oder gekühlt. 0307 59 − − andere: 0307 59 10 − − − gefroren. 0307 59 90 − − − andere. 0307 60 00 − Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken. − andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von als Krebstieren, anderen wirbellosen Wassertieren, genießbar: 0307 91 00 − − lebend, frisch oder gekühlt. 0307 99 − − andere: − − − gefroren: 0307 99 11 − − − − Illex-Arten. 0307 99 13 − − − − Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie. Veneridae. 0307 99 15 − − − − Quallen (Rhopilema-Arten). 0307 99 18 − − − − andere wirbellose Wassertiere. 0307 99 90 − − − andere. autonom (%) 3 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 6 11 8 8 14 14 16 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 8 6 6 6 6 6 8 8 6 8 8 8 8 8 6 6 6 6 6 8 8 6 8 8 8 8 frei frei 11 8 8 frei 11 11 11 8 8 frei 11 11 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 63 MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG; GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN KAPITEL 4 Anmerkungen 1. Als Milch gelten Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch. 2. Im Sinne der Position 0405 gelten als a) Butter: ausschließlich aus Milch hergestellte natürliche Butter, Molkenbutter und rekombinierte Butter (frisch, gesalzen oder ranzig, einschließlich Butter in luftdicht verschlossenen Behältnissen), mit einem Milchfettgehalt von 80 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 95 GHT, einem Gehalt an fettfreier Milchtrockenmasse von höchstens 2 GHT und einem Wassergehalt von höchstens 16 GHT. Butter enthält keine Zusätze von Emulgatoren, kann aber Natriumchlorid, Lebensmittelfarbstoffe, Salze aus der Neutralisierung und unschädliche Milchsäurebakterien enthalten. b) Milchstreichfette: kein anderes Fett als Milchfett enthaltende streichfähige Wasser-in-Öl-Emulsionen, mit einem Milchfettgehalt von 39 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT. 3. Erzeugnisse, die durch Eindicken von Molke mit Zusatz von Milch oder Milchfett gewonnen werden, gehören als Käse zu Position 0406, wenn sie die nachstehenden drei Merkmale aufweisen: a) einen Milchfettgehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 5 GHT oder mehr; b) einen Trockenmassegehalt von 70 bis 85 GHT; c) sie geformt sind oder geformt werden können. 4. Zu Kapitel 4 gehören nicht: a) aus Molke hergestellte Erzeugnisse, die mehr als 95 GHT Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose bezogen auf die Trockenmasse enthalten (Position 1702); oder b) Albumine (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine bezogen auf die Trockenmasse enthalten) (Position 3502) oder Globuline (Position 3504). Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Sinne der Unterposition 0404 10 sind unter „modiﬁzierter Molke“ Erzeugnisse aus Molkenbestandteilen zu verstehen, z. B. Molke, der die Lactose, die Proteine oder die Mineralstoffe ganz oder teilweise entzogen worden sind, oder Molke, der natürliche Molkenbestandteile zugesetzt worden sind, sowie Erzeugnisse, die durch Vermischen natürlicher Molkenbestandteile hergestellt worden sind. 2. Der Begriff „Butter“ im Sinne der Unterposition 0405 10 umfaßt nicht entwässerte Butter und Ghee (Unterposition 0405 90). Zusätzliche Anmerkungen 1. Auf Mischungen, die zu den Positionen 0401 bis 0406 gehören, sind folgende Zollsätze anzuwenden: a) auf Mischungen, in denen einer der Bestandteile mindestens 90 GHT ausmacht, is der für diesen Bestandteil geltende Zollsatz anzuwenden; b) auf andere Mischungen ist der Zollsatz des Bestandteils anzuwenden, der zu dem höchsten Zollbetrag führt. 2. Als „Standard-Laibe“ im Sinne der Unterpositionen 0406 90 02 und 0406 90 03 gelten Laibe mit folgendem Eigengewicht: — bei Emmentaler: von 60 kg bis 130 kg, — bei Greyerzer und Sbrinz: von 20 kg bis 45 kg, — bei Bergkäse: von 20 kg bis 60 kg, 64 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 — bei Appenzeller: von 6 kg bis 8 kg. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0401 Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0401 10 − mit einem Milchfettgehalt von 1 GHT oder weniger: 0401 10 10 − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 l. oder weniger. 0401 10 90 − − andere. 0401 20 − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1 bis 6 GHT: − − mit einem Milchfettgehalt von 3 GHT oder weniger: 0401 20 11 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von. 2 l oder weniger. 0401 20 19 − − − andere. − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 3 GHT: 0401 20 91 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von. 2 l oder weniger. 0401 20 99 − − − andere. 0401 30 − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 6 GHT: − − mit einem Milchfettgehalt von 21 GHT oder weniger: 0401 30 11 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von. 2 l oder weniger. 0401 30 19 − − − andere. − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 21 bis 45 GHT: 0401 30 31 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von. 2 l oder weniger. 0401 30 39 − − − andere. − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT: 0401 30 91 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von. 2 l oder weniger. 0401 30 99 − − − andere. 21,5 =C/ 100 kg/net 20,1 =C/ 100 kg/net 16,4 =C/ 100 kg/net 15,3 =C/ 100 kg/net 15,1 =C/ 100 kg/net 14,1 =C/ 100 kg/net 29,4 =C/ 100 kg/net 28 =C/ 100 kg/net 22,3 =C/ 100 kg/net 21,3 =C/ 100 kg/net 20,6 =C/ 100 kg/net 19,6 =C/ 100 kg/net 35,4 =C/ 100 kg/net 34 =C/ 100 kg/net 26,9 =C/ 100 kg/net 25,9 =C/ 100 kg/net 24,8 =C/ 100 kg/net 23,8 =C/ 100 kg/net 89,8 =C/ 100 kg/net 88,4 =C/ 100 kg/net 68,3 =C/ 100 kg/net 67,2 =C/ 100 kg/net 62,9 =C/ 100 kg/net 61,9 =C/ 100 kg/net 171,8 =C/ 100 kg/net 170,4 =C/ 100 kg/net 130,6 =C/ 100 kg/net 129,5 =C/ 100 kg/net 120,3 =C/ 100 kg/net 119,3 =C/ 100 kg/net 287,1 =C/ 100 kg/net 285,7 =C/ 100 kg/net 218,2 =C/ 100 kg/net 217,1 =C/ 100 kg/net 200,9 =C/ 100 kg/net 200 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 65 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 0402 Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0402 10 − in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von 1,5 GHT oder weniger: − − ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0402 10 11 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 2,5 kg oder weniger. 0402 10 19 − − − andere. − − andere: 0402 10 91 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 2,5 kg oder weniger. 0402 10 99 − − − andere. − in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1,5 GHT: 0402 21 − − ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: − − − mit einem Milchfettgehalt von 27 GHT oder weniger: 0402 21 11 0402 21 17 0402 21 19 0402 21 91 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 2,5 kg oder weniger. − − − − andere: − − − − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 1,5 bis. 11 GHT. − − − − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 11 bis. 27 GHT. − − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 27 GHT: − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 2,5 kg oder weniger. 0402 21 99 − − − − andere. 156,8 =C/ 100 kg/net 148,5 =C/ 100 kg/net 135,9 =C/ 100 kg/net 128,7 =C/ 100 kg/net (1) 130,6 =C/ 100 kg/net 123,8 =C/ 100 kg/net (1) 1,49 =C/kg + 34,4 =C/ 100 kg/net (2) 1,49 =C/kg + 26,2 =C/ 100 kg/net (2) 1,29 =C/kg + 29,8 =C/ 100 kg/net (2) 1,29 =C/kg + 22,7 =C/ 100 kg/net (2) 1,24 =C/kg + 28,7 =C/ 100 kg/net (2) 1,24 =C/kg + 21,9 =C/ 100 kg/net (2) 212,1 =C/ 100 kg/net 161,2 =C/ 100 kg/net 148,4 =C/ 100 kg/net 203,8 =C/ 100 kg/net 154,9 =C/ 100 kg/net 142,6 =C/ 100 kg/net 203,8 =C/ 100 kg/net 154,9 =C/ 100 kg/net 142,6 =C/ 100 kg/net 261,2 =C/ 100 kg/net 252,9 =C/ 100 kg/net 198,5 =C/ 100 kg/net 192,2 =C/ 100 kg/net 182,9 =C/ 100 kg/net 177,1 =C/ 100 kg/net — — — — — — — — — (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus: a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht an Milchbestandteilen in 100 kg der Ware, und b) dem angegebenen anderen Betrag. 66 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0402 29 − − andere: − − − mit einem Milchfettgehalt von 27 GHT oder weniger: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0402 29 11 0402 29 15 − − − − Milch zur Ernährung von Säuglingen, in luftdicht verschlossenen Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger und mit einem. Milchfettgehalt von mehr als 10 GHT. − − − − andere: − − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger. einem. 0402 29 19 − − − − − andere. − − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 27 GHT: 0402 29 91 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 2,5 kg oder weniger. 0402 29 99 − − − − andere. − andere: 0402 91 − − ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: − − − mit einem Milchfettgehalt von 8 GHT oder weniger: 0402 91 11 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 2,5 kg oder weniger. 0402 91 19 − − − − andere. − − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 8 bis 10 GHT: 0402 91 31 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 2,5 kg oder weniger. 0402 91 39 − − − − andere. 2,04 =C/kg + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 1,55 =C/kg + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,43 =C/kg + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 2,04 =C/kg + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 2,04 =C/kg + 26,2 =C/ 100 kg/net (1) 1,55 =C/kg + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,55 =C/kg + 19,9 =C/ 100 kg/net (1) 1,43 =C/kg + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,43 =C/kg + 18,4 =C/ 100 kg/net (1) 2,53 =C/kg + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 2,53 =C/kg + 26,2 =C/ 100 kg/net (1) 1,92 =C/kg + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,92 =C/kg + 19,9 =C/ 100 kg/net (1) 1,77 =C/kg + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,77 =C/kg + 18,4 =C/ 100 kg/net (1) 54,2 =C/ 100 kg/net 54,2 =C/ 100 kg/net 41,2 =C/ 100 kg/net 41,2 =C/ 100 kg/net 38 =C/ 100 kg/net 38 =C/ 100 kg/net 67,8 =C/ 100 kg/net 67,8 =C/ 100 kg/net 51,5 =C/ 100 kg/net 51,5 =C/ 100 kg/net 47,5 =C/ 100 kg/net 47,5 =C/ 100 kg/net (1) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus: a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht an Milchbestandteilen in 100 kg der Ware, und b) dem angegebenen anderen Betrag. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 67 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 45 GHT: KN- Code 1 0402 91 51 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 2,5 kg oder weniger. 0402 91 59 − − − − andere. − − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT: 0402 91 91 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 2,5 kg oder weniger. 0402 91 99 − − − − andere. 0402 99 − − andere: − − − mit einem Milchfettgehalt von 9,5 GHT oder weniger: 0402 99 11 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 2,5 kg oder weniger. 0402 99 19 − − − − andere. − − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 9,5 bis 45 GHT: 0402 99 31 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 2,5 kg oder weniger. 0402 99 39 − − − − andere. − − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 45 GHT: 0402 99 91 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 2,5 kg oder weniger. 0402 99 99 − − − − andere. 171,8 =C/ 100 kg/net 170,4 =C/ 100 kg/net 130,6 =C/ 100 kg/net 129,5 =C/ 100 kg/net 120,3 =C/ 100 kg/net 119,3 =C/ 100 kg/net 287,1 =C/ 100 kg/net 285,7 =C/ 100 kg/net 218,2 =C/ 100 kg/net 217,1 =C/ 100 kg/net 200,9 =C/ 100 kg/net 200 =C/ 100 kg/net 89,4 =C/ 100 kg/net 89,4 =C/ 100 kg/net 67,9 =C/ 100 kg/net 67,9 =C/ 100 kg/net 62,6 =C/ 100 kg/net 62,6 =C/ 100 kg/net 1,68 =C/kg + 30,3 =C/ 100 kg/net (1) 1,68 =C/kg + 28,9 =C/ 100 kg/net (1) 1,28 =C/kg + 23 =C/ 100 kg/net (1) 1,28 =C/kg + 22 =C/ 100 kg/net (1) 1,18 =C/kg + 21,2 =C/ 100 kg/net (1) 1,18 =C/kg + 20,2 =C/ 100 kg/net (1) 2,83 =C/kg + 30,3 =C/ 100 kg/net (1) 2,83 =C/kg + 28,9 =C/ 100 kg/net (1) 2,15 =C/kg + 23 =C/ 100 kg/net (1) 2,15 =C/kg + 22 =C/ 100 kg/net (1) 1,98 =C/kg + 21,2 =C/ 100 kg/net (1) 1,98 =C/kg + 20,2 =C/ 100 kg/net (1) (1) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus: a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht an Milchbestandteilen in 100 kg der Ware, und b) dem angegebenen anderen Betrag. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — 68 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 0403 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Keﬁr und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao: eingedickt auch 0403 10 − Joghurt: − − weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: − − − ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 10 11 − − − − 3 GHT oder weniger. 0403 10 13 − − − − mehr als 3 bis 6 GHT. 0403 10 19 − − − − mehr als 6 GHT. − − − anderer, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 10 31 − − − − 3 GHT oder weniger. 0403 10 33 − − − − mehr als 3 bis 6 GHT. 0403 10 39 − − − − mehr als 6 GHT. − − aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: − − − in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 10 51 − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0403 10 53 − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0403 10 59 − − − − mehr als 27 GHT. − − − anderer, mit einem Milchfettgehalt von: 32,1 =C/ 100 kg/net 38,1 =C/ 100 kg/net 92,5 =C/ 100 kg/net 0,26 =C/kg + 33 =C/ 100 kg/net (1) 0,31 =C/kg + 33 =C/ 100 kg/net (1) 0,85 =C/kg + 33 =C/ 100 kg/net (1) 24,4 =C/ 100 kg/net 29 =C/ 100 kg/net 70,3 =C/ 100 kg/net 0,20 =C/kg + 25,1 =C/ 100 kg/net (1) 0,24 =C/kg + 25,1 =C/ 100 kg/net (1) 0,64 =C/kg + 25,1 =C/ 100 kg/net (1) 22,4 =C/ 100 kg/net 26,7 =C/ 100 kg/net 64,8 =C/ 100 kg/net 0,19 =C/kg + 23,1 =C/ 100 kg/net (1) 0,22 =C/kg + 23,1 =C/ 100 kg/net (1) 0,59 =C/kg + 23,1 =C/ 100 kg/net (1) 13 + 148,5 =C/ 100 kg/net 9,9 + 112,8 =C/ 100 kg/net 9,1 + 103,9 =C/ 100 kg/net 13 + 203,8 =C/ 100 kg/net 9,9 + 154,9 =C/ 100 kg/net 9,1 + 142,6 =C/ 100 kg/net 13 + 263,8 =C/ 100 kg/net 9,9 + 200,5 =C/ 100 kg/net 9,1 + 184,6 =C/ 100 kg/net 0403 10 91 − − − − 3 GHT oder weniger. 13 + 19,3 =C/ 100 kg/net 9,9 + 14,7 =C/ 100 kg/net 9,1 + 13,6 =C/ 100 kg/net 0403 10 93 − − − − mehr als 3 bis 6 GHT. 0403 10 99 − − − − mehr als 6 GHT. 13 + 26,7 =C/ 100 kg/net 9,9 + 20,3 =C/ 100 kg/net 9,1 + 18,7 =C/ 100 kg/net 13 + 41,5 =C/ 100 kg/net 9,9 + 31,6 =C/ 100 kg/net 9,1 + 29,1 =C/ 100 kg/net (1) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus: a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht an Milchbestandteilen in 100 kg der Ware, und b) dem angegebenen anderen Betrag. — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 69 KN- Code 1 0403 90 − andere: Warenbezeichnung 2 − − weder aromatisiert noch mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: − − − in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form: − − − − ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 90 11 − − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0403 90 13 − − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0403 90 19 − − − − − mehr als 27 GHT. − − − − andere, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 90 31 − − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0403 90 33 − − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0403 90 39 − − − − − mehr als 27 GHT. − − − andere: − − − − ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 90 51 − − − − − 3 GHT oder weniger. 0403 90 53 − − − − − mehr als 3 bis 6 GHT. 0403 90 59 − − − − − mehr als 6 GHT. − − − − andere, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 90 61 − − − − − 3 GHT oder weniger. 0403 90 63 − − − − − mehr als 3 bis 6 GHT. 0403 90 69 − − − − − mehr als 6 GHT. autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 156,8 =C/ 100 kg/net 212,1 =C/ 100 kg/net 261,2 =C/ 100 kg/net 1,49 =C/kg + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 2,04 =C/kg + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 2,53 =C/kg + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 32,1 =C/ 100 kg/net 38,1 =C/ 100 kg/net 92,5 =C/ 100 kg/net 0,26 =C/kg + 33 =C/ 100 kg/net (1) 0,31 =C/kg + 33 =C/ 100 kg/net (1) 0,85 =C/kg + 33 =C/ 100 kg/net (1) 119,2 =C/ 100 kg/net 161,2 =C/ 100 kg/net 198,5 =C/ 100 kg/net 1,13 =C/kg + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,55 =C/kg + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,92 =C/kg + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 24,4 =C/ 100 kg/net 29 =C/ 100 kg/net 70,3 =C/ 100 kg/net 0,20 =C/kg + 25,1 =C/ 100 kg/net (1) 0,24 =C/kg + 25,1 =C/ 100 kg/net (1) 0,64 =C/kg + 25,1 =C/ 100 kg/net (1) 109,8 =C/ 100 kg/net 148,4 =C/ 100 kg/net 182,9 =C/ 100 kg/net 1,04 =C/kg + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,43 =C/kg + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,77 =C/kg + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 22,4 =C/ 100 kg/net 26,7 =C/ 100 kg/net 64,8 =C/ 100 kg/net 0,19 =C/kg + 23,1 =C/ 100 kg/net (1) 0,22 =C/kg + 23,1 =C/ 100 kg/net (1) 0,59 =C/kg + 23,1 =C/ 100 kg/net (1) — — — — — — — — — — — — (1) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus: a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht an Milchbestandteilen in 100 kg der Ware, und b) dem angegebenen anderen Betrag. 70 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 13 + 148,5 =C/ 100 kg/net 9,9 + 112,8 =C/ 100 kg/net 9,1 + 103,9 =C/ 100 kg/net 13 + 203,8 =C/ 100 kg/net 9,9 + 154,9 =C/ 100 kg/net 9,1 + 142,6 =C/ 100 kg/net 13 + 263,8 =C/ 100 kg/net 9,9 + 200,5 =C/ 100 kg/net 9,1 + 184,6 =C/ 100 kg/net 13 + 19,3 =C/ 100 kg/net 9,9 + 14,7 =C/ 100 kg/net 9,1 + 13,6 =C/ 100 kg/net 13 + 26,7 =C/ 100 kg/net 9,9 + 20,3 =C/ 100 kg/net 9,1 + 18,7 =C/ 100 kg/net 13 + 41,5 =C/ 100 kg/net 9,9 + 31,6 =C/ 100 kg/net 9,1 + 29,1 =C/ 100 kg/net − − aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao: − − − in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 90 71 − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0403 90 73 − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0403 90 79 − − − − mehr als 27 GHT. − − − andere, mit einem Milchfettgehalt von: 0403 90 91 − − − − 3 GHT oder weniger. 0403 90 93 − − − − mehr als 3 bis 6 GHT. 0403 90 99 − − − − mehr als 6 GHT. 0404 Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz anderen Süßmitteln, oder anderweit weder genannt noch inbegriffen: von Zucker 0404 10 − Molke und modiﬁzierte Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: − − in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form: − − − ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: − − − − 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: 0404 10 02 − − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0404 10 04 − − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0404 10 06 − − − − − mehr als 27 GHT. − − − − mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: 0404 10 12 − − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0404 10 14 − − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0404 10 16 − − − − − mehr als 27 GHT. 10,9 =C/ 100 kg/net 212,1 =C/ 100 kg/net 261,2 =C/ 100 kg/net 156,8 =C/ 100 kg/net 212,1 =C/ 100 kg/net 261,2 =C/ 100 kg/net 8,3 =C/ 100 kg/net 161,2 =C/ 100 kg/net 198,5 =C/ 100 kg/net 119,2 =C/ 100 kg/net 161,2 =C/ 100 kg/net 198,5 =C/ 100 kg/net 7,7 =C/ 100 kg/net 148,4 =C/ 100 kg/net 182,9 =C/ 100 kg/net 109,8 =C/ 100 kg/net 148,4 =C/ 100 kg/net 182,9 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 71 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − − andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: − − − − 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: 0404 10 26 − − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0404 10 28 − − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0404 10 32 − − − − − mehr als 27 GHT. − − − − mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: 0404 10 34 − − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0404 10 36 − − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0404 10 38 − − − − − mehr als 27 GHT. − − andere: − − − ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: − − − − 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: 0,11 =C/ kg/net + 26,2 =C/ 100 kg/net (1) 2,04 =C/ kg/net + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 2,53 =C/ kg/net + 34,4/ 100 kg/net (1) 1,49 =C/ kg/net + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 2,04 =C/ kg/net + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 2,53 =C/ kg/net + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 0,08 =C/ kg/net + 19,9 =C/ 100 kg/net (1) 1,55 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,92 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,13 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,55 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,92 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 0,08 =C/ kg/net + 18,4 =C/ 100 kg/net (1) 1,43 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,77 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,04 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,43 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,77 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 0404 10 48 − − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0404 10 52 − − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0404 10 54 − − − − − mehr als 27 GHT. 0,11 =C/ kg/net (2) 212,1 =C/ 100 kg/net 261,2 =C/ 100 kg/net 0,08 =C/ kg/net (2) 161,2 =C/ 100 kg/net 198,5 =C/ 100 kg/net 0,08 =C/ kg/net (2) 148,4 =C/ 100 kg/net 182,9 =C/ 100 kg/net (1) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus: a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht an Milchbestandteilen in 100 kg der Ware, und b) dem angegebenen anderen Betrag. (2) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht der Milchtrockenmasse in 100 kg der Ware. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — 72 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: 0404 10 56 − − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0404 10 58 − − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0404 10 62 − − − − − mehr als 27 GHT. − − − andere, mit einem Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,38) von: − − − − 15 GHT oder weniger und mit einem Milchfettgehalt von: 0404 10 72 − − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0404 10 74 − − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0404 10 76 − − − − − mehr als 27 GHT. − − − − mehr als 15 GHT und mit einem Milchfettgehalt von: 0404 10 78 − − − − − 1,5 GHT oder weniger. 0404 10 82 − − − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0404 10 84 − − − − − mehr als 27 GHT. autonom (%) 3 156,8 =C/ 100 kg/net 212,1 =C/ 100 kg/net 261,2 =C/ 100 kg/net 0,11 =C/ kg/net + 26,2 =C/ 100 kg/net (1) 2,04 =C/ kg/net + 34,4 =C/ 100 kg/net (2) 2,53 =C/ kg/net + 34,4 =C/ 100 kg/net (2) 1,49 =C/ kg/net + 34,4 =C/ 100 kg/net (2) 2,04 =C/ kg/net + 34,4 =C/ 100 kg/net (2) 2,53 =C/ kg/net + 34,4 =C/ 100 kg/net (2) Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 119,2 =C/ 100 kg/net 161,2 =C/ 100 kg/net 198,5 =C/ 100 kg/net 109,8 =C/ 100 kg/net 148,4 =C/ 100 kg/net 182,9 =C/ 100 kg/net 0,08 =C/ kg/net + 19,9 =C/ 100 kg/net (1) 1,55 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (2) 1,92 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (2) 1,13 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (2) 1,55 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (2) 1,92 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (2) 0,08 =C/ kg/net + 18,4 =C/ 100 kg/net (1) 1,43 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (2) 1,77 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (2) 1,04 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (2) 1,43 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (2) 1,77 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (2) 0404 90 − andere: − − ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, mit einem Milchfettgehalt von: 0404 90 21 − − − 1,5 GHT oder weniger. 156,8 =C/ 100 kg/net 119,2 =C/ 100 kg/net 109,8 =C/ 100 kg/net (1) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus: a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht der Milchtrockenmasse in 100 kg der Ware, und b) dem angegebenen anderen Betrag. (2) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus: a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht an Milchbestandteilen in 100 kg der Ware, und b) dem angegebenen anderen Betrag. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 73 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0404 90 23 − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0404 90 29 − − − mehr als 27 GHT. − − andere, mit einem Milchfettgehalt von: 0404 90 81 − − − 1,5 GHT oder weniger. 0404 90 83 − − − mehr als 1,5 bis 27 GHT. 0404 90 89 − − − mehr als 27 GHT. 0405 Butter und andere Fettstoffe Milchstreichfette: aus der Milch; 0405 10 − Butter: − − mit einem Fettgehalt von 85 GHT oder weniger: − − − natürliche Butter: 0405 10 11 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 1 kg oder weniger. 0405 10 19 − − − − andere. 0405 10 30 − − − rekombinierte Butter. 0405 10 50 − − − Molkenbutter. 0405 10 90 − − andere. autonom (%) 3 212,1 =C/ 100 kg/net 261,2 =C/ 100 kg/net 1,49 =C/kg/ net + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 2,04 =C/kg/ net + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 2,53 =C/kg/ net + 34,4 =C/ 100 kg/net (1) 296,2 =C/ 100 kg/net 296,2 =C/ 100 kg/net 296,2 =C/ 100 kg/net 296,2 =C/ 100 kg/net 361,4 =C/ 100 kg/net 1/1 - 30/6 4a 161,2 =C/ 100 kg/net 198,5 =C/ 100 kg/net 1,13 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,55 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,92 =C/ kg/net + 26,1 =C/ 100 kg/net (1) 225,1 =C/ 100 kg/net (2) 225,1 =C/ 100 kg/net (2) 225,1 =C/ 100 kg/net (2) 225,1 =C/ 100 kg/net (2) 274,7 =C/ 100 kg/net (2) 1/7 - 31/12 4b 148,4 =C/ 100 kg/net 182,9 =C/ 100 kg/net 1,04 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,43 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 1,77 =C/ kg/net + 24,1 =C/ 100 kg/net (1) 207,4 =C/ 100 kg/net (2) 207,4 =C/ 100 kg/net (2) 207,4 =C/ 100 kg/net (2) 207,4 =C/ 100 kg/net (2) 253 =C/ 100 kg/net (2) 0405 20 − Milchstreichfette: 0405 20 10 − − mit einem Fettgehalt von 39 GHT oder mehr, weniger als 60 GHT. jedoch. 13 + EA 10,3 + EA (3) 9,7 + EA (3) (1) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus: a) dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht an Milchbestandteilen in 100 kg der Ware, und b) dem angegebenen anderen Betrag. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (3) Siehe Anhang 1. 5 — — — — — — — — — — — 74 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 0405 20 30 − − mit einem Fettgehalt von 60 GHT bis 75 GHT. 13 + EA Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 10,3 + EA (1) 1/7 - 31/12 4b 9,7 + EA (1) 0405 20 90 − − mit einem Fettgehalt von mehr als 75 GHT, jedoch weniger. als 80 GHT. 0405 90 − andere: 0405 90 10 − − mit einem Fettgehalt von 99,3 GHT oder mehr und mit. einem Wassergehalt von 0,5 GHT oder weniger. 0405 90 90 − − andere. 0406 Käse und Quark/Topfen: 296,2 =C/ 100 kg/net 225,1 =C/ 100 kg/net 207,4 =C/ 100 kg/net 361,4 =C/ 100 kg/net 361,4 =C/ 100 kg/net 274,7 =C/ 100 kg/net (2) 274,7 =C/ 100 kg/net (2) 253 =C/ 100 kg/net (2) 253 =C/ 100 kg/net (2) 0406 10 − Frischkäse (nichtgereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und Quark/Topfen: 0406 10 20 − − mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger. 0406 10 80 − − anderer. 289,3 =C/ 100 kg/net 345,6 =C/ 100 kg/net 219,9 =C/ 100 kg/net (2) 262,7 =C/ 100 kg/net (2) 202,6 =C/ 100 kg/net (2) 241,9 =C/ 100 kg/net (2) 0406 20 − Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform: 0406 20 10 − − Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter feinvermahlenen Kräutern von. Milch mit Zusatz hergestellt (3). 0406 20 90 − − andere. 0406 30 − Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform: 0406 30 10 − − zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger) verwendet worden sind, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von 56 GHT oder. weniger. − − andere: − − − mit einem Fettgehalt von 36 GHT oder weniger und mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse von: 0406 30 31 − − − − 48 GHT oder weniger. 12 9,1 8,4 294 =C/ 100 kg/net 223,5 =C/ 100 kg/net (2) 205,8 =C/ 100 kg/net (2) 226,4 =C/ 100 kg/net 172,1 =C/ 100 kg/net (2) 158,5 =C/ 100 kg/net (2) 217,3 =C/ 100 kg/net 165,2 =C/ 100 kg/net (2) 152,1 =C/ 100 kg/net (2) (1) Siehe Anhang 1. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (3) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 75 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0406 30 39 − − − − mehr als 48 GHT. 0406 30 90 − − − mit einem Fettgehalt von mehr als 36 GHT. 0406 40 − Käse mit Schimmelbildung im Teig: 0406 40 10 − − Roquefort. 0406 40 50 − − Gorgonzola. 0406 40 90 − − andere. 0406 90 − andere Käse: 0406 90 01 − − für die Verarbeitung (2). − − andere: − − − Emmentaler, Greyerzer, Appenzeller: Sbrinz, Bergkäse und 0406 90 02 0406 90 03 0406 90 04 − − − − in Standard-Laiben mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von mehr als 401,85 =C bis 430,62 =C, mit einem Fettgehalt von 45 GHT oder mehr in der Trockenmasse, mit einer Reifezeit von drei Monaten oder mehr (2) (3). − − − − in Standard-Laiben mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von mehr als 430,62 =C, mit einem Fettgehalt von 45 GHT oder mehr in der Trockenmasse, mit einer Reifezeit von drei Monaten oder mehr (2) (3). − − − − in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt, mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht von 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg, und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von mehr als 430,62 =C bis 459,39 =C, mit einem Fettgehalt von 45 GHT oder mehr in der Trockenmasse, mit einer Reifezeit von drei Monaten oder mehr (2) (3). autonom (%) 3 226,4 =C/ 100 kg/net 336 =C/ 100 kg/net 220,2 =C/ 100 kg/net 220,2 =C/ 100 kg/net 220,2 =C/ 100 kg/net 1/1 - 30/6 4a 172,1 =C/ 100 kg/net (1) 255,3 =C/ 100 kg/net (1) 167,3 =C/ 100 kg/net (1) 167,3 =C/ 100 kg/net (1) 167,3 =C/ 100 kg/net (1) 1/7 - 31/12 4b 158,5 =C/ 100 kg/net (1) 235,2 =C/ 100 kg/net (1) 154,1 =C/ 100 kg/net (1) 154,1 =C/ 100 kg/net (1) 154,1 =C/ 100 kg/net (1) 261,1 =C/ 100 kg/net 198,4 =C/ 100 kg/net (1) 182,8 =C/ 100 kg/net (1) 27,41 =C/ 100 kg/net 20,83 =C/ 100 kg/net (4) (5) 19,19 =C/ 100 kg/net (4) (6) 10,28 =C/ 100 kg/net 7,81 =C/ 100 kg/net 7,20 =C/ 100 kg/net 27,41 =C/ 100 kg/net 20,83 =C/ 100 kg/net (4) (5) 19,19 =C/ 100 kg/net (4) (6) 5 — — — — — — — — — (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (3) Die Gemeinschaft behält sich vor, die genannten Wertgrenzen herabzusetzen. Ab 1. Juli 1970 werden die Wertgrenzen den Änderungen der Preisbildungsfaktoren für Emmentaler in der Gemeinschaft automatisch angepaßt. Die Anpassung erfolgt durch Herauf- und Herabsetzung der Wertgrenzen um 16,03 =C für jede Erhöhung oder Senkung des gemeinsamen Richtpreises für Milch in der Gemeinschaft um 1,15 =C je 100 kg. (4) Die Gemeinschaft behält sich vor, durch Heraufsetzung der Wertgrenzen um 6,86 =C je 100 kg netto die Zollsätze autonom von 27,41 =C je 100 kg netto auf 20,55 =C je 100 kg netto zu senken (unter Zollsatz ist der Basis-Zollsatz aus der GATT-Liste zuverstehen). (5) Der Zollsatz wird auf 15,62 =C je 100 kg netto gesenkt. (6) Der Zollsatz wird auf 14,38 =C je 100 kg netto gesenkt. 76 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b KN- Code 1 0406 90 05 0406 90 06 − − − − in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt, mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht von 1 kg oder mehr und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von mehr als 459,39 =C, mit einem Fettgehalt von 45 GHT oder mehr in der Trockenmasse, mit einer Reifezeit von drei Monaten oder mehr (1) (2). − − − − in Stücken ohne Rinde, mit einem Eigengewicht von weniger als 450 g und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von mehr als 499,67 =C, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt, auf der Umschließung zumindest die Angaben der Käsesorte, des Fettgehalts, des verantwortlichen Verpackers und des Herstellungslandes enthaltend, mit einem Fettgehalt von 45 GHT oder mehr in der Trockenmasse, mit einer Reifezeit von drei Monaten oder mehr (1) (2). − − − − andere: 0406 90 13 − − − − − Emmentaler. 0406 90 15 − − − − − Greyerzer, Sbrinz. 0406 90 17 − − − − − Bergkäse, Appenzeller. 0406 90 18 0406 90 19 − − − Fromage Fribourgeois, Vacherin Mont d’Or und Tête de. Moine. − − − Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zusatz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt (1). 0406 90 21 − − − Cheddar. 0406 90 23 − − − Edamer. 0406 90 25 − − − Tilsiter. 0406 90 27 − − − Butterkäse. 0406 90 29 − − − Kashkaval. 10,28 =C/ 100 kg/net 7,81 =C/ 100 kg/net 7,20 =C/ 100 kg/net 10,28 =C/ 100 kg/net 7,81 =C/ 100 kg/net 7,20 =C/ 100 kg/net 268,3 =C/ 100 kg/net 268,3 =C/ 100 kg/net 268,3 =C/ 100 kg/net 268,3 =C/ 100 kg/net 203,9 =C/ 100 kg/net (3) 203,9 =C/ 100 kg/net (3) 203,9 =C/ 100 kg/net (3) 203,9 =C/ 100 kg/net (3) 187,8 =C/ 100 kg/net (3) 187,8 =C/ 100 kg/net (3) 187,8 =C/ 100 kg/net (3) 187,8 =C/ 100 kg/net (3) 12 9,1 8,4 261,1 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 198,4 =C/ 100 kg/net (3) 179,3 =C/ 100 kg/net (3) 179,3 =C/ 100 kg/net (3) 179,3 =C/ 100 kg/net (3) 179,3 =C/ 100 kg/net (3) 182,8 =C/ 100 kg/net (3) 165,2 =C/ 100 kg/net (3) 165,2 =C/ 100 kg/net (3) 165,2 =C/ 100 kg/net (3) 165,2 =C/ 100 kg/net (3) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Die Gemeinschaft behält sich vor, die genannten Wertgrenzen herabzusetzen. Ab 1. Juli 1970 werden die Wertgrenzen den Änderungen der Preisbildungsfaktoren für Emmentaler in der Gemeinschaft automatisch angepaßt. Die Anpassung erfolgt durch Herauf- und Herabsetzung der Wertgrenzen um 16,03 =C für jede Erhöhung oder Senkung des gemeinsamen Richtpreises für Milch in der Gemeinschaft um 1,15 =C je 100 kg. (3) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 77 KN- Code 1 − − − Feta: Warenbezeichnung 2 0406 90 31 − − − − vom Schaf oder Büffel, in Behältern, die Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell 0406 90 33 − − − − anderer. 0406 90 35 − − − Kefalo-Tyri. 0406 90 37 − − − Finlandia. 0406 90 39 − − − Jarlsberg. − − − andere: 0406 90 50 − − − − Schaf- oder Büffelkäse in Behältern, die Salzlake enthalten, oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegenfell − − − − andere: − − − − − mit einem Fettgehalt von 40 GHT oder weniger und mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von: − − − − − − 47 GHT oder weniger: 0406 90 61 − − − − − − − Grana Padano, Parmigiano Reggiano. 0406 90 63 − − − − − − − Fiore Sardo, Pecorino. 0406 90 69 − − − − − − − andere. − − − − − − mehr als 47 bis 72 GHT: 0406 90 73 − − − − − − − Provolone. 0406 90 75 − − − − − − − Asiago, Caciocavallo, Montasio, Ragusano. 0406 90 76 − − − − − − − Danbo, Fontal, Fontina, Fynbo, Havarti,. Maribo, Samsø. 0406 90 78 − − − − − − − Gouda. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. autonom (%) 3 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 236 =C/ 100 kg/net 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 294 =C/ 100 kg/net 294 =C/ 100 kg/net 294 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 223,5 =C/ 100 kg/net (1) 223,5 =C/ 100 kg/net (1) 223,5 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 205,8 =C/ 100 kg/net (1) 205,8 =C/ 100 kg/net (1) 205,8 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 78 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0406 90 79 − − − − − − − Esrom, Paulin, Taleggio. Italico, Kernhem, St. Nectaire, St. 0406 90 81 − − − − − − − Cantal, Cheshire, Wensleydale, Lancashire, Double Gloucester, Blarney, Colby, Monterey 0406 90 82 − − − − − − − Camembert. 0406 90 84 − − − − − − − Brie. 0406 90 85 − − − − − − − Kefalograviera, Kasseri. − − − − − − − andere Käse, mit einem Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von: 0406 90 86 − − − − − − − − mehr als 47 bis 52 GHT. 0406 90 87 − − − − − − − − mehr als 52 bis 62 GHT. 0406 90 88 − − − − − − − − mehr als 62 bis 72 GHT. 0406 90 93 − − − − − − mehr als 72 GHT. 0406 90 99 − − − − − andere. 0407 00 Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht: − von Hausgeﬂügel: − − Bruteier (2): autonom (%) 3 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 236 =C/ 100 kg/net 289,3 =C/ 100 kg/net 345,6 =C/ 100 kg/net Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 179,3 =C/ 100 kg/net (1) 219,9 =C/ 100 kg/net (1) 262,7 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 165,2 =C/ 100 kg/net (1) 202,6 =C/ 100 kg/net (1) 241,9 =C/ 100 kg/net (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — 0407 00 11 − − − von Truthühnern oder Gänsen. 0407 00 19 − − − andere. 0407 00 30 − − andere. 164 =C/ 1 000 p/st 55 =C/ 1 000 p/st 47,5 =C/ 100 kg/net 125 =C/ 1 000 p/st 42 =C/ 1 000 p/st 36,1 =C/ 100 kg/net (1) 115 =C/ 1 000 p/st 38 =C/ 1 000 p/st 33,3 =C/ 100 kg/net (1) p/st p/st 1 000 p/st 0407 00 90 − andere. 12 9,1 8,4 p/st (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 79 KN- Code 1 0408 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: − Eigelb: 0408 11 − − getrocknet: 0408 11 20 − − − ungenießbar (1). frei 0408 11 80 − − − anderes. 222,3 =C/ 100 kg/net frei 169 =C/ 100 kg/net (2) frei 155,6 =C/ 100 kg/net (2) 0408 19 − − anderes: 0408 19 20 − − − ungenießbar (1). frei frei frei − − − anderes: 0408 19 81 − − − − ﬂüssig. 0408 19 89 − − − − anderes, einschließlich gefroren. 96,9 =C/ 100 kg/net 103,6 =C/ 100 kg/net − andere: 0408 91 − − getrocknet: 0408 91 20 − − − ungenießbar (1). frei 0408 91 80 − − − andere. 214,7 =C/ 100 kg/net 0408 99 − − andere: 0408 99 20 − − − ungenießbar (1). frei 0408 99 80 − − − andere. 0409 00 00 Natürlicher Honig. 0410 00 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen. 55,1 =C/ 100 kg/net 30 12 73,6 =C/ 100 kg/net (2) 78,7 =C/ 100 kg/net (2) frei 163,2 =C/ 100 kg/net (2) frei 41,9 =C/ 100 kg/net (2) 20,5 9,1 67,8 =C/ 100 kg/net (2) 72,5 =C/ 100 kg/net (2) frei 150,3 =C/ 100 kg/net (2) frei 38,6 =C/ 100 kg/net (2) 18,9 8,4 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. — — — — — — — — — — — 80 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 5 ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 5 gehören nicht: a) genießbare Waren (ausgenommen ﬂüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder zerteilte Därme, Blasen und Mägen von Tieren); b) Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Position 0505 und Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle der Position 0511 (Kapitel 41 oder 43); c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Abschnitt XI); d) Pinselköpfe (Position 9603). 2. Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Position 0501). 3. In der Nomenklatur gelten als „Elfenbein“ Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern der Elefanten, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns oder des Wildschweines sowie alle Tierzähne. 4. In der Nomenklatur gelten als „Roßhaar“ die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von der Art der Pferde oder Rinder. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0501 00 00 Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar. frei frei frei 0502 0502 10 00 Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln; Abfälle dieser Borsten oder Haare: − Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen und. Abfälle dieser Borsten. 0502 90 00 − andere. 0503 00 00 Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage. frei frei frei frei frei frei frei frei frei 0504 00 00 Därme, Blasen und Mägen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder zerteilt, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert. frei frei frei 0505 Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, gereinigt, desinﬁziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen: roh oder nur 0505 10 − Federn von der zum Füllen verwendeten Art; Daunen: 0505 10 10 − − roh. 0505 10 90 − − andere. frei 4 frei 1,2 frei 0,6 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 81 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0505 90 00 − andere. 0506 Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon: 0506 10 00 − Ossein und mit Säure behandelte Knochen. 0506 90 00 − andere. 0507 Schildpatt, Elfenbein, (einschließlich Bartenfransen), Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten; Mehl und Abfälle davon: Fischbein 0507 10 00 − Elfenbein; Mehl und Abfälle von Elfenbein. 0507 90 00 − andere. 0508 00 00 Korallen und ähnliche Stoffe, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbeitet; Schalen und oder Panzer Stachelhäutern und Schulp von Tintenﬁschen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, Mehl und Abfälle davon. von Weichtieren, Krebstieren autonom (%) 3 3 frei frei frei frei Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0,7 0,3 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 0509 00 Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs: 0509 00 10 − roh. 0509 00 90 − andere. frei 8 frei 6,1 frei 5,6 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — 0510 00 00 Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von frisch, gekühlt, Arzneiwaren verwendet werden, gefroren oder auf andere Weise vorläuﬁg haltbar gemacht. 0511 Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar: frei frei frei — 0511 10 00 − Rindersperma. frei frei frei — − andere: 0511 91 − − Waren aus Fischen oder Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3: 0511 91 10 − − − Abfälle von Fischen. 0511 91 90 − − − andere. 0511 99 − − andere: 0511 99 10 − − − Flechsen und Sehnen; Schnitzel und ähnliche Abfälle. roher Häute oder Felle. 0511 99 50 − − − Rinderembryonen. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — 82 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0511 99 80 − − − andere. autonom (%) 3 frei Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b frei frei Besondere Maßeinheit 5 — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 83 ABSCHNITT II WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS Anmerkung 1. In diesem Abschnitt gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von nicht mehr als 3 GHT zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind. KAPITEL 6 LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS Anmerkungen 1. Zu diesem Kapitel gehören, vorbehaltlich des zweiten Teils des Wortlauts der Position 0601, nur Waren, die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baumschulen oder vom Blumenhandel zu Pﬂanz- oder Zierzwecken geliefert werden. Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch und andere Waren des Kapitels 7. 2. Sträuße, Blumenkörbe, Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten, Blattwerk usw. der Position 0603 oder 0604 eingereiht. Zutaten aus anderen Stoffen bleiben außer Betracht. Zu diesen Positionen gehören jedoch nicht Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke der Position 9701. KN- Code 1 0601 0601 10 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachstum oder in Blüte; (ausgenommen Zichorienpﬂanzen Zichorienwurzeln der Position 1212): -wurzeln und − Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen Wurzelstöcke, ruhend: und 0601 10 10 − − Hyazinthen. 0601 10 20 − − Narzissen. 0601 10 30 − − Tulpen. 0601 10 40 − − Gladiolen. 0601 10 90 − − andere. 0601 20 − Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen im Wachstum oder in und Blüte; Wurzelstöcke, Zichorienpﬂanzen und -wurzeln: 0601 20 10 − − Zichorienpﬂanzen und -wurzeln. 0601 20 30 − − Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen. 0601 20 90 − − andere. 0602 Andere Pﬂanzen Wurzeln), Stecklinge und Pfropfreiser; Pilzmycel: (einschließlich lebende ihrer 0602 10 − Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser: 0602 10 10 − − von Reben. 0602 10 90 − − andere. 10 10 10 10 10 2 18 15 frei 12 6,1 6,1 6,1 6,1 6,1 0,7 11,4 7,6 frei 5,3 5,6 5,6 5,6 5,6 5,6 0,3 10,5 7 frei 4,7 p/st p/st p/st p/st — — — — — — 84 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0602 20 − Bäume, Sträucher und Büsche von genießbaren Früchten oder Nüssen, auch veredelt: 0602 20 10 − − Reben, bewurzelt, auch gepfropft. 0602 20 90 − − andere. 0602 30 00 − Rhododendren (Azaleen), auch veredelt. 0602 40 − Rosen, auch veredelt: 0602 40 10 − − unveredelt. 0602 40 90 − − veredelt. 0602 90 − andere: 0602 90 10 − − Pilzmycel. 0602 90 20 − − Ananaspﬂänzlinge. 0602 90 30 − − Gemüsepﬂanzen und Erdbeerpﬂanzen. − − andere: − − − Freilandpﬂanzen: − − − − Bäume und Sträucher: 0602 90 41 − − − − − Forstgehölze. − − − − − andere: 0602 90 45 − − − − − − bewurzelte Stecklinge und Jungpﬂanzen. 0602 90 49 − − − − − − andere. − − − − andere Freilandpﬂanzen: 0602 90 51 − − − − − Freilandstauden. 0602 90 59 − − − − − andere. − − − Zimmerpﬂanzen: 0602 90 70 − − − − bewurzelte Stecklinge und Jungpﬂanzen (ausgenom-. men Kakteen). − − − − andere: 0602 90 91 − − − − − Blütenpﬂanzen mit Knospen (ausgenommen Kakteen). oder. Blüten. 0602 90 99 − − − − − andere. 0603 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet: 0603 10 − frisch: − − vom 1. Juni bis 31. Oktober: 0603 10 11 − − − Rosen. 0603 10 13 − − − Nelken. 0603 10 15 − − − Orchideen. 0603 10 21 − − − Gladiolen. 0603 10 25 − − − Chrysanthemen. 0603 10 29 − − − andere. autonom (%) 3 3 15 15 15 15 15 frei 15 15 15 15 15 15 15 15 15 20 20 20 20 20 20 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1 9,9 9,9 9,9 9,9 9,9 frei 9,9 9,9 8,7 9,9 9,9 9,9 8,7 8,7 8,7 16 16 16 16 16 16 0,5 9,1 9,1 9,1 9,1 9,1 frei 9,1 9,1 7,6 9,1 9,1 9,1 7,6 7,6 7,6 14 14 14 14 14 14 Besondere Maßeinheit 5 — — — p/st p/st — — — — — — — — — — — p/st p/st p/st p/st p/st — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 85 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − vom 1. November bis 31. Mai: 0603 10 51 − − − Rosen. 0603 10 53 − − − Nelken. 0603 10 55 − − − Orchideen. 0603 10 61 − − − Gladiolen. 0603 10 65 − − − Chrysanthemen. 0603 10 69 − − − andere. 0603 90 00 − andere. 0604 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pﬂanzenteile, ohne Blüten und Blütenknospen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet: 0604 10 − Moose und Flechten: 0604 10 10 − − Rentierﬂechte. 0604 10 90 − − andere. − andere: 0604 91 − − frisch: − − − Weihnachtsbäume: 0604 91 21 − − − − Nordmannstannen (Abies Spach) und Nobilistannen (Abies procera Rehd. ). nordmanniana (Stev. ). 0604 91 29 − − − − andere. − − − Zweige von Nadelgehölzen: 0604 91 41 − − − − von Nordmannstannen (Abies nordmanniana (Stev. ) Spach) und von Nobilistannen (Abies procera Rehd. ) 0604 91 49 − − − − andere. 0604 91 90 − − − andere. 0604 99 − − andere: 0604 99 10 − − − nur getrocknet. 0604 99 90 − − − andere. autonom (%) 3 15 15 15 15 15 15 20 10 13 12 12 12 12 12 10 17 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 11,3 11,3 11,3 11,3 11,3 11,3 13,3 frei 6,7 5 5 5 5 2 1,3 12,9 9,9 9,9 9,9 9,9 9,9 9,9 11,7 frei 5,8 3,8 3,8 3,8 3,8 2 0,7 11,9 Besondere Maßeinheit 5 p/st p/st p/st p/st p/st — — — — p/st p/st — — — — — 86 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN, DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN KAPITEL 7 Anmerkungen 1. Zu Kapitel 7 gehören nicht Erzeugnisse zu Futterzwecken der Position 1214. 2. In den Positionen 0709 bis 0712 umfaßt der Begriff „Gemüse“ auch genießbare Pilze, Trüffeln, Oliven, Kapern, Zucchini (Courgettes), Kürbisse, Auberginen, Zuckermais (Zea mays var. saccharata), Früchte der Gattungen „Capsicum“ und „Pimenta“, Fenchel und Küchenkräuter wie Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse und Majoran (Majorana hortensis oder Origanum majorana). 3. Zu Position 0712 gehören alle getrockneten Gemüse der in den Positionen 0701 bis 0711 erfaßten Arten, ausgenommen: a) getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte (Position 0713); b) Zuckermais in Form von Waren der Positionen 1102 bis 1104; c) Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln (Position 1105); d) Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713 (Position 1106). 4. Zu diesem Kapitel gehören jedoch nicht getrocknete oder gemahlene oder sonst zerkleinerte Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“ (Position 0904). Zusätzliche Anmerkung 1. Als „Pellets von Mehl oder Grieß“ im Sinne der Unterposition 0714 10 10 gelten Pellets, die nach Dispersion in Wasser mit einem Anteil von mindestens 95 GHT, bezogen auf die Trockenmasse, durch ein Sieb aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite von 2 mm hindurchgehen. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0701 Kartoffeln, frisch oder gekühlt: 0701 10 00 − Pﬂanzkartoffeln/Saatkartoffeln (1). 0701 90 − andere: 0701 90 10 − − zum Herstellen von Stärke (1). − − andere: − − − Frühkartoffeln: 0701 90 51 − − − − vom 1. Januar bis 15. Mai. 0701 90 59 − − − − vom 16. Mai bis 30. Juni. 0701 90 90 − − − andere. 0702 00 00 Tomaten, frisch oder gekühlt. 10 9 15 21 18 (3) 5,3 6,9 4,9 6,3 11,4 (2) 10,5 (2) 15,9 13,7 (3) 14,7 12,6 (3) (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (3) Siehe Anhang 2. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 87 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0703 Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt: 0703 10 − Speisezwiebeln und Schalotten: − − Speisezwiebeln: 0703 10 11 − − − für Saatzwecke (Steckzwiebeln). 0703 10 19 − − − andere. 0703 10 90 − − Schalotten. 0703 20 00 − Knoblauch. 0703 90 00 − Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten. 12 12 12 12 13 10,4 10,4 10,4 10,4 11,3 10 10 10 10 10,8 0704 Kohl, Blumenkohl/Karﬁol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt: 0704 10 − Blumenkohl/Karﬁol: 0704 10 05 − − vom 1. Januar bis 14. April. 0704 10 10 − − vom 15. April bis 30. November. 0704 10 80 − − vom 1. Dezember bis 31. Dezember. 12 MIN 1,4 =C/ 100 kg/net 17 MIN 2 =C/ 100 kg/net 12 MIN 1,4 =C/ 100 kg/net 10,4 MIN 1,2 =C/ 100 kg/net 14,7 MIN 1,7 =C/ 100 kg/net 10,4 MIN 1,2 =C/ 100 kg/net 10 MIN 1,2 =C/ 100 kg/net 14,2 MIN 1,7 =C/ 100 kg/net 10 MIN 1,2 =C/ 100 kg/net 0704 20 00 − Rosenkohl/Kohlsprossen. 15 13 12,5 0704 90 − anderer: 0704 90 10 − − Weißkohl und Rotkohl. 15 MIN 0,5 =C/ 100 kg/net 13 MIN 0,4 =C/ 100 kg/net 12,5 MIN 0,4 =C/ 100 kg/net 0704 90 90 − − anderer. 15 13 12,5 0705 Salate (Lactuca sativa) und Chicorée (Cichorium- Arten), frisch oder gekühlt: − Salate: 0705 11 − − Kopfsalat: 0705 11 05 − − − vom 1. Januar bis 31. März. 0705 11 10 − − − vom 1. April bis 30. November. 0705 11 80 − − − vom 1. Dezember bis 31. Dezember. 0705 19 00 − − andere. − Chicorée: 0705 21 00 − − Chicorée-Witloof (Cichorium intybus var. foliosum). 0705 29 00 − − andere. 13 MIN 1,6 =C/ 100 kg/br 15 MIN 2,5 =C/ 100 kg/br 13 MIN 1,6 =C/ 100 kg/br 13 13 13 11,3 MIN 1,4 =C/ 100 kg/br 13 MIN 2,2 =C/ 100 kg/br 11,3 MIN 1,4 =C/ 100 kg/br 11,3 11,3 11,3 10,8 MIN 1,4 =C/ 100 kg/br 12,5 MIN 2,1 =C/ 100 kg/br 10,8 MIN 1,4 =C/ 100 kg/br 10,8 10,8 10,8 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — 88 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0706 Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollensellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt: 0706 10 00 − Karotten und Speisemöhren, Speiserüben. 17 14,7 (1) 14,2 (1) 0706 90 − andere: − − Knollensellerie: 0706 90 05 − − − vom 1. Januar bis 30. April. 0706 90 11 − − − vom 1. Mai bis 30. September. 0706 90 17 − − − vom 1. Oktober bis 31. Dezember. 0706 90 30 − − Meerrettich/Kren (Cochlearia armoracia). 0706 90 90 − − andere. 0707 00 Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt: 0707 00 05 − Gurken. 0707 00 90 − Cornichons. 0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt: 0708 10 − Erbsen (Pisum sativum): 0708 10 20 − − vom 1. Januar bis 31. Mai. 0708 10 90 − − vom 1. Juni bis 31. August. 0708 10 95 − − vom 1. September bis 31. Dezember. 0708 20 − Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten): 0708 20 20 − − vom 1. Januar bis 30. Juni. 0708 20 90 − − vom 1. Juli bis 30. September. 0708 20 95 − − vom 1. Oktober bis 31. Dezember. 17 13 17 17 17 (2) 16 12 17 12 14,7 11,3 14,7 13 14,7 (2) 13,9 8,7 14,7 8,7 14,2 10,8 14,2 12,5 14,2 (2) 13,3 8,3 14,2 8,3 13 MIN 2 =C/ 100 kg/net 17 MIN 2 =C/ 100 kg/net 13 MIN 2 =C/ 100 kg/net 11,3 MIN 1,7 =C/ 100 kg/net 14,7 MIN 1,7 =C/ 100 kg/net 11,3 MIN 1,7 =C/ 100 kg/net 10,8 MIN 1,7 =C/ 100 kg/net 14,2 MIN 1,7 =C/ 100 kg/net 10,8 MIN 1,7 =C/ 100 kg/net 0708 90 00 − andere Hülsenfrüchte. 17 12,1 11,7 0709 Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt: 0709 10 00 − Artischocken. 0709 20 00 − Spargel. 0709 30 00 − Auberginen. 0709 40 00 − Sellerie, ausgenommen Knollensellerie. (2) 16 16 16 (2) 12,1 13,9 13,9 (2) 11,2 13,3 13,3 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Siehe Anhang 2. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 89 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − Pilze und Trüffeln: 0709 51 − − Pilze: 0709 51 10 − − − der Gattung Agaricus. 0709 51 30 − − − Pﬁfferlinge/Eierschwämme. 0709 51 50 − − − Steinpilze. 0709 51 90 − − − andere. 0709 52 00 − − Trüffeln. 0709 60 − Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“: 0709 60 10 − − Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack − − andere: 0709 60 91 0709 60 95 − − − der Gattung „Capsicum“, zum industriellen Herstellen a l k o h o l h a l t i g e n o d e r. v o n C a p s i c i n Capsicum-Oleoresinen (2). v o n. − − − zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder. von Resinoiden (2). 0709 60 99 − − − andere. 0709 70 00 − Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde. 0709 90 − anderes: 0709 90 10 − − Salate (ausgenommen solche der Art Lactuca sativa sowie. Chicorée (Cichorium-Arten)). 0709 90 20 − − Mangold und Karde. − − Oliven: 0709 90 31 − − − zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt (2) autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 16 10 10 10 10 11 frei frei 20 13 13 13 7 13,9 3,5 6,1 6,9 6,9 13,3 3,3 5,8 6,7 6,7 7,8 (1) 7,5 (1) frei frei 7,6 11,3 11,3 11,3 5,3 frei frei 7 10,8 10,8 10,8 4,9 0709 90 39 − − − andere. 0709 90 40 − − Kapern. 0709 90 50 − − Fenchel. 0709 90 60 − − Zuckermais. 16,4 =C/ 100 kg/net 14,2 =C/ 100 kg/net 13,7 =C/ 100 kg/net 7 12 6,1 8,7 5,8 8,3 14,7 =C/ 100 kg/net 11,2 =C/ 100 kg/net 10,3 =C/ 100 kg/net 0709 90 70 − − Zucchini (Courgettes). 0709 90 90 − − anderes. 0710 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: 0710 10 00 − Kartoffeln. − Hülsengemüse, auch ausgelöst: 0710 21 00 − − Erbsen (Pisum sativum). 0710 22 00 − − Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten). 0710 29 00 − − anderes. (3) 16 19 19 19 19 (3) 13,9 15,6 15,6 15,6 15,6 (3) 13,3 15 15 15 15 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (3) Siehe Anhang 2. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 90 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0710 30 00 − Gartenspinat, Neuseelandspinat und Gartenmelde. 0710 40 00 − Zuckermais. 0710 80 − anderes Gemüse: 0710 80 10 − − Oliven. − − Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“: 0710 80 51 − − − Gemüsepaprika oder Geschmack. Paprika ohne. brennenden. 0710 80 59 − − − andere. − − Pilze: 0710 80 61 − − − der Gattung Agaricus. 0710 80 69 − − − andere. 0710 80 70 − − Tomaten. 0710 80 80 − − Artischocken. 0710 80 85 − − Spargel. 0710 80 95 − − andere. 0710 90 00 − Mischungen von Gemüsen. 0711 (z. B. durch Gemüse, vorläuﬁg haltbar gemacht dem Salz, in Wasser, oder Schwefeldioxid Schwefeldioxid oder andere vorläuﬁg konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet: 0711 10 00 − Speisezwiebeln. 0711 20 − Oliven: 0711 20 10 − − zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt (2). 0711 20 90 − − andere. 0711 30 00 − Kapern. 0711 40 00 − Gurken und Cornichons. 0711 90 − anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: − − Gemüse:. 0711 90 10 − − − Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“, ohne. ausgenommen Gemüsepaprika brennenden Geschmack. oder Paprika. autonom (%) 3 19 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 15,6 15 8 + 14,7 =C/ 100 kg/net 6,1 + 11,2 =C/ 100 kg/net (1) 5,6 + 10,3 =C/ 100 kg/net (1) 19 19 20 19 19 19 19 19 19 19 9 8 16,5 15,8 15,6 7,6 15,6 15,6 15,6 15,6 15,6 15,6 15,6 7,8 6,9 15 7 15 15 15 15 15 15 15 7,5 6,7 16,4 =C/ 100 kg/net 14,2 =C/ 100 kg/net 13,7 =C/ 100 kg/net 8 15 20 5,2 13 5 12,5 7,6 7 0711 90 30 − − − Zuckermais. 8 + 14,7 =C/ 100 kg/net 6,1 + 11,2 =C/ 100 kg/net (1) 5,6 + 10,3 =C/ 100 kg/net (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — − − − Pilze: 0711 90 40 − − − − der Gattung Agaricus. 12 + 239 =C/ 100 kg/net eda 10,4 + 207 =C/ 100 kg/net eda (3) 10 + 199 =C/ 100 kg/net eda (3) kg/net eda 0711 90 60 − − − − andere. 12 10,4 10 — (1) Der speziﬁsche Betrag wird als autonome Maßnahme vom Abtropfgewicht erhoben. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (3) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 91 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0711 90 70 − − − anderes. 0711 90 90 − − Mischungen von Gemüsen. 0712 Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet: 0712 20 00 − Speisezwiebeln. 0712 30 00 − Pilze und Trüffeln. 0712 90 − anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen: 0712 90 05 − − Kartoffeln, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten,. jedoch nicht weiter zubereitet. autonom (%) 3 12 15 20 16 16 − − Zuckermais (Zea mays var. saccharata): 0712 90 11 − − − Hybriden zur Aussaat (2). frei Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 10,4 13 10 12,5 13,9 (1) 13,9 13,3 (1) 13,3 12,1 1,3 11,2 0,7 0712 90 19 − − − andere. 14,7 =C/ 100 kg/net 11,2 =C/ 100 kg/net 10,3 =C/ 100 kg/net 0712 90 30 − − Tomaten. 0712 90 50 − − Karotten und Speisemöhren. 0712 90 90 − − andere. 0713 Getrocknete ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert: 0713 10 − Erbsen (Pisum sativum): 0713 10 10 − − zur Aussaat. 0713 10 90 − − andere. 0713 20 00 − Kichererbsen. − Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten): 0713 31 00 − − Bohnen der Art Vigna mungo (L. ) Hepper oder Vigna. radiata (L. ) Wilczek. 0713 32 00 − − Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis). 0713 33 − − Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): 0713 33 10 − − − zur Aussaat. 0713 33 90 − − − andere. 0713 39 00 − − andere. 0713 40 00 − Linsen. 0713 50 00 − Puffbohnen (Dicke Bohnen) (Vicia faba var. major), Pferdebohnen und Ackerbohnen (Vicia faba var. equina. und Vicia faba var. minor). 0713 90 − andere: 0713 90 10 − − zur Aussaat. 0713 90 90 − − andere. 16 16 16 10 10 10 10 10 10 10 10 7 7 7 7 13,9 13,9 13,9 1 1 1 1 1 1 1 1 0,7 3,8 3,8 3,8 13,3 13,3 13,3 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,3 3,5 3,5 3,5 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 92 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 0714 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 Pfeilwurz (Arrowroot) Maniok, Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes: und 0714 10 − Maniok: 0714 10 10 − − Pellets von Mehl oder Grieß. 14,8 =C/ 100 kg/net 11,3 =C/ 100 kg/net (1) 10,4 =C/ 100 kg/net (1) − − andere: 0714 10 91 − − − von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 28 kg oder weniger, entweder frisch und ganz, oder gefroren ohne Haut, auch in Stücke geschnitten. 0714 10 99 − − − andere. 14,8 =C/ 100 kg/net 14,8 =C/ 100 kg/net 0714 20 − Süßkartoffeln: 0714 20 10 − − frisch, ganz, zum menschlichen Verzehr (2). 0714 20 90 − − andere. 6 (3) 10 =C/ 100 kg/net 0714 90 − andere: 0714 90 11 − − Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Stärkegehalt: − − − von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 28 kg oder weniger, entweder frisch und ganz, oder gefroren ohne Haut, auch in Stücke geschnitten. 0714 90 19 − − − andere. 14,8 =C/ 100 kg/net 14,8 =C/ 100 kg/net 0714 90 90 − − andere. 6 (3) 11,3 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 =C/ 100 kg/net (1) 4,5 7,6 =C/ 100 kg/net (1) 10,4 =C/ 100 kg/net (1) 10,4 =C/ 100 kg/net (1) 4,2 7 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 =C/ 100 kg/net (1) 4,5 10,4 =C/ 100 kg/net (1) 10,4 =C/ 100 kg/net (1) 4,2 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (3) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung). — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 93 GENIESSBARE FRÜCHTE UND NÜSSE; SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN KAPITEL 8 Anmerkungen 1. Hierher gehören nicht ungenießbare Früchte und Nüsse. 2. Gekühlte Früchte und Nüsse werden wie frische Früchte und Nüsse eingereiht. 3. Getrocknete Früchte oder getrocknete Nüsse dieses Kapitels können teilweise rehydratisiert oder zu folgenden Zwecken behandelt sein: a) um sie zusätzlich zu konservieren oder zu stabilisieren (z. B. durch leichte Hitzebehandlung, Schwefelung, Zusatz von Sorbinsäure oder Kaliumsorbat), b) um ihr Aussehen zu verbessern oder zu erhalten (z. B. durch Zusatz von pﬂanzlichem Öl oder geringen Mengen von Glucosesirup), vorausgesetzt, sie behalten den Charakter getrockneter Früchte oder getrockneter Nüsse. Zusätzliche Anmerkungen 1. Als Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose („Zuckergehalt“) der Waren des Kapitels 8 gilt der bei 20 o C refraktometrisch — nach der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 558/93 vorgesehenen Methode — ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor 0,95. 2. Als „tropische Früchte“ im Sinne der Unterpositionen 0811 90 11, 0811 90 31 und 0811 90 85 gelten Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpﬂaumen, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas. 3. Als „tropische Nüsse“ im Sinne der Unterpositionen 0811 90 11, 0811 90 31, 0811 90 85, 0812 90 70 und 0813 50 31 gelten Kokosnüsse, Kaschu-Nüsse, Paranüsse, Areka-(Betel-)Nüsse, Kolanüsse und Queensland-Nüsse. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0801 Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: − Kokosnüsse: 0801 11 00 − − getrocknet. 0801 19 00 − − andere. frei frei − Paranüsse: 0801 21 00 − − in der Schale. 0801 22 00 − − ohne Schale. − Kaschu-Nüsse: 0801 31 00 − − in der Schale. 0801 32 00 − − ohne Schale. 5 5 5 5 0,7 0,7 frei frei frei frei 0,3 0,3 frei frei frei frei Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — 94 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0802 Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: − Mandeln: 0802 11 − − in der Schale: 0802 11 10 − − − bittere Mandeln. 0802 11 90 − − − andere. frei 7 0802 12 − − ohne Schale: 0802 12 10 − − − bittere Mandeln. frei 0802 12 90 − − − andere. − Haselnüsse (Corylus-Arten): 0802 21 00 − − in der Schale. 0802 22 00 − − ohne Schale. − Walnüsse: 0802 31 00 − − in der Schale. 0802 32 00 − − ohne Schale. 0802 40 00 − Eßkastanien (Castanea-Arten). 0802 50 00 − Pistazien. 0802 90 − andere: 0802 90 10 − − Pekan-(Hickory-)Nüsse. 0802 90 30 − − Areka-(Betel-)Nüsse und Kolanüsse. 0802 90 50 − − Pinienkerne. 0802 90 60 − − Queensland-Nüsse. 0802 90 85 − − andere. 0803 00 Bananen, einschließlich Mehlbananen, getrocknet: frisch oder − frisch: 7 4 4 8 8 7 2 4 frei 2 2 2 frei 6,1 (1) frei 4,7 (1) 3,5 3,5 5,3 6,1 6,1 1,7 frei 0,5 3,5 2,7 3,5 frei 5,8 (1) frei 4,1 (1) 3,3 3,3 4,7 5,6 5,8 1,7 frei 0,3 3,3 2,3 3,3 0803 00 11 − − Mehlbananen. 20 17,3 16,7 0803 00 19 − − andere. 850 =C/ 1 000 kg/net 737 =C/ 1 000 kg/net (1) 708 =C/ 1 000 kg/net (1) 0803 00 90 − getrocknet. 20 17,3 16,7 0804 Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte, frisch oder getrocknet: 0804 10 00 − Datteln. 0804 20 − Feigen: 0804 20 10 − − frisch. 0804 20 90 − − getrocknet. 0804 30 00 − Ananas. 12 7 10 9 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 9,1 6,1 8,7 6,9 8,4 5,8 8,3 6,3 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 95 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0804 40 − Avocadofrüchte: 0804 40 20 − − vom 1. Januar bis 31. Mai. 0804 40 90 − − vom 1. Juni bis 30. November. 0804 40 95 − − vom 1. Dezember bis 31. Dezember. 0804 50 00 − Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte. 0805 Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet: 0805 10 − Orangen: − − Süßorangen, frisch: 0805 10 10 − − − Blut- und Halbblutorangen. − − − andere: 0805 10 30 − − − − Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna, Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis, Trovita und. Hamlins. 0805 10 50 − − − − andere. − − andere: 0805 10 82 − − − vom 1. Januar bis 31. März. 0805 10 84 − − − vom 1. April bis 15. Oktober. 0805 10 86 − − − vom 16. Oktober bis 31. Dezember. 0805 20 − Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten: 0805 20 10 − − Clementinen. 0805 20 30 − − Monreales und Satsumas. 0805 20 50 − − Mandarinen und Wilkings. 0805 20 70 − − Tangerinen. 0805 20 90 − − andere. 0805 30 − Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und Limetten (Citrus aurantifolia): 0805 30 10 − − Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum). 0805 30 90 − − Limetten (Citrus aurantifolia). 0805 40 − Pampelmusen und Grapefruits: 0805 40 20 − − vom 1. Januar bis 30. April. 0805 40 90 − − vom 1. Mai bis 31. Oktober. 0805 40 95 − − vom 1. November bis 31. Dezember. 0805 90 00 − andere. 0806 Weintrauben, frisch oder getrocknet: 0806 10 − frisch: autonom (%) 3 8 12 8 4 (1) (1) (1) 20 15 20 (1) (1) (1) (1) (1) (1) 16 12 12 12 16 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 4 6,1 4 2 (1) (1) (1) 17,3 13 17,3 (1) (1) (1) (1) (1) (1) 13,9 1,5 2,6 1,5 13,9 4 5,6 4 1 (1) (1) (1) 16,7 12,5 16,7 (1) (1) (1) (1) (1) (1) 13,3 1,5 2,5 1,5 13,3 0806 10 10 − − Tafeltrauben. (1) (1) (1) (1) Siehe Anhang 2. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 96 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 − − andere: Warenbezeichnung 2 0806 10 93 − − − vom 1. Januar bis 14. Juli. 0806 10 95 − − − vom 15. Juli bis 31. Oktober. 0806 10 97 − − − vom 1. November bis 31. Dezember. 0806 20 − getrocknet: − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2 kg oder weniger: 0806 20 11 − − − Korinthen. 0806 20 12 − − − Sultaninen. 0806 20 18 − − − andere. − − andere: 0806 20 91 − − − Korinthen. 0806 20 92 − − − Sultaninen. 0806 20 98 − − − andere. 0807 Melonen Papaya-Früchte, frisch: (einschließlich Wassermelonen) und − Melonen (einschließlich Wassermelonen): 0807 11 00 − − Wassermelonen. 0807 19 00 − − andere. 0807 20 00 − Papaya-Früchte. 0808 Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: 0808 10 − Äpfel: 0808 10 10 − − Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September bis 15. Dezember. − − andere: 0808 10 20 − − − der Sorte Golden Delicious. 0808 10 50 − − − der Sorte Granny Smith. 0808 10 90 − − − andere. 0808 20 − Birnen und Quitten: − − Birnen: 0808 20 10 − − − Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1. August bis 31. Dezember. 0808 20 50 − − − andere. 0808 20 90 − − Quitten. 0809 Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pﬁrsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen), Pﬂaumen und Schlehen, frisch: autonom (%) 3 18 22 18 9 9 9 9 9 9 11 11 2 (1) (1) (1) (1) (1) (1) 9 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 15,6 19,1 15,6 15 18,3 15 2,6 2,6 2,6 2,6 2,6 2,6 9,5 9,5 2 (1) (1) (1) (1) (1) (1) 7,8 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 9,2 9,2 1 (1) (1) (1) (1) (1) (1) 7,5 0809 10 00 − Aprikosen/Marillen. (1) (1) (1) (1) Siehe Anhang 2. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 97 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0809 20 − Kirschen: 0809 20 05 − − Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus). 0809 20 95 − − andere. 0809 30 − Pﬁrsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen: 0809 30 10 − − Brugnolen und Nektarinen. 0809 30 90 − − andere. 0809 40 − Pﬂaumen und Schlehen: 0809 40 05 − − Pﬂaumen. 0809 40 90 − − Schlehen. autonom (%) 3 (1) (1) (1) (1) (1) 15 0810 Andere Früchte, frisch: 0810 10 − Erdbeeren: Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b (1) (1) (1) (1) (1) 13 (1) (1) (1) (1) (1) 12,5 0810 10 05 − − vom 1. Januar bis 30. April. 16 12,1 11,7 0810 10 10 − − vom 1. Mai bis 31. Juli. 16 MIN 3 =C/ 100 kg/net 13,9 MIN 2,6 =C/ 100 kg/net 13,3 MIN 2,5 =C/ 100 kg/net 0810 10 80 − − vom 1. August bis 31. Dezember. 0810 20 − Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und Loganbeeren: 0810 20 10 − − Himbeeren. 0810 20 90 − − andere. 0810 30 − schwarze, weiße Stachelbeeren: oder rote Johannisbeeren und 0810 30 10 − − schwarze Johannisbeeren. 0810 30 30 − − rote Johannisbeeren. 0810 30 90 − − andere. 0810 40 − Preiselbeeren, Heidelbeeren und andere Früchte der Gattung Vaccinium: 0810 40 10 − − Preiselbeeren der Art Vaccinium vitis-idaea. 0810 40 30 − − Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus. 0810 40 50 − − Früchte der Arten Vaccinium macrocarpon und Vaccinium. corymbosum. 0810 40 90 − − andere. 0810 50 − Kiwifrüchte: 0810 50 10 − − vom 1. Januar bis 14. Mai. 0810 50 20 − − vom 15. Mai bis 15. November. 0810 50 30 − − vom 16. November bis 31. Dezember. 0810 90 − andere: 0810 90 30 − − Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Sapotpﬂaumen. Jackfrüchte, Litschis und. (1) Siehe Anhang 2. 16 12 12 12 12 12 9 9 12 12 11 11 11 7,5 12,1 9,5 10,4 9,5 9,5 10,4 frei 3,5 3,5 10,4 9,5 8,7 9,5 3,7 11,7 9,2 10 9,2 9,2 10 frei 3,3 3,3 10 9,2 8,4 9,2 1,8 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0810 90 40 − − Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas. 0810 90 85 − − andere. 0811 Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0811 10 − Erdbeeren: − − mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0811 10 11 − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT. autonom (%) 3 11 11 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 3,7 9,5 1,8 9,2 26 + 10,5 =C/ 100 kg/net 22,5 + 9,1 =C/ 100 kg/net 21,7 + 8,8 =C/ 100 kg/net 0811 10 19 − − − andere. 0811 10 90 − − andere. 26 20 22,5 15,6 21,7 15 0811 20 − Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren, Loganbeeren, und Johannisbeeren oder rote schwarze, weiße Stachelbeeren: − − mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 0811 20 11 − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT. 26 + 10,5 =C/ 100 kg/net 22,5 + 9,1 =C/ 100 kg/net 21,7 + 8,8 =C/ 100 kg/net 0811 20 19 − − − andere. − − andere: 0811 20 31 − − − Himbeeren. 0811 20 39 − − − schwarze Johannisbeeren. 0811 20 51 − − − rote Johannisbeeren. 0811 20 59 − − − Brombeeren und Maulbeeren. 0811 20 90 − − − andere. 0811 90 − andere: 26 20 20 20 20 20 22,5 15,6 15,6 13 13 15,6 21,7 15 15 12,5 12,5 15 − − mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: 0811 90 11 − − − − tropische Früchte und tropische Nüsse. 0811 90 19 − − − − andere. − − − andere: 0811 90 31 − − − − tropische Früchte und tropische Nüsse. 0811 90 39 − − − − andere. − − andere: 0811 90 50 − − − Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus. 0811 90 70 − − − Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und. Vaccinium angustifolium. − − − Kirschen: 0811 90 75 − − − − Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus). 0811 90 80 − − − − andere. 0811 90 85 − − − tropische Früchte und tropische Nüsse. 26 + 10,5 =C/ 100 kg/net 26 + 10,5 =C/ 100 kg/net 17,3 + 7 =C/ 100 kg/net 15,2 + 6,2 =C/ 100 kg/net 22,5 + 9,1 =C/ 100 kg/net 21,7 + 8,8 =C/ 100 kg/net 26 26 20 20 20 20 20 17,3 22,5 13 3,5 15,6 15,6 12 15,2 21,7 12,5 3,3 15 15 10,5 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 99 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0811 90 95 − − − andere. 0812 Früchte und Nüsse, vorläuﬁg haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläuﬁg konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet: 0812 10 00 − Kirschen. 0812 20 00 − Erdbeeren. 0812 90 − andere: 0812 90 10 − − Aprikosen/Marillen. 0812 90 20 − − Orangen. 0812 90 30 − − Papaya-Früchte. 0812 90 40 − − Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus. 0812 90 50 − − schwarze Johannisbeeren. 0812 90 60 − − Himbeeren. 0812 90 70 − − Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Sapotpﬂaumen, Passionsfrüchte, Karambolen, Pitahayas und tropische. Nüsse. Jackfrüchte, Litschis,. 0812 90 95 − − andere. 0813 Früchte (ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806), getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: 0813 10 00 − Aprikosen/Marillen. 0813 20 00 − Pﬂaumen. 0813 30 00 − Äpfel. 0813 40 − andere Früchte: 0813 40 10 − − Pﬁrsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen. 0813 40 30 − − Birnen. 0813 40 50 − − Papaya-Früchte. autonom (%) 3 20 11 11 16 16 3 11 11 11 11 11 9 18 10 9 10 2 0813 40 60 − − Tamarinden. frei 0813 40 70 − − Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas. Sapotpﬂaumen,. 0813 40 95 − − andere. 8 8 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 15,6 15 9,5 9,5 13,9 13,9 3,4 6,9 9,5 9,5 7,3 9,5 6,1 10,4 4,8 6,1 6,9 2,7 2 2 3,6 9,2 9,2 13,3 13,3 2,8 6,7 9,2 9,2 6,4 9,2 5,8 10 4 5,8 6,7 2,3 1 1 3 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 100 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 0813 50 − Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: − − Mischungen von getrockneten Früchten, anderen als solchen der Positionen 0801 bis 0806: − − − ohne Pﬂaumen: 0813 50 12 − − − − von Papaya-Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litschis, Jackfrüchten, Sapotpﬂaumen, Passionsfrüch-. ten, Karambolen und Pitahayas. 0813 50 15 − − − − andere. 0813 50 19 − − − mit Pﬂaumen. − − Mischungen ausschließlich von Schalenfrüchten der Positionen 0801 und 0802: 0813 50 31 − − − von tropischen Nüssen. 0813 50 39 − − − andere. − − andere Mischungen: 0813 50 91 − − − ohne Pﬂaumen oder Feigen. 0813 50 99 − − − andere. 0814 00 00 Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschließlich Wassermelonen), gefroren, getrocknet oder zum vorläuﬁgen Haltbarmachen in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt. frisch, 9 9 12 8 8 10 12 2 5,3 6,9 10,4 5,3 6,9 8,7 10,4 4,7 6,7 10 4,7 6,7 8,3 10 — — — — — — — 1,7 1,7 — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 101 KAPITEL 9 KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE Anmerkungen 1. Miteinander gemischte Waren der Positionen 0904 bis 0910 werden wie folgt eingereiht: a) miteinander gemischte Waren einer Position bleiben in dieser Position; b) miteinander gemischte Waren verschiedener Positionen gehören zu Position 0910. Waren der Positionen 0904 bis 0910 (einschließlich der unter den Buchstaben a) und b) bezeichneten Mischungen), die andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, daß derartige Mischungen den Charakter der Waren dieser Positionen behalten haben; andernfalls sind diese Mischungen von Kapitel 9 ausgeschlossen; sie gehören zu Position 2103, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind. 2. Zu Kapitel 9 gehören nicht Kubebenpfeffer (Piper cubeba) und andere Waren der Position 1211. Zusätzliche Anmerkung 1. Für die in Anmerkung 1 Buchstabe a) zu Kapitel 9 genannten Mischungen ist der Zollsatz des Bestandteils der Mischung anzuwenden, der den höchsten Zollsatz hat. KN- Code 1 0901 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b auch Kaffee, entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt: geröstet oder − Kaffee, nicht geröstet: 0901 11 00 − − nicht entkoffeiniert. 0901 12 00 − − entkoffeiniert. − Kaffee, geröstet: 0901 21 00 − − nicht entkoffeiniert. 0901 22 00 − − entkoffeiniert. 0901 90 − andere: 0901 90 10 − − Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen. 0901 90 90 − − Kaffeemittel mit Kaffeegehalt. 0902 Tee, auch aromatisiert: 0902 10 00 − grüner Tee unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 3 kg oder weniger fermentiert) (nicht in 0902 20 00 − anderer grüner Tee (nicht fermentiert). 0902 30 00 0902 40 00 − schwarzer Tee (fermentiert) und teilweise fermentierter Tee, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt. von 3 kg oder weniger. − anderer schwarzer Tee (fermentiert) und anderer teilweise. fermentierter Tee. 4 10 12 15 7 30 23 10,8 frei 10,8 1,7 9,9 10 12 4,3 13,7 3,8 frei 1,7 frei 0,8 9,1 8,8 10,5 2,2 12,6 3,5 frei 0,8 frei Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — 102 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0903 00 00 Mate. 0904 Pfeffer der Gattung „Piper“; Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“, oder gemahlen oder sonst zerkleinert: getrocknet − Pfeffer: 0904 11 − − weder gemahlen noch sonst zerkleinert: 0904 11 10 − − − zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder. von Resinoiden (1). 0904 11 90 − − − anderer. 0904 12 00 − − gemahlen oder sonst zerkleinert. 0904 20 − Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert: − − weder gemahlen noch sonst zerkleinert: autonom (%) 3 25 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b frei frei frei frei 4 frei 3,3 6,8 frei 1,7 5,4 − − − Gemüsepaprika oder Geschmack. Paprika ohne. brennenden. 16 10,4 10 0904 20 10 0904 20 31 0904 20 35 − − − andere: − − − − der Gattung „Capsicum“, zum industriellen Herstellen alkoholhaltigen. von Capsicum-Oleoresinen (1). Capsicin oder. von. − − − − zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder. von Resinoiden (1). 0904 20 39 − − − − andere. 0904 20 90 − − gemahlen oder sonst zerkleinert. frei frei 5 5 0905 00 00 Vanille. 11,5 0906 Zimt und Zimtblüten: 0906 10 00 − weder gemahlen noch sonst zerkleinert. 0906 20 00 − gemahlen oder sonst zerkleinert. 0907 00 00 Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele. 0908 Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamo- men: 0908 10 − Muskatnüsse: 0908 10 10 − − weder gemahlen noch sonst zerkleinert, zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder von Resinoiden (1) 0908 10 90 − − andere. 0908 20 − Muskatblüte: 0908 20 10 − − weder gemahlen noch sonst zerkleinert. 0908 20 90 − − gemahlen oder sonst zerkleinert. 0908 30 00 − Amomen und Kardamomen. frei frei 10 frei 5 20 4 20 frei frei 3,3 7,3 7,8 2,7 2,7 10,3 frei 3,3 frei 2,7 frei frei frei 1,7 6,2 6,9 1,3 1,3 9,2 frei 1,7 frei 1,3 frei (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 103 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0909 Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren: 0909 10 − Anis- und Sternanisfrüchte: 0909 10 10 − − Anisfrüchte. 0909 10 90 − − Sternanisfrüchte. 0909 20 00 − Korianderfrüchte. 0909 30 − Kreuzkümmelfrüchte: − − weder gemahlen noch sonst zerkleinert: 0909 30 11 − − − zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder. von Resinoiden (1). 0909 30 19 − − − andere. 0909 30 90 − − gemahlen oder sonst zerkleinert. 0909 40 − Kümmelfrüchte: − − weder gemahlen noch sonst zerkleinert: 0909 40 11 − − − zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder. von Resinoiden (1). 0909 40 19 − − − andere. 0909 40 90 − − gemahlen oder sonst zerkleinert. 0909 50 − Fenchelfrüchte; Wacholderbeeren: − − weder gemahlen noch sonst zerkleinert: 0909 50 11 − − − zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder. von Resinoiden (1). 0909 50 19 − − − andere. 0909 50 90 − − gemahlen oder sonst zerkleinert. 0910 Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze: 0910 10 − Ingwer: − − ganz, gebrochen oder in Scheiben: 0910 10 11 − − − zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder. von Resinoiden (1). 0910 10 19 − − − andere. 0910 10 90 − − andere. 0910 20 − Safran: 0910 20 10 − − weder gemahlen noch sonst zerkleinert. 0910 20 90 − − gemahlen oder sonst zerkleinert. 0910 30 00 − Kurkuma. frei 10 5 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 10 10 frei 3,3 7,7 frei frei 1,7 3,3 frei 1,7 3,3 frei 1,7 3,3 frei 5,7 frei 5,3 12 frei 1,7 3,8 frei frei 0,8 1,7 frei 0,8 1,7 frei 0,8 1,7 frei 2,8 frei 2,7 10,3 frei (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 104 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 0910 40 − Thymian; Lorbeerblätter: − − Thymian: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − − weder gemahlen noch sonst zerkleinert: 0910 40 11 − − − − Feldthymian (Thymus serpyllum). 0910 40 13 − − − − anderer. 0910 40 19 − − − gemahlen oder sonst zerkleinert. 0910 40 90 − − Lorbeerblätter. 0910 50 00 − Curry. − andere Gewürze: 0910 91 − − Mischungen im Sinne der Anmerkung 1 b) zu diesem Kapitel: 0910 91 10 − − − weder gemahlen noch sonst zerkleinert. 0910 91 90 − − − gemahlen oder sonst zerkleinert. 0910 99 − − andere: frei 7 8,5 7 25 12,5 12,5 0910 99 10 − − − Samen von Bockshornklee. frei − − − andere: 0910 99 91 − − − − weder gemahlen noch sonst zerkleinert. 0910 99 99 − − − − gemahlen oder sonst zerkleinert. 12,5 12,5 frei 9,3 11,3 9,3 frei 6,7 16,7 frei 6,7 16,7 frei 8,2 9,9 8,2 frei 3,3 14,6 frei 3,3 14,6 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 105 KAPITEL 10 GETREIDE Anmerkungen 1. a) Die in den Positionen dieses Kapitels genannten Erzeugnisse gehören nur dann zu der jeweiligen Position, wenn sie als Körner, auch in Kolben oder auf dem Halm, gestellt werden. b) Zu diesem Kapitel gehören nicht Getreidekörner, die geschält oder anders bearbeitet wurden. Jedoch bleiben geschälter, geschliffener, polierter, glasierter und parboiled Reis sowie Bruchreis in Position 1006. 2. Zu Position 1005 gehört nicht Zuckermais (Kapitel 7). Unterpositions-Anmerkung 1. Hartweizen sind Weizen der Art „Triticum durum“ und die Hybridsorten aus der Sortenkreuzung des „Triticum durum“, welche die gleiche Chromosomenanzahl (28) enthalten. Zusätzliche Anmerkungen 1. Es gelten als: a) „rundkörniger Reis“ im Sinne der Unterpositionen 1006 10 21, 1006 10 92, 1006 20 11, 1006 20 92, 1006 30 21, 1006 30 42, 1006 30 61 und 1006 30 92: Reis, dessen Körner eine Länge von 5,2 mm oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger als 2 beträgt; b) „mittelkörniger Reis“ im Sinne der Unterpositionen 1006 10 23, 1006 10 94, 1006 20 13, 1006 20 94, 1006 30 23, 1006 30 44, 1006 30 63 und 1006 30 94: Reis, dessen Körner eine Länge von mehr als 5,2 mm und 6,0 mm oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger als 3 beträgt; c) „langkörniger Reis“ im Sinne der Unterpositionen 1006 10 25, 1006 10 27, 1006 10 96, 1006 10 98, 1006 20 15, 1006 20 17, 1006 20 96, 1006 20 98, 1006 30 25, 1006 30 27, 1006 30 46, 1006 30 48, 1006 30 65, 1006 30 67, 1006 30 96 und 1006 30 98: Reis, dessen Körner eine Länge von mehr als 6,0 mm haben; d) „Rohreis (Paddy-Reis)“ im Sinne der Unterpositionen 1006 10 21, 1006 10 23, 1006 10 25, 1006 10 27, 1006 10 92, 1006 10 94, 1006 10 96 und 1006 10 98: Reis in der Strohhülse, gedroschen; e) „geschälter Reis“ im Sinne der Unterpositionen 1006 20 11, 1006 20 13, 1006 20 15, 1006 20 17, 1006 20 92, 1006 20 94, 1006 20 96 und 1006 20 98: Reis, bei dem nur die Strohhülse entfernt worden ist. Hierunter fällt insbesondere Reis, der unter den Handelsbezeichnungen „Braunreis“, „Cargo-Reis“, „Loonzain-Reis“ und „riso sbramato“ bekannt ist; f) „halbgeschliffener Reis“ im Sinne der Unterpositionen 1006 30 21, 1006 30 23, 1006 30 25, 1006 30 27, 1006 30 42, 1006 30 44, 1006 30 46 und 1006 30 48: Reis, bei dem die Strohhülse, ein Teil des Keimes und ganz oder teilweise die äußeren Schichten des Perikarps, nicht jedoch die inneren Schichten, entfernt worden sind; g) „vollständig geschliffener Reis“ im Sinne der Unterpositionen 1006 30 61, 1006 30 63, 1006 30 65, 1006 30 67, 1006 30 92, 1006 30 94, 1006 30 96 und 1006 30 98: Reis, bei dem die Strohhülse, die äußeren und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei mittel- und langkörnigem Reis vollständig, bei rundkörnigem Reis zumindest teilweise, entfernt worden sind, bei dem jedoch bis zu 10 GHT der Körner weiße Längsrillen aufweisen können; h) „Bruchreis“ im Sinne der Unterposition 1006 40 gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der durchschnittlichen Länge ganzer Körner haben. 2. Auf Mischungen, die zu diesem Kapitel gehören, sind folgende Zollsätze anzuwenden: a) auf Mischungen, in denen einer der Bestandteile mindestens 90 GHT ausmacht, ist der für diesen Bestandteil geltende Zollsatz anzuwenden; b) auf andere Mischungen ist der Zollsatz des Bestandteils anzuwenden, der zu dem höchsten Zollbetrag führt. 106 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1001 Weizen und Mengkorn: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1001 10 00 − Hartweizen. 231 =C/t 175,7 =C/t (1) (2) 161,8 =C/t (1) (2) 1001 90 − andere: 1001 90 10 − − Spelz zur Aussaat (3). 20 15,2 14 − − anderer Spelz, Weichweizen und Mengkorn: 1001 90 91 − − − Weichweizen und Mengkorn, zur Aussaat. 149 =C/t 1001 90 99 − − − andere. 149 =C/t 1002 00 00 Roggen. 145 =C/t 1003 00 Gerste: 1003 00 10 − zur Aussaat. 145 =C/t 1003 00 90 − andere. 145 =C/t 1004 00 00 Hafer. 139 =C/t 113 =C/t (2) 113 =C/t (1) (2) 104 =C/t (2) 104 =C/t (1) (2) 110,3 =C/t (2) 101,7 =C/t (2) 110,3 =C/t (2) 110,3 =C/t (2) 101,7 =C/t (2) 101,7 =C/t (2) 105,7 =C/t (1) 97,3 =C/t (1) 1005 Mais: 1005 10 − zur Aussaat: − − Hybridmais (3): 1005 10 11 − − − Doppelhybriden und Top-Cross-Hybriden. 1005 10 13 − − − Dreiweghybriden. 1005 10 15 − − − Einfachhybriden. 1005 10 19 − − − andere. 1005 10 90 − − anderer. frei frei frei frei 147 =C/t 1005 90 00 − anderer. 147 =C/t 1,3 1,3 1,3 1,3 0,7 0,7 0,7 0,7 111,7 =C/t (2) 111,7 =C/t (1) (2) 102,8 =C/t (2) 102,8 =C/t (1) (2) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Die Gemeinschaft verpﬂichtet sich, für Getreide der Positionen: — ex 1001 (Weizen), — 1002 (Roggen), — 1003 (Gerste), — ex 1005 (Mais, ohne Hybridmais) sowie — ex 1007 (Körner-Sorghum, ohne Hybrid-Körner-Sorghum zur Aussaat) einen Zollsatz in einer Höhe und einer Form anzuwenden, daß der Einfuhrpreis nach Entrichtung der Zölle und Abgaben für dieses Getreide nicht höher ist als der effektive Interventionspreis (oder im Falle einer Änderung des derzeitigen Systems des effektiven Stützpreises), erhöht um 55 %. Der angewandte Zollsatz darf in keinem Fall den in Spalte 4 aufgeführten Zollsatz überschreiten. (3) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 107 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1006 Reis: 1006 10 − Rohreis (Paddy-Reis): autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1006 10 10 − − zur Aussaat (1). 12 9,1 8,4 − − anderer: − − − parboiled: 1006 10 21 − − − − rundkörniger. 1006 10 23 − − − − mittelkörniger. 330 =C/t 330 =C/t 250,7 =C/t 250,7 =C/t 230,8 =C/t 230,8 =C/t − − − − langkörniger: 1006 10 25 1006 10 27 − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr. als 2, jedoch weniger als 3. − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3. oder mehr. 330 =C/t 250,7 =C/t 230,8 =C/t 330 =C/t 250,7 =C/t 230,8 =C/t − − − anderer: 1006 10 92 − − − − rundkörniger. 1006 10 94 − − − − mittelkörniger. 330 =C/t 330 =C/t 250,7 =C/t 250,7 =C/t 230,8 =C/t 230,8 =C/t − − − − langkörniger: 1006 10 96 1006 10 98 − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr. als 2, jedoch weniger als 3. − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3. oder mehr. 330 =C/t 250,7 =C/t 230,8 =C/t 330 =C/t 250,7 =C/t 230,8 =C/t 1006 20 − geschälter Reis („Cargo-Reis“ oder „Braunreis“): − − parboiled: 1006 20 11 − − − rundkörniger. 413 =C/t 1006 20 13 − − − mittelkörniger. 413 =C/t − − − langkörniger: 1006 20 15 1006 20 17 − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als. 2, jedoch weniger als 3. − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder. mehr. 413 =C/t 413 =C/t − − anderer: 1006 20 92 − − − rundkörniger. 413 =C/t 1006 20 94 − − − mittelkörniger. 413 =C/t 313,7 =C/t (2) (3) 313,7 =C/t (2) (3) 313,7 =C/t (2) (3) 313,7 =C/t (2) (3) 313,7 =C/t (2) (3) 313,7 =C/t (2) (3) 288,8 =C/t (2) (3) 288,8 =C/t (2) (3) 288,8 =C/t (2) (3) 288,8 =C/t (2) (3) 288,8 =C/t (2) (3) 288,8 =C/t (2) (3) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Die Gemeinschaft verpﬂichtet sich, für geschälten Reis der Unterpositionen 1006 20 11 bis 1006 20 98 einen Zollsatz in einer Höhe und einer Form anzuwenden, daß der Einfuhrpreis nach Entrichtung der Zölle und Abgaben nicht höher ist als der effektive Interventionspreis (oder im Falle der Änderung des gegenwärtigen Systems des effektiven Stützpreises), erhöht um: — 88 % für Japonica-Reis und — 80 % für Indica-Reis. Für geschliffenen Reis werden die obengenannten Prozentsätze nach der geltenden Methode zur Berechnung des Schwellenpreises für geschliffenen Reis erhöht. Der angewandte Zollsatz darf in keinem Fall den in Spalte 4 aufgeführten Zollsatz überschreiten. (3) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 108 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 1006 20 96 1006 20 98 Warenbezeichnung 2 − − − langkörniger: − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr als. 2, jedoch weniger als 3. − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder. mehr. autonom (%) 3 413 =C/t 413 =C/t Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 313,7 =C/t (1) (2) 313,7 =C/t (1) (2) 288,8 =C/t (1) (2) 288,8 =C/t (1) (2) 1006 30 − halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis, auch poliert oder glasiert: − − halbgeschliffener Reis: − − − parboiled: 1006 30 21 − − − − rundkörniger. 650 =C/t 1006 30 23 − − − − mittelkörniger. 650 =C/t − − − − langkörniger: 1006 30 25 1006 30 27 − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr. als 2, jedoch weniger als 3. − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3. oder mehr. 650 =C/t 650 =C/t − − − anderer: 1006 30 42 − − − − rundkörniger. 650 =C/t 1006 30 44 − − − − mittelkörniger. 650 =C/t − − − − langkörniger: 1006 30 46 1006 30 48 − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr. als 2, jedoch weniger als 3. − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3. oder mehr. 650 =C/t 650 =C/t − − vollständig geschliffener Reis: − − − parboiled: 1006 30 61 − − − − rundkörniger. 650 =C/t 1006 30 63 − − − − mittelkörniger. 650 =C/t − − − − langkörniger: 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 1006 30 65 − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr. als 2, jedoch weniger als 3. 650 =C/t 494 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — (1) Die Gemeinschaft verpﬂichtet sich, für geschälten Reis der Unterpositionen 1006 20 11 bis 1006 20 98 einen Zollsatz in einer Höhe und einer Form anzuwenden, daß der Einfuhrpreis nach Entrichtung der Zölle und Abgaben nicht höher ist als der effektive Interventionspreis (oder im Falle der Änderung des gegenwärtigen Systems des effektiven Stützpreises), erhöht um: — 88 % für Japonica-Reis und — 80 % für Indica-Reis. Für geschliffenen Reis werden die obengenannten Prozentsätze nach der geltenden Methode zur Berechnung des Schwellenpreises für geschliffenen Reis erhöht. Der angewandte Zollsatz darf in keinem Fall den in Spalte 4 aufgeführten Zollsatz überschreiten. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 109 KN- Code 1 1006 30 67 Warenbezeichnung 2 − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3. oder mehr. autonom (%) 3 650 =C/t − − − anderer: 1006 30 92 − − − − rundkörniger. 650 =C/t 1006 30 94 − − − − mittelkörniger. 650 =C/t − − − − langkörniger: 1006 30 96 1006 30 98 − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von mehr. als 2, jedoch weniger als 3. − − − − − mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3. oder mehr. 1006 40 00 − Bruchreis. 650 =C/t 650 =C/t 200 =C/t Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 494 =C/t (1) (2) 152 =C/t (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 455 =C/t (1) (2) 140 =C/t (2) 1007 00 Körner-Sorghum: 1007 00 10 − Hybrid-Körner-Sorghum zur Aussaat (3). 10 1007 00 90 − anderer. 147 =C/t 7,6 111,7 =C/t (2) (4) 7 102,8 =C/t (2) (4) 1008 Buchweizen, Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) und Kanariensaat; anderes Getreide: 1008 10 00 − Buchweizen. 1008 20 00 − Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum). 1008 30 00 − Kanariensaat. 1008 90 − anderes Getreide: 58 =C/t 87 =C/t 22 =C/t 44 =C/t 66,3 =C/t (2) frei 40,5 =C/t 61,2 =C/t (2) frei 1008 90 10 − − Triticale. 1008 90 90 − − anderes. 145 =C/t 58 =C/t 110,3 =C/t 44 =C/t 101,7 =C/t 40,5 =C/t Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — (1) Die Gemeinschaft verpﬂichtet sich, für geschälten Reis der Unterpositionen 1006 20 11 bis 1006 20 98 einen Zollsatz in einer Höhe und einer Form anzuwenden, daß der Einfuhrpreis nach Entrichtung der Zölle und Abgaben nicht höher ist als der effektive Interventionspreis (oder im Falle der Änderung des gegenwärtigen Systems des effektiven Stützpreises), erhöht um: — 88 % für Japonica-Reis und — 80 % für Indica-Reis. Für geschliffenen Reis werden die obengenannten Prozentsätze nach der geltenden Methode zur Berechnung des Schwellenpreises für geschliffenen Reis erhöht. Der angewandte Zollsatz darf in keinem Fall den in Spalte 4 aufgeführten Zollsatz überschreiten. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (3) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (4) Die Gemeinschaft verpﬂichtet sich, für Getreide der Positionen: — ex 1001 (Weizen), — 1002 (Roggen), — 1003 (Gerste), — ex 1005 (Mais, ohne Hybridmais) sowie — ex 1007 (Körner-Sorghum, ohne Hybrid-Körner-Sorghum zur Aussaat) einen Zollsatz in einer Höhe und einer Form anzuwenden, daß der Einfuhrpreis nach Entrichtung der Zölle und Abgaben für dieses Getreide nicht höher ist als der effektive Interventionspreis (oder im Falle einer Änderung des derzeitigen Systems des effektiven Stützpreises), erhöht um 55 %. Der angewandte Zollsatz darf in keinem Fall den in Spalte 4 aufgeführten Zollsatz überschreiten. 110 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 11 MÜLLEREIERZEUGNISSE; MALZ; STÄRKE; INULIN; KLEBER VON WEIZEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 11 gehören nicht: a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Position 0901 oder 2101); b) zubereitetes Mehl, zubereiteter Grieß und zubereitete Stärke der Position 1901; c) Corn Flakes und andere Waren der Position 1904; d) zubereitetes oder haltbar gemachtes Gemüse der Position 2001, 2004 oder 2005; e) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30); f) Stärke als zubereitetes Riech-, Körperpﬂege- oder Schönheitsmittel (Kapitel 33). 2. A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu Kapitel 11, wenn sie, in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf die Trockenmasse bezogen, gleichzeitig folgendes aufweisen: a) einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der höher ist als der in Spalte 2 angegebene Wert; b) einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist als der in Spalte 3 angegebene Wert. Erzeugnisse, die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Position 2302. Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zu Position 1104. B. Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören, sind der Position 1101 oder 1102 zuzuweisen, wenn ihr Siebdurchgang (in Gewichtshundertteilen) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite gemäß Spalte 4 oder 5 gleich oder größer ist als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert. Im anderen Falle sind sie der Position 1103 oder 1104 zuzuweisen. Art des Getreides Stärkegehalt Aschegehalt Siebdurchgang durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 315 Mikrometern 500 Mikrometern 1 Weizen und Roggen Gerste Hafer Mais und Körner-Sorghum Reis Buchweizen andere Getreidearten 2 45 % 45 % 45 % 45 % 45 % 45 % 45 % 3 2,5 % 3 % 5 % 2 % 1,6 % 4 % 2 % 4 80 % 80 % 80 % — 80 % 80 % 50 % 5 — — — 90 % — — — 3. Als Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Position 1103 gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von Getreidekörnern, die jeweils folgende Bedingungen erfüllen: a) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von 95 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite von 2 mm hindurchgehen; b) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von 95 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 111 Zusätzliche Anmerkungen 1. Auf Mischungen, die zu diesem Kapitel gehören, wird folgender Zollsatz angewendet: a) auf Mischungen, in denen einer der Bestandteile mindestens 90 GHT ausmacht, ist der für diesen Bestandteil geltende Zollsatz anzuwenden; b) auf andere Mischungen ist der Zollsatz des Bestandteils anzuwenden, der zu dem höchsten Zollbetrag führt. 2. Als „Mehl“, „Grieß“ und „Pulver“ im Sinne der Position 1106 gelten Erzeugnisse aus dem Vermahlen oder aus jedem anderen Zerkleinerungsverfahren von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8, mit Ausnahme von geraspelten und getrockneten Kokosnüssen, die jeweils folgende Bedingungen erfüllen: a) getrocknete Hülsenfrüchte, Sagomark, Wurzeln, Knollen und die Erzeugnisse des Kapitels 8 (mit Ausnahme der Schalenfrüchte der Positionen 0801 und 0802) müssen mit einem Anteil von 95 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite von 2 mm hindurchgehen; b) Schalenfrüchte der Positionen 0801 und 0802 müssen mit einem Anteil von 50 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite von 2,5 mm hindurchgehen. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1101 00 Mehl von Weizen oder Mengkorn: − von Weizen: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1101 00 11 − − von Hartweizen. 1101 00 15 − − von Weichweizen und Spelz. 1101 00 90 − von Mengkorn. 268 =C/t 268 =C/t 268 =C/t 204 =C/t 204 =C/t 204 =C/t 188 =C/t 188 =C/t 188 =C/t 1102 Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn: 1102 10 00 − von Roggen. 263 =C/t 199,7 =C/t 183,3 =C/t 1102 20 − von Mais: 1102 20 10 − − mit einem Fettgehalt von 1,5 GHT oder weniger. 1102 20 90 − − anderes. 1102 30 00 − von Reis. 1102 90 − anderes: 1102 90 10 − − von Gerste. 1102 90 30 − − von Hafer. 1102 90 90 − − anderes. 271 =C/t 153 =C/t 215 =C/t 267 =C/t 257 =C/t 153 =C/t 205,7 =C/t 116,3 =C/t 163,7 =C/t 203 =C/t 195 =C/t 116,3 =C/t 189,3 =C/t 107,2 =C/t 150,8 =C/t 187 =C/t 179,5 =C/t 107,2 =C/t 1103 Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide: − Grobgrieß und Feingrieß: 1103 11 − − von Weizen: 1103 11 10 − − − von Hartweizen. 1103 11 90 − − − von Weichweizen und Spelz. 1103 12 00 − − von Hafer. 417 =C/t 290 =C/t 257 =C/t 317 =C/t 220,7 =C/t 195 =C/t 292 =C/t 203,3 =C/t 179,5 =C/t Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 112 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1103 13 − − von Mais: 1103 13 10 − − − mit einem Fettgehalt von 1,5 GHT oder weniger. 1103 13 90 − − − anderer. 1103 14 00 − − von Reis. 1103 19 − − von anderem Getreide: 1103 19 10 − − − von Roggen. 1103 19 30 − − − von Gerste. 1103 19 90 − − − anderer. − Pellets: autonom (%) 3 271 =C/t 153 =C/t 215 =C/t 267 =C/t 267 =C/t 153 =C/t Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 205,7 =C/t 116,3 =C/t 163,7 =C/t 189,3 =C/t 107,2 =C/t 150,8 =C/t 203 =C/t 203 =C/t 187 =C/t 187 =C/t 116,3 =C/t 107,2 =C/t 1103 21 00 − − von Weizen. 274 =C/t 208 =C/t 191,5 =C/t 1103 29 − − von anderem Getreide: 1103 29 10 − − − von Roggen. 1103 29 20 − − − von Gerste. 1103 29 30 − − − von Hafer. 1103 29 40 − − − von Mais. 1103 29 50 − − − von Reis. 1103 29 90 − − − andere. 267 =C/t 267 =C/t 257 =C/t 271 =C/t 215 =C/t 153 =C/t 203 =C/t 203 =C/t 195 =C/t 205,7 =C/t 163,7 =C/t 116,3 =C/t 187 =C/t 187 =C/t 179,5 =C/t 189,3 =C/t 150,8 =C/t 107,2 =C/t 1104 (z. B. geschält, Getreidekörner, anders bearbeitet geschliffen, als Flocken, perlförmig gequetscht, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Position 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen: − Getreidekörner, gequetscht oder als Flocken: 1104 11 − − von Gerste: 1104 11 10 − − − gequetscht. 1104 11 90 − − − als Flocken. 151 =C/t 296 =C/t 115 =C/t 106 =C/t 224,7 =C/t 206,8 =C/t 1104 12 − − von Hafer: 1104 12 10 − − − gequetscht. 1104 12 90 − − − als Flocken. 145 =C/t 285 =C/t 110,3 =C/t 216,3 =C/t 101,7 =C/t 199,2 =C/t 1104 19 − − von anderem Getreide: 1104 19 10 − − − von Weizen. 1104 19 30 − − − von Roggen. 1104 19 50 − − − von Mais. − − − andere: 1104 19 91 − − − − Reisﬂocken. 1104 19 99 − − − − andere. 274 =C/t 267 =C/t 271 =C/t 366 =C/t 271 =C/t 208 =C/t 203 =C/t 191,5 =C/t 187 =C/t 205,7 =C/t 189,3 =C/t 278 =C/t 256 =C/t 205,7 =C/t 189,3 =C/t Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 113 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet): 1104 21 − − von Gerste: 1104 21 10 − − − geschält (entspelzt). 235 =C/t 178,3 =C/t 164,2 =C/t 1104 21 30 − − − geschält (Grütze) (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet. 1104 21 50 − − − perlförmig geschliffen. 1104 21 90 − − − nur geschrotet. 1104 21 99 − − − andere. 1104 22 − − von Hafer: 235 =C/t 369 =C/t 151 =C/t 151 =C/t 178,3 =C/t 164,2 =C/t 280,3 =C/t 258,2 =C/t 115 =C/t 115 =C/t 106 =C/t 106 =C/t 1104 22 20 − − − geschält (entspelzt). 253 =C/t 192,3 =C/t 177,2 =C/t 1104 22 30 − − − geschält (Grütze) (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet. 1104 22 50 − − − perlförmig geschliffen. 1104 22 90 − − − nur geschrotet. 1104 22 98 − − − andere. 1104 23 − − von Mais: 1104 23 10 − − − geschält, auch geschnitten oder geschrotet. 1104 23 30 − − − perlförmig geschliffen. 1104 23 90 − − − nur geschrotet. 1104 23 99 − − − andere. 1104 29 − − von anderem Getreide: − − − geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet: 1104 29 11 − − − − von Weizen. 1104 29 15 − − − − von Roggen. 1104 29 19 − − − − andere. − − − perlförmig geschliffen: 1104 29 31 − − − − von Weizen. 1104 29 35 − − − − von Roggen. 1104 29 39 − − − − andere. − − − nur geschrotet: 253 =C/t 226 =C/t 145 =C/t 145 =C/t 238 =C/t 238 =C/t 153 =C/t 153 =C/t 201 =C/t 201 =C/t 201 =C/t 241 =C/t 241 =C/t 241 =C/t 192,3 =C/t 177,2 =C/t 172 =C/t 158,5 =C/t 110,3 =C/t 101,7 =C/t 110,3 =C/t (1) 101,7 =C/t (1) 180,7 =C/t 166,3 =C/t 180,7 =C/t 166,3 =C/t 116,3 =C/t 107,2 =C/t 116,3 =C/t 107,2 =C/t 153 =C/t 153 =C/t 153 =C/t 183 =C/t 183 =C/t 183 =C/t 141 =C/t 141 =C/t 141 =C/t 168,5 =C/t 168,5 =C/t 168,5 =C/t 1104 29 51 − − − − von Weizen. 1104 29 55 − − − − von Roggen. 155 =C/t 117,7 =C/t 108,3 =C/t. 151 =C/t 115 =C/t 106 =C/t 1104 29 59 − − − − andere. 153 =C/t 116,3 =C/t 107,2 =C/t (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 114 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − andere: 1104 29 81 − − − − von Weizen. 1104 29 85 − − − − von Roggen. 1104 29 89 − − − − andere. 1104 30 − Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen: 1104 30 10 − − von Weizen. 1104 30 90 − − andere. 1105 Mehl, Grieß, Pulver, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln: autonom (%) 3 155 =C/t 151 =C/t 153 =C/t 118 =C/t 117 =C/t Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 117,7 =C/t 115 =C/t 116,3 =C/t 108,3 =C/t 106 =C/t 107,2 =C/t 90 =C/t 89 =C/t 83 =C/t 82 =C/t 1105 10 00 − Mehl, Grieß und Pulver. 1105 20 00 − Flocken, Granulat und Pellets. 19 19 14,5 14,5 13,3 13,3 1106 und Mehl, Grieß getrockneten Pulver Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8: von 1106 10 00 − von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713. 12 9,1 8,4 1106 20 − von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714: 1106 20 10 − − für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht (1). 1106 20 90 − − andere. 1106 30 − von Erzeugnissen des Kapitels 8: 148 =C/t 260 =C/t 112,7 =C/t 197,3 =C/t 103,8 =C/t 181,7 =C/t 1106 30 10 − − von Bananen. 1106 30 90 − − andere. 17 13 12,9 9,9 11,9 9,1 1107 Malz, auch geröstet: 1107 10 − nicht geröstet: − − von Weizen: 1107 10 11 − − − in Form von Mehl. 1107 10 19 − − − anderes. − − anderes: 1107 10 91 − − − in Form von Mehl. 1107 10 99 − − − anderes. 1107 20 00 − geröstet. 277 =C/t 210 =C/t 270 =C/t 205 =C/t 237 =C/t 210,3 =C/t 159,3 =C/t 205,3 =C/t 155,7 =C/t 180,3 =C/t 193,7 =C/t 146,7 =C/t 189,2 =C/t 143,3 =C/t 166,2 =C/t 1108 Stärke; Inulin: − Stärke: 1108 11 00 − − von Weizen. 1108 12 00 − − von Mais. 350 =C/t 260 =C/t 266 =C/t 197,3 =C/t 245 =C/t 181,7 =C/t (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 115 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1108 13 00 − − von Kartoffeln. 1108 14 00 − − von Maniok. 1108 19 − − andere Stärke: 1108 19 10 − − − von Reis. 1108 19 90 − − − andere. autonom (%) 3 260 =C/t 260 =C/t 338 =C/t 260 =C/t 1108 20 00 − Inulin. 30 1/1 - 30/6 4a 197,3 =C/t 197,3 =C/t (1) 256,7 =C/t 197,3 =C/t 22,8 1/7 - 31/12 4b 181,7 =C/t 181,7 =C/t (1) 236,3 =C/t 181,7 =C/t 21 1109 00 00 Kleber von Weizen, auch getrocknet. 800 =C/t 608 =C/t 560 =C/t (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 5 — — — — — — 116 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 12 ÖLSAMEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE; PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH; STROH UND FUTTER Anmerkungen 1. Zu Position 1207 gehören insbesondere Palmnüsse und Palmkerne, Baumwollsamen, Rizinussamen, Sesamsamen, Senfsamen, Saﬂorsamen, Mohnsamen und Sheanüsse (Karitenüsse). Zu dieser Position gehören jedoch nicht Waren der Position 0801 oder 0802 und Oliven (Kapitel 7 oder Kapitel 20). 2. Zu Position 1208 gehören sowohl nichtentfettete als auch teilweise entfettete Mehle sowie Mehle, die entfettet, sodann vollständig oder teilweise mit ihren ursprünglichen Ölen aufgefettet worden sind. Ausgenommen sind jedoch Rückstände der Positionen 2304 bis 2306. 3. Samen von Rüben, Samen für Wiesen, Samen von Zierblumen, Samen von Gemüse, Samen von Waldbäumen, Samen von Obstbäumen, Samen von Wicken (ausgenommen solche der Art Vicia faba) oder Samen von Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der Position 1209. Zu dieser Position gehören jedoch nicht, auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen: a) Hülsenfrüchte und Zuckermais (Kapitel 7); b) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9; c) Getreide (Kapitel 10); d) Waren der Positionen 1201 bis 1207 oder der Position 1211. 4. Zu Position 1211 gehören insbesondere folgende Pﬂanzen und Teile davon: Basilikum, Borretsch, Ginseng, Ysop, Süßholz, Minzen aller Art, Rosmarin, Raute, Salbei und Wermut. Zu dieser Position gehören jedoch nicht: a) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30; b) Riech-, Körperpﬂege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33; c) Insektizide, Fungizide, Herbizide, Desinfektionsmittel und ähnliche Waren der Position 3808. 5. Als Algen und Tange im Sinne der Position 1212 gelten nicht: a) Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend, der Position 2102; b) Kulturen von Mikroorganismen der Position 3002; c) Düngemittel der Position 3101 oder 3105. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1201 00 Sojabohnen, auch geschrotet: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1201 00 10 − zur Aussaat (1). 1201 00 90 − andere. frei frei frei frei frei frei (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 117 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1202 Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet: 1202 10 − ungeschält: 1202 10 10 − − zur Aussaat (1). 1202 10 90 − − andere. 1202 20 00 − geschält, auch geschrotet. 1203 00 00 Kopra. 1204 00 Leinsamen, auch geschrotet: 1204 00 10 − zur Aussaat (1). 1204 00 90 − andere. 1205 00 Raps- oder Rübsensamen, auch geschrotet: 1205 00 10 − zur Aussaat (1). 1205 00 90 − andere. 1206 00 Sonnenblumenkerne, auch geschrotet: 1206 00 10 − zur Aussaat (1). − andere: 1206 00 91 − − geschält; ungeschält, grau-weiß gestreift. 1206 00 99 − − andere. 1207 Andere Ölsamen und ölhaltige Früchte, geschrotet: auch 1207 10 − Palmnüsse und Palmkerne: 1207 10 10 − − zur Aussaat (1). 1207 10 90 − − andere. 1207 20 − Baumwollsamen: 1207 20 10 − − zur Aussaat (1). 1207 20 90 − − andere. 1207 30 − Rizinussamen: 1207 30 10 − − zur Aussaat (1). 1207 30 90 − − andere. 1207 40 − Sesamsamen: 1207 40 10 − − zur Aussaat (1). 1207 40 90 − − andere. 1207 50 − Senfsamen: 1207 50 10 − − zur Aussaat (1). frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 118 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1207 50 90 − − andere. 1207 60 − Saﬂorsamen: 1207 60 10 − − zur Aussaat (1). 1207 60 90 − − andere. − andere: 1207 91 − − Mohnsamen: 1207 91 10 − − − zur Aussaat (1). 1207 91 90 − − − andere. 1207 92 − − Sheanüsse (Karitenüsse): 1207 92 10 − − − zur Aussaat (1). 1207 92 90 − − − andere. 1207 99 − − andere: 1207 99 10 − − − zur Aussaat (1). − − − andere: 1207 99 91 − − − − Hanfsamen. 1207 99 99 − − − − andere. 1208 Mehl ausgenommen Senfmehl: von Ölsamen oder ölhaltigen Früchten, 1208 10 00 − von Sojabohnen. 1208 90 00 − anderes. 1209 Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat: − Samen von Rüben: 1209 11 00 − − Samen von Zuckerrüben. 1209 19 00 − − andere. − Samen von Futterpﬂanzen, ausgenommen Samen von Rüben: 1209 21 00 − − Samen von Luzernen. 1209 22 − − Samen von Klee (Trifolium-Arten): 1209 22 10 − − − Samen von Rotklee (Trifolium pratense L. ). 1209 22 80 − − − andere. 1209 23 − − Samen von Schwingel: 1209 23 11 − − − Samen von Wiesenschwingel (Festuca pratensis Huds. ) 1209 23 15 − − − Samen von Rotschwingel (Festuca rubra L. ). 1209 23 80 − − − andere. 1209 24 00 − − Samen von Wiesenrispengras (Poa pratensis L. ). 1209 25 − − Samen von Weidelgras (Lolium multiﬂorum Lam. , Lolium perenne L. ): 1209 25 10 − − − Samen von Einjährigem und Welschem Weidelgras. (Lolium multiﬂorum Lam. ). autonom (%) 3 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 10 frei 15 15 5 4 4 4 4 5 4 4 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5,3 frei 9,9 9,9 2,5 1,3 1,3 1,3 1,3 2,5 1,3 1,3 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 4,9 frei 9,1 9,1 2,5 0,7 0,7 0,7 0,7 2,5 0,7 0,7 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 119 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1209 25 90 − − − Samen von Deutschem Weidelgras (Lolium perenne L. ) 1209 26 00 − − Samen von Wiesenlieschgras. 1209 29 − − andere: 1209 29 10 − − − Samen von Wicken; Samen von Rispengras der Arten Poa palustris L. und Poa trivialis L. ; Samen von Gemeinem Knaulgras (Dactylis glomerata L. ); Samen von Straußgras. (Agrostis-Arten). 1209 29 50 − − − Samen von Lupinen. 1209 29 80 − − − andere. 1209 30 00 − Samen von krautartigen Pﬂanzen, die hauptsächlich wegen. der Blüten dieser Pﬂanzen gezogen werden. − andere: 1209 91 − − Samen von Gemüsen: 1209 91 10 − − − Samen von Kohlrabi (Brassica oleracea, var. caulorapa. und gongylodes L. ). 1209 91 90 − − − andere. 1209 99 − − andere: autonom (%) 3 4 4 4 5 5 6 6 7 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1,3 1,3 1,3 2,5 2,5 3 3 3 0,7 0,7 0,7 2,5 2,5 3 3 3 1209 99 10 − − − Forstsamen. 10 frei frei − − − andere: 1209 99 91 − − − − Samen von Pﬂanzen, die hauptsächlich wegen der Blüten dieser Pﬂanzen gezogen werden, ausgenommen. solche der Unterposition 1209 30. 1209 99 99 − − − − andere. 1210 1210 10 00 1210 20 1210 20 10 Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets; Lupulin: − Hopfen (Blütenzapfen), weder gemahlen, sonst zerkleinert. noch in Form von Pellets. − Hopfen (Blütenzapfen), gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets; Lupulin: − − Hopfen (Blütenzapfen), gemahlen, sonst zerkleinert oder in. Form von Pellets, lupulinangereichert; Lupulin. 1210 20 90 − − andere. 1211 Pﬂanzen, Pﬂanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, auch in Stücken, als Pulver oder sonst zerkleinert: der Medizin, 1211 10 00 − Süßholzwurzeln. 1211 20 00 − Ginsengwurzeln. 1211 90 − andere: 1211 90 10 − − Pyrethrum (Blüten, Blätter, Stiele, Rinde und Wurzeln). 1211 90 30 − − Tonkabohnen. 1211 90 70 − − Dost (Origanum vulgare) (Zweige, Stengel und Blätter). 1211 90 75 − − Salbei (Salvia officinalis) (Blätter und Blüten). 6 7 12 12 12 2 frei frei 3 frei frei 3 4 6,9 6,9 6,9 0,7 frei 1 4,7 frei frei 3 4 6,3 6,3 6,3 0,3 frei 0,5 3,8 frei frei Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 120 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1211 90 95 − − andere. autonom (%) 3 frei Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b frei frei 1212 Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne von Früchten sowie andere pﬂanzliche Waren (einschließlich nichtgeröste- ter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus zur menschlichen sativum) Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: hauptsächlich der 1212 10 − Johannisbrot, einschließlich Johannisbrotkerne: 1212 10 10 − − Johannisbrot. − − Johannisbrotkerne: 1212 10 91 − − − ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert. 1212 10 99 − − − andere. 1212 20 00 − Algen und Tange. 1212 30 00 − Steine und Kerne von Aprikosen/Marillen, Pﬁrsichen oder. Pﬂaumen. 8 2 9 frei 5 6,1 0,7 6,9 0,7 1,3 5,6 0,3 6,3 0,3 0,7 − andere: 1212 91 − − Zuckerrüben: 1212 91 20 − − − getrocknet, auch gemahlen. 1212 91 80 − − − andere. 1212 92 00 − − Zuckerrohr. 28,8 =C/ 100 kg/net 8,4 =C/ 100 kg/net 5,8 =C/ 100 kg/net 24,9 =C/ 100 kg/net 7,3 =C/ 100 kg/net 5 =C/ 100 kg/net 24 =C/ 100 kg/net 7 =C/ 100 kg/net 4,8 =C/ 100 kg/net 1212 99 − − andere: 1212 99 10 − − − Zichorienwurzeln. 1212 99 90 − − − andere. 1213 00 00 Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch gehäckselt, gemahlen, gepreßt oder in Form von Pellets. 2 frei frei 1214 Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch in Form von Pellets: 1214 10 00 − Mehl und Pellets von Luzerne. frei 1214 90 − andere: 1214 90 10 − − Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken. 9 − − andere: 1214 90 91 − − − in Form von Pellets. 1214 90 99 − − − andere. frei frei 0,7 frei frei frei 6,9 frei frei 0,3 frei frei frei 6,3 frei frei Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 121 SCHELLACK; GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND PFLANZENAUSZÜGE KAPITEL 13 Anmerkung 1. Zu Position 1302 gehören insbesondere Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug, Hopfen-Auszug, Aloe-Auszug und Opium. Zu dieser Position gehören dagegen nicht: a) Süßholz-Auszug mit einem Saccharosegehalt von mehr als 10 GHT oder als Zuckerware aufgemacht (Position 1704); b) Malzextrakt (Position 1901); c) Kaffee-, Tee- und Mate-Auszüge (Position 2101); d) Pﬂanzensäfte und Pﬂanzenauszüge, die alkoholhaltige Getränke sind (Kapitel 22); e) natürlicher Campher, Glycyrrhizin und andere Waren der Positionen 2914 und 2938; f) Arzneiwaren der Position 3003 oder 3004 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Position 3006); g) Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge (Position 3201 oder 3203); h) etherische Öle, einschließlich „konkrete“ oder „absolute“ Öle, Resinoide, extrahierte Oleoresine, destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle sowie Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art (Kapitel 33); ij) Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle gum und ähnliche natürliche Kautschukarten (Position 4001). KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1301 Schellack; natürliche Gummen, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z. B. Balsame): 1301 10 00 − Schellack. 1301 20 00 − Gummi arabicum. 1301 90 − andere: 1301 90 10 − − „Mastix von Chios“ (Mastix vom Baum der Art Pistacia. lentiscus). 1301 90 90 − − andere. 1302 Pﬂanzensäfte und Pﬂanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pﬂanzen, auch modiﬁziert: − Pﬂanzensäfte und Pﬂanzenauszüge: 1302 11 00 − − Opium. 1302 12 00 − − von Süßholzwurzeln. 1302 13 00 − − von Hopfen. 1302 14 00 − − von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln. frei frei frei frei frei 10 6 frei frei frei frei frei frei 3,8 3,8 1,7 frei frei frei frei frei 3,5 3,5 0,8 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — 122 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1302 19 − − andere: 1302 19 05 − − − Vanille-Oleoresin. 1302 19 10 − − − von Quassiaholz; Aloe und Manna. 1302 19 30 − − − zusammengesetzte Pﬂanzenauszüge zum Herstellen von. Getränken oder Lebensmittelzubereitungen. − − − andere: 1302 19 91 − − − − zu medizinischen Zwecken. 1302 19 99 − − − − andere. 1302 20 − Pektinstoffe, Pektinate und Pektate: 1302 20 10 − − trocken. 1302 20 90 − − andere. − Schleime und Verdickungsstoffe von Pﬂanzen, auch modiﬁziert: 1302 31 00 − − Agar-Agar. 1302 32 − − Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modiﬁziert: 1302 32 10 − − − aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen. 1302 32 90 − − − aus Guarsamen. 1302 39 00 − − andere. autonom (%) 3 3 frei frei frei frei 24 14 4 6 frei frei Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 4 frei 1,7 0,8 frei 20,8 12,1 0,8 1 frei frei 3,5 frei 0,8 0,4 frei 20 11,7 0,4 0,5 frei frei Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 123 KAPITEL 14 FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 14 gehören nicht pﬂanzliche Stoffe und Fasern von der hauptsächlich zum Herstellen von Spinnstoffwaren verwendeten Art, auch beliebig bearbeitet, und andere pﬂanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur Herstellung von Spinnstoffen besonders bearbeitet sind (Abschnitt XI). 2. Zu Position 1401 gehören insbesondere Bambus (auch gespalten, in der Längsrichtung gesägt, auf bestimmte Längen zugeschnitten, mit abgerundeten Enden, gebleicht, feuerwiderstandsfähig gemacht, poliert oder gefärbt), Korbweiden/Flechtweiden, Schilf und dergleichen, gespalten, Peddig und Stuhlrohr. Zu Position 1401 gehört nicht Holzspan aller Art (Position 4404). 3. Zu Position 1402 gehört nicht Holzwolle (Position 4405). 4. Zu Position 1403 gehören nicht Pinselköpfe (Position 9603). KN- Code 1 1401 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 Pﬂanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art (z. B. Bambus, Peddig und Stuhlrohr, Schilf, Binsen, Korbweiden/Flechtweiden, Raffiabast, gerei- nigtes, gebleichtes oder gefärbtes Getreidestroh, Lindenbast): 1401 10 00 − Bambus. 1401 20 00 − Peddig und Stuhlrohr. 1401 90 00 − andere. frei frei frei 1402 Stoffe zu Pﬂanzliche Polsterzwecken (z. B. Kapok, verwendeten Art Pﬂanzenhaar und Seegras), auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage aus anderen Stoffen: hauptsächlich von der 1402 10 − Kapok: 1402 10 10 − − roh. frei − − anderer: 1402 10 91 − − − in Lagen, mit Unterlage aus anderen Stoffen. 1402 10 99 − − − anderer. 1402 90 00 − andere. 1403 Pﬂanzliche Stoffe Herstellen verwendeten Art Reiswurzeln, Istel), auch in Strängen oder Bündeln: von der hauptsächlich zum Pinseln Piassava, von Besen, Bürsten (z. B. Besensorgho, oder 1403 10 00 − Besensorgho (Sorghum vulgare var. technicum). 1403 90 00 − andere. frei frei frei frei frei frei frei frei frei 0,5 0,3 frei frei frei frei frei frei frei 0,3 0,2 frei frei frei — — — — — — — — — 124 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b Pﬂanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen: KN- Code 1 1404 1404 10 00 − pﬂanzliche Rohstoffe von der hauptsächlich zum Färben. oder Gerben verwendeten Art. 1404 20 00 − Baumwoll-Linters. 1404 90 00 − andere. frei frei frei frei frei frei frei frei frei Besondere Maßeinheit 5 — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 125 ABSCHNITT III TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS KAPITEL 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS Anmerkungen 1. Zu Kapitel 15 gehören nicht: a) Schweinespeck und Schweinefett und Geﬂügelfett der Position 0209; b) Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (Position 1804); c) Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Erzeugnissen der Position 0405 von mehr als 15 GHT (im allgemeinen Kapitel 21); d) Grieben (Position 2301) und Rückstände der Positionen 2304 bis 2306; e) Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Anstrichfarben, Lacke, Seifen, zubereitete Riech-, Körperpﬂege- und Schönheitsmittel, sulfonierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI; f) Faktis für von Ölen abgeleiteten Kautschuk (Position 4002). 2. Zu Position 1509 gehört nicht Öl, das aus Oliven mit Hilfe von Lösungsmitteln gewonnen worden ist (Position 1510). 3. Zu Position 1518 gehören nicht Fette und Öle sowie deren Fraktionen, die lediglich denaturiert worden sind. Diese bleiben in der Position, zu der die entsprechenden nicht denaturierten Fette und Öle sowie deren Fraktionen gehören. 4. Zu Position 1522 gehören auch Soapstock, Öldraß, Stearinpech, Wollpech und Glycerinpech. Zusätzliche Anmerkungen 1. Für die Anwendung der Unterpositionen 1507 10, 1508 10, 1510 00 10, 1511 10, 1512 11, 1512 21, 1513 11, 1513 21, 1514 10, 1515 11, 1515 21, 1515 50 11, 1515 50 19, 1515 60 10, 1515 90 21, 1515 90 29, 1515 90 40 bis 1515 90 59 und 1518 00 31 gilt folgendes: a) Durch Pressen gewonnene fette pﬂanzliche Öle, ﬂüssig oder fest, gelten als „roh“, wenn sie keine andere Behandlung erfahren haben als — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen; — Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestandteilen nur „mechanische“ Kräfte, wie Schwerkraft, Druck oder Fliehkraft, jedoch keine adsorptiv wirkenden Filterhilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren angewendet worden sind. b) Durch Extraktion gewonnene fette pﬂanzliche Öle, ﬂüssig oder fest, gelten als „roh“, wenn sich ihre Beschaffenheit weder nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den entsprechenden durch Pressen gewonnenen fetten pﬂanzlichen Ölen unterscheidet. c) Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als „rohe“ Öle. 2. A. Als Olivenöl im Sinne der Position 1509 und 1510 gelten ausschließlich die durch Verarbeitung von Oliven gewonnenen Öle, soweit deren mit den Verfahren der Anhäge V, X A und X B der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 bestimmte Sterin- und Fettsäurezusammensetzung den Werten der nachstehenden Tabellen entsprechen: 126 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Tabelle I Fettsäuregehalt in Prozent des Gesamtfettsäuregehalts Fettsäuren GHT der Gesamtfettsäuren Myristinsäure Linolensäure Arachinsäure Eicosensäure Behensäure (1) Lignocerinsäure (1) † 0,2 für Öle der Position 1509. †0,05 †0,9 †0,6 †0,4 †0,3 †0,2 Tabelle II Steringehalt in Prozent des Gesamtsteringehalts Sterin GHT der Gesamtsterine Cholesterin Brassicasterin (1) Campesterin Stigmasterin (2) Beta-Sitosterin (3) Delta-7-Stigmasterin †0,5 †0,1 †4,0 < Campesterin ‡93,0 †0,5 (1) † 0,2 für Öle der Position 1510. (2) Gilt weder für Lampantöl (Unterposition 1509 10 10) noch für rohe Oliventresteröle (Unterposition 1510 00 10). (3) Delta-5,23-Stigmastadienol, Chlerosterin, Beta-Sitosterin, Sitostanol, Delta- 5-Avenasterin und Delta-5,24-Stigmastadienol. Zu den Positionen 1509 und 1510 gehören weder chemisch modiﬁzierte (insbesondere wiederveresterte) Öle noch Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen. Die Anwesenheit von wiederverestertem Olivenöl oder von anderen Ölen wird mit den Verfahren des Anhängs VII der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 nachgewiesen. B. Zur Unterposition 1509 10 gehören nur die in den nachstehenden Abschnitten I und II deﬁnierten Olivenöle, die aus Oliven ausschließlich durch mechanische oder andere physikalische Verfahren und unter Bedingungen, insbesondere Temperaturbedingun- gen, gewonnen wurden, die nicht zur Verschlechterung der Öle führen, und die keine andere Behandlung erfahren haben als Waschen, Dekantieren, Zentrifugieren und Filtrieren. Mit Lösungsmitteln gewonnene Olivenöle werden in die Position 1510 eingereiht. I. Als „Lampantöl“ im Sinne der Unterposition 1509 10 10 gilt natives Olivenöl, das — unabhängig von seinem Gehalt an freien Fettsäuren — folgende Merkmale aufweist: a) Gehalt an Wachs höchstens 350 mg/kg, b) Gehalt an Erythrodiol und Uvaol höchstens 4,5 %, c) Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,3 %, d) Summe der trans-Ölsäureisomeren höchstens 0,10 % und Summe der trans-Linolsäureisomere und trans- Linolensäureisomeren höchstens 0,10 %, e) einen Stigmastadiengehalt von höchstens 0,50 mg/kg, f) eine Differenz zwischen dem mit HPLC bestimmten und dem theoretisch berechneten Gehalt der Triglyceride mit ECN42 von höchstens 0,3 und, 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 127 g) eines oder mehrere der folgenden Merkmale: 1. Peroxidzahl größer als 20 meq aktiver Sauerstoff/kg, 2. Gesamtgehalt an ﬂüchtigen halogenierten Lösungsmitteln größer als 0,20 mg/kg oder Gehalt an einem einzigen davon jeweils mindestens 0,10 mg/kg, 3. Extinktionskoeffızient K270 mindestens 0,25 und nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid höchstens 0,11. Bestimmte Öle mit einem als Ölsäure berechneten Gehalt an freien Fettsäuren von mehr als 3,3 g/100 g können nach Behandlung mit aktiviertem Aluminiumoxid gemäß dem Verfahren des Anhangs IX der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 einen Extinktionskoeffızienten K270 von über 0,10 aufweisen; in diesem Fall muß die Ölprobe nach dem Neutralisieren und Bleichen im Labor gemäß dem Verfahren des Anhangs XIII der vorgenannten Verordnung folgende Merkmale aufweisen: — Extinktionskoeffızient K270 kleiner oder gleich 1,20, — Schwankung des Extinktionskoeffızienten (Delta K) im Bereich von 270 nm von mehr als 0,01 und höchstens 0,16: (DK) Km Km−4 und Km+4 = Km − 0,5 (Km−4 + Km+4) = bezeichnet den Extinktionskoeffızienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellenlänge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt, = bezeichnen die Extinktionskoeffızienten für eine um 4 nm niedrigere bzw. höhere Wellenlänge als Km, 4. sensorische Merkmale mit wahrnehmbaren unannehmbaren Geschmacksfehlern, mit einem Bewertungsergebnis von weniger als 3,5 gemäß Anhang XII der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91; II. Als „anderes nicht behandeltes Olivenöl“ im Sinne der Unterposition 1509 10 90 gilt natives Olivenöl, das folgende Merkmale aufweist: a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3,3 g/100 g, b) Peroxidzahl höchstens 20 meq aktiver Sauerstoff/kg, c) Gehalt an Wachs höchstens 250 mg/kg, d) Gehalt an ﬂüchtigen halogenierten Lösungsmitteln insgesamt höchstens 0,20 mg/kg bzw. einzeln jeweils höchstens 0,10 mg/kg, e) Extinktionskoeffızient K270 höchstens 0,25 und nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid höchstens 0,10, f) Schwankung des Extinktionskoeffızienten (Delta K) im Bereich von 270 nm höchstens 0,01, g) sensorische Merkmale, auch mit wahrnehmbaren, jedoch noch akzeptablen Geschmacksfehlern und einem Bewertungser- gebnis von mindestens 3,5 gemäß Anhang XII der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91, h) Gehalt an Erythrodiol und Uvaol höchstens 4,5 %, ij) Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,3 %, k) Summe der trans-Ölsäureisomere höchstens 0,05 % und Summe der trans-Linolsäure- und trans-Linolensäureisomere höchstens 0,05 %, l) Gehalt an Stigmastadienen höchstens 0,15 mg/kg. m) eine Differenz zwischen dem mit HPLC bestimmten und dem theoretisch berechneten Gehalt der Triglyceride mit ECN42 von höchstens 0,2. C. Als Öle der Unterposition 1509 90 gelten Olivenöle, die durch Behandeln von Ölen der Unterpositionen 1509 10 10 und/oder 1509 10 90 gewonnen wurden, auch vermischt mit nativem Olivenöl, und die folgende Merkmale aufweisen: 128 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 1,5 g/100 g, b) Gehalt an Wachs höchstens 350 mg/kg, c) Extinktionskoeffızient K270 von höchstens 1,0, d) Schwankung des Extinktionskoeffızienten (DK) im Bereich von 270 nm von höchstens 0,13, e) Gehalt an Erythrodiol und Uvaol höchstens 4,5 %, f) Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,5 %, g) Summe der trans-Ölsäureisomere höchstens 0,20 % und Summe der trans-Linolsäureisomere und trans-Linolensäureisomere höchstens 0,30 %. h) eine Differenz zwischen dem mit HPLC bestimmten und dem theoretisch berechneten Gehalt der Triglyceride mit ECN42 von höchstens 0,3. D. Als „rohe Öle“ im Sinne der Unterposition 1510 00 10 gelten Öle, insbesondere Oliventresteröle, die folgende Merkmale aufweisen: a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, größer als 0,5 g/100 g, b) Gehalt an Erythrodiol und Uvaol größer oder gleich 12 %, c) Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,8 %, d) Summe der trans-Ölsäureisomere höchstens 0,20 % und Summe der trans-Linolsäure- und trans-Linolensäureisomere höchstens 0,10 %. e) eine Differenz zwischen dem mit HPLC bestimmten und dem theoretisch berechneten Gehalt der Triglyceride mit ECN42 von höchstens 0,6. E. Als Öle der Unterposition 1510 00 90 gelten Öle, die durch Behandeln von Ölen der Unterposition 1510 00 10 gewonnen wurden, auch vermischt mit nativem Olivenöl, sowie diejenigen, die nicht die Merkmale von Olivenölen gemäß den zusätzlichen Anmerkungen 2. B, 2. C und 2. D aufweisen. Die Öle dieser Unterposition müssen einen Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride von nicht mehr als 2,0 % aufweisen, wobei die Summe der trans-Ölsäureisomere kleiner als 0,40 % und die Summe der trans-Linolsäureisomere und trans-Linolensäureisomere kleiner als 0,35 % sein muß, sowie eine Differenz zwischen der mit HPLC bestimmten und dem theoretisch berechneten Gehalt der Triglyceride mit ECN42 von höchstens 0,5. 3. Nicht zu den Unterpositionen 1522 00 31 und 1522 00 39 gehören: a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl, bestimmt nach dem Verfahren des Anhangs XVI der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91, kleiner als 70 oder größer als 100 ist; b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öle mit einer Jodzahl zwischen 70 und 100 enthalten, bei dem jedoch die gemäß Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 bestimmte Fläche des Peaks, der der Retentionszeit des Beta-Sitosterins (1) entspricht, kleiner ist als 93,0 % der Gesamtﬂäche der Sterinpeaks. 4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Erzeugnisse sind die in den Anhängen der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 beschriebenen Analyseverfahren anzuwenden. Dabei müssen auch die Fußnoten in Anhang I der Verordnung berücksichtigt werden. (1) Delta-5,23-Stigmastadienol, Chlerosterin, Beta-Sitosterin, Sitostanol, Delta-5-Avenasterin und Delta-5,24-Stigmastadienol. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 129 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1501 00 Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz) und Geﬂügelfett, ausgenommen solches der Position 0209 oder 1503: − Schweinefett (einschließlich Schweineschmalz): 1501 00 11 − − zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen. von Lebensmitteln (1). 1501 00 19 − − anderes. 1501 00 90 − Geﬂügelfett. 1502 00 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503: 1502 00 10 − zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von. Lebensmitteln (1). 1502 00 90 − anderes. 1503 00 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomarga- rin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch anders verarbeitet: − Schmalzstearin und Oleostearin: 1503 00 11 − − zu industriellen Zwecken (1). 1503 00 19 − − andere. 1503 00 30 − Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen Herstellen von Lebensmitteln (1). zum. 1503 00 90 − andere. 1504 Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modiﬁziert: 1504 10 − Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen: 1504 10 10 − − mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 internationalen. Einheiten je Gramm oder weniger. − − andere: 1504 10 91 − − − von Heilbutten. 1504 10 99 − − − andere. 1504 20 − Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle: 1504 20 10 − − feste Fraktionen. 1504 20 90 − − andere. 1504 30 − Fette und Öle Meeressäugetieren: sowie deren Fraktionen, von H 1504 30 10 − − feste Fraktionen. 1504 30 90 − − andere. Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b autonom (%) 3 3 1 26,8 =C/ 100 kg/net 20,4 =C/ 100 kg/net 0,5 18,8 =C/ 100 kg/net 18 2 10 frei 8 12 12 6 frei frei 17 frei 17 2 13,7 12,6 frei 3,8 frei 6,1 1,3 7,6 4,5 frei 4,5 12,9 frei 12,9 frei frei 3,5 frei 5,6 0,7 7 4,2 frei 4,2 11,9 frei 11,9 frei (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — 130 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 1505 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b Wollfett einschließlich Lanolin: und daraus stammende Fettstoffe, 1505 10 00 − Wollfett, roh. 1505 90 00 − andere. 1506 00 00 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modiﬁziert. 1507 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modiﬁziert: 1507 10 − rohes Öl, auch entschleimt: 1507 10 10 − − zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen. zum Herstellen von Lebensmitteln (1). 1507 10 90 − − anderes. 1507 90 − andere: 1507 90 10 − − zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen. zum Herstellen von Lebensmitteln (1). 1507 90 90 − − andere. 1508 Erdnußöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modiﬁziert: 1508 10 − rohes Öl: 1508 10 10 − − zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen. zum Herstellen von Lebensmitteln (1). 1508 10 90 − − anderes. 1508 90 − andere: 1508 90 10 − − zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen. zum Herstellen von Lebensmitteln (1). 1508 90 90 − − andere. 1509 Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modiﬁziert: 1509 10 − nicht behandelt: 1509 10 10 − − Lampantöl. 1509 10 90 − − andere. 1509 90 00 − andere. 6 10 4 5 10 8 15 5 10 8 15 3,8 1,3 0,7 3,8 7,6 6,1 11,4 1,7 7,6 6,1 11,4 3,5 0,7 0,3 3,5 7 5,6 10,5 0,8 7 5,6 10,5 153,2 =C/ 100 kg/net 155,6 =C/ 100 kg/net 168,2 =C/ 100 kg/net 132,8 =C/ 100 kg/net 134,9 =C/ 100 kg/net 145,8 =C/ 100 kg/net 127,7 =C/ 100 kg/net 129,7 =C/ 100 kg/net 140,2 =C/ 100 kg/net (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 131 KN- Code 1 1510 00 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus jedoch nicht Oliven gewonnen, auch raffiniert, chemisch modiﬁziert, einschließlich Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509: 1510 00 10 − rohe Öle. 1510 00 90 − andere. 137,8 =C/ 100 kg/net 200,4 =C/ 100 kg/net 119,4 =C/ 100 kg/net 173,7 =C/ 100 kg/net 114,8 =C/ 100 kg/net 167 =C/ 100 kg/net 1511 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modiﬁziert: 1511 10 − rohes Öl: 1511 10 10 − − zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen. zum Herstellen von Lebensmitteln (1). 1511 10 90 − − anderes. 1511 90 − andere: − − feste Fraktionen: 1511 90 11 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 1 kg oder weniger. 1511 90 19 − − − in anderer Aufmachung. − − andere: 1511 90 91 − − − zu technischen oder industriellen ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1). Zwecken,. 1511 90 99 − − − andere. 1512 Sonnenblumenöl, Saﬂoröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modiﬁziert: − Sonnenblumenöl und Saﬂoröl sowie deren Fraktionen: 1512 11 − − rohe Öle: 1512 11 10 − − − zu technischen oder industriellen ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1). Zwecken,. − − − andere: 1512 11 91 − − − − Sonnenblumenöl. 1512 11 99 − − − − Saﬂoröl. 1512 19 − − andere: 1512 19 10 − − − zu technischen oder industriellen ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1). Zwecken,. − − − andere: 1512 19 91 − − − − Sonnenblumenöl. 1512 19 99 − − − − Saﬂoröl. 5 9 20 17 8 14 5 10 10 8 15 15 1,3 4,5 15,2 12,9 6,1 10,7 3,8 7,6 7,6 6,1 11,4 11,4 0,7 4,2 14 11,9 5,6 9,8 3,5 7 7 5,6 10,5 10,5 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — 132 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − Baumwollsamenöl und seine Fraktionen: 1512 21 − − rohes Öl, auch von Gossypol befreit: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1512 21 10 − − − zu technischen oder industriellen ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1). Zwecken,. 1512 21 90 − − − anderes. 1512 29 − − andere: 1512 29 10 − − − zu technischen oder industriellen ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1). Zwecken,. 1512 29 90 − − − andere. 1513 Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modiﬁziert: − Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen: 1513 11 − − rohes Öl: 1513 11 10 1513 11 91 − − − zu technischen oder industriellen ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1). Zwecken,. − − − anderes: − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 1 kg oder weniger. 1513 11 99 − − − − in anderer Aufmachung. 1513 19 − − andere: − − − feste Fraktionen: 1513 19 11 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 1 kg oder weniger. 1513 19 19 − − − − in anderer Aufmachung. − − − andere: 1513 19 30 1513 19 91 − − − − zu technischen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1) industriellen oder − − − − andere: − − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger. einem. 1513 19 99 − − − − − in anderer Aufmachung. − Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen: 1513 21 − − rohe Öle: − − − zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1): 1513 21 11 − − − − Palmkernöl. 1513 21 19 − − − − Babassuöl. 5 10 8 15 4 20 10 20 17 8 20 15 5 5 3,8 7,6 6,1 11,4 3,3 15,2 7,6 15,2 12,9 3,5 7 5,6 10,5 2,9 14 7 14 11,9 6,1 5,6 15,2 11,4 3,8 3,8 14 10,5 3,5 3,5 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 133 KN- Code 1 1513 21 30 Warenbezeichnung 2 − − − andere: − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 1 kg oder weniger. 1513 21 90 − − − − in anderer Aufmachung. 1513 29 − − andere: − − − feste Fraktionen: 1513 29 11 − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht. des Inhalts von 1 kg oder weniger. 1513 29 19 − − − − in anderer Aufmachung. − − − andere: 1513 29 30 1513 29 50 − − − − zu technischen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1) industriellen oder − − − − andere: − − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger. einem. − − − − − in anderer Aufmachung: 1513 29 91 − − − − − − Palmkernöl. 1513 29 99 − − − − − − Babassuöl. 1514 Rüböl (Raps- und Rübsenöl) und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modiﬁziert: 1514 10 − rohe Öle: 1514 10 10 − − zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen. zum Herstellen von Lebensmitteln (1). 1514 10 90 − − andere. 1514 90 − andere: 1514 90 10 − − zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen. zum Herstellen von Lebensmitteln (1). 1514 90 90 − − andere. 1515 Andere pﬂanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modiﬁziert: − Leinöl und seine Fraktionen: 1515 11 00 − − rohes Öl. 1515 19 − − andere: 1515 19 10 − − − zu technischen oder industriellen ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1). Zwecken,. 1515 19 90 − − − andere. autonom (%) 3 20 10 20 17 8 20 15 15 5 10 8 15 5 8 15 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 15,2 7,6 15,2 12,9 6,1 15,2 11,4 11,4 3,8 7,6 6,1 11,4 14 7 14 11,9 5,6 14 10,5 10,5 3,5 7 5,6 10,5 3,8 3,5 6,1 11,4 5,6 10,5 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 134 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − Maisöl und seine Fraktionen: 1515 21 − − rohes Öl: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1515 21 10 − − − zu technischen oder industriellen ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1). Zwecken,. 1515 21 90 − − − anderes. 1515 29 − − andere: 1515 29 10 − − − zu technischen oder industriellen ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1). Zwecken,. 1515 29 90 − − − andere. 1515 30 − Rizinusöl und seine Fraktionen: 1515 30 10 − − zum Herstellen von Aminoundecansäure zum Erzeugen von synthetischen Chemiefasern oder Kunststoffen (1). 1515 30 90 − − andere. 1515 40 00 − Tungöl (Holzöl) und seine Fraktionen. 1515 50 − Sesamöl und seine Fraktionen: − − rohes Öl: 1515 50 11 − − − zu technischen oder industriellen ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1). Zwecken,. 1515 50 19 − − − anderes. − − andere: 1515 50 91 − − − zu technischen oder industriellen ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1). Zwecken,. 1515 50 99 − − − andere. 1515 60 − Jojobaöl und seine Fraktionen: 5 10 8 15 frei 8 3 5 10 8 15 1515 60 10 − − rohes Öl. frei 1515 60 90 − − andere. 1515 90 − andere: 1515 90 10 − − Oiticicaöl, Myrtenwachs und Japanwachs; deren Fraktionen − − Tabaksamenöl und seine Fraktionen: − − − rohes Öl: 1515 90 21 − − − − zu technischen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1) industriellen oder 1515 90 29 − − − − anderes. − − − andere: 1515 90 31 − − − − zu technischen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1) industriellen oder 1515 90 39 − − − − andere. 8 3 5 10 8 15 3,8 7,6 6,1 11,4 frei 6,1 1 3,8 7,6 6,1 11,4 frei 1,3 1 frei 7,6 frei 11,4 3,5 7 5,6 10,5 frei 5,6 0,5 3,5 7 5,6 10,5 frei 0,7 0,5 frei 7 frei 10,5 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 135 KN- Code 1 1515 90 40 1515 90 51 Warenbezeichnung 2 − − andere Fette und Öle sowie deren Fraktionen: − − − rohe Fette und Öle: − − − − zu technischen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1) industriellen oder − − − − andere: − − − − − fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem. Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger. 1515 90 59 − − − − − fest, in anderen Aufmachungen; ﬂüssig. − − − andere: 1515 90 60 1515 90 91 − − − − zu technischen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1) industriellen oder − − − − andere: − − − − − fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem. Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger. 1515 90 99 − − − − − fest, in anderen Aufmachungen; ﬂüssig. 1516 Tierische und pﬂanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet: 1516 10 − tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen: 1516 10 10 − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 1 kg oder weniger. 1516 10 90 − − in anderer Aufmachung. 1516 20 − pﬂanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen: 1516 20 10 − − hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs). − − andere: 1516 20 91 1516 20 95 1516 20 96 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 1 kg oder weniger. − − − in anderer Aufmachung: − − − − Rüböl (Raps- und Rübsenöl), Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1) − − − − andere: − − − − − Erdnußöl, Sojaöl Baumwollsaatöl, oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Raps- oder Rübsenöl) oder (Kopraöl), Rüböl. Kopaivaöl. 1516 20 98 − − − − − andere. autonom (%) 3 5 20 10 8 20 15 20 17 12 20 17 17 17 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 3,8 15,2 7,6 6,1 15,2 11,4 15,2 12,9 4 15,2 3,5 14 7 5,6 14 10,5 14 11,9 3,7 14 6,1 5,6 11,4 12,9 10,5 11,9 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 136 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 1517 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitun- gen von tierischen oder pﬂanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: 1517 10 − Margarine, ausgenommen ﬂüssige Margarine: 1517 10 10 − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT. 13 + 44,4 =C/ 100 kg/net 9,9 + 33,7 =C/ 100 kg/net 9,1 + 31,1 =C/ 100 kg/net 1517 10 90 − − andere. 25 19 17,5 1517 90 − andere: 1517 90 10 − − mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT. 13 + 44,4 =C/ 100 kg/net 9,9 + 33,7 =C/ 100 kg/net 9,1 + 31,1 =C/ 100 kg/net − − andere: 1517 90 91 − − − Mischungen von ﬂüssigen, fetten pﬂanzlichen Ölen. 1517 90 93 − − − genießbare Mischungen und Zubereitungen der als Form-. und Trennöle verwendeten Art. 1517 90 99 − − − andere. 1518 00 oxidiert, gekocht, Tierische und pﬂanzliche Fette und Öle sowie deren dehydratisiert, Fraktionen, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modiﬁziert, ausgenommen Waren der Position 1516; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pﬂanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 15 10 25 1518 00 10 − Linoxyn. 20 − Mischungen von ﬂüssigen, fetten pﬂanzlichen Ölen, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln (1): 1518 00 31 − − roh. 1518 00 39 − − andere. − andere: 1518 00 91 − − tierische und pﬂanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas chemisch modiﬁziert, polymerisiert. ausgenommen Waren der Position 1516. anders oder. − − andere: 1518 00 95 − − − ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pﬂanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen. 1518 00 99 − − − andere. 5 8 15 12 15 11,4 3,5 19 9,1 3,8 6,1 9,1 2 9,1 10,5 3,2 17,5 8,4 3,5 5,6 8,4 2 8,4 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 137 KN- Code 1 [1519] Warenbezeichnung 2 1520 00 00 − Glycerin, roh; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen 1521 Pﬂanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienen- wachs, andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt: 1521 10 − Pﬂanzenwachse: 1521 10 10 − − roh. 1521 10 90 − − andere. 1521 90 − andere: 1521 90 10 − − Walrat, auch raffiniert oder gefärbt. − − Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffiniert oder gefärbt: 1521 90 91 − − − roh. 1521 90 99 − − − andere. 1522 00 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pﬂanzlichen Wachsen: autonom (%) 3 3 frei 3 frei frei 2,5 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 0,5 0,3 frei 1,3 1,2 frei 3,3 frei 0,7 0,6 frei 2,9 1522 00 10 − Degras. 9 4,5 4,2 − Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pﬂanzlichen Wachsen: − − Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist: 1522 00 31 − − − Soapstock. 1522 00 39 − − − andere. − − andere: 37,4 =C/ 100 kg/net 59,8 =C/ 100 kg/net 32,4 =C/ 100 kg/net 51,8 =C/ 100 kg/net 31,2 =C/ 100 kg/net 49,8 =C/ 100 kg/net 1522 00 91 − − − Öldraß und Soapstock. 1522 00 99 − − − andere. 7 2 3,8 0,7 3,5 0,3 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — 138 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE Anmerkung 1. In diesem Abschnitt gelten als „Pellets“ Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von 3 GHT oder weniger zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind. KAPITEL 16 ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN ODER VON KREBSTIEREN, WEICHTIEREN UND ANDEREN WIRBELLOSEN WASSERTIEREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3 und der Position 0504 aufgeführt sind. 2. Lebensmittelzubereitungen gehören zu Kapitel 16 nur, wenn ihr Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren — einzeln oder zusammen — mehr als 20 GHT beträgt. Enthalten diese Zubereitungen zwei oder mehr der vorgenannten Waren, werden sie derjenigen Position des Kapitels 16 zugewiesen, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Bestandteil entspricht. Diese Bestimmungen gelten weder für gefüllte Waren der Position 1902 noch für Zubereitungen der Positionen 2103 und 2104. Bei Leber enthaltenden Zubereitungen gilt der vorstehende zweite Satz jedoch nicht für die Bestimmung von Unterpositionen innerhalb der Positionen 1601 und 1602. Unterpositions-Anmerkungen 1. Als „homogenisierte Zubereitungen“ im Sinne der Unterposition 1602 10 gelten Zubereitungen aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut, fein homogenisiert, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Zubereitung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen von Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen enthalten. Die Unterposition 1602 10 hat Vorrang vor allen anderen Unterpositionen der Position 1602. 2. Die in den Unterpositionen der Positionen 1604 und 1605 lediglich mit ihren allgemeinen Bezeichnungen aufgeführten Fische und Krebstiere gehören zu den gleichen in Kapitel 3 unter diesen Bezeichnungen aufgeführten Arten. Zusätzliche Anmerkungen 1. Als „nicht gegart“ im Sinne der Unterpositionen 1602 31 11, 1602 32 11, 1602 39 21, 1602 50 10, 1602 90 61, 1602 90 72 und 1602 90 74 gelten Erzeugnisse, die keiner Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden, die nicht ausreichte, um die Proteine im Fleisch bis ins Innere zu koagulieren und die bei den Erzeugnissen der Unterpositionen 1602 50 10, 1602 90 61, 1602 90 72 und 1602 90 74 dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen, wenn sie an der dicksten Stelle durchgeschnitten werden. 2. Der Begriff „Teile“ im Sinne der Unterpositionen 1602 41 10, 1602 42 10 und 1602 49 11 bis 1602 49 15 bezieht sich nur auf zubereitetes oder haltbar gemachtes Fleisch, bei dem aufgrund der Größe und Beschaffenheit des zusammenhängenden Muskelgewebes ersichtlich ist, daß es von Schinken, Schultern, Kotelettsträngen oder Nacken von Hausschweinen stammt. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 139 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1601 00 Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut; Lebensmittelzu- bereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse: 1601 00 10 − aus Lebern. 24 18,3 16,8 − andere (1): 1601 00 91 − − Rohwürste, nicht gekocht. 1601 00 99 − − andere. 233,4 =C/ 100 kg/net 157 =C/ 100 kg/net 177,4 =C/ 100 kg/net (2) 119,3 =C/ 100 kg/net (2) 163,4 =C/ 100 kg/net (2) 109,9 =C/ 100 kg/net (2) 1602 Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht: 1602 10 00 − homogenisierte Zubereitungen. 26 19,7 18,2 1602 20 − aus Lebern aller Tierarten: − − von Gänsen oder Enten: 1602 20 11 − − − mit einem Anteil an Fettlebern von 75 GHT oder mehr 1602 20 19 − − − andere. 1602 20 90 − − andere. − von Geﬂügel der Position 0105: 1602 31 − − von Truthühnern: − − − mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeug- nissen von 57 GHT oder mehr (3): 1602 31 11 − − − − ausschließlich nicht gegartes Fleisch von Truthühnern. enthaltend. 1602 31 19 − − − − andere. 1602 31 30 − − − mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeug- jedoch weniger als. nissen von 25 GHT oder mehr, 57 GHT (3). 1602 31 90 − − − andere. 1602 32 − − von Hühnern: − − − mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeug- nissen von 57 GHT oder mehr (3): 20 20 25 17 17 17 17 12,1 12,1 19 11,3 11,3 11,3 11,3 11,2 11,2 17,5 9,9 9,9 9,9 9,9 1602 32 11 − − − − nicht gegart. 135,5 =C/ 100 kg/net 103 =C/ 100 kg/net 94,8 =C/ 100 kg/net 1602 32 19 − − − − andere. 1602 32 30 − − − mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeug- jedoch weniger als. nissen von 25 GHT oder mehr, 57 GHT (3). 1602 32 90 − − − andere. 17 17 17 12,9 12,9 12,9 11,9 11,9 11,9 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — (1) Bei der Anwendung des Zolls auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsﬂüssigkeit enthalten, wird nur das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (3) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geﬂügelﬂeisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet. 140 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1602 39 − − andere: − − − mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeug- nissen von 57 GHT oder mehr (1): 1602 39 21 − − − − nicht gegart. 1602 39 29 − − − − andere. 1602 39 40 − − − mit einem Anteil an Fleisch oder Schlachtnebenerzeug- jedoch weniger als. nissen von 25 GHT oder mehr, 57 GHT (1). 1602 39 80 − − − andere. − von Schweinen: 1602 41 − − Schinken und Teile davon: 1602 41 10 − − − von Hausschweinen. 135,5 =C/ 100 kg/net 103 =C/ 100 kg/net 94,8 =C/ 100 kg/net 17 17 17 12,9 12,9 12,9 11,9 11,9 11,9 245 =C/ 100 kg/net 186,2 =C/ 100 kg/net (2) 171,5 =C/ 100 kg/net (2) 1602 41 90 − − − andere. 21 12,9 11,9 1602 42 − − Schultern und Teile davon: 1602 42 10 − − − von Hausschweinen. 202 =C/ 100 kg/net 153,5 =C/ 100 kg/net (2) 141,4 =C/ 100 kg/net (2) 1602 42 90 − − − andere. 21 12,9 11,9 1602 49 − − andere, einschließlich Mischungen: − − − von Hausschweinen: − − − − mit einem Gehalt oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 80 GHT oder mehr: Fleisch an 1602 49 11 1602 49 13 1602 49 15 − − − − − Kotelettstränge (ausgenommen Nacken) und Teile davon, einschließlich Mischungen aus Kotelettsträn-. gen und Schinken. − − − − − Nacken und Teile davon, einschließlich Mischungen. aus Nacken und Schultern. − − − − − andere Mischungen, Schultern, Kotelettstränge oder Nacken und Teile davon. enthaltend. Schinken,. 1602 49 19 − − − − − andere. 1602 49 30 − − − − mit einem Gehalt oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von 40 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT. Fleisch an 245 =C/ 100 kg/net 202 =C/ 100 kg/net 202 =C/ 100 kg/net 133,9 =C/ 100 kg/net 186,2 =C/ 100 kg/net (2) 153,5 =C/ 100 kg/net (2) 153,5 =C/ 100 kg/net (2) 101,8 =C/ 100 kg/net (2) 171,5 =C/ 100 kg/net (2) 141,4 =C/ 100 kg/net (2) 141,4 =C/ 100 kg/net (2) 93,7 =C/ 100 kg/net (2) 117,2 =C/ 100 kg/net 89,1 =C/ 100 kg/net (2) 82 =C/ 100 kg/net (2) (1) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geﬂügelﬂeisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 141 KN- Code 1 1602 49 50 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − − − mit einem Gehalt oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art oder Herkunft, von. weniger als 40 GHT. Fleisch. an. 84,8 =C/ 100 kg/net 64,5 =C/ 100 kg/net (1) 59,4 =C/ 100 kg/net (1) 1602 49 90 − − − andere. 21 12,9 11,9 1602 50 − von Rindern: 1602 50 10 − − nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen. − − andere: − − − in luftdicht verschlossenen Behältnissen: 1602 50 31 − − − − Corned Beef. 1602 50 39 − − − − andere. 1602 50 80 − − − andere. 1602 90 − andere, einschließlich Zubereitungen aus Blut aller Tierarten: 1602 90 10 − − Zubereitungen aus Blut aller Tierarten. − − andere: 1602 90 31 − − − von Wild oder Kaninchen. 1602 90 41 − − − von Rentieren. − − − andere: 474 =C/ 100 kg/net 360,3 =C/ 100 kg/net 331,8 =C/ 100 kg/net 26 26 26 26 21 26 19,7 19,7 19,7 19,7 12,9 19,7 18,2 18,2 18,2 18,2 11,9 18,2 1602 90 51 1602 90 61 − − − − Fleisch Hausschweinen enthaltend. Schlachtnebenerzeugnisse. oder von. 133,9 =C/ 100 kg/net 101,8 =C/ 100 kg/net 93,7 =C/ 100 kg/net − − − − andere: − − − − − Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern enthaltend: − − − − − − nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten. Schlachtnebenerzeugnissen. 474 =C/ 100 kg/net 360,3 =C/ 100 kg/net 331,8 =C/ 100 kg/net 1602 90 69 − − − − − − andere. 26 19,7 18,2 − − − − − andere: − − − − − − von Schafen oder Ziegen: − − − − − − − nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen: 1602 90 72 − − − − − − − − von Schafen. 1602 90 74 − − − − − − − − von Ziegen. − − − − − − − andere: 1602 90 76 − − − − − − − − von Schafen. 1602 90 78 − − − − − − − − von Ziegen. 20 20 20 20 15,2 19,7 15,2 19,7 14 18,2 14 18,2 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — 142 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1602 90 98 − − − − − − andere. 1603 00 Extrakte und Säfte von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren: 1603 00 10 1603 00 30 − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 1 kg oder weniger. − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von mehr als 1 kg, jedoch weniger als 20 kg. 1603 00 90 − andere. 1604 Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen: − Fische, ganz oder in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert: autonom (%) 3 26 24 9 frei Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 19,7 18,2 15,2 1,3 frei 14 0,7 frei 1604 11 00 − − Lachse. 20 5,5 5,5 1604 12 − − Heringe: 1604 12 10 − − − Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken,. gefroren. − − − andere: 1604 12 91 − − − − in luftdicht verschlossenen Behältnissen. 1604 12 99 − − − − andere. 1604 13 − − Sardinen, Sardinellen und Sprotten: − − − Sardinen: 1604 13 11 − − − − in Olivenöl. 1604 13 19 − − − − andere. 1604 13 90 − − − andere. 1604 14 − − Thunﬁsche, echter Bonito und Pelamide (Sarda spp. ): − − − Thunﬁsche und echter Bonito: 1604 14 11 − − − − in Pﬂanzenöl. − − − − andere: 1604 14 16 − − − − − Filets genannt „Loins“. 1604 14 18 − − − − − andere. 1604 14 90 − − − Pelamide (Sarda spp. ). 1604 15 − − Makrelen: − − − der Arten Scomber scombrus und Scomber japonicus: 1604 15 11 − − − − Filets. 1604 15 19 − − − − andere. 1604 15 90 − − − der Art Scomber australasicus. 1604 16 00 − − Sardellen. 1604 19 − − andere: 1604 19 10 − − − Salmoniden, ausgenommen Lachse. 18 23 23 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 25 20 15 20 20 12,5 12,5 12,5 24 24 24 25 25 25 20 25 7 15 20 20 12,5 12,5 12,5 24 24 24 25 25 25 20 25 7 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 143 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − Fische der Euthynnus-Arten, andere als echter Bonito (Euthynnus (Katsuwonus) pelamis): 1604 19 31 − − − − Filets genannt „Loins“. 1604 19 39 − − − − andere. 1604 19 50 − − − Fische der Art Ocrynopsis unicolor. − − − andere: 1604 19 91 1604 19 92 − − − − Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut (paniert), auch in Öl vorgebacken,. gefroren. − − − − andere: − − − − − Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus. macrocephalus). 1604 19 93 − − − − − Köhler (Pollachius virens). 1604 19 94 − − − − − Seehechte (Merluccius-Arten, Urophycis-Arten). 1604 19 95 − − − − − Paziﬁscher Pollack (Theragra chalcogramma) und. Pollack (Pollachius pollachius). 1604 19 98 − − − − − andere. 1604 20 − Fische, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht: 1604 20 05 − − Surimizubereitungen. − − andere: 1604 20 10 − − − Lachse. 1604 20 30 − − − Salmoniden, ausgenommen Lachse. 1604 20 40 − − − Sardellen. 1604 20 50 1604 20 70 − − − Sardinen, Boniten, Makrelen der Arten Scomber japonicus, Fische der Art. scombrus und Scomber Orcynopsis unicolor. − − − Thunﬁsche, echter Bonito und andere Fische der. Euthynnus-Arten. 1604 20 90 − − − andere. 1604 30 − Kaviar und Kaviarersatz: 1604 30 10 − − Kaviar (Störrogen). 1604 30 90 − − Kaviarersatz. 1605 Krebstiere, Weichtiere Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht: und andere wirbellose 1605 10 00 − Krabben. 1605 20 − Garnelen: 1605 20 10 − − in luftdicht verschlossenen Behältnissen. − − andere: 1605 20 91 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 2 kg oder weniger. 1605 20 99 − − − andere. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. autonom (%) 3 25 25 25 18 25 25 25 25 25 25 20 20 25 25 25 25 30 30 20 20 20 20 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 24 24 12,5 24 24 12,5 7,5 7,5 20 20 20 20 20 20 5,5 7 25 25 24 14 20 20 8 20 20 20 20 20 20 5,5 7 25 25 24 14 20 20 8 20 (1) 20 (1) 20 (1) 20 (1) 20 (1) 20 (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 144 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1605 30 − Hummer: 1605 30 10 − − Hummerﬂeisch, gekocht, Hummerbutter, -pasten, -suppen oder -soßen (1) zum Herstellen. von. 1605 30 90 − − andere. 1605 40 00 − andere Krebstiere. 1605 90 − andere: − − Weichtiere: − − − Miesmuscheln (Mytilus-Arten, Perna-Arten): 1605 90 11 − − − − in luftdicht verschlossenen Behältnissen. 1605 90 19 − − − − andere. 1605 90 30 − − − andere. 1605 90 90 − − andere wirbellose Wassertiere. autonom (%) 3 20 20 20 20 20 20 26 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b frei 20 20 (2) 20 20 20 26 frei 20 20 (2) 20 20 20 26 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 145 KAPITEL 17 ZUCKER UND ZUCKERWAREN Anmerkung 1. Zu Kapitel 17 gehören nicht: a) kakaohaltige Zuckerwaren (Position 1806); b) chemisch reine Zucker (ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose) und andere Waren der Position 2940; c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30. Unterpositions-Anmerkung 1. Als „Rohzucker“ im Sinne der Unterpositionen 1701 11 und 1701 12 gilt Zucker, dessen Gewichtsanteil an Saccharose, bezogen auf die Trockenmasse, einer Polarisation von weniger als 99,5o entspricht. Zusätzliche Anmerkungen 1. Als „Rohzucker“ im Sinne der Unterpositionen 1701 11 10, 1701 11 90, 1701 12 10 und 1701 12 90 gilt Zucker (ohne Zusatz von Aroma-, Farb- oder anderen Stoffen), mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von weniger als 99,5 GHT. 2. Der für Rohzucker der Unterpositionen 1701 11 10 und 1701 12 10 geltende Zollsatz, bei dem der gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 431/68 ermittelte Rendementwert von 92 % abweicht, wird wie folgt berechnet: Der angegebene Zollsatz wird mit einem Berichtigungskoeffızienten multipliziert, der sich aus der Division des gemäß der obengenannten Bestimmung ermittelten Rendementwertes durch 92 ergibt. 3. Als „Weißzucker“ im Sinne der Unterposition 1701 99 10 gilt Zucker (ohne Zusatz von Aroma-, Farb- oder anderen Stoffen), dessen Gewichtsanteil an Saccharose, bezogen auf die Trockenmasse, einer Polarisation von 99,5o oder mehr entspricht. 4. Bei der Berechnung des Zollsatzes für die Erzeugnisse der Unterpositionen 1702 20 10, 1702 60 80, 1702 60 95, 1702 90 60, 1702 90 71, 1702 90 80 und 1702 90 99 wird der Saccharosegehalt, einschließlich des Gehalts an anderen als Saccharose berechneten Zuckern, nach den Methoden gemäß Artikel 5 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 bestimmt. 5. Als „Isoglucose“ im Sinne der Unterpositionen 1702 30 10, 1702 40 10, 1702 60 10 und 1702 90 30 gilt das aus Glucose oder Glucosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit einem Gehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 10 GHT oder mehr an Fructose. Bei der Berechnung des Zollsatzes für die Erzeugnisse der im vorhergehenden Absatz genannten Unterpositionen wird der Gehalt an Trockenmasse gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 bestimmt. 6. Als „Inulinsirup“ gelten: a) im Sinne der Unterposition 1702 60 80 Erzeugnisse, die unmittelbar durch Hydrolyse von Inulin oder Oligomeren der Fructose gewonnen wurden, mit einem Gehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 50 GHT Fructose in chemisch nicht gebundener Form oder in Form von Saccharose; b) im Sinne der Unterposition 1702 90 80 Erzeugnisse, die unmittelbar durch Hydrolyse von Inulin oder Oligomeren der Fructose gewonnen wurden, mit einem Gehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 10 bis 50 GHT Fructose in chemisch nicht gebundener Form oder in Form von Saccharose. 7. Waren der Unterposition 1704 90, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, unterliegen einem Agrarteilbetrag (EA) nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett, Milchprotein, Saccharose, Isoglucose, Glucose und Stärke. 146 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1701 Rohr- Saccharose, fest: und Rübenzucker und chemisch reine − Rohzucker, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen: 1701 11 − − Rohrzucker: 1701 11 10 − − − zur Raffination bestimmt (1). 1701 11 90 − − − anderer. 1701 12 − − Rübenzucker: 1701 12 10 − − − zur Raffination bestimmt (1). 1701 12 90 − − − anderer. − andere: 1701 91 00 − − mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen. 1701 99 − − andere: 1701 99 10 − − − Weißzucker. 1701 99 90 − − − andere. 42,4 =C/ 100 kg/net (2) 52,4 =C/ 100 kg/net 42,4 =C/ 100 kg/net (2) 52,4 =C/ 100 kg/net 36,7 =C/ 100 kg/net (2) (3) 45,4 =C/ 100 kg/net (3) 36,7 =C/ 100 kg/net (2) (3) 45,4 =C/ 100 kg/net (3) 35,3 =C/ 100 kg/net (2) (3) 43,7 =C/ 100 kg/net (3) 35,3 =C/ 100 kg/net (2) (3) 43,7 =C/ 100 kg/net (3) 52,4 =C/ 100 kg/net 45,4 =C/ 100 kg/net (3) 43,7 =C/ 100 kg/net (3) 52,4 =C/ 100 kg/net 52,4 =C/ 100 kg/net 45,4 =C/ 100 kg/net (3) 45,4 =C/ 100 kg/net (3) 43,7 =C/ 100 kg/net (3) 43,7 =C/ 100 kg/net (3) 1702 Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: von Aroma- oder − Lactose und Lactosesirup: 1702 11 00 − − mit einem Gehalt an Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, in der Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr 1702 19 00 − − andere. 1702 20 − Ahornzucker und Ahornsirup: 1702 20 10 − − fester Ahornzucker, mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen 21,8 =C/ 100 kg/net 21,8 =C/ 100 kg/net 16,6 =C/ 100 kg/net 16,6 =C/ 100 kg/net 15,3 =C/ 100 kg/net 15,3 =C/ 100 kg/net 0,50 =C/ 100 kg/net (4) 0,43 =C/ 100 kg/net (4) 0,42 =C/ 100 kg/net (4) (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Dieser Satz gilt für Rohzucker mit einer Ausbeute von 92 %. (3) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (4) Je 1 GHT Saccharose. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 147 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1702 20 90 − − anderer. autonom (%) 3 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 8,7 8,3 1702 30 − Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder an Fructose, bezogen auf die mit Trockenmasse, von weniger als 20 GHT: einem Gehalt 1702 30 10 − − Isoglucose. 63,4 =C/ 100 kg/net mas 54,9 =C/ 100 kg/net mas 52,8 =C/ 100 kg/net mas − − andere: − − − mit einem Gehalt an Glucose, bezogen auf die Trockenmasse, von 99 GHT oder mehr: 1702 30 51 − − − − Glucose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver,. auch agglomeriert. 1702 30 59 − − − − andere. − − − andere: 1702 30 91 − − − − Glucose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver,. auch agglomeriert. 1702 30 99 − − − − andere. 1702 40 − Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von 20 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT: 1702 40 10 − − Isoglucose. 1702 40 90 − − andere. 1702 50 00 − chemisch reine Fructose. 1702 60 − andere Fructose und anderer Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 50 GHT: 1702 60 10 − − Isoglucose. 1702 60 80 − − Inulinsirup. 1702 60 95 − − andere. 1702 90 − andere, einschließlich Invertzucker: 1702 90 10 − − chemisch reine Maltose. 20 1702 90 30 − − Isoglucose. 1702 90 50 − − Maltodextrin und Maltodextrinsirup. 63,4 =C/ 100 kg/net mas 31,2 =C/ 100 kg/net (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Je 1 GHT Saccharose. 41,8 =C/ 100 kg/net 31,2 =C/ 100 kg/net 41,8 =C/ 100 kg/net 31,2 =C/ 100 kg/net 63,4 =C/ 100 kg/net mas 31,2 =C/ 100 kg/net 31,8 =C/ 100 kg/net 23,7 =C/ 100 kg/net 31,8 =C/ 100 kg/net 23,7 =C/ 100 kg/net 54,9 =C/ 100 kg/net mas 23,7 =C/ 100 kg/net 29,3 =C/ 100 kg/net 21,9 =C/ 100 kg/net 29,3 =C/ 100 kg/net 21,9 =C/ 100 kg/net 52,8 =C/ 100 kg/net mas 21,9 =C/ 100 kg/net 20 + 63,4 =C/ 100 kg/net mas 17,3 + 54,9 =C/ 100 kg/net mas (1) 16,7 + 52,8 =C/ 100 kg/net mas (1) 63,4 =C/ 100 kg/net mas 0,5 =C/ 100 kg/net (2) 0,5 =C/ 100 kg/net (2) 54,9 =C/ 100 kg/net mas 0,43 =C/ 100 kg/net (2) 0,43 =C/ 100 kg/net (2) 15,2 54,9 =C/ 100 kg/net mas 23,7 =C/ 100 kg/net 52,8 =C/ 100 kg/net mas 0,42 =C/ 100 kg/net (2) 0,42 =C/ 100 kg/net (2) 14 52,8 =C/ 100 kg/net mas 21,9 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — 148 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1702 90 60 − − Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig gemischt − − Zucker und Melassen, karamelisiert: 1702 90 71 − − − mit einem Gehalt an Saccharose, bezogen auf die. Trockenmasse, von 50 GHT oder mehr. − − − andere: 1702 90 75 − − − − als Pulver, auch agglomeriert. 1702 90 79 − − − − andere. 1702 90 80 − − Inulinsirup. 1702 90 99 − − andere. 1703 Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker: 1703 10 00 − Rohrzuckermelasse. 1703 90 00 − andere. 1704 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade): 1704 10 − Kaugummi, auch mit Zucker überzogen: autonom (%) 3 0,5 =C/ 100 kg/net (1) Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 0,43 =C/ 100 kg/net (1) 1/7 - 31/12 4b 0,42 =C/ 100 kg/net (1) 0,5 =C/ 100 kg/net (1) 0,43 =C/ 100 kg/net (1) 0,42 =C/ 100 kg/net (1) 43,3 =C/ 100 kg/net 30 =C/ 100 kg/net 0,5 =C/ 100 kg/net (1) 0,5 =C/ 100 kg/net (1) 32,9 =C/ 100 kg/net 22,8 =C/ 100 kg/net 0,43 =C/ 100 kg/net (1) 0,43 =C/ 100 kg/net (1) 30,3 =C/ 100 kg/net 21 =C/ 100 kg/net 0,42 =C/ 100 kg/net (1) 0,42 =C/ 100 kg/net (1) 0,44 =C/ 100 kg/net 0,44 =C/ 100 kg/net 0,38 =C/ 100 kg/net 0,38 =C/ 100 kg/net 0,37 =C/ 100 kg/net 0,37 =C/ 100 kg/net − − mit einem Gehalt (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 60 GHT: Saccharose an 1704 10 11 − − − in Streifen. 1704 10 19 − − − andere. 8 + 34,8 =C/ 100 kg/net MAX 23 8 + 34,8 =C/ 100 kg/net MAX 23 6,8 + 29,7 =C/ 100 kg/net MAX 19,6 6,8 + 29,7 =C/ 100 kg/net MAX 19,6 6,5 + 28,4 =C/ 100 kg/net MAX 18,8 6,5 + 28,4 =C/ 100 kg/net MAX 18,8 − − mit einem Gehalt (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 GHT oder mehr: Saccharose an 1704 10 91 − − − in Streifen. 1704 10 99 − − − andere. 1704 90 − andere: 1704 90 10 − − Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr. als 10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe. 8 + 39,1 =C/ 100 kg/net MAX 23 8 + 39,1 =C/ 100 kg/net MAX 23 6,9 + 33,6 =C/ 100 kg/net MAX 19,8 6,9 + 33,6 =C/ 100 kg/net MAX 19,8 6,6 + 32,3 =C/ 100 kg/net MAX 19 6,6 + 32,3 =C/ 100 kg/net MAX 19 21 15,9 14,7 (1) Je 1 GHT Saccharose. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 149 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1704 90 30 − − weiße Schokolade. − − andere: 1704 90 51 − − − Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 1 kg oder mehr. 1704 90 55 − − − Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen. 1704 90 61 − − − Dragees. − − − andere: 1704 90 65 − − − − Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse, einschließlich. Fruchtpasten in Form von Zuckerwaren. 1704 90 71 − − − − Hartkaramellen, auch gefüllt. 1704 90 75 − − − − Weichkaramellen. − − − − andere: 1704 90 81 − − − − − Komprimate. 1704 90 99 − − − − − andere. (1) Siehe Anhang 1. autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 13 + 64,4 =C/ 100 kg/net MAX 27 + 23,6 =C/ 100 kg/net 10,4 + 51,5 =C/ 100 kg/net MAX 21,6 + 18,9 =C/ 100 kg/net 9,8 + 48,3 =C/ 100 kg/net MAX 20,3 + 17,7 =C/ 100 kg/net 13 + EA MAX 27 + AD S/Z 13 + EA MAX 27 + AD S/Z 13 + EA MAX 27 + AD S/Z 13 + EA MAX 27 + AD S/Z 13 + EA MAX 27 + AD S/Z 13 + EA MAX 27 + AD S/Z 13 + EA MAX 27 + AD S/Z 13 + EA MAX 27 + AD S/Z 10,3 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 10,3 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 10,3 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 10,3 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 10,3 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 10,3 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 10,3 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 10,3 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — 150 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 18 KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO Anmerkungen 1. Zu Kapitel 18 gehören nicht Zubereitungen der Positionen 0403, 1901, 1904, 1905, 2105, 2202, 2208, 3003 und 3004. 2. Zu Position 1806 gehören kakaohaltige Zuckerwaren und — vorbehaltlich der Anmerkung 1 — andere kakaohaltige Lebensmittelzube- reitungen. Zusätzliche Anmerkungen 1. Waren der Unterpositionen 1806 20, 1806 31, 1806 32 und 1806 90, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, unterliegen einem Agrarteilbetrag (EA) nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett, Milchprotein, Saccharose, Isoglucose, Glucose und Stärke. 2. Nicht zu den Unterpositionen 1806 90 11 und 1806 90 19 gehören Erzeugnisse, die ausschließlich aus einer Schokoladeart bestehen. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1801 00 00 Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet. 1802 00 00 Kakaoschalen, anderer Kakaohäutchen Kakaoabfall. und 1803 Kakaomasse, auch entfettet: 1803 10 00 − nicht entfettet. 1803 20 00 − ganz oder teilweise entfettet. 1804 00 00 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl. 1805 00 00 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln. 1806 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzu- bereitungen: 1806 10 − Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 1806 10 15 1806 10 20 − − keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von. weniger als 5 GHT. − − mit einem Gehalt (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als jedoch Saccharose berechnet) von 5 GHT oder mehr,. weniger als 65 GHT. Saccharose. an. 6,7 frei 12 12 9 12 1 1 11,4 11,4 9,1 10,7 0,5 0,5 10,5 10,5 8,4 9,3 29,6 8,7 8,3 10 + 31,5 =C/ 100 kg/net 8,7 + 27,3 =C/ 100 kg/net 8,3 + 26,3 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 151 KN- Code 1 1806 10 30 1806 10 90 1806 20 1806 20 10 1806 20 30 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − mit einem Gehalt (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als jedoch Saccharose berechnet) von 65 GHT oder mehr,. weniger als 80 GHT. Saccharose. an − − mit einem Gehalt (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als. Saccharose berechnet) von 80 GHT oder mehr. Saccharose. an − andere Zubereitungen in Blöcken, Stangen oder Riegeln mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder ﬂüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg: − − mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett. von 31 GHT oder mehr. − − mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von. 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT. 10 + 39,3 =C/ 100 kg/net 8,7 + 34 =C/ 100 kg/net 8,3 + 32,7 =C/ 100 kg/net 10 + 52,4 =C/ 100 kg/net 8,7 + 45,4 =C/ 100 kg/net 8,3 + 43,7 =C/ 100 kg/net 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) − − andere: 1806 20 50 − − − mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 1806 20 70 − − − „chocolate-milk-crumb“ genannte Zubereitungen. 22,3 + EA 17,7 + EA (1) 16,6 + EA (1) 1806 20 80 − − − Kakaoglasur. 1806 20 95 − − − andere. − andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln: 1806 31 00 − − gefüllt. 1806 32 − − nicht gefüllt: 1806 32 10 − − − mit Zusatz von Getreide, Früchten oder Nüssen. 1806 32 90 − − − andere. 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) (1) Siehe Anhang 1. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — 152 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 1806 90 − andere: − − Schokolade und Schokoladeerzeugnisse: − − − Pralinen, auch gefüllt: 1806 90 11 − − − − alkoholhaltig. 1806 90 19 − − − − andere. − − − andere: 1806 90 31 − − − − gefüllt. 1806 90 39 − − − − nicht gefüllt. 1806 90 50 − − kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von Zuckeraustauschstoffen 1806 90 60 − − kakaohaltige Brotaufstriche. 1806 90 70 − − kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken 1806 90 90 − − andere. (1) Siehe Anhang 1. 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 12 + EA MAX 27 + AD S/Z 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 9,5 + EA MAX 21,5 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) 8,9 + EA MAX 20,1 + AD S/Z (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 153 KAPITEL 19 ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL, STÄRKE ODER MILCH; BACKWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 19 gehören nicht: a) Lebensmittelzubereitungen (ausgenommen gefüllte Waren der Position 1902) mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtneben- erzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von — einzeln oder zusammen — mehr als 20 GHT (Kapitel 16); b) Erzeugnisse aus Mehl oder Stärke (z. B. Kekse), die zur Tierfütterung besonders zubereitet sind (Position 2309); c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30. 2. Im Sinne der Position 1901 bedeuten die Begriffe „Mehl“ und „Grieß“: a) Mehl und Grieß von Getreide des Kapitels 11; b) Mehl, Grieß und Pulver pﬂanzlichen Ursprungs jeden Kapitels, ausgenommen Mehl, Grieß oder Pulver von getrocknetem Gemüse (Position 0712), von Kartoffeln (Position 1105) oder von getrockneten Hülsenfrüchten (Position 1106). 3. Zu Position 1904 gehören nicht Zubereitungen, die mehr als 6 GHT Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, enthalten oder mit Schokolade oder anderen kakaohaltigen Lebensmittelzubereitungen der Position 1806 überzogen sind (Position 1806). 4. Der Begriff „in anderer Weise zubereitet“ im Sinne der Position 1904 bedeutet, daß das Getreide eine weitergehende Behandlung erfahren hat als in den Positionen oder Anmerkungen zu den Kapiteln 10 und 11 vorgesehen ist. Zusätzliche Anmerkungen 1. Waren der Unterpositionen 1905 30, 1905 40 und 1905 90, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, unterliegen einem Agrarteilbetrag (EA) nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett, Milchprotein, Saccharose, Isoglucose, Glucose und Stärke. 2. Als Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt, im Sinne der Unterposition 1905 30 gelten nur Erzeugnisse mit einem Wassergehalt von 12 GHT oder weniger und einem Fettgehalt von 35 GHT oder weniger (Füllungen und Überzüge bleiben bei der Bestimmung dieser Gehalte außer Betracht). 3. Zu Unterposition 1905 30 gehören nicht Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT (Unterposition 1905 90 40). 154 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 1901 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, inbegriffen; anderweit genannt Lebensmittelzubereitungen der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen: aus Waren weder noch 1901 10 00 − Zubereitungen zur Ernährung Aufmachungen für den Einzelverkauf. von Kindern,. in. 11 + EA 8,7 + EA (1) 8,2 + EA (1) 1901 20 00 − Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der. Position 1905. 1901 90 − andere: − − Malzextrakt: 1901 90 11 − − − mit einem Gehalt an Trockenmasse von 90 GHT oder. mehr. 1901 90 19 − − − anderer. − − andere: 1901 90 91 − − − kein Milchfett, keine Saccharose, Isoglucose, Glucose oder Stärke enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, (einschließlich Invertzucker) oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend, ausgenommen Lebensmittelzuberei- tungen in Pulverform aus Waren der Positionen 0401 bis. 0404. Saccharose. GHT. 5. 11 + EA 8,7 + EA (1) 8,2 + EA (1) 8 + 28,2 =C/ 100 kg/net 6,1 + 21,4 =C/ 100 kg/net 5,6 + 19,7 =C/ 100 kg/net 8 + 23 =C/ 100 kg/net 6,1 + 17,5 =C/ 100 kg/net 5,6 + 16,1 =C/ 100 kg/net 25 15,2 14 1901 90 99 − − − andere. 11 + EA 8,7 + EA (1) 8,2 + EA (1) 1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet: − Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet: 1902 11 00 − − Eier enthaltend. 12 + 38,5 =C/ 100 kg/net 9,1 + 29,2 =C/ 100 kg/net 8,4 + 26,9 =C/ 100 kg/net 1902 19 − − andere: 1902 19 10 − − − weder Weichweizenmehl enthaltend. noch Weichweizengrieß. 1902 19 90 − − − andere. 1902 20 − Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet): 1902 20 10 − − mehr als 20 GHT Fische, Krebstiere oder andere wirbellose. Wassertiere enthaltend. (1) Siehe Anhang 1. 12 + 38,5 =C/ 100 kg/net 9,1 + 29,2 =C/ 100 kg/net 8,4 + 26,9 =C/ 100 kg/net 12 + 33 =C/ 100 kg/net 9,1 + 25,1 =C/ 100 kg/net 8,4 + 23,1 =C/ 100 kg/net 17 8,5 8,5 — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 155 KN- Code 1 1902 20 30 Warenbezeichnung 2 − − mehr als 20 GHT Wurst und ähnliche Erzeugnisse, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse jeder Art, einschließlich. Fette jeder Art oder Herkunft, enthaltend. − − andere: 1902 20 91 − − − gekocht. 1902 20 99 − − − andere. autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 84,8 =C/ 100 kg/net 64,5 =C/ 100 kg/net 59,4 =C/ 100 kg/net 13 + 9,5 =C/ 100 kg/net 9,9 + 7,2 =C/ 100 kg/net 9,1 + 6,7 =C/ 100 kg/net 13 + 26,7 =C/ 100 kg/net 9,9 + 20,3 =C/ 100 kg/net 9,1 + 18,7 =C/ 100 kg/net 1902 30 − andere Teigwaren: 1902 30 10 − − getrocknet. 1902 30 90 − − andere. 10 + 38,5 =C/ 100 kg/net 7,6 + 29,2 =C/ 100 kg/net 10 + 15,2 =C/ 100 kg/net 7,6 + 11,5 =C/ 100 kg/net 7 + 26,9 =C/ 100 kg/net 7 + 10,6 =C/ 100 kg/net 1902 40 − Couscous: 1902 40 10 − − nicht zubereitet. 1902 40 90 − − anderer. 12 + 38,5 =C/ 100 kg/net 9,1 + 29,2 =C/ 100 kg/net 8,4 + 26,9 =C/ 100 kg/net 10 + 15,2 =C/ 100 kg/net 7,6 + 11,5 =C/ 100 kg/net 7 + 10,6 =C/ 100 kg/net 1903 00 00 Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen. 10 + 23,6 =C/ 100 kg/net 7,6 + 17,9 =C/ 100 kg/net 7 + 16,5 =C/ 100 kg/net 1904 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z. B. Corn Flakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 1904 10 − Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt: 1904 10 10 − − auf der Grundlage von Mais. 1904 10 30 − − auf der Grundlage von Reis. 1904 10 90 − − andere. 1904 20 1904 20 10 − Lebensmittelzubereitungen aus ungerösteten Getreideﬂok- ken oder aus Mischungen von ungerösteten und gerösteten Getreideﬂocken oder aus aufgeblähtem Getreide: − − Zubereitungen nach Art der „Müsli“ auf der Grundlage nicht. gerösteter Getreideﬂocken. 6 + 31,3 =C/ 100 kg/net 8 + 71,9 =C/ 100 kg/net 8 + 52,5 =C/ 100 kg/net 4,5 + 23,8 =C/ 100 kg/net 4,2 + 21,9 =C/ 100 kg/net 6,1 + 54,6 =C/ 100 kg/net 5,6 + 50,3 =C/ 100 kg/net 6,1 + 39,9 =C/ 100 kg/net 5,6 + 36,8 =C/ 100 kg/net 13 + EA 10,3 + EA (1) 9,7 + EA (1) − − andere: 1904 20 91 − − − auf der Grundlage von Mais. 6 + 31,3 =C/ 100 kg/net 4,5 + 23,8 =C/ 100 kg/net 4,2 + 21,9 =C/ 100 kg/net (1) Siehe Anhang 1. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 156 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1904 20 95 − − − auf der Grundlage von Reis. 1904 20 99 − − − andere. 1904 90 − andere: 1904 90 10 − − Reis. 1904 90 90 − − andere. autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 8 + 71,9 =C/ 100 kg/net 8 + 52,5 =C/ 100 kg/net 6,1 + 54,6 =C/ 100 kg/net 5,6 + 50,3 =C/ 100 kg/net 6,1 + 39,9 =C/ 100 kg/net 5,6 + 36,8 =C/ 100 kg/net 13 + 71,9 =C/ 100 kg/net 9,9 + 54,6 =C/ 100 kg/net 9,1 + 50,3 =C/ 100 kg/net 13 + 40,1 =C/ 100 kg/net 9,9 + 30,5 =C/ 100 kg/net 9,1 + 28,1 =C/ 100 kg/net 1905 auch Backwaren, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren: kakaohaltig; Hostien, 1905 10 00 − Knäckebrot. 9 + 20,3 =C/ 100 kg/net 6,9 + 15,4 =C/ 100 kg/net 6,3 + 14,2 =C/ 100 kg/net 1905 20 − Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren: 1905 20 10 1905 20 30 1905 20 90 − − mit einem Gehalt (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als. 30 GHT. Saccharose. an − − mit einem Gehalt (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 30 GHT oder. mehr, jedoch weniger als 50 GHT. Saccharose. an − − mit einem Gehalt (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 50 GHT oder. mehr. Saccharose. an. 1905 30 − Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt; Waffeln: − − ganz oder teilweise mit Schokolade oder kakaohaltigen Überzugsmassen überzogen oder bedeckt: 1905 30 11 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 85 g oder weniger. 1905 30 19 − − − andere. − − andere: − − − Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt: 1905 30 30 − − − − mit einem Gehalt an Milchfett von 8 GHT oder mehr − − − − andere: 1905 30 51 − − − − − Doppelkekse mit Füllung. (1) Siehe Anhang 1. 13 + 25,4 =C/ 100 kg/net 10,6 + 20,7 =C/ 100 kg/net 10 + 19,5 =C/ 100 kg/net 13 + 32,8 =C/ 100 kg/net 10,9 + 27,3 =C/ 100 kg/net 10,3 + 26 =C/ 100 kg/net 13 + 40,2 =C/ 100 kg/net 11,1 + 34,3 =C/ 100 kg/net 10,6 + 32,9 =C/ 100 kg/net 13 + EA MAX 35 + AD S/Z 13 + EA MAX 35 + AD S/Z 10,3 + EA MAX 27,8 + AD S/Z (1) 10,3 + EA MAX 27,8 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 26 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 26 + AD S/Z (1) 13 + EA MAX 35 + AD S/Z 10,3 + EA MAX 27,8 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 26 + AD S/Z (1) 13 + EA MAX 35 + AD S/Z 10,3 + EA MAX 27,8 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 26 + AD S/Z (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 157 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 1905 30 59 − − − − − andere. − − − Waffeln: 1905 30 91 − − − − gesalzen, auch gefüllt. 1905 30 99 − − − − andere. autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 13 + EA MAX 35 + AD S/Z 10,3 + EA MAX 27,8 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 26 + AD S/Z (1) 13 + EA MAX 30 + AD F/M 13 + EA MAX 35 + AD S/Z 10,3 + EA MAX 23,8 + AD F/M (1) 10,3 + EA MAX 27,8 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 22,3 + AD F/M (1) 9,7 + EA MAX 26 + AD S/Z (1) 1905 40 − Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren: 1905 40 10 − − Zwieback. 14 + EA 11,1 + EA (1) 10,4 + EA (1) 1905 40 90 − − andere. 14 + EA 11,1 + EA (1) 10,4 + EA (1) 1905 90 − andere: 1905 90 10 − − ungesäuertes Brot (Matzen). 6 + 24,9 =C/ 100 kg/net 4,5 + 18,9 =C/ 100 kg/net 4,2 + 17,4 =C/ 100 kg/net 1905 90 20 − − Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus. Mehl oder Stärke und ähnliche Waren. − − andere: 1905 90 30 − − − Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zuckern oder Fetten, bezogen auf die Trockenmasse, von jeweils 5 GHT oder weniger 1905 90 40 − − − Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT 1905 90 45 − − − Kekse oder ähnliches Kleingebäck. 1905 90 55 − − − extrudierte oder expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder. aromatisiert. − − − andere: 1905 90 60 − − − − gesüßt. 1905 90 90 − − − − andere. (1) Siehe Anhang 1. 7 + 94,5 =C/ 100 kg/net 5,3 + 71,8 =C/ 100 kg/net 4,9 + 66,2 =C/ 100 kg/net 14 + EA 11,1 + EA (1) 10,4 + EA (1) 13 + EA MAX 30 + AD F/M 13 + EA MAX 30 + AD F/M 13 + EA MAX 30 + AD F/M 13 + EA MAX 35 + AD S/Z 13 + EA MAX 30 + AD F/M 10,3 + EA MAX 23,8 + AD F/M (1) 10,3 + EA MAX 23,8 + AD F/M (1) 9,7 + EA MAX 22,3 + AD F/M (1) 9,7 + EA MAX 22,3 + AD F/M (1) 10,3 + EA MAX 23,8 + AD F/M (1) 9,7 + EA MAX 22,3 + AD F/M (1) 10,3 + EA MAX 27,8 + AD S/Z (1) 10,3 + EA MAX 23,8 + AD F/M (1) 9,7 + EA MAX 26 + AD S/Z (1) 9,7 + EA MAX 22,3 + AD F/M (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 158 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 20 ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, FRÜCHTEN, NÜSSEN ODER ANDEREN PFLANZENTEILEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 20 gehören nicht: a) Gemüse, Früchte oder Nüsse, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 7, 8 oder 11 aufgeführt sind; b) Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von — einzeln oder zusammen — mehr als 20 GHT (Kapitel 16); c) zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen der Position 2104. 2. Zu den Positionen 2007 und 2008 gehören nicht Fruchtgelees, Fruchtpasten, dragierte Mandeln und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Position 1704) oder von Schokoladewaren (Position 1806). 3. Zu den Positionen 2001, 2004 und 2005 gehören, je nach Beschaffenheit, nur solche Erzeugnisse des Kapitels 7 oder der Position 1105 oder 1106 (ausgenommen Mehl, Grieß und Pulver von Erzeugnissen des Kapitels 8), die durch andere als die in Anmerkung 1 Buchstabe a) aufgeführten Verfahren zubereitet oder haltbar gemacht worden sind. 4. Zu Position 2002 gehört auch Tomatensaft mit einem Trockenmassegehalt von 7 GHT oder mehr. 5. Für die Anwendung der Position 2009 gelten als „Säfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol“ Säfte mit einem Alkoholgehalt (siehe Anmerkung 2 zu Kapitel 22) von 0,5 % vol oder weniger. Unterpositions-Anmerkungen 1. Als „Gemüse, homogenisiert“ im Sinne der Unterposition 2005 10 gelten Zubereitungen aus fein homogenisiertem Gemüse, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Zubereitung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen von Gemüse enthalten. Die Unterposition 2005 10 hat Vorrang vor allen anderen Unterpositionen der Position 2005. 2. Als „homogenisierte Zubereitungen“ im Sinne der Unterposition 2007 10 gelten Zubereitungen aus fein homogenisierten Früchten, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Zubereitung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen von Früchten enthalten. Die Unterposition 2007 10 hat Vorrang vor allen anderen Unterpositionen der Position 2007. Zusätzliche Anmerkungen 1. Als Waren der Position 2001 gelten Gemüse, Früchte und andere genießbare Pﬂanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht nur, wenn ihr Gehalt an freier ﬂüchtiger Säure, berechnet als Essigsäure, 0,5 GHT oder mehr beträgt. 2. Als Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose („Zuckergehalt“), der Waren dieses Kapitels gilt der bei 20 o C refraktometrisch — nach der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 558/93 vorgesehenen Methode — ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor: — 0,93 bei Waren der Unterpositionen 2008 20 bis 2008 80, 2008 92 und 2008 99, — 0,95 bei Waren der anderen Positionen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 159 3. Erzeugnisse der Unterpositionen 2008 20 bis 2008 80, 2008 92 und 2008 99 gelten als „Früchte oder andere genießbare Pﬂanzenteile mit Zusatz von Zucker“, wenn ihr „Zuckergehalt“ höher ist als die folgenden für die verschiedenen Fruchtarten oder für andere genießbare Pﬂanzenteile aufgeführten Gewichtshundertteile: — Ananas, Weintrauben: 13 GHT, — andere Früchte, einschließlich Mischungen von Früchten oder andere genießbare Pﬂanzenteile: 9 GHT. 4. Für die Anwendung der Unterpositionen 2008 30 11 bis 2008 30 39, 2008 40 11 bis 2008 40 39, 2008 50 11 bis 2008 50 59, 2008 60 11 bis 2008 60 39, 2008 70 11 bis 2008 70 59, 2008 80 11 bis 2008 80 39, 2008 92 12 bis 2008 92 38 und 2008 99 11 bis 2008 99 40 versteht man unter: — vorhandenem Alkohol (in % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die in 100 Masseneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind; — % mas: die Abkürzung für den Massengehalt. 5. Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der Position 2009 der „Zuckergehalt“, vermindert um die folgenden für die verschiedenen Säfte aufgeführten Werte: — Säfte aus Zitronen oder Tomaten: 3, — Säfte aus Äpfeln: 11, — Säfte aus Weintrauben: 15, — Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen, einschließlich Mischungen von Säften: 13. 6. Als „konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost)“ (Unterpositionen 2009 60 51 und 2009 60 71) gilt der Traubensaft (einschließlich Traubenmost), bei dem der — unter Verwendung der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 558/93 vorgesehenen Methode — bei einer Temperatur von 20 o C auf dem Refraktometer abgelesene Trockenmassegehalt nicht unter 50,9 % liegt. 7. Als „tropische Früchte“ im Sinne der Unterpositionen 2001 90 91, 2006 00 35, 2006 00 91, 2007 10 91, 2007 99 93, 2008 19 11, 2008 19 59, 2008 92 12, 2008 92 16, 2008 92 32, 2008 92 36, 2008 92 51, 2008 92 72, 2008 92 76, 2008 92 92, 2008 92 94, 2008 92 97, 2008 99 36, 2008 99 38, 2009 80 36, 2009 80 73, 2009 80 88, 2009 80 97, 2009 90 92, 2009 90 95 und 2009 90 97 gelten Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpﬂaumen, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas. 8. Als „tropische Nüsse“ im Sinne der Unterpositionen 2001 90 91, 2006 00 35, 2006 00 91, 2007 99 93, 2008 19 11, 2008 19 51, 2008 19 59, 2008 92 12, 2008 92 16, 2008 92 32, 2008 92 36, 2008 92 51, 2008 92 72, 2008 92 76, 2008 92 92, 2008 92 94 und 2008 92 97 gelten Kokosnüsse, Kaschu-Nüsse, Paranüsse, Areka-(Betel-)Nüsse, Kolanüsse und Queensland-Nüsse. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 2001 Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pﬂanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht: 2001 10 00 − Gurken und Cornichons. 2001 20 00 − Speisezwiebeln. 2001 90 − andere: 2001 90 10 − − Mango-Chutney. 2001 90 20 − − Früchte der Gattung Geschmack. „Capsicum“, mit. brennendem. 22 22 22 7,5 19,1 17,3 frei 6,7 18,3 16,7 frei 5,8 2001 90 30 − − Zuckermais (Zea mays var. saccharata). 8 + 14,7 =C/ 100 kg/net 6,1 + 11,2 =C/ 100 kg/net (1) 5,6 + 10,3 =C/ 100 kg/net (1) (1) Der speziﬁsche Betrag wird als autonome Maßnahme vom Abtropfgewicht erhoben. kg/net eda — — — — 160 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 2001 90 40 − − Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pﬂanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr 13 + 5,9 =C/ 100 kg/net 9,9 + 4,5 =C/ 100 kg/net (1) 9,1 + 4,2 =C/ 100 kg/net (1) 2001 90 50 − − Pilze. 2001 90 60 − − Palmherzen. 2001 90 65 − − Oliven. 2001 90 70 − − Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack 2001 90 75 − − Rote Rüben (Beta vulgaris var. conditiva). 2001 90 85 − − Rotkohl. 2001 90 91 − − tropische Früchte und tropische Nüsse. 2001 90 96 − − andere. 2002 Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht: 2002 10 − Tomaten, ganz oder in Stücken: 2002 10 10 − − geschält. 2002 10 90 − − andere. 2002 90 − andere: − − mit einem Trockenmassegehalt von weniger als 12 GHT: 2002 90 11 2002 90 19 2002 90 31 2002 90 39 2002 90 91 2002 90 99 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von mehr als 1 kg. − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 1 kg oder weniger. − − mit einem Trockenmassegehalt von 12 bis 30 GHT: − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von mehr als 1 kg. − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 1 kg oder weniger. − − mit einem Trockenmassegehalt von mehr als 30 GHT: − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von mehr als 1 kg. − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 1 kg oder weniger. 22 15 22 22 22 22 22 22 18 18 18 18 18 18 18 18 17,3 13,3 17,3 17,3 17,3 17,3 13,3 17,3 15,6 15,6 15,6 15,6 15,6 15,6 15,6 15,6 16,7 11,7 16,7 16,7 16,7 16,7 11,7 16,7 15 15 15 15 15 15 15 15 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — 2003 Pilze und Trüffeln, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht: 2003 10 − Pilze: − − der Gattung Agaricus: 2003 10 20 − − − vorläuﬁg haltbar gemacht, vollständig gegart. 23 + 239 =C/ 100 kg/net eda 19,9 + 207 =C/ 100 kg/net eda (2) 19,2 + 199 =C/ 100 kg/net eda (2) kg/net eda (1) Der speziﬁsche Betrag wird als autonome Maßnahme vom Abtropfgewicht erhoben. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 161 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2003 10 30 − − − andere. autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 23 + 278 =C/ 100 kg/net eda 19,9 + 241 =C/ 100 kg/net eda (1) 19,2 + 231 =C/ 100 kg/net eda (1) Besondere Maßeinheit 5 kg/net eda 2003 10 80 − − andere. 2003 20 00 − Trüffeln. 23 20 19,9 15,6 19,2 15 2004 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: 2004 10 − Kartoffeln: 2004 10 10 − − gegart, jedoch nicht weiter zubereitet. 19 15,6 15 − − andere: 2004 10 91 − − − in Form von Mehl, Grieß oder Flocken. 11 + EA 8,7 + EA (2) 8,2 + EA (2) 2004 10 99 − − − andere. 24 19,1 18,3 2004 90 − anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen: 2004 90 10 − − Zuckermais (Zea mays var. saccharata). 2004 90 30 − − Sauerkraut, Kapern und Oliven. 2004 90 50 − − Erbsen (Pisum sativum) (Phaseolus-Arten). und grüne. Bohnen. − − andere, einschließlich Mischungen: 2004 90 91 − − − Zwiebeln, nur gegart. 2004 90 98 − − − andere. 2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006: 8 + 14,7 =C/ 100 kg/net 6,1 + 11,2 =C/ 100 kg/net (3) 5,6 + 10,3 =C/ 100 kg/net (3) 20 24 19 24 17,3 20,8 15,6 19,1 16,7 20 15 18,3 2005 10 00 − Gemüse, homogenisiert. 24 19,1 18,3 2005 20 − Kartoffeln: 2005 20 10 − − in Form von Mehl, Grieß oder Flocken. 11 + EA 9,5 + EA (2) 9,2 + EA (2) − − andere: 2005 20 20 − − − in dünnen Scheiben, in Fett oder in Öl gebacken, auch gesalzen oder aromatisiert, in luftdicht verschlossenen. Verpackungen, zum unmittelbaren Genuß geeignet 2005 20 80 − − − andere. 2005 40 00 − Erbsen (Pisum sativum). − Bohnen (Vigna-Arten, Phaseolus-Arten): 2005 51 00 − − Bohnen, ausgelöst. 2005 59 00 − − andere. 2005 60 00 − Spargel. 24 24 24 24 24 22 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (2) Siehe Anhang 1. (3) Der speziﬁsche Betrag wird als autonome Maßnahme vom Abtropfgewicht erhoben. 16,7 16,7 20,8 19,1 20,8 19,1 15,4 15,4 20 18,3 20 18,3 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 162 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 2005 70 − Oliven: Warenbezeichnung 2 2005 70 10 − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 5 kg oder weniger. 2005 70 90 − − andere. 2005 80 00 − Zuckermais (Zea mays var. saccharata). autonom (%) 3 20 20 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 15,2 15,2 14 14 kg/net eda kg/net eda 8 + 14,7 =C/ 100 kg/net 6,1 + 11,2 =C/ 100 kg/net (1) 5,6 + 10,3 =C/ 100 kg/net (1) 2005 90 − anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen: 2005 90 10 − − Früchte der Gattung „Capsicum“, mit Geschmack. brennendem. 2005 90 30 − − Kapern. 2005 90 50 − − Artischocken. 2005 90 60 − − Karotten. 2005 90 70 − − Mischungen von Gemüsen. 2005 90 75 − − Sauerkraut. 2005 90 80 − − andere. 20 18 24 24 24 20 24 2006 00 Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pﬂanzenteile, mit gemacht Zucker (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert): haltbar 7,6 17,3 19,1 19,1 19,1 17,3 19,1 7 16,7 18,3 18,3 18,3 16,7 18,3 2006 00 10 − Ingwer. 25 frei frei − andere: − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: 2006 00 31 − − − Kirschen. 2006 00 35 − − − tropische Früchte und tropische Nüsse. 2006 00 38 − − − andere. − − andere: 25 + 29,9 =C/ 100 kg/net 21,7 + 25,9 =C/ 100 kg/net 20,8 + 24,9 =C/ 100 kg/net 25 + 29,9 =C/ 100 kg/net 16,7 + 20 =C/ 100 kg/net 14,6 + 17,5 =C/ 100 kg/net 25 + 29,9 =C/ 100 kg/net 21,7 + 25,9 =C/ 100 kg/net 20,8 + 24,9 =C/ 100 kg/net 2006 00 91 − − − tropische Früchte und tropische Nüsse. 2006 00 99 − − − andere. 25 25 16,7 21,7 14,6 20,8 2007 Konﬁtüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 2007 10 − homogenisierte Zubereitungen: 2007 10 10 − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT. 30 + 5,2 =C/ 100 kg/net 26 + 4,5 =C/ 100 kg/net 25 + 4,4 =C/ 100 kg/net − − andere: 2007 10 91 − − − von tropischen Früchten. 2007 10 99 − − − andere. 30 30 20 26 17,5 25 (1) Der speziﬁsche Betrag wird als autonome Maßnahme vom Abtropfgewicht erhoben. — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 163 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − andere: 2007 91 − − von Zitrusfrüchten: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 2007 91 10 − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT. 2007 91 30 − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 GHT. 25 + 28,8 =C/ 100 kg/net 21,7 + 24,9 =C/ 100 kg/net 20,8 + 24 =C/ 100 kg/net 25 + 5,2 =C/ 100 kg/net 21,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 20,8 + 4,4 =C/ 100 kg/net 2007 91 90 − − − andere. 30 23,4 22,5 2007 99 − − andere: − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 GHT: 2007 99 10 − − − − Pﬂaumenmus und Pﬂaumenpaste, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 100 kg, zur industriellen Verarbeitung (1). 2007 99 20 − − − − Maronenpaste und Maronenmus. − − − − andere: 2007 99 31 − − − − − von Kirschen. 2007 99 33 − − − − − von Erdbeeren. 2007 99 35 − − − − − von Himbeeren. 2007 99 39 − − − − − andere. − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 GHT: 2007 99 51 − − − − Maronenpaste und Maronenmus. 2007 99 55 − − − − Apfelmus. 2007 99 58 − − − − andere. 28 24,3 23,3 30 + 24,6 =C/ 100 kg/net 26 + 21,3 =C/ 100 kg/net 25 + 20,5 =C/ 100 kg/net 30 + 28,8 =C/ 100 kg/net 26 + 24,9 =C/ 100 kg/net 30 + 28,8 =C/ 100 kg/net 26 + 24,9 =C/ 100 kg/net 30 + 28,8 =C/ 100 kg/net 26 + 24,9 =C/ 100 kg/net 30 + 28,8 =C/ 100 kg/net 26 + 24,9 =C/ 100 kg/net 30 + 5,2 =C/ 100 kg/net 30 + 5,2 =C/ 100 kg/net 30 + 5,2 =C/ 100 kg/net 26 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26 + 4,5 =C/ 100 kg/net 25 + 24 =C/ 100 kg/net 25 + 24 =C/ 100 kg/net 25 + 24 =C/ 100 kg/net 25 + 24 =C/ 100 kg/net 25 + 4,4 =C/ 100 kg/net 25 + 4,4 =C/ 100 kg/net 25 + 4,4 =C/ 100 kg/net 25 17,5 25 − − − andere: 2007 99 91 − − − − Apfelmus. 2007 99 93 − − − − von tropischen Früchten und tropischen Nüssen. 2007 99 98 − − − − andere. 30 30 30 26 20 26 2008 Früchte, Nüsse und andere genießbare Pﬂanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen: − Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt: 2008 11 − − Erdnüsse: 2008 11 10 − − − Erdnußbutter. 25 15,2 14 — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — 164 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − − andere, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: − − − − mehr als 1 kg: 2008 11 92 − − − − − geröstet. 2008 11 94 − − − − − andere. − − − − 1 kg oder weniger: 2008 11 96 − − − − − geröstet. 2008 11 98 − − − − − andere. 2008 19 − − andere, einschließlich Mischungen: − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 19 11 − − − − tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von. 50 GHT oder mehr. − − − − andere: 2008 19 13 − − − − − geröstete Mandeln und Pistazien. 2008 19 19 − − − − − andere. − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: − − − − tropische Nüsse; Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Nüssen und tropischen Früchten von 50 GHT oder mehr: 2008 19 51 − − − − − geröstete tropische Nüsse. 2008 19 59 − − − − − andere. − − − − andere: − − − − − geröstete Nüsse: 2008 19 93 − − − − − − Mandeln und Pistazien. 2008 19 95 − − − − − − andere. 2008 19 99 − − − − − andere. 2008 20 − Ananas: − − mit Zusatz von Alkohol: − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 14 14 16 22 17 17 17 22 22 16 16 22 12 12,1 12 13,9 9,3 10,7 12,1 10,7 10,7 12 12 13,9 11,7 11,7 12 13,3 8,2 9,8 11,7 9,3 9,3 11,2 12 13,3 2008 20 11 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT. 32 + 3,1 =C/ 100 kg/net 27,7 + 2,7 =C/ 100 kg/net 26,7 + 2,6 =C/ 100 kg/net 2008 20 19 − − − − andere. 32 27,7 26,7 − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 20 31 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT. 32 + 3,1 =C/ 100 kg/net 27,7 + 2,7 =C/ 100 kg/net 26,7 + 2,6 =C/ 100 kg/net 2008 20 39 − − − − andere. 32 27,7 26,7 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 165 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − ohne Zusatz von Alkohol: − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 20 51 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 GHT. 2008 20 59 − − − − andere. − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 20 71 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 GHT. 2008 20 79 − − − − andere. − − − ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 2008 20 91 − − − − 4,5 kg oder mehr. 2008 20 99 − − − − weniger als 4,5 kg. 2008 30 − Zitrusfrüchte: − − mit Zusatz von Alkohol: − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 2008 30 11 − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 30 19 − − − − andere. − − − andere: 2008 30 31 − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 30 39 − − − − andere. − − ohne Zusatz von Alkohol: − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 30 51 − − − − Segmente von Pampelmusen und Grapefruits. 2008 30 55 − − − − Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas; ähnliche. Clementinen, Wilkings Kreuzungen von Zitrusfrüchten. andere. und 2008 30 59 − − − − andere. − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 30 71 − − − − Segmente von Pampelmusen und Grapefruits. 2008 30 75 − − − − Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas; ähnliche. Clementinen, Wilkings Kreuzungen von Zitrusfrüchten. andere. und 2008 30 79 − − − − andere. − − − ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 24 22 26 24 23 23 20,8 19,1 22,5 20,8 19,9 19,9 20 18,3 21,7 20 19,2 19,2 32 27,7 26,7 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4,4 =C/ 100 kg/net 32 32 19 23 22 19 22 26 26 27,7 16,5 19,9 19,1 16,5 19,1 22,5 25 26,7 15,8 19,2 18,3 15,8 18,3 21,7 2008 30 91 − − − − 4,5 kg oder mehr. 23 19,9 19,2 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — 166 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2008 30 99 − − − − weniger als 4,5 kg. 2008 40 − Birnen: − − mit Zusatz von Alkohol: − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: 2008 40 11 − − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 40 19 − − − − − andere. − − − − andere: 2008 40 21 − − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 40 29 − − − − − andere. − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: autonom (%) 3 25 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 19,9 19,2 32 27,7 26,7 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4,4 =C/ 100 kg/net 32 32 26 27,7 25 26,7 2008 40 31 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT. 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4,4 =C/ 100 kg/net 2008 40 39 − − − − andere. 32 27,7 26,7 − − ohne Zusatz von Alkohol: − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 40 51 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT. 2008 40 59 − − − − andere. − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 40 71 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT. 2008 40 79 − − − − andere. − − − ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 2008 40 91 − − − − 4,5 kg oder mehr. 2008 40 99 − − − − weniger als 4,5 kg. 2008 50 − Aprikosen/Marillen: − − mit Zusatz von Alkohol: − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: 2008 50 11 − − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 50 19 − − − − − andere. 22 23 24 27 23 25 19,1 17,3 20,8 19,1 18,2 18,2 18,3 16,7 20 18,3 17,5 17,5 32 27,7 26,7 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4,4 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 167 KN- Code 1 2008 50 31 Warenbezeichnung 2 − − − − andere: − − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 50 39 − − − − − andere. − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: autonom (%) 3 32 32 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 26 27,7 25 26,7 2008 50 51 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT. 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4,4 =C/ 100 kg/net 2008 50 59 − − − − andere. 32 27,7 26,7 − − ohne Zusatz von Alkohol: − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 50 61 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT. 2008 50 69 − − − − andere. − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 50 71 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT. 2008 50 79 − − − − andere. − − − ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 2008 50 92 − − − − 5 kg oder mehr. 2008 50 94 − − − − 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg. 2008 50 99 − − − − weniger als 4,5 kg. 2008 60 − Kirschen: − − mit Zusatz von Alkohol: − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 2008 60 11 − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 60 19 − − − − andere. − − − andere: 2008 60 31 − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 60 39 − − − − andere. − − ohne Zusatz von Alkohol: − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 60 51 − − − − Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus). 2008 60 59 − − − − andere. 24 23 26 27 17 17 25 20,8 19,1 22,5 20,8 14,7 19,9 19,9 20 18,3 21,7 20 14,2 19,2 19,2 32 27,7 26,7 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4,4 =C/ 100 kg/net 32 32 22 22 26 27,7 19,1 19,1 25 26,7 18,3 18,3 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — 168 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 60 61 − − − − Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus). 2008 60 69 − − − − andere. − − − ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: − − − − 4,5 kg oder mehr: 2008 60 71 − − − − − Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus). 2008 60 79 − − − − − andere. − − − − weniger als 4,5 kg: 2008 60 91 − − − − − Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus). 2008 60 99 − − − − − andere. 2008 70 − Pﬁrsiche: − − mit Zusatz von Alkohol: − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT: autonom (%) 3 26 26 23 23 25 25 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 22,5 22,5 19,9 19,9 19,9 19,9 21,7 21,7 19,2 19,2 19,2 19,2 2008 70 11 − − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 70 19 − − − − − andere. − − − − andere: 2008 70 31 − − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 70 39 − − − − − andere. − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 32 27,7 26,7 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4,4 =C/ 100 kg/net 32 32 26 27,7 25 26,7 2008 70 51 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT. 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4,4 =C/ 100 kg/net 2008 70 59 − − − − andere. 32 27,7 26,7 − − ohne Zusatz von Alkohol: − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 70 61 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT. 2008 70 69 − − − − andere. − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: 2008 70 71 − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 GHT. 2008 70 79 − − − − andere. 24 23 24 27 20,8 19,1 20,8 19,1 20 18,3 20 18,3 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 169 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 2008 70 92 − − − − 5 kg oder mehr. 2008 70 94 − − − − 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg. 2008 70 99 − − − − weniger als 4,5 kg. 2008 80 − Erdbeeren: − − mit Zusatz von Alkohol: − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: 2008 80 11 − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 80 19 − − − − andere. − − − andere: 2008 80 31 − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 80 39 − − − − andere. − − ohne Zusatz von Alkohol: 2008 80 50 − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen. mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg. 2008 80 70 − − − mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger − − − ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 2008 80 91 − − − − 4,5 kg oder mehr. 2008 80 99 − − − − weniger als 4,5 kg. − andere, einschließlich Mischungen, Mischungen der Unterposition 2008 19: ausgenommen 2008 91 00 − − Palmherzen. 2008 92 − − Mischungen: − − − mit Zusatz von Alkohol: − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: − − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger: 2008 92 12 − − − − − − von Früchten tropischen (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT. oder mehr). 2008 92 14 − − − − − − andere. − − − − − andere: 2008 92 16 − − − − − − von Früchten tropischen (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT. oder mehr). autonom (%) 3 19 19 25 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 16,5 19,9 19,9 15,8 19,2 19,2 32 27,7 26,7 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4,4 =C/ 100 kg/net 32 32 22 26 23 25 16 32 32 26 27,7 19,1 22,5 19,9 19,9 25 26,7 18,3 21,7 19,2 19,2 13,3 11,7 21,3 27,7 18,7 26,7 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 21,3 + 3,5 =C/ 100 kg/net 18,7 + 3 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — 170 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 2008 92 18 − − − − − − andere. 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4,4 =C/ 100 kg/net − − − − andere: − − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger: 2008 92 32 − − − − − − von Früchten tropischen (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT. oder mehr). 2008 92 34 − − − − − − andere. − − − − − andere: 2008 92 36 − − − − − − von Früchten tropischen (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT. oder mehr). 2008 92 38 − − − − − − andere. − − − ohne Zusatz von Alkohol: − − − − mit Zusatz von Zucker: − − − − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: 2008 92 51 − − − − − − von Früchten tropischen (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT. oder mehr). 2008 92 59 − − − − − − andere. − − − − − andere: − − − − − − Mischungen von Früchten, bei denen das Gewicht keines Anteils mehr als 50 GHT des Gesamtgewichts der Früchte beträgt: 2008 92 72 − − − − − − − von Früchten tropischen (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT. oder mehr). 2008 92 74 − − − − − − − andere. − − − − − − andere: 2008 92 76 − − − − − − − von Früchten tropischen (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT. oder mehr). 2008 92 78 − − − − − − − andere. − − − − ohne unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: Zucker, Zusatz von in − − − − − 5 kg oder mehr: 2008 92 92 − − − − − − von Früchten tropischen (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT. oder mehr). 2008 92 93 − − − − − − andere. 32 32 32 32 22 22 17 17 24 24 23 23 20 26 21,3 27,7 14,7 19,1 11,3 14,7 16 20,8 15,3 19,9 17,5 25 18,7 26,7 12,8 18,3 9,9 14,2 14 20 13,4 19,2 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 171 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − − − − 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg: KN- Code 1 2008 92 94 − − − − − − von Früchten tropischen (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT. oder mehr). 2008 92 96 − − − − − − andere. − − − − − weniger als 4,5 kg: 2008 92 97 − − − − − − von Früchten tropischen (einschließlich Mischungen mit einem Gehalt an tropischen Früchten und tropischen Nüssen von 50 GHT. oder mehr). 2008 92 98 − − − − − − andere. 2008 99 − − andere: − − − mit Zusatz von Alkohol: − − − − Ingwer: 2008 99 11 − − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 %. mas oder weniger. 2008 99 19 − − − − − anderer. − − − − Weintrauben: 23 23 25 25 16 24 15,3 19,9 15,3 19,9 13,3 21,3 13,4 19,2 13,4 19,2 11,7 18,7 2008 99 21 − − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT. 32 + 4,7 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,1 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4 =C/ 100 kg/net 2008 99 23 − − − − − andere. 32 27,7 26,7 − − − − andere: − − − − − mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 GHT: − − − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger: 2008 99 25 − − − − − − − Passionsfrüchte und Guaven. 22 21,3 18,7 2008 99 26 − − − − − − − Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya- Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpﬂaumen, Karambolen und. Pitahayas. 2008 99 28 − − − − − − − andere. − − − − − − andere: 2008 99 32 − − − − − − − Passionsfrüchte und Guaven. 2008 99 33 − − − − − − − Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya- Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpﬂaumen, Karambolen und. Pitahayas. 2008 99 34 − − − − − − − andere. (1) Dieser Wertzollsatz ist autonom auf 20 % ermäßigt. 32 32 21,3 27,7 18,7 26,7 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 21,3 + 3,5 =C/ 100 kg/net (1) 18,7 + 3 =C/ 100 kg/net (1) 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 21,3 + 3,5 =C/ 100 kg/net 18,7 + 3 =C/ 100 kg/net 32 + 5,2 =C/ 100 kg/net 27,7 + 4,5 =C/ 100 kg/net 26,7 + 4,4 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — 172 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − − − − andere: − − − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger: 2008 99 36 − − − − − − − tropische Früchte. 2008 99 37 − − − − − − − andere. − − − − − − andere: 2008 99 38 − − − − − − − tropische Früchte. 2008 99 40 − − − − − − − andere. − − − ohne Zusatz von Alkohol: − − − − mit Zusatz unmittelbaren Zucker, Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg: von in 2008 99 41 − − − − − Ingwer. 2008 99 43 − − − − − Weintrauben. 2008 99 45 − − − − − Pﬂaumen. 2008 99 46 − − − − − Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden. 2008 99 47 − − − − − Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte, Sapotpﬂau-. men, Karambolen und Pitahayas. 2008 99 49 − − − − − andere. − − − − mit Zusatz unmittelbaren Zucker, Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: von in 2008 99 51 − − − − − Ingwer. 2008 99 53 − − − − − Weintrauben. 2008 99 55 − − − − − Pﬂaumen. 2008 99 61 − − − − − Passionsfrüchte und Guaven. 2008 99 62 − − − − − Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis, Jackfrüchte,. Sapotpﬂaumen, Karambolen und Pitahayas. 2008 99 68 − − − − − andere. − − − − ohne Zusatz von Zucker: − − − − − Pﬂaumen in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von: 2008 99 72 − − − − − − 5 kg oder mehr. 2008 99 74 − − − − − − 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg. 2008 99 79 − − − − − − weniger als 4,5 kg. 2008 99 85 2008 99 91 − − − − − Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. Saccharata). − − − − − Yamswurzeln, ähnliche Süßkartoffeln genießbare Pﬂanzenteile, mit einem Stärkegehalt. von 5 GHT oder mehr. und. (1) Der speziﬁsche Betrag wird als autonome Maßnahme vom Abtropfgewicht erhoben. 32 32 32 32 23 24 22 12 22 22 27 26 26 14 26 26 19 19 25 20 26 21,3 27,7 frei 20,8 19,1 14,7 14,7 19,1 frei 22,5 22,5 17,3 17,3 22,5 16,5 19,9 19,9 17,5 25 18,7 26,7 frei 20 18,3 12,8 12,8 18,3 frei 21,7 21,7 15,2 15,2 21,7 15,8 19,2 19,2 8 + 14,7 =C/ 100 kg/net 6,1 + 11,2 =C/ 100 kg/net (1) 5,6 + 10,3 =C/ 100 kg/net (1) 13 + 5,9 =C/ 100 kg/net 9,9 + 4,5 =C/ 100 kg/net (1) 9,1 + 4,2 =C/ 100 kg/net (1) Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 173 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2008 99 99 − − − − − andere. autonom (%) 3 23 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 19,9 19,2 2009 Fruchtsäfte und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: (einschließlich Traubenmost) − Orangensaft: 2009 11 − − gefroren: − − − mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 o C: 2009 11 11 − − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg. Eigengewicht. 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 36,4 + 22,3 =C/ 100 kg/net 35 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 11 19 − − − − anderer. 42 36,4 35 − − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 o C: 2009 11 91 − − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem. Zucker von mehr als 30 GHT. 19 + 25,7 =C/ 100 kg/net 16,5 + 22,3 =C/ 100 kg/net 15,8 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 11 99 − − − − anderer. 19 16,5 (1) 15,8 (1) 2009 19 − − anderer: − − − mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 o C: 2009 19 11 − − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg. Eigengewicht. 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 36,4 + 22,3 =C/ 100 kg/net 35 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 19 19 − − − − anderer. 42 36,4 35 − − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 o C: 2009 19 91 − − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem. Zucker von mehr als 30 GHT. 19 + 25,7 =C/ 100 kg/net 16,5 + 22,3 =C/ 100 kg/net 15,8 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 19 99 − − − − anderer. 19 14,5 13,3 2009 20 − Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits: − − mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 o C: 2009 20 11 − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg. Eigengewicht. 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 36,4 + 22,3 =C/ 100 kg/net 35 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 20 19 − − − anderer. 42 36,4 35 − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 o C: 2009 20 91 − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem. Zucker von mehr als 30 GHT. 15 + 25,7 =C/ 100 kg/net 13 + 22,3 =C/ 100 kg/net 12,5 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 20 99 − − − anderer. 15 12 12 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 174 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 2009 30 − Saft aus anderen Zitrusfrüchten (ausgenommen Mischungen): − − mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 o C: 2009 30 11 − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg. Eigengewicht. 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 36,4 + 22,3 =C/ 100 kg/net 35 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 30 19 − − − anderer. 42 36,4 35 − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 o C: − − − mit einem Wert von mehr als 30 =C für 100 kg Eigengewicht: 2009 30 31 − − − − zugesetzten Zucker enthaltend. 2009 30 39 − − − − anderer. 18 19 15,6 16,5 15 15,8 − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht: − − − − aus Zitronen: 2009 30 51 2009 30 55 − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr. als 30 GHT. − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von. 30 GHT oder weniger. 2009 30 59 − − − − − keinen zugesetzten Zucker enthaltend. − − − − aus anderen Zitrusfrüchten: 2009 30 91 2009 30 95 − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr. als 30 GHT. − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von. 30 GHT oder weniger. 2009 30 99 − − − − − keinen zugesetzten Zucker enthaltend. 2009 40 − Ananassaft: − − mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 o C: 2009 40 11 − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg. Eigengewicht. 18 + 25,7 =C/ 100 kg/net 15,6 + 22,3 =C/ 100 kg/net 15 + 21,5 =C/ 100 kg/net 18 19 15,6 16,5 15 15,8 18 + 25,7 =C/ 100 kg/net 15,6 + 22,3 =C/ 100 kg/net 15 + 21,5 =C/ 100 kg/net 18 19 15,6 16,5 15 15,8 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 36,4 + 22,3 =C/ 100 kg/net 35 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 40 19 − − − anderer. − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 o C: 2009 40 30 − − − mit einem Wert von mehr als 30 =C für 100 kg. Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend. 42 19 36,4 35 16,5 15,8 − − − anderer: 2009 40 91 2009 40 93 − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als. 30 GHT. − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT. oder weniger. 2009 40 99 − − − − keinen zugesetzten Zucker enthaltend. 2009 50 − Tomatensaft: 2009 50 10 − − zugesetzten Zucker enthaltend. 2009 50 90 − − anderer. 19 + 25,7 =C/ 100 kg/net 16,5 + 22,3 =C/ 100 kg/net 15,8 + 21,5 =C/ 100 kg/net 19 20 20 21 16,5 17,3 17,3 18,2 15,8 16,7 16,7 17,5 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 175 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2009 60 − Traubensaft (einschließlich Traubenmost): − − mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 o C: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 2009 60 11 − − − mit einem Wert von 22 =C oder weniger für 100 kg. Eigengewicht. 2009 60 19 − − − anderer. − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 o C: − − − mit einem Wert von mehr als 18 =C für 100 kg Eigengewicht: 2009 60 51 − − − − konzentriert. 2009 60 59 − − − − anderer. − − − mit einem Wert von 18 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht: − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT: 2009 60 71 − − − − − konzentriert. 2009 60 79 − − − − − anderer. 2009 60 90 − − − − anderer. 2009 70 − Apfelsaft: − − mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 o C: 2009 70 11 − − − mit einem Wert von 22 =C oder weniger für 100 kg. Eigengewicht. (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) (1) 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 30 + 20,8 =C/ 100 kg/net 30 + 19,6 =C/ 100 kg/net 2009 70 19 − − − anderer. − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 o C: 2009 70 30 − − − mit einem Wert von mehr als 18 =C für 100 kg. Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend. 42 24 30 18 30 18 − − − anderer: 2009 70 91 2009 70 93 − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als. 30 GHT. − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT. oder weniger. 2009 70 99 − − − − keinen zugesetzten Zucker enthaltend. 2009 80 − Saft aus anderen Früchten oder Gemüsen (ausgenommen Mischungen): − − mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 o C: − − − Birnensaft: 2009 80 11 − − − − mit einem Wert von 22 =C oder weniger für 100 kg. Eigengewicht. 24 + 25,7 =C/ 100 kg/net 18 + 21,4 =C/ 100 kg/net 18 + 20,4 =C/ 100 kg/net 24 25 18 18 18 18 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 36,4 + 22,3 =C/ 100 kg/net 35 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 80 19 − − − − anderer. 42 36,4 35 (1) Siehe Anhang 2. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — 176 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − − anderer: − − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht: 2009 80 32 − − − − − aus Passionsfrüchten und Guaven. 2009 80 33 − − − − − aus Mangofrüchten, Mangostanfrüchten, Papaya- Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litschis, Jackfrüchten, Sapotpﬂaumen, Karambolen und. Pitahayas. 2009 80 35 − − − − − anderer. − − − − anderer: 2009 80 36 − − − − − aus tropischen Früchten. 2009 80 38 − − − − − anderer. − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 o C: − − − Birnensaft: 2009 80 50 2009 80 61 2009 80 63 − − − − mit einem Wert von mehr als 18 =C für 100 kg. Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend. − − − − anderer: − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr. als 30 GHT. − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von. 30 GHT oder weniger. 2009 80 69 − − − − − keinen zugesetzten Zucker enthaltend. − − − anderer: − − − − mit einem Wert von mehr als 30 =C für 100 kg Eigengewicht, zugesetzten Zucker enthaltend: 2009 80 71 − − − − − Kirschsaft. 2009 80 73 − − − − − aus tropischen Früchten. 2009 80 79 − − − − − anderer. − − − − anderer: − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT: 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 17,2 =C/ 100 kg/net (1) 24,5 + 15 =C/ 100 kg/net (1) 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 17,2 =C/ 100 kg/net 24,5 + 15 =C/ 100 kg/net 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 36,4 + 22,3 =C/ 100 kg/net 35 + 21,5 =C/ 100 kg/net 42 42 24 28 36,4 24,5 35 20,8 20 24 + 25,7 =C/ 100 kg/net 20,8 + 22,3 =C/ 100 kg/net 20 + 21,5 =C/ 100 kg/net 24 25 21 21 21 20,8 21,7 18,2 14 18,2 20 20,8 17,5 12,3 17,5 2009 80 83 − − − − − − aus Passionsfrüchten und Guaven. 21 + 25,7 =C/ 100 kg/net 14 + 17,2 =C/ 100 kg/net 12,3 + 15 =C/ 100 kg/net 2009 80 84 − − − − − − aus Mangofrüchten, Mangostanfrüchten, Papaya- Früchten, Tamarinden, Kaschu-Äpfeln, Litschis, Jackfrüchten, Sapotpﬂaumen, Karambolen und. Pitahayas. 2009 80 86 − − − − − − anderer. (1) Dieser Wertzollsatz ist autonom auf 21 % ermäßigt. 21 + 25,7 =C/ 100 kg/net 14 + 17,2 =C/ 100 kg/net 12,3 + 15 =C/ 100 kg/net 21 + 25,7 =C/ 100 kg/net 18,2 + 22,3 =C/ 100 kg/net 17,5 + 21,5 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 177 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger: 2009 80 88 − − − − − − aus tropischen Früchten. 2009 80 89 − − − − − − anderer. − − − − − keinen zugesetzten Zucker enthaltend: 2009 80 95 − − − − − − aus der Frucht der Art Vaccinium macrocarpon 2009 80 96 − − − − − − Kirschsaft. 2009 80 97 − − − − − − aus tropischen Früchten. 2009 80 99 − − − − − − anderer. 2009 90 − Mischungen von Säften: − − mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 o C: − − − Mischungen aus Apfel- und Birnensaft: autonom (%) 3 21 21 22 22 22 22 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 14 18,2 14 19,1 14,7 19,1 12,3 17,5 14 18,3 12,8 18,3 2009 90 11 − − − − mit einem Wert von 22 =C oder weniger für 100 kg. Eigengewicht. 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 36,4 + 22,3 =C/ 100 kg/net 35 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 90 19 − − − − andere. 42 36,4 35 − − − andere: 2009 90 21 − − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg. Eigengewicht. 42 + 25,7 =C/ 100 kg/net 36,4 + 22,3 =C/ 100 kg/net 35 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 90 29 − − − − andere. 42 36,4 35 − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 o C: − − − Mischungen aus Apfel- und Birnensaft: 2009 90 31 − − − − mit einem Wert von 18 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht und mit einem Gehalt an zugesetztem. Zucker von mehr als 30 GHT. 25 + 25,7 =C/ 100 kg/net 21,7 + 22,3 =C/ 100 kg/net 20,8 + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 90 39 − − − − andere. 25 21,7 20,8 − − − andere: − − − − mit einem Wert von mehr als 30 =C für 100 kg Eigengewicht: − − − − − Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft: 2009 90 41 − − − − − − zugesetzten Zucker enthaltend. 2009 90 49 − − − − − − andere. − − − − − andere: 2009 90 51 − − − − − − zugesetzten Zucker enthaltend. 2009 90 59 − − − − − − andere. − − − − mit einem Wert von 30 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht: − − − − − Mischungen aus Zitrusfrucht- und Ananassaft: 2009 90 71 − − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von. mehr als 30 GHT. 19 20 21 22 16,5 17,3 18,2 19,1 15,8 16,7 17,5 18,3 19 + 25,7 =C/ 100 kg/net 16,5 + 22,3 =C/ 100 kg/net 15,8 + 21,5 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — 178 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 2009 90 73 Warenbezeichnung 2 − − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von. 30 GHT oder weniger. 2009 90 79 − − − − − − keinen zugesetzten Zucker enthaltend. − − − − − andere: − − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT: 2009 90 92 − − − − − − − Mischungen von Säften aus Früchten. tropischen. 2009 90 94 − − − − − − − andere. − − − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 GHT oder weniger: 2009 90 95 − − − − − − − Mischungen von Säften aus Früchten. tropischen. 2009 90 96 − − − − − − − andere. − − − − − − keinen zugesetzten Zucker enthaltend: 2009 90 97 − − − − − − − Mischungen von Säften aus Früchten. tropischen. 2009 90 98 − − − − − − − andere. autonom (%) 3 19 20 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 16,5 17,3 15,8 16,7 21 + 25,7 =C/ 100 kg/net 21 + 25,7 =C/ 100 kg/net 14 + 17,2 =C/ 100 kg/net 12,3 + 15 =C/ 100 kg/net 18,6 + 22,3 =C/ 100 kg/net 17,5 + 21,5 =C/ 100 kg/net 21 21 22 22 14 18,2 14,7 19,1 12,3 17,5 12,8 18,3 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 179 KAPITEL 21 VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 21 gehören nicht: a) Gemüsemischungen der Position 0712; b) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Position 0901); c) aromatisierter Tee (Position 0902); d) Gewürze und andere Waren der Positionen 0904 bis 0910; e) Lebensmittelzubereitungen, ausgenommen Waren der Positionen 2103 und 2104, mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtne- benerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren — einzeln oder zusammen — von mehr als 20 GHT (Kapitel 16); f) Hefen, als Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Position 3003 oder 3004; g) zubereitete Enzyme der Position 3507. 2. Zu Position 2101 gehören auch Auszüge aus den in der Anmerkung 1 Buchstabe b) genannten Kaffeemitteln. 3. Im Sinne der Position 2104 gelten als „zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen“ Zubereitungen aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer Grundstoffe, wie Fleisch, Fisch, Gemüse oder Früchten, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250 g oder weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Mischung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen der Bestandteile enthalten. Zusätzliche Anmerkungen 1. Im Sinne der Unterpositionen 2103 20 00 und 2103 90 90 gilt nicht als „zubereitete Würzsoße“ eine Zubereitung auf der Grundlage von Gemüsen, Früchten oder anderen genießbaren Pﬂanzenteilen, bei der der Siebdurchgang dieser Bestandteile durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite von 5 mm nach dem Spülen mit Wasser bei einer Temperatur von 20 °C weniger als 80 GHT, bezogen auf das Gesamtgewicht der ursprünglichen Zubereitung, beträgt. 2. Für die Anwendung der Unterpositionen 2106 10 20 und 2106 90 92 umfaßt der Begriff „Stärke“ auch die Stärkeabbauprodukte. 3. Im Sinne der Unterposition 2106 90 10 gelten als „Käsefondue“ Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt an Milchfett von 12 GHT oder mehr, jedoch weniger als 18 GHT, zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler und Greyerzer verwendet wurden, mit Zusatz von Weißwein, Kirschwasser, Stärke und Gewürzen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger. Die Zulassung zu dieser Unterposition ist außerdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen entspricht. 4. Für die Anwendung der Unterposition 2106 90 20 gelten als „zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen“ die Zubereitungen mit einem Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol. 5. Im Sinne der Unterposition 2106 90 30 gilt als „Isoglucose“ das aus Glucose oder Glucosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit einem Gehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 10 GHT oder mehr Fructose. Bei der Berechnung des Zollsatzes für die Erzeugnisse der Unterposition 2106 90 30 wird der Gehalt an Trockenmasse gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 bestimmt. 6. Bei der Berechnung des Zollsatzes für die Erzeugnisse der Unterposition 2106 90 59 wird der Saccharosegehalt, einschließlich des Gehalts an anderen als Saccharose berechneten Zuckern, nach der Methode gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1423/95 bestimmt. 180 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 2101 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel und sowie Konzentrate hieraus: Essenzen Auszüge, − Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee: 2101 11 − − Auszüge, Essenzen und Konzentrate: 2101 11 11 − − − mit einem Gehalt an aus Kaffee Trockenmasse von 95 GHT oder mehr. stammender. 2101 11 19 − − − andere. 2101 12 2101 12 92 − − Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und Konzentraten oder auf der Grundlage von Kaffee: − − − Zubereitungen auf der Grundlage von Auszügen,. Essenzen und Konzentraten aus Kaffee. 30 30 30 12 12 10,5 10,5 13,7 12,6 2101 12 98 − − − andere. 13 + EA 10,3 + EA (1) 9,7 + EA (1) 2101 20 − Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate: 2101 20 20 − − Auszüge, Essenzen und Konzentrate. − − Zubereitungen: 2101 20 92 − − − auf der Grundlage von Auszügen, Essenzen und. Konzentraten aus Tee oder Mate. 6 6 8 8 7 7 2101 20 98 − − − andere. 13 + EA 8,7 + EA (1) 7,6 + EA (1) 2101 30 − geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus: − − geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel: 2101 30 11 − − − geröstete Zichorien. 18 13,7 12,6 2101 30 19 − − − andere. 8 + 19,8 =C/ 100 kg/net 6,1 + 15,1 =C/ 100 kg/net 5,6 + 13,9 =C/ 100 kg/net − − Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorien oder aus anderen gerösteten Kaffeemitteln: 2101 30 91 − − − aus gerösteten Zichorien. 22 16,7 15,4 2101 30 99 − − − andere. 16,9 + 35,5 =C/ 100 kg/net 12,8 + 27 =C/ 100 kg/net 11,8 + 24,8 =C/ 100 kg/net — — — — — — — — — — — 2102 oder (lebend Hefen andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenom- men Vaccine der Position zubereitete Backtriebmittel in Pulverform: lebend); 3002); nicht 2102 10 − Hefen, lebend: 2102 10 10 − − ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen). 23 12,9 11,9 — (1) Siehe Anhang 1. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 181 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − Backhefen: 2102 10 31 − − − getrocknet. 2102 10 39 − − − andere. Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 13 + 53,3 =C/ 100 kg/net 12,5 + 51,3 =C/ 100 kg/net 13 + 15,7 =C/ 100 kg/net 12,5 + 15,1 =C/ 100 kg/net autonom (%) 3 15 + 61,5 =C/ 100 kg/net (1) 15 + 18,1 =C/ 100 kg/net (1) 2102 10 90 − − andere. 31 17,5 16,1 2102 20 − Hefen, nicht lebend; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend: − − Hefen, nicht lebend: 2102 20 11 − − − in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen, oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger 2102 20 19 − − − andere. 2102 20 90 − − andere. 2102 30 00 − zubereitete Backtriebmittel in Pulverform. 2103 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmit- tel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf: 2103 10 00 − Sojasoße. 2103 20 00 − Tomatenketchup und andere Tomatensoßen. 2103 30 − Senfmehl, auch zubereitet, und Senf: 2103 30 10 − − Senfmehl. 2103 30 90 − − Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl). 2103 90 − andere: 2103 90 10 − − Mango-Chutney, ﬂüssig. 17 10 4 19 20 20 5 17 20 2103 90 30 − − aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol bis 49,2 % vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 GHT Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 GHT Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem Inhalt. von 0,5 l oder weniger. 30 MIN 1,6 =C/ % vol/hl 2103 90 90 − − andere. 20 2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen: 2104 10 − Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen: 2104 10 10 − − getrocknet. 2104 10 90 − − andere. 2104 20 00 − z u s a m m e n g e s e t z t e Lebensmittelzubereitungen. h o m o g e n i s i e r t e. 22 22 24 (1) In der Höhe des vertragsmäßigen Wertzollsatzes auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. 9,9 6,1 0,7 7,2 9,1 12,1 1,3 10,7 frei frei 9,1 13,7 13,7 16,7 9,1 5,6 0,3 6,7 8,4 11,2 0,7 9,8 frei frei 8,4 12,6 12,6 15,4 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — l alc. 100 % — — — — 182 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2105 00 Speiseeis, auch kakaohaltig: 2105 00 10 − kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett. von weniger als 3 GHT. − mit einem Gehalt an Milchfett von: 2105 00 91 − − 3 GHT oder mehr, jedoch weniger als 7 GHT. 2105 00 99 − − 7 GHT oder mehr. 2106 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 2106 10 − Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe: 2106 10 20 − − kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT. Glucose oder Stärke enthaltend. autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 12 + 28 =C/ 100 kg/net MAX 27 + 13,1 =C/ 100 kg/net 9,7 + 22,8 =C/ 100 kg/net MAX 21,9 + 10,6 =C/ 100 kg/net 9,2 + 21,5 =C/ 100 kg/net MAX 20,7 + 10 =C/ 100 kg/net 12 + 57,4 =C/ 100 kg/net MAX 27 + 10,5 =C/ 100 kg/net 12 + 81,8 =C/ 100 kg/net MAX 27 + 10,5 =C/ 100 kg/net 9,3 + 44,8 =C/ 100 kg/net MAX 21,1 + 8,2 =C/ 100 kg/net 9,3 + 63,3 =C/ 100 kg/net MAX 20,9 + 8,1 =C/ 100 kg/net 8,7 + 41,7 =C/ 100 kg/net MAX 19,6 + 7,6 =C/ 100 kg/net 8,6 + 58,6 =C/ 100 kg/net MAX 19,3 + 7,5 =C/ 100 kg/net 25 15,2 14 2106 10 80 − − andere. 13 + EA 10,3 + EA (1) 9,7 + EA (1) 2106 90 − andere: 2106 90 10 − − „Käsefondue“ genannte Zubereitungen (2). 13 + 122,3 =C/ 100 kg/net MAX 35 =C/ 100 kg/net 9,9 + 93 =C/ 100 kg/net 9,1 + 85,6 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — 2106 90 20 − − zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art, ausgenommen. solche auf der Basis von Riechstoffen. 27 MIN 1,6 =C/ % vol/hl 20,5 MIN 1,2 =C/ % vol/hl 18,9 MIN 1,1 =C/ % vol/hl l alc. 100 % − − Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt: 2106 90 30 − − − Isoglucosesirup. 53,4 =C/ 100 kg/net mas 46,3 =C/ 100 kg/net mas 44,5 =C/ 100 kg/net mas − − − andere: 2106 90 51 − − − − Lactosesirup. 2106 90 55 − − − − Glucose- und Maltodextrinsirup. 21,8 =C/ 100 kg/net 31,2 =C/ 100 kg/net 16,6 =C/ 100 kg/net 23,7 =C/ 100 kg/net 15,3 =C/ 100 kg/net 21,9 =C/ 100 kg/net — — — (1) Siehe Anhang 1. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 183 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2106 90 59 − − − − andere. − − andere: 2106 90 92 − − − kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT. Glucose oder Stärke enthaltend. autonom (%) 3 0,5 =C/ 100 kg/net (1) Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 0,43 =C/ 100 kg/net (1) 1/7 - 31/12 4b 0,42 =C/ 100 kg/net (1) 25 15,2 14 2106 90 98 − − − andere. 13 + EA 10,3 + EA (2) 9,7 + EA (2) Je 1 GHT Saccharose. (1) (2) Siehe Anhang 1. Besondere Maßeinheit 5 — — — 184 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 22 GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG Anmerkungen 1. Zu Kapitel 22 gehören nicht: a) Erzeugnisse dieses Kapitels (andere als solche der Position 2209), die zum Kochen zubereitet und deshalb zum Trinken ungeeignet geworden sind (im allgemeinen Position 2103); b) Meerwasser (Position 2501); c) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Position 2851); d) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 GHT (Position 2915); e) Arzneiwaren der Position 3003 oder 3004; f) Riech-, Körperpﬂege- und Schönheitsmittel (Kapitel 33). 2. Für die Anwendung dieses Kapitels sowie der Kapitel 20 und 21 ist der Alkoholgehalt bei einer Temperatur von 20 o C zu bestimmen. 3. Für die Anwendung der Position 2202 gelten als „nichtalkoholhaltige Getränke“ Getränke mit einem Alkoholgehalt von 0,5 % vol oder weniger. Alkoholhaltige Getränke gehören, je nach Beschaffenheit, zu den Positionen 2203 bis 2206 oder zu Position 2208. Unterpositions-Anmerkung 1. Für die Anwendung der Unterposition 2204 10 gilt als Schaumwein solcher Wein, der in geschlossenen Behältnissen bei einer Temperatur von 20 o C einen Überdruck von 3 bar oder mehr aufweist. Zusätzliche Anmerkungen 1. Für die Anwendung der Positionen 2204 und 2205 sowie der Unterposition 2206 00 10 versteht man jeweils unter: a) vorhandenem Alkoholgehalt (in % vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols, die bei einer Temperatur von 20 o C in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind; b) potentiellem Alkoholgehalt (in % vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols bei einer Temperatur von 20 o C, die durch vollständiges Vergären des in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können; c) Gesamtalkoholgehalt (in % vol) die Summe des vorhandenen und des potentiellen Alkoholgehalts; d) natürlichem Alkoholgehalt (in % vol) den Gesamtalkoholgehalt des betreffenden Erzeugnisses vor jeglicher Anreicherung; e) % vol die Abkürzung für die Volumenkonzentration bei 20 o C. 2. Für die Anwendung der Unterposition 2204 30 10 gilt als „anderer Traubenmost, teilweise gegoren“ das aus der Gärung eines Traubenmosts hervorgehende Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 1 % vol und von weniger als drei Fünfteln seines Gesamtalkoholgehalts. 3. Für die Anwendung der Unterpositionen 2204 21 und 2204 29: A. Versteht man unter „Gesamttrockenmasse“ die Summe an Stoffen, ausgedrückt in Gramm und bezogen auf einen Liter, die — unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen — sich nicht verﬂüchtigen. Die Gesamttrockenmasse ist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20 o C zu ermitteln. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 185 B. a) Waren der Unterpositionen 2204 21 11 bis 2204 21 99 und 2204 29 12 bis 2204 29 99 verbleiben in der jeweiligen Unterposition, sofern die vorhandene Gesamttrockenmasse, bezogen auf einen Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt: I. 90 g oder weniger Gesamttrockenmasse je Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger; II. 130 g oder weniger Gesamttrockenmasse je Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol; III. 130 g oder weniger Gesamttrockenmasse je Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol; IV. 330 g oder weniger Gesamttrockenmasse je Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol. Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenmasse die in den Ziffern I, II, III und IV entsprechend dem jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt, sind der jeweils nächstfolgenden Ziffer zuzuweisen. Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenmasse 330 g je Liter übersteigt, sind der Unterposition 2204 21 99 oder 2204 29 99 zuzuweisen. b) Die Bestimmungen des Absatzes a) gelten nicht für Waren der Unterpositionen 2204 21 93, 2204 21 97, 2204 29 93 und 2204 29 97. 4. Zu den Unterpositionen 2204 21 11 bis 2204 21 99 und 2204 29 12 bis 2204 29 99 gehören z. B. : a) Most aus frischen Weintrauben, dessen Gärung durch Zusatz von Alkohol verhindert oder unterbrochen worden ist, d. h. das Erzeugnis, das — einen vorhandenen Alkoholgehalt von 12 % vol oder mehr, jedoch weniger als 15 % vol aufweist, und — durch Zusatz eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein gewonnen wurde, zu einem ungegorenen Traubenmost mit einem natürlichen Alkoholgehalt von 8,5 % vol oder mehr gewonnen wird; b) Brennwein, d. h. das Erzeugnis, das — einen vorhandenen Alkoholgehalt von 18 % vol bis 24 % vol aufweist, — ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektiﬁziertes, aus der Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 86 % vol oder weniger zugesetzt wird, und — einen Gehalt an ﬂüchtiger Säure von 1,50 g/l oder weniger, berechnet als Essigsäure, aufweist; c) Likörwein, d. h. das Erzeugnis, das — einen Gesamtalkoholgehalt von 17,5 % vol oder mehr sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von 15 % vol bis 22 % vol aufweist, und — aus Traubenmost oder Wein gewonnen wird, wobei diese Erzeugnisse von Rebsorten, die in dem Drittland ihrer Herkunft für die Herstellung von Likörwein zugelassen sind, stammen und einen natürlichen Alkoholgehalt von 12 % vol oder mehr aufweisen müssen: — durch Anwendung von Kälte oder — durch den Zusatz folgender Erzeugnisse während oder nach der Gärung: — eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein gewonnen wurde, — eines konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste, bei denen ein solches Verfahren von jeher angewandt wird, eines Traubenmostes, der durch unmittelbare Einwirkung von Feuerwärme konzentriert worden ist und, abgesehen von diesem Vorgang, der Deﬁnition von konzentriertem Traubenmost entspricht, 186 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 — einer Mischung dieser Erzeugnisse. Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch aus frischem, ungegorenem Traubenmost gewonnen werden, ohne daß dieser einen natürlichen Alkoholgehalt von 12 % vol oder mehr aufweisen muß. 5. Für die Anwendung der Unterpositionen 2204 21 11 bis 2204 21 78, 2204 21 81, 2204 21 82, 2204 29 12 bis 2204 29 58, 2204 29 81 und 2204 29 82 gelten als „Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete“ Weine mit Ursprung aus der Europäischen Gemeinschaft, die den Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 des Rates vom 16. März 1987 zur Festlegung besonderer Vorschriften für Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete (ABl. Nr. L 84 vom 27. 3. 1987, S. 59) sowie den zur Durchführung dieser Verordnung erlassenen Bestimmungen entsprechen und die in den einzelstaatlichen Regelungen deﬁniert sind. 6. Als „konzentrierter Traubenmost“ im Sinne der Unterpositionen 2204 30 92 und 2204 30 96 gilt der Traubenmost, bei dem der — unter Verwendung der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 558/93 vorgesehenen Methode — bei einer Temperatur von 20 oC auf dem Refraktometer abgelesene Trockenmassegehalt nicht unter 50,9 % liegt. 7. Zu Position 2205 gehören nur die Wermutweine und anderen mit Pﬂanzen oder anderen Stoffen aromatisierten Weine aus frischen Weintrauben, die einen vorhandenen Alkoholgehalt von 7 % vol oder mehr aufweisen. 8. Für die Anwendung der Unterposition 2206 00 10 gilt als „Tresterwein“ das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht behandeltem, in Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen von gegorenem Traubentrester mit Wasser gewonnen wird. 9. Für die Anwendung der Unterpositionen 2206 00 31 und 2206 00 39 gelten als „schäumend“: — gegorene Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind; — gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Überdruck von 1,5 bar oder mehr, gemessen bei einer Temperatur von 20 o C. 10. Für die Anwendung der Unterpositionen 2209 00 11 und 2209 00 19 gilt als „Weinessig“ der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung aus Wein hergestellt wird und einen Säuregehalt, berechnet als Essigsäure, von mindestens 60 g/l aufweist. KN- Code 1 2201 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz anderen Süßmitteln oder von Zucker, Aromastoffen; Eis und Schnee: 2201 10 − Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser: − − natürliches Mineralwasser: 2201 10 11 − − − ohne Kohlensäure. 2201 10 19 − − − anderes. − − andere: 2201 10 91 − − − ohne Kohlensäure. 2201 10 99 − − − andere. 8 8 8 8 2201 90 00 − andere. frei 1,3 1,3 1,3 1,3 frei 0,7 0,7 0,7 0,7 frei Besondere Maßeinheit 5 l l l l — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 187 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäu- rehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009: Aromastoffen, oder und KN- Code 1 2202 2202 10 00 − Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehal- tiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln. oder Aromastoffen. 2202 90 − andere: 2202 90 10 − − keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine 0401 bis aus Erzeugnissen der Positionen. Fette 0404 enthaltend. 20 20 11,4 10,5 11,4 10,5 − − andere, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 von: 2202 90 91 − − − weniger als 0,2 GHT. 2202 90 95 − − − 0,2 oder mehr, jedoch weniger als 2 GHT. 2202 90 99 − − − 2 GHT oder mehr. 8 + 17,1 =C/ 100 kg/net 8 + 17,5 =C/ 100 kg/net 8 + 31,7 =C/ 100 kg/net 6,9 + 14,8 =C/ 100 kg/net 6,7 + 14,3 =C/ 100 kg/net 6,3 + 13,9 =C/ 100 kg/net 6,3 + 24,7 =C/ 100 kg/net 5,9 + 13 =C/ 100 kg/net 5,8 + 23 =C/ 100 kg/net 2203 00 Bier aus Malz: − in Behältnissen mit einem Inhalt von 10 l oder weniger: 2203 00 01 − − in Flaschen. 2203 00 09 − − anderes. 2203 00 10 − in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 10 l. 30 30 30 12 12 12 9 9 9 2204 Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol Traubenmost, ausgenommen solcher der Position 2009: angereicherter Wein; 2204 10 − Schaumwein: − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 8,5 % vol oder mehr: 2204 10 11 − − − Champagner. 2204 10 19 − − − anderer. − − anderer: 2204 10 91 − − − Asti spumante. 2204 10 99 − − − anderer. − anderer Wein; Traubenmost, dessen Gärung durch Zusatz von Alkohol verhindert oder unterbrochen worden ist: 2204 21 − − in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger: 2204 21 10 − − − Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind; Wein in anderen Umschließungen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 1 bar oder mehr, jedoch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur von 20 o C. 40 =C/hl 40 =C/hl 40 =C/hl 40 =C/hl 34,7 =C/hl 34,7 =C/hl 33,3 =C/hl 33,3 =C/hl 34,7 =C/hl 34,7 =C/hl 33,3 =C/hl 33,3 =C/hl 40 =C/hl 34,7 =C/hl 33,3 =C/hl l l l l l l l l l l l l l 188 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 − − − andere: − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: − − − − − Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete: − − − − − − Weißwein: 2204 21 11 − − − − − − − Alsace (Elsaß). 2204 21 12 − − − − − − − Bordeaux. 2204 21 13 − − − − − − − Bourgogne (Burgund). 2204 21 17 − − − − − − − Val de Loire. 2204 21 18 − − − − − − − Mosel-Saar-Ruwer. 2204 21 19 − − − − − − − Pfalz. 2204 21 22 − − − − − − − Rheinhessen. 2204 21 24 − − − − − − − Lazio. 2204 21 26 − − − − − − − Toscana. 2204 21 27 − − − − − − − Trentino, Alto Adige (Südtirol) und Friuli. 2204 21 28 − − − − − − − Veneto. 2204 21 32 − − − − − − − Vinho Verde. 2204 21 34 − − − − − − − Penedés. 2204 21 36 − − − − − − − Rioja. 2204 21 37 − − − − − − − Valencia. 2204 21 38 − − − − − − − andere. − − − − − − andere: 2204 21 42 − − − − − − − Bordeaux. 2204 21 43 − − − − − − − Bourgogne (Burgund). 2204 21 44 − − − − − − − Beaujolais. 2204 21 46 − − − − − − − Côtes-du-Rhône. 2204 21 47 − − − − − − − Languedoc-Roussillon. 2204 21 48 − − − − − − − Val de Loire. 2204 21 62 − − − − − − − Piemonte (Piemont). 2204 21 66 − − − − − − − Toscana. 2204 21 67 − − − − − − − Trentino und Alto Adige (Südtirol). 2204 21 68 − − − − − − − Veneto. 2204 21 69 − − − − − − − Dão, Bairrada und Douro. 2204 21 71 − − − − − − − Navarra. 2204 21 74 − − − − − − − Penedés. 2204 21 76 − − − − − − − Rioja. 2204 21 77 − − − − − − − Valdepeñas. 2204 21 78 − − − − − − − andere. − − − − − andere: 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,8 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 14,2 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 2204 21 79 − − − − − − Weißwein. 17,51 =C/hl 14,2 =C/hl 13,7 =C/hl l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 189 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 2204 21 80 − − − − − − andere. 17,51 =C/hl 14,2 =C/hl 13,7 =C/hl − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: − − − − − Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete: 2204 21 81 − − − − − − Weißwein. 2204 21 82 − − − − − − andere. 20,41 =C/hl 20,41 =C/hl 16,7 =C/hl 16,7 =C/hl − − − − − andere: 2204 21 83 − − − − − − Weißwein. 2204 21 84 − − − − − − andere. 20,41 =C/hl 20,41 =C/hl 16,7 =C/hl 16,7 =C/hl − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 2204 21 87 − − − − − Marsala. 2204 21 88 − − − − − Samos und Muskat de Limnos. 2204 21 89 − − − − − Port. 2204 21 91 − − − − − Madeira und Moscatel de Setubal. 2204 21 92 − − − − − Sherry. 24,87 =C/hl 24,87 =C/hl 21,86 =C/hl 21,86 =C/hl 21,86 =C/hl 2204 21 93 − − − − − Tokayer (Aszu und Szamorodni) (1). 21,86 =C/hl 20,2 =C/hl 20,2 =C/hl 16 =C/hl 16 =C/hl 16 =C/hl 16 =C/hl 2204 21 94 − − − − − andere. 24,87 =C/hl 20,2 =C/hl − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 2204 21 95 − − − − − Port. 2204 21 96 − − − − − Madeira, Sherry und Moscatel de Setubal. 23,3 =C/hl 23,3 =C/hl 2204 21 97 − − − − − Tokayer (Aszu und Szamorodni) (1). 23,3 =C/hl 2204 21 98 − − − − − andere. 27,77 =C/hl 17,1 =C/hl 17,1 =C/hl 17,1 =C/hl 22,6 =C/hl 16 =C/hl 16 =C/hl 16 =C/hl 16 =C/hl 19,4 =C/hl 19,4 =C/hl 15,4 =C/hl 15,4 =C/hl 15,4 =C/hl 15,4 =C/hl 19,4 =C/hl 16,5 =C/hl 16,5 =C/hl 16,5 =C/hl 21,8 =C/hl 2204 21 99 − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als. 22 % vol. 2204 29 − − andere: 2204 29 10 − − − Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind; Wein in anderen Umschließungen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 1 bar oder mehr, jedoch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur von 20 oC. 2,33 =C/ % vol/hl 1,90 =C/ % vol/hl 1,82 =C/ % vol/hl 40 =C/hl 34,7 =C/hl 33,3 =C/hl − − − andere: − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: − − − − − Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete: − − − − − − Weißwein: 2204 29 12 − − − − − − − Bordeaux. 13,16 =C/hl 10,7 =C/hl 10,3 =C/hl (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 l l l l l l l l l l l l l l l l l l l 190 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2204 29 13 − − − − − − − Bourgogne (Burgund). 2204 29 17 − − − − − − − Val de Loire. 2204 29 18 − − − − − − − andere. − − − − − − andere: 2204 29 42 − − − − − − − Bordeaux. 2204 29 43 − − − − − − − Bourgogne (Burgund). 2204 29 44 − − − − − − − Beaujolais. 2204 29 46 − − − − − − − Côtes-du-Rhône. 2204 29 47 − − − − − − − Languedoc-Roussillon. 2204 29 48 − − − − − − − Val de Loire. 2204 29 58 − − − − − − − andere. − − − − − andere: − − − − − − Weißwein: 2204 29 62 − − − − − − − Sicilia (Sizilien). 2204 29 64 − − − − − − − Veneto. 2204 29 65 − − − − − − − andere. − − − − − − andere: 2204 29 71 − − − − − − − Puglia (Apulien). 2204 29 72 − − − − − − − Sicilia (Sizilien). 2204 29 75 − − − − − − − andere. − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: − − − − − Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete: autonom (%) 3 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 13,16 =C/hl 1/1 - 30/6 4a 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 10,7 =C/hl 1/7 - 31/12 4b 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 10,3 =C/hl 2204 29 81 − − − − − − Weißwein. 2204 29 82 − − − − − − andere. 16,06 =C/hl 16,06 =C/hl 13,1 =C/hl 13,1 =C/hl 12,6 =C/hl 12,6 =C/hl − − − − − andere: 2204 29 83 − − − − − − Weißwein. 2204 29 84 − − − − − − andere. 16,06 =C/hl 16,06 =C/hl 13,1 =C/hl 13,1 =C/hl 12,6 =C/hl 12,6 =C/hl − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 2204 29 87 − − − − − Marsala. 2204 29 88 − − − − − Samos und Muskat de Limnos. 2204 29 89 − − − − − Port. 2204 29 91 − − − − − Madeira und Moscatel de Setubal. 2204 29 92 − − − − − Sherry. 20,41 =C/hl 20,41 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 17,51 =C/hl 2204 29 93 − − − − − Tokayer (Aszu und Szamorodni) (1). 17,51 =C/hl 2204 29 94 − − − − − andere. 20,41 =C/hl 16,7 =C/hl 16,7 =C/hl 13,1 =C/hl 13,1 =C/hl 13,1 =C/hl 14,2 =C/hl 16,7 =C/hl 16 =C/hl 16 =C/hl 12,6 =C/hl 12,6 =C/hl 12,6 =C/hl 13,7 =C/hl 16 =C/hl (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 5 l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l l 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 191 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 2204 29 95 − − − − − Port. 2204 29 96 − − − − − Madeira, Sherry und Moscatel de Setubal. 18,96 =C/hl 18,96 =C/hl 2204 29 97 − − − − − Tokayer (Aszu und Szamorodni) (1). 18,96 =C/hl 2204 29 98 − − − − − andere. 27,77 =C/hl 2204 29 99 − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als. 22 % vol. 2,33 =C/ % vol/hl 14,2 =C/hl 14,2 =C/hl 15,4 =C/hl 22,6 =C/hl 1,90 =C/ % vol/hl 13,7 =C/hl 13,7 =C/hl 14,8 =C/hl 21,8 =C/hl 1,82 =C/ % vol/hl 2204 30 − anderer Traubenmost: 2204 30 10 − − teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht. 40 34,7 33,3 − − anderer: − − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 o C und einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 % vol oder weniger: 2204 30 92 − − − − konzentriert. 2204 30 94 − − − − anderer. − − − anderer: 2204 30 96 − − − − konzentriert. 2204 30 98 − − − − anderer. (2) (2) (2) (2) (2) (2) (2) (2) (2) (2) (2) (2) 2205 Wermutwein frischen Weintrauben, mit Pﬂanzen oder anderen Stoffen aromatisiert: andere Weine und aus 2205 10 − in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger: 2205 10 10 2205 10 90 − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18 % vol oder. weniger. − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 %. vol. 2205 90 − andere: 2205 90 10 2205 90 90 2206 00 − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 18 % vol oder. weniger. − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 %. vol. gegorene Getränke (z. B. Apfelwein, Andere Birnenwein gegorener und Met); Mischungen Getränke und Mischungen gegorener Getränke und anderweit weder nichtalkoholischer Getränke, genannt noch inbegriffen: 17 =C/hl 12,9 =C/hl 11,9 =C/hl 1,4 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,1 =C/ % vol/hl + 7,6 =C/hl 1 =C/ % vol/hl + 7 =C/hl 14 =C/hl 10,7 =C/hl 9,8 =C/hl 1,4 =C/ % vol/hl 1,1 =C/ % vol/hl 1 =C/ % vol/hl 2206 00 10 − Tresterwein. 1,6 =C/ % vol/hl MIN 9 =C/hl 1,4 =C/ % vol/hl MIN 7,8 =C/hl 1,4 =C/ % vol/hl MIN 7,5 =C/hl (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Siehe Anhang 2. Besondere Maßeinheit 5 l l l l l l l l l l l l l l l 192 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − andere: − − schäumend: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 2206 00 31 − − − Apfelwein und Birnenwein. 2206 00 39 − − − andere. 30 =C/hl 30 =C/hl 22,8 =C/hl 22,8 =C/hl 21 =C/hl 21 =C/hl − − andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von: − − − 2 l oder weniger: 2206 00 51 − − − − Apfelwein und Birnenwein. 2206 00 59 − − − − andere. − − − mehr als 2 l: 2206 00 81 − − − − Apfelwein und Birnenwein. 2206 00 89 − − − − andere. 12 =C/hl 12 =C/hl 9 =C/hl 9 =C/hl 9,1 =C/hl 9,1 =C/hl 6,84 =C/hl 6,84 =C/hl 8,4 =C/hl 8,4 =C/hl 6,3 =C/hl 6,3 =C/hl 2207 2207 10 00 2207 20 00 2208 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt: − Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder. mehr, unvergällt. − Ethylalkohol mit Alkoholgehalt, vergällt. Branntwein und beliebigem. Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere alkoholhaltige Getränke: 30 =C/hl 22,8 =C/hl 21 =C/hl 16 =C/hl 12,1 =C/hl 11,2 =C/hl Besondere Maßeinheit 5 l l l l l l l l 2208 20 − Branntwein aus Wein oder Traubentrester: − − in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger: 2208 20 12 − − − Cognac. 2208 20 14 − − − Armagnac. 2208 20 26 − − − Grappa. 2208 20 27 − − − Brandy de Jerez. 2208 20 29 − − − anderer. − − in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l: 2208 20 40 − − − Rohbrand. − − − anderer: 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % 1,6 =C/ % vol/hl 0,28 =C/ % vol/hl 0,28 =C/ % vol/hl l alc. 100 % 2208 20 62 − − − − Cognac. 1,6 =C/ % vol/hl 0,28 =C/ % vol/hl 0,28 =C/ % vol/hl l alc. 100 % 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 193 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2208 20 64 − − − − Armagnac. 2208 20 86 − − − − Grappa. 2208 20 87 − − − − Brandy de Jerez. 2208 20 89 − − − − anderer. 2208 30 − Whisky: − − „Bourbon“-Whiskey, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 30 11 − − − 2 l oder weniger (1). 2208 30 19 − − − mehr als 2 l (1). − − „Scotch“-Whisky: − − − „malt“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 30 32 − − − − 2 l oder weniger. 2208 30 38 − − − − mehr als 2 l. − − − „blended“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 30 52 − − − − 2 l oder weniger. 2208 30 58 − − − − mehr als 2 l. − − − anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 30 72 − − − − 2 l oder weniger. 2208 30 78 − − − − mehr als 2 l. − − anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 30 82 − − − 2 l oder weniger. 2208 30 88 − − − mehr als 2 l. autonom (%) 3 1,6 =C/ % vol/hl 1,6 =C/ % vol/hl 1,6 =C/ % vol/hl 1,6 =C/ % vol/hl 0,4 =C/ % vol/hl + 3 =C/hl 0,4 =C/ % vol/hl 0,4 =C/ % vol/hl + 3 =C/hl 0,4 =C/ % vol/hl 0,4 =C/ % vol/hl + 3 =C/hl 0,4 =C/ % vol/hl 0,4 =C/ % vol/hl + 3 =C/hl 0,4 =C/ % vol/hl 0,4 =C/ % vol/hl + 3 =C/hl 0,4 =C/ % vol/hl Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 0,28 =C/ % vol/hl 0,28 =C/ % vol/hl 0,28 =C/ % vol/hl 0,28 =C/ % vol/hl 1/7 - 31/12 4b 0,28 =C/ % vol/hl 0,28 =C/ % vol/hl 0,28 =C/ % vol/hl 0,28 =C/ % vol/hl Besondere Maßeinheit 5 l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % 0,05 =C/ % vol/hl + 0,8 =C/hl 0,05 =C/ % vol/hl 0,05 =C/ % vol/hl + 0,8 =C/hl 0,05 =C/ % vol/hl l alc. 100 % l alc. 100 % 0,07 =C/ % vol/hl + 0,5 =C/hl 0,07 =C/ % vol/hl 0,07 =C/ % vol/hl + 0,5 =C/hl 0,07 =C/ % vol/hl l alc. 100 % l alc. 100 % 0,07 =C/ % vol/hl + 0,5 =C/hl 0,07 =C/ % vol/hl 0,07 =C/ % vol/hl + 0,5 =C/hl 0,07 =C/ % vol/hl 0,07 =C/ % vol/hl + 0,5 =C/hl 0,07 =C/ % vol/hl 0,07 =C/ % vol/hl + 0,5 =C/hl 0,07 =C/ % vol/hl 0,07 =C/ % vol/hl + 0,5 =C/hl 0,07 =C/ % vol/hl 0,07 =C/ % vol/hl + 0,5 =C/hl 0,07 =C/ % vol/hl l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 194 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2208 40 − Rum und Taffia: − − in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 2208 40 11 2208 40 31 − − − Rum mit einem Gehalt an anderen ﬂüchtigen Stoffen als Ethyl- und Methylalkohol von 225 g oder mehr pro hl. reinen Alkohols (+/− 10 %). − − − andere: − − − − mit einem Wert von mehr als 7,9 =C pro l reinen. Alkohol. 2208 40 39 − − − − andere. − − in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l: 2208 40 51 − − − Rum mit einem Gehalt an anderen ﬂüchtigen Stoffen als Ethyl- und Methylalkohol von 225 g oder mehr pro hl. reinen Alkohols (+/− 10 %). − − − andere: 2208 40 91 − − − − mit einem Wert von mehr als 2 =C pro l reinen Alkohol 2208 40 99 − − − − andere. 2208 50 − Gin und Genever: − − Gin, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 50 11 − − − 2 l oder weniger. 2208 50 19 − − − mehr als 2 l. − − Genever, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 50 91 − − − 2 l oder weniger. 2208 50 99 − − − mehr als 2 l. 2208 60 − Wodka: − − mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 60 11 − − − 2 l oder weniger. 2208 60 19 − − − mehr als 2 l. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 1 =C/ % vol/hl + 5 =C/hl 0,7 =C/ % vol/hl + 3,8 =C/hl 0,65 =C/ % vol/hl + 3,5 =C/hl l alc. 100 % 1 =C/ % vol/hl + 5 =C/hl 1 =C/ % vol/hl + 5 =C/hl 0,7 =C/ % vol/hl + 3,8 =C/hl (1) 0,65 =C/ % vol/hl + 3,5 =C/hl (1) 0,7 =C/ % vol/hl + 3,8 =C/hl 0,65 =C/ % vol/hl + 3,5 =C/hl l alc. 100 % l alc. 100 % 1 =C/ % vol/hl 0,7 =C/ % vol/hl 0,65 =C/ % vol/hl l alc. 100 % 1 =C/ % vol/hl 1 =C/ % vol/hl 0,7 =C/ % vol/hl (1) 0,65 =C/ % vol/hl (1) 0,7 =C/ % vol/hl 0,65 =C/ % vol/hl l alc. 100 % l alc. 100 % 1 =C/ % vol/hl + 5 =C/hl 1 =C/ % vol/hl 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl 0,2 =C/ % vol/hl + 1 =C/hl 0,2 =C/ % vol/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl 0,2 =C/ % vol/hl + 1 =C/hl 0,2 =C/ % vol/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % 1,3 =C/ % vol/hl + 5 =C/hl 1,3 =C/ % vol/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 1 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 1 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl l alc. 100 % l alc. 100 % 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 195 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − mit einem Alkoholgehalt von mehr als 45,4 % vol, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 60 91 − − − 2 l oder weniger. 2208 60 99 − − − mehr als 2 Liter. 2208 70 − Likör: 2208 70 10 − − in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger. 2208 70 90 − − in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l. 2208 90 − andere: − − Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 90 11 − − − 2 l oder weniger. 2208 90 19 − − − mehr als 2 l. − − Pﬂaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbrannt- wein, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 90 33 − − − 2 l oder weniger. 2208 90 38 − − − mehr als 2 l. − − anderer Branntwein und andere alkoholhaltige Getränke, in Behältnissen mit einem Inhalt von: − − − 2 l oder weniger: 2208 90 41 − − − − Ouzo. − − − − andere: − − − − − Branntwein: − − − − − − Obstbranntwein: autonom (%) 3 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl 1 =C/ % vol/hl + 5 =C/hl 1 =C/ % vol/hl 1,3 =C/ % vol/hl + 5 =C/hl 1,3 =C/ % vol/hl Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % 0,2 =C/ % vol/hl + 1 =C/hl 0,2 =C/ % vol/hl 0,2 =C/ % vol/hl + 1 =C/hl 0,2 =C/ % vol/hl l alc. 100 % l alc. 100 % 0,22 =C/ % vol/hl + 0,9 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl 0,22 =C/ % vol/hl + 0,9 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl l alc. 100 % l alc. 100 % 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl l alc. 100 % 2208 90 45 − − − − − − − Calvados. 2208 90 48 − − − − − − − anderer. − − − − − − anderer: 2208 90 52 − − − − − − − Korn. 2208 90 57 − − − − − − − anderer. 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,28 =C/ % vol/hl + 1,8 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % 196 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl 1/7 - 31/12 4b 0,3 =C/ % vol/hl + 2,1 =C/hl KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2208 90 69 − − − − − andere alkoholhaltige Getränke. − − − mehr als 2 l: − − − − Branntwein: 2208 90 71 − − − − − Obstbranntwein. 2208 90 74 − − − − − anderer. 2208 90 78 − − − − andere alkoholhaltige Getränke. − − Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2208 90 91 − − − 2 l oder weniger. 2208 90 99 − − − mehr als 2 l. autonom (%) 3 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl 1,6 =C/ % vol/hl 1,6 =C/ % vol/hl 0,28 =C/ % vol/hl 0,3 =C/ % vol/hl 0,3 =C/ % vol/hl 1,6 =C/ % vol/hl + 10 =C/hl 1,6 =C/ % vol/hl 1,2 =C/ % vol/hl + 7,6 =C/hl 1,2 =C/ % vol/hl 2209 00 Speiseessig: − Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2209 00 11 − − 2 l oder weniger. 2209 00 19 − − mehr als 2 l. − anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von: 2209 00 91 − − 2 l oder weniger. 2209 00 99 − − mehr als 2 l. 8 =C/hl 6 =C/hl 8 =C/hl 6 =C/hl 6,9 =C/hl 5,2 =C/hl 6,08 =C/hl 4,56 =C/hl Besondere Maßeinheit 5 l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l alc. 100 % l l l l 0,28 =C/ % vol/hl 0,3 =C/ % vol/hl 0,3 =C/ % vol/hl 1,1 =C/ % vol/hl + 7 =C/hl 1,1 =C/ % vol/hl 6,7 =C/hl 5 =C/hl 5,6 =C/hl 4,2 =C/hl 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 197 KAPITEL 23 RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; ZUBEREITETES FUTTER Anmerkung 1. Zu Position 2309 gehören auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung von pﬂanzlichen oder tierischen Stoffen stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe verloren haben. Dies gilt nicht für pﬂanzliche Abfälle, pﬂanzliche Rückstände und Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung. Zusätzliche Anmerkungen 1. Zu den Unterpositionen 2303 10 11 und 2303 10 19 gehören nur Rückstände aus der Maisstärkegewinnung. Ausgenommen sind Mischungen aus Rückständen der Maisstärkegewinnung mit Erzeugnissen von anderen Pﬂanzen oder mit Erzeugnissen aus Mais, die mit anderen Verfahren als der Naßmüllerei zur Herstellung von Maisstärke gewonnen wurden. Ihr Stärkegehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang I, Ziffer 1 der Richtlinie 72/199/EWG der Kommission und bezogen auf die Trockenmasse, darf 28 GHT nicht übersteigen. Der Fettgehalt, bestimmt nach der Methode A in Anhang I der Richtlinie 84/4/EWG der Kommission und bezogen auf die Trockenmasse, darf 4,5 GHT nicht übersteigen. 2. Zu Unterposition 2306 70 00 gehören nur Rückstände aus der Gewinnung von Maiskeimöl, die die folgenden auf die Trockenmasse bezogenen Gewichtsanteile enthalten: a) Erzeugnisse mit einem Gehalt an Fett von weniger als 3 GHT: — Stärkegehalt: weniger als 45 GHT — Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,25): 11,5 GHT oder mehr; b) Erzeugnisse mit einem Gehalt an Fett von 3 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 8 GHT: — Stärkegehalt: weniger als 45 GHT — Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,25): 13 GHT oder mehr. Darüber hinaus dürfen die Rückstände nicht andere als vom Maiskorn stammende Anteile aufweisen. Zur Bestimmung des Stärke- und Proteingehalts sind die jeweiligen in Anlage I Ziffern 1 und 2 der Richtlinie 72/199/EWG der Kommission beschriebenen Methoden anzuwenden. Zur Bestimmung des Fett- und des Feuchtigkeitsgehalts sind die jeweiligen in der Anlage Ziffer 4 — Verfahren A — bzw. Ziffer 1 der Richtlinie 71/393/EWG der Kommission beschriebenen Methoden anzuwenden. Erzeugnisse, die Bestandteile des Maiskorns enthalten, die dem Rückstand nach der Gewinnung des Maiskeimöls zugesetzt wurden, sind ausgenommen, wenn diese Bestandteile nicht dem Verfahren der Gewinnung des Maiskeimöls unterworfen wurden. 3. Für die Anwendung der Unterpositionen 2307 00 11, 2307 00 19, 2308 90 11 und 2308 90 19 versteht man jeweils unter: — vorhandenem Alkoholgehalt (in % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die in 100 Masseneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind; — potentiellem Alkoholgehalt (in % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die durch vollständiges Vergären des in 100 Masseneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können; — Gesamtalkoholgehalt (in % mas) die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts; — % mas: die Abkürzung für den Massengehalt. 198 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 4. Für die Anwendung der Unterpositionen 2309 10 11 bis 2309 10 70 und 2309 90 31 bis 2309 90 70 gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Positionen 0401, 0402, 0404, 0405, 0406 und der Unterpositionen 0403 10 11 bis 0403 10 39, 0403 90 11 bis 0403 90 69, 1702 11 00, 1702 19 00 und 2106 90 51. 5. Zu Unterposition 2309 90 20 gehören — mit Ausnahme von Mischungen aus Rückständen der Maisstärkegewinnung mit Erzeugnissen von anderen Pﬂanzen oder Erzeugnissen aus Mais, die aus anderen Verfahren als der Naßmüllerei zur Maisstärkeherstellung gewonnen wurden — nur Rückstände aus der Maisstärkegewinnung, die — 15 GHT oder weniger Rückstände vom Sichten von Mais aus dem naßmüllerischen Verfahren und/oder — Rückstände aus Maisquellwasser aus dem naßmüllerischen Verfahren, das zur Herstellung von Alkohol oder anderen Erzeugnissen aus Stärke gebraucht wurde, enthalten. Diese Erzeugnisse können auch Rückstände aus der Maiskeimölgewinnung mittels naßmüllerischem Verfahren enthalten. Ihr Stärkegehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang I Ziffer 1 der Richtlinie 72/199/EWG der Kommission und bezogen auf die Trockenmasse, darf 28 GHT nicht übersteigen. Der Fettgehalt, bestimmt nach der Methode A in Anhang I der Richtlinie 84/4/EWG der Kommission und bezogen auf die Trockenmasse, darf 4,5 GHT nicht übersteigen. Der Proteingehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang I Ziffer 2 der Richtlinie 72/199/EWG der Kommission und bezogen auf die Trockenmasse, darf 40 GHT nicht übersteigen. Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebener- zeugnissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar; Grieben/Grammeln: KN- Code 1 2301 2301 10 00 4 5 frei frei frei frei − Mehl oder Schlachtnebenerzeugnissen; Grieben/Grammeln. Fleisch Pellets und von von. 2301 20 00 − Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von. Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren. 2302 Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten: 2302 10 − von Mais: 2302 10 10 − − mit einem Gehalt an Stärke von 35 GHT oder weniger. 68 =C/t 52 =C/t 48 =C/t 2302 10 90 − − andere. 139 =C/t 105,7 =C/t 97,3 =C/t 2302 20 − von Reis: 2302 20 10 − − mit einem Gehalt an Stärke von 35 GHT oder weniger. 68 =C/t 52 =C/t 48 =C/t 2302 20 90 − − andere. 139 =C/t 105,7 =C/t 97,3 =C/t — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 199 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2302 30 − von Weizen: 2302 30 10 − − mit einem Gehalt an Stärke von 28 GHT oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder 10 GHT oder weniger der Ware durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 GHT der auf die Trockenmasse bezogene Aschegehalt. des Siebdurchgangs 1,5 GHT oder mehr beträgt. 2302 30 90 − − andere. 2302 40 − von anderem Getreide: 2302 40 10 − − mit einem Gehalt an Stärke von 28 GHT oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder 10 GHT oder weniger der Ware durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 GHT der auf die Trockenmasse bezogene Aschegehalt. des Siebdurchgangs 1,5 GHT oder mehr beträgt. 2302 40 90 − − andere. autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 68 =C/t 139 =C/t 52 =C/t (1) 48 =C/t (1) 105,7 =C/t (1) 97,3 =C/t (1) 68 =C/t 139 =C/t 52 =C/t (1) 48 =C/t (1) 105,7 =C/t (1) 97,3 =C/t (1) 2302 50 00 − von Hülsenfrüchten. 8 6,1 5,6 2303 2303 10 Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber, Schlempen oder und Abfälle Brennereien, auch in Form von Pellets: aus Brauereien − Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände: − − Rückstände aus der Maisstärkegewinnung (ausgenommen die eingedicktes Maisquellwasser) mit Trockenmasse bezogenen Proteingehalt von: einem auf 2303 10 11 − − − mehr als 40 GHT. 2303 10 19 − − − 40 GHT oder weniger. 2303 10 90 − − andere. 2303 20 − ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle aus der Zuckergewinnung: − − ausgelaugte Rübenschnitzel mit einem Trockenmassegehalt von: 2303 20 11 − − − 87 GHT oder mehr. 2303 20 18 − − − weniger als 87 GHT. 2303 20 90 − − andere. 2303 30 00 − Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder. Brennereien. 2304 00 00 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets. 500 =C/t 380 =C/t 350 =C/t frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 2305 00 00 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnußöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets. frei frei frei (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — 200 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 2306 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pﬂanzlicher Fette oder Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, ausgenommen Waren der Positionen 2304 und 2305: 2306 10 00 − aus Baumwollsamen. 2306 20 00 − aus Leinsamen. 2306 30 00 − aus Sonnenblumenkernen. 2306 40 00 − aus Raps- oder Rübsensamen. 2306 50 00 − aus Kokosnüssen (Kopra). 2306 60 00 − aus Palmnüssen oder Palmkernen. 2306 70 00 − aus Maiskeimen. frei frei frei frei frei frei frei 2306 90 − andere: − − Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl: frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 2306 90 11 − − − mit einem Gehalt an Olivenöl von 3 GHT oder weniger frei 2306 90 19 − − − mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 GHT. 60 =C/t 2306 90 90 − − andere. frei frei 52 =C/t frei frei 50 =C/t frei 2307 00 Weintrub/Weingeläger; Weinstein, roh: − Weintrub/Weingeläger: 2307 00 11 − − mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9 % mas oder weniger und einem Trockenmassegehalt von 25 GHT oder. mehr. 2307 00 19 − − anderer. frei frei frei 2,03 =C/ kg/tot. alc. 1,76 =C/ kg/tot. alc. 1,69 =C/ kg/tot. alc. 2307 00 90 − Weinstein, roh. frei frei frei Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 2308 Pﬂanzliche Stoffe und pﬂanzliche Abfälle, pﬂanzliche Rückstände und pﬂanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 2308 10 00 − Eicheln und Roßkastanien. frei frei frei — 2308 90 − andere: − − Traubentrester: 2308 90 11 − − − mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger und einem Trockenmassegehalt von 40 GHT. oder mehr. 2308 90 19 − − − anderer. 2308 90 30 − − Trester (ausgenommen Traubentrester). 2308 90 90 − − andere. frei frei frei 2,03 =C/ kg/tot. alc. 1,76 =C/ kg/tot. alc. 1,69 =C/ kg/tot. alc. frei 4 frei 1,7 frei 1,7 — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 201 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 2309 Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art: 2309 10 − Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf: − − Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsi- rup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend: − − − Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend: − − − − keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger: 2309 10 11 2309 10 13 2309 10 15 2309 10 19 2309 10 31 2309 10 33 2309 10 39 2309 10 51 2309 10 53 − − − − − keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als. 10 GHT. − − − − − mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder. mehr, jedoch weniger als 50 GHT. − − − − − mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder. mehr, jedoch weniger als 75 GHT. − − − − − mit einem Gehalt 75 GHT oder mehr. an Milcherzeugnissen von. − − − − mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT: − − − − − keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als. 10 GHT. − − − − − mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder. mehr, jedoch weniger als 50 GHT. − − − − − mit einem Gehalt 50 GHT oder mehr. an Milcherzeugnissen von. − − − − mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT: − − − − − keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als. 10 GHT. − − − − − mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder. mehr, jedoch weniger als 50 GHT. 2309 10 59 − − − − − mit einem Gehalt 50 GHT oder mehr. an Milcherzeugnissen von. 36 =C/t frei frei 778 =C/t 591,3 =C/t 544,7 =C/t 1 141 =C/t 867 =C/t 798,5 =C/t 1 482 =C/t 1 126 =C/t 1 037 =C/t 86 =C/t frei frei 828 =C/t 629,3 =C/t 579,7 =C/t 1 387 =C/t 1 054,3 =C/t 971,2 =C/t 159 =C/t 121 =C/t 111,5 =C/t 902 =C/t 685,3 =C/t 631,2 =C/t 1 140 =C/t 866,7 =C/t 798,3 =C/t 2309 10 70 − − − weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin noch jedoch Milcherzeugnisse enthaltend Maltodextrinsirup, 1 482 =C/t 1 126 =C/t 1 037 =C/t 2309 10 90 − − andere. 15 11,4 10,5 2309 90 − andere: 2309 90 10 − − Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren. 6 4,5 4,2 — — — — — — — — — — — — — 202 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 2309 90 20 2309 90 31 2309 90 33 2309 90 35 2309 90 39 2309 90 41 2309 90 43 2309 90 49 2309 90 51 2309 90 53 2309 90 59 2309 90 70 Warenbezeichnung 2 − − Erzeugnisse gemäß der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu. diesem Kapitel. − − andere: − − − Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrin- sirup der Unterpositionen 1702 30 51 bis 1702 30 99, 1702 40 90, 1702 90 50 und 2106 90 55 oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthaltend: − − − − Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup enthaltend: − − − − − keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger: − − − − − − keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger. als 10 GHT. − − − − − − mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von. 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT. − − − − − − mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von. 50 oder mehr, jedoch weniger als 75 GHT. − − − − − − mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von. 75 GHT oder mehr. − − − − − mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT: − − − − − − keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger. als 10 GHT. − − − − − − mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von. 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT. − − − − − − mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von. 50 GHT oder mehr. − − − − − mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT: − − − − − − keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger. als 10 GHT. − − − − − − mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von. 10 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT. − − − − − − mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von. 50 GHT oder mehr. − − − − weder Stärke, Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin jedoch Milcherzeugnisse. noch Maltodextrinsirup, enthaltend. autonom (%) 3 frei Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b frei frei 36 =C/t 27,3 =C/t (1) 25,2 =C/t (1) 778 =C/t 591,3 =C/t 544,7 =C/t 1 141 =C/t 867 =C/t 798,5 =C/t 1 482 =C/t 1 126 =C/t 1 037 =C/t 86 =C/t 65,3 =C/t (1) 60,2 =C/t (1) 828 =C/t 629,3 =C/t 579,7 =C/t 1 387 =C/t 1 054,3 =C/t 971,2 =C/t 159 =C/t 121 =C/t (1) 111,5 =C/t (1) 902 =C/t 685,3 =C/t 631,2 =C/t 1 140 =C/t 866,7 =C/t 798,3 =C/t 1 482 =C/t 1 126 =C/t 1 037 =C/t − − − andere: 2309 90 91 − − − − ausgelaugte Rübenschnitzel, melassiert. 15 13 12,5 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 203 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2309 90 93 − − − − Vormischungen. − − − − andere: 2309 90 95 − − − − − mit einem Gehalt an Cholinchlorid von 49 GHT oder mehr, auf organischem oder anorganischem. Trägerstoff. 2309 90 97 − − − − − andere. autonom (%) 3 15 15 15 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 11,4 10,5 Besondere Maßeinheit 5 — 11,4 11,4 10,5 10,5 kg C5H14ClNO — 204 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 24 TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE Anmerkung 1. Zu Kapitel 24 gehören nicht Zigaretten für medizinische Zwecke (Kapitel 30). KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2401 Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle: 2401 10 − Tabak, nicht entrippt: autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 5 − − „ﬂue-cured“ Virginia „light-air-cured“ Burley, einschließlich Burleyhybriden; „light-air-cured“ Maryland und „ﬁre-cured“ Tabak (1): und 2401 10 10 − − − „ﬂue-cured“ Virginia. 2401 10 20 − − − „light-air-cured“ Burley, einschließlich Burleyhybriden 2401 10 30 − − − „light-air-cured“ Maryland. − − − „ﬁre-cured“ Tabak: 2401 10 41 − − − − Kentucky. 2401 10 49 − − − − anderer. − − anderer: 2401 10 50 − − − „light-air-cured“ Tabak. 2401 10 60 − − − „sun-cured“ Orienttabak. 2401 10 70 − − − „dark-air-cured“ Tabak. 23 MIN 28 =C MAX 30 =C/ 100 kg/net 23 MIN 28 =C MAX 30 =C/ 100 kg/net 23 MIN 28 =C MAX 30 =C/ 100 kg/net 23 MIN 28 =C MAX 30 =C/ 100 kg/net 23 MIN 28 =C MAX 30 =C/ 100 kg/net 14 MIN 28 =C MAX 70 =C/ 100 kg/net 14 MIN 28 =C MAX 70 =C/ 100 kg/net 14 MIN 28 =C MAX 70 =C/ 100 kg/net 19,9 MIN 24 =C MAX 26 =C/ 100 kg/net 19,9 MIN 24 =C MAX 26 =C/ 100 kg/net 19,9 MIN 24 =C MAX 26 =C/ 100 kg/net 19,9 MIN 24 =C MAX 26 =C/ 100 kg/net 19,9 MIN 24 =C MAX 26 =C/ 100 kg/net 12,1 MIN 24 =C MAX 61 =C/ 100 kg/net 12,1 MIN 24 =C MAX 61 =C/ 100 kg/net 12,1 MIN 24 =C MAX 61 =C/ 100 kg/net 19,2 MIN 23 =C MAX 25 =C/ 100 kg/net 19,2 MIN 23 =C MAX 25 =C/ 100 kg/net 19,2 MIN 23 =C MAX 25 =C/ 100 kg/net 19,2 MIN 23 =C MAX 25 =C/ 100 kg/net 19,2 MIN 23 =C MAX 25 =C/ 100 kg/net 11,7 MIN 23 =C MAX 58 =C/ 100 kg/net 11,7 MIN 23 =C MAX 58 =C/ 100 kg/net 11,7 MIN 23 =C MAX 58 =C/ 100 kg/net (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 205 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2401 10 80 − − − „ﬂue-cured“ Tabak. 2401 10 90 − − − anderer Tabak. 2401 20 − Tabak, teilweise oder ganz entrippt: − − „ﬂue-cured“ Virginia „light-air-cured“ Burley, einschließlich Burleyhybriden; „light-air-cured“ Maryland und „ﬁre-cured“ Tabak (1): und 2401 20 10 − − − „ﬂue-cured“ Virginia. 2401 20 20 − − − „light-air-cured“ Burley, einschließlich Burleyhybriden 2401 20 30 − − − „light-air-cured“ Maryland. − − − „ﬁre-cured“ Tabak: 2401 20 41 − − − − Kentucky. 2401 20 49 − − − − anderer. − − anderer: 2401 20 50 − − − „light-air-cured“ Tabak. 2401 20 60 − − − „sun-cured“ Orienttabak. 2401 20 70 − − − „dark-air-cured“ Tabak. 2401 20 80 − − − „ﬂue-cured“ Tabak. 2401 20 90 − − − anderer Tabak. autonom (%) 3 14 MIN 28 =C MAX 70 =C/ 100 kg/net 14 MIN 28 =C MAX 70 =C/ 100 kg/net 23 MIN 28 =C MAX 30 =C/ 100 kg/net 23 MIN 28 =C MAX 30 =C/ 100 kg/net 23 MIN 28 =C MAX 30 =C/ 100 kg/net 23 MIN 28 =C MAX 30 =C/ 100 kg/net 23 MIN 28 =C MAX 30 =C/ 100 kg/net 14 MIN 28 =C MAX 70 =C/ 100 kg/net 14 MIN 28 =C MAX 70 =C/ 100 kg/net 14 MIN 28 =C MAX 70 =C/ 100 kg/net 14 MIN 28 =C MAX 70 =C/ 100 kg/net 14 MIN 28 =C MAX 70 =C/ 100 kg/net Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 12,1 MIN 24 =C MAX 61 =C/ 100 kg/net 12,1 MIN 24 =C MAX 61 =C/ 100 kg/net 11,7 MIN 23 =C MAX 58 =C/ 100 kg/net 11,7 MIN 23 =C MAX 58 =C/ 100 kg/net 19,9 MIN 24 =C MAX 26 =C/ 100 kg/net 19,9 MIN 24 =C MAX 26 =C/ 100 kg/net 19,9 MIN 24 =C MAX 26 =C/ 100 kg/net 19,9 MIN 24 =C MAX 26 =C/ 100 kg/net 19,9 MIN 24 =C MAX 26 =C/ 100 kg/net 12,1 MIN 24 =C MAX 61 =C/ 100 kg/net 12,1 MIN 24 =C MAX 61 =C/ 100 kg/net 12,1 MIN 24 =C MAX 61 =C/ 100 kg/net 12,1 MIN 24 =C MAX 61 =C/ 100 kg/net 12,1 MIN 24 =C MAX 61 =C/ 100 kg/net 19,2 MIN 23 =C MAX 25 =C/ 100 kg/net 19,2 MIN 23 =C MAX 25 =C/ 100 kg/net 19,2 MIN 23 =C MAX 25 =C/ 100 kg/net 19,2 MIN 23 =C MAX 25 =C/ 100 kg/net 19,2 MIN 23 =C MAX 25 =C/ 100 kg/net 11,7 MIN 23 =C MAX 58 =C/ 100 kg/net 11,7 MIN 23 =C MAX 58 =C/ 100 kg/net 11,7 MIN 23 =C MAX 58 =C/ 100 kg/net 11,7 MIN 23 =C MAX 58 =C/ 100 kg/net 11,7 MIN 23 =C MAX 58 =C/ 100 kg/net Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 206 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2401 30 00 − Tabakabfälle. autonom (%) 3 Zollsatz vertragsmäßig (%) 1/1 - 30/6 4a 1/7 - 31/12 4b 14 MIN 28 =C MAX 70 =C/ 100 kg/net 12,1 MIN 24 =C MAX 61 =C/ 100 kg/net 11,7 MIN 23 =C MAX 58 =C/ 100 kg/net 2402 2402 10 00 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen: − Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak. enthaltend. 2402 20 − Zigaretten, Tabak enthaltend: 2402 20 10 − − Nelken enthaltend. 2402 20 90 − − andere. 2402 90 00 − andere. 2403 2403 10 2403 10 10 Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; „homogenisierter“ oder „rekonsti- tuierter“ Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen: − Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen: − − in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des. Inhalts von 500 g oder weniger. 2403 10 90 − − anderer. − andere: 2403 91 00 − − „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak. 2403 99 − − andere: 2403 99 10 − − − Kautabak und Schnupftabak. 2403 99 90 − − − andere. 52 180 180 180 180 180 40 100 40 34,7 36,7 68,4 68,4 88,9 88,9 19,7 49,4 19,7 30,3 23,3 63 63 81,9 81,9 18,2 45,5 18,2 Besondere Maßeinheit 5 — 1 000 p/st 1 000 p/st 1 000 p/st — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 207 ABSCHNITT V MINERALISCHE STOFFE KAPITEL 25 SALZ; SCHWEFEL; STEINE UND ERDEN; GIPS, KALK UND ZEMENT Anmerkungen 1. Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Positionen oder der nachstehenden Anmerkung 4 nichts anderes ergibt, nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verunreinigungen ausscheiden, ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet, gesiebt oder durch Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation) angereichert sind, jedoch nicht geröstete, gebrannte oder durch Mischen gewonnene Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Positionen angegeben ist. Den Stoffen dieses Kapitels kann ein Antistaubmittel zugesetzt sein, vorausgesetzt, daß dieser Zusatz die Ware nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch. 2. Zu Kapitel 25 gehören nicht: a) sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Position 2802); b) Farberden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als Fe2O3, von 70 GHT oder mehr (Position 2821); c) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30; d) zubereitete Riech-, Körperpﬂege- und Schönheitsmittel (Kapitel 33); e) Pﬂastersteine, Bordsteine und Pﬂasterplatten (Position 6801), Würfel und dergleichen für Mosaike (Position 6802), Tonschieferplat- ten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden (Position 6803); f) Edelsteine und Schmucksteine (Position 7102 oder 7103); g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids oder des Magnesiumoxids (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Position 3824; optische Elemente aus Natriumchlorid oder Magnesiumoxid (Position 9001); h) Billardkreide (Position 9504); ij) Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide (Position 9609). 3. Kommt für die Einreihung einer Ware sowohl die Position 2517 als auch eine andere Position dieses Kapitels in Betracht, so ist die Ware der Position 2517 zuzuweisen. 4. Zu Position 2530 gehören insbesondere: Vermiculit, Perlit und Chlorite, nicht gebläht; Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt; natürlicher Eisenglimmer, natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken) und natürlicher Bernstein; wiedergewonnener Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein, in Platten, Stäben, Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter bearbeitet; Gagat (Jett); Strontiumcarbonat (Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen Strontiumoxid; Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 2501 00 Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wäßriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidiﬁantien); Meerwasser: 2501 00 10 − Meerwasser und Salinen-Mutterlauge. frei frei — 208 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 2501 00 31 2501 00 51 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wäßriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidiﬁantien): − − zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl) zum Herstellen anderer. Erzeugnisse (1). − − anderes: − − − vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln (1). 1 =C/ 1 000 kg/net frei 5 =C/ 1 000 kg/net 1,7 =C/ 1 000 kg/net − − − anderes: 2501 00 91 − − − − Speisesalz. 2501 00 99 − − − − anderes. 16 =C/ 1 000 kg/net 16 =C/ 1 000 kg/net 2,6 =C/ 1 000 kg/net 2,6 =C/ 1 000 kg/net 2502 00 00 Schwefelkies, nicht geröstet. frei frei 2503 00 Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel: 2503 00 10 − roh oder nicht raffiniert. 2503 00 90 − anderer. 2504 Natürlicher Graphit: 2504 10 00 − in Pulverform oder in Flocken. 2504 90 00 − anderer. 2505 Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt, ausgenommen metallhaltige Sande des Kapitels 26: 2505 10 00 − kieselsaure Sande und Quarzsande. 2505 90 00 − andere. 2506 Quarz (ausgenommen natürliche Sande); Quarzite, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten: 2506 10 00 − Quarz. − Quarzite: 2506 21 00 − − roh oder grob behauen. 2506 29 00 − − andere. 2507 00 Kaolin und anderer kaolinhaltiger Ton und Lehm, auch gebrannt: 2507 00 20 − Kaolin. 2507 00 80 − anderer kaolinhaltiger Ton und Lehm. frei 10 frei frei frei frei 1 1 1 frei frei frei 1,7 frei frei frei frei frei frei frei frei frei (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 209 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 2508 Anderer Ton und Lehm (ausgenommen geblähter Ton der Position 6806), Andalusit, Cyanit, Sillimanit, auch gebrannt; Mullit; Schamotte-Körnungen und Ton-Dinasmassen: 2508 10 00 − Bentonit. 2508 20 00 − Bleich- und Walkerden. 2508 30 00 − feuerfester Ton und Lehm. 2508 40 00 − anderer Ton und Lehm. 2508 50 00 − Andalusit, Cyanit und Sillimanit. 2508 60 00 − Mullit. 2508 70 − Schamotte-Körnungen und Ton-Dinasmassen: 2508 70 10 − − Schamotte-Körnungen. 2508 70 90 − − Ton-Dinasmassen. 2509 00 00 Kreide. 2510 Natürliche Calciumphosphate, phosphate und Phosphatkreiden: natürliche Aluminiumcalcium- 2510 10 00 − nicht gemahlen. 2510 20 00 − gemahlen. 2511 Natürliches Bariumsulfat (Witherit), Position 2816: auch gebrannt, (Baryt); natürliches Bariumcarbonat der ausgenommen Bariumoxid 2511 10 00 − natürliches Bariumsulfat (Baryt). 2511 20 00 − natürliches Bariumcarbonat (Witherit), auch gebrannt. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 3 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 2512 00 00 Kieselsäurehaltige Fossilienmehle (z. B. Kieselgur, Tripel und Diatomit) und ähnliche kieselsäurehaltige Erden, auch gebrannt, mit einem Schüttgewicht von 1 oder weniger. frei frei 2513 Bimsstein; Schmirgel; natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere natürliche Schleifmittel, auch wärmebehandelt: − Bimsstein: 2513 11 00 − − roh oder in ungleichmäßigen Stücken,. Bimsstein (Bimskies). einschließlich gebrochener. 2513 19 00 − − anderer. 2513 20 00 − Schmirgel, natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere natürliche. Schleifmittel. frei 3 3 frei frei frei 2514 00 00 Tonschiefer, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten. frei frei — — — — — — — — — — — — — — — — — — 210 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 2515 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein, mit einem Schüttgewicht von 2,5 oder mehr, und Alabaster, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten: − Marmor und Travertin: 2515 11 00 − − roh oder grob behauen. frei frei 2515 12 − − durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten: 2515 12 20 − − − mit einer Dicke von 4 cm oder weniger. 2515 12 50 − − − mit einer Dicke von mehr als 4 cm bis 25 cm. 2515 12 90 − − − andere. 2515 20 00 − Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein; Alabaster. frei frei frei frei frei frei frei frei 2516 Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten: − Granit: 2516 11 00 − − roh oder grob behauen. frei frei 2516 12 − − durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten: 2516 12 10 − − − mit einer Dicke von 25 cm oder weniger. 2516 12 90 − − − andere. 7 frei − Sandstein: 2516 21 00 − − roh oder grob behauen. frei 2516 22 − − durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten: 2516 22 10 − − − mit einer Dicke von 25 cm oder weniger. 2516 22 90 − − − andere. 2516 90 − andere Werksteine: 2516 90 10 − − Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis, Trachyt und ähnliche harte Steine, durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder. weniger. in Blöcken oder. 2516 90 90 − − andere. 7 frei 7 frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 211 KN- Code 1 2517 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Feldsteine, Kies und zerkleinerte Steine, von der beim Betonbau oder als Steinmaterial im Wege- und Bahnbau verwendeten Art, Feuerstein (Flintstein) und Kiesel, auch wärmebehandelt; Makadam aus Schlacken und ähnlichen Industrieabfällen, auch mit den im ersten Teil dieser Position aufgeführten Stoffen vermischt; Teermakadam; Körnungen/Granalien, der Positionen 2515 und 2516, auch wärmebehandelt: und Mehl Splitter Steinen von 2517 10 − Feldsteine, Kies und zerkleinerte Steine, von der beim Betonbau oder als im Wege- und Bahnbau verwendeten Art, Feuerstein Steinmaterial (Flintstein) und Kiesel, auch wärmebehandelt: 2517 10 10 − − Feldsteine, Kies, Feuerstein (Flintstein) und Kiesel. 2517 10 20 − − Dolomit und Kalksteine, zerkleinert. 2517 10 80 − − andere. 2517 20 00 − Makadam aus Schlacken und ähnlichen Industrieabfällen, auch mit den in. der Unterposition 2517 10 aufgeführten Stoffen vermischt. 2517 30 00 − Teermakadam. − Körnungen/Granalien, Splitter und Mehl von Steinen der Positionen 2515 und 2516, auch wärmebehandelt: 2517 41 00 − − aus Marmor. 2517 49 00 − − andere. frei frei frei frei frei frei frei 2518 Dolomit, auch gebrannt oder gesintert; Dolomit, grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten; Dolomitstampfmasse: 2518 10 00 − Dolomit, weder gebrannt noch gesintert. frei 2518 20 00 − Dolomit, gebrannt oder gesintert. 2518 30 00 − Dolomitstampfmasse. 4 5 2519 Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit); geschmolzene Magnesia; totgebrannte (gesinterte) Magnesia, auch mit Zusatz von geringen Mengen anderer Oxide vor dem Sintern; anderes Magnesiumoxid, auch chemisch rein: 2519 10 00 − natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit). frei 2519 90 − andere: 2519 90 10 − − Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Magnesiumcarbonat 2519 90 30 − − totgebrannte (gesinterte) Magnesia. 2519 90 90 − − andere. 9 frei frei 2520 Gipsstein; Anhydrit; Gips (aus gebranntem Gipsstein oder aus Calciumsulfat), auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von Abbindebeschleunigern oder -verzögerern: frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 1,7 frei frei — — — — — — — — — — — — — — 2520 10 00 − Gipsstein; Anhydrit. frei frei — 212 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 2520 20 − Gips: Warenbezeichnung 2 2520 20 10 − − Baugips. 2520 20 90 − − anderer. 2521 00 00 Kalksteine von der als Hochofenzuschläge oder zum Herstellen von Kalk oder Zement verwendeten Art. 2522 Luftkalk, auch gelöscht, und hydraulischer Kalk, ausgenommen reines Calciumoxid und Calciumhydroxid der Position 2825: 2522 10 00 − Luftkalk, ungelöscht. 2522 20 00 − Luftkalk, gelöscht. 2522 30 00 − hydraulischer Kalk. 2523 Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt: 2523 10 00 − Zementklinker. − Portlandzement: 2523 21 00 − − weißer Zement, auch künstlich gefärbt. 2523 29 00 − − anderer. 2523 30 00 − Tonerdezement. 2523 90 − anderer Zement: 2523 90 10 − − Hochofenzement. 2523 90 30 − − Puzzolanzement. 2523 90 90 − − anderer. 2524 00 Asbest: 2524 00 30 − Asbest in Form von Fasern, Flocken oder Pulver. 2524 00 80 − anderer. 2525 Glimmer, auch in ungleichmäßige Blätter oder Scheiben gespalten (Schuppen); Glimmerabfall: 2525 10 00 − Glimmer, roh oder in ungleichmäßige Blätter oder Scheiben gespalten. 2525 20 00 − Glimmerpulver. 2525 30 00 − Glimmerabfall. 2526 Natürlicher Speckstein und Talk, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder quadratischen oder rechteckigen Platten; Talkum: 2526 10 00 − weder gemahlen noch sonst zerkleinert. 2526 20 00 − gemahlen oder sonst zerkleinert. 2527 00 00 Natürlicher Kryolith; natürlicher Chiolith. autonom (%) 3 frei frei frei 4 4 4 8 8 8 8 8 8 8 frei frei frei frei frei frei 3 frei Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei frei 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 frei frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 213 KN- Code 1 2528 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Natürliche Borate calciniert), ausgenommen aus natürlichen Solen ausgeschiedene Borate; natürliche Borsäure mit einem Gehalt an H3BO3 von nicht mehr als 85 GHT in der Trockenmasse: ihre Konzentrate (auch und 2528 10 00 − natürliche Natriumborate und ihre Konzentrate (auch calciniert). 2528 90 00 − andere. 2529 Feldspat; Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit; Flußspat: 2529 10 00 − Feldspat. − Flußspat: 2529 21 00 − − mit einem Gehalt an Calciumﬂuorid von 97 GHT oder weniger. 2529 22 00 − − mit einem Gehalt an Calciumﬂuorid von mehr als 97 GHT. 2529 30 00 − Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit. 2530 Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 2530 10 − Vermiculit, Perlit und Chlorite, nicht gebläht: 2530 10 10 − − Perlit. 2530 10 90 − − Vermiculit und Chlorite. 2530 20 00 − Kieserit und Epsomit (natürliche Magnesiumsulfate). 2530 40 00 − natürlicher Eisenglimmer. 2530 90 − andere: 2530 90 20 − − Sepiolith. 2530 90 95 − − andere. frei frei frei 3 3 frei frei frei frei 3 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — — — — — — 214 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 26 ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 26 gehören nicht: a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam aufbereitet (Position 2517); b) natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Position 2519); c) Dephosphorationsschlacken des Kapitels 31; d) Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen (Position 6806); e) Abfälle und Schrott, von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallver- bindungen enthaltend, von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten Art (Position 7112); f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und Kobaltmatten (Abschnitt XV). 2. Erze der Positionen 2601 bis 2617 sind Mineralien, die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von Quecksilber, von Metallen der Position 2844 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet, auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt sind. Sie dürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein, als es bei Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist. 3. Zu Position 2620 gehören nur die Aschen und Rückstände, die von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet werden. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 2601 Eisenerze und ihre Konzentrate, einschließlich Schwefelkiesabbrände: − Eisenerze und ihre Konzentrate, ausgenommen Schwefelkiesabbrände: 2601 11 00 − − nicht agglomeriert (EGKS). 2601 12 00 − − agglomeriert (EGKS). 2601 20 00 − Schwefelkiesabbrände. frei 2602 00 00 Manganerze und ihre Konzentrate, einschließlich eisenhaltige Manganerze und ihre Konzentrate, mit einem Gehalt an Mangan von 20 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse (EGKS). 2603 00 00 Kupfererze und ihre Konzentrate. 2604 00 00 Nickelerze und ihre Konzentrate. 2605 00 00 Cobalterze und ihre Konzentrate. 2606 00 00 Aluminiumerze und ihre Konzentrate. 2607 00 00 Bleierze und ihre Konzentrate. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 215 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2608 00 00 Zinkerze und ihre Konzentrate. 2609 00 00 Zinnerze und ihre Konzentrate. 2610 00 00 Chromerze und ihre Konzentrate. 2611 00 00 Wolframerze und ihre Konzentrate. 2612 Uran- oder Thoriumerze und deren Konzentrate: 2612 10 − Uranerze und ihre Konzentrate: 2612 10 10 − − Uranerze und Pechblende, mit einem Gehalt an Uran von mehr als 5 GHT. (Euratom). 2612 10 90 − − andere. 2612 20 − Thoriumerze und ihre Konzentrate: 2612 20 10 − − Monazit; Uran-Thorianit und andere Thoriumerze, mit einem Gehalt an. Thorium von mehr als 20 GHT (Euratom). 2612 20 90 − − andere. 2613 Molybdänerze und ihre Konzentrate: 2613 10 00 − geröstet. 2613 90 00 − andere. 2614 00 Titanerze und ihre Konzentrate: 2614 00 10 − Ilmenit und seine Konzentrate. 2614 00 90 − andere. 2615 Niobium-, Tantal-, Vanadium- Konzentrate: oder Zirkonerze und deren 2615 10 00 − Zirkonerze und ihre Konzentrate. 2615 90 − andere: 2615 90 10 − − Niobium- und Tantalerze und deren Konzentrate. 2615 90 90 − − Vanadiumerze und ihre Konzentrate. 2616 Edelmetallerze und ihre Konzentrate: 2616 10 00 − Silbererze und ihre Konzentrate. 2616 90 00 − andere. 2617 Andere Erze und ihre Konzentrate: 2617 10 00 − Antimonerze und ihre Konzentrate. 2617 90 00 − andere. 2618 00 00 Granulierte und (Schlackensand) Stahlherstellung. der Eisen- Schlacke aus Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 216 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 2619 00 Schlacken (ausgenommen granulierte Schlacke), Zunder und andere Abfälle der Eisen- und Stahlherstellung: 2619 00 10 − Hochofenstaub (Gichtstaub) (EGKS). − andere: 2619 00 91 − − Abfälle, geeignet zur Wiedergewinnung von Eisen oder Mangan. 2619 00 93 − − Schlacken, geeignet zur Gewinnung von Titanoxid. 2619 00 95 − − Abfälle, geeignet zur Gewinnung von Vanadium. 2619 00 99 − − andere. 2620 Aschen und Rückstände (ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle oder Metallverbindungen enthalten: − überwiegend Zink enthaltend: 2620 11 00 − − Galvanisationsmatte (Hartzink). 2620 19 00 − − andere. 2620 20 00 − überwiegend Blei enthaltend. 2620 30 00 − überwiegend Kupfer enthaltend. 2620 40 00 − überwiegend Aluminium enthaltend. 2620 50 00 − überwiegend Vanadium enthaltend. 2620 90 − andere: 2620 90 10 − − überwiegend Nickel enthaltend. 2620 90 20 − − überwiegend Niob oder Tantal enthaltend. 2620 90 30 − − überwiegend Wolfram enthaltend. 2620 90 40 − − überwiegend Zinn enthaltend. 2620 90 50 − − überwiegend Molybdän enthaltend. 2620 90 60 − − überwiegend Titan enthaltend. 2620 90 70 − − überwiegend Antimon enthaltend. 2620 90 80 − − überwiegend Cobalt enthaltend. 2620 90 91 − − überwiegend Zirkon enthaltend. 2620 90 99 − − andere. 2621 00 00 Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 217 KAPITEL 27 MINERALISCHE BRENNSTOFFE, MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION; BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHSE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 27 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen; chemisch reines Methan und Propan gehören jedoch zu Position 2711; b) Arzneiwaren der Position 3003 oder 3004; c) Mischungen ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Position 3301, 3302 oder 3805. 2. Unter der Bezeichnung „Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien“ in der Position 2710 sind neben Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien auch ähnliche Öle sowie vorwiegend aus Mischungen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nicht-aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen. Die Bezeichnung gilt jedoch nicht für die ﬂüssigen synthetischen Polyoleﬁne, von denen bei der Vakuumdestillation bei 300 o C — bezogen auf 1 013 Millibar — weniger als 60 RHT übergehen (Kapitel 39). Unterpositions-Anmerkungen 1. Als „Anthrazit“ im Sinne der Unterposition 2701 11 gilt Steinkohle mit einem Gehalt an ﬂüchtigen Bestandteilen von 14 RHT oder weniger (bezogen auf die trockene, mineralstofffreie Substanz). 2. Als „bitumenhaltige Steinkohle“ im Sinne der Unterposition 2701 12 gilt Steinkohle mit einem Gehalt an ﬂüchtigen Bestandteilen von mehr als 14 RHT (bezogen auf die trockene, mineralstofffreie Substanz) und einem Heizwert von 5 833 kcal/kg oder mehr (bezogen auf die feuchte, mineralstofffreie Substanz). 3. Als „Benzole“, „Toluole“, „Xylole“, „Naphthalin“ und „Phenole“ im Sinne der Unterpositionen 2707 10, 2707 20, 2707 30, 2707 40 und 2707 60 gelten Erzeugnisse, die mehr als 50 GHT Benzol bzw. Toluol, Xylol, Naphthalin oder Phenol enthalten. Zusätzliche Anmerkungen (1) 1. Im Sinne der Position 2710 gelten als: a) „Leichtöle“ (Unterpositionen 2710 00 11 bis 2710 00 39) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210 o C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 90 RHT übergehen; b) „Spezialbenzine“ (Unterpositionen 2710 00 21 und 2710 00 25) die Leichtöle nach Buchstabe a), die keine Antiklopfmittel enthalten, mit einer Spanne von höchstens 60 o C zwischen den beiden Temperaturen, bei denen einschließlich der Destillationsverluste 5 und 90 RHT übergehen; c) „Testbenzin“ — white spirit — (Unterposition 2710 00 21) die Spezialbenzine nach Buchstabe b) mit einem Flammpunkt nach Abel-Pensky über 21 o C (2); d) „mittelschwere Öle“ (Unterpositionen 2710 00 41 bis 2710 00 59) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210 o C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 90 RHT und bis 250 o C mindestens 65 RHT übergehen; (1) Sofern nicht anders angegeben, sind ASTM-Methoden die Methoden, die die „American Society for Testing and Materials“ festgelegt hat und die in der Ausgabe 1976 über die Standarddeﬁnitionen und -speziﬁkationen für Erdölerzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht worden sind. (2) Die Methode Abel-Pensky ist die vom Deutschen Normenausschuß (DNA), Berlin 15, veröffentlichte Methode nach DIN 51755 - März 1974 (Deutsche Industrienorm). 218 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 e) „Schweröle“ (Unterpositionen 2710 00 61 bis 2710 00 97) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250 o C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 65 RHT übergehen oder bei denen der Hundertsatz der Destillation bei 250 o C nach dieser Methode nicht ermittelt werden kann; f) „Gasöl“ (Unterpositionen 2710 00 61 bis 2710 00 68) die Schweröle nach Buchstabe e), bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 350 o C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 85 RHT übergehen; g) „Heizöl“ (Unterpositionen 2710 00 71 bis 2710 00 78) die Schweröle nach Buchstabe e), ausgenommen das Gasöl nach Buchstabe f), deren Viskosität V bei einer Farbe C nach Verdünnung: — den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt, wenn die Sulfatasche nach ASTM D 874 weniger als 1 % und die Verseifungszahl nach ASTM D 939-54 weniger als 4 beträgt; — den Wert der Zeile II übersteigt, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 10 o C oder mehr beträgt; — zwischen den Werten der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist, wenn bei ihrer Destillation nach ASTM D 86 bei 300 o C mindestens 25 RHT übergehen oder, falls dabei weniger als 25 RHT übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 mehr als minus 10 o C beträgt. Dies gilt nur für Öle mit einer Farbe C nach Verdünnung von weniger als 2. Vergleichstabelle Farbe C nach Verdünnung/Viskosität V Farbe C Viskosität V I II 0 4 7 0,5 4 7 1 4 7 1,5 5,4 7 2 9 9 2,5 3 3,5 4 4,5 5 5,5 6 6,5 7 7,5 und mehr 15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1 580 2 650 15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1 580 2 650 Die „Viskosität V“ im Sinne dieser Anmerkung ist die kinematische Viskosität bei 50 o C in 10−6 m2s−1 nach ASTM D 445. Die „Farbe C nach Verdünnung“ im Sinne dieser Anmerkung ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdünnung eines Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 RHT Tetrachlorkohlenstoff. Die Farbe muß unmittelbar nach der Verdünnung ermittelt werden. Zu den Unterpositionen 2710 00 71 bis 2710 00 78 gehören nur Öle von natürlicher Farbe. Zu diesen Unterpositionen gehören nicht die Schweröle nach Buchstabe e), bei denen sich nicht ermitteln läßt: — der Hundertsatz der Destillation bei 250 o C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz); — oder die kinematische Viskosität bei 50 o C nach ASTM D 445; — oder die Farbe C nach Verdünnung nach ASTM D 1500. Diese Erzeugnisse gehören zu den Unterpositionen 2710 00 81 bis 2710 00 97. 2. Im Sinne der Position 2712 gilt als „rohes Vaselin“ (Unterposition 2712 10 10) Vaselin mit einer natürlichen Farbe dunkler als 4,5 nach ASTM D 1500. 3. Im Sinne der Unterpositionen 2712 90 31 bis 2712 90 39 gelten als „roh“ die Erzeugnisse: a) deren Ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100 o C nach ASTM D 445 weniger als 9×10−6 m2s−1 beträgt; oder 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 219 b) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100 o C nach ASTM D 445 mindestens 9×10−6 m2 s−1 beträgt. 4. Als „begünstigte Verfahren“ im Sinne der Positionen 2710, 2711 und 2712 gelten: a) die Vakuumdestillation; b) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung; c) das Kracken; d) das Reformieren; e) die Raffınation mit Selektiv-Lösungsmitteln; f) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit; g) die Polymerisation; h) die Alkylierung; ij) die Isomerisation; k) nur für Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 61 bis 2710 00 97: das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266-59T); l) nur für Erzeugnisse der Position 2710: das Entparaffınieren, ausgenommen einfaches Filtern; m) nur für Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 61 bis 2710 00 97: die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 bar und bei einer Temperatur über 250 o C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Unterpositionen 2710 00 81 bis 2710 00 97 mit Wasserstoff (z. B. Hydroﬁnishing oder Entfärbung) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt jedoch nicht als begünstigtes Verfahren; n) nur für Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 71 bis 2710 00 78: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeugnisse nach ASTM D 86 bis 300 o C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 30 RHT übergehen. Gehen bei der Destillation nach ASTM D 86 bis 300 o C einschließlich der Destillationsverluste 30 RHT oder mehr über und fallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 11 bis 2710 00 39 oder 2710 00 41 bis 2710 00 59 an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz der Unterpositionen 2710 00 74 bis 2710 00 78 zu verzollen. In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse werden die Erzeugnisse nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder in einem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden; o) nur für Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 81 bis 2710 00 97: die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung. Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit nur für die Menge der Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden; bei der Vorbehandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt. 5. Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Positionen oder Unterpositionen 2707 10 10, 2707 20 10, 2707 30 10, 2707 50 10, 2710, 2711, 2712 10, 2712 20, 2712 90 31 bis 2712 90 99, 2713 90, 2901 10 10, 2902 20 10, 2902 30 10 und 2902 44 10 an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwandlung und nach dem Zollsatz „zu anderer Verwendung“ zu verzollen. In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse der Positionen 2710 bis 2712 nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Umwandlung unterworfen werden. 220 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 2701 Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnliche gewonnene feste Brennstoffe: aus Steinkohle − Steinkohle, auch in Pulverform, jedoch nicht agglomeriert: 2701 11 − − Anthrazit: 2701 11 10 − − − mit einem Gehalt an ﬂüchtigen Bestandteilen von 10 RHT oder weniger (bezogen auf die trockene, mineralstofffreie Substanz) (EGKS). 2701 11 90 − − − andere (EGKS). 2701 12 − − bitumenhaltige Steinkohle: 2701 12 10 − − − Kokskohle (EGKS). 2701 12 90 − − − andere (EGKS). 2701 19 00 − − andere Steinkohle (EGKS). 2701 20 00 − Steinkohlenbriketts und ähnliche. Brennstoffe (EGKS) aus Steinkohle. gewonnene. feste. 2702 Braunkohle, auch agglomeriert, ausgenommen Gagat (Jett): 2702 10 00 − Braunkohle, auch in Pulverform, jedoch nicht agglomeriert (EGKS). 2702 20 00 − Braunkohle, agglomeriert (EGKS). 2703 00 00 Torf (einschließlich Torfstreu), auch agglomeriert. frei 2704 00 Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle: − Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle: 2704 00 11 − − zum Herstellen von Elektroden. 2704 00 19 − − anderer (EGKS). 2704 00 30 − Koks und Schwelkoks, aus Braunkohle (EGKS). 2704 00 90 − andere. 3 3 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — — — — — — — 2705 00 00 Steinkohlengas, Wassergas, Generatorgas, Schwachgas und ähnliche Gase, gasförmige Kohlenwasserstoffe. ausgenommen Erdgas andere und frei frei 1 000 m3 2706 00 00 Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, auch entwässert oder teilweise destilliert, einschließlich rekonstituierte Teere. frei frei — 2707 und andere Öle des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in bezug auf das Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen: Erzeugnisse Destillation der 2707 10 − Benzole: 2707 10 10 − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2707 10 90 − − zu anderer Verwendung (1). 10 frei 3 frei — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 221 KN- Code 1 2707 20 − Toluole: Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 2707 20 10 − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2707 20 90 − − zu anderer Verwendung (1). 2707 30 − Xylole: 2707 30 10 − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2707 30 90 − − zu anderer Verwendung (1). 2707 40 00 − Naphthalin. 2707 50 − andere Mischungen aromatischer Kohlenwasserstoffe, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250 o C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 65 RHT übergehen: 2707 50 10 − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2707 50 90 − − zu anderer Verwendung (1). 2707 60 00 − Phenole. − andere: 2707 91 00 − − Kreosotöle. 2707 99 − − andere: − − − rohe Öle: 2707 99 11 − − − − rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 RHT oder mehr bis 200 o C. übergehen. 2707 99 19 − − − − andere. 2707 99 30 − − − schwefelhaltige Kopfprodukte. 2707 99 50 − − − basische Erzeugnisse. 2707 99 70 − − − Anthracen. − − − andere: 2707 99 91 − − − − zum Herstellen von Waren der Position 2803 (1). 2707 99 99 − − − − andere. 2708 Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren: 2708 10 00 − Pech. 2708 20 00 − Pechkoks. 2709 00 Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, roh: 2709 00 10 − Erdgaskondensate. 2709 00 90 − anderes. 2710 00 Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: − Leichtöle: 10 frei 10 frei frei 10 frei 3 5 10 2 frei 6 frei frei 5 frei frei frei frei Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 3 frei 3 frei frei 3 frei 1,2 1,7 1,7 frei frei 1,7 frei frei 1,7 frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 222 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 2710 00 11 − − zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (1). 14 (2) Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 4,7 2710 00 15 − − zur chemischen Umwandlung, Unterposition 2710 00 11 (1). ausgenommen. Verfahren. der. 14 (2) (3) 4,7 (3) − − zu anderer Verwendung: − − − Spezialbenzine: 2710 00 21 − − − − Testbenzin (white spirit). 2710 00 25 − − − − andere. 14 14 − − − andere: − − − − Motorenbenzin: 2710 00 26 − − − − − Flugbenzin. 14 − − − − − anderes, mit einem Bleigehalt von: − − − − − − 0,013 g/l oder weniger: 2710 00 27 − − − − − − − mit einer Oktanzahl von weniger als 95. 2710 00 29 − − − − − − − mit einer Oktanzahl von 95 oder mehr, jedoch weniger als 98. 2710 00 32 − − − − − − − mit einer Oktanzahl von 98 oder mehr. − − − − − − mehr als 0,013 g/l: 2710 00 34 − − − − − − − mit einer Oktanzahl von weniger als 98. 2710 00 36 − − − − − − − mit einer Oktanzahl von 98 oder mehr. 2710 00 37 − − − − leichter Flugturbinenkraftstoff. 2710 00 39 − − − − andere Leichtöle. 14 14 14 14 14 14 14 − mittelschwere Öle: 2710 00 41 − − zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (1). 14 (2) 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 2710 00 45 − − zur chemischen Umwandlung, Unterposition 2710 00 41 (1). ausgenommen. Verfahren. der. 14 (2) (3) 4,7 (3) − − zu anderer Verwendung: − − − Leuchtöl (Kerosin): 2710 00 51 − − − − Flugturbinenkraftstoff. 2710 00 55 − − − − anderes. 2710 00 59 − − − andere. 14 14 14 − Schweröle: − − Gasöl: 2710 00 61 − − − zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (1). 10 (2) 4,7 4,7 4,7 3,5 2710 00 65 − − − zur chemischen Umwandlung, Unterposition 2710 00 61 (1). ausgenommen. Verfahren. der. 10 (2) (3) 3,5 (3) − − − zu anderer Verwendung: 2710 00 66 − − − − mit einem Schwefelgehalt von 0,05 GHT oder weniger. 10 (5) 3,5 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. (3) Siehe Zusätzliche Vorschrift 5 (KN). (4) Gemessen bei einer Temperatur von 15 °C. (5) Dieser Zollsatz ist für Gasöl mit einem Schwefelgehalt von 0,2 GHT oder weniger auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Besondere Maßeinheit 5 — — — — — 1 000 l (4) 1 000 l (4) 1 000 l (4) 1 000 l (4) 1 000 l (4) — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 223 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2710 00 67 − − − − mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,05 GHT bis 0,2 GHT. 2710 00 68 − − − − mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,2 GHT. − − Heizöle: 3 10 (1) 10. 2710 00 71 − − − zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (2). 10 (3) 4 3,5 3,5 3,5 2710 00 72 − − − zur chemischen Umwandlung, Unterposition 2710 00 71 (2). ausgenommen. Verfahren. der. 10 (3) (4) 3,5 (4) − − − zu anderer Verwendung: 2710 00 74 − − − − mit einem Schwefelgehalt von 1 GHT oder weniger. 2710 00 76 − − − − mit einem Schwefelgehalt von mehr als 1 GHT bis 2 GHT. 2710 00 77 − − − − mit einem Schwefelgehalt von mehr als 2 GHT bis 2,8 GHT. 2710 00 78 − − − − mit einem Schwefelgehalt von mehr als 2,8 GHT. 10 10 10 10 − − Schmieröle; andere Öle: 2710 00 81 − − − zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (2). 12 (3) 3,5 3,5 3,5 3,5 3,7 2710 00 83 − − − zur chemischen Umwandlung, Unterposition 2710 00 81 (2). ausgenommen. Verfahren. der. 12 (3) (4) 3,7 (4) − − − zu anderer Verwendung: 2710 00 87 − − − − Motorenöle, Kompressorenöle, Turbinenöle. 2710 00 88 − − − − Hydrauliköle. 2710 00 89 − − − − Weißöle, Paraffinum liquidum. 2710 00 92 − − − − Getriebeöle. 2710 00 94 − − − − Metallbearbeitungsöle, Formöle, Korrosionsschutzöle. 2710 00 96 − − − − Elektroisolieröle. H 2710 00 97 − − − − andere Schmieröle und andere Öle. 12 12 12 12 12 12 12 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 2711 Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe: − verﬂüssigt: 2711 11 00 − − Erdgas. 3,5 (3) 0,7 2711 12 − − Propan: − − − Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Hundertteilen oder mehr: 2711 12 11 − − − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoff. 2711 12 19 − − − − zu anderer Verwendung (2). 25 frei − − − anderes: 2711 12 91 − − − − zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (2). 3,5 (3) 8 frei 0,7 2711 12 93 − − − − zur chemischen Umwandlung, Unterposition 2711 12 91 (2). ausgenommen Verfahren. der. 3,5 (3) (4) 0,7 (4) (1) Dieser Zollsatz ist für Gasöl mit einem Schwefelgehalt von 0,2 GHT oder weniger auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (3) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. (4) Siehe Zusätzliche Vorschrift 5 (KN). 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — TJ — — — — 224 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 2711 12 94 Warenbezeichnung 2 − − − − zu anderer Verwendung: − − − − − mit einem Reinheitsgrad von mehr als 90, jedoch weniger als 99. Hundertteilen. 2711 12 97 − − − − − andere. 2711 13 − − Butane: autonom (%) 3 3,5 3,5 2711 13 10 − − − zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (1). 3,5 (2) 4 0,7 0,7 0,7 2711 13 30 − − − zur chemischen Umwandlung, Unterposition 2711 13 10 (1). ausgenommen. Verfahren. der. 3,5 (2) (3) 0,7 (3) − − − zu anderer Verwendung: 2711 13 91 − − − − mit einem Reinheitsgrad von mehr als 90, Hundertteilen. jedoch weniger als 95. 2711 13 97 − − − − andere. 2711 14 00 − − Ethylen, Propylen, Butylen und Butadien. 2711 19 00 − − andere. − in gasförmigem Zustand: 2711 21 00 − − Erdgas. 2711 29 00 − − andere. 3,5 3,5 3,5 (2) 3,5 (2) 3,5 (2) 3,5 (2) 2712 paraffinische Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, Rückstände („slack wax“), Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und ähnliche durch Synthese oder andere Verfahren gewonnene Erzeugnisse, auch gefärbt: 2712 10 − Vaselin: 2712 10 10 − − roh. 2,5 (2) (3) 2712 10 90 − − andere. 2712 20 − Paraffin mit einem Gehalt an Öl von weniger als 0,75 GHT: 2712 20 10 − − synthetisches Paraffin mit einem Molekulargewicht von 460 bis 1 560. 2712 20 90 − − andere. 2712 90 − andere: − − Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Erzeugnisse): 2712 90 11 − − − roh. 2712 90 19 − − − andere. 10 10 10 3 10 − − andere: − − − roh: 2712 90 31 − − − − zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (1). 2,5 (2) 2712 90 33 − − − − zur chemischen Umwandlung, Unterposition 2712 90 31 (1). ausgenommen Verfahren. der. 2,5 (2) (3) 2712 90 39 − − − − zu anderer Verwendung. 2,5 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 (3) 2,2 frei 2,2 0,7 2,2 0,7 0,7 (3) 0,7 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. (3) Siehe Zusätzliche Vorschrift 5 (KN). 5 — — — — — — — — TJ — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 225 KN- Code 1 − − − andere: Warenbezeichnung 2 2712 90 91 − − − − Gemisch von 1-Alkenen mit einem Gehalt von 80 GHT oder mehr an. 1-Alkenen mit einer Kettenlänge von 24 bis 28 Kohlenstoffatomen. 2712 90 99 − − − − andere. 2713 Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien: − Petrolkoks: 2713 11 00 − − nicht calciniert. 2713 12 00 − − calciniert. 2713 20 00 − Bitumen aus Erdöl. 2713 90 − andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien: 2713 90 10 − − zum Herstellen von Waren der Position 2803 (1). 2713 90 90 − − andere. 2714 Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgestein: 2714 10 00 − bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande. 2714 90 00 − andere. H 2715 00 00 Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder Naturbitumen, Bitumen aus Erdöl, Mineralteer oder Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen). 2716 00 00 Elektrischer Strom. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 10 frei frei frei frei 4 frei frei 0,9 frei 4 frei 2,2 frei frei frei 0,7 0,7 frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — 1 000 kWh (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 226 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN ABSCHNITT VI Anmerkungen 1. a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen. b) Vorbehaltlich des Buchstaben a) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843 oder 2846 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen. 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen. 3. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Mischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile: a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu werden, b) zusammen gestellt werden und c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend erkennbar sind. KAPITEL 28 ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN, VON SELTENERDMETALLEN, VON RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ODER VON ISOTOPEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 28 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten; b) wäßrige Lösungen der unter Buchstabe a) genannten Erzeugnisse; c) andere Lösungen der unter Buchstabe a) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen üblich und erforderlich ist, vorausgesetzt, daß der Zusatz des Lösungsmittels das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch; d) die unter den Buchstaben a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen Stabilisierungsmittels (einschließlich Antibackmittel); e) die unter den Buchstaben a) bis d) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch. 2. Zu Kapitel 28 gehören außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten und Sulfoxylaten (Position 2831), den Carbonaten und Peroxocarbonaten anorganischer Basen (Position 2836), den Cyaniden, Cyanidoxiden und komplexen Cyaniden anorganischer Basen (Position 2837), den Fulminaten, Cyanaten und Thiocyanaten anorganischer Basen (Position 2838), den organischen Erzeugnissen der Positionen 2843 bis 2846 und den Carbiden (Position 2849), nur folgende Kohlenstoffverbindungen: a) Kohlenoxide, Hydrogencyanid, Knallsäure, Isocyansäure, Thiocyansäure und andere einfache oder komplexe Cyanogensäuren (Position 2811); b) Kohlenstoffhalogenidoxide (Position 2812); c) Kohlenstoffdisulﬁd (Position 2813); 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 227 d) Thiocarbonate, Selenocarbonate, Tellurocarbonate, Selenocyanate, Tellurocyanate, Tetrathiocyanatodiamminochromate (Reineckate) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Position 2842); e) mit Harnstoff verfestigtes Wasserstoffperoxid (Position 2847), Kohlenstoffoxysulﬁd, Thiocarbonylhalogenide, Cyan, Cyanhalogenide und Cyanamid und seine Metallderivate (Position 2851), ausgenommen Calciumcyanamid, auch rein (Kapitel 31). 3. Nicht zu diesem Kapitel gehören unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Anmerkung 1 zu Abschnitt VI: a) Natriumchlorid und Magnesiumoxid, auch rein, und andere Erzeugnisse des Abschnitts V; b) organisch-anorganische Verbindungen, ausgenommen die in Anmerkung 2 genannten Verbindungen; c) die in den Anmerkungen 2, 3, 4 oder 5 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse; d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Position 3206 gehören; e) künstlicher Graphit (Position 3801); Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben der Position 3813; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Position 3824; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Position 3824; f) Edelsteine oder Schmucksteine (natürliche, synthetische oder rekonstituierte) oder Staub und Pulver solcher Steine (Positionen 7102 bis 7105) sowie Edelmetalle und deren Legierungen des Kapitels 71; g) Metalle, auch rein, Metallegierungen und Cermets, einschließlich gesinterte Metallcarbide (mit einem Metall gesinterte Metallcarbide), des Abschnitts XV; h) optische Elemente, z. B. aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle (Position 9001). 4. Zu Position 2811 gehören chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels II und einer metallischen Säure des Teilkapitels IV bestehen. 5. Zu den Positionen 2826 bis 2842 gehören nur Salze und Peroxosalze (Persalze) von Metallen und von Ammonium. Zu Position 2842 gehören Doppel- oder Komplexsalze, soweit nichts anderes bestimmt ist. 6. Zu Position 2844 gehören nur: a) Technetium (Atomzahl 43), Promethium (Atomzahl 61), Polonium (Atomzahl 84) und alle Elemente mit einer höheren Atomzahl als 84; b) natürliche oder künstliche radioaktive Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle oder der unedlen Metalle der Abschnitte XIV und XV), auch untereinander gemischt; c) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch chemisch nicht einheitlich, auch untereinander gemischt; d) Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die diese Elemente oder Isotope oder deren anorganische oder organische Verbindungen enthalten und die eine speziﬁsche Radioaktivität von mehr als 74 Bq/g (0,002 mCi/g) aufweisen; e) verbrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (Stäbe, Kartuschen) von Kernreaktoren; f) radioaktive Rückstände, auch wenn sie nicht verwertbar sind. Als „Isotope“ im Sinne dieser Anmerkung und des Wortlauts der Positionen 2844 und 2845 gelten: — isolierte Nuklide, ausgenommen solche, die in der Natur als Mono-Isotope vorliegen; — Mischungen von Isotopen ein und desselben Elements, die an einem oder mehreren dieser Isotope angereichert sind, also Elemente, bei denen das natürliche Isotopenverhältnis künstlich verändert worden ist. 7. Zu Position 2848 gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide) mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als 15 GHT. 8. Zu diesem Kapitel gehören chemische Elemente, z. B. Silicium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen. Zu Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Position 3818. 228 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zusätzliche Anmerkung 1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer Unterposition genannten Salzen auch die sauren und basischen Salze. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 I. CHEMISCHE ELEMENTE 2801 Fluor, Chlor, Brom und Iod: 2801 10 00 − Chlor. 2801 20 00 − Iod. 2801 30 − Fluor; Brom: 2801 30 10 − − Fluor. 2801 30 90 − − Brom. 2802 00 00 Sublimierter oder gefällter Schwefel; kolloider Schwefel. 2803 00 Kohlenstoff (Ruß und andere Formen von Kohlenstoff, anderweit weder genannt noch inbegriffen): 2803 00 10 − Gasruß. 2803 00 80 − anderer. 2804 Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle: 2804 10 00 − Wasserstoff. − Edelgase: 2804 21 00 − − Argon. 2804 29 − − andere: 2804 29 10 − − − Helium. 2804 29 90 − − − andere. 2804 30 00 − Stickstoff. 2804 40 00 − Sauerstoff. 2804 50 − Bor; Tellur: 2804 50 10 − − Bor. 2804 50 90 − − Tellur. − Silicium: 2804 61 00 − − mit einem Gehalt an Silicium von 99,99 GHT oder mehr. 2804 69 00 − − anderes. 2804 70 00 − Phosphor. 2804 80 00 − Arsen. 2804 90 00 − Selen. (1) Bei einem Druck von 1 013 mbar und einer Temperatur von 15 °C. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 14 frei 9 15 10 5 5 7 11 11 11 8 9 8 4 8 8 15 4 frei 8,3 frei 5 5,5 4,6 frei frei 3,7 5 frei 5 5,5 5 5,5 2,1 frei 5,5 5,5 2,1 frei — — — — — — — m3 (1) m3 (1) m3 (1) m3 (1) m3 (1) m3 (1) — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 229 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2805 Alkali- oder Erdalkalimetalle; Seltenerdmetalle, Scandium und Yttrium, auch untereinander gemischt oder miteinander legiert; Quecksilber: − Alkalimetalle: 2805 11 00 − − Natrium. 2805 19 00 − − andere. − Erdalkalimetalle: 2805 21 00 − − Calcium. 2805 22 00 − − Strontium und Barium. 2805 30 − Seltenerdmetalle, Scandium und Yttrium, auch untereinander gemischt oder miteinander legiert: 2805 30 10 − − untereinander gemischt oder miteinander legiert. 2805 30 90 − − andere. 2805 40 − Quecksilber: 2805 40 10 − − in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg (Standard-Gewicht). und mit einem fob-Wert von 224 =C oder weniger für 1 Flasche. 3 7 9 11 11 18 5 8,4 =C b/f 2805 40 90 − − anderes. frei II. ANORGANISCHE SÄUREN UND ANORGANISCHE SAUERSTOFFVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE 2806 Chlorwasserstoff (Salzsäure); Chloroschwefelsäure: 2806 10 00 − Chlorwasserstoff (Salzsäure). 2806 20 00 − Chloroschwefelsäure. 2807 00 Schwefelsäure; Oleum: 2807 00 10 − Schwefelsäure. 2807 00 90 − Oleum. 2808 00 00 Salpetersäure; Nitriersäuren. 2809 Diphosphorpentaoxid; Phosphorsäure und Polyphosphorsäuren: 2809 10 00 − Diphosphorpentaoxid. 2809 20 00 − Phosphorsäure und Polyphosphorsäuren. 2810 00 Boroxide; Borsäuren: 2810 00 10 − Dibortrioxid. 2810 00 90 − andere. 12 12 4 4 15 14 14 8 8 4 5 5 4,1 5,5 5,5 8,8 2,7 3 frei 5,5 5,5 3 3 5,5 8,3 8,3 frei 3,7 — — — — — — — — — — — — — kg P2O5 kg P2O5 — — 230 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 2811 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Andere und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle: anorganische Säuren andere anorganische − andere anorganische Säuren: 2811 11 00 − − Fluorwasserstoff (Flußsäure). 2811 19 − − andere: 2811 19 10 − − − Hydrogenbromid (Bromwasserstoffsäure). 2811 19 20 − − − Hydrogencyanid (Cyanwasserstoffsäure) (Blausäure). 2811 19 80 − − − andere. − andere anorganische Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle: 2811 21 00 − − Kohlenstoffdioxid. 2811 22 00 − − Siliciumdioxid. 2811 23 00 − − Schwefeldioxid. 2811 29 − − andere: 2811 29 10 − − − Schwefeltrioxid (Schwefelsäureanhydrid); Diarsentrioxid (Arsenigsäure-. anhydrid). 2811 29 30 − − − Stickstoffoxide. 2811 29 90 − − − andere. III. HALOGEN- ODER SCHWEFELVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE 2812 Halogenide und Halogenoxide der Nichtmetalle: 2812 10 − Chloride und Chloridoxide: − − des Phosphors: 2812 10 11 − − − Phosphortrichloridoxid (Phosphoryltrichlorid). 2812 10 15 − − − Phosphortrichlorid. 2812 10 16 − − − Phosphorpentachlorid. 2812 10 18 − − − andere. − − andere: 2812 10 91 − − − Dischwefeldichlorid. 2812 10 93 − − − Schwefeldichlorid. 2812 10 94 − − − Phosgen (Carbonylchlorid). 2812 10 95 − − − Thionyldichlorid (Thionylchlorid). 2812 10 99 − − − andere. 2812 90 00 − andere. 2813 Sulﬁde der Nichtmetalle; handelsübliches Phosphortrisulﬁd: 2813 10 00 − Kohlenstoffdisulﬁd. 2813 90 − andere: 2813 90 10 − − Phosphorsulﬁde, einschließlich handelsübliches Phosphortrisulﬁd. 13 12 12 12 15 10 15 8 11 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 14 8 13 5,5 frei 5,3 5,3 5,5 4,6 8,8 4,6 5 5,3 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,3 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 231 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2813 90 90 − − andere. IV. ANORGANISCHE BASEN SOWIE METALLOXIDE, -HYDROXIDE UND -PEROXIDE 2814 Ammoniak, wasserfrei oder in wäßriger Lösung: 2814 10 00 − Ammoniak, wasserfrei. 2814 20 00 − Ammoniak in wäßriger Lösung. 2815 Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali); Peroxide des Natriums oder des Kaliums: − Natriumhydroxid (Ätznatron): 2815 11 00 − − fest. 2815 12 00 − − in wäßriger Lösung (Natronlauge). 2815 20 − Kaliumhydroxid (Ätzkali): 2815 20 10 − − fest. 2815 20 90 − − in wäßriger Lösung (Kalilauge). 2815 30 00 − Peroxide des Natriums oder des Kaliums. 2816 Magnesiumhydroxid und -peroxid; Oxide, Hydroxide und Peroxide des Strontiums oder des Bariums: 2816 10 00 − Magnesiumhydroxid und -peroxid. 2816 20 00 − Strontiumoxid, -hydroxid und -peroxid. 2816 30 00 − Bariumoxid, -hydroxid und -peroxid. 2817 00 00 Zinkoxid; Zinkperoxid. 2818 Künstlicher Korund, auch chemisch nicht einheitlich; Aluminiumoxid; Aluminiumhydroxid: 2818 10 − künstlicher Korund, auch chemisch nicht einheitlich: 2818 10 10 − − weiß, rosa oder rubinfarbig, mit einem Gehalt an Aluminiumoxid von mehr als. 97,5 GHT. 2818 10 90 − − anderer. 2818 20 00 − anderes Aluminiumoxid als künstlicher Korund. 2818 30 00 − Aluminiumhydroxid. 2819 Chromoxide und -hydroxide: 2819 10 00 − Chromtrioxid. 2819 90 − andere: 2819 90 10 − − Chromdioxid. 2819 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 8 15 15 14 14 13 13 13 9 12 11 14 10 10 11 11 15 15 15 4 3,7 8,3 8,3 8,8 8,8 8,3 8,3 5,5 4,1 5,5 5,5 8,3 5,2 5,2 4 5,5 9,5 3,7 9,5 5 — — — — kg NaOH — kg KOH — — — — — — — — — — — — 232 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2820 Manganoxide: 2820 10 00 − Mangandioxid. 2820 90 − andere: 2820 90 10 − − Manganoxid mit einem Gehalt an Mangan von 77 GHT oder mehr. 2820 90 90 − − andere. 2821 Eisenoxide und -hydroxide; Farberden mit gebundenem Eisen von 70 GHT oder mehr, berechnet als Fe2O3: einem Gehalt an 2821 10 00 − Eisenoxide und -hydroxide. 2821 20 00 − Farberden. 2822 00 00 Cobaltoxide und -hydroxide; handelsübliche Cobaltoxide. 2823 00 00 Titanoxide. 2824 Bleioxide; Mennige und Orangemennige: 2824 10 00 − Bleimonoxid (Lithargyrum, Massicot). 2824 20 00 − Mennige und Orangemennige. 2824 90 00 − andere. 2825 Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze; andere anorganische Basen; andere Metalloxide, -hydroxide und -peroxide: 2825 10 00 − Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze. 2825 20 00 − Lithiumoxid und -hydroxid. 2825 30 00 − Vanadiumoxide und -hydroxide. 2825 40 00 − Nickeloxide und -hydroxide. 2825 50 00 − Kupferoxide und -hydroxide. 2825 60 00 − Germaniumoxide und Zirconiumdioxid. 2825 70 00 − Molybdänoxide und -hydroxide. 2825 80 00 − Antimonoxide. 2825 90 − andere: − − Calciumoxid, -hydroxid und -peroxid: 2825 90 11 − − − Calciumhydroxid mit einer Reinheit von 98 GHT oder mehr in der Trockensubstanz, in Form von Partikeln, die: − zu nicht mehr als 1 GHT Abmessungen von mehr als 75 Mikrometer aufweisen und − zu nicht mehr als 4 GHT Abmessungen von weniger als 1,3 Mikrometer. aufweisen. 2825 90 19 − − − andere. 2825 90 20 − − Berylliumoxid und -hydroxid. 2825 90 30 − − Zinnoxide. 2825 90 40 − − Wolframoxide und -hydroxide. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 15 15 10 10 10 15 13 13 13 15 13 9 frei 5 10 13 14 10 10 10 11 8 4 5,3 frei 5,5 4,6 4,6 4,6 5,5 8 8 8 5,5 5,3 5,5 frei 3,2 5,5 5,3 8,3 frei 4,6 5,3 5,5 4,6 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 233 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2825 90 50 − − Quecksilberoxide. 2825 90 60 − − Cadmiumoxid. 2825 90 80 − − andere. V. METALLSALZE UND -PEROXOSALZE DER ANORGANISCHEN SÄUREN 2826 Fluoride; Fluorosilicate, Fluoroaluminate und andere komplexe Fluorosalze: − Fluoride: 2826 11 00 − − des Ammoniums oder des Natriums. 2826 12 00 − − des Aluminiums. 2826 19 00 − − andere. 2826 20 00 − Natrium- oder Kaliumﬂuorosilicate. 2826 30 00 − Natriumhexaﬂuoroaluminat (synthetischer Kryolith). 2826 90 − andere: 2826 90 10 − − Dikaliumhexaﬂuorozirconat. 2826 90 90 − − andere. 2827 Chloride, Chloridoxide und Chloridhydroxide; Bromide und Bromidoxide; Iodide und Iodidoxide: 2827 10 00 − Ammoniumchlorid. 2827 20 00 − Calciumchlorid. − andere Chloride: 2827 31 00 − − des Magnesiums. 2827 32 00 − − des Aluminiums. 2827 33 00 − − des Eisens. 2827 34 00 − − des Cobalts. 2827 35 00 − − des Nickels. 2827 36 00 − − des Zinks. 2827 38 00 − − des Bariums. 2827 39 − − andere: 2827 39 10 − − − des Zinns. 2827 39 90 − − − andere. − Chloridoxide und Chloridhydroxide: 2827 41 00 − − des Kupfers. 2827 49 − − andere: 2827 49 10 − − − des Bleis. 2827 49 90 − − − andere. − Bromide und Bromidoxide: 2827 51 00 − − Bromide des Natriums oder des Kaliums. 2827 59 00 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 7 14 14 14 12 12 15 11 9 13 14 10 10 14 3 13 13 12 11 9 12 5 5 12 15 15 4 4,1 5,5 8,3 5,5 5,3 5,3 8,8 5,5 5 5,5 5,5 4,6 4,6 5,5 2,1 8 8 5,5 5,5 4,1 5,5 3,2 3,2 5,3 5,5 5,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 234 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2827 60 00 − Iodide und Iodidoxide. 2828 Hypochlorite; Hypobromite: handelsübliches Calciumhypochlorit; Chlorite; 2828 10 00 − handelsübliches Calciumhypochlorit und andere Calciumhypochlorite. 2828 90 00 − andere. 2829 Chlorate und Perchlorate; Bromate und Perbromate; Iodate und Periodate: − Chlorate: 2829 11 00 − − des Natriums. 2829 19 00 − − andere. 2829 90 − andere: 2829 90 10 − − Perchlorate. 2829 90 40 − − Bromate des Kaliums oder des Natriums. 2829 90 80 − − andere. 2830 Sulﬁde; Polysulﬁde: 2830 10 00 − Natriumsulﬁde. 2830 20 00 − Zinksulﬁd. 2830 30 00 − Cadmiumsulﬁd. 2830 90 − andere: 2830 90 11 − − Sulﬁde des Calciums, des Antimons oder des Eisens. 2830 90 80 − − andere. 2831 Dithionite und Sulfoxylate: 2831 10 00 − des Natriums. 2831 90 00 − andere. 2832 Sulﬁte; Thiosulfate: 2832 10 00 − Natriumsulﬁte. 2832 20 00 − andere Sulﬁte. 2832 30 00 − Thiosulfate. 2833 Sulfate; Alaune; Peroxosulfate (Persulfate): − Natriumsulfate: 2833 11 00 − − Dinatriumsulfat. 2833 19 00 − − andere. − andere Sulfate: 2833 21 00 − − des Magnesiums. 2833 22 00 − − des Aluminiums. 2833 23 00 − − des Chroms. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 14 10 10 7 15 15 15 15 15 8 15 15 15 12 12 12 11 11 15 15 15 4 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 4,8 frei 5,5 5,5 5,5 5,5 4,6 5,5 8,8 8,8 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 235 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2833 24 00 − − des Nickels. 2833 25 00 − − des Kupfers. 2833 26 00 − − des Zinks. 2833 27 00 − − des Bariums. 2833 29 − − andere: 2833 29 10 − − − des Cadmiums. 2833 29 30 − − − des Cobalts, des Titans. 2833 29 50 − − − des Eisens. 2833 29 70 − − − des Quecksilbers, des Bleis. 2833 29 90 H 2833 30 00 − − − andere. − Alaune. 2833 40 00 − Peroxosulfate (Persulfate). 2834 Nitrite; Nitrate: 2834 10 00 − Nitrite. − Nitrate: 2834 21 00 − − des Kaliums. 2834 22 00 − − des Bismuts. 2834 29 H 2834 29 20 − − andere: − − − des Bariums, des Berylliums, des Cadmiums, des Cobalts, des Nickels, des. Bleis. 2834 29 30 − − − des Kupfers, des Quecksilbers. 2834 29 90 − − − andere. 2835 Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate (Phosphite), Phosphate und Polyphosphate: 2835 10 00 − Phosphinate (Hypophosphite) und Phosphonate (Phosphite). − Phosphate: 2835 22 00 − − Mononatriumdihydrogenphosphat oder Dinatriumhydrogenphosphat. 2835 23 00 − − Trinatriumphosphat. 2835 24 00 − − des Kaliums. 2835 25 − − Calciumhydrogenorthophosphat (Dicalciumphosphat): 2835 25 10 2835 25 90 − − − mit einem Gehalt an Fluor von weniger als 0,005 GHT, bezogen auf den. wasserfreien Stoff. − − − mit einem Gehalt an Fluor von 0,005 GHT oder mehr, jedoch weniger als. 0,2 GHT, bezogen auf den wasserfreien Stoff. 2835 26 − − andere Calciumphosphate: 2835 26 10 2835 26 90 − − − mit einem Gehalt an Fluor von weniger als 0,005 GHT, bezogen auf den. wasserfreien Stoff. − − − mit einem Gehalt an Fluor von 0,005 GHT oder mehr, bezogen auf den. wasserfreien Stoff. 2835 29 − − andere: 2835 29 10 − − − Triammoniumphosphat. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 9 5 14 14 11 10 9 8 13 12 13 12 10 14 11 8 14 15 15 15 15 15 15 15 15 12 4 5 3,2 5,5 5,5 5,5 5,3 5 4,6 5 5,5 5,5 5,5 6 3 5,5 4,6 3 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,3 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 236 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2835 29 90 − − − andere. 2835 31 00 H 2835 39 00 2836 − Polyphosphate: − − Natriumtriphosphat (Natriumtripolyphosphat). − − andere. Carbonate; Ammoniumcarbonat, Ammoniumcarbamat enthaltend: Peroxocarbonate (Percarbonate); handelsübliches 2836 10 00 − handelsübliches Ammoniumcarbonat und andere Ammoniumcarbonate. 2836 20 00 − Dinatriumcarbonat. 2836 30 00 − Natriumhydrogencarbonat (Natriumbicarbonat). 2836 40 00 − Kaliumcarbonate. 2836 50 00 − Calciumcarbonat. 2836 60 00 − Bariumcarbonat. 2836 70 00 − Bleicarbonat. − andere: 2836 91 00 − − Lithiumcarbonate. 2836 92 00 − − Strontiumcarbonat. 2836 99 − − andere: − − − Carbonate: 2836 99 11 − − − − des Magnesiums, des Kupfers. 2836 99 18 − − − − andere. 2836 99 90 − − − Peroxocarbonate (Percarbonate). 2837 Cyanide, Cyanidoxide und komplexe Cyanide: − Cyanide und Cyanidoxide: 2837 11 00 − − des Natriums. 2837 19 00 − − andere. 2837 20 00 − komplexe Cyanide. 2838 00 00 Fulminate, Cyanate und Thiocyanate. 2839 Silicate; handelsübliche Silicate der Alkalimetalle: − des Natriums: 2839 11 00 − − Natriummetasilicate. 2839 19 00 − − andere. 2839 20 00 − des Kaliums. 2839 90 00 − andere. 2840 Borate; Peroxoborate (Perborate): − Dinatriumtetraborat (raffinierter Borax): 3 15 15 15 12 13 13 14 9 14 14 14 14 6 10 14 15 13 15 12 15 15 15 15 4 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5 5,5 5,5 5,5 5,5 3,7 5,5 5,5 5,5 5,5 8,8 5,5 5 5 5 5 2840 11 00 − − wasserfrei. 7 frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 237 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2840 19 − − anderes: 2840 19 10 − − − Dinatriumtetraboratpentahydrat. 2840 19 90 − − − anderes. 2840 20 − andere Borate: 2840 20 10 − − Natriumborate, wasserfrei. 2840 20 90 − − andere. 2840 30 00 − Peroxoborate (Perborate). 2841 Salze der Säuren der Metalloxide oder Metallperoxide: 2841 10 00 − Aluminate. 2841 20 00 − Zink- oder Bleichromate. 2841 30 00 − Natriumdichromat. 2841 40 00 − Kaliumdichromat. 2841 50 00 − andere Chromate und Dichromate; Peroxochromate. − Manganite, Manganate und Permanganate: 2841 61 00 − − Kaliumpermanganat. 2841 69 00 − − andere. 2841 70 00 − Molybdate. 2841 80 00 − Wolframate. 2841 90 − andere: 2841 90 10 − − Antimonate. 2841 90 30 − − Zinkate und Vanadate. 2841 90 90 − − andere. 2842 Andere Salze der anorganischen Säuren oder Peroxosäuren, ausgenommen Azide: 2842 10 00 − Doppelsilicate oder komplexe Silicate. 2842 90 − andere: 2842 90 10 − − Einfach-, Doppel- oder Komplexsalze der Säuren des Selens oder des Tellurs 2842 90 90 − − andere. VI. VERSCHIEDENES 2843 Edelmetalle in kolloidem Zustand; anorganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle, auch chemisch nicht einheitlich; Edelmetallamalgame: 2843 10 − Edelmetalle in kolloidem Zustand: 2843 10 10 − − Silber. 2843 10 90 − − andere. − Silberverbindungen: 2843 21 00 − − Silbernitrat. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 12 7 12 15 15 15 14 14 15 15 15 14 13 14 10 13 14 10 12 10 8 12 4 frei 5,3 frei 5,3 5,5 5,5 9,3 9 9 9,3 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 4,6 5,5 5,5 5,3 5,5 5,3 3,7 5,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 238 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2843 29 00 − − andere. 2843 30 00 − Goldverbindungen. 2843 90 − andere Verbindungen; Amalgame: 2843 90 10 − − Amalgame. 2843 90 90 − − andere. 2844 2844 10 chemische Radioaktive Isotope (einschließlich der spaltbaren und brütbaren chemischen Elemente oder Isotope) und ihre Verbindungen; Mischungen und Rückstände, die diese Erzeugnisse enthalten: radioaktive Elemente und − natürliches Uran und seine Verbindungen; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die natürliches Uran oder Verbindungen von natürlichem Uran enthalten: − − natürliches Uran: 2844 10 10 H 2844 10 30 − − − roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott (Euratom). − − − verarbeitet (Euratom). 2844 10 50 − − Ferrouran. 2844 10 90 − − andere (Euratom). 2844 20 − an U 235 angereichertes Uran und seine Verbindungen; Plutonium und seine Verbindungen; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die an U 235 angereichertes Uran, Plutonium oder Verbindungen dieser Erzeugnisse enthalten: − − an U 235 angereichertes Uran und seine Verbindungen; Legierungen, und Dispersionen (einschließlich Cermets), Mischungen, die an U 235 angereichertes Uran enthalten: keramische Erzeugnisse H 2844 20 25 H 2844 20 35 − − − Ferrouran. − − − andere (Euratom). − − Plutonium und seine Verbindungen; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die Plutonium oder Verbindungen dieser Erzeugnisse enthalten: − − − Mischungen von Uran und Plutonium: 2844 20 51 − − − − Ferrouran. 2844 20 59 H 2844 20 99 2844 30 − − − − andere (Euratom). − − − andere. − an U 235 abgereichertes Uran und seine Verbindungen; Thorium und seine Verbindungen; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die an U 235 abgereichertes Uran, Thorium oder Verbindungen dieser Erzeugnisse enthalten: − − an U 235 abgereichertes Uran; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), an U 235 abgereichertes Uran oder Verbindungen dieses Erzeugnisses enthalten: und Mischungen, Erzeugnisse keramische die 2844 30 11 − − − Cermets. 2844 30 19 − − − andere. − − Thorium; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die Thorium oder Verbindungen dieses Erzeugnisses enthalten: 3 12 5 12 5 frei frei frei frei frei frei frei frei frei 12 7 2844 30 51 − − − Cermets. 12 4 5,5 3 5,3 3 frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5,5 2,9 5,5 5 — g — g kg U kg U kg U kg U gi F/S gi F/S gi F/S gi F/S gi F/S — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 239 KN- Code 1 − − − andere: Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 2844 30 55 − − − − roh; Bearbeitungsabfälle und Schrott (Euratom). frei − − − − verarbeitet: 2844 30 61 − − − − − Stäbe (Stangen), Proﬁle, Draht, Bleche, Bänder und Folien (Euratom) 2844 30 69 − − − − − andere (Euratom). − − Verbindungen des Thoriums, des an U 235 abgereicherten Urans, auch untereinander gemischt: 2844 30 91 − − − des Thoriums, des an U 235 abgereicherten Urans, auch untereinander. gemischt (Euratom), ausgenommen Salze des Thoriums. 2844 30 99 − − − andere. 2844 40 − andere radioaktive Elemente, Isotope und Verbindungen als die der Unterpositionen 2844 10, 2844 20 oder 2844 30; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die diese Elemente, Isotope oder Verbindungen enthalten; radioaktive Rückstände: H 2844 40 10 − − an U 233 abgereichertes Uran und seine Verbindungen; Legierungen, Dispersionen und Mischungen, die an U 233 abgereichertes Uran oder Verbindungen dieses. Erzeugnisses enthalten. (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse. − − andere: 2844 40 20 − − − künstlich radioaktive Isotope (Euratom). 2844 40 30 − − − Verbindungen künstlicher radioaktiver Isotope (Euratom). H 2844 40 80 2844 50 00 − − − andere. − verbrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (Stäbe, Kartuschen) von. Kernreaktoren (Euratom). frei frei frei frei frei frei frei frei frei 2845 Isotope (ausgenommen Isotope der Position 2844); anorganische oder organische Verbindungen dieser Isotope, auch chemisch nicht einheitlich: 2845 10 00 − schweres Wasser (Deuteriumoxid) (Euratom). 10 2845 90 − andere: 2845 90 10 − − Deuterium und andere Deuteriumverbindungen; Wasserstoff und seine Verbindungen, mit Deuterium angereichert; Mischungen und Lösungen, die diese Erzeugnisse enthalten (Euratom). 2845 90 90 − − andere. 2846 Anorganische oder organische Verbindungen der Seltenerdmetalle, des Yttriums oder des Scandiums oder der Mischungen dieser Metalle: 2846 10 00 − Cerverbindungen. 2846 90 00 − andere. 2847 00 00 Wasserstoffperoxid, auch mit Harnstoff verfestigt. 2848 00 00 Phosphide, ausgenommen Ferrophosphor. einheitlich, chemisch nicht auch 10 15 6 6 15 14 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei 1,5 frei frei frei frei frei frei frei 5,5 5,5 5,5 3,2 3,2 5,5 5,5 5 — — — — — — — — — gi F/S — — — — — kg H2O2 — 240 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2849 Carbide, auch chemisch nicht einheitlich: 2849 10 00 − des Calciums. 2849 20 00 − des Siliciums. 2849 90 − andere: 2849 90 10 − − des Bors. 2849 90 30 − − des Wolframs. 2849 90 50 − − des Aluminiums, des Chroms, des Molybdäns, des Vanadiums, des Tantals, des. Titans. 2849 90 90 − − andere. 2850 00 Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride, auch chemisch nicht einheitlich, ausgenommen Verbindungen, die zugleich Carbide der Position 2849 sind: 2850 00 20 − Hydride, Nitride. 2850 00 50 − Azide. 2850 00 70 − Silicide. 2850 00 90 − Boride. 2851 00 Andere anorganische Verbindungen (einschließlich destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit); ﬂüssige Luft (einschließlich von Edelgasen befreite ﬂüssige Luft); Preßluft; Amalgame von anderen Metallen als Edelmetallen: 2851 00 10 − destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit. 2851 00 30 − ﬂüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befreiten ﬂüssigen Luft); Preßluft 2851 00 50 − Cyanogenchlorid. 2851 00 80 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 9 7 12 12 13 10 13 11 13 4 7 15 15 4 9,8 5,5 4,1 5,5 5,5 5,3 4,6 5,5 5,5 5,3 2,7 4,1 5,5 5,5 5 — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 241 KAPITEL 29 ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 29 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten; b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerenge- mische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27); c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether und Ester von Zuckern und ihre Salze der Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind; d) wäßrige Lösungen der unter den Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse; e) andere Lösungen der unter den Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen üblich und erforderlich ist, vorausgesetzt, daß der Zusatz des Lösungsmittels das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch; f) die unter den Buchstaben a), b), c), d) oder e) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen Stabilisierungsmittels (einschließlich Antibackmittel); g) die unter den Buchstaben a), b), c), d), e) oder f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch; h) folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen von Azofarbstoffen: Diazoniumsalze, für diese Salze dienende Kupplungskom- ponenten und diazotierbare Amine und deren Salze. 2. Zu Kapitel 29 gehören nicht: a) Waren der Position 1504 oder rohes Glycerin (Position 1520); b) Ethylalkohol (Position 2207 oder 2208); c) Methan und Propan (Position 2711); d) die in der Anmerkung 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen; e) Harnstoff (Position 3102 oder 3105); f) Farbmittel pﬂanzlichen oder tierischen Ursprungs (Position 3203), synthetische organische Farbmittel, synthetische organische Erzeugnisse von der als ﬂuoreszierende Aufheller oder als Luminophore verwendeten Art (Position 3204) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf (Position 3212); g) Enzyme (Position 3507); h) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie ﬂüssige Brennstoffe und brennbare Flüssiggase in Behältnissen von der zum Auffüllen oder Wiederauffüllen von Feuerzeugen oder Feueranzündern verwendeten Art, mit einem Fassungsvermögen von 300 cm3 oder weniger (Position 3606); ij) Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben der Position 3813; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Position 3824; k) optische Elemente, z. B. aus Ethylendiamintartrat (Position 9001). 3. Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Positionen dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser Positionen zuzuweisen. 4. In den Positionen 2904 bis 2906, 2908 bis 2911 und 2913 bis 2920 umfaßt jede Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate auch die Mischderivate, wie Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate. Nitro- oder Nitrosogruppen gelten nicht als „Stickstoffunktionen“ im Sinne der Position 2929. 242 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Im Sinne der Positionen 2911, 2912, 2914, 2918 und 2922 ist der Begriff „Sauerstoffunktionen“ auf diejenigen Funktionen (die charakteristischen organischen Gruppen, die Sauerstoff enthalten) beschränkt, die in den Positionen 2905 bis 2920 genannt sind. 5. a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII mit organischen Verbindungen der gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Position dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für eine ihrer Komponenten in Betracht kommt; b) aus Ethanol mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion einzureihen; c) vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Abschnitt VI und der Anmerkung 2 zu Kapitel 28 sind: 1) anorganische Salze organischer Verbindungen, wie solche mit Säure-, Phenol- oder Enolfunktion oder organische Basen, der Teilkapitel I bis X oder der Position 2942, der für die organische Verbindung in Betracht zu ziehenden Position zuzuweisen; 2) Salze, die durch Reaktion von organischen Verbindungen der Teilkapitel I bis X oder der Position 2942 miteinander entstanden sind, der letzten Position dieses Kapitels zuzuweisen, die für die Base oder die Säure (einschließlich von Verbindungen mit Phenol- oder Enolfunktion), aus der sie gebildet sind, in Betracht kommt; d) Metallalkoholate sind wie die entsprechenden Alkohole einzureihen, ausgenommen solche von Ethanol (Position 2905); e) die Halogenide der Carbonsäuren sind derselben Position zuzuweisen wie die entsprechenden Säuren. 6. Die Verbindungen der Positionen 2930 und 2931 sind organische Verbindungen, deren Moleküle außer Wasserstoff-, Sauerstoff- oder Stickstoffatomen unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene andere Nichtmetallatome oder Metallatome (z. B. Schwefel, Arsen, Quecksilber oder Blei) enthalten. Zu den Positionen 2930 (organische Thioverbindungen) und 2931 (andere organisch-anorganische Verbindungen) gehören nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasserstoff, Sauerstoff oder Stickstoff, in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome enthalten, die ihnen den Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen. 7. Zu den Positionen 2932, 2933 und 2934 gehören nicht Epoxide mit dreigliedrigem Ring, Ketonperoxide, cyclische Polymere der Aldehyde oder der Thioaldehyde, Anhydride mehrbasischer Carbonsäuren, cyclische Ester mehrwertiger Alkohole oder mehrwertiger Phenole mit mehrbasischen Säuren und Imide mehrbasischer Säuren. Die vorstehenden Bestimmungen gelten nur, wenn die im Ring sich beﬁndenden Heteroatome ausschließlich aus den hier aufgezählten Cyclisierungsfunktionen stammen. Unterpositions-Anmerkung 1. Innerhalb einer Position dieses Kapitels sind die Derivate einer chemischen Verbindung (oder einer Gruppe chemischer Verbindungen) derselben Unterposition wie diese Verbindung (oder Gruppe von Verbindungen) zuzuweisen, wenn sie nicht durch eine andere Unterposition genauer erfaßt werden und in der gleichen Gliederungsstufe von Unterpositionen keine Unterposition „andere“ besteht. Zusätzliche Anmerkung 1. Als „Hormone der Nebennierenrinde“ im Sinne der Unterposition 2937 22 00 gelten natürliche oder synthetisch hergestellte Hormone der Nebennierenrinde und ihre Derivate, sofern letztere eine Hormonwirkung behalten. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 243 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 I. KOHLENWASSERSTOFFE UND IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODERIVATE 2901 Acyclische Kohlenwasserstoffe: 2901 10 − gesättigt: 2901 10 10 − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2901 10 90 − − zu anderer Verwendung (1). − ungesättigt: 2901 21 − − Ethylen: 2901 21 10 − − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2901 21 90 − − − zu anderer Verwendung (1). 2901 22 − − Propen (Propylen): 2901 22 10 − − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2901 22 90 − − − zu anderer Verwendung (1). 2901 23 − − Buten (Butylen) und seine Isomeren: − − − But-1-en und But-2-en: 2901 23 11 − − − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2901 23 19 − − − − zu anderer Verwendung (1). − − − andere: 2901 23 91 − − − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2901 23 99 − − − − zu anderer Verwendung (1). 2901 24 − − Buta-1,3-dien und Isopren: − − − Buta-1,3-dien: 2901 24 11 − − − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2901 24 19 − − − − zu anderer Verwendung (1). − − − Isopren: 2901 24 91 − − − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2901 24 99 − − − − zu anderer Verwendung (1). 2901 29 − − andere: 2901 29 20 − − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2901 29 80 − − − zu anderer Verwendung (1). 2902 Cyclische Kohlenwasserstoffe: − alicyclische: 2902 11 − − Cyclohexan: 25 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 6 frei 6 frei 6 frei 6 frei 6 frei 6 frei 6 frei 6 frei — — — — — — — — — — — — — — — — 2902 11 10 − − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. frei frei — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 244 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2902 11 90 − − − zu anderer Verwendung (1). 2902 19 − − andere: 2902 19 10 − − − Cycloterpene. 2902 19 30 − − − Azulen und seine Alkylderivate. − − − andere: 2902 19 91 − − − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2902 19 99 − − − − zu anderer Verwendung (1). 2902 20 − Benzol: 2902 20 10 − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2902 20 90 − − zu anderer Verwendung (1). 2902 30 − Toluol: 2902 30 10 − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2902 30 90 − − zu anderer Verwendung (1). − Xylole: 2902 41 00 − − o-Xylol. 2902 42 00 − − m-Xylol. 2902 43 00 − − p-Xylol. 2902 44 − − Xylol-Isomerengemische: 2902 44 10 − − − zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe. 2902 44 90 − − − zu anderer Verwendung (1). 2902 50 00 − Styrol. 2902 60 00 − Ethylbenzol. 2902 70 00 − Cumol. 2902 90 − andere: 3 frei 13 16 frei frei 25 frei 25 frei frei frei frei 25 frei 8 8 8 2902 90 10 − − Naphthalin und Anthracen. frei 2902 90 30 − − Biphenyl und Terphenyle. 2902 90 50 − − Vinyltoluole. 2902 90 60 − − 1,3-Diisopropylbenzol. 2902 90 80 − − andere. 2903 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe: − gesättigte Chlorderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe: 2903 11 00 − − Chlormethan (Methylchlorid) und Chlorethan (Ethylchlorid). 2903 12 00 − − Dichlormethan (Methylenchlorid). 2903 13 00 − − Chloroform (Trichlormethan). 2903 14 00 − − Kohlenstofftetrachlorid (Tetrachlorkohlenstoff). 2903 15 00 − − 1,2-Dichlorethan (Ethylendichlorid). 2903 16 00 − − 1,2-Dichlorpropan (Propylendichlorid) und Dichlorbutane. 15 16 16 16 18 16 16 16 16 16 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 8,8 8,8 8,8 8,8 8,8 8,8 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 245 KN- Code 1 2903 19 − − andere: Warenbezeichnung 2 2903 19 10 − − − 1,1,1-Trichlorethan (Methylchloroform). 2903 19 90 − − − andere. − ungesättigte Chlorderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe: 2903 21 00 − − Vinylchlorid (Chlorethylen). 2903 22 00 − − Trichlorethylen. 2903 23 00 − − Tetrachlorethylen (Perchlorethylen). 2903 29 00 − − andere. 2903 30 − Fluor-, Brom- oder Iodderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe: − − Bromide: 2903 30 33 − − − Brommethan (Methylbromid). 2903 30 35 H 2903 30 36 H 2903 30 80 − − − Dibrommethan. − − − andere. − − andere. − Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe mit zwei oder mehr verschiedenen Halogenen: 2903 41 00 − − Trichlorﬂuormethan. 2903 42 00 − − Dichlordiﬂuormethan. 2903 43 00 − − Trichlortriﬂuorethane. 2903 44 − − Dichlortetraﬂuorethane und Chlorpentaﬂuorethan: 2903 44 10 − − − Dichlortetraﬂuorethane. 2903 44 90 − − − Chlorpentaﬂuorethan. 2903 45 − − andere nur mit Fluor und Chlor perhalogenierte Derivate: 2903 45 10 − − − Chlortriﬂuormethan. 2903 45 15 − − − Pentachlorﬂuorethan. 2903 45 20 − − − Tetrachlordiﬂuorethane. 2903 45 25 − − − Heptachlorﬂuorpropane. 2903 45 30 − − − Hexachlordiﬂuorpropane. 2903 45 35 − − − Pentachlortriﬂuorpropane. 2903 45 40 − − − Tetrachlortetraﬂuorpropane. 2903 45 45 − − − Trichlorpentaﬂuorpropane. 2903 45 50 − − − Dichlorhexaﬂuorpropane. 2903 45 55 − − − Chlorheptaﬂuorpropane. 2903 45 90 − − − andere. 2903 46 − − Bromchlordiﬂuormethan, Bromtriﬂuormethan und Dibromtetraﬂuoret- hane: 2903 46 10 − − − Bromchlordiﬂuormethan. 2903 46 20 − − − Bromtriﬂuormethan. 2903 46 90 − − − Dibromtetraﬂuorethane. 2903 47 00 − − andere perhalogenierte Derivate. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 19 19 19 19 23 23 23 25 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 4 8,8 8,8 8,8 8,8 8,8 8,8 5,5 frei 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 246 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 2903 49 − − andere: − − − nur mit Fluor und Chlor halogenierte Derivate: 2903 49 10 − − − − des Methans, Ethans oder Propans. 2903 49 20 − − − − andere. − − − nur mit Fluor und Brom halogenierte Derivate: 2903 49 30 − − − − des Methans, Ethans oder Propans. 2903 49 40 − − − − andere. 2903 49 80 − − − andere. − Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasserstoffe: H 2903 51 00 − − 1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan. 2903 59 − − andere: 2903 59 10 − − − 1,2-Dibrom-4-(1,2-dibromethyl)cyclohexan. 2903 59 30 − − − Tetrabromcyclooctane. 2903 59 90 − − − andere. − Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe: 2903 61 00 − − Chlorbenzol, o-Dichlorbenzol und p-Dichlorbenzol. 2903 62 00 − − Hexachlorbenzol und DDT (1,1,1-Trichlor-2,2-bis(p-chlorphenyl)ethan). 2903 69 − − andere: 2903 69 10 − − − 2,3,4,5,6-Pentabromethylbenzol. 2903 69 90 − − − andere. 2904 Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe, auch halogeniert: 2904 10 00 − nur Sulfogruppen enthaltende Derivate, ihre Salze und ihre Ethylester. H 2904 20 00 − nur Nitro- oder nur Nitrosogruppen enthaltende Derivate. 2904 90 − andere: 2904 90 20 − − Sulfohalogenderivate. 2904 90 40 − − Trichlornitromethan (Chlorpikrin). 2904 90 85 − − andere. II. ALKOHOLE, IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODERIVATE 2905 Acyclische Alkohole, Nitrosoderivate: ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder − einwertige gesättigte Alkohole: 2905 11 00 − − Methanol (Methylalkohol). 2905 12 00 − − Propan-1-ol (Propylalkohol) und Propan-2-ol (Isopropylalkohol). 2905 13 00 − − Butan-1-ol (n-Butylalkohol). 17 17 17 17 17 17 17 17 17 18 18 18 18 16 10 14 16 16 18 15 14 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 frei frei 5,5 5,5 5,5 frei 5,5 5,5 5,5 5,5 8,3 8,3 9,3 5,5 5,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 247 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2905 14 − − andere Butanole: 2905 14 10 − − − 2-Methylpropan-2-ol (tert-Butylalkohol). 2905 14 90 − − − andere. 2905 15 00 − − Pentanol (Amylalkohol) und seine Isomere. 2905 16 − − Octanol (Octylalkohol) und seine Isomere: 2905 16 10 − − − 2-Ethylhexan-1-ol. 2905 16 20 − − − Octan-2-ol. 2905 16 80 − − − andere. 2905 17 00 − − Dodecan-1-ol Octadecan-1-ol (Stearylalkohol). (Laurylalkohol), Hexadecan-1-ol. (Cetylalkohol). und. H 2905 19 00 − − andere. − einwertige ungesättigte Alkohole: 2905 22 − − acyclische Terpenalkohole: 2905 22 10 − − − Geraniol, Citronellol, Linalol, Rhodinol und Nerol. 2905 22 90 − − − andere. 2905 29 − − andere: 2905 29 10 − − − Allylalkohol. 2905 29 90 − − − andere. − zweiwertige Alkohole: 2905 31 00 − − Ethylenglykol (Ethandiol). 2905 32 00 − − Propylenglykol (Propan-1,2-diol). 2905 39 − − andere: 2905 39 10 − − − 2-Methylpentan-2,4-diol (Hexylenglykol). 2905 39 20 − − − Butan-1,3-diol. 2905 39 30 − − − 2,4,7,9-Tetramethyldec-5-in-4,7-diol. 2905 39 80 − − − andere. − andere mehrwertige Alkohole: 2905 41 00 − − 2-Ethyl-2-(hydroxymethyl)propan-1,3-diol (Trimethylolpropan). 2905 42 00 − − Pentaerythritol. 2905 43 00 − − Mannitol. 2905 44 − − D-Glucitol (Sorbit): − − − in wäßriger Lösung: 2905 44 11 − − − − mit einem Gehalt an D-Mannitol, bezogen auf den Gehalt an D-Glucitol,. von 2 GHT oder weniger. (1) Ab 1. 7. 1999: 10 + 131,1 =C/100 kg/net. (2) Ab 1. 7. 1999: 8,4 + 17,6 =C/100 kg/net. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 8 14 20 18 18 18 18 18 16 16 14 16 19 19 19 19 19 19 19 19 4 4,6 5,5 5,5 5,5 frei 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 9,3 9,3 9,3 frei frei 9,3 9,3 9,3 12 + 157,3 =C/ 100 kg/net 10,4 + 136,3 =C/ 100 kg/net (1) 12 + 25,2 =C/ 100 kg/net 9,1 + 19,1 =C/ 100 kg/net (2) 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 248 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2905 44 19 − − − − anderer. − − − anderer: 2905 44 91 − − − − mit einem Gehalt an D-Mannitol, bezogen auf den Gehalt an D-Glucitol,. von 2 GHT oder weniger. 2905 44 99 − − − − anderer. 2905 45 00 − − Glycerin. 2905 49 − − andere: 2905 49 10 − − − dreiwertige Alkohole; vierwertige Alkohole. − − − andere: − − − − Ester des Glycerins, gebildet mit Verbindungen mit Säurefunktion der Position 2904: 2905 49 51 − − − − − mit Sulfohalogenderivaten. 2905 49 59 − − − − − andere. 2905 49 90 − − − − andere. 2905 50 H 2905 50 20 − Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der acyclischen Alkohole: − − der einwertigen Alkohole. − − der mehrwertigen Alkohole: 2905 50 91 − − − 2,2-Bis(brommethyl)propandiol. 2905 50 99 − − − andere. 2906 Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: − alicyclische: 2906 11 00 − − Menthol. 2906 12 00 − − Cyclohexanol, Methylcyclohexanole, Dimethylcyclohexanole. 2906 13 − − Sterine und Inosite: 2906 13 10 − − − Sterine. 2906 13 90 − − − Inosite. 2906 14 00 − − Terpineole. 2906 19 00 − − andere. − aromatische: 2906 21 00 H 2906 29 00 − − Benzylalkohol. − − andere. (1) Dieser Wertzollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung). (2) Ab 1. 7. 1999: 10 + 39,4 =C/100 kg/net. (3) Ab 1. 7. 1999: 8,4 + 25,2 =C/100 kg/net. (4) Ab 1. 7. 1999: 10 + 55,9 =C/100 kg/net. (5) Ab 1. 7. 1999: 4,2. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 12 + 47,2 =C/ 100 kg/net (1) 10,4 + 40,9 =C/ 100 kg/net (1) (2) 12 + 36 =C/ 100 kg/net 9,1 + 27,3 =C/ 100 kg/net (3) 12 + 67,1 =C/ 100 kg/net (1) 10,4 + 58,2 =C/ 100 kg/net (1) (4) 10 19 14 16 14 18 18 18 11 20 14 14 16 16 17 13 4,5 (5) 9,3 5,5 8,3 5,5 5,5 frei 5,5 5,5 5,5 5,5 frei 5,5 5,5 5,5 5,5 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 249 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 III. PHENOLE, PHENOLALKOHOLE UND IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODERIVATE 2907 Phenole; Phenolalkohole: − einwertige Phenole: 2907 11 00 − − Phenol (Hydroxybenzol) und seine Salze. 2907 12 00 − − Kresole und ihre Salze. 2907 13 00 − − Octylphenol, Nonylphenol und ihre Isomere; Salze dieser Erzeugnisse. 2907 14 00 − − Xylenole und ihre Salze. 2907 15 − − Naphthole und ihre Salze: 2907 15 10 − − − 1-Naphthol. 2907 15 90 − − − andere. 2907 19 00 − − andere. − mehrwertige Phenole: 2907 21 00 − − Resorcin und seine Salze. 2907 22 − − Hydrochinon und seine Salze: 2907 22 10 − − − Hydrochinon. 2907 22 90 − − − andere. H 2907 23 00 H 2907 29 00 − − 4,4¢ -Isopropylidendiphenol (Bisphenol A, Diphenylolpropan) und seine. Salze. − − andere. 2907 30 00 − Phenolalkohole. 2908 Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der Phenole oder Phenolalkohole: H 2908 10 00 − nur Halogengruppen enthaltende Derivate und ihre Salze. 2908 20 00 − nur Sulfogruppen enthaltende Derivate, ihre Salze und Ester. 2908 90 00 − andere. IV. ETHER, ALKOHOLPEROXIDE, ETHERPEROXIDE, KETONPEROXIDE, EPOXIDE MIT DREIGLIEDRIGEM RING, ACETALE UND HALBACETALE; IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODERIVATE 2909 Etheralkohole, Etheralkoholphenole, Ether, Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch chemisch nicht einheitlich); ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: Etherphenole, − acyclische Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: 2909 11 00 − − Diethylether. 2909 19 00 − − andere. 4 3 17 3 18 18 17 17 18 15 15 17 18 15 18 18 25 17 3 2,1 5,5 2,1 frei 9,8 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 250 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2909 20 00 − alicyclische Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate. 2909 30 − aromatische Ether und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: 2909 30 10 − − Diphenylether. − − Bromderivate: 2909 30 31 − − − Pentabromdiphenylether; 1,2,4,5-Tetrabrom-3,6-bis(pentabromphenoxy)benzol 2909 30 35 − − − 1,2-Bis(2,4,6-tribromphenoxy)ethan, Butadien-Styrol (ABS) (1). zum Herstellen. von Acrylnitril-. 2909 30 38 − − − andere. 2909 30 90 − − andere. − Etheralkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: 2909 41 00 − − 2,2¢ -Oxydiethanol (Diethylenglykol, Digol). 2909 42 00 − − Monomethylether des Ethylenglykols oder des Diethylenglykols. 2909 43 00 − − Monobutylether des Ethylenglykols oder des Diethylenglykols. 2909 44 00 − − andere Monoalkylether des Ethylenglykols oder des Diethylenglykols. 2909 49 − − andere: − − − acyclische: 2909 49 11 − − − − 2-(2-Chlorethoxy)ethanol. 2909 49 19 − − − − andere. 2909 49 90 − − − cyclische. 2909 50 − Etherphenole, Etheralkoholphenole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: 2909 50 10 − − Guajacol und Kaliumguajacolsulfonate. 2909 50 90 − − andere. 2909 60 00 2910 − Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide und ihre Halogen-, Sulfo-,. Nitro- oder Nitrosoderivate. Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole dreigliedrigem Ring; ihre Halogen-, Nitrosoderivate: und Epoxyether mit oder Sulfo-, Nitro- 2910 10 00 − Oxiran (Ethylenoxid). 2910 20 00 − Methyloxiran (Propylenoxid). 2910 30 00 − 1-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin). 2910 90 00 − andere. 2911 00 00 Acetale und Halbacetale, auch mit anderen Sauerstoffunktionen, und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 16 16 16 16 20 20 20 20 20 20 14 19 15 17 18 18 18 18 18 4 5,5 frei frei frei 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 frei 5,5 5,5 8,3 5,5 5,5 5,5 5,5 8,8 5,5 5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 251 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 V. VERBINDUNGEN MIT ALDEHYDFUNKTION 2912 Aldehyde, auch mit anderen Sauerstoffunktionen; cyclische Polymere der Aldehyde; Paraformaldehyd: − acyclische Aldehyde ohne andere Sauerstoffunktionen: 2912 11 00 − − Methanal (Formaldehyd). 2912 12 00 − − Ethanal (Acetaldehyd). 2912 13 00 − − Butanal (Butyraldehyd, normales Isomer). 2912 19 00 − − andere. − cyclische Aldehyde ohne andere Sauerstoffunktionen: 2912 21 00 − − Benzaldehyd. 2912 29 00 − − andere. 2912 30 00 − Aldehydalkohole. − Aldehydether, Aldehydphenole Sauerstoffunktionen: und Aldehyde mit anderen 2912 41 00 − − Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd). 2912 42 00 − − Ethylvanillin (3-Ethoxy-4-hydroxybenzaldehyd). 2912 49 00 − − andere. 2912 50 00 − cyclische Polymere der Aldehyde. 2912 60 00 − Paraformaldehyd. 2913 00 00 Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Position 2912. VI. VERBINDUNGEN MIT KETON- ODER CHINONFUNKTION 2914 Ketone und Chinone, auch mit anderen Sauerstoffunktionen; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: − acyclische Ketone ohne andere Sauerstoffunktionen: 2914 11 00 − − Aceton. 2914 12 00 − − Butanon (Methylethylketon). 2914 13 00 − − 4-Methylpentan-2-on (Methylisobutylketon). 2914 19 − − andere: 2914 19 10 − − − 5-Methylhexan-2-on. 2914 19 90 − − − andere. − alicyclische Ketone ohne andere Sauerstoffunktionen: 2914 21 00 − − Campher. 2914 22 00 − − Cyclohexanon, Methylcyclohexanone. 2914 23 00 − − Jonone und Methyljonone. 2914 29 00 − − andere. 18 24 19 16 16 16 16 20 20 17 17 18 16 15 15 15 15 15 16 15 15 15 5,5 12,4 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 frei 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 252 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − aromatische Ketone ohne andere Sauerstoffunktionen: 2914 31 00 − − Phenylaceton (Phenylpropan-2-on). 2914 39 00 − − andere. 2914 40 − Ketonalkohole und Ketonaldehyde: 2914 40 10 − − 4-Hydroxy-4-methylpentan-2-on (Diacetonalkohol). 2914 40 90 − − andere. 2914 50 00 − Ketonphenole und Ketone mit anderen Sauerstoffunktionen. − Chinone: 2914 61 00 − − Anthrachinon. 2914 69 − − andere: 2914 69 10 − − − 1,4-Naphthochinon. 2914 69 90 − − − andere. 2914 70 2914 70 10 − Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: − − 4¢ -tert-Butyl-2¢ , 6¢ -dimethyl-3¢ , 5¢ -dinitroacetophenon (Ketonmoschus). 2914 70 90 − − andere. VII. CARBONSÄUREN, IHRE ANHYDRIDE, HALOGENIDE, PEROXIDE UND PEROXYSÄUREN; IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODERIVATE 2915 Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: − Ameisensäure, ihre Salze und Ester: 2915 11 00 − − Ameisensäure. 2915 12 00 − − Salze der Ameisensäure. 2915 13 00 − − Ester der Ameisensäure. − Essigsäure und ihre Salze; Essigsäureanhydrid: 2915 21 00 − − Essigsäure. 2915 22 00 − − Natriumacetat. 2915 23 00 − − Cobaltacetate. 2915 24 00 − − Essigsäureanhydrid. 2915 29 00 − − andere. − Ester der Essigsäure: 2915 31 00 − − Ethylacetat. 2915 32 00 − − Vinylacetat. 2915 33 00 − − n-Butylacetat. 2915 34 00 − − Isobutylacetat. 2915 35 00 − − 2-Ethoxyethylacetat. 2915 39 − − andere: 2915 39 10 − − − Propylacetat und Isopropylacetat. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 14 14 18 17 17 17 14 16 19 19 19 21 19 14 20 17 20 20 19 19 17 20 4 5,5 5,5 5,5 3 5,5 5,5 frei 5,5 8,4 5,5 5,5 5,5 5,5 11,2 10,4 8,3 5,5 5,5 8,5 8,5 5,5 5,5 5,5 8,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 253 KN- Code 1 2915 39 30 Warenbezeichnung 2 − − − Methylacetat, Pentylacetat (Amylacetat), Isopentylacetat (Isoamylacetat),. Glycerinacetate. 2915 39 50 − − − p-Tolylacetat, Phenylpropylacetate, Benzylacetat, Santalylacetat und die Acetate des Phenylethan-1,2-diols. Rhodinylacetat,. 2915 39 90 − − − andere. 2915 40 00 − Mono-, Di- oder Trichloressigsäure, ihre Salze und Ester. 2915 50 00 − Propionsäure, ihre Salze und Ester. 2915 60 − Buttersäuren, Valeriansäuren, ihre Salze und Ester: − − Buttersäuren, ihre Salze und Ester: 2915 60 11 − − − 1-Isopropyl-2,2-dimethyltrimethylendiisobutyrat. 2915 60 19 − − − andere. 2915 60 90 − − Valeriansäuren, ihre Salze und Ester. 2915 70 − Palmitinsäure, Stearinsäure, ihre Salze und Ester: 2915 70 15 − − Palmitinsäure. 2915 70 20 − − Salze und Ester der Palmitinsäure. 2915 70 25 − − Stearinsäure. 2915 70 30 − − Salze der Stearinsäure. 2915 70 80 − − Ester der Stearinsäure. 2915 90 − andere: 2915 90 10 − − Laurinsäure. 2915 90 20 − − Chlorformiate. 2915 90 80 − − andere. 2916 Ungesättigte cyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: einbasische Carbonsäuren, acyclische − ungesättigte einbasische Carbonsäuren, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: acyclische ihre Anhydride, 2916 11 − − Acrylsäure und ihre Salze: 2916 11 10 − − − Acrylsäure. 2916 11 90 − − − Salze der Acrylsäure. 2916 12 − − Ester der Acrylsäure: 2916 12 10 − − − Methylacrylat. 2916 12 20 − − − Ethylacrylat. 2916 12 90 − − − andere. 2916 13 00 − − Methacrylsäure und ihre Salze. 2916 14 − − Ester der Methacrylsäure: 2916 14 10 − − − Methylmethacrylat. 2916 14 90 − − − andere. 2916 15 00 − − Ölsäure, Linolsäure oder Linolensäure, ihre Salze und Ester. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 13 17 16 14 15 15 13 13 13 13 13 13 16 16 16 15 15 15 15 15 17 17 17 15 4 5,5 5,5 5,5 5,5 4,2 frei 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 254 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 2916 19 − − andere: Warenbezeichnung 2 2916 19 10 − − − Undecensäuren, ihre Salze und Ester. 2916 19 30 − − − Hexa-2,4-diensäure (Sorbinsäure). 2916 19 40 − − − Crotonsäure. 2916 19 80 − − − andere. 2916 20 00 − alicyclische einbasische Carbonsäuren, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate. ihre Anhydride, Halogenide,. − aromatische einbasische Carbonsäuren, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: ihre Anhydride, Halogenide, 2916 31 00 − − Benzoesäure, ihre Salze und Ester. 2916 32 − − Benzoylperoxid und Benzoylchlorid: 2916 32 10 − − − Benzoylperoxid. 2916 32 90 − − − Benzoylchlorid. 2916 34 00 − − Phenylessigsäure und ihre Salze. 2916 35 00 − − Ester der Phenylessigsäure. 2916 39 00 − − andere. 2917 Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: − acyclische mehrbasische Carbonsäuren, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: ihre Anhydride, Halogenide, 2917 11 00 − − Oxalsäure, ihre Salze und Ester. 2917 12 − − Adipinsäure, ihre Salze und Ester: 2917 12 10 − − − Adipinsäure und ihre Salze. 2917 12 90 − − − Ester der Adipinsäure. 2917 13 − − Azelainsäure, Sebacinsäure, ihre Salze und Ester: 2917 13 10 − − − Sebacinsäure. 2917 13 90 − − − andere. 2917 14 00 − − Maleinsäureanhydrid. 2917 19 − − andere: 2917 19 10 − − − Malonsäure, ihre Salze und Ester. 2917 19 90 − − − andere. 2917 20 00 − alicyclische mehrbasische Carbonsäuren, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate. ihre Anhydride, Halogenide,. − aromatische mehrbasische Carbonsäuren, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: ihre Anhydride, Halogenide, 2917 31 00 − − Dibutylorthophthalate. 2917 32 00 − − Dioctylorthophthalate. 2917 33 00 − − Dinonyl- oder Didecylorthophthalate. 2917 34 00 − − andere Ester der Orthophthalsäure. 2917 35 00 − − Phthalsäureanhydrid. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 15 15 17 17 16 18 19 19 16 19 17 17 14 14 15 17 16 17 18 18 18 18 18 4 5,9 6,5 frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 frei frei 6,5 6,5 9,8 9,8 frei 6 6,5 9,8 6,3 6 9,8 9,8 9,8 9,8 9,8 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 255 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2917 36 00 − − Terephthalsäure und ihre Salze. 2917 37 00 − − Dimethylterephthalat. 2917 39 − − andere: − − − Bromderivate: 2917 39 11 − − − − Ester oder Anhydrid der Tetrabromphthalsäure. 2917 39 19 − − − − andere. − − − andere: 2917 39 30 − − − − Benzol-1,2,4-tricarbonsäure. 2917 39 40 − − − − Isophthaloyldichlorid mit einem Gehalt an Terephthaloyldichlorid von. 0,8 GHT oder weniger. 2917 39 50 − − − − Naphthalin-1,4,5,8-tetracarbonsäure. 2917 39 60 − − − − Tetrachlorphthalsäureanhydrid. 2917 39 70 − − − − Natrium-3,5-bis(methoxycarbonyl)benzolsulfonat. 2917 39 80 − − − − andere. 2918 zusätzlichen Sauerstoffunktionen und ihre Carbonsäuren mit Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: − Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, jedoch ohne andere Sauerstoffunktion, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: 2918 11 00 − − Milchsäure, ihre Salze und Ester. 2918 12 00 − − Weinsäure. 2918 13 00 − − Salze und Ester der Weinsäure. 2918 14 00 − − Citronensäure. 2918 15 00 − − Salze und Ester der Citronensäure. 2918 16 00 − − Gluconsäure, ihre Salze und Ester. 2918 17 00 − − Phenylglykolsäure (Mandelsäure), ihre Salze und Ester. 2918 19 2918 19 30 − − andere: − − − Cholsäure und 3a, 12a-Dihydroxy-5ß-cholan-24-säure (Desoxycholsäure),. ihre Salze und Ester. 2918 19 40 − − − 2,2-Bis(hydroxymethyl)propionsäure. 2918 19 99 − − − andere. − Carbonsäuren mit Phenolfunktion, jedoch ohne andere Sauerstoffunktion, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate: 2918 21 00 − − Salicylsäure und ihre Salze. 2918 22 00 − − O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester. 2918 23 − − andere Ester der Salicylsäure und ihre Salze: 2918 23 10 − − − Methylsalicylat, Phenylsalicylat (Salol). 2918 23 90 − − − andere. 2918 29 − − andere: 2918 29 10 − − − Sulfosalicylsäuren, Hydroxynaphthoesäuren, ihre Salze und Ester. 2918 29 30 − − − 4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze und Ester. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 17 18 18 19 20 23 20 13 15 15 21 21 22 18 18 16 4 6,5 6,5 frei 8 frei frei frei frei frei 9,8 6,5 6,5 6,5 9,8 6,5 6,5 6,5 6,3 frei 6,5 6,5 9,3 12,1 6,5 6,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 256 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2918 29 50 − − − Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure), ihre Salze und Ester. 2918 29 90 − − − andere. 2918 30 00 − Carbonsäuren mit Aldehyd- oder Ketonfunktion, jedoch ohne andere Sauerstoffunktion, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und. ihre Derivate. 2918 90 − andere: 2918 90 10 − − 2,6-Dimethoxybenzoesäure. 2918 90 20 − − Dicamba (ISO). 2918 90 30 − − Natriumphenoxyacetat. 2918 90 90 − − andere. VIII. ESTER DER ANORGANISCHEN SÄUREN, IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODERIVATE 2919 00 2919 00 10 Ester Lactophosphate; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: Phosphorsäuren einschließlich Salze, ihre und der − Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Tritolylphosphate, Trixylylphosphate,. Tris(2-chlorethyl)phosphat. 2919 00 90 − andere. 2920 2920 10 00 Ester der anderen anorganischen Säuren (ausgenommen Ester der Halogenwasserstoffsäuren) und ihre Salze; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate: − Thiophosphorsäureester (Phosphorothioate) und ihre Salze; ihre Halogen-,. Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate. 2920 90 − andere: 2920 90 10 − − Ester der Schwefelsäure und Ester der Kohlensäure,. Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate. ihre Salze und ihre. 2920 90 20 − − Dimethylphosphonat (Dimethylphosphit). 2920 90 30 − − Trimethylphosphit (Trimethoxyphosphin). 2920 90 40 − − Triethylphosphit. 2920 90 50 − − Diethylphosphonat (Diethylhydrogenphosphit) (Diethylphosphit). 2920 90 85 − − andere. IX. VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN 2921 Verbindungen mit Aminofunktion: − acyclische Monoamine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2921 11 − − Mono-, Di- und Trimethylamin und ihre Salze: 2921 11 10 − − − Mono-, Di- und Trimethylamin. 2921 11 90 − − − Salze. 2921 12 00 − − Diethylamin und seine Salze. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 17 19 17 17 17 17 15 17 17 18 17 17 17 17 17 16 16 11 4 6,5 6,5 6,5 frei frei frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 9,3 9,3 5,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — kg met. am. — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 257 KN- Code 1 2921 19 − − andere: Warenbezeichnung 2 2921 19 10 − − − Triethylamin und seine Salze. 2921 19 30 − − − Isopropylamin und seine Salze. 2921 19 40 − − − 1,1,3,3-Tetramethylbutylamin. 2921 19 80 − − − andere. − acyclische Polyamine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2921 21 00 − − Ethylendiamin und seine Salze. 2921 22 00 − − Hexamethylendiamin und seine Salze. 2921 29 00 − − andere. 2921 30 − alicyclische Mono- oder Polyamine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2921 30 10 − − Cyclohexylamin, Cyclohexyldimethylamin und ihre Salze. 2921 30 91 − − Cyclohex-1,3-ylendiamin (1,3-Diaminocyclohexan). 2921 30 99 − − andere. − aromatische Monoamine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2921 41 00 − − Anilin und seine Salze. 2921 42 − − Anilinderivate und ihre Salze: 2921 42 10 − − − Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate des Anilins und ihre Salze 2921 42 90 − − − andere. H 2921 43 00 − − Toluidine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse. 2921 44 00 − − Diphenylamin und seine Derivate; Salze dieser Erzeugnisse. 2921 45 00 − − 1-Naphthylamin, 2-Naphthylamin, und ihre Derivate; Salze dieser. Erzeugnisse. 2921 49 − − andere: 2921 49 10 − − − Xylidine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse. 2921 49 90 − − − andere. − aromatische Polyamine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2921 51 − − o-, m-, p-Phenylendiamin, Diaminotoluole, und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: − − − o-, m-, p-Phenylendiamin, Diaminotoluole, und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2921 51 11 − − − − m-Phenylendiamin mit einer Reinheit von 99 GHT oder mehr und einem Gehalt an: − Wasser von 1 GHT oder weniger, − o-Phenylendiamin von 200 mg/kg oder weniger und − p-Phenylendiamin von 450 mg/kg oder weniger. 2921 51 19 − − − − andere. 2921 51 90 − − − andere. 2921 59 − − andere: 2921 59 10 − − − m-Phenylenbis(methylamin). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 14 14 14 15 16 15 13 16 16 16 16 16 16 16 16 15 16 14 14 16 16 4 6,5 6,5 frei 6,5 6 6,5 6 6,3 frei 6,5 9,3 9,3 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 6,5 frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 258 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2921 59 20 2921 59 30 − − − 2,2¢ -Dichlor-4,4¢ -methylendianilin. − − − 4,4¢ -Bi-o-toluidin. 2921 59 40 − − − 1,8-Naphthylendiamin. 2921 59 90 − − − andere. 2922 Amine mit Sauerstoffunktionen: − Aminoalkohole, ihre Ether und Ester, unterschiedlichen Sauerstoffunktionen; Salze dieser Erzeugnisse: ausgenommen solche mit 2922 11 00 − − Monoethanolamin und seine Salze. 2922 12 00 − − Diethanolamin und seine Salze. 2922 13 − − Triethanolamin und seine Salze: 2922 13 10 − − − Triethanolamin. 2922 13 90 − − − Salze des Triethanolamins. 2922 19 − − andere: 2922 19 10 2922 19 20 − − − N-Ethyldiethanolamin. − − − 2,2¢ -Methyliminodiethanol (N-Methyldiethanolamin). 2922 19 90 − − − andere. − Aminonaphthole und andere Aminophenole, ihre Ether und Ester, ausgenommen solche mit unterschiedlichen Sauerstoffunktionen; Salze dieser Erzeugnisse: 2922 21 00 − − Aminohydroxynaphthalinsulfonsäuren und ihre Salze. 2922 22 00 − − Anisidine, Dianisidine, Phenetidine und ihre Salze. 2922 29 00 − − andere. 2922 30 00 − Aminoaldehyde, Aminoketone und Aminochinone, ausgenommen solche mit. unterschiedlichen Sauerstoffunktionen; Salze dieser Erzeugnisse. − Aminosäuren und ihre Ester, ausgenommen solche mit unterschiedlichen Sauerstoffunktionen; Salze dieser Erzeugnisse: 2922 41 00 − − Lysin und seine Ester; Salze dieser Erzeugnisse. 2922 42 00 − − Glutaminsäure und ihre Salze. 2922 43 00 − − Anthranilsäure und ihre Salze. 2922 49 − − andere: 2922 49 10 − − − Glycin. 2922 49 20 − − − ß-Alanin. 2922 49 70 − − − andere. 2922 50 00 − Aminoalkoholphenole, Aminophenolsäuren und andere Aminoverbindungen. mit Sauerstoffunktionen. 2923 Quartäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide; Lecithine und andere Phosphoaminolipoide: 2923 10 00 − Cholin und seine Salze. 2923 20 00 − Lecithine und andere Phosphoaminolipoide. 2923 90 00 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 16 14 16 16 16 16 16 16 16 18 16 16 13 19 17 17 17 17 17 17 14 17 4 frei frei frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,3 10,8 6,5 6,5 frei 6,5 6,5 6,5 5,7 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 259 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion; Verbindungen mit Kohlensäureamidfunktion: KN- Code 1 2924 2924 10 00 − acyclische Amide (einschließlich acyclischer Carbamate) und ihre Derivate;. Salze dieser Erzeugnisse. − cyclische Amide (einschließlich cyclischer Carbamate) und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2924 21 − − Ureine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2924 21 10 − − − Isoproturon (ISO). 2924 21 90 − − − andere. 2924 22 00 − − 2-Acetamidobenzoesäure. 2924 29 − − andere: 2924 29 10 − − − Lidocain (INN). 2924 29 30 − − − Paracetamol (INN). 2924 29 90 − − − andere. 2925 Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich Saccharin und seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion: − Imide und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2925 11 00 − − Saccharin und seine Salze. 2925 19 2925 19 10 2925 19 30 − − andere: − − − 3,3¢ ,4,4¢ ,5,5¢ ,6,6¢ -Octabrom N,N¢ -ethylendiphthalimid. − − − N,N¢ -Ethylenbis(4,5-dibromhexahydro-3,6-methanophthalimid). 2925 19 80 − − − andere. 2925 20 00 − Imine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse. 2926 Verbindungen mit Nitrilfunktion: 2926 10 00 − Acrylnitril. 2926 20 00 − 1-Cyanoguanidin (Dicyandiamid). 2926 90 − andere: 2926 90 20 − − Isophthalonitril. 2926 90 99 − − andere. 2927 00 00 Diazo-, Azo- oder Azoxyverbindungen. 2928 00 Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins: 2928 00 10 − N,N-Bis(2-methoxyethyl)hydroxylamin. 2928 00 90 − andere. 2929 Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen: 2929 10 − Isocyanate: 2929 10 10 − − Methylphenylendiisocyanate (Toluoldiisocyanate). 2929 10 90 − − andere. 18 15 15 17 17 17 17 15 17 17 17 17 17 17 17 17 16 17 17 17 17 6,5 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 6,5 6,5 frei frei 6,5 6,5 9,8 9,8 6 9,8 6,5 frei 6,5 9,8 9,8 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 260 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2929 90 00 − andere. X. ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN, HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN, NUCLEINSÄUREN UND IHRE SALZE, UND SULFONAMIDE 2930 Organische Thioverbindungen: 2930 10 00 − Dithiocarbonate (Xanthate). 2930 20 00 − Thiocarbamate und Dithiocarbamate. 2930 30 00 − Thiurammono-, -di- oder -tetrasulﬁde. 2930 40 − Methionin: 2930 40 10 − − Methionin (INN). 2930 40 90 − − anderes. 2930 90 − andere: 2930 90 12 − − Cystein. 2930 90 14 − − Cystin. 2930 90 16 2930 90 20 2930 90 30 2930 90 40 2930 90 50 − − Derivate des Cysteins oder des Cystins. − − Thiodiglycol (INN) (2,2¢ -Thiodiethanol). − − DL-2-Hydroxy-4-(methylthio)buttersäure. − − 2,2¢ -Thiodiethylbis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionat]. − − Isomerengemisch aus 4-Methyl-2,6-bis(methylthio)-m-phenylendiamin und. 2-Methyl-4,6-bis(methylthio)-m-phenylendiamin. 2930 90 70 − − andere. 2931 00 Andere organisch-anorganische Verbindungen: 2931 00 10 − Dimethylmethylphosphonat. 2931 00 20 − Methylphosphonoyldiﬂuorid (Methylphosphonsäurediﬂuorid). 2931 00 30 − Methylphosphonoyldichlorid (Methylphosphonsäuredichlorid). 2931 00 95 − andere. 2932 Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e): − Verbindungen, die einen nichtkondensierten Furanring (auch hydriert) in der Struktur enthalten: 2932 11 00 − − Tetrahydrofuran. 2932 12 00 − − 2-Furaldehyd (Furfural). 2932 13 00 − − Furfurylalkohol und Tetrahydrofurfurylalkohol. 2932 19 00 − − andere. − Lactone: 2932 21 00 − − Cumarin, Methylcumarine und Ethylcumarine. 2932 29 − − andere Lactone: 2932 29 10 − − − Phenolphthalein. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 14 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 16 14 17 16 18 18 4 9,8 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 frei frei frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 261 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 2932 29 20 2932 29 30 2932 29 40 Warenbezeichnung 2 − − − 1-Hydroxy-4-[1-(4-hydroxy-3-methoxycarbonyl-1-naphthyl)-3-oxo-1H, 3H-benzo[de]isochromen-1-yl]-6-octadecyloxy-2-naphthoesäure. − − − 3¢ -Chlor-6¢ -cyclohexylaminospiro[isobenzofuran-1(3H), 9¢ -xanthen]-3-on. − − − 6¢ -(N-Ethyl-p-toluidin)-2¢ -methylspiro[isobenzofuran-1(3H), 9¢ -xanthen]-3-on. 3 16 16 16 2932 29 50 − − − Methyl-6-docosyloxy-1-hydroxy-4-[1-(4-hydroxy-3-methyl-1-phenanthryl)-3-oxo-1H, 3H-naphtho[1,8-cd]pyran-1-yl]naphthalin-2-carboxylat. 2932 29 80 − − − andere. − andere: 2932 91 00 − − Isosafrol. 2932 92 00 − − 1-(1,3-Benzodioxol-5-yl)propan-2-on. 2932 93 00 − − Piperonal. 2932 94 00 − − Safrol. 2932 99 − − andere: 2932 99 10 − − − Benzofuran (Cumaron). 2932 99 50 − − − Epoxide mit viergliedrigem Ring. 2932 99 70 − − − andere cyclische Acetale und innere Halbacetale, auch mit anderen Sauerstoffunktionen, und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate H 2932 99 80 − − − andere. 2933 Heterocyclische Verbindungen, nur mit Stickstoff als Heteroatom(e): − Verbindungen, die einen nichtkondensierten Pyrazolring (auch hydriert) in der Struktur enthalten: 2933 11 − − Phenazon (Antipyrin) und seine Derivate: 2933 11 10 − − − Propyphenazon (INN). 2933 11 90 − − − andere. 2933 19 − − andere: 2933 19 10 − − − Phenylbutazon (INN). 2933 19 90 − − − andere. − Verbindungen, die einen nichtkondensierten Imidazolring (auch hydriert) in der Struktur enthalten: 2933 21 00 − − Hydantoin und seine Derivate. 2933 29 − − andere: 2933 29 10 − − − Naphazolin-Hydrochlorid (INNM) und Naphazolin-Nitrat Phentolamin (INN); Tolazolin-Hydrochlorid (INNM). (INNM);. 2933 29 90 − − − andere. − Verbindungen, die einen nichtkondensierten Pyridinring (auch hydriert) in der Struktur enthalten: 2933 31 00 − − Pyridin und seine Salze. 2933 32 00 − − Piperidin und seine Salze. 2933 39 − − andere: 2933 39 10 − − − Iproniazid (INN); Cetobemidon-Hydrochlorid (INNM); Pyridostigmin-. bromid (INN). 16 16 17 17 17 17 14 18 17 16 15 25 16 16 17 16 16 10 16 16 4 frei frei frei frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 frei 11,8 frei 6,5 6,5 frei 6,5 5,3 6,5 frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 262 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2933 39 20 − − − 2,3,5,6-Tetrachlorpyridin. 2933 39 25 − − − 3,6-Dichlorpyridin-2-carbonsäure. 2933 39 35 − − − 2-Hydroxyethylammonium-3,6-dichlorpyridin-2-carboxylat. 2933 39 40 − − − 2-Butoxyethyl-(3,5,6-trichlor-2-pyridyloxy)acetat. 2933 39 45 − − − 3,5-Dichlor-2,4,6-triﬂuorpyridin. 2933 39 50 − − − Methylester von Fluroxypyr (ISO). 2933 39 55 − − − 4-Methylpyridin. 2933 39 95 − − − andere. 2933 40 − Verbindungen, die ein Chinolinringsystem oder Isochinolinringsystem (auch hydriert) enthalten, nicht weiter kondensiert: 2933 40 10 − − Halogenderivate des Chinolins; Chinolincarbonsäurederivate. 2933 40 30 − − Dextromethorphan (INN) und seine Salze. 2933 40 90 − − andere. − Verbindungen, die einen Pyrimidinring (auch hydriert) oder Piperazinring in der Struktur enthalten: 2933 51 − − Malonylharnstoff Erzeugnisse: (Barbitursäure) und seine Derivate; Salze dieser 2933 51 20 − − − Phenobarbital (INN), Barbital (INN) und ihre Salze. 2933 51 90 − − − andere. 2933 59 − − andere: 2933 59 10 − − − Diazinon (ISO). 2933 59 20 − − − 1,4-Diazabicyclo[2. 2. 2]octan (Triethylenediamin). 2933 59 70 − − − andere. − Verbindungen, die einen nichtkondensierten Triazinring (auch hydriert) in der Struktur enthalten: 2933 61 00 − − Melamin. 2933 69 − − andere: 2933 69 10 − − − Atrazin (ISO); Propazin (ISO); Simazin (ISO); Hexahydro-1,3,5-trinitro-. 1,3,5-triazin (Hexogen, Trimethylentrinitramin). 2933 69 20 − − − Methenamin (INN) (Hexamethylentetramin). 2933 69 30 − − − 2,6-Di-tert-butyl-4-[4,6-bis(octylthio)-1,3,5-triazin-2-ylamino]-phenol. 2933 69 80 − − − andere. − Lactame: 2933 71 00 − − 6-Hexanlactam (epsilon-Caprolactam). 2933 79 00 − − andere Lactame. 2933 90 − andere: 2933 90 20 − − Benzimidazol-2-thiol (Mercaptobenzimidazol). 2933 90 40 − − Indol, 3-Methylindol (Skatol), 6-Allyl-6,7-dihydro-5 H-dibenz(c, e)azepin (Azapetin), Chlordiazepoxid (INN), Phenindamin (INN) und ihre Salze;. Imipramin-Hydrochlorid (INNM). 2933 90 50 − − Monoazepine. 2933 90 60 − − Diazepine. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 22 17 16 18 18 16 16 18 16 16 16 16 18 16 16 16 4 frei frei frei frei frei 4 frei 6,5 5,5 frei 6,5 frei 6,5 frei frei 6,5 6,5 5,5 frei frei 6,5 6,5 6,5 10 5,5 6,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 263 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2933 90 65 − − 2,4-Di-tert-butyl-6-(5-chlorbenzotriazol-2-yl)phenol. 2933 90 95 − − andere. 2934 Nucleinsäuren und ihre Salze; andere heterocyclische Verbindungen: 2934 10 00 − Verbindungen, die einen nichtkondensierten Thiazolring (auch hydriert) in. der Struktur enthalten. 2934 20 − Verbindungen, die ein Benzothiazolringsystem (auch hydriert) enthalten, nicht weiter kondensiert: 2934 20 20 − − Di(benzothiazol-2-yl)disulﬁd; Benzothiazol-2-thiol (Mercaptobenzthiazol) und. seine Salze. 2934 20 80 − − andere. 2934 30 − Verbindungen, die ein Phenothiazinringsystem (auch hydriert) enthalten, nicht weiter kondensiert: 2934 30 10 − − Thiethylperazin (INN); Thioridazin (INN) und seine Salze. 2934 30 90 − − andere. 2934 90 − andere: 2934 90 30 − − Chlorprothixen (INN); Thenalidin (INN) und seine Tartrate und Maleate. 2934 90 40 − − Furazolidon (INN). 2934 90 85 − − 7-Aminocephalosporansäure. 2934 90 91 2934 90 93 H 2934 90 96 − − Salze und Ester der phenylacetamid]-8-oxo-5-thia-1-azabicyclo[4. 2. 0]oct-2-en-2-carbonsäure. 7R)-3-Acetoxymethyl-7-[(R)-2-formyloxy-2-. (6R, − − 1-[2-(1,3-Dioxan-2-yl)ethyl]-2-methylpyridiniumbromid. − − andere. 2935 00 Sulfonamide: 2935 00 10 − 3 - [ 1 - [ 7 - ( H e x a d e c y l s u l f o n y l a m i n o ) - 1 H - i n d o l - 3 - y l ] - 3 - o x o - 1 H ,. 3H-naphtho[1,8-cd]pyran-1-yl]-N,N-dimethyl-1H-indol-7-sulfonamid. 2935 00 20 − Metosulam (ISO). 2935 00 90 − andere. XI. PROVITAMINE, VITAMINE UND HORMONE 2936 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (einschließlich natürliche Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art: 2936 10 00 − Provitamine, ungemischt. − Vitamine und ihre Derivate, ungemischt: 2936 21 00 − − Vitamine A und ihre Derivate. 2936 22 00 − − Vitamin B1 und seine Derivate. 2936 23 00 − − Vitamin B2 und seine Derivate. 2936 24 00 − − D- oder DL-Pantothensäure (Vitamin B3 oder Vitamin B5) und ihre. Derivate. 2936 25 00 − − Vitamin B6 und seine Derivate. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 18 16 16 16 16 16 16 16 16 16 18 18 18 14 9 14 9 9 9 4 frei 6,5 6,5 10,3 6,5 frei 6,5 frei frei frei frei frei 6,5 frei frei 6,5 frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 264 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2936 26 00 − − Vitamin B12 und seine Derivate. 2936 27 00 − − Vitamin C und seine Derivate. 2936 28 00 − − Vitamin E und seine Derivate. 2936 29 − − andere Vitamine und ihre Derivate: 2936 29 10 − − − Vitamin B9 und seine Derivate. 2936 29 30 − − − Vitamin H und seine Derivate. 2936 29 90 − − − andere. 2936 90 − andere, einschließlich natürliche Konzentrate: − − natürliche Konzentrate von Vitaminen: 2936 90 11 − − − natürliche A+D-Konzentrate. 2936 90 19 − − − andere. 2936 90 90 − − Mischungen, auch in Lösungsmitteln aller Art. der. 2937 2937 10 00 2937 21 00 2937 22 00 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone; ihre hauptsächlich als Hormone gebrauchten Derivate; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte Steroide: − Hormone des Hypophysenvorderlappens und ähnliche Hormone, und ihre. Derivate. − Hormone der Nebennierenrinde und ihre Derivate: − − Cortison, Hydrocortison, Prednison (Dehydrocortison) und Prednisolon. (Dehydrohydrocortison). − − Halogenderivate und Nebennierenrinde. halogenierte Derivate. der Hormone. 2937 29 00 − − andere. − andere Hormone und ihre Derivate; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte Steroide: 2937 91 00 − − Insulin und seine Salze. 2937 92 00 − − Östrogene und Gestagene. 2937 99 00 − − andere. XII. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE GLYKOSIDE UND PFLANZLICHE ALKALOIDE, IHRE SALZE, ETHER, ESTER UND ANDEREN DERIVATE 2938 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre Salze, Ether, Ester und anderen Derivate: 2938 10 00 − Rutosid (Rutin) und seine Derivate. 2938 90 − andere: 2938 90 10 − − Digitalis-Glykoside. 2938 90 30 − − Glycyrrhizin und Glycyrrhizinate. 2938 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 9 12 14 18 9 14 9 14 18 11 11 14 11 16 14 14 18 12 11 14 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 6,5 6 5,7 6,5 5 — — — — — — — — — g g g g g g g — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 265 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 2939 Natürliche, auch synthetisch hergestellte pﬂanzliche Alkaloide, ihre Salze, Ether, Ester und anderen Derivate: 2939 10 00 − Opiumalkaloide und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse. − Chinaalkaloide und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2939 21 − − Chinin und seine Salze: 2939 21 10 − − − Chinin und Chininsulfat. 2939 21 90 − − − andere. 2939 29 00 − − andere. 2939 30 00 − Coffein und seine Salze. − Ephedrine und ihre Salze: 2939 41 00 − − Ephedrin und seine Salze. 2939 42 00 − − Pseudoephedrin (INN) und seine Salze. 2939 49 00 − − andere. 2939 50 00 − Theophyllin und Aminophyllin (Theophyllin-Ethylendiamin) und ihre. Derivate; Salze dieser Erzeugnisse. − Mutterkornalkaloide und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2939 61 00 − − Ergometrin (INN) und seine Salze. 2939 62 00 − − Ergotamin (INN) und seine Salze. 2939 63 00 − − Lysergsäure und ihre Salze. 2939 69 00 − − andere. 2939 70 00 − Nicotin und seine Salze. 2939 90 − andere: − − Cocain und seine Salze: 2939 90 11 − − − Cocain, roh. 2939 90 19 − − − andere. 2939 90 30 − − Emetin und seine Salze. 2939 90 90 − − andere. XIII. ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN 17 9 12 12 13 16 16 16 13 13 13 13 13 13 5 17 10 13 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 2940 00 Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose); Ether und Ester von Zuckern und ihre Salze, 2937, 2938 oder 2939: ausgenommen Erzeugnisse der Position 2940 00 10 − Rhamnose, Raffinose, Mannose. 2940 00 90 − andere. 15 20 10,8 13,3 Besondere Maßeinheit 5 g — — — — — — — — — — — — — g g — — — — 2941 Antibiotika: 2941 10 − Penicilline und ihre Derivate mit Penicillansäurestruktur; Salze dieser Erzeugnisse: 2941 10 10 − − Amoxicillin (INN) und seine Salze. 21 frei — 266 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 2941 10 20 − − Ampicillin (INN), Metampicillin (INN), Pivampicillin (INN) und ihre Salze 2941 10 90 − − andere. 2941 20 − Streptomycine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse: 2941 20 30 − − Dihydrostreptomycin, seine Salze, Ester und Hydrate. 2941 20 80 − − andere. 2941 30 00 − Tetracycline und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse. 2941 40 00 − Chloramphenicol und seine Derivate; Salze dieser Erzeugnisse. 2941 50 00 − Erythromycin und seine Derivate; Salze dieser Erzeugnisse. 2941 90 00 − andere. 2942 00 00 Andere organische Verbindungen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 21 9 9 9 13 9 9 20 4 frei frei 5,3 frei frei frei frei frei 6,5 5 — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 267 KAPITEL 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 30 gehören nicht: a) Nahrungsmittel oder Getränke (wie diätetische, diabetische oder angereicherte Lebensmittel, Ergänzungslebensmittel, tonische Getränke und Mineralwasser) (Abschnitt IV); b) besonders gebrannter oder fein gemahlener Gips, von der in der Zahnheilkunde verwendeten Art (Position 2520); c) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle, von der für medizinische Zwecke verwendeten Art (Position 3301); d) Zubereitungen der Positionen 3303 bis 3307, auch mit therapeutischen oder prophylaktischen Eigenschaften; e) Seifen oder andere Erzeugnisse der Position 3401 mit medikamentösen Zusätzen; f) Zubereitungen auf der Grundlage von Gips, von der in der Zahnheilkunde verwendeten Art (Position 3407); g) Blutalbumin, nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet (Position 3502). 2. Im Sinne der Position 3002 gelten als „modiﬁzierte immunologische Erzeugnisse“ nur monoklonale Antikörper (MAK, MAB), Antikörperfragmente, Antikörperkonjugate und Antikörperfragmentkonjugate. 3. Im Sinne der Positionen 3003 und 3004 und der Anmerkung 4 Buchstabe d) dieses Kapitels gelten: a) als ungemischte Erzeugnisse: 1) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse; 2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 oder 29; 3) einfache Pﬂanzenauszüge der Position 1302, nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in einem beliebigen Lösungsmittel gelöst; b) als gemischte Erzeugnisse: 1) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel); 2) Pﬂanzenauszüge, durch Behandlung von Mischungen pﬂanzlicher Stoffe erhalten; 3) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten. 4. Zu Position 3006 gehören nur die nachstehend aufgeführten Erzeugnisse, die dieser Position und keiner anderen Position der Nomenklatur zuzuweisen sind: a) steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und sterile Klebstoffe für organische Gewebe, die in der Chirurgie zum Schließen von Wunden verwendet werden; b) sterile Laminariastifte und -tampons; c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken; d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Reagenzien zur Verwendung am Patienten, soweit es sich um ungemischte dosierte oder für die gleichen Zwecke verwendbare, aus zwei oder mehr Stoffen gemischte Erzeugnisse handelt; e) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren; f) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe; Zement zum Wiederherstellen von Knochen; g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe; h) empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der Grundlage von Hormonen oder Spermiziden. 268 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 3001 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken; Heparin und seine Salze; andere menschliche oder tierische Stoffe zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 3001 10 − Drüsen und andere Organe, getrocknet, auch als Pulver: 3001 10 10 − − als Pulver. 3001 10 90 − − andere. 3001 20 − Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen: 3001 20 10 − − von Menschen. 3001 20 90 − − andere. 10 frei frei 11 3001 90 − andere: 3001 90 10 − − von Menschen. frei − − andere: 3001 90 91 − − − Heparin und seine Salze. 3001 90 99 − − − andere. 3002 Blut; tierisches Menschliches therapeutischen, prophylaktischen oder diagnostischen Zwecken zubereitet; Antisera und andere Blutfraktionen sowie modiﬁzierte immunologische Erzeugnisse, auch in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt; Vaccine, Toxine, Kulturen von Mikroorganismen (ausgenommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse: Blut, zu 3002 10 − Antisera und andere Blutfraktionen sowie modiﬁzierte immunologische Erzeugnisse, auch in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt: 3002 10 10 − − Antisera. − − andere: 3002 10 91 − − − Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglobuline. − − − andere: 3002 10 95 − − − − von Menschen. 3002 10 99 − − − − andere. 3002 20 00 − Vaccine für die Humanmedizin. 3002 30 00 − Vaccine für die Veterinärmedizin. 3002 90 − andere: 20 11 15 12 frei 11 15 15 3002 90 10 − − menschliches Blut. frei 3002 90 30 − − tierisches Blut, zu therapeutischen, prophylaktischen oder diagnostischen. Zwecken zubereitet. 3002 90 50 − − Kulturen von Mikroorganismen. 3002 90 90 − − andere. 11 17 14 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 269 KN- Code 1 3003 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 3002, Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3006), die aus zwei oder mehr zu therapeutischen oder 3005 oder prophylaktischen Zwecken gemischten Bestandteilen bestehen, weder dosiert noch in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 3003 10 00 − Penicilline oder ihre Derivate (mit Streptomycine oder ihre Derivate enthaltend. Penicillansäuregerüst). oder. 3003 20 00 − andere Antibiotika enthaltend. − Hormone oder andere Erzeugnisse der Position 2937, jedoch keine Antibiotika enthaltend: 3003 31 00 − − Insulin enthaltend. 3003 39 00 − − andere. 3003 40 00 − Alkaloide oder ihre Derivate, Erzeugnisse der Position 2937 noch Antibiotika enthaltend. jedoch weder Hormone noch andere. 3003 90 − andere: 3003 90 10 − − Iod oder Iodverbindungen enthaltend. 3003 90 90 − − andere. 3004 3004 10 3004 10 10 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken bestehen, dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf: − Penicilline oder ihre Derivate (mit Penicillansäuregerüst) oder Streptomycine oder ihre Derivate enthaltend: − − nur Penicilline oder ihre Derivate (mit Penicillansäuregerüst) als Wirkstoff. enthaltend. 3004 10 90 − − andere. 3004 20 − andere Antibiotika enthaltend: 3004 20 10 − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 3004 20 90 − − andere. − Hormone oder andere Erzeugnisse der Position 2937, jedoch keine Antibiotika enthaltend: 3004 31 − − Insulin enthaltend: 3004 31 10 − − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 3004 31 90 − − − andere. 3004 32 − − Hormone der Nebennierenrinde enthaltend: 3004 32 10 − − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 3004 32 90 − − − andere. 3004 39 − − andere: 3004 39 10 − − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 3004 39 90 − − − andere. 17 15 15 15 15 29 15 17 17 20 15 20 15 20 15 20 15 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — — — — — — — — — — — 270 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3004 40 − Alkaloide oder ihre Derivate, jedoch weder Hormone noch andere Erzeugnisse der Position 2937 noch Antibiotika enthaltend: 3004 40 10 − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 3004 40 90 − − andere. 3004 50 − andere Arzneiwaren, Vitamine oder andere Erzeugnisse der Position 2936 enthaltend: 3004 50 10 − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 3004 50 90 − − andere. 3004 90 − andere: − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 3004 90 11 − − − Iod oder Iodverbindungen enthaltend. 3004 90 19 − − − andere. − − andere: 3004 90 91 − − − Iod oder Iodverbindungen enthaltend. 3004 90 99 − − − andere. 3005 Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z. B. Verbandzeug, Pﬂaster zum Heilgebrauch, Senfpﬂaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken: 3005 10 00 − Heftpﬂaster und andere Waren mit Klebeschicht. 3005 90 − andere: 3005 90 10 − − Watte und Waren daraus. − − andere: − − − aus Spinnstoffen: 3005 90 31 − − − − Gaze und Waren daraus. − − − − andere: 3005 90 51 − − − − − aus Vliesstoffen. 3005 90 55 − − − − − andere. 3005 90 99 − − − andere. 3006 3006 10 Pharmazeutische Zubereitungen Anmerkung 4 zu Kapitel 30: und Waren im Sinne der − steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und sterile Klebstoffe für organische Gewebe, die in der Chirurgie zum Schließen von Wunden verwendet werden; sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken: sterile Laminariastifte -tampons; und 3006 10 10 − − steriles Catgut. 3006 10 90 − − andere. 3006 20 00 − Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren. 3006 30 00 3006 40 00 − Röntgenkontrastmittel; diagnostische Reagenzien zur Verwendung am. Patienten. − Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe; Zement zum Wiederherstellen von. Knochen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 15 20 15 34 20 29 15 17 17 17 17 17 17 15 15 15 15 15 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 271 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3006 50 00 − Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe 3006 60 − empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der Grundlage von Hormonen oder Spermiziden: − − auf der Grundlage von Hormonen: 3006 60 11 − − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 3006 60 19 − − − andere. 3006 60 90 − − auf der Grundlage von Spermiziden. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 20 15 18 4 frei frei frei frei 5 — — — — 272 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 31 DÜNGEMITTEL Anmerkungen 1. Zu Kapitel 31 gehören nicht: a) Tierblut der Position 0511; b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den nachstehenden Anmerkungen 2 A, 3 A, 4 A oder 5 genannten Erzeugnisse; c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Position 3824; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Position 9001). 2. Zu Position 3102 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Position 3105 vorgesehen aufgemacht sind — nur: A. folgende Erzeugnisse: 1) Natriumnitrat (Natronsalpeter), auch rein; 2) Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter), auch rein; 3) Doppelsalze aus Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter), auch rein; 4) Ammoniumsulfat, auch rein; 5) Doppelsalze (auch rein) oder Mischungen aus Calciumnitrat (Kalksalpeter) und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter); 6) Doppelsalze (auch rein) oder Mischungen aus Calciumnitrat (Kalksalpeter) und Magnesiumnitrat (Magnesiumsalpeter); 7) Calciumcyanamid (Kalkstickstoff), auch rein, auch mit Öl getränkt; 8) Harnstoff, auch rein; B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen; C. Düngemittel, die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen; D. ﬂüssige Düngemittel, die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen von Erzeugnissen der Absätze A 2 oder A 8 oder von Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen. 3. Zu Position 3103 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Position 3105 vorgesehen aufgemacht sind — nur: A. folgende Erzeugnisse: 1) Dephosphorationsschlacken; 2) natürliche Phosphate der Position 2510, geröstet, gebrannt oder weitergehend thermisch behandelt, als zum Entfernen von Verunreinigungen erforderlich; 3) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache); 4) Calciumhydrogenorthophosphat mit einem Gehalt an Fluor, bezogen auf den wasserfreien Stoff, von 0,2 GHT oder mehr; B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen, ohne Rücksicht auf den Fluorgehalt; C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen, ohne Berücksichtigung des Fluorgehalts. 4. Zu Position 3104 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Position 3105 vorgesehen aufgemacht sind — nur: A. folgende Erzeugnisse: 1) natürliche rohe Kalisalze (z. B. Carnallit, Kainit, Sylvinit); 2) Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Anmerkung 1 Buchstabe c); 3) Kaliumsulfat, auch rein; 4) Kaliummagnesiumsulfat, auch rein; 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 273 B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen. 5. Ammoniumdihydrogenorthophosphat (Monoammoniumphosphat) und Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat), auch rein, und Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander gehören zu Position 3105. 6. Als „andere Düngemittel“ im Sinne der Position 3105 gelten nur Erzeugnisse von der als Düngemittel verwendeten Art, die als Hauptbestandteil einen oder mehrere der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor oder Kalium enthalten. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 3101 00 00 Tierische oder pﬂanzliche Düngemittel, auch untereinander gemischt oder chemisch behandelt; durch Mischen oder chemische Behandlung von tierischen oder pﬂanzlichen Erzeugnissen gewonnene Düngemittel frei frei 3102 Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel: 3102 10 − Harnstoff, auch in wäßriger Lösung: 3102 10 10 − − Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 GHT, bezogen auf das. Gewicht des wasserfreien Stoffes. 3102 10 90 − − anderer. − Ammoniumsulfat; Doppelsalze und Mischungen von Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter): 3102 21 00 − − Ammoniumsulfat. 3102 29 00 − − andere. 3102 30 − Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter), auch in wäßriger Lösung: 3102 30 10 − − in wäßriger Lösung. 3102 30 90 − − anderes. 3102 40 − Mischungen von Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) und Calciumcarbonat oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen: 3102 40 10 − − mit einem Gehalt an Stickstoff von 28 GHT oder weniger. 3102 40 90 − − mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 28 GHT. 3102 50 − Natriumnitrat (Natronsalpeter): 3102 50 10 − − natürliches Natriumnitrat (natürlicher Natronsalpeter) (1). 3102 50 90 − − anderes. 3102 60 00 − Doppelsalze und Mischungen von Calciumnitrat Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter). (Kalksalpeter) und. 3102 70 00 − Calciumcyanamid (Kalkstickstoff). 3102 80 00 − Mischungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) wäßriger oder ammoniakalischer Lösung. in. 3102 90 00 − andere, einschließlich der in den vorhergehenden Unterpositionen nicht. genannten Mischungen. 3103 Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel: 3103 10 − Superphosphate: 3103 10 10 − − mit einem Gehalt an Diphosphorpentaoxid von mehr als 35 GHT. 3103 10 90 − − andere. 3103 20 00 − Dephosphorationsschlacken. 16 10 10 10 10 10 10 10 frei 10 10 10 10 10 6 6 frei 8,8 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 4,8 4,8 frei (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Besondere Maßeinheit 5 — kg N kg N kg N kg N kg N kg N kg N kg N — kg N kg N kg N kg N kg N kg P2O5 kg P2O5 kg P2O5 274 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3103 90 00 − andere. 3 frei Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) 3104 Mineralische oder chemische Kalidüngemittel: 3104 10 00 − Carnallit, Sylvinit und andere natürliche rohe Kalisalze. frei 3104 20 − Kaliumchlorid: 3104 20 10 3104 20 50 3104 20 90 − − mit einem Gehalt an Kalium, berechnet als K2O, von 40 GHT oder weniger,. bezogen auf den wasserfreien Stoff. − − mit einem Gehalt an Kalium, berechnet als K2O, von mehr als 40 bis 62 GHT,. bezogen auf den wasserfreien Stoff. − − mit einem Gehalt an Kalium, berechnet als K2O, von mehr als 62 GHT,. bezogen auf den wasserfreien Stoff. 3104 30 00 − Kaliumsulfat. 3104 90 00 − andere. 3105 3105 10 00 3105 20 3105 20 10 Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger: − Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in. Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger. − mineralische oder chemische Düngemittel, die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend: − − mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 GHT, bezogen auf den. wasserfreien Stoff. 3105 20 90 − − andere. 3105 30 00 − Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat). 3105 40 00 − Ammoniumdihydrogenorthophosphat (Monoammoniumphosphat), auch mit. Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat) gemischt. − andere mineralische oder chemische Düngemittel, die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor enthaltend: 3105 51 00 − − Nitrate und Phosphate enthaltend. 3105 59 00 − − andere. 3105 60 − mineralische oder chemische Düngemittel, die beiden düngenden Stoffe Phosphor und Kalium enthaltend: 3105 60 10 − − Kaliumsuperphosphate. 3105 60 90 − − andere. 3105 90 − andere: 3105 90 10 3105 90 91 − − natürliches Kaliumnatriumnitrat, bestehend aus natürlichen Mischungen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat (mit einem Anteil an Kaliumnitrat von 44 GHT oder weniger), mit einem Gesamtgehalt an Stickstoff von 16,30 GHT oder weniger, bezogen auf den wasserfreien Stoff (1). − − andere: − − − mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 GHT, bezogen auf den. wasserfreien Stoff. frei frei frei frei frei 11 7 7 7 7 7 10 4 4 10 10 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 4 frei frei frei frei frei frei frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 3,2 3,2 frei 6,5 Besondere Maßeinheit 5 kg P2O5 kg K2O kg K2O kg K2O kg K2O kg K2O kg K2O — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 275 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3105 90 99 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) 3 4 4 3,2 Besondere Maßeinheit 5 — 276 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 32 GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE; TANNINE UND IHRE DERIVATE; FARBSTOFFE, PIGMENTE UND ANDERE FARBMITTEL; ANSTRICHFARBEN UND LACKE; KITTE; TINTEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 32 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente und Verbindungen (ausgenommen Waren der Position 3203 oder 3204, anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore verwendeten Art (Position 3206), Glas aus geschmolzenem Quarz oder aus anderem geschmolzenen Siliciumdioxid in Formen im Sinne der Position 3207 und Färbemittel sowie andere Farbmittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf der Position 3212); b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Positionen 2936 bis 2939, 2941 oder 3501 bis 3504 erfaßten Erzeugnisse; c) Asphaltmastix und andere bituminöse Mastix (Position 2715). 2. Zu Position 3204 gehören Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze, zum Herstellen von Azofarbstoffen. 3. Zu den Positionen 3203, 3204, 3205 und 3206 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von Farbmitteln (einschließlich, soweit es die Position 3206 betrifft, Pigmente der Position 2530 oder des Kapitels 28, Metallﬂitter und Metallpulver) von der zum Färben beliebiger Stoffe oder zum Herstellen von Farbzubereitungen verwendeten Art. Zu diesen Positionen gehören jedoch weder in nichtwäßrigen Medien dispergierte ﬂüssige oder pastenförmige Pigmente von der zum Herstellen von Anstrichfarben verwendeten Art (Position 3212) noch die anderen Zubereitungen der Positionen 3207, 3208, 3209, 3210, 3212, 3213 oder 3215. 4. Zu Position 3208 gehören Lösungen von Erzeugnissen der Positionen 3901 bis 3913 (ausgenommen Collodium) in ﬂüchtigen organischen Lösungsmitteln, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 GHT der Lösung übersteigt. 5. Zu den „Farbmitteln“ im Sinne dieses Kapitels gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet werden, auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können. 6. Im Sinne der Position 3212 sind „Prägefolien“ nur Folien von der zum Bedrucken von Bucheinbänden oder Hutschweißledern verwendeten Art, bestehend aus: a) Metallpulver (auch Edelmetallpulver) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die durch Leim, Gelatine oder andere Bindemittel zusammengehalten werden; oder b) Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf eine als Unterlage dienende Folie aus Stoffen aller Art aufgebracht sind. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 3201 Pﬂanzliche Gerbstoffauszüge; Tannine und ihre Salze, Ether, Ester und andere Derivate: 3201 10 00 − Quebrachoauszug. 3201 20 00 − Mimosaauszug. frei 10 (1) 3201 90 − andere: 3201 90 20 − − Sumach-, Valonea-, Eichen- oder Kastanienauszug. 3201 90 90 − − andere. 9 9 frei 6,5 5,8 5,3 (2) — — — — (1) Dieser Wertzollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung). (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 277 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 3202 Synthetische organische Gerbstoffe; Gerbstoffzubereitungen, auch natürliche Gerbstoffe Enzymzubereitungen zum Vorgerben: anorganische Gerbstoffe; enthaltend; 3202 10 00 − synthetische organische Gerbstoffe. 3202 90 00 − andere. 3203 00 Farbmittel pﬂanzlichen oder tierischen Ursprungs (einschließlich Farbstoffauszüge, ausgenommen Tierisches Schwarz), auch chemisch einheitlich; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage von Farbmitteln pﬂanzlichen oder tierischen Ursprungs: − pﬂanzliche Farbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe: 3203 00 11 − − Katechu. 3203 00 19 − − andere. 3203 00 90 − tierische Farbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe. 3204 3204 11 00 3204 12 00 3204 13 00 Synthetische organische Farbmittel, auch chemisch einheitlich; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage synthetische organische Erzeugnisse von der als ﬂuoreszierende Aufheller oder als Luminophore verwendeten Art, auch chemisch einheitlich: organischer Farbmittel; synthetischer − synthetische organische Farbmittel und Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage dieser Farbmittel: − − Dispersionsfarbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser. Farbstoffe. − − Säurefarbstoffe, auch metallisiert, und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe; Beizenfarbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage. dieser Farbstoffe. − − basische Farbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser. Farbstoffe. 3204 14 00 − − Direktfarbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe 3204 15 00 − − Küpenfarbstoffe (einschließlich der in diesem Zustand als Pigmente verwendbaren) und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe 3204 16 00 − − Reaktivfarbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe 3204 17 00 3204 19 00 3204 20 00 − − Pigmente (organische) und Zubereitungen auf der Grundlage dieser. Farbmittel. − − andere, einschließlich der Mischungen von Farbmitteln aus mehreren der. Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19. − synthetische organische Erzeugnisse von der als ﬂuoreszierende Aufheller. verwendeten Art. 3204 90 00 − andere. 3205 00 00 Farblacke; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage von Farblacken. 10 10 frei frei 2,5 17 17 17 17 17 17 17 17 17 19 16 5,3 5,3 frei frei 2,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6 6,5 6,5 — — — — — — — — — — — — — — — — 278 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Andere Farbmittel; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu 3203, diesem Kapitel, 3204 oder 3205; anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore verwendeten Art, auch chemisch einheitlich: ausgenommen Position solche der − Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von Titandioxid: KN- Code 1 3206 3206 11 00 − − mit einem Gehalt an Titandioxid von 80 GHT oder mehr, bezogen auf die. Trockensubstanz. 3206 19 00 − − andere. 3206 20 00 − Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von Chromverbindungen 3206 30 00 − Pigmente auf Cadmiumverbindungen. Zubereitungen und der. Grundlage. von. − andere Farbmittel und andere Zubereitungen: 3206 41 00 − − Ultramarin und seine Zubereitungen. 3206 42 00 3206 43 00 − − Lithopone und andere Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage. von Zinksulﬁd. − − Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von Hexacyanoferraten. (Ferrocyanide oder Ferricyanide). 3206 49 − − andere: 3206 49 10 − − − Magnetit. 3206 49 90 − − − andere. 3206 50 00 − anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore verwendeten Art. 3207 3207 10 00 Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben, Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Engoben, ﬂüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen von der in der Keramik-, Emaillier- oder Glasindustrie verwendeten Art; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken: − zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel, zubereitete Farben und. ähnliche Zubereitungen. 3207 20 − Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Engoben und ähnliche Zubereitungen: 3207 20 10 − − Engoben. 3207 20 90 − − andere. 3207 30 00 − ﬂüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen. 3207 40 − Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken: 3207 40 10 − − Überfangglas. 3207 40 20 3207 40 30 − − Glas in Form von Flocken mit einer Länge von 0,1 mm bis 3,5 mm und einer. Dicke von 2 Mikrometer bis 5 Mikrometer. − − Glas in Form von Pulver oder Granalien, mit einem Gehalt an Siliciumdioxid. von 99 GHT oder mehr. 3207 40 80 − − anderes. 15 16 15 15 15 15 15 frei 15 12 15 13 16 13 8 8 8 8 6 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 4,9 6,5 5,3 6,5 5,3 6,3 5,3 3,7 frei frei 3,7 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 279 KN- Code 1 3208 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Anstrichfarben und Lacke auf der Grundlage von synthetischen Polymeren oder chemisch modiﬁzierten natürlichen Polymeren, in einem nichtwäßrigen Medium dispergiert oder gelöst; Lösungen im Sinne der Anmerkung 4 zu diesem Kapitel: 3208 10 − auf der Grundlage von Polyestern: 3208 10 10 − − Lösungen im Sinne der Anmerkung 4 zu diesem Kapitel. 3208 10 90 − − andere. 3208 20 − auf der Grundlage von Acryl- oder Vinylpolymeren: 3208 20 10 − − Lösungen im Sinne der Anmerkung 4 zu diesem Kapitel. 3208 20 90 − − andere. 3208 90 − andere: − − Lösungen im Sinne der Anmerkung 4 zu diesem Kapitel: 3208 90 11 3208 90 13 − − − Polyurethan aus 4,4’-Methylen- dicyclohexyl-diisocyanat, in Form einer Lösung in N,N-Dimethyl-acetamid,. mit einem Gehalt an Polymer von 48 GHT oder mehr. 2,2’-(tert-Butylimino)diethanol. und. − − − Copolymer aus p-Kresol und Divinylbenzol, in Form einer Lösung in N,N-Dimethylacetamid, mit einem Gehalt an Polymer von 48 GHT oder. mehr. 3208 90 19 − − − andere. − − andere: 3208 90 91 − − − auf der Grundlage von synthetischen Polymeren. 3208 90 99 − − − auf der Grundlage von chemisch modiﬁzierten natürlichen Polymeren. 3209 Anstrichfarben und Lacke auf der Grundlage von synthetischen Polymeren oder chemisch modiﬁzierten natürlichen Polymeren, in einem wäßrigen Medium dispergiert oder gelöst: 3209 10 00 − auf der Grundlage von Acryl- oder Vinylpolymeren. 3209 90 00 − andere. 3210 00 Andere Anstrichfarben und Lacke; zubereitete Wasserpigmentfarben von der für die Lederzurichtung verwendeten Art: 3210 00 10 − Anstrichfarben und Lacke auf der Grundlage von trocknenden Ölen. 3210 00 90 − andere. 3211 00 00 Zubereitete Sikkative. 3212 Pigmente (einschließlich Metallpulver und -ﬂitter), in nichtwäßrigen Medien dispergiert, ﬂüssig oder pastenförmig, von der zum Herstellen von Anstrichfarben verwendeten Art; Prägefolien; Färbemittel und andere Farbmittel, in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf: 3212 10 − Prägefolien: 3212 10 10 − − auf der Grundlage von unedlen Metallen. 3212 10 90 − − andere. 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 17 17 17 6,5 6,5 6,5 6,5 frei frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 — — — — — — — — — — — — — — — — 280 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 3212 90 − andere: Warenbezeichnung 2 − − Pigmente (einschließlich Metallpulver und -ﬂitter), in nichtwäßrigen Medien zum Herstellen von dispergiert, ﬂüssig oder pastenförmig, von der Anstrichfarben verwendeten Art: 3212 90 10 − − − Perlenessenz. − − − andere: 3212 90 31 − − − − auf der Grundlage von Aluminiumpulver. 3212 90 39 − − − − andere. 3212 90 90 3213 − − Färbemittel und andere Farbmittel, Einzelverkauf. in Formen oder Packungen für den. Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Plakatmalerei, für Farbtönungen, zur Unterhaltung und ähnliche Farben, in Täfelchen, Tuben, ähnlichen Aufmachungen: Fläschchen, Töpfchen, Näpfchen oder 3213 10 00 − Farben in Zusammenstellungen. 3213 90 00 − andere. 3214 Glaserkitt, Harzzement und andere Kitte; Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Fassaden, Innenwände, Fußböden, Decken und dergleichen: 3214 10 − Glaserkitt, Harzzement Anstreicherarbeiten: und andere Kitte; Spachtelmassen für 3214 10 10 − − Glaserkitt, Harzzement und andere Kitte. 3214 10 90 − − Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten. 3214 90 00 − andere. 3215 Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten und Tuschen, auch konzentriert oder in fester Form: − Druckfarben: 3215 11 00 − − schwarz. 3215 19 00 − − andere. 3215 90 − andere: 3215 90 10 − − Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen. 3215 90 80 − − andere. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 16 19 19 16 22 22 11 11 11 18 18 15 16 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 5 5 5 6,5 6,5 6,5 6,5 — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 281 KAPITEL 33 ETHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE; ZUBEREITETE RIECH-, KÖRPERPFLEGE- ODER SCHÖNHEITSMITTEL Anmerkungen 1. Zu Kapitel 33 gehören nicht: a) natürliche Oleoresine und Pﬂanzenauszüge der Position 1301 oder 1302; b) Seifen und andere Erzeugnisse der Position 3401; c) Balsam-, Holz- oder Sulfatterpentinöl und andere Erzeugnisse der Position 3805. 2. Als Riechstoffe im Sinne der Position 3302 gelten nur die Substanzen der Position 3301, die aus diesen Substanzen isolierten Riechstoffe sowie synthetische Aromastoffe. 3. Zu den Positionen 3303 bis 3307 gehören insbesondere Erzeugnisse, auch ungemischt (ausgenommen destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle), die zur Verwendung als Erzeugnisse dieser Positionen geeignet und zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht sind. 4. Als „zubereitete Riech-, Körperpﬂege- oder Schönheitsmittel“ im Sinne der Position 3307 gelten — unter anderem — folgende Erzeugnisse: kleine Säckchen mit Teilen von Aromapﬂanzen; duftende zubereitete Räuchermittel; parfümierte Papiere oder Schminkpapiere; Lösungen für Kontaktlinsen oder künstliche Augen; mit Riechmitteln oder Schminken getränkte, bestrichene oder überzogene Watte, Filze oder Vliesstoffe; zubereitete Körperpﬂegemittel für Tiere. KN- Code 1 3301 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Etherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich „konkrete“ oder „absolute“ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate etherischer Öle in Fetten, nichtﬂüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enﬂeurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus etherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle: − etherische Öle von Citrusfrüchten: 3301 11 − − Bergamotteöl: 3301 11 10 − − − terpenhaltig. 3301 11 90 − − − terpenfrei. 3301 12 − − Süß- und Bitterorangenöl: 3301 12 10 − − − terpenhaltig. 3301 12 90 − − − terpenfrei. 3301 13 − − Citronenöl: 3301 13 10 − − − terpenhaltig. 3301 13 90 − − − terpenfrei. 3301 14 − − Limetteöl: 3301 14 10 − − − terpenhaltig. 12 12 12 12 12 12 12 8,3 (1) 5,2 (2) 8,3 (1) 5,2 (2) 8,3 (1) 5,2 (2) 8,3 (1) — — — — — — — (1) Ab 1. 7. 1999: 7,7. (2) Ab 1. 7. 1999: 4,8. 282 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3301 14 90 − − − terpenfrei. 3301 19 − − andere: 3301 19 10 − − − terpenhaltig. 3301 19 90 − − − terpenfrei. − andere etherische Öle als solche von Citrusfrüchten: 3301 21 − − Geraniumöl: 3301 21 10 − − − terpenhaltig. 3301 21 90 − − − terpenfrei. 3301 22 − − Jasminöl: 3301 22 10 − − − terpenhaltig. 3301 22 90 − − − terpenfrei. 3301 23 − − Lavendelöl und Lavandinöl: 3301 23 10 − − − terpenhaltig. 3301 23 90 − − − terpenfrei. 3301 24 − − Pfefferminzöl (Mentha piperita): 3301 24 10 − − − terpenhaltig. 3301 24 90 − − − terpenfrei. 3301 25 − − andere Minzenöle: 3301 25 10 − − − terpenhaltig. 3301 25 90 − − − terpenfrei. 3301 26 − − Vetiveröl: 3301 26 10 − − − terpenhaltig. 3301 26 90 − − − terpenfrei. 3301 29 − − andere: − − − Gewürznelkenöl, Niaouliöl, Ylang-Ylang-Öl: 3301 29 11 − − − − terpenhaltig. 3301 29 31 − − − − terpenfrei. − − − andere: 3301 29 61 − − − − terpenhaltig. 3301 29 91 − − − − terpenfrei. 3301 30 00 − Resinoide. 3301 90 − andere: 3 12 12 12 frei 2,3 frei 2,3 frei 10 frei 10 frei 10 frei 2,3 frei 2,3 frei 2,3 2 3301 90 10 − − terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus etherischen Ölen. 2,3 (1) Ab 1. 7. 1999: 4,8. (2) Ab 1. 7. 1999: 7,7. (3) Ab 1. 7. 1999: 0,5. (4) Ab 1. 7. 1999: 2,7. (5) Ab 1. 7. 1999: 3,2. (6) Ab 1. 7. 1999: 2,4. 4 5,2 (1) 8,3 (2) 5,2 (1) 0,9 (3) 3,1 (4) frei 3,1 (4) frei 3,5 (5) frei 3,5 (5) frei 3,5 (5) frei 3,1 (4) 0,9 (3) 3,5 (5) frei 3,5 (5) 2,7 (6) 3,1 (4) 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 283 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − extrahierte Oleoresine: 3301 90 21 − − − von Süßholzwurzeln und von Hopfen. 3301 90 29 − − − von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln; P ﬂ a n z e n a u s z ü g e z u m H e r s t e l l e n Lebensmittelzubereitungen. − − − andere: v o n G e t r ä n k e n. zusammengesetzte o d e r. 3301 90 31 − − − − zu medizinischen Zwecken. 3301 90 39 − − − − andere. 3301 90 90 − − andere. 3302 Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art: 3302 10 − von der in der Lebensmittel- oder Getränkeindustrie verwendeten Art: − − von der in der Getränkeindustrie verwendeten Art: − − − Zubereitungen, die alle charakteristischen Aromastoffe eines Getränks enthalten: 3302 10 10 − − − − mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 0,5 % vol. − − − − andere: 3302 10 21 − − − − − kein Milchfett und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 5 GHT Saccharose. oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder Stärke enthaltend. 3302 10 90 − − von der in der Lebensmittelindustrie verwendeten Art. 3302 90 − andere: 3302 90 10 − − alkoholische Lösungen. 3302 90 90 − − andere. 3303 00 Duftstoffe (Parfüms) und Duftwässer (Toilettewässer): 3303 00 10 − Duftstoffe (Parfüms). 3303 00 90 − Duftwässer (Toilettewässer). (1) Ab 1. 7. 1999: 3,5. (2) Ab 1. 7. 1999: 0,8. (3) Ab 1. 7. 1999: 0,4. (4) Ab 1. 7. 1999: 3,5. (5) Ab 1. 7. 1999: 18,9 MIN 1,1 =C/% vol/hl. (6) Ab 1. 7. 1999: 14. (7) Siehe Anhang 1. (8) Ab 1. 7. 1999: 9,7 + EA; siehe Anhang 1. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 frei frei frei 3 4 3,8 (1) 1,7 (2) 0,8 (3) frei 4 (4) 27 MIN 1,6 =C/% vol/hl 20,5 MIN 1,2 =C/% vol/hl (5) 25 15,2 (6) 10 10 10 10 18 18 frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — 3302 10 29 − − − − − andere. 3302 10 40 − − − andere. 13 + EA 10,3 + EA (7) (8) 284 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 3304 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Zubereitete Schönheitsmittel oder Erzeugnisse zum Schminken und (ausgenommen Arzneiwaren), Zubereitungen einschließlich Sonnenschutz- und Bräunungsmittel; Zubereitungen zur Hand- oder Fußpﬂege: zur Hautpﬂege 3304 10 00 − Schminkmittel (Make-up) für die Lippen. 3304 20 00 − Schminkmittel (Make-up) für die Augen. 3304 30 00 − Zubereitungen zur Hand- oder Fußpﬂege. − andere: 3304 91 00 − − Puder, lose oder fest. 3304 99 00 − − andere. 3305 Zubereitete Haarbehandlungsmittel: 3305 10 00 − Haarwaschmittel (Shampoo). 3305 20 00 − Dauerwellmittel und Haardauerverformung). Entkrausungsmittel. (Zubereitungen. zur. 3305 30 00 − Haarlacke. 3305 90 − andere: 3305 90 10 − − Haarwässer. 3305 90 90 − − andere. 3306 Zubereitete Zahn- und Mundpﬂegemittel, einschließlich Haftpuder zum Reinigen der und -pasten für Zahnprothesen; Garne Zahnzwischenräume für den Einzelverkauf: in Aufmachungen (Zahnseide), 3306 10 00 − Zahnputzmittel. 3306 20 00 − Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide). 3306 90 00 − andere. 3307 Zubereitete Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungs- mittel), Körperdesodorierungsmittel, Badezusätze, Haarentfernungsmittel und andere zubereitete Riech-, Körperpﬂege- oder Schönheitsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert, auch mit desinﬁzierenden Eigenschaften: zubereitete 3307 10 00 − zubereitete Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungsmittel) 3307 20 00 − Körperdesodorierungs- und Antitranspirationsmittel. 3307 30 00 − parfümierte Badesalze und andere zubereitete Badezusätze. − Zubereitungen zum Parfümieren oder Desodorieren von Räumen, einschließlich duftende Zubereitungen für religiöse Zeremonien: 3307 41 00 − − „Agarbatti“ und andere duftende zubereitete Räuchermittel. 3307 49 00 − − andere. 3307 90 00 − andere. 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 15 18 18 18 18 18 18 18 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 6,5 frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 285 KAPITEL 34 SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN, „DENTALWACHS“ UND ZUBEREITUNGEN FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS Anmerkungen 1. Zu Kapitel 34 gehören nicht: a) genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pﬂanzlichen Fetten oder Ölen von der als Form- oder Trennöle verwendeten Art (Position 1517); b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen; c) Haarwaschmittel (Shampoo), Zahnpﬂegemittel, Rasiercreme und -schaum und zubereitete Badezusätze, Seife oder andere organische grenzﬂächenaktive Stoffe enthaltend (Position 3305, 3306 oder 3307). 2. Im Sinne der Position 3401 umfaßt die Bezeichnung „Seifen“ nur wasserlösliche Seifen. Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Position können auch Zusätze enthalten (z. B. Stoffe mit desinﬁzierenden oder scheuernden Eigenschaften, Füllstoffe, Heilmittel). Erzeugnisse, die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur dann zu dieser Position, wenn sie in Form von Tafeln, Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen. In anderen Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen der Position 3405 zuzuweisen. 3. „Grenzﬂächenaktive Stoffe“ im Sinne der Position 3402 sind Erzeugnisse, die, wenn man sie in einer Konzentration von 0,5 % bei einer Temperatur von 20 °C mit Wasser mischt und eine Stunde bei derselben Temperatur stehenläßt, a) eine durchsichtige oder durchscheinende Flüssigkeit oder eine stabile Emulsion ohne Abscheidung unlöslicher Stoffe geben und b) die Oberﬂächenspannung des Wassers auf 4,5×10−2 N/m (45 dyn/cm) oder weniger herabsetzen. 4. „Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien“ im Sinne der Position 3403 sind die in der Anmerkung 2 zu Kapitel 27 beschriebenen Erzeugnisse. 5. Vorbehaltlich der nachstehend aufgeführten Ausnahmen sind „künstliche Wachse und zubereitete Wachse“ im Sinne der Position 3404 nur: A. durch ein chemisches Verfahren hergestellte organische Erzeugnisse mit den Eigenschaften von Wachsen, auch wasserlöslich; B. durch Mischen verschiedener Wachse untereinander hergestellte Erzeugnisse; C. Erzeugnisse mit den Eigenschaften von Wachsen auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin, die außerdem Fette, Harze, mineralische oder andere Stoffe enthalten. Zu Position 3404 gehören jedoch nicht: a) Erzeugnisse der Positionen 1516, 3402 oder 3823, auch wenn sie die Eigenschaften von Wachsen aufweisen; b) ungemischte tierische oder pﬂanzliche Wachse, auch raffiniert oder gefärbt, der Position 1521; c) Mineralwachse und ähnliche Erzeugnisse der Position 2712, auch untereinander gemischt oder nur gefärbt; d) mit einer Flüssigkeit gemischte oder in einem ﬂüssigen Medium dispergierte oder gelöste Wachse (Positionen 3405, 3809 usw. ). 286 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 3401 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Seifen; als Seife verwendbare organische grenzﬂächenaktive Stoffe und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch ohne Gehalt an Seife; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen: − Seifen, organische grenzﬂächenaktive Stoffe und Zubereitungen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, und Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen: 3401 11 00 − − zur Körperpﬂege (einschließlich solcher zu medizinischen Zwecken). 3401 19 00 − − andere. 3401 20 − Seifen in anderen Formen: 3401 20 10 − − Flocken, Körner oder Pulver. 3401 20 90 − − andere. 3402 grenzﬂächenaktive Seifen); Organische zubereitete Waschmittel grenzﬂächenaktive (einschließlich zubereitete Reinigungsmittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Position 3401: zubereitete Waschhilfsmittel) Zubereitungen, (ausgenommen Stoffe und − organische grenzﬂächenaktive Stoffe, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 3402 11 − − anionisch wirkend: 3402 11 10 − − − wäßrige Lösung mit einem Gehalt an Dinatriumalkyl[oxydi(benzolsulfonat)]. von 30 GHT bis 50 GHT. 3402 11 90 − − − andere. 3402 12 00 − − kationisch wirkend. 3402 13 00 − − nichtionogen wirkend. 3402 19 00 − − andere. 3402 20 − Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf: 3402 20 10 − − grenzﬂächenaktive Zubereitungen. 3402 20 90 − − zubereitete Waschmittel, Waschhilfsmittel und zubereitete Reinigungsmittel 3402 90 − andere: 3402 90 10 − − grenzﬂächenaktive Zubereitungen. 3402 90 90 − − zubereitete Waschmittel, Waschhilfsmittel und zubereitete Reinigungsmittel 3403 3403 11 00 Zubereitete Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutzmittel oder Korrosionsschutzmittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen) und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen, ausgenommen solche, die als charakterbestimmenden Bestandteil 70 GHT oder mehr an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthalten: − Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend: − − Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder. anderen Stoffen. 19 19 19 19 17 17 17 17 17 17 17 17 17 frei frei frei frei frei 4 4 4 4 4 4 4 4 — — — — — — — — — — — — — 10 4,6 — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 287 KN- Code 1 3403 19 − − andere: Warenbezeichnung 2 3403 19 10 − − − mit einem nicht charakterbestimmenden Gehalt an Erdöl oder Öl aus. bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr. − − − andere: 3403 19 91 − − − − zubereitete Schmiermittel für Maschinen, Apparate und Fahrzeuge. 3403 19 99 − − − − andere. − andere: 3403 91 00 − − Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder. anderen Stoffen. 3403 99 − − andere: 3403 99 10 − − − zubereitete Schmiermittel für Maschinen, Apparate und Fahrzeuge. 3403 99 90 − − − andere. 3404 Künstliche Wachse und zubereitete Wachse: 3404 10 00 − chemisch modiﬁziertes Montanwachs. 3404 20 00 − Polyethylenglykolwachs. 3404 90 − andere: 3404 90 10 − − zubereitete Wachse, einschließlich Siegellack. 3404 90 90 − − andere. 3405 Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Karosserien, Glas oder Metall, Scheuerpasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen (auch in Form von Papier, Watte, Filz, Vliesstoff, Schaum-, Schwamm-, Zellkunststoff oder Zellkautschuk, mit diesen Zubereitungen getränkt oder überzogen), ausgenommen Wachse der Position 3404: 3405 10 00 − Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpﬂegemittel. 3405 20 00 − Möbel- und Bohnerwachs und ähnliche Zubereitungen. 3405 30 00 − Poliermittel für Karosserien und ähnliche Autopﬂegemittel, ausgenommen. Poliermittel für Metall. 3405 40 00 − Scheuerpasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen. 3405 90 − andere: 3405 90 10 − − zum Polieren von Metall. 3405 90 90 − − andere. 3406 00 Kerzen (Lichte) aller Art und dergleichen: − Kerzen aller Art: 3406 00 11 − − glatt, nicht parfümiert. 3406 00 19 − − andere. 3406 00 90 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 10 10 10 10 10 12 12 12 12 15 15 15 15 15 15 16 16 16 4 6,5 4,6 4,6 4,6 4,6 4,6 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 288 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 3407 00 00 Modelliermassen, auch zur Unterhaltung für Kinder; zubereitetes „Dentalwachs“ oder „Zahnabdruckmassen“ in Zusammenstellungen, in Packungen für den Einzelverkauf oder in Tafeln, Hufeisenform, Stäben für zahnärztliche Zwecke auf der Grundlage von Gips. andere Zubereitungen ähnlichen Formen; oder 16 frei — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 289 KAPITEL 35 EIWEISSSTOFFE; MODIFIZIERTE STÄRKE; KLEBSTOFFE; ENZYME Anmerkungen 1. Zu Kapitel 35 gehören nicht: a) Hefen (Position 2102); b) Bestandteile (Fraktionen) des Blutes (ausgenommen nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitetes Blutalbumin), Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30; c) Enzymzubereitungen zum Vorgerben (Position 3202); d) zubereitete enzymatische Waschmittel und Waschhilfsmittel und andere Erzeugnisse des Kapitels 34; e) gehärtete Eiweißstoffe (Position 3913); f) Druckerzeugnisse auf Gelatine als Trägermaterial (Kapitel 49). 2. „Dextrine“ im Sinne der Position 3505 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern, berechnet als Dextrose, von 10 % oder weniger, bezogen auf die Trockenmasse. Erzeugnisse mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern von mehr als 10 % gehören zu Position 1702. Zusätzliche Anmerkung 1. Zu Position 3504 gehören insbesondere Konzentrate aus Milcheiweiß mit einem Proteingehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 85 GHT. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 3501 Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime: 3501 10 − Casein: 3501 10 10 − − zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (1). 3501 10 50 − − zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens- und. Futtermitteln (1). 3501 10 90 − − anderes. 3501 90 − andere: 3501 90 10 − − Caseinleime. 3501 90 90 − − andere. 2 6 14 13 10 0,7 (2) 3,8 (3) 10,7 (4) 9,9 (5) 7,6 (6) — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Ab 1. 7. 1999: 0,3. (3) Ab 1. 7. 1999: 3,5. (4) Ab 1. 7. 1999: 9,8. (5) Ab 1. 7. 1999: 9,1. (6) Ab 1. 7. 1999: 7. 290 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 3502 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 (einschließlich Konzentrate Albumine oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine, bezogen auf die andere Albuminderivate: Trockenmasse, Albuminate enthalten), zwei und aus − Eieralbumin: 3502 11 − − getrocknet: 3502 11 10 − − − ungenießbar oder ungenießbar gemacht (1). frei frei 3502 11 90 − − − anderes. 192,9 =C/ 100 kg/net 146,6 =C/ 100 kg/net (2) (3) 3502 19 − − anderes: 3502 19 10 − − − ungenießbar oder ungenießbar gemacht (1). frei frei 3502 19 90 − − − anderes. 26,1 =C/ 100 kg/net 19,8 =C/ 100 kg/net (2) (4) 3502 20 − Molkenproteine (Lactalbumin), einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen: 3502 20 10 − − ungenießbar oder ungenießbar gemacht (1). frei frei − − andere: 3502 20 91 − − − getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen, Pulver usw. ). 3502 20 99 − − − andere. 192,9 =C/ 100 kg/net 26,1 =C/ 100 kg/net 146,6 =C/ 100 kg/net (3) 19,8 =C/ 100 kg/net (4) 3502 90 − andere: − − Albumine, ausgenommen Eieralbumin und Molkenproteine (Lactalbumin): 3502 90 20 − − − ungenießbar oder ungenießbar gemacht (1). 3502 90 70 − − − andere. 3502 90 90 − − Albuminate und andere Albuminderivate. 3503 00 Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der Oberﬂäche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate; Hausenblase; andere Leime tierischen Ursprungs, ausgenommen Caseinleime der Position 3501: 3503 00 10 − Gelatine und ihre Derivate. 3503 00 80 − andere. frei 10 12 15 15 frei 7,6 (5) 9,1 (6) 9,1 (6) 9,1 (6) — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung der ungenießbar zu machenden Albumine zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. (3) Ab 1. 7. 1999: 135,1 =C/100 kg/net. (4) Ab 1. 7. 1999: 18,3 =C/100 kg/net. (5) Ab 1. 7. 1999: 7. (6) Ab 1. 7. 1999: 8,4. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 291 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3504 00 00 Peptone und ihre Derivate; andere Eiweißstoffe und ihre Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Hautpulver, auch chromiert. 3505 Dextrine und andere modiﬁzierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modiﬁzierten Stärken: 3505 10 − Dextrine und andere modiﬁzierte Stärken: 3505 10 10 − − Dextrine. − − andere modiﬁzierte Stärken: 3505 10 50 − − − veretherte Stärken und veresterte Stärken. 20 3505 10 90 − − − andere. 3505 20 − Leime: − − mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modiﬁzierten Stärken. von weniger als 25 GHT. − − mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modiﬁzierten Stärken. von 25 oder mehr, jedoch weniger als 55 GHT. − − mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modiﬁzierten Stärken. von 55 oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT. − − mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modiﬁzierten Stärken. von 80 GHT oder mehr. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 4 4 (1) 14 + 27,7 =C/ 100 kg/net 10,7 + 21 =C/ 100 kg/net (2) 14 + 27,7 =C/ 100 kg/net 13 + 7 =C/ 100 kg/net MAX 18 13 + 13,9 =C/ 100 kg/net MAX 18 13 + 22,2 =C/ 100 kg/net MAX 18 13 + 27,7 =C/ 100 kg/net MAX 18 9,1 (3) 10,7 + 21 =C/ 100 kg/net (2) 9,9 + 5,3 =C/ 100 kg/net MAX 13,7 (4) 9,9 + 10,6 =C/ 100 kg/net MAX 13,7 (5) 9,9 + 16,9 =C/ 100 kg/net MAX 13,7 (6) 9,9 + 21 =C/ 100 kg/net MAX 13,7 (7) 5 — — — — — — — — Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: − zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts. von 1 kg oder weniger. 19 6,5 — 3505 20 10 3505 20 30 3505 20 50 3505 20 90 3506 3506 10 00 (1) Ab 1. 7. 1999: 3,7. (2) Ab 1. 7. 1999: 9,8 + 19,4 =C/100 kg/net. (3) Ab 1. 7. 1999: 8,4. (4) Ab 1. 7. 1999: 9,1 + 4,9 =C/100 kg/net MAX 12,6. (5) Ab 1. 7. 1999: 9,1 + 9,7 =C/100 kg/net MAX 12,6. (6) Ab 1. 7. 1999: 9,1 + 15,5 =C/100 kg/net MAX 12,6. (7) Ab 1. 7. 1999: 9,1 + 19,4 =C/100 kg/net MAX 12,6. 292 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 3506 91 00 Warenbezeichnung 2 − andere: − − Klebstoffe auf der Grundlage von Kautschuk oder Kunststoffen. (einschließlich Kunstharzen). 3506 99 00 − − andere. 3507 Enzyme; inbegriffen: zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch 3507 10 00 − Lab und seine Konzentrate. 3507 90 − andere: 3507 90 10 − − Lipoproteinlipase. 3507 90 20 − − Aspergillus-Alkalin Protease. 3507 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 13 13 13 13 4 6,5 6,5 6,3 frei frei 6,3 5 — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 293 KAPITEL 36 PULVER UND SPRENGSTOFFE; PYROTECHNISCHE ARTIKEL; ZÜNDHÖLZER; ZÜNDMETALLEGIERUNGEN; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der Anmerkung 2 Buchstabe a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse. 2. Als „Waren aus leicht entzündlichen Stoffen“ im Sinne der Position 3606 gelten ausschließlich: a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche zubereitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig; b) ﬂüssige Brennstoffe und brennbare Flüssiggase, in Behältnissen von der zum Auffüllen oder Wiederauffüllen von Feuerzeugen oder Anzündern verwendeten Art mit einem Fassungsvermögen von 300 cm3 oder weniger; c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3601 00 00 Schießpulver. 3602 00 00 Zubereitete Sprengstoffe, ausgenommen Schießpulver. 3603 00 Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre; Zündhütchen, Spreng- kapseln; Zünder; elektrische Sprengzünder: 3603 00 10 − Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre. 3603 00 90 − andere. 3604 Feuerwerkskörper, Signalraketen, Raketen zum Wetterschießen und dergleichen, Knallkörper und andere pyrotechnische Artikel: 3604 10 00 − Feuerwerkskörper. 3604 90 00 − andere. 3605 00 00 Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische Waren der Position 3604 3606 Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form; Waren aus leicht entzündlichen Stoffen im Sinne der Anmerkung 2 zu diesem Kapitel: 3606 10 00 − ﬂüssige Brennstoffe und brennbare Flüssiggase, in Behältnissen von der zum Auffüllen oder Wiederauffüllen von Feuerzeugen oder Anzündern verwendeten Art mit einem Fassungsvermögen von 300 cm3 oder weniger 3606 90 − andere: 3606 90 10 − − Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form. 3606 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 11 16 15 24 18 18 14 19 15 19 4 5,7 6,5 6 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6 6,5 5 — — — — — — — — — — 294 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN ODER KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN KAPITEL 37 Anmerkungen 1. Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren. 2. Im Kapitel 37 bezieht sich der Begriff „photographisch“ auf das Verfahren, mit dem sichtbare Bilder direkt oder indirekt durch das Einwirken von Licht oder anderen Strahlenarten auf photosensitive Oberﬂächen erzeugt werden. Zusätzliche Anmerkungen 1. Bei Tonﬁlmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band für sich getrennt nach seiner Beschaffenheit einzureihen. 2. Als „Wochenschauﬁlme“ im Sinne der Unterposition 3706 90 51 gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m, die aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen, wissenschaftlichen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen. KN- Code 1 3701 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Photographische Platten und Planﬁlme, sensibilisiert, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe); photographische Sofortbild-Planﬁlme, sensibilisiert, nicht belichtet, auch in Kassetten: 3701 10 − für Röntgenaufnahmen: 3701 10 10 − − für medizinische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke. 3701 10 90 − − andere. 3701 20 00 − Sofortbild-Planﬁlme. 3701 30 00 − andere Platten und Planﬁlme, bei denen mindestens eine Seite mehr. als 255 mm mißt. − andere: 3701 91 00 − − für mehrfarbige Aufnahmen. 3701 99 00 − − andere. 3702 Photographische Filme in Rollen, sensibilisiert, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe); photographische Sofortbild-Rollﬁlme, sensibilisiert, nicht belichtet: 3702 10 00 − für Röntgenaufnahmen. 3702 20 00 − Sofortbild-Rollﬁlme. − andere Filme, nicht gelocht, mit einer Breite von 105 mm oder weniger: 3702 31 − − für mehrfarbige Aufnahmen: 21 21 23 21 21 21 20 20 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 m2 m2 p/st m2 — — m2 p/st 3702 31 10 − − − mit einer Länge von 30 m oder weniger. 20 6,5 p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 295 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − − − mit einer Länge von mehr als 30 m: 3702 31 91 − − − − Negativfarbﬁlme mit: − einer Breite von 75 mm bis 105 mm und − einer Länge von 100 m oder mehr zum Herstellen von Sofortbildﬁlmen (1). 3702 31 99 − − − − andere. 3702 32 − − andere, mit einer Silberhalogenid-Emulsion: − − − mit einer Breite von 35 mm oder weniger: 3702 32 11 − − − − Mikroﬁlme; Filme für graphische Zwecke. 3702 32 19 − − − − andere. − − − mit einer Breite von mehr als 35 mm: 3702 32 31 − − − − Mikroﬁlme. 3702 32 51 − − − − Filme für graphische Zwecke. 3702 32 90 − − − − andere. 3702 39 00 − − andere. 3702 41 00 3702 42 00 3702 43 00 − andere Filme, nicht gelocht, mit einer Breite von mehr als 105 mm: − − mit einer Breite von mehr als 610 mm und einer Länge von mehr als 200 m,. für mehrfarbige Aufnahmen. − − mit einer Breite von mehr als 610 mm und einer Länge von mehr als 200 m,. ausgenommen für mehrfarbige Aufnahmen. − − mit einer Breite von mehr als 610 mm und einer Länge von 200 m oder. weniger. 3702 44 00 − − mit einer Breite von mehr als 105 mm bis 610 mm. − andere Filme, für mehrfarbige Aufnahmen: 3702 51 00 3702 52 − − mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge von 14 m oder. weniger. − − mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge von mehr als 14 m: 3702 52 10 − − − mit einer Länge von 30 m oder weniger. 3702 52 90 − − − mit einer Länge von mehr als 30 m. 3702 53 00 − − mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 35 mm und einer Länge von 30 m. oder weniger, für Diapositive. 3702 54 − − mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 35 mm und einer Länge von 30 m oder weniger, ausgenommen für Diapositive: 3702 54 10 − − − mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 24 mm. 3702 54 90 − − − mit einer Breite von mehr als 24 mm bis 35 mm. 3702 55 00 − − mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 35 mm und einer Länge von mehr. als 30 m. 3702 56 − − mit einer Breite von mehr als 35 mm: 3702 56 10 − − − mit einer Länge von 30 m oder weniger. 3702 56 90 − − − mit einer Länge von mehr als 30 m. 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 frei 6,5 6,5 5,3 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 5,3 5,3 5,3 5,3 5 5 5,3 6,5 6,5 m m — — — — — — m2 m2 m2 m2 p/st p/st m p/st p/st p/st m p/st m (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 296 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 − andere: Warenbezeichnung 2 3702 91 − − mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge von 14 m oder weniger: 3702 91 10 − − − Filme für graphische Zwecke. 3702 91 90 − − − andere. 3702 92 − − mit einer Breite von 16 mm oder weniger und einer Länge von mehr als 14 m: 3702 92 10 − − − Filme für graphische Zwecke. 3702 92 90 − − − andere. 3702 93 − − mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 35 mm und einer Länge von 30 m oder weniger: 3702 93 10 − − − Mikroﬁlme; Filme für graphische Zwecke. 3702 93 90 − − − andere. 3702 94 − − mit einer Breite von mehr als 16 mm bis 35 mm und einer Länge von mehr als 30 m: 3702 94 10 − − − Mikroﬁlme; Filme für graphische Zwecke. 3702 94 90 − − − andere. 3702 95 00 − − mit einer Breite von mehr als 35 mm. 3703 Photographische Papiere, Pappen und Spinnstoffwaren, sensibilisiert, nicht belichtet: 3703 10 00 − in Rollen, mit einer Breite von mehr als 610 mm. 3703 20 − andere, für mehrfarbige Aufnahmen: 3703 20 10 − − für Abzüge von Umkehrﬁlmen. 3703 20 90 − − andere. 3703 90 − andere: 3703 90 10 − − mit Silber- oder Platinsalzen sensibilisiert. 3703 90 90 − − andere. 3704 00 Photographische Papiere, Spinnstoffwaren, belichtet, jedoch nicht entwickelt: Platten, Filme, Pappen und 3704 00 10 − Platten und Filme. 3704 00 90 − andere. 3705 Photographische Platten und Filme, belichtet und entwickelt, ausgenommen kinematographische Filme: 3705 10 00 − für Offsetreproduktionen. 3705 20 00 H 3705 90 00 − Mikroﬁlme. − andere. 3706 Kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, auch mit Tonaufzeichnung oder nur mit Tonaufzeichnung: Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 20 20 20 20 20 20 20 20 20 23 23 23 23 23 frei 23 12 5 12 6,5 5,3 6,5 5,3 6,5 5,3 6,5 5,3 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 5,3 3,2 5,3 — p/st — m — p/st — m — — — — — — — — — — — 3706 10 H 3706 10 10 − mit einer Breite von 35 mm oder mehr: − − nur mit Tonaufzeichnung. frei frei m 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 297 KN- Code 1 − − andere: Warenbezeichnung 2 3706 10 91 − − − Negative; Zwischenpositive. 3706 10 99 − − − andere Positive. autonom (%) 3 frei 5 =C/ 100 m 3706 90 H 3706 90 10 − andere: − − nur mit Tonaufzeichnung. frei − − andere: 3706 90 31 − − − Negative; Zwischenpositive. frei − − − andere Positive: 3706 90 51 − − − − Wochenschauﬁlme. − − − − andere, mit einer Breite von: 3706 90 91 − − − − − weniger als 10 mm. 3706 90 99 − − − − − 10 mm oder mehr. 2,25 =C/ 100 m 0,5 =C/ 100 m 3,5 =C/ 100 m 3707 Zubereitete chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwecken (ausgenommen Lacke, Klebstoffe und ähnliche Zubereitungen); ungemischte Erzeugnisse zu photographischen Zwecken, dosiert oder gebrauchsfertig in Aufmachung für den Einzelverkauf: 3707 10 00 − Emulsionen zum Sensibilisieren von Oberﬂächen. 15 3707 90 − andere: − − Entwickler und Fixierer: − − − für mehrfarbige Aufnahmen: 3707 90 11 − − − − für Filme und photographische Platten. 3707 90 19 − − − − andere. 3707 90 30 − − − andere. 3707 90 90 − − andere. 15 15 15 15 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei 6,5 frei frei frei frei 5,4 6 6 6 6 6 5 m m m m m m m — — — — — 298 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 38 VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 38 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente oder Verbindungen, ausgenommen die nachstehend aufgeführten: 1) künstlicher Graphit (Position 3801); 2) Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pﬂanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Position 3808 beschriebenen Art; 3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder Feuerlöschbomben (Positi- on 3813); 4) die nachstehend in der Anmerkung 2 Buchstabe a) oder c) aufgeführten Erzeugnisse; b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Lebensmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert, von der zum Zubereiten von Lebensmitteln für die menschliche Ernährung verwendeten Art (im allgemeinen Position 2106); c) Arzneiwaren (Position 3003 oder 3004); d) ausgebrauchte Katalysatoren, von der zur Gewinnung von unedlen Metallen oder zur Herstellung von chemischen Verbindungen unedler Metalle verwendeten Art (Position 2620), ausgebrauchte Katalysatoren von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten Art (Position 7112) sowie Katalysatoren, die aus Metallen oder Metallegierungen in Form von z. B. sehr feinem Pulver oder Metallgewebe bestehen (Abschnitt XIV oder XV). 2. Zu Position 3824 und nicht zu anderen Positionen der Nomenklatur gehören: a) künstliche Kristalle aus Magnesiumoxid oder aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr; b) Fuselöle; Dippelöl; c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf; d) Korrekturlacke für Dauerschablonen und andere Korrekturﬂüssigkeiten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf; e) schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z. B. Segerkegel). KN- Code 1 3801 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Künstlicher Graphit; halbkolloider Graphit; Zubereitungen auf der Grundlage von Graphit oder anderem Kohlenstoff, in Form von Pasten, Blöcken, Platten oder anderen Halbfertigerzeugnissen: kolloider oder 3801 10 00 − künstlicher Graphit. 3801 20 − kolloider und halbkolloider Graphit: 3801 20 10 − − kolloider Graphit in öliger Suspension; halbkolloider Graphit. 3801 20 90 − − anderer. 3801 30 00 − kohlenstoffhaltige Pasten für Elektroden und ähnliche Pasten für die. Innenauskleidung von Öfen. 3801 90 00 − andere. 6 18 9 10 6 3,6 6,5 4,1 5,3 3,7 — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 299 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 3802 Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische Stoffe; Tierisches Schwarz, auch ausgebraucht: 3802 10 00 − Aktivkohle. 3802 90 00 − andere. 3803 00 Tallöl, auch raffiniert: 3803 00 10 − roh. 3803 00 90 − anderes. 3804 00 Ablaugen aus der Zellstoffherstellung, auch konzentriert, entzuckert jedoch oder chemisch behandelt, einschließlich Ligninsulfonate, ausgenommen Tallöl der Position 3803: 3804 00 10 − Sulﬁtablaugen. 3804 00 90 − andere. 3805 Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere terpenhaltige Öle aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadelhölzer; Dipenten, roh; Sulﬁtterpentinöl und anderes rohes para-Cymol; als Hauptbestandteil alpha-Terpineol enthaltend: Pine-Oil, 3805 10 − Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl und Sulfatterpentinöl: 3805 10 10 − − Balsamterpentinöl. 3805 10 30 − − Holzterpentinöl. 3805 10 90 − − Sulfatterpentinöl. 3805 20 00 − Pine-Oil. 3805 90 00 − andere. 3806 Kolophonium und Harzsäuren, und deren Derivate; leichte und schwere Harzöle; durch Schmelzen modiﬁzierte natürliche Harze (Schmelzharze): 3806 10 − Kolophonium und Harzsäuren: 3806 10 10 − − Balsamharz. 3806 10 90 − − anderes. 3806 20 00 − Salze des Kolophoniums, der Harzsäuren oder der Derivate von von. Kolophonium oder Kolophoniumaddukten. von Harzsäuren,. ausgenommen. Salze. 3806 30 00 − Harzester. 3806 90 00 − andere. 5 14 4 7 9 18 5 7 7 7 7 6 6 10 17 10 3,2 5,7 frei 4,1 5 5 4 3,7 3,2 3,7 3,4 5 5 4,2 6,5 4,2 — — — — — — — — — — — — — — — — 300 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3807 00 Holzteere; Holzteeröle; Holzkreosot; Holzgeist; pﬂanzliches Pech; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium, Harzsäuren oder pﬂanzlichem Pech: 3807 00 10 − Holzteere. 3807 00 90 − andere. 3808 Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pﬂanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf Schwefelbänder, (z. B. oder Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger): als Zubereitungen oder Waren 3808 10 − Insektizide: 3808 10 10 − − auf der Grundlage von Pyrethroiden. 3808 10 20 − − auf der Grundlage von Chlorkohlenwasserstoffen. 3808 10 30 − − auf der Grundlage von Carbamaten. 3808 10 40 − − auf der Grundlage von organischen Phosphorverbindungen. 3808 10 90 − − andere. 3808 20 − Fungizide: − − anorganische: 3808 20 10 − − − Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbindungen. 3808 20 15 − − − andere. − − andere: 3808 20 30 − − − auf der Grundlage von Dithiocarbamaten. 3808 20 40 − − − auf der Grundlage von Benzimidazolen. 3808 20 50 − − − auf der Grundlage von Diazolen oder Triazolen. 3808 20 60 − − − auf der Grundlage von Diazinen oder Morpholinen. 3808 20 80 − − − andere. 3808 30 − Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pﬂanzenwuchsregulatoren: − − Herbizide: 3808 30 11 − − − auf der Grundlage von Phenoxyphytohormonen. 3808 30 13 − − − auf der Grundlage von Triazinen. 3808 30 15 − − − auf der Grundlage von Amiden. 3808 30 17 − − − auf der Grundlage von Carbamaten. 3808 30 21 − − − auf der Grundlage von Dinitroanilinderivaten. 3808 30 23 − − − auf der Grundlage von Harnstoff-, Uracil- oder Sulfonylharnstoffderivaten 3808 30 27 − − − andere. 3808 30 30 − − Keimhemmungsmittel. 3808 30 90 − − Pﬂanzenwuchsregulatoren. 3808 40 − Desinfektionsmittel: 3808 40 10 − − auf der Grundlage von quartären Ammoniumsalzen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 4 6 15 15 15 15 15 8 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 18 15 4 5 2,1 4,6 6 6 6 6 6 4,6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6,5 6 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 301 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3808 40 20 − − auf der Grundlage von halogenierten Verbindungen. 3808 40 90 − − andere. 3808 90 − andere: 3808 90 10 − − Rodentizide. 3808 90 90 − − andere. 3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 3809 10 − auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten: 3809 10 10 − − mit einem Gehalt an diesen Stoffen von weniger als 55 GHT. 3809 10 30 3809 10 50 − − mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 55 oder mehr,. als 70 GHT. jedoch weniger. − − mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 70 oder mehr,. als 83 GHT. jedoch weniger. 3809 10 90 − − mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 83 GHT oder mehr. − andere: 3809 91 00 3809 92 00 3809 93 00 3810 3810 10 00 − − von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten. Art. − − von der in der Papierindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten. Art. − − von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten. Art. Zubereitungen zum Abbeizen von Metallen; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von Metallen; Pasten und Pulver zum Schweißen oder Löten, aus Metall und anderen Stoffen; Zubereitungen von der für Schweißelektroden oder Schweißstäbe verwendeten Art: oder Füllmasse als Überzugs- − Zubereitungen zum Abbeizen von Metallen; Pasten und Pulver zum. Schweißen oder Löten, aus Metall und anderen Stoffen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 15 15 4 6 6 6 6 13 + 13,9 =C/ 100 kg/net MAX 20 13 + 19,4 =C/ 100 kg/net MAX 20 13 + 23,6 =C/ 100 kg/net MAX 20 13 + 27,7 =C/ 100 kg/net MAX 20 9,9 + 10,6 =C/ 100 kg/net MAX 15,2 (1) 9,9 + 14,7 =C/ 100 kg/net MAX 15,2 (2) 9,9 + 17,9 =C/ 100 kg/net MAX 15,2 (3) 9,9 + 21 =C/ 100 kg/net MAX 15,2 (4) 16 16 16 6,3 6,3 6,3 5 — — — — — — — — — — — 14 6,5 — (1) Ab 1. 7. 1999: 9,1 + 9,7 =C/100 kg/net MAX 14. (2) Ab 1. 7. 1999: 9,1 + 13,6 =C/100 kg/net MAX 14. (3) Ab 1. 7. 1999: 9,1 + 16,5 =C/100 kg/net MAX 14. (4) Ab 1. 7. 1999: 9,1 + 19,4 =C/100 kg/net MAX 14. 302 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 3810 90 − andere: Warenbezeichnung 2 3810 90 10 − − Zubereitungen von der als Überzugs- oder Füllmasse für Schweißelektroden. oder Schweißstäbe verwendeten Art. 3810 90 90 − − andere. 3811 Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsver- besserer, Antikorrosivadditives und andere zubereitete Additives für Mineralöle (einschließlich Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten: − zubereitete Antiklopfmittel: 3811 11 − − auf der Grundlage von Bleiverbindungen: 3811 11 10 − − − auf der Grundlage von Tetraethylblei (Ethylﬂuid). 3811 11 90 − − − andere. 3811 19 00 − − andere. − Additives für Schmieröle: 3811 21 00 − − Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend. 3811 29 00 − − andere. 3811 90 00 − andere. 3812 Zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger; zusammengesetzte Weich- macher für Kautschuk oder Kunststoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe: 3 9 9 19 17 17 13 16 17 4 4,1 5 6,5 5,8 5,8 5,3 5,8 5,8 3812 10 00 − zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger. 16 6,3 3812 20 − zusammengesetzte Weichmacher für Kautschuk oder Kunststoffe: 3812 20 10 − − R e a k t i o n s g e m i s c h , B e n z y l - 3 - i s o b u t y r y l o x y - 1 - i s o p r o p y l - 2 , 2 - dimethylpropylphthalat und Benzyl-3-isobutyryloxy-2,2,4-trimethyl-. pentylphalat enthaltend. 3812 20 90 − − andere. 3812 30 − zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusammengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe: 3812 30 20 − − zubereitete Antioxidationsmittel. 3812 30 80 − − andere. 3813 00 00 Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben. 3814 00 Zusammengesetzte organische Lösungs- und Verdünnungsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Zubereitungen zum Entfernen von Farben oder Lacken: 3814 00 10 − auf der Grundlage von Butylacetat. 3814 00 90 − andere. 18 18 18 18 15 18 18 frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 303 KN- Code 1 3815 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Reaktionsauslöser, Zubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: Reaktionsbeschleuniger und katalytische − auf Trägern ﬁxierte Katalysatoren: 3815 11 00 − − mit Nickel oder einer Nickelverbindung als aktiver Substanz. 3815 12 00 − − mit Edelmetall oder einer Edelmetallverbindung als aktiver Substanz. 3815 19 − − andere: 3815 19 10 − − − Katalysator in Form von Körnern, die zu 90 GHT oder mehr Abmessungen von 10 Mikrometer oder weniger aufweisen, aus einer auf einem Träger aus Magnesiumsilicat ﬁxierten Mischung von Oxiden, mit einem Gehalt an: − Kupfer von 20 GHT bis 35 GHT und − Bismut von 2 GHT bis 3 GHT und einer augenscheinlichen Dichte von 0,2 bis 1,0. 3815 19 90 − − − andere. 3815 90 − andere: 3815 90 10 − − Ethyltriphenylphosphoniumacetat-Katalysator, in Methanol gelöst. 3815 90 90 − − andere. 3816 00 00 Feuerfeste Zemente, feuerfeste Mörtel, feuerfester Beton und ähnliche feuerfeste Mischungen, ausgenommen Erzeugnisse der Position 3801 3817 Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische, ausgenommen Waren der Position 2707 oder 2902: 3817 10 − Alkylbenzol-Gemische: 3817 10 10 − − Dodecylbenzol. 3817 10 50 − − lineares Alkylbenzol. 3817 10 80 − − andere. 3817 20 00 − Alkylnaphthalin-Gemische. 3818 00 Chemische Elemente, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, in Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen; chemische Verbindungen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert: 3818 00 10 − dotiertes Silicium. 3818 00 90 − andere. 3819 00 00 Flüssigkeiten für hydraulische Bremsen und andere zubereitete Flüssigkeiten für hydraulische Kraftübertragung, kein Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend oder mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 GHT 3820 00 00 Zubereitete Gefrierschutzmittel und zubereitete Flüssigkeiten zum Enteisen. 3821 00 00 Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikroorganismen. 14 14 14 14 14 14 4 13 13 13 13 9 9 18 18 11 6,5 6,5 frei 6,5 frei 6,5 2,7 6,3 6,3 6,3 6,3 1,7 1,7 6,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — 304 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3822 00 00 Diagnostik- oder Laborreagenzien auf einem Träger und zubereitete einem Träger, Diagnostik- ausgenommen Waren der Position 3002 oder 3006. oder Laborreagenzien, auch auf 3823 Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole: − technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: 3823 11 00 − − Stearinsäure. 3823 12 00 − − Ölsäure. 3823 13 00 − − Tallölfettsäuren. 3823 19 − − andere: 3823 19 10 − − − destillierte Fettsäuren. 3823 19 30 − − − Destillationsfettsäuren. 3823 19 90 − − − andere. 3 18 12 10 8 8 8 8 3823 70 00 − technische Fettalkohole. 13 3824 Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter von anderweit weder genannt noch inbegriffen; Naturprodukten), Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen: (einschließlich Mischungen Industrien 3824 10 00 − zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne. 3824 20 00 − Naphthensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester. 3824 30 00 − nicht gesinterte Metallcarbide, untereinander oder mit metallischen. Bindemitteln gemischt. 3824 40 00 − zubereitete Additive für Zement, Mörtel oder Beton. 3824 50 − Mörtel und Beton, nicht feuerfest: 3824 50 10 − − Frischbeton. 3824 50 90 − − anderer. 3824 60 − Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44: − − in wäßriger Lösung: 18 6 12 18 18 18 4 frei 6,1 (1) 5,3 (2) 3,4 (3) 3,4 (3) 3,4 (3) 3,4 (3) 4,5 (4) 6,5 3,2 5,3 6,5 6,5 6,5 3824 60 11 − − − mit einem Gehalt an D-Mannitol von 2 GHT oder weniger, bezogen auf den. Gehalt an D-Glucitol. 3824 60 19 − − − anderer. (1) Ab 1. 7. 1999: 5,6. (2) Ab 1. 7. 1999: 4,9. (3) Ab 1. 7. 1999: 3,2. (4) Ab 1. 7. 1999: 4,2. (5) Ab 1. 7. 1999: 8,4 + 17,6 =C/100 kg/net. (6) Dieser Wertzollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung). (7) Ab 1. 7. 1999: 10 + 39,4 =C/100 kg/net. 12 + 25,2 =C/ 100 kg/net 9,1 + 19,1 =C/ 100 kg/net (5) 12 + 47,2 =C/ 100 kg/net (6) 10,4 + 40,9 =C/ 100 kg/net (6) (7) 5 — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 305 KN- Code 1 3824 60 91 Warenbezeichnung 2 − − anderer: − − − mit einem Gehalt an D-Mannitol von 2 GHT oder weniger, bezogen auf den. Gehalt an D-Glucitol. 3824 60 99 − − − anderer. − Mischungen, zwei perhalogenierte acyclische Kohlenwasserstoffe enthalten: oder mehr die mit verschiedenen Halogenen 3824 71 00 − − acyclische Kohlenwasserstoffe enthaltend, die nur mit Fluor und Chlor. perhalogeniert sind. 3824 79 00 − − andere. 3824 90 − andere: 3824 90 10 − − Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle oder der Ethanolamine; thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen. Mineralien und ihre Salze. 3824 90 15 − − Ionenaustauscher. 3824 90 20 − − Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren. 3824 90 25 − − Pyrolignite (z. B. Calciumpyrolignit); rohes Calciumtartrat; rohes Calciumcitrat 3824 90 30 − − alkalische Eisenoxyde (Gasreinigungsmasse). 3824 90 35 − − zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend. 3824 90 40 − − zusammengesetzte anorganische Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke. und ähnliche Erzeugnisse. − − andere: 3824 90 45 − − − Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen. 3824 90 50 − − − Zubereitungen für die Galvanotechnik. 3824 90 55 − − − Mischungen von Glycerinmono-, -di- und -trifettsäureestern (Emulgiermittel. für Fettstoffe). − − − Erzeugnisse und Zubereitungen zu pharmazeutischen oder chirurgischen Zwecken: 3824 90 61 − − − − Zwischenerzeugnisse der Antibiotikagewinnung, erhalten aus der Fermentation von Streptomyces tenebrarius, auch getrocknet, zum Herstellen von Arzneiwaren der Position 3004 für die Humanmedizin (4) 3824 90 62 − − − − Zwischenerzeugnisse aus der Gewinnung von Salzen des Monensins. 3824 90 64 − − − − andere. 3824 90 65 3824 90 70 − − − Hilfsmittel von der in der Gießereiindustrie verwendeten Art (ausgenommen. Waren der Unterposition 3824 10 00). − − − Flammschutz-, Wasserschutzmittel und ähnliche Zubereitungen für den. Schutz von Bauwerken. − − − andere: 3824 90 75 − − − − Lithium-Niobat-Scheiben, nicht dotiert. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 12 + 36 =C/ 100 kg/net 9,1 + 27,3 =C/ 100 kg/net (1) 12 + 67,1 =C/ 100 kg/net (2) 10,4 + 58,2 =C/ 100 kg/net (2) (3) 18 18 14 12 12 7 9 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 6,5 6,5 5,7 6,5 6 5,1 5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 frei frei 6,5 6,5 6,5 frei Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Ab 1. 7. 1999: 8,4 + 25,2 =C/100 kg/net. (2) Dieser Wertzollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung). (3) Ab 1. 7. 1999: 10 + 55,9 =C/100 kg/net. (4) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 306 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 3824 90 80 Warenbezeichnung 2 − − − − Mischung von Aminen aus dimerisierten Fettsäuren, mit einem mittleren. Molekulargewicht von 520 bis 550. 3824 90 85 − − − − 3-(1-Ethyl-1-methylpropyl)isoxazol-5-ylamin, in Toluol gelöst. 3824 90 95 − − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 18 4 frei frei 6,5 5 — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 307 ABSCHNITT VII KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile: a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu werden, b) zusammen gestellt werden und c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend erkennbar sind. 2. Mit Ausnahme der Waren der Position 3918 oder 3919 sind Kunststoffe, Kautschuk und Waren daraus, mit Motiven, Buchstaben oder bildlichen Darstellungen bedruckt, die im Hinblick auf den eigentlichen (ursprünglichen) Gebrauch der Waren nicht nur nebensächlich sind, dem Kapitel 49 zuzuweisen. KAPITEL 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als „Kunststoffe“ gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äußeren Einwirkung (im allgemeinen Wärme und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösungsmitteln oder Weichmachern) durch Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder erhalten haben, die auch nach Beendigung der äußeren Einwirkung erhalten bleibt. Der Begriff „Kunststoffe“ umfaßt in der Nomenklatur auch Vulkanﬁber. Dagegen ist dieser Begriff nicht anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts XI gelten. 2. Zu Kapitel 39 gehören nicht: a) Wachse der Position 2712 oder 3404; b) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen (Kapitel 29); c) Heparin oder seine Salze (Position 3001); d) Lösungen von Erzeugnissen der Positionen 3901 bis 3913 (ausgenommen Kollodium) in ﬂüchtigen organischen Lösungsmitteln, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 GHT der Lösung übersteigt (Position 3208); Prägefolien der Position 3212; e) organische grenzﬂächenaktive Stoffe oder Zubereitungen der Position 3402; f) Schmelzharze und Harzester (Position 3806); g) Diagnostik- oder Laborreagenzien auf einem Träger aus Kunststoffen (Position 3822); h) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus; ij) Sattlerwaren (Position 4201), Koffer, Handtaschen oder andere Behältnisse der Position 4202; k) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46; l) Wandverkleidungen der Position 4814; m) Erzeugnisse des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus); n) Waren des Abschnitts XII (z. B. Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon); 308 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 o) Phantasieschmuck der Position 7117; p) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren); q) Teile von Beförderungsmitteln des Abschnitts XVII; r) Waren des Kapitels 90 (z. B. optische Elemente, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente); s) Waren des Kapitels 91 (z. B. Gehäuse für Uhren und andere Uhrmacherwaren); t) Waren des Kapitels 92 (z. B. Musikinstrumente und Teile davon); u) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Beleuchtungskörper, Reklameleuchten, vorgefertigte Gebäude); v) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); w) Waren des Kapitels 96 (z. B. Bürsten, Knöpfe, Reißverschlüsse, Kämme, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen, Zigarettenspitzen oder dergleichen, Teile von Isolierﬂaschen, Kugelschreiber, Füllhalter, Drehbleistifte). 3. Zu den Positionen 3901 bis 3911 gehören nur durch chemische Synthese hergestellte Erzeugnisse der folgenden Kategorien: a) ﬂüssige synthetische Polyoleﬁne, bei deren Destillation weniger als 60 RHT bis 300 o C übergehen, nach Umrechnung auf 1 013 mbar, wenn eine Vakuumdestillation durchgeführt wird (Positionen 3901 und 3902); b) niedrig polymerisierte Harze vom Cumaron-Inden-Typ (Position 3911); c) andere synthetische Polymere aus durchschnittlich fünf oder mehr monomeren Einheiten; d) Silicone (Position 3910); e) Resole (Position 3909) und andere Prepolymere. 4. Als „Copolymere“ gelten alle Polymere, bei denen keine einzelne Monomereinheit 95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beiträgt. Im Sinne des Kapitels 39 sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, Copolymere (einschließlich Copolykondensate, Copolyadditionser- zeugnisse, Blockcopolymere und Pfropfcopolymere) und Polymergemische der Position zuzuweisen, welche die Polymere derjenigen Comonomereinheit erfaßt, die gewichtsmäßig gegenüber jeder anderen einzelnen Comonomereinheit überwiegt. Im Sinne dieser Anmerkung sind dabei die konstitutionellen Comonomereinheiten von Polymeren, die zur selben Position gehören, zusammenzuziehen. Wenn keine einzelne Comonomereinheit überwiegt, sind Copolymere oder Polymergemische der letzten der in Betracht kommenden Position zuzuweisen. 5. Chemisch modiﬁzierte Polymere — das sind solche, bei denen nur an den Seiten der Hauptpolymerkette Änderungen durch chemische Reaktionen vorgenommen wurden — sind derjenigen Position zuzuweisen, die das nichtmodiﬁzierte Polymer erfaßt. Diese Bestimmung gilt nicht für Pfropfcopolymere. 6. Als „Primärformen“ im Sinne der Positionen 3901 bis 3914 gelten nur folgende Formen: a) Flüssigkeiten und Pasten, einschließlich Dispersionen (Emulsionen und Suspensionen) und Lösungen; b) Blöcke von unregelmäßiger Form, Brocken, Krümel, Pulver (einschließlich Formmassen), Granulate, Flocken und ähnliche lose Formen. 7. Zu Position 3915 gehören nicht Abfälle, Schnitzel und Bruch eines einzelnen thermoplastischen Stoffes, die in Primärformen umgewandelt wurden (Positionen 3901 bis 3914). 8. Als „Rohre und Schläuche“ im Sinne der Position 3917 gelten Hohlprodukte, die Halb- oder Fertigerzeugnisse sind (z. B. gerippte Gartenschläuche, perforierte Rohre), wie sie üblicherweise zum Leiten, Befördern und Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten dienen. Diese Bezeichnungen erfassen auch schlauchförmige Wursthüllen und andere ﬂachliegende Rohre und Schläuche. Mit Ausnahme der letztgenannten Erzeugnisse gelten jedoch solche mit einem anderen als runden, ovalen, rechteckigen (mit einer Länge von nicht mehr als dem 1,5-fachen der Breite) oder ein regelmäßiges Vieleck aufweisenden Innenquerschnitt als Proﬁle und nicht als Rohre oder Schläuche. 9. Als „Wand- oder Deckenverkleidungen aus Kunststoffen“ im Sinne der Position 3918 gelten zur Verschönerung von Wänden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen mit einer Breite von 45 cm oder mehr, die aus dauerhaft auf einem Träger aus anderen Stoffen als Papier befestigtem Kunststoff bestehen und deren Kunststoffschicht (auf der Schauseite) gemasert, geprägt, farbig gemustert, mit Motiven bedruckt oder anders verziert ist. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 309 10. Als „Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen“ im Sinne der Positionen 3920 und 3921 gelten ausschließlich Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen (ausgenommen solche des Kapitels 54) und Blöcke von regelmäßiger geometrischer Form, auch bedruckt oder anders oberﬂächenbearbeitet, nicht geschnitten oder lediglich rechteckig oder quadratisch geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben), aber nicht weiter bearbeitet. 11. Zu Position 3925 gehören nur die nachstehend aufgeführten Waren, soweit sie nicht in vorhergehenden Positionen des Teilkapitels II erfaßt sind: a) Sammelbehälter, Tanks (einschließlich Klärtanks), Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l; b) Bauelemente, wie sie z. B. zum Herstellen von Fußböden, Mauern, Trennwänden, Decken und Bedachungen verwendet werden; c) Regenrinnen und deren Zubehör; d) Türen, Fenster und deren Rahmen, Verkleidungen und Schwellen; e) Geländer, Zäune und ähnliche Absperrungen; f) Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren, und deren Teile und Zubehör; g) große Regale, zur Montage und zum festen Einbau z. B. in Läden, Werkstätten oder Lagerräumen bestimmt; h) architektonische Ornamente, z. B. Kannelierungen, Gewölbe, Friese; ij) Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen, z. B. Knöpfe, Griffe, Haken, Konsolen, Handtuchhalter, Schalterplatten und andere Abdeckplatten. Unterpositions-Anmerkung 1. Innerhalb einer Position dieses Kapitels sind Polymere (einschließlich Copolymere) und chemisch modiﬁzierte Polymere gemäß den folgenden Regeln einzureihen: a) Besteht eine Unterposition „andere“ in derselben Gliederungsstufe von Unterpositionen, gilt folgendes: 1. Die dem Namen eines speziﬁschen Polymers in der Warenbezeichnung einer Unterposition angefügte Vorsilbe „Poly“ (z. B. Polyethylen oder Polyamid-6,6) bedeutet, daß die konstitutionelle Monomereinheit oder konstitutionellen Monomereinheiten des namentlich genannten Polymers zusammengenommen 95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beitragen müssen. 2. Die in den Unterpositionen 3901 30, 3903 20, 3903 30 und 3904 30 genannten Copolymere sind diesen Unterpositionen zuzuweisen, wenn die Comonomereinheiten der genannten Copolymere 95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beitragen. 3. Chemisch modiﬁzierte Polymere sind in die Unterposition „andere“ einzureihen, vorausgesetzt, daß diese chemisch modiﬁzierten Polymere nicht in einer anderen Unterposition genauer erfaßt sind. 4. Polymere, die nicht die in den vorstehenden Absätzen 1, 2 oder 3 vorgegebene Beschaffenheit aufweisen, sind innerhalb derselben Gliederungsstufe von Unterpositionen in jene Unterposition einzureihen, die Polymere derjenigen Monomereinheit erfaßt, die gewichtsmäßig gegenüber jeder anderen einzelnen Comonomereinheit überwiegt. Dabei sind konstitutionelle Monomereinheiten von Polymeren, die in dieselbe Unterposition fallen, zusammenzuziehen. Nur die konstitutionellen Comonomereinheiten von Polymeren derselben Gliederungsstufe von Unterpositionen sind miteinander zu vergleichen. b) Besteht keine Unterposition „andere“ in derselben Gliederungsstufe von Unterpositionen, so gilt folgendes: 1. Polymere sind der Unterposition zuzuweisen, die Polymere derjenigen Monomereinheit erfaßt, die gewichtsmäßig gegenüber jeder anderen einzelnen Comonomereinheit überwiegt. Dabei sind konstitutionelle Monomereinheiten von Polymeren, die in dieselbe Unterposition fallen, zusammenzuziehen. Nur die konstitutionellen Comonomereinheiten von Polymeren derselben Gliederungs- stufe sind miteinander zu vergleichen. 2. Chemisch modiﬁzierte Polymere sind der für das nichtmodiﬁzierte Polymer zutreffenden Unterposition zuzuweisen. Polymergemische sind derselben Unterposition zuzuweisen wie die aus denselben Monomereinheiten im selben Mengenverhältnis erhaltenen Polymeren. 310 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 I. PRIMÄRFORMEN 3901 Polymere des Ethylens, in Primärformen: 3901 10 − Polyethylen mit einer Dichte von weniger als 0,94: 3901 10 10 − − lineares Polyethylen. 3901 10 90 − − anderes. 3901 20 − Polyethylen mit einer Dichte von 0,94 oder mehr: 3901 20 10 − − Polyethylen in Formen im Sinne der Anmerkung 6 b) zu diesem Kapitel, mit einer Dichte von 0,958 oder mehr bei 23 °C und einem Gehalt an: − Aluminium von 50 mg/kg oder weniger, − Calcium von 2 mg/kg oder weniger, − Chrom von 2 mg/kg oder weniger, − Eisen von 2 mg/kg oder weniger, − Nickel von 2 mg/kg oder weniger, − Titan von 2 mg/kg oder weniger und − Vanadium von 8 mg/kg oder weniger zum Herstellen von chlorsulfoniertem Polyethylen (1). 3901 20 90 − − anderes. 3901 30 00 − Ethylen-Vinylacetat-Copolymere. 3901 90 − andere: 3901 90 10 3901 90 20 − − i o n o m e r e s H a r z , b e s t e h e n d a u s Ethylen-Isobutylacrylat-Methacrylsäure-Copolymers. e i n e m S a l z. e i n e s. − − A-B-A-Blockcopolymer aus Polystyrol, Ethylen-Butylen-Copolymer und Polystyrol, mit einem Gehalt an Styrol von 35 GHT oder weniger, in Formen. im Sinne der Anmerkung 6 b) zu diesem Kapitel. 3901 90 90 − − andere. 3902 Polymere des Propylens oder anderer Oleﬁne, in Primärformen: 3902 10 00 − Polypropylen. 3902 20 00 − Polyisobutylen. 3902 30 00 − Propylen-Copolymere. 3902 90 − andere: 3902 90 10 3902 90 20 − − A-B-A-Blockcopolymer aus Polystyrol, Ethylen-Butylen-Copolymer und Polystyrol, mit einem Gehalt an Styrol von 35 GHT oder weniger, in Formen. im Sinne der Anmerkung 6 b) zu diesem Kapitel. − − Poly(1-buten), 1-Buten-Ethylen-Copolymer mit einem Gehalt an Ethylen von 10 GHT oder weniger, oder eine Mischung von Poly(1-buten) und Polyethylen und/oder Polypropylen, mit einem Gehalt an Polyethylen von 10 GHT oder weniger und/oder an Polypropylen von 25 GHT oder weniger, in Formen im. Sinne der Anmerkung 6 b) zu diesem Kapitel. 3902 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 20 20 20 20 21 21 21 21 23 23 21 21 21 21 9,5 9,5 frei 9,5 9,5 frei frei 9,5 9,5 9,5 9,5 frei frei 9,5 — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 311 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3903 Polymere des Styrols, in Primärformen: − Polystyrol: 3903 11 00 − − expandierbar. 3903 19 00 − − anderes. 3903 20 00 − Styrol-Acrylnitril-Copolymere (SAN). 3903 30 00 − Acrylnitril-Butadien-Styrol-Copolymere (ABS). 3903 90 − andere: 3903 90 10 3903 90 20 − − Copolymer, ausschließlich aus Styrol und Allylalkohol, mit einer Acetylzahl. von 175 oder mehr. − − bromiertes Polystyrol mit einem Gehalt an Brom von 58 GHT bis 71 GHT, in. Formen im Sinne der Anmerkung 6 b) zu diesem Kapitel. 3903 90 90 − − andere. 3904 Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Oleﬁne, in Primärformen: 3904 10 00 − Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt. − anderes Polyvinylchlorid: 3904 21 00 − − nicht weichgemacht. 3904 22 00 − − weichgemacht. 3904 30 00 − Vinylchlorid-Vinylacetat-Copolymere. 3904 40 00 − andere Copolymere des Vinylchlorids. 3904 50 − Polymere des Vinylidenchlorids: 3904 50 10 − − Vinylidenchlorid-Acrylnitril-Copolymer expandierbaren Kügelchen mit einem Durchmesser von 4 Mikrometer bis 20 Mikrometer. Form von in 3904 50 90 − − andere. − ﬂuorierte Polymere: 3904 61 00 − − Polytetraﬂuorethylen. 3904 69 − − andere: 3904 69 10 − − − Polyvinylﬂuorid in Formen im Sinne der Anmerkung 6 b) zu diesem Kapitel 3904 69 90 − − − andere. 3904 90 00 − andere. 3905 Polymere des Vinylacetats oder anderer Vinylester, in Primärformen; andere Vinylpolymere, in Primärformen: − Polyvinylacetat: 3905 12 00 − − in wäßriger Dispersion. 3905 19 00 − − anderes. − Vinylacetat-Copolymere: 3905 21 00 − − in wäßriger Dispersion. 3905 29 00 − − andere. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 21 20 20 20 23 22 22 22 20 20 20 20 9,5 9,5 9,5 9,5 frei frei 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 frei 9,5 9,5 frei 9,5 9,5 9,3 9,3 9,3 9,3 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 312 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3905 30 00 − Polyvinylalkohol, auch nichthydrolisierte Acetatgruppen enthaltend. − andere: 3905 91 00 − − Copolymere. 3905 99 − − andere: 3905 99 10 − − − Poly(vinylformal), in Formen im Sinne der Anmerkung 6 b) zu diesem Kapitel, mit einem Molekulargewicht von 10 000 bis 40 000 und einem Gehalt an: − Acetylgruppen, berechnet als Vinylacetat, von 9,5 GHT bis 13 GHT und − Hydroxylgruppen, berechnet als Vinylalkohol, von 5 GHT bis 6,5 GHT 3905 99 90 − − − andere. 3906 Acrylpolymere in Primärformen: 3906 10 00 − Polymethyl-Methacrylat. 3906 90 − andere: 3906 90 10 − − Poly[N-(3-hydroxyimino-1,1-dimethylbutyl)acrylamid]. 3906 90 20 3906 90 30 3906 90 40 3906 90 50 3906 90 60 − − Copolymer aus 2-Diisopropylaminoethylmethacrylat und Decylmethacrylat, in Form einer Lösung in N,N-Dimethylacetamid, mit einem Gehalt an Copolymer. von 55 GHT oder mehr. − − Copolymer aus Acrylsäure und 2-Ethylhexylacrylat, mit einem Gehalt an. 2-Ethylhexylacrylat von 10 GHT bis 11 GHT. − − Acrylnitril-Methylacrylat-Copolymer, modiﬁziert mit Polybutadien-Acrylnitril. (NBR). − − Polymerisationserzeugnis aus Acrylsäure und Alkylmethacrylat mit geringen in Mengen anderer Monomere, zur Verwendung als Verdickungsmittel Druckpasten für den Textildruck (1). − − Copolymer aus Methylacrylat, Ethylen und einem Monomer, das eine austauschbare, nicht am Kettenende beﬁndliche Carboxylgruppe enthält, mit einem Gehalt an Methylacrylat von 50 GHT oder mehr, auch mit Kieselerde. vermischt. 3906 90 90 − − andere. 3907 Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärformen: 3 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 4 9,5 9,5 frei 9,5 9,5 frei frei frei frei frei 5 9,5 3907 10 00 − Polyacetale. 20 6,5 3907 20 − andere Polyether: − − Polyetheralkohole: 3907 20 11 − − − Polyethylenglykole. − − − andere: 3907 20 21 − − − − mit einer Hydroxylzahl von 100 oder weniger. 3907 20 29 − − − − andere. − − andere: 3907 20 91 − − − Copolymer aus 1-Chlor-2,3-epoxypropan und Ethylenoxid. 20 20 20 20 6,5 6,5 6,5 frei (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 313 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3907 20 99 − − − andere. 3907 30 00 − Epoxidharze. 3907 40 00 − Polycarbonate. 3907 50 00 − Alkydharze. 3907 60 00 − Polyethylenterephthalat. − andere Polyester: 3907 91 − − ungesättigt: 3907 91 10 − − − ﬂüssig. 3907 91 90 − − − andere. 3907 99 − − andere: − − − mit einer Hydroxylzahl von 100 oder weniger: 3907 99 11 − − − − Poly(ethylennaphthalin-2,6-dicarboxylat). 3907 99 19 − − − − andere. − − − andere: 3907 99 91 − − − − Poly(ethylennaphthalin-2,6-dicarboxylat). 3907 99 99 − − − − andere. 3908 Polyamide in Primärformen: 3908 10 00 − Polyamid-6, -11, -12, -6,6, -6,9, -6,10 oder -6,12. 3908 90 00 − andere. 3909 Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane, in Primärformen: 3909 10 00 − Harnstoffharze; Thioharnstoffharze. 3909 20 00 − Melaminharze. 3909 30 00 − andere Aminoharze. 3909 40 00 − Phenolharze. 3909 50 − Polyurethane: 3909 50 10 − − Polyurethan 4,4¢ -Methylen- 2,2¢ -(tert-Butylimino)diethanol dicyclohexyldiisocyanat, in Form einer Lösung in N,N-Dimethylacetamid, mit. einem Gehalt an Polymer von 50 GHT oder mehr. und aus. 3909 50 90 − − andere. 3910 00 00 Silicone in Primärformen. 3911 3911 10 00 Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulﬁde, Polysulfone und andere Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen: − Petroleumharze, Cumaronharze, Indenharze oder Cumaron-Inden-Harze. und Polyterpene. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 22 22 15 15 15 15 20 20 20 4 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 frei 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 20 9,5 — 314 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 3911 90 − andere: Warenbezeichnung 2 − − Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationserzeugnisse, auch chemisch modiﬁziert: 3911 90 11 − − − Poly(oxy-1,4-phenylensulfonyl-1,4-phenylenoxy-1,4-phenylenisopropyliden- 1,4-phenylen), in Formen im Sinne der Anmerkung 6 b) zu diesem Kapitel 3911 90 13 − − − Poly(thio-1,4-phenylen). 3911 90 19 − − − andere. − − andere: 3911 90 91 3911 90 93 − − − Copolymer aus p-Kresol und Divinylbenzol, in Form einer Lösung in N,N-Dimethylacetamid, mit einem Gehalt an Polymer von 50 GHT oder. mehr. − − − hydrierte Copolymere aus Vinyltoluol und a-Methylstyrol. 3911 90 99 − − − andere. 3912 Cellulose und ihre chemischen Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen: − Celluloseacetate: 3912 11 00 − − nicht weichgemacht. 3912 12 00 − − weichgemacht. 3912 20 − Cellulosenitrate (einschließlich Collodium): − − nicht weichgemacht: 3912 20 11 − − − Collodium und Celloidin. 3912 20 19 − − − andere. 3912 20 90 − − weichgemacht. − Celluloseether: 3912 31 00 − − Carboxymethylcellulose und ihre Salze. 3912 39 − − andere: 3912 39 10 − − − Ethylcellulose. 3912 39 20 − − − Hydroxypropylcellulose. 3912 39 80 − − − andere. 3912 90 − andere: 3912 90 10 − − Celluloseester. 3912 90 90 − − andere. 3913 Natürliche Polymere (z. B. Alginsäure) und modiﬁzierte natürliche Polymere (z. B. gehärtete Eiweißstoffe, chemische Derivate von Naturkautschuk), anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen: 3913 10 00 − Alginsäure, ihre Salze und Ester. 3913 90 − andere: 3913 90 10 − − chemische Derivate des Naturkautschuks. 3913 90 20 − − Amylopektin. 3913 90 30 − − Amylose. 3913 90 80 − − andere. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 20 20 20 21 21 21 19 16 20 12 17 19 15 19 19 16 19 11 17 20 20 20 3,5 frei 6,5 frei frei 9,5 6,5 6,5 11,3 6 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 6,4 6,5 5 6,5 9,3 9,3 9,3 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 315 KN- Code 1 3914 00 00 Warenbezeichnung 2 Ionenaustauscher der der Grundlage Positionen 3901 bis 3913, in Primärformen. Polymeren von auf II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE 3915 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen: 3915 10 00 − von Polymeren des Ethylens. 3915 20 00 − von Polymeren des Styrols. 3915 30 00 − von Polymeren des Vinylchlorids. 3915 90 − von anderen Kunststoffen: − − von Additionspolymerisationserzeugnissen: 3915 90 11 − − − von Polymeren des Propylens. 3915 90 13 − − − von Acrylpolymeren. 3915 90 19 − − − andere. − − andere: 3915 90 91 − − − von Epoxidharzen. 3915 90 93 − − − von Cellulose und ihren chemischen Derivaten. 3915 90 99 − − − andere. 3916 Monoﬁle mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und Proﬁle, auch mit Oberﬂächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet, aus Kunststoffen: 3916 10 00 − aus Polymeren des Ethylens. 3916 20 − aus Polymeren des Vinylchlorids: 3916 20 10 − − aus Polyvinylchlorid. 3916 20 90 − − andere. 3916 90 − aus anderen Kunststoffen: − − aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationser- zeugnissen, auch chemisch modiﬁziert: 3916 90 11 − − − aus Polyester. 3916 90 13 − − − aus Polyamiden. 3916 90 15 − − − aus Epoxidharzen. 3916 90 19 − − − andere. − − aus Additionspolymerisationserzeugnissen: 3916 90 51 − − − aus Polymeren des Propylens. 3916 90 59 − − − andere. 3916 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 22 23 23 23 23 23 23 14 14 14 23 23 23 20 20 20 20 21 21 16 4 6,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 6,5 6,5 6,5 9,5 9,5 9,5 6,5 6,5 6,5 6,5 9,5 9,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 316 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 3917 Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlußstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen: 3917 10 − Kunstdärme aus gehärteten Eiweißstoffen oder aus Cellulosekunststoffen: 3917 10 10 − − aus gehärteten Eiweißstoffen. 3917 10 90 − − aus Cellulosekunststoffen. − Rohre und Schläuche, nicht biegsam: 3917 21 − − aus Polymeren des Ethylens: 3917 21 10 − − − nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet,. auch mit Oberﬂächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet. − − − andere: 3917 21 91 − − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). 3917 21 99 − − − − andere. 3917 22 − − aus Polymeren des Propylens: 3917 22 10 − − − nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet,. auch mit Oberﬂächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet. − − − andere: 3917 22 91 − − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). 3917 22 99 − − − − andere. 3917 23 − − aus Polymeren des Vinylchlorids: 3917 23 10 − − − nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet,. auch mit Oberﬂächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet. − − − andere: 3917 23 91 − − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). 3917 23 99 − − − − andere. 3917 29 − − aus anderen Kunststoffen: − − − nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberﬂächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet: H 3917 29 12 − − − − aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationser-. zeugnissen, auch chemisch modiﬁziert. 3917 29 15 − − − − aus Additionspolymerisationserzeugnissen. 3917 29 19 − − − − andere. − − − andere: 3917 29 91 − − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). 3917 29 99 − − − − andere. 10 21 23 22 22 23 22 22 23 22 22 20 21 16 22 22 5,3 6,5 9,5 frei 6,5 9,5 frei 6,5 9,5 frei 6,5 6,5 9,5 6,5 frei 6,5 — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 317 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − andere Rohre und Schläuche: 3917 31 − − biegsame Rohre und Schläuche, die einem Druck von 27,6 MPa oder mehr standhalten: 3917 31 10 − − − mit Formstücken, Verschlußstücken oder Verbindungsstücken, für zivile. Luftfahrzeuge (1). 3917 31 90 − − − andere. 3917 32 H 3917 32 10 − − andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit oder Verschlußstücke Formstücke, ohne anderen Stoffen, Verbindungsstücke: − − − nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberﬂächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet: − − − − aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationser-. zeugnissen, auch chemisch modiﬁziert. − − − − aus Additionspolymerisationserzeugnissen: 3917 32 31 − − − − − aus Polymeren des Ethylens. 3917 32 35 − − − − − aus Polymeren des Vinylchlorids. 3917 32 39 − − − − − andere. 3917 32 51 − − − − andere. − − − andere: 3917 32 91 − − − − Kunstdärme. 3917 32 99 − − − − andere. 3917 33 3917 33 10 − − andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit oder Verschlußstücken Stoffen, mit Formstücken, anderen Verbindungsstücken: − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). 3917 33 90 − − − andere. 3917 39 − − andere: − − − nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberﬂächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet: H 3917 39 12 − − − − aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationser-. zeugnissen, auch chemisch modiﬁziert. 3917 39 15 − − − − aus Additionspolymerisationserzeugnissen. 3917 39 19 − − − − andere. − − − andere: 3917 39 91 − − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). 3917 39 99 − − − − andere. 3917 40 − Formstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke: 3917 40 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 3917 40 90 − − andere. 22 22 20 21 21 21 16 22 22 22 22 20 21 16 22 22 22 22 frei 6,5 6,5 9,5 9,5 9,5 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 6,5 9,5 6,5 frei 6,5 frei 6,5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 318 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 3918 Bodenbeläge aus Kunststoffen, auch selbstklebend, in Rollen oder in Form von Fliesen oder Platten; Wand- oder Deckenverkleidungen aus Kunststoffen, im Sinne der Anmerkung 9 zu diesem Kapitel: 3918 10 − aus Polymeren des Vinylchlorids: 3918 10 10 − − bestehend aus einem Träger, mit Polyvinylchlorid getränkt, bestrichen oder. überzogen. 3918 10 90 − − andere. 3918 90 00 − aus anderen Kunststoffen. 3919 Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoffen, auch in Rollen: 3919 10 − in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger: − − Bänder (Streifen), mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk nichtvulkanisiertem synthetischen Kautschuk bestrichen: oder 3919 10 11 − − − aus weichgemachtem Polyvinylchlorid oder aus Polyethylen. 3919 10 13 − − − aus nicht weichgemachtem Polyvinylchlorid. 3919 10 15 − − − aus Polypropylen. 3919 10 19 − − − andere. − − andere: − − − aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationser- zeugnissen, auch chemisch modiﬁziert: 3919 10 31 − − − − aus Polyester. H 3919 10 38 − − − − andere. − − − aus Additionspolymerisationserzeugnissen: 3919 10 61 − − − − aus weichgemachtem Polyvinylchlorid oder aus Polyethylen. 3919 10 69 − − − − andere. 3919 10 90 − − − andere. 3919 90 − andere: 3919 90 10 − − weiter bearbeitet als nur mit Oberﬂächenbearbeitung oder anders als nur. quadratisch oder rechteckig zugeschnitten. − − andere: − − − aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationser- zeugnissen, auch chemisch modiﬁziert: 3919 90 31 − − − − aus Polyester. H 3919 90 38 − − − − andere. − − − aus Additionspolymerisationserzeugnissen: 3919 90 61 − − − − aus weichgemachtem Polyvinylchlorid oder aus Polyethylen. 3919 90 69 − − − − andere. 3919 90 90 − − − andere. 23 23 23 16 16 16 16 20 20 21 21 16 22 20 20 21 21 16 9,5 9,5 9,5 6,3 6,3 6,3 6,3 9,8 6,5 9,5 9,5 6,5 6,5 9,8 6,5 9,5 9,5 6,5 m2 m2 m2 — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 319 KN- Code 1 3920 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht verstärkt noch geschichtet geschäumten Kunststoffen, weder (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage: 3920 10 − aus Polymeren des Ethylens: − − mit einer Dicke von 0,125 mm oder weniger: − − − aus Polyethylen mit einer Dichte von: − − − − weniger als 0,94: 3920 10 23 − − − − − Polyethylenfolien mit bis 40 Mikrometer, zum Herstellen von Fotoresist-Filmen für die Halbleiterfertigung oder für gedruckte Schaltungen (1). 20 Mikrometer einer Dicke. von. − − − − − andere: − − − − − − nicht bedruckt: 3920 10 24 − − − − − − − Stretchfolien. 3920 10 26 − − − − − − − andere. 3920 10 27 − − − − − − bedruckt. 3920 10 28 − − − − 0,94 oder mehr. 3920 10 40 − − − andere. − − mit einer Dicke von mehr als 0,125 mm: 3920 10 81 − − − synthetischer Papierhalbstoff, bestehend aus feuchten Blättern aus nicht von in Wasser gelöstem. kohärenten Cellulosefasern von 15 GHT oder weniger mit Polyvinylalkohol als Feuchthaltemittel. auch mit Zusatz Polyethylenfasern (Fibrillen),. 3920 10 89 − − − andere. 3920 20 − aus Polymeren des Propylens: − − mit einer Dicke von 0,10 mm oder weniger: 3920 20 21 − − − biaxial orientiert. 3920 20 29 − − − andere. − − mit einer Dicke von mehr als 0,10 mm: − − − Bänder mit einer Breite von mehr als 5 mm bis 20 mm von der für Verpackungszwecke verwendeten Art: 3920 20 71 − − − − Zierbänder. 3920 20 79 − − − − andere. 3920 20 90 − − − andere. 3920 30 00 − aus Polymeren des Styrols. − aus Polymeren des Vinylchlorids: 3920 41 − − nicht biegsam: − − − nicht weichgemacht, mit einer Dicke von:. 3920 41 11 − − − − 1 mm oder weniger. 3920 41 19 − − − − mehr als 1 mm. − − − weichgemacht, mit einer Dicke von: 3920 41 91 − − − − 1 mm oder weniger. 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 frei 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 frei 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 320 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3920 41 99 − − − − mehr als 1 mm. 3920 42 − − biegsam: − − − nicht weichgemacht, mit einer Dicke von: 3920 42 11 − − − − 1 mm oder weniger. 3920 42 19 − − − − mehr als 1 mm. − − − weichgemacht, mit einer Dicke von: 3920 42 91 − − − − 1 mm oder weniger. 3920 42 99 − − − − mehr als 1 mm. − aus Acrylpolymeren: 3920 51 00 − − aus Polymethyl-Methacrylat. 3920 59 − − andere: 3920 59 10 − − − Copolymer aus Acrylsäure- und Methacrylsäureestern, in Form von Folien. mit einer Dicke von 150 Mikrometer oder weniger. 3920 59 90 − − − andere. − aus Polycarbonaten, Alkydharzen, Allylpolyestern oder anderen Polyestern: 3920 61 00 − − aus Polycarbonaten. 3920 62 − − aus Polyethylenterephthalat: − − − mit einer Dicke von 0,35 mm oder weniger: 3920 62 11 3920 62 13 − − − − Folien aus Polyethylenterephthalat mit einer Dicke von 72 Mikrometer bis. 79 Mikrometer, zum Herstellen von ﬂexiblen Magnetplatten (1). − − − − Polyethylenterephthalatfolien mit einer Dicke von 100 Mikrometer bis 150 Mikrometer, zum Herstellen von Photopolymer-Hochdruckplatten (1) 3920 62 19 − − − − andere. 3920 62 90 − − − mit einer Dicke von mehr als 0,35 mm. 3920 63 00 − − aus ungesättigten Polyestern. 3920 69 00 − − aus anderen Polyestern. − aus Cellulose oder ihren chemischen Derivaten: 3920 71 − − aus regenerierter Cellulose: 3920 71 10 − − − Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch in Rollen, mit einer Dicke von. weniger als 0,75 mm. 3920 71 90 − − − andere. 3920 72 00 − − aus Vulkanﬁber. 3920 73 − − aus Celluloseacetaten: 3920 73 10 − − − Filmunterlagen in Rollen oder Streifen. 3920 73 50 − − − Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch in Rollen, mit einer Dicke von. weniger als 0,75 mm. 3920 73 90 − − − andere. 3920 79 00 − − aus anderen Cellulosederivaten. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 23 23 23 23 23 21 21 21 20 20 20 20 20 20 20 23 19 14 13 19 17 16 4 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 frei 9,5 9,8 frei frei 9,8 9,8 9,8 9,8 9,8 6,5 5,7 6,3 9,8 6,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 321 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − aus anderen Kunststoffen: 3920 91 00 − − aus Polyvinylbutyral. 3920 92 00 − − aus Polyamiden. 3920 93 00 − − aus Aminoharzen. 3920 94 00 − − aus Phenolharzen. 3920 99 − − aus anderen Kunststoffen: − − − aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationser- zeugnissen, auch chemisch modiﬁziert: 3920 99 21 H 3920 99 28 − − − − Polyimidfolien und -streifen, unbeschichtet oder nur mit Kunststoff. beschichtet. − − − − andere. − − − aus Additionspolymerisationserzeugnissen: 3920 99 51 − − − − Polyvinylﬂuoridfolien. 3920 99 53 3920 99 55 − − − − Ionenaustauschermembranen aus Verwendung in Chloralkali-Elektrolytzellen (1). ﬂuorierten Kunststoffen,. zur. − − − − biaxial orientierte Polyvinylalkoholfolien mit an Polyvinylalkohol von 97 GHT oder mehr, unbeschichtet, mit einer Dicke. von 1 mm oder weniger. einem Gehalt. 3920 99 59 − − − − andere. 3920 99 90 − − − andere. 3921 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus Kunststoffen: − aus Zellkunststoff: 3921 11 00 − − aus Polymeren des Styrols. 3921 12 00 − − aus Polymeren des Vinylchlorids. 3921 13 − − aus Polyurethanen: 3921 13 10 − − − aus Weichschaum. 3921 13 90 − − − andere. 3921 14 00 H 3921 19 00 − − aus regenerierter Cellulose. − − aus anderen Kunststoffen. 3921 90 − andere: − − aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationser- zeugnissen, auch chemisch modiﬁziert: − − − aus Polyester: 3921 90 11 − − − − gewellte Folien und Platten. 3921 90 19 − − − − andere. 3921 90 30 − − − aus Phenolharzen. − − − aus Aminoharzen: − − − − geschichtet: 3921 90 41 − − − − − Hochdruckschichtpreßstoffe mit Dekorschicht auf einer oder auf. beiden Seiten. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 23 22 17 17 20 20 21 21 21 21 16 23 23 22 22 22 21 20 20 20 20 4 9,5 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 frei frei frei 9,5 6,5 9,5 9,5 6,5 6,5 6,5 9,5 9,8 9,8 6,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 322 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3921 90 49 H 3921 90 55 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3921 90 43 − − − − − andere. − − − − andere. − − − andere. 3921 90 60 − − aus Additionspolymerisationserzeugnissen. 3921 90 90 − − andere. 3922 Badewannen, Duschen, Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen: 3922 10 00 − Badewannen, Duschen und Waschbecken. 3922 20 00 − Klosettsitze und -deckel. 3922 90 00 − andere. 3923 Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen: 3923 10 00 − Dosen, Kisten, Verschläge und ähnliche Waren. − Säcke und Beutel (einschließlich Tüten): 3923 21 00 − − aus Polymeren des Ethylens. 3923 29 − − aus anderen Kunststoffen: 3923 29 10 − − − aus Polyvinylchlorid. 3923 29 90 − − − andere. 3923 30 − Ballons, Flaschen, Flakons und ähnliche Waren: 3923 30 10 − − mit einem Fassungsvermögen von 2 l oder weniger. 3923 30 90 − − mit einem Fassungsvermögen von mehr als 2 l. 3923 40 − Spulen, Spindeln, Hülsen und ähnliche Warenträger: 3923 40 10 − − Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinematographische Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der Positionen 8523 und 8524 3923 40 90 − − andere. 3923 50 − Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse: 3923 50 10 − − Verschluß- oder Flaschenkapseln. 3923 50 90 − − andere. 3923 90 − andere: 3923 90 10 − − gespritzte Netze in Schlauchform. 3923 90 90 − − andere. 3 20 20 20 21 16 22 22 22 22 22 22 22 22 22 16 22 22 22 22 22 3924 Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Kunststoffen: 3924 10 00 − Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch. 22 3924 90 − andere: − − aus regenerierter Cellulose: 3924 90 11 − − − Schwämme. 23 4 6,5 6,5 6,5 9,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 5,3 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 323 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 3924 90 19 − − − andere. 3924 90 90 − − andere. 3925 3925 10 00 Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen: − Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem. Fassungsvermögen von mehr als 300 l. 3925 20 00 − Türen, Fenster und deren Rahmen, Verkleidungen und Schwellen. 3925 30 00 − Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren, und. Teile davon. 3925 90 − andere: 3925 90 10 − − Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern,. Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen. 3925 90 20 − − Kabelkanäle für elektrische Leitungen. 3925 90 80 − − andere. 3926 Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 3914: 3926 10 00 − Büro- oder Schulartikel. 3926 20 00 − Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Handschuhe). 3926 30 00 − Beschläge für Möbel, Karosserien und dergleichen. 3926 40 00 − Statuetten und andere Ziergegenstände. 3926 90 − andere: 3926 90 10 − − Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 3926 90 50 − − − Schmutzkörbe und ähnliche Abwassersiebe, für Kanalisationsabﬂüsse. − − − andere: 3926 90 91 − − − − aus Folien hergestellt. 3926 90 99 − − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 23 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 4 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 6,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 324 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als „Kautschuk“ im Sinne der Nomenklatur gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die folgenden Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert: Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche natürliche Kautschukarten; synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate. 2. Zu Kapitel 40 gehören nicht: a) Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und Waren daraus); b) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64; c) Kopfbedeckungen und Teile davon (einschließlich Badekappen) des Kapitels 65; d) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische oder elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken des Abschnitts XVI; e) Waren der Kapitel 90, 92, 94 oder 96; f) Waren des Kapitels 95, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Positionen 4011 bis 4013. 3. Als „Primärformen“ im Sinne der Positionen 4001 bis 4003 und 4005 gelten ausschließlich: a) Flüssigkeiten und Pasten (einschließlich Latex, auch vorvulkanisiert, sowie andere Dispersionen und Lösungen); b) unregelmäßige Blöcke, Stücke, Ballen, Pulver, Granulate, Krümel und ähnliche lose Formen. 4. Als „synthetischer Kautschuk“ im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 40 und der Position 4002 gelten: a) ungesättigte synthetische Stoffe, die durch Vulkanisation mit Schwefel irreversibel in nichtthermoplastische Stoffe umgewandelt werden können, welche bei einer Temperatur zwischen 18 o C und 29 o C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten ohne zu reißen, und die sich nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge innerhalb von fünf Minuten auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen. Für die Durchführung dieser Prüfung dürfen Stoffe zugesetzt werden, die für die Vernetzung erforderlich sind, wie Vulkanisationsaktivatoren oder -beschleuniger; erlaubt ist auch die Anwesenheit solcher Stoffe, die in Anmerkung 5 Buchstabe b) 2) und 3) genannt sind. Dagegen ist die Anwesenheit anderer Stoffe, die für die Vernetzung nicht erforderlich sind, wie Streckmittel, Weichmacher und Füllstoffe, nicht erlaubt; b) Thioplaste (TM); c) Naturkautschuk, modiﬁziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter Naturkautschuk sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen mit gesättigten synthetischen Hochpolymeren, sofern diese Erzeugnisse den unter Buchstabe a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der Dehnungs- und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen. 5. a) Zu den Positionen 4001 und 4002 gehören nicht Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken, denen vor oder nach der Koagulation zugesetzt worden sind: 1) Vulkanisationsmittel, Vulkanisationsbeschleuniger, Vulkanisationsverzögerer, Vulkanisationsaktivatoren (ausgenommen solche, die zum Herstellen von vorvulkanisiertem Kautschuklatex zugefügt wurden); 2) Pigmente oder andere Farbmittel, ausgenommen solche, die nur zur Kennzeichnung zugefügt wurden; 3) Weichmacher oder Streckmittel (ausgenommen Mineralöl bei ölgestreckten Kautschuken), inerte oder aktive Füllstoffe, organische Lösungsmittel oder andere Stoffe, ausgenommen Waren, die nach Buchstabe b) erlaubt sind; b) Zu Position 4001 oder 4002 gehören auch Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken, die die folgenden Stoffe enthalten, wenn der Kautschuk oder die Mischungen von Kautschuken ihren wesentlichen Charakter als Rohstoff behalten haben: 1) Emulgiermittel und Mittel zum Verhindern des Zusammenklebens; 2) geringe Mengen der Zersetzungsprodukte von Emulgiermitteln; 3) sehr geringe Mengen von wärmeempﬁndlichen Stoffen (im allgemeinen, um wärmeempﬁndlichen Kautschuklatex zu erhalten), kationischen grenzﬂächenaktiven Stoffen (im allgemeinen, um elektropositiven Kautschuklatex zu erhalten), Antioxidantien, Koagulantien, Stoffen zum Zerkrümeln, kältebeständig machenden Stoffen, Peptisiermitteln, Konservierungsmitteln, Stabilisie- rungsmitteln, Mitteln zum Beeinﬂussen der Viskosität oder anderen Additiven für spezielle Zwecke. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 325 6. Als „Abfälle, Bruch und Schnitzel“ im Sinne der Position 4004 gelten Abfälle, Altwaren und Schnitzel, die beim Herstellen oder Bearbeiten von Kautschuk oder von Kautschukwaren anfallen, und Waren aus Kautschuk, die als solche infolge Zerschnitt, Verschleiß oder aus anderen Gründen endgültig unbrauchbar geworden sind. 7. Zu Position 4008 gehören nichtumsponnene Fäden jeden Proﬁls aus Weichkautschuk, deren größter Durchmesser mehr als 5 mm beträgt. 8. Zu Position 4010 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten oder bestrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind. 9. Als „Platten, Blätter und Streifen“ im Sinne der Positionen 4001, 4002, 4003, 4005 und 4008 gelten nur Platten, Blätter und Streifen sowie Blöcke von regelmäßiger Form, die nicht geschnitten sind oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben (auch wenn sie dadurch zu Fertigwaren geworden sind), die jedoch, abgesehen von einer einfachen Oberﬂächenbear- beitung (z. B. Bedrucken), nicht weiterbearbeitet sind. Stäbe, Stangen und Proﬁle der Position 4008 dürfen auch auf bestimmte Längen zugeschnitten, jedoch — abgesehen von einer einfachen Oberﬂächenbearbeitung — nicht weiterbearbeitet sein. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 4001 Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche natürliche Kautschukarten, in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen: 4001 10 00 − Latex von Naturkautschuk, auch vorvulkanisiert. − Naturkautschuk in anderen Formen: 4001 21 00 − − geräucherte Blätter (smoked sheets). 4001 22 00 H 4001 29 00 4001 30 00 4002 − − technisch speziﬁzierter Naturkautschuk (TSNR). − − andere. − Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle. Kautschukarten. und. ähnliche. natürliche. Synthetischer Kautschuk und Faktis, in Primärformen oder in Platten, Blättern der Position 4001 mit Erzeugnissen dieser Position, in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen: Streifen; Mischungen von Erzeugnissen oder − Styrol-Butadien-Kautschuk Kautschuk (XSBR): (SBR); carboxylierter Styrol-Butadien- 4002 11 00 − − Latex. 4002 19 00 − − andere. 4002 20 00 − Butadien-Kautschuk (BR). − Butylkautschuk (IIR); Chlorbutylkautschuk und Brombutylkautschuk (CIIR oder BIIR): 4002 31 00 − − Butylkautschuk (IIR). 4002 39 00 − − andere. − Chloropren (Chlorbutadien)-Kautschuk (CR): 4002 41 00 − − Latex. 4002 49 00 − − andere. − Acrylnitril-Butadien-Kautschuk (NBR): 4002 51 00 − − Latex. 4002 59 00 − − andere. 4002 60 00 − Isopren-Kautschuk (IR). frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — — — — — — — — — 326 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4002 70 00 − Ethylen-Propylen-Dien-Terpolymer-Kautschuk, nicht konjugiert (EPDM) 4002 80 00 − Mischungen von Erzeugnissen der Position 4001 mit Erzeugnissen dieser. Position. − andere: 4002 91 00 − − Latex. 4002 99 − − andere: 4002 99 10 − − − durch Zusatz von Kunststoffen modiﬁzierte Erzeugnisse. 4002 99 90 − − − andere. 4003 00 00 Regenerierter Kautschuk in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen. 4004 00 00 Abfälle, Bruch und Schnitzel von Weichkautschuk, auch zu Pulver oder Granulat zerkleinert. 4005 Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen: 4005 10 00 − Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Siliciumdioxid. 4005 20 00 − Lösungen; Dispersionen, ausgenommen solche der Unterposition 4005 10 00 − andere: 4005 91 00 − − Platten, Blätter und Streifen. 4005 99 00 − − andere. 4006 Andere Formen (z. B. Stäbe, Stangen, Rohre, Proﬁle) und Waren (z. B. Scheiben, Ringe), aus nichtvulkanisiertem Kautschuk: 4006 10 00 − Rohlaufproﬁle. 4006 90 00 − andere. 4007 00 00 Fäden und Schnüre, aus vulkanisiertem Kautschuk. 4008 Platten, Blätter, Streifen, Stäbe, Stangen und Proﬁle, Weichkautschuk: aus − aus Zellkautschuk: 4008 11 00 − − Platten, Blätter und Streifen. 4008 19 00 − − andere. − aus Vollkautschuk: 4008 21 − − Platten, Blätter und Streifen: 4008 21 10 − − − Bodenbelag und Fußmatten. 4008 21 90 − − − andere. 4008 29 − − andere: 4008 29 10 − − − zugeschnittene Proﬁle für zivile Luftfahrzeuge (1). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 frei frei frei 10 frei frei frei 6,5 18 10 frei 14 14 4 18 15 17 17 15 4 frei frei frei 2,9 frei frei frei frei frei frei frei frei frei 3 3 2,9 3 3 frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — m2 — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 327 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4008 29 90 − − − andere. 4009 Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschlußstücken oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen): 4009 10 00 − nicht mit anderen Stoffen verstärkt oder ausgerüstet, ohne Formstücke,. Verschlußstücke oder Verbindungsstücke. 4009 20 00 − nur mit Metall verstärkt oder ausgerüstet, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke. ohne Formstücke,. 4009 30 00 4009 40 00 − nur mit textilen Spinnstoffen verstärkt oder ausgerüstet, ohne Formstücke,. Verschlußstücke oder Verbindungsstücke. − mit anderen Stoffen verstärkt oder ausgerüstet, ohne Formstücke,. Verschlußstücke oder Verbindungsstücke. 4009 50 − mit Formstücken, Verschlußstücken oder Verbindungsstücken: 4009 50 10 − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 4009 50 30 − − − nicht mit anderen Stoffen verstärkt oder ausgerüstet. 4009 50 50 − − − nur mit Metall verstärkt oder ausgerüstet. 4009 50 70 − − − nur mit textilen Spinnstoffen verstärkt oder ausgerüstet. 4009 50 90 − − − mit anderen Stoffen verstärkt oder ausgerüstet. 4010 Förderbänder und Treibriemen, aus vulkanisiertem Kautschuk: − Förderbänder: 4010 11 00 − − nur mit Metall verstärkt. 4010 12 00 − − nur mit textilen Spinnstoffen verstärkt. 4010 13 00 − − nur mit Kunststoffen verstärkt. 4010 19 00 − − andere. − Treibriemen: 4010 21 00 4010 22 00 4010 23 00 4010 24 00 − − endlose Treibriemen mit trapezförmigem Querschnitt (Keilriemen), auch. eingekerbt, mit einem Umfang von mehr als 60 cm bis 180 cm. − − endlose Treibriemen mit trapezförmigem Querschnitt (Keilriemen), auch. eingekerbt, mit einem Umfang von mehr als 180 cm bis 240 cm. − − endlose Zahnriemen (Synchrontreibriemen) mit einem Umfang von mehr. als 60 cm bis 150 cm. − − endlose Zahnriemen (Synchrontreibriemen) mit einem Umfang von mehr. als 150 cm bis 198 cm. 4010 29 00 − − andere. 4011 Luftreifen aus Kautschuk, neu: 4011 10 00 − von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen. und Rennwagen) verwendeten Art. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 18 18 18 18 18 18 18 18 18 15 15 15 15 15 15 15 15 15 22 4 2,9 3 3 3 3 frei 3 3 3 3 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 4,5 p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 328 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4011 20 − von der für Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art: 4011 20 10 − − mit einer Tragfähigkeitskennzahl von 121 oder weniger. 4011 20 90 − − mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121. 4011 30 − von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art: 4011 30 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 4011 30 90 − − andere. 4011 40 − von der für Motorräder und Motorroller verwendeten Art: H 4011 40 20 H 4011 40 80 − − für Felgen mit einem Durchmesser von 33 cm oder weniger. − − andere. 4011 50 − von der für Fahrräder verwendeten Art: 4011 50 10 − − Schlauchreifen. 4011 50 90 − − andere. − andere: 4011 91 − − mit Stollen-, Winkel- oder ähnlichen Proﬁlen: 4011 91 10 − − − von der für Land- und Forstwirtschaftsfahrzeuge verwendeten Art. 4011 91 30 − − − von der für Tiefbaufahrzeuge verwendeten Art. 4011 91 90 − − − andere. 4011 99 − − andere: 4011 99 10 − − − von der für Land- und Forstwirtschaftsfahrzeuge verwendeten Art. 4011 99 30 − − − von der für Tiefbaufahrzeuge verwendeten Art. 4011 99 90 − − − andere. 4012 Luftreifen aus Kautschuk, runderneuert oder gebraucht; Vollreifen oder und Felgenbänder, aus Kautschuk: Hohlkammerreifen, auswechselbare Überreifen 4012 10 − Luftreifen, runderneuert: 4012 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 4012 10 30 − − − von der für Personenkraftwagen (einschließlich Kombinationskraftwagen. und Rennwagen) verwendeten Art. 4012 10 50 − − − von der für Omnibusse und Lastwagen verwendeten Art. 4012 10 80 − − − andere. 4012 20 − Luftreifen, gebraucht: 4012 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 4012 20 90 − − andere. 4012 90 − andere: H 4012 90 20 − − Voll- oder Hohlkammerreifen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 19 4 4,5 4,5 frei 4,5 4,5 4,5 4 4 4 4 4 4 4 4 frei 4,5 4,5 4,5 frei 4,5 2,5 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 329 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 H 4012 90 30 − − auswechselbare Überreifen. 4012 90 90 − − Felgenbänder. 4013 Luftschläuche aus Kautschuk: 4013 10 − von der für Personenkraftwagen (einschießlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen), Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art: 4013 10 10 − − von der für Personenkraftwagen verwendeten Art. 4013 10 90 − − von der für Omnibusse und Lastkraftwagen verwendeten Art. 4013 20 00 − von der für Fahrräder verwendeten Art. 4013 90 − andere: 4013 90 10 − − von der für Motorräder und Motorroller verwendeten Art. 4013 90 90 − − andere. 4014 Waren zu hygienischen oder medizinischen Zwecken (einschließlich Sauger), in Verbindung mit Hartkautschukteilen: aus Weichkautschuk, auch 4014 10 00 − Präservative. 4014 90 − andere: 4014 90 10 − − Sauger, Brusthütchen und ähnliche Waren für Kleinkinder. 4014 90 90 − − andere. 4015 Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Handschuhe) für alle Zwecke, aus Weichkautschuk: − Handschuhe: 4015 11 00 − − für chirurgische Zwecke. 4015 19 − − andere: 4015 19 10 − − − für den Haushalt. 4015 19 90 − − − andere. 4015 90 00 − andere. 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk: 4016 10 − aus Zellkautschuk: 4016 10 10 − − Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge (1). 4016 10 90 − − andere. − andere: 4016 91 00 − − Bodenbeläge und Fußmatten. 4016 92 00 − − Radiergummi. 4016 93 − − Dichtungen: 4016 93 10 − − − Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge (1). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 22 22 22 22 22 22 frei frei frei 2,7 2,7 2,7 5 20 20 15 15 20 4 2,5 4 4 4 4 4 4 frei frei frei 2 2,7 2,7 5 frei 3,5 2,5 2,5 frei 5 — — p/st p/st p/st p/st p/st — — — pa pa pa — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 330 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4016 93 90 − − − andere. 4016 94 00 − − Fender, auch aufblasbar. 4016 95 00 − − andere aufblasbare Waren. 4016 99 − − andere: 4016 99 10 − − − Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 4016 99 30 − − − − Kompensatoren. − − − − andere: − − − − − für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705: 4016 99 52 − − − − − − Gummi-Metallteile. 4016 99 58 − − − − − − andere. − − − − − andere: 4016 99 82 − − − − − − Gummi-Metallteile. 4016 99 88 − − − − − − andere. 3 15 15 15 20 15 15 15 15 15 4017 00 Hartkautschuk (z. B. Ebonit) in allen Formen, einschließlich Abfälle und Bruch; Waren aus Hartkautschuk: H 4017 00 10 H 4017 00 90 − Hartkautschuk in allen Formen, einschließlich Abfälle und Bruch. − Waren aus Hartkautschuk. frei 19 4 2,5 2,5 2,5 frei 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 frei frei 5 — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 331 ABSCHNITT VIII HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN KAPITEL 41 HÄUTE, FELLE (ANDERE ALS PELZFELLE) UND LEDER Anmerkungen 1. Zu Kapitel 41 gehören nicht: a) Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle (Position 0511); b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 0505 oder 6701); c) nichtenthaarte, rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43). Jedoch gehören zu Kapitel 41 rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- und ähnlichen Lämmern und von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Jemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen oder Hunden. 2. Der Begriff „rekonstituiertes Leder“ umfaßt in allen Teilen der Nomenklatur nur Stoffe der in Position 4111 erfaßten Art. KN- Code 1 4101 4101 10 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Rohe Häute und Felle von Rindern und Kälbern oder Pferden und anderen Einhufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten: − ganze Häute und Felle von Rindern und Kälbern, mit einem Stückgewicht von 8 kg oder weniger, wenn sie nur getrocknet, von 10 kg oder weniger, wenn sie trocken gesalzen und von 14 kg oder weniger, wenn sie frisch, naß gesalzen oder anders konserviert sind: 4101 10 10 − − frisch oder naß gesalzen. 4101 10 90 − − andere. − andere Häute und Felle von Rindern und Kälbern, frisch oder naß gesalzen: 4101 21 00 − − ganze Häute und Felle. 4101 22 00 − − Croupons und Halbcroupons. 4101 29 00 − − andere. 4101 30 − andere Häute und Felle von Rindern und Kälbern, anders konserviert: 4101 30 10 − − getrocknet oder trocken gesalzen. 4101 30 90 − − andere. 4101 40 00 − Häute und Felle von Pferden oder anderen Einhufern. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — — 332 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 4102 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Rohe Häute und Felle von Schafen und Lämmern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkung 1 c) zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind: 4102 10 − nichtenthaart: 4102 10 10 − − von Lämmern. 4102 10 90 − − andere. − enthaart: 4102 21 00 − − gepickelt. 4102 29 00 − − andere. 4103 Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkungen 1 b) und 1 c) zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind: 4103 10 − von Ziegen oder Zickeln: 4103 10 10 − − frisch, gesalzen oder getrocknet. 4103 10 90 − − andere. 4103 20 00 − von Kriechtieren. 4103 90 00 − andere. 4104 4104 10 4104 10 10 Rind- und Kalbleder, Roßleder und Leder von anderen Einhufern, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109: − Leder aus ganzen Häuten von Rindern und Kälbern, mit einer Oberﬂäche von 2,6 m2 oder weniger: − − indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, mit einem Stückgewicht von 4,5 kg oder weniger, nur pﬂanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch augenscheinlich zur unmittelbaren Herstellung von Lederwaren nicht. verwendbar. 4104 10 30 − − andere Leder, nur chromgegerbt, in nassem Zustand (wet blue). − − andere: 4104 10 91 − − − nur gegerbt. − − − anders bearbeitet: 4104 10 95 − − − − Boxcalf. 4104 10 99 − − − − anderes. − anderes Rind- und Kalbleder, Roßleder und Leder von anderen Einhufern, gegerbt oder nachgegerbt, jedoch nicht zugerichtet, auch gespalten: 4104 21 00 − − Rind- und Kalbleder, pﬂanzlich vorgegerbt. 4104 22 − − Rind- und Kalbleder, anders vorgegerbt: 4104 22 10 − − − nur chromgegerbt, in nassem Zustand (wet blue). 4104 22 90 − − − andere. frei frei frei frei frei frei frei frei frei 9 9 9 9 9 9 9 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 6,5 6,5 6,5 6,5 frei 6,5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — m2 m2 — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 333 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4104 29 00 − − andere. − anderes Rind- und Kalbleder, Roßleder und Leder von anderen Einhufern, nach dem Gerben zugerichtet; Pergament- oder Rohhautleder, zugerichtet: 4104 31 − − Volleder und Narbenspalt: − − − Rind- und Kalbleder: − − − − Volleder: 4104 31 11 − − − − − Sohlenleder. 4104 31 19 − − − − − andere. 4104 31 30 − − − − Narbenspalt. 4104 31 90 − − − Roßleder und Leder von anderen Einhufern. 4104 39 − − anderes: 4104 39 10 − − − Rind- und Kalbleder. 4104 39 90 − − − Roßleder und Leder von anderen Einhufern. 4105 Schaf- Position 4108 oder 4109: oder Lammleder, enthaart, ausgenommen Leder der − gegerbt oder nachgegerbt, jedoch nicht zugerichtet, auch gespalten: 4105 11 − − pﬂanzlich vorgegerbt: 4105 11 10 − − − von indischen Metis, auch weiterbearbeitet, jedoch augenscheinlich zur. unmittelbaren Herstellung von Lederwaren nicht verwendbar. 3 9 9 9 9 9 9 9 4 5,5 6,5 6,5 5,5 6,5 6,5 6,5 frei frei − − − anderes: 4105 11 91 − − − − Volleder. 4105 11 99 − − − − Spaltleder. 4105 12 − − anders vorgegerbt: 4105 12 10 − − − Volleder. 4105 12 90 − − − Spaltleder. 4105 19 − − anderes: 4105 19 10 − − − Volleder. 4105 19 90 − − − Spaltleder. 6 6 6 6 6 6 2 2 2 2 2 2 4105 20 00 − nach dem Gerben zugerichtet; Pergament- oder Rohhautleder. 10 3,5 4106 Ziegen- oder Zickelleder, Position 4108 oder 4109: enthaart, ausgenommen Leder der − gegerbt oder nachgegerbt, jedoch nicht zugerichtet, auch gespalten: 4106 11 − − pﬂanzlich vorgegerbt: 4106 11 10 − − − von indischen Ziegen, auch weiterbearbeitet, jedoch augenscheinlich zur. unmittelbaren Herstellung von Lederwaren nicht verwendbar. 4106 11 90 − − − anderes. 4106 12 00 − − anders vorgegerbt. 4106 19 00 − − anderes. frei 7 7 7 frei 2 2 2 5 — — — m2 m2 m2 m2 — — — — — — — m2 — — — — 334 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4106 20 00 − nach dem Gerben zugerichtet; Pergament- oder Rohhautleder. 4107 Leder von anderen Tieren, enthaart, und Leder von haarlosen Tieren, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109: 4107 10 − von Schweinen: 4107 10 10 − − nur gegerbt. 4107 10 90 − − anderes. − von Kriechtieren: 3 10 8 9 4107 21 00 − − pﬂanzlich vorgegerbt. frei 4107 29 − − anderes: 4107 29 10 − − − nur gegerbt. 4107 29 90 − − − anderes. 4107 90 − von anderen Tieren: 4107 90 10 − − nur gegerbt. 4107 90 90 − − anderes. 4108 00 Sämischleder (einschließlich Neusämischleder): 4108 00 10 − von Schafen und Lämmern. 4108 00 90 − von anderen Tieren. 4109 00 00 Lackleder und folien-kaschierte Lackleder; metallisierte Leder. 4110 00 00 Schnitzel und andere Abfälle oder Rohhautleder oder rekonstituiertem Leder, nicht zur Herstellung von Waren aus Leder verwendbar; Lederspäne, Lederpulver und Ledermehl. von Leder, Pergament- 4111 00 00 Rekonstituiertes Leder auf der Grundlage von Leder oder Lederfasern hergestellt, in Platten, Blättern oder Streifen, auch in Rollen. 8 9 8 9 10 10 12 frei 10 4 3,5 2 2 frei 2 2 2 2 2,5 2,5 2,5 frei 2,5 5 m2 — m2 — — — — m2 — — m2 — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 335 KAPITEL 42 LEDERWAREN; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 42 gehören nicht: a) steriles Catgut und anderes steriles chirurgisches Nahtmaterial (Position 3006); b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (ausgenommen Handschuhe), mit Futter aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk oder mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äußeren Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Position 4303 oder 4304); c) konfektionierte Waren aus Netzstoffen der Position 5608; d) Waren des Kapitels 64; e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Position 6602; g) Manschettenknöpfe, Armbänder und anderer Phantasieschmuck (Position 7117); h) Zubehör und Ausstattung für Sattlerwaren (z. B. Gebisse, Steigbügel, Schnallen), gesondert gestellt (im allgemeinen Abschnitt XV); ij) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musikinstrumenten (Position 9209); k) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Beleuchtungskörper); l) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Knöpfe, Druckknöpfe, Knopfformen und andere Teile von Knöpfen und Druckknöpfen, Knopf-Rohlinge, der Position 9606. 2. A. In Ergänzung der vorstehenden Anmerkung 1 gehören zu Position 4202 nicht: a) Einkaufstaschen, mit Griffen, aus Kunststoffolie, auch bedruckt, für eine längere Verwendung nicht vorgesehen (Position 3923); b) Waren aus Flechtstoffen (Position 4602). B. Waren der Positionen 4202 und 4203 mit Teilen aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen, echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) bleiben auch dann in diesen Positionen eingereiht, selbst wenn diese Teile mehr als geringfügige Verzierungen oder unwesentliche Zutaten darstellen, vorausgesetzt, diese Teile verleihen den Waren nicht ihren wesentlichen Charakter. Wenn die Teile jedoch den Waren ihren wesentlichen Charakter verleihen, sind die Waren in Kapitel 71 einzureihen. 3. Im Sinne der Position 4203 gelten als „Bekleidung und Bekleidungszubehör“ insbesondere Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe, Hosenträger, Gürtel, Koppel aller Art, Schulterriemen, Handgelenkbänder, ausgenommen Uhrarmbänder (Position 9113). Zusätzliche Anmerkung 1. Der Begriff „Außenseite“ im Sinne der Unterpositionen der Position 4202 bezeichnet den mit bloßem Auge wahrnehmbaren Stoff an der Oberﬂäche des Behältnisses, selbst wenn es sich bei diesem Stoff um die äußere Lage eines Verbundstoffes handelt, der das Außenmaterial des Behältnisses bildet. 336 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 4201 00 00 Sattlerwaren für (einschließlich Zugtaue, Leinen, Kniekappen, Maulkörbe, Satteldecken, Satteltaschen, Hundedecken und dergleichen), aus Stoffen aller Art. alle Tiere 18 2,7 Besondere Maßeinheit 5 — 4202 und Handkoffer, Kosmetikkoffer Reisekoffer, Aktenkoffer, für Ferngläser, Aktentaschen, Schultaschen, Brillenetuis, Etuis Fotoapparate, Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen, Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkästen und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststoffolien, Spinnstoffen, Vulkanﬁber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier überzogen: − Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen und ähnliche Behältnisse: 4202 11 − − mit Außenseite aus Leder, rekonstituiertem Leder oder Lackleder: 4202 11 10 − − − Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen und ähnliche Behältnisse. 4202 11 90 − − − andere. 4202 12 − − mit Außenseite aus Kunststoff oder aus Spinnstoffen: − − − aus Kunststoffolien: 4202 12 11 − − − − Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen und ähnliche Behältnisse. 4202 12 19 − − − − andere. 4202 12 50 − − − aus formgepreßtem Kunststoff. − − − aus anderen Stoffen, einschließlich Vulkanﬁber: 4202 12 91 − − − − Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen und ähnliche Behältnisse. 4202 12 99 − − − − andere. 4202 19 − − andere: 4202 19 10 − − − aus Aluminium. 4202 19 90 − − − aus anderen Stoffen. − Handtaschen, auch mit Schulterriemen, einschließlich solcher ohne Handgriff: 4202 21 00 − − mit Außenseite aus Leder, rekonstituiertem Leder oder Lackleder. 4202 22 − − mit Außenseite aus Kunststoffolien oder Spinnstoffen: 4202 22 10 − − − aus Kunststoffolien. 4202 22 90 − − − aus Spinnstoffen. 4202 29 00 − − andere. − Taschen- oder Handtaschenartikel: 4202 31 00 − − mit Außenseite aus Leder, rekonstituiertem Leder oder Lackleder. 19 19 21 21 22 19 19 19 19 19 21 19 19 19 3 3 9,7 9,7 5,2 3,7 3,7 5,7 3,7 3 9,7 3,7 3,7 3 p/st — p/st — — p/st — — — p/st p/st p/st p/st — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 337 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4202 32 − − mit Außenseite aus Kunststoffolien oder Spinnstoffen: 4202 32 10 − − − aus Kunststoffolien. 4202 32 90 − − − aus Spinnstoffen. 4202 39 00 − − andere. − andere: 4202 91 − − mit Außenseite aus Leder, rekonstituiertem Leder oder Lackleder: 4202 91 10 − − − Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke und Taschen für. Sportartikel. 4202 91 80 − − − andere. 4202 92 − − mit Außenseite aus Kunststoffolien oder Spinnstoffen: − − − aus Kunststoffolien: 4202 92 11 − − − − Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke und Taschen für. Sportartikel. 4202 92 15 − − − − Behältnisse für Musikinstrumente. 4202 92 19 − − − − andere. − − − aus Spinnstoffen: 4202 92 91 − − − − Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke und Taschen für. Sportartikel. 4202 92 98 − − − − andere. 4202 99 00 − − andere. 4203 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem Leder: 4203 10 00 − Bekleidung. − Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe: 4203 21 00 − − Spezialsporthandschuhe. 4203 29 − − andere: 4203 29 10 − − − Schutzhandschuhe für alle Berufe. − − − andere: 4203 29 91 − − − − für Männer oder Knaben. 4203 29 99 − − − − andere. 4203 30 00 − Gürtel, Koppel und Schulterriemen. 4203 40 00 − anderes Bekleidungszubehör. 4204 00 Waren zu technischen Zwecken, aus Leder oder rekonstituiertem Leder: 4204 00 10 − Treibriemen und Förderbänder. 4204 00 90 − andere. 4205 00 00 Andere Waren aus Leder oder rekonstituiertem Leder. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 19 19 19 19 21 21 21 19 19 19 20 19 17 19 19 19 19 10 13 17 4 9,7 3,7 3,7 3 3 9,7 6,7 9,7 2,7 2,7 3,7 4 9 9 7 7 5 5 2 3 2,5 5 — — — — — — — — — — — — pa pa pa pa — — — — — 338 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4206 Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen: 4206 10 00 − Darmsaiten. 4206 90 00 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 8 8 4 1,7 1,7 5 — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 339 KAPITEL 43 PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK; WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als „Pelzfelle“ im Sinne der Nomenklatur gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Position 4301, die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art. 2. Zu Kapitel 43 gehören nicht: a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position 0505 oder 6701, je nach Beschaffenheit); b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle des Kapitels 41 (siehe Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel 41); c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Position 4203); d) Waren des Kapitels 64; e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; f) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte). 3. Zu Position 4303 gehören Pelzfelle oder Teile davon, die unter Zusatz anderer Stoffe zusammengesetzt worden sind, sowie Pelzfelle oder Teile davon, die zu Bekleidung, Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht worden sind. 4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (ausgenommen Waren der Anmerkung 2 zu Kapitel 43), mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu Position 4303 oder 4304. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen. 5. Als „künstliches Pelzwerk“ im Sinne der Nomenklatur gelten Nachahmungen von Pelzfellen, die durch Aufkleben oder Aufnähen von Wolle, anderen Tierhaaren oder anderen Fasern auf Leder, Gewebe oder andere Stoffe hergestellt worden sind. Jedoch gelten Nachahmungen, die durch Weben oder Wirken hergestellt worden sind, nicht als „künstliches Pelzwerk“ (im allgemeinen Position 5801 oder 6001). KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 4301 Rohe Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Position 4101, 4102 oder 4103: 4301 10 00 − von Nerzen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen. 4301 20 00 − von Kaninchen oder Hasen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen 4301 30 00 − von Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- oder ähnlichen Lämmern, von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen. Lämmern, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen. 4301 40 00 − von Bibern, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen. 4301 50 00 − von Bisamratten, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen. 4301 60 00 − von Füchsen, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen. 4301 70 − von Hundsrobben oder Ohrenrobben, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen: 4301 70 10 − − von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der. Mützenrobbe (bluebacks). 4301 70 90 − − andere. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 340 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4301 80 − andere Pelzfelle, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen: 4301 80 10 − − von Seeottern oder Nutrias. 4301 80 30 − − von Murmeltieren. 4301 80 50 − − von Wildkatzen aller Art. 4301 80 90 − − andere. 4301 90 00 4302 − Köpfe, Schwänze, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare. Teile. Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz, auch Klauen zusammengesetzt (ohne Zusatz anderer Stoffe), ausgenommen solche der Position 4303: andere Teile, Abfälle und Überreste), und − ganze Pelzfelle, zusammengesetzt: auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen, nicht 4302 11 00 − − von Nerzen. 4302 12 00 − − von Kaninchen oder Hasen. 4302 13 00 − − von Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- oder ähnlichen Lämmern, von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen. Lämmern. 4302 19 − − andere: 4302 19 10 − − − von Bibern. 4302 19 20 − − − von Bisamratten. 4302 19 30 − − − von Füchsen. − − − von Hundsrobben oder Ohrenrobben: 4302 19 41 − − − − von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der. Mützenrobbe (bluebacks). 4302 19 49 − − − − andere. 4302 19 50 − − − von Seeottern oder Nutrias. 4302 19 60 − − − von Murmeltieren. 4302 19 70 − − − von Wildkatzen aller Art. 4302 19 80 − − − von Schafen und Lämmern. 4302 19 95 − − − andere. 4302 20 00 − Köpfe, Schwänze, Klauen und andere Teile, Abfälle und Überreste, nicht. zusammengesetzt. autonom (%) 3 frei frei frei frei frei 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 frei 4302 30 − ganze Pelzfelle, Teile und Überreste davon, zusammengesetzt: 4302 30 10 − − „ausgelassene“ Pelzfelle. 24 − − andere: 4302 30 21 − − − von Nerzen. 4302 30 25 − − − von Kaninchen oder Hasen. 4302 30 31 − − − von Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- oder ähnlichen Lämmern, von indischen, chinesischen, mongolischen oder tibetanischen. Lämmern. 4302 30 35 − − − von Bibern. 4302 30 41 − − − von Bisamratten. 4302 30 45 − − − von Füchsen. 9 9 9 9 9 9 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 frei 2,7 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 5 p/st p/st p/st — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 341 KN- Code 1 4302 30 51 Warenbezeichnung 2 − − − von Hundsrobben oder Ohrenrobben: − − − − von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der. Mützenrobbe (bluebacks). 4302 30 55 − − − − andere. 4302 30 61 − − − von Seeottern oder Nutrias. 4302 30 65 − − − von Murmeltieren. 4302 30 71 − − − von Wildkatzen aller Art. 4302 30 75 − − − andere. 4303 Bekleidung, Bekleidungszubehör und andere Waren, aus Pelzfellen: 4303 10 − Bekleidung und Bekleidungszubehör: 4303 10 10 − − aus Pelzfellen von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren. der Mützenrobbe (bluebacks). 4303 10 90 − − andere. 4303 90 00 − andere. 4304 00 00 Künstliches Pelzwerk und Waren daraus. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 9 9 9 9 9 9 24 24 24 22 4 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 3,7 3,7 3,7 3,2 5 p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — 342 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ABSCHNITT IX HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE; KORK UND KORKWAREN; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN KAPITEL 44 HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 44 gehören nicht: a) Holz in Form von Spänen, Plättchen oder Schnitzeln, zerkleinert, gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Position 1211); b) Bambus oder andere holzige Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art, roh, auch gespalten, in der Längsrichtung gesägt oder auf Längen zugeschnitten (Position 1401); c) Holz, in Form von Spänen, Plättchen oder Schnitzeln, gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Position 1404); d) Aktivkohle (Position 3802); e) Waren der Position 4202; f) Waren des Kapitels 46; g) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64; h) Waren des Kapitels 66 (z. B. Regenschirme, Gehstöcke und Teile); ij) Waren der Position 6808; k) Phantasieschmuck der Position 7117; l) Waren der Abschnitte XVI und XVII (z. B. Maschinenteile, Kästen, Behältnisse, Gehäuse für Maschinen und Apparate sowie Stellmacherwaren); m) Waren des Abschnitts XVIII (z. B. Uhrengehäuse und Musikinstrumente sowie Teile davon); n) Waffenteile (Position 9305); o) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude); p) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); q) Waren des Kapitels 96 (z. B. Tabakpfeifen und Teile davon, Knöpfe, Bleistifte), ausgenommen Stiele und Fassungen, aus Holz, für Waren der Position 9603; r) Waren des Kapitels 97 (z. B. Kunstgegenstände). 2. „Verdichtetes Holz“ im Sinne dieses Kapitels ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch oder physikalisch behandelt ist (bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Maße als es für einen guten Zusammenhalt notwendig ist) und dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische, chemische oder elektrische Einﬂüsse hierdurch deutlich erhöht sind. 3. Zu den Positionen 4414 bis 4421 gehören auch die entsprechenden Waren aus Spanplatten, Faserplatten, Sperrholz, furniertem Holz oder ähnlichem aus Lagen bestehendem Holz oder verdichtetem Holz. 4. Die Waren der Position 4410, 4411 oder 4412 können so bearbeitet sein, daß sie die für Waren der Position 4409 zugelassenen Proﬁle erhalten haben, sie können gebogen, gewellt, perforiert, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder geformt sein oder eine beliebige andere Bearbeitung erfahren haben, vorausgesetzt, sie verleiht ihnen nicht den Charakter von Waren anderer Positionen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 343 5. Zu Position 4417 gehören nicht Werkzeuge, deren Klinge, Schneide, arbeitende Fläche oder sonstiger arbeitender Teil aus den in Anmerkung 1 zu Kapitel 82 genannten Stoffen besteht. 6. Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkung 1 und gegenteiliger Bestimmungen ist jede Bezugnahme auf „Holz“ in einer Position dieses Kapitels auch auf Bambus und andere holzige Stoffe anwendbar. Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne der Unterpositionen 4403 41 bis 4403 49, 4407 24 bis 4407 29, 4408 31 bis 4408 39 und 4412 13 bis 4412 99 bezieht sich der Ausdruck „tropisches Holz“ auf eine der nachstehend genannten Holzarten: Abura, Acajou d’Afrique, Afrormosia, Ako, Alan, Andiroba, Aningré, Avodiré, Azobé, Balau, Balsa, Bossé clair, Bossé foncé, Cativo, Cedro, Dabema, Dark Red Meranti, Dibétou, Doussié, Framiré, Freijo, Fromager, Fuma, Geronggang, Ilomba, Imbuia, Ipé, Iroko, Jaboty, Jelutong, Jequitiba, Jongkong, Kapur, Kempas, Keruing, Kosipo, Kotibé, Koto, Light Red Meranti, Limba, Louro, Maçaranduba, Mahogany, Makoré, Mansonia, Mengkulang, Meranti Bakau, Merawan, Merbau, Merpauh, Mersawa, Moabi, Niangon, Nyatoh, Obéché, Okoumé, Onzabili, Orey, Ovengkol, Ozigo, Padauk, Paldao, Palissandre de Guatemala, Palissandre de Para, Palissandre de Rio, Palissandre de Rose, Pau Marﬁm, Pulai, Punah, Ramin, Sapelli, Saqui-Saqui, Sepetir, Sipo, Sucupira, Suren, Teak, Tiama, Tola, Virola, White Lauan, White Meranti, White Seraya, Yellow Meranti. Zusätzliche Anmerkungen 1. Als „Holzmehl“ im Sinne der Position 4405 gilt Holzpulver, das mit einem Rückstand von 8 GHT oder weniger ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,63 mm passiert. 2. Als „tropisches Holz“ im Sinne der Unterpositionen 4414 00 10, 4418 10 10, 4418 20 10, 4419 00 10, 4420 10 11, 4420 90 11 und 4420 90 91 gelten folgende tropischen Hölzer: Okoumé, Obéché, Sapelli, Sipo, Acajou d’Afrique, Makoré, Iroko, Tiama, Mansonia, Ilomba, Dibétou, Limba, Azobé, Dark Red Meranti, Light Red Meranti, Meranti Bakau, White Lauan, White Meranti, White Seraya, Yellow Meranti, Alan, Keruing, Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong, Kempas, Virola, Mahogany (Swietenia spp. ), Imbuia, Balsa, Palissandre de Rio, Palissandre de Para und Palissandre de Rose. Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen; Holz in Form von Plättchen oder Schnitzeln; Sägespäne, Holzabfälle und Holzausschuß, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen zusammengepreßt: KN- Code 1 4401 4401 10 00 − Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder. ähnlichen Formen. − Holz in Form von Plättchen oder Schnitzeln: 4401 21 00 − − Nadelholz. 4401 22 00 − − anderes Holz. 4401 30 − Sägespäne, Holzabfälle und Holzausschuß, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen zusammengepreßt: 4401 30 10 − − Sägespäne. 4401 30 90 − − andere. 4402 00 00 Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen), auch zusammengepreßt. frei frei frei frei frei 13 frei frei frei frei frei frei 4403 Rohholz, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet: H 4403 10 00 − mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt frei frei — — — — — — m3 344 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 4403 20 − anderes, von Nadelholz: 4403 20 10 − − Fichtenholz von der Art „Picea abies Karst. “oder Tannenholz von der Art. „Abies alba Mill. “. 4403 20 30 − − Kiefernholz von der Art „Pinus sylvestris L. “. 4403 20 90 − − anderes. − anderes, von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern: 4403 41 00 − − Dark Red Meranti, Light Red Meranti und Meranti Bakau. 4403 49 − − anderes: 4403 49 10 − − − Sapelli, Acajou d’Afrique und Iroko. 4403 49 20 − − − Okoumé. 4403 49 30 − − − Obéché. 4403 49 40 − − − Sipo. 4403 49 50 − − − Limba. 4403 49 60 − − − Tiama, Mansonia, Ilomba, Dibétou und Azobé. 4403 49 70 − − − Virola, Mahogany (Swietenia spp. ), Imbuia, Balsa, Palissandre de Rio,. Palissandre de Para und Palissandre de Rose. 4403 49 90 − − − anderes. − anderes: 4403 91 00 − − Eichenholz (Quercus spp. ). 4403 92 00 − − Buchenholz (Fagus spp. ). 4403 99 − − anderes: 4403 99 10 − − − Pappelholz. 4403 99 30 − − − Eukalyptusholz. 4403 99 50 − − − Birkenholz. H 4403 99 98 − − − anderes. 4404 Holz für Faßreifen; Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pﬂöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt; Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, jedoch weder gedrechselt, gebogen noch anders bearbeitet, für Spazierstöcke, Regenschirme, Werkzeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen; Holzspan, Holzstreifen, Holzbänder und dergleichen: 4404 10 00 − Nadelholz. 4404 20 00 − anderes Holz. 4405 00 00 Holzwolle; Holzmehl. 4406 Bahnschwellen aus Holz: 4406 10 00 − nicht imprägniert. 4406 90 00 − andere. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 7 7 10 8 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 — — — m3 m3 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 345 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 4407 Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm: 4407 10 − Nadelholz: 4407 10 10 − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). 14 frei − − anderes: − − − gehobelt: 4407 10 31 − − − − Fichtenholz von der Art „Picea abies Karst. “ oder Tannenholz von der Art. „Abies alba Mill. “. 4407 10 33 − − − − Kiefernholz von der Art „Pinus sylvestris L. “. 4407 10 38 − − − − anderes. 4407 10 50 − − − geschliffen. − − − anderes: 4407 10 91 4407 10 93 H 4407 10 98 − − − − Fichtenholz von der Art „Picea abies Karst. “ oder Tannenholz von der Art. „Abies alba Mill. “. − − − − Kiefernholz von der Art „Pinus sylvestris L. “. − − − − anderes. − von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern: 10 10 10 14 frei frei frei 4407 24 − − Virola, Mahogany (Swietenia spp. ), Imbuia und Balsa: 4407 24 10 − − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). 2,5 − − − anderes: 4407 24 30 − − − − gehobelt. 4407 24 50 − − − − geschliffen. 4407 24 90 − − − − anderes. 2 2,5 frei 4407 25 − − Dark Red Meranti, Light Red Meranti und Meranti Bakau: 4407 25 10 − − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). 2,5 − − − anderes: − − − − gehobelt: 4407 25 31 − − − − − Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt. 4407 25 39 − − − − − anderes. 4407 25 50 − − − − geschliffen. − − − − anderes: 4407 25 60 − − − − − Dark Red Meranti und Light Red Meranti. 4407 25 80 − − − − − Meranti Bakau. 4407 26 − − White Lauan, White Meranti, White Seraya, Yellow Meranti und Alan:. 2 2 2,5 frei frei 4407 26 10 − − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). 2,5 − − − anderes: − − − − gehobelt: frei frei frei frei frei frei frei 4,9 4 4,9 frei 4,9 4 4 4,9 frei frei 4,9 4407 26 31 − − − − − Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt. 2 4 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 — m3 — m3 — m2 m3 — m3 m3 — m2 346 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4407 26 39 − − − − − anderes. 4407 26 50 − − − − geschliffen. − − − − anderes: 4407 26 70 − − − − − White Lauan und White Meranti. 4407 26 80 − − − − − White Seraya, Yellow Meranti und Alan. 4407 29 − − anderes: − − − Keruing, Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong, Kempas, Okoumé, Obéché, Sapelli, Sipo, Acajou d’Afrique, Makoré, Iroko, Tiama, Mansonia, Ilomba, Dibétou, Limba, Azobé, Palissandre de Rio, Palissandre de Para und Palissandre de Rose: 3 2 2,5 frei frei 4407 29 10 − − − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). 2,5 − − − − anderes: − − − − − gehobelt: 4407 29 20 − − − − − − Palissandre de Rio, Palissandre de Para und Palissandre de Rose − − − − − − anderes: 4407 29 31 − − − − − − − Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt. 4407 29 39 − − − − − − − anderes. 4407 29 50 − − − − − geschliffen. − − − − − anderes: 4407 29 61 − − − − − − Azobé. 4407 29 69 − − − − − − anderes. 2 2 2 2,5 frei frei − − − anderes: 4407 29 70 − − − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). 2,5 − − − − anderes: 4407 29 83 − − − − − gehobelt. 4407 29 85 − − − − − geschliffen. 4407 29 99 − − − − − anderes. 2 2,5 frei − anderes: 4407 91 − − Eichenholz (Quercus spp. ): 4 4 4,9 frei frei 4,9 4,9 4 4 4,9 frei frei 4,9 4 4,9 frei 4407 91 10 − − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). 14 frei − − − anderes: − − − − gehobelt: 4407 91 31 − − − − − Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt. 4407 91 39 − − − − − anderes. 4407 91 50 − − − − geschliffen. 10 10 14 4407 91 90 − − − − anderes. frei 4407 92 − − Buchenholz (Fagus spp. ): 4407 92 10 − − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). 14 frei frei frei frei frei 5 m3 — m3 m3 — m3 m2 m3 — m3 m3 — m3 — m3 — m2 m3 — m3 — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 347 KN- Code 1 − − − anderes: Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 4407 92 30 − − − − gehobelt. 4407 92 50 − − − − geschliffen. 4407 92 90 − − − − anderes. 4407 99 − − anderes: 4407 99 10 − − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). − − − anderes: 4407 99 30 − − − − gehobelt. 4407 99 50 − − − − geschliffen. − − − − anderes: 4407 99 91 − − − − − Pappelholz. 4407 99 93 − − − − − Nußbaumholz. 4407 99 98 − − − − − anderes. 4408 Furnierblätter oder Blätter für Sperrholz (auch zusammengefügt) und anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, mit einer Dicke von 6 mm oder weniger: 4408 10 − Nadelholz: 4408 10 10 − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). − − anderes: 4408 10 30 − − − gehobelt. 4408 10 50 − − − geschliffen. − − − anderes: 4408 10 91 − − − − Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln. und anderen holzgefaßten Stiften (1). − − − − anderes: 4408 10 93 − − − − − mit einer Dicke von 1 mm oder weniger. 4408 10 99 − − − − − mit einer Dicke von mehr als 1 mm. − von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern: 4408 31 − − Dark Red Meranti, Light Red Meranti und Meranti Bakau: 4408 31 11 − − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). − − − anderes: 4408 31 21 − − − − gehobelt. 4408 31 25 − − − − geschliffen. 4408 31 30 − − − − anderes. 10 14 frei 14 10 14 frei frei frei 14 10 14 frei 10 10 14 10 14 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei frei frei frei 2,5 frei frei frei 3 3 3 frei 4 4 4,9 4 4,9 6 5 m3 — m3 — m3 — m3 m3 m3 — m3 — — m3 m3 — m3 — m3 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 348 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 4408 39 − − anderes: − − − White Lauan, Sipo, Limba, Okoumé, Obéché, Acajou d’Afrique, Sapelli, Virola, Mahogany (Swietenia spp. ), Palissandre de Rio, Palissandre de Para und Palissandre de Rose: 4408 39 11 − − − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). − − − − anderes: 4408 39 21 − − − − − gehobelt. 4408 39 25 − − − − − geschliffen. − − − − − anderes: 4408 39 31 − − − − − − mit einer Dicke von 1 mm oder weniger. 4408 39 35 − − − − − − mit einer Dicke von mehr als 1 mm. − − − anderes: 4408 39 51 − − − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). − − − − anderes: 4408 39 61 − − − − − gehobelt. 4408 39 65 − − − − − geschliffen. − − − − − anderes: 14 10 14 10 10 14 10 14 4,9 4 4,9 6 6 3 3 3 4408 39 70 4408 39 81 − − − − − − Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften,. Schiefergriffeln und anderen holzgefaßten Stiften (1). − − − − − − anderes: − − − − − − − mit einer Dicke von 1 mm oder weniger: − − − − − − − − Makoré, Iroko, Tiama, Mansonia, Ilomba, Dibétou, Azobé, White Meranti, White Seraya, Yellow Meranti, Alan, Keruing, Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong, Kempas,. Imbuia und Balsa. 4408 39 89 − − − − − − − − anderes. − − − − − − − mit einer Dicke von mehr als 1 mm: 4408 39 91 − − − − − − − − Makoré, Iroko, Tiama, Mansonia, Ilomba, Dibétou, Azobé, White Meranti, White Seraya, Yellow Meranti, Alan, Keruing, Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau, Jelutong, Kempas,. Imbuia und Balsa. 4408 39 99 − − − − − − − − anderes. 4408 90 − anderes: 4408 90 11 − − keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen). − − anderes: 4408 90 21 − − − gehobelt. 4408 90 25 − − − geschliffen. − − − anderes: 4408 90 35 − − − − Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln. und anderen holzgefaßten Stiften (1). − − − − anderes: 4408 90 81 − − − − − mit einer Dicke von 1 mm oder weniger. 4408 90 89 − − − − − mit einer Dicke von mehr als 1 mm. frei frei 10 10 10 10 14 10 14 frei 10 10 4 4 4 4 3 3 3 frei 4 4 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. — m3 — m3 m3 — m3 — — m3 m3 m3 m3 — m3 — — m3 m3 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 349 KN- Code 1 4409 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Stäbe (einschließlich Holz nicht zusammengesetzt), entlang einer oder mehrerer Kanten oder Flächen proﬁliert (gekehlt, genutet, gefedert, gefalzt, abgeschrägt, gefriest, gerundet oder in ähnlicher Weise bearbeitet), auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt: für Parkett, und Friese 4409 10 − Nadelholz: − − Leisten und Friese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische Leitungen und dergleichen: 4409 10 11 − − − Leisten für Rahmen für Bilder, Photographien, Spiegel oder dergleichen. 4409 10 19 − − − anderes. 4409 10 90 − − anderes. 4409 20 − anderes: − − Leisten und Friese für Möbel, Rahmen, Leitungen und dergleichen: Innenausstattungen, elektrische 4409 20 11 − − − Leisten für Rahmen für Bilder, Photographien, Spiegel oder dergleichen. 4409 20 19 − − − anderes. − − anderes: 4409 20 91 − − − Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt. 4409 20 99 − − − anderes. 4410 Spanplatten und ähnliche Platten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen Bindemitteln hergestellt: − aus Holz: 4410 11 − − Waferboard, einschließlich „oriented strand board“: 4410 11 10 − − − roh oder nur geschliffen. 4410 11 90 − − − andere. 4410 19 − − andere: 4410 19 10 − − − roh oder nur geschliffen. 4410 19 30 − − − mit Hochdruckschichtpreßstoffen mit Dekorschicht beschichtet. 4410 19 50 − − − mit melaminharzgetränkten Papierlagen beschichtet. 4410 19 90 − − − andere. 4410 90 00 − aus anderen holzigen Stoffen. 4411 Faserplatten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen Stoffen hergestellt: − Faserplatten mit einer Dichte von mehr als 0,8 g/cm3: 4411 11 00 − − weder mechanisch bearbeitet noch oberﬂächenbeschichtet. 4411 19 00 − − andere. − Faserplatten mit einer Dichte von mehr als 0,5 g/cm3 bis 0,8 g/cm3: 4411 21 00 − − weder mechanisch bearbeitet noch oberﬂächenbeschichtet. 15 15 10 2,5 2,5 3 3 13 13 13 13 13 13 13 15 15 15 frei frei frei frei frei frei frei 7 7 7 7 7 7 7 7 7 7 m — — m — m2 — m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m2 m2 m2 350 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4411 29 00 − − andere. − Faserplatten mit einer Dichte von mehr als 0,35 g/cm3 bis 0,5 g/cm3: 4411 31 00 − − weder mechanisch bearbeitet noch oberﬂächenbeschichtet. 4411 39 00 − − andere. − andere: 4411 91 00 − − weder mechanisch bearbeitet noch oberﬂächenbeschichtet. 4411 99 00 − − andere. 4412 Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz: − Sperrholz, ausschließlich aus Furnieren mit einer Dicke von 6 mm oder weniger: 4412 13 − − mit mindestens der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern: äußeren einer Lage den aus in 4412 13 11 − − − aus Okoumé. 4412 13 19 − − − aus Dark Red Meranti, Light Red Meranti, White Lauan, Sipo, Limba, Obéché, Acajou d’Afrique, Sapelli, Virola, Mahogany (Swietenia spp. ),. Palissandre de Rio, Palissandre de Para und Palissandre de Rose. 4412 13 90 − − − anderes. 4412 14 00 − − anderes, mit mindestens einer äußeren Lage aus anderem Holz als. Nadelholz. 4412 19 00 − − anderes. − anderes, mit mindestens einer äußeren Lage aus anderem Holz als Nadelholz: 4412 22 − − mit mindestens einer Lage aus den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern: 4412 22 10 − − − mindestens eine Spanplatte enthaltend. − − − anderes: 4412 22 91 − − − − mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage. 4412 22 99 − − − − anderes. 4412 23 00 − − anderes, mindestens eine Spanplatte enthaltend. 4412 29 − − anderes: 4412 29 20 − − − mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage. 4412 29 80 − − − anderes. − anderes: 3 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 4412 92 − − mit mindestens einer Lage aus den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern: 4412 92 10 − − − mindestens eine Spanplatte enthaltend. 15 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 4 7 7 7 7 7 10 10 7 7 7 (1) 6 10 10 6 10 10 6 5 m2 m2 m2 m2 m2 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 m3 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 351 KN- Code 1 − − − anderes: Warenbezeichnung 2 4412 92 91 − − − − mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage. 4412 92 99 − − − − anderes. 4412 93 00 − − anderes, mindestens eine Spanplatte enthaltend. 4412 99 − − anderes: 4412 99 20 − − − mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage. 4412 99 80 − − − anderes. 4413 00 00 Verdichtetes Holz in Blöcken, Platten, Brettern oder Proﬁlen. 4414 00 Holzrahmen für Bilder, Photographien, Spiegel oder dergleichen: 4414 00 10 − aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem Kapitel 4414 00 90 − andere. 4415 4415 10 ähnliche Kisten, Kistchen, Verpackungsmittel, aus Holz; Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungsträger, aus Holz; Palettenaufsatzwände aus Holz: aus Holz; Kabeltrommeln Verschläge, Trommeln und − Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel; Kabeltrommeln: 4415 10 10 − − Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel. 4415 10 90 − − Kabeltrommeln. 4415 20 − Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungsträger; Palettenaufsatz- wände: 4415 20 20 − − Flachpaletten; Palettenaufsatzwände. 4415 20 90 − − andere. H 4416 00 00 Fässer, Tröge, Bottiche, Kübel und andere Böttcherwaren und Teile davon, aus Holz, einschließlich Faßstäbe. H 4417 00 00 Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen, Stiele und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus Holz; Schuhformen, Schuhleisten und Schuhspanner, aus Holz. 4418 Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich Verbundplat- ten mit Hohlraum-Mittellagen, Parkettafeln, Schindeln („shingles“ und „shakes“), aus Holz: 4418 10 − Fenster, Fenstertüren, Rahmen und Verkleidungen dafür: 4418 10 10 − − aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem. Kapitel. 4418 10 50 − − aus Nadelholz. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 15 15 15 10 2,5 15 13 14 14 13 14 12 14 14 4 6 10 (1) 6 6 10 (1) frei 5,1 frei 4 3 3 4 frei frei 3 3 5 m3 m3 m3 m3 m3 m3 — — — — p/st — — — — — 352 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4418 10 90 − − andere. 4418 20 − Türen und Rahmen dafür, Türverkleidungen und -schwellen: 4418 20 10 − − aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem. Kapitel. 4418 20 50 − − aus Nadelholz. 4418 20 80 − − andere. 4418 30 − Parkettafeln: 4418 30 10 − − für Mosaikparkett. − − andere: 4418 30 91 − − − aus mehreren Holzlagen. 4418 30 99 − − − andere. 4418 40 00 − Verschalungen für Betonarbeiten. 4418 50 00 − Schindeln („shingles“ und „shakes“). 4418 90 − andere: 4418 90 10 − − Lamellenholz. 4418 90 90 − − andere. 4419 00 Holzwaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche: 4419 00 10 − aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem Kapitel 4419 00 90 − andere. 4420 Einlegearbeit oder Marketerie); Hölzer mit Schmuckkassetten, Besteckkästchen und ähnliche Waren, aus Holz; Statuetten Holz; Innenausstattungsgegenstände aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94: Ziergegenstände, (Intarsien andere und aus 4420 10 − Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz: 4420 10 11 − − aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem. Kapitel. 4420 10 19 − − andere. 4420 90 − andere: − − Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie): 4420 90 11 − − − aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem. Kapitel. 4420 90 19 − − − andere. − − andere: 4420 90 91 − − − aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu diesem. Kapitel. 4420 90 99 − − − andere. 3 14 3 14 14 14 14 14 14 14 14 14 frei 15 3 18 5 15 3 18 4421 Andere Waren aus Holz: 4421 10 00 − Kleiderbügel. 2,4 4 3 6 frei frei 3 frei frei frei frei frei frei 3 frei 6 frei 4 4 6 frei frei 5 — — — — m2 m2 m2 — — — — — — — — m3 m3 — — p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 353 KN- Code 1 4421 90 − andere: Warenbezeichnung 2 4421 90 10 − − Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus gedrechseltem Holz 4421 90 30 − − Rundstäbe für Rollvorhänge, auch mit Federzugvorrichtung. 4421 90 50 − − Holz, für Zündhölzer vorgerichtet; Holznägel für Schuhe. 4421 90 70 − − Griffe für Tischmesser, Gabeln und Löffel. − − andere: 4421 90 91 − − − aus Faserplatten. 4421 90 99 − − − andere. Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei frei frei 4 frei 5 — — — — — — autonom (%) 3 frei frei frei 16 5 frei 354 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 45 KORK UND KORKWAREN Anmerkung 1. Zu Kapitel 45 gehören nicht: a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64; b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; c) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte). KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4501 Naturkork, Korkschrot und Korkmehl: unbearbeitet oder nur zugerichtet; Korkabfälle; 4501 10 00 − Naturkork, unbearbeitet oder nur zugerichtet. 4501 90 00 − anderer. 4502 00 00 Naturkork, entrindet, zwei- oder vierseitig grob zugerichtet oder in Würfeln, Platten, Blättern oder Streifen von quadratischer oder zum rechteckiger Form (einschließlich scharfkantige Rohlinge Herstellen von Stopfen). 4503 Waren aus Naturkork: 4503 10 − Stopfen: 4503 10 10 − − zylindrisch. 4503 10 90 − − andere. 4503 90 00 − andere. 4504 Preßkork (auch mit Bindemittel) und Waren aus Preßkork: 4504 10 − Würfel, Quader, Platten, Blätter und Streifen; Fliesen in beliebiger Form; massive Zylinder, einschließlich Scheiben: − − Stopfen: 4504 10 11 − − − für Schaumwein, auch mit Scheiben aus Naturkork. 4504 10 19 − − − andere. − − andere: 4504 10 91 − − − mit Bindemittel. 4504 10 99 − − − andere. 4504 90 − andere: 4504 90 10 − − Dichtungen für zivile Luftfahrzeuge (1). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 7 7 12 20 20 20 20 20 20 20 20 4 5 frei frei frei 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 frei — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 355 KN- Code 1 − − andere: Warenbezeichnung 2 4504 90 91 − − − Stopfen. 4504 90 99 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 4 4,7 4,7 5 — — 356 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 46 FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN Anmerkungen 1. Als „Flechtstoffe“ im Sinne dieses Kapitels gelten Stoffe, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Form zum Flechten, Weben oder für ähnliche Verarbeitungsverfahren geeignet sind; dazu gehören insbesondere Stroh, Korbweiden/Flechtweiden, Bambus, Binsen, Schilf, Holzspan, Streifen aus anderem pﬂanzlichen Material (z. B. Streifen aus Rinde, schmale Blätter und Raffiabast oder andere Streifen, die aus breiten Blättern gewonnen wurden), nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monoﬁle und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen aus Papier, jedoch nicht Streifen aus Leder, rekonstituiertem Leder, Filz oder Vliesstoffen, Menschenhaar, Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen sowie Monoﬁlamente und Streifen oder dergleichen des Kapitels 54. 2. Zu Kapitel 46 gehören nicht: a) Wandverkleidungen der Position 4814; b) Bindfäden, Seile und Taue, auch geﬂochten (Position 5607); c) Schuhe und Kopfbedeckungen oder Teile davon des Kapitels 64 oder 65; d) Fahrzeuge und Fahrzeugaufbauten, aus Korbgeﬂecht (Kapitel 87); e) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Beleuchtungskörper). 3. „Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe, Geﬂechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen“ im Sinne der Position 4601 sind Waren aus Flechtstoffen, Geﬂechten und ähnlichen Waren, bei denen diese nebeneinandergelegt und durch Bindematerial, auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind. KN- Code 1 4601 4601 10 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Geﬂechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbunden; Flechtstoffe, Geﬂechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben (z. B. Matten, Strohmatten, Gittergeﬂechte): − Geﬂechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbunden: 4601 10 10 − − aus nichtversponnenen pﬂanzlichen Stoffen. 4601 10 90 − − andere. 4601 20 − Matten, Strohmatten und Gittergeﬂechte, aus pﬂanzlichen Stoffen: 4601 20 10 − − aus Geﬂechten oder ähnlichen Waren der Unterposition 4601 10. 4601 20 90 − − andere. − andere: 4601 91 − − aus pﬂanzlichen Stoffen: 4601 91 10 − − − aus Geﬂechten oder ähnlichen Waren der Unterposition 4601 10. 4601 91 90 − − − andere. 4601 99 − − andere: 4601 99 10 − − − aus Geﬂechten oder ähnlichen Waren der Unterposition 4601 10. 4601 99 90 − − − andere. 3 3 4,5 3 4,5 3 18 9 frei 1,7 3,7 2,2 3,7 2,2 4,7 2,7 — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 357 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4602 Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen oder aus Waren der Position 4601 hergestellt; Waren aus Luffa: 4602 10 − aus pﬂanzlichen Stoffen: 4602 10 10 − − Flaschenhülsen aus Stroh. − − andere: 4602 10 91 − − − Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen. hergestellt. 4602 10 99 − − − andere. 4602 90 00 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 3 4,5 4,5 18 4 5 1,7 3,7 3,7 4,7 — — — — 358 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS KAPITEL 47 HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG Anmerkung 1. Als „chemische Halbstoffe aus Holz, zum Auﬂösen“ im Sinne der Position 4702 gelten chemische Halbstoffe mit einem Anteil an unlöslichem Halbstoff von 92 GHT oder mehr bei Natron- oder Sulfatzellstoffen, bzw. 88 GHT oder mehr bei Sulﬁtzellstoffen, nach einstündiger Lagerung in einer 18-prozentigen Natronlauge (NaOH) bei 20 o C und mit einem Aschegehalt von 0,15 GHT oder weniger (ausschließlich bei Sulﬁtzellstoffen). KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 4701 00 Mechanische Halbstoffe aus Holz: 4701 00 10 − thermo-mechanische Halbstoffe aus Holz. 4701 00 90 − andere. 4702 00 00 Chemische Halbstoffe aus Holz, zum Auﬂösen. 4703 Chemische Halbstoffe aus Holz ausgenommen solche zum Auﬂösen: (Natron- oder Sulfatzellstoff), − ungebleicht: 4703 11 00 − − aus Nadelholz. 4703 19 00 − − aus anderem Holz. − halbgebleicht oder gebleicht: 4703 21 00 − − aus Nadelholz. 4703 29 00 − − aus anderem Holz. 4704 Chemische Halbstoffe aus Holz (Sulﬁtzellstoff), ausgenommen solche zum Auﬂösen: − ungebleicht: 4704 11 00 − − aus Nadelholz. 4704 19 00 − − aus anderem Holz. − halbgebleicht oder gebleicht: 4704 21 00 − − aus Nadelholz. 4704 29 00 − − aus anderem Holz. 4705 00 00 Halbchemische Halbstoffe aus Holz. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 359 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 4706 Halbstoffe aus der Aufbereitung von Abfällen und Ausschuß von Papier oder Pappe oder aus anderen cellulosehaltigen Faserstoffen: 4706 10 00 − aus Baumwoll-Linters. 4706 20 00 − Halbstoffe aus der Aufbereitung von Abfällen und Ausschuß von Papier oder. Pappe. − andere: 4706 91 00 − − mechanisch aufbereitet. 4706 92 00 − − chemisch aufbereitet. 4706 93 00 − − halbchemisch aufbereitet. 4707 Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuß) zur Wiedergewinnung: 4707 10 00 − ungebleichtes Kraftpapier oder Kraftpappe oder Wellpapier oder Wellpappe 4707 20 00 4707 30 4707 30 10 − Papier oder Pappe, hauptsächlich aus gebleichten, nicht in der Masse. gefärbten chemischen Halbstoffen hergestellt. − Papier oder Pappe, hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen hergestellt (z. B. Zeitungen, Zeitschriften und ähnliche Drucke): − − alte und unverkaufte Zeitungen und Zeitschriften, Telefonbücher, Broschüren,. Werbedrucke und Werbeschriften. 4707 30 90 − − andere. 4707 90 − andere (einschließlich Abfälle und Ausschuß, unsortiert): 4707 90 10 − − unsortiert. 4707 90 90 − − sortiert. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt kg 90 % sdt — — — — — — 360 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE KAPITEL 48 Anmerkungen 1. Zu Kapitel 48 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 30; b) Prägefolien der Position 3212; c) parfümierte Papiere oder Schminkpapiere (Kapitel 33); d) Papier und Zellstoffwatte, getränkt, gestrichen oder überzogen mit Seife oder Reinigungsmitteln (Position 3401) oder mit Schuhcreme, Möbel- oder Bohnerwachs, Poliermitteln oder ähnlichen Zubereitungen (Position 3405); e) lichtempﬁndliche Papiere und Pappen der Positionen 3701 bis 3704; f) Papier, mit Diagnostik- oder Laborreagenzien getränkt (Position 3822); g) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoff oder Erzeugnisse aus einer Lage Papier oder Pappe, gestrichen oder überzogen mit einer Lage Kunststoff, wenn die Dicke dieser Lage mehr als die Hälfte der Gesamtdicke ausmacht, und Waren aus diesen Stoffen, ausgenommen Wandverkleidungen der Position 4814 (Kapitel 39); h) Waren der Position 4202 (z. B. Reiseartikel); ij) Waren des Kapitels 46 (Flechtwaren und Korbmacherwaren); k) Papiergarne und Spinnstoffwaren aus Papiergarnen (Abschnitt XI); l) Waren des Kapitels 64 oder 65; m) Schleifmittel, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Position 6805) und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Position 6814); mit Glimmerstaub überzogene Papiere und Pappen gehören jedoch zu diesem Kapitel; n) Folien und dünne Bänder aus Metall, auf Papier- oder Pappunterlage (Abschnitt XV); o) Waren der Position 9209; p) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte) oder des Kapitels 96 (z. B. Knöpfe). 2. Zu den Positionen 4801 bis 4805 gehören, vorbehaltlich der Anmerkung 6, auch Papiere und Pappen, durch Kalandern oder in anderer Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen oder einer Oberﬂächenleimung versehen, sowie Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, in der Masse (nicht auf der Oberﬂäche) in beliebigem Verfahren gefärbt oder marmoriert. Zu diesen Positionen gehören jedoch nicht Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, die darüber hinaus bearbeitet sind, soweit die Position 4803 nicht etwas anderes vorschreibt. 3. Als „Zeitungsdruckpapier“ im Sinne dieses Kapitels gilt Papier, weder gestrichen noch überzogen, von der zum Druck von Zeitungen verwendeten Art, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an mechanisch oder chemisch-mechanisch gewonnenen Holzfasern von mindestens 65 GHT, nicht oder sehr schwach geleimt, mit einer Oberﬂächenrauhigkeit nach Parker Print Surf (1 MPa) auf jeder Seite von mehr als 2,5 Mikrometer (Mikrons) und mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 40 g bis 65 g. 4. Zu Position 4802 gehören neben Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft) nur Papiere und Pappen, die hauptsächlich aus gebleichtem Halbstoff oder aus mechanisch gewonnenem Halbstoff hergestellt worden sind und eine der nachstehenden Voraussetzungen erfüllen: — Papiere oder Pappen mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger haben: a) einen Gehalt an mechanisch gewonnenen Fasern von 10 GHT oder mehr und 1) ein Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger oder 2) sind in der Masse gefärbt oder b) einen Aschegehalt von mehr als 8 GHT und 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 361 1) ein Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger oder 2) sind in der Masse gefärbt oder c) einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einen Weißgrad (Reﬂexionsfaktor) von 60 % oder mehr oder d) einen Aschegehalt von mehr als 3 bis 8 GHT, einen Weißgrad (Reﬂexionsfaktor) von weniger als 60 % sowie einen Berstdruckindex von 2,5 kPa. m2/g oder weniger oder e) einen Aschegehalt von 3 GHT oder weniger, einen Weißgrad (Reﬂexionsfaktor) von 60 % oder mehr und einen Berstdruckindex von 2,5 kPa. m2/g oder weniger. — Papiere oder Pappen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g: a) sind in der Masse gefärbt oder b) weisen einen Weißgrad (Reﬂexionsfaktor) von 60 % oder mehr auf, und haben 1) eine Dicke von 225 mm (Mikron) oder weniger oder 2) eine Dicke von mehr als 225 bis 508 mm (Mikron) und einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT oder c) weisen einen Weißgrad (Reﬂexionsfaktor) von weniger als 60 % auf, haben eine Dicke von 254 mm (Mikron) oder weniger und einen Aschegehalt von mehr als 8 GHT. Zu Position 4802 gehören jedoch nicht Filterpapiere und -pappen (einschließlich Papiere für Teebeutel), Filzpapiere und -pappen. 5. Als „Kraftpapier und Kraftpappe“ im Sinne dieses Kapitels gelten Papiere und Pappen mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80 GHT oder mehr. 6. Soweit der Wortlaut der Positionen nichts anderes bestimmt, gehören Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Positionen 4801 bis 4811 aufweisen, zu der zuletzt genannten in Betracht kommenden Position. 7. A. Zu den Positionen 4801, 4802, 4804 bis 4808, 4810 und 4811 gehören nur Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern in einer der folgenden Formen: a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von mehr als 15 cm oder b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36 cm und auf der anderen Seite mehr als 15 cm messen. Zu Position 4802 gehören jedoch, vorbehaltlich der Anmerkung 6, Büttenpapiere und Büttenpappen (handgeschöpft) jeder Größe und jeder Form, die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen. B. Zu den Positionen 4803 und 4809 gehören nur Papiere, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern in einer der folgenden Formen: a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm oder b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36 cm und auf der anderen Seite mehr als 15 cm messen. 8. Als „Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen“ im Sinne der Position 4814 gelten nur: a) Papiere in Rollen, mit einer Breite von 45 bis 160 cm, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet: 1) genarbt, durch Pressen oder Prägen gemustert, farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise oberﬂächenverziert (z. B. mit Scherstaub), auch mit einer durchsichtigen Schutzschicht aus Kunststoff gestrichen oder überzogen; 2) mit einer Oberﬂäche, die durch eingebettete Holz- oder Strohpartikel usw. gekörnt ist; 362 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 3) auf der Schauseite mit einer Kunststoffschicht gestrichen oder überzogen, die genarbt, durch Pressen oder Prägen gemustert, farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise verziert ist oder 4) auf der Schauseite mit Flechtstoffen, auch in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, überzogen; b) Borten und Friese aus Papier, wie oben beschrieben bearbeitet, auch in Rollen, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet; c) Wandverkleidungen, aus Papier aus mehreren Bahnen bestehend, in Rollen oder Bogen, derart bedruckt, daß beim Anbringen auf der Wand eine Landschaft, ein Bild oder ein sonstiges Motiv entsteht. Erzeugnisse mit Papier- oder Pappunterlage, die sich sowohl als Fußbodenbelag als auch als Wandverkleidung eignen, gehören zu Position 4815. 9. Zu Position 4820 gehören nicht lose Bogen oder Karten, zugeschnitten, auch bedruckt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert. 10. Zu Position 4823 gehören insbesondere Papiere und Pappen, perforiert, für Jacquardvorrichtungen oder dergleichen sowie Spitzenpapier. 11. Mit Ausnahme der Waren der Positionen 4814 und 4821 gehören Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern, die im Hinblick auf ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht nebensächlicher Art sind, zu Kapitel 49. Unterpositions-Anmerkungen 1. Als „Kraftliner“ im Sinne der Unterpositionen 4804 11 und 4804 19 gelten maschinenglatte oder einseitig glatte Papiere und Pappen, in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Holz von 80 GHT oder mehr, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 115 g und einer Berstfestigkeit nach Mullen, die den Werten in der nachstehenden Tabelle gleich ist oder die für alle anderen Gewichte den durch lineare Interpolation oder Extrapolation errechneten Werten entspricht. Quadratmetergewicht (g/m2) Mindestwert der Berstfestigkeit nach Mullen (kPa) 115 125 200 300 400 393 417 637 824 961 2. Als „Kraftsackpapier“ im Sinne der Unterpositionen 4804 21 und 4804 29 gelten maschinenglatte Papiere in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80 GHT oder mehr, mit einem Quadratmetergewicht von 60 g bis 115 g, die einer der beiden nachstehend aufgeführten Voraussetzungen entsprechen: a) der Berstdruckindex nach Mullen muß 3,7 kPa. m2/g und der Dehnungsfaktor mehr als 4,5 % in der Querrichtung und mehr als 2 % in Maschinenrichtung betragen, 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 363 b) die Mindestwerte des Durchreißwiderstands und der Bruchdehnung müssen den Werten der nachstehenden Tabelle gleich sein oder für alle anderen Gewichte den durch lineare Interpolation ermittelten Werten entsprechen: Quadrat- metergewicht (g/m2) 60 70 80 100 115 Mindestwert des Durchreißwiderstands (mN) Mindestwert der Bruchdehnung (kN/m) Maschinenrichtung Maschinenrichtung plus Querrichtung Querrichtung Maschinenrichtung plus Querrichtung 700 830 965 1 230 1 425 1 510 1 790 2 070 2 635 3 060 1,9 2,3 2,8 3,7 4,4 6,0 7,2 8,3 10,6 12,3 3. Als „Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe“ im Sinne der Unterposition 4805 10 gilt Papier in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an halbchemisch ungebleicht aufbereitetem Zellstoff aus Laubhölzern von 65 GHT oder mehr und einer Druckfestigkeit nach der CMT-Methode 60 (Concora Medium Test mit einer 60-minütigen Konditionierung) von mehr als 196 N, bei 50 % relativer Luftfeuchte und einer Temperatur von 23 o C. 4. Als „Sulﬁtpackpapier“ im Sinne der Unterposition 4805 30 gilt einseitig glattes Papier, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulﬁtzellstoff aus Holz von mehr als 40 GHT, mit einem Aschegehalt von 8 GHT oder weniger und einem Berstdruckindex nach Mullen von 1,47 kPa. m2/g oder mehr. 5. Als „leichtgewichtiges gestrichenes Papier, sog. LWC-Papier“ im Sinne der Unterposition 4810 21 gilt beidseitig gestrichenes Papier, mit einem Quadratmetergewicht von 72 g oder weniger, mit einem Gewicht der Beschichtung je Seite von 15 g/m2 oder weniger, auf einer Unterlage, die zu 50 GHT oder mehr (bezogen auf die Gesamtfasermenge) aus mechanisch gewonnenen Holzfasern besteht. Zusätzliche Anmerkung 1. Als „Zeitungsdruckpapier“ im Sinne der Unterposition 4801 00 10 gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt, mit einem Anteil an mechanisch gewonnenen Holzfasern (bezogen auf die Gesamtfasermenge) von 70 GHT oder mehr, mit einer Glättezahl nach Bekk von 130 sec oder weniger, nicht geleimt, mit einem Quadratmetergewicht von 40 g bis 57 g, mit Wasserlinien, deren Abstand voneinander 4 cm bis 10 cm beträgt, in Rollen mit einer Breite von 31 cm oder mehr, mit einem Gehalt an Füllstoff von 8 GHT oder weniger, und zum Herstellen von Zeitungen, Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften der Position 4902, die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen, bestimmt. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4801 00 Zeitungsdruckpapier, in Rollen oder Bogen: 4801 00 10 − Zeitungsdruckpapier Kapitel (1). im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu diesem. 4801 00 90 − anderes. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 7 18 2,5 (2) 2,5 — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. 364 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 4802 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen graphischen Zwecken verwendet werden, und Papiere und Pappen für Lochkarten und Lochstreifen, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Papiere der Position 4801 oder 4803; Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft): 4802 10 00 − Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft). 4802 20 00 − Rohpapier und Rohpappe für lichtempﬁndliche, wärmeempﬁndliche oder. elektroempﬁndliche Papiere und Pappen. 4802 30 00 − Kohlerohpapier. 4802 40 − Tapetenrohpapier: 4802 40 10 − − ohne Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder von 10 GHT oder weniger solcher Fasern, bezogen auf die. Gesamtfasermenge. 4802 40 90 − − andere. − andere Papiere und Pappen ohne Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder von 10 GHT oder weniger solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge: 4802 51 − − mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 40 g: 4802 51 10 − − − Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weniger, zur. Verwendung als Schichtträger beim Herstellen von Dauerschablonen (1). 4802 51 90 − − − andere. 4802 52 − − mit einem Quadratmetergewicht von 40 g bis 150 g: 4802 52 20 − − − in Rollen. 4802 52 80 − − − in Bogen. 4802 53 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g: 4802 53 20 − − − in Rollen. 4802 53 80 − − − in Bogen. 4802 60 − andere Papiere und Pappen mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge: − − mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 72 g und mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 50 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge: 4802 60 11 − − − in Rollen. 4802 60 19 − − − in Bogen. − − andere: 4802 60 91 − − − in Rollen. 4802 60 99 − − − in Bogen. 15 18 18 18 18 6 18 18 18 18 18 18 18 18 18 frei 6 frei 4 4 frei 4 4 4 4 4 1,5 1,5 4 4 — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 365 KN- Code 1 4803 00 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 oder Handtüchern, Papiere von der Art, wie sie für die Herstellung von Toilettenpapier, ähnlichen Abschmink- Papiererzeugnissen zur Verwendung im Haushalt, zu hygienischen Zwecken oder für die Körperpﬂege benutzt werden, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, auch gekreppt, gefältelt, durch Pressen oder Prägen gemustert, perforiert, auf der Oberﬂäche gefärbt, verziert oder bedruckt, in Rollen oder Bogen: Servietten oder 4803 00 10 − Zellstoffwatte. − gekrepptes Papier und Vliese aus Zellstoffasern (sog. Tissue), mit einem Quadratmetergewicht pro Lage von: 4803 00 31 − − 25 g oder weniger. 4803 00 39 − − mehr als 25 g. 4803 00 90 − andere. 4804 Kraftpapier und Kraftpappe, weder gestrichen noch überzogen, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Waren der Position 4802 oder 4803: − Kraftliner: 4804 11 − − ungebleicht: − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT oder mehr der Gesamtfasermenge: 4804 11 11 − − − − mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 150 g. 4804 11 15 − − − − mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder mehr, jedoch weniger. als 175 g. 4804 11 19 − − − − mit einem Quadratmetergewicht von 175 g oder mehr. 4804 11 90 − − − andere. 4804 19 − − anderer: − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT oder mehr der Gesamtfasermenge: − − − − aus einer oder mehreren ungebleichten Lagen und einer äußeren einem gefärbten Lage, mit halbgebleichten oder gebleichten, Quadratmetergewicht von: 4804 19 11 − − − − − weniger als 150 g. 4804 19 15 − − − − − 150 g oder mehr, jedoch weniger als 175 g. 4804 19 19 − − − − − 175 g oder mehr. − − − − andere, mit einem Quadratmetergewicht von: 4804 19 31 − − − − − weniger als 150 g. 4804 19 35 − − − − − 150 g oder mehr, jedoch weniger als 175 g. 4804 19 39 − − − − − 175 g oder mehr. 4804 19 90 − − − andere. − Kraftsackpapier: 4804 21 − − ungebleicht: 4804 21 10 − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT. oder mehr der Gesamtfasermenge. 4804 21 90 − − − anderes. 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 4 4 4 4 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 4 3,5 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — 366 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 4804 29 − − anderes: Warenbezeichnung 2 4804 29 10 − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT. oder mehr der Gesamtfasermenge. 4804 29 90 − − − anderes. − andere Kraftpapiere und Kraftpappen, mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger: 4804 31 − − ungebleicht: 4804 31 10 − − − zur Herstellung von Papiergarnen der Position 5308 oder von Papiergarnen,. mit Metall verstärkt, der Position 5607 (1). − − − andere: − − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT oder mehr der Gesamtfasermenge: 4804 31 51 − − − − − Isolierkraftpapier für elektrotechnische Zwecke. 4804 31 59 − − − − − andere. 4804 31 90 − − − − andere. 4804 39 − − andere: 4804 39 10 − − − zur Herstellung von Papiergarnen der Position 5308 oder von Papiergarnen,. mit Metall verstärkt, der Position 5607 (1). − − − andere: − − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT oder mehr der Gesamtfasermenge: 4804 39 51 − − − − − in der Masse einheitlich gebleicht. 4804 39 59 − − − − − andere. 4804 39 90 − − − − andere. − andere Kraftpapiere und Kraftpappen, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, jedoch weniger als 225 g: 4804 41 − − ungebleicht: 4804 41 10 − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT. oder mehr der Gesamtfasermenge. − − − andere: 4804 41 91 − − − − sog. „saturating kraft“. 4804 41 99 − − − − andere. 4804 42 4804 42 10 − − in der Masse einheitlich gebleicht, mit einem Gehalt an chemisch aufbereiteten Fasern aus Holz von mehr als 95 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge: − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT. oder mehr der Gesamtfasermenge. 4804 42 90 − − − andere. 4804 49 − − andere: 4804 49 10 − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT. oder mehr der Gesamtfasermenge. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 6 18 18 18 6 18 18 18 18 18 18 18 18 18 4 4 3,5 frei 3,5 3,5 3,5 frei 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 367 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4804 49 90 − − − andere. − andere Kraftpapiere und Kraftpappen, mit einem Quadratmetergewicht von 225 g oder mehr: 4804 51 − − ungebleicht: 4804 51 10 − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT. oder mehr der Gesamtfasermenge. 4804 51 90 − − − andere. 4804 52 4804 52 10 − − in der Masse einheitlich gebleicht, mit einem Gehalt an chemisch aufbereiteten Fasern aus Holz von mehr als 95 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge: − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT. oder mehr der Gesamtfasermenge. 4804 52 90 − − − andere. 4804 59 − − andere: 4804 59 10 − − − mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 80 GHT. oder mehr der Gesamtfasermenge. 4804 59 90 − − − andere. 4805 Andere Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, in Rollen oder Bogen, nicht weiter bearbeitet als in Anmerkung 2 zu diesem Kapitel angegeben: 4805 10 00 − Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sog. „ﬂuting“. − mehrlagige Papiere und Pappen: 4805 21 00 − − jede Lage gebleicht. 4805 22 − − mit nur einer gebleichten Außenlage: 4805 22 10 − − − Testliner. 4805 22 90 − − − andere. 4805 23 00 − − mit drei oder mehr Lagen, von denen nur die beiden Außenlagen gebleicht. sind. 4805 29 − − andere: 4805 29 10 − − − Testliner. 4805 29 90 − − − andere. 4805 30 − Sulﬁtpackpapier: 4805 30 10 − − mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 30 g. 4805 30 90 − − mit einem Quadratmetergewicht von 30 g oder mehr. 4805 40 00 − Filterpapier und Filterpappe. 4805 50 00 − Filzpapier und Filzpappe. 4805 60 − andere Papiere und Pappen, mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger: 4805 60 10 − − Strohpapier und Strohpappe. − − Papiere und Pappen für gewellte Papiere und Pappen: 4805 60 20 − − − Wellenstoff. 4805 60 40 − − − Testliner. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 4 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 3,5 4 4 4 4 4 4 4 4 6 4 4 frei 4 4 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 368 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4805 60 60 − − − andere. 4805 60 90 − − andere. 4805 70 − andere Papiere und Pappen, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, jedoch weniger als 225 g: − − Papiere und Pappen für gewellte Papiere und Pappen: 4805 70 11 − − − Testliner. 4805 70 19 − − − andere. 4805 70 90 − − andere. 4805 80 − andere Papiere und Pappen, mit einem Quadratmetergewicht von 225 g oder mehr: − − aus Altpapier: 4805 80 11 − − − Testliner. 4805 80 19 − − − andere. 4805 80 90 − − andere. 4806 Pergamentpapier und Pergamentpappe, Pergamentersatzpapier, kalandrierte, Naturpauspapier, durchsichtige oder durchscheinende Papiere, in Rollen oder Bogen: Pergaminpapier andere und 4806 10 00 − Pergamentpapier und -pappe. 4806 20 00 − Pergamentersatzpapier. 4806 30 00 − Naturpauspapier. 4806 40 − Pergaminpapier und durchscheinende Papiere: andere kalandrierte, durchsichtige oder 4806 40 10 − − Pergaminpapier. 4806 40 90 − − andere. 4807 Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberﬂäche weder gestrichen noch überzogen oder getränkt, auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen: 4807 10 00 − Papier und Pappe, mit Bitumen, Teer oder Asphalt zusammengeklebt. 4807 90 − andere: 4807 90 10 − − Strohpapier und Strohpappe, auch mit anderem Papier als Strohpapier versehen − − andere: 4807 90 50 − − − aus Altpapier, auch mit Papier versehen. 4807 90 90 − − − andere. 4808 Papiere und Pappen, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefältelt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Waren von der in der Position 4803 beschriebenen Art: 4808 10 00 − Wellpapier oder Wellpappe, auch perforiert. 4808 20 00 4808 30 00 − Kraftsackpapier, gekreppt oder gefältelt, auch durch Pressen oder Prägen. gemustert oder perforiert. − anderes Kraftpapier, gekreppt oder gefältelt, auch durch Pressen oder. Prägen gemustert oder perforiert. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 21 18 18 4 4 6 4 4 4 4 4 4 6 6 6 6 6 7 4 6 6 6 6 4 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 369 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4808 90 00 − andere. 4809 Kohlepapier, anderes präpariertes Durchschreibepapier Vervielfältigungs- oder Umdruckpapier (einschließlich gestrichenes, überzogenes oder getränktes Papier für Dauerschablonen oder Offsetplatten), auch bedruckt, in Rollen oder Bogen: und 4809 10 00 − Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier. 4809 20 − präpariertes Durchschreibepapier: 4809 20 10 − − in Rollen. 4809 20 90 − − in Bogen. 4809 90 00 − anderes. 4810 Papiere und Pappen, ein- oder beidseitig mit Kaolin oder anderen anorganischen Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch auf der Oberﬂäche gefärbt, verziert oder bedruckt, in Rollen oder Bogen: auch mit gestrichen, Stoffen − Papiere und Pappen von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen graphischen Zwecken verwendet werden, einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge: ohne Gehalt Fasern, an in 4810 11 − − mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger: 4810 11 10 − − − Rohpapier und Rohpappe für lichtempﬁndliche, wärmeempﬁndliche oder. elektroempﬁndliche Papiere und Pappen. − − − andere: 4810 11 91 − − − − in Rollen. 4810 11 99 − − − − in Bogen. 4810 12 00 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g. − Papiere und Pappen von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen graphischen Zwecken verwendet werden, mit in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge: einem Gehalt an Fasern, 3 18 19 19 19 19 19 19 19 19 4810 21 00 − − leichtgewichtiges gestrichenes Papier, sog. „LWC-Papier“. 19 4810 29 − − andere: − − − in Rollen: 4810 29 11 − − − − Tapetenrohpapier. 4810 29 19 − − − − andere. 4810 29 90 − − − in Bogen. − Kraftpapiere und -pappen, ausgenommen Papiere und Pappen von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen graphischen Zwecken verwendet werden: 4810 31 00 − − in der Masse einheitlich gebleicht, mit einem Gehalt an chemisch aufbereiteten Fasern aus Holz von mehr als 95 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder. weniger. 19 19 19 19 4 4 6 6 6 4 6 4 4 6 6 6 6 6 6 5 — — — — — — — — — — — — — — 370 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 4810 32 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 − − in der Masse einheitlich gebleicht, mit einem Gehalt an chemisch aufbereiteten Fasern aus Holz von mehr als 95 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g: 4810 32 10 − − − mit Kaolin gestrichen oder überzogen. 4810 32 90 − − − andere. 4810 39 00 − − andere. − andere Papiere und Pappen: 4810 91 − − Multiplex: 4810 91 10 − − − jede Lage gebleicht. 4810 91 30 − − − mit nur einer gebleichten Außenlage. 4810 91 90 − − − andere. 4810 99 − − andere: 4810 99 10 − − − Papier und Pappe, gebleicht, mit Kaolin gestrichen oder überzogen. 4810 99 30 − − − Papier und Pappe, mit Glimmerstaub überzogen. 4810 99 90 − − − andere. 4811 Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, gestrichen, überzogen, getränkt, auf der Oberﬂäche gefärbt, verziert oder bedruckt, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art: 4811 10 00 − Papier und Pappe, geteert, bituminiert oder asphaltiert. − Papier und Pappe, gummiert oder mit Klebeschicht versehen: 4811 21 00 − − selbstklebend. 4811 29 00 − − andere. − mit Kunstharz oder Kunststoff gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen, ausgenommen mit Klebeschicht versehene Papiere und Pappen: 4811 31 00 − − gebleicht, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g. 4811 39 00 − − andere. 4811 40 00 − Papiere und Pappen, mit Wachs, Paraffin, Stearin, Öl oder Glycerin. überzogen oder getränkt. 4811 90 − andere Papiere und Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern: 4811 90 10 − − Endlosformulare. 4811 90 90 − − andere. 4812 00 00 Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff. 4813 Zigarettenpapier, auch zugeschnitten oder in Form von Heftchen oder Hülsen: 4813 10 00 − in Form von Heftchen oder Hülsen. 4813 20 00 − in Rollen mit einer Breite von 5 cm oder weniger. H 4813 90 00 − anderes. 19 19 19 19 19 19 19 15 19 19 19 19 19 19 19 19 19 17 15 15 14 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 6 frei 6 6 6 5,8 4 6 6 4 6 5,8 6 6 6 4 6 frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 371 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 23 14 19 19 19 19 19 19 19 20 20 20 4 4 6 3 5 5 6 4 4 4 4 6 4 6 5 — — — — — m2 — — — — — — — KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4814 Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen; Buntglaspapier: 4814 10 00 − Rauhfaserpapier, sog. „Ingrainpapier“. 4814 20 00 4814 30 00 − Tapeten und ähnliche Wandverkleidungen aus Papier, gestrichen oder überzogen, auf der Schauseite mit einer Lage Kunststoff versehen, die durch Pressen oder Prägen gemustert, farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf. andere Weise verziert wurde. − Tapeten und ähnliche Wandverkleidungen aus Papier, auf der Schauseite mit Flechtstoffen versehen, auch parallel aneinandergefügt oder in Flächenform. verwebt. 4814 90 − andere: 4814 90 10 − − Tapeten und ähnliche Wandverkleidungen aus Papier, genarbt, durch Pressen oder Prägen gemustert, farbig oder mit Motiven bedruckt oder mit anderer Oberﬂächenverzierung, mit einer durchsichtigen Schutzschicht aus Kunststoff. gestrichen oder überzogen. 4814 90 90 − − andere. 4815 00 00 Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch zugeschnitten 4816 Kohlepapier, anderes präpariertes Durchschreibepapier Vervielfältigungs- und Umdruckpapier (ausgenommen Waren der Position 4809), vollständige Dauerschablonen und Offsetplatten aus Papier, auch in Kartons: und 4816 10 00 − Kohlepapier oder ähnliches Vervielfältigungspapier. 4816 20 00 − präpariertes Durchschreibepapier. 4816 30 00 − vollständige Dauerschablonen. 4816 90 00 − andere. 4817 Briefumschläge, Kartenbriefe, Postkarten und Korrespondenzkarten, aus Papier oder Pappe; Zusammenstellungen von Schreibwaren aus Papier, in Schachteln, Taschen und ähnlichen Behältnissen, aus Papier oder Pappe: (ohne Bilder) 4817 10 00 − Briefumschläge. 4817 20 00 − Kartenbriefe, Postkarten (ohne Bilder) und Korrespondenzkarten. 4817 30 00 4818 − Zusammenstellungen von Schreibwaren aus Papier, in Schachteln, Taschen. und ähnlichen Behältnissen, aus Papier oder Pappe. Toilettenpapier und ähnliches Papier, Zellstoffwatte oder Vliese aus Zellstoffasern, von der im Haushalt oder zu sanitären Zwecken verwendeten Art, in Rollen mit einer Breite von 36 cm oder weniger, oder auf Größe oder auf Form zugeschnitten; Taschentücher, Abschminktücher, Handtücher, Tischtücher, Servietten, Windeln für Kleinkinder, hygienische Binden und Tampons, Bettücher und ähnliche Waren zum Gebrauch im Haushalt, im Krankenhaus, bei der Körperpﬂege oder zu hygienischen Zwecken, Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern: 4818 10 − Toilettenpapier: 4818 10 10 − − mit einem Quadratmetergewicht pro Lage von 25 g oder weniger. 19 4 — 372 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4818 10 90 − − mit einem Quadratmetergewicht pro Lage von mehr als 25 g. 4818 20 − Taschentücher, Abschminktücher und Handtücher: 4818 20 10 − − Taschentücher und Abschminktücher. − − Handtücher: 4818 20 91 − − − in Rollen. 4818 20 99 − − − andere. 4818 30 00 − Tischtücher und Servietten. 4818 40 − hygienische Binden und Tampons, Windeln für Kleinkinder und ähnliche Waren zu hygienischen Zwecken: − − hygienische Binden, Tampons und ähnliche Waren: 4818 40 11 − − − hygienische Binden. 4818 40 13 − − − Tampons. 4818 40 19 − − − andere. − − Windeln für Kleinkinder und ähnliche Waren zu hygienischen Zwecken: 4818 40 91 − − − nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf. 4818 40 99 − − − andere. 4818 50 00 − Bekleidung und Bekleidungszubehör. 4818 90 − andere: 4818 90 10 − − Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, nicht Aufmachung für den Einzelverkauf. in. 4818 90 90 − − andere. 3 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 4819 Schachteln, Kartons, andere Verpackungsmittel, aus Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern; Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art: Beutel, Säcke, Tüten und 4819 10 00 − Schachteln und Kartons aus Wellpapier oder Wellpappe. 20 4819 20 − Faltschachteln und -kartons aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe: 4819 20 10 4819 20 90 − − mit einem Quadratmetergewicht des Papiers oder der Pappe von weniger. als 600 g. − − mit einem Quadratmetergewicht des Papiers oder der Pappe von 600 g oder. mehr. 4819 30 00 − Säcke und Beutel mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr. 4819 40 00 − andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen. 4819 50 00 − andere Verpackungsmittel, einschließlich Schallplattenhüllen. 4819 60 00 − Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art 20 20 20 20 20 20 4 4 6 6 6 6 4 4 4 6 5 6 6 6 6 6 4 6 4 6 6 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 373 KN- Code 1 4820 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen, Hefte, Schreibunterlagen, Ordner, Schnellhefter (für Lose-Blatt-Systeme oder andere), Einbände und Aktendeckel und andere Waren des Schulbedarfs, des Bürobedarfs und des Papierhandels, einschließlich Durchschreibesätze und -hefte, auch mit eingelegtem Kohlepapier, aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen und Buchhüllen, aus Papier oder Pappe: 4820 10 − Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen: 4820 10 10 4820 10 30 − − Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Auftragsbücher und. Quittungsbücher. − − Briefpapierblöcke und Notizblöcke; Merkbücher und Notizbücher, ohne. Kalendarium. 4820 10 50 − − Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium. 4820 10 90 − − andere. 4820 20 00 − Hefte. 4820 30 00 − Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel 4820 40 − Durchschreibesätze und -hefte, auch mit eingelegtem Kohlepapier: 4820 40 10 − − Endlosformulare. 4820 40 90 − − andere. 4820 50 00 − Alben für Muster oder für Sammlungen. 4820 90 00 − andere. 4821 Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, auch bedruckt: 4821 10 − bedruckt: 4821 10 10 − − selbstklebend. 4821 10 90 − − andere. 4821 90 − andere: 4821 90 10 − − selbstklebend. 4821 90 90 − − andere. 4822 Rollen, Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, auch gelocht oder gehärtet: ähnliche Unterlagen, Spindeln Spulen, und aus 4822 10 00 − zum Aufwickeln von Spinnstoffgarnen. 4822 90 00 − andere. 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 20 20 20 20 19 19 6 6 8 6 8 6 4 6 8 8 4 4 4 4 4 4 — — — — — — — — — — — — — — — — 374 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 4823 Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, zugeschnitten; andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern: − Papier, gummiert oder mit Klebeschicht, in Streifen oder Rollen: 4823 11 − − selbstklebend: − − − mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisiertem nichtvulkanisiertem synthetischen Kautschuk oder Naturkautschuk gestrichen: 4823 11 11 − − − − einseitig selbstklebend. 4823 11 19 − − − − beidseitig selbstklebend. 4823 11 90 − − − andere. 4823 19 00 − − andere. 4823 20 00 − Filterpapier und Filterpappe. 4823 40 00 − Diagrammpapier für Registriergeräte, in Rollen, Bogen oder Scheiben. − andere Papiere und Pappen zum Beschreiben, Bedrucken oder zu anderen graphischen Zwecken: 4823 51 − − bedruckt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert: 4823 51 10 − − − Endlosformulare. 4823 51 90 − − − andere. 4823 59 − − andere: 4823 59 10 − − − für Büromaschinen und ähnliche Geräte, in Streifen oder Rollen. 4823 59 90 − − − andere. 4823 60 − Tabletts, Schüsseln, Teller, Tassen, Becher und ähnliche Waren, aus Papier oder Pappe: 4823 60 10 − − Tabletts, Schüsseln und Teller. 4823 60 90 − − andere. 4823 70 − formgepreßte oder gepreßte Waren aus Papierhalbstoff: 4823 70 10 − − Höckerpappe und Kleinverpackungen für Eier. 4823 70 90 − − andere. 4823 90 − andere: 4823 90 10 − − Dichtungen für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 4823 90 15 − − − Lochkarten, nicht gelocht, für Lochkartenmaschinen, auch in Streifen. 4823 90 20 − − − Papier und Pappe, gelocht, Maschinen. für Jacquardvorrichtungen und ähnliche. 4823 90 30 − − − Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile von. Fächergestellen und Fächergriffen. − − − andere: 4823 90 50 − − − − für einen bestimmten Verwendungszweck zugeschnitten. 4823 90 90 − − − − andere. 16 16 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 13 21 19 19 frei frei 4 frei 6 4 6 6 frei frei 6 6 7,5 7,5 frei 4 frei frei 4 7,5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 375 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE KAPITEL 49 Anmerkungen 1. Zu Kapitel 49 gehören nicht: a) photographische Negative und Positive auf durchsichtigem Träger (Kapitel 37); b) Reliefkarten, -pläne und -globen, auch bedruckt (Position 9023); c) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 95; d) Originalstiche, -schnitte und -steindrucke (Position 9702), Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen der Position 9704 sowie Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt, und andere Waren des Kapitels 97. 2. Als „gedruckt“ im Sinne des Kapitels 49 gelten auch Erzeugnisse, die mit einem Vervielfältigungsapparat, in einem computergesteuerten Verfahren, maschinenschriftlich oder durch Gaufrieren, Photographieren, Photokopieren oder Thermokopieren hergestellt worden sind. 3. Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Position 4901, auch wenn sie Werbung enthalten. 4. Zu Position 4901 gehören auch: a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw. , die ein vollständiges Werk mit numerierten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und außerdem einen Begleittext enthalten, der sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht; b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit den Büchern gestellt werden; c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk oder einen Teil davon bilden und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden bestimmt sind. Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen, ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, zu Position 4911. 5. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Kapitel 49 gehören zu Position 4901 nicht Veröffentlichungen, die überwiegend Werbezwecken dienen (z. B. Broschüren, Prospekte, Faltblätter, Handelskataloge, von Handelsgesellschaften veröffentlichte Jahrbücher, Reisewerbung). Diese Veröffentlichungen gehören zu Position 4911. 6. „Bilderalben und Bilderbücher für Kinder“ im Sinne der Position 4903 sind Kinderalben und -bücher, deren Hauptmerkmal Bilder sind, während dem Text nur untergeordnete Bedeutung zukommt. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 4901 Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blättern: 4901 10 00 − in losen Bogen oder Blättern, auch gefalzt. − andere: 4901 91 00 − − Wörterbücher und Enzyklopädien, auch in Form von Teilheften. 4901 99 00 − − andere. frei frei frei frei frei frei 4902 Zeitungen und andere periodische Druckschriften, auch mit Bildern oder Werbung enthaltend: 4902 10 00 − mindestens viermal wöchentlich erscheinend. frei frei — — — — 376 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 4902 90 − andere: Warenbezeichnung 2 4902 90 10 − − einmal wöchentlich erscheinend. 4902 90 30 − − einmal monatlich erscheinend. 4902 90 90 − − andere. 4903 00 00 Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, für Kinder 4904 00 00 Noten, handgeschrieben oder gedruckt, auch mit Bildern, auch gebunden. autonom (%) 3 frei frei frei 15 frei 4905 Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkarten, topographische Pläne und Globen, gedruckt: 4905 10 00 − Globen. 16 − andere: 4905 91 00 − − in Form von Büchern oder Broschüren. 4905 99 00 − − andere. frei frei Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei frei 4 frei 3 frei frei 5 — — — — — — — — 4906 00 00 Baupläne und -zeichnungen, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu Gewerbe-, Handels-, topographischen oder ähnlichen Zwecken, als Originale mit der Hand hergestellt; handgeschriebene Schriftstücke; auf lichtempﬁndlichem Papier hergestellte photographische Reproduktionen und mit Kohlepapier hergestellte Kopien der genannten Pläne, Zeichnungen und Schriftstücke. 4907 00 Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen; Papier mit Scheckformulare; Aktien; Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere: Stempel; Banknoten; 4907 00 10 − Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen. 4907 00 30 − Banknoten. H 4907 00 90 − andere. 4908 Abziehbilder aller Art: 4908 10 00 − Abziehbilder, verglasbar. 4908 90 00 − andere. 4909 00 Bedruckte oder illustrierte Postkarten; Glückwunschkarten und bedruckte Karten mit persönlichen Mitteilungen, auch illustriert, auch mit Umschlägen oder Verzierungen aller Art: 4909 00 10 − bedruckte oder illustrierte Postkarten. 4909 00 90 − andere. 4910 00 00 Kalender von Abreißkalendern. einschließlich aller Art, bedruckt, Blöcke frei frei — 6 frei 15 13 13 15 15 19 frei frei frei 3 3 3 3 3 — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 377 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 4911 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Photographien: 4911 10 − Werbedrucke und Werbeschriften, Verkaufskataloge und dergleichen: 4911 10 10 − − Verkaufskataloge. 4911 10 90 − − andere. − andere: 4911 91 − − Bilder, Bilddrucke und Photographien: 4911 91 10 − − − ungefalzte Druckbogen, nur mit Bilddrucken oder Illustrationen, jedoch ohne Text oder Beschriftung, für gemeinschaftliche Verlagsausgaben (1). 4911 91 80 − − − andere. 4911 99 00 − − andere. Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 3 3 frei 3 3 5 — — — — — autonom (%) 3 16 16 frei 16 16 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 378 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502); Roßhaar und Roßhaarabfälle (Position 0503); b) Menschenhaare und Waren daraus (Position 0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filtertücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 5911; c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pﬂanzlichen Ursprungs des Kapitels 14; d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Position 6812 oder 6813; e) Waren der Position 3005 oder 3006 (z. B. Watte, Mull, Binden und ähnliche Waren zu medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken, steriles chirurgisches Nahtmaterial); Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachung für den Einzelverkauf, der Position 3306; f) lichtempﬁndliche Spinnstoffwaren der Positionen 3701 bis 3704; g) Monoﬁle, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen und dergleichen (z. B. künstliches Stroh), mit einer augenscheinlichen Breite von mehr als 5 mm, aus Kunststoffen (Kapitel 39), sowie Geﬂechte, Gewebe und andere Flechtwaren und Korbmacherwaren daraus (Kapitel 46); h) Gewebe, Gewirke, Gestricke, Filze und Vliesstoffe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, und Waren daraus, des Kapitels 39; ij) Gewebe, Gewirke, Gestricke, Filze und Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen, und Waren daraus, des Kapitels 40; k) nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41 oder 43) und Waren aus Pelzfellen sowie künstliches Pelzwerk und Waren daraus der Positionen 4303 oder 4304; l) Waren aus Spinnstoffen der Position 4201 oder 4202; m) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z. B. Zellstoffwatte); n) Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64; o) Haarnetze und andere Kopfbedeckungen und Teile davon, des Kapitels 65; p) Waren des Kapitels 67; q) Spinnstoffwaren, mit Schleifmitteln überzogen (Position 6805), sowie Kohlenstoffasern und Waren daraus der Position 6815; r) Glasfasern und Waren daraus, Ätzstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stickfäden aus Glasfasern bestehen (Kapitel 70); s) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Bettausstattungen, Beleuchtungskörper); t) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte, Netze zur Sportausübung); u) Waren des Kapitels 96 (z. B. Bürsten, Reisezusammenstellungen zum Nähen, Reißverschlüsse, Farbbänder für Schreibmaschinen); v) Waren des Kapitels 97. 2. A. Waren der Kapitel 50 bis 55 oder der Position 5809 oder 5902, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so einzureihen, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht. Wenn kein Spinnstoff dem Gewicht nach vorherrscht, sind die Waren so einzureihen, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der zu der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position gehört. B. Für die Anwendung dieser Regel gilt: 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 379 a) umsponnene Garne aus Roßhaar (Position 5110) und Metallgarne und metallisierte Garne (Position 5605) gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff; Metallfäden, die in Geweben enthalten sind, gelten für die Einreihung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen; b) die Wahl der zutreffenden Position hat in der Weise zu erfolgen, daß zuerst das Kapitel und danach innerhalb dieses Kapitels die anzuwendende Position ermittelt wird, wobei alle Spinnstoffe, die nicht zu diesem Kapitel gehören, außer Betracht bleiben; c) wenn die beiden Kapitel 54 und 55 und ein anderes Kapitel in Betracht kommen, so sind die Kapitel 54 und 55 wie ein einziges Kapitel zu behandeln; d) wenn in einem Kapitel oder in einer Position mehrere Spinnstoffe erfaßt sind, werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt. C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Anmerkungen 3, 4, 5 und 6 aufgeführten Garne anzuwenden. 3. A. Als „Bindfäden, Seile und Taue“ gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt): a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; b) aus Chemiefasern (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr Monoﬁlen des Kapitels 54 hergestellt sind), mit einem Titer von mehr als 10 000 dtex; c) aus Hanf oder Flachs: 1) poliert oder glasiert, mit einem Titer von 1 429 dtex oder mehr; 2) weder poliert noch glasiert, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig; e) aus anderen pﬂanzlichen Fasern, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; f) mit Metalldraht verstärkt. B. Als „Bindfäden, Seile und Taue“ gelten nicht: a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn sie nicht mit Metalldraht verstärkt sind; b) Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten in Form von Kabeln des Kapitels 55 und Garne aus Multiﬁlamenten ohne Drehung oder mit weniger als 5 Drehungen je Meter, des Kapitels 54; c) Messinahaar der Position 5006 und Monoﬁle des Kapitels 54; d) Metallgarne und metallisierte Garne der Position 5605; Garne aus Spinnstoffen, mit Metalldraht verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A Buchstabe f) eingereiht; e) Chenillegarne, Gimpen und „Maschengarne“ der Position 5606. 4. A. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ gelten in den Kapiteln 50, 51, 52, 54 und 55, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt), die aufgemacht sind: a) auf Karten, Spulen, Hülsen oder ähnlichen Unterlagen, sofern das Gewicht (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Filamenten; 2) 125 g bei anderen Garnen; b) in Kugeln, Knäueln oder im Strang, sofern das Gewicht je Stück nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten mit einem Titer von weniger als 3 000 dtex, oder aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide; 2) 125 g bei anderen Garnen, mit einem Titer von weniger als 2 000 dtex; 3) 500 g bei anderen Garnen; 380 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Filamenten; 2) 125 g bei anderen Garnen. B. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ gelten nicht: a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen: 1) ungezwirnte rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren; 2) ungezwirnte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, mit einem Titer von mehr als 5 000 dtex; b) gezwirnte Garne, roh: 1) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, in Aufmachungen aller Art; 2) aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang; c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Titer von 133 dtex oder weniger; d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind: 1) im Strang mit Kreuzhaspelung; 2) auf Unterlagen oder in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen (z. B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten (Kopsen), konischen Spulen oder Konen oder in Wickel für Stickmaschinen). 5. Als „Nähgarne“ im Sinne der Positionen 5204, 5401 und 5508 gelten gezwirnte Garne, die allen nachstehenden Bedingungen entsprechen: a) auf Unterlagen (z. B. Rollen, Spulen) aufgemacht und mit einem Gewicht, einschließlich Unterlage, von nicht mehr als 1 000 g; b) appretiert für die Verwendung als Nähgarn und c) mit einer Z-Drehung als letzter Drehung. 6. Als „hochfeste Garne“ im Sinne des Abschnitts XI gelten Garne, deren Festigkeit, ausgedrückt in cN/tex (centinewton je tex), die nachstehenden Grenzwerte überschreitet: —++:indent}>ungezwirnte Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden oder aus Polyestern: —++:indent}>gezwirnte Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden oder aus Polyestern: —++:indent}>ungezwirnte oder gezwirnte Garne aus Viskose: 7. Als „konfektioniert“ im Sinne des Abschnitts XI gelten: a) Waren in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten; 60 cN/tex, 53 cN/tex, 27 cN/tex. b) Waren, die abgepaßt hergestellt und gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden der nicht gebundenen Fäden ohne Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit gebrauchsfertig werden (z. B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher, Halstücher und Decken); c) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus den Fäden der Waren selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind; Meterwaren, deren Schnittkanten wegen des Fehlens eines festen Randes in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind, gelten nicht als konfektioniert; d) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit; 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 381 e) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen, die an ihren Enden zu einem Stück von größerer Länge vereinigt sind, und Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander verbundenen Spinnstofferzeugnissen bestehen, auch mit Zwischenlagen aus einem Polsterfüllstoff; f) Waren, abgepaßt gewirkt oder abgepaßt gestrickt, als Einzelstücke oder als Meterware, die mehrere Einzelstücke umfaßt. 8. Für die Anwendung der Kapitel 50 bis 60 gilt: a) konfektionierte Waren im Sinne der vorstehenden Anmerkung 7 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 55 und 60 und, soweit nichts anderes bestimmt ist, nicht zu den Kapiteln 56 bis 59; b) zu den Kapiteln 50 bis 55 und 60 gehören nicht die Waren der Kapitel 56 bis 59. 9. Den Geweben der Kapitel 50 bis 55 werden Erzeugnisse gleichgestellt, die aus Lagen parallel gelegter Spinnstoffgarne bestehen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen. Diese Lagen sind an den Berührungspunkten der Garne durch ein Bindemittel verklebt oder verschweißt. 10. Elastische Erzeugnisse aus Spinnstoffwaren in Verbindung mit Kautschukfäden, gehören zu Abschnitt XI. 11. Im Abschnitt XI gilt als „getränkt“ auch „getaucht“ („gedippt“). 12. Im Abschnitt XI gelten als „Polyamide“ auch „Aramide“. 13. Soweit nichts anderes bestimmt ist, werden Kleidungsstücke aus Spinnstoff, die zu verschiedenen Positionen gehören, auch dann in diese Positionen eingereiht, wenn sie als Warenzusammenstellungen für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Als getrennt „Kleidungsstücke aus Spinnstoff“ im Sinne dieser Anmerkung gilt Bekleidung der Positionen 6101 bis 6114 und 6201 bis 6211. Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Abschnitt XI und in allen anderen Teilen der Nomenklatur gelten als: a) Elastomergarne: Garne aus Filamenten (einschließlich Monoﬁle) aus synthetischen Spinnstoffen, andere als texturierte Garne, die, ohne zu reißen, eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten und die sich, wenn sie bis zum Doppelten ihrer ursprünglichen Länge gedehnt worden sind, innerhalb von 5 Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen; b) rohe Garne: 1) Garne, die die natürliche Farbe ihrer Fasern aufweisen und weder gebleicht noch gefärbt (auch nicht in der Masse) noch bedruckt sind oder 2) Garne, die von unbestimmter Farbe aus Reißspinnstoffen hergestellt sind („Grau-Garne“). Diese Garne können farblos appretiert oder ﬂüchtig gefärbt (die Anfärbung läßt sich durch bloßes Waschen mit Seife entfernen) und, im Falle der Garne aus Chemiefasern, in der Masse mit Mattierungsstoffen (z. B. Titandioxid) behandelt sein; c) gebleichte Garne: 1) Garne, die einen Bleichprozeß erfahren haben oder aus gebleichten Fasern hergestellt sind, oder, sofern nicht anderes bestimmt ist, weiß gefärbt sind (auch in der Masse) oder weiß appretiert sind oder 2) Garne, die aus einer Mischung von rohen und gebleichten Fasern bestehen oder 3) Garne, die gezwirnt sind und aus rohen und gebleichten Garnen bestehen; d) farbige Garne (gefärbt oder bedruckt): 382 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 1) Garne die (auch in der Masse) anders als weiß oder ﬂüchtig gefärbt sind oder bedruckt oder aus gefärbten oder bedruckten Fasern hergestellt sind oder 2) Garne, die aus einer Mischung von verschieden gefärbten Fasern oder einer Mischung von rohen oder gebleichten Fasern und farbigen Fasern bestehen (Jaspé-Garne oder melierte Garne), oder in Abständen mit einer oder mehreren Farben bedruckt sind in der Weise, daß eine Art Punktierung entsteht oder 3) Garne, deren Vorgarn oder Lunte bedruckt worden ist oder 4) Garne, die gezwirnt sind und aus rohen oder gebleichten Garnen und aus farbigen Garnen bestehen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für Monoﬁle, Streifen und dergleichen des Kapitels 54; e) rohe Gewebe: Gewebe, die aus rohen Garnen hergestellt und weder gebleicht noch gefärbt noch bedruckt sind. Diese Gewebe können farblos appretiert oder ﬂüchtig gefärbt sein; f) gebleichte Gewebe: 1) Gewebe, die im Stück gebleicht oder, wenn nichts anderes bestimmt ist, weiß gefärbt oder weiß appretiert sind oder 2) Gewebe, die aus gebleichten Garnen bestehen oder 3) Gewebe, die aus rohen Garnen und gebleichten Garnen bestehen; g) gefärbte Gewebe: 1) Gewebe, die im Stück in einer einzigen einheitlichen Farbe, anders als weiß (wenn nichts anderes bestimmt ist), gefärbt sind oder farbig appretiert sind, anders als weiß (wenn nichts anderes bestimmt ist) oder 2) Gewebe, die aus farbigen Garnen mit einer einzigen einheitlichen Farbe bestehen; h) buntgewebte Gewebe: Gewebe (andere als bedruckte Gewebe): 1) die aus verschiedenfarbigen Garnen oder aus Garnen mit verschiedenen Schattierungen der gleichen Farbe (einer anderen als der natürlichen Farbe der verwendeten Fasern) bestehen oder 2) die aus rohen oder gebleichten Garnen und farbigen Garnen bestehen oder 3) die aus Jaspé-Garnen oder melierten Garnen bestehen. (Garne, die die Webkante bilden oder aus denen die Stückenden bestehen, bleiben außer Betracht); ij) bedruckte Gewebe: Gewebe, die im Stück bedruckt sind, auch wenn sie aus verschiedenfarbigen Garnen bestehen. Den bedruckten Geweben werden Gewebe gleichgestellt, die Muster aufweisen, die z. B. mit Pinsel, Bürste, Spritzpistole, Transferpapier, durch Beﬂocken, oder in einem Batikverfahren hergestellt sind. Bei Anwendung der vorstehenden Bestimmungen bleibt das Mercerisieren ohne Einﬂuß auf die Einreihung der Garne und Gewebe; k) Leinwandbindung: eine Gewebebindung, in der jeder Schußfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinanderfolgenden Kettfäden und jeder Kettfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinanderfolgenden Schußfäden verläuft. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 383 2. A. Waren der Kapitel 56 bis 63, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so zu behandeln, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der nach der Anmerkung 2 zu Abschnitt XI ermittelt werden müßte bei der Einreihung einer aus den gleichen Spinnstoffen bestehenden Ware der Kapitel 50 bis 55. B. Hierbei ist zu beachten: a) es ist gegebenenfalls nur der Teil zu berücksichtigen, der im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 für die Auslegung der Nomenklatur maßgebend ist; b) bei Spinnstofferzeugnissen aus einem Grund und einer Flor- oder Schlingenoberﬂäche bleibt der Grund außer Betracht; c) bei Stickereien der Position 5810 und Waren daraus wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Stickereien ohne sichtbaren Stickgrund und Waren daraus richtet sich die Einreihung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden. KAPITEL 50 SEIDE KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5001 00 00 Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet. 3 2 5002 00 00 Grège, weder gedreht noch gezwirnt. 10 5003 Abfälle von Seide Garnabfälle und Reißspinnstoff): (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, 5003 10 00 − weder gekrempelt noch gekämmt. 5003 90 00 − andere. 5004 00 Seidengarne (andere als Schappeseidengarne oder Bourretteseidengar- ne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5004 00 10 − roh, abgekocht oder gebleicht. 5004 00 90 − andere. 5005 00 Schappeseidengarne Aufmachungen für den Einzelverkauf: oder Bourretteseidengarne, nicht in 5005 00 10 − roh, abgekocht oder gebleicht. 5005 00 90 − andere. 5006 00 Seidengarne, Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, Aufmachungen für den Einzelverkauf; Messinahaar: in 5006 00 10 − Seidengarne. 5006 00 90 − Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne; Messinahaar. 5007 Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide: 5007 10 00 − Gewebe aus Bourretteseide. (1) Ab 1. 7. 1999: 0,2. (2) Ab 1. 7. 1999: 0,6. frei frei 12 12 7 7 13 7 17 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 0,4 (1) 1,3 (2) frei frei 4 4 2,9 2,9 5,6 2,9 3 5 — — — — — — — — — — m2 384 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5007 20 − andere Gewebe, mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von 85 GHT oder mehr: − − Kreppgewebe: 5007 20 11 − − − roh, abgekocht oder gebleicht. 5007 20 19 − − − andere. − − Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corahgewebe und ähnliche ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht mit Schappeseide, Bourretteseide oder anderen Spinnstoffen gemischt): 5007 20 21 − − − taftbindig, roh oder nur abgekocht. − − − andere: 5007 20 31 − − − − taftbindig. 5007 20 39 − − − − andere. − − andere: 5007 20 41 − − − undichte Gewebe. − − − andere: 5007 20 51 − − − − roh, abgekocht oder gebleicht. 5007 20 59 − − − − gefärbt. − − − − buntgewebt: 5007 20 61 − − − − − mit einer Breite von mehr als 57 cm bis 75 cm. 5007 20 69 − − − − − andere. 5007 20 71 − − − − bedruckt. 5007 90 − andere Gewebe: 5007 90 10 − − roh, abgekocht oder gebleicht. 5007 90 30 − − gefärbt. 5007 90 50 − − buntgewebt. 5007 90 90 − − bedruckt. 17 17 16 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 6,9 6,9 5,3 7,5 7,5 7,2 7,2 7,2 7,2 7,2 7,2 6,9 6,9 6,9 6,9 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 385 WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE; GARNE UND GEWEBE AUS ROSSHAAR KAPITEL 51 Anmerkung 1. In der Nomenklatur gelten als: a) „Wolle“ die natürliche Faser des Haarkleides von Schafen; b) „feine Tierhaare“ die Haare folgender Tiere: Alpaka, Lama, Vikunja, Kamel, Jak, Angora-, Tibet-, Kaschmir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria und Bisamratten; c) „grobe Tierhaare“ die Haare der vorstehend nicht genannten Tiere, ausgenommen Haare und Borsten zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502) und Roßhaar (Position 0503). Zusätzliche Anmerkung 1. Als „Loden“ im Sinne der Unterpositionen 5111 11 11, 5111 11 19, 5111 19 11 und 5111 19 19 gelten leinwandbindige, einfarbige oder aus melierten Garnen bestehende, gewalkte Gewebe mit einem Quadratmetergewicht von 250 g bis 450 g. Sie sind aus nichtgezwirnten Streichgarnen aus Wolle gemischt mit feinen Tierhaaren hergestellt und können auch grobe Tierhaare oder Chemiefasern enthalten. Die Spinnstoffasern sind durch eine Oberﬂächenbehandlung in eine Richtung gelegt, wodurch das Gewebe wasserabstoßende Eigenschaften erhalten hat. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5101 Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt: − Schweißwolle, einschließlich auf dem Rücken gewaschene Wolle: 5101 11 00 − − Schurwolle. 5101 19 00 − − andere. − entschweißt, nicht carbonisiert: 5101 21 00 − − Schurwolle. 5101 29 00 − − andere. 5101 30 00 − carbonisiert. 5102 Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt: 5102 10 − feine Tierhaare: 5102 10 10 − − Angorakaninchenhaare. 5102 10 30 − − Alpaka-, Lama- und Vikunjahaare. 5102 10 50 5102 10 90 − − Kamel- und Jakhaare; Angora-, Tibet-, Kaschmirziegenhaare und ähnliche. Ziegenhaare. − − Kaninchenhaare (ausgenommen Angorakaninchenhaare), Hasenhaare, Biber-,. Nutria- und Bisamrattenhaare. 5102 20 00 − grobe Tierhaare. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — — — — 386 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff: 5103 10 − Kämmlinge von Wolle oder feinen Tierhaaren: 5103 10 10 − − nicht carbonisiert. 5103 10 90 − − carbonisiert. frei frei 5103 20 − andere Abfälle von Wolle oder feinen Tierhaaren: 5103 20 10 − − Garnabfälle. frei − − andere: 5103 20 91 − − − nicht carbonisiert. 5103 20 99 − − − carbonisiert. 5103 30 00 − Abfälle von groben Tierhaaren. 5104 00 00 Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren. 5105 Wolle, (einschließlich gekämmte Wolle in loser Form): feine oder grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 5105 10 00 − gekrempelte Wolle. − gekämmte Wolle: 5105 21 00 − − gekämmte Wolle in loser Form („open tops“). 5105 29 00 − − andere. 5105 30 − feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt: 5105 30 10 − − gekrempelt. 5105 30 90 − − gekämmt. 5105 40 00 − grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt. 5106 Streichgarne Einzelverkauf: aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den 5106 10 − mit einem Anteil an Wolle von 85 GHT oder mehr: 5106 10 10 − − roh. 5106 10 90 − − andere. 5106 20 H 5106 20 10 − mit einem Anteil an Wolle von weniger als 85 GHT: − − mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr. − − andere: 5106 20 91 − − − roh. 5106 20 99 − − − andere. 5107 Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5107 10 − mit einem Anteil an Wolle von 85 GHT oder mehr: 5107 10 10 − − roh. 5107 10 90 − − andere. frei frei frei frei 3 3 3 3 3 3 3,8 3,8 3,8 10 10 5 5 frei frei frei frei frei frei frei 2 2 2 2 2 2 3,8 3,8 4,7 4,7 4,7 3,8 3,8 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 387 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5107 20 − mit einem Anteil an Wolle von weniger als 85 GHT: − − mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr: 5107 20 10 − − − roh. 5107 20 30 − − − andere. − − andere: − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen Spinnfasern gemischt: 5107 20 51 − − − − roh. 5107 20 59 − − − − andere. − − − anders gemischt: 5107 20 91 − − − − roh. 5107 20 99 − − − − andere. 5108 Streichgarne oder Kammgarne aus feinen Tierhaaren, nicht Aufmachungen für den Einzelverkauf: in 5108 10 − Streichgarne: 5108 10 10 − − roh. 5108 10 90 − − andere. 5108 20 − Kammgarne: 5108 20 10 − − roh. 5108 20 90 − − andere. 5109 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5109 10 − mit einem Anteil an Wolle oder feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr: 5109 10 10 − − in Kugeln, Knäueln oder im Strang, mit einem Gewicht von mehr als 125 g bis. 500 g. 5109 10 90 − − andere. 5109 90 − andere: 5109 90 10 − − in Kugeln, Knäueln oder im Strang, mit einem Gewicht von mehr als 125 g bis. 500 g. 5109 90 90 − − andere. 5110 00 00 Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar (einschließlich umsponnene Garne aus Roßhaar), auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 5111 Streichgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren: − mit einem Anteil an Wolle oder feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr: 5111 11 − − mit einem Quadratmetergewicht von 300 g oder weniger: − − − „Loden“ genannte Gewebe: 5111 11 11 − − − − mit einem Wert von 2,50 =C oder mehr für 1 m2. 5111 11 19 − − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 5 5 10 10 10 10 5 5 5 5 4,6 11 10 11 10 13 13 4 5,1 5,1 5,1 5,1 5,1 5,1 3,2 3,2 3,2 3,2 3,8 5,8 5 5,8 3,5 10,5 11 5 — — — — — — — — — — — — — — — m2 m2 388 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − andere Gewebe: 5111 11 91 − − − − aus Garnen aus Wolle, mit einem Wert von 2,50 =C oder mehr für 1 m2 5111 11 99 − − − − andere. 5111 19 − − andere: − − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 300 g bis 450 g: − − − − „Loden“ genannte Gewebe: 5111 19 11 − − − − − mit einem Wert von 2,50 =C oder mehr für 1 m2. 5111 19 19 − − − − − andere. − − − − andere Gewebe: 5111 19 31 − − − − − aus Garnen aus Wolle, mit einem Wert von 2,50 =C oder mehr für 1 m2 5111 19 39 − − − − − andere. − − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 450 g: 5111 19 91 − − − − aus Garnen aus Wolle, mit einem Wert von 2,50 =C oder mehr für 1 m2 5111 19 99 − − − − andere. 5111 20 00 5111 30 − andere, hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder künstlichen. Filamenten gemischt. − andere, hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder künstlichen Spinnfasern gemischt: 5111 30 10 − − mit einem Quadratmetergewicht von 300 g oder weniger. 5111 30 30 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 300 g bis 450 g. 5111 30 90 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 450 g. 5111 90 − andere: 5111 90 10 − − mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10 GHT. − − andere: 5111 90 91 − − − mit einem Quadratmetergewicht von 300 g oder weniger. 5111 90 93 − − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 300 g bis 450 g. 5111 90 99 − − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 450 g. 5112 Kammgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren: − mit einem Anteil an Wolle oder feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr: 5112 11 − − mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger: 5112 11 10 − − − mit einem Wert von 3 =C oder mehr für 1 m2. 5112 11 90 − − − andere. 5112 19 − − andere: − − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g bis 375 g: 5112 19 11 − − − − mit einem Wert von 3 =C oder mehr für 1 m2. 5112 19 19 − − − − andere. − − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 375 g: 5112 19 91 − − − − mit einem Wert von 3 =C oder mehr für 1 m2. 5112 19 99 − − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 13 13 13 13 13 13 13 13 18 18 18 18 17 18 18 18 13 13 13 13 13 13 4 10,5 12 10,5 11 10,5 12 10,5 12 12,5 12,5 12,5 12,5 7,2 12,5 12,5 12,5 10,5 12 10,5 12 10,5 12 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 389 KN- Code 1 5112 20 00 Warenbezeichnung 2 − andere, hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder künstlichen. Filamenten gemischt. 5112 30 − andere, hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder künstlichen Spinnfasern gemischt: 5112 30 10 − − mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger. 5112 30 30 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g bis 375 g. 5112 30 90 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 375 g. 5112 90 − andere: 5112 90 10 − − mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10 GHT. − − andere: 5112 90 91 − − − mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger. 5112 90 93 − − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g bis 375 g. 5112 90 99 − − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 375 g. 5113 00 00 Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 18 18 17 18 18 18 16 4 12,5 12,5 12,5 12,5 7,2 12,5 12,5 12,5 5,3 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 390 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 52 BAUMWOLLE Unterpositions-Anmerkung 1. Als „Denim“ im Sinne der Unterpositionen 5209 42 und 5211 42 gelten buntgewebte Gewebe aus 3- oder 4-bindigem Kettköper, einschließlich Kreuzkettköper, deren Kettfäden von ein und derselben Farbe und deren Schußfäden roh, gebleicht, graugefärbt oder in einem helleren Farbton als die Kettfäden gefärbt sind. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 5201 00 Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt: 5201 00 10 − hydrophil oder gebleicht. 5201 00 90 − andere. 5202 Abfälle Reißspinnstoff): von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und 5202 10 00 − Garnabfälle. − andere: 5202 91 00 − − Reißspinnstoff. 5202 99 00 − − andere. 5203 00 00 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt. 5204 Nähgarne Einzelverkauf: aus Baumwolle, auch in Aufmachungen für den − nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5204 11 00 − − mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr. 5204 19 00 − − andere. 5204 20 00 − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 5205 Garne aus Baumwolle (andere als Nähgarne), mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: − ungezwirnte Garne aus nicht gekämmten Fasern: 5205 11 00 − − mit einem Titer von 714,29 dtex oder mehr (Nm 14 oder weniger). 5205 12 00 5205 13 00 5205 14 00 − − mit einem Titer von weniger als 714,29 dtex, jedoch nicht weniger. als 232,56 dtex (mehr als Nm 14 bis Nm 43). − − mit einem Titer von weniger als 232,56 dtex, jedoch nicht weniger. als 192,31 dtex (mehr als Nm 43 bis Nm 52). − − mit einem Titer von weniger als 192,31 dtex, jedoch nicht weniger. als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80). (1) Ab 1. 7. 1999: 0,2. frei frei frei frei frei 3 10 10 16 10 10 10 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei frei frei frei 0,5 (1) 5 5 7 5 5 5 5 5 — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 391 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5205 15 − − mit einem Titer von weniger als 125 dtex (mehr als Nm 80): 5205 15 10 − − − mit einem Titer von weniger als 125 dtex, jedoch nicht weniger als 83,33 dtex. (mehr als Nm 80 bis Nm 120). 5205 15 90 − − − mit einem Titer von weniger als 83,33 dtex (mehr als Nm 120). − ungezwirnte Garne aus gekämmten Fasern: 5205 21 00 − − mit einem Titer von 714,29 dtex oder mehr (Nm 14 oder weniger). 5205 22 00 5205 23 00 5205 24 00 − − mit einem Titer von weniger als 714,29 dtex, jedoch nicht weniger. als 232,56 dtex (mehr als Nm 14 bis Nm 43). − − mit einem Titer von weniger als 232,56 dtex, jedoch nicht weniger. als 192,31 dtex (mehr als Nm 43 bis Nm 52). − − mit einem Titer von weniger als 192,31 dtex, jedoch nicht weniger. als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80). 5205 26 00 − − mit einem Titer von weniger als 125 dtex,. als 106,38 dtex (mehr als Nm 80 bis Nm 94). jedoch nicht weniger. 5205 27 00 − − mit einem Titer von weniger als 106,38 dtex, jedoch nicht weniger. als 83,33 dtex (mehr als Nm 94 bis Nm 120). 5205 28 00 − − mit einem Titer von weniger als 83,33 dtex (mehr als Nm 120). − gezwirnte Garne aus nicht gekämmten Fasern: 5205 31 00 5205 32 00 5205 33 00 − − mit einem Titer der einfachen Garne von 714,29 dtex oder mehr. (Nm 14 oder weniger der einfachen Garne). − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 714,29 dtex, jedoch nicht weniger als 232,56 dtex (mehr als Nm 14 bis Nm 43 der einfachen. Garne). − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 232,56 dtex, jedoch nicht weniger als 192,31 dtex (mehr als Nm 43 bis Nm 52 der einfachen. Garne). 5205 34 00 − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 192,31 dtex, jedoch nicht weniger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80 der einfachen Garne) H 5205 35 00 5205 41 00 5205 42 00 5205 43 00 − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 125 dtex (mehr als. Nm 80 der einfachen Garne). − gezwirnte Garne aus gekämmten Fasern: − − mit einem Titer der einfachen Garne von 714,29 dtex oder mehr. (Nm 14 oder weniger der einfachen Garne). − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 714,29 dtex, jedoch nicht weniger als 232,56 dtex (mehr als Nm 14 bis Nm 43 der einfachen. Garne). − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 232,56 dtex, jedoch nicht weniger als 192,31 dtex (mehr als Nm 43 bis Nm 52 der einfachen. Garne). 5205 44 00 − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 192,31 dtex, jedoch nicht weniger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80 der einfachen Garne) 5205 46 00 − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 125 dtex, jedoch nicht weniger als 106,38 dtex (mehr als Nm 80 bis Nm 94 der einfachen Garne) 5205 47 00 − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 106,38 dtex, jedoch nicht weniger als 83,33 dtex (mehr als Nm 94 bis Nm 120 der einfachen. Garne). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 4 5,2 4 5 5 5 5 5 5 4 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 392 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 5205 48 00 5206 Warenbezeichnung 2 − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 83,33 dtex (mehr als. Nm 120 der einfachen Garne). Garne aus Baumwolle (andere als Nähgarne), mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: − ungezwirnte Garne aus nicht gekämmten Fasern: 5206 11 00 − − mit einem Titer von 714,29 dtex oder mehr (Nm 14 oder weniger). 5206 12 00 5206 13 00 5206 14 00 − − mit einem Titer von weniger als 714,29 dtex, jedoch nicht weniger. als 232,56 dtex (mehr als Nm 14 bis Nm 43). − − mit einem Titer von weniger als 232,56 dtex, jedoch nicht weniger. als 192,31 dtex (mehr als Nm 43 bis Nm 52). − − mit einem Titer von weniger als 192,31 dtex, jedoch nicht weniger. als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80). 5206 15 − − mit einem Titer von weniger als 125 dtex (mehr als Nm 80): 5206 15 10 − − − mit einem Titer von weniger als 125 dtex, jedoch nicht weniger als 83,33 dtex. (mehr als Nm 80 bis Nm 120). 5206 15 90 − − − mit einem Titer von weniger als 83,33 dtex (mehr als Nm 120). − ungezwirnte Garne aus gekämmten Fasern: 5206 21 00 − − mit einem Titer von 714,29 dtex oder mehr (Nm 14 oder weniger). 5206 22 00 5206 23 00 5206 24 00 − − mit einem Titer von weniger als 714,29 dtex, jedoch nicht weniger. als 232,56 dtex (mehr als Nm 14 bis Nm 43). − − mit einem Titer von weniger als 232,56 dtex, jedoch nicht weniger. als 192,31 dtex (mehr als Nm 43 bis Nm 52). − − mit einem Titer von weniger als 192,31 dtex, jedoch nicht weniger. als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80). 5206 25 − − mit einem Titer von weniger als 125 dtex (mehr als Nm 80): 5206 25 10 − − − mit einem Titer von weniger als 125 dtex, jedoch nicht weniger als 83,33 dtex. (mehr als Nm 80 bis Nm 120). 5206 25 90 − − − mit einem Titer von weniger als 83,33 dtex (mehr als Nm 120). − gezwirnte Garne aus nicht gekämmten Fasern: 5206 31 00 5206 32 00 5206 33 00 − − mit einem Titer der einfachen Garne von 714,29 dtex oder mehr. (Nm 14 oder weniger der einfachen Garne). − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 714,29 dtex, jedoch nicht weniger als 232,56 dtex (mehr als Nm 14 bis Nm 43 der einfachen. Garne). − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 232,56 dtex, jedoch nicht weniger als 192,31 dtex (mehr als Nm 43 bis Nm 52 der einfachen. Garne). 5206 34 00 − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 192,31 dtex, jedoch nicht weniger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80 der einfachen Garne) H 5206 35 00 5206 41 00 − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 125 dtex (mehr als. Nm 80 der einfachen Garne). − gezwirnte Garne aus gekämmten Fasern: − − mit einem Titer der einfachen Garne von 714,29 dtex oder mehr. (Nm 14 oder weniger der einfachen Garne). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 4 5 5 5 5 5 5 4 5 5 5 5 5 4 5 5 5 5 5 5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 393 KN- Code 1 5206 42 00 5206 43 00 Warenbezeichnung 2 − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 714,29 dtex, jedoch nicht weniger als 232,56 dtex (mehr als Nm 14 bis Nm 43 der einfachen. Garne). − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 232,56 dtex, jedoch nicht weniger als 192,31 dtex (mehr als Nm 43 bis Nm 52 der einfachen. Garne). 5206 44 00 − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 192,31 dtex, jedoch nicht weniger als 125 dtex (mehr als Nm 52 bis Nm 80 der einfachen Garne) H 5206 45 00 − − mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 125 dtex (mehr als. Nm 80 der einfachen Garne). 5207 Garne aus Baumwolle (andere als Nähgarne), in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5207 10 00 − mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr. 5207 90 00 − andere. 5208 Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger: − roh: 5208 11 − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von 100 g oder weniger: 5208 11 10 − − − Verbandmull. 5208 11 90 − − − andere. 5208 12 − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 100 g: − − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 100 g bis 130 g und mit einer Breite von: H 5208 12 16 − − − − 165 cm oder weniger. 5208 12 19 − − − − mehr als 165 cm. − − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 130 g und mit einer Breite von: H 5208 12 96 − − − − 165 cm oder weniger. 5208 12 99 − − − − mehr als 165 cm. 5208 13 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5208 19 00 − − andere Gewebe. − gebleicht: 5208 21 − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von 100 g oder weniger: 5208 21 10 − − − Verbandmull. 5208 21 90 − − − andere. 5208 22 − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 100 g: − − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 100 g bis 130 g und mit einer Breite von: H 5208 22 16 − − − − 165 cm oder weniger. 5208 22 19 − − − − mehr als 165 cm. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 10 10 10 16 16 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 4 5 5 5 5 7 7 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 5 — — — — — — m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 394 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 130 g und mit einer Breite von: H 5208 22 96 − − − − 165 cm oder weniger. 5208 22 99 − − − − mehr als 165 cm. 5208 23 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5208 29 00 − − andere Gewebe. − gefärbt: 5208 31 00 − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von 100 g oder. weniger. 5208 32 − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 100 g: − − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 100 g bis 130 g und mit einer Breite von: H 5208 32 16 − − − − 165 cm oder weniger. 5208 32 19 − − − − mehr als 165 cm. − − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 130 g und mit einer Breite von: H 5208 32 96 − − − − 165 cm oder weniger. 5208 32 99 − − − − mehr als 165 cm. 5208 33 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5208 39 00 − − andere Gewebe. − buntgewebt: 5208 41 00 − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von 100 g oder. weniger. 5208 42 00 − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 100 g 5208 43 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5208 49 00 − − andere Gewebe. − bedruckt: 5208 51 00 − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von 100 g oder. weniger. 5208 52 − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 100 g: 5208 52 10 − − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 100 g. bis 130 g. 5208 52 90 − − − in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 130 g 5208 53 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5208 59 00 − − andere Gewebe. 5209 Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g: − roh: 5209 11 00 − − in Leinwandbindung. 5209 12 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5209 19 00 − − andere Gewebe. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 4 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 395 KN- Code 1 − gebleicht: Warenbezeichnung 2 5209 21 00 − − in Leinwandbindung. 5209 22 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5209 29 00 − − andere Gewebe. − gefärbt: 5209 31 00 − − in Leinwandbindung. 5209 32 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5209 39 00 − − andere Gewebe. − buntgewebt: 5209 41 00 − − in Leinwandbindung. 5209 42 00 − − Denim. 5209 43 00 − − andere Gewebe in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper 5209 49 − − andere Gewebe: 5209 49 10 − − − Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm, jedoch weniger. als 140 cm. 5209 49 90 − − − andere. − bedruckt: 5209 51 00 − − in Leinwandbindung. 5209 52 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5209 59 00 − − andere Gewebe. 5210 Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger: − roh: 5210 11 − − in Leinwandbindung: 5210 11 10 − − − mit einer Breite von 165 cm oder weniger. 5210 11 90 − − − mit einer Breite von mehr als 165 cm. 5210 12 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5210 19 00 − − andere Gewebe. − gebleicht: 5210 21 − − in Leinwandbindung: 5210 21 10 − − − mit einer Breite von 165 cm oder weniger. 5210 21 90 − − − mit einer Breite von mehr als 165 cm. 5210 22 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5210 29 00 − − andere Gewebe. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 19 19 19 19 19 19 19 19 4 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 396 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 − gefärbt: 5210 31 − − in Leinwandbindung: 5210 31 10 − − − mit einer Breite von 165 cm oder weniger. 5210 31 90 − − − mit einer Breite von mehr als 165 cm. 5210 32 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5210 39 00 − − andere Gewebe. − buntgewebt: 5210 41 00 − − in Leinwandbindung. 5210 42 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5210 49 00 − − andere Gewebe. − bedruckt: 5210 51 00 − − in Leinwandbindung. 5210 52 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5210 59 00 − − andere Gewebe. 5211 Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g: − roh: 5211 11 00 − − in Leinwandbindung. 5211 12 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5211 19 00 − − andere Gewebe. − gebleicht: 5211 21 00 − − in Leinwandbindung. 5211 22 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5211 29 00 − − andere Gewebe. − gefärbt: 5211 31 00 − − in Leinwandbindung. 5211 32 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5211 39 00 − − andere Gewebe. − buntgewebt: 5211 41 00 − − in Leinwandbindung. 5211 42 00 − − Denim. 5211 43 00 − − andere Gewebe in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper 5211 49 − − andere Gewebe: 5211 49 10 − − − Jacquard-Gewebe. 5211 49 90 − − − andere. 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 397 KN- Code 1 − bedruckt: Warenbezeichnung 2 5211 51 00 − − in Leinwandbindung. 5211 52 00 − − in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich Doppelköper. 5211 59 00 − − andere Gewebe. 5212 Andere Gewebe aus Baumwolle: − mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger: 5212 11 − − roh: 5212 11 10 − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt. 5212 11 90 − − − anders gemischt. 5212 12 − − gebleicht: 5212 12 10 − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt. 5212 12 90 − − − anders gemischt. 5212 13 − − gefärbt: 5212 13 10 − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt. 5212 13 90 − − − anders gemischt. 5212 14 − − buntgewebt: 5212 14 10 − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt. 5212 14 90 − − − anders gemischt. 5212 15 − − bedruckt: 5212 15 10 − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt. 5212 15 90 − − − anders gemischt. − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g: 5212 21 − − roh: 5212 21 10 − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt. 5212 21 90 − − − anders gemischt. 5212 22 − − gebleicht: 5212 22 10 − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt. 5212 22 90 − − − anders gemischt. 5212 23 − − gefärbt: 5212 23 10 − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt. 5212 23 90 − − − anders gemischt. 5212 24 − − buntgewebt: 5212 24 10 − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt. 5212 24 90 − − − anders gemischt. 5212 25 − − bedruckt: 5212 25 10 − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Flachs gemischt. 5212 25 90 − − − anders gemischt. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 4 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 9 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 398 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 53 ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN Zusätzliche Anmerkung 1. A. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ gelten in den Unterpositionen 5306 10 90, 5306 20 90 und 5308 20 90, vorbehaltlich der im nachstehenden Buchstaben B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt), die aufgemacht sind: a) auf Karten, Spulen, Hülsen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr als 200 g beträgt; b) im Strang mit einem Gewicht von nicht mehr als 125 g; c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr als 125 g beträgt. B. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ gelten nicht: a) gezwirnte Garne, roh, im Strang; b) gezwirnte Garne, die aufgemacht sind: 1. im Strang mit Kreuzhaspelung; 2. auf Unterlagen oder in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen (z. B. auf Zwirnmaschi- nenspulen, Kanetten (Kopsen), konischen Spulen oder Konen oder in Wickeln für Stickmaschinen). KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5301 Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Flachs (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff): 5301 10 00 − Flachs, roh oder geröstet. frei − Flachs, gebrochen, geschwungen, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen: 5301 21 00 − − gebrochen oder geschwungen. 5301 29 00 − − anderer. 5301 30 − Werg und Abfälle von Flachs: 5301 30 10 − − Werg. 5301 30 90 − − Abfälle von Flachs. 5302 (Cannabis Hanf jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff): sativa L. ), roh oder bearbeitet, 5302 10 00 − Hanf, roh oder geröstet. 5302 90 00 − andere. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 399 KN- Code 1 5303 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Jute und andere textile Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und Ramie), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von diesen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff): 5303 10 00 − Jute und andere textile Bastfasern, roh oder geröstet. 5303 90 00 − andere. 5304 Sisal und andere textile Agavefasern, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von diesen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff): 5304 10 00 − Sisal und andere textile Agavefasern, roh. 5304 90 00 − andere. 5305 Kokos, Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), Ramie und andere pﬂanzliche Spinnstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von diesen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff): − Kokos: 5305 11 00 − − roh. 5305 19 00 − − andere. − Abaca: 5305 21 00 − − roh. 5305 29 00 − − andere. − andere: 5305 91 00 − − roh. 5305 99 00 − − andere. 5306 Garne aus Flachs (Leinengarne): 5306 10 − ungezwirnt: H 5306 10 10 H 5306 10 30 − − nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: − − − mit einem Titer von 833,3 dtex oder mehr (Nm 12 oder weniger). − − − mit einem Titer von weniger als 833,3 dtex,. als 277,8 dtex (mehr als Nm 12 bis Nm 36). jedoch nicht weniger. 5306 10 50 − − − mit einem Titer von weniger als 277,8 dtex (mehr als Nm 36). 5306 10 90 − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 5306 20 − gezwirnt: H 5306 20 10 − − nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 5306 20 90 − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 10 10 10 17 10 17 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 4 (1) 4 (1) 3,8 5,5 4 5,5 — — — — — — — — — — — — — — — — 400 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5307 Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303: 5307 10 − ungezwirnt: 5307 10 10 − − mit einem Titer von 1 000 dtex oder weniger (Nm 10 oder mehr). 5307 10 90 − − mit einem Titer von mehr als 1 000 dtex (weniger als Nm 10). 5307 20 00 − gezwirnt. frei frei frei 5308 Garne aus anderen pﬂanzlichen Spinnstoffen; Papiergarne: 5308 10 00 − Kokosgarne. frei 5308 20 − Hanfgarne: 5308 20 10 − − nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 5308 20 90 − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 5308 30 00 − Papiergarne. 5308 90 − andere: − − Ramiegarne: H 5308 90 12 − − − mit einem Titer von 277,8 dtex oder mehr (Nm 36 oder weniger). 5308 90 19 − − − mit einem Titer von weniger als 277,8 dtex (mehr als Nm 36). 5308 90 90 − − andere. 5309 Gewebe aus Flachs (Leinengewebe): − mit einem Anteil an Flachs von 85 GHT oder mehr: 5309 11 − − roh oder gebleicht: H 5309 11 10 − − − roh. 5309 11 90 − − − gebleicht. H 5309 19 00 − − andere. − mit einem Anteil an Flachs von weniger als 85 GHT: 5309 21 − − roh oder gebleicht: 5309 21 10 − − − roh. 5309 21 90 − − − gebleicht. H 5309 29 00 − − andere. 5310 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303: 5310 10 − roh: 5310 10 10 − − mit einer Breite von 150 cm oder weniger. 5310 10 90 − − mit einer Breite von mehr als 150 cm. 5310 90 00 − andere. 10 16 10 10 10 10 21 21 21 21 21 21 4 4 4 2,7 2,7 2,7 frei 3 4,9 4,7 4 3,8 3,8 11 11 11 11 11 11 6,3 6,7 6,3 — — — — — — — — — — m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 401 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5311 00 Gewebe aus Papiergarnen: anderen pﬂanzlichen Spinnstoffen; Gewebe aus 5311 00 10 − Gewebe aus Ramie. 5311 00 90 − andere. 21 19 11 5,8 m2 m2 402 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 54 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE FILAMENTE Anmerkungen 1. Als „Chemiefasern“ gelten in allen Teilen der Nomenklatur Spinnfasern und Filamente aus organischen Polymeren, die hergestellt sind: a) durch Polymerisation von organischen Monomeren, z. B. zu Polyamiden, Polyestern, Polyurethanen oder Polyvinylderivaten; b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (wie Cellulose, Kasein, Protein, Algen), z. B. zu Viskose, Celluloseacetat, Cupro oder Alginat. Die Chemiefasern unter a) gelten als „synthetisch“ und die Chemiefasern unter b) als „künstlich“. Die Begriffe „synthetisch“ und „künstlich“ gelten bei Anwendung auf die Begriffe „Spinnstoffe“ und „Spinnmasse“ sinngemäß. 2. Zu den Positionen 5402 und 5403 gehören nicht die Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten des Kapitels 55. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5401 Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5401 10 − aus synthetischen Filamenten: − − nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5401 10 11 − − − Umspinnungsgarn (sog. „Core Yarn“). 5401 10 19 − − − andere. 5401 10 90 − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 5401 20 − aus künstlichen Filamenten: 5401 20 10 − − nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 5401 20 90 − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 5402 Garne aus synthetischen Filamenten (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthetische Monoﬁle von weniger als 67 dtex: 5402 10 − hochfeste Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden: 5402 10 10 − − aus Aramid. 5402 10 90 − − andere. 5402 20 00 − hochfeste Garne aus Polyestern. − texturierte Garne: 5402 31 00 5402 32 00 − − aus Nylon oder anderen Polyamiden, mit einem Titer der einfachen Garne. von 50 tex oder weniger. − − aus Nylon oder anderen Polyamiden, mit einem Titer der einfachen Garne. von mehr als 50 tex. 5402 33 00 − − aus Polyestern. 15 15 19 15 18 15 15 15 15 15 15 6,5 6,5 5,5 6,8 5,4 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 403. KN- Code 1 5402 39 − − andere: Warenbezeichnung 2 5402 39 10 − − − aus Polypropylen. 5402 39 90 − − − andere. − andere Garne, ungezwirnt, ungedreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je Meter: 5402 41 00 − − aus Nylon oder anderen Polyamiden. 5402 42 00 − − aus Polyestern, teilverstreckt. 5402 43 00 − − aus anderen Polyestern. 5402 49 − − andere: 5402 49 10 − − − Elastomergarne. − − − andere: 5402 49 91 − − − − aus Polypropylen. 5402 49 99 − − − − andere. − andere Garne, ungezwirnt, mit mehr als 50 Drehungen je Meter: 5402 51 00 − − aus Nylon oder anderen Polyamiden. 5402 52 00 − − aus Polyestern. 5402 59 − − andere: 5402 59 10 − − − aus Polypropylen. 5402 59 90 − − − andere. − andere Garne, gezwirnt: 5402 61 00 − − aus Nylon oder anderen Polyamiden. 5402 62 00 − − aus Polyestern. 5402 69 − − andere: 5402 69 10 − − − aus Polypropylen. 5402 69 90 − − − andere. 5403 Garne aus künstlichen Filamenten (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, einschließlich künstliche Monoﬁle von weniger als 67 dtex: 5403 10 00 − hochfeste Garne aus Viskose. 5403 20 − texturierte Garne: 5403 20 10 − − aus Celluloseacetat. 5403 20 90 − − andere. − andere Garne, ungezwirnt: 5403 31 00 − − aus Viskose, ungedreht oder mit 120 Drehungen oder weniger je Meter 5403 32 00 − − aus Viskose, mit mehr als 120 Drehungen je Meter. 5403 33 − − aus Celluloseacetat: 5403 33 10 − − − ungezwirnt, ungedreht oder mit 250 Drehungen oder weniger je Meter. 5403 33 90 − − − andere. 5403 39 00 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 4 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,8 6,8 6,8 6,8 6,8 6,8 6,8 6,8 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 404 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − andere Garne, gezwirnt: 5403 41 00 − − aus Viskose. 5403 42 00 − − aus Celluloseacetat. 5403 49 00 − − andere. 5404 Synthetische Monoﬁle von 67 dtex oder mehr und einem größten Durchmesser von 1 mm oder weniger; Streifen und dergleichen (z. B. künstliches Stroh) einer aus augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger: synthetischer Spinnmasse, mit 5404 10 − Monoﬁle: 5404 10 10 − − Elastomere. 5404 10 90 − − andere. 5404 90 − andere: − − aus Polypropylen: 5404 90 11 − − − Zierstreifen von der für Verpackungszwecke verwendeten Art. 5404 90 19 − − − andere. 5404 90 90 − − andere. 5405 00 00 Künstliche Monoﬁle von 67 dtex oder mehr und einem größten Durchmesser von 1 mm oder weniger; Streifen und dergleichen (z. B. einer künstlicher künstliches augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger. Spinnmasse, mit Stroh) aus 5406 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten (ausgenommen Nähgarne), in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5406 10 00 − Garne aus synthetischen Filamenten. 5406 20 00 − Garne aus künstlichen Filamenten. 5407 5407 10 00 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Position 5404: − Gewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden oder. aus Polyester. 5407 20 − Gewebe aus Streifen oder dergleichen: − − aus Polyethylen oder Polypropylen, mit einer Breite von: 5407 20 11 − − − weniger als 3 m. 5407 20 19 − − − 3 m oder mehr. 5407 20 90 − − andere. 5407 30 00 − Gewebe im Sinne der Anmerkung 9 zu Abschnitt XI. − andere Gewebe, mit einem Anteil an Filamenten aus Nylon oder anderen Polyamiden von 85 GHT oder mehr: 5407 41 00 − − roh oder gebleicht. 5407 42 00 − − gefärbt. 5407 43 00 − − buntgewebt. 5407 44 00 − − bedruckt. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 15 13 13 14 14 14 10 19 18 21 21 21 21 21 21 21 21 21 4 6,8 6,8 6,8 4,9 4,9 5,2 5,2 5,2 3,8 5 5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 5 — — — — — — — — — — — m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 405 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − andere Gewebe, mit einem Anteil an texturierten Polyester-Filamenten von 85 GHT oder mehr: 5407 51 00 − − roh oder gebleicht. 5407 52 00 − − gefärbt. 5407 53 00 − − buntgewebt. 5407 54 00 − − bedruckt. − andere Gewebe, mit einem Anteil an Polyester-Filamenten von 85 GHT oder mehr: 5407 61 − − mit einem Anteil an nichttexturierten Polyester-Filamenten von 85 GHT oder mehr: 5407 61 10 − − − roh oder gebleicht. 5407 61 30 − − − gefärbt. 5407 61 50 − − − buntgewebt. 5407 61 90 − − − bedruckt. 5407 69 − − andere: 5407 69 10 − − − roh oder gebleicht. 5407 69 90 − − − andere. − andere Gewebe, mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 85 GHT oder mehr: 5407 71 00 − − roh oder gebleicht. 5407 72 00 − − gefärbt. 5407 73 00 − − buntgewebt. 5407 74 00 − − bedruckt. − andere Gewebe, mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt: 5407 81 00 − − roh oder gebleicht. 5407 82 00 − − gefärbt. 5407 83 00 − − buntgewebt. 5407 84 00 − − bedruckt. − andere Gewebe: 5407 91 00 − − roh oder gebleicht. 5407 92 00 − − gefärbt. 5407 93 00 − − buntgewebt. 5407 94 00 − − bedruckt. 5408 Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Position 5405: 5408 10 00 − Gewebe aus hochfesten Viskose-Garnen. − andere Gewebe, mit einem Anteil an künstlichen Filamenten, Streifen oder dergleichen von 85 GHT oder mehr: 5408 21 00 − − roh oder gebleicht. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 20 20 4 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 406 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 5408 22 − − gefärbt: Warenbezeichnung 2 5408 22 10 − − − mit einer Breite von mehr als 135 cm bis 155 cm, in Leinwand-, Köper- oder. Satinbindung. 5408 22 90 − − − andere. 5408 23 − − buntgewebt: 5408 23 10 − − − Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm, jedoch weniger. als 140 cm, und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 250 g. 5408 23 90 − − − andere. 5408 24 00 − − bedruckt. − andere Gewebe: 5408 31 00 − − roh oder gebleicht. 5408 32 00 − − gefärbt. 5408 33 00 − − buntgewebt. 5408 34 00 − − bedruckt. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 20 20 20 20 20 20 20 4 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 407 KAPITEL 55 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERN Anmerkung 1. Als „Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten“ im Sinne der Positionen 5501 und 5502 gelten ausschließlich Kabel, die aus einem Bündel parallel liegender Filamente von einheitlicher und gleicher Länge wie die Kabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen: a) Länge des Kabels mehr als 2 m; b) Zahl der Drehungen des Kabels weniger als 5 je Meter; c) Einzeltiter der Filamente weniger als 67 dtex; d) Kabel aus synthetischen Filamenten müssen verstreckt sein, d. h. sie dürfen nicht um mehr als 100 % ihrer Länge dehnbar sein; e) Gesamttiter des Kabels mehr als 20 000 dtex. Kabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Position 5503 oder 5504. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5501 Kabel aus synthetischen Filamenten: 5501 10 00 − aus Nylon oder anderen Polyamiden. 5501 20 00 − aus Polyestern. 5501 30 00 − aus Polyacryl oder Modacryl. 5501 90 − andere: 5501 90 10 − − aus Polypropylen. 5501 90 90 − − andere. 5502 00 Kabel aus künstlichen Filamenten: 5502 00 10 − aus Viskose. 5502 00 40 − aus Acetat. 5502 00 80 − andere. 5503 Synthetische Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet: 5503 10 − aus Nylon oder anderen Polyamiden: − − aus Aramid: 5503 10 11 − − − hochfest. 5503 10 19 − − − andere. 5503 10 90 − − andere. 5503 20 00 − aus Polyestern. 5503 30 00 − aus Polyacryl oder Modacryl. 5503 40 00 − aus Polypropylen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 14 14 14 14 12 12 12 14 14 14 14 14 14 4 5,8 5,8 5,8 5,8 5,8 5,8 5,8 5,8 5,8 5,8 5,8 5,8 5,8 5,8 5 — — — — — — — — — — — — — — 408 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 5503 90 − andere: Warenbezeichnung 2 5503 90 10 − − Chloro-Spinnfasern. 5503 90 90 − − andere. 5504 Künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet: 5504 10 00 − aus Viskose. 5504 90 00 − andere. 5505 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff): 5505 10 − aus synthetischen Chemiefasern: 5505 10 10 − − aus Nylon oder anderen Polyamiden. 5505 10 30 − − aus Polyestern. 5505 10 50 − − aus Polyacryl oder Modacryl. 5505 10 70 − − aus Polypropylen. 5505 10 90 − − andere. 5505 20 00 − aus künstlichen Chemiefasern. 5506 Synthetische Spinnfasern, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet: 5506 10 00 − aus Nylon oder anderen Polyamiden. 5506 20 00 − aus Polyestern. 5506 30 00 − aus Polyacryl oder Modacryl. 5506 90 − andere: 5506 90 10 − − Chloro-Spinnfasern. H 5506 90 90 − − andere. 5507 00 00 Künstliche Spinnfasern, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei bearbeitet. 5508 Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5508 10 − aus synthetischen Spinnfasern: − − nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5508 10 11 − − − aus Polyestern. 5508 10 19 − − − andere. 5508 10 90 − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 5508 20 − aus künstlichen Spinnfasern: 5508 20 10 − − nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 5508 20 90 − − in Aufmachungen für den Einzelverkauf. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 14 12 12 14 14 14 14 14 12 14 14 14 14 14 13 17 17 17 17 17 4 5,8 5,8 6 6 5,5 5,5 5,5 5,5 5,5 6 6 6 6 6 6 7 6,5 6,5 7 6,5 7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 409 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5509 Garne aus synthetischen Spinnfasern (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: − mit einem Anteil an Nylon- oder anderen Polyamid-Spinnfasern von 85 GHT oder mehr: 5509 11 00 − − ungezwirnt. 5509 12 00 − − gezwirnt. − mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von 85 GHT oder mehr: 5509 21 − − ungezwirnt: 5509 21 10 − − − roh oder gebleicht. 5509 21 90 − − − andere. 5509 22 − − gezwirnt: 5509 22 10 − − − roh oder gebleicht. 5509 22 90 − − − andere. − mit einem Anteil an Polyacryl- oder Modacryl-Spinnfasern von 85 GHT oder mehr: 5509 31 − − ungezwirnt: 5509 31 10 − − − roh oder gebleicht. 5509 31 90 − − − andere. 5509 32 − − gezwirnt: 5509 32 10 − − − roh oder gebleicht. 5509 32 90 − − − andere. − andere Garne, mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr: 5509 41 − − ungezwirnt: 5509 41 10 − − − roh oder gebleicht. 5509 41 90 − − − andere. 5509 42 − − gezwirnt: 5509 42 10 − − − roh oder gebleicht. 5509 42 90 − − − andere. − andere Garne, aus Polyester-Spinnfasern: 5509 51 00 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit künstlichen Spinnfasern gemischt 5509 52 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt: 5509 52 10 − − − roh oder gebleicht. 5509 52 90 − − − andere. 5509 53 00 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt. 5509 59 00 − − andere. − andere Garne, aus Polyacryl- oder Modacryl-Spinnfasern: 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 5509 61 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt: 5509 61 10 − − − roh oder gebleicht. 15 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 410 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5509 61 90 − − − andere. 5509 62 00 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt. 5509 69 00 − − andere. − andere Garne: 5509 91 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt: 5509 91 10 − − − roh oder gebleicht. 5509 91 90 − − − andere. 5509 92 00 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt. 5509 99 00 − − andere. 5510 Garne aus künstlichen Spinnfasern (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: − mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr: 5510 11 00 − − ungezwirnt. 5510 12 00 − − gezwirnt. 5510 20 00 − andere Garne, hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen. Tierhaaren gemischt. 5510 30 00 − andere Garne, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt 5510 90 00 − andere Garne. 5511 5511 10 00 5511 20 00 Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (ausgenommen Nähgarne), in Aufmachungen für den Einzelverkauf: − aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil an diesen Spinnfasern. von 85 GHT oder mehr. − aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von. weniger als 85 GHT. 5511 30 00 − aus künstlichen Spinnfasern. 5512 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr: − mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von 85 GHT oder mehr: 5512 11 00 − − roh oder gebleicht. 5512 19 − − andere: 5512 19 10 − − − bedruckt. 5512 19 90 − − − andere. − mit einem Anteil an Polyacryl- oder Modacryl-Spinnfasern von 85 GHT oder mehr: 5512 21 00 − − roh oder gebleicht. 5512 29 − − andere: 5512 29 10 − − − bedruckt. 5512 29 90 − − − andere. − andere: 5512 91 00 − − roh oder gebleicht. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 15 15 15 15 15 14 14 14 14 14 19 19 19 21 21 21 21 21 21 21 4 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 7 7 7 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 411 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5512 99 − − andere: 5512 99 10 − − − bedruckt. 5512 99 90 − − − andere. 5513 5513 11 H 5513 11 20 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen 85 GHT, hauptsächlich oder Spinnfasern von weniger ausschließlich mit einem gemischt Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger: als Baumwolle und mit − roh oder gebleicht: − − aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung: − − − mit einer Breite von 165 cm oder weniger. 5513 11 90 − − − mit einer Breite von mehr als 165 cm. 5513 12 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich. Doppelköper. 5513 13 00 − − andere Gewebe aus Polyester-Spinnfasern. 5513 19 00 − − andere Gewebe. − gefärbt: 5513 21 − − aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung: 5513 21 10 − − − mit einer Breite von 135 cm oder weniger. 5513 21 30 − − − mit einer Breite von mehr als 135 cm bis 165 cm. 5513 21 90 − − − mit einer Breite von mehr als 165 cm. 5513 22 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich. Doppelköper. 5513 23 00 − − andere Gewebe aus Polyester-Spinnfasern. 5513 29 00 − − andere Gewebe. − buntgewebt: 5513 31 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung. 5513 32 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich. Doppelköper. 5513 33 00 − − andere Gewebe aus Polyester-Spinnfasern. 5513 39 00 − − andere Gewebe. − bedruckt: 5513 41 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung. 5513 42 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich. Doppelköper. 5513 43 00 − − andere Gewebe aus Polyester-Spinnfasern. 5513 49 00 − − andere Gewebe. 5514 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Fasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 170 g: − roh oder gebleicht: 3 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 4 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 5514 11 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung. 21 9,5 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 412 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 5514 12 00 Warenbezeichnung 2 − − aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich. Doppelköper. 5514 13 00 − − andere Gewebe aus Polyester-Spinnfasern. 5514 19 00 − − andere Gewebe. − gefärbt: 5514 21 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung. 5514 22 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich. Doppelköper. 5514 23 00 − − andere Gewebe aus Polyester-Spinnfasern. 5514 29 00 − − andere Gewebe. − buntgewebt: 5514 31 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung. 5514 32 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich. Doppelköper. 5514 33 00 − − andere Gewebe aus Polyester-Spinnfasern. 5514 39 00 − − andere Gewebe. − bedruckt: 5514 41 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in Leinwandbindung. 5514 42 00 − − aus Polyester-Spinnfasern, in 3- oder 4-bindigem Köper, einschließlich. Doppelköper. 5514 43 00 − − andere Gewebe aus Polyester-Spinnfasern. 5514 49 00 − − andere Gewebe. 5515 Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern: − aus Polyester-Spinnfasern: 5515 11 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Viskose-Spinnfasern gemischt: 5515 11 10 − − − roh oder gebleicht. 5515 11 30 − − − bedruckt. 5515 11 90 − − − andere. 5515 12 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder künstlichen Filamenten gemischt: 5515 12 10 − − − roh oder gebleicht. 5515 12 30 − − − bedruckt. 5515 12 90 − − − andere. 5515 13 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt: − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit gestrichener Wolle oder mit gestrichenen feinen Tierhaaren gemischt: 5515 13 11 − − − − roh oder gebleicht. 5515 13 19 − − − − andere. − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit gekämmter Wolle oder mit gekämmten feinen Tierhaaren gemischt: 5515 13 91 − − − − roh oder gebleicht. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 4 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 413 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5515 13 99 − − − − andere. 5515 19 − − andere: 5515 19 10 − − − roh oder gebleicht. 5515 19 30 − − − bedruckt. 5515 19 90 − − − andere. − aus Polyacryl- oder Modacryl-Spinnfasern: 5515 21 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder künstlichen Filamenten gemischt: 5515 21 10 − − − roh oder gebleicht. 5515 21 30 − − − bedruckt. 5515 21 90 − − − andere. 5515 22 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt: − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit gestrichener Wolle oder mit gestrichenen feinen Tierhaaren gemischt: 5515 22 11 − − − − roh oder gebleicht. 5515 22 19 − − − − andere. − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit gekämmter Wolle oder mit gekämmten feinen Tierhaaren gemischt: 5515 22 91 − − − − roh oder gebleicht. 5515 22 99 − − − − andere. 5515 29 − − andere: 5515 29 10 − − − roh oder gebleicht. 5515 29 30 − − − bedruckt. 5515 29 90 − − − andere. − andere Gewebe: 5515 91 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit synthetischen oder künstlichen Filamenten gemischt: 5515 91 10 − − − roh oder gebleicht. 5515 91 30 − − − bedruckt. 5515 91 90 − − − andere. 5515 92 − − hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt: − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit gestrichener Wolle oder mit gestrichenen feinen Tierhaaren gemischt: 5515 92 11 − − − − roh oder gebleicht. 5515 92 19 − − − − andere. − − − hauptsächlich oder ausschließlich mit gekämmter Wolle oder mit gekämmten feinen Tierhaaren gemischt: 5515 92 91 − − − − roh oder gebleicht. 5515 92 99 − − − − andere. 5515 99 − − andere: 5515 99 10 − − − roh oder gebleicht. 5515 99 30 − − − bedruckt. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 4 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 414 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5515 99 90 − − − andere. 5516 Gewebe aus künstlichen Spinnfasern: − mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr: 5516 11 00 − − roh oder gebleicht. 5516 12 00 − − gefärbt. 5516 13 00 − − buntgewebt. 5516 14 00 − − bedruckt. − mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, synthetischen oder künstlichen hauptsächlich oder ausschließlich mit Filamenten gemischt: 5516 21 00 − − roh oder gebleicht. 5516 22 00 − − gefärbt. 5516 23 − − buntgewebt: 5516 23 10 − − − Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder mehr (Matratzendrelle) 5516 23 90 − − − andere. 5516 24 00 − − bedruckt. − mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Wolle oder feinen Tierhaaren gemischt: 5516 31 00 − − roh oder gebleicht. 5516 32 00 − − gefärbt. 5516 33 00 − − buntgewebt. 5516 34 00 − − bedruckt. − mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt: 5516 41 00 − − roh oder gebleicht. 5516 42 00 − − gefärbt. 5516 43 00 − − buntgewebt. 5516 44 00 − − bedruckt. − andere: 5516 91 00 − − roh oder gebleicht. 5516 92 00 − − gefärbt. 5516 93 00 − − buntgewebt. 5516 94 00 − − bedruckt. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 4 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 9,5 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 415 KAPITEL 56 WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE; SEILERWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 56 gehören nicht: a) Watte, Filze oder Vliesstoffe, mit Stoffen oder Zubereitungen (z. B. Riechmittel oder Schminken des Kapitels 33, Seifen oder Reinigungsmittel der Position 3401, Poliermittel, Schuhcreme oder ähnliche Zubereitungen der Position 3405, Weichmacher der Position 3809 für Spinnstofferzeugnisse) getränkt, bestrichen oder überzogen, sofern die Spinnstoffe lediglich als Unterlage dienen; b) Spinnstofferzeugnisse der Position 5811; c) natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, aufgebracht auf Filz- oder Vliesstoffunterlagen (Position 6805); d) agglomerierter oder wiedergewonnener Glimmer auf Filz- oder Vliesstoffunterlagen (Position 6814); e) Metallfolien auf Filz- oder Vliesstoffunterlagen (Abschnitt XV). 2. Als „Filze“ gelten sowohl Nadelﬁlze als auch Flächenerzeugnisse, die aus einer Faserlage aus Spinnstoffen bestehen, deren Zusammenhalt durch ein Nähwirkverfahren mittels Fasern aus der Faserlage selbst verstärkt worden ist. 3. Zu den Positionen 5602 und 5603 gehören auch Filze und Vliesstoffe, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf die Beschaffenheit dieser Stoffe (fest oder zellförmig). Zu Position 5603 gehören auch Vliesstoffe, die als Bindemittel Kunststoff oder Kautschuk enthalten. Zu den Positionen 5602 und 5603 gehören jedoch nicht: a) Filze, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, mit einem Anteil an Spinnstoffen von 50 GHT oder weniger, oder Filze, ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet (Kapitel 39 oder 40); b) Vliesstoffe, entweder ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet oder vollständig auf beiden Seiten mit diesen Stoffen bestrichen oder überzogen, vorausgesetzt, daß ein solches Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge wahrnehmbar ist; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht (Kapitel 39 oder 40); c) Platten, Blätter oder Streifen aus Zellkunststoff oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Filz oder Vliesstoff, bei denen der Spinnstoff nur der Verstärkung dient (Kapitel 39 oder 40). 4. Zu Position 5604 gehören nicht Garne aus Spinnstoffen und nicht Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55); dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5601 Watte aus Spinnstoffen und Waren daraus; Spinnstoffasern mit einer Länge von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen aus Spinnstoffen: 5601 10 − hygienische Binden und Tampons, Windeln für Kleinkinder und ähnliche hygienische Waren, aus Watte: 5601 10 10 − − aus Chemiefasern. 5601 10 90 − − aus anderen Spinnstoffen. 10 10 5 3,8 — — 416 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 − Watte; andere Waren aus Watte: 5601 21 − − aus Baumwolle: 5601 21 10 − − − hydrophil. 5601 21 90 − − − andere. 5601 22 − − aus Chemiefasern: 5601 22 10 − − − Watterollen mit einem Durchmesser von 8 mm oder weniger. − − − andere: 5601 22 91 − − − − aus synthetischen Chemiefasern. 5601 22 99 − − − − aus künstlichen Chemiefasern. 5601 29 00 − − andere. 5601 30 00 − Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen. 5602 Filze, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen: 5602 10 − Nadelﬁlze und nähgewirkte Flächenerzeugnisse: − − weder getränkt, bestrichen, überzogen noch mit Lagen versehen: − − − Nadelﬁlze: 5602 10 11 − − − − aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303. 5602 10 19 − − − − aus anderen Spinnstoffen. − − − nähgewirkte Flächenerzeugnisse: 5602 10 31 − − − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 5602 10 35 − − − − aus groben Tierhaaren. 5602 10 39 − − − − aus anderen Spinnstoffen. 5602 10 90 − − getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen. − andere Filze, weder getränkt, bestrichen, überzogen noch mit Lagen versehen: 5602 21 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 5602 29 − − aus anderen Spinnstoffen: 5602 29 10 − − − aus groben Tierhaaren. 5602 29 90 − − − aus anderen Spinnstoffen. 5602 90 00 − andere. 5603 Vliesstoffe, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen: − aus synthetischen oder künstlichen Filamenten: 5603 11 − − mit einem Quadratmetergewicht von 25 g oder weniger: 5603 11 10 − − − bestrichen oder überzogen. 5603 11 90 − − − andere. 5603 12 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g: 5603 12 10 − − − bestrichen oder überzogen. 5603 12 90 − − − andere. 10 10 10 10 10 10 8 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 18 18 18 18 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 3,8 3,8 3,8 4,3 4,3 3,8 3,2 6,7 6,7 6,7 6,7 6,7 6,7 6,7 6,7 6,7 6,7 4,3 4,3 4,3 4,3 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 417 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5603 13 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 70 g bis 150 g: 5603 13 10 − − − bestrichen oder überzogen. 5603 13 90 − − − andere. 5603 14 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g: 5603 14 10 − − − bestrichen oder überzogen. 5603 14 90 − − − andere. − andere: 5603 91 − − mit einem Quadratmetergewicht von 25 g oder weniger: 5603 91 10 − − − bestrichen oder überzogen. 5603 91 90 − − − andere. 5603 92 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis 70 g: 5603 92 10 − − − bestrichen oder überzogen. 5603 92 90 − − − andere. 5603 93 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 70 g bis 150 g: 5603 93 10 − − − bestrichen oder überzogen. 5603 93 90 − − − andere. 5603 94 − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g: 5603 94 10 − − − bestrichen oder überzogen. 5603 94 90 − − − andere. 5604 Fäden und Schnüre aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen; Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405, Garne aus Spinnstoffen, mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt: 5604 10 00 − Fäden und Schnüre aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen. 5604 20 00 − hochfeste Garne aus Polyester, Nylon oder anderen Polyamiden oder aus. Viskose, getränkt oder bestrichen. 5604 90 00 − andere. 5605 00 00 Metallgarne und metallisierte Garne, auch umsponnen, bestehend aus Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405 oder aus Garnen in Form von Fäden, aus Spinnstoffen, Streifen oder Pulver oder mit Metall überzogen. in Verbindung mit Metall 5606 00 Gimpen, umsponnene Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405 (ausgenommen Waren der Position 5605 und umsponnene Garne aus Roßhaar); Chenillegarne; „Maschengarne“: 5606 00 10 − „Maschengarne“. − andere: 5606 00 91 − − Gimpen. 5606 00 99 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 15 15 10 10 18 16 16 4 4,3 4,3 4,3 4,3 4,3 4,3 4,3 4,3 4,3 4,3 4,3 4,3 5,1 6,5 5 4 10 5,3 5,3 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 418 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5607 Bindfäden, Seile und Taue, auch geﬂochten, auch mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt: 5607 10 00 − aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303. − aus Sisal oder anderen textilen Agavefasern: 5607 21 00 − − Bindegarne oder Pressengarne. 5607 29 − − andere: 5607 29 10 − − − mit einem Titer von mehr als 100 000 dtex (10 g je m). 5607 29 90 − − − mit einem Titer von 100 000 dtex (10 g je m) oder weniger. 5607 30 00 − aus Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee) oder aus anderen harten. Blattfasern. − aus Polyethylen oder Polypropylen: 5607 41 00 − − Bindegarne oder Pressengarne. 5607 49 − − andere: − − − mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex (5 g je m): 5607 49 11 − − − − geﬂochten. 5607 49 19 − − − − andere. 5607 49 90 − − − mit einem Titer von 50 000 dtex (5 g je m) oder weniger. 5607 50 − aus anderen synthetischen Chemiefasern: − − aus Nylon oder anderen Polyamiden oder aus Polyestern: − − − mit einem Titer von mehr als 50 000 dtex (5 g je m): 5607 50 11 − − − − geﬂochten. 5607 50 19 − − − − andere. 5607 50 30 − − − mit einem Titer von 50 000 dtex (5 g je m) oder weniger. 5607 50 90 − − aus anderen synthetischen Chemiefasern. 5607 90 00 − andere. 5608 Geknüpfte Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen; konfektionierte Fischernetze und andere konfektionierte Netze, aus Spinnstoffen: − aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen: 5608 11 − − konfektionierte Fischernetze: − − − aus Nylon oder anderen Polyamiden: 5608 11 11 − − − − aus Bindfäden, Seilen oder Tauen. 5608 11 19 − − − − aus Garnen. − − − andere: 5608 11 91 − − − − aus Bindfäden, Seilen oder Tauen. 5608 11 99 − − − − aus Garnen. 5608 19 − − andere: − − − konfektionierte Netze: − − − − aus Nylon oder anderen Polyamiden: 3 6 16 16 16 10 16 16 16 16 16 16 16 16 16 19 19 19 19 4 9 12 12 12 9 10 10 10 10 10 10 10 10 10 9,5 9,5 9,5 9,5 5608 19 11 − − − − − aus Bindfäden, Seilen oder Tauen. 19 9,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 419 KN- Code 1 5608 19 19 H 5608 19 30 H 5608 19 90 Warenbezeichnung 2 − − − − − andere. − − − − andere. − − − andere. 5608 90 00 − andere. 5609 00 00 Waren aus Garnen, der Position 5404 oder 5405, aus Bindfäden, Seilen und Tauen, anderweit weder genannt noch inbegriffen. dergleichen Streifen oder aus Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 19 19 19 18 4 9,5 9,5 9,5 9,5 5,8 5 — — — — — 420 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 57 TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODENBELÄGE, AUS SPINNSTOFFEN Anmerkungen 1. Als „Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen“ im Sinne des Kapitels 57 gelten Fußbodenbeläge, bei denen die Spinnstoffe die Schauseite der Ware bei deren Verwendung bilden. Hierzu gehören auch Waren, die die charakteristischen Merkmale von Fußbodenbelägen aus Spinnstoffen aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind. 2. Zu Kapitel 57 gehören nicht Teppichunterlagen. Zusätzliche Anmerkung 1. Für die Anwendung des für Teppiche der Unterpositionen 5701 10 91 bis 5701 10 99 festgesetzten Höchstzollsatzes gehören die ﬂorfreien Kopfenden, die Webekanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche. Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 5701 Geknüpfte Teppiche aus Spinnstoffen, auch konfektioniert: 5701 10 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren: 5701 10 10 − − mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von mehr als 10 GHT. 40 4 8 − − andere: 5701 10 91 − − − mit 350 Knotenreihen oder weniger je Meter Kette. 5701 10 93 − − − mit mehr als 350 bis 500 Knotenreihen je Meter Kette. 5701 10 99 − − − mit mehr als 500 Knotenreihen je Meter Kette. 5701 90 − aus anderen Spinnstoffen: 5701 90 10 − − aus Seide, Schappeseide, synthetischen Chemiefasern oder metallisierten. Garnen der Position 5605 oder aus Spinnstoffen und Metallfäden. 5701 90 90 − − aus anderen Spinnstoffen. 5702 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beﬂockt, auch konfektioniert, einschließlich Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche handgewebte Teppiche: 5702 10 00 − Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche handgewebte Teppiche. 5702 20 00 − Fußbodenbeläge aus Kokosfasern. 32 MAX 5 =C/ m2 32 MAX 5 =C/ m2 32 MAX 5 =C/ m2 8,8 MAX 2,8 =C/ m2 8,8 MAX 2,8 =C/ m2 8,8 MAX 2,8 =C/ m2 40 24 21 4 8 5,2 4,7 6 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 421 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − andere, mit Flor, nicht konfektioniert: H 5702 31 00 H 5702 32 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. − − aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen. 5702 39 − − aus anderen Spinnstoffen: 5702 39 10 − − − aus Baumwolle. 5702 39 90 − − − andere. − andere, mit Flor, konfektioniert: H 5702 41 00 H 5702 42 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. − − aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen. 5702 49 − − aus anderen Spinnstoffen: 5702 49 10 − − − aus Baumwolle. 5702 49 90 − − − andere. − andere, ohne Flor, nicht konfektioniert: 5702 51 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 5702 52 00 − − aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen. 5702 59 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − andere, ohne Flor, konfektioniert: 5702 91 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 5702 92 00 − − aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen. 5702 99 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 5703 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelﬂor), auch konfektioniert: H 5703 10 00 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 5703 20 − aus Nylon oder anderen Polyamiden: − − bedruckt: 5703 20 11 − − − Fliesen mit einer Oberﬂäche von 0,3 m2 oder weniger. 5703 20 19 − − − andere. − − andere: 5703 20 91 − − − Fliesen mit einer Oberﬂäche von 0,3 m2 oder weniger. 5703 20 99 − − − andere. 5703 30 − aus anderen synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen: − − aus Polypropylen: 5703 30 11 − − − Fliesen mit einer Oberﬂäche von 0,3 m2 oder weniger. 5703 30 19 − − − andere. − − andere: − − − bedruckt: 5703 30 51 − − − − Fliesen mit einer Oberﬂäche von 0,3 m2 oder weniger. 5703 30 59 − − − − andere. − − − andere: 5703 30 91 − − − − Fliesen mit einer Oberﬂäche von 0,3 m2 oder weniger. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 23 4 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 422 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5703 30 99 H 5703 90 00 − − − − andere. − aus anderen Spinnstoffen. 5704 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Filz, weder getuftet noch beﬂockt, auch konfektioniert: 5704 10 00 − Fliesen mit einer Oberﬂäche von 0,3 m2 oder weniger. 5704 90 00 − andere. 5705 00 Andere Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, auch konfektioniert: 5705 00 10 H 5705 00 30 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. − aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen. 5705 00 90 − aus anderen Spinnstoffen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 23 23 16 16 23 23 23 4 11 11 6,7 6,7 8 8 8 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 423 KAPITEL 58 SPEZIALGEWEBE; GETUFTETE SPINNSTOFFERZEUGNISSE; SPITZEN; TAPISSERIEN; POSAMENTIERWAREN; STICKEREIEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 58 gehören nicht die in Anmerkung 1 zu Kapitel 59 erfaßten Gewebe, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen, sowie die übrigen Waren des Kapitels 59. 2. Zu Position 5801 gehören auch noch nicht aufgeschnittener Schußsamt und Schußplüsch ohne Flor oder Schlingen auf der Oberﬂäche. 3. Als „Drehergewebe“ im Sinne der Position 5803 gelten Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, durch die die Schußfäden hindurchlaufen. 4. Zu Position 5804 gehören nicht geknüpfte Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, der Position 5608. 5. Als Bänder im Sinne der Position 5806 gelten: a) Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), mit einer Breite von 30 cm oder weniger, mit echten Webkanten, und Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, mit einer Breite von 30 cm oder weniger, mit unechten (gewebten, geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webkanten; b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in ﬂachgedrücktem Zustand mit einer Breite von 30 cm oder weniger; c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand mit einer Breite von 30 cm oder weniger; Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Position 5808. 6. Als „Stickereien“ der Position 5810 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Flittern, Perlen oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden ausgeführte Stickarbeiten. Zu Position 5810 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Position 5805). 7. Neben den Waren der Position 5809 gehören zu diesem Kapitel auch Waren aus Metallfäden, von der zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5801 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe, ausgenommen Waren der Position 5802 oder 5806: 5801 10 00 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. − aus Baumwolle: 5801 21 00 − − Schußsamt und Schußplüsch, nicht aufgeschnitten. 5801 22 00 − − Rippenschußsamt und Rippenschußplüsch, aufgeschnitten. 5801 23 00 − − anderer Schußsamt und Schußplüsch. 5801 24 00 − − Kettsamt und Kettplüsch, nicht aufgeschnitten (Epinglé). 5801 25 00 − − Kettsamt und Kettplüsch, aufgeschnitten. 5801 26 00 − − Chenillegewebe. 19 18 19 19 19 19 19 11,5 9 11,5 11,5 11,5 11,5 11,5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 424 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − aus Chemiefasern: 5801 31 00 − − Schußsamt und Schußplüsch, nicht aufgeschnitten. 5801 32 00 − − Rippenschußsamt und Rippenschußplüsch, aufgeschnitten. 5801 33 00 − − anderer Schußsamt und Schußplüsch. 5801 34 00 − − Kettsamt und Kettplüsch, nicht aufgeschnitten (Epinglé). 5801 35 00 − − Kettsamt und Kettplüsch, aufgeschnitten. 5801 36 00 − − Chenillegewebe. 5801 90 − aus anderen Spinnstoffen: 5801 90 10 − − aus Flachs. 5801 90 90 − − andere. 5802 Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, ausgenommen Waren 5806; getuftete Spinnstofferzeugnisse, ausgenommen der Position Erzeugnisse der Position 5703: − Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, aus Baumwolle: 5802 11 00 − − roh. 5802 19 00 − − andere. 5802 20 00 − Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, aus anderen Spinnstoffen. 5802 30 00 − getuftete Spinnstofferzeugnisse. 5803 Drehergewebe, ausgenommen Waren der Position 5806: 5803 10 00 − aus Baumwolle. 5803 90 − aus anderen Spinnstoffen: 5803 90 10 − − aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide. 5803 90 30 − − aus synthetischen Chemiefasern. 5803 90 50 − − aus künstlichen Chemiefasern. 5803 90 90 − − andere. 5804 Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und geknüpfte Netzstoffe; Spitzen, als Meterware, Streifen oder als Motive, ausgenommen Erzeugnisse der Position 6002: 5804 10 − Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und geknüpfte Netzstoffe: − − ungemustert: 5804 10 11 − − − geknüpfte Netzstoffe. 5804 10 19 − − − andere. 5804 10 90 − − andere. − maschinengefertigte Spitzen: 5804 21 − − aus Chemiefasern: 5804 21 10 − − − Flecht- und Klöppelspitzen. 5804 21 90 − − − andere. 5804 29 − − aus anderen Spinnstoffen: 5804 29 10 − − − Flecht- und Klöppelspitzen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 19 19 19 19 19 19 19 18 18 19 19 15 17 21 19 21 22 22 22 23 23 23 4 9,5 11,5 11,5 11,5 11,5 11,5 11,5 11,5 9 9 11,5 11,5 5,8 7,2 9,5 9,5 11 6,5 6,5 10,5 9,8 9,8 9,8 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 425 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 5804 29 90 − − − andere. 5804 30 00 − handgefertigte Spitzen. 5805 00 00 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point-, Kreuzstich), auch konfektioniert. 5806 5806 10 00 5806 20 00 Bänder, ausgenommen Waren der Position 5807; schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Fasern (Bolducs): − Bänder aus Samt, Plüsch, Chenillegewebe oder aus Schlingengewebe nach. Art der Frottiergewebe. − andere Bänder, mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden. von 5 GHT oder mehr. − andere Bänder: H 5806 31 00 − − aus Baumwolle. 5806 32 − − aus Chemiefasern: 5806 32 10 − − − mit echten Webkanten. 5806 32 90 − − − andere. 5806 39 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 5806 40 00 − schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Fasern. (Bolducs). 5807 Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als Meterware, Streifen oder zugeschnitten, nicht bestickt: 5807 10 − gewebt: 5807 10 10 − − mit eingewebten Inschriften oder Motiven. 5807 10 90 − − andere. 5807 90 − andere: 5807 90 10 − − aus Filz oder aus Vliesstoffen. 5807 90 90 − − andere. 5808 Geﬂechte als Meterware; Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, als Meterware, ohne Stickerei, andere als solche aus Gewirken oder Gestricken; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und ähnliche Waren: 5808 10 00 − Geﬂechte als Meterware. 5808 90 00 − andere. 5809 00 00 Gewebe aus Metallfäden und Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen der Position 5605, von der zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen. 5810 Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive: 5810 10 − Ätzstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem Grund: 5810 10 10 − − mit einem Wert von mehr als 35 =C je kg Eigengewicht. 5810 10 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 23 20 21 21 18 18 18 18 18 16 20 20 18 19 15 16 17 17 17 4 9,8 10,5 5,6 6,3 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 6,2 6,2 6,2 6,3 10 5 5,3 5,6 5,8 10,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 426 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − andere Stickereien: 5810 91 − − aus Baumwolle: 5810 91 10 − − − mit einem Wert von mehr als 17,50 =C je kg Eigengewicht. 5810 91 90 − − − andere. 5810 92 − − aus Chemiefasern: 5810 92 10 − − − mit einem Wert von mehr als 17,50 =C je kg Eigengewicht. 5810 92 90 − − − andere. 5810 99 − − aus anderen Spinnstoffen: 5810 99 10 − − − mit einem Wert von mehr als 17,50 =C je kg Eigengewicht. 5810 99 90 − − − andere. 5811 00 00 Wattierte Spinnstofferzeugnisse als Meterware, aus einer oder mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, durch Steppen oder auf andere Weise abgeteilt, ausgenommen Stickereien der Position 5810. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 17 17 17 17 20 4 5,8 7,2 5,8 7,2 5,8 7,2 9,5 5 — — — — — — m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 427 KAPITEL 59 GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN Anmerkungen 1. Als „Gewebe“ im Sinne des Kapitels 59 gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die Gewebe der Kapitel 50 bis 55 und der Positionen 5803 und 5806, Geﬂechte, Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, als Meterware, der Position 5808 sowie Gewirke und Gestricke der Position 6002. 2. Zu Position 5903 gehören: a) Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die Beschaffenheit des Kunststoffs (fest oder zellförmig), ausgenommen: 1) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58 oder 60); dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht; 2) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 o C nicht auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel 39); 3) Erzeugnisse, bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet ist oder auf beiden Seiten vollständig mit Kunststoff bestrichen oder überzogen ist, vorausgesetzt, daß das Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge wahrnehmbar ist; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht (Kapitel 39); 4) Gewebe, die mit Kunststoff teilweise bestrichen oder überzogen sind und durch diese Behandlung Muster aufweisen (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58 oder 60); 5) Platten, Folien oder Streifen aus Zellkunststoff, in Verbindung mit Geweben, sofern die Gewebe nur der Verstärkung dienen (Kapitel 39); 6) Spinnstofferzeugnisse der Position 5811; b) Gewebe aus Garnen, Streifen oder dergleichen, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt, der Position 5604. 3. Als „Wandverkleidungen aus Spinnstoffen“ im Sinne der Position 5905 gelten zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen, mit einer Breite von 45 cm oder mehr, mit einer Oberﬂäche aus Spinnstoffen, die entweder auf eine Unterlage aufgebracht oder — bei fehlender Unterlage — auf der Rückseite behandelt sind (getränkt oder bestrichen, um ein Ankleben zu ermöglichen). Zu dieser Position gehören jedoch nicht Wandverkleidungen, bei denen Scherstaub unmittelbar aufgebracht worden ist auf eine Papierunterlage (Position 4814) oder auf eine Spinnstoffunterlage (im allgemeinen Position 5907). 4. Als „kautschutierte Gewebe“ im Sinne der Position 5906 gelten: a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe, — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger; oder — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 GHT; b) Gewebe aus Garnen, Streifen oder dergleichen, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt, der Position 5604; c) Flächenerzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus Spinnstoffen. Zu dieser Position gehören jedoch nicht Platten, Blätter oder Streifen aus Zellkautschuk in Verbindung mit Geweben, sofern die Gewebe nur der Verstärkung dienen (Kapitel 40), und Spinnstofferzeugnisse der Position 5811. 5. Zu Position 5907 gehören nicht: a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58 oder 60); dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht; b) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen); 428 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 c) Gewebe, die mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen teilweise überzogen sind und durch diese Behandlung Muster aufweisen; jedoch bleiben Nachahmungen von Samt in dieser Position; d) Gewebe, mit den üblichen Schlußappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet; e) Furnierblätter auf einer Unterlage aus Gewebe (Position 4408); f) natürliche oder künstliche Schleifmittel, in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus Gewebe (Position 6805); g) agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer auf einer Unterlage aus Gewebe (Position 6814); h) dünne Bänder und Folien, aus Metall, auf einer Unterlage aus Gewebe (Abschnitt XV). 6. Zu Position 5910 gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, mit einer Dicke von weniger als 3 mm, als Meterware oder in Längen geschnitten; b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten, bestrichenen, überzogenen oder umhüllten Spinnstoffgarnen oder -bindfäden (Position 4010). 7. Zu Position 5911, und nicht zu anderen Positionen des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren: a) Die nachstehend erschöpfend aufgeführten Erzeugnisse aus Spinnstoffen, als Meterware, auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (ausgenommen Waren der Positionen 5908 bis 5910): — Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, mit Kautschuk oder anderen Stoffen bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen versehen, von der zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendeten Art, sowie ähnliche Erzeugnisse zu anderen technischen Zwecken, einschließlich Bänder aus mit Kautschuk getränktem Samt zum Überziehen von Kett- oder Warenbäumen; — Müllergaze; — Filtertücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art, auch aus Menschenhaaren; — Gewebe, auch verﬁlzt, auch getränkt oder bestrichen, von der auf Maschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendeten Art, ﬂach gewebt, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß; — Gewebe mit Metalleinlagen, von der zu technischen Zwecken verwendeten Art; — Schnüre, Seile, Geﬂechte und ähnliche Spinnstofferzeugnisse, von der zu technischen Zwecken als Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendeten Art, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen; b) Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Positionen 5908 bis 5910) (z. B. Gewebe und Filze, endlos oder mit Verbindungsvorrichtungen, von der auf Papiermaschinen oder ähnlichen Maschinen verwendeten Art (z. B. zum Herstellen von Halbstoff oder Asbestzement), Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten). Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestrichen, von der zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen, Kartonagen zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art; Pausleinwand; oder präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche steife Gewebe, von der für die Hutmacherei verwendeten Art: KN- Code 1 5901 5901 10 00 − Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Stoffen bestrichen, von der zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen, Kartonagen oder zu. ähnlichen Zwecken verwendeten Art. 5901 90 00 − andere. 18 18 6,5 6,5 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 429 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5902 Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus Nylon oder anderen Polyamiden, Polyestern oder Viskose: 5902 10 − aus Nylon oder anderen Polyamiden: 5902 10 10 − − mit Kautschuk getränkt. 5902 10 90 − − andere. 5902 20 − aus Polyestern: 5902 20 10 − − mit Kautschuk getränkt. 5902 20 90 − − andere. 5902 90 − andere: 5902 90 10 − − mit Kautschuk getränkt. 5902 90 90 − − andere. 5903 Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen, andere als solche der Position 5902: 5903 10 − mit Polyvinylchlorid: 5903 10 10 − − getränkt. 5903 10 90 − − bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen. 5903 20 − mit Polyurethan: 5903 20 10 − − getränkt. 5903 20 90 − − bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen. 5903 90 − andere: 5903 90 10 − − getränkt. − − bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen: 5903 90 91 − − − mit Cellulosederivaten oder anderem Kunststoff, mit Schauseite aus. Spinnstoffen. 5903 90 99 − − − andere. 18 20 18 20 18 20 18 18 18 18 18 18 18 5904 auch einer Linoleum, Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug bestehend, auch zugeschnitten: Fußbodenbeläge, zugeschnitten; aus 5904 10 00 − Linoleum. 20 − andere: 5904 91 − − mit einer Unterlage aus Nadelﬁlz oder Vliesstoff: 5904 91 10 − − − mit einer Unterlage aus Nadelﬁlz. 5904 91 90 − − − mit einer Unterlage aus Vliesstoff. 5904 92 00 − − mit anderer Spinnstoffunterlage. 20 20 20 5905 00 Wandverkleidungen aus Spinnstoffen: 5905 00 10 − aus parallel auf eine Unterlage aufgebrachten Garnen bestehend. 18 − andere: 5,6 9,5 5,6 9,5 5,6 9,5 10 10 10 10 10 10 10 5,3 5,3 5,3 5,3 5,8 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 — 430 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 H 5905 00 30 − − aus Flachs. 5905 00 50 − − aus Jute. 5905 00 70 − − aus Chemiefasern. 5905 00 90 − − andere. 5906 Kautschutierte Gewebe, andere als solche der Position 5902: H 5906 10 00 − Klebebänder, mit einer Breite von 20 cm oder weniger. − andere: 5906 91 00 − − aus Gewirken oder Gestricken. 5906 99 − − andere: 5906 99 10 − − − gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 4 c) zu diesem. Kapitel. 5906 99 90 − − − andere. 5907 00 Andere Gewebe, getränkt, bestrichen oder überzogen; bemalte Gewebe oder dergleichen: Theaterdekorationen, Atelierhintergründe für 5907 00 10 − Wachstuche und andere Gewebe, mit einem Überzug auf der Grundlage von Öl 5907 00 90 − andere. 5908 00 00 Dochte, gewebt, geﬂochten, gewirkt oder gestrickt, aus Spinnstoffen, für Lampen, Kocher, Feuerzeuge, Kerzen oder dergleichen; Glühstrümpfe und schlauchförmige Gewirke oder Gestricke für Glühstrümpfe, auch getränkt. 5909 00 Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen: 5909 00 10 − aus synthetischen Chemiefasern. 5909 00 90 − aus anderen Spinnstoffen. 5910 00 00 Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen oder mit Metall oder anderen Stoffen verstärkt. 5911 Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel: 5911 10 00 − Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, mit Kautschuk oder anderen Stoffen bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Leder oder von Kratzengarnituren verwendeten Art, sowie ähnliche Erzeugnisse zu anderen technischen Zwecken, einschließlich Bänder aus mit Kautschuk getränktem. Samt zum Überziehen von Kett- oder Warenbäumen. zum Herstellen versehen, anderen Stoffen. von der. 5911 20 00 − Müllergaze, auch konfektioniert (1). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 4 20 16 16 18 15 18 4,9 4,9 17 19 19 14 13 16 4 11 6,4 9,5 6 4,6 6,5 10 5,6 4,9 4,9 5,6 6,5 6,5 5,1 5,3 4,6 5 — — — — — — — — m2 m2 — — — — — — (1) Die Zulassung nicht konfektionierter Müllergaze zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 431 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − Gewebe und Filze, endlos oder mit Verbindungsvorrichtungen, von der auf Papiermaschinen oder ähnlichen Maschinen verwendeten Art (z. B. zum Herstellen von Halbstoff oder Asbestzement): 5911 31 − − mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 650 g: − − − aus Seide oder Chemiefasern: 5911 31 11 − − − − Gewebe, auch verﬁlzt, aus synthetischen Chemiefasern, von der auf. Papiermaschinen verwendeten Art. 5911 31 19 − − − − andere. 5911 31 90 − − − aus anderen Spinnstoffen. 5911 32 − − mit einem Quadratmetergewicht von 650 g oder mehr: 5911 32 10 − − − aus Seide oder Chemiefasern. 5911 32 90 − − − aus anderen Spinnstoffen. 5911 40 00 − Filtertücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen. Zwecken verwendeten Art, auch aus Menschenhaaren. 5911 90 − andere: 5911 90 10 − − aus Filz. 5911 90 90 − − andere. 15 15 15 15 15 16 16 16 5,8 5,8 4,4 5,8 4,4 6 6 6 m2 — — — — — — — 432 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 60 GEWIRKE UND GESTRICKE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 60 gehören nicht: a) Häkelspitzen der Position 5804; b) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken der Position 5807; c) Gewirke oder Gestricke, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen, des Kapitels 59. Jedoch gehören Samt und Plüsch, gewirkt oder gestrickt, Schlingengewirke und Schlingengestricke, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen, zu Position 6001. 2. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke und Gestricke aus Metallfäden, von der zur Herstellung von Bekleidung, Innenausstattungen oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art. 3. Als „Gewirke“ im Sinne der Nomenklatur gelten auch nähgewirkte Waren, bei denen die Maschen aus Spinnstoffgarnen gebildet werden. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 6001 Samt, Plüsch (einschließlich „Hochﬂorerzeugnisse“), gewirkt oder gestrickt, Schlingengewirke und Schlingengestricke: 6001 10 00 − „Hochﬂorerzeugnisse“. − Schlingengewirke und Schlingengestricke: 6001 21 00 − − aus Baumwolle. 6001 22 00 − − aus Chemiefasern. 6001 29 − − aus anderen Spinnstoffen: 6001 29 10 − − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6001 29 90 − − − andere. − andere: 6001 91 − − aus Baumwolle: 6001 91 10 − − − roh oder gebleicht. 6001 91 30 − − − gefärbt. 6001 91 50 − − − buntgewirkt oder buntgestrickt. 6001 91 90 − − − bedruckt. 6001 92 − − aus Chemiefasern: 6001 92 10 − − − roh oder gebleicht. 6001 92 30 − − − gefärbt. 6001 92 50 − − − buntgewirkt oder buntgestrickt. 6001 92 90 − − − bedruckt. 6001 99 − − aus anderen Spinnstoffen: 6001 99 10 − − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6001 99 90 − − − andere. 20 19 20 16 19 19 19 19 19 20 20 20 20 16 19 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 5 — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 433 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 6002 Andere Gewirke und Gestricke: 6002 10 − mit einer Breite von 30 cm oder weniger, mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr: 6002 10 10 − − mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr, jedoch keine. Kautschukfäden enthaltend. 6002 10 90 − − andere. 6002 20 − andere, mit einer Breite von 30 cm oder weniger: 6002 20 10 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. − − aus synthetischen Chemiefasern: 6002 20 31 − − − Raschelspitzen. 6002 20 39 − − − andere. 6002 20 50 − − aus künstlichen Chemiefasern. 6002 20 70 − − aus Baumwolle. 6002 20 90 − − andere. 6002 30 6002 30 10 − mit einer Breite von mehr als 30 cm, mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr: − − mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr, jedoch keine. Kautschukfäden enthaltend. 6002 30 90 − − andere. − andere, aus Kettengewirken (einschließlich solcher, die auf Häkelgalonmaschinen hergestellt sind): 6002 41 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6002 42 − − aus Baumwolle: 6002 42 10 − − − roh oder gebleicht. 6002 42 30 − − − gefärbt. 6002 42 50 − − − buntgewirkt. 6002 42 90 − − − bedruckt. 6002 43 − − aus Chemiefasern: − − − aus synthetischen Chemiefasern: 6002 43 11 − − − − für Vorhänge und Gardinen. 6002 43 19 − − − − Raschelspitzen, ausgenommen für Vorhänge und Gardinen. − − − − andere: 6002 43 31 − − − − − roh oder gebleicht. 6002 43 33 − − − − − gefärbt. 6002 43 35 − − − − − buntgewirkt. 6002 43 39 − − − − − bedruckt. − − − aus künstlichen Chemiefasern: 6002 43 50 − − − − für Vorhänge und Gardinen. − − − − andere: 6002 43 91 − − − − − roh oder gebleicht. 6002 43 93 − − − − − gefärbt. 20 18 16 20 20 20 19 19 20 18 16 19 19 19 19 20 20 20 20 20 20 20 20 20 10 6,5 10 10 10 10 10 10 10 6,5 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 434 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6002 43 95 − − − − − buntgewirkt. 6002 43 99 − − − − − bedruckt. 6002 49 00 − − andere. − andere: 6002 91 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6002 92 − − aus Baumwolle: 6002 92 10 − − − roh oder gebleicht. 6002 92 30 − − − gefärbt. 6002 92 50 − − − buntgewirkt. 6002 92 90 − − − bedruckt. 6002 93 − − aus Chemiefasern: − − − aus synthetischen Chemiefasern: 6002 93 10 − − − − für Vorhänge und Gardinen. − − − − andere: 6002 93 31 − − − − − roh oder gebleicht. 6002 93 33 − − − − − gefärbt. 6002 93 35 − − − − − buntgewirkt. 6002 93 39 − − − − − bedruckt. − − − aus künstlichen Chemiefasern: 6002 93 91 − − − − für Vorhänge und Gardinen. 6002 93 99 − − − − andere. 6002 99 00 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 19 16 19 19 19 19 20 20 20 20 20 20 20 19 4 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 5 — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 435 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KAPITEL 61 Anmerkungen 1. Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken. 2. Zu Kapitel 61 gehören nicht: a) Waren der Position 6212; b) Altwaren der Position 6309; c) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z. B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel (Position 9021). 3. Im Sinne der Positionen 6103 und 6104 gilt: a) Die Begriffe „Anzüge“ und „Kostüme“ beziehen sich auf eine Zusammenstellung von Kleidungsstücken, die aus zwei oder drei hinsichtlich ihrer Schauseite aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Teilen besteht und sich zusammensetzt aus: — einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Außenseite, ohne Ärmel, aus vier oder mehr Teilen (Bahnen) zusammengesetzt ist, möglicherweise um eine geschneiderte Weste ergänzt, deren Vorderseite aus dem gleichen Flächenerzeugnis wie die Schauseite der anderen Teile der Zusammenstellung und deren Rückseite aus dem gleichen Flächenerzeugnis wie der Futterstoff der Jacke hergestellt ist, und — einem einzigen Kleidungsstück zum Bedecken des Unterkörpers, nämlich einer langen Hose, einer Kniebundhose oder ähnlichen Hose, einer kurzen Hose (ausgenommen Badehose), einem Rock oder einem Hosenrock, alle diese ohne Träger oder Latz. Alle Teile eines „Anzugs“ oder „Kostüms“ müssen aus einem Flächenerzeugnis gleicher Struktur, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein; sie müssen auch von gleichem Stil oder gleicher oder einander entsprechender Größe sein. Diese Teile dürfen jedoch eine Biese oder Paspel aus einem anderen Flächenerzeugnis aufweisen (ein in die Naht eingenähter Besatz). Wenn mehrere zum Bedecken des Unterkörpers bestimmte Kleidungsstücke gemeinsam vorliegen (z. B. zwei lange Hosen oder eine lange Hose und eine kurze Hose oder ein Rock oder Hosenrock und eine lange Hose), gilt als wesentliches unteres Kleidungsstück des „Anzugs“ eine lange Hose, oder, im Falle des „Kostüms“, der Rock oder Hosenrock; die anderen Kleidungsstücke sind getrennt einzureihen. Der Begriff „Anzug“ umfaßt, auch wenn nicht alle vorstehenden Bedingungen erfüllt sind, auch folgende Zusammenstellungen von Kleidungsstücken: — Cut, bestehend aus einem einfarbigen Sakko mit hinten weit herabhängenden, abgerundeten Schößen und einer längsgestreiften Hose; — Frack, gewöhnlich in schwarz, dessen Jacke vorn verhältnismäßig kurz ist, stets offen getragen wird und schmale, auf der Hüfte angesetzte Schöße aufweist, die hinten herabhängen; — Smoking, dessen Jacke im Schnitt einem gewöhnlichen Sakko ähnlich ist (vorn aber auch mit einem größeren Ausschnitt versehen), die aber glänzende Revers aus Seide oder Seidenimitation aufweist; b) Der Begriff „Kombinationen“ bezieht sich auf eine Zusammenstellung von Kleidungsstücken (ausgenommen „Anzüge“, „Kostüme“ und Zusammenstellungen ganz oder zum Teil aus Waren der Position 6107, 6108 oder 6109), die aus mehreren, aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Teilen besteht, für den Einzelverkauf aufgemacht ist und sich zusammensetzt aus: — einem einzigen Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers; als zweites Oberteil ist ein Pullover, wenn er mit dem ersten Kleidungsstück ein Twinset bildet, oder eine Weste zulässig, und — einem oder zwei verschiedenen Kleidungsstücken zum Bedecken des Unterkörpers: entweder eine lange Hose, eine Latzhose, eine Kniebundhose oder ähnliche Hose, eine kurze Hose (ausgenommen Badehose), einen Rock oder einen Hosenrock. Alle Teile einer Kombination müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein; sie müssen sich in der Größe gleichen oder entsprechen. Der Begriff „Kombination“ umfaßt nicht Trainingsanzüge und Skianzüge der Position 6112. 4. Zu den Positionen 6105 und 6106 gehören nicht Kleidungsstücke mit Taschen unterhalb der Taille, mit einem gerippten Bund oder einem anderen verengenden Abschluß am unteren Ende, sowie Kleidungsstücke, die, gezählt auf einer Fläche von 10 × 10 cm oder mehr, in jeder Richtung durchschnittlich weniger als 10 Maschen je linearen Zentimeter aufweisen. Zu Position 6105 gehören nicht ärmellose Kleidungsstücke. 436 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 5. Zu Position 6109 gehören nicht Kleidungsstücke mit einer Zugkordel, einem gerippten Bund oder einem anderen verengenden Abschluß am unteren Ende des Kleidungsstücks. 6. Im Sinne der Position 6111 gilt folgendes: a) Der Begriff „Bekleidung und Bekleidungszubehör für Kleinkinder“ umfaßt Waren für Kleinkinder mit einer Körpergröße von 86 cm oder weniger; er bezieht sich auch auf Windeln für Kleinkinder; b) Waren, für die sowohl die Position 6111 als auch andere Positionen des Kapitels 61 in Betracht kommen, gehören zu Position 6111. 7. Als „Skianzüge“ im Sinne der Position 6112 gelten Kleidungsstücke oder Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und ihrer Beschaffenheit erkennen lassen, daß sie hauptsächlich beim Skisport (Alpinskilauf oder Skilanglauf) getragen werden. Sie bestehen: a) entweder aus einem „Ski-Overall“, d. h. einem einteiligen Kleidungsstück zum Bedecken des Ober- und Unterkörpers; zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen kann der Ski-Overall Taschen und Fußstege haben; b) oder aus einer „Skikombination“, d. h. einer Zusammenstellung von zwei oder drei Kleidungsstücken, die für den Einzelverkauf aufgemacht ist und umfaßt: — ein einziges Kleidungsstück in der Art eines Anoraks, einer Windjacke, eines Blousons oder einer ähnlichen Ware, mit einem Reißverschluß versehen, auch um eine Weste ergänzt, und — eine einzige lange Hose, die über die Taille hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder ähnliche Hose oder eine einzige Latzhose. Die „Skikombination“ kann auch aus einem Overall der in Buchstabe a) beschriebenen Art und aus einer Art wattierter ärmelloser Jacke, die über dem Overall getragen wird, bestehen. Alle Kleidungsstücke einer „Skikombination“ müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher stofflicher Zusammensetzung, jedoch nicht von gleicher Farbe sein; sie müssen sich in der Größe gleichen oder entsprechen. 8. Bekleidung, für die sowohl die Position 6113 als auch andere Positionen des Kapitels 61, ausgenommen Position 6111, in Betracht kommen, gehört zu Position 6113. 9. Kleidungsstücke dieses Kapitels, die vorn einen Verschluß „links über rechts“ aufweisen, gelten als Männer- oder Knabenkleidung, und solche, die vorn einen Verschluß „rechts über links“ aufweisen, als Frauen- oder Mädchenkleidung. Diese Bestimmungen werden nicht angewendet, wenn der Schnitt eines Kleidungsstücks klar erkennen läßt, daß es für das eine oder für das andere Geschlecht bestimmt ist. Kleidungsstücke, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Frauen- oder Mädchenkleidung eingereiht. 10. Waren des Kapitels 61 können aus Metallfäden hergestellt sein. Zusätzliche Anmerkungen 1. Für die Anwendung der Anmerkung 3 b) zu diesem Kapitel müssen die Kleidungsstücke einer Kombination, abgesehen von den sonstigen in vorbezeichneter Anmerkung genannten Bedingungen, vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt sein. Hierbei — kann das verwendete Flächenerzeugnis roh, gebleicht, gefärbt, buntgewirkt, buntgestrickt oder bedruckt sein, — ist ein Pullover oder eine Weste auch dann als Bestandteil einer Kombination zugelassen, wenn diese Kleidungsstücke Bündchen aufweisen, das zum Bedecken des Unterkörpers bestimmte Kleidungsstück aber nicht, vorausgesetzt, die Bündchen sind nicht angenäht, sondern unmittelbar im Wirk- oder Strickvorgang entstanden. Nicht als Kombination gelten Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, wenn die Kleidungsstücke aus verschiedenen Flächenerzeug- nissen hergestellt sind, selbst wenn diese Verschiedenheit sich nur aus ihren jeweiligen Farben ergibt. Alle Kleidungsstücke einer Kombination müssen zusammen als eine selbständige Einheit für den Einzelverkauf aufgemacht sein. Getrennte Unterverpackung oder getrennte Etikettierung einer solchen Einheit beeinﬂussen nicht ihre Einreihung als Kombination. 2. Der Begriff „ Unterhemden“ im Sinne der Position 6109 schließt Kleidungsstücke ein, die auch modisch gestaltet sein können und unmittelbar auf der Haut getragen werden, ohne Kragen, mit oder ohne Ärmel, einschließlich solche mit Trägern. Diese Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken, haben mit den T-Shirts oder anderen mehr herkömmlichen Typen von Unterhemden meistens mehrere charakteristische Merkmale gemeinsam. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 437 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 6101 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6103: 6101 10 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren: 6101 10 10 − − Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren. 6101 10 90 − − Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren. 6101 20 − aus Baumwolle: 6101 20 10 − − Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren. 6101 20 90 − − Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren. 6101 30 − aus Chemiefasern: 6101 30 10 − − Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren. 6101 30 90 − − Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren. 6101 90 − aus anderen Spinnstoffen: 6101 90 10 − − Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren. 6101 90 90 − − Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren. 6102 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6104: 6102 10 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren: 6102 10 10 − − Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren. 6102 10 90 − − Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren. 6102 20 − aus Baumwolle: 6102 20 10 − − Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren. 6102 20 90 − − Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren. 6102 30 − aus Chemiefasern: 6102 30 10 − − Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren. 6102 30 90 − − Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren. 6102 90 − aus anderen Spinnstoffen: 6102 90 10 − − Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren. 6102 90 90 − − Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren. 6103 Anzüge, Kombinationen, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben: Jacken, − Anzüge: 6103 11 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6103 12 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 438 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6103 19 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − Kombinationen: 6103 21 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6103 22 00 − − aus Baumwolle. 6103 23 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6103 29 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − Jacken: 6103 31 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6103 32 00 − − aus Baumwolle. 6103 33 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6103 39 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen: 6103 41 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren: 6103 41 10 − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen). 6103 41 90 − − − andere. 6103 42 − − aus Baumwolle: 6103 42 10 − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen). 6103 42 90 − − − andere. 6103 43 − − aus synthetischen Chemiefasern: 6103 43 10 − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen). 6103 43 90 − − − andere. 6103 49 − − aus anderen Spinnstoffen:. 6103 49 10 − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen). − − − andere: 6103 49 91 − − − − aus künstlichen Chemiefasern. 6103 49 99 − − − − aus anderen Spinnstoffen. 6104 Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen: − Kostüme: 6104 11 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6104 12 00 − − aus Baumwolle. 6104 13 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6104 19 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − Kombinationen: 6104 21 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6104 22 00 − − aus Baumwolle. 6104 23 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6104 29 00 − − aus anderen Spinnstoffen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 4 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 439 KN- Code 1 − Jacken: Warenbezeichnung 2 6104 31 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6104 32 00 − − aus Baumwolle. 6104 33 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6104 39 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − Kleider: 6104 41 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6104 42 00 − − aus Baumwolle. 6104 43 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6104 44 00 − − aus künstlichen Chemiefasern. 6104 49 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − Röcke und Hosenröcke: 6104 51 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6104 52 00 − − aus Baumwolle. 6104 53 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6104 59 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen: 6104 61 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren: 6104 61 10 − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen). 6104 61 90 − − − andere. 6104 62 − − aus Baumwolle: 6104 62 10 − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen). 6104 62 90 − − − andere. 6104 63 − − aus synthetischen Chemiefasern: 6104 63 10 − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen). 6104 63 90 − − − andere. 6104 69 − − aus anderen Spinnstoffen:. 6104 69 10 − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen). − − − andere: 6104 69 91 − − − − aus künstlichen Chemiefasern. 6104 69 99 − − − − aus anderen Spinnstoffen. 6105 Hemden aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben: 6105 10 00 − aus Baumwolle. 6105 20 − aus Chemiefasern: 6105 20 10 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6105 20 90 − − aus künstlichen Chemiefasern. 6105 90 − aus anderen Spinnstoffen: 6105 90 10 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6105 90 90 − − aus anderen Spinnstoffen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 4 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 12 12 12 12 12 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 440 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 6106 Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen: 6106 10 00 − aus Baumwolle. 6106 20 00 − aus Chemiefasern. 6106 90 − aus anderen Spinnstoffen: 6106 90 10 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6106 90 30 − − aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide. 6106 90 50 − − aus Flachs oder Ramie. 6106 90 90 − − aus anderen Spinnstoffen. 6107 und Slips Schlafanzüge, andere Unterhosen, Nachthemden, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben: − Slips und andere Unterhosen: 6107 11 00 − − aus Baumwolle. 6107 12 00 − − aus Chemiefasern. 6107 19 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − Nachthemden und Schlafanzüge: 6107 21 00 − − aus Baumwolle. 6107 22 00 − − aus Chemiefasern. 6107 29 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − andere: 6107 91 − − aus Baumwolle: 6107 91 10 − − − aus Schlingengewirken und Schlingengestricken. 6107 91 90 − − − andere. 6107 92 00 − − aus Chemiefasern. 6107 99 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6108 Unterröcke, Unterkleider, Unterhosen, Slips Nachthemden, Schlafanzüge, Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen: andere und − Unterkleider und Unterröcke: H 6108 11 00 H 6108 19 00 − − aus Chemiefasern. − − aus anderen Spinnstoffen. − Slips und andere Unterhosen: 6108 21 00 − − aus Baumwolle. 6108 22 00 − − aus Chemiefasern. 6108 29 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − Nachthemden und Schlafanzüge: 6108 31 − − aus Baumwolle: 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 6108 31 10 − − − Nachthemden. 21 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 13 13 13 13 13 13 12 12 12 12 12 12 13 13 13 13 12 12 12 12 12 12 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 441 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6108 31 90 − − − Schlafanzüge. 6108 32 − − aus Chemiefasern: − − − aus synthetischen Chemiefasern: 6108 32 11 − − − − Nachthemden. 6108 32 19 − − − − Schlafanzüge. 6108 32 90 − − − aus künstlichen Chemiefasern. 6108 39 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − andere: 6108 91 − − aus Baumwolle: 6108 91 10 − − − aus Schlingengewirken und Schlingengestricken. 6108 91 90 − − − andere. 6108 92 00 − − aus Chemiefasern. 6108 99 − − aus anderen Spinnstoffen: 6108 99 10 − − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6108 99 90 − − − aus anderen Spinnstoffen. 6109 T-Shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestricken: 6109 10 00 − aus Baumwolle. 6109 90 − aus anderen Spinnstoffen: 6109 90 10 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6109 90 30 − − aus Chemiefasern. 6109 90 90 − − andere. 6110 Pullover, Strickjacken, Westen und ähnliche Waren, einschließlich Unterziehpullis, aus Gewirken oder Gestricken: 6110 10 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren: 6110 10 10 − − Pullover mit einem Anteil an Wolle von 50 GHT oder mehr und mit einem. Stückgewicht von 600 g oder mehr. − − andere: − − − für Männer oder Knaben: 6110 10 31 − − − − aus Wolle. − − − − aus feinen Tierhaaren: 6110 10 35 − − − − − von Kaschmirziegen. 6110 10 38 − − − − − andere. − − − für Frauen oder Mädchen: 6110 10 91 − − − − aus Wolle. − − − − aus feinen Tierhaaren: 6110 10 95 − − − − − von Kaschmirziegen. 6110 10 98 − − − − − andere. 6110 20 − aus Baumwolle: 6110 20 10 − − Unterziehpullis. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 4 12 12 12 12 12 13 13 13 13 13 12 12 12 12 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 10,5 p/st 13 13 13 13 13 13 12 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 442 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 − − andere: Warenbezeichnung 2 6110 20 91 − − − für Männer oder Knaben. 6110 20 99 − − − für Frauen oder Mädchen. 6110 30 − aus Chemiefasern: 6110 30 10 − − Unterziehpullis. − − andere: 6110 30 91 − − − für Männer oder Knaben. 6110 30 99 − − − für Frauen oder Mädchen. 6110 90 − aus anderen Spinnstoffen: 6110 90 10 − − aus Flachs oder Ramie. 6110 90 90 − − andere. 6111 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken, für Kleinkinder: 6111 10 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren: 6111 10 10 − − Handschuhe. 6111 10 90 − − andere. 6111 20 − aus Baumwolle: 6111 20 10 − − Handschuhe. 6111 20 90 − − andere. 6111 30 − aus synthetischen Chemiefasern: 6111 30 10 − − Handschuhe. 6111 30 90 − − andere. 6111 90 00 − aus anderen Spinnstoffen. 6112 Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen, aus Gewirken oder Gestricken: − Trainingsanzüge: 6112 11 00 − − aus Baumwolle. 6112 12 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6112 19 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6112 20 00 − Skianzüge. − Badeanzüge und Badehosen, für Männer oder Knaben: 6112 31 − − aus synthetischen Chemiefasern: 6112 31 10 − − − mit einem Anteil an Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr. 6112 31 90 − − − andere. 6112 39 − − aus anderen Spinnstoffen: 6112 39 10 − − − mit einem Anteil an Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr. 6112 39 90 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 21 21 21 21 21 21 23 21 23 21 23 21 21 21 21 21 21 20 21 20 21 4 13 13 12 13 13 13 13 8,9 12,7 8,9 12,7 8,9 12,7 12,7 13 13 13 13 8 13 8 13 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st pa — pa — pa — — p/st p/st p/st — p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 443 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 − Badeanzüge und Badehosen, für Frauen oder Mädchen: 6112 41 − − aus synthetischen Chemiefasern: 6112 41 10 − − − mit einem Anteil an Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr. 6112 41 90 − − − andere. 6112 49 − − aus anderen Spinnstoffen: 6112 49 10 − − − mit einem Anteil an Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr. 6112 49 90 − − − andere. 6113 00 Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken der Position 5906 oder 5907: 5903, 6113 00 10 − aus Gewirken oder Gestricken der Position 5906. 6113 00 90 − andere. 6114 Andere Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken: 6114 10 00 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6114 20 00 − aus Baumwolle. 6114 30 00 − aus Chemiefasern. 6114 90 00 − aus anderen Spinnstoffen. 6115 Strumpfhosen, Strümpfe, Kniestrümpfe, Socken und andere Strumpfwaren, einschließlich Krampfaderstrümpfe, aus Gewirken oder Gestricken: − Strumpfhosen: 6115 11 00 6115 12 00 H 6115 19 00 6115 20 − − aus synthetischen Chemiefasern, mit einem Titer der einfachen Garne von. weniger als 67 dtex. − − aus synthetischen Chemiefasern, mit einem Titer der einfachen Garne. von 67 dtex oder mehr. − − aus anderen Spinnstoffen. − Damenstrümpfe (einschließlich Kniestrümpfe) mit einem Titer der einfachen Garne von weniger als 67 dtex: − − aus synthetischen Chemiefasern: 6115 20 11 − − − Kniestrümpfe. 6115 20 19 − − − andere. 6115 20 90 − − aus anderen Spinnstoffen. − andere: 6115 91 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6115 92 00 − − aus Baumwolle. 6115 93 − − aus synthetischen Chemiefasern: 6115 93 10 − − − Krampfaderstrümpfe. 6115 93 30 − − − Kniestrümpfe (ausgenommen Krampfaderstrümpfe). − − − andere: 6115 93 91 − − − − Strümpfe für Frauen. 6115 93 99 − − − − andere. 20 21 20 21 20 21 21 21 21 21 21 21 21 22 22 22 22 22 20 22 22 22 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 8 13 8 13 8 13 13 13 13 13 12 12 12 12 12 12 12 12 8 12 12 12 5 p/st p/st p/st p/st — — — — — — p/st p/st p/st pa pa pa pa pa pa pa pa pa 444 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6115 99 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6116 Fingerhandschuhe, Fausthandschuhe, aus Gewirken oder Gestricken: Handschuhe ohne Fingerspitzen und 6116 10 − mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen: 6116 10 20 − − Fingerhandschuhe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen. 6116 10 80 − − andere. − andere: 6116 91 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6116 92 00 − − aus Baumwolle. 6116 93 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6116 99 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6117 6117 10 00 Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken; Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken: − Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier. und ähnliche Waren. 6117 20 00 − Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals. 6117 80 − anderes Bekleidungszubehör: 6117 80 10 − − aus gummielastischen oder kautschutierten Gewirken. 6117 80 90 − − anderes. 6117 90 00 − Teile. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 22 20 23 23 23 23 23 21 21 20 21 21 4 12 8 8,9 8,9 8,9 8,9 8,9 13 13 8 13 13 5 pa pa pa pa pa pa pa — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 445 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KAPITEL 62 Anmerkungen 1. Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus anderen textilen Flächenerzeugnissen als Watte. Nicht zu diesem Kapitel gehören Waren aus Gewirken oder Gestricken (ausgenommen Waren der Position 6212). 2. Zu Kapitel 62 gehören nicht: a) Altwaren der Position 6309; b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z. B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel (Position 9021). 3. Im Sinne der Positionen 6203 und 6204 gilt: a) Die Begriffe „Anzüge“ und „Kostüme“ beziehen sich auf eine Zusammenstellung von Kleidungsstücken, die aus zwei oder drei hinsichtlich ihrer Schauseite aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Teilen besteht und sich zusammensetzt aus: — einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Außenseite ohne Ärmel, aus vier oder mehr Teilen (Bahnen) zusammengesetzt ist, möglicherweise um eine geschneiderte Weste ergänzt, deren Vorderseite aus dem gleichen Flächenerzeugnis wie die Schauseite der anderen Teile der Zusammenstellung und deren Rückseite aus dem gleichen Flächenerzeugnis wie der Futterstoff der Jacke hergestellt ist, und — einem einzigen Kleidungsstück zum Bedecken des Unterkörpers, nämlich einer langen Hose, einer Kniebundhose oder ähnlichen Hose, einer kurzen Hose (ausgenommen Badehose), einem Rock oder einem Hosenrock, alle diese ohne Träger oder Latz. Alle Teile eines „Anzugs“ oder „Kostüms“ müssen aus einem Flächenerzeugnis gleicher Struktur, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein; sie müssen auch von gleichem Stil oder gleicher oder einander entsprechender Größe sein. Diese Teile dürfen jedoch eine Biese oder Paspel aus einem anderen Flächenerzeugnis aufweisen (ein in die Naht eingenähter Besatz). Wenn mehrere zum Bedecken des Unterkörpers bestimmte Kleidungsstücke gemeinsam vorliegen (z. B. zwei lange Hosen oder eine lange Hose und eine kurze Hose oder ein Rock oder Hosenrock und eine lange Hose), gilt als wesentliches unteres Kleidungsstück des „Anzugs“ eine lange Hose oder im Falle des „Kostüms“ der Rock oder Hosenrock; die anderen Kleidungsstücke sind getrennt einzureihen. Der Begriff „Anzug“ umfaßt, auch wenn nicht alle vorstehenden Bedingungen erfüllt sind, auch folgende Zusammenstellungen von Kleidungsstücken: — Cut, bestehend aus einem einfarbigen Sakko mit hinten weit herabhängenden, abgerundeten Schößen und einer längsgestreiften Hose; — Frack, gewöhnlich in schwarz, dessen Jacke vorn verhältnismäßig kurz ist, stets offen getragen wird und schmale, auf der Hüfte angesetzte Schöße aufweist, die hinten herabhängen; — Smoking, dessen Jacke im Schnitt einem gewöhnlichen Sakko ähnlich ist (vorn aber auch mit einem größeren Ausschnitt versehen), die aber glänzende Revers aus Seide oder Seidenimitation aufweist; b) Der Begriff „Kombinationen“ bezieht sich auf eine Zusammenstellung von Kleidungsstücken (ausgenommen „Anzüge“, „Kostüme“ und Zusammenstellungen ganz oder zum Teil aus Waren der Position 6207 oder 6208), die aus mehreren, aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Teilen besteht, für den Einzelverkauf aufgemacht ist und sich zusammensetzt aus: — einem einzigen Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers; als zweites Oberteil ist eine Weste zulässig, und — einem oder zwei verschiedenen Kleidungsstücken zum Bedecken des Unterkörpers: entweder eine lange Hose, eine Latzhose, eine Kniebundhose oder ähnliche Hose, eine kurze Hose (ausgenommen Badehose), einen Rock oder einen Hosenrock. Alle Teile einer Kombination müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein; sie müssen sich in der Größe gleichen oder entsprechen. Der Begriff „Kombination“ umfaßt nicht Trainingsanzüge und Skianzüge der Position 6211. 4. Im Sinne der Position 6209 gilt folgendes: a) Der Begriff „Bekleidung und Bekleidungszubehör für Kleinkinder“ umfaßt Waren für Kleinkinder mit einer Körpergröße von 86 cm oder weniger; er bezieht sich auch auf Windeln für Kleinkinder; b) Waren, für die sowohl die Position 6209 als auch andere Positionen des Kapitels 62 in Betracht kommen, gehören zu Position 6209. 446 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 5. Bekleidung, für die sowohl die Position 6210 als auch andere Positionen des Kapitels 62, ausgenommen Position 6209, in Betracht kommen, gehört zu Position 6210. 6. Als „Skianzüge“ im Sinne der Position 6211 gelten Kleidungsstücke oder Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und ihrer Beschaffenheit erkennen lassen, daß sie hauptsächlich beim Skisport (Alpinskilauf oder Skilanglauf) getragen werden. Sie bestehen: a) entweder aus einem „Ski-Overall“, d. h. einem einteiligen Kleidungsstück zum Bedecken des Ober- und Unterkörpers; zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen kann der Ski-Overall Taschen und Fußstege haben; b) oder aus einer „Skikombination“, d. h. einer Zusammenstellung von zwei oder drei Kleidungsstücken, die für den Einzelverkauf aufgemacht ist und umfaßt: — ein einziges Kleidungsstück in der Art eines Anoraks, einer Windjacke, eines Blousons oder einer ähnlichen Ware, mit einem Reißverschluß versehen, auch um eine Weste ergänzt, und — eine einzige lange Hose, die über die Taille hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder ähnliche Hose oder eine einzige Latzhose. Die „Skikombination“ kann auch aus einem Overall der in Buchstabe a) beschriebenen Art und einer Art wattierter, ärmelloser Jacke, die über dem Overall getragen wird, bestehen. Alle Kleidungsstücke einer „Skikombination“ müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher stofflicher Zusammensetzung, jedoch nicht von gleicher Farbe sein; sie müssen sich in der Größe gleichen oder entsprechen. 7. Halstücher und ähnliche Waren der Position 6214 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form, bei denen jede Seite 60 cm oder weniger mißt, werden wie Ziertaschentücher der Position 6213 behandelt. Taschentücher und Ziertaschentücher, bei denen eine Seite mehr als 60 cm mißt, gehören zu Position 6214. 8. Kleidungsstücke dieses Kapitels, die vorn einen Verschluß „links über rechts“ aufweisen, gelten als Männer- oder Knabenkleidung, und solche, die vorn einen Verschluß „rechts über links“ aufweisen, als Frauen- oder Mädchenkleidung. Diese Bestimmungen werden nicht angewendet, wenn der Schnitt eines Kleidungsstücks klar erkennen läßt, daß es für das eine oder für das andere Geschlecht bestimmt ist. Kleidungsstücke, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Frauen- oder Mädchenkleidung eingereiht. 9. Waren des Kapitels 62 können aus Metallfäden hergestellt sein. Zusätzliche Anmerkung 1. Für die Anwendung der Anmerkung 3 b) zu diesem Kapitel müssen die Kleidungsstücke einer Kombination, abgesehen von den sonstigen in vorbezeichneter Anmerkung genannten Bedingungen, vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt sein. Hierbei kann das verwendete Flächenerzeugnis roh, gebleicht, gefärbt, buntgewebt oder bedruckt sein. Nicht als Kombination gelten Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, wenn die Kleidungsstücke aus verschiedenen Flächenerzeug- nissen hergestellt sind, selbst wenn diese Verschiedenheit sich nur aus ihren jeweiligen Farben ergibt. Alle Kleidungsstücke einer Kombination müssen zusammen als eine selbständige Einheit für den Einzelverkauf aufgemacht sein. Getrennte Unterverpackung oder getrennte Etikettierung einer solchen Einheit beeinﬂussen nicht ihre Einreihung als Kombination. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 6201 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6203: für Männer − Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren: 6201 11 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 20 13 p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 447 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6201 12 − − aus Baumwolle: 6201 12 10 − − − mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger. 6201 12 90 − − − mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg. 6201 13 − − aus Chemiefasern: 6201 13 10 − − − mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger. 6201 13 90 − − − mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg. 6201 19 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − andere: 6201 91 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6201 92 00 − − aus Baumwolle. 6201 93 00 − − aus Chemiefasern. 6201 99 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6202 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6204: − Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren: 6202 11 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6202 12 − − aus Baumwolle: 6202 12 10 − − − mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger. 6202 12 90 − − − mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg. 6202 13 − − aus Chemiefasern: 6202 13 10 − − − mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger. 6202 13 90 − − − mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg. 6202 19 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − andere: 6202 91 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6202 92 00 − − aus Baumwolle. 6202 93 00 − − aus Chemiefasern. 6202 99 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6203 Anzüge, Kombinationen, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für Männer oder Knaben: Jacken, − Anzüge: 6203 11 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6203 12 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6203 19 − − aus anderen Spinnstoffen: 6203 19 10 − − − aus Baumwolle. 6203 19 30 − − − aus künstlichen Chemiefasern. 6203 19 90 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 4 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 448 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − Kombinationen: 6203 21 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6203 22 − − aus Baumwolle: 6203 22 10 − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6203 22 80 − − − andere. 6203 23 − − aus synthetischen Chemiefasern: 6203 23 10 − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6203 23 80 − − − andere. 6203 29 − − aus anderen Spinnstoffen: − − − aus künstlichen Chemiefasern: 6203 29 11 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6203 29 18 − − − − andere. 6203 29 90 − − − andere. − Jacken: 6203 31 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6203 32 − − aus Baumwolle: 6203 32 10 − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6203 32 90 − − − andere. 6203 33 − − aus synthetischen Chemiefasern: 6203 33 10 − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6203 33 90 − − − andere. 6203 39 − − aus anderen Spinnstoffen: − − − aus künstlichen Chemiefasern: 6203 39 11 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6203 39 19 − − − − andere. 6203 39 90 − − − andere. − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen: 6203 41 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren: 6203 41 10 − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen). 6203 41 30 − − − Latzhosen. 6203 41 90 − − − andere. 6203 42 − − aus Baumwolle: − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen): 6203 42 11 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. − − − − andere: 6203 42 31 − − − − − aus Denim. 6203 42 33 − − − − − aus Rippenschußsamt und Rippenschußplüsch, aufgeschnitten. 6203 42 35 − − − − − andere. − − − Latzhosen: 6203 42 51 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 4 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 449 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6203 42 59 − − − − andere. 6203 42 90 − − − andere. 6203 43 − − aus synthetischen Chemiefasern: − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen): 6203 43 11 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6203 43 19 − − − − andere. − − − Latzhosen: 6203 43 31 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6203 43 39 − − − − andere. 6203 43 90 − − − andere. 6203 49 − − aus anderen Spinnstoffen: − − − aus künstlichen Chemiefasern: − − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen): 6203 49 11 − − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6203 49 19 − − − − − andere. − − − − Latzhosen:. 6203 49 31 − − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6203 49 39 − − − − − andere. 6203 49 50 − − − − andere. 6203 49 90 − − − andere. 6204 Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für Frauen oder Mädchen: − Kostüme: 6204 11 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6204 12 00 − − aus Baumwolle. 6204 13 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6204 19 − − aus anderen Spinnstoffen: 6204 19 10 − − − aus künstlichen Chemiefasern. 6204 19 90 − − − andere. − Kombinationen: 6204 21 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6204 22 − − aus Baumwolle: 6204 22 10 − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6204 22 80 − − − andere. 6204 23 − − aus synthetischen Chemiefasern: 6204 23 10 − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6204 23 80 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 4 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 450 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 6204 29 − − aus anderen Spinnstoffen: − − − aus künstlichen Chemiefasern: 6204 29 11 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6204 29 18 − − − − andere. 6204 29 90 − − − andere. − Jacken: 6204 31 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6204 32 − − aus Baumwolle: 6204 32 10 − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6204 32 90 − − − andere. 6204 33 − − aus synthetischen Chemiefasern: 6204 33 10 − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6204 33 90 − − − andere. 6204 39 − − aus anderen Spinnstoffen: − − − aus künstlichen Chemiefasern: 6204 39 11 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6204 39 19 − − − − andere. 6204 39 90 − − − andere. − Kleider: 6204 41 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6204 42 00 − − aus Baumwolle. 6204 43 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6204 44 00 − − aus künstlichen Chemiefasern. 6204 49 − − aus anderen Spinnstoffen: 6204 49 10 − − − aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide. 6204 49 90 − − − andere. − Röcke und Hosenröcke: 6204 51 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6204 52 00 − − aus Baumwolle. 6204 53 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6204 59 − − aus anderen Spinnstoffen: 6204 59 10 − − − aus künstlichen Chemiefasern. 6204 59 90 − − − andere. − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen: 6204 61 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren: 6204 61 10 − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen). 6204 61 80 − − − Latzhosen. 6204 61 90 − − − andere. 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 451 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 6204 62 − − aus Baumwolle: − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen): 6204 62 11 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. − − − − andere: 6204 62 31 − − − − − aus Denim. 6204 62 33 − − − − − aus Rippenschußsamt und Rippenschußplüsch, aufgeschnitten. 6204 62 39 − − − − − andere. − − − Latzhosen: 6204 62 51 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6204 62 59 − − − − andere. 6204 62 90 − − − andere. 6204 63 − − aus synthetischen Chemiefasern: − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen): 6204 63 11 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6204 63 18 − − − − andere. − − − Latzhosen: 6204 63 31 − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6204 63 39 − − − − andere. 6204 63 90 − − − andere. 6204 69 − − aus anderen Spinnstoffen: − − − aus künstlichen Chemiefasern: − − − − lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen): 6204 69 11 − − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6204 69 18 − − − − − andere. − − − − Latzhosen:. 6204 69 31 − − − − − Arbeits- und Berufskleidung. 6204 69 39 − − − − − andere. 6204 69 50 − − − − andere. 6204 69 90 − − − andere. 6205 Hemden für Männer oder Knaben: 6205 10 00 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6205 20 00 − aus Baumwolle. 6205 30 00 − aus Chemiefasern. 6205 90 − aus anderen Spinnstoffen: 6205 90 10 − − aus Flachs oder Ramie. 6205 90 90 − − andere. 6206 Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen: 6206 10 00 − aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide. 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 12 12 12 12 12 13 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 452 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6206 20 00 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6206 30 00 − aus Baumwolle. 6206 40 00 − aus Chemiefasern. 6206 90 − aus anderen Spinnstoffen: 6206 90 10 − − aus Flachs oder Ramie. 6206 90 90 − − andere. 6207 Unterhemden, andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben: Slips und − Slips und andere Unterhosen: 6207 11 00 − − aus Baumwolle. 6207 19 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − Nachthemden und Schlafanzüge: 6207 21 00 − − aus Baumwolle. 6207 22 00 − − aus Chemiefasern. 6207 29 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − andere: 6207 91 − − aus Baumwolle: 6207 91 10 − − − Bademäntel und Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe. -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren,. aus. 6207 91 90 − − − andere. 6207 92 00 − − aus Chemiefasern. 6207 99 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6208 Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen: Slips und − Unterkleider und Unterröcke: 6208 11 00 − − aus Chemiefasern. 6208 19 − − aus anderen Spinnstoffen: 6208 19 10 − − − aus Baumwolle. 6208 19 90 − − − andere. − Nachthemden und Schlafanzüge: 6208 21 00 − − aus Baumwolle. 6208 22 00 − − aus Chemiefasern. 6208 29 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − andere: 6208 91 − − aus Baumwolle: − − − Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren: 6208 91 11 − − − − aus Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe. 6208 91 19 − − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 22 22 22 22 22 22 20 20 4 13 13 13 13 13 12 12 12 12 12 13 13 13 13 12 12 12 12 12 12 13 13 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 453 KN- Code 1 6208 91 90 H 6208 92 00 Warenbezeichnung 2 − − − andere. − − aus Chemiefasern. 6208 99 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6209 Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder: 6209 10 00 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6209 20 00 − aus Baumwolle. 6209 30 00 − aus synthetischen Chemiefasern. 6209 90 00 − aus anderen Spinnstoffen. 6210 Bekleidung aus Erzeugnissen der Position 5602, 5603, 5903, 5906 oder 5907: 6210 10 − aus Erzeugnissen der Position 5602 oder 5603: 6210 10 10 − − aus Erzeugnissen der Position 5602. − − aus Erzeugnissen der Position 5603: 6210 10 91 − − − steril verpackt. 6210 10 99 − − − andere. 6210 20 00 6210 30 00 − andere Bekleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6201 11 bis. 6201 19 genannten Waren. − andere Bekleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6202 11 bis. 6202 19 genannten Waren. 6210 40 00 − andere Bekleidung für Männer oder Knaben. 6210 50 00 − andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen. 6211 Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen; andere Bekleidung: − Badeanzüge und Badehosen: 6211 11 00 − − für Männer oder Knaben. 6211 12 00 − − für Frauen oder Mädchen. 6211 20 00 − Skianzüge. − andere Bekleidung für Männer oder Knaben: 6211 31 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6211 32 − − aus Baumwolle: 6211 32 10 − − − Arbeits- und Berufskleidung. − − − Trainingsanzüge, gefüttert: 6211 32 31 − − − − mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis. − − − − andere: 6211 32 41 − − − − − Oberteile. 6211 32 42 − − − − − Unterteile. 6211 32 90 − − − andere. 6211 33 − − aus Chemiefasern: 6211 33 10 − − − Arbeits- und Berufskleidung. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 20 22 22 22 22 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 4 13 13 13 10,5 10,5 10,5 10,5 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 5 — — — — — — — — — — p/st p/st — — p/st p/st p/st — — p/st p/st p/st — — 454 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − Trainingsanzüge, gefüttert: 6211 33 31 − − − − mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis. − − − − andere: 6211 33 41 − − − − − Oberteile. 6211 33 42 − − − − − Unterteile. 6211 33 90 − − − andere. 6211 39 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen: 6211 41 00 − − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6211 42 − − aus Baumwolle: 6211 42 10 − − − Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung. − − − Trainingsanzüge, gefüttert: 6211 42 31 − − − − mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis. − − − − andere: 6211 42 41 − − − − − Oberteile. 6211 42 42 − − − − − Unterteile. 6211 42 90 − − − andere. 6211 43 − − aus Chemiefasern: 6211 43 10 − − − Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung. − − − Trainingsanzüge, gefüttert: 6211 43 31 − − − − mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis. − − − − andere: 6211 43 41 − − − − − Oberteile. 6211 43 42 − − − − − Unterteile. 6211 43 90 − − − andere. 6211 49 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6212 Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, Teile davon, auch aus Gewirken oder Gestricken: 6212 10 H 6212 10 10 H 6212 10 90 − Büstenhalter: − − aufgemacht in Warenzusammenstellungen für den Einzelverkauf bestehend aus. einem Büstenhalter und einem Slip bzw. einer anderen Unterhose. − − andere. 6212 20 00 − Hüftgürtel und Miederhosen. 6212 30 00 − Korseletts. 6212 90 00 − andere. 6213 Taschentücher und Ziertaschentücher: 6213 10 00 − aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide. 6213 20 00 − aus Baumwolle. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 21 21 21 21 21 20 20 4 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 10 10 5 p/st p/st p/st — — — — p/st p/st p/st — — p/st p/st p/st — — p/st p/st p/st p/st — p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 455 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6213 90 00 − aus anderen Spinnstoffen. 6214 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren: 6214 10 00 − aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide. 6214 20 00 − aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6214 30 00 − aus synthetischen Chemiefasern. 6214 40 00 − aus künstlichen Chemiefasern. 6214 90 − aus anderen Spinnstoffen: 6214 90 10 − − aus Baumwolle. 6214 90 90 − − andere. 6215 Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals: 6215 10 00 − aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide. 6215 20 00 − aus Chemiefasern. 6215 90 00 − aus anderen Spinnstoffen. 6216 00 00 Fingerhandschuhe, und Fausthandschuhe. Fingerspitzen Handschuhe ohne 6217 Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position 6212: 6217 10 00 − Bekleidungszubehör. 6217 90 00 − Teile. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 20 4 10 8 8 8 8 8 8 6,3 6,3 6,3 7,6 6,3 13 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — 456 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN KAPITEL 63 Anmerkungen 1. Zu Teilkapitel I gehören nur konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art. 2. Zu Teilkapitel I gehören nicht: a) Waren der Kapitel 56 bis 62; b) Altwaren der Position 6309. 3. Zu Position 6309 gehören nur folgende Waren: a) Waren aus Spinnstoffen: — Bekleidung und Bekleidungszubehör und Teile davon; — Decken; — Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpﬂege und Küchenwäsche; — Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Teppiche der Positionen 5701 bis 5705 und Tapisserien der Position 5805; b) Schuhe und Kopfbedeckungen aus Stoffen aller Art, ausgenommen aus Asbest. Die vorstehend aufgeführten Waren werden von der Position 6309 nur dann erfaßt, wenn sie die beiden folgenden Voraussetzungen erfüllen: — sie müssen augenscheinlich gebraucht sein, — sie müssen lose in Massenladungen oder in Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen gestellt werden. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 I. ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN 6301 Decken: 6301 10 00 − Decken mit elektrischer Heizvorrichtung. 6301 20 − Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus Wolle oder feinen Tierhaaren: 6301 20 10 − − aus Gewirken oder Gestricken. − − andere: 6301 20 91 − − − ganz aus Wolle oder feinen Tierhaaren. 6301 20 99 − − − andere. 6301 30 − Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus Baumwolle: 6301 30 10 − − aus Gewirken oder Gestricken. 6301 30 90 − − andere. 19 20 19 19 20 19 6,9 12 13 13 12 7,5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 457 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6301 40 − Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern: 6301 40 10 − − aus Gewirken oder Gestricken. 6301 40 90 − − andere. 6301 90 − andere Decken: 6301 90 10 − − aus Gewirken oder Gestricken. 6301 90 90 − − andere. 6302 Bettwäsche, Küchenwäsche: Tischwäsche, Wäsche zur Körperpﬂege und 6302 10 − Bettwäsche aus Gewirken oder Gestricken: 6302 10 10 − − aus Baumwolle. 6302 10 90 − − aus anderen Spinnstoffen. − andere Bettwäsche, bedruckt: 6302 21 00 − − aus Baumwolle. 6302 22 − − aus Chemiefasern: 6302 22 10 − − − aus Vliesstoffen. 6302 22 90 − − − andere. 6302 29 − − aus anderen Spinnstoffen: 6302 29 10 − − − aus Flachs oder Ramie. 6302 29 90 − − − andere. − andere Bettwäsche: 6302 31 − − aus Baumwolle: 6302 31 10 − − − Flachs enthaltend. 6302 31 90 − − − andere. 6302 32 − − aus Chemiefasern: 6302 32 10 − − − aus Vliesstoffen. 6302 32 90 − − − andere. 6302 39 − − aus anderen Spinnstoffen: 6302 39 10 − − − aus Flachs. 6302 39 30 − − − aus Ramie. 6302 39 90 − − − andere. 6302 40 00 − Tischwäsche aus Gewirken oder Gestricken. − andere Tischwäsche: 6302 51 − − aus Baumwolle: 6302 51 10 − − − Flachs enthaltend. 6302 51 90 − − − andere. 6302 52 00 − − aus Flachs. 6302 53 − − aus Chemiefasern: 6302 53 10 − − − aus Vliesstoffen. 6302 53 90 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 19 20 19 20 20 22 18 22 22 22 22 22 18 22 22 22 22 20 22 22 22 18 22 4 12 13 12 13 12 12 12 6,9 12 12 12 12 12 6,9 12 12 12 12 12 12 12 12 6,9 12 5 p/st p/st p/st p/st — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 458 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6302 59 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6302 60 00 − Wäsche zur Körperpﬂege und Küchenwäsche, aus Frottierware aus. Baumwolle. − andere: 6302 91 − − aus Baumwolle: 6302 91 10 − − − Flachs enthaltend. 6302 91 90 − − − andere. 6302 92 00 − − aus Flachs. 6302 93 − − aus Chemiefasern: 6302 93 10 − − − aus Vliesstoffen. 6302 93 90 − − − andere. 6302 99 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6303 Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Fenster- und Bettbehänge (Schabracken): − aus Gewirken oder Gestricken: 6303 11 00 − − aus Baumwolle. 6303 12 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6303 19 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − andere: 6303 91 00 − − aus Baumwolle. 6303 92 − − aus synthetischen Chemiefasern: 6303 92 10 − − − aus Vliesstoffen. 6303 92 90 − − − andere. 6303 99 − − aus anderen Spinnstoffen: 6303 99 10 − − − aus Vliesstoffen. 6303 99 90 − − − andere. 6304 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404: − Bettüberwürfe: 6304 11 00 − − aus Gewirken oder Gestricken. 6304 19 − − andere: 6304 19 10 − − − aus Baumwolle. 6304 19 30 − − − aus Flachs oder Ramie. 6304 19 90 − − − aus anderen Spinnstoffen. − andere: 6304 91 00 − − aus Gewirken oder Gestricken. 6304 92 00 − − aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken). 6304 93 00 − − aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder. Gestricken). 6304 99 00 − − aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken) Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 22 22 22 22 22 18 22 22 20 20 20 22 18 22 18 22 20 22 22 22 20 22 22 22 4 12 12 12 12 12 6,9 12 12 12 12 12 12 6,9 12 6,9 12 12 12 12 12 12 12 12 12 5 — — — — — — — — m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 p/st p/st p/st p/st — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 459 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 6305 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken: 6305 10 − aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303: 6305 10 10 − − gebraucht. 6305 10 90 − − andere. 6305 20 00 − aus Baumwolle. − aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen: 6305 32 − − ﬂexible Schüttgutbehälter: − − − aus Streifen oder dergleichen, aus Polyethylen oder Polypropylen: 6305 32 11 − − − − aus Gewirken oder Gestricken. − − − − andere: 6305 32 81 − − − − − mit einem Quadratmetergewicht von 120 g oder weniger. 6305 32 89 − − − − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g. 6305 32 90 − − − andere. 6305 33 − − andere, aus Streifen oder dergleichen, aus Polyethylen oder Polypropylen: 6305 33 10 − − − aus Gewirken oder Gestricken. − − − andere: 6305 33 91 − − − − mit einem Quadratmetergewicht von 120 g oder weniger. 6305 33 99 − − − − mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 120 g. 6305 39 00 − − andere. 6305 90 00 − aus anderen Spinnstoffen. 6306 Planen und Markisen; Zelte; Segel Surfbretter und für Landfahrzeuge; Campingausrüstungen: für Wasserfahrzeuge, für − Planen und Markisen: 6306 11 00 − − aus Baumwolle. 6306 12 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6306 19 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − Zelte: 6306 21 00 − − aus Baumwolle. 6306 22 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6306 29 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − Segel: 6306 31 00 − − aus synthetischen Chemiefasern. 6306 39 00 − − aus anderen Spinnstoffen. − Luftmatratzen: 6306 41 00 − − aus Baumwolle. 6306 49 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 2 4 19 20 19 19 19 20 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 4,3 6,8 7,2 12 7,2 7,2 7,2 12 7,2 7,2 7,2 6,2 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — p/st p/st 460 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 − andere: Warenbezeichnung 2 6306 91 00 − − aus Baumwolle. 6306 99 00 − − aus anderen Spinnstoffen. 6307 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung: 6307 10 − Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher, Staubtücher und ähnliche Reinigungstücher: 6307 10 10 − − aus Gewirken oder Gestricken. 6307 10 30 − − aus Vliesstoffen. 6307 10 90 − − andere. 6307 20 00 − Schwimmwesten und Rettungsgürtel. 6307 90 − andere: 6307 90 10 − − aus Gewirken oder Gestricken. − − andere: 6307 90 91 − − − aus Filz. 6307 90 99 − − − andere. II. WARENZUSAMMENSTELLUNGEN 3 19 19 20 18 21 21 20 21 21 4 13 13 12 6,9 7,7 6,3 12 6,3 6,3 6308 00 00 Warenzusammenstellungen, aus Geweben und Garn, auch mit Zubehör, für die Herstellung von Teppichen, Tapisserien, bestickten Tischdecken oder Servietten oder ähnlichen Spinnstoffwaren, in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 19 12 III. ALTWAREN UND LUMPEN 6309 00 00 Altwaren. 18 5,3 6310 Lumpen, aus Spinnstoffen; Bindfäden, Seile, Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in Form von Abfällen oder unbrauchbar gewordenen Waren: 6310 10 − sortiert: 6310 10 10 − − aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren. 6310 10 30 − − aus Flachs oder Baumwolle. 6310 10 90 − − aus anderen Spinnstoffen. 6310 90 00 − andere. frei frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 461 ABSCHNITT XII SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN KAPITEL 64 SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 64 gehören nicht: a) Einwegartikel zum Bedecken der Füße oder Schuhe, aus leichtem oder wenig widerstandsfähigem Material (z. B. Papier, Kunststoffolie), ohne angebrachte Sohlen (Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit); b) Fußbekleidung aus Spinnstoffen, ohne an das Oberteil durch Kleben, Nähen oder auf andere Weise angebrachte Laufsohle (Abschnitt XI); c) gebrauchte Schuhe der Position 6309; d) Waren aus Asbest (Position 6812); e) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon (Position 9021); f) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit Schienbeinschützer und ähnliche Sportschutzausrüstungen (Kapitel 95). fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen; 2. Als „Teile“ im Sinne der Position 6406 gelten nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen, Tressen, Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- und Posamentierwaren (Einreihung nach stofflicher Beschaffenheit), Schuhknöpfe und andere Waren der Position 9606. 3. Im Sinne des Kapitels 64 gelten als: a) „Kautschuk“ oder „Kunststoff“ auch Gewebe oder andere Spinnstofferzeugnisse, die eine mit bloßem Auge wahrnehmbare Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff aufweisen; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht; b) „Leder“ Erzeugnisse der Positionen 4104 bis 4109. 4. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Kapitel 64 gelten als: a) Stoff des Oberteils der Stoff, der den größten Teil der Außenﬂäche bildet, unabhängig von Zubehör- oder Verstärkungsteilen wie Randeinfassungen, Knöchelschützer, Verzierungen, Schnallen, Laschen, Ösen oder ähnliche Vorrichtungen; b) Stoff der Laufsohle der Stoff, der den größten Teil der Berührungsﬂäche mit dem Boden bildet, unabhängig von Zubehör- oder Verstärkungsteilen wie Dornen, Stollen, Nägel, Sohlenschützer oder ähnliche Vorrichtungen. Unterpositions-Anmerkung 1. Als „Sportschuhe“ im Sinne der Unterpositionen 6402 12, 6402 19, 6403 12, 6403 19 und 6404 11 gelten nur: a) Schuhe, die für die Ausübung einer Sportart bestimmt und mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet sind; b) Schuhe für Schlittschuhe oder Rollschuhe, Skistiefel, Skilanglaufschuhe, Snowboardschuhe, Ringerschuhe, Boxerstiefel oder Radsportschuhe. 462 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zusätzliche Anmerkung 1. Im Sinne der Anmerkung 4 Buchstabe a) gelten als „Verstärkungsteile“ alle Teile (z. B. aus Kunststoff oder Leder), die die Außenﬂäche des Oberteils bedecken, ihm eine höhere Festigkeit verleihen und mit der Sohle verbunden sein können. Nach Entfernung der Verstärkungsteile muß der sichtbare Teil die charakteristischen Merkmale eines Oberteils und nicht die eines Futters aufweisen. Bei der Bestimmung des Stoffes, aus dem das Oberteil besteht, sind die Flächen des Oberteils zu berücksichtigen, die von Zubehör- oder Verstärkungsteilen bedeckt sind. KN- Code 1 6401 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Wasserdichte Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff, bei denen weder das Oberteil mit der Laufsohle noch das Oberteil selbst durch Nähen, Nieten, Nageln, Schrauben, Stecken oder ähnliche Verfahren zusammengefügt ist: 6401 10 − Schuhe, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe: 6401 10 10 − − mit Oberteil aus Kautschuk. 6401 10 90 − − mit Oberteil aus Kunststoff. − andere Schuhe: 6401 91 − − das Knie bedeckend: 6401 91 10 − − − mit Oberteil aus Kautschuk. 6401 91 90 − − − mit Oberteil aus Kunststoff. 6401 92 − − den Knöchel, jedoch nicht das Knie bedeckend: 6401 92 10 − − − mit Oberteil aus Kautschuk. 6401 92 90 − − − mit Oberteil aus Kunststoff. 6401 99 − − andere: 6401 99 10 − − − mit Oberteil aus Kautschuk. 6401 99 90 − − − mit Oberteil aus Kunststoff. 6402 Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff: − Sportschuhe: 6402 12 − − Skistiefel, Skilanglaufschuhe und Snowboardschuhe: 6402 12 10 − − − Skistiefel und Skilanglaufschuhe. 6402 12 90 − − − Snowboardschuhe. 6402 19 00 − − andere. 6402 20 00 − Schuhe mit Oberteil aus Bändern oder Riemen, mit der Sohle durch Zapfen. zusammengesteckt. 6402 30 00 − andere Schuhe, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe. − andere Schuhe: 6402 91 00 − − den Knöchel bedeckend. 6402 99 − − andere: 6402 99 10 − − − mit Oberteil aus Kautschuk. 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 463 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − − − mit Oberteil aus Kunststoff: − − − − Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist: KN- Code 1 6402 99 31 − − − − − mit einer größten Höhe des Absatzes (einschließlich der Sohle) von. mehr als 3 cm. 6402 99 39 − − − − − andere. 6402 99 50 − − − − Pantoffeln und andere Hausschuhe. − − − − andere, mit einer Länge der Innensohle von: 6402 99 91 − − − − − weniger als 24 cm. − − − − − 24 cm oder mehr: 6402 99 93 − − − − − − Schuhe, die nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar sind − − − − − − andere: 6402 99 96 − − − − − − − für Männer. 6402 99 98 − − − − − − − für Frauen. 6403 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder: − Sportschuhe: 6403 12 00 − − Skistiefel, Skilanglaufschuhe und Snowboardschuhe. 6403 19 00 − − andere. 6403 20 00 6403 30 00 − Schuhe mit Laufsohlen aus Leder und Oberteil aus Lederriemen, die über. den Spann und um die große Zehe führen. − Schuhe mit einer Hauptsohle aus Holz, weder mit Innensohle noch mit einem. Metallschutz in der Vorderkappe. 6403 40 00 − andere Schuhe, mit einem Metallschutz in der Vorderkappe. − andere Schuhe, mit Laufsohlen aus Leder: 6403 51 − − den Knöchel bedeckend: − − − den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von: 6403 51 11 − − − − weniger als 24 cm. − − − − 24 cm oder mehr: 6403 51 15 − − − − − für Männer. 6403 51 19 − − − − − für Frauen. − − − andere, mit einer Länge der Innensohle von: 6403 51 91 − − − − weniger als 24 cm. − − − − 24 cm oder mehr: 6403 51 95 − − − − − für Männer. 6403 51 99 − − − − − für Frauen. 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 17 17 17 17 17 17 17 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa 464 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 6403 59 − − andere: Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 − − − Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist: 6403 59 11 − − − − mit einer größten Höhe des Absatzes (einschließlich der Sohle) von mehr. als 3 cm. − − − − andere, mit einer Länge der Innensohle von: 6403 59 31 − − − − − weniger als 24 cm. − − − − − 24 cm oder mehr: 6403 59 35 − − − − − − für Männer. 6403 59 39 − − − − − − für Frauen. 6403 59 50 − − − Pantoffeln und andere Hausschuhe. − − − andere, mit einer Länge der Innensohle von: 6403 59 91 − − − − weniger als 24 cm. − − − − 24 cm oder mehr: 6403 59 95 − − − − − für Männer. 6403 59 99 − − − − − für Frauen. − andere Schuhe: 6403 91 − − den Knöchel bedeckend: − − − den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, mit einer Länge der Innensohle von: 6403 91 11 − − − − weniger als 24 cm. − − − − 24 cm oder mehr: 6403 91 13 − − − − − Schuhe, die nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar sind. − − − − − andere: 6403 91 16 − − − − − − für Männer. 6403 91 18 − − − − − − für Frauen. − − − andere, mit einer Länge der Innensohle von: 6403 91 91 − − − − weniger als 24 cm. − − − − 24 cm oder mehr: 6403 91 93 − − − − − Schuhe, die nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar sind. − − − − − andere: 6403 91 96 − − − − − − für Männer. 6403 91 98 − − − − − − für Frauen. 6403 99 − − andere: − − − Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist: 6403 99 11 − − − − mit einer Höhe des Absatzes (einschließlich der Sohle) von mehr als 3 cm − − − − andere, mit einer Länge der Innensohle von: 6403 99 31 − − − − − weniger als 24 cm. 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 5 8 8 5 pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 465 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − − 24 cm oder mehr: 6403 99 33 − − − − − − Schuhe, die nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar sind − − − − − − andere: 6403 99 36 − − − − − − − für Männer. 6403 99 38 − − − − − − − für Frauen. 6403 99 50 − − − Pantoffeln und andere Hausschuhe. − − − andere, mit einer Länge der Innensohle von: 6403 99 91 − − − − weniger als 24 cm. − − − − 24 cm oder mehr: 6403 99 93 − − − − − Schuhe, die nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar sind. − − − − − andere: 6403 99 96 − − − − − − für Männer. 6403 99 98 − − − − − − für Frauen. 6404 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen: − Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff: 6404 11 00 − − Sportschuhe; Tennisschuhe, Basketballschuhe, Turnschuhe, Trainings-. schuhe und ähnliche Schuhe. 6404 19 − − andere: 6404 19 10 − − − Pantoffeln und andere Hausschuhe. 6404 19 90 − − − andere. 6404 20 − Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder: 6404 20 10 − − Pantoffeln und andere Hausschuhe. 6404 20 90 − − andere. 6405 Andere Schuhe: 6405 10 − mit Oberteil aus Leder oder rekonstituiertem Leder: 6405 10 10 − − mit Laufsohlen aus Holz oder Kork. 6405 10 90 − − mit Laufsohlen aus anderen Stoffen. 6405 20 − mit Oberteil aus Spinnstoffen: 6405 20 10 − − mit Laufsohlen aus Holz oder Kork. − − mit Laufsohlen aus anderen Stoffen: 6405 20 91 − − − Pantoffeln und andere Hausschuhe. 6405 20 99 − − − andere. 6405 90 − andere: 6405 90 10 − − mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder 6405 90 90 − − mit Laufsohlen aus anderen Stoffen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 18 18 18 18 18 20 18 4 8 8 5 8 8 8 8 7 17 17 17 17 17 3,5 3,5 3,5 4 4 17 4 5 pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa pa 466 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 6406 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Schuhteile (einschließlich Schuhoberteile, auch an Sohlen befestigt, jedoch an Laufsohlen); Einlegesohlen, Fersenstücke und nicht ähnliche herausnehmbare Waren; Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon: 6406 10 − Schuhoberteile und Teile davon, ausgenommen Verstärkungen: − − aus Leder: 6406 10 11 − − − Schuhoberteile. 6406 10 19 − − − Teile von Schuhoberteilen. 6406 10 90 − − aus anderen Stoffen. 6406 20 − Laufsohlen und Absätze, aus Kautschuk oder Kunststoff: 6406 20 10 − − aus Kautschuk. 6406 20 90 − − aus Kunststoff. − andere: 6406 91 00 − − aus Holz. 6406 99 − − aus anderen Stoffen: 6406 99 10 − − − Gamaschen und ähnliche Waren, sowie Teile davon. 6406 99 30 − − − Zusammensetzungen aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle oder. anderen Bodenteilen (ausgenommen Laufsohlen) verbunden sind. 6406 99 50 − − − Einlegesohlen und anderes herausnehmbares Zubehör. 6406 99 60 − − − Laufsohlen aus Leder oder rekonstituiertem Leder. 6406 99 80 − − − andere. 16 16 16 16 16 16 19 18 16 16 16 Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — pa — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 467 KAPITEL 65 KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 65 gehören nicht: a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Position 6309; b) Kopfbedeckungen aus Asbest (Position 6812); c) Puppenhüte und andere Kopfbedeckungen, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel (Kapitel 95). 2. Zu Position 6502 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hutrohlinge gehören nicht zu Position 6502. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6501 00 00 Hutstumpen, weder geformt noch randgeformt, aus Filz; Hutplatten, Bandeaux (auch aufgeschnitten), aus Filz, zum Herstellen von Hüten 6502 00 00 Hutstumpen oder Hutrohlinge, geﬂochten oder durch Verbindung von Streifen aus Stoffen aller Art hergestellt, weder geformt noch randgeformt noch ausgestattet. 6503 00 Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Hutstumpen oder Hutplatten der Position 6501 hergestellt, auch ausgestattet: 6503 00 10 − aus Haarﬁlz oder aus Woll-Haarﬁlz. 6503 00 90 − andere. 6504 00 00 Hüte und andere Kopfbedeckungen, geﬂochten oder durch Verbindung von Streifen aus Stoffen aller Art hergestellt, auch ausgestattet. 6505 Hüte und andere Kopfbedeckungen, gewirkt oder gestrickt oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von Spitzen, Filz oder anderen Spinnstofferzeugnissen hergestellt, auch ausgestattet; Haarnetze aus Stoffen aller Art, auch ausgestattet: 6505 10 00 − Haarnetze. 6505 90 − andere: 6505 90 10 − − Baskenmützen, Uniformmützen ohne Schirm, Strickmützen, Feze, Chéchias. und ähnliche schirmlose Kopfbedeckungen. 6505 90 30 − − Mützen, Uniformkappen und dergleichen, mit Schirm. 6505 90 90 − − andere. 6506 Andere Hüte und Kopfbedeckungen, auch ausgestattet: 6506 10 − Sicherheitskopfbedeckungen: 3 13 8 17 16 11 19 19 19 19 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 5 p/st 4 2,7 frei p/st 5,7 2,7 p/st p/st frei p/st 2,7 2,7 2,7 2,7 — p/st p/st — 6506 10 10 − − aus Kunststoff. 19 2,7 p/st 468 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6506 10 80 − − aus anderen Stoffen. − andere: 6506 91 00 − − aus Kautschuk oder Kunststoff. 6506 92 00 − − aus Pelzfellen. 6506 99 00 − − aus anderen Stoffen. 6507 00 00 Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Gestelle, Schirme und Kinnbänder, für Kopfbedeckungen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 19 19 19 14 4 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 p/st p/st p/st p/st — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 469 KAPITEL 66 REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 66 gehören nicht: a) Meßstöcke und dergleichen (Position 9017); b) Stockﬂinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifüllung und dergleichen (Kapitel 93); c) Waren des Kapitels 95 (z. B. Regen- und Sonnenschirme, die den Charakter von Spielzeug haben). 2. Zu Position 6603 gehören nicht Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, sowie Schirmhüllen, Schirmbezüge, Quasten, Troddeln und dergleichen, aus Stoffen aller Art, für die in Positionen 6601 und 6602 erfaßten Waren. Derartige Waren werden nach eigener Beschaffenheit eingereiht. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 6601 Regenschirme und Sonnenschirme Gartenschirme und ähnliche Waren): (einschließlich Stockschirme, 6601 10 00 − Gartenschirme und ähnliche Waren. − andere: 6601 91 00 − − Taschenschirme. 6601 99 − − andere: − − − mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen: 6601 99 11 − − − − aus Chemiefasern. 6601 99 19 − − − − aus anderen Spinnstoffen. 6601 99 90 − − − andere. 6602 00 00 Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und ähnliche Waren 6603 Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Positionen 6601 und 6602: 6603 10 00 − Griffe und Knäufe. 6603 20 00 − Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock oder Griffstock. 6603 90 00 − andere. 20 20 20 20 20 17 17 19 17 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 2,7 2,7 5,2 5 p/st p/st p/st p/st p/st — — — — 470 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 67 ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 67 gehören nicht: a) Filtertücher aus Menschenhaaren (Position 5911); b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI); c) Schuhe (Kapitel 64); d) Kopfbedeckungen und Haarnetze (Kapitel 65); e) Spielzeug, Sportgeräte und Karnevalsartikel (Kapitel 95); f) Staubwedel, Puderquasten und Siebe aus Menschenhaaren (Kapitel 96). 2. Zu Position 6701 gehören nicht: a) Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung der Polsterung dienen, insbesondere Bettausstattungen der Position 9404; b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur Besätze oder Auspolsterungen sind; c) künstliche Blumen, künstliches Blattwerk, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Position 6702. 3. Zu Position 6702 gehören nicht: a) Waren aus Glas (Kapitel 70); b) künstliche Blumen, künstliches Blattwerk oder künstliche Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz oder anderen Stoffen, die durch Gießen, Schmieden, Behauen, Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus mehreren Teilen bestehen, die anders als durch Binden, Kleben, Ineinanderstecken oder ähnliche Verfahren miteinander verbunden sind. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 6701 00 00 Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Teile von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der Position 0505 und bearbeitete Federspulen und -kiele). 18 2,7 6702 Künstliche Blumen, künstliches Blattwerk und künstliche Früchte sowie Teile davon; Waren aus künstlichen Blumen, künstlichem Blattwerk oder künstlichen Früchten: 6702 10 00 − aus Kunststoff. 6702 90 00 − aus anderen Stoffen. 6703 00 00 Menschenhaare, gleichgerichtet, gedünnt, gebleicht oder in anderer Weise zugerichtet; Wolle, Tierhaare und andere Spinnstoffe, für die Herstellung von Perücken und ähnlichen Waren zugerichtet. 22 22 10 4,7 4,7 1,7 Besondere Maßeinheit 5 — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 471 KN- Code 1 6704 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Perücken, Bärte, Augenbrauen, Augenwimpern, Locken und dergleichen, aus Menschenhaaren, Tierhaaren oder Spinnstoffen; Waren aus Menschenhaaren, anderweit weder genannt noch inbegriffen: − aus synthetischen Spinnstoffen: 6704 11 00 − − vollständige Perücken. 6704 19 00 − − andere. 6704 20 00 − aus Menschenhaaren. 6704 90 00 − aus anderen Stoffen. 19 19 19 19 2,2 2,2 2,2 2,2 — — — — 472 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ABSCHNITT XIII WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWAREN WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN KAPITEL 68 Anmerkungen 1. Zu Kapitel 68 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 25; b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Position 4810 oder 4811 (z. B. mit Glimmerstaub oder Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen); c) bestrichene, überzogene oder getränkte textile Flächenerzeugnisse der Kapitel 56 oder 59 und andere Spinnstofferzeugnisse (z. B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Gewebe); d) Waren des Kapitels 71; e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82; f) Lithographiesteine (Position 8442); g) elektrische Isolatoren der Position 8546 und Isolierteile der Position 8547; h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Position 9018); ij) Waren des Kapitels 91 (z. B. Gehäuse für Uhren oder für andere Uhrmacherwaren); k) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude); l) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren der Position 9602, wenn sie aus den in Anmerkung 2 Buchstabe b) zu Kapitel 96 genannten Stoffen bestehen, Waren der Position 9606 (z. B. Knöpfe), der Position 9609 (z. B. Schiefergriffel) oder der Position 9610 (z. B. Schiefertafeln zum Schreiben oder Zeichnen); n) Waren des Kapitels 97 (z. B. Kunstgegenstände). 2. Der Begriff „bearbeitete Werksteine“ in Position 6802 bezieht sich nicht nur auf Steine der in der Position 2515 oder 2516 erfaßten Art, sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z. B. Quarzit, Flintstein, Dolomit und Speckstein), die in gleicher Weise bearbeitet sind; das gilt jedoch nicht für Tonschiefer. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6801 00 00 Pﬂastersteine, Randsteine und Pﬂasterplatten, aus Naturstein (ausgenommen Schiefer). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 4 4 frei 5 — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 473 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Bearbeitete Werksteine (ausgenommen Schiefer) und Waren daraus, ausgenommen Waren der Position 6801; Würfel und dergleichen für Mosaike aus Naturstein (einschließlich Schiefer), auch auf Unterlagen; Körnungen, Splitter und Mehl von Naturstein (einschließlich Schiefer), künstlich gefärbt: KN- Code 1 6802 6802 10 00 − Fliesen, Würfel und dergleichen, auch in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, deren größte Fläche in ein Quadrat mit einer Seitenlänge von weniger als 7 cm eingeschlossen werden kann; Körnungen, Splitter und. Mehl, künstlich gefärbt. − andere Werksteine und Waren daraus, lediglich geschnitten oder gesägt, mit ebener oder glatter Oberﬂäche: 6802 21 00 − − Marmor, Travertin und Alabaster. 6802 22 00 − − andere Kalksteine. 6802 23 00 − − Granit. 6802 29 00 − − andere Steine. − andere: 6802 91 − − Marmor, Travertin und Alabaster: 6802 91 10 − − − polierter Alabaster, verziert oder Bildhauerarbeit. anders bearbeitet,. jedoch ohne. 6802 91 90 − − − andere. 6802 92 − − andere Kalksteine: 6802 92 10 − − − poliert, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit. 6802 92 90 − − − andere. 6802 93 − − Granit: 6802 93 10 − − − poliert, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit, mit. einem Eigengewicht von 10 kg oder mehr. 6802 93 90 − − − andere. 6802 99 − − andere Steine: 6802 99 10 − − − poliert, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit, mit. einem Eigengewicht von 10 kg oder mehr. 6802 99 90 − − − andere. 6803 00 Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer oder aus Preßschiefer: 6803 00 10 − Schiefer für Dächer oder Fassaden. 6803 00 90 − andere. 6804 Mühlsteine, Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Mahlen, Zerfasern, Brechen, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch und Teile davon, aus Natursteinen, aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch hergestellt, auch mit Teilen aus anderen Stoffen: 14 10 10 8 8 14 14 14 14 13 14 13 14 6 6 frei 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 frei 1,7 frei 1,7 1,7 1,7 — — — — — — — — — — — — — — — 6804 10 00 − Mühlsteine und Steine zum Mahlen, Zerfasern oder Brechen. 10 frei — 474 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − andere Mühlsteine, Schleifsteine und dergleichen: 6804 21 00 − − aus agglomerierten synthetischen oder natürlichen Diamanten. 6804 22 − − aus anderen agglomerierten Schleifstoffen oder keramisch hergestellt: − − − aus künstlichen Schleifstoffen, mit Bindemittel: − − − − aus Kunstharz: 6804 22 12 − − − − − nicht verstärkt. 6804 22 18 − − − − − verstärkt. 6804 22 30 − − − − aus keramischen Stoffen oder Silicaten. 6804 22 50 − − − − aus anderen Stoffen. 6804 22 90 − − − andere. 6804 23 00 − − aus Naturstein. 6804 30 00 − Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch. 6805 Natürliche oder künstliche Schleifmittel, in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, Papier, Pappe oder anderen Stoffen, auch zugeschnitten, genäht oder anders zusammengefügt: 6805 10 00 − nur auf einer Unterlage aus Gewebe aus Spinnstoffen. 6805 20 00 − nur auf einer Unterlage aus Papier oder Pappe. 6805 30 − auf einer Unterlage aus anderen Stoffen: 6805 30 10 − − auf einer Unterlage aus Gewebe aus Spinnstoffen in Verbindung mit Papier. oder Pappe. 6805 30 20 − − auf einer Unterlage aus Vulkanﬁber. 6805 30 80 − − andere. 6806 6806 10 00 Hüttenwolle/Schlackenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen; geblähter Vermiculit, geblähter Ton, Schaumschlacke und ähnliche geblähte mineralische Erzeugnisse; Mischungen und Waren aus oder mineralischen Schallschutzzwecken, Positio- nen 6811 und 6812 oder des Kapitels 69: Stoffen zu Wärme-, ausgenommen Waren Kälte- der − Hüttenwolle/Schlackenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen,. auch miteinander gemischt, lose, in Platten oder in Rollen. 6806 20 − geblähter Vermiculit, geblähter Ton, Schaumschlacke und ähnliche geblähte mineralische Erzeugnisse, auch miteinander gemischt: 6806 20 10 − − geblähter Ton. 6806 20 90 − − andere. 6806 90 00 − andere. 6807 Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. Erdölpech, Kohlenteerpech): 6807 10 − in Rollen: 6807 10 10 − − Dach- und Dichtungsbahnen. 6807 10 90 − − andere. 6807 90 00 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 10 10 10 10 10 8 10 11 11 11 11 11 10 9 9 9 8 8 8 4 1,7 frei frei frei frei frei frei frei 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — m2 — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 475 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 6808 00 00 Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergleichen, aus Pﬂanzenfasern, -fasern, Sägemehl oder Stroh oder aus Holzspänen, anderen Holzabfällen, mit Zement, Gips oder anderen mineralischen Bindemitteln hergestellt. -schnitzeln, 6809 Waren aus Gips oder aus Mischungen auf der Grundlage von Gips: − Platten, Tafeln, Dielen, Fliesen und ähnliche Waren, nicht verziert: 6809 11 00 − − nur mit Papier oder Pappe überzogen oder verstärkt. 6809 19 00 − − andere. 6809 90 00 − andere. 6810 Waren aus Zement, Beton oder Kunststein, auch bewehrt: − Ziegel, Fliesen, Mauersteine und dergleichen: 6810 11 − − Baublöcke und Mauersteine: 6810 11 10 − − − aus Leichtbeton (auf Basis von Bimskies, granulierter Schlacke usw. ). 6810 11 90 − − − andere. 6810 19 − − andere: 6810 19 10 − − − Dachsteine. − − − Wand- und Bodenplatten: 6810 19 31 − − − − aus Beton. 6810 19 39 − − − − andere. 6810 19 90 − − − andere. − andere: 6810 91 − − vorgefertigte Bauelemente: 6810 91 10 − − − Fußbodenelemente. 6810 91 90 − − − andere. 6810 99 00 − − andere. 6811 Waren aus Asbestzement, Cellulosezement oder dergleichen: 6811 10 00 − Wellplatten. 6811 20 − andere Platten, Tafeln, Fliesen, Ziegel und dergleichen: 6811 20 11 − − Platten für Dachdeckung und Fassadenverkleidung, mit einer Abmessung. von 40 × 60 cm oder weniger. 6811 20 80 − − andere. 6811 30 00 − Rohre, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke 6811 90 00 − andere. 14 7 7 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 13 1,7 — 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 m2 m2 — — — — m2 m2 — — — — — m2 — — — 476 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Bearbeitete Asbestfasern; Mischungen auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat; Waren aus solchen Mischungen oder aus Asbest (z. B. Garne, Gewebe, Bekleidung, Kopfbedeckungen, Schuhe, Dichtungen), auch bewehrt, ausgenommen Waren der Position 6811 oder 6813: KN- Code 1 6812 6812 10 00 − bearbeitete Asbestfasern; Mischungen auf der Grundlage von Asbest oder. auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat. 6812 20 00 − Garne. 6812 30 00 − Schnüre und Seile, auch geﬂochten. 6812 40 00 − Gewebe oder Gewirke. 6812 50 00 − Bekleidung, Bekleidungszubehör, Schuhe und Kopfbedeckungen. 6812 60 00 − Papier, Pappe und Filz. 6812 70 00 − Dichtungsmaterial aus zusammengepreßten Asbestfasern und Elastomeren,. in Platten oder Rollen. 6812 90 − andere: 6812 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 6812 90 90 − − andere. 6813 Reibungsbeläge (z. B. Platten, Rollen, Streifen, Segmente, Scheiben, Ringe, Klötze), nicht montiert, für Bremsen, Kupplungen und dergleichen, auf der Grundlage von Asbest, anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinnstoffen oder anderen Stoffen: 6813 10 − Bremsbeläge und Bremsklötze: 6813 10 10 − − auf der Grundlage von Asbest oder anderen mineralischen Stoffen, für zivile. Luftfahrzeuge (1). 6813 10 90 − − andere. 6813 90 − andere: 6813 90 10 − − auf der Grundlage von Asbest oder anderen mineralischen Stoffen, für zivile. Luftfahrzeuge (1). 6813 90 90 − − andere. 6814 6814 10 00 Bearbeiteter einschließlich agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer, auch auf Unterlagen aus Papier, Pappe oder aus anderen Stoffen: Glimmerwaren, Glimmer und − Platten, Blätter oder Streifen aus agglomeriertem oder rekonstituiertem. Glimmer, auch auf Unterlagen. 6814 90 − andere: 6814 90 10 − − Blätter oder Lamellen aus Glimmer. 6814 90 90 − − andere. 10 13 17 17 17 17 17 17 17 20 20 20 20 8 7 10 1,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 frei 3,7 frei 2,7 frei 2,7 1,7 1,7 1,7 — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 477 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 6815 Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich Kohlenstoffasern, Waren aus Kohlenstoffasern und Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen: 6815 10 − Waren aus Graphit oder anderem Kohlenstoff, nicht für elektrotechnische Zwecke: 6815 10 10 − − Kohlenstoffasern und Waren aus Kohlenstoffasern. 6815 10 90 − − andere. 6815 20 00 − Waren aus Torf. − andere: 6815 91 00 − − Magnesit, Dolomit oder Chromit enthaltend. 6815 99 − − andere: 6815 99 10 − − − aus feuerfesten Stoffen, chemisch gebunden. 6815 99 90 − − − andere. 14 14 14 14 14 14 frei frei frei frei frei frei — — — — — — 478 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 69 KERAMISCHE WAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind. Zu den Positionen 6904 bis 6914 gehören nicht Waren der Positionen 6901 bis 6903. 2. Zu Kapitel 69 gehören nicht: a) Waren der Position 2844; b) Waren der Position 6804; c) Waren des Kapitels 71 (z. B. Phantasieschmuck); d) Cermets der Position 8113; e) Waren des Kapitels 82; f) elektrische Isolatoren der Position 8546 und Isolierteile der Position 8547; g) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Position 9021); h) Waren des Kapitels 91 (z. B. Uhren und Gehäuse für Uhren); ij) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude); k) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); l) Waren der Position 9606 (z. B. Knöpfe) oder der Position 9614 (z. B. Tabakpfeifen); m) Waren des Kapitels 97 (z. B. Kunstgegenstände). KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 I. WAREN AUS KIESELSÄUREHALTIGEN FOSSILEN MEHLEN ODER ÄHNLICHEN KIESELSÄUREHALTIGEN ERDEN UND FEUERFESTE WAREN 6901 00 Steine, Platten, Fliesen und andere keramische Waren aus kieselsäurehaltigen fossilen Mehlen (z. B. Kieselgur, Tripel, Diatomit) oder aus ähnlichen kieselsäurehaltigen Erden: 6901 00 10 − Steine mit einem Gewicht von mehr als 650 kg je m3. 6901 00 90 − andere. 6902 6902 10 00 Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste keramische Bauteile, ausgenommen Waren aus kieselsäurehaltigen fossilen Mehlen oder ähnlichen kieselsäurehaltigen Erden: − mit einem Gehalt der Elemente Mg, Ca oder Cr, berechnet als MgO, CaO. oder Cr2O3, einzeln oder gemeinsam, von mehr als 50 GHT. 10 MIN 0,5 =C/ 100 kg/br 10 MIN 0,5 =C/ 100 kg/br 10 MIN 1,1 =C/ 100 kg/br 2 2 2 — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 479 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 6902 20 − mit einem Gehalt an Tonerde (Al2O3), an Kieselsäure (SiO2) oder einer Mischung oder Verbindung dieser Erzeugnisse von mehr als 50 GHT: 6902 20 10 − − mit einem Gehalt an Kieselsäure (SiO2) von 93 GHT oder mehr. − − andere: 6902 20 91 − − − mit einem Gehalt an Tonerde (Al2O3) von mehr als 7, jedoch weniger. als 45 GHT. 6902 20 99 − − − andere. 6902 90 00 − andere. 6903 6903 10 00 Andere feuerfeste keramische Waren (z. B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse, Stopfen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe), ausgenommen Waren aus kieselsäurehaltigen fossilen Mehlen oder aus ähnlichen kieselsäurehaltigen Erden: − mit einem Gehalt an Graphit oder anderem Kohlenstoff, auch untereinander. gemischt, von mehr als 50 GHT. 6903 20 − mit einem Gehalt an Tonerde (Al2O3) oder einer Mischung oder Verbindung von Tonerde oder Kieselsäure (SiO2) von mehr als 50 GHT: 6903 20 10 − − mit einem Gehalt an Tonerde (Al2O3) von weniger als 45 GHT. 6903 20 90 − − mit einem Gehalt an Tonerde (Al2O3) von 45 GHT oder mehr. 6903 90 − andere: 6903 90 10 6903 90 20 − − mit einem Gehalt an Graphit oder anderem Kohlenstoff, auch untereinander. gemischt, von mehr als 25 bis 50 GHT. − − mit einem Gehalt der Elemente Mg, Ca oder Cr, berechnet als MgO, CaO oder. Cr2O3, einzeln oder gemeinsam, von mehr als 50 GHT. 6903 90 80 − − andere. II. ANDERE KERAMISCHE WAREN 6904 Mauerziegel, Hourdis, Deckenziegel und dergleichen, aus keramischen Stoffen: 6904 10 00 − Mauerziegel. 6904 90 00 − andere. 6905 Dachziegel, Schornsteinteile/Elemente für Rauchfänge, Rauchleitun- gen, Bauzierate und andere Baukeramik: 6905 10 00 − Dachziegel. 6905 90 00 − andere. 10 MIN 0,7 =C/ 100 kg/br 10 MIN 0,7 =C/ 100 kg/br 10 MIN 0,7 =C/ 100 kg/br 10 MIN 0,7 =C/ 100 kg/br 18 14 14 13 13 13 8 8 7 10 4 2 2 2 2 5 5 5 5 5 5 2 2 frei frei 5 — — — — — — — — — — p/st — p/st — 480 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6906 00 00 Keramische Rohre, Rohrleitungen, Rinnen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke. 6907 Unglasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; unglasierte keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch auf Unterlage: 6907 10 00 − Fliesen, Würfel, Steinchen und ähnliche Waren, auch in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, deren größte Fläche in ein Quadrat. mit einer Seitenlänge von weniger als 7 cm eingeschlossen werden kann. 6907 90 − andere: 6907 90 10 − − Spaltplatten. − − andere: 6907 90 91 − − − aus Steinzeug. 6907 90 93 − − − aus Steingut oder feinen Erden. 6907 90 99 − − − andere. 6908 6908 10 Glasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; glasierte keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch auf Unterlage: − Fliesen, Würfel, Steinchen und ähnliche Waren, auch in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, deren größte Fläche in ein Quadrat mit einer Seitenlänge von weniger als 7 cm eingeschlossen werden kann: 6908 10 10 − − aus gewöhnlichem Ton. 6908 10 90 − − andere. 6908 90 − andere: − − aus gewöhnlichem Ton: 6908 90 11 − − − Spaltplatten. − − − andere, mit einer größten Dicke von: 6908 90 21 − − − − 15 mm oder weniger. 6908 90 29 − − − − mehr als 15 mm. − − andere: 6908 90 31 − − − Spaltplatten. − − − andere: 6908 90 51 − − − − mit einer Oberﬂäche von 90 cm2 oder weniger. − − − − andere: 6908 90 91 − − − − − aus Steinzeug. 6908 90 93 − − − − − aus Steingut oder feinen Erden. 6908 90 99 − − − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 4 frei 5 5 5 5 5 7 7 6 5 5 5 7 5 5 5 5 — m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 481 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 6909 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Keramische Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken; keramische Tröge, Wannen und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; keramische Krüge und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken: − Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken: 6909 11 00 − − aus Porzellan. 6909 12 00 − − Waren mit einer Mohsschen Härte von 9 oder mehr. 6909 19 00 − − andere. 6909 90 00 − andere. 21 16 16 16 6910 Keramische Ausgüsse, Waschbecken, Waschbeckensockel, Badewan- nen, Bidets, Klosettbecken, Spülkästen, Urinierbecken und ähnliche Installationsgegenstände zu sanitären Zwecken: 6910 10 00 − aus Porzellan. 6910 90 00 − andere. 6911 Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Porzellan: 6911 10 00 − Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch. 6911 90 00 − andere. 6912 00 Anderes keramisches Geschirr, andere keramische Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel, Hygiene- oder Toilettengegenstände: 6912 00 10 − aus gewöhnlichem Ton. 6912 00 30 − aus Steinzeug. 6912 00 50 − aus Steingut oder feinen Erden. 20 MIN 8 =C/ 100 kg/br 20 MIN 8 =C/ 100 kg/br 27 MIN 18 =C/ 100 kg/br 27 MIN 18 =C/ 100 kg/br 15 17 21 MIN 18 =C/ 100 kg/br 6912 00 90 − andere. 21 6913 Statuetten und andere keramische Ziergegenstände: 6913 10 00 − aus Porzellan. 22 MIN 70 =C/ 100 kg/br 6913 90 − andere: 6913 90 10 − − aus gewöhnlichem Ton. 16 − − andere: 6913 90 91 − − − aus Steinzeug. 20 MIN 35 =C/ 100 kg/br 4 5 5 5 5 7 7 12 12 5 5,5 9 7 6 3,5 6 5 — — — — — — — — — — — — — — — 482 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 6913 90 93 − − − aus Steingut oder feinen Erden. 6913 90 99 − − − andere. 6914 Andere keramische Waren: 6914 10 00 − aus Porzellan. 6914 90 − andere: 6914 90 10 − − aus gewöhnlichem Ton. 6914 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) 3 20 MIN 35 =C/ 100 kg/br 20 MIN 35 =C/ 100 kg/br 22 18 18 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 6 6 5 3 3 5 — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 483 KAPITEL 70 GLAS UND GLASWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 70 gehören nicht: a) Waren der Position 3207 (z. B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Glasfritten, anderes Glas in Form von Pulver, Granalien oder Flocken); b) Waren des Kapitels 71 (z. B. Phantasieschmuck); c) Kabel aus optischen Fasern der Position 8544, elektrische Isolatoren (Position 8546) oder Isolierteile der Position 8547; d) optische Fasern, optisch bearbeitete optische Elemente, Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer, Dichtemes- ser und andere Waren des Kapitels 90; e) Beleuchtungskörper, Leuchtschilder, Reklameleuchten, Namensschilder und ähnliche Waren, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, der Position 9405; f) Spielzeug, Spiele, Sportgeräte, Weihnachtsartikel und andere Waren des Kapitels 95, ausgenommen Augen ohne Mechanismus für Puppen oder für andere Waren des Kapitels 95; g) Knöpfe, Parfümzerstäuber, Vakuumisolierﬂaschen und andere Waren des Kapitels 96. 2. Für die Anwendung der Positionen 7003, 7004 und 7005 a) werden die vor dem Aushärten liegenden Arbeitsvorgänge bei dem Merkmal „bearbeitet“ nicht berücksichtigt; b) bleibt ein Zuschneiden auf bestimmte Formen für die Einreihung von Glas in Platten oder Tafeln ohne Einﬂuß; c) gelten als „absorbierende, reﬂektierende oder nicht reﬂektierende Schicht“ mikroskopisch dünne Überzüge aus Metall oder einer chemischen Verbindung (z. B. Metalloxid), die z. B. Infrarotlicht absorbieren oder das Reﬂexionsvermögen des Glases verbessern, ohne es undurchsichtig oder lichtundurchlässig zu machen oder die Lichtreﬂexion an der Glasoberﬂäche verhindern. 3. Waren der Position 7006 bleiben in dieser Position, auch wenn sie den Charakter von Fertigwaren haben. 4. Als „Glaswolle“ im Sinne der Position 7019 gelten: a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiO2) von 60 GHT oder mehr; b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiO2) von weniger als 60 GHT, jedoch mit einem Gehalt an Alkalioxiden (K2O oder Na2O) von mehr als 5 GHT oder mit einem Gehalt an Bortrioxid (B2O3) von mehr als 2 GHT. Mineralische Wollen, welche die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Position 6806. 5. Als „Glas“ im Sinne der Nomenklatur gelten auch geschmolzener Quarz und anderes geschmolzenes Siliciumdioxid. Unterpositions-Anmerkung 1. Als „Bleikristall“ im Sinne der Unterpositionen 7013 21, 7013 31 und 7013 91 gilt nur Glas mit einem Gehalt an Bleimonoxid (PbO) von 24 GHT oder mehr. 484 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von Glas; Glasmasse: 7001 00 10 − Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von Glas. frei − Glasmasse: 7001 00 91 − − optisches Glas. 7001 00 99 − − anderes. 7002 Glas in Kugeln (ausgenommen Mikrokugeln der Position Stangen, Stäben oder Rohren, nicht bearbeitet: 7018), 7002 10 00 − Kugeln. 7002 20 − Stangen oder Stäbe: 7002 20 10 − − aus optischem Glas. 7002 20 90 − − andere. − Rohre: 7002 31 00 7002 32 00 − − aus geschmolzenem Quarz oder Siliciumdioxid. aus. anderem geschmolzenen. − − aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10−6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 o C bis 300 o C. 7002 39 00 − − andere. 7003 7003 12 Gegossenes oder gewalztes Glas, in Platten, Tafeln oder Proﬁlen, auch mit absorbierender, reﬂektierender oder nicht reﬂektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet: − Platten oder Tafeln, nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt: − − in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender, reﬂektierender oder nicht reﬂektierender Schicht: 7003 12 10 − − − aus optischem Glas. − − − andere: 7003 12 91 − − − − mit nicht reﬂektierender Schicht. 7003 12 99 − − − − andere. 12 9 10 12 10 10 10 10 12 20 4 frei 3 frei 3 3 3 3 3 3 3 3 10 MIN 1,6 =C/ 100 kg/br 3,8 MIN 0,6 =C/ 100 kg/br 7003 19 − − andere: 7003 19 10 − − − aus optischem Glas. 12 3 7003 19 90 − − − andere. 7003 20 00 − Platten oder Tafeln, mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt. 10 MIN 1,6 =C/ 100 kg/br 10 MIN 1 =C/ 100 kg/br 3,8 MIN 0,6 =C/ 100 kg/br 3,8 MIN 0,4 =C/ 100 kg/br 7003 30 00 − Proﬁle. 20 3 5 — — — — — — — — — m2 m2 m2 m2 m2 m2 — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 485 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7004 Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln, auch mit absorbierender, reﬂektierender oder nicht reﬂektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet: 7004 20 − in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender, reﬂektierender oder nicht reﬂektierender Schicht: 7004 20 10 − − optisches Glas. − − anderes: 7004 20 91 − − − mit nicht reﬂektierender Schicht. 7004 20 99 − − − anderes. 7004 90 − anderes: 7004 90 10 − − optisches Glas. 7004 90 70 − − sog. Gartenglas. − − anderes, mit einer Dicke von: 7004 90 92 − − − 2,5 mm oder weniger. 7004 90 98 − − − mehr als 2,5 mm. Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 3 3 autonom (%) 3 12 20 10 MIN 1 =C/ 100 kg/br 4,4 MIN 0,4 =C/ 100 kg/br 12 3 10 MIN 1 =C/ 100 kg/br 4,4 MIN 0,4 =C/ 100 kg/br 10 MIN 1 =C/ 100 kg/br 10 MIN 1 =C/ 100 kg/br 4,4 MIN 0,4 =C/ 100 kg/br 4,4 MIN 0,4 =C/ 100 kg/br 7005 Feuerpoliertes Glas (ﬂoat-glass) und auf einer oder beiden Seiten geschliffenes oder poliertes Glas, in Platten oder Tafeln, auch mit absorbierender, reﬂektierender oder nicht reﬂektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet: 7005 10 − nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, mit absorbierender, reﬂektierender oder nicht reﬂektierender Schicht: 7005 10 05 − − mit nicht reﬂektierender Schicht. − − anderes, mit einer Dicke von: 7005 10 25 − − − 3,5 mm oder weniger. 7005 10 30 − − − mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm. 7005 10 80 − − − mehr als 4,5 mm. − anderes, nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt: 7005 21 − − in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder nur geschliffen: 7005 21 25 − − − mit einer Dicke von 3,5 mm oder weniger. 7005 21 30 − − − mit einer Dicke von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm. 7005 21 80 − − − mit einer Dicke von mehr als 4,5 mm. 7005 29 − − anderes: 7005 29 25 − − − mit einer Dicke von 3,5 mm oder weniger. 7005 29 35 − − − mit einer Dicke von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm. 7005 29 80 − − − mit einer Dicke von mehr als 4,5 mm. 7005 30 00 − mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt. 20 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 3 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 Besondere Maßeinheit 5 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 m2 486 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7006 00 Glas der Position 7003, 7004 oder 7005, gebogen, mit bearbeiteten Kanten, graviert, gelocht, emailliert oder anders bearbeitet, jedoch weder gerahmt noch in Verbindung mit anderen Stoffen: 7006 00 10 − optisches Glas. 7006 00 90 − anderes. 7007 Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten- Sicherheitsglas (Verbundglas): − vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas: 7007 11 − − in Abmessungen und Formen von der Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen verwendeten Art: oder in Kraftfahrzeugen, Fahrzeugen anderen 7007 11 10 − − − in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art 7007 11 90 − − − anderes. 7007 19 − − anderes: 7007 19 10 − − − emailliert. 7007 19 20 − − − in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender. oder reﬂektierender Schicht. 7007 19 80 − − − anderes. − Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas): 7007 21 − − in Abmessungen und Formen von der oder in Kraftfahrzeugen, Fahrzeugen anderen Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen verwendeten Art: 7007 21 10 − − − Windschutzscheiben, nicht gerahmt, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − anderes: 7007 21 91 − − − − in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art 7007 21 99 − − − − anderes. 7007 29 00 − − anderes. 7008 00 Mehrschichtige Isolierverglasungen: 7008 00 20 7008 00 81 − in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender oder. reﬂektierender Schicht. − andere: − − bestehend aus zwei entlang der Ränder durch eine luftdichte Abdichtung verschweißte Glasplatten und getrennt durch eine Schicht aus Luft, anderen. Gasen oder durch ein Vakuum. 7008 00 89 − − andere. 7009 Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel: 7009 10 00 − Rückspiegel für Fahrzeuge. − andere: 7009 91 00 − − nicht gerahmt. 12 20 22 22 22 22 22 22 22 22 22 20 20 20 22 22 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 3 3 3 3 3 3 3 frei 3 3 3 3 3 3 4 4 5 — — — — m2 m2 m2 — — — m2 m2 m2 m2 p/st — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 487 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7009 92 00 − − gerahmt. 7010 Flaschen, Glasballons, Korbﬂaschen, Flakons, Krüge, Töpfe, Röhrchen, Ampullen und andere Behältnisse aus Glas, zu Transport- oder Verpackungszwecken; Konservengläser; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus Glas: 7010 10 00 − Ampullen. 7010 20 00 − Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse. − andere, mit einem Inhalt von: 7010 91 − − mehr als 1 l: 3 22 22 24 7010 91 10 − − − Haushaltskonservengläser. 24 − − − andere: − − − − für Nahrungsmittel und Getränke: − − − − − Flaschen: 7010 91 21 − − − − − − aus nicht gefärbtem Glas. 7010 91 29 − − − − − − aus gefärbtem Glas. 7010 91 60 − − − − − andere. 7010 91 90 − − − − für andere Erzeugnisse. 7010 92 − − mehr als 0,33 l bis 1 l: 7010 92 10 − − − Haushaltskonservengläser. − − − andere: − − − − für Nahrungsmittel und Getränke: − − − − − Flaschen: 7010 92 21 − − − − − − aus nicht gefärbtem Glas. 7010 92 29 − − − − − − aus gefärbtem Glas. 7010 92 60 − − − − − andere. 7010 92 90 − − − − für andere Erzeugnisse. 7010 93 − − mehr als 0,15 l bis 0,33 l: 7010 93 10 − − − Haushaltskonservengläser. − − − andere: − − − − für Nahrungsmittel und Getränke: − − − − − Flaschen: 7010 93 21 − − − − − − aus nicht gefärbtem Glas. 7010 93 29 − − − − − − aus gefärbtem Glas. − − − − − andere, mit einem Inhalt von: 7010 93 61 − − − − − − 0,25 l bis 0,33 l. 7010 93 69 − − − − − − mehr als 0,15 l, jedoch weniger als 0,25 l. 7010 93 70 − − − − für pharmazeutische Erzeugnisse. 7010 93 90 − − − − für andere Erzeugnisse. 7010 94 − − 0,15 l oder weniger: 7010 94 10 − − − Haushaltskonservengläser. 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 4 4 3 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 — p/st — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 488 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 − − − andere: − − − − für Nahrungsmittel und Getränke: 7010 94 20 − − − − − Flaschen. 7010 94 60 − − − − − andere. − − − − für pharmazeutische Erzeugnisse, mit einem Inhalt von: 7010 94 71 − − − − − mehr als 0,055 l bis 0,15 l. 7010 94 79 − − − − − 0,055 l oder weniger. 7010 94 90 − − − − für andere Erzeugnisse. 7011 Offene Glaskolben und Glasrohre, Glasteile davon, ohne Ausrüstung, für elektrische Lampen, Kathodenstrahlröhren oder dergleichen: 7011 10 00 − für elektrische Beleuchtung. 7011 20 00 − für Kathodenstrahlröhren. 7011 90 00 − andere. 7012 00 Glaskolben Vakuum-Isolierbehälter: für Vakuum-Isolierﬂaschen oder für andere 7012 00 10 − unfertig. 7012 00 90 − fertig. 24 24 24 24 24 18 18 18 21 25 7013 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018): Innenausstattung oder zur 7013 10 00 − aus Glaskeramik. 24 − Trinkgläser, ausgenommen Waren aus Glaskeramik: 7013 21 − − aus Bleikristall: − − − handgefertigt (manuelle Glasentnahme): 7013 21 11 − − − − geschliffen oder anders bearbeitet. 7013 21 19 − − − − andere. − − − mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme): 7013 21 91 − − − − geschliffen oder anders bearbeitet. 7013 21 99 − − − − andere. 7013 29 − − andere: 7013 29 10 − − − aus vorgespanntem Glas. − − − andere: − − − − handgefertigt (manuelle Glasentnahme): 7013 29 51 − − − − − geschliffen oder anders bearbeitet. 7013 29 59 − − − − − andere. − − − − mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme): 7013 29 91 − − − − − geschliffen oder anders bearbeitet. 7013 29 99 − − − − − andere. 24 24 24 24 24 24 24 24 24 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5 5 5 5 4 4 4 3 6 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 5 p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 489 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − Glaswaren zur Verwendung bei Tisch (ausgenommen Trinkgläser) oder in der Küche, ausgenommen Waren aus Glaskeramik: 7013 31 − − aus Bleikristall: 7013 31 10 − − − handgefertigt (manuelle Glasentnahme). 7013 31 90 − − − mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme). 7013 32 00 − − aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10−6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 o C bis 300 o C 7013 39 − − andere: 7013 39 10 − − − aus vorgespanntem Glas. − − − andere: 7013 39 91 − − − − handgefertigt (manuelle Glasentnahme). 7013 39 99 − − − − mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme). − andere Glaswaren: 7013 91 − − aus Bleikristall: 7013 91 10 − − − handgefertigt (manuelle Glasentnahme). 7013 91 90 − − − mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme). 7013 99 00 − − andere. 7014 00 00 Glaswaren für Signalvorrichtungen und optische Elemente, aus Glas (ausgenommen Waren der Position jedoch nicht optisch bearbeitet. 7015), 7015 Gläser für Uhren und ähnliche Gläser, Gläser für einfache oder medizinische Brillen, gewölbt, gebogen, hohl oder dergleichen, nicht optisch bearbeitet; Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente, aus Glas, zum Herstellen solcher Gläser: 7015 10 00 − Gläser für medizinische Brillen. 7015 90 00 − andere. 7016 7016 10 00 Bausteine, Platten, Fliesen, Dachziegel und andere Waren, aus gepreßtem oder geformtem Glas, auch mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, zu Bauzwecken; Glaswürfel und andere Glaskurzwaren, auch auf Unterlagen, für Mosaike oder zu ähnlichen Zierzwecken; Kunstverglasungen; vielzelliges Glas oder Schaumglas, in Blöcken, Tafeln, Platten, Schalen oder dergleichen: − Glaswürfel und andere Glaskurzwaren, auch auf Unterlagen, für Mosaike. oder zu ähnlichen Zierzwecken. 7016 90 − andere: 7016 90 10 − − Kunstverglasungen. 7016 90 30 − − vielzelliges Glas oder Schaumglas. 7016 90 90 − − andere. 24 24 24 24 24 24 24 24 24 20 12 19 20 10 11 11 11 11 11 11 11 11 11 3 3 3 8 3 10 MIN 2 =C/ 100 kg/br 10 MIN 2 =C/ 100 kg/br 3 MIN 1,2 =C/ 100 kg/br 3 MIN 1,2 =C/ 100 kg/br p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — m2 — — 490 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7017 Glaswaren für Laboratorien, hygienische oder pharmazeutische Bedarfsartikel aus Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen: 7017 10 00 − aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid. 7017 20 00 − aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10−6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 o C bis 300 o C. 7017 90 00 − andere. 7018 Glasperlen, Nachahmungen oder von Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren und Waren daraus, ausgenommen ausgenommen Prothesen; Zier- und Phantasiegegenstände aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, ausgenommen Phantasieschmuck; Mikrokugeln aus Glas, mit einem Durchmesser von 1 mm oder weniger: Phantasieschmuck; Edelsteinen Glasaugen, Perlen, 7018 10 − Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren: − − Glasperlen: 7018 10 11 − − − geschliffen und mechanisch poliert. 7018 10 19 − − − andere. 7018 10 30 − − Nachahmungen von Perlen. autonom (%) 3 16 23 23 frei 25 1,7 =C/ kg/net − − Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen: 7018 10 51 − − − geschliffen und mechanisch poliert. frei 7018 10 59 − − − andere. 7018 10 90 − − andere. 7018 20 00 − Mikrokugeln mit einem Durchmesser von 1 mm oder weniger. 7018 90 − andere: 7018 90 10 − − Glasaugen; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren. 7018 90 90 − − andere. 7019 Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waren daraus (z. B. Garne, Gewebe): − Vorgarne (Lunten), Glasseidenstränge (Rovings), Garne und Stapelfasern: 7019 11 00 − − Stapelfasern mit einer Länge von 50 mm oder weniger (chopped strands) 7019 12 00 − − Glasseidenstränge (Rovings). 7019 19 − − andere: 7019 19 10 − − − aus Filamenten. 7019 19 90 − − − aus Stapelfasern. − Vliese, Matten, Matratzen, Platten und ähnliche nicht gewebte Erzeugnisse: 7019 31 00 − − Matten. 7019 32 00 − − Vliese. 16 19 17 20 20 23 23 23 23 23 19 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 3 3 3 frei (1) 7 frei frei (1) 3 3 (1) 3 3 6 7 7 7 7 7 5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 491 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7019 39 − − andere: 7019 39 10 − − − mit Papier oder Metall überzogen. 7019 39 90 − − − andere. 7019 40 00 − Gewebe aus Glasseidensträngen (Rovings). − andere Gewebe: 7019 51 00 − − mit einer Breite von 30 cm oder weniger. 7019 52 00 − − mit einer Breite von mehr als 30 cm, in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 250 g, aus Filamenten mit einem. Titer des einfachen Garns von 136 tex oder weniger. 7019 59 00 − − andere. 7019 90 − andere: 7019 90 10 − − nicht textile Glasfasern, lose oder in Flocken. 7019 90 30 − − Schläuche und Schalen zur Isolierung von Rohren. − − andere: 7019 90 91 − − − aus textilen Glasfasern. 7019 90 99 − − − andere. 7020 00 Andere Waren aus Glas: 7020 00 05 − Reagenzröhren und Halterungen aus Quarz zur Verwendung in Diffusions- und. Oxidationsöfen bei der Herstellung von Halbleitermaterialien. − andere: 7020 00 10 − − aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid. 7020 00 30 − − aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 10−6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 oC bis 300 oC. 7020 00 80 − − andere. (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 19 23 23 23 23 23 23 23 23 21 (1) 21 21 21 4 5 5 7 7 7 7 7 7 7 7 1 3 3 3 5 — — — — — — — — — — — — — — 492 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ABSCHNITT XIV ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; PHANTASIESCHMUCK; MÜNZEN KAPITEL 71 ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; PHANTASIESCHMUCK; MÜNZEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 71 gehören, vorbehaltlich der Anmerkung 1 a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen, alle Waren, die ganz oder teilweise bestehen: a) aus echten Perlen oder Zuchtperlen oder aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) oder b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen. 2. a) Zu den Positionen 7113, 7114 und 7115 gehören nicht Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nur als geringfügige Verzierungen oder als unwesentliche Zutaten (z. B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten) enthalten; auf diese Waren ﬁndet die vorstehende Anmerkung 1 b) keine Anwendung. b) Zu Position 7116 gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als geringfügige Verzierungen oder unwesentliche Zutaten enthalten. 3. Zu Kapitel 71 gehören nicht: a) Edelmetallamalgame oder Edelmetalle in kolloidem Zustand (Position 2843); b) steriles chirurgisches Nahtmaterial, Zahnfüllstoffe und andere Waren des Kapitels 30; c) Waren des Kapitels 32 (z. B. ﬂüssige Glanzmittel); d) auf Trägern ﬁxierte Katalysatoren (Position 3815); e) Waren der Position 4202 oder 4203, die in Anmerkung 2 B zu Kapitel 42 genannt sind; f) Waren der Position 4303 oder 4304; g) Waren des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus); h) Schuhe, Kopfbedeckungen und andere Waren des Kapitels 64 oder 65; ij) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66; k) Waren aus Schleifmitteln, die Pulver von Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) enthalten, der Position 6804 oder 6805 oder des Kapitels 82, Werkzeuge oder andere Waren des Kapitels 82, mit arbeitendem Teil aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten); Maschinen, Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon, des Abschnitts XVI; Waren und Teile davon, ganz aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten), bleiben jedoch im Kapitel 71, ausgenommen bearbeitete, nicht montierte Saphire und Diamanten für Tonabnehmer-Abtastnadeln (Position 8522); l) Waren des Kapitels 90, 91 oder 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente); m) Waffen und Teile davon (Kapitel 93); n) Waren, die von Anmerkung 2 zu Kapitel 95 erfaßt sind; o) Waren des Kapitels 96 gemäß Anmerkung 4 zu jenem Kapitel; p) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Position 9703), Sammlungsstücke (Position 9705) und Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt (Position 9706). Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine bleiben jedoch in Kapitel 71. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 493 4. a) Als „Edelmetalle“ gelten Silber, Gold und Platin. b) Als „Platin“ gelten Platin, Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium. c) Als „Edelsteine oder Schmucksteine (natürliche, synthetische oder rekonstituierte)“ gelten nicht die in Anmerkung 2 b) zu Kapitel 96 genannten Stoffe. 5. Als „Edelmetallegierungen“ im Sinne des Kapitels 71 gelten alle Legierungen (einschließlich gesinterte Mischungen und intermetallische Verbindungen), die ein oder mehrere Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht eines Edelmetalls 2 GHT oder mehr der Legierung beträgt. Edelmetallegierungen sind wie folgt einzureihen: a) alle Legierungen, die 2 GHT oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen; b) alle Legierungen, die 2 GHT oder mehr Gold, jedoch kein Platin oder weniger als 2 GHT Platin enthalten, als Goldlegierungen; c) andere Legierungen, die 2 GHT oder mehr Silber enthalten, als Silberlegierungen. 6. Der Begriff „Edelmetalle“ oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt in der Nomenklatur, wenn nichts anderes bestimmt ist, auch die Legierungen, die nach Anmerkung 5 als Edelmetallegierungen einzureihen sind, jedoch weder Edelmetallplattierungen nach Anmerkung 7 noch unedle Metalle oder Nichtmetalle, die platiniert, vergoldet oder versilbert sind. 7. Als „Edelmetallplattierungen“ im Sinne der Nomenklatur gelten Waren, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer Seite oder mehreren Seiten Edelmetalle durch Löten, Schweißen, Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind. Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, als Edelmetallplattierungen einzureihen. 8. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 a) zu Abschnitt VI sind Waren, die den Merkmalen der Position 7112 entsprechen, dieser Position und nicht einer anderen Position der Nomenklatur zuzuweisen. 9. Als „Schmuckwaren“ im Sinne der Position 7113 gelten: a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen (z. B. Fingerringe, Armbänder, Halsketten, Broschen, Ohrringe, Uhrketten, Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medaillen oder Abzeichen); b) Gegenstände des persönlichen Gebrauchs, die dazu bestimmt sind, an der Person getragen zu werden, sowie Taschen- und Handtaschenartikel (z. B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und Puderdosen, Panzertäschchen, Rosenkränze). Als „Schmuckwaren“ im Sinne der Position 7113 gelten auch solche Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen, die echte Perlen, Zuchtperlen oder Imitationsperlen, Edelsteine oder Schmucksteine (natürliche, synthetische oder rekonstituierte) sowie Edelstein- oder Schmucksteinimitationen enthalten oder auch Teile aus Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, natürlichem oder rekonstituiertem Bernstein, Gagat (Jett) oder Korallen haben. 10. Als „Gold- und Silberschmiedewaren“ im Sinne der Position 7114 gelten Waren wie Tafelgeräte, Toilettengarnituren, Schreibtischgar- nituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und Geräte für religiöse Zwecke. 11. Als „Phantasieschmuck“ im Sinne der Position 7117 gelten Waren von der in der Anmerkung 9 a) genannten Art (ausgenommen Knöpfe und andere Waren der Position 9606, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren sowie Haarnadeln der Position 9615), wenn sie weder echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine (natürliche, synthetische oder rekonstituierte) noch — abgesehen von geringfügigen Verzierungen oder unwesentlichen Zutaten — Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen enthalten. Unterpositions-Anmerkungen 1. Die Begriffe „Pulver“ und „als Pulverform“ im Sinne der Unterpositionen 7106 10, 7108 11, 7110 11, 7110 21, 7110 31 und 7110 41 umfassen Erzeugnisse, die mit einem Anteil von 90 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,5 mm hindurchgehen. 2. Der Begriff „Platin“ im Sinne der Unterpositionen 7110 11 und 7110 19 umfaßt, abweichend von Anmerkung 4 b) zu Kapitel 71, nicht Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium. 3. Bei der Einreihung von Legierungen in die Unterpositionen der Position 7110 wird jede Legierung so behandelt wie das Metall Platin, Palladium, Rhodium, Iridium, Osmium oder Ruthenium, das gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen dieser Metalle vorherrscht. 494 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 I. ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE 7101 Echte Perlen oder Zuchtperlen, auch bearbeitet oder einheitlich zusammengestellt, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefaßt; echte Perlen oder Zuchtperlen, zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht: 7101 10 00 − echte Perlen. − Zuchtperlen: 7101 21 00 − − roh. 7101 22 00 − − bearbeitet. 7102 Diamanten, auch bearbeitet, jedoch weder montiert noch gefaßt: 7102 10 00 − nicht sortiert. − Industriediamanten: 7102 21 00 − − roh oder nur gesägt, gespalten oder rauh geschliffen. 7102 29 00 − − andere. − andere: 7102 31 00 − − roh oder nur gesägt, gespalten oder rauh geschliffen. 7102 39 00 − − andere. 7103 Edelsteine (ausgenommen Diamanten) und Schmucksteine, auch bearbeitet oder einheitlich zusammengestellt, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefaßt; Edelsteine (ausgenommen Diamanten) und Schmucksteine, nicht einheitlich zusammengestellt, zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht: 7103 10 00 − roh oder nur gesägt oder grob geformt. − anders bearbeitet: 7103 91 00 − − Rubine, Saphire und Smaragde. 7103 99 00 − − andere. 7104 Synthetische oder rekonstituierte Edelsteine oder Schmucksteine, auch bearbeitet oder einheitlich zusammengestellt, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefaßt; rekonstituierte Edelsteine oder Schmucksteine, nicht einheitlich zusammengestellt, zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht: synthetische oder 7104 10 00 − piezoelektrischer Quarz. 7104 20 00 − andere, roh oder nur gesägt oder grob geformt. 7104 90 00 − andere. frei frei frei frei frei 8 frei frei frei frei frei 8 2 4 7105 Staub und Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Edelsteinen oder Schmucksteinen: 7105 10 00 − von Diamanten. 7105 90 00 − andere. frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei g g g c/k c/k c/k c/k c/k — g g g g g g g 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 495 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 II. EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN 7106 Silber (einschließlich vergoldetes oder platiniertes Silber), in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver: 7106 10 00 − Pulver. 13 − anderes: 7106 91 − − in Rohform: 7106 91 10 − − − mit einem Feingehalt von 999 ‰ oder mehr. 7106 91 90 − − − mit einem Feingehalt von weniger als 999 ‰. frei frei 7106 92 − − als Halbzeug: 7106 92 10 − − − Kantillen, Pailletten, Schnitzel. 13 − − − anderes: 7106 92 91 − − − − mit einem Feingehalt von 750 ‰ oder mehr. 7106 92 99 − − − − mit einem Feingehalt von weniger als 750 ‰. 7107 00 00 Silberplattierungen auf unedlen Metallen, in Rohform oder als Halbzeug. 7108 Gold (einschließlich platiniertes Gold), in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver: − zu nichtmonetären Zwecken: 7108 11 00 − − Pulver. 7108 12 00 − − in Rohform. 7108 13 − − als Halbzeug: 7108 13 10 − − − Stäbe, Drähte und Proﬁle, massiv; Bleche und Bänder, mit einer Dicke (ohne. Unterlage) von mehr als 0,15 mm. 7108 13 30 − − − Rohre und Hohlstäbe. 7108 13 50 − − − Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm. oder weniger. 7108 13 90 − − − anderes. 7108 20 00 − zu monetären Zwecken. 7109 00 00 Goldplattierungen auf unedlen Metallen oder auf Silber, in Rohform oder als Halbzeug. 4 4 13 11 frei 2 4 12 11 frei 9 7110 Platin, in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver: − Platin: 7110 11 00 − − in Rohform oder als Pulver. frei 7110 19 − − anderes: 7110 19 10 − − − Stäbe, Drähte und Proﬁle, massiv; Bleche und Bänder, mit einer Dicke (ohne. Unterlage) von mehr als 0,15 mm. 7110 19 30 − − − Rohre und Hohlstäbe. 2 3 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei Besondere Maßeinheit 5 g g g g g g — g g g g g g g — g g g 496 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 7110 19 50 Warenbezeichnung 2 − − − Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm. oder weniger. 7110 19 90 − − − anderes. − Palladium: 7110 21 00 − − in Rohform oder als Pulver. 7110 29 00 − − anderes. − Rhodium: 7110 31 00 − − in Rohform oder als Pulver. 7110 39 00 − − anderes. − Iridium, Osmium und Ruthenium: 3 8 9 frei 4 frei 4 7110 41 00 − − in Rohform oder als Pulver. frei 7110 49 00 − − anderes. 7111 00 00 Platinplattierungen auf unedlen Metallen, auf Silber oder auf Gold, in Rohform oder als Halbzeug. 7112 7112 10 00 7112 20 00 Abfälle und Schrott von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten Art: − von Gold, einschließlich Goldplattierungen, Edelmetalle enthaltende Aschen und Rückstände (Gekrätz). ausgenommen. andere. − von Platin, Edelmetalle enthaltende Aschen und Rückstände (Gekrätz). einschließlich Platinplattierungen, ausgenommen andere. 7112 90 00 − andere. III. SCHMUCKWAREN, GOLD- UND SILBERSCHMIEDEWAREN UND ANDERE WAREN 7113 Schmuckwaren Edelmetallplattierungen: und Teile davon, aus Edelmetallen oder − aus Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert: 7113 11 00 − − aus Silber, auch mit anderen Edelmetallen überzogen oder plattiert. 7113 19 00 − − aus anderen Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert 7113 20 00 − aus Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen. 7114 Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen: − aus Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert: 7114 11 00 − − aus Silber, auch mit anderen Edelmetallen überzogen oder plattiert. 7114 19 00 − − aus anderen Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert 4 7 frei frei frei 9 9 12 9 9 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 2,5 2,5 4 2 2 5 g g g g g g g g — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 497 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7114 20 00 − aus Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen. 7115 Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen: 7115 10 00 − Katalysatoren in Form von Geweben oder Gittern, aus Platin. 7115 90 − andere: 7115 90 10 − − aus Edelmetallen. 7115 90 90 − − aus Edelmetallplattierungen. 3 12 9 9 12 4 2 frei 3 3 7116 Waren aus echten Perlen oder Zuchtperlen, aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten): 7116 10 00 − aus echten Perlen oder Zuchtperlen. frei frei 7116 20 − aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten): − − ausschließlich aus Edelsteinen oder Schmucksteinen: 7116 20 11 − − − Halsketten, Armbänder und andere Waren, aus Edelsteinen oder Schmucksteinen, nur aufgereiht, ohne Verschlüsse oder anderes Zubehör 7116 20 19 − − − andere. 7116 20 90 − − andere. 7117 Phantasieschmuck: − aus unedlen Metallen, auch versilbert, vergoldet oder platiniert: 7117 11 00 − − Manschettenknöpfe und ähnliche Knöpfe. 7117 19 − − anderer: 7117 19 10 − − − in Verbindung mit Glas. − − − nicht in Verbindung mit Glas: 7117 19 91 − − − − vergoldet, versilbert oder platiniert. 7117 19 99 − − − − anderer. 7117 90 00 − anderer. 7118 7118 10 Münzen: − Münzen (ausgenommen Goldmünzen), ausgenommen gesetzliche Zahlungsmittel: 7118 10 10 − − aus Silber. 7118 10 90 − − andere. 7118 90 00 − andere. frei 9 14 18 22 22 22 22 frei frei frei frei 2,5 2,5 4 4 4 4 4 frei frei frei 5 — — — — g g g g — — — — — g — g 498 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von Metallpulver oder Metallﬂitter, sowie Prägefolien (Positionen 3207 bis 3210, 3212, 3213 oder 3215); b) Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Position 3606); c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Position 6506 oder 6507; d) Schirmgestelle und andere Waren der Position 6603; e) Waren des Kapitels 71 (z. B. Edelmetallegierungen, Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen, Phantasieschmuck); f) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate; elektrotechnische Waren); g) zusammengesetzte Eisenbahn- oder Straßenbahnschienen (Position 8608) und andere Waren des Abschnitts XVII (Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge); h) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII, einschließlich Uhrfedern; ij) Jagdschrot (Position 9306) und andere Waren des Abschnitts XIX (Waffen und Munition); k) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Sprungrahmen, Beleuchtungskörper, beleuchtete Zeichen, Leuchtschilder, vorgefertigte Gebäude); l) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren des Kapitels 96 (z. B. Handsiebe, Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllbleistifte, Schreibfedern); n) Waren des Kapitels 97 (z. B. Kunstgegenstände). 2. In der Nomenklatur gelten als „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit“: a) Waren der Position 7307, 7312, 7315, 7317 oder 7318 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen; b) Federn und Federblätter, aus unedlen Metallen, ausgenommen Uhrfedern (Position 9114); c) Waren der Positionen 8301, 8302, 8308, 8310 sowie Rahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen, der Position 8306. In den Kapiteln 73 bis 76 und 78 bis 82 (ausgenommen Position 7315) bezieht sich die Bezeichnung „Teile“ nicht auf „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit“. Vorbehaltlich des vorstehenden Absatzes und der Anmerkung 1 zu Kapitel 83 gehören Waren der Kapitel 82 und 83 nicht zu den Kapiteln 72 bis 76 und 78 bis 81. 3. In der Nomenklatur gelten als „unedle Metalle“ : Eisen und Stahl, Kupfer, Nickel, Aluminium, Blei, Zink, Zinn, Wolfram, Molybdän, Tantal, Magnesium, Cobalt, Bismut, Cadmium, Titan, Zirconium, Antimon, Mangan, Beryllium, Chrom, Germanium, Vanadium, Gallium, Hafnium, Indium, Niob (Columbium), Rhenium und Thallium. 4. In der Nomenklatur gelten als „Cermets“ Erzeugnisse mit mikroskopisch heterogener Zusammensetzung aus einem Metall und einem keramischen Erzeugnis als Bestandteil. Der Begriff „Cermets“ erfaßt auch gesinterte Metallcarbide (mit einem Metall gesinterte Metallcarbide). 5. Einreihung von Legierungen (andere als Ferrolegierungen und Kupfervorlegierungen der Kapitel 72 und 74): a) Legierungen unedler Metalle werden wie das gegenüber jedem anderen Metall gewichtsmäßig vorherrschende Metall eingereiht; b) Legierungen aus unedlen Metallen des Abschnitts XV und Stoffen anderer Abschnitte werden wie Legierungen unedler Metalle des Abschnitts XV eingereiht, wenn das Gesamtgewicht dieser Metalle gleich oder größer ist als das der anderen Stoffe; c) gesinterte Mischungen von Metallpulver, innige heterogene, durch Verschmelzen hergestellte Mischungen (ausgenommen Cermets) und intermetallische Verbindungen gelten als Legierungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 499 6. Soweit nichts anderes bestimmt ist, umfaßt in der Nomenklatur jede Nennung eines unedlen Metalls auch die Legierungen, die ihm nach Anmerkung 5 gleichgestellt sind. 7. Einreihung zusammengesetzter Waren: Soweit der Wortlaut der Positionen nichts anderes bestimmt, werden Waren aus unedlen Metallen oder diesen in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften gleichgestellte Waren, wenn sie aus zwei oder mehr unedlen Metallen bestehen, wie entsprechende Waren aus dem Metall eingereiht, das gewichtsmäßig gegenüber jedem anderen Metall vorherrscht. Bei Anwendung dieser Anmerkung a) werden Eisen und Stahl oder ihre verschiedenen Sorten als einheitliches Metall angesehen; b) werden Legierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall, das für die Einreihung nach Anmerkung 5 maßgebend ist; c) wird ein Cermet der Position 8113 als ein einheitliches unedles Metall angesehen. 8. In Abschnitt XV gelten als: a) Abfälle und Schrott Abfälle und Schrott aus Metall, die beim Herstellen oder beim Be- und Verarbeiten von Metallen anfallen, und Waren aus Metall, die durch Bruch, Verschnitt, Verschleiß oder aus anderen Gründen als solche endgültig unbrauchbar sind; b) Pulver Erzeugnisse, die mit einem Anteil von 90 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1 mm hindurchgehen. KAPITEL 72 EISEN UND STAHL Anmerkungen 1. Im Sinne des Kapitels 72 — und in bezug auf die Buchstaben d), e) und f) in der Nomenklatur insgesamt — gelten als: a) Roheisen Eisen-Kohlenstoff-Legierungen, die gewöhnlich nicht plastisch verformbar sind, mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 2 GHT und die eines oder mehrere andere Elemente mit folgenden Anteilen enthalten können: — 10 GHT oder weniger Chrom, — 6 GHT oder weniger Mangan, — 3 GHT oder weniger Phosphor, — 8 GHT oder weniger Silicium, — 10 GHT oder weniger andere Elemente insgesamt. b) Spiegeleisen Eisen-Kohlenstoff-Legierungen, die mehr als 6 bis 30 GHT Mangan enthalten und die im übrigen der Begriffsbestimmung der Anmerkung 1 Buchstabe a) entsprechen. c) Ferrolegierungen Legierungen, die im allgemeinen nicht plastisch verformbar sind und üblicherweise als Zusatzstoff bei der Herstellung anderer Legierungen oder als Desoxidations- oder Entschwefelungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in der Eisen- und Stahlindustrie verwendet werden, in Masseln, Blöcken, Klumpen oder ähnlichen Rohformen, in im Stranggußverfahren hergestellten Formen oder als Körner oder Pulver, auch agglomeriert, mit einem Eisengehalt von 4 GHT oder mehr und mit einem oder mehreren Elementen mit folgenden Anteilen: — mehr als 10 GHT Chrom, — mehr als 30 GHT Mangan, — mehr als 3 GHT Phosphor, — mehr als 8 GHT Silicium, 500 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 — mehr als insgesamt 10 GHT andere Elemente, ausgenommen Kohlenstoff, jedoch 10 GHT oder weniger Kupfer. d) Stahl Andere Eisenwerkstoffe als die der Position 7203, die mit Ausnahme bestimmter Stahlgußstücke gewöhnlich plastisch verformbar sind und 2 GHT oder weniger Kohlenstoff enthalten. Chromstähle dürfen jedoch höhere Kohlenstoffgehalte aufweisen. e) Nichtrostender Stahl Legierte Stähle, die 1,2 GHT oder weniger Kohlenstoff und 10,5 GHT oder mehr Chrom enthalten, auch mit anderen Elementen. f) Anderer legierter Stahl Stähle, die nicht der Begriffsbestimmung für nichtrostenden Stahl entsprechen und eines oder mehrere der folgenden Elemente mit den angegebenen Anteilen enthalten: — 0,3 GHT oder mehr Aluminium, — 0,0008 GHT oder mehr Bor, — 0,3 GHT oder mehr Chrom, — 0,3 GHT oder mehr Cobalt, — 0,4 GHT oder mehr Kupfer, — 0,4 GHT oder mehr Blei, — 1,65 GHT oder mehr Mangan, — 0,08 GHT oder mehr Molybdän, — 0,3 GHT oder mehr Nickel, — 0,06 GHT oder mehr Niob, — 0,6 GHT oder mehr Silicium, — 0,05 GHT oder mehr Titan, — 0,3 GHT oder mehr Wolfram, — 0,1 GHT oder mehr Vanadium, — 0,05 GHT oder mehr Zirconium, — 0,1 GHT oder mehr von jedem anderen einzelnen Element (ausgenommen Schwefel, Phosphor, Kohlenstoff und Stickstoff). g) Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl Grob in Masseln oder Rohblöcke ohne Gießköpfe gegossene Erzeugnisse mit deutlich sichtbaren Oberﬂächenfehlern, die hinsichtlich ihrer chemischen Zusammensetzung nicht den Begriffsbestimmungen für Roheisen, Spiegeleisen oder Ferrolegierungen entsprechen. h) Körner Erzeugnisse, die mit einem Anteil von weniger als 90 GHT durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1 mm und mit einem Anteil von 90 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 5 mm hindurchgehen. ij) Halbzeug Stranggegossene, massive Erzeugnisse, auch warm vorgewalzt, und andere massive Erzeugnisse, nur warm vorgewalzt oder nur vorgeschmiedet, einschließlich vorproﬁliertes Halbzeug. Diese Erzeugnisse sind nicht aufgerollt. k) Flachgewalzte Erzeugnisse Gewalzte massive Erzeugnisse mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, die der Begriffsbestimmung des vorstehenden Buchstabens ij) nicht entsprechen, — in Rollen (Coils) mit übereinanderliegenden Lagen, oder 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 501 — nicht in Rollen (Coils), mit einer Breite von mindestens dem Zehnfachen der Dicke, sofern diese weniger als 4,75 mm beträgt, oder mit einer Breite von mehr als 150 mm, sofern die Dicke 4,75 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als die Hälfte der Breite beträgt. Als „ﬂachgewalzte Erzeugnisse“ gelten auch solche Erzeugnisse, die unmittelbar vom Walzen herrührende Oberﬂächenmuster (z. B. Rillen, Riefen, Waffelungen, Tränen, Warzen, Rauten) aufweisen oder die gelocht, gewellt oder poliert sind, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter anderweit genannter Waren erhalten haben. Flachgewalzte Erzeugnisse beliebiger Abmessungen von anderer als quadratischer oder rechteckiger Form sind wie Erzeugnisse mit einer Breite von 600 mm oder mehr einzureihen, sofern sie nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. l) Walzdraht In Ringen regellos aufgehaspelte warmgewalzte massive Erzeugnisse mit Querschnitt in Form eines Kreises, Kreisabschnitts, Ovals, Quadrats, Rechtecks, Dreiecks oder eines anderen konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Diese Erzeugnisse können vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhöhungen aufweisen (Betonarmierungsstähle). m) Stabstahl Massive Erzeugnisse, die weder den Begriffsbestimmungen der vorstehenden Buchstaben ij), k) oder l) noch der Begriffsbestimmung für Draht entsprechen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Kreisabschnitts, Ovals, Quadrats, Rechtecks, Dreiecks oder anderen konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Diese Erzeugnisse können: — vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhöhungen aufweisen (Betonarmierungsstähle), — nach dem Walzen verwunden sein. n) Proﬁle Massive Erzeugnisse mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die weder den Begriffsbestimmungen der vorstehenden Buchstaben ij), k), l) oder m) noch der Begriffsbestimmung für Draht entsprechen. Zu Kapitel 72 gehören nicht Erzeugnisse der Position 7301 oder 7302. o) Draht Kalthergestellte massive Erzeugnisse, mit beliebigem, über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, in Ringen oder Rollen, die der Begriffsbestimmung für ﬂachgewalzte Erzeugnisse nicht entsprechen. p) Hohlbohrerstäbe Hohlstäbe, zum Herstellen von Bohrern geeignet, mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte äußere Abmessung mehr als 15 mm bis 52 mm und mindestens das Doppelte der größten inneren Abmessung beträgt. Hohlstäbe aus Eisen oder Stahl, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Position 7304. 2. Eisen- oder Stahlerzeugnisse, die mit Eisen oder Stahl anderer Sorten plattiert sind, werden wie Erzeugnisse der Eisen- oder Stahlsorte behandelt, die gewichtsmäßig vorherrscht. 3. Durch Elektrolyse, Druckgießen oder Sintern hergestellte Eisen- oder Stahlerzeugnisse sind je nach Form, Zusammensetzung und Aussehen den Positionen für die entsprechenden warmgewalzten Erzeugnisse zuzuweisen. Unterpositions-Anmerkungen 1. In Kapitel 72 gelten als: a) Legiertes Roheisen Roheisen, das eines oder mehrere der nachstehenden Elemente mit den angegebenen Anteilen enthält: — mehr als 0,2 GHT Chrom, — mehr als 0,3 GHT Kupfer, — mehr als 0,3 GHT Nickel, — mehr als 0,1 GHT eines der nachstehenden Elemente Aluminium, Molybdän, Titan, Wolfram, Vanadium. 502 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 b) Nichtlegierter Automatenstahl Nichtlegierte Stähle, die eines oder mehrere der nachstehenden Elemente mit den angegebenen Anteilen enthalten: — 0,08 GHT oder mehr Schwefel, — 0,1 GHT oder mehr Blei, — mehr als 0,05 GHT Selen, — mehr als 0,01 GHT Tellur, — mehr als 0,05 GHT Bismut. c) Silicium-Elektrostahl Legierte Stähle, die 0,6 bis 6 GHT Silicium und 0,08 GHT oder weniger Kohlenstoff enthalten. Mit Ausnahme von 1 GHT oder weniger Aluminium dürfen sie andere Elemente nicht mit einem Anteil enthalten, der ihnen den Charakter anderer legierter Stähle verleiht. d) Schnellarbeitsstahl Legierte Stähle, die mindestens zwei der drei Elemente Molybdän, Wolfram und Vanadium mit insgesamt 7 GHT oder mehr sowie Kohlenstoff mit 0,6 GHT oder mehr und Chrom mit 3 bis 6 GHT enthalten. Sie dürfen andere Elemente enthalten. e) Mangan-Silicium-Stahl Legierte Stähle, die — 0,7 GHT oder weniger Kohlenstoff, — 0,5 GHT bis 1,9 GHT Mangan und — 0,6 GHT bis 2,3 GHT Silicium enthalten. Sie dürfen andere Elemente nur mit einem Anteil enthalten, der ihnen nicht den Charakter anderer legierter Stähle verleiht. 2. Für die Einreihung von Ferrolegierungen in die Unterpositionen der Position 7202 gilt: Eine Ferrolegierung gilt als binär und wird der betreffenden Unterposition (soweit vorhanden) zugewiesen, wenn nur eines der Legierungselemente den in der Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel 72 festgesetzten Mindestanteil überschreitet. Entsprechend gilt eine Ferrolegierung als ternär oder quaternär, sofern zwei oder drei Legierungselemente die Mindestanteile übersteigen. Für die Anwendung dieser Bestimmung müssen die in Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel 72 nicht gesondert aufgeführten „anderen Elemente“ einzeln einen Anteil von mehr als 10 GHT aufweisen. Zusätzliche Anmerkung 1. Es gelten folgende Begriffsbestimmungen: — Elektrobleche und -bänder (Unterpositionen 7209 16 10, 7209 17 10, 7209 18 10, 7209 26 10, 7209 27 10, 7209 28 10 und 7211 23 91) sind ﬂachgewalzte Erzeugnisse mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm von (ermittelt nach dem Epstein- Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 1 Tesla): — 2,1 Watt oder weniger bei Blechen oder Bändern mit einer Dicke von 0,2 mm oder weniger, — 3,6 Watt oder weniger bei Blechen oder Bändern mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm, jedoch weniger als 0,6 mm, — 6 Watt oder weniger bei Blechen oder Bändern mit einer Dicke von 0,6 mm bis 1,5 mm, — Weißbleche und -bänder (Unterpositionen 7210 12 11, ex 7210 70 31, 7212 10 10 und 7212 40 10) sind ﬂachgewalzte Erzeugnisse mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm und mit einer metallischen Überzugsschicht mit einem Zinngehalt von 97 GHT oder mehr. — Werkzeugstahl (Unterpositionen 7228 30 20, 7228 40 10, 7228 50 20 und 7228 60 81) ist legierter Stahl (anderer als nichtrostender Stahl oder Schnellarbeitsstahl), der eine der folgenden Zusammensetzungen mit den angegebenen Anteilen enthält, auch mit anderen Elementen: 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 503 — weniger als 0,6 GHT Kohlenstoff und 0,7 GHT oder mehr Silicium und 0,05 GHT oder mehr Vanadium oder 4 GHT oder mehr Wolfram; — 0,8 GHT oder mehr Kohlenstoff und 0,05 GHT oder mehr Vanadium; — mehr als 1,2 GHT Kohlenstoff und 11 bis 15 GHT Chrom; — 0,16 GHT bis 0,5 GHT Kohlenstoff und 3,8 GHT bis 4,3 GHT Nickel und 1,1 GHT bis 1,5 GHT Chrom und 0,15 GHT bis 0,5 GHT Molybdän; — 0,3 GHT bis 0,5 GHT Kohlenstoff und 1,4 GHT bis 2,1 GHT Chrom und 0,15 GHT bis 0,5 GHT Molybdän und weniger als 1,2 GHT Nickel; — 0,3 GHT oder mehr Kohlenstoff und weniger als 5,2 GHT Chrom und 0,65 GHT oder mehr Molybdän oder 0,4 GHT oder mehr Wolfram; — 0,5 GHT bis 0,6 GHT Kohlenstoff und 1,25 GHT bis 1,8 GHT Nickel und 0,5 GHT bis 1,2 GHT Chrom und 0,15 GHT bis 0,5 GHT Molybdän. 504 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 I. GRUNDERZEUGNISSE; KÖRNER ODER PULVER 7201 Roheisen und Spiegeleisen, Rohformen: in Masseln, Blöcken oder anderen 7201 10 − Roheisen, nicht legiert, mit einem Phosphorgehalt von 0,5 GHT oder weniger: − − mit einem Mangangehalt von 0,4 GHT oder mehr: 7201 10 11 − − − mit einem Siliciumgehalt von 1 GHT oder weniger (EGKS). 7201 10 19 − − − mit einem Siliciumgehalt von mehr als 1 GHT (EGKS). 7201 10 30 − − mit einem Mangangehalt von 0,1 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,4 GHT. (EGKS). 7201 10 90 − − mit einem Mangangehalt von weniger als 0,1 GHT (EGKS). 7201 20 00 − Roheisen, nicht legiert, mit einem Phosphorgehalt von mehr als 0,5 GHT. (EGKS). 7201 50 − Roheisen, legiert; Spiegeleisen: 7201 50 10 − − Roheisen, legiert, mit einem Gehalt an Titan von 0,3 bis 1 GHT und an. Vanadium von 0,5 bis 1 GHT (EGKS). 7201 50 90 − − anderes (EGKS). 7202 Ferrolegierungen: − Ferromangan: 7202 11 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 2 GHT: 7202 11 20 − − − mit einer Körnung von 5 mm oder weniger und einem Mangangehalt von. mehr als 65 GHT (EGKS). 7202 11 80 − − − anderes (EGKS). 7202 19 00 − − anderes. 8 − Ferrosilicium: 7202 21 − − mit einem Siliciumgehalt von mehr als 55 GHT: 7202 21 10 − − − mit einem Siliciumgehalt von mehr als 55 bis 80 GHT. 7202 21 90 − − − mit einem Siliciumgehalt von mehr als 80 GHT. 7202 29 − − anderes: 7202 29 10 − − − mit einem Magnesiumgehalt von 4 bis 10 GHT. 7202 29 90 − − − anderes. 7202 30 00 − Ferrosiliciummangan. 10 10 10 10 6 − Ferrochrom: 7202 41 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 4 GHT: 1,7 1,7 1,7 frei 2,2 frei 1,7 2,7 2,7 2,7 5,7 (1) 5,7 (1) 5,7 (1) 5,7 (1) 3,7 (1) 7202 41 10 − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 4 bis 6 GHT. 8 4 (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 505 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 6 GHT: 7202 41 91 − − − − mit einem Gehalt an Chrom von 60 GHT oder weniger. 7202 41 99 − − − − mit einem Gehalt an Chrom von mehr als 60 GHT. 7202 49 − − anderes: 7202 49 10 − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,05 GHT oder weniger. 7202 49 50 − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,05 bis 0,5 GHT. 7202 49 90 − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,5 bis 4 GHT. 7202 50 00 − Ferrosiliciumchrom. 7202 60 00 − Ferronickel. 7202 70 00 − Ferromolybdän. 7202 80 00 − Ferrowolfram und Ferrosiliciumwolfram. − andere: 7202 91 00 − − Ferrotitan und Ferrosiliciumtitan. 7202 92 00 − − Ferrovanadium. 7202 93 00 − − Ferroniob. 7202 99 − − andere: − − − Ferrophosphor: 7202 99 11 − − − − mit einem Phosphorgehalt von mehr als 3, jedoch weniger als 15 GHT. (EGKS). 7202 99 19 − − − − mit einem Phosphorgehalt von 15 GHT oder mehr. 7202 99 30 − − − Ferrosiliciummagnesium. 7202 99 80 − − − andere. 7203 Durch Direktreduktion aus Eisenerzen hergestellte Eisenerzeugnisse in Stücken, Pellets oder ähnlichen und anderer Eisenschwamm, Formen; Eisen mit einer Reinheit von 99,94 GHT oder mehr, in Stücken, Pellets oder ähnlichen Formen: 7203 10 00 − durch Direktreduktion aus Eisenerzen hergestellte Eisenerzeugnisse (EGKS) 7203 90 00 − andere (EGKS). 7204 Abfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl; Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl: 7204 10 00 − Abfälle und Schrott, aus Gußeisen (EGKS). − Abfälle und Schrott, aus legiertem Stahl: 7204 21 − − aus nichtrostendem Stahl: 7204 21 10 − − − mit einem Nickelgehalt von 8 GHT oder mehr (EGKS). 7204 21 90 − − − andere (EGKS). 7204 29 00 − − andere (EGKS). 7204 30 00 − Abfälle und Schrott, aus verzinntem Eisen oder Stahl (EGKS). (1) WTO-Zollkontingent: siehe Anhang 7. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 8 8 8 8 8 7 7 7 7 7 7 7 11 7 7 4 4 4 7 (1) 7 (1) 7 2,7 frei 2,7 frei 2,7 2,7 frei frei frei 2,7 2,7 frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 506 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − andere Abfälle und anderer Schrott: 7204 41 − − Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne, Feilspäne und Stanz- oder Schneidabfälle, auch paketiert: 7204 41 10 − − − Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und Feilspäne. (EGKS). − − − Stanz- oder Schneidabfälle: 7204 41 91 − − − − paketiert (EGKS). 7204 41 99 − − − − andere (EGKS). 7204 49 − − andere: 7204 49 10 − − − geschreddert (EGKS). − − − andere: 7204 49 30 − − − − paketiert (EGKS). − − − − andere: 7204 49 91 − − − − − weder sortiert noch klassiert (EGKS). 7204 49 99 − − − − − andere (EGKS). 7204 50 − Abfallblöcke: 7204 50 10 − − aus legiertem Stahl (EGKS). 7204 50 90 − − andere (EGKS). 7205 Körner und Pulver, aus Roheisen, Spiegeleisen, Eisen oder Stahl: 7205 10 00 − Körner. − Pulver: 7205 21 00 − − aus legiertem Stahl. 7205 29 00 − − andere. 10 8 8 II. EISEN UND NICHTLEGIERTER STAHL 7206 Eisen und nichtlegierter Stahl, in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Rohformen, ausgenommen Eisen der Position 7203: 7206 10 00 − Rohblöcke (Ingots) (EGKS). 7206 90 00 − andere (EGKS). 7207 Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: − mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: 7207 11 − − mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen: 7207 11 11 − − − − aus Automatenstahl (EGKS). − − − − anderes: 7207 11 14 − − − − − mit einer Dicke von 130 mm oder weniger (EGKS). 7207 11 16 − − − − − mit einer Dicke von mehr als 130 mm (EGKS). frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 1,3 1,3 1,6 1,6 1,6 — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 507 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7207 11 90 − − − vorgeschmiedet. 7207 12 − − anderes, mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt: 7207 12 10 − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen (EGKS). 7207 12 90 − − − vorgeschmiedet. 7207 19 − − anderes: − − − mit rundem oder vieleckigem Querschnitt: − − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen: 7207 19 11 − − − − − aus Automatenstahl (EGKS). − − − − − anderes: 7207 19 14 − − − − − − stranggegossen (EGKS). 7207 19 16 − − − − − − anderes (EGKS). 7207 19 19 − − − − vorgeschmiedet. − − − vorproﬁliert: 7207 19 31 − − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen (EGKS). 7207 19 39 − − − − vorgeschmiedet. 7207 19 90 − − − anderes. 7207 20 − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr: − − mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen: 3 10 10 10 10 10 7207 20 11 − − − − aus Automatenstahl (EGKS). − − − − anderes, mit einem Kohlenstoffgehalt von: 7207 20 15 − − − − − 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6 GHT (EGKS). 7207 20 17 − − − − − 0,6 GHT oder mehr (EGKS). 7207 20 19 − − − vorgeschmiedet. 10 − − anderes, mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt: 7207 20 32 − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen (EGKS). 7207 20 39 − − − vorgeschmiedet. 10 − − mit rundem oder vieleckigem Querschnitt: − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen: 7207 20 51 − − − − aus Automatenstahl (EGKS). − − − − anderes: 7207 20 55 − − − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger. als 0,6 GHT (EGKS). 7207 20 57 − − − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr (EGKS). 7207 20 59 − − − vorgeschmiedet. 10 − − vorproﬁliert: 7207 20 71 − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen (EGKS). 7207 20 79 − − − vorgeschmiedet. 7207 20 90 − − anderes. 10 10 4 1,9 1,6 1,9 3 2,2 2,2 2,5 2,2 2,5 1,6 1,6 1,6 1,6 1,9 1,6 1,9 3 2,2 2,2 2,5 2,2 2,5 1,6 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 508 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 7208 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, warmgewalzt, weder plattiert noch überzogen: 7208 10 00 − in Rollen (Coils), nur warmgewalzt, mit Oberﬂächenmuster (EGKS). − andere, in Rollen (Coils), nur warmgewaltzt, gebeizt: 7208 25 00 − − mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr (EGKS). 7208 26 00 − − mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4,75 mm (EGKS) 7208 27 00 − − mit einer Dicke von weniger als 3 mm (EGKS). − andere, in Rollen (Coils), nur warmgewalzt: 7208 36 00 − − mit einer Dicke von mehr als 10 mm (EGKS). 7208 37 − − mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10 mm: 7208 37 10 − − − zum Wiederauswalzen (EGKS) (1). 7208 37 90 − − − andere (EGKS). 7208 38 − − mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4,75 mm: 7208 38 10 − − − zum Wiederauswalzen (EGKS) (1). 7208 38 90 − − − andere (EGKS). 7208 39 − − mit einer Dicke von weniger als 3 mm: 7208 39 10 − − − zum Wiederauswalzen (EGKS) (1). 7208 39 90 − − − andere (EGKS). 7208 40 − nicht in Rollen (Coils), nur warmgewalzt, mit Oberﬂächenmuster: 7208 40 10 − − mit einer Dicke von 2 mm oder mehr (EGKS). 7208 40 90 − − mit einer Dicke von weniger als 2 mm (EGKS). − andere, nicht in Rollen (Coils), nur warmgewalzt: 7208 51 − − mit einer Dicke von mehr als 10 mm: 7208 51 10 − − − auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite. von 1 250 mm oder weniger (EGKS). − − − andere, mit einer Dicke von: 7208 51 30 − − − − mehr als 20 mm (EGKS). 7208 51 50 − − − − mehr als 15 mm bis 20 mm (EGKS). − − − − mehr als 10 mm bis 15 mm, mit einer Breite von: 7208 51 91 − − − − − 2 050 mm oder mehr (EGKS). 7208 51 99 − − − − − weniger als 2 050 mm (EGKS). 7208 52 − − mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10 mm: 7208 52 10 − − − auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite. von 1 250 mm oder weniger (EGKS). − − − andere, mit einer Breite von: 7208 52 91 − − − − 2 050 mm oder mehr (EGKS). (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 1,9 2,2 1,9 2,2 1,9 2,2 2,5 2,2 2,2 2,5 2,5 2,5 2,5 2,2 2,5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 509 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7208 52 99 − − − − weniger als 2 050 mm (EGKS). 7208 53 − − mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4,75 mm: 7208 53 10 − − − auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von 1 250 mm oder weniger und einer Dicke von 4 mm oder mehr (EGKS) 7208 53 90 − − − andere (EGKS). 7208 54 − − mit einer Dicke von weniger als 3 mm: 7208 54 10 − − − mit einer Dicke von 2 mm oder mehr (EGKS). 7208 54 90 − − − mit einer Dicke von weniger als 2 mm (EGKS). 7208 90 − andere: 7208 90 10 − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig. zugeschnitten (EGKS). 7208 90 90 − − andere. 10 7209 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen: − in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt: 7209 15 00 − − mit einer Dicke von 3 mm oder mehr (EGKS). 7209 16 − − mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm: 7209 16 10 − − − Elektrobleche (EGKS). 7209 16 90 − − − andere (EGKS). 7209 17 − − mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm: 7209 17 10 − − − Elektrobleche (EGKS). 7209 17 90 − − − andere (EGKS). 7209 18 − − mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm: 7209 18 10 − − − Elektrobleche (EGKS). − − − andere: 7209 18 91 − − − − mit einer Dicke von 0,35 mm oder mehr, jedoch weniger als 0,5 mm. (EGKS). 7209 18 99 − − − − mit einer Dicke von weniger als 0,35 mm (EGKS). − nicht in Rollen (Coils), nur kaltgewalzt: 7209 25 00 − − mit einer Dicke von 3 mm oder mehr (EGKS). 7209 26 − − mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm: 7209 26 10 − − − Elektrobleche (EGKS). 7209 26 90 − − − andere (EGKS). 7209 27 − − mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm: 7209 27 10 − − − Elektrobleche (EGKS). 7209 27 90 − − − andere (EGKS). 7209 28 − − mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm: 7209 28 10 − − − Elektrobleche (EGKS). 7209 28 90 − − − andere (EGKS). Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 2,5 2,2 2,5 2,5 2,2 2,5 2,5 2,5 2,5 2,2 2,5 2,7 2,5 2,7 2,7 2,5 2,5 2,2 2,5 2,7 2,5 2,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 510 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 7209 90 − andere: Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7209 90 10 − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig. zugeschnitten (EGKS). 7209 90 90 − − andere. 10 7210 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen: − verzinnt: 7210 11 − − mit einer Dicke von 0,5 mm oder mehr: 7210 11 10 − − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig. zugeschnitten (EGKS). 7210 11 90 − − − andere. 10 7210 12 − − mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm: − − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten: 7210 12 11 − − − − Weißbleche (EGKS). 7210 12 19 − − − − andere (EGKS). 7210 12 90 − − − andere. 10 7210 20 − verbleit, einschließlich Terneblech oder -band: 7210 20 10 − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig. zugeschnitten (EGKS). 7210 20 90 − − andere. 10 7210 30 − elektrolytisch verzinkt: 7210 30 10 − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig. zugeschnitten (EGKS). 7210 30 90 − − andere. 10 − anders verzinkt: 7210 41 − − gewellt: 7210 41 10 − − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig. zugeschnitten (EGKS). 7210 41 90 − − − andere. 10 7210 49 − − andere: 7210 49 10 − − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig. zugeschnitten (EGKS). 7210 49 90 − − − andere. 10 7210 50 − mit Chromoxiden oder mit Chrom und Chromoxiden überzogen: 7210 50 10 − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig. zugeschnitten (EGKS). 7210 50 90 − − andere. 10 − mit Aluminium überzogen: 7210 61 − − mit Aluminium-Zink-Legierungen überzogen: 7210 61 10 − − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig. zugeschnitten (EGKS). 7210 61 90 − − − andere. 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,7 2,5 2,7 2,5 2,7 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 511 KN- Code 1 7210 69 − − andere: Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7210 69 10 − − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig. zugeschnitten (EGKS). 7210 69 90 − − − andere. 10 7210 70 − mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff überzogen: − − nur oberﬂächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten: 7210 70 31 − − − Weißbleche und mit Chromoxiden oder mit Chrom und Chromoxiden. überzogene Erzeugnisse, lackiert (EGKS). 7210 70 39 − − − andere (EGKS). 7210 70 90 − − andere. 7210 90 − andere: 7210 90 10 − − versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert. 10 10 − − andere: − − − nur oberﬂächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten: 7210 90 31 − − − − plattiert (EGKS). 7210 90 33 − − − − verzinnt und bedruckt (EGKS). 7210 90 38 − − − − andere (EGKS). 7210 90 90 − − − andere. 10 7211 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, weder plattiert noch überzogen: − nur warmgewalzt: 7211 13 00 − − auf vier Flächen oder in geschlossenen Kalibern gewalzt, mit einer Breite von mehr als 150 mm und einer Dicke von 4 mm oder mehr, nicht in Rollen (Coils), ohne Oberﬂächenmuster (EGKS). 7211 14 − − andere, mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr: 7211 14 10 − − − mit einer Breite von mehr als 500 mm (EGKS). 7211 14 90 − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger (EGKS). 7211 19 − − andere: 7211 19 20 − − − mit einer Breite von mehr als 500 mm (EGKS). 7211 19 90 − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger (EGKS). − nur kaltgewalzt: 7211 23 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: 7211 23 10 − − − mit einer Breite von mehr als 500 mm (EGKS). − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger: 7211 23 51 − − − − in Rollen (Coils), zum Herstellen von Weißblechen oder -bändern (EGKS) − − − − andere: 7211 23 91 − − − − − Elektrobänder. 7211 23 99 − − − − − andere. 10 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 2,5 2,5 2 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,2 2,2 2,7 2,2 2,7 2,5 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 512 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 7211 29 − − andere: Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7211 29 20 − − − mit einer Breite von mehr als 500 mm (EGKS). − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger: 7211 29 50 − − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger. als 0,6 GHT. 7211 29 90 − − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr. 7211 90 − andere: − − mit einer Breite von mehr als 500 mm: 7211 90 11 − − − nur oberﬂächenbearbeitet (EGKS). 7211 90 19 − − − andere. 7211 90 90 − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger. 7212 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, plattiert oder überzogen: 7212 10 − verzinnt: 7212 10 10 − − Weißbleche und -bänder, nur oberﬂächenbearbeitet (EGKS). − − andere: − − − mit einer Breite von mehr als 500 mm: 7212 10 91 − − − − nur oberﬂächenbearbeitet (EGKS). 7212 10 93 − − − − andere. 7212 10 99 − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger. 7212 20 − elektrolytisch verzinkt: − − mit einer Breite von mehr als 500 mm: 7212 20 11 − − − nur oberﬂächenbearbeitet (EGKS). 7212 20 19 − − − andere. 7212 20 90 − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger. 7212 30 − anders verzinkt: − − mit einer Breite von mehr als 500 mm: 7212 30 11 − − − nur oberﬂächenbearbeitet (EGKS). 7212 30 19 − − − andere. 7212 30 90 − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger. 7212 40 − mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff überzogen: 7212 40 10 − − Weißbleche und -bänder, nur lackiert (EGKS). − − andere: − − − mit einer Breite von mehr als 500 mm: 7212 40 91 − − − − nur oberﬂächenbearbeitet (EGKS). 7212 40 93 − − − − andere. − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger: 7212 40 95 − − − − mit Chromoxiden oder mit Chrom und Chromoxiden überzogen, lackiert 7212 40 98 − − − − andere. 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 2,5 2,7 2,7 2,5 2,5 2,7 2,5 2,5 2,5 2,7 2,7 2,5 2,7 2,7 2,5 2,7 2,5 frei frei 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 513 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7212 50 − anders überzogen: − − mit einer Breite von mehr als 500 mm: 7212 50 10 − − − versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert. 10 − − − andere: − − − − nur oberﬂächenbearbeitet: 7212 50 31 − − − − − verbleit (EGKS). 7212 50 51 − − − − − andere (EGKS). 7212 50 58 − − − − andere. − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger: 7212 50 75 − − − verkupfert. 7212 50 91 − − − verchromt oder vernickelt. − − − mit Aluminium überzogen: 7212 50 93 − − − − mit Aluminium-Zink-Legierungen überzogen. 7212 50 97 − − − − andere. 7212 50 99 − − − andere. 10 10 10 10 10 10 7212 60 − plattiert: − − mit einer Breite von mehr als 500 mm: 7212 60 11 − − − nur oberﬂächenbearbeitet (EGKS). 7212 60 19 − − − andere. 10 − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger: − − − nur oberﬂächenbearbeitet: 7212 60 91 − − − − warmgewalzt, nur plattiert (EGKS). 7212 60 93 − − − − andere. 7212 60 99 − − − andere. 10 10 7213 Walzdraht aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: 7213 10 00 − mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen. oder Erhöhungen (EGKS). 7213 20 00 − anderer, aus Automatenstahl (EGKS). − anderer: 7213 91 − − mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von weniger als 14 mm: 7213 91 10 − − − von der für Betonarmierung verwendeten Art (EGKS). 7213 91 20 − − − von der für Reifencord verwendeten Art (EGKS). − − − anderer: 7213 91 41 − − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,06 GHT oder weniger (EGKS). 7213 91 49 − − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,06 GHT, jeder weniger als. 0,25 GHT (EGKS). 7213 91 70 − − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT bis 0,75 GHT (EGKS). 7213 91 90 − − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,75 GHT (EGKS). Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 2,5 2,7 2,5 2,5 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,5 2,5 2,5 2,7 2,7 2,5 3 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 514 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7213 99 − − anderer: 7213 99 10 − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT (EGKS). 7213 99 90 − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr (EGKS). 7214 Stabstahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, auch nach dem Walzen verwunden: 7214 10 00 − geschmiedet. 10 7214 20 00 − mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten), Vertiefungen. oder Erhöhungen oder nach dem Walzen verwunden (EGKS). 7214 30 00 − anderer, aus Automatenstahl (EGKS). − anderer: 7214 91 − − mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt: 7214 91 10 − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT (EGKS). 7214 91 90 − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr (EGKS). 7214 99 − − anderer: − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: 7214 99 10 − − − − von der für Betonarmierung verwendeten Art (EGKS). − − − − anderer, mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: 7214 99 31 − − − − − 80 mm oder mehr (EGKS). 7214 99 39 − − − − − weniger als 80 mm (EGKS). 7214 99 50 − − − − anderer (EGKS). − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6 GHT: − − − − mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: 7214 99 61 − − − − − 80 mm oder mehr (EGKS). 7214 99 69 − − − − − weniger als 80 mm (EGKS). 7214 99 80 − − − − anderer (EGKS). 7214 99 90 − − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr (EGKS). 7215 Anderer Stabstahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: 7215 10 00 − aus Automatenstahl, nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggestellt. 7215 50 − anderer, nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggestellt: − − mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: 7215 50 11 − − − mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt. 7215 50 19 − − − anderer. 7215 50 30 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr,. als 0,6 GHT. jedoch weniger. 7215 50 90 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr. 7215 90 − anderer: 7215 90 10 − − warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert (EGKS). 10 10 10 10 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 2,5 2,5 2,5 2,2 3 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 3 2,5 2,5 2,5 2,7 1,9 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 515 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7215 90 90 − − anderer. 7216 Proﬁle aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: 7216 10 00 − U-, I- oder H-Proﬁle, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von weniger als 80 mm (EGKS). − L- oder T-Proﬁle, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von weniger als 80 mm: 7216 21 00 − − L-Proﬁle (EGKS). 7216 22 00 − − T-Proﬁle (EGKS). − U-, I- oder H-Proﬁle, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von 80 mm oder mehr: 7216 31 − − U-Proﬁle: − − − mit einer Höhe von 80 mm bis 220 mm: 7216 31 11 − − − − mit parallelen Flanschﬂächen (EGKS). 7216 31 19 − − − − andere (EGKS). − − − mit einer Höhe von mehr als 220 mm: 7216 31 91 − − − − mit parallelen Flanschﬂächen (EGKS). 7216 31 99 − − − − andere (EGKS). 7216 32 − − I-Proﬁle: − − − mit einer Höhe von 80 mm bis 220 mm: 7216 32 11 − − − − mit parallelen Flanschﬂächen (EGKS). 7216 32 19 − − − − andere (EGKS). − − − mit einer Höhe von mehr als 220 mm: 7216 32 91 − − − − mit parallelen Flanschﬂächen (EGKS). 7216 32 99 − − − − andere (EGKS). 7216 33 − − H-Proﬁle:. 7216 33 10 − − − mit einer Höhe von 80 mm bis 180 mm (EGKS). 7216 33 90 − − − mit einer Höhe von mehr als 180 mm (EGKS). 7216 40 − L- oder T-Proﬁle, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, mit einer Höhe von 80 mm oder mehr: 7216 40 10 − − L-Proﬁle (EGKS). 7216 40 90 − − T-Proﬁle (EGKS). 7216 50 − andere Proﬁle, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt: 7216 50 10 − − mit einem Querschnitt, der in ein Quadrat mit einer Seite von 80 mm paßt. (EGKS). − − andere: 7216 50 91 − − − Wulstﬂachproﬁle (Wulstﬂachstahl) (EGKS). 7216 50 99 − − − andere (EGKS). − Proﬁle, nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggestellt: 7216 61 − − aus ﬂachgewalzten Erzeugnissen hergestellt: 7216 61 10 − − − C-, L-, U-, Z-, Omega- oder Schlitzproﬁle. 7216 61 90 − − − andere. 10 10 4 2,5 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,5 2,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 516 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7216 69 00 − − andere. − andere: 3 10 7216 91 − − aus ﬂachgewalzten Erzeugnissen kalthergestellt oder kaltfertiggestellt: 7216 91 10 − − − proﬁlierte Bleche. 10 − − − andere: − − − − verzinkt, mit einer Dicke von: 7216 91 30 − − − − − weniger als 2,5 mm. 7216 91 50 − − − − − 2,5 mm oder mehr. 7216 91 90 − − − − andere. 10 10 10 7216 99 − − andere: 7216 99 10 − − − warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert (EGKS) 7216 99 90 − − − andere. 10 7217 Draht aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: 7217 10 − nicht überzogen, auch poliert: − − mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: 7217 10 10 − − − mit einer größten Querschnittsabmessung von weniger als 0,8 mm. − − − mit einer größten Querschnittsabmessung von 0,8 mm oder mehr: 7217 10 31 − − − − mit vom Walzen herrührenden Einschnitten, Rippen (Wülsten),. Vertiefungen oder Erhöhungen. 7217 10 39 − − − − anderer. 7217 10 50 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als. 0,6 GHT. 7217 10 90 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr. 7217 20 − verzinkt: − − mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: 7217 20 10 − − − mit einer größten Querschnittsabmessung von weniger als 0,8 mm. 7217 20 30 − − − mit einer größten Querschnittsabmessung von 0,8 mm oder mehr. 7217 20 50 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6. GHT. 7217 20 90 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr. 7217 30 − mit anderen unedlen Metallen überzogen: − − mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: − − − mit einer größten Querschnittsabmessung von weniger als 0,8 mm: 7217 30 11 − − − − verkupfert. 7217 30 19 − − − − anderer. − − − mit einer größten Querschnittsabmessung von 0,8 mm oder mehr: 7217 30 31 − − − − verkupfert. 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 4 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 1,9 2,5 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 517 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7217 30 39 − − − − anderer. 7217 30 50 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als. 0,6 GHT. 7217 30 90 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr. 7217 90 − anderer: − − mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT: 7217 90 10 − − − mit einer größten Querschnittsabmessung von weniger als 0,8 mm. 7217 90 30 − − − mit einer größten Querschnittsabmessung von 0,8 mm oder mehr. 7217 90 50 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als. 0,6 GHT. 7217 90 90 − − mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr. III. NICHTROSTENDER STAHL 7218 Nichtrostender Stahl Rohformen; Halbzeug aus nichtrostendem Stahl: in Rohblöcken (Ingots) oder anderen Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 10 10 10 10 10 10 4 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — 7218 10 00 − Rohblöcke (Ingots) und andere Rohformen (EGKS). 1,3 — − andere: 7218 91 − − mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt: − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen: 7218 91 11 − − − − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7218 91 19 − − − − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). 7218 91 90 − − − vorgeschmiedet. 7218 99 − − anderes: − − − mit quadratischem Querschnitt: 7218 99 11 − − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen (EGKS). 7218 99 19 − − − − vorgeschmiedet. − − − anderes: 7218 99 20 − − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen (EGKS). − − − − vorgeschmiedet: 7218 99 91 − − − − − mit rundem oder vieleckigem Querschnitt. 7218 99 99 − − − − − anderes. 7219 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr: − nur warmgewalzt, in Rollen (Coils): 7219 11 00 − − mit einer Dicke von mehr als 10 mm (EGKS). 7219 12 − − mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10 mm: 7219 12 10 − − − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7219 12 90 − − − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). 8 8 9 10 1,6 1,6 1,9 1,6 1,9 3 3 1,9 3 3 3 — — — — — — — — — — — 518 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7219 13 − − mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4,75 mm: 7219 13 10 − − − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7219 13 90 − − − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). 7219 14 − − mit einer Dicke von weniger als 3 mm: 7219 14 10 − − − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7219 14 90 − − − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). − nur warmgewalzt, nicht in Rollen (Coils): 7219 21 − − mit einer Dicke von mehr als 10 mm: 7219 21 10 − − − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7219 21 90 − − − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). 7219 22 − − mit einer Dicke von 4,75 mm bis 10 mm: 7219 22 10 − − − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7219 22 90 − − − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). 7219 23 00 − − mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4,75 mm (EGKS) 7219 24 00 − − mit einer Dicke von weniger als 3 mm (EGKS). − nur kaltgewalzt: 7219 31 00 − − mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr (EGKS). 7219 32 − − mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 4,75 mm: 7219 32 10 − − − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7219 32 90 − − − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). 7219 33 − − mit einer Dicke von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm: 7219 33 10 − − − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7219 33 90 − − − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). 7219 34 − − mit einer Dicke von 0,5 mm bis 1 mm: 7219 34 10 − − − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7219 34 90 − − − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). 7219 35 − − mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm: 7219 35 10 − − − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7219 35 90 − − − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). 7219 90 − andere: 7219 90 10 − − nur oberﬂächenbearbeitet quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS). (einschließlich plattiert) oder nur anders als. 7219 90 90 − − andere. 10 7220 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm: − nur warmgewalzt: 7220 11 00 − − mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr (EGKS). 7220 12 00 − − mit einer Dicke von weniger als 4,75 mm (EGKS). 7220 20 − nur kaltgewalzt: 7220 20 10 − − mit einer Breite von mehr als 500 mm (EGKS). Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 519 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger: − − − mit einer Dicke von 3 mm oder mehr, mit einem Nickelgehalt von: 7220 20 31 − − − − 2,5 GHT oder mehr. 7220 20 39 − − − − weniger als 2,5 GHT. − − − mit einer Dicke von mehr als 0,35 mm, jedoch weniger als 3 mm, mit einem Nickelgehalt von: 7220 20 51 − − − − 2,5 GHT oder mehr. 7220 20 59 − − − − weniger als 2,5 GHT. − − − mit einer Dicke von 0,35 mm oder weniger, mit einem Nickelgehalt von: 7220 20 91 − − − − 2,5 GHT oder mehr. 7220 20 99 − − − − weniger als 2,5 GHT. 7220 90 − andere: − − mit einer Breite von mehr als 500 mm: autonom (%) 3 10 10 10 10 10 10 7220 90 11 − − − nur oberﬂächenbearbeitet, einschließlich plattiert (EGKS). 7220 90 19 − − − andere. 10 − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger: − − − nur oberﬂächenbearbeitet, einschließlich plattiert: 7220 90 31 − − − − warmgewalzt, nur plattiert (EGKS). 7220 90 39 − − − − andere. 7220 90 90 − − − andere. 10 10 7221 00 Walzdraht aus nichtrostendem Stahl: 7221 00 10 − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7221 00 90 − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). 7222 Stabstahl und Proﬁle, aus nichtrostendem Stahl: − Stabstahl, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt: 7222 11 − − mit kreisförmigem Querschnitt: − − − mit einem Durchmesser von 80 mm oder mehr, mit einem Nickelgehalt von: 7222 11 11 − − − − 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7222 11 19 − − − − weniger als 2,5 GHT (EGKS). − − − mit einem Durchmesser von 25 mm oder mehr, jedoch weniger als 80 mm, mit einem Nickelgehalt von: 7222 11 21 − − − − 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7222 11 29 − − − − weniger als 2,5 GHT (EGKS). − − − mit einem Durchmesser von weniger als 25 mm, mit einem Nickelgehalt von: 7222 11 91 − − − − 2,5 GHT oder mehr (EGKS). 7222 11 99 − − − − weniger als 2,5 GHT (EGKS). 7222 19 − − anderer: 7222 19 10 − − − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr (EGKS). Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 520 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7222 19 90 − − − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT (EGKS). 7222 20 − Stabstahl, nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggestellt: − − mit kreisförmigem Querschnitt: − − − mit einem Durchmesser von 80 mm oder mehr, mit einem Nickelgehalt von: 7222 20 11 − − − − 2,5 GHT oder mehr. 7222 20 19 − − − − weniger als 2,5 GHT. − − − mit einem Durchmesser von 25 mm oder mehr, jedoch weniger als 80 mm, mit einem Nickelgehalt von: 7222 20 21 − − − − 2,5 GHT oder mehr. 7222 20 29 − − − − weniger als 2,5 GHT. − − − mit einem Durchmesser von weniger als 25 mm, mit einem Nickelgehalt von: 7222 20 31 − − − − 2,5 GHT oder mehr. 7222 20 39 − − − − weniger als 2,5 GHT. − − anderer, mit einem Nickelgehalt von: 7222 20 81 − − − 2,5 GHT oder mehr. 7222 20 89 − − − weniger als 2,5 GHT. 7222 30 − anderer Stabstahl: 7222 30 10 − − warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert (EGKS). − − geschmiedet, mit einem Nickelgehalt von: 7222 30 51 − − − 2,5 GHT oder mehr. 7222 30 91 − − − weniger als 2,5 GHT. 7222 30 98 − − anderer. 7222 40 − Proﬁle: 7222 40 10 − − nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt (EGKS). − − andere: 7222 40 30 − − − warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert (EGKS) − − − andere: − − − − nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggestellt: 7222 40 91 − − − − − aus ﬂachgewalzten Erzeugnissen hergestellt. 7222 40 93 − − − − − andere. 7222 40 99 − − − − andere. 7223 00 Draht aus nichtrostendem Stahl: − mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr: 7223 00 11 − − mit einem Gehalt an Nickel von 28 bis 31 GHT und an Chrom von 20 bis. 22 GHT. 7223 00 19 − − anderer. − mit einem Nickelgehalt von weniger als 2,5 GHT: 7223 00 91 − − mit einem Gehalt an Chrom von 13 bis 25 GHT und an Aluminium von 3,5 bis. 6 GHT. 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 3 3 3 3 3 3 3 3 3 2,5 3 3 3 3 2,5 3 3 3 3 3 3 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 521 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7223 00 99 − − anderer. IV. ANDERER LEGIERTER STAHL; HOHLBOHRERSTÄBE AUS LEGIERTEM ODER NICHTLEGIERTEM STAHL Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) 3 10 4 3 Besondere Maßeinheit 5 — 7224 Anderer legierter Stahl Rohformen; Halbzeug aus anderem legierten Stahl: in Rohblöcken (Ingots) oder anderen 7224 10 00 − Rohblöcke (Ingots) und andere Rohformen (EGKS). 1,3 — 7224 90 − andere: − − mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt: − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen: − − − − mit einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke: 7224 90 01 − − − − − aus Schnellarbeitsstahl (EGKS). 7224 90 05 − − − − − aus Stahl mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,7 GHT oder weniger, an Mangan von 0,5 bis 1,2 GHT und an Silicium von 0,6 bis 2,3 GHT; aus Stahl mit einem Borgehalt von 0,0008 GHT oder mehr, ohne daß ein anderes Element den in der Anmerkung 1 f) zu Kapitel 72 angegebenen Mindestanteil erreicht (EGKS). 7224 90 08 − − − − − andere (EGKS). 7224 90 15 − − − − andere (EGKS). 7224 90 19 − − − vorgeschmiedet. 8 − − andere: − − − warm vorgewalzt oder stranggegossen: 7224 90 31 − − − − mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger (EGKS). 7224 90 39 − − − − andere (EGKS). − − − vorgeschmiedet: 7224 90 91 − − − − mit rundem oder vieleckigem Querschnitt. 7224 90 99 − − − − anderes. 9 10 7225 Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legierten Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr: − aus Silicium-Elektrostahl: 7225 11 00 − − kornorientiert (EGKS). 7225 19 − − andere: 7225 19 10 − − − warmgewalzt (EGKS). 7225 19 90 − − − kaltgewalzt (EGKS). 7225 20 − aus Schnellarbeitsstahl: 7225 20 20 − − nur gewalzt; nur oberﬂächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur anders. als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS). 7225 20 90 − − andere. 10 7225 30 00 − andere, nur warmgewalzt, in Rollen (Coils) (EGKS). 1,6 1,6 1,6 1,6 1,9 3 3 3 1,9 3 3 3 3 3 3 — — — — — — — — — — — — — — — 522 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7225 40 − andere, nur warmgewalzt, nicht in Rollen (Coils): 7225 40 20 − − mit einer Dicke von mehr als 15 mm (EGKS). 7225 40 50 − − mit einer Dicke von 4,75 mm bis 15 mm (EGKS). 7225 40 80 − − mit einer Dicke von weniger als 4,75 mm (EGKS). 7225 50 00 − andere, nur kaltgewalzt (EGKS). − andere: 7225 91 − − elektrolytisch verzinkt: 7225 91 10 − − − nur oberﬂächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur anders als. quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS). 7225 91 90 − − − andere. 10 7225 92 − − anders verzinkt: 7225 92 10 − − − nur oberﬂächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur anders als. quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS). 7225 92 90 − − − andere. 10 7225 99 − − andere: 7225 99 10 − − − nur oberﬂächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur anders als. quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS). 7225 99 90 − − − andere. 10 7226 Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legierten Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm: − aus Silicium-Elektrostahl: 7226 11 − − kornorientiert: 7226 11 10 − − − mit einer Breite von mehr als 500 mm (EGKS). 7226 11 90 − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger. 10 7226 19 − − andere: 7226 19 10 − − − nur warmgewalzt (EGKS). − − − andere: 7226 19 30 − − − − mit einer Breite von mehr als 500 mm (EGKS). 7226 19 90 − − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger. 10 7226 20 − aus Schnellarbeitsstahl: 7226 20 20 − − nur warmgewalzt; mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warmgewalzt, nur plattiert; mit einer Breite von mehr als 500 mm, nur kaltgewalzt oder nur oberﬂächenbearbeitet (einschließlich plattiert) (EGKS). 7226 20 80 − − andere. 10 − andere: 7226 91 − − nur warmgewalzt: 7226 91 10 − − − mit einer Dicke von 4,75 mm oder mehr (EGKS). 7226 91 90 − − − mit einer Dicke von weniger als 4,75 mm (EGKS). Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 523 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7226 92 − − nur kaltgewalzt: 7226 92 10 − − − mit einer Breite von mehr als 500 mm (EGKS). 7226 92 90 − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger. 10 7226 93 − − elektrolytisch verzinkt: 7226 93 20 − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warmgewalzt, nur plattiert; mit einer Breite von mehr als 500 mm, nur oberﬂächenbearbeitet (einschließlich plattiert) (EGKS). 7226 93 80 − − − andere. 10 7226 94 − − anders verzinkt: 7226 94 20 − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warmgewalzt, nur plattiert; mit einer Breite von mehr als 500 mm, nur oberﬂächenbearbeitet (einschließlich plattiert) (EGKS). 7226 94 80 − − − andere. 10 7226 99 − − andere: 7226 99 20 − − − mit einer Breite von 500 mm oder weniger, warmgewalzt, nur plattiert; mit einer Breite von mehr als 500 mm, nur oberﬂächenbearbeitet (einschließlich plattiert) (EGKS). 7226 99 80 − − − andere. 10 7227 Walzdraht aus anderem legierten Stahl: 7227 10 00 − aus Schnellarbeitsstahl (EGKS). 7227 20 00 − aus Mangan-Silicium-Stahl (EGKS). 7227 90 − anderer: 7227 90 10 7227 90 50 − − mit einem Borgehalt von 0,0008 GHT oder mehr, ohne daß ein anderes Element den in der Anmerkung 1 f) zu Kapitel 72 angegebenen Mindestanteil erreicht (EGKS). − − mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger (EGKS). 7227 90 95 − − anderer (EGKS). 7228 Stabstahl und Proﬁle, aus anderem legierten Stahl; Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nichtlegiertem Stahl: 7228 10 − Stabstahl aus Schnellarbeitsstahl: 7228 10 10 − − nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt (EGKS). − − anderer: 7228 10 30 − − − warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert (EGKS) 7228 10 50 − − − geschmiedet. 7228 10 90 − − − anderer. 10 10 7228 20 − Stabstahl aus Mangan-Silicium-Stahl: − − nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt: 7228 20 11 − − − mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, auf vier Flächen. gewalzt (EGKS). 7228 20 19 − − − anderer (EGKS). Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 2,5 3 3 3 3 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 524 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 − − anderer: Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7228 20 30 − − − warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert (EGKS) 7228 20 60 − − − anderer. 10 7228 30 − anderer Stabstahl, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt: 7228 30 20 − − aus Werkzeugstahl (EGKS). − − mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger: 7228 30 41 − − − mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von 80 mm oder. mehr (EGKS). 7228 30 49 − − − anderer (EGKS). − − anderer: − − − mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: 7228 30 61 − − − − 80 mm oder mehr (EGKS). 7228 30 69 − − − − weniger als 80 mm (EGKS). 7228 30 70 − − − mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, auf vier Flächen. gewalzt (EGKS). 7228 30 89 − − − anderer (EGKS). 7228 40 − anderer Stabstahl, nur geschmiedet: 7228 40 10 − − aus Werkzeugstahl. 7228 40 90 − − anderer. 7228 50 − anderer Stabstahl, nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggestellt: 7228 50 20 − − aus Werkzeugstahl. 7228 50 40 − − mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger − − anderer: − − − mit kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von: 7228 50 61 − − − − 80 mm oder mehr. 7228 50 69 − − − − weniger als 80 mm. 7228 50 70 − − − mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, auf vier Fläschen. gewalzt. 7228 50 89 − − − anderer. 7228 60 − anderer Stabstahl: 7228 60 10 − − warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert (EGKS). − − anderer: 7228 60 81 − − − aus Werkzeugstahl. 7228 60 89 − − − anderer. 7228 70 − Proﬁle: 7228 70 10 − − nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt (EGKS). 9 9 10 10 10 10 10 10 10 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 2,5 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 2,5 3 3 3 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 525 KN- Code 1 − − andere: Warenbezeichnung 2 7228 70 31 − − − warmgewalzt, warmgezogen oder warmstranggepreßt, nur plattiert (EGKS) − − − andere: 7228 70 91 − − − − nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggestellt. 7228 70 99 − − − − andere. 7228 80 − Hohlbohrerstäbe: 7228 80 10 − − aus legiertem Stahl (EGKS). 7228 80 90 − − aus nichtlegiertem Stahl (EGKS). 7229 Draht aus anderem legierten Stahl: 7229 10 00 − aus Schnellarbeitsstahl. 7229 20 00 − aus Mangan-Silicium-Stahl. 7229 90 − anderer: 7229 90 50 − − mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger 7229 90 90 − − andere. autonom (%) 3 10 10 10 10 10 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 2,5 3 3 3 1,9 3 3 3 3 5 — — — — — — — — — 526 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 73 WAREN AUS EISEN ODER STAHL Anmerkungen 1. Als „Gußeisen“ im Sinne des Kapitels 73 gelten durch Gießen hergestellte Erzeugnisse, deren chemische Zusammensetzung nicht der für Stahl nach Anmerkung 1 Buchstabe d) zu Kapitel 72 entspricht und in denen Eisen gegenüber jedem anderen Element gewichtsmäßig vorherrscht. 2. Als „Draht“ im Sinne des Kapitels 73 gelten warm- oder kalthergestellte Erzeugnisse mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 16 mm oder weniger beträgt. KN- Code 1 7301 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl, auch gelocht oder aus zusammengesetzten Elementen Schweißen hergestellte Proﬁle aus Eisen oder Stahl: hergestellt; durch 7301 10 00 − Spundwanderzeugnisse (EGKS). 7301 20 00 − Proﬁle. 14 7302 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, wie Schienen, und Zahnstangen, Weichenzungen, Herzstücke, Leitschienen Zungenverbindungsstangen und anderes Material für Kreuzungen oder Weichen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle, Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen besonders hergerichtetes Material: 7302 10 − Schienen: 7302 10 10 − − Stromschienen mit einem Leiter aus Nichteisenmetall. 18 − − andere: − − − neu: 7302 10 31 − − − − mit einem Gewicht von 20 kg oder mehr je Meter (EGKS). 7302 10 39 − − − − mit einem Gewicht von weniger als 20 kg je Meter (EGKS). 7302 10 90 − − − gebraucht (EGKS). 7302 20 00 − Bahnschwellen (EGKS). 7302 30 00 − Weichenzungen, Herzstücke, Zungenverbindungsstangen und anderes. Material für Kreuzungen oder Weichen. 14 7302 40 − Laschen und Unterlagsplatten: 7302 40 10 − − gewalzt (EGKS). 7302 40 90 − − andere. 15 7302 90 − andere: 7302 90 10 − − Leitschienen (EGKS). 7302 90 30 − − Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen. 7302 90 90 − − andere. 14 14 2,2 2,1 2,9 2,2 2,2 1,3 1,9 2,7 1,9 2,6 1,9 2,5 2,5 — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 527 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7303 00 Rohre und Hohlproﬁle, aus Gußeisen: 7303 00 10 − Druckrohre. 7303 00 90 − andere. 7304 Rohre und Hohlproﬁle, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gußeisen) oder Stahl: 7304 10 − Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe): 7304 10 10 − − mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm oder weniger. 7304 10 30 − − mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm. 7304 10 90 − − mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm. − Futterrohre, Steigrohre und Bohrgestänge von der für das Bohren oder Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art (casing, tubing, drill pipe): 7304 21 00 − − Bohrgestänge (drill pipe). 7304 29 − − andere: 7304 29 11 − − − mit einem äußeren Durchmesser von 406,4 mm oder weniger. 7304 29 19 − − − mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm. − andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: 7304 31 − − kaltgezogen oder kaltgewalzt: 7304 31 10 − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 7304 31 91 − − − − Präzisionsstahlrohre. 7304 31 99 − − − − andere. 7304 39 − − andere: 7304 39 10 7304 39 20 7304 39 30 − − − roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt (2). − − − andere: − − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − − andere: − − − − − mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 421 mm und einer. Wanddicke von mehr als 10,5 mm. − − − − − andere: − − − − − − Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde): 7304 39 51 − − − − − − − verzinkt. 7304 39 59 − − − − − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 13 13 14 14 14 9 14 14 14 14 14 14 14 13 14 14 4 3,2 3,2 5 5 5 1,5 5 5 frei 5 5 4,5 frei 4,5 5 5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 528 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − − − andere, mit einem äußeren Durchmesser von: 7304 39 91 − − − − − − − 168,3 mm oder weniger. 7304 39 93 − − − − − − − mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm. 7304 39 99 − − − − − − − mehr als 406,4 mm. − andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus nichtrostendem Stahl: 7304 41 − − kaltgezogen oder kaltgewalzt: 7304 41 10 − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). 7304 41 90 − − − andere. 7304 49 − − andere: 7304 49 10 7304 49 30 − − − roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt (2). − − − andere: − − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − − andere: 7304 49 91 − − − − − mit einem äußeren Durchmesser von 406,4 mm oder weniger. 7304 49 99 − − − − − mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm. − andere, mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderem legierten Stahl: 7304 51 − − kaltgezogen oder kaltgewalzt: − − − gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, aus legiertem Stahl mit einem Gehalt 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger, mit einer Länge von: an Kohlenstoff von 0,9 bis 7304 51 11 − − − − 4,5 m oder weniger. 7304 51 19 − − − − mehr als 4,5 m. − − − andere: 7304 51 30 − − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − − andere: 7304 51 91 − − − − − Präzisionsstahlrohre. 7304 51 99 − − − − − andere. 7304 59 − − andere: 7304 59 10 − − − roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt (2). − − − andere, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, aus legiertem Stahl mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,9 bis 1,15 GHT und an Chrom von 0,5 bis 2 GHT, auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,5 GHT oder weniger, mit einer Länge von: 7304 59 31 − − − − 4,5 m oder weniger. 7304 59 39 − − − − mehr als 4,5 m. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 4 5 5 5 frei 5 4,5 frei 5 5 4,5 5 frei 5 5 4,5 4,5 5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 529 KN- Code 1 7304 59 50 Warenbezeichnung 2 − − − andere: − − − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − − andere: 7304 59 91 − − − − − mit einem äußeren Durchmesser von 168,3 mm oder weniger. 7304 59 93 − − − − − mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm 7304 59 99 − − − − − mit einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm. 7304 90 − andere: 7304 90 10 − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken oder. Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). 7304 90 90 − − andere. 7305 Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genietet) mit kreisförmigem Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder Stahl: − Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe): 7305 11 00 − − mit verdecktem Lichtbogen längsnahtgeschweißt. 7305 12 00 − − anders längsnahtgeschweißt. 7305 19 00 − − andere. 7305 20 − Futterrohre von der für das Fördern von Öl oder Gas verwendeten Art (casing): 7305 20 10 − − längsnahtgeschweißt. 7305 20 90 − − andere. − andere, geschweißt: 7305 31 00 − − längsnahtgeschweißt. 7305 39 00 − − andere. 7305 90 00 − andere. 7306 Andere Rohre und Hohlproﬁle (z. B. geschweißt, genietet, gefalzt oder mit einfach aneinandergelegten Rändern), aus Eisen oder Stahl: 7306 10 − Rohre von der für Öl- oder Gasfernleitungen verwendeten Art (line pipe): − − längsnahtgeschweißt, mit einem äußeren Durchmesser von: 7306 10 11 − − − 168,3 mm oder weniger. 7306 10 19 − − − mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm. 7306 10 90 − − spiralnahtgeschweißt. 7306 20 00 − Futterrohre und Steigrohre von der für das Fördern von Öl oder Gas. verwendeten Art (casing und tubing). 7306 30 − andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl: 7306 30 10 − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken oder. Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 4 frei 5 5 5 frei 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 530 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 − − andere: − − − Präzisionsstahlrohre, mit einer Wanddicke von: 7306 30 21 − − − − 2 mm oder weniger. 7306 30 29 − − − − mehr als 2 mm. − − − andere: − − − − Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde): 7306 30 51 − − − − − verzinkt. 7306 30 59 − − − − − andere. − − − − andere, mit einem äußeren Durchmesser von: − − − − − 168,3 mm oder weniger: 7306 30 71 − − − − − − verzinkt. 7306 30 78 − − − − − − andere. 7306 30 90 − − − − − mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm. 7306 40 7306 40 10 − andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus nichtrostendem Stahl: − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken oder. Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 7306 40 91 − − − kaltgezogen oder kaltgewalzt. 7306 40 99 − − − andere. 7306 50 7306 50 10 − andere, geschweißt, mit kreisförmigem Querschnitt, aus anderem legierten Stahl: − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken oder. Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 7306 50 91 − − − Präzisionsstahlrohre. 7306 50 99 − − − andere. 7306 60 − andere, geschweißt, mit nicht kreisförmigem Querschnitt: 7306 60 10 − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken oder. Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: − − − mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt, mit einer Wanddicke von: 7306 60 31 − − − − 2 mm oder weniger. 7306 60 39 − − − − mehr als 2 mm. 7306 60 90 − − − mit anderem Querschnitt. 7306 90 00 − andere. 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 5 5 5 5 5 5 frei 5 5 frei 5 5 frei 5 5 5 5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 531 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 7307 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Eisen oder Stahl: − gegossen: 7307 11 − − aus nicht verformbarem Gußeisen: 7307 11 10 − − − von der für Druckrohre verwendeten Art. 7307 11 90 − − − andere. 7307 19 − − andere: 7307 19 10 − − − aus verformbarem Gußeisen. 7307 19 90 − − − andere. − andere, aus nichtrostendem Stahl: 7307 21 00 − − Flansche. 7307 22 − − Bogen, Winkel und Muffen, mit Gewinde: 7307 22 10 − − − Muffen. 7307 22 90 − − − Bogen und Winkel. 7307 23 − − Formstücke, Verschlußstücke Stumpfschweißen: und Verbindungsstücke, zum 7307 23 10 − − − Bogen und Winkel. 7307 23 90 − − − andere. 7307 29 − − andere: 7307 29 10 − − − mit Gewinde. 7307 29 30 − − − zum Einschweißen. 7307 29 90 − − − andere. − andere: 7307 91 00 − − Flansche. 7307 92 − − Bogen, Winkel und Muffen, mit Gewinde: 7307 92 10 − − − Muffen. 7307 92 90 − − − Bogen und Winkel. 7307 93 − − Formstücke, Verschlußstücke und Verbindungsstücke, zum Stumpfschweißen: − − − mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger: 7307 93 11 − − − − Bogen und Winkel. 7307 93 19 − − − − andere. − − − mit einem größten äußeren Durchmesser von mehr als 609,6 mm: 7307 93 91 − − − − Bogen und Winkel. 7307 93 99 − − − − andere. 7307 99 − − andere: 7307 99 10 − − − mit Gewinde. 7307 99 30 − − − zum Einschweißen. 7307 99 90 − − − andere. 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,1 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,1 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 532 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 7308 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 und Konstruktionsteile Konstruktionen und Brückenelemente, Schleusentore, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen, Tür- und Fensterläden, Geländer), aus Eisen oder Stahl, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Proﬁle, Rohre und dergleichen, aus Eisen oder Stahl: (z. B. Brücken 7308 10 00 − Brücken und Brückenelemente. 7308 20 00 − Türme und Gittermaste. 7308 30 00 − Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und. Türschwellen. 7308 40 − Gerüst-, Schalungs- oder Stützmaterial: 7308 40 10 − − Material zum Grubenausbau. 7308 40 90 − − anderes. 7308 90 − andere: 7308 90 10 − − Schützen, Wehre, Schleusentore, ortsfeste Docks, Landebrücken und andere. Konstruktionen für den Wasserbau. − − andere: − − − ausschließlich oder hauptsächlich aus Blech: 7308 90 51 − − − − Verbundplatten aus zwei Proﬁlblechen und einer isolierenden Mittellage 7308 90 59 − − − − andere. 7308 90 99 − − − andere. 7309 00 für Stoffe aller Art Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, aus Eisen oder Stahl, (ausgenommen verdichtete oder verﬂüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung: 7309 00 10 − für gasförmige Stoffe (ausgenommen verdichtete oder verﬂüssigte Gase). − für ﬂüssige Stoffe: 7309 00 30 − − mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung. − − andere, mit einem Fassungsvermögen von: 7309 00 51 − − − mehr als 100 000 l. 7309 00 59 − − − 100 000 l oder weniger. 7309 00 90 − für feste Stoffe. 7310 Sammelbehälter, Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter, aus Eisen oder Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verﬂüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverklei- dung: 14 14 14 14 14 14 14 14 14 15 15 15 15 15 2,1 2,1 2,1 2,1 2,1 2,1 2,1 2,1 2,1 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 — — — — — — — — — — — — — — 7310 10 00 − mit einem Fassungsvermögen von 50 l oder mehr. 17 2,7 — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 533 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 − mit einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l: 7310 21 − − Dosen, die durch Schweißen, Löten oder Falzen verschlossen werden: 7310 21 11 − − − Dosen von der für Nahrungsmittel verwendeten Art. 7310 21 19 − − − Dosen von der für Getränke verwendeten Art. − − − andere, mit einer Wanddicke von: 7310 21 91 − − − − weniger als 0,5 mm. 7310 21 99 − − − − 0,5 mm oder mehr. 7310 29 − − andere: 7310 29 10 − − − mit einer Wanddicke von weniger als 0,5 mm. 7310 29 90 − − − mit einer Wanddicke von 0,5 mm oder mehr. 7311 00 Behälter aus Eisen oder Stahl, für verdichtete oder verﬂüssigte Gase: 7311 00 10 − nahtlos. − andere, mit einem Fassungsvermögen von: 7311 00 91 − − weniger als 1 000 l. 7311 00 99 − − 1 000 l oder mehr. 7312 Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik: 7312 10 − Litzen, Kabel und Seile: 7312 10 10 − − ausgerüstet oder gebrauchsfertig, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 7312 10 30 − − − aus nichtrostendem Stahl. − − − andere, mit einer größten Querschnittsabmessung von: − − − − 3 mm oder weniger: 7312 10 51 − − − − − mit Kupfer-Zink-Legierungen (Messing) überzogen. 7312 10 59 − − − − − andere. − − − − mehr als 3 mm: − − − − − Litzen: 7312 10 71 − − − − − − nicht überzogen. − − − − − − überzogen: 7312 10 75 − − − − − − − verzinkt. 7312 10 79 − − − − − − − andere. − − − − − Kabel und Seile (einschließlich verschlossene Seile): − − − − − − nicht überzogen oder nur verzinkt, mit einer größten Querschnittsabmessung von: 7312 10 82 − − − − − − − mehr als 3 mm bis 12 mm. 7312 10 84 − − − − − − − mehr als 12 mm bis 24 mm. 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 frei 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 534 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7312 10 86 − − − − − − − mehr als 24 mm bis 48 mm. 7312 10 88 − − − − − − − mehr als 48 mm. 7312 10 99 − − − − − − andere. 7312 90 − andere: 7312 90 10 − − ausgerüstet oder gebrauchsfertig, für zivile Luftfahrzeuge (1). 7312 90 90 − − andere. 7313 00 00 Stacheldraht aus Eisen oder Stahl; verwundene Drähte oder Bänder, auch mit Stacheln, von der für Einzäunungen verwendeten Art, aus. Eisen oder Stahl 7314 Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geﬂechte, aus Eisen- oder Stahldraht; Streckbleche und -bänder, aus Eisen oder Stahl: − Gewebe: 7314 12 00 − − endlose Gewebe für Maschinen, aus nichtrostendem Stahl. 7314 13 00 − − andere endlose Gewebe für Maschinen. 7314 14 00 − − andere, aus nichtrostendem Stahl. 7314 19 00 − − andere. 7314 20 − Gitter und Geﬂechte, an den Kreuzungsstellen verschweißt, mit einer Maschengröße von 100 cm2 oder mehr, aus Draht mit einer größten Querschnittsabmessung von 3 mm oder mehr: 7314 20 10 − − aus geripptem Draht. 7314 20 90 − − andere. − andere Gitter und Geﬂechte, an den Kreuzungsstellen verschweißt: 7314 31 00 − − verzinkt. 7314 39 00 − − andere. − andere Gitter und Geﬂechte: 7314 41 − − verzinkt: 7314 41 10 − − − mit sechseckigen Maschen. 7314 41 90 − − − andere. 7314 42 − − mit Kunststoff überzogen: 7314 42 10 − − − mit sechseckigen Maschen. 7314 42 90 − − − andere. 7314 49 00 − − andere. 7314 50 00 − Streckbleche und -bänder. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 17 17 17 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 4 2,8 2,8 2,8 frei 2,8 4,5 3,1 3,1 3,1 3,1 3,1 3,1 3,1 3,1 3,1 3,1 3,1 3,1 3,1 2,6 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 535 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7315 Ketten und Teile davon, aus Eisen oder Stahl: − Gelenkketten und Teile davon: 7315 11 − − Rollenketten: 7315 11 10 − − − von der für Fahrräder, Mopeds und Krafträder verwendeten Art. 7315 11 90 − − − andere. 7315 12 00 − − andere Gelenkketten. 7315 19 00 − − Teile. 7315 20 00 − Gleitschutzketten. − andere Ketten: 7315 81 00 − − Stegketten. 7315 82 − − andere Ketten, mit geschweißten Gliedern: 7315 82 10 − − − mit einer größten Querschnittsabmessung des Materials von 16 mm oder. weniger. 7315 82 90 − − − mit einer größten Querschnittsabmessung des Materials von mehr als 16 mm 7315 89 00 − − andere. 7315 90 00 − andere Teile. 7316 00 00 Schiffsanker, Draggen, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl. 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 18 7317 00 Stifte, Nägel, Reißnägel, Krampen, gewellte oder abgeschrägte Klammern (ausgenommen Klammern der Position 8305) und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus anderen Stoffen, ausgenommen mit Kopf aus Kupfer: 7317 00 10 − Reißnägel. 16 − andere: − − aus Draht: 7317 00 20 − − − Nägel, zusammenhängend in Streifen oder Rollen. 7317 00 40 − − − Nägel aus Stahl mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,5 GHT oder mehr,. gehärtet. − − − andere: 7317 00 61 − − − − verzinkt. 7317 00 69 − − − − andere. 7317 00 90 − − andere. 7318 Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellenschrauben, Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich Federringe und -scheiben) und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl: − Waren mit Gewinde: 16 16 16 16 16 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,3 2,3 2,3 2,3 2,3 2,3 — — — — — — — — — — — — — — — — — 7318 11 00 − − Schwellenschrauben. 17 3,7 — 536 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7318 12 − − andere Holzschrauben: 7318 12 10 − − − aus nichtrostendem Stahl. 7318 12 90 − − − andere. 7318 13 00 − − Schraubhaken, Ring- und Ösenschrauben. 7318 14 − − gewindeformende Schrauben: 7318 14 10 − − − aus nichtrostendem Stahl. − − − andere: 7318 14 91 − − − − Blechschrauben. 7318 14 99 − − − − andere. 7318 15 − − andere Schrauben und Bolzen, auch mit dazugehörenden Muttern oder Unterlegscheiben: 7318 15 10 − − − Schrauben, aus vollem Material gedreht, mit einer Stiftdicke von 6 mm oder. weniger. − − − andere: 7318 15 20 − − − − zum Befestigen von Oberbaumaterial für Bahnen. − − − − andere: − − − − − ohne Kopf: 7318 15 30 − − − − − − aus nichtrostendem Stahl. − − − − − − andere, mit einer Zugfestigkeit von: 7318 15 41 − − − − − − − weniger als 800 MPa. 7318 15 49 − − − − − − − 800 MPa oder mehr. − − − − − mit Kopf: − − − − − − mit Schlitz oder Kreuzschlitz: 7318 15 51 − − − − − − − aus nichtrostendem Stahl. 7318 15 59 − − − − − − − andere. − − − − − − mit Innensechskant: 7318 15 61 − − − − − − − aus nichtrostendem Stahl. 7318 15 69 − − − − − − − andere. − − − − − − mit Außensechskant: 7318 15 70 − − − − − − − aus nichtrostendem Stahl. − − − − − − − andere, mit einer Zugfestigkeit von: 7318 15 81 − − − − − − − − weniger als 800 MPa. 7318 15 89 − − − − − − − − 800 MPa oder mehr. 7318 15 90 − − − − − − andere. 7318 16 − − Muttern: 7318 16 10 − − − aus vollem Material gedreht, mit einer Lochweite von 6 mm oder weniger − − − andere: 7318 16 30 − − − − aus nichtrostendem Stahl. − − − − andere: 7318 16 50 − − − − − Sicherungsmuttern. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 4 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 537 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − − andere, mit einer Lochweite von: 7318 16 91 − − − − − − 12 mm oder weniger. 7318 16 99 − − − − − − mehr als 12 mm. 7318 19 00 − − andere. − Waren ohne Gewinde: 7318 21 00 − − Federringe und -scheiben und andere Sicherungsringe und -scheiben. 7318 22 00 − − andere Unterlegscheiben. 7318 23 00 − − Niete. 7318 24 00 − − Splinte und Keile. 7318 29 00 − − andere. 7319 Nähnadeln, Stricknadeln, Schnürnadeln, Häkelnadeln, Stichel zum Sticken und ähnliche Waren, zum Handgebrauch, aus Eisen oder Stahl; Sicherheitsnadeln, Stecknadeln und ähnliche Nadeln, aus Eisen oder Stahl, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 7319 10 00 − Nähnadeln, Stopfnadeln oder Sticknadeln. 7319 20 00 − Sicherheitsnadeln. 7319 30 00 − Stecknadeln und ähnliche Nadeln. 7319 90 00 − andere. 7320 Federn und Federblätter, aus Eisen oder Stahl: 7320 10 − Blattfedern und Federblätter dafür: − − warmgeformt: 7320 10 11 − − − Parabelfedern und Federblätter dafür. 7320 10 19 − − − andere. 7320 10 90 − − andere. 7320 20 − schraubenlinienförmige Federn: 7320 20 20 − − warmgeformt. − − andere: 7320 20 81 − − − Druckfedern (ausgenommen Kegelstumpffedern). 7320 20 85 − − − Zugfedern. 7320 20 89 − − − andere. 7320 90 − andere: 7320 90 10 − − Spiralﬂachfedern. 7320 90 30 − − Tellerfedern. 7320 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 17 16 16 16 16 16 19 19 19 15 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 4 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 538 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 7321 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Raumheizöfen, Kesselöfen, Küchenherde (auch zusätzlich für Zentralheizung verwendbar), Grillgeräte, Kohlenbecken, Gaskocher, Warmhalteplatten und ähnliche nichtelektrische Haushaltsgeräte, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl: − Back-, Brat-, Grill- und Kochgeräte und Warmhalteplatten: 7321 11 − − für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen oder mit Gas und anderen Brennstoffen: 7321 11 10 − − − mit Backofen, einschließlich Einbau-Backöfen. 7321 11 90 − − − andere. 7321 12 00 − − für Feuerung mit ﬂüssigen Brennstoffen. 7321 13 00 − − für Feuerung mit festen Brennstoffen. − andere Geräte: 7321 81 − − für Feuerung mit gasförmigen Brennstoffen oder mit Gas und anderen Brennstoffen: 7321 81 10 − − − mit eigener Abgasführung. 7321 81 90 − − − andere. 7321 82 − − für Feuerung mit ﬂüssigen Brennstoffen: 7321 82 10 − − − mit eigener Abgasführung. 7321 82 90 − − − andere. 7321 83 00 − − für Feuerung mit festen Brennstoffen. 7321 90 00 − Teile. 7322 Heizkörper für Zentralheizungen, nicht elektrisch beheizt, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl; Heißlufterzeuger und -verteiler (einschließlich der Verteiler, die auch frische oder klimatisierte Luft verteilen können), nicht elektrisch beheizt, mit motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl: − Heizkörper und Teile davon: 7322 11 00 − − aus Gußeisen. 7322 19 00 − − andere. 7322 90 − andere: 7322 90 10 − − Heißlufterzeuger und -verteiler, ausgenommen Teile davon, Luftfahrzeuge (1). für zivile. 7322 90 90 − − andere. 7323 7323 10 00 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl; Eisen- oder Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl: − Eisen- oder Stahlwolle; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche. Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen. 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 3,2 3,2 frei 3,2 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — 17 3,2 — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 539 KN- Code 1 − andere: Warenbezeichnung 2 7323 91 00 − − aus Gußeisen, nicht emailliert. 7323 92 00 − − aus Gußeisen, emailliert. 7323 93 − − aus nichtrostendem Stahl: 7323 93 10 − − − Artikel für den Tischgebrauch. 7323 93 90 − − − andere. 7323 94 − − aus Eisen (ausgenommen Gußeisen) oder Stahl, emailliert: 7323 94 10 − − − Artikel für den Tischgebrauch. 7323 94 90 − − − andere. 7323 99 − − andere: 7323 99 10 − − − Artikel für den Tischgebrauch. − − − andere: 7323 99 91 − − − − mit Farbe versehen oder lackiert. 7323 99 99 − − − − andere. 7324 Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl: 7324 10 − Abwasch- und Waschbecken, aus nichtrostendem Stahl: 7324 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 7324 10 90 − − andere. − Badewannen: 7324 21 00 − − aus Gußeisen, auch emailliert. 7324 29 00 − − andere. 7324 90 − andere, einschließlich Teile: 7324 90 10 − − hygienische Artikel, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (1) 7324 90 90 − − andere. 7325 Andere Waren aus Eisen oder Stahl, gegossen: 7325 10 − aus nicht verformbarem Gußeisen: 7325 10 50 − − Straßenkappen. − − andere: 7325 10 92 − − − Erzeugnisse für die Kanalisation und für Versorgungsleitungen. 7325 10 99 − − − andere. − andere: 7325 91 00 − − Mahlkugeln und ähnliche Mahlkörper. 7325 99 − − andere: 7325 99 10 − − − aus verformbarem Gußeisen. 7325 99 90 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 14 14 14 18 14 18 4 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 frei 2,7 3,2 3,2 frei 3,2 1,7 1,7 1,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — p/st p/st — — p/st — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 540 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 7326 Andere Waren aus Eisen oder Stahl: − geschmiedet, jedoch nicht weiterbearbeitet: 7326 11 00 − − Mahlkugeln und ähnliche Mahlkörper. 7326 19 − − andere: 7326 19 10 − − − freiformgeschmiedet. 7326 19 90 − − − andere. 7326 20 − Waren aus Eisen- oder Stahldraht: 7326 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 7326 20 30 − − − Vogelkäﬁge und ähnliche Kleinkäﬁge. 7326 20 50 − − − Körbe. 7326 20 90 − − − andere. 7326 90 − andere: 7326 90 10 − − Tabakdosen, Zigarettenetuis, Puderdosen, Lippenstifthülsen und ähnliche. Gegenstände für den Taschengebrauch. 7326 90 30 − − Leitern und Trittschemel. 7326 90 40 − − Paletten und ähnliche stapelfähige Transportmittel. 7326 90 50 − − Rollen und Trommeln für Kabel, Schläuche und dergleichen. 7326 90 60 − − nicht mechanische Dachentlüfter, Dachrinnen, Haken und andere Bauartikel 7326 90 70 − − Schmutzkörbe und Kanalisationsabﬂüsse. ähnliche Abwassersiebe,. aus. Stahlblech,. für. 7326 90 80 − − Verbinder für Kabel aus optischen Fasern. − − andere Waren aus Eisen oder Stahl: 7326 90 91 − − − freiformgeschmiedet. 7326 90 93 − − − gesenkgeschmiedet. 7326 90 95 − − − gesintert. 7326 90 97 − − − andere. 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 541 KAPITEL 74 KUPFER UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 74 gelten als: a) raffiniertes Kupfer: Metall mit einem Kupfergehalt von 99,85 GHT oder mehr oder Metall mit einem Kupfergehalt von 97,5 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem anderen Element die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Höchstgrenzen nicht überschreitet: Andere Elemente Element Höchstgrenze in GHT Ag As Cd Cr Mg Pb S Sn Te Zn Zr Silber Arsen Cadmium Chrom Magnesium Blei Schwefel Zinn Tellur Zink Zirconium Andere Elemente (1), je (1) Andere Elemente, z. B. Al, Be, Co, Fe, Mn, Ni, Si. 0,25 0,5 1,3 1,4 0,8 1,5 0,7 0,8 0,8 1 0,3 0,3 b) Kupferlegierungen: metallische Stoffe, ausgenommen nicht raffiniertes Kupfer, in denen Kupfer gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmäßig vorherrscht, sofern 1) der Gehalt an mindestens einem dieser anderen Elemente die in der vorstehenden Tabelle angegebene Höchstgrenze überschreitet oder 2) der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 2,5 GHT beträgt. c) Kupfervorlegierungen: Legierungen, die neben anderen Elementen mehr als 10 GHT Kupfer enthalten, gewöhnlich nicht plastisch verformbar sind und üblicherweise als Zusatzstoffe bei der Herstellung anderer Legierungen oder als Desoxidations- oder Entschwefelungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden. Jedoch gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide), die mehr als 15 GHT Phosphor enthalten, zu Position 2848. 542 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 d) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. Drahtbarren und Knüppel gelten jedoch als Kupfer in Rohform der Position 7403, wenn sie an ihren Enden zugespitzt oder anders bearbeitet worden sind, um lediglich das Einführen in Maschinen zu erleichtern, in denen sie z. B. zu Walzdraht oder Rohren umgeformt werden. e) Proﬁle: gewalzte, stranggepreßte, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Proﬁle gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. f) Draht: gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als „Draht“ im Sinne der Position 7414 gelten jedoch nur Erzeugnisse, auch in Ringen oder Rollen, mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 6 mm oder weniger beträgt. g) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 7403), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, — in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, — in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. Zu den Positionen 7409 und 7410 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z. B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. h) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks und mit gleichmäßiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äußere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 543 Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 74 gelten als: a) Kupfer-Zink-Legierungen (Messing): Legierungen aus Kupfer und Zink, auch mit anderen Elementen. Sind andere Elemente vorhanden: — muß Zink gegenüber jedem dieser anderen Elemente gewichtsmäßig vorherrschen; — muß ein etwaiger Nickelgehalt weniger als 5 GHT betragen (siehe Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber)); — muß ein etwaiger Zinngehalt weniger als 3 GHT betragen (siehe Kupfer-Zinn-Legierungen (Bronze)). b) Kupfer-Zinn-Legierungen (Bronze): Legierungen aus Kupfer und Zinn, auch mit anderen Elementen. Sind andere Elemente vorhanden, muß Zinn gegenüber jedem dieser anderen Elemente gewichtsmäßig vorherrschen. Beträgt der Zinngehalt jedoch 3 GHT oder mehr, darf der Zinkgehalt gegenüber dem Zinngehalt vorherrschen, sofern er weniger als 10 GHT beträgt. c) Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber): Legierungen aus Kupfer, Nickel und Zink, auch mit anderen Elementen. Der Nickelgehalt muß 5 GHT oder mehr betragen (siehe Kupfer-Zink-Legierungen (Messing)). d) Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel): Legierungen aus Kupfer und Nickel, auch mit anderen Elementen, jedoch nur 1 GHT oder weniger Zink enthaltend. Sind andere Elemente vorhanden, muß Nickel gegenüber jedem dieser anderen Elemente gewichtsmäßig vorherrschen. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7401 Kupfermatte; Zementkupfer (gefälltes Kupfer): 7401 10 00 − Kupfermatte. 7401 20 00 − Zementkupfer (gefälltes Kupfer). 7402 00 00 Nicht raffiniertes Kupfer; Kupferanoden zum elektrolytischen Raffinieren. 7403 Raffiniertes Kupfer und Kupferlegierungen, in Rohform: − raffiniertes Kupfer: 7403 11 00 − − Kathoden und Kathodenabschnitte. 7403 12 00 − − Drahtbarren. 7403 13 00 − − Knüppel. 7403 19 00 − − anderes. − Kupferlegierungen: 7403 21 00 − − Kupfer-Zink-Legierungen (Messing). 7403 22 00 − − Kupfer-Zinn-Legierungen (Bronze). 7403 23 00 7403 29 00 − − Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel) oder Kupfer-Nickel-Zink-. Legierungen (Neusilber). − − andere Kupferlegierungen (ausgenommen Kupfervorlegierungen der. Position 7405). autonom (%) 3 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 7404 00 Abfälle und Schrott, aus Kupfer: 7404 00 10 − aus raffiniertem Kupfer. frei Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — 544 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − aus Kupferlegierungen: 7404 00 91 − − aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing). 7404 00 99 − − andere. 7405 00 00 Kupfervorlegierungen. 7406 Pulver und Flitter, aus Kupfer: 7406 10 00 − Pulver ohne Lamellenstruktur. 7406 20 00 − Pulver mit Lamellenstruktur; Flitter. 7407 Stangen (Stäbe) und Proﬁle, aus Kupfer: 7407 10 00 − aus raffiniertem Kupfer. − aus Kupferlegierungen: 7407 21 − − aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing): 7407 21 10 − − − Stangen (Stäbe). 7407 21 90 − − − Proﬁle. 7407 22 − − aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel) oder Kupfer-Nickel-Zink- Legierungen (Neusilber): 7407 22 10 − − − aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel). 7407 22 90 − − − aus Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber). 7407 29 00 − − andere. 7408 Draht aus Kupfer: − aus raffiniertem Kupfer: 7408 11 00 − − mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 6 mm. 7408 19 − − anderer: 7408 19 10 − − − mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 0,5 mm. 7408 19 90 − − − mit einer größten Querschnittsabmessung von 0,5 mm oder weniger. − aus Kupferlegierungen: 7408 21 00 − − aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing). 7408 22 00 − − aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel) oder Kupfer-Nickel-Zink-. Legierungen (Neusilber). 7408 29 00 − − anderer. 7409 Bleche und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm: − aus raffiniertem Kupfer: 7409 11 00 − − in Rollen. 7409 19 00 − − andere. − aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing): 7409 21 00 − − in Rollen. 7409 29 00 − − andere. Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei frei frei frei 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — autonom (%) 3 frei frei frei 3 14 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 545 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − aus Kupfer-Zinn-Legierungen (Bronze): 7409 31 00 − − in Rollen. 7409 39 00 − − andere. 7409 40 − aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel) oder Kupfer-Nickel-Zink- Legierungen (Neusilber): 7409 40 10 − − aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel). 7409 40 90 − − aus Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber). 7409 90 − aus anderen Kupferlegierungen: 7409 90 10 − − in Rollen. 7409 90 90 − − andere. 7410 Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger: − ohne Unterlage: 7410 11 00 − − aus raffiniertem Kupfer. 7410 12 00 − − aus Kupferlegierungen. − auf Unterlage: 7410 21 00 − − aus raffiniertem Kupfer. 7410 22 00 − − aus Kupferlegierungen. 7411 Rohre aus Kupfer: 7411 10 − aus raffiniertem Kupfer: − − gerade, mit einer Wanddicke von: 7411 10 11 − − − mehr als 0,6 mm. 7411 10 19 − − − 0,6 mm oder weniger. 7411 10 90 − − andere. − aus Kupferlegierungen: 7411 21 − − aus Kupfer-Zink-Legierungen (Messing): 7411 21 10 − − − gerade. 7411 21 90 − − − andere. 7411 22 00 − − aus Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel) oder Kupfer-Nickel-Zink-. Legierungen (Neusilber). 7411 29 − − andere: 7411 29 10 − − − gerade. 7411 29 90 − − − andere. 7412 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Kupfer: 7412 10 00 − aus raffiniertem Kupfer. 7412 20 00 − aus Kupferlegierungen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 10 10 10 10 10 12 12 12 12 13 13 13 13 13 13 13 13 15 15 4 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 5,2 5,2 5,2 5,2 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 4,8 5,2 5,2 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 546 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 7413 00 Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren, aus Kupfer, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik: 7413 00 10 − ausgerüstet, für zivile Luftfahrzeuge (1). − andere: 7413 00 91 − − aus raffiniertem Kupfer. 7413 00 99 − − aus Kupferlegierungen. 7414 Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geﬂechte, aus Kupferdraht; Streckbleche und -bänder, aus Kupfer: 7414 20 00 − Gewebe. 7414 90 00 − andere. 7415 Stifte, Nägel, Reißnägel, Krampen, Klammern (ausgenommen Klammern der Position 8305) und ähnliche Waren, aus Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder Stahl und Kupferkopf; Schrauben, Bolzen, Muttern, Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich Federringe und -scheiben) und ähnliche Waren, aus Kupfer: 7415 10 00 − Stifte und Nägel, Reißnägel, Krampen, Klammern und ähnliche Waren. − andere Waren, ohne Gewinde: 7415 21 00 − − Unterlegscheiben (einschließlich Federringe und -scheiben). 7415 29 00 − − andere. − andere Waren, mit Gewinde: 7415 31 00 − − Holzschrauben. 7415 32 00 − − andere Schrauben; Bolzen und Muttern. 7415 39 00 − − andere. 7416 00 00 Federn aus Kupfer. 7417 00 00 Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte von der im Haushalt verwendeten Art und Teile davon, aus Kupfer. 7418 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, und Teile davon, aus Kupfer; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Kupfer: − Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, und Teile davon: Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen: 7418 11 00 − − Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern,. Polieren oder dergleichen. 7418 19 00 − − andere. 7418 20 00 − Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, und Teile davon. 13 13 13 12 12 13 13 13 13 13 13 17 15 17 17 17 frei 5,2 5,2 4,3 4,3 4 3 3 3 3 3 4 4 3 3 3 — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 547 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7419 Andere Waren aus Kupfer: 7419 10 00 − Ketten und Teile davon. − andere: 7419 91 00 − − gegossen oder geschmiedet, jedoch nicht weiter bearbeitet. 7419 99 00 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 18 4 3 3 3 5 — — — 548 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 75 NICKEL UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 75 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. b) Proﬁle: gewalzte, stranggepreßte, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Proﬁle gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. c) Draht: gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 7502), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, — in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, — in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. Zu Position 7506 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z. B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks und mit gleichmäßiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äußere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 549 Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Sinne des Kapitels 75 gelten als: a) nichtlegiertes Nickel: Metall mit einem Nickel- und Cobaltgehalt von insgesamt 99 GHT oder mehr, sofern 1) der Cobaltgehalt 1,5 GHT oder weniger beträgt und 2) der Gehalt an jedem der anderen Elemente die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Höchstgrenzen nicht überschreitet: Andere Elemente Element Höchstgrenze in GHT Fe O Eisen Sauerstoff Andere Elemente, je 0,5 0,4 0,3 b) Nickellegierungen: metallische Stoffe, in denen Nickel gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmäßig vorherrscht, sofern 1) der Cobaltgehalt mehr als 1,5 GHT beträgt, 2) der Gehalt an mindestens einem der anderen Elemente die in der vorstehenden Tabelle angegebene Höchstgrenze überschreitet oder 3) der Gesamtgehalt an anderen Elementen als Nickel und Cobalt mehr als 1 GHT beträgt. 2. Abweichend von Anmerkung 1 c) gilt der Begriff „Draht“ im Sinne der Unterposition 7508 10 nur für Erzeugnisse, auch in Ringen oder Rollen, mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 6 mm oder weniger beträgt. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 7501 Nickelmatte, Nickeloxidsinter und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelmetallurgie: 7501 10 00 − Nickelmatte. 7501 20 00 − Nickeloxidsinter und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelmetallurgie. 7502 Nickel in Rohform: 7502 10 00 − nichtlegiertes Nickel. 7502 20 00 − Nickellegierungen. 7503 00 Abfälle und Schrott, aus Nickel: 7503 00 10 − aus nichtlegiertem Nickel. 7503 00 90 − aus Nickellegierungen. 7504 00 00 Pulver und Flitter, aus Nickel. frei frei frei frei frei frei 2 frei frei frei frei frei frei frei — — — — — — — 550 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7505 Stangen (Stäbe), Proﬁle und Draht, aus Nickel: − Stangen (Stäbe) und Proﬁle: 7505 11 00 − − aus nichtlegiertem Nickel. 7505 12 00 − − aus Nickellegierungen. − Draht: 7505 21 00 − − aus nichtlegiertem Nickel. 7505 22 00 − − aus Nickellegierungen. 7506 Bleche, Bänder und Folien, aus Nickel: 7506 10 00 − aus nichtlegiertem Nickel. 7506 20 00 − aus Nickellegierungen. 7507 Rohre, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs- stücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Nickel: − Rohre: 7507 11 00 − − aus nichtlegiertem Nickel. 7507 12 00 − − aus Nickellegierungen. 7507 20 00 − Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke. 7508 Andere Waren aus Nickel: 7508 10 00 − Gewebe, Gitter und Geﬂechte, aus Nickeldraht. 7508 90 00 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 9 9 9 9 10 10 12 12 13 16 16 4 5 frei 2,9 frei 2,9 frei 3,3 frei frei 2,5 frei frei — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 551 KAPITEL 76 ALUMINIUM UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 76 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. b) Proﬁle: gewalzte, stranggepreßte, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Proﬁle gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. c) Draht: gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 7601), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, — in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, — in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. Zu den Positionen 7606 und 7607 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z. B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks und mit gleichmäßiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äußere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. 552 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Sinne des Kapitels 76 gelten als: a) nichtlegiertes Aluminium: Metall mit einem Aluminiumgehalt von 99 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem anderen Element die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Höchstgrenzen nicht überschreitet: Andere Elemente Element Höchstgrenze in GHT Fe + Si (Eisen und Silicium zusammen) Andere Elemente (1), je 1 0,1 (2) (1) Andere Elemente, insbesondere Cr, Cu, Mg, Mn, Ni, Zn. (2) Ein Kupfergehalt von mehr als 0,1 bis 0,2 GHT ist zugelassen, sofern der Chrom- und Mangangehalt jeweils 0,05 GHT oder weniger betragen. b) Aluminiumlegierungen: metallische Stoffe, in denen Aluminium gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmäßig vorherrscht, sofern 1) der Gehalt an einem der anderen Elemente oder an Eisen und Silicium zusammen die in der vorstehenden Tabelle angegebenen Höchstgrenzen überschreitet oder 2) der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 1 GHT beträgt. 2. Abweichend von Anmerkung 1 c) gilt der Begriff „Draht“ im Sinne der Unterposition 7616 91 nur für Erzeugnisse, auch in Ringen oder Rollen, mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 6 mm oder weniger beträgt. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7601 Aluminium in Rohform: 7601 10 00 − nichtlegiertes Aluminium. 7601 20 − Aluminiumlegierungen: 7601 20 10 − − Primäraluminium. − − Sekundäraluminium: 7601 20 91 − − − in Rohblöcken (Ingots) oder in ﬂüssiger Form. 7601 20 99 − − − anderes. 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium: − Abfälle: 7602 00 11 7602 00 19 − − Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und Feilspäne; Abfälle von bunten, beschichteten oder kaschierten Folien und dünnen. Bändern, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger. − − andere (einschließlich der fehlerhaften oder der bei der Be- oder Verarbeitung. unbrauchbar gewordenen Werkstücke). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 10 10 10 frei 5 4 6 6 6 6 frei frei 5 — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 553 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7602 00 90 − Schrott. 7603 Pulver und Flitter, aus Aluminium: 7603 10 00 − Pulver ohne Lamellenstruktur. 7603 20 00 − Pulver mit Lamellenstruktur; Flitter. 7604 Stangen (Stäbe) und Proﬁle, aus Aluminium: 7604 10 − aus nichtlegiertem Aluminium: 7604 10 10 − − Stangen (Stäbe). 7604 10 90 − − Proﬁle. − aus Aluminiumlegierungen: 7604 21 00 − − Hohlproﬁle. 7604 29 − − andere: 7604 29 10 − − − Stangen (Stäbe). 7604 29 90 − − − Proﬁle. 7605 Draht aus Aluminium: − aus nichtlegiertem Aluminium: 7605 11 00 − − mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 7 mm. 7605 19 00 − − anderer. − aus Aluminiumlegierungen: 7605 21 00 − − mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 7 mm. 7605 29 00 − − anderer. 7606 Bleche und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm: − quadratisch oder rechteckig: 7606 11 − − aus nichtlegiertem Aluminium: 7606 11 10 − − − mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff beschichtet. − − − andere, mit einer Dicke von: 7606 11 91 − − − − weniger als 3 mm. 7606 11 93 − − − − 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 6 mm. 7606 11 99 − − − − 6 mm oder mehr. 7606 12 − − aus Aluminiumlegierungen: 7606 12 10 − − − Aluminiumbänder für Jalousien. − − − andere: 7606 12 50 − − − − mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff beschichtet. − − − − andere, mit einer Dicke von: 7606 12 91 − − − − − weniger als 3 mm. 7606 12 93 − − − − − 3 mm oder mehr, jedoch weniger als 6 mm. 7606 12 99 − − − − − 6 mm oder mehr. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 frei 10 21 15 15 19 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 4 frei 5,1 5,3 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 554 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 − andere: Warenbezeichnung 2 7606 91 00 − − aus nichtlegiertem Aluminium. 7606 92 00 − − aus Aluminiumlegierungen. 7607 Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger: − ohne Unterlage: 7607 11 − − nur gewalzt: 7607 11 10 − − − mit einer Dicke von weniger als 0,021 mm. 7607 11 90 − − − mit einer Dicke von 0,021 mm bis 0,2 mm. 7607 19 − − andere: 7607 19 10 − − − mit einer Dicke von weniger als 0,021 mm. − − − mit einer Dicke von 0,021 mm bis 0,2 mm: 7607 19 91 − − − − selbstklebend. 7607 19 99 − − − − andere. 7607 20 − auf Unterlage: 7607 20 10 − − mit einer Dicke (ohne Unterlage) von weniger als 0,021 mm. − − mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,021 mm bis 0,2 mm: 7607 20 91 − − − selbstklebend. 7607 20 99 − − − andere. 7608 Rohre aus Aluminium: 7608 10 − aus nichtlegiertem Aluminium: 7608 10 10 − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken oder. Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). 7608 10 90 − − andere. 7608 20 − aus Aluminiumlegierungen: 7608 20 10 − − für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken oder. Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 7608 20 30 − − − geschweißt. − − − andere: 7608 20 91 − − − − nur stranggepreßt. 7608 20 99 − − − − andere. 7609 00 00 Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Aluminium. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 17 17 17 17 17 17 17 17 19 19 19 19 19 19 20 4 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 7,5 10 7,5 7,5 frei 7,5 frei 7,5 7,5 7,5 7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 555 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 und Konstruktionsteile Konstruktionen und Brückenelemente, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Türschwellen, Geländer), aus Aluminium, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stangen (Stäbe), Proﬁle, Rohre und dergleichen, aus Aluminium: (z. B. Brücken 9406; KN- Code 1 7610 7610 10 00 − Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und. Türschwellen. 7610 90 − andere: 7610 90 10 − − Brücken und Brückenelemente, Türme und Gittermaste. 7610 90 90 − − andere. 7611 00 00 Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, aus Aluminium, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verﬂüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung. 7612 Sammelbehälter, Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter (einschließlich Verpackungsröhrchen und Tuben), aus Aluminium, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verﬂüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung: 7612 10 00 − Tuben. 7612 90 − andere: 7612 90 10 − − Verpackungsröhrchen. 7612 90 20 − − Behälter von der für Aerosole verwendeten Art. − − andere, mit einem Fassungsvermögen von: 7612 90 91 − − − 50 l oder mehr. 7612 90 98 − − − weniger als 50 l. 7613 00 00 Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verﬂüssigte Gase. 7614 Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik: aus Aluminium, 7614 10 00 − mit Stahlseele. 7614 90 00 − andere. 19 19 19 19 19 19 19 19 19 21 19 19 6,2 7 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 — — — — — — p/st — — — — — 556 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 7615 7615 11 00 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, und Teile davon, aus Aluminium; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Aluminium: − Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, und Teile davon; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern, Polieren oder dergleichen: − − Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren, zum Scheuern,. Polieren oder dergleichen. 7615 19 − − andere: 7615 19 10 − − − gegossen. 7615 19 90 − − − andere. 7615 20 00 − Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, und Teile davon. 7616 Andere Waren aus Aluminium: 7616 10 00 − Stifte, Nägel, Krampen, Klammern (ausgenommen Klammern der Position 8305), Schrauben, Bolzen, Muttern, Schraubhaken, Niete, Splinte,. Keile, Unterlegscheiben und ähnliche Waren. − andere: 7616 91 00 − − Gewebe, Gitter und Geﬂechte, aus Aluminiumdraht. 7616 99 − − andere: 7616 99 10 − − − gegossen. 7616 99 90 − − − andere. Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 6 6 6 6 6 6 6 6 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — 20 20 20 20 16 19 19 19 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 557 KAPITEL 78 BLEI UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 78 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. b) Proﬁle: gewalzte, stranggepreßte, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Platten, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Proﬁle gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. c) Draht: gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Platten, Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 7801), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, — in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, — in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. Zu Position 7804 gehören insbesondere auch Platten, Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z. B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks und mit gleichmäßiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äußere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. 558 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Unterpositions-Anmerkung 1. Als „raffiniertes Blei“ im Sinne des Kapitels 78 gilt: Metall mit einem Bleigehalt von 99,9 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem der anderen Elemente die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Höchstgrenzen nicht überschreitet: Andere Elemente Element Höchstgrenze in GHT Ag As Bi Ca Cd Cu Fe S Sb Sn Zn Silber Arsen Bismut Calcium Cadmium Kupfer Eisen Schwefel Antimon Zinn Zink Andere (z. B. Te), je 0,02 0,005 0,05 0,002 0,002 0,08 0,002 0,002 0,005 0,005 0,002 0,001 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 7801 Blei in Rohform: 7801 10 00 − raffiniertes Blei. − anderes: 7801 91 00 − − Antimon als gewichtsmäßig vorherrschendes anderes Element enthaltend 7801 99 − − anderes: 7801 99 10 − − − mit einem Silbergehalt von 0,02 GHT oder mehr, zum Raffinieren. (Werkblei) (1). − − − anderes: 7801 99 91 − − − − Bleilegierungen. 7801 99 99 − − − − anderes. 4,5 MIN 1,1 =C/ 100 kg/net 4,5 MIN 1,1 =C/ 100 kg/net 4,5 4,5 MIN 1,1 =C/ 100 kg/net 4,5 MIN 1,1 =C/ 100 kg/net (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 2,5 2,5 frei 2,5 2,5 5 — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 559 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7802 00 00 Abfälle und Schrott, aus Blei. 7803 00 00 Stangen (Stäbe), Proﬁle und Draht, aus Blei. 7804 Platten, Bleche, Bänder und Folien, aus Blei; Pulver und Flitter, aus Blei: − Platten, Bleche, Bänder und Folien: 7804 11 00 − − Bänder und Folien, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder. weniger. 7804 19 00 − − andere. 7804 20 00 − Pulver und Flitter. 7805 00 00 Rohre, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs- stücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Blei. 7806 00 Andere Waren aus Blei: 7806 00 10 − Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung, zum Befördern. oder Lagern radioaktiver Stoffe (Euratom). 7806 00 90 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 frei 10 12 10 5 13 12 17 4 frei 5 5 5 frei 5 frei 5 5 — — — — — — — — 560 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 79 ZINK UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 79 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. b) Proﬁle: gewalzte, stranggepreßte, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Proﬁle gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. c) Draht: gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 7901), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, — in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, — in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. Zu Position 7905 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z. B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks und mit gleichmäßiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äußere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 561 Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 79 gelten als: a) nichtlegiertes Zink: Metall mit einem Zinkgehalt von 97,5 GHT oder mehr. b) Zinklegierungen: metallische Stoffe, in denen Zink gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmäßig vorherrscht, sofern der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 2,5 GHT beträgt. c) Zinkstaub: Staub, der durch Kondensieren von Zinkdämpfen gewonnen wird und aus kugelförmigen Partikeln besteht, die feiner als beim Pulver sind. Sie müssen mit einem Anteil von 80 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 63 µm (Mikron) hindurchgehen und 85 GHT oder mehr metallisches Zink enthalten. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 7901 Zink in Rohform: − nichtlegiertes Zink: 7901 11 00 − − mit einem Zinkgehalt von 99,99 GHT oder mehr. 7901 12 − − mit einem Zinkgehalt von weniger als 99,99 GHT: 7901 12 10 7901 12 30 7901 12 90 − − − mit einem Zinkgehalt von 99,95 GHT oder mehr,. als 99,99 GHT. jedoch weniger. − − − mit einem Zinkgehalt von 98,5 GHT oder mehr, als 99,95 GHT. − − − mit einem Zinkgehalt von 97,5 GHT oder mehr, als 98,5 GHT. jedoch weniger. jedoch weniger. 7901 20 00 − Zinklegierungen. 4,5 MIN 1,1 =C/ 100 kg/net 4,5 MIN 1,1 =C/ 100 kg/net 4,5 MIN 1,1 =C/ 100 kg/net 4,5 MIN 1,1 =C/ 100 kg/net 4,5 MIN 1,1 =C/ 100 kg/net 7902 00 00 Abfälle und Schrott, aus Zink. frei 7903 Staub, Pulver und Flitter, aus Zink: 7903 10 00 − Zinkstaub. 7903 90 00 − andere. 7904 00 00 Stangen (Stäbe), Proﬁle und Draht, aus Zink. 7905 00 00 Bleche, Bänder und Folien, aus Zink. 7906 00 00 Rohre, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs- stücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Zink. 7 7 10 10 14 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 frei 2,5 2,5 5 5 5 — — — — — — — — — — — 562 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 7907 00 00 Andere Waren aus Zink. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) 3 16 4 5 Besondere Maßeinheit 5 — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 563 KAPITEL 80 ZINN UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 80 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. b) Proﬁle: gewalzte, stranggepreßte, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Proﬁle gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. c) Draht: gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks (einschließlich „abgeﬂachte Kreise“ und „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit „modiﬁziert rechteckigem“ Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 8001), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich „modiﬁzierte Rechtecke“, bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, — in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, — in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. Zu den Positionen 8004 und 8005 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z. B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks und mit gleichmäßiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmäßig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äußere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein. 564 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 80 gelten als: a) nichtlegiertes Zinn: Metall mit einem Zinngehalt von 99 GHT oder mehr, sofern ein etwaiger Gehalt an Bismut oder Kupfer unter den in der nachstehenden Tabelle angegebenen Höchstgrenzen liegt: Andere Elemente Element Höchstgrenze in GHT Bi Cu Bismut Kupfer 0,1 0,4 b) Zinnlegierungen: metallische Stoffe, in denen Zinn gegenüber jedem anderen Element gewichtsmäßig vorherrscht, sofern 1) der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 1 GHT beträgt oder 2) der Gehalt an Bismut oder Kupfer der jeweiligen Höchstgrenze in der vorstehenden Tabelle entspricht oder sie überschreitet. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8001 Zinn in Rohform: 8001 10 00 − nichtlegiertes Zinn. 8001 20 00 − Zinnlegierungen. 8002 00 00 Abfälle und Schrott, aus Zinn. 8003 00 00 Stangen (Stäbe), Proﬁle und Draht, aus Zinn. 8004 00 00 Bleche und Bänder, aus Zinn, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm 8005 00 Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn: 8005 00 10 − Folien und dünne Bänder. 8005 00 20 − Pulver und Flitter. 8006 00 00 Rohre, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs- stücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Zinn. 8007 00 00 Andere Waren aus Zinn. autonom (%) 3 frei frei frei 8 8 10 7 10 16 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 565 KAPITEL 81 ANDERE UNEDLE METALLE; CERMETS; WAREN DARAUS Unterpositions-Anmerkung 1. Die Begriffsbestimmungen für „Stangen (Stäbe)“, „Proﬁle“, „Draht“ und „Bleche, Bänder und Folien“ aus Anmerkung 1 zu Kapitel 74 gelten sinngemäß auch für das Kapitel 81. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8101 Wolfram und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: 8101 10 00 − Pulver. − andere: 8101 91 − − Wolfram in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe); Abfälle und Schrott: 8101 91 10 − − − Wolfram in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe). 8101 91 90 − − − Abfälle und Schrott. 8101 92 00 − − Stangen (Stäbe), ausgenommen nur gesinterte, Proﬁle, Bleche, Bänder und. Folien. 8101 93 00 − − Draht. 8101 99 00 − − andere. 8102 Molybdän und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: 8102 10 00 − Pulver. − andere: 8102 91 − − Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe); Abfälle und Schrott: 8102 91 10 − − − Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe). 8102 91 90 − − − Abfälle und Schrott. 8102 92 00 − − Stangen (Stäbe), ausgenommen nur gesinterte, Proﬁle, Bleche, Bänder und. Folien. 8102 93 00 − − Draht. 8102 99 00 − − andere. 8103 Tantal und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: 8103 10 − Tantal in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe); Abfälle und Schrott; Pulver: 8103 10 10 − − Tantal in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe); Pulver. 8103 10 90 − − Abfälle und Schrott. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 6 6 6 10 10 13 6 6 6 10 10 13 4 4 4 5 5 frei 6 6 7 4 3 frei 5 8 7 frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — 566 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 8103 90 − andere: Warenbezeichnung 2 8103 90 10 − − Stangen (Stäbe), ausgenommen nur gesinterte, Proﬁle, Draht, Bleche, Bänder. und Folien. 8103 90 90 − − andere. 8104 Magnesium und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: − Magnesium in Rohform: 8104 11 00 − − mit einem Magnesiumgehalt von 99,8 GHT oder mehr. 8104 19 00 − − anderes. 8104 20 00 − Abfälle und Schrott. 8104 30 00 − Drehspäne und Körner, nach Größe sortiert; Pulver. 8104 90 00 − andere. 8105 8105 10 8105 10 10 Cobaltmatte und andere Zwischenerzeugnisse der Cobaltmetallurgie; Cobalt und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: − Cobaltmatte und andere Zwischenerzeugnisse der Cobaltmetallurgie; Cobalt in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver: − − Cobaltmatte und andere Zwischenerzeugnisse der Cobaltmetallurgie; Cobalt in. Rohform; Pulver. 8105 10 90 − − Abfälle und Schrott. 8105 90 00 − andere. 8106 00 Bismut und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: 8106 00 10 − Bismut in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver. 8106 00 90 − andere. 8107 Cadmium und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: 8107 10 − Cadmium in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver: 8107 10 10 − − Cadmium in Rohform; Pulver. 8107 10 90 − − Abfälle und Schrott. 8107 90 00 − andere. 8108 Titan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: 8108 10 − Titan in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver: 8108 10 10 − − Titan in Rohform; Pulver. 8108 10 90 − − Abfälle und Schrott. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 8 11 10 10 frei 14 14 frei frei 7 frei 9 5 5 9 6 6 4 3 4 5,3 4 frei 4 4 frei frei 3 frei 2 3 frei 4 5 5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 567 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 8108 90 − andere: Warenbezeichnung 2 8108 90 10 − − Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Formstücken, Verschlußstücken. oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8108 90 30 − − − Stangen (Stäbe), Proﬁle und Draht. 8108 90 50 − − − Bleche, Bänder und Folien. 8108 90 70 − − − Rohre. 8108 90 90 − − − andere. 8109 Zirconium und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: 8109 10 − Zirconium in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver: 8109 10 10 − − Zirconium in Rohform; Pulver. 8109 10 90 − − Abfälle und Schrott. 8109 90 00 − andere. 8110 00 Antimon und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: − Antimon in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver: 8110 00 11 − − Antimon in Rohform; Pulver. 8110 00 19 − − Abfälle und Schrott. 8110 00 90 − andere. 8111 00 Mangan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: − Mangan in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver: 8111 00 11 − − Mangan in Rohform; Pulver. 8111 00 19 − − Abfälle und Schrott. 8111 00 90 − andere. 8112 Beryllium, Chrom, Germanium, Vanadium, Gallium, Hafnium, Indium, Niob (Columbium), Rhenium, Thallium, und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: − Beryllium: 8112 11 − − in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver: 8112 11 10 − − − in Rohform; Pulver. 8112 11 90 − − − Abfälle und Schrott. 8112 19 00 − − andere. 8112 20 − Chrom: − − in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver: 3 10 10 10 10 10 6 6 10 8 8 10 7 7 10 3 3 8 4 frei 7 7 7 7 5 frei 9 7 frei 7 frei frei 5 frei frei 3 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 8112 20 10 − − − Chromlegierungen mit einem Nickelgehalt von mehr als 10 GHT. frei frei (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 568 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 − − − andere: Warenbezeichnung 2 8112 20 31 − − − − in Rohform; Pulver. 8112 20 39 − − − − Abfälle und Schrott. 8112 20 90 − − andere. 8112 30 − Germanium: 8112 30 20 − − in Rohform; Pulver. 8112 30 40 − − Abfälle und Schrott. 3 6 6 8 6 6 8112 30 90 − − andere. 10 8112 40 − Vanadium: − − in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver: 8112 40 11 − − − in Rohform; Pulver. 8112 40 19 − − − Abfälle und Schrott. 8112 40 90 − − andere. − andere: 8112 91 − − in Rohform; Abfälle und Schrott; Pulver: 8112 91 10 − − − Hafnium. − − − Niob (Columbium), Rhenium: 8112 91 31 − − − − in Rohform; Pulver. 8112 91 39 − − − − Abfälle und Schrott. − − − Gallium, Indium, Thallium: 8112 91 50 − − − − Abfälle und Schrott. − − − − andere: 8112 91 81 − − − − − Indium. 8112 91 89 − − − − − Gallium, Thallium. 8112 99 − − andere: 8112 99 10 − − − Hafnium. 8112 99 30 − − − Niob (Columbium), Rhenium. 8112 99 90 − − − Gallium, Indium, Thallium. 8113 00 Cermets und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott: 8113 00 20 − in Rohform. 8113 00 40 − Abfälle und Schrott. 8113 00 90 − andere. 4 4 9 4 6 6 4 4 4 9 10 10 4 4 12 4 3 frei 5 4,5 frei 7 frei frei 3 3 3 frei frei 2 1,5 7 9 3 4 frei 5 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 569 KAPITEL 82 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN Anmerkungen 1. Außer Lötlampen, tragbaren Feldschmieden, Schleifapparaten, Zusammenstellungen für die Hand- oder Fußpﬂege und Waren der Position 8209 erfaßt Kapitel 82 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil: a) aus unedlem Metall; b) aus Metallcarbiden oder aus Cermets; c) aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten), auf einem Träger aus unedlem Metall, Metallcarbid oder Cermet; d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall, sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren Zähne, Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch nach Aufbringen von Schleifstoffen ihre eigentliche Funktion beibehalten. 2. Teile aus unedlen Metallen von Waren des Kapitels 82 werden wie die entsprechenden Waren eingereiht, ausgenommen Werkzeughalter für Handwerkzeug der Position 8466 und besonders genannte Teile. Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu Kapitel 82. Köpfe, Kämme, Klingen, Messer und Schneidblätter für elektrische Rasierapparate oder elektrische Haarschneide- und -schermaschinen gehören zur Position 8510. 3. Zu Position 8215 gehören Zusammenstellungen aus einem oder mehreren Messern der Position 8211 und einer zumindest gleichen Anzahl von Waren der Position 8215. KN- Code 1 8201 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Spaten, Schaufeln, Spitzhacken, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte, Beile, Haumesser und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten; Geﬂügelscheren, Gartenscheren, Baumscheren und ähnliche Scheren; Sensen und Sicheln, Heu- und Strohmesser, Heckenscheren, Keile die andere Handwerkzeuge und Landwirtschaft, den Gartenbau oder die Forstwirtschaft: für 8201 10 00 − Spaten und Schaufeln. 8201 20 00 − Gabeln. 8201 30 00 − Spitzhacken, Hacken aller Art, Rechen und Schaber. 8201 40 00 − Äxte, Beile, Haumesser und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten 8201 50 00 8201 60 00 8201 90 00 − Gartenscheren, Rosenscheren und ähnliche mit einer Hand zu betätigende. Scheren (einschließlich Geﬂügelscheren). − Heckenscheren, Baumscheren und ähnliche mit zwei Händen zu betätigende. Scheren. − andere Handwerkzeuge für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die. Forstwirtschaft. 8202 Handsägen; Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter): 8202 10 00 − Handsägen. 8202 20 00 − Bandsägeblätter. 15 15 15 15 16 15 15 15 15 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 p/st p/st — — p/st — — — — 570 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − Kreissägeblätter, einschließlich Frässägeblätter: 8202 31 00 − − mit arbeitendem Teil aus Stahl. 8202 39 00 − − andere, einschließlich Teile. 8202 40 00 − Sägeketten. − andere Sägeblätter: 8202 91 00 − − Langsägeblätter für die Metallbearbeitung. 8202 99 − − andere: − − − mit arbeitendem Teil aus Stahl: 8202 99 11 − − − − für die Metallbearbeitung. 8202 99 19 − − − − für die Bearbeitung anderer Stoffe. 8202 99 90 − − − mit arbeitendem Teil aus anderen Stoffen. 8203 Feilen, Raspeln, Kneifzangen/Beißzangen und andere Zangen (auch zum Schneiden), Pinzetten, Scheren zum Schneiden von Metallen, Rohrschneider, Bolzenschneider, Locheisen, Lochzangen, und ähnliche Handwerkzeuge: 8203 10 00 − Feilen, Raspeln, und ähnliche Werkzeuge. 8203 20 − Kneifzangen/Beißzangen und andere Zangen (auch zum Schneiden), Pinzetten, und ähnliche Werkzeuge: 8203 20 10 − − Pinzetten. 8203 20 90 − − andere. 8203 30 00 − Scheren zum Schneiden von Metallen und ähnliche Werkzeuge. 8203 40 00 8204 − Rohrschneider, Bolzenschneider, Locheisen, Lochzangen, und ähnliche. Werkzeuge. Von Hand Spannschlüssel (einschließlich Drehmomentschlüssel); auswechselbare Steckschlüssel- einsätze, auch mit Griff: Schrauben- betätigende und zu − von Hand zu betätigende Schrauben- und Spannschlüssel: 8204 11 00 − − mit nicht verstellbarer Spannweite. 8204 12 00 − − mit verstellbarer Spannweite. 8204 20 00 − auswechselbare Steckschlüsseleinsätze, auch mit Griff. 8205 Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lötlampen und dergleichen; Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen, die nicht Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen sind; Ambosse; tragbare Feldschmieden; Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb: 8205 10 00 − Bohrwerkzeuge, Gewindeschneid- und Gewindebohrwerkzeuge. 8205 20 00 − Hämmer und Fäustel. 8205 30 00 − Hobel, Stechbeitel, Hohlbeitel und ähnliche schneidende Werkzeuge für die. Holzbearbeitung. 8205 40 00 − Schraubenzieher (Schraubendreher). − andere Handwerkzeuge (einschließlich Glasschneidediamanten): 8205 51 00 − − Haushaltswerkzeuge. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 16 16 16 16 13 15 15 15 15 15 15 15 16 16 16 16 16 4 2,7 2,7 1,7 2,7 2,7 2,7 2,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 3,7 3,7 3,7 3,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 571 KN- Code 1 8205 59 − − andere: Warenbezeichnung 2 8205 59 10 8205 59 30 − − − Werkzeuge für Maurer, Former und Gießer, Zementarbeiter, Gipser und. Maler. − − − mit Patronen betriebene Werkzeuge zum Nieten, Befestigen von Bolzen,. Dübeln usw. 8205 59 90 − − − andere. 8205 60 00 − Lötlampen und dergleichen. 8205 70 00 − Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen. 8205 80 00 − Ambosse; Fußbetrieb. tragbare Feldschmieden; Schleifapparate zum Hand- oder. 8205 90 00 − Zusammenstellungen von Waren aus zwei oder mehr der vorstehenden. Unterpositionen. 8206 00 00 Zusammenstellungen von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 8207 Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nichtmechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen (z. B. zum Pressen, Prägen, Tiefziehen, Gesenkschmieden, Stanzen, Lochen, zum Herstellen von Innen- und Außengewinden, Bohren, Reiben, Räumen, Fräsen, Drehen, Schrauben), einschließlich Ziehwerkzeuge und Preßmatrizen zum Ziehen oder Strang- und Fließpressen oder Tiefbohrwerkzeuge: Erd-, Gesteins- von Metallen, und − Erd-, Gesteins- oder Tiefbohrwerkzeuge: 8207 13 00 − − mit arbeitendem Teil aus Cermets. 8207 19 − − andere, einschließlich Teile: 8207 19 10 − − − mit arbeitendem Teil aus Diamant oder agglomeriertem Diamant. 8207 19 90 − − − andere. 8207 20 − Ziehwerkzeuge und Preßmatrizen zum Ziehen oder Strang- und Fließpressen von Metallen: 8207 20 10 − − mit arbeitendem Teil aus Diamant oder agglomeriertem Diamant. 8207 20 90 − − mit arbeitendem Teil aus anderen Stoffen. 8207 30 − Preß-, Präge-, Tiefzieh-, Gesenkschmiede-, Stanz- oder Lochwerkzeuge: 8207 30 10 − − für die Metallbearbeitung. 8207 30 90 − − andere. 8207 40 − Werkzeuge zum Herstellen von Innen- und Außengewinden: − − für die Metallbearbeitung: 8207 40 10 − − − Werkzeuge zum Herstellen von Innengewinden. 8207 40 30 − − − Werkzeuge zum Herstellen von Außengewinden. 8207 40 90 − − andere. 8207 50 − Bohrwerkzeuge: 8207 50 10 − − mit arbeitendem Teil aus Diamant oder agglomeriertem Diamant. − − mit arbeitendem Teil aus anderen Stoffen: 8207 50 30 − − − Mauerbohrer. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 16 16 16 16 12 13 9 13 9 13 13 13 13 13 13 9 13 4 3,7 2,7 2,7 2,7 3,7 2,7 3,7 3,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 572 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 − − − andere: − − − − für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil: 8207 50 50 − − − − − aus Cermets. 8207 50 60 − − − − − aus Schnellarbeitsstahl. 8207 50 70 − − − − − aus anderen Stoffen. 8207 50 90 − − − − andere. 8207 60 − Reibahlen, Ausbohr- und Räumwerkzeuge: 8207 60 10 − − mit arbeitendem Teil aus Diamant oder agglomeriertem Diamant. − − mit arbeitendem Teil aus anderen Stoffen: − − − Reibahlen und Ausbohrwerkzeuge: 8207 60 30 − − − − für die Metallbearbeitung. 8207 60 50 − − − − andere. − − − Räumwerkzeuge: 8207 60 70 − − − − für die Metallbearbeitung. 8207 60 90 − − − − andere. 8207 70 − Fräswerkzeuge: − − für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil: 8207 70 10 − − − aus Cermets. − − − aus anderen Stoffen: 8207 70 31 − − − − Schaftfräser. 8207 70 35 − − − − Wälzfräser. 8207 70 38 − − − − andere. 8207 70 90 − − andere. 8207 80 − Drehwerkzeuge: − − für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil: 8207 80 11 − − − aus Cermets. 8207 80 19 − − − aus anderen Stoffen. 8207 80 90 − − andere. 8207 90 − andere auswechselbare Werkzeuge: 8207 90 10 − − mit arbeitendem Teil aus Diamant oder agglomeriertem Diamant. − − mit arbeitendem Teil aus anderen Stoffen: 8207 90 30 − − − Schraubendrehereinsätze. 8207 90 50 − − − Verzahnwerkzeuge. − − − andere, mit arbeitendem Teil: − − − − aus Cermets: 8207 90 71 − − − − − für die Metallbearbeitung. 8207 90 78 − − − − − andere. − − − − aus anderen Stoffen: 8207 90 91 − − − − − für die Metallbearbeitung. 13 13 13 13 9 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 9 13 13 13 13 13 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 573 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8207 90 99 − − − − − andere. 8208 Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte: 8208 10 00 − für die Metallbearbeitung. 8208 20 00 − für die Holzbearbeitung. 8208 30 − für Küchenmaschinen oder Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie: 8208 30 10 − − Kreismesser. 8208 30 90 − − andere. 8208 40 00 − für Maschinen für die Landwirtschaft, den Gartenbau oder die. Forstwirtschaft. 8208 90 00 − andere. 8209 00 Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht gefaßt, aus Cermets: 8209 00 20 − Wendeschneidplatten. 8209 00 80 − andere. 8210 00 00 Von Hand zu betätigende mechanische Geräte, mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger, zum Vorbereiten, Zubereiten oder Anrichten von Speisen oder Getränken. 8211 Messer (ausgenommen Messer der Position 8208) mit schneidender Klinge, auch gezahnt (einschließlich Klappmesser für den Gartenbau), und Klingen dafür: 8211 10 00 − Zusammenstellungen. − andere: 8211 91 − − Tischmesser mit feststehender Klinge: 8211 91 30 − − − Tischmesser mit Griff und Klinge, aus nichtrostendem Stahl. 8211 91 80 − − − andere. 8211 92 00 − − andere Messer mit feststehender Klinge. 8211 93 00 − − Messer mit nicht feststehender Klinge, einschließlich Klappmesser für den. Gartenbau. 8211 94 00 − − Klingen. 8211 95 00 − − Griffe aus unedlen Metallen. 8212 Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Rasierklingenrohlinge im Band): 8212 10 − Rasiermesser und Rasierapparate: 8212 10 10 − − Rasierapparate mit nicht auswechselbaren Klingen. 8212 10 90 − − andere. 8212 20 00 − Rasierklingen, einschließlich Rasierklingenrohlinge im Band. 8212 90 00 − andere Teile. 8213 00 00 Scheren und Scherenblätter. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 13 13 13 13 13 13 13 14 14 17 17 17 17 17 17 17 19 17 17 16 16 17 4 2,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 2,7 2,7 2,7 8,5 8,5 8,5 8,5 8,5 6,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 4,2 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — p/st p/st 1 000 p/st — — 574 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 8214 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Andere Schneidwaren (z. B. Haarschneide- und -scherapparate, Spaltmesser, Hackmesser, Wiegemesser für Metzger/Fleischhauer oder für und Zusammenstellungen, für die Hand- oder Fußpﬂege (einschließlich Nagelfeilen): den Küchengebrauch, Papiermesser); Instrumente 8214 10 00 − Papiermesser, Brieföffner, Radiermesser, Bleistiftspitzer, und Klingen dafür 8214 20 00 − Instrumente und Zusammenstellungen, (einschließlich Nagelfeilen). für die Hand- oder Fußpﬂege. 8214 90 00 − andere. 8215 Löffel, Gabeln, Schöpﬂöffel, Schaumlöffel, Tortenheber, Fischmesser, Buttermesser, Zuckerzangen und ähnliche Waren: 8215 10 − Zusammenstellungen, die mindestens einen versilberten, vergoldeten oder platinierten Bestandteil enthalten: 8215 10 20 − − nur versilberte, vergoldete oder platinierte Bestandteile enthaltend. − − andere: 8215 10 30 − − − aus nichtrostendem Stahl. 8215 10 80 − − − andere. 8215 20 − andere Zusammenstellungen: 8215 20 10 − − aus nichtrostendem Stahl. 8215 20 90 − − andere. − andere: 8215 91 00 − − versilbert, vergoldet oder platiniert. 8215 99 − − andere: 8215 99 10 − − − aus nichtrostendem Stahl. 8215 99 90 − − − andere. 16 16 16 19 19 19 19 19 19 19 19 2,7 2,7 2,7 4,7 8,5 4,7 8,5 4,7 4,7 8,5 4,7 — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 575 KAPITEL 83 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN Anmerkungen 1. Teile aus unedlen Metallen von Waren des Kapitels 83 werden wie die entsprechenden Waren eingereiht. Jedoch gelten Waren aus Eisen oder Stahl der Position 7312, 7315, 7317, 7318 oder 7320 sowie die gleichen Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 76 und 78 bis 81) nicht als Teile von Waren des Kapitels 83. 2. Als „Laufrädchen oder -rollen“ im Sinne der Position 8302 gelten solche mit einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von 75 mm oder weniger oder solche mit einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von mehr als 75 mm und einer Radbreite oder einer Breite der aufgebrachten Lauffläche von weniger als 30 mm. KN- Code 1 8301 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Vorhängeschlösser, Schlösser und Sicherheitsriegel (zum Schließen mit Schlüssel, als Kombinationsschlösser oder als elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen; Verschlüsse und Verschlußbügel, mit Schloß, aus unedlen Metallen; Schlüssel für diese Waren, aus unedlen Metallen: 8301 10 00 − Vorhängeschlösser. 8301 20 00 − Schlösser von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art. 8301 30 00 − Schlösser von der für Möbel verwendeten Art. 8301 40 − andere Schlösser; Sicherheitsriegel: − − Schlösser von der für Gebäudetüren verwendeten Art: 8301 40 11 − − − Zylinderschlösser. 8301 40 19 − − − andere. 8301 40 90 − − andere Schlösser; Sicherheitsriegel. 8301 50 00 − Verschlüsse und Verschlußbügel, mit Schloß. 8301 60 00 − Teile. 8301 70 00 − Schlüssel, gesondert gestellt. 8302 Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reisekisten oder andere derartige Waren; Kleiderhaken, Huthalter, Konsolen, Stützen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen; Laufrädchen oder -rollen mit Befestigungsvorrichtung aus unedlen Metallen; automatische Türschließer aus unedlen Metallen: 8302 10 − Scharniere: 8302 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8302 10 90 − − andere. 8302 20 − Laufrädchen oder -rollen: 8302 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 frei — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 576 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8302 20 90 − − andere. 8302 30 00 − andere Beschläge und ähnliche Waren, für Kraftfahrzeuge. − andere Beschläge und andere ähnliche Waren: 8302 41 00 − − Baubeschläge. 8302 42 − − andere, für Möbel: 8302 42 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8302 42 90 − − − andere. 8302 49 − − andere: 8302 49 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8302 49 90 − − − andere. 8302 50 00 − Kleiderhaken, Huthalter, Konsolen, Stützen und ähnliche Waren. 8302 60 − automatische Türschließer: 8302 60 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8302 60 90 − − andere. 8303 00 Panzerschränke, und Sicherheitskassetten und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen: Fächer Türen Stahlkammern, für 8303 00 10 − Panzerschränke. 8303 00 30 − Türen und Fächer für Stahlkammern. 8303 00 90 − Sicherheitskassetten und ähnliche Waren. 8304 00 00 Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer, Federschalen, Stempelhalter und ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der Position 9403. 8305 Mechaniken für Schnellhefter oder Aktenordner, Briefklammern, Heftecken, Aktenklammern, Karteireiter und ähnliches Büromaterial, aus unedlen Metallen; Heftklammern, zusammenhängend in Streifen (z. B. zur Verwendung im Büro, beim Dekorieren oder Verpacken), aus unedlen Metallen: 8305 10 00 − Mechaniken für Schnellhefter oder Aktenordner. 8305 20 00 − Heftklammern, zusammenhängend in Streifen. 8305 90 00 − andere, einschließlich Teile. 8306 Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen; Statuetten und andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen; Rahmen für Photographien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen; Spiegel aus unedlen Metallen: 8306 10 00 − Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren. − Statuetten und andere Ziergegenstände: 8306 21 00 − − versilbert, vergoldet oder platiniert. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 16 19 17 19 18 18 4 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 frei 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — p/st — — 2,7 — 2,7 2,7 2,7 frei frei — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 577 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8306 29 − − andere: 8306 29 10 − − − aus Kupfer. 8306 29 90 − − − aus anderen unedlen Metallen. 8306 30 00 − Rahmen für Photographien, Bilder oder dergleichen; Spiegel. 8307 Schläuche aus unedlen Metallen, auch mit Verschlußstücken oder Verbindungsstücken: 8307 10 − aus Eisen oder Stahl: 8307 10 10 − − mit Verschlußstücken oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1) 8307 10 90 − − andere. 8307 90 − aus anderen unedlen Metallen: 8307 90 10 − − mit Verschlußstücken oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (1) 8307 90 90 − − andere. 8308 Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Kleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren oder zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren; Hohlniete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen; Perlen und zugeschnittener Flitter, aus unedlen Metallen: 8308 10 00 − Klammern, Haken und Ösen. 8308 20 00 − Hohlniete oder Zweispitzniete. 8308 90 00 − andere, einschließlich Teile. 8309 (einschließlich Stopfen mit Schraubgewinde und Gießpfropfen), Flaschenkapseln, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Plomben und anderes Verpackungszu- behör, aus unedlen Metallen: Kronenverschlüsse, Stopfen 8309 10 00 − Kronenverschlüsse. 8309 90 − andere: 8309 90 10 − − Verschluß- oder Flaschenkapseln, aus Blei; Verschluß- oder Flaschenkapseln,. aus Aluminium, mit einem Durchmesser von mehr als 21 mm. 8309 90 90 − − andere. 8310 00 00 Aushängeschilder, Hinweisschilder, Namensschilder und ähnliche Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus unedlen Metallen, ausgenommen Schilder und Zeichen der Position 9405. 8311 Drähte, Stäbe, Rohre, Platten, Elektroden und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen oder aus Metallcarbiden, mit Dekapier- oder Flußmitteln umhüllt oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten oder zum Auftragen von Metall oder von Metallcarbiden; Drähte und Stäbe, aus agglomeriertem Pulver von unedlen Metallen, zum Metallisieren im Aufspritzverfahren: 8311 10 − umhüllte Elektroden aus unedlen Metallen, für das Lichtbogenschweißen: 8311 10 10 − − Schweißelektroden mit einer Seele aus Eisen oder Stahl und einer Umhüllung. aus feuerfestem Material. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 19 17 17 17 17 16 16 16 18 18 18 19 4 frei frei 2,7 frei 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 3,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — — — — 15 2,7 — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 578 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8311 10 90 − − andere. 8311 20 00 − gefüllte Drähte aus unedlen Metallen, für das Lichtbogenschweißen. 8311 30 00 − umhüllte Stäbe und gefüllte Drähte, aus unedlen Metallen, für das Löten. oder das Autogenschweißen. 8311 90 00 − andere, einschließlich Teile. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 15 15 4 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 579 ABSCHNITT XVI MASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE UND ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, FERNSEH-BILD- UND -TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER FERNSEH-BILD- UND -TONWIEDERGABEGERÄTE, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE Anmerkungen 1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen, des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Pelzfellen (Position 4303); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Materialträger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV); d) Lochkarten für Jacquard- oder andere Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. Abschnitt XV); e) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen (Position 5910), sowie Gegenstände des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen (Position 5911); f) Edelsteine oder Schmucksteine (natürliche, synthetische oder rekonstituierte) der Positionen 7102 bis 7104 sowie Waren ganz aus diesen Steinen der Position 7116, ausgenommen bearbeitete, nicht montierte Saphire und Diamanten für Tonabnehmer-Abtastnadeln (Position 8522); g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); h) Bohrgestänge (Position 7304); ij) endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen (Abschnitt XV); k) Waren der Kapitel 82 oder 83; l) Waren des Abschnitts XVII; m) Waren des Kapitels 90; n) Uhrmacherwaren (Kapitel 91); o) auswechselbare Werkzeuge der Position 8207 und Bürsten von der als Maschinenteile verwendeten Art (Position 9603) sowie ähnliche, nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils einzureihende auswechselbare Werkzeuge (z. B. Kapitel 40, 42, 43, 45 oder 59 bzw. Position 6804 oder 6909); p) Waren des Kapitels 95. 2. Teile von Maschinen (ausgenommen Teile von Waren der Position 8484, 8544, 8545, 8546 oder 8547), die nicht durch Anmerkung 1 zu Abschnitt XVI, Anmerkung 1 zu Kapitel 84 oder Anmerkung 1 zu Kapitel 85 von Abschnitt XVI ausgenommen werden, sind nach folgenden Regeln einzureihen: a) Teile, die sich als Waren einer Position des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Positionen 8409, 8431, 8448, 8466, 8473, 8485, 8503, 8522, 8529, 8538 und 8548) darstellen, sind dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine sie bestimmt sind; b) andere Teile sind, wenn sie erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschine oder für mehrere in der gleichen Position (auch in Position 8479 oder Position 8543) erfaßte Maschinen bestimmt sind, der Position für diese Maschine oder Maschinen oder, soweit zutreffend, der Position 8409, 8431, 8448, 8466, 8473, 8503, 8522, 8529 oder 8538 zuzuweisen. Teile, die hauptsächlich sowohl für Waren der Position 8517 als auch für Waren der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt sind, gehören zu Position 8517; c) alle übrigen Teile sind der Position 8409, 8431, 8448, 8466, 8473, 8503, 8522, 8529 oder 8538 oder, soweit diese nicht zutreffen, der Position 8485 oder 8548 zuzuweisen. 580 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 3. Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind kombinierte Maschinen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art, die zusammen arbeiten sollen und ein Ganzes bilden sowie Maschinen, die zwei oder mehrere verschiedene, sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können, nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit einzureihen. 4. Bestehen Maschinen oder kombinierte Maschinen aus (entweder voneinander getrennten oder lediglich durch Rohr- oder Schlauchleitungen, Kraftübertragungsvorrichtungen, elektrische Kabel oder andere Vorrichtungen miteinander verbundenen) Einzelkom- ponenten, die gemeinsam eine einzige, genau bestimmte, in einer der Positionen des Kapitels 84 oder 85 erfaßte Funktion ausüben, so sind sie insgesamt der Position zuzuweisen, die dieser Funktion entspricht. 5. Bei der Anwendung der Anmerkungen des Abschnitts XVI umfaßt der Begriff „Maschinen“ alle Maschinen, Apparate, Geräte und Vorrichtungen der in den Positionen des Kapitels 84 oder 85 genannten Art. Zusätzliche Anmerkungen 1. Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie die Maschinen einzureihen, zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für auswechselbare Werkzeuge, wenn sie mit den Maschinen, deren übliche Ausrüstung sie darstellen, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden. 2. Auf Verlangen der Anmeldestelle/Zollstelle hat der Anmelder zur Ergänzung der Anmeldung/Zollanmeldung erläuternde Unterlagen (z. B. eine Warenbeschreibung, Prospekte, Katalogauszüge, Photographien) beizufügen, aus denen die geläuﬁge Bezeichnung der Maschine, ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen. Bei zerlegten oder nicht zusammengesetzten Maschinen hat der Anmelder auf Verlangen der Anmeldestelle/Zollstelle ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis des Inhalts der einzelnen Packstücke als Beleg zur Anmeldung/Zollanmeldung vorzulegen. 3. Auf Antrag des Anmelders und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen werden die Bestimmungen der Allgemeinen Vorschrift 2 Buchstabe a) auch auf Maschinen angewendet, die in Teilsendungen ein- oder ausgehen. KAPITEL 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 84 gehören nicht: a) Mühlsteine, Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68; b) Maschinen, Apparate und Geräte (z. B. Pumpen), aus keramischen Stoffen, und Teile aus keramischen Stoffen für Maschinen, Apparate und Geräte, aus Stoffen aller Art (Kapitel 69); c) Glaswaren für Laboratorien (Position 7017); Glaswaren zu technischen Zwecken (Position 7019 oder 7020); d) Waren der Position 7321 oder 7322 sowie ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 76 oder 78 bis 81); e) von Hand zu führende Elektrowerkzeuge der Position 8508 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der Position 8509; f) nicht motorbetriebene Handkehrgeräte (Position 9603). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl unter den Positionen 8401 bis 8424 als auch unter den Positionen 8425 bis 8480 eingereiht werden können, unter den Positionen 8401 bis 8424 einzureihen. Zu Position 8419 gehören jedoch nicht: a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die Geﬂügelzucht, sowie Keimapparate (Position 8436); b) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Position 8437); c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Position 8438); d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (Position 8451); e) Apparate und Vorrichtungen, die eine mechanische Arbeit verrichten, bei der eine Temperaturänderung zwar notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 581 Zu Position 8422 gehören jedoch nicht: a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Position 8452); b) Büromaschinen und -apparate der Position 8472. Zu Position 8424 gehören jedoch nicht Tintenstrahldruckmaschinen (Position 8443 oder 8471). 3. Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art, die sowohl in die Position 8456 als auch in die Position 8457, 8458, 8459, 8460, 8461, 8464 oder 8465 eingereiht werden können, sind der Position 8456 zuzuweisen. 4. Zu Position 8457 gehören nur metallbearbeitende Werkzeugmaschinen, ausgenommen Drehmaschinen (einschließlieh Drehzentren), die mehrere verschiedenartige Bearbeitungsvorgänge ausführen können, und zwar entweder a) durch automatischen Werkzeugwechsel aus einem Werkzeugmagazin oder dergleichen entsprechend einem Bearbeitungsprogramm (Bearbeitungszentren) oder b) durch automatischen Einsatz verschiedener Bearbeitungseinheiten, die gleichzeitig oder nacheinander ein feststehendes Werkstück bearbeiten (Mehrwegemaschinen) oder c) durch automatisches Zuführen des Werkstücks zu verschiedenen Bearbeitungseinheiten (Transfermaschinen). 5. A. „Automatische Datenverarbeitungsmaschinen“ im Sinne der Position 8471 sind: a) digitale Maschinen, die: 1) das Datenverarbeitungsprogramm oder die Datenverarbeitungsprogramme und mindestens die Daten speichern können, die zur Durchführung dieses Programms oder dieser Programme unmittelbar benötigt werden; 2) frei programmiert werden können entsprechend den Benutzeranforderungen; 3) Rechenoperationen entsprechend den Anweisungen des Benutzers durchzuführen vermögen und 4) in der Lage sind, ohne menschliche Mitwirkung ein Datenverarbeitungsprogramm durchzuführen, dessen Ausführung sie während des Programmablaufs auf Grund logischer Entscheidung selbst ändern können; b) analoge Maschinen, die in der Lage sind, mathematische Modelle zu simulieren und mindestens analoge Rechenelemente, Steuerelemente und Programmiervorrichtungen besitzen; c) hybride Maschinen, die entweder aus einer digitalen Maschine mit analogen Elementen oder aus einer analogen Maschine mit digitalen Elementen bestehen. B. Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen, die aus einer unterschiedlichen Anzahl gesonderter Einheiten bestehen. Vorbehaltlich der Bestimmungen des nachstehenden Absatzes E wird eine Einheit dann als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen, wenn sie alle folgenden Voraussetzungen erfüllt: a) sie ist von der ausschließlich oder hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art; b) sie ist an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten anschließbar; und c) sie ist in der Lage, Daten in einer Form (Codes oder Signale) zu empfangen oder zu liefern, die vom System verwendbar sind. C. Gesondert gestellte Einheiten einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine sind in die Position 8471 einzureihen. D. Drucker, Tastaturen, XY-Koordinateneingabegeräte und Plattenspeichereinheiten, die die Voraussetzungen des vorstehenden Absatzes B Buchstaben b) und c) erfüllen, sind stets als Einheiten in die Position 8471 einzureihen. E. Maschinen, die eine eigene Funktion (andere als Datenverarbeitung) ausführen und in die eine automatische Datenverarbeitungs- maschine eingebaut ist oder die mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine zusammenarbeiten, sind in die ihrer Funktion entsprechende Position oder mangels einer solchen Position in eine Sammelposition einzureihen. 6. Zu Position 8482 gehören nur solche polierten Stahlkugeln, deren Grenzabmaß nicht mehr als ± 1 v. H. vom angegebenen Durchmesser (Nennmaß), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt. Stahlkugeln, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Position 7326. 582 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 7. Maschinen mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeit gehören, wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehaltlich der Anmerkung 2 zu Kapitel 84 und der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI, zu der Position, die ihrem Hauptverwendungszweck entspricht. Besteht eine derartige Position nicht oder ist der Hauptverwendungszweck nicht feststellbar, sind sie der Position 8479 zuzuweisen. Zu Position 8479 gehören jedoch stets Maschinen, die aus beliebigen Stoffen Bindfäden, Seile, Taue oder Kabel herstellen (z. B. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen). 8. Im Sinne der Position 8470 gilt der Begriff „im Taschenformat“ nur für Geräte, deren Abmessungen 170 mm × 100 mm × 45 mm nicht übersteigen. Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Sinne der Unterposition 8471 49 umfaßt der Begriff „System“ automatische Datenverarbeitungsmaschinen, deren Einheiten die Bedingungen der Anmerkung 5 B zu Kapitel 84 erfüllen und die mindestens aus einer Zentraleinheit, einer Eingabeeinheit (z. B. einer Tastatur oder einem Scanner) und einer Ausgabeeinheit (z. B. einem Bildschirm oder einem Drucker) bestehen. 2. Zu Unterposition 8482 40 gehören nur Wälzlager mit zylindrischen Rollen, deren gleichbleibender Durchmesser 5 mm oder weniger und deren Länge mindestens das Dreifache des Durchmessers beträgt. Die Rollen können an den Enden abgerundet sein. Zusätzliche Anmerkungen 1. Als „Motoren für Luftfahrzeuge“ der Unterpositionen 8407 10 und 8409 10 gelten nur Motoren, die zum Anbringen einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind. 2. Zu Unterposition 8471 70 51 gehören auch CD-ROM-Leser, die Speichereinheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen sind und aus Laufwerken bestehen, die ihrer Beschaffenheit nach zum Lesen von CD-ROM-, CD-Audio- und CD-Photo-Signalen bestimmt und mit einem Kopfhöreranschluß, einem Lautstärkeregler oder einem Ein-Aus-Schalter ausgestattet sind. KN- Code 1 8401 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Kernreaktoren; für bestrahlte Kernreaktoren; Maschinen und Apparate für die Isotopentrennung: Brennstoffelemente nicht 8401 10 00 − Kernreaktoren (Euratom). 8401 20 00 − Maschinen und Apparate für die Isotopentrennung sowie Teile davon. (Euratom). 8401 30 00 − nicht bestrahlte Brennstoffelemente (Euratom). 8401 40 00 − Teile von Kernreaktoren (Euratom). 8402 Dampfkessel (Dampferzeuger), ausgenommen Zentralheizungskessel, die sowohl heißes Wasser als auch Niederdruckdampf erzeugen können; Kessel zum Erzeugen von überhitztem Wasser: − Dampfkessel: 8402 11 00 − − Wasserrohrkessel mit einer Dampﬂeistung von mehr als 45 t/h. 8402 12 00 − − Wasserrohrkessel mit einer Dampﬂeistung von 45 t/h oder weniger. 8402 19 − − andere Dampfkessel, einschließlich kombinierte Kessel (Hybridkessel): 8402 19 10 − − − Flammrohrkessel und Rauchrohrkessel. 8402 19 90 − − − andere. 8402 20 00 − Kessel zum Erzeugen von überhitztem Wasser. 10 11 10 10 14 14 14 14 14 5,7 3,7 3,7 3,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 — — gi F/S — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 583 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8402 90 00 − Teile. 8403 Zentralheizungskessel, ausgenommen solche der Position 8402: 8403 10 − Heizkessel: 8403 10 10 − − aus Gußeisen. 8403 10 90 − − andere. 8403 90 − Teile: 8403 90 10 − − aus Gußeisen. 8403 90 90 − − andere. 8404 Hilfsapparate für Kessel der Position 8402 oder 8403 (z. B. Vorwärmer, Überhitzer, Rußbläser und Rauchgasrückführungen); Kondensatoren für Dampfkraftmaschinen: 8404 10 00 − Hilfsapparate für Kessel der Position 8402 oder 8403. 8404 20 00 − Kondensatoren für Dampfkraftmaschinen. 8404 90 00 − Teile. 8405 8405 10 00 Generatorgas- und Wassergaserzeuger, auch mit ihren Gasreinigern; Acetylenentwickler und ähnliche mit Wasser arbeitende Gaserzeuger, auch mit ihren Gasreinigern: − Generatorgas- und Wassergaserzeuger, auch mit ihren Gasreinigern; Acetylenentwickler und ähnliche mit Wasser arbeitende Gaserzeuger, auch. mit ihren Gasreinigern. 8405 90 00 − Teile. 8406 Dampfturbinen: 8406 10 00 − Turbinen für den Antrieb von Wasserfahrzeugen. − andere Turbinen: 8406 81 − − mit einer Leistung von mehr als 40 MW: 8406 81 10 − − − Wasserdampfturbinen für den Antrieb von elektrischen Generatoren. 8406 81 90 − − − andere. 8406 82 − − mit einer Leistung von 40 MW oder weniger: − − − Wasserdampfturbinen für den Antrieb von elektrischen Generatoren, mit einer Leistung von: 8406 82 11 − − − − 10 MW oder weniger. 8406 82 19 − − − − mehr als 10 MW. 8406 82 90 − − − andere. 8406 90 − Teile: 8406 90 10 − − Lauf- und Leitschaufeln, Rotoren. 8406 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 17 17 17 17 14 14 14 14 14 13 13 13 13 13 13 13 13 4 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 1,7 1,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 584 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8407 Hub- und Rotationskolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung: 8407 10 − Motoren für Luftfahrzeuge: 8407 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8407 10 90 − − andere. 15 (2) 15 (2) − Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge: 8407 21 − − Außenbordmotoren: 8407 21 10 − − − mit einem Hubraum von 325 cm3 oder weniger. − − − mit einem Hubraum von mehr als 325 cm3: 8407 21 91 − − − − mit einer Leistung von 30 kW oder weniger. 8407 21 99 − − − − mit einer Leistung von mehr als 30 kW. 8407 29 − − andere: 8407 29 20 − − − mit einer Leistung von 200 kW oder weniger. 8407 29 80 − − − mit einer Leistung von mehr als 200 kW. − Hubkolbenmotoren von der zum Antrieb von Fahrzeugen des Kapitels 87 verwendeten Art: 8407 31 00 − − mit einem Hubraum von 50 cm3 oder weniger. 8407 32 − − mit einem Hubraum von mehr als 50 cm3 bis 250 cm3: 8407 32 10 − − − mit einem Hubraum von mehr als 50 cm3 bis 125 cm3. 8407 32 90 − − − mit einem Hubraum von mehr als 125 cm3 bis 250 cm3. 8407 33 − − mit einem Hubraum von mehr als 250 cm3 bis 1 000 cm3: 8407 33 10 − − − für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Positionen 8703, 8704 und 8705 (3). 8407 33 90 − − − andere. 8407 34 − − mit einem Hubraum von mehr als 1 000 cm3: 8407 34 10 − − − für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (3). − − − andere: 8407 34 30 − − − − gebraucht. − − − − neu, mit einem Hubraum von: 8407 34 91 − − − − − 1 500 cm3 oder weniger. 8407 34 99 − − − − − mehr als 1 500 cm3. 18 18 18 18 18 22 22 22 18 18 18 18 18 18 frei 1,7 6,2 4,2 4,2 4,2 4,2 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 4,2 4,2 4,2 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der Gemeinschaft hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläuﬁg ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Modalitäten und Bedingungen zu beachten. (3) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 585 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8407 90 − andere Motoren: 8407 90 10 − − mit einem Hubraum von 250 cm3 oder weniger. − − mit einem Hubraum von mehr als 250 cm3: 8407 90 50 − − − für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). − − − andere: 8407 90 80 − − − − mit einer Leistung von 10 kW oder weniger. 8407 90 90 − − − − mit einer Leistung von mehr als 10 kW. 8408 Kolbenverbrennungsmotoren mit Halbdieselmotoren): Selbstzündung (Diesel- oder 8408 10 − Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge: − − gebraucht: 8408 10 11 − − − für Schiffe für die Seeschiffahrt der Positionen 8901 bis 8906, für Schlepper der Unterposition 8904 00 10 und für Kriegsschiffe der Unterposition 8906 00 10 (1). 8408 10 19 − − − andere. − − neu, mit einer Leistung von: − − − 15 kW oder weniger: 8408 10 22 − − − − für Schiffe für die Seeschiffahrt der Positionen 8901 bis 8906, für Schlepper der Unterposition 8904 00 10 und für Kriegsschiffe der Unterposition 8906 00 10 (1). 8408 10 24 − − − − andere. − − − mehr als 15 kW bis 50 kW: 8408 10 26 − − − − für Schiffe für die Seeschiffahrt der Positionen 8901 bis 8906, für Schlepper der Unterposition 8904 00 10 und für Kriegsschiffe der Unterposition 8906 00 10 (1). 8408 10 28 − − − − andere. − − − mehr als 50 kW bis 100 kW: 8408 10 31 − − − − für Schiffe für die Seeschiffahrt der Positionen 8901 bis 8906, für Schlepper der Unterposition 8904 00 10 und für Kriegsschiffe der Unterposition 8906 00 10 (1). 8408 10 39 − − − − andere. − − − mehr als 100 kW bis 200 kW: 8408 10 41 − − − − für Schiffe für die Seeschiffahrt der Positionen 8901 bis 8906, für Schlepper der Unterposition 8904 00 10 und für Kriegsschiffe der Unterposition 8906 00 10 (1). 8408 10 49 − − − − andere. − − − mehr als 200 kW bis 300 kW: 8408 10 51 − − − − für Schiffe für die Seeschiffahrt der Positionen 8901 bis 8906, für Schlepper der Unterposition 8904 00 10 und für Kriegsschiffe der Unterposition 8906 00 10 (1). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 22 18 18 18 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 4 2,7 2,7 4,2 4,2 frei 2,7 frei 2,7 frei 2,7 frei 2,7 frei 2,7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st frei p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 586 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8408 10 59 − − − − andere. − − − mehr als 300 kW bis 500 kW: 8408 10 61 − − − − für Schiffe für die Seeschiffahrt der Positionen 8901 bis 8906, für Schlepper der Unterposition 8904 00 10 und für Kriegsschiffe der Unterposition 8906 00 10 (1). 8408 10 69 − − − − andere. − − − mehr als 500 kW bis 1 000 kW: 8408 10 71 − − − − für Schiffe für die Seeschiffahrt der Positionen 8901 bis 8906, für Schlepper der Unterposition 8904 00 10 und für Kriegsschiffe der Unterposition 8906 00 10 (1). 8408 10 79 − − − − andere. − − − mehr als 1 000 kW bis 5 000 kW: 8408 10 81 − − − − für Schiffe für die Seeschiffahrt der Positionen 8901 bis 8906, für Schlepper der Unterposition 8904 00 10 und für Kriegsschiffe der Unterposition 8906 00 10 (1). 8408 10 89 − − − − andere. − − − mehr als 5 000 kW: 8408 10 91 − − − − für Schiffe für die Seeschiffahrt der Positionen 8901 bis 8906, für Schlepper der Unterposition 8904 00 10 und für Kriegsschiffe der Unterposition 8906 00 10 (1). 8408 10 99 − − − − andere. 8408 20 − Motoren von der zum Antrieb von Fahrzeugen des Kapitels 87 verwendeten Art: 8408 20 10 − − für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 500 cm3, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). − − andere: − − − für Acker- und Forstschlepper auf Rädern, mit einer Leistung von: 8408 20 31 − − − − 50 kW oder weniger. 8408 20 35 − − − − mehr als 50 kW bis 100 kW. 8408 20 37 − − − − mehr als 100 kW. − − − für andere Fahrzeuge des Kapitels 87, mit einer Leistung von: 8408 20 51 − − − − 50 kW oder weniger. 8408 20 55 − − − − mehr als 50 kW bis 100 kW. 8408 20 57 − − − − mehr als 100 kW bis 200 kW. 8408 20 99 − − − − mehr als 200 kW. 8408 90 − andere Motoren: 8408 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (2). − − andere: 8408 90 21 − − − Antriebsmotoren für Schienenfahrzeuge. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 8 8 8 8 8 8 8 8 8 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 4 2,7 frei 2,7 frei 2,7 frei 2,7 frei 2,7 2,7 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 frei 4,2 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 587 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 − − − andere: Warenbezeichnung 2 8408 90 29 − − − − gebraucht. − − − − neu, mit einer Leistung von: 8408 90 31 − − − − − 15 kW oder weniger. 8408 90 33 − − − − − mehr als 15 kW bis 30 kW. 8408 90 36 − − − − − mehr als 30 kW bis 50 kW. 8408 90 37 − − − − − mehr als 50 kW bis 100 kW. 8408 90 51 − − − − − mehr als 100 kW bis 200 kW. 8408 90 55 − − − − − mehr als 200 kW bis 300 kW. 8408 90 57 − − − − − mehr als 300 kW bis 500 kW. 8408 90 71 − − − − − mehr als 500 kW bis 1 000 kW. 8408 90 75 − − − − − mehr als 1 000 kW bis 5 000 kW. 8408 90 99 − − − − − mehr als 5 000 kW. 3 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 8409 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Motoren der Position 8407 oder 8408 bestimmt: 8409 10 − von Motoren für Luftfahrzeuge: 8409 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8409 10 90 − − andere. 12 (2) 12 (2) − andere: 8409 91 00 − − erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Kolbenverbrennungsmo-. toren mit Fremdzündung bestimmt. 8409 99 00 − − andere. 8410 Wasserturbinen, Wasserräder und Regler dafür: − Wasserturbinen und Wasserräder: 8410 11 00 − − mit einer Leistung von 1 000 kW oder weniger. 8410 12 00 − − mit einer Leistung von mehr als 1 000 kW bis 10 000 kW. 8410 13 00 − − mit einer Leistung von mehr als 10 000 kW. 8410 90 − Teile, einschließlich Regler: 8410 90 10 − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8410 90 90 − − andere. 8411 Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propellertriebwerke und andere Gasturbinen: − Turbo-Strahltriebwerke: 8411 11 − − mit einer Schubkraft von 25 kN oder weniger: 16 16 15 15 15 15 15 4 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 frei 1,7 2,7 2,7 6 6 6 6 6 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — — — — — 8411 11 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8411 11 90 − − − andere. 12 (2) 12 (2) frei 4,4 p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der Gemeinschaft hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläuﬁg ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Modalitäten und Bedingungen zu beachten. 588 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8411 12 − − mit einer Schubkraft von mehr als 25 kN: − − − für zivile Luftfahrzeuge (1): 8411 12 11 − − − − mit einer Schubkraft von mehr als 25 kN bis 44 kN. 8411 12 13 − − − − mit einer Schubkraft von mehr als 44 kN bis 132 kN. 8411 12 19 − − − − mit einer Schubkraft von mehr als 132 kN. 8411 12 90 − − − andere. − Turbo-Propellertriebwerke: 8411 21 − − mit einer Leistung von 1 100 kW oder weniger: 8411 21 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8411 21 90 − − − andere. 8411 22 − − mit einer Leistung von mehr als 1 100 kW: − − − für zivile Luftfahrzeuge (1): 8411 22 11 − − − − mit einer Leistung von mehr als 1 100 kW bis 3 730 kW. 8411 22 19 − − − − mit einer Leistung von mehr als 3 730 kW. 8411 22 90 − − − andere. − andere Gasturbinen: 8411 81 − − mit einer Leistung von 5 000 kW oder weniger: 8411 81 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8411 81 90 − − − andere. 8411 82 − − mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW: 8411 82 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: − − − − mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW bis 20 000 kW: H 8411 82 81 H 8411 82 89 − − − − − mit einer 7 000 Leistung Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (3). von kW oder weniger,. für. − − − − − andere. 8411 82 93 − − − − mit einer Leistung von mehr als 20 000 kW bis 50 000 kW. 8411 82 99 − − − − mit einer Leistung von mehr als 50 000 kW. − Teile: 8411 91 − − von Turbo-Strahltriebwerken oder Turbo-Propellertriebwerken: 8411 91 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8411 91 90 − − − andere. 8411 99 − − andere: 8411 99 10 − − − von Gasturbinen für zivile Luftfahrzeuge (1). 8411 99 90 − − − andere. 12 (2) 12 (2) 12 (2) 12 (2) 12 (2) 15 (2) 12 (2) 12 (2) 12 (2) 14 14 14 14 (4) 14 14 14 14 12 (2) 14 14 frei frei frei 3,8 frei 5,1 frei frei 3,8 frei 5,5 frei 5,5 5,5 5,5 5,5 frei 3,8 frei 4,1 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der Gemeinschaft hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläuﬁg ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Modalitäten und Bedingungen zu beachten. (3) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (4) Autonome Wertzollsenkung auf 2,5 % bis zum 30. Juni 2000. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 589 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8412 Andere Motoren und Kraftmaschinen: 8412 10 − Strahltriebwerke, andere als Turbo-Strahltriebwerke: 8412 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8412 10 90 − − andere. 12 (2) 12 (2) − Wasserkraftmaschinen und Hydromotoren: 8412 21 − − linear arbeitend (Zylinder): 8412 21 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8412 21 91 − − − − Hydrosysteme. 8412 21 99 − − − − andere. 8412 29 − − andere: 8412 29 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8412 29 50 − − − − Hydrosysteme. − − − − andere: 8412 29 91 − − − − − Hydromotoren. 8412 29 99 − − − − − andere. − Druckluftmotoren: 8412 31 − − linear arbeitend (Zylinder): 8412 31 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8412 31 90 − − − andere. 8412 39 − − andere: 8412 39 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8412 39 90 − − − andere. 8412 80 − andere: 8412 80 10 − − Dampfkraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen Dampf. − − andere: 8412 80 91 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8412 80 99 − − − andere. 8412 90 − Teile: 8412 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 15 15 15 15 14 14 14 14 14 14 14 13 14 14 14 8412 90 30 − − − von Strahltriebwerken, anderen als Turbo-Strahltriebwerken. 8412 90 50 − − − von Hydromotoren. 8412 90 90 − − − andere. 12 (2) 15 14 frei 2,2 frei 2,7 2,7 frei 4,2 4,2 4,2 frei 4,2 frei 4,2 2,7 frei 4,2 frei 1,7 2,7 2,7 p/st p/st — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der Gemeinschaft hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläuﬁg ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Modalitäten und Bedingungen zu beachten. 590 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten: − Pumpen, mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder zur Aufnahme eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet: 8413 11 00 − − Ausgabepumpen für Kraftstoffe oder Schmiermittel, von der Tankstellen oder Kraftfahrzeugwerkstätten verwendeten Art. in. 8413 19 − − andere: 8413 19 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8413 19 90 − − − andere. 8413 20 − Handpumpen, ausgenommen solche der Unterpositionen 8413 11 oder 8413 19: 8413 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8413 20 90 − − andere. 8413 30 − Kraftstoff-, Öl- oder Kühlmittelpumpen für Kolbenverbrennungsmotoren: 8413 30 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8413 30 91 − − − Einspritzpumpen. 8413 30 99 − − − andere. 8413 40 00 − Betonpumpen. 8413 50 − andere oszillierende Verdrängerpumpen: 8413 50 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8413 50 30 − − − Hydroaggregate. 8413 50 50 − − − Dosierpumpen. − − − andere: − − − − Kolbenpumpen: 8413 50 71 − − − − − Hydropumpen. 8413 50 79 − − − − − andere. 8413 50 90 − − − − andere. 8413 60 − andere rotierende Verdrängerpumpen:. 8413 60 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8413 60 30 − − − Hydroaggregate. − − − andere: − − − − Zahnradpumpen: 8413 60 41 − − − − − Hydropumpen. 8413 60 49 − − − − − andere. − − − − Flügelzellenpumpen: 8413 60 51 − − − − − Hydropumpen. 15 12 15 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 1,7 frei 1,7 frei 1,7 frei 1,7 1,7 1,7 frei 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 frei 1,7 1,7 1,7 1,7 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — p/st p/st p/st p/st p/st — p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 591 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8413 60 59 − − − − − andere. 8413 60 60 − − − − Schraubenspindelpumpen. 8413 60 90 − − − − andere. 8413 70 − andere Kreiselpumpen: 8413 70 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: − − − Tauchmotorpumpen: 8413 70 21 − − − − einstuﬁg. 8413 70 29 − − − − mehrstuﬁg. 8413 70 30 − − − Umlaufbeschleuniger für Heizungs- und Heißwasseranlagen, Wellenabdichtung. − − − andere, mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von: ohne. 8413 70 40 − − − − 15 mm oder weniger. − − − − mehr als 15 mm: 8413 70 50 − − − − − Kanalradpumpen und Seitenkanalpumpen. − − − − − Radialkreiselpumpen: − − − − − − einstuﬁg: − − − − − − − einströmig: 8413 70 61 − − − − − − − − in Blockbauweise. 8413 70 69 − − − − − − − − andere. 8413 70 70 − − − − − − − mehrströmig. 8413 70 80 − − − − − − mehrstuﬁg. − − − − − andere Kreiselpumpen: 8413 70 91 − − − − − − einstuﬁg. 8413 70 99 − − − − − − mehrstuﬁg. − andere Pumpen; Hebewerke für Flüssigkeiten: 8413 81 − − Pumpen: 8413 81 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8413 81 90 − − − andere. 8413 82 00 − − Hebewerke für Flüssigkeiten. − Teile: 8413 91 − − von Pumpen: 8413 91 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8413 91 90 − − − andere. 8413 92 00 − − von Hebewerken für Flüssigkeiten. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 14 12 12 14 4 1,7 1,7 1,7 frei 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 frei 1,7 1,7 frei 1,7 1,7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 592 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8414 Luft- oder Vakuumpumpen, Luft- oder andere Gaskompressoren oder Umluftabzugshauben mit sowie Ventilatoren; Abluft- eingebautem Ventilator, auch mit Filter: 8414 10 − Vakuumpumpen: 8414 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8414 10 20 − − zur Verwendung bei der Herstellung von Halbleitern (2). 12 12 (3) − − andere: 8414 10 30 − − − Drehschieberpumpen, Sperrschieberpumpen, Molekularpumpen Wälzkolbenpumpen. und. − − − andere: 8414 10 50 − − − − Diffusionspumpen, Kryopumpen und Adsorptionspumpen. 8414 10 80 − − − − andere. 8414 20 − hand- oder fußbetriebene Luftpumpen: 8414 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8414 20 91 − − − Handpumpen für Fahrräder. 8414 20 99 − − − andere. 8414 30 − Kompressoren von der für Kältemaschinen verwendeten Art: 8414 30 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8414 30 30 − − − mit einer Leistung von 0,4 kW oder weniger. − − − mit einer Leistung von mehr als 0,4 kW: 8414 30 91 − − − − hermetische oder halbhermetische. 8414 30 99 − − − − andere. 8414 40 − Luftkompressoren, auf Anhängerfahrgestell montiert: 8414 40 10 − − mit einer Liefermenge je Minute von 2 m3 oder weniger. 8414 40 90 − − mit einer Liefermenge je Minute von mehr als 2 m3. − Ventilatoren: 8414 51 − − Tisch-, Boden-, Wand-, Decken-, Dach- oder Fensterventilatoren, mit eingebautem Elektromotor mit einer Leistung von 125 W oder weniger: 8414 51 10 − − − Ventilatoren mit eingebautem Elektromotor, für zivile Luftfahrzeuge (1). 8414 51 90 − − − andere. 8414 59 − − andere: 8414 59 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8414 59 30 − − − − Axialventilatoren. 8414 59 50 − − − − Zentrifugalventilatoren. 12 12 12 12 16 16 12 12 12 12 12 12 13 19 13 13 13 frei 1,7 1,7 1,7 1,7 frei 1,7 2,2 frei 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 frei 3,2 frei 2,3 2,3 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (3) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 593 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8414 59 90 − − − − andere. 8414 60 00 − Abzugshauben mit einer größten horizontalen Seitenlänge von 120 cm oder. weniger. 8414 80 − andere: 8414 80 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: − − − Turbokompressoren: 8414 80 21 − − − − einstuﬁg. 8414 80 29 − − − − mehrstuﬁg. − − − oszillierende Verdrängerkompressoren zum Erzeugen eines Überdrucks von: − − − − 15 bar oder weniger, mit einer Liefermenge je Stunde von: 8414 80 31 − − − − − 60 m3 oder weniger. 8414 80 39 − − − − − mehr als 60 m3. − − − − mehr als 15 bar, mit einer Liefermenge je Stunde von: 8414 80 41 − − − − − 120 m3 oder weniger. 8414 80 49 − − − − − mehr als 120 m3. − − − rotierende Verdrängerkompressoren: 8414 80 60 − − − − einwellig. − − − − mehrwellig: 8414 80 71 − − − − − Schraubenkompressoren. 8414 80 79 − − − − − andere. 8414 80 90 − − − andere. 8414 90 − Teile: 8414 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8414 90 90 − − andere. 8415 Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen des Feuchtigkeitsgehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird: zum Ändern Temperatur und der 8415 10 00 − Kompaktgeräte zum Einbau in Wände oder Fenster. 8415 20 00 − von der zum Komfort von Personen in Kraftfahrzeugen verwendeten Art − andere: 8415 81 − − mit Kälteerzeugungsvorrichtung und Ventil zum Umkehren des Kühl- Heizkreislaufs: 8415 81 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8415 81 90 − − − andere. 8415 82 − − andere, mit Kälteerzeugungsvorrichtung: 8415 82 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 13 19 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 13 12 12 12 12 4 2,3 2,7 frei 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 frei 2,2 2,2 2,7 frei 2,7 frei 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 594 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8415 82 80 − − − andere. 8415 83 − − ohne Kälteerzeugungsvorrichtung: 8415 83 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8415 83 90 − − − andere. 8415 90 − Teile: 8415 90 10 − − von Klimageräten der Unterpositionen 8415 81, 8415 82 und 8415 83, für zivile. Luftfahrzeuge (1). 8415 90 90 − − andere. 8416 Brenner für Feuerungen, die mit ﬂüssigem Brennstoff, pulverisiertem festem Brennstoff oder Gas betrieben werden; automatische Beschicker, Feuerungen, mechanischen Roste, mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen: ihrer mechanischen einschließlich 8416 10 − Brenner für ﬂüssigen Brennstoff: 8416 10 10 − − mit fest angebauter automatischer Steuerung. 8416 10 90 − − andere. 8416 20 − andere Brenner, einschließlich kombinierte Brenner: 8416 20 10 − − ausschließlich für Gas, in Blockbauweise, mit eingebautem Ventilator und. Kontrollvorrichtung. 8416 20 90 − − andere. 8416 30 00 − automatische Feuerungen, einschließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen 8416 90 00 − Teile. 8417 Nichtelektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Verbrennungsöfen: 8417 10 00 − Öfen zum Rösten, Schmelzen oder anderem Warmbehandeln von Erzen,. Schwefelkies oder Metallen. 8417 20 − Backöfen: 8417 20 10 − − Tunnelöfen. 8417 20 90 − − andere. 8417 80 − andere: 8417 80 10 − − Abfallverbrennungsöfen. 8417 80 20 − − Tunnel- und Muffelöfen zum Brennen von keramischen Produkten. 8417 80 80 − − andere. 8417 90 00 − Teile. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 12 12 12 12 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 4 2,7 frei 2,7 frei 2,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 — — — — — p/st p/st p/st — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 595 KN- Code 1 8418 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung, mit anderer Ausrüstung; Wärmepumpen, oder ausgenommen Klimageräte der Position 8415: elektrischer 8418 10 − kombinierte Kühl- und Gefrierschränke mit gesonderten Außentüren: 8418 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8418 10 91 − − − mit einem Inhalt von mehr als 340 l. 8418 10 99 − − − andere. − Haushaltskühlschränke: 8418 21 − − Kompressorkühlschränke: 8418 21 10 − − − mit einem Inhalt von mehr als 340 l. − − − andere: 8418 21 51 − − − − Tischkühlschränke. 8418 21 59 − − − − Einbaukühlschränke. − − − − andere, mit einem Inhalt von: 8418 21 91 − − − − − 250 l oder weniger. 8418 21 99 − − − − − mehr als 250 l bis 340 l. 8418 22 00 − − elektrische Absorberkühlschränke. 8418 29 00 − − andere. 8418 30 − Gefrier- und Tiefkühltruhen mit einem Inhalt von 800 l oder weniger: 8418 30 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8418 30 91 − − − mit einem Inhalt von 400 l oder weniger. 8418 30 99 − − − mit einem Inhalt von mehr als 400 l bis 800 l. 8418 40 − Gefrier- und Tiefkühlschränke mit einem Inhalt von 900 l oder weniger: 8418 40 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8418 40 91 − − − mit einem Inhalt von 250 l oder weniger. 8418 40 99 − − − mit einem Inhalt von mehr als 250 l bis 900 l. 8418 50 − andere Kühl-, Tiefkühl- und Gefriertruhen, -schränke, -vitrinen, -theken und ähnliche Kühl-, Tiefkühl- oder Gefriermöbel: − − Schaukühlmöbel (mit eingebautem Kältesatz oder Verdampfer): 8418 50 11 − − − für tiefgekühlte Waren. 8418 50 19 − − − andere. − − andere Kühlmöbel: 8418 50 91 − − − Gefrier- und Tiefkühlmöbel, positionen 8418 30 und 8418 40. ausgenommen. solche. der Unter-. 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 frei 1,9 1,9 1,5 2,5 1,9 2,5 1,9 2,2 2,2 frei 2,2 2,2 frei 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — p/st p/st — p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 596 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8418 50 99 − − − andere. − andere Einrichtungen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung; Wärmepumpen: 8418 61 − − Kompressionskälteerzeugungseinrichtungen, bei denen der Kondensator als Wärmeaustauscher ausgebildet ist: 8418 61 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8418 61 90 − − − andere. 8418 69 − − andere: 8418 69 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8418 69 91 − − − − Absorptionswärmepumpen. 8418 69 99 − − − − andere. − Teile: 8418 91 00 − − Möbel, zur Aufnahme einer Kälteerzeugungseinrichtung hergerichtet. 8418 99 − − andere: 8418 99 10 − − − Verdampfer und Kondensatoren, ausgenommen für Haushaltsgeräte. 8418 99 90 − − − andere. 8419 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektiﬁzieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; nichtelektrische Durchlauferhitzer und Heißwasserspeicher: − nichtelektrische Durchlauferhitzer und Heißwasserspeicher: 8419 11 00 − − Gasdurchlauferhitzer. 8419 19 00 − − andere. 8419 20 00 − Sterilisierapparate für medizinische oder chirurgische Zwecke oder für. Laboratorien. − Trockner: 8419 31 00 − − für landwirtschaftliche Erzeugnisse. 8419 32 00 − − für Holz, Papierhalbstoff, Papier oder Pappe. 8419 39 − − andere: 8419 39 10 − − − für keramische Waren. 8419 39 90 − − − andere. 8419 40 00 − Destillier- und Rektiﬁzierapparate. 8419 50 − Wärmeaustauscher: 8419 50 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8419 50 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) 3 13 13 13 13 13 13 13 13 13 15 15 17 14 14 14 14 14 11 11 4 2,2 frei 2,2 frei 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,6 2,6 frei 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 frei 1,7 Besondere Maßeinheit 5 p/st — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 597 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8419 60 00 − Apparate und Vorrichtungen für die Luft- oder andere Gasverﬂüssigung. − andere Apparate und Vorrichtungen: 8419 81 − − zum Zubereiten heißer Getränke oder zum Kochen oder Wärmen von Speisen: 8419 81 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8419 81 91 − − − − Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von. Kaffee oder anderen heißen Getränken. 8419 81 99 − − − − andere. 8419 89 − − andere: 8419 89 10 8419 89 15 8419 89 20 8419 89 25 8419 89 27 − − − Wasserrückkühlvorrichtungen und -apparate, in denen der Wärmeaustausch. nicht über Wandungen erfolgt. − − − Apparate und Vorrichtungen Halbleiterscheiben (wafers). für die Kurzzeiterwärmung. von. − − − Apparate und Vorrichtungen zum Beschichten von Halbleiterscheiben. (wafers) (CVD-Verfahren). − − − Apparate und Vorrichtungen zum physikalischen Beschichten von Halbleiterscheiben (wafers) mittels Elektronenstrahl oder durch Aufdampfen − − − Apparate und Vorrichtungen zum Beschichten von Trägermaterialien für. Flüssigkristallanzeigen (CVD-Verfahren). 8419 89 30 − − − Apparate und Vorrichtungen zum Aufdampfen von Metall im Vakuum. 8419 89 98 − − − andere. 8419 90 − Teile: 8419 90 10 − − von Wärmeaustauschern, für zivile Luftfahrzeuge (1). 8419 90 20 − − von Sterilisierapparaten der Unterposition 8419 20 00. 8419 90 30 − − von Apparaten und Vorrichtungen der Unterposition 8419 89 15, 8419 89 20. oder 8419 89 25. 8419 90 50 − − von Apparaten und Vorrichtungen der Unterposition 8419 89 27. 8419 90 80 − − andere. 8420 Kalander und Walzwerke (ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschinen) sowie Walzen für diese Maschinen: 8420 10 − Kalander und Walzwerke: 8420 10 10 − − von der in der Textilindustrie verwendeten Art. 8420 10 30 − − von der in der Papierindustrie verwendeten Art. 8420 10 50 − − von der in der Kautschuk- oder Kunststoffindustrie verwendeten Art. 8420 10 90 − − andere. − Teile: 8420 91 − − Walzen: 8420 91 10 − − − aus Gußeisen. 8420 91 80 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 18 18 14 14 14 14 14 14 (2) 14 14 14 14 14 (2) 14 (2) 14 13 13 13 13 13 13 4 1,7 frei 2,7 1,7 1,7 frei frei frei 2,4 2,4 2,4 frei frei 0,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 2,2 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 598 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8420 99 00 − − andere. 8421 Zentrifugen, Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen: einschließlich Zentrifugaltrockner; Apparate zum − Zentrifugen, einschließlich Zentrifugaltrockner: 8421 11 00 − − Milchentrahmer. 8421 12 00 − − Wäscheschleudern. 8421 19 − − andere: 8421 19 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8421 19 91 − − − − Zentrifugen von der in Laboratorien verwendeten Art. − − − − Zentrifugen von der bei der Herstellung von Halbleiterscheiben (wafers) verwendeten Art: 8421 19 93 − − − − − Schleudern zum Beschichten von Halbleiterscheiben (wafers) mit. photographischen Emulsionen. 8421 19 95 − − − − − andere. H 8421 19 99 − − − − andere. − Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten: 8421 21 − − zum Filtrieren oder Reinigen von Wasser: 8421 21 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8421 21 90 − − − andere. 8421 22 00 − − zum Filtrieren oder Reinigen von Getränken, ausgenommen Wasser. 8421 23 − − Öl- und Kraftstoffilter für Kolbenverbrennungsmotoren: 8421 23 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8421 23 90 − − − andere. 8421 29 − − andere: 8421 29 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8421 29 90 − − − andere. − Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen: 8421 31 − − Luftansaugﬁlter für Kolbenverbrennungsmotoren: 8421 31 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8421 31 90 − − − andere. 8421 39 − − andere: 8421 39 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8421 39 30 − − − − Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Luft. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 13 13 18 15 13 13 13 (2) 13 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 4 2,2 2,2 2,7 frei 1,5 frei 0,4 frei frei 1,7 1,7 frei 1,7 frei 1,7 frei 1,7 frei 1,7 5 — — p/st — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 599 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von anderen Gasen: 8421 39 51 − − − − − durch nasses Verfahren. 8421 39 71 − − − − − durch katalytisches Verfahren. 8421 39 98 − − − − − andere. − Teile: 3 15 15 15 8421 91 − − von Zentrifugen, einschließlich Zentrifugaltrockner: 8421 91 10 − − − von Apparaten der Unterposition 8421 19 93 oder 8421 19 95. 13 (1) 8421 91 30 − − − von Schleudern für Flüssigkristallanzeigen mit photographischen Emulsionen der Unterposition. 8421 19 99. zum Beschichten Trägermaterialien. von. 8421 91 90 − − − andere. 8421 99 00 − − andere. 8422 Geschirrspülmaschinen; Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcken oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verkapseln von Flaschen, Gläsern, Tuben oder ähnlichen Behältnissen; andere Maschinen und Apparate zum Verpacken (einschließlich Schrumpffolienverpackungsmaschinen); Maschinen und Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure: oder Umhüllen von Waren − Geschirrspülmaschinen: 8422 11 00 − − Haushaltsgeschirrspülmaschinen. 8422 19 00 − − andere. 8422 20 00 8422 30 00 8422 40 00 − Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder. anderen Behältnissen. − Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säcken oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verkapseln von Flaschen, Gläsern, Tuben oder ähnlichen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum. Versetzen von Getränken mit Kohlensäure. − andere Maschinen und Apparate zum Verpacken oder Umhüllen von Waren. (einschließlich Schrumpffolienverpackungsmaschinen). 8422 90 − Teile: 8422 90 10 − − von Geschirrspülmaschinen. 8422 90 90 − − andere. 8423 Waagen (einschließlich Zähl- und Kontrollwaagen), ausgenommen Waagen mit einer Empﬁndlichkeit von 50 mg oder feiner; Gewichte für Waagen aller Art: 8423 10 − Personenwaagen, einschließlich Säuglingswaagen; Haushaltswaagen: 8423 10 10 − − Haushaltswaagen. 8423 10 90 − − andere. 8423 20 00 − Waagen für Stetigförderer, zum kontinuierlichen Wiegen. 8423 30 00 − Absackwaagen, Abfüllwaagen, Dosierwaagen und andere Waagen zur. Verwiegung konstanter Gewichtsmengen. (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 13 (1) 13 15 18 18 13 13 13 15 15 15 15 15 15 4 1,7 1,7 1,7 0,6 1,7 1,7 1,7 2,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 — — — — — — — p/st p/st — — — — — p/st p/st p/st p/st 600 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − andere Waagen: 8423 81 − − für eine Höchstlast von 30 kg oder weniger: Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8423 81 10 − − − Sortierwaagen und selbsttätige Kontrollwaagen zum Überprüfen eines. vorgegebenen Gewichts. 8423 81 30 − − − Apparate und Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren. 8423 81 50 − − − Ladenwaagen. 8423 81 90 − − − andere. 8423 82 − − für eine Höchstlast von mehr als 30 kg bis 5 000 kg: 8423 82 10 − − − Sortierwaagen und selbsttätige Kontrollwaagen zum Überprüfen eines. vorgegebenen Gewichts. 8423 82 90 − − − andere. 8423 89 − − andere: 8423 89 10 − − − Brückenwaagen. 8423 89 90 − − − andere. 8423 90 00 − Gewichte für Waagen aller Art; Teile von Waagen. 8424 Mechanische Apparate, zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen und ähnliche Apparate; Sandstrahlmaschinen, ähnliche Strahlapparate: Dampfstrahlapparate handbetrieben, auch und 8424 10 − Feuerlöscher, auch mit Füllung: 8424 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8424 10 91 − − − mit einem Gewicht von 21 kg oder weniger. 8424 10 99 − − − andere. 8424 20 00 − Spritzpistolen und ähnliche Apparate. 8424 30 − Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und ähnliche Strahlapparate: − − Wasserstrahlreinigungsapparate mit eingebautem Motor: 8424 30 01 − − − mit Heizvorrichtung. − − − andere, mit einer Motorleistung von: 8424 30 05 − − − − 7,5 kW oder weniger. 8424 30 09 − − − − mehr als 7,5 kW. − − andere Maschinen und Apparate: 8424 30 10 − − − mit Druckluft betrieben. 8424 30 90 − − − andere. − andere Apparate: 8424 81 − − für die Landwirtschaft oder den Gartenbau: 15 15 15 15 15 15 15 15 15 12 12 12 12 12 12 12 12 12 8424 81 10 − − − Apparate zur Bewässerung. 12 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 frei 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — p/st p/st p/st — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 601 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − andere: H 8424 81 30 − − − − tragbare Apparate. − − − − andere: 8424 81 91 − − − − − Spritz-, Sprüh- und Stäubegeräte, Schlepperzug. für Schlepperanbau. oder. 8424 81 99 − − − − − andere. 8424 89 − − andere: 8424 89 20 8424 89 30 − − − Spritzgeräte für die Ätzung, Ablösung (Resistentfernung) und Reinigung. von Halbleiterscheiben (wafers). − − − Maschinen für die Reinigung der Anschlußstifte von Halbleitergehäusen vor. dem Galvanisieren (deﬂash machines). 8424 89 95 − − − andere. 8424 90 − Teile: 8424 90 10 − − von Geräten der Unterposition 8424 89 20. 8424 90 30 − − von Maschinen der Unterposition 8424 89 30. 8424 90 90 − − andere. 8425 Flaschenzüge; Zugwinden und Spille; Hubwinden: − Flaschenzüge: 8425 11 − − mit Elektromotor: 8425 11 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (2). 8425 11 90 − − − andere. 8425 19 − − andere: 8425 19 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (2). − − − andere: 8425 19 91 − − − − Handkettenﬂaschenzüge. 8425 19 99 − − − − andere. 8425 20 00 − Fördermaschinen für Bergwerke, zum Hochziehen und Herablassen der. Förderkörbe oder Skips; Spezialzugwinden für den Untertagebergbau. − andere Zugwinden; Spille: 8425 31 − − mit Elektromotor: 8425 31 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (2). 8425 31 90 − − − andere. 8425 39 − − andere: 8425 39 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (2). − − − andere: 8425 39 91 − − − − mit Kolbenverbrennungsmotor. 8425 39 99 − − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 12 12 12 12 (1) 12 12 (1) 12 (1) 12 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 4 1,7 1,7 1,7 frei 0,7 1,7 0,7 1,7 1,7 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 p/st p/st p/st — — — — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 602 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 8425 41 00 Warenbezeichnung 2 − Hubwinden: − − ortsfeste Hebebühnen von der in Kraftfahrzeugwerkstätten verwendeten. Art. 8425 42 − − andere hydraulische Hubwinden: 8425 42 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8425 42 90 − − − andere. 8425 49 − − andere: 8425 49 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8425 49 90 − − − andere. 8426 Derrickkrane; Kabelkrane, Laufkrane, Verladebrücken und andere Krane; und Krankraftkarren: Portalhubkraftkarren Hubportale, fahrbare − Laufkrane, Portalkrane (ausgenommen Portaldrehkrane), Verladebrücken, fahrbare Hubportale und Portalhubkraftkarren: 8426 11 00 − − Konsol- oder Wandlaufkrane. 8426 12 00 − − auf luftbereiften Rädern fahrende Hubportale sowie Portalhubkraftkarren 8426 19 00 − − andere. 8426 20 00 − Turmdrehkrane. 8426 30 00 − Portaldrehkrane. − andere selbstfahrende Maschinen, Apparate und Geräte: 8426 41 00 − − mit luftbereiften Rädern. 8426 49 00 − − andere. − andere Maschinen, Apparate und Geräte: 8426 91 − − zum Aufbau auf Straßenfahrzeuge hergerichtet: 8426 91 10 − − − hydraulische Fahrzeug-Selbstladekrane. 8426 91 90 − − − andere. 8426 99 − − andere: 8426 99 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8426 99 90 − − − andere. 8427 Gabelstapler; andere mit Hebevorrichtung ausgerüstete Karren zum Fördern und für das Hantieren: 8427 10 − Elektrokraftkarren: 8427 10 10 − − zum Heben auf eine Höhe von 1 m oder mehr. 8427 10 90 − − andere. 8427 20 − andere selbstfahrende Karren: − − zum Heben auf eine Höhe von 1 m oder mehr: 8427 20 11 − − − geländegängige Gabelstapler und Stapelkraftkarren. 8427 20 19 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 16 16 16 16 4 5 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 4,5 4,5 4,5 4,5 p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — — — p/st — — — p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 603 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8427 20 90 − − andere. 8427 90 00 − andere Karren. 8428 Andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge, Rolltreppen, Stetigförderer und Seilschwebebahnen): 8428 10 − Personen- und Lastenaufzüge: 8428 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8428 10 91 − − − elektrische. 8428 10 99 − − − andere. 8428 20 − pneumatische Stetigförderer: 8428 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8428 20 30 − − − von der in der Landwirtschaft verwendeten Art. − − − andere: 8428 20 91 − − − − für Schüttgut. 8428 20 99 − − − − andere. − andere Stetigförderer für Waren: 8428 31 00 − − ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter Tage bestimmt. 8428 32 00 − − andere, mit Kübeln. 8428 33 − − andere, mit Bändern oder Gurten: 8428 33 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8428 33 90 − − − andere. 8428 39 − − andere: 8428 39 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8428 39 91 − − − − Scheibenrollenbahnen und andere Rollenbahnen. 8428 39 93 − − − − automatisierte Materialbewegungsmaschinen zum Transportieren, Bewegen und Lagern von Halbleiterscheiben (wafers), Waferkassetten,. Waferboxen und anderem Material für Halbleiterbauelemente. 8428 39 98 − − − − andere. 8428 40 00 − Rolltreppen und Rollsteige. 8428 50 00 8428 60 00 − Aufschieber, Vorzieher, Umgleiser (Schiebebühnen), Kipper und ähnliche Vorrichtungen zum Bewegen oder Handhaben von Waggons, Grubenwagen. oder anderen Schienenfahrzeugen. − Seilschwebebahnen, Sessellifte und Schlepplifte; Zugmechanismen für. Standseilbahnen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) 3 16 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 4 4,5 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei Besondere Maßeinheit 5 p/st p/st — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 604 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8428 90 − andere Maschinen, Apparate und Geräte: 8428 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8428 90 30 − − − Walzwerkmaschinen folgender Art: Rollgänge zum Zuführen oder Fördern des Walzgutes; Kipper, Wender und Manipulatoren, für Rohblöcke (Ingots),. Luppen, Stäbe oder Platten. − − − andere: − − − − Lademaschinen von der für die Landwirtschaft verwendeten Art: 8428 90 71 − − − − − Schlepper-Anbaulader. 8428 90 79 − − − − − andere. − − − − andere: 8428 90 91 − − − − − Lademaschinen zur Aufnahme von Schüttgut. 8428 90 98 − − − − − andere. 8429 Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer), Erd- oder Straßenhobel (Grader), Schürfwagen (Scraper), Bagger, Schürf- und andere Bodenverdichter: Straßenwalzen Schaufellader, andere und − Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer): 8429 11 00 − − auf Gleisketten. 8429 19 00 − − andere. 8429 20 00 − Erd- oder Straßenhobel (Grader). 8429 30 00 − Schürfwagen (Scraper). 8429 40 − Straßenwalzen und andere Bodenverdichter: − − Straßenwalzen: 8429 40 10 − − − Vibrationswalzen. 8429 40 30 − − − andere. 8429 40 90 − − andere Bodenverdichter. − Bagger sowie Schürf- und andere Schaufellader: 8429 51 − − Frontschaufellader: 8429 51 10 − − − Lader von der für Arbeiten unter Tage verwendeten Art. − − − andere: 8429 51 91 − − − − Schaufellader auf Gleisketten. 8429 51 99 − − − − andere. 8429 52 − − Maschinen mit um 360o drehbarem Oberwagen: 8429 52 10 − − − Bagger auf Gleisketten. 8429 52 90 − − − andere. 8429 59 00 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 14 14 14 14 14 15 15 15 15 13 13 15 15 15 15 15 15 15 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 605 KN- Code 1 8430 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Andere Maschinen, Apparate und Geräte zur Erdbewegung, zum Planieren, Verdichten oder Bohren des Bodens oder zum Abbauen von Erzen oder anderen Mineralien; Rammen und Pfahlzieher; Schneeräumer: 8430 10 00 − Rammen und Pfahlzieher. 8430 20 00 − Schneeräumer. − Schrämmaschinen und andere Abbaumaschinen sowie Tunnelbohrmaschi- nen und andere Streckenvortriebsmaschinen: 8430 31 00 − − selbstfahrend. 8430 39 00 − − andere. − andere Bohrmaschinen und Tiefbohrgeräte: 8430 41 00 − − selbstfahrend. 8430 49 00 − − andere. 8430 50 00 − andere selbstfahrende Maschinen, Apparate und Geräte. − andere nichtselbstfahrende Maschinen, Apparate und Geräte: 8430 61 00 − − Maschinen, Apparate und Geräte zum Feststampfen oder Verdichten des. Bodens. 8430 62 00 − − Schälschrapper. 8430 69 00 − − andere. 8431 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8425 bis 8430 bestimmt: 8431 10 00 − von Maschinen, Apparaten und Geräten der Position 8425. 8431 20 00 − von Maschinen, Apparaten und Geräten der Position 8427. − von Maschinen, Apparaten und Geräten der Position 8428: 8431 31 00 − − von Personenaufzügen, Lastenaufzügen oder Rolltreppen. 8431 39 − − andere: 8431 39 10 − − − von Walzwerkmaschinen der Unterposition 8428 90 30. H 8431 39 90 − − − andere. − von Maschinen, Apparaten und Geräten der Position 8426, 8429 oder 8430: 8431 41 00 − − Eimer, Kübel, Schaufeln, Löffel, Greifer und Zangen. 8431 42 00 − − Planierschilde für Planiermaschinen (Bulldozer oder Angledozer). 8431 43 00 − − Teile von Bohrmaschinen oder Tiefbohrgeräten der Unterposition 8430 41. oder 8430 49. 8431 49 − − andere: 8431 49 20 − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8431 49 80 − − − andere. 15 15 15 14 15 9 15 14 14 14 14 20 14 14 14 15 15 9 15 15 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 4 frei frei frei frei frei frei frei frei p/st p/st — — — — — p/st p/st — — — — — — — — — — — 606 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8432 Maschinen, Apparate und Geräte für die Land- und Forstwirtschaft oder den Gartenbau, zum Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pﬂege der Pﬂanzen; Walzen für Rasenﬂächen oder Sportplätze: 8432 10 − Pﬂüge: 8432 10 10 − − Scharpﬂüge. 8432 10 90 − − andere. − Eggen, Grubber (Kultivatoren), Jätmaschinen und Hackmaschinen: 8432 21 00 − − Scheibeneggen. 8432 29 − − andere: 8432 29 10 − − − Grubber (Kultivatoren). 8432 29 30 − − − Eggen. 8432 29 50 − − − Motorhacken. 8432 29 90 − − − andere. 8432 30 − Sämaschinen, Pﬂanzmaschinen und Setzmaschinen: − − Sämaschinen:. 8432 30 11 − − − Einzelkorndrillgeräte und Einzelkorndrillmaschinen mit Zentralantrieb. 8432 30 19 − − − andere. 8432 30 90 − − Pﬂanzmaschinen und Setzmaschinen. 8432 40 − Düngerstreuer: 8432 40 10 − − für Kunstdünger. 8432 40 90 − − andere. 8432 80 00 H 8432 90 00 8433 − andere Maschinen, Apparate und Geräte. − Teile. Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen, oder Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen oder Sortieren von Eiern, Obst oder anderen landwirtschaftlichen ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8437: Erzeugnissen, einschließlich Stroh- 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — − Rasenmäher: 8433 11 − − mit Motor und horizontal rotierendem Schneidwerk: 8433 11 10 − − − mit Elektromotor. 11 frei p/st − − − andere: − − − − selbstfahrend: 8433 11 51 − − − − − mit Sitz. 8433 11 59 − − − − − andere. 8433 11 90 − − − − andere. 11 11 11 frei frei frei p/st p/st p/st 8433 19 − − andere: − − − mit Motor: 8433 19 10 − − − − mit Elektromotor. 11 frei p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 607 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − andere: − − − − − selbstfahrend: 8433 19 51 − − − − − − mit Sitz. 8433 19 59 − − − − − − andere. 8433 19 70 − − − − − andere. 8433 19 90 − − − ohne Motor. 8433 20 − andere Mähmaschinen, einschließlich Mähbalken für Schlepperanbau: 8433 20 10 − − Motormäher. − − andere: − − − für Schlepperanbau oder Schlepperzug: 8433 20 51 − − − − mit horizontal rotierendem Schneidwerk. 8433 20 59 − − − − andere. 8433 20 90 − − − andere. 8433 30 − andere Heuernte-(Heuwerbungs-)maschinen, -apparate und -geräte: 8433 30 10 − − Rechwender und Zettwender, einschließlich Kreiselzettwender. 8433 30 90 − − andere. 8433 40 − Stroh- und Futterpressen, einschließlich Aufnahmepressen: 8433 40 10 − − Aufnahmepressen. 8433 40 90 − − andere. − andere Erntemaschinen, -geräte: -apparate und -geräte; Dreschmaschinen und 8433 51 00 − − Mähdrescher. 8433 52 00 − − andere Dreschmaschinen und -geräte. 8433 53 − − Maschinen zum Ernten von Wurzeln oder Knollenfrüchten: 8433 53 10 − − − Kartoffelerntemaschinen. 8433 53 30 − − − Rübenköpf- und andere Rübenerntemaschinen. 8433 53 90 − − − andere. 8433 59 − − andere: − − − Feldhäcksler: 8433 59 11 − − − − selbstfahrend. 8433 59 19 − − − − andere. 8433 59 30 − − − Traubenerntemaschinen. 8433 59 80 H 8433 60 00 − − − andere. − Maschinen zum Reinigen oder Sortieren von Eiern, Obst oder anderen. landwirtschaftlichen Erzeugnissen. 8433 90 00 − Teile. 8434 Melkmaschinen und Apparate und Geräte: andere milchwirtschaftliche Maschinen, 8434 10 00 − Melkmaschinen. 8434 20 00 − andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und Geräte. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 4 5 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — 608 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8434 90 00 − Teile. 8435 Pressen, Mühlen und ähnliche Maschinen, Apparate und Geräte, zum Bereiten von Wein, Most, Fruchtsäften oder ähnlichen Getränken: H 8435 10 00 − Maschinen, Apparate und Geräte. 8435 90 00 − Teile. 8436 Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Land- und Forstwirtschaft, den Gartenbau, die Geﬂügel- oder Bienenhaltung, einschließlich Keimapparate mit mechanischen oder wärmetechni- schen Vorrichtungen und Brut- und Aufzuchtapparate für die Geﬂügelzucht: H 8436 10 00 − Maschinen, Apparate und Geräte für die Futterbereitung. − Maschinen, Apparate und Geräte für die Geﬂügelhaltung, einschließlich Brut- und Aufzuchtapparate: 8436 21 00 − − Brut- und Aufzuchtapparate. 8436 29 00 − − andere. 8436 80 − andere Maschinen, Apparate und Geräte: 8436 80 10 − − für die Forstwirtschaft. − − andere: 8436 80 91 − − − selbsttätige Tränkebecken. 8436 80 99 − − − andere. − Teile: 8436 91 00 − − von Maschinen, Apparaten und Geräten für die Geﬂügelhaltung,. einschließlich Geﬂügelzucht. 8436 99 00 − − andere. 8437 8437 10 00 Maschinen, Apparate und Geräte zum Reinigen, Sortieren oder Sieben von Körner- oder Hülsenfrüchten; Maschinen, Apparate und Geräte oder für die Müllerei Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte von der in der Landwirtschaft verwendeten Art: zum Behandeln von Getreide oder − Maschinen, Apparate und Geräte zum Reinigen, Sortieren oder Sieben von. Körner- oder Hülsenfrüchten. 8437 80 00 − andere Maschinen, Apparate und Geräte. 8437 90 00 − Teile. 8438 Maschinen und Apparate, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum industriellen Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln, Futtermitteln oder Getränken, ausgenommen Maschinen und Apparate zum Gewinnen oder Aufbereiten von tierischen oder pﬂanzlichen Ölen oder Fetten: 8438 10 − Maschinen und Apparate zum Herstellen von Back- oder Teigwaren: 8438 10 10 − − zum Herstellen von Backwaren. 8438 10 90 − − zum Herstellen von Teigwaren. 8438 20 00 − Maschinen und Apparate zum Herstellen von Süßwaren, Kakao oder. Schokolade. 8438 30 00 − Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zucker. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 11 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 13 12 13 13 13 13 4 frei 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 — — — — — — p/st p/st — — — p/st — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 609 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8438 40 00 − Brauereimaschinen und -apparate. 8438 50 00 − Maschinen und Apparate zum Verarbeiten von Fleisch. 8438 60 00 − Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Früchten oder. Gemüsen. 8438 80 − andere Maschinen und Apparate: 8438 80 10 − − zum Auf- oder Zubereiten oder Verarbeiten von Kaffee oder Tee. − − andere: 8438 80 91 − − − zum Zubereiten oder Herstellen von Getränken. 8438 80 99 − − − andere. 8438 90 00 − Teile. 8439 8439 10 00 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbstoff aus cellulosehaltigen Faserstoffen oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe: − Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbstoff aus cellulosehaltigen. Faserstoffen. 8439 20 00 − Maschinen und Apparate zum Herstellen von Papier oder Pappe. 8439 30 00 − Maschinen und Apparate zum Fertigstellen von Papier oder Pappe. − Teile: 8439 91 − − von Maschinen und Apparaten zum Herstellen von Halbstoff aus cellulosehaltigen Faserstoffen: 8439 91 10 − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8439 91 90 − − − andere. 8439 99 − − andere: 8439 99 10 − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8439 99 90 − − − andere. 8440 Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftma- schinen: 8440 10 − Maschinen und Apparate: 8440 10 10 − − Falzmaschinen. 8440 10 20 − − Zusammentragmaschinen. 8440 10 30 − − Faden-, Draht- und Klammerheftmaschinen. 8440 10 40 − − Klebebindemaschinen. 8440 10 90 − − andere. 8440 90 00 − Teile. 8441 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art: 8441 10 − Schneidemaschinen: 8441 10 10 − − kombinierte Rollenschneide- und -wickelmaschinen. 8441 10 20 − − Längs- und Querschneider. 8441 10 30 − − Schnellschneider. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 13 13 13 13 13 13 13 14 12 14 14 14 13 13 11 11 11 11 11 11 13 13 13 4 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 610 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8441 10 40 − − Dreimesserschneider. 8441 10 80 − − andere. 8441 20 00 8441 30 00 8441 40 00 − Maschinen zum Herstellen Briefumschlägen. von Tüten, Beuteln,. Säcken. oder. − Maschinen zum Herstellen von Schachteln, Hülsen, Trommeln oder. ähnlichen, nicht durch Formpressen hergestellten Behältnissen. − Maschinen zum Formpressen von Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder. Pappe. 8441 80 00 − andere Maschinen und Apparate. 8441 90 − Teile: 8441 90 10 − − von Schneidemaschinen. 8441 90 90 − − andere. 8442 Maschinen, Apparate und Geräte (ausgenommen Werkzeugmaschinen der Positionen 8456 bis 8465) zum Schriftgießen oder Schriftsetzen oder zum Zurichten oder Herstellen von Klischees, Druckplatten, anderen Druckformen; Drucktypen, Druckformzylindern oder andere Klischees, und Druckplatten, für den Druckformen; Lithographiesteine, Platten und Zylinder, Druck zugerichtet (z. B. geschliffen, gekörnt, poliert): Druckformzylinder 8442 10 00 − Photosetzmaschinen. 8442 20 − andere Setzmaschinen, -apparate und -geräte, auch mit Gießvorrichtung: 8442 20 10 − − kombinierte Schriftgieß- und -setzmaschinen (z. B. Linotype-, Monotype-,. Intertype-Maschinen). 8442 20 90 − − andere. 8442 30 00 − andere Maschinen, Apparate und Geräte. 8442 40 00 − Teile der vorstehend genannten Maschinen, Apparate und Geräte. 8442 50 − Drucktypen, Klischees, Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; Lithographiesteine, Platten und Zylinder, für den Druck zugerichtet (z. B. geschliffen, gekörnt, poliert): − − mit Druckbild: 8442 50 21 − − − für Hochdruck. 8442 50 23 − − − für Flachdruck. 8442 50 29 − − − andere. 8442 50 80 − − andere. 8443 Druckmaschinen und -apparate, einschließlich Tintenstrahldruckma- schinen (ausgenommen solche der Position 8471); Hilfsmaschinen und -apparate für Druckmaschinen: − Offsetdruckmaschinen und -apparate: 8443 11 00 − − Rollenoffsetmaschinen und -apparate. 8443 12 00 − − Bogenoffsetmaschinen und -apparate, für ein Papierformat von 22 × 36 cm. oder weniger (Büromaschinen und -apparate). 3 13 13 13 13 13 13 13 13 13 6 13 14 14 15 15 15 15 11 11 8443 19 − − andere: − − − Bogenoffsetmaschinen und -apparate: 8443 19 10 − − − − gebraucht. 11 4 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 frei 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 — — — — — — — — p/st p/st p/st — — — — — — p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 611 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − neu, für ein Format von: 8443 19 31 − − − − − 52 × 74 cm oder weniger. 8443 19 35 − − − − − mehr als 52 × 74 cm bis 74 × 107 cm. 8443 19 39 − − − − − mehr als 74 × 107 cm. 8443 19 90 − − − andere. − Hochdruckmaschinen und -apparate, ausgenommen Flexodruckmaschinen und -apparate: 8443 21 00 − − Rollenhochdruckmaschinen und -apparate. 8443 29 00 − − andere. 8443 30 00 − Flexodruckmaschinen und -apparate. 8443 40 00 − Tiefdruckmaschinen und -apparate. − andere Druckmaschinen und -apparate: 8443 51 00 − − Tintenstrahldruckmaschinen. 8443 59 − − andere: 8443 59 20 − − − zum Bedrucken von Spinnstoffen. − − − andere: 3 11 11 11 11 11 11 11 11 15 11 8443 59 40 − − − − zur Verwendung bei der Herstellung von Halbleitern (1). 8443 59 70 − − − − andere. 8443 60 00 − Hilfsmaschinen und -apparate für Druckmaschinen. 11 (2) 11 13 8443 90 − Teile: 8443 90 05 − − zur Verwendung bei der Herstellung von Halbleitern (1). 11 (2) − − andere: 8443 90 10 − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8443 90 80 − − − andere. 8444 00 Maschinen zum Düsenspinnen, Verstrecken, Texturieren oder Schneiden von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen: 8444 00 10 − Düsenspinnmaschinen. 8444 00 90 − andere. 8445 Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten von Spinnstoffen; Maschinen zum Spinnen, Dublieren oder Zwirnen von Spinnstoffen zum Herstellen von und andere Maschinen und Apparate Spinnstoffgarnen; Maschinen (einschließlich Schußspulmaschinen), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen sowie Maschinen zum Vorbereiten von Spinnstoffgarnen zur Verwendung auf Maschinen der Position 8446 oder 8447: Spulen zum − Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten von Spinnstoffen: 8445 11 00 − − Krempeln (Karden). 8445 12 00 − − Kämmaschinen. 8445 13 00 − − Vorspinnmaschinen (Spindelbänke, Flyer). 8445 19 00 − − andere. 11 11 12 12 12 12 12 12 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. (2) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 4 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 2,2 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st 612 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8445 20 00 − Maschinen zum Spinnen von Spinnstoffen. 8445 30 − Maschinen zum Dublieren oder Zwirnen von Spinnstoffen: 8445 30 10 − − zum Dublieren von Spinnstoffen. 8445 30 90 − − zum Zwirnen von Spinnstoffen. 8445 40 00 − Maschinen zum Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen), Wickeln oder. Haspeln von Spinnstoffen. 8445 90 00 − andere. 8446 Webmaschinen: 8446 10 00 − Webmaschinen zum Herstellen von Geweben mit einer Breite von 30 cm oder. weniger. − Webmaschinen mit Schußeintrag durch Webschützen, zum Herstellen von Geweben mit einer Breite von mehr als 30 cm: 8446 21 00 − − motorbetrieben. 8446 29 00 − − andere. 8446 30 00 − Webmaschinen mit Geweben mit einer Breite von mehr als 30 cm. schützenlosem Schußeintrag, zum Herstellen von. 8447 Wirk-, Strick-, Nähwirk-, Gimpen-, Tüll-, Posamentier-, Flecht-, Netzknüpf- und Tuftingmaschinen: Spitzen-, Stick-, − Rundwirk- und Rundstrickmaschinen: 8447 11 − − mit einem Zylinderdurchmesser von 165 mm oder weniger: 8447 11 10 − − − mit Zungennadeln arbeitend. 8447 11 90 − − − andere. 8447 12 − − mit einem Zylinderdurchmesser von mehr als 165 mm: 8447 12 10 − − − mit Zungennadeln arbeitend. 8447 12 90 − − − andere. 8447 20 − Flachwirk- und Flachstrickmaschinen; Nähwirkmaschinen:. 8447 20 10 − − handbetrieben. − − andere: 8447 20 92 − − − Flachkettenwirkmaschinen, Nähwirkmaschinen. einschließlich Raschelmaschinen;. 8447 20 98 − − − andere. 8447 90 00 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 12 12 12 13 11 11 11 11 13 13 13 13 13 13 13 10 4 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 613 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Position 8444, 8445, 8446 oder 8447 (z. B. Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen und Apparate 8444, Position 8445, 8446 oder 8447 bestimmt (z. B. Spindeln, Spindelﬂügel, Kratzengarnituren, Webeblätter, Nadelstäbe, Spinndüsen, Webschüt- zen, Weblitzen, Webschäfte, Nadeln und Platinen): Position dieser oder der − Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Position 8444, 8445, 8446 oder 8447: KN- Code 1 8448 8448 11 00 − − Schaftmaschinen und Jacquardmaschinen; Kartensparvorrichtungen, Karten-. Kartenschlagmaschinen, bindemaschinen. Kartenkopiermaschinen. und. 8448 19 00 − − andere. 8448 20 − Teile und Zubehör für Maschinen der Position Hilfsmaschinen oder -apparate: 8444 oder deren 8448 20 10 − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8448 20 90 − − andere. − Teile und Zubehör für Maschinen der Position Hilfsmaschinen oder -apparate: 8445 oder deren 8448 31 00 − − Kratzengarnituren. 8448 32 00 − − für Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten von Spinnstoffen,. ausgenommen Kratzengarnituren. 8448 33 − − Spindeln, Spindelﬂügel, Spinnringe und Ringläufer: 8448 33 10 − − − Spindeln und Spindelﬂügel. 8448 33 90 − − − Spinnringe und Ringläufer. 8448 39 00 − − andere. − Teile und Zubehör für Webmaschinen oder deren Hilfsmaschinen oder -apparate: 8448 41 00 − − Webschützen. 8448 42 00 − − Webeblätter, Weblitzen und Webschäfte. 8448 49 00 − − andere. − Teile und Zubehör für Maschinen der Position 8447 oder deren Hilfsmaschinen oder -apparate: 8448 51 − − Platinen, Nadeln und andere Waren zur Maschenbildung: 8448 51 10 − − − Platinen. 8448 51 90 − − − andere. 8448 59 00 − − andere. 8449 00 00 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz oder Vliesstoffen (als Meterware oder geformt), einschließlich Maschinen und Apparate zum Herstellen von Filzhüten; Formen für die Hutmacherei. 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 13 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 — — — — — — — — — — — — — — — — 614 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8450 Maschinen zum Waschen von Wäsche, auch mit Trockenvorrichtung: − Maschinen mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von 10 kg oder weniger: 8450 11 − − Waschvollautomaten: − − − mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von 6 kg oder weniger: 8450 11 11 − − − − Frontlader. 8450 11 19 − − − − Toplader. 8450 11 90 − − − mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von mehr als 6 kg bis 10 kg 8450 12 00 − − andere Waschmaschinen, mit eingebautem Zentrifugaltrockner. 8450 19 00 − − andere. 8450 20 00 − Maschinen mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von mehr. als 10 kg. 8450 90 00 − Teile. 8451 und Apparate (ausgenommen Maschinen Maschinen der Position 8450) zum Waschen, Reinigen, Wringen, Trocknen, Bügeln, Pressen (einschließlich Fixierpressen), Bleichen, Färben, Appretieren, Ausrüsten, Überziehen oder Imprägnieren von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren und Maschinen zum Beschichten von Geweben von Fußbodenbelägen (z. B. Linoleum); Maschinen zum Auf- oder Abwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken von Geweben: anderen Unterlagen, zum Herstellen oder 19 19 19 19 19 13 19 3 3 2,6 2,7 2,7 2,2 2,7 8451 10 00 − Maschinen für die chemische Reinigung. 13 2,2 − Trockner: 8451 21 − − mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von 10 kg oder weniger: 8451 21 10 − − − mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von 6 kg oder weniger 8451 21 90 − − − mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von mehr als 6 kg bis 10 kg 8451 29 00 − − andere. 8451 30 − Bügelmaschinen und Bügelpressen, einschließlich Fixierpressen: − − elektrisch beheizt, mit einer Leistung von: 8451 30 10 − − − 2 500 W oder weniger. 8451 30 30 − − − mehr als 2 500 W. 8451 30 80 − − andere. 8451 40 00 − Maschinen und Apparate zum Waschen, Bleichen oder Färben. 8451 50 00 − Maschinen und Apparate zum Auf- oder Abwickeln, Falten, Schneiden oder. Auszacken von Geweben. 8451 80 − andere Maschinen und Apparate: 8451 80 10 − − Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch. Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen. 13 13 13 16 16 16 13 13 13 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — p/st p/st p/st — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 615 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8451 80 30 − − Maschinen zum Appretieren oder Ausrüsten. 8451 80 80 − − andere. 8451 90 00 − Teile. 8452 Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440; Möbel, Sockel und Deckel, für Nähmaschinen besonders hergerichtet; Nähmaschinennadeln: 8452 10 − Haushaltsnähmaschinen: − − Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegt; Steppstichnähmaschinenköpfe, die ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegen: 8452 10 11 − − − Nähmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle, Tische und Möbel nicht. inbegriffen) von mehr als 65 =C. 8452 10 19 − − − andere. 8452 10 90 − − andere Nähmaschinen und andere Nähmaschinenköpfe. − andere Nähmaschinen: 8452 21 00 − − Nähautomaten. 8452 29 00 − − andere. 8452 30 − Nähmaschinennadeln: 8452 30 10 − − mit einseitigem Flachkolben. 8452 30 90 − − andere. 8452 40 00 − Möbel, Sockel und Deckel für Nähmaschinen sowie Teile davon. 8452 90 00 − andere Nähmaschinenteile. 8453 8453 10 00 Maschinen und Apparate zum Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten von Häuten, Fellen oder Leder oder zum Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen: − Maschinen und Apparate zum Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten von. Häuten, Fellen oder Leder. 8453 20 00 − Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen 8453 80 00 − andere Maschinen und Apparate. 8453 90 00 − Teile. 8454 Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder andere metallurgische Betriebe: 8454 10 00 − Konverter. 8454 20 00 − Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen sowie. Gießpfannen. 8454 30 − Gießmaschinen: 8454 30 10 − − Druckgießmaschinen. 8454 30 90 − − andere. 8454 90 00 − Teile. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 13 13 13 12 12 12 12 12 14 14 12 12 13 13 13 13 13 13 13 13 13 4 2,2 2,2 2,2 5,7 9,7 3,7 3,7 3,7 2,7 2,7 2,7 2,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 — — — p/st p/st p/st p/st p/st 1 000 p/st 1 000 p/st — — — — — — — — — — — 616 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8455 Metallwalzwerke und Walzen dafür: 8455 10 00 − Rohrwalzwerke. − andere Walzwerke: 8455 21 00 − − Warmwalzwerke und kombinierte Warm- und Kaltwalzwerke. 8455 22 00 − − Kaltwalzwerke. 8455 30 − Walzen für Walzwerke: 8455 30 10 − − aus Gußeisen. − − aus Stahl, freiformgeschmiedet: 8455 30 31 − − − Arbeitswalzen für Warmwalzwerke; Stützwalzen Kaltwalzwerke. für Warm-. und. 8455 30 39 − − − Arbeitswalzen für Kaltwalzwerke. 8455 30 90 − − aus Stahl, gegossen. 8455 90 00 − andere Teile. 8456 Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art durch Laser-, Licht- oder anderen Photonenstrahl, Ultraschall, Elektroerosion, elektrochemische Verfahren oder Plasmastrahl: oder Elektronen-, Ionen- 8456 10 − Laser-, Licht- und andere Photonenstrahlwerkzeugmaschinen: 8456 10 10 − − von der bei der Herstellung von Halbleiterscheiben (wafers) oder. -bauelementen verwendeten Art. 8456 10 90 − − andere. 8456 20 00 − Ultraschallwerkzeugmaschinen. 8456 30 − Elektroerosionswerkzeugmaschinen: − − numerisch gesteuert: 8456 30 11 − − − Drahterodiermaschinen. 8456 30 19 − − − andere. 8456 30 90 − − andere. − andere: 8456 91 00 − − für die Trockenätzung von Mustern auf Halbleitermaterialien. 8456 99 − − andere: 8456 99 10 8456 99 30 8456 99 50 − − − Fräsmaschinen mit für die Erzeugung und Reparatur von Masken und Reticles mit Mustern auf Halbleiterbauelementen fokussiertem Ionenstrahl − − − Apparate für die Ablösung (Resistentfernung) oder Reinigung von. Halbleiterscheiben (wafers). − − − Apparate für die Trockenätzung von Mustern auf Trägermaterialien für. Flüssigkristallanzeigen. 8456 99 80 − − − andere. (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 13 13 13 13 13 13 13 13 15 (1) 15 15 15 15 15 15 15 15 15 (1) 15 4 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 1,2 4,5 3,5 3,5 3,5 3,5 frei frei frei 3,5 3,5 5 — — — — — — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 617 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8457 Bearbeitungszentren, Mehrwegemaschinen und Transfermaschinen, zum Bearbeiten von Metallen: 8457 10 − Bearbeitungszentren: 8457 10 10 − − Horizontal-Maschinenzentren. 8457 10 90 − − andere. 8457 20 00 − Mehrwegemaschinen. 8457 30 − Transfermaschinen: 8457 30 10 − − numerisch gesteuert. 8457 30 90 − − andere. 8458 Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren) zur spanabhebenden Metallbearbeitung: − Horizontal-Drehmaschinen: 8458 11 − − numerisch gesteuert: 8458 11 20 − − − Drehzentren. − − − Drehautomaten: 8458 11 41 − − − − Einspindeldrehautomaten. 8458 11 49 − − − − Mehrspindeldrehautomaten. 8458 11 80 − − − andere. 8458 19 − − andere: 8458 19 20 − − − Leit- und Zugspindeldrehmaschinen. 8458 19 40 − − − Drehautomaten. 8458 19 80 − − − andere. − andere Drehmaschinen: 8458 91 − − numerisch gesteuert: 8458 91 20 − − − Drehzentren. 8458 91 80 − − − andere. 8458 99 00 − − andere. 8459 Spanabhebende Werkzeugmaschinen (einschließlich Bearbeitungsein- heiten auf Schlitten) zum Bohren, Ausbohren, Fräsen oder Außen- oder ausgenommen Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren) der Position 8458: Innengewindeschneiden von Metallen, 8459 10 00 − Bearbeitungseinheiten auf Schlitten. − andere Bohrmaschinen: 8459 21 00 − − numerisch gesteuert. 8459 29 00 − − andere. − andere kombinierte Ausbohr- und Fräsmaschinen: 8459 31 00 − − numerisch gesteuert. 8459 39 00 − − andere. 8459 40 − andere Ausbohrmaschinen: 8459 40 10 − − numerisch gesteuert. 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 12 8 8 8 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 1,7 1,7 1,7 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 618 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8459 40 90 − − andere. − Konsolfräsmaschinen: 8459 51 00 − − numerisch gesteuert. 8459 59 00 − − andere. − andere Fräsmaschinen: 8459 61 − − numerisch gesteuert: 8459 61 10 − − − Werkzeugfräsmaschinen. 8459 61 90 − − − andere. 8459 69 − − andere: 8459 69 10 − − − Werkzeugfräsmaschinen. 8459 69 90 − − − andere. 8459 70 00 − andere Außen- oder Innengewindeschneidmaschinen. 8460 Werkzeugmaschinen zum Entgraten, Schärfen, Schleifen, Honen, Läppen, Polieren oder zu anderem Fertigbearbeiten von Metallen oder oder Cermets mit Hilfe Poliermitteln, ausgenommen Verzahnmaschinen und Zahnfertigbear- beitungsmaschinen der Position 8461: Schleifscheiben, Schleifstoffen von − Flach- oder Planschleifmaschinen mit einer Einstellgenauigkeit in einer der Achsen von mindestens 0,01 mm: 8460 11 00 − − numerisch gesteuert. 8460 19 00 − − andere. − andere Schleifmaschinen mit einer Einstellgenauigkeit in einer der Achsen von mindestens 0,01 mm: 8460 21 − − numerisch gesteuert: − − − Rundschleifmaschinen: 8460 21 11 − − − − Innenrundschleifmaschinen. 8460 21 15 − − − − spitzenlose Außenrundschleifmaschinen. 8460 21 19 − − − − andere. 8460 21 90 − − − andere. 8460 29 − − andere: − − − Rundschleifmaschinen: 8460 29 11 − − − − Innenrundschleifmaschinen. 8460 29 19 − − − − andere. 8460 29 90 − − − andere. − Schärfmaschinen: 8460 31 00 − − numerisch gesteuert. 8460 39 00 − − andere. 8460 40 − Honmaschinen und Läppmaschinen:. 8460 40 10 − − numerisch gesteuert. 8460 40 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 8 10 12 10 10 12 12 9 10 10 10 10 10 10 10 10 10 4 4 10 10 4 1,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 619 KN- Code 1 8460 90 − andere: Warenbezeichnung 2 8460 90 10 − − mit einer Einstellgenauigkeit in einer der Achsen von mindestens 0,01 mm. 8460 90 90 − − andere. 8461 Hobelmaschinen, Waagerecht- Senkrechtstoßmaschinen, Räummaschinen, Verzahnmaschinen, Zahnfertigbearbeitungsmaschi- nen, Sägemaschinen, Trennmaschinen und andere Werkzeugmaschi- nen zur spanabhebenden Bearbeitung von Metallen oder Cermets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: und 8461 10 00 − Hobelmaschinen. 8461 20 00 − Waagerecht- und Senkrechtstoßmaschinen. 8461 30 − Räummaschinen: 8461 30 10 − − numerisch gesteuert. 8461 30 90 − − andere. 8461 40 − Verzahnmaschinen und Zahnfertigbearbeitungsmaschinen: − − Verzahnmaschinen: − − − für zylindrische Verzahnungen: 8461 40 11 − − − − numerisch gesteuert. 8461 40 19 − − − − andere. − − − für andere Verzahnungen: 8461 40 31 − − − − numerisch gesteuert. 8461 40 39 − − − − andere. − − Maschinen zum Fertigbearbeiten der Zähne: − − − mit einer Einstellgenauigkeit in einer der Achsen von mindestens 0,01 mm: 8461 40 71 − − − − numerisch gesteuert. 8461 40 79 − − − − andere. 8461 40 90 − − − andere. 8461 50 − Sägemaschinen und Trennmaschinen: − − Sägemaschinen: 8461 50 11 − − − Kreissägemaschinen. 8461 50 19 − − − andere. 8461 50 90 − − Trennmaschinen. 8461 90 00 − andere. 8462 Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Freiformschmieden, Gesenkschmieden oder Hämmern von Metallen; Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Biegen, Abkanten, Richten, Scheren, Lochstanzen oder Ausklinken von Metallen; Pressen zum Bearbeiten von Metallen oder Metallcarbiden, vorstehend nicht genannt: 8462 10 − Freiformschmiede- oder Gesenkschmiedemaschinen (einschließlich Pressen) und Schmiedehämmer: Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 10 4 8 6 6 6 10 10 6 6 10 10 4 6 6 6 9 4 2,7 1,7 2,7 1,7 1,7 1,7 2,7 2,7 1,7 1,7 2,7 2,7 1,7 1,7 1,7 1,7 2,7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 8462 10 10 − − numerisch gesteuert. 6 2,7 p/st 620 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8462 10 90 − − andere. − Biegemaschinen, Abkantmaschinen und Richtmaschinen (einschließlich Pressen): 8462 21 − − numerisch gesteuert: 8462 21 05 − − − von der bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen verwendeten Art 8 (1) − − − andere: 8462 21 10 − − − − zum Bearbeiten von Flacherzeugnissen. 8462 21 80 − − − − andere. 8 8 8462 29 − − andere: 8462 29 05 − − − von der bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen verwendeten Art 8 (1) − − − andere: 8462 29 10 − − − − zum Bearbeiten von Flacherzeugnissen. − − − − andere: 8462 29 91 − − − − − hydraulisch arbeitend. 8462 29 98 − − − − − andere. − Scheren (einschließlich Pressen), ausgenommen mit Lochstanzen kombinierte Scheren: 8462 31 00 − − numerisch gesteuert. 8462 39 − − andere: 8462 39 10 − − − zum Bearbeiten von Flacherzeugnissen. − − − andere: 8462 39 91 − − − − hydraulisch arbeitend. 8462 39 99 − − − − andere. − Lochstanzen und Ausklinkmaschinen (einschließlich Pressen) sowie mit Lochstanzen kombinierte Scheren: 8462 41 − − numerisch gesteuert: 8462 41 10 − − − zum Bearbeiten von Flacherzeugnissen. 8462 41 90 − − − andere. 8462 49 − − andere: 8462 49 10 − − − zum Bearbeiten von Flacherzeugnissen. 8462 49 90 − − − andere. − andere: 8462 91 − − hydraulische Pressen: 8462 91 10 − − − Pressen zum Formen von Metallpulvern für Schrottpaketierpressen. − − − andere: das Sintern. und. 8462 91 50 − − − − numerisch gesteuert. 8462 91 90 − − − − andere. (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 3 6 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 15 12 12 4 1,7 0,8 2,7 2,7 0,4 1,7 1,7 1,7 2,7 1,7 1,7 1,7 2,7 2,7 1,7 1,7 2,7 2,7 2,7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 621 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8462 99 − − andere: 8462 99 10 − − − Pressen zum Formen von Metallpulvern für Schrottpaketierpressen. − − − andere: das Sintern. und. 8462 99 50 − − − − numerisch gesteuert. 8462 99 90 − − − − andere. 8463 Andere Werkzeugmaschinen zum spanlosen Be- oder Verarbeiten von Metallen oder Cermets: 8463 10 − Ziehbänke für Stangen, Rohre, Proﬁle, Drähte oder dergleichen: 8463 10 10 − − Drahtziehmaschinen. 8463 10 90 − − andere. 8463 20 00 − Gewindewalz- oder Gewinderollmaschinen. 8463 30 00 − Maschinen zum Be- oder Verarbeiten von Metalldraht. 8463 90 00 − andere. 8464 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Beton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen oder zum Kaltbearbeiten von Glas: 8464 10 − Sägemaschinen: 8464 10 10 − − zum Sägen (Trennen) von Halbleitereinkristallbarren in Scheiben (wafers) oder. Halbleiterscheiben (wafers) in Mikroplättchen (chips). 8464 10 90 − − andere. 8464 20 − Schleifmaschinen und Poliermaschinen: 8464 20 05 − − Maschinen zum Bearbeiten von Halbleiterscheiben (wafers). − − Maschinen zum Bearbeiten von Glas: 8464 20 11 − − − von optischen Gläsern. 8464 20 19 − − − andere. 8464 20 20 − − Maschinen zum Bearbeiten von keramischen Waren. 8464 20 95 − − andere. 8464 90 − andere: 8464 90 10 − − Maschinen zum Ritzen oder Vorschneiden von Halbleiterscheiben (wafers). 8464 90 20 − − Maschinen zum Bearbeiten von keramischen Waren. 8464 90 80 − − andere. 8465 Werkzeugmaschinen (einschließlich Nagel-, Heft-, Klebe-, Verleim- und andere Zusammenfügemaschinen) zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, harten Kunststoffen oder ähnlichen harten Stoffen: 8465 10 − Maschinen, die verschiedenartige Bearbeitungen ohne Werkzeugwechsel zwischen diesen Vorgängen durchführen können: 8465 10 10 8465 10 90 − − Maschinen, denen das Werkstück zwischen jedem Bearbeitungsvorgang von. Hand zugeführt wird. − − Maschinen, denen das Werkstück zwischen jedem Bearbeitungsvorgang. automatisch zugeführt wird. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 12 12 9 9 9 9 9 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 11 11 4 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 frei 2,2 frei 2,2 2,2 2,2 2,2 frei 2,2 2,2 2,7 2,7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — p/st — p/st p/st — p/st p/st 622 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − andere: 8465 91 − − Sägemaschinen: 8465 91 10 − − − Bandsägen. 8465 91 20 − − − Kreissägen. 8465 91 90 − − − andere. 8465 92 00 − − Hobelmaschinen, Fräsmaschinen und Kehlmaschinen. 8465 93 00 − − Schleifmaschinen und Poliermaschinen. 8465 94 00 − − Biegemaschinen und Zusammenfügemaschinen. 8465 95 00 − − Bohrmaschinen und Stemmaschinen. 8465 96 00 − − Spaltmaschinen, Hackmaschinen und Schälmaschinen. 8465 99 − − andere: 8465 99 10 − − − Drehmaschinen. 8465 99 90 − − − andere. 8466 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für 8465 bestimmt, einschließlich Maschinen der Positionen 8456 bis Werkstück- und Werkzeughalter, selbstöffnende Gewindeschneid- köpfe, für andere Werkzeugmaschinen; Werkzeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge aller Art: Spezialvorrichtungen Teilköpfe und 8466 10 − Werkzeughalter und selbstöffnende Gewindeschneidköpfe: − − Werkzeughalter: 8466 10 10 − − − Dorne, Spannzangen und Hülsen. − − − andere: 8466 10 31 − − − − für Drehmaschinen. 8466 10 39 − − − − andere. 8466 10 90 − − selbstöffnende Gewindeschneidköpfe. 8466 20 − Werkstückhalter: 8466 20 10 − − werkstückgebundene Vorrichtungen; Vorrichtungssätze zum Zusammenstellen. von werkstückgebundenen Vorrichtungen. − − andere: 8466 20 91 − − − für Drehmaschinen. 8466 20 99 − − − andere. 8466 30 00 − Teilköpfe und andere Spezialvorrichtungen für Werkzeugmaschinen. − andere: 8466 91 − − für Maschinen der Position 8464: 3 11 11 11 11 11 11 11 11 11 11 8 8 8 8 8 8 8 8 8466 91 15 − − − für Maschinen der Unterposition 8464 10 10, 8464 20 05 oder 8464 90 10. 8 (1) − − − andere: 8466 91 20 − − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8466 91 95 − − − − andere. 8 8 (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 4 5 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 1,2 0,5 1,2 1,2 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 623 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8466 92 − − für Maschinen der Position 8465: 8466 92 20 − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8466 92 80 − − − andere. 8466 93 − − für Maschinen der Positionen 8456 bis 8461: 8466 93 15 − − − für Maschinen und Apparate der Unterposition 8456 10 10, 8456 91 00,. 8456 99 10 oder 8456 99 30. 8466 93 17 − − − für Apparate der Unterposition 8456 99 50. 8466 93 95 − − − andere. 8466 94 − − für Maschinen der Position 8462 oder 8463: 8466 94 10 − − − für Maschinen der Unterposition 8462 21 05 oder 8462 29 05. 8466 94 90 − − − andere. 8467 Von Hand zu führende Werkzeuge, mit Druckluft, Hydraulik oder eingebautem nichtelektrischem Motor betrieben: − Druckluftwerkzeuge: 8467 11 − − rotierende (auch schlagende) Werkzeuge: 8467 11 10 − − − zum Bearbeiten von Metallen. 8467 11 90 − − − andere. 8467 19 00 − − andere. − andere Werkzeuge: 8467 81 00 − − Kettensägen. 8467 89 00 − − andere. − Teile: 8467 91 00 − − von Kettensägen. 8467 92 00 − − von Druckluftwerkzeugen. 8467 99 00 − − andere. 8468 Maschinen, Apparate und Geräte zum Löten oder Schweißen, auch wenn sie zum Brennschneiden verwendbar sind, jedoch ausgenommen solche der Position 8515; Maschinen und Apparate zum autogenen Oberﬂächenhärten: 8468 10 00 − Handapparate und -geräte (Brenner). 8468 20 00 − andere Autogenmaschinen, -apparate und -geräte. 8468 80 00 − andere Maschinen, Apparate und Geräte. 8468 90 00 − Teile. 8469 Schreibmaschinen, Textverarbeitungsmaschinen: ausgenommen Drucker der Position 8471; − automatische Schreibmaschinen und Textverarbeitungsmaschinen: 8469 11 00 − − Textverarbeitungsmaschinen. 8469 12 00 − − automatische Schreibmaschinen. 8469 20 00 − andere elektrische Schreibmaschinen. (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 8 8 8 (1) 12 (1) 8 8 (1) 8 13 13 13 13 13 13 13 13 12 12 15 12 16 16 16 4 1,2 1,2 0,5 1,2 1,2 0,5 1,2 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 2,2 2,2 2,2 2,2 0,8 2,3 2,3 5 — — — — — — — — — — p/st — — — — — — — — p/st p/st p/st 624 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8469 30 00 − andere nichtelektrische Schreibmaschinen. 8470 8470 10 8470 10 10 8470 10 90 Rechenmaschinen und Geräte zum Aufzeichnen, Wiedergeben und im Taschenformat, mit Rechenfunktion; Anzeigen von Daten, Abrechnungsmaschinen, Frankiermaschinen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und ähnliche Maschinen, mit eingebautem Rechenwerk; Registrierkassen: − elektronische Rechenmaschinen, die ohne externe elektrische Energiequelle betrieben werden können, und Geräte, zum Aufzeichnen, Wiedergeben und Anzeigen von Daten, im Taschenformat, mit Rechenfunktion: − − elektronische Rechenmaschinen, die ohne externe elektrische Energiequelle. betrieben werden können. − − Geräte zum Aufzeichnen, Wiedergeben und Anzeigen von Daten,. Taschenformat, mit Rechenfunktion. im. − andere elektronische Rechenmaschinen: 8470 21 00 − − druckende. 8470 29 00 − − andere. 8470 30 00 − andere Rechenmaschinen. 8470 40 00 − Abrechnungsmaschinen. 8470 50 00 − Registrierkassen. 8470 90 00 − andere. 8471 Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten; magnetische oder optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 8471 10 − analoge oder hybride automatische Datenverarbeitungsmaschinen: 8471 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8471 10 90 − − andere. 8471 30 8471 30 10 − tragbare digitale automatische Datenverarbeitungsmaschinen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger, mindestens aus einer Zentraleinheit, einer Tastatur und einem Bildschirm bestehend: − − Fernseh-, Telekommunikations-, Audio- und Videosignale empfangend und. verarbeitend. − − andere: 8471 30 91 − − − Fernsehsignale empfangend Hilfsfunktionen. verarbeitend, und. aber. 8471 30 99 − − − andere. − andere digitale automatische Datenverarbeitungsmaschinen: ohne weitere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) 3 16 14 14 14 14 12 12 12 12 11 11 (2) 13 (2) 22 (2) 11 (2) 4 2,5 2,1 1,3 2,1 2,1 0,7 0,7 0,7 0,7 frei 0,9 1,3 3,5 0,9 Besondere Maßeinheit 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 8471 41 − − mindestens eine Zentraleinheit Ausgabeeinheit, auch kombiniert, enthaltend: eine Eingabe- und eine sowie in einem gemeinsamen Gehäuse 8471 41 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 11 frei p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 625 KN- Code 1 8471 41 30 8471 41 91 Warenbezeichnung 2 − − − andere: − − − − Fernseh-, Telekommunikations-, Audio- und Videosignale empfangend. und verarbeitend. − − − − andere: − − − − − Fernsehsignale empfangend und verarbeitend, aber ohne weitere. Hilfsfunktionen. 8471 41 99 − − − − − andere. 8471 49 − − andere, als System gestellt: autonom (%) 3 13 (1) 22 (1) 11 (1) 8471 49 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (2). 11 − − − andere: 8471 49 30 8471 49 91 − − − − Fernseh-, Telekommunikations-, Audio- und Videosignale empfangend. und verarbeitend. − − − − andere: − − − − − Fernsehsignale empfangend und verarbeitend, aber ohne weitere. Hilfsfunktionen. 8471 49 99 − − − − − andere. 8471 50 − digitale Verarbeitungseinheiten (ausgenommen solche der Unterpositionen 8471 41 und 8171 49), auch wenn sie eine oder zwei der Einheitenarten Speichereinheiten, einem gemeinsamen Gehäuse enthalten: Eingabeeinheiten, Ausgabeeinheiten in 13 (1) 22 (1) 11 (1) 8471 50 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (2). 11 − − andere: 8471 50 30 8471 50 91 − − − Fernseh-, Telekommunikations-, Audio- und Videosignale empfangend und. verarbeitend. − − − andere: − − − − Fernsehsignale empfangend und verarbeitend, aber ohne weitere. Hilfsfunktionen. 8471 50 99 − − − − andere. 8471 60 − Ein- oder Ausgabeeinheiten, auch wenn sie in einem gemeinsamen Gehäuse Speichereinheiten enthalten: 8471 60 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (2). − − andere: 8471 60 40 − − − Drucker. 8471 60 50 − − − Tastaturen. 8471 60 90 − − − andere. 8471 70 − Speichereinheiten: 8471 70 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (2). − − andere: 8471 70 40 − − − Zentralspeichereinheiten. − − − andere: − − − − Plattenspeichereinheiten: 13 (1) 22 (1) 11 (1) 11 11 11 11 11 11 8471 70 51 − − − − − optisch, einschließlich magneto-optisch. 11 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 1,3 3,5 0,9 frei 1,3 3,5 0,9 frei 1,3 3,5 0,9 frei frei frei frei frei frei frei p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 626 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − − − andere: 8471 70 53 − − − − − − Festplattenspeichereinheiten. 8471 70 59 − − − − − − andere. 8471 70 60 − − − − Bandspeichereinheiten. 8471 70 90 − − − − andere. 8471 80 − andere Einheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen: 8471 80 10 − − periphere Einheiten. 8471 80 90 − − andere. 8471 90 00 − andere. 8472 Andere Büromaschinen (z. B. Hektographen, Schablonenvervielfältiger, Adressiermaschinen, automatische Bankno- tenausgabegeräte, Geldsortier-, Geldzähl- oder Geldeinwickelmaschi- nen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büroheftma- schinen): -apparate und 8472 10 00 − Vervielfältigungsmaschinen. 8472 20 00 − Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen. 8472 30 00 − Briefsortiermaschinen, Brieffaltmaschinen, Briefkuvertier- und Streifband- anlegemaschinen, Brieföffnungsmaschinen, Briefschließmaschinen, Briefsie- gelmaschinen, Markenfrankiermaschinen und Briefmarkenentwertungs-. maschinen. 8472 90 − andere: 8472 90 10 − − Geldsortier-, Geldzähl- oder Geldeinwickelmaschinen. 8472 90 30 − − Bankautomaten. 8472 90 80 − − andere. 8473 (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen und Teile und Zubehör dergleichen), erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate oder Geräte der Positionen 8469 bis 8472 bestimmt: 8473 10 − Teile und Zubehör, für Maschinen der Position 8469: − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen): 8473 10 11 − − − von Maschinen der Unterposition 8469 11 00. 8473 10 19 − − − andere. 8473 10 90 − − andere. − Teile und Zubehör, für Maschinen und Geräte der Position 8470: 8473 21 − − für elektronische Rechenmaschinen und Geräte der Unterposition 8470 10, 8470 21 oder 8470 29: 8473 21 10 − − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen). 8473 21 90 − − − andere. 8473 29 − − andere: 8473 29 10 − − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen). 8473 29 90 − − − andere. (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 11 11 11 11 11 11 15 16 15 15 15 15 12 (1) 12 12 14 (1) 14 12 (1) 12 4 frei frei frei frei frei frei frei 2 2,3 2,2 2,2 0,8 2,2 0,8 3 frei 1,1 frei 0,8 frei 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 627 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8473 30 − Teile und Zubehör, für Maschinen der Position 8471: 8473 30 10 − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen). 8473 30 90 − − andere. 8473 40 − Teile und Zubehör, für Maschinen und Apparate der Position 8472: − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen): autonom (%) 3 12 (1) 12 8473 40 11 − − − für Geräte der Unterposition 8472 90 30. 12 (1) 8473 40 19 − − − andere. 8473 40 90 − − andere. 12 12 8473 50 − Teile und Zubehör, gleichermaßen für die Verwendung mit Maschinen, Apparaten oder Geräten der Positionen 8469 bis 8472 bestimmt: 8473 50 10 − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen). 8473 50 90 − − andere. 12 (1) 12 8474 Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Trennen, Waschen, Zerkleinern, Mahlen, Mischen oder Kneten von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen (auch pulver- oder breiförmigen) mineralischen Stoffen; Maschinen zum Pressen oder Formen von festen mineralischen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen; Maschinen zum Herstellen von Gießformen aus Sand: 8474 10 00 − Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Trennen oder Waschen. 8474 20 − Maschinen und Apparate zum Zerkleinern oder Mahlen: 8474 20 10 − − von mineralischen Stoffen von der in der keramischen Industrie verwendeten. Art. 8474 20 90 − − andere. − Maschinen und Apparate zum Mischen oder Kneten: 8474 31 00 − − Beton- und Mörtelmischmaschinen. 8474 32 00 − − Maschinen zum Mischen mineralischer Stoffe mit Bitumen. 8474 39 − − andere: 8474 39 10 − − − Maschinen und Apparate zum Mischen oder Kneten von mineralischen. Stoffen von der in der keramischen Industrie verwendeten Art. 8474 39 90 − − − andere. 8474 80 − andere Maschinen und Apparate: 8474 80 10 − − Maschinen zum Pressen oder Formen von keramischen Massen. 8474 80 90 − − andere. 8474 90 − Teile: 8474 90 10 − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8474 90 90 − − andere. (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 13 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 0,8 frei 0,8 3 frei 0,8 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — 628 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 8475 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Maschinen zum Zusammenbauen von mit Glaskolben oder Glasröhre oder ausgestatteten Blitzlampen; Maschinen zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder Glaswaren: Elektronenröhren elektrischen Lampen, 8475 10 00 − Maschinen zum Zusammenbauen von mit Glaskolben oder Glasröhre ausgestatteten elektrischen Lampen, Elektronenröhren oder Blitzlampen. − Maschinen zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder Glaswaren: 8475 21 00 − − Maschinen zum Herstellen von optischen Fasern oder deren Vorformen 8475 29 00 − − andere. 8475 90 00 − Teile. 8476 Zigaretten-, Warenverkaufsautomaten Lebensmittel- oder Getränkeautomaten), einschließlich Geldwechsel- automaten: Briefmarken-, (z. B. − Getränkeverkaufsautomaten: 8476 21 00 − − mit Heiz- oder Kühlvorrichtungen. 8476 29 00 − − andere. − andere Maschinen: 8476 81 00 − − mit Heiz- oder Kühlvorrichtungen. 8476 89 00 − − andere. 8476 90 00 − Teile. 12 11 11 11 13 13 13 13 13 8477 Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk oder Kunststoffen oder zum Herstellen von Waren aus diesen Stoffen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen: 8477 10 − Spritzgießmaschinen: 8477 10 10 − − Vorrichtungen zum Verkapseln von Halbleiterbauelementen bei der Montage 15 (1) 8477 10 90 − − andere. 8477 20 00 − Extruder. 8477 30 00 − Blasformmaschinen. 8477 40 00 − Vakuumformmaschinen und andere Warmformmaschinen. − andere Maschinen und Apparate zum Formen: 8477 51 00 − − zum Formen oder Runderneuern von Luftreifen oder zum Formen von. Luftschläuchen. 15 15 15 15 15 8477 59 − − andere: 8477 59 05 − − − Vorrichtungen zum Verkapseln von Halbleiterbauelementen bei der Montage 15 (1) − − − andere: 8477 59 10 − − − − Pressen. 15 (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 0,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 0,7 1,7 — — — — p/st p/st p/st p/st — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 629 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8477 59 80 − − − − andere. 8477 80 − andere Maschinen und Apparate: 8477 80 10 − − Maschinen zum Herstellen von Schaumstoffen und Schaum-, Schwamm- oder. Zellkautschuk. 8477 80 90 − − andere. 8477 90 − Teile: 3 15 15 15 8477 90 05 − − von Vorrichtungen der Unterpositionen 8477 10 10 und 8477 59 05. 15 (1) − − andere: 8477 90 10 − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8477 90 80 − − − andere. 8478 Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Verarbeiten von Tabak, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen: 8478 10 00 − Maschinen und Apparate. 8478 90 00 − Teile. 8479 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen: 8479 10 00 8479 20 00 8479 30 − Maschinen, Apparate und Geräte für den Straßen-, Hoch- oder Tiefbau oder. für ähnliche Arbeiten. − Maschinen, Apparate und Geräte zum Gewinnen oder Aufbereiten von. tierischen oder fetten pﬂanzlichen Ölen oder Fetten. − Pressen zum Herstellen von Span- oder Faserplatten aus Holz oder anderen holzartigen Stoffen und andere Maschinen und Apparate zum Behandeln von Holz oder Kork: 8479 30 10 − − Pressen. 8479 30 90 − − andere. 8479 40 00 − Maschinen zum Herstellen von Bindfäden, Seilen, Tauen oder Kabeln. 8479 50 00 − Industrieroboter, anderweit weder genannt noch inbegriffen. 8479 60 00 − Verdunstungsluftkühler. − andere Maschinen, Apparate und Geräte: 8479 81 00 − − zum Behandeln von Metallen, einschließlich Spulenwickelmaschinen für. elektrotechnische Zwecke. 8479 82 00 − − zum Mischen, Kneten, Zerkleinern, Mahlen,. Homogenisieren, Emulgieren oder Rühren. Sieben,. Sichten,. (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 15 15 15 15 15 15 15 15 12 15 15 15 15 4 1,7 1,7 1,7 0,7 1,7 1,7 1,7 1,7 frei 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 — — — — — — — — — — — — p/st — — — — 630 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8479 89 − − andere: 8479 89 10 − − − hydropneumatische Akkumulatoren, Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 mechanische Schubumkehrvorrichtungen, besonders gebaute Toiletteneinheiten, Luftbefeuchter und Luftentfeuchter, nichtelektrische Servo-Vorrichtungen, nichtelektrische Anlasser für Motoren, pneumatische Anlasser Triebwerke oder andere Gasturbinen, nichtelektrische Scheibenwischer, nichtelektrische Apparate zum Einstellen der Flugzeugpropeller, für zivile Luftfahrzeuge (1). für Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propeller-. − − − andere: 8479 89 30 − − − − schreitender hydraulischer Grubenausbau. 8479 89 60 − − − − Zentralschmiersysteme. 8479 89 65 − − − − Apparate für die Herstellung von Halbleitereinkristallbarren. 8479 89 70 − − − − Apparate und Vorrichtungen zum Aufbringen von Epitaxieschichten auf. Halbleiterscheiben (wafers). 8479 89 75 − − − − Apparate zum Naßätzen, Entwickeln, Ablösen (Resistentfernung) von Halbleiterscheiben (wafers). und Reinigen. 8479 89 76 8479 89 77 8479 89 79 8479 89 91 − − − − Apparate zum Naßätzen, Entwickeln, Ablösen (Resistentfernung) von Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen. oder Reinigen. − − − − Vorrichtungen zum Positionieren und Bonden von Halbleiterbauelemen-. ten bei der Montage. − − − − Vorrichtungen zum Verkapseln von Halbleiterbauelementen bei der. Montage. − − − − Maschinen und Apparate keramischem Material zum Glasieren und Dekorieren von. 8479 89 98 − − − − andere. 8479 90 − Teile: 8479 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8479 90 50 − − − von Apparaten und Vorrichtungen der Unterposition 8479 89 65, 8479 89 70,. 8479 89 75, 8479 89 76, 8479 89 77 oder 8479 89 79. − − − andere: 8479 90 92 − − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8479 90 97 − − − − andere. 15 15 15 15 15 15 15 (2) 15 (2) 15 (2) 15 15 15 15 (2) 15 15 frei 1,7 1,7 frei frei frei 0,7 0,7 0,7 1,7 1,7 frei 0,7 1,7 1,7 — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 631 KN- Code 1 8480 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Gießerei-Formkästen; Grundplatten für Formen; Gießereimodelle; Formen für Metalle (andere als solche zum Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen), Metallcarbide, Glas, mineralische Stoffe, Kautschuk oder Kunststoffe: 8480 10 00 − Gießerei-Formkästen. 8480 20 00 − Grundplatten für Formen. 8480 30 − Gießereimodelle: 8480 30 10 − − aus Holz. 8480 30 90 − − andere. − Formen für Metalle oder Metallcarbide: 8480 41 00 − − zum Druckgießen (einschließlich Spritzgießen). 8480 49 00 − − andere. 8480 50 00 − Formen für Glas. 8480 60 − Formen für mineralische Stoffe: 8480 60 10 − − zum Druckgießen. 8480 60 90 − − andere. − Formen für Kautschuk oder Kunststoffe: 8480 71 − − zum Spritzgießen oder Formpressen: 13 13 7 22 13 13 13 13 13 8480 71 10 − − − von der bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen verwendeten Art 8480 71 90 − − − andere. 8480 79 00 − − andere. 13 (1) 13 13 8481 Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder ähnliche Behälter, einschließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile: 8481 10 H 8481 10 05 − Druckminderventile: − − kombiniert mit Filtern oder Ölern. − − andere: 8481 10 19 − − − aus Gußeisen oder Stahl. 8481 10 99 − − − andere. 8481 20 − Ventile für die ölhydraulische oder pneumatische Energieübertragung: 8481 20 10 − − Ventile für ölhydraulische Energieübertragung. 8481 20 90 − − Ventile für pneumatische Energieübertragung. 8481 30 − Rückschlagklappen und -ventile: 8481 30 10 − − für Reifen oder Luftschläuche. − − andere: 8481 30 91 − − − aus Gußeisen oder Stahl. 8481 30 99 − − − andere. 8481 40 − Überdruckventile und Sicherheitsventile: (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 15 15 15 16 16 16 16 16 1,7 1,7 1,7 2,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 0,6 1,7 1,7 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 632 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8481 40 10 − − aus Gußeisen oder Stahl. 8481 40 90 − − andere. 8481 80 − andere Armaturen und ähnliche Apparate: − − Sanitärarmaturen: 8481 80 11 − − − Mischarmaturen. 8481 80 19 − − − andere. − − Armaturen für Heizkörper von Zentralheizungen: 8481 80 31 − − − Thermostatventile. 8481 80 39 − − − andere. − − andere: − − − Regelventile: 8481 80 51 − − − − Temperaturregelventile. 8481 80 59 − − − − andere. − − − andere: − − − − Schieber: 8481 80 61 − − − − − aus Gußeisen. 8481 80 63 − − − − − aus Stahl. 8481 80 69 − − − − − andere. − − − − Ventile: 8481 80 71 − − − − − aus Gußeisen. 8481 80 73 − − − − − aus Stahl. 8481 80 79 − − − − − andere. 8481 80 81 − − − − Kugel-, Kegel- und Zylinderhähne. 8481 80 85 − − − − Klappen. 8481 80 87 − − − − Membranarmaturen. 8481 80 99 − − − − andere. 8481 90 00 − Teile. 8482 Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Nadellager): 8482 10 − Kugellager: 8482 10 10 − − mit einem größten äußeren Durchmesser von 30 mm oder weniger. 8482 10 90 − − andere. 8482 20 00 − Kegelrollenlager, einschließlich der Zusammenstellungen aus Kegeln und. Kegelrollen. 8482 30 00 − Tonnenlager (Pendelrollenlager). 8482 40 00 − Nadellager. 8482 50 00 − Zylinderrollenlager. 8482 80 00 − andere, einschließlich kombinierte Wälzlager. − Teile: 8482 91 − − Kugeln, Rollen und Nadeln: 3 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 18 18 18 18 18 18 18 8482 91 10 − − − Kegelrollen. 18 4 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 8 8 8 8 8 8 8 8 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 633 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 4 8 8 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8482 91 90 − − − andere. 8482 99 00 − − andere. 8483 Wellen (einschließlich Nockenwellen und Kurbelwellen) und Kurbeln; Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager; Gleitlager; Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder, Zahnstangen, Friktionsräder, Kettenräder und Getriebe, auch in Form von Wechsel- oder Schaltgetrieben oder Rollenrollspindeln; Seilscheiben Schwungräder, Riemen- (einschließlich Seilrollenblöcke für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen (einschließlich Universalkupplungen): Drehmomentwandlern; Kugel- oder und 8483 10 − Wellen (einschließlich Nockenwellen und Kurbelwellen) und Kurbeln: 8483 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 16 frei − − andere: − − − Kurbeln und Kurbelwellen: 8483 10 41 − − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8483 10 51 − − − − aus Stahl, freiformgeschmiedet. 8483 10 57 − − − − andere. 8483 10 60 − − − Gelenkwellen. 8483 10 80 − − − andere. 8483 20 − Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager: 8483 20 10 − − von der für Luft- und Raumfahrzeuge verwendeten Art. 8483 20 90 − − andere. 8483 30 − Lagergehäuse ohne eingebaute Wälzlager; Gleitlager und Lagerschalen: 8483 30 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: − − − Lagergehäuse: 8483 30 31 − − − − für Wälzlager aller Art. 8483 30 39 − − − − andere. 8483 30 90 − − − Gleitlager und Lagerschalen. 8483 40 − Getriebe, auch in Form von Wechsel- oder Schaltgetrieben oder Drehmomentwandlern; Kugel- oder Rollenrollspindeln: 8483 40 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: − − − Zahnradgetriebe (ausgenommen Schaltgetriebe): 8483 40 82 − − − − Stirnradgetriebe. 8483 40 83 − − − − Kegelrad- und Kegelstirnradgetriebe. 8483 40 84 − − − − Schneckengetriebe. 8483 40 85 − − − − andere. 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 4 4 4 4 4 6 6 frei 5,7 3,4 3,4 frei 3,7 3,7 3,7 3,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 634 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8483 40 92 − − − Kugel- oder Rollenrollspindeln. − − − Schaltgetriebe: 8483 40 94 − − − − Zahnradschaltgetriebe. 8483 40 96 − − − − andere. 8483 40 98 − − − andere. 8483 50 − Schwungräder Riemen- Seilrollenblöcke für Flaschenzüge): sowie und Seilscheiben (einschließlich 8483 50 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8483 50 91 − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8483 50 99 − − − andere. 8483 60 − Schaltkupplungen und Universalkupplungen): andere Wellenkupplungen (einschließlich 8483 60 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8483 60 91 − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8483 60 99 − − − andere. 8483 90 − Teile: 8483 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8483 90 30 − − − von Lagergehäusen für Wälzlager aller Art. − − − andere: 8483 90 92 − − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8483 90 98 − − − − andere. 8484 Metalloplastische Dichtungen; Sätze oder Zusammenstellungen von Dichtungen verschiedener stofflicher Beschaffenheit, in Beuteln, Kartons oder ähnlichen Umschließungen; mechanische Dichtungen: 8484 10 − metalloplastische Dichtungen: 8484 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8484 10 90 − − andere. 8484 20 00 − mechanische Dichtungen. 8484 90 − andere: 8484 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8484 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 14 14 15 14 14 4 3,7 3,7 3,7 3,7 frei 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 frei 5,7 2,7 2,7 frei 1,7 1,7 frei 1,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 635 KN- Code 1 8485 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlußstücken, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren: 8485 10 − Schiffsschrauben und Schraubenﬂügel dafür: 8485 10 10 − − aus Bronze. 8485 10 90 − − andere. 8485 90 − andere: 8485 90 10 − − aus nicht verformbarem Gußeisen. 8485 90 30 − − aus verformbarem Gußeisen. − − aus Stahl: 8485 90 51 − − − gegossen. 8485 90 53 − − − freiformgeschmiedet. 8485 90 55 − − − gesenkgeschmiedet. 8485 90 59 − − − andere. 8485 90 80 − − andere. 15 15 15 15 15 15 15 15 15 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 p/st p/st — — — — — — — 636 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE KAPITEL 85 Anmerkungen 1. Zu Kapitel 85 gehören nicht: a) Bettdecken, Heizkissen, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; Bekleidung, Schuhe, Ohrenschüt- zer und andere am Körper zu tragende Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; b) Glaswaren der Position 7011; c) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94. 2. Waren, die sowohl der Position 8501 bis 8504 als auch der Position 8511, 8512, 8540, 8541 oder 8542 zugewiesen werden können, sind in eine der fünf zuletzt genannten Positionen einzureihen. Quecksilberdampfgleichrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Position 8504. 3. Zu Position 8509 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie von einer üblicherweise im Haushalt verwendeten Art sind: a) Staubsauger, Bohnergeräte, Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgeräte, Frucht- und Gemüsepressen, mit beliebigem Gewicht; b) andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg, ausgenommen Ventilatoren und Abluft- oder Umluftabzugshauben mit eingebautem Ventilator, auch mit Filter (Position 8414), Wäscheschleudern (Position 8421), Geschirrspülmaschinen (Position 8422), Waschmaschinen für Wäsche (Position 8450), Bügelkalander und andere Bügelmaschinen (Position 8420 oder 8451), Nähmaschinen (Position 8452), elektrische Handscheren (Position 8508) und Elektrowärmegeräte (Position 8516). 4. „Gedruckte Schaltungen“ im Sinne der Position 8534 sind Schaltungen, bei denen auf einem isolierenden Träger durch ein beliebiges Druckverfahren (z. B. durch Ausstanzen, Elektroplattieren oder Ätzen) oder in der Technik der „Schichtschaltungen“ Leiterbahnen, Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z. B. Induktionsspulen, Widerstände oder Kondensatoren) — einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden — aufgebracht sind, nicht jedoch Bauelemente (wie z. B. Halbleiterbauelemente), die ein elektrisches Signal erzeugen, umformen, verändern oder verstärken können. Der Begriff „gedruckte Schaltungen“ umfaßt weder Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen versehen sind, noch einzelne diskrete Widerstände, Kondensatoren oder Induktionsspulen. Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken ausgestattet sein. Dünnschicht- oder Dickschichtschaltungen gehören zu Position 8542, wenn sie passive und aktive Elemente enthalten, die während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind. 5. Im Sinne der Positionen 8541 und 8542 sind: A. „Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente“ Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung des speziﬁschen Widerstandes unter dem Einﬂuß eines elektrischen Feldes beruht; B. „Elektronische integrierte Schaltungen und zusammengesetzte elektronische Mikroschaltungen (Mikrobausteine)“: a) monolithische integrierte Schaltungen, bei denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw. ) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der Oberﬂäche halbleitenden Materials (z. B. dotiertem Silicium) hergestellt worden sind und ein untrennbares Ganzes bilden; b) hybride integrierte Schaltungen, bei denen passive Bauelemente (Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw. ), die in der Dünnschicht- oder Dickschichttechnik hergestellt worden sind, und aktive Bauelemente (Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw. ), die in der Halbleitertechnik hergestellt worden sind, auf praktisch untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger (z. B. Glas oder Keramik) vereinigt sind. Diese Schaltungen können auch diskrete Bauelemente enthalten; c) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), die in der Gießblocktechnik, Mikromodultechnik oder in ähnlicher Bauweise hergestellt worden sind und aus diskreten, aktiven oder aktiven und passiven Bauelementen bestehen, die zusammengebaut und untereinander elektrisch verbunden sind. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 637 Für die in dieser Anmerkung deﬁnierten Waren haben die Positionen 8541 und 8542 Vorrang vor jeder anderen Position der Nomenklatur, die für diese Waren, insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen könnte. 6. Schallplatten, Magnetbänder und andere Aufzeichnungsträger der Position 8523 oder 8524 sind auch dann diesen Positionen zuzuweisen, wenn sie mit den Geräten, für die sie bestimmt sind, gestellt werden. 7. Als ausgebrauchte elektrische Primärelemente und Primärbatterien sowie ausgebrauchte elektrische Akkumulatoren im Sinne der Position 8548 gelten derartige Waren, die wegen Bruchs, Zerstörung, Abnutzung oder anderer Gründe als solche nicht mehr verwendet werden können oder nicht wiederauﬂadbar sind. Unterpositions-Anmerkung 1. Zu den Unterpositionen 8519 92 und 8527 12 gehören nur Kassettengeräte mit eingebautem Verstärker aber ohne eingebauten Lautsprecher, die ohne externe elektrische Energiequelle betrieben werden können und deren Abmessungen 170 mm×100 mm×45 mm oder weniger betragen. Zusätzliche Anmerkungen 1. Tonwiedergabegeräte mit Laser-Abnehmersystem gehören nicht zu Unterposition 8519 10, 8519 21, 8519 29, 8519 31 oder 8519 39, sondern zu Unterposition 8519 99 12 oder 8519 99 18. 2. Die Unterpositions-Anmerkung 1 gilt für die Unterpositionen 8520 32 30 und 8520 33 30 sinngemäß. KN- Code 1 8501 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Elektromotoren Stromerzeugungsaggregate: und elektrische Generatoren, ausgenommen 8501 10 − Motoren mit einer Leistung von 37,5 W oder weniger: 8501 10 10 − − Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 W oder weniger. − − andere: 8501 10 91 − − − Allstrom-(Universal-)motoren. 8501 10 93 − − − Wechselstrommotoren. 8501 10 99 − − − Gleichstrommotoren. 8501 20 − Allstrom-(Universal-)motoren mit einer Leistung von mehr als 37,5 W: 8501 20 10 − − mit einer Leistung von mehr als 735 W bis 150 kW, für zivile Luftfahrzeuge (1) 8501 20 90 − − andere. − andere Gleichstrommotoren; Gleichstromgeneratoren: 8501 31 − − mit einer Leistung von 750 W oder weniger: 8501 31 10 − − − Motoren mit einer Leistung von mehr als 735 W und Generatoren, für zivile. Luftfahrzeuge (1). 8501 31 90 − − − andere. 8501 32 − − mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW: 8501 32 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8501 32 91 − − − − mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW. 14 12 12 12 12 12 12 12 12 12 4,7 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 frei 2,7 frei 2,7 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 638 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8501 32 99 − − − − mit einer Leistung von mehr als 7,5 kW bis 75 kW. 8501 33 − − mit einer Leistung von mehr als 75 kW bis 375 kW: 8501 33 10 − − − Motoren mit einer Leistung von 150 kW oder weniger und Generatoren, für. zivile Luftfahrzeuge (1). 8501 33 90 − − − andere. 8501 34 − − mit einer Leistung von mehr als 375 kW: 8501 34 10 − − − Generatoren für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8501 34 50 − − − − Fahrmotoren. − − − − andere, mit einer Leistung von: 8501 34 91 − − − − − mehr als 375 kW bis 750 kW. 8501 34 99 − − − − − mehr als 750 kW. 8501 40 − andere Einphasen-Wechselstrommotoren: 8501 40 10 − − mit einer Leistung von mehr als 735 W bis 150 kW, für zivile Luftfahrzeuge (1) − − andere: 8501 40 91 − − − mit einer Leistung von 750 W oder weniger. 8501 40 99 − − − mit einer Leistung von mehr als 750 W. − andere Mehrphasen-Wechselstrommotoren: 8501 51 − − mit einer Leistung von 750 W oder weniger: 8501 51 10 − − − mit einer Leistung von mehr als 735 W, für zivile Luftfahrzeuge (1). 8501 51 90 − − − andere. 8501 52 − − mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW: 8501 52 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8501 52 91 − − − − mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW. 8501 52 93 − − − − mit einer Leistung von mehr als 7,5 kW bis 37 kW. 8501 52 99 − − − − mit einer Leistung von mehr als 37 kW bis 75 kW. 8501 53 − − mit einer Leistung von mehr als 75 kW: 8501 53 10 − − − mit einer Leistung von 150 kW oder weniger, für zivile Luftfahrzeuge (1) − − − andere: 8501 53 50 − − − − Fahrmotoren. − − − − andere, mit einer Leistung von: 8501 53 92 − − − − − mehr als 75 kW bis 375 kW. 8501 53 94 − − − − − mehr als 375 kW bis 750 kW. 8501 53 99 − − − − − mehr als 750 kW. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 4 2,7 frei 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 frei 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 639 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − Wechselstromgeneratoren: 8501 61 − − mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger: 8501 61 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8501 61 91 − − − − mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger. 8501 61 99 − − − − mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA. 8501 62 − − mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA: 8501 62 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8501 62 90 − − − andere. 8501 63 − − mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA: 8501 63 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8501 63 90 − − − andere. 8501 64 00 − − mit einer Leistung von mehr als 750 kVA. 8502 Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Umformer: − Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor): 8502 11 − − mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger: 8502 11 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8502 11 91 − − − − mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger. 8502 11 99 − − − − mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA. 8502 12 − − mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA: 8502 12 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8502 12 90 − − − andere. 8502 13 − − mit einer Leistung von mehr als 375 kVA: 8502 13 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8502 13 91 H 8502 13 93 H 8502 13 98 − − − − mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA. − − − − mit einer Leistung von mehr als 750 kVA bis 2 000 kVA. − − − − mit einer Leistung von mehr als 2 000 kVA. 8502 20 − Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung: 8502 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8502 20 91 H 8502 20 92 H 8502 20 94 H 8502 20 98 − − − mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger. − − − mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 375 kVA. − − − mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA. − − − mit einer Leistung von mehr als 750 kVA. 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 12 frei 2,7 2,7 frei 2,7 frei 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 frei 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 640 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − andere Stromerzeugungsaggregate: 8502 31 00 − − windgetrieben. 8502 39 − − andere: 8502 39 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8502 39 91 − − − − Turbogeneratoren. 8502 39 99 − − − − andere. 8502 40 − elektrische rotierende Umformer: 8502 40 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8502 40 90 − − andere. 8503 00 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Position 8501 oder 8502 bestimmt: 8503 00 10 − amagnetische Schrumpfringe. − andere: 8503 00 91 − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8503 00 99 − − andere. 8504 Elektrische Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen: Transformatoren, Stromrichter elektrische (z. B. 8504 10 − Vorschaltgeräte für Entladungslampen: 8504 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8504 10 91 − − − Vorschaltdrosselspulen (Einfach- und Doppeldrosselspulen), auch mit. angeschaltetem Kondensator. 8504 10 99 − − − andere. − Transformatoren mit Flüssigkeitsisolation: 8504 21 00 − − mit einer Leistung von 650 kVA oder weniger. 8504 22 − − mit einer Leistung von mehr als 650 kVA bis 10 000 kVA: 8504 22 10 − − − mit einer Leistung von mehr als 650 kVA bis 1 600 kVA. 8504 22 90 − − − mit einer Leistung von mehr als 1 600 kVA bis 10 000 kVA. 8504 23 00 − − mit einer Leistung von mehr als 10 000 kVA. − andere Transformatoren: 8504 31 − − mit einer Leistung von 1 kVA oder weniger: Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 12 12 12 12 12 15 15 15 12 16 16 16 16 16 16 4 2,7 frei 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 frei 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 8504 31 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 12 frei p/st − − − andere: − − − − Meßwandler: 8504 31 31 − − − − − Spannungswandler. 8504 31 39 − − − − − andere. 8504 31 90 − − − − andere. 16 16 16 3,7 3,7 3,7 p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 641 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8504 32 − − mit einer Leistung von mehr als 1 kVA bis 16 kVA: 8504 32 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8504 32 30 − − − − Meßwandler. 8504 32 90 − − − − andere. 8504 33 − − mit einer Leistung von mehr als 16 kVA bis 500 kVA: 8504 33 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8504 33 90 − − − andere. 8504 34 00 − − mit einer Leistung von mehr als 500 kVA. 8504 40 − Stromrichter: 8504 40 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: − − − von Telekommunikationsgeräten Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten verwendeten Art: der mit oder automatischen 8504 40 30 − − − − Stromversorgungseinheiten von der mit automatischen Datenverarbei-. tungsmaschinen verwendeten Art. 8504 40 35 − − − − andere. − − − andere: 8504 40 50 − − − − Mehrkristall-Halbleiter-Gleichrichter. − − − − andere: 8504 40 93 − − − − − Akkumulatorenladegeräte. − − − − − andere: 8504 40 94 − − − − − − Gleichrichter. − − − − − − Wechselrichter: 8504 40 96 − − − − − − − mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger. 8504 40 97 − − − − − − − mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA. 8504 40 99 − − − − − − andere. 8504 50 − andere Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen: 8504 50 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8504 50 30 − − − von der mit Telekommunikationsgeräten und für Stromversorgungseinheiten von automatischen Datenverarbeitungsmachinen und ihren Einheiten. verwendeten Art. 8504 50 80 − − − andere. 8504 90 − Teile: − − von Transformatoren und Selbstinduktionsspulen: 8504 90 05 − − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) für Geräte der. Unterposition 8504 50 30. − − − andere: 8504 90 11 − − − − Ferritkerne. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 16 16 12 16 16 12 11 frei 16 16 16 16 16 16 12 16 16 15 15 4 frei 3,7 3,7 frei 3,7 3,7 frei frei 1,1 3,3 3,3 3,3 3,3 3,3 3,3 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — frei p/st 1,2 3,7 0,8 2,2 — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 642 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8504 90 18 − − − − andere. − − von Stromrichtern: 8504 90 91 − − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) für Geräte der. Unterpositionen 8504 40 30 und 8504 40 35. 8504 90 99 − − − andere. 8505 Elektromagnete; Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen; und Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe: elektromagnetische Kupplungen − Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magnetisierung Dauermagnete zu werden: 8505 11 00 − − aus Metall. 8505 19 − − andere: 8505 19 10 − − − Dauermagnete aus agglomeriertem Ferrit. 8505 19 90 − − − andere. 8505 20 00 − elektromagnetische Kupplungen und Bremsen. 8505 30 00 − elektromagnetische Hebeköpfe. 8505 90 − andere, einschließlich Teile: 8505 90 10 − − Elektromagnete. 8505 90 30 − − Spannplatten, Spannfutter elektromagnetische Aufspannvorrichtungen. ähnliche und. dauermagnetische. oder. 8505 90 90 − − Teile. 8506 Elektrische Primärelemente und Primärbatterien: 8506 10 − Mangandioxidelemente und -batterien: − − alkalische: 8506 10 11 − − − Rundzellen. 8506 10 15 − − − Knopfzellen. 8506 10 19 − − − andere. − − andere: 8506 10 91 − − − Rundzellen. 8506 10 95 − − − Knopfzellen. 8506 10 99 − − − andere. 8506 30 − Quecksilberoxidelemente und -batterien: 8506 30 10 − − Rundzellen. 8506 30 30 − − Knopfzellen. 8506 30 90 − − andere. 8506 40 − Silberoxidelemente und -batterien: 8506 40 10 − − Rundzellen. 8506 40 30 − − Knopfzellen. 8506 40 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 4 2,2 0,8 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 1,8 1,8 1,8 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 5 — — — — — — — — — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 643 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8506 50 − Lithiumelemente und -batterien: 8506 50 10 − − Rundzellen. 8506 50 30 − − Knopfzellen. 8506 50 90 − − andere. 8506 60 − Luft-Zink-Elemente und -Batterien: 8506 60 10 − − Rundzellen. 8506 60 30 − − Knopfzellen. 8506 60 90 − − andere. 8506 80 − andere: 8506 80 05 − − Zink-Kohle-Trockenbatterien mit einer Spannung von 5,5 V bis 6,5 V. − − andere: 8506 80 11 − − − Rundzellen. 8506 80 15 − − − Knopfzellen. 8506 80 90 − − − andere. 8506 90 00 − Teile. 3 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 8507 8507 10 Elektrische Akkumulatoren, einschließlich Scheider (Separatoren) dafür, auch in quadratischer oder rechteckiger Form: − Blei-Akkumulatoren von der zum Starten von Kolbenverbrennungsmotoren verwendeten Art (Starterbatterien): 8507 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 20 − − andere: − − − mit einem Gewicht von 5 kg oder weniger: 8507 10 31 − − − − mit ﬂüssigem Elektrolyt arbeitend. 8507 10 39 − − − − andere. − − − mit einem Gewicht von mehr als 5 kg: 8507 10 81 − − − − mit ﬂüssigem Elektrolyt arbeitend. 8507 10 89 − − − − andere. 8507 20 − andere Blei-Akkumulatoren: 8507 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: − − − Antriebsakkumulatoren: 8507 20 31 − − − − mit ﬂüssigem Elektrolyt arbeitend. 8507 20 39 − − − − andere. − − − andere: 8507 20 81 − − − − mit ﬂüssigem Elektrolyt arbeitend. 8507 20 89 − − − − andere. 8507 30 − Nickel-Cadmium-Akkumulatoren: 8507 30 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 4 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 frei 4,7 4,7 4,7 4,7 frei 3,7 3,7 3,7 3,7 frei 3,7 3,7 3,7 3,7 frei 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — p/st p/st p/st p/st p/st p/st ce/el ce/el ce/el ce/el p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 644 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 − − andere: Warenbezeichnung 2 8507 30 91 − − − gasdichte. − − − andere: 8507 30 93 − − − − Antriebsakkumulatoren. 8507 30 98 − − − − andere. 8507 40 − Nickel-Eisen-Akkumulatoren: 8507 40 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8507 40 90 − − andere. 8507 80 − andere Akkumulatoren: 8507 80 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8507 80 91 − − − Nickelhydrid-Akkumulatoren. 8507 80 99 − − − andere. 8507 90 − Teile: 8507 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8507 90 91 − − − Platten für Akkumulatoren. 8507 90 93 − − − Scheider (Separatoren). 8507 90 98 − − − andere. 8508 Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit Elektromotor: eingebautem 8508 10 − Handbohrmaschinen aller Art: 8508 10 10 − − zum Betrieb ohne externe Energiequelle. − − andere: 8508 10 91 − − − elektropneumatische. 8508 10 99 − − − andere. 8508 20 − Handsägen: 8508 20 10 − − Kettensägen. 8508 20 30 − − Kreissägen. 8508 20 90 − − andere. 8508 80 − andere Elektrowerkzeuge: 8508 80 10 − − von der für die Bearbeitung von Spinnstoffen verwendeten Art. − − andere: 8508 80 30 − − − zum Betrieb ohne externe Energiequelle. − − − andere: − − − − Handschleifmaschinen: 8508 80 51 − − − − − Winkelschleifer. 8508 80 53 − − − − − Bandschleifmaschinen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 17 20 17 20 17 17 20 17 17 17 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 4 2,6 2,6 2,6 frei 2,7 frei 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 p/st ce/el ce/el p/st p/st p/st p/st p/st — — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st — p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 645 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8508 80 59 − − − − − andere. 8508 80 70 − − − − Handhobelmaschinen. 8508 80 80 − − − − Heckenscheren, Grasscheren und Rasenkantenschneider. 8508 80 90 − − − − andere. 8508 90 00 − Teile. 8509 Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor: 8509 10 − Staubsauger: 8509 10 10 − − für eine Spannung von 110 V oder mehr. 8509 10 90 − − für eine Spannung von weniger als 110 V. 8509 20 00 − Bohnergeräte. 8509 30 00 − Küchenabfallzerkleinerer. 8509 40 00 − Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgeräte (Küchenmaschinen); Frucht-. und Gemüsepressen. 8509 80 00 − andere Geräte. 8509 90 − Teile: 8509 90 10 − − von Staubsaugern oder Bohnergeräten. 8509 90 90 − − andere. 8510 Rasierapparate, Haarschneide- Schermaschinen Haarentferner (Epilatoren), mit eingebautem Elektromotor: und sowie 8510 10 00 − Rasierapparate. 8510 20 00 − Haarschneide- und Schermaschinen. 8510 30 00 − Haarentferner (Epilatoren). 8510 90 00 − Teile. 8511 für Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, Verbrennungsmotoren mit Fremd- (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und Glühkerzen); mit den vorstehend genannten Motoren verwendete Lichtmaschinen (z. B. Gleich- und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstromschalter: oder Selbstzündung 8511 10 − Zündkerzen: 8511 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8511 10 90 − − andere. 8511 20 − Magnetzünder; Lichtmagnetzünder; Schwungmagnetzünder: 8511 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8511 20 90 − − andere. 8511 30 − Zündverteiler; Zündspulen: 8511 30 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 14 14 14 14 19 19 19 19 19 19 19 19 13 14 19 13 18 20 18 18 18 4 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 frei 3,2 frei 3,2 frei 5 p/st p/st p/st p/st — p/st p/st p/st p/st p/st — — — p/st p/st p/st — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 646 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8511 30 90 − − andere. 8511 40 − Anlasser und Licht-Anlasser: 8511 40 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8511 40 90 − − andere. 8511 50 − andere Lichtmaschinen: 8511 50 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8511 50 90 − − andere. 8511 80 − andere Apparate und Vorrichtungen: 8511 80 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8511 80 90 − − andere. 8511 90 00 − Teile. 8512 Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte (ausgenommen Waren der Position und Vorrichtungen gegen das Beschlagen der Fensterscheiben, von der für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder verwendeten Art: Scheibenentfroster Scheibenwischer, 8539), 8512 10 00 − Beleuchtungs- und Sichtsignalgeräte von der für Fahrräder verwendeten Art 8512 20 00 − andere Beleuchtungs- und Sichtsignalgeräte. 8512 30 00 − Hörsignalgeräte. 8512 40 00 − Scheibenwischer, Scheibenentfroster und Vorrichtungen Beschlagen der Fensterscheiben. gegen. das. 8512 90 00 − Teile. 8513 Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z. B. Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamos), ausgenommen Beleuchtungsgeräte der Position 8512: 8513 10 00 − Leuchten. 8513 90 00 − Teile. 8514 Industrie- Elektrische einschließlich Induktionsöfen und Öfen mit dielektrischer Erwärmung; andere Industrie- und Laboratoriumsapparate zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung: und Laboratoriumsöfen, 8514 10 − Widerstandsöfen mit indirekter Beheizung: 8514 10 05 − − für die Herstellung von Halbleiterbauelementen auf Halbleiterscheiben. (wafers). − − andere: 8514 10 10 − − − Backöfen für Brotfabriken, Bäckereien, Konditoreien und Keksfabriken. 8514 10 80 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 18 14 18 14 18 20 18 17 17 14 15 15 18 18 14 (2) 14 14 4 3,2 frei 3,2 frei 3,2 frei 3,2 3,2 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5,7 5,7 0,8 2,2 2,2 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 647 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8514 20 − Induktionsöfen und Öfen mit dielektrischer Erwärmung: 8514 20 05 − − für die Herstellung von Halbleiterbauelementen auf Halbleiterscheiben. (wafers). − − andere: 8514 20 10 − − − Induktionsöfen. 8514 20 80 − − − Öfen mit dielektrischer Erwärmung. 8514 30 − andere Öfen: − − Infrarotöfen: 8514 30 11 − − − zur Herstellung von Schaltkreisen auf Halbleiterscheiben (wafers). 8514 30 19 − − − andere. − − andere: 8514 30 91 − − − zur Herstellung von Schaltkreisen auf Halbleiterscheiben (wafers). 8514 30 99 − − − andere. 8514 40 00 − andere Apparate zum Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder. dielektrischer Erwärmung. 8514 90 − Teile: 8514 90 20 − − von Öfen der Unterposition 8514 10 05, 8514 20 05, 8514 30 11 oder 8514 30 91 8514 90 80 − − andere. 8515 Löt- und Schweißmaschinen, -apparate und -geräte (auch wenn sie zum Schneiden verwendbar sind), elektrisch (auch mit elektrisch beheiztem Gas) oder mit Laser-, Licht- oder anderem Photonenstrahl, mit Ultraschall, Elektronenstrahl, magnetischen Impulsen oder Plasmastrahl arbeitend; elektrische Maschinen, Apparate und Geräte zum Spritzen schmelzﬂüssiger Metalle oder Cermets: − Maschinen, Apparate und Geräte zum Hart- oder Weichlöten: 8515 11 00 − − Lötkolben und Lötpistolen. 8515 19 00 − − andere. − Maschinen, Apparate und Geräte zum Widerstandsschweißen von Metallen: 8515 21 00 − − voll- oder teilautomatische. 8515 29 − − andere: 8515 29 10 − − − zum Stumpfschweißen. 8515 29 90 − − − andere. − Maschinen, Apparate und Geräte zum Lichtbogen- oder Plasmaschweißen von Metallen: 8515 31 00 − − voll- oder teilautomatische. 8515 39 − − andere: − − − zum manuellen Schweißen, mit umhüllten Elektroden, bestehend aus Schweißköpfen oder Schweißzangen und: autonom (%) 3 14 (1) 14 14 14 14 14 14 14 14 (1) 14 15 15 15 15 15 15 4 0,8 2,2 2,2 frei 2,2 frei 2,2 2,2 0,8 2,2 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 8515 39 13 − − − − Transformator. 15 2,7 (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — 648 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8515 39 18 − − − − Generator oder rotierendem Umformer oder Stromrichter. 8515 39 90 − − − andere. 8515 80 − andere Maschinen, Apparate und Geräte: 8515 80 05 − − Maschinen, Apparate und Geräte von der bei der Herstellung von. Halbleiterbauelementen verwendeten Art (wire bonder). − − andere: − − − zum Behandeln von Metallen: 8515 80 11 − − − − zum Schweißen. 8515 80 19 − − − − andere. − − − andere: 8515 80 91 − − − − zum Widerstandsschweißen von Kunststoffen. 8515 80 99 − − − − andere. 8515 90 − Teile: 8515 90 10 − − von Maschinen, Apparaten und Geräten der Unterposition 8515 80 05. 8515 90 90 − − andere. 8516 Elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken; Haartrockner, Elektrowärmegeräte Dauerwellengeräte zum Händetrocknen; elektrische Bügeleisen; andere Elektrowärmegeräte für den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der Position 8545: Brennscherenwärmer) Haarpﬂege oder (z. B. und zur 8516 10 − elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder: − − Warmwasserbereiter: 8516 10 11 − − − Durchlauferhitzer. 8516 10 19 − − − andere. − − Tauchsieder: 8516 10 91 − − − von der für den Haushalt verwendeten Art. 8516 10 99 − − − andere. − elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken: 8516 21 00 − − Speicherheizgeräte. 8516 29 − − andere: 8516 29 10 − − − Radiatoren mit Flüssigkeitsumlauf. 8516 29 50 − − − Konvektoren. − − − andere: 8516 29 91 − − − − mit eingebautem Ventilator. 8516 29 99 − − − − andere. (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 15 (1) 15 15 15 15 15 (1) 15 20 20 20 20 21 21 21 21 21 4 2,7 2,7 0,9 2,7 2,7 2,7 2,7 0,9 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — p/st p/st p/st p/st p/st — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 649 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − Elektrowärmegeräte zur Haarpﬂege oder zum Händetrocknen: 8516 31 − − Haartrockner: 8516 31 10 − − − Trockenhauben. 8516 31 90 − − − andere. 8516 32 00 − − andere Elektrowärmegeräte zur Haarpﬂege. 8516 33 00 − − Händetrockner. 8516 40 − elektrische Bügeleisen: 8516 40 10 − − Dampfbügeleisen. 8516 40 90 − − andere. 8516 50 00 − Mikrowellengeräte. 8516 60 − andere Öfen; Küchenherde, Kochplatten, Grillgeräte und Bratgeräte: 8516 60 10 − − Vollherde. − − Einzel- oder Mehrfachkochplatten und Kochmulden: 8516 60 51 − − − zum Einbau. 8516 60 59 − − − andere. 8516 60 70 − − Grillgeräte und Bratgeräte. 8516 60 80 − − Einbau-Backöfen. 8516 60 90 − − andere. − andere Elektrowärmegeräte: 8516 71 00 − − Kaffeemaschinen und Teemaschinen. 8516 72 00 − − Brotröster (Toaster). 8516 79 − − andere: 8516 79 10 − − − Warmhalteplatten. 8516 79 20 − − − Friteusen. 8516 79 80 − − − andere. 8516 80 − elektrische Heizwiderstände: 8516 80 10 − − nur mit einem einfachen Träger aus Isolierstoff und elektrischen Verbindungen versehen, für den Frostschutz oder zum Entfrosten, für zivile Luftfahrzeuge (1) − − andere: 8516 80 91 − − − mit einem Träger aus Isolierstoff versehen. 8516 80 99 − − − andere. 8516 90 00 − Teile. 19 19 19 19 20 20 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 18 18 18 19 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 p/st p/st — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 650 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 für die drahtgebundene Fernsprech- oder Elektrische Geräte für die einschließlich Fernsprechapparate Telegraphentechnik, drahtgebundene Fernsprechtechnik mit schnurlosem Hörer und Telekommunikationsgeräte für digitale drahtgebundene Systeme; Videophone: für Trägerfrequenzsysteme oder − Fernsprechapparate; Videophone: KN- Code 1 8517 8517 11 00 − − Fernsprechapparate für die drahtgebundene Fernsprechtechnik mit. schnurlosem Hörer. 8517 19 − − andere: 8517 19 10 − − − Videophone. 8517 19 90 − − − andere. − Fernkopiergeräte und Fernschreiber: 8517 21 00 − − Fernkopiergeräte. 8517 22 00 − − Fernschreiber. 8517 30 00 − Vermittlungseinrichtungen für die Fernsprech- oder Telegraphentechnik. 8517 50 − andere Geräte, für Trägerfrequenzsysteme oder für digitale drahtgebundene Systeme: 8517 50 10 − − für Trägerfrequenzsysteme. 8517 50 90 − − andere. 8517 80 − andere Geräte: 8517 80 10 − − Gegensprechanlagen. 8517 80 90 − − andere. 8517 90 − Teile: − − von Geräten für Trägerfrequenzsysteme der Unterposition 8517 50 10: 8517 90 11 − − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen). 8517 90 19 − − − andere. − − andere: 8517 90 82 − − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen). 8517 90 88 − − − andere. 8518 Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, auch in Gehäusen; Hörer, auch mit Mikrophon kombiniert; elektrische Tonfrequenzverstärker; elektrische Tonverstärkereinrichtungen: 8518 10 − Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür: 15 22 15 15 15 15 16 15 15 15 16 16 15 15 1,9 3,5 1,9 1,9 1,9 1,9 1,1 1,9 1,9 1,9 1,1 1,1 1,9 1,9 8518 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 18 frei − − andere: 8518 10 20 − − − Mikrophone mit einem Frequenzbereich von 300 Hz bis 3,4 kHz, einem Durchmesser von 10 mm oder weniger und einer Höhe von 3 mm oder. weniger, von der für Telekommunikationszwecke verwendeten Art. 8518 10 80 − − − andere. 18 18 0,9 2,5 (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. p/st p/st — p/st — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 651 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − Lautsprecher, auch in Gehäusen: 8518 21 − − Einzellautsprecher im Gehäuse: 8518 21 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8518 21 90 − − − andere. 8518 22 − − zwei oder mehr Lautsprecher in einem gemeinsamen Gehäuse (Mehrfachlautsprecher): 8518 22 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8518 22 90 − − − andere. 8518 29 − − andere: 8518 29 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 8518 29 20 − − − − Lautsprecher mit einem Frequenzbereich von 300 Hz bis 3,4 kHz und für. einem Durchmesser von 50 mm oder weniger, von der Telekommunikationszwecke verwendeten Art. 8518 29 80 − − − − andere. 8518 30 − Hörer, auch mit Mikrophon kombiniert: 8518 30 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8518 30 20 − − − Telefonhörer für Apparate der drahtgebundenen Fernsprechtechnik. 8518 30 80 − − − andere. 8518 40 − elektrische Tonfrequenzverstärker: 8518 40 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8518 40 30 − − − für die Fernsprech- oder Meßtechnik. − − − andere: 8518 40 91 − − − − mit einem einzigen Kanal. 8518 40 99 − − − − andere. 8518 50 − elektrische Tonverstärkereinrichtungen: 8518 50 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8518 50 90 − − andere. 8518 90 00 − Teile. 8519 Plattenteller, Schallplattenspieler, Kassettenabspielgeräte und andere Tonwiedergabegeräte, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung: 8519 10 00 − münz- oder markenbetätigte Schallplatten-Musikautomaten. − andere Schallplattenspieler: 8519 21 00 − − ohne Lautsprecher. 8519 29 00 − − andere. − Plattenteller: 8519 31 00 − − mit automatischem Plattenwechsler. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 18 18 18 18 18 18 18 18 13 13 18 18 18 18 18 18 18 19 19 19 19 frei 4,5 frei 4,5 frei 0,9 3 frei 1 2 frei 3 4,5 4,5 frei 2 2 6 2 2 2 — p/st — p/st — p/st p/st — — — — — p/st p/st — p/st — p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 652 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8519 39 00 − − andere. 8519 40 00 − Diktiergeräte. − andere Tonwiedergabegeräte: 8519 92 00 − − Kassettenabspielgeräte im Taschenformat. 8519 93 − − andere Kassettenabspielgeräte: − − − von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art: 8519 93 31 − − − − mit analogem und digitalem Abnehmersystem. 8519 93 39 − − − − andere. − − − andere: 8519 93 81 − − − − mit analogem und digitalem Abnehmersystem. 8519 93 89 − − − − andere. 8519 99 − − andere: − − − mit Laser-Abnehmersystem: 8519 99 12 − − − − von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, für „discs“ mit einem. Durchmesser von 6,5 cm oder weniger. 8519 99 18 − − − − andere. 8519 99 90 − − − andere. 8520 Magnetbandgeräte und andere Tonaufnahmegeräte, auch mit eingebauter Tonwiedergabevorrichtung: 8520 10 00 − Diktiergeräte, die nur mit externer Energiequelle betrieben werden können 8520 20 00 − Telefonanrufbeantworter. − andere Magnetbandgeräte für die Tonaufnahme und Tonwiedergabe: 8520 32 − − Digitalgeräte: − − − Kassettengeräte: − − − − mit eingebautem Verstärker und mit einem oder mehreren eingebauten Lautsprechern: 8520 32 11 − − − − − Geräte, die ohne externe Energiequelle betrieben werden können. 8520 32 19 − − − − − andere. 8520 32 30 − − − − im Taschenformat. 8520 32 50 − − − − andere. − − − andere: 8520 32 91 − − − − Magnetbandgeräte mit entweder nur einer Bandlaufgeschwindigkeit von niedrigeren. 19 Bandlaufgeschwindigkeiten. anderen. und. dieser cm/s oder. mit. 8520 32 99 − − − − andere. 8520 33 − − andere Kassettengeräte: − − − mit eingebautem Verstärker und mit einem oder mehreren eingebauten Lautsprechern: 8520 33 11 − − − − Geräte, die ohne externe Energiequelle betrieben werden können. 8520 33 19 − − − − andere. 8520 33 30 − − − im Taschenformat. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 4 2 5 frei 9 2 9 2 9 9,5 4,5 4 1,3 frei 2 frei 2 2 7 frei 2 frei 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 653 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8520 33 90 − − − andere. 8520 39 − − andere: 8520 39 10 − − − Magnetbandgeräte mit 19 cm/s von Bandlaufgeschwindigkeiten. oder mit entweder nur dieser einer Bandlaufgeschwindigkeit niedrigeren. anderen. und. 8520 39 90 − − − andere. 8520 90 − andere: 8520 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8520 90 90 − − andere. 8521 Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, auch mit eingebautem Videotuner: 8521 10 − Magnetbandgeräte: 8521 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8521 10 30 − − − für Magnetbänder mit einer Breite von 1,3 cm oder weniger und einer. Bandlaufgeschwindigkeit von 50 mm oder weniger pro Sekunde. 8521 10 80 − − − andere. 8521 90 00 − andere. 3 16 16 16 19 19 13 14 13 14 8522 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8519 bis 8521 bestimmt: 8522 10 00 − Tonabnehmer für Rillentonträger. 20 8522 90 − andere: 8522 90 10 − − Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen, für Geräte der Unterposition 8520 90, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8522 90 30 − − − Nadeln; Diamanten, Saphire, andere Edelsteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, auch montiert. − − − andere: Schmucksteine,. − − − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen): 8522 90 51 − − − − − für Telefonanrufbeantworter der Unterposition 8520 20 00. 8522 90 59 − − − − − andere. 8522 90 93 − − − − Baugruppen für Kassetteneinzellaufwerke mit einer Gesamthöhe von 53 mm oder weniger, von der für die Herstellung von Tonaufnahme- und. Tonwiedergabegeräten verwendeten Art. 8522 90 98 − − − − andere. 19 13 19 19 19 19 4 2 2 7 frei 2 5 p/st p/st p/st p/st p/st frei p/st 14 8 14 4 frei frei 1,2 4 frei 4 p/st p/st p/st — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 654 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 8523 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Tonträger vorgerichtete Aufzeichnungsträger, ohne Aufzeichnung, ausgenommen Waren des Kapitels 37: Aufnahme ähnliche und zur − Magnetbänder: 8523 11 00 − − mit einer Breite von 4 mm oder weniger. 8523 12 00 − − mit einer Breite von mehr als 4 mm bis 6,5 mm. 8523 13 00 − − mit einer Breite von mehr als 6,5 mm. 8523 20 − Magnetplatten: − − starre: 8523 20 11 − − − mit einer Dünnﬁlm-Metallbeschichtung mit einer Koerzitivkraft von mehr als 600 Oersted und einem Außendurchmesser von 231 mm oder weniger 8523 20 19 − − − andere. 8523 20 90 − − andere. 8523 30 00 − Karten mit Magnetstreifen. 8523 90 00 − andere. 8524 Schallplatten, Magnetbänder und andere Tonträger und ähnliche Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung, zur und Galvanos, Schallplattenherstellung ausgenommen Waren des Kapitels 37: dienenden Matrizen einschließlich der 8524 10 00 − Schallplatten. − Platten („discs“) für Laserabnehmersysteme: 8524 31 00 − − zur anderen als Ton- oder Bildwiedergabe. 8524 32 00 − − nur zur Tonwiedergabe. 8524 39 − − andere: 8524 39 10 − − − zur Wiedergabe von Programmen, Daten, Ton und Bildern, die in maschinenlesbarer Binärform aufgezeichnet sind und über eine automatische Datenverarbeitungsmaschine gehandhabt oder verändert werden können. 8524 39 90 − − − andere. 8524 40 − Magnetbänder zur anderen als Ton- oder Bildwiedergabe: 8524 40 10 − − mit Daten oder aufgezeichneten Programmen von der für automatische. Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art. 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 0,8 1 1 frei 1 1 3,5 1 3,5 1 3,5 1 3,5 frei frei − − andere: 8524 40 91 − − − mit einer Breite von mehr als 4 mm bis 6,5 mm. 8524 40 99 − − − andere. − andere Magnetbänder: 8524 51 00 − − mit einer Breite von 4 mm oder weniger. 8524 52 00 − − mit einer Breite von mehr als 4 mm bis 6,5 mm. 8524 53 00 − − mit einer Breite von mehr als 6,5 mm. 8524 60 00 − Karten mit Magnetstreifen. 19 19 19 19 19 19 0,9 1 3,5 2,6 3,5 3,5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 655 KN- Code 1 − andere: Warenbezeichnung 2 8524 91 − − zur anderen als Ton- oder Bildwiedergabe: Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8524 91 10 − − − mit Daten oder aufgezeichneten Programmen von der für automatische. Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art. 8524 91 90 − − − andere. 8524 99 − − andere: 8524 99 10 − − − zur Wiedergabe von Programmen, Daten, Ton und Bildern, die in maschinenlesbarer Binärform aufgezeichnet sind und über eine automatische Datenverarbeitungsmaschine gehandhabt oder verändert werden können. 8524 99 90 − − − andere. 8525 Sendegeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, den Rundfunk oder das Fernsehen, auch mit eingebautem Empfangsgerät, Tonaufnahmegerät oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras; Standbild-Videokameras und andere Videokameraaufnahmegeräte: 8525 10 − Sendegeräte: 8525 10 10 − − für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, für zivile Luftfahrzeuge (1) − − andere: 8525 10 50 − − − für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr. 8525 10 80 − − − andere. 8525 20 − Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät: 8525 20 10 − − für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, für zivile Luftfahrzeuge (1) − − andere: 8525 20 91 − − − für den zellularen Mobilfunk (Mobiltelefone). 8525 20 99 − − − andere. 8525 30 − Fernsehkameras: 8525 30 10 − − mit 3 oder mehr Bildaufnahmeröhren. 8525 30 90 − − andere. 8525 40 − Standbild-Videokameras und andere Videokameraaufnahmegeräte: − − Standbild-Videokameras: 8525 40 11 − − − digitale. 8525 40 19 − − − andere. − − andere Videokameraaufnahmegeräte: 8525 40 91 − − − nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen. Tons und Bildes. 8525 40 99 − − − andere. frei 19 19 19 18 18 18 20 20 20 17 17 17 17 17 14 frei 1 1 3,5 frei 1 3,6 frei 1,6 1,6 3 4,9 1,2 4,9 4,9 14 — — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 656 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8526 Funkmeßgeräte Funkfernsteuergeräte: (Radargeräte), Funknavigationsgeräte und 8526 10 − Funkmeßgeräte (Radargeräte): 8526 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8526 10 90 − − andere. − andere: 8526 91 − − Funknavigationsgeräte: − − − für zivile Luftfahrzeuge (1): 8526 91 11 − − − − Funknavigationsempfangsgeräte. 8526 91 19 − − − − andere. 8526 91 90 − − − andere. 8526 92 − − Funkfernsteuergeräte: 8526 92 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8526 92 90 − − − andere. 8527 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr oder den Rundfunk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert: − Rundfunkempfangsgeräte, die ohne externe Energiequelle betrieben werden oder einschließlich Funksprech- können, Funktelegraphieverkehr empfangen können: Geräte, auch die 8527 12 − − Radiokassettengeräte im Taschenformat: 8527 12 10 − − − mit analogem und digitalem Abnehmersystem. 8527 12 90 − − − andere. 8527 13 − − andere Geräte, kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerä- ten: 8527 13 10 − − − mit Laser-Abnehmersystem. − − − andere: 8527 13 91 − − − − Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem. 8527 13 99 − − − − andere. 8527 19 00 − − andere. − Rundfunkempfangsgeräte von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, die nur mit externer Energiequelle betrieben werden können, einschließlich Geräte, die auch Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr empfangen können: 8527 21 − − kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät: − − − Geräte, die digitale Radio-Daten-System-Signale (RDS) empfangen und decodieren können: 16 16 16 16 16 16 16 22 22 22 22 22 22 frei 3,7 frei frei 3,7 frei 3,7 14 10 12 14 10 frei — — p/st — — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st 8527 21 20 − − − − mit Laser-Abnehmersystem. 22 14 p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 657 KN- Code 1 − − − − andere: Warenbezeichnung 2 8527 21 52 − − − − − Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem. 8527 21 59 − − − − − andere. − − − andere: 8527 21 70 − − − − mit Laser-Abnehmersystem. − − − − andere: 8527 21 92 − − − − − Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem. 8527 21 98 − − − − − andere. 8527 29 00 − − andere. − andere Rundfunkempfangsgeräte, einschließlich Geräte, Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr empfangen können: die auch 8527 31 − − kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten: − − − mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse: 8527 31 11 − − − − Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem. 8527 31 19 − − − − andere. − − − andere: 8527 31 91 − − − − mit Laserabnehmersystem. − − − − andere: 8527 31 93 − − − − − Kassettengeräte mit analogem und digitalem Abnehmersystem. 8527 31 98 − − − − − andere. 8527 32 − − nicht mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten, jedoch mit Uhr kombiniert: 8527 32 10 − − − Radiowecker. 8527 32 90 − − − andere. 8527 39 − − andere: 8527 39 10 − − − mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse − − − andere: 8527 39 91 − − − − ohne eingebauten Verstärker. 8527 39 99 − − − − mit eingebautem Verstärker. 8527 90 − andere Geräte: 8527 90 10 − − für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, für zivile Luftfahrzeuge (1) − − andere: 8527 90 92 − − − tragbare Personenruf-, -warn- oder -suchempfänger. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 4 14 10 14 14 10 12 14 10 12 14 10 frei 9 9 9 9 frei 2,4 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 658 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8527 90 98 − − − andere. 8528 Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangs- gerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät; Videomonitore und Videoprojektoren: − Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät: 8528 12 − − für mehrfarbiges Bild: − − − Projektionsfernsehgeräte: 8528 12 14 − − − − mit Abtastparametern von 625 Zeilen oder weniger. − − − − mit Abtastparametern von mehr als 625 Zeilen: 8528 12 16 − − − − − mit einer vertikalen Auﬂösung von weniger als 700 Zeilen. 8528 12 18 − − − − − mit einer vertikalen Auﬂösung von 700 Zeilen oder mehr. − − − Geräte mit eingebautem Videoaufnahme- oder Videowiedergabegerät: 8528 12 22 − − − − mit einem Verhältnis der Breite zur Höhe des Bildschirms von weniger als. 1,5. 8528 12 28 − − − − andere. − − − andere: − − − − mit eingebauter Bildröhre: − − − − − mit einem Verhältnis der Breite zur Höhe des Bildschirms von weniger als 1,5 und mit einer Diagonale des Bildschirms von: 8528 12 52 − − − − − − 42 cm oder weniger. 8528 12 54 − − − − − − mehr als 42 cm bis 52 cm. 8528 12 56 − − − − − − mehr als 52 cm bis 72 cm. 8528 12 58 − − − − − − mehr als 72 cm. − − − − − andere: − − − − − − mit Abtastparametern von 625 Zeilen oder weniger und mit einer Diagonale des Bildschirms von: 8528 12 62 − − − − − − − 75 cm oder weniger. 8528 12 66 − − − − − − − mehr als 75 cm. − − − − − − mit Abtastparametern von mehr als 625 Zeilen: 8528 12 72 − − − − − − − mit einer vertikalen Auﬂösung von weniger als 700 Zeilen. 8528 12 76 − − − − − − − mit einer vertikalen Auﬂösung von 700 Zeilen oder mehr. − − − − andere: − − − − − mit Bildschirm: 8528 12 81 − − − − − − mit einem Verhältnis der Breite zur Höhe des Bildschirms von. weniger als 1,5. 8528 12 89 − − − − − − andere. − − − − − ohne Bildschirm: − − − − − − Videotuner: 8528 12 90 − − − − − − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) zum. Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen. − − − − − − − andere: 3 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 Besondere Maßeinheit 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 4 9,3 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 14 3,5 p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 659 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8528 12 93 − − − − − − − − digitale, einschließlich digitale/analoge. 8528 12 95 − − − − − − − − andere. 8528 12 98 − − − − − − andere. 8528 13 00 − − für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild. − Videomonitore: 8528 21 − − für mehrfarbiges Bild: − − − mit Kathodenstrahlröhre: 8528 21 14 − − − − mit einem Verhältnis der Breite zur Höhe des Bildschirms von weniger als. 1,5. − − − − andere: 8528 21 16 − − − − − mit Abtastparametern von 625 Zeilen oder weniger. 8528 21 18 − − − − − mit Abtastparametern von mehr als 625 Zeilen. 8528 21 90 − − − andere. 8528 22 00 − − für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild. 8528 30 − Videoprojektoren: 8528 30 05 − − mittels Flachbildschirm von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen. erzeugte digitale Informationen anzeigend. − − andere: 8528 30 20 − − − für mehrfarbiges Bild. 8528 30 90 − − − für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild. 8529 8529 10 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt: − Antennen und Antennenreﬂektoren aller Art; Teile, die erkennbar mit diesen Waren verwendet werden: 3 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 4 14 14 14 2 14 14 14 14 14 3,5 14 2 8529 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 22 frei − − andere: − − − Antennen: 8529 10 15 − − − − Antennen für Geräte für den Funksprech- und Funktelegraphieverkehr 8529 10 20 − − − − Teleskop- für Kraftfahrzeugempfangsgeräte. Stabantennen und Taschen-,. Koffer-. und. − − − − Außenantennen für Rundfunk- und Fernsehempfang: 8529 10 31 − − − − − für Empfang über Satellit. 8529 10 39 − − − − − andere. 8529 10 40 − − − − Innenantennen für Rundfunk- und Fernsehempfang, einschließlich. Geräteeinbauantennen. 8529 10 45 − − − − andere. 8529 10 70 − − − Filter und Weichen, für Antennen. 8529 10 90 − − − andere. 22 22 22 22 22 22 22 22 1,3 5 3,6 3,6 4 3,6 3,6 3,6 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 660 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 8529 90 − andere: Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 8529 90 10 8529 90 40 − − Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr miteinander verbundenen Einzelteilen bestehen, für Geräte der Unterpositionen 8526 10 10, 8526 91 11, 8526 91 19 und 8526 92 10, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: − − − Teile von Geräten der Unterpositionen 8525 10 50, 8525 20 91, 8525 20 99,. 8525 40 11 und 8527 90 92. − − − andere: − − − − Möbel und Gehäuse: 8529 90 51 − − − − − aus Holz. 8529 90 59 − − − − − andere. 8529 90 72 − − − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen). − − − − andere: 8529 90 81 − − − − − für Fernsehkameras der Unterposition 8525 30 und Geräte der. Positionen 8527 und 8528. 8529 90 88 − − − − − andere. 8530 Verkehrssignal-, Elektrische Verkehrs- überwachungs- und Verkehrssteuergeräte für Schienenwege oder oder dergleichen, Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen (ausgenommen solche der Position 8608): Straßen, Binnenwasserstraßen, Verkehrssicherungs-, Parkplätze 8530 10 00 − Geräte für Schienenwege oder dergleichen. 8530 80 00 − andere Geräte. 8530 90 00 − Teile. 8531 Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, und oder Feuermelder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530: Diebstahlalarmgeräte Einbruchs- 8531 10 − Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder und ähnliche Geräte: 8531 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8531 10 20 − − − von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art. 8531 10 30 − − − von der für Gebäude verwendeten Art. 8531 10 80 − − − andere. 8531 20 − Anzeigetafeln mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder Leuchtdiodenanzeige (LED): 8531 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8531 20 30 − − − mit Leuchtdiodenanzeige (LED). 22 22 16 20 22 22 22 15 15 15 15 15 15 15 15 15 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei 1,2 2 3 3 5 3 1,7 1,7 1,7 frei 2,2 2,2 2,2 frei 1,1 5 — — — — — — — — — — — p/st p/st p/st — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 661 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − mit Flüssigkristallanzeige (LCD): H 8531 20 50 − − − − mit aktiver Matrix-Flüssigkristallanzeige (LCD). 8531 20 80 − − − − andere. 8531 80 − andere Geräte: 8531 80 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 8531 80 30 − − − mit Flachbildschirm. 8531 80 80 − − − andere. 8531 90 − Teile: 8531 90 10 − − von Geräten der Unterposition 8531 20. 8531 90 30 − − von Geräten der Unterposition 8531 80 30. 8531 90 80 − − andere. 8532 Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensatoren: 8532 10 00 − Festkondensatoren für Ströme mit 50/60 Hz, mit einer Blindleistung von. 0,5 kvar oder mehr (Leistungskondensatoren). − andere Festkondensatoren: 8532 21 00 − − Tantalkondensatoren. 8532 22 00 − − Aluminium-Elektrolytkondensatoren. − − einschichtige Keramikkondensatoren. 8532 23 00 H 8532 24 00 − − mehrschichtige Keramikkondensatoren. 8532 25 00 − − Papierkondensatoren und Kunststoffkondensatoren. 8532 29 00 − − andere. 8532 30 00 − Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensatoren. 8532 90 00 − Teile. 8533 Elektrische Widerstände Potentiometer), ausgenommen Heizwiderstände: (einschließlich Rheostate und 8533 10 00 − Kohlemasse- und Kohleschichtfestwiderstände. − andere Festwiderstände: 8533 21 00 − − für eine Leistung von 20 W oder weniger. 8533 29 00 − − andere. − Draht-Stellwiderstände (einschließlich Rheostate und Potentiometer): 8533 31 00 − − für eine Leistung von 20 W oder weniger. 8533 39 00 − − andere. 8533 40 − andere Stellwiderstände (einschließlich Rheostate und Potentiometer): 8533 40 10 − − für eine Leistung von 20 W oder weniger. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 15 15 15 15 15 15 15 17 17 17 17 17 17 17 17 17 16 16 16 16 16 16 4 1,1 1,1 frei 0,8 2,2 1,1 0,8 2,2 0,9 1,3 1,3 0,9 0,9 0,9 0,9 1,3 1,2 0,9 0,9 0,9 0,9 0,9 0,9 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 662 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8533 40 90 − − andere. 8533 90 00 − Teile. 8534 00 Gedruckte Schaltungen: − nur mit Leiterbahnen oder Kontakten: 8534 00 11 − − Mehrlagenschaltungen. 8534 00 19 − − andere. 8534 00 90 − mit anderen passiven Elementen. 8535 Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Sicherungen, Blitzschutzvorrichtungen, Spannungsbegrenzer, Überspannungsablei- ter, Steckvorrichtungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von mehr als 1 000 V: 8535 10 00 − Sicherungen. − Leistungsschalter: 8535 21 00 − − für eine Spannung von weniger als 72,5 kV. 8535 29 00 − − andere. 8535 30 − Trennschalter sowie Ein- und Ausschalter: 8535 30 10 − − für eine Spannung von weniger als 72,5 kV. 8535 30 90 − − andere. 8535 40 00 − Blitzschutzvorrichtungen, Spannungsbegrenzer und Überspannungsableiter 8535 90 00 − andere. 8536 Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsableiter, Steckvorrichtungen, Lampen- fassungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V oder weniger: 8536 10 − Sicherungen: 8536 10 10 − − für eine Stromstärke von 10 A oder weniger. 8536 10 50 − − für eine Stromstärke von mehr als 10 A bis 63 A. 8536 10 90 − − für eine Stromstärke von mehr als 63 A. 8536 20 − Leistungsschalter: 8536 20 10 − − für eine Stromstärke von 63 A oder weniger. 8536 20 90 − − für eine Stromstärke von mehr als 63 A. 8536 30 − andere Geräte zum Schützen von elektrischen Stromkreisen: 8536 30 10 − − für eine Stromstärke von 16 A oder weniger. 8536 30 30 − − für eine Stromstärke von mehr als 16 A bis 125 A. 8536 30 90 − − für eine Stromstärke von mehr als 125 A. − Relais: 8536 41 − − für eine Spannung von 60 V oder weniger: 3 16 16 15 15 15 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 8536 41 10 − − − für eine Stromstärke von 2 A oder weniger. 16 4 0,9 0,9 1,3 1,3 1,3 4,6 4,6 4,6 4,6 4,6 4,6 2,7 2,3 2,3 2,3 2,3 2,3 2,3 2,3 2,3 2,3 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 663 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8536 41 90 − − − für eine Stromstärke von mehr als 2 A. 8536 49 00 − − andere. 8536 50 − andere Schalter: 8536 50 03 8536 50 05 8536 50 07 − − elektronische Wechselstromschalter, aus optisch gekoppelten Ein- und. Ausgangsschaltkreisen (Thyristor-Wechselstromschalter). − − elektronische Schalter, auch temperaturgeschützt, aus einem Transistor und. einem Logikschaltkreis (Chip-on-chip-Technologie). − − elektromechanische Schnappschalter für eine Stromstärke von 11 A oder. weniger. − − andere: − − − für eine Spannung von 60 V oder weniger: 8536 50 11 − − − − Tastenschalter. 8536 50 15 − − − − Drehschalter. 8536 50 19 − − − − andere. 8536 50 80 − − − andere. − Lampenfassungen und Steckvorrichtungen: 8536 61 − − Lampenfassungen: 8536 61 10 − − − mit Edisongewinde. 8536 61 90 − − − andere. 8536 69 − − andere:. 8536 69 10 − − − für Koaxialkabel. 8536 69 30 − − − für gedruckte Schaltungen. 8536 69 90 − − − andere. 8536 90 − andere Geräte: 8536 90 01 − − vorgefertigte Schienenverteilungen für elektrische Leitungen. 8536 90 10 − − Verbindungs- und Kontaktelemente für Drähte und Kabel. 8536 90 20 − − Wafer prober. 8536 90 85 − − andere. 8537 Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger, mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern oder für die Stromverteilung, einschließlich solcher mit eingebauten Instrumenten oder Geräten des ausgenommen Kapitels Vermittlungseinrichtungen der Position 8517: Steuerungen, numerische sowie 90, 8537 10 − für eine Spannung von 1 000 V oder weniger: 8537 10 10 − − Steuerschränke für numerische Steuerungen mit eingebauter automatischer. Datenverarbeitungsmaschine. − − andere: 8537 10 91 − − − speicherprogrammierbare Steuerungen. 8537 10 99 − − − andere. 8537 20 − für eine Spannung von mehr als 1 000 V: 8537 20 91 − − für eine Spannung von mehr als 1 000 V bis 72,5 kV. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 14 14 14 14 4 2,3 2,3 0,8 0,8 0,8 2,3 2,3 2,3 2,3 2,3 2,3 0,8 0,8 2,3 2,3 0,8 frei 2,3 2,1 2,1 2,1 2,1 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 664 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8537 20 99 − − für eine Spannung von mehr als 72,5 kV. 8538 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8535, 8536 oder 8537 bestimmt: 8538 10 00 − Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger für Waren der. Position 8537, nicht mit den zugehörigen Geräten ausgerüstet. 8538 90 − andere: − − für Wafer prober der Unterposition 8536 90 20: 8538 90 11 − − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen). 8538 90 19 − − − andere. − − andere: 8538 90 91 − − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen). 8538 90 99 − − − andere. 8539 einschließlich Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, innenverspiegelte Scheinwerferlampen (sealed beam lamp units) und Ultraviolett- und Infrarotlampen; Bogenlampen: 8539 10 − innenverspiegelte Scheinwerferlampen (sealed beam lamp units): 8539 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (2). 8539 10 90 − − andere. − andere Glühlampen, ausgenommen Ultraviolett- und Infrarotlampen: 8539 21 − − Wolfram-Halogen-Glühlampen: 8539 21 30 − − − Lampen von der für Krafträder und andere Kraftfahrzeuge verwendeten Art − − − andere, für eine Spannung von: 8539 21 92 − − − − mehr als 100 V. 8539 21 98 − − − − 100 V oder weniger. 8539 22 − − andere, mit einer Leistung von 200 W oder weniger und für eine Spannung von mehr als 100 V: 8539 22 10 − − − Reﬂektorlampen. 8539 22 90 − − − andere. 8539 29 − − andere: 8539 29 30 − − − Lampen von der für Krafträder und andere Kraftfahrzeuge verwendeten Art − − − andere, für eine Spannung von: 8539 29 92 − − − − mehr als 100 V. 8539 29 98 − − − − 100 V oder weniger. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 14 14 16 (1) 16 (1) 16 16 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 4 2,1 2,2 3,2 1,7 3,2 1,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 665 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − Entladungslampen, ausgenommen Ultraviolettlampen: 8539 31 − − Glühkathoden-Leuchtstofflampen: 8539 31 10 − − − mit zwei Lampensockeln. 8539 31 90 − − − andere. 8539 32 − − Quecksilber- oder Natriumdampﬂampen; Halogen-Metalldampﬂampen: 8539 32 10 − − − Quecksilberdampﬂampen. 8539 32 50 − − − Natriumdampﬂampen. 8539 32 90 − − − Halogen-Metalldampﬂampen. 8539 39 00 − − andere. − Ultraviolett- und Infrarotlampen; Bogenlampen: 8539 41 00 − − Bogenlampen. 8539 49 − − andere: 8539 49 10 − − − Ultraviolettlampen. 8539 49 30 − − − Infrarotlampen. 8539 90 − Teile: 8539 90 10 − − Lampensockel. 8539 90 90 − − andere. 8540 Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-Elektronenröhren (z. B. Röhren, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras): Vakuumröhren, gasgefüllte dampf- oder − Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfangsgeräte, einschließlich Kathodenstrahlröhren für Videomonitore: 8540 11 − − für mehrfarbiges Bild: − − − mit einem Verhältnis der Breite zur Höhe des Bildschirms von weniger als 1,5 und mit einer Diagonale des Bildschirms von: 8540 11 11 − − − − 42 cm oder weniger. 8540 11 13 − − − − mehr als 42 cm bis 52 cm. 8540 11 15 − − − − mehr als 52 cm bis 72 cm. 8540 11 19 H 8540 11 70 − − − − mehr als 72 cm. − − − andere. 8540 12 00 − − für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild. 8540 20 8540 20 10 H 8540 20 80 − Bildaufnahmeröhren für Bildverstärkerröhren; andere Photokathodenröhren: Fernsehkameras; Bildwandler- und − − Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras. − − andere. 8540 40 00 − Anzeigeröhren für Datenmonitore, Phosphor-Bildpunkteabstand von weniger als 0,4 mm. für mehrfarbiges Bild, mit einem. 8540 50 00 − Anzeigeröhren für Datenmonitore, für einfarbiges Bild. schwarzweißes oder anderes. 8540 60 00 − andere Kathodenstrahlröhren. 18 18 18 18 18 18 18 18 18 15 15 19 19 19 19 19 19 17 17 19 19 19 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 14 14 14 14 14 7,5 2,7 2,7 2,6 2,6 2,6 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 666 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − Höchstfrequenzröhren (z. B. Magnetrone, Klystrone, Wanderfeldröhren, Karcinotrone), ausgenommen gittergesteuerte Röhren: 8540 71 00 − − Magnetrone. 8540 72 00 − − Klystrone. 8540 79 00 − − andere. − andere Elektronenröhren: 8540 81 00 H 8540 89 00 − − Empfänger- und Verstärkerröhren. − − andere. − Teile: 8540 91 00 − − von Kathodenstrahlröhren. 8540 99 00 − − andere. 8541 Transistoren ähnliche Halbleiterbauelemente; Dioden, lichtempﬁndliche Halbleiterbauelemente (einschließlich Photoele- mente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden; gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle: und H 8541 10 00 − Dioden, andere als Photodioden und Leuchtdioden. H 8541 21 00 H 8541 29 00 H 8541 30 00 − Transistoren, andere als Phototransistoren: − − mit einer Verlustleistung von weniger als 1 W. − − andere. − Thyristoren, Diacs Triacs, Halbleiterbauelemente. und ausgenommen. lichtempﬁndliche. 8541 40 − lichtempﬁndliche Halbleiterbauelemente (einschließlich Photoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden: H 8541 40 10 H 8541 40 90 H 8541 50 00 − − Leuchtdioden, einschließlich Laserdioden. − − andere. − andere Halbleiterbauelemente. 8541 60 00 − gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle. 8541 90 00 − Teile. 8542 8542 12 00 Elektronische elektronische Mikroschaltungen (Mikrobausteine): Schaltungen integrierte und zusammengesetzte − digitale monolithische integrierte Schaltungen: − − Karten mit einer elektronischen integrierten Schaltung (sogenannte smart. cards). 8542 13 − − Metalloxidhalbleiter (MOS-Technik): 8542 13 01 − − − Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten. 8542 13 05 − − − Chips. − − − andere: − − − − Speicher: − − − − − dynamische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannte RAMs, dynamisch): 8542 13 11 − − − − − − mit einer Speicherkapazität von 4 Mbit oder weniger. 8542 13 13 − − − − − − mit einer Speicherkapazität von mehr als 4 Mbit bis 16 Mbit. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 19 19 19 19 15 15 21 21 21 21 21 16 21 20 15 21 21 21 21 21 4 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — — — — — — — — — — p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 667 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8542 13 15 − − − − − − mit einer Speicherkapazität von mehr als 16 Mbit bis 64 Mbit. 8542 13 17 − − − − − − mit einer Speicherkapazität von mehr als 64 Mbit. H 8542 13 20 − − − − − statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannte einschließlich Cache-Schreib-Lesespeicher mit. RAMs, wahlfreiem Zugriff (sogenannte Cache-RAMs). statisch),. H 8542 13 30 − − − − − UV-löschbare, programmierbare Lesespeicher (sogenannte EPROMs) − − − − − elektrisch löschbare, programmierbare Lesespeicher E2PROMs), einschließlich FLASH E2PROMs: (sogenannte − − − − − − FLASH E2PROMs: H 8542 13 42 − − − − − − − mit einer Speicherkapazität von 4 Mbit oder weniger. 8542 13 45 − − − − − − − mit einer Speicherkapazität von mehr als 4 Mbit bis 16 Mbit. H 8542 13 46 H 8542 13 48 − − − − − − − mit einer Speicherkapazität von mehr als 16 Mbit bis 32 Mbit − − − − − − − mit einer Speicherkapazität von mehr als 32 Mbit. 8542 13 49 − − − − − − andere. H 8542 13 54 − − − − − andere Speicher. 8542 13 55 − − − − Mikroprozessoren. H 8542 13 60 − − − − Mikrocontroller und Mikrocomputer. − − − − andere: 8542 13 70 − − − − − mikroperiphere Einheiten. H 8542 13 80 − − − − − andere. 8542 14 − − Schaltungen, in bipolarer Technik hergestellt: 8542 14 01 − − − Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (Chips) zerschnitten. 8542 14 05 − − − Chips. − − − andere: H 8542 14 11 − − − − Speicher. 8542 14 30 − − − − Mikroprozessoren. H 8542 14 40 − − − − Mikrocontroller und Mikrocomputer. − − − − andere: 8542 14 50 − − − − − mikroperiphere Einheiten. H 8542 14 90 − − − − − andere. 8542 19 − − andere, einschließlich Schaltungen in einer Kombination aus bipolarer und MOS-Technik hergestellt (BIMOS-Technik): 8542 19 01 − − − Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten. 8542 19 05 − − − Chips. − − − andere: H 8542 19 40 − − − − Speicher. 8542 19 55 − − − − Mikroprozessoren. H 8542 19 66 − − − − Mikrocontroller und Mikrocomputer. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — p/st p/st — — — — — — — — — — — p/st p/st p/st 668 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 − − − − andere: Warenbezeichnung 2 8542 19 71 H 8542 19 85 − − − − − mikroperiphere Einheiten. − − − − − andere. 8542 30 − andere monolithische integrierte Schaltungen: 8542 30 10 − − Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten. 8542 30 20 − − Chips. − − andere: 8542 30 30 − − − Verstärker. 8542 30 50 H 8542 30 60 − − − Leistungs- und Spannungsregler. − − − Steuer- und Kontrollbausteine. 8542 30 70 − − − Schnittstellenbausteine; Steuerfunktionen. Schnittstellenbausteine mit Kontroll-. und. H 8542 30 90 H 8542 40 00 − − − andere. − hybride integrierte Schaltungen. 8542 50 00 − zusammengesetzte elektronische Mikroschaltungen (Mikrobausteine). 8542 90 00 − Teile. 8543 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen: − Teilchenbeschleuniger: 8543 11 00 − − Ionenimplantationsanlagen zum Dotieren von Halbleitermaterialien. 8543 19 00 − − andere. 8543 20 00 − Signalgeneratoren. 8543 30 8543 30 10 8543 30 30 − Maschinen, Apparate und Geräte für die Galvanotechnik, Elektrolyse oder Elektrophorese: − − Apparate zum Naßätzen, Entwickeln, Ablösen und Reinigen (Resistentfernung). von Halbleiterscheiben (wafers). − − Apparate zum Naßätzen, Entwickeln, Ablösen und Reinigen (Resistentfernung). von Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen. 8543 30 80 − − andere. 8543 40 00 − Elektrozaungeräte. − andere Maschinen, Apparate und Geräte: 8543 81 00 − − kontaktlose Karten und Etiketten. 8543 89 − − andere: 8543 89 10 − − − Flugschreiber für zivile Luftfahrzeuge (2). − − − andere: 8543 89 15 − − − − Geräte mit Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktionen. 8543 89 20 − − − − Antennenverstärker. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 15 13 13 13 13 13 (1) 13 13 13 13 13 13 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 4 3,7 frei 1,3 3,7 3,7 1,3 frei 1,3 3,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 669 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − − − − Sonnenbänke, Sonnenhimmel und ähnliche Bräunungsgeräte: − − − − − für Leuchtstoffröhren für ultraviolette A-Strahlen: KN- Code 1 8543 89 51 − − − − − − mit einer Länge der längsten Leuchtstoffröhre von 100 cm oder. weniger. 8543 89 55 − − − − − − andere. 8543 89 59 − − − − − andere. − − − − Apparate und Vorrichtungen zum physikalischen Beschichten von Halbleiterscheiben (wafers): 8543 89 70 − − − − − durch Kathodenzerstäubung (sputtering). 8543 89 72 − − − − − andere. 8543 89 73 8543 89 75 8543 89 79 − − − − Vorrichtungen zum Verkapseln von Halbleiterbauelementen bei der. Montage. − − − − Apparate zum physikalischen Beschichten von Trägermaterialien für. Flüssigkristallanzeigen durch Kathodenzerstäubung (sputtering). − − − − zusammengesetzte Schaltungen elektronische die automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten in die Lage versetzen, Tonsignale zu verarbeiten; Aufrüstsätze für automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, mindestens bestehend aus Lautsprechern und/oder Mikrophonen sowie einer zusammengesetzten elektronischen Schaltung (Soundkarte), die die automatische Datenverarbeitungsmaschine und ihre. Einheiten in die Lage versetzt, Tonsignale zu verarbeiten. (Soundkarten),. 8543 89 95 − − − − andere. 8543 90 − Teile: 8543 90 10 8543 90 20 8543 90 30 − − Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr miteinander zivile bestehen,. verbundenen Luftfahrzeuge (2). Flugschreiber,. Einzelteilen. für für. − − zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) zum Einbau in. automatische Datenverarbeitungsmaschinen. − − von Maschinen, Apparaten und Geräten der Unterposition 8543 11 00,. 8543 30 10, 8543 30 30, 8543 89 70, 8543 89 72 oder 8543 89 73. 8543 90 40 − − von Maschinen, Apparaten und Geräten der Unterposition 8543 89 75. 8543 90 80 − − andere. 8544 Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlußstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlußstücken versehen: − Wickeldrähte: 8544 11 − − aus Kupfer: 13 13 13 13 13 (1) 13 (1) 13 (1) 13 13 13 13 13 (1) 13 (1) 13 8544 11 10 − − − lackiert. 8544 11 90 − − − andere. 8544 19 − − andere: 8544 19 10 − − − lackiert. 8544 19 90 − − − andere. 17 17 17 17 3,7 3,7 3,7 frei 1,3 1,3 3,7 1,3 3,7 frei 1,3 1,3 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 p/st p/st p/st — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 670 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8544 20 00 − Koaxialkabel und andere koaxiale elektrische Leiter. 8544 30 − Zündkabelsätze und andere Kabelsätze von der für Beförderungsmittel verwendeten Art: 8544 30 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8544 30 90 − − andere. − andere elektrische Leiter, für eine Spannung von 80 V oder weniger: 8544 41 − − mit Anschlußstücken versehen: 8544 41 10 − − − von der für die Telekommunikation verwendeten Art. 8544 41 90 − − − andere. 8544 49 − − andere: 8544 49 20 − − − von der für die Telekommunikation verwendeten Art. 8544 49 80 − − − andere. − andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als 80 V bis 1 000 V: 8544 51 − − mit Anschlußstücken versehen: 8544 51 10 − − − von der für die Telekommunikation verwendeten Art. 8544 51 90 − − − andere. 8544 59 − − andere: 8544 59 10 − − − Drähte und Kabel, mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr. als 0,51 mm. − − − andere: 8544 59 20 − − − − für eine Spannung von 1 000 V. 8544 59 80 − − − − für eine Spannung von mehr als 80 V, jedoch weniger als 1 000 V. 8544 60 − andere elektrische Leiter, für eine Spannung von mehr als 1 000 V: 8544 60 10 − − mit Kupferleitern. 8544 60 90 − − mit anderen Leitern. 8544 70 00 − Kabel aus optischen Fasern. 8545 Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Batterie- und Elementekohlen und andere Waren für elektrotechnische Zwecke, aus Graphit oder anderem Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall: − Elektroden: 8545 11 00 − − von der für Öfen verwendeten Art. 8545 19 − − andere: 8545 19 10 − − − Elektroden für Elektrolyseanlagen. 8545 19 90 − − − andere. 8545 20 00 − Kohlebürsten. 8545 90 − andere: 8545 90 10 − − Heizwiderstände. 8545 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 12 9 12 12 14 12 4 3,7 frei 3,7 1,1 3,3 1,2 3,7 1,1 3,3 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 1,6 2,7 2,7 2,7 2,7 1,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 671 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8546 Elektrische Isolatoren aus Stoffen aller Art: 8546 10 00 − aus Glas. 8546 20 − aus keramischen Stoffen: 8546 20 10 − − ohne Metallteile. − − mit Metallteilen: 8546 20 91 − − − für Starkstromfreileitungen und Fahrleitungen. 8546 20 99 − − − andere. 8546 90 − andere: 8546 90 10 − − aus Kunststoffen. 8546 90 90 − − andere. 8547 Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit Innengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolatoren der Position 8546; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierung: 8547 10 − Isolierteile aus keramischen Stoffen: 8547 10 10 − − mit einem Gehalt an Metalloxiden von 80 GHT oder mehr. 8547 10 90 − − andere. 8547 20 00 − Isolierteile aus Kunststoffen. 8547 90 00 − andere. 8548 und Schrott Abfälle Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren; elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen: elektrischen von 8548 10 − Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatte- rien und Akkumulatoren: 8548 10 10 − − ausgebrauchte elektrische Primärelemente und Primärbatterien. − − ausgebrauchte elektrische Akkumulatoren: 8548 10 21 − − − Blei-Akkumulatoren. 8548 10 29 − − − andere. − − Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren: 8548 10 91 − − − Blei enthaltend. 8548 10 99 − − − andere. 8548 90 − andere: 8548 90 10 − − Speicher in Form von Mehrfachkombinationen wie Stack D-RAMs oder. Module. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 19 19 19 19 19 17 17 19 16 20 17 17 14 14 14 4 3,7 4,7 4,7 4,7 3,7 3,7 4,7 4,7 3,7 3,7 4,7 2,6 2,6 frei frei 0,8 5 — — — — — — — — — — p/st ce/el ce/el — — — 672 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8548 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) 3 14 4 2,7 Besondere Maßeinheit 5 — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 673 ABSCHNITT XVII BEFÖRDERUNGSMITTEL Anmerkungen 1. Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 9501, 9503 oder 9508 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 9506). 2. Folgende Waren sind nicht als „Teile“ oder als „Zubehör“ einzureihen, auch wenn sie erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind: a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 8484) sowie andere Waren aus Weichkautschuk (Position 4016); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge); d) Waren der Position 8306; e) Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8401 bis 8479 sowie Teile davon; Waren der Position 8481 oder 8482 und die in Position 8483 erfaßten Teile von Motoren oder anderen Kraftmaschinen; f) elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85); g) Instrumente, Apparate und Geräte des Kapitels 90; h) Waren des Kapitels 91; ij) Waffen (Kapitel 93); k) Beleuchtungskörper und Teile davon, der Position 9405; l) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Position 9603). 3. „Teile“ und „Zubehör“ im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind. Teile und Zubehör, für die zwei oder mehr Positionen der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Position zuzuweisen, die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht. 4. Im Abschnitt XVII werden: a) Fahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach zur Fortbewegung sowohl auf der Straße als auch auf Schienen gebaut sind, in die in Betracht kommende Position des Kapitels 87 eingereiht; b) schwimmfähige Kraftfahrzeuge (Amphibienfahrzeuge) in die in Betracht kommende Position des Kapitels 87 eingereiht; c) Luftfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach so gebaut sind, daß sie auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, in die in Betracht kommende Position des Kapitels 88 eingereiht. 5. Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge einzureihen, denen sie am ähnlichsten sind, und zwar: a) b) c) in Kapitel 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzüge); in Kapitel 87, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über dem Boden oder in gleichem Maße über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen; in Kapitel 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über dem Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen oder sich über Eisﬂächen fortbewegen können. Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Position einzureihen, der die Luftkissenfahrzeuge auf Grund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden. Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial einzureihen; Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte für Schienenwege einzureihen. 674 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zusätzliche Anmerkungen 1. Vorbehaltlich der Zusätzlichen Anmerkung 3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge und andere Waren zur Instandhaltung und Instandsetzung von Beförderungsmitteln wie die Beförderungsmittel einzureihen, zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für anderes Zubehör, das mit den Beförderungsmitteln, deren übliche Ausrüstung es darstellt, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft wird. 2. Auf Antrag des Anmelders und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die Bestimmungen der Allgemeinen Vorschrift 2 Buchstabe a) auch auf Waren der Positionen 8608, 8805, 8905 und 8907 angewendet, die in Teilsendungen ein- oder ausgehen. KAPITEL 86 SCHIENENFAHRZEUGE UND ORTSFESTES GLEISMATERIAL, TEILE DAVON; MECHANISCHE (AUCH ELEKTROMECHANISCHE) SIGNALGERÄTE FÜR VERKEHRSWEGE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 86 gehören nicht: a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie Betonelemente zum Bau von Führungsschienen für Luftkissenzüge (Position 4406 oder 6810); b) Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, der Position 7302; c) elektrische Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte der Position 8530. 2. Zu Position 8607 gehören insbesondere: a) Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Radkörper und andere Radteile; b) Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle; c) Achslager, Bremsvorrichtungen aller Art; d) Puffer, Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen, Faltenbälge; e) Wagenkästen und andere Aufbauten. 3. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Kapitel 86 gehören zu Position 8608 insbesondere: a) zusammengesetzte Gleise, Drehscheiben, Prellböcke und Lademaße; b) bewegliche Scheiben- und Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungsvorrichtungen für schienengleiche Bahnübergänge, Vorrichtun- gen zur Nahbedienung der Weichen (Handstellböcke), Stellwerke zur Fernbedienung der Weichen oder Signale und andere mechanische (auch elektromechanische) Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte, auch mit elektrischer Beleuch- tungsvorrichtung ausgestattet, für Schienenwege oder dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen, Parkplätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8601 Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus dem Stromnetz oder aus Akkumulatoren: 8601 10 00 − mit Stromspeisung aus dem Stromnetz. 8601 20 00 − mit Stromspeisung aus Akkumulatoren. 14 14 1,7 1,7 p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 675 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8602 Andere Lokomotiven; Lokomotivtender: 8602 10 00 − dieselelektrische Lokomotiven. 8602 90 00 − andere. 8603 Triebwagen Position 8604: und Schienenbusse, ausgenommen solche der 8603 10 00 − mit Stromspeisung aus dem Stromnetz. 8603 90 00 − andere. 8604 00 00 Schienenfahrzeuge zur Gleisunterhaltung und andere Bahndienstfahr- zeuge, auch selbstfahrend (z. B. Gerätewagen, Kranwagen, Wagen mit Gleisstopfmaschinen, und Draisinen). Gleiskorrekturwagen, Meßwagen 8605 00 00 Personenwagen, andere schienengebundene der Position 8604). Postwagen (ausgenommen Wagen Gepäckwagen, Spezialwagen und 8606 Schienengebundene Güterwagen: 8606 10 00 − Kesselwagen und dergleichen. 8606 20 00 − wärmeisolierte Wagen und Kühlwagen, Unterposition 8606 10. ausgenommen solche der. 8606 30 00 − Selbstentladewagen, ausgenommen solche der Unterposition 8606 10 oder. 8606 20. − andere: 8606 91 − − gedeckt und geschlossen: 8606 91 10 − − − ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit Radioaktivität bestimmt (Euratom). starker. 8606 91 90 − − − andere. 8606 92 00 − − offen, mit nicht abnehmbaren Stirn- und Seitenwänden, deren Höhe mehr. als 60 cm beträgt. 8606 99 00 − − andere. 8607 Teile von Schienenfahrzeugen: − Drehgestelle, Lenkgestelle, Achsen und Räder, Teile davon: 8607 11 00 − − Triebgestelle. 8607 12 00 − − andere Drehgestelle und Lenkgestelle. 8607 19 − − andere, einschließlich Teile davon: − − − Achsen, Radsätze, Räder und Radteile: 8607 19 01 − − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8607 19 11 − − − − aus Stahl, gesenkgeschmiedet. 8607 19 18 − − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 13 13 14 13 13 13 14 14 14 10 14 14 14 13 13 15 15 15 4 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 2,7 2,7 2,7 5 — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — 676 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − − − Teile von Drehgestellen und Lenkgestellen: 8607 19 91 − − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8607 19 99 − − − − andere. − Bremsvorrichtungen und Teile davon: 8607 21 − − Druckluftbremsvorrichtungen und Teile davon: 8607 21 10 − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8607 21 90 − − − andere. 8607 29 − − andere: 8607 29 10 − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8607 29 90 − − − andere. 8607 30 − Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen, Puffer, Teile davon: 8607 30 01 − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8607 30 99 − − andere. − andere: 8607 91 − − von Lokomotiven: 8607 91 10 − − − Achslager und Teile davon. − − − andere: 8607 91 91 − − − − aus Eisen oder Stahl, gegossen. 8607 91 99 − − − − andere. 8607 99 − − andere: 8607 99 10 − − − Achslager und Teile davon. 8607 99 30 − − − Wagenkästen und andere Aufbauten, Teile davon. 8607 99 50 − − − Untergestelle und Teile davon. 8607 99 90 − − − andere. 8608 00 Sicherungs-, Überwachungs- Ortsfestes Gleismaterial; mechanische (auch elektromechanische) Signal-, für Schienenwege oder dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen, Parkplätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen; Teile davon: Steuergeräte oder 8608 00 10 − ortsfestes Gleismaterial und Geräte für Schienenwege. 8608 00 30 − andere Geräte. 8608 00 90 − Teile. 8609 00 8609 00 10 Warenbehälter (Container), einschließlich solcher für Flüssigkeiten oder Gase, speziell für eine oder mehrere Beförderungsarten gebaut und ausgestattet: − Warenbehälter (Container), die zum Schutz gegen Strahlung mit Blei verkleidet. und zum Befördern radioaktiver Stoffe bestimmt sind (Euratom). 8609 00 90 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 13 13 11 11 11 11 14 14 15 14 14 15 14 14 14 14 14 14 10 15 4 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 3,7 1,7 1,7 3,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — frei frei p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 677 KAPITEL 87 ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE, TEILE DAVON UND ZUBEHÖR Anmerkungen 1. Zu Kapitel 87 gehören nicht Fahrzeuge, die auf Grund ihrer Bauart nur auf Schienen fahren können. 2. Im Sinne des Kapitels 87 sind Zugmaschinen Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte im Zusammenhang mit der oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich machen, Hauptverwendung der Zugmaschinen Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel usw. zu befördern. Maschinen und Arbeitsgeräte, die ihrer Beschaffenheit nach auswechselbare Vorrichtungen zum Anbringen an Zugmaschinen der Position 8701 sind, werden in die für sie zutreffende Position eingereiht, selbst wenn sie mit der Zugmaschine, auch an ihr montiert, gestellt werden. 3. Kraftwagenfahrgestelle mit Fahrerhaus gehören nicht zu Position 8706, sondern zu den Positionen 8702 bis 8704. 4. Zu Position 8712 gehören alle zweirädrigen Kinderfahrräder. Andere Kinderfahrräder gehören zu Position 9501. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 8701 Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709): 8701 10 − Einachsschlepper: 8701 10 10 − − mit einer Leistung von 4 kW oder weniger. 8701 10 90 − − mit einer Leistung von mehr als 4 kW. 8701 20 − Sattel-Straßenzugmaschinen: 8701 20 10 − − neu. 8701 20 90 − − gebraucht. 8701 30 − Gleiskettenzugmaschinen: 8701 30 10 − − Schneepistenplanierfahrzeuge. 8701 30 90 − − andere. 8701 90 − andere: − − Ackerschlepper und Forstschlepper (ausgenommen Einachsschlepper), auf Rädern: − − − neu, mit einer Motorleistung von: 8701 90 11 − − − − 18 kW oder weniger. H 8701 90 20 − − − − mehr als 18 kW bis 37 kW. 8701 90 25 − − − − mehr als 37 kW bis 59 kW. 8701 90 31 − − − − mehr als 59 kW bis 75 kW. 8701 90 35 − − − − mehr als 75 kW bis 90 kW. 8701 90 39 − − − − mehr als 90 kW. 8701 90 50 − − − gebraucht. 8701 90 90 − − andere. 12 12 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 3 3 16 16 frei frei frei frei frei frei frei frei frei 7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 678 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 8702 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Kraftfahrzeuge einschließlich Fahrer: zum Befördern von 10 oder mehr Personen, 8702 10 − mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor): − − mit einem Hubraum von mehr als 2 500 cm3: 8702 10 11 − − − neu. 8702 10 19 − − − gebraucht. − − mit einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger: 8702 10 91 − − − neu. 8702 10 99 − − − gebraucht. 8702 90 − andere: − − mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung: − − − mit einem Hubraum von mehr als 2 800 cm3: 8702 90 11 − − − − neu. 8702 90 19 − − − − gebraucht. − − − mit einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger: 8702 90 31 − − − − neu. 8702 90 39 − − − − gebraucht. 8702 90 90 − − andere. 8703 Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförde- der rung Position und Rennwagen: solche einschließlich Kombinationskraftwagen gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen 8702), 8703 10 − Schneespezialfahrzeuge (einschließlich Motorschlitten); Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung auf Golfplätzen sowie ähnliche Fahrzeuge: − − mit Kolbenverbrennungsmotor: 8703 10 11 − − − Schneespezialfahrzeuge (einschließlich Motorschlitten). 8703 10 19 − − − andere. 8703 10 90 − − mit anderem Motor. − andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung: 8703 21 − − mit einem Hubraum von 1 000 cm3 oder weniger: 8703 21 10 − − − neu. 8703 21 90 − − − gebraucht. 8703 22 − − mit einem Hubraum von mehr als 1 000 cm3 bis 1 500 cm3: − − − neu: 8703 22 11 − − − − Wohnmobile. 8703 22 19 − − − − andere. 8703 22 90 − − − gebraucht. 29 29 29 29 29 29 29 29 25 20 20 25 29 29 29 29 29 16 16 10 10 16 16 10 10 10 5 10 10 10 10 10 10 10 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 679 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 8703 23 − − mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis 3 000 cm3: − − − neu: 8703 23 11 − − − − Wohnmobile. 8703 23 19 − − − − andere. 8703 23 90 − − − gebraucht. 8703 24 − − mit einem Hubraum von mehr als 3 000 cm3:. 8703 24 10 − − − neu. 8703 24 90 − − − gebraucht. − andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor): 8703 31 − − mit einem Hubraum von 1 500 cm3 oder weniger: 8703 31 10 − − − neu. 8703 31 90 − − − gebraucht. 8703 32 − − mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis 2 500 cm3: − − − neu: 8703 32 11 − − − − Wohnmobile. 8703 32 19 − − − − andere. 8703 32 90 − − − gebraucht. 8703 33 − − mit einem Hubraum von mehr als 2 500 cm3:. − − − neu: 8703 33 11 − − − − Wohnmobile. 8703 33 19 − − − − andere. 8703 33 90 − − − gebraucht. 8703 90 − andere: 8703 90 10 − − Fahrzeuge mit Elektromotor. 8703 90 90 − − andere. 8704 Lastkraftwagen: 8704 10 − Muldenkipper (Dumper), zur Verwendung außerhalb des Straßennetzes gebaut: − − mit Kolbenverbrennungsmotor: 8704 10 11 − − − mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) mit einem Hubraum von mehr als 2 500 cm3 oder mit Fremdzündung mit einem Hubraum von mehr als 2 800 cm3. 8704 10 19 − − − andere. 8704 10 90 − − andere. − andere, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor): 8704 21 − − mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder weniger: 8704 21 10 − − − ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit. Radioaktivität bestimmt (Euratom). starker. 29 29 29 29 29 29 29 29 29 29 29 29 29 25 29 28 22 25 10 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 frei frei frei 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 3,5 p/st 680 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 − − − andere: − − − − mit Motor mit einem Hubraum von mehr als 2 500 cm3: 8704 21 31 − − − − − neu. 8704 21 39 − − − − − gebraucht. − − − − mit Motor mit einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger: 8704 21 91 − − − − − neu. 8704 21 99 − − − − − gebraucht. 8704 22 − − mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 5 t bis 20 t: 8704 22 10 − − − ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit. Radioaktivität bestimmt (Euratom). starker. − − − andere: 8704 22 91 − − − − neu. 8704 22 99 − − − − gebraucht. 8704 23 − − mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 20 t: 8704 23 10 − − − ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit. Radioaktivität bestimmt (Euratom). starker. − − − andere: 8704 23 91 − − − − neu. 8704 23 99 − − − − gebraucht. − andere, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung: 8704 31 − − mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder weniger: 8704 31 10 − − − ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit. Radioaktivität bestimmt (Euratom). starker. − − − andere: − − − − mit Motor mit einem Hubraum von mehr als 2 800 cm3: 8704 31 31 − − − − − neu. 8704 31 39 − − − − − gebraucht. − − − − mit Motor mit einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger: 8704 31 91 − − − − − neu. 8704 31 99 − − − − − gebraucht. 8704 32 − − mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 5 t: 8704 32 10 − − − ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit Radioaktivität bestimmt (Euratom). starker. − − − andere: 8704 32 91 − − − − neu. 8704 32 99 − − − − gebraucht. 8704 90 00 − andere. 28 28 28 28 10 28 28 10 28 28 10 28 28 28 28 10 28 28 25 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 22 22 10 10 3,5 22 22 3,5 22 22 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 3,5 p/st 22 22 10 10 3,5 22 22 10 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 681 KN- Code 1 8705 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken, nicht hauptsächlich zur (z. B. Abschleppwagen, Personen- oder Güterbeförderung gebaut Kranwagen, Feuerwehrwagen, Betonmischwagen, Straßenkehrwagen, Straßensprengwagen, Werkstattwagen, Wagen mit Röntgenanlage): 8705 10 00 − Kranwagen (Autokrane). 8705 20 00 − Kraftfahrzeuge mit Bohrturm zum Tiefbohren. 8705 30 00 − Feuerwehrwagen. 8705 40 00 − Betonmischwagen (Lkw-Betonmischer). 8705 90 − andere: 8705 90 10 − − Abschleppwagen. 8705 90 30 − − Betonpumpenwagen. 8705 90 90 − − andere. 8706 00 Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, mit Motor: − Fahrgestelle für Zugmaschinen der Position 8701; Fahrgestelle für Kraftwagen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor), mit einem Hubraum von mehr als 2 500 cm3 oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von mehr als 2 800 cm3: 8702, 8703 oder 8706 00 11 − − für Kraftfahrzeuge der Position 8702 oder 8704. 8706 00 19 − − andere. − andere: 8706 00 91 − − für Kraftfahrzeuge der Position 8703. 8706 00 99 − − andere. 8707 Karosserien (einschließlich Fahrerhäuser), für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705: 8707 10 − für Kraftfahrzeuge der Position 8703: 8707 10 10 − − für die industrielle Montage. 8707 10 90 − − andere. 8707 90 − andere: 8707 90 10 − − für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung einem Hubraum oder Halbdieselmotor) von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger,. von Kraftfahrzeugen der Position 8705. (Diesel-. und. 8707 90 90 − − andere. 25 25 25 25 25 25 25 29 29 29 29 24 24 24 24 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 19 6 4,5 10 4,5 4,5 4,5 4,5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 682 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8708 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705: 8708 10 − Stoßstangen und Teile davon: 8708 10 10 − − für die industrielle Montage: von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung einem Hubraum oder Halbdieselmotor) von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). (Diesel-. und. 8708 10 90 − − andere. − andere Karosserieteile und anderes Karosseriezubehör (auch für Fahrerhäuser): 8708 21 − − Sicherheitsgurte: 8708 21 10 − − − für die industrielle Montage: von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). 8708 21 90 − − − andere. 8708 29 − − andere: 8708 29 10 − − − für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). 8708 29 90 − − − andere. − Bremsen und Servobremsen sowie Teile davon: 8708 31 − − montierte Bremsbeläge: 8708 31 10 − − − für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). − − − andere: 8708 31 91 − − − − für Scheibenbremsen. 8708 31 99 − − − − andere. 19 19 19 19 19 19 19 19 19 3 4,5 3 4,5 3 4,5 3 4,5 4,5 — — p/st p/st — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 683 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8708 39 − − andere: 8708 39 10 − − − für die industrielle Montage: Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). 8708 39 90 − − − andere. 8708 40 − Schaltgetriebe: 8708 40 10 − − für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung einem Hubraum oder Halbdieselmotor) von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). (Diesel-. und. 8708 40 90 − − andere. 8708 50 − Achsbrücken (Triebachsen) mit Ausgleichgetriebe, auch mit anderen Kraftübertragungsvorrichtungen: 8708 50 10 − − für die industrielle Montage: von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung einem Hubraum oder Halbdieselmotor) von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). (Diesel-. und. 8708 50 90 − − andere. 8708 60 − Tragachsen und Teile davon: 8708 60 10 − − für die industrielle Montage: von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum oder Halbdieselmotor) Selbstzündung von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). (Diesel-. und. − − andere: 8708 60 91 − − − aus Stahl, gesenkgeschmiedet. 8708 60 99 − − − andere. 19 19 19 19 19 19 19 19 19 3 4,5 3 4,5 3 4,5 3 4,5 4,5 — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 684 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8708 70 − Räder sowie Teile davon und Zubehör: 8708 70 10 − − für die industrielle Montage: Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung einem Hubraum oder Halbdieselmotor) von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). (Diesel-. und. − − andere: 8708 70 50 − − − Räder aus Aluminium; Teile davon und Zubehör, aus Aluminium. 8708 70 91 − − − in einem Stück gegossene Radteile in Sternform, aus Eisen oder Stahl. 8708 70 99 − − − andere. 8708 80 − Stoßdämpfer: 8708 80 10 − − für die industrielle Montage: von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung einem Hubraum oder Halbdieselmotor) von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). (Diesel-. und. 8708 80 90 − − andere. − andere Teile und anderes Zubehör: 8708 91 − − Kühler: 8708 91 10 − − − für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). 8708 91 90 − − − andere. 8708 92 − − Auspufftöpfe (Schalldämpfer) und Auspuffrohre: 8708 92 10 − − − für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). 8708 92 90 − − − andere. 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 3 4,5 3 4,5 3 4,5 3 4,5 3 4,5 — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 685 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8708 93 − − Schaltkupplungen und Teile davon: 8708 93 10 − − − für die industrielle Montage: Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). 8708 93 90 − − − andere. 8708 94 − − Lenkräder, Lenksäulen und Lenkgetriebe: 8708 94 10 − − − für die industrielle Montage: von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). 8708 94 90 − − − andere. 8708 99 − − andere: 8708 99 10 − − − für die industrielle Montage: von Einachsschleppern die Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8703, von Kraftfahrzeugen der Position 8704, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 (1). − − − andere: 8708 99 30 − − − − Stabilisatoren. 8708 99 50 − − − − Drehstabfedern. − − − − andere: 8708 99 92 − − − − − aus Stahl, gesenkgeschmiedet. 8708 99 98 − − − − − andere. 8709 in Fabriken, Kraftkarren Lagerhäusern, Hafenanlagen zum Kurzstreckentransport von Waren verwendeten Art; Zugkraftkarren, von der auf Bahnhöfen verwendeten Art; Teile davon: ohne Hebevorrichtung, oder der Flugplätzen von auf − Kraftkarren: 8709 11 − − Elektrokarren: 8709 11 10 − − − ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit. Radioaktivität bestimmt (Euratom). starker. 8709 11 90 − − − andere. 8709 19 − − andere: 8709 19 10 − − − ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit Radioaktivität bestimmt (Euratom). starker. 19 19 19 19 19 19 19 19 19 10 22 10 3 4,5 3 4,5 3 3,5 3,5 4,5 3,5 2 4 2 — — — — — — — — — p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 686 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8709 19 90 − − − andere. 8709 90 00 − Teile. 8710 00 00 Panzerkampfwagen gepanzerte andere Kampffahrzeuge, auch mit Waffen; Teile davon. selbstfahrende und 8711 8711 10 00 8711 20 Krafträder (einschließlich Mopeds) und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen: − mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von 50 cm3 oder. weniger. − mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit als 50 cm3 bis 250 cm3: einem Hubraum von mehr 8711 20 10 − − Motorroller. − − andere, mit einem Hubraum von: 8711 20 91 − − − mehr als 50 cm3 bis 80 cm3. 8711 20 93 − − − mehr als 80 cm3 bis 125 cm3. 8711 20 98 − − − mehr als 125 cm3 bis 250 cm3. 8711 30 − mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit als 250 cm3 bis 500 cm3: einem Hubraum von mehr 8711 30 10 − − mit einem Hubraum von mehr als 250 cm3 bis 380 cm3. 8711 30 90 − − mit einem Hubraum von mehr als 380 cm3 bis 500 cm3. 8711 40 00 8711 50 00 − mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit als 500 cm3 bis 800 cm3. einem Hubraum von mehr. − mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit als 800 cm3. einem Hubraum von mehr. 8711 90 00 − andere. 8712 00 Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder), ohne Motor: 8712 00 10 − ohne Kugellager. − andere: 8712 00 30 − − Zweiräder. 8712 00 80 − − andere. 8713 Rollstühle und andere Fahrzeuge für Kranke und Körperbehinderte, auch mit Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung: 8713 10 00 − ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung. 8713 90 00 − andere. 8714 Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713: − für Krafträder (einschließlich Mopeds): 8714 11 00 − − Sättel. 8714 19 00 − − andere. 8714 20 00 − für Rollstühle und andere Fahrzeuge für Kranke und Körperbehinderte. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 22 20 10 26 26 26 26 26 26 26 26 26 26 21 21 21 18 18 24 24 20 4 4 3,5 1,7 8 8 8 8 8 6 6 6 6 6 15 15 15 frei frei 3,7 3,7 frei 5 p/st — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 687 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − andere: 8714 91 − − Rahmen und Gabeln sowie Teile davon: 8714 91 10 − − − Rahmen. 8714 91 30 − − − Gabeln. 8714 91 90 − − − Teile. 8714 92 − − Felgen und Speichen: 8714 92 10 − − − Felgen. 8714 92 90 − − − Speichen. 8714 93 − − Naben (andere als Bremsnaben) und Freilaufzahnkränze: 8714 93 10 − − − Naben. 8714 93 90 − − − Freilaufzahnkränze. 8714 94 − − Bremsen, einschließlich Bremsnaben, und Teile davon: 8714 94 10 − − − Bremsnaben. 8714 94 30 − − − andere Bremsen. 8714 94 90 − − − Teile. 8714 95 00 − − Sättel. 8714 96 − − Pedale und Tretlager sowie Teile davon: 8714 96 10 − − − Pedale. 8714 96 30 − − − Tretlager. 8714 96 90 − − − Teile. 8714 99 − − andere: 8714 99 10 − − − Lenker. 8714 99 30 − − − Gepäckträger. 8714 99 50 − − − Kettenschaltungen. 8714 99 90 − − − andere; Teile. 8715 00 Kinderwagen und Teile davon: 8715 00 10 − Kinderwagen. 8715 00 90 − Teile. 8716 Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art; andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon: 8716 10 − Wohnanhänger, zum Wohnen oder Campen: 8716 10 10 − − faltbar. − − andere, mit einem Gewicht von: 8716 10 91 − − − 750 kg oder weniger. 8716 10 94 − − − mehr als 750 kg bis 1 600 kg. 8716 10 96 − − − mehr als 1 600 kg bis 3 500 kg. 8716 10 99 − − − mehr als 3 500 kg. 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 20 18 18 20 20 20 20 20 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 p/st p/st — p/st — p/st — p/st — — — pa — — p/st p/st — — p/st — p/st p/st p/st p/st p/st 688 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8716 20 − Anhänger für landwirtschaftliche Zwecke, mit Selbstlade- oder -entladevorrichtung: 8716 20 10 − − Stalldungstreuer. 8716 20 90 − − andere. − andere Anhänger zum Befördern von Gütern: 8716 31 00 − − Anhänger mit Tankaufbau. 8716 39 − − andere: 8716 39 10 − − − zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt (Euratom) − − − andere: − − − − neu: 8716 39 30 − − − − − Sattelanhänger. − − − − − andere: 8716 39 51 − − − − − − einachsig. 8716 39 59 − − − − − − andere. 8716 39 80 − − − − gebraucht. 8716 40 00 − andere Anhänger. 8716 80 00 − andere Fahrzeuge. 8716 90 − Teile: 8716 90 10 − − Fahrgestelle. 8716 90 30 − − Karosserien und Aufbauten. 8716 90 50 − − Achsen. 8716 90 90 − − andere Teile. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 20 20 20 10 20 20 20 20 20 14 15 15 15 15 4 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 689 KAPITEL 88 LUFTFAHRZEUGE UND RAUMFAHRZEUGE, TEILE DAVON Unterpositions-Anmerkung 1. Als „Leergewicht“ im Sinne der Unterpositionen 8802 11 bis 8802 40 gilt das Gewicht des Luftfahrzeugs im ﬂugbereiten Zustand unter Ausschluß des Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8801 Ballone und Luftschiffe; Segelﬂugzeuge, Hanggleiter und andere nicht für maschinellen Antrieb bestimmte Luftfahrzeuge: 8801 10 − Segelﬂugzeuge und Hanggleiter: 8801 10 10 − − zivile (1). 8801 10 90 − − andere. 8801 90 − andere: 8801 90 10 − − zivile (1). − − andere: 8801 90 91 − − − Ballone und Luftschiffe. 8801 90 99 − − − andere. 8802 Andere Luftfahrzeuge (z. B. Hubschrauber und Starrﬂügelﬂugzeuge); Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten) und Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge: − Hubschrauber: 8802 11 − − mit einem Leergewicht von 2 000 kg oder weniger: 8802 11 10 − − − zivile (1). 8802 11 90 − − − andere. 8802 12 − − mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg: 8802 12 10 − − − zivile (1). 8802 12 90 − − − andere. 8802 20 − Starrﬂügelﬂugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht von 2 000 kg oder weniger: 8802 20 10 − − zivile (1). 8802 20 90 − − andere. 8802 30 − Starrﬂügelﬂugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg: 8802 30 10 − − zivile (1). 8802 30 90 − − andere. 18 18 18 18 18 12 15 12 12 12 15 12 14 frei 3,7 frei 3,7 2,7 frei 7,5 frei 2,7 frei 7,7 frei 2,7 p/st p/st — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 690 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8802 40 − Starrﬂügelﬂugzeuge und andere Luftfahrzeuge, mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg: 8802 40 10 − − zivile (1). 8802 40 90 − − andere. 8802 60 − Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten) und Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge: H 8802 60 10 H 8802 60 90 − − Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten). − − Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge. 8803 Teile von Waren der Position 8801 oder 8802: 8803 10 − Propeller und Rotoren, Teile davon: 8803 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8803 10 90 − − andere. 8803 20 − Fahrgestelle und Teile davon: 8803 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8803 20 90 − − andere. 8803 30 − andere Teile von Hubschraubern oder Starrﬂügelﬂugzeugen (ausgenommen Segelﬂugzeuge): 8803 30 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 8803 30 90 − − andere. 8803 90 − andere: 8803 90 10 H 8803 90 20 H 8803 90 30 8803 90 91 H 8803 90 98 − − von Drachen. − − von Raumfahrzeugen (einschließlich Satelliten). − − von Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge. − − andere: − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere. 8804 00 00 Fallschirme, einschließlich lenkbare und rotierende Fallschirme, und Gleitschirme; Teile davon und Zubehör. 8805 8805 10 Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Abbremsvorrichtungen für Schiffsdecks für Luftfahrzeuge; ähnliche Landehilfen Bodengeräte zur Flugausbildung; Teile davon: und − Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge und Teile davon; Abbremsvorrichtun- gen für Schiffsdecks und ähnliche Landehilfen für Luftfahrzeuge, Teile davon: 8805 10 10 − − Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge und Teile davon. 8805 10 90 − − andere. 8805 20 − Bodengeräte zur Flugausbildung und Teile davon: 8805 20 10 − − zur zivilen Nutzung bestimmt (1). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 12 12 12 12 12 (2) 12 (2) 12 (2) 12 (2) 12 (2) 12 (2) 12 12 12 12 (2) 12 (2) 15 17 15 13 4 5 frei 2,7 4,2 4,2 frei 2,7 frei 2,7 frei 2,7 1,7 1,7 1,7 frei 2,7 2,7 2,7 1,7 frei p/st p/st p/st p/st — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der Gemeinschaft hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläuﬁg ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Modalitäten und Bedingungen zu beachten. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 691 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 8805 20 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) 3 13 4 1,7 Besondere Maßeinheit 5 — 692 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 89 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN Anmerkung 1. Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte vollständige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, in die Position 8906 einzureihen. Zusätzliche Anmerkungen 1. Zu den Unterpositionen 8901 10 10, 8901 20 10, 8901 30 10, 8901 90 10, 8902 00 12, 8902 00 18, 8903 91 10, 8903 92 10, 8904 00 91 und 8906 00 91 gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind und deren größte Rumpﬂänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12 m oder mehr beträgt. Fischereifahrzeuge und Rettungsfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne Rücksicht auf ihre Rumpﬂänge stets als Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt. 2. Zu den Unterpositionen 8905 10 10 und 8905 90 10 gehören nur Wasserfahrzeuge und Schwimmdocks, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind. 3. Die Position 8908 erfaßt mit dem Begriff „Wasserfahrzeuge und andere schwimmende Vorrichtungen, zum Abwracken“ auch folgende Waren, sofern sie mit Wasserfahrzeugen und anderen schwimmenden Vorrichtungen zum Abwracken gestellt werden und zu deren üblicher Ausrüstung gehören: — gebrauchte oder neue Ersatzteile (z. B. Schiffsschrauben), — bewegliche Gegenstände (Möbel, Küchengeräte, Geschirr usw. ), augenscheinlich gebraucht. KN- Code 1 8901 8901 10 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe, Frachtschiffe, Lastkähne und ähnliche Wasserfahrzeuge zum Befördern von Personen oder Gütern: Fährschiffe, − Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe und ähnliche, ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmte Wasserfahrzeuge; Fährschiffe: 8901 10 10 − − für die Seeschiffahrt. 8901 10 90 − − andere. 8901 20 − Tankschiffe: 8901 20 10 − − für die Seeschiffahrt. 8901 20 90 − − andere. 8901 30 − Kühlschiffe, ausgenommen solche der Unterposition 8901 20: 8901 30 10 − − für die Seeschiffahrt. 8901 30 90 − − andere. 8901 90 − andere Wasserfahrzeuge zum Befördern von Gütern sowie Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach zur Personen- und Güterbeförderung bestimmt sind: frei 8 frei 8 frei 8 8901 90 10 − − für die Seeschiffahrt. frei − − andere: 8901 90 91 − − − ohne maschinellen Antrieb. 8901 90 99 − − − mit maschinellem Antrieb. 8 8 frei 1,7 frei 1,7 frei 1,7 frei 1,7 1,7 GT p/st GT Ct/l GT Ct/l GT Ct/l Ct/l 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 693 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 8902 00 Fischereifahrzeuge; Fabrikschiffe und andere Schiffe Verarbeiten oder Konservieren von Fischereierzeugnissen: für das − für die Seeschiffahrt: 8902 00 12 − − mit einer Bruttoraumzahl von mehr als 250. 8902 00 18 − − mit einer Bruttoraumzahl von 250 oder weniger. 8902 00 90 − andere. 8903 Jachten und andere Vergnügungs- oder Sportboote; Ruderboote und Kanus: 8903 10 − aufblasbare Boote: − − mit einem Gewicht von 100 kg oder weniger: 8903 10 11 − − − mit einem Gewicht von 20 kg oder weniger oder mit einer Länge von 2,5 m. oder weniger. 8903 10 19 − − − andere. 8903 10 90 − − andere. − andere: 8903 91 − − Segelboote, auch mit Hilfsmotor: frei frei 8 13 13 8 8903 91 10 − − − für die Seeschiffahrt. frei − − − andere: 8903 91 91 − − − − mit einem Gewicht von 100 kg oder weniger. 13 − − − − andere: 8903 91 93 − − − − − mit einer Länge von 7,5 m oder weniger. 8903 91 99 − − − − − mit einer Länge von mehr als 7,5 m. 8 8 8903 92 − − Motorboote, ausgenommen solche mit Außenbordmotor: 8903 92 10 − − − für die Seeschiffahrt. frei − − − andere: 8903 92 91 − − − − mit einer Länge von 7,5 m oder weniger. 8903 92 99 − − − − mit einer Länge von mehr als 7,5 m. 8 8 8903 99 − − andere: 8903 99 10 − − − mit einem Gewicht von 100 kg oder weniger. 13 − − − andere: 8903 99 91 − − − − mit einer Länge von 7,5 m oder weniger. 8903 99 99 − − − − mit einer Länge von mehr als 7,5 m. 8 8 8904 00 Schlepper und Schubschiffe: 8904 00 10 − Schlepper. frei − Schubschiffe: 8904 00 91 − − für die Seeschiffahrt. 8904 00 99 − − andere. frei 8 frei frei 1,7 2,7 2,7 1,7 frei 1,7 1,7 1,7 frei 1,7 1,7 2,7 1,7 1,7 frei frei 1,7 GT p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — 694 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 8905 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem ist; Hauptverwendungszweck Schwimmdocks, oder Förderplattformen: untergeordneter Bedeutung tauchende Bohr- schwimmende oder von 8905 10 − Schwimmbagger: 8905 10 10 − − für die Seeschiffahrt. 8905 10 90 − − andere. 8905 20 00 − schwimmende oder tauchende Bohr- oder Förderplattformen. 8905 90 − andere: 8905 90 10 − − für die Seeschiffahrt. 8905 90 90 − − andere. 8906 00 Andere Wasserfahrzeuge, Rettungsfahrzeuge, ausgenommen Ruderboote: einschließlich Kriegsschiffe und 8906 00 10 − Kriegsschiffe. − andere: 8906 00 91 − − für die Seeschiffahrt. − − andere: 8906 00 93 − − − mit einem Gewicht von 100 kg oder weniger. 8906 00 99 − − − andere. 8907 Andere schwimmende Vorrichtungen (z. B. Flöße, Schwimmtanks, Senkkästen, Festmachetonnen, Bojen und schwimmende Baken): 8907 10 00 − aufblasbare Flöße. 8907 90 00 − andere. 8908 00 00 Wasserfahrzeuge und andere schwimmende Vorrichtungen, zum Abwracken (1). frei 8 frei frei 8 frei frei 13 8 10 10 frei frei 1,7 frei frei 1,7 frei frei 2,7 1,7 2,7 2,7 frei p/st p/st p/st p/st p/st — p/st p/st p/st — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 695 ABSCHNITT XVIII OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; UHRMACHERWAREN; MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE KAPITEL 90 OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 90 gehören nicht: a) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4204) oder aus Spinnstoffen (Position 5911); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen, deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus ihrer Elastizität herleitet (z. B. Schwangerschaftsgürtel, Brustbandagen, Leibbinden, Muskel- oder Gelenkbandagen) (Abschnitt XI); c) feuerfeste Waren der Position 6903; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Position 6909; d) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Position 7009 und Spiegel aus unedlen Metallen oder Edelmetallen, die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Position 8306 oder Kapitel 71); e) Glaswaren der Position 7007, 7008, 7011, 7014, 7015 oder 7017; f) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV) und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); g) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser der Position 8413; Zähl- und Kontrollwaagen und gesondert gestellte Gewichte (Position 8423); Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben oder Fördern (Positionen 8425 bis 8428); Papier- oder Pappeschneidemaschinen aller Art (Position 8441); Spezialvorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen, auch mit optischer Ablesevorrichtung (z. B. sog. „optische“ Teilköpfe), der Position 8466 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen, wie z. B. Zentrierfernrohre und Fluchtfernrohre); Rechenmaschinen (Position 8470); Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen (Position 8481); h) Scheinwerfer von der für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder verwendeten Art (Position 8512); tragbare elektrische Leuchten der Position 8513; kinematographische Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, sowie Geräte zum serienweisen Kopieren von Tonträgern (Position 8519 oder 8520); Tonabnehmer (Position 8522); Standbild-Videokameras und andere Videokameraaufnahme- geräte (Position 8525); Funkmeßgeräte, Funknavigationsgeräte und Funkfernsteuergeräte (Position 8526); innenverspiegelte Scheinwerferlampen (Position 8539); Kabel aus optischen Fasern, der Position 8544; ij) Scheinwerfer der Position 9405; k) Waren des Kapitels 95; l) Hohlmaße; sie sind nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen; m) Spulen und ähnliche Materialträger (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit z. B. nach Position 3923 oder Abschnitt XV). 2. Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkung 1 sind Teile und Zubehör für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere Waren des Kapitels 90 nach folgenden Regeln einzureihen: a) Teile und Zubehör, die sich als Waren einer Position des Kapitels 90 oder des Kapitels 84, 85 oder 91 (ausgenommen der Position 8485, 8548 oder 9033) darstellen, sind dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente sie bestimmt sind; 696 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 b) andere Teile und anderes Zubehör sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschine, einen bestimmten Apparat oder ein bestimmtes Gerät oder Instrument oder für mehrere Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente der gleichen Position (auch der Position 9010, 9013 oder 9031) bestimmt sind, der Position für diese Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente zuzuweisen; c) alle übrigen Teile und alles übrige Zubehör sind nach Position 9033 einzureihen. 3. Die Bestimmungen der Anmerkung 4 zu Abschnitt XVI gelten auch für Kapitel 90. 4. Zu Position 9005 gehören nicht: Zielfernrohre für Waffen, Periskope für Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente des Kapitels 90 oder des Abschnitts XVI (Position 9013). 5. Optische Instrumente, Geräte oder Maschinen zum Messen oder Prüfen, für die sowohl die Position 9013 als auch die Position 9031 in Betracht kommen, sind der Position 9031 zuzuweisen. 6. Zu Position 9032 gehören nur: a) Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln von Durchﬂuß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, auch wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert; b) Regler für elektrische Größen sowie Regler für andere Größen, wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert. Zusätzliche Anmerkung 1. Als „elektronisch“ im Sinne der Unterpositionen 9015 10 10, 9015 20 10, 9015 30 10, 9015 40 10, 9015 80 11, 9015 80 19, 9024 10 10, 9024 80 10, 9025 19 91, 9025 80 91, 9026 10 51, 9026 10 59, 9026 20 30, 9026 80 91, 9027 10 10, 9027 80 11, 9027 80 15, 9027 80 16, 9027 80 17, 9030 39 30, 9030 89 92, 9031 80 32, 9031 80 34, 9031 80 39 und 9032 10 30 gelten Instrumente, Apparate und Geräte, die eine oder mehrere Waren der Position 8540, 8541 oder 8542 enthalten. Bei der Anwendung dieser Anmerkung bleiben jedoch solche Waren der Position 8540, 8541 oder 8542 unberücksichtigt, die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die zum Stromversorgungsteil der Instrumente, Apparate oder Geräte gehören. KN- Code 1 9001 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Optische Fasern und Bündel aus optischen Fasern; Kabel aus optischen Fasern, 8544; polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten; Linsen (einschließlich Kontaktlinsen), Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht gefaßt (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas): ausgenommen der Position solche 9001 10 − optische Fasern sowie Bündel und Kabel aus optischen Fasern: 9001 10 10 − − Kabel zur Bildübertragung. 9001 10 90 − − andere. 9001 20 00 − polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten. 9001 30 00 − Kontaktlinsen. 9001 40 − Brillengläser aus Glas: 9001 40 20 − − ohne Korrektionswirkung. − − mit Korrektionswirkung: − − − beide Flächen fertig bearbeitet: 9001 40 41 − − − − Einstärkengläser (unifokal). 9001 40 49 − − − − andere. 9001 40 80 − − − andere. 17 17 18 17 17 17 17 17 2,9 2,9 2,9 2,9 2,9 2,9 2,9 2,9 — — — p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 697 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9001 50 − Brillengläser aus anderen Stoffen: 9001 50 20 − − ohne Korrektionswirkung. − − mit Korrektionswirkung: − − − beide Flächen fertig bearbeitet: 9001 50 41 − − − − Einstärkengläser (unifokal). 9001 50 49 − − − − andere. 9001 50 80 − − − andere. 9001 90 − andere: 9001 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9001 90 90 − − andere. 9002 Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, gefaßt und Geräte, (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas): Instrumente, Apparate für − Objektive: 9002 11 00 − − für Photoapparate, Filmkameras, Projektoren oder photographische oder. kinematographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate. 9002 19 00 − − andere. 9002 20 00 − Filter. 9002 90 − andere: 9002 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9002 90 90 − − andere. 9003 Fassungen für Brillen oder für ähnliche Waren sowie Teile davon: − Fassungen: 9003 11 00 − − aus Kunststoffen. 9003 19 − − aus anderen Stoffen: 9003 19 10 − − − aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen. 9003 19 30 − − − aus unedlen Metallen. 9003 19 90 − − − aus anderen Stoffen. 9003 90 00 − Teile. 9004 Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und ähnliche Waren: 9004 10 − Sonnenbrillen: 9004 10 10 − − mit optisch bearbeiteten Gläsern. − − andere: 9004 10 91 − − − mit Brillengläsern aus Kunststoffen. 9004 10 99 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 19 19 19 19 19 19 19 19 4 2,9 2,9 2,9 2,9 frei 2,9 6,7 6,7 6,7 frei 6,7 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,9 2,9 2,9 5 p/st p/st p/st p/st — — p/st p/st p/st — — p/st p/st p/st p/st — p/st p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 698 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 9004 90 − andere: Warenbezeichnung 2 9004 90 10 − − mit Brillengläsern aus Kunststoffen. 9004 90 90 − − andere. 9005 Ferngläser, Fernrohre, astronomische Fernrohre, optische Teleskope und Montierungen dafür; andere astronomische Instrumente und Montierungen dafür (ausgenommen Instrumente für Radioastrono- mie): 9005 10 00 − Ferngläser. 9005 80 00 − andere Instrumente. 9005 90 00 − Teile und Zubehör (einschließlich Montierungen). 9006 9006 10 9006 10 10 Photoapparate; für photographische Zwecke sowie Photoblitzlampen (ausgenommen Entladungslampen der Position 8539): Blitzlichtgeräte -vorrichtungen und − Photoapparate von Druckformzylindern verwendeten Art: der zum Herstellen von Klischees oder − − Pattern-Generatoren zum Herstellen von Masken und Reticles aus mit. Photolack beschichteten Substraten. 9006 10 90 − − andere. 9006 20 00 9006 30 00 − Photoapparate von der zur Aufnahme von Dokumenten auf Mikroﬁlm,. Mikroﬁche oder anderen Mikroträgern verwendeten Art. − Spezialphotoapparate für Unterwasser- oder Luftbildaufnahmen, für die medizinische Untersuchung innerer Organe oder für gerichtsmedizinische. oder kriminalistische Laboratorien. 9006 40 00 − Sofortbildkameras. − andere Photoapparate: 9006 51 00 − − Spiegelreﬂexkameras für Filme in Rollen mit einer Breite von 35 mm oder. weniger. 9006 52 00 − − andere, für Filme in Rollen mit einer Breite von weniger als 35 mm. 9006 53 − − andere, für Filme in Rollen mit einer Breite von 35 mm: 9006 53 10 − − − Wegwerfphotoapparate. 9006 53 90 − − − andere. 9006 59 00 − − andere. − Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen, für photographische Zwecke, sowie Photoblitzlampen: 9006 61 00 − − Blitzlichtgeräte mit Entladungslampe (Elektronenblitzgeräte). 9006 62 00 − − Blitzlampen, Blitzwürfel und dergleichen. 9006 69 00 − − andere. 3 19 19 20 17 17 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 16 16 16 9006 91 H 9006 91 10 H 9006 91 90 − Teile und Zubehör: − − für Photoapparate: − − − von Apparaten der Unterposition 9006 10 10. − − − andere. 18 (1) 18 (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 4 2,9 2,9 4,2 4,2 4,2 frei 4,2 4,2 4,2 3,2 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2 3,2 3,2 3,2 1 3,7 5 — — p/st — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 699 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 H 9006 99 00 − − andere. 9007 Filmkameras und Filmvorführapparate, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten: eingebauten − Filmkameras: 9007 11 00 − − für Filme mit einer Breite von weniger als 16 mm oder für. Doppelacht-Filme. 9007 19 00 − − andere. 9007 20 00 − Filmvorführapparate. − Teile und Zubehör: 9007 91 00 − − für Filmkameras. 9007 92 00 − − für Filmvorführapparate. 9008 Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleine- rungsapparate: 9008 10 00 − Diaprojektoren. 9008 20 00 − Lesegeräte für Mikroﬁlme, Mikroﬁche oder andere Mikroträger, auch mit. Kopiervorrichtung. 9008 30 00 − andere Stehbildwerfer. 9008 40 00 − photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate. 9008 90 00 − Teile und Zubehör. 9009 Photokopierapparate mit optischem System oder solche, die nach dem Kontaktverfahren arbeiten sowie Thermokopierapparate: − elektrostatische Photokopierapparate: 9009 11 00 − − mit Direktübertragung Verfahren). der Originalvorlage. arbeitend. (direktes. 9009 12 00 − − mit Zwischenträger zur Übertragung der Originalvorlage arbeitend. (indirektes Verfahren). − andere Photokopierapparate: 9009 21 00 − − mit optischem System. 9009 22 − − nach dem Kontaktverfahren arbeitend: 9009 22 10 − − − Lichtpausmaschinen. 9009 22 90 − − − andere. 9009 30 00 − Thermokopierapparate. 9009 90 − Teile und Zubehör: 9009 90 10 − − für elektrostatische Photokopierapparate oder für andere Photokopierapparate. mit optischem System. 9009 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 19 16 19 18 18 18 18 18 18 18 18 15 15 15 18 15 4 3,2 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 1,6 6 1,6 3 3 3 1,6 0,9 5 — p/st p/st p/st — — p/st p/st p/st p/st — p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — 700 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 und Ausrüstungen oder Apparate zum kinematographische Laboratorien (einschließlich Apparate Projizieren oder Aufbringen von Schaltungsbildern auf sensibilisierte Halbleitermaterialien), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Negativbetrachter; Lichtbildwände: photographische für KN- Code 1 9010 9010 10 00 − Filmentwicklungsmaschinen und -ausrüstungen, zum automatischen Entwickeln von photographischen oder kinematographischen Filmen oder von photographischem Papier in Rollen sowie Maschinen und Ausrüstungen, die automatisch von entwickelten Filmen Abzüge auf photographischem. Papier in Rollen herstellen. − Apparate zum Projizieren oder Aufbringen von Schaltungsbildern auf sensibilisierte Halbleitermaterialien: 9010 41 00 − − Elektronenstrahldirektschreiber. 9010 42 00 − − Waferstepper. 9010 49 00 − − andere. 9010 50 9010 50 10 − andere Apparate und Ausrüstungen für photographische oder kinematographische Laboratorien; Negativbetrachter: − − Apparate zum Projizieren oder Aufbringen von Schaltungsbildern auf. sensibilisiertes Trägermaterial für Flachbildschirmanzeigen. 9010 50 90 − − andere. 9010 60 00 − Lichtbildwände. 9010 90 − Teile und Zubehör: 9010 90 10 − − von Apparaten der Unterposition 9010 41 00, 9010 42 00, 9010 49 00 oder. 9010 50 10. 9010 90 90 − − andere. 9011 Optische Mikroskope, einschließlich solcher für Mikrophotographie, Mikrokinematographie oder Mikroprojektion: 9011 10 − Stereomikroskope: 9011 10 10 − − mit angepaßten Vorrichtungen zum Handhaben und Transportieren von. Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles. 9011 10 90 − − andere. 9011 20 − andere Mikroskope für Mikrophotographie, Mikrokinematographie oder Mikroprojektion: 9011 20 10 − − Mikrophotographie-Mikroskope mit zum Handhaben und Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles angepaßten Vorrichtungen 9011 20 90 − − andere. 9011 80 00 − andere Mikroskope. 9011 90 − Teile und Zubehör: 9011 90 10 − − für Mikroskope der Unterposition 9011 10 10 oder 9011 20 10. 9011 90 90 − − andere. (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 15 15 15 15 15 (1) 15 15 15 (1) 15 18 (1) 18 18 (1) 18 18 18 (1) 18 2,7 frei frei frei 0,9 2,7 2,7 0,9 2,7 2 6,7 2 6,7 6,7 2 6,7 — — — — — — — — — p/st p/st p/st p/st p/st — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 701 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9012 Andere als optische Mikroskope, Diffraktographen: 9012 10 − andere als optische Mikroskope sowie Diffraktographen: Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 9012 10 10 − − Elektronen-Mikroskope mit angepaßten Vorrichtungen zum Handhaben und. Transportieren von Halbleiterscheiben (wafers) oder Reticles. 9012 10 90 − − andere. 9012 90 − Teile und Zubehör: 9012 90 10 − − von Geräten der Unterposition 9012 10 10. 9012 90 90 − − andere. 9013 9013 10 00 Flüssigkristallanzeigen, die anderweit als Waren nicht genauer erfaßt sind; in Kapitel 90 anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte: ausgenommen Laserdioden; andere Laser, − Zielfernrohre für Waffen; Periskope; Fernrohre für Maschinen, Apparate,. Geräte oder Instrumente des Kapitels 90 oder des Abschnitts XVI. 9013 20 00 − Laser, ausgenommen Laserdioden. 9013 80 − andere optische Instrumente, Apparate und Geräte: − − Flüssigkristallanzeigen: H 9013 80 20 − − − aktive Matrix-Flüssigkristallanzeigen. 9013 80 30 − − − andere. 9013 80 90 − − andere. 9013 90 − Teile und Zubehör: 9013 90 10 − − von Flüssigkristallanzeigen (LCD). 9013 90 90 − − andere. 9014 Kompasse, einschließlich Navigationskompasse; andere Navigations- instrumente, -apparate und -geräte: 9014 10 − Kompasse, einschließlich Navigationskompasse: 9014 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (2). 9014 10 90 − − andere. 9014 20 − Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte für die Luft- oder Raumfahrt (andere als Kompasse): − − für zivile Luftfahrzeuge (2): 9014 20 13 − − − Trägheitsnavigationssysteme. 9014 20 18 − − − andere. 9014 20 90 − − andere. 9014 80 00 − andere Navigationsinstrumente, -apparate und -geräte. 15 (1) 15 15 (1) 15 18 18 18 18 18 18 18 16 17 16 16 16 16 1,1 3,7 1,1 3,7 4,7 4,7 1,6 1,6 4,7 1,6 4,7 frei 2,7 frei frei 3,7 3,7 — — — — — — — — — — — — — p/st — — — (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 702 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9014 90 − Teile und Zubehör: 9014 90 10 − − für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterpositionen 9014 10 und 9014 20,. für zivile Luftfahrzeuge (1). 9014 90 90 − − andere. 9015 Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topographie, Photogrammetrie, Hydrographie, Ozeanographie, Hydrologie, Meteorologie Kompasse; Entfernungsmesser: ausgenommen Geophysik, oder 9015 10 − Entfernungsmesser: 9015 10 10 − − elektronische. 9015 10 90 − − andere. 9015 20 − Theodolite und Tachymeter: 9015 20 10 − − elektronische. 9015 20 90 − − andere. 9015 30 − Nivellierinstrumente: 9015 30 10 − − elektronische. 9015 30 90 − − andere. 9015 40 − Instrumente, Apparate und Geräte für die Photogrammetrie: 9015 40 10 − − elektronische. 9015 40 90 − − andere. 9015 80 − andere Instrumente, Apparate und Geräte: − − elektronische: 9015 80 11 − − − für die Meteorologie, Hydrologie oder Geophysik. 9015 80 19 − − − andere. − − andere: 9015 80 91 − − − für die Geodäsie, Topographie oder Hydrographie. 9015 80 93 − − − für die Meteorologie, Hydrologie oder Geophysik. 9015 80 99 − − − andere. 9015 90 00 − Teile und Zubehör. 9016 00 Waagen mit einer Empﬁndlichkeit von 50 mg oder feiner, auch mit Gewichten: 9016 00 10 − Waagen. 9016 00 90 − Teile und Zubehör. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 17 17 16 17 16 17 16 17 16 17 16 16 17 17 17 17 16 16 4 frei 2,7 3,7 2,7 3,7 2,7 3,7 2,7 3,7 2,7 3,7 3,7 2,7 2,7 2,7 2,7 3,7 3,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — p/st — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 703 KN- Code 1 9017 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 (z. B. Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente und -geräte Reißzeuge, Zeichenmaschinen, Rechenschieber und Rechenscheiben); Längenmeßinstrumente und -geräte, für den Handgebrauch (z. B. Maßstäbe und Maßbänder, Mikrometer, in Kapi- tel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen: Pantographen, Winkelmesser, andere Lehren), Schieblehren und 9017 10 − Zeichentische und Zeichenmaschinen, auch automatische: 9017 10 10 − − Plotter. 9017 10 90 − − andere. 9017 20 − andere Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente und -geräte: 9017 20 05 − − Plotter. − − andere Zeicheninstrumente und -geräte: 9017 20 11 − − − Reißzeuge. 9017 20 19 − − − andere. − − Anreißinstrumente und -geräte: 9017 20 31 − − − Pattern-Generatoren zum Herstellen von Masken und Reticles aus mit. Photolack beschichteten Substraten. 9017 20 39 − − − andere. 9017 20 90 − − Recheninstrumente und -geräte. 9017 30 − Mikrometer, Schieblehren und andere Lehren sowie Eichmaße: 9017 30 10 − − Mikrometer und Schieblehren. 9017 30 90 − − andere (ausgenommen nicht verstellbare Lehren der Position 9031). 9017 80 − andere Instrumente und Geräte: 9017 80 10 − − Maßstäbe, Maßbänder und Lineale mit Maßeinteilung. 9017 80 90 − − andere. 9017 90 − Teile und Zubehör: 16 16 16 16 16 16 16 16 15 15 15 15 9017 90 10 − − für Geräte der Unterposition 9017 20 31. 9017 90 90 − − andere. 16 (1) 16 9018 chirurgische, Medizinische, tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigraphen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe: zahnärztliche oder − Elektrodiagnoseapparate und -geräte (einschließlich der Apparate und Geräte für Funktionsprüfungen oder zum Überwachen von physiologischen Parametern): 9018 11 00 − − Elektrokardiographen. 9018 12 00 − − Ultraschalldiagnosegeräte. 9018 13 00 − − Magnetresonanzgeräte. 9018 14 00 − − Szintigraphiegeräte. 9018 19 − − andere: 9018 19 10 − − − Überwachungsapparate und -geräte zur gleichzeitigen Überwachung von. zwei oder mehr Parametern. 16 16 16 16 16 (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 0,9 2,7 0,9 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 0,9 2,7 frei frei frei frei frei p/st p/st p/st p/st — p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — — — — — 704 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9018 19 90 − − − andere. 9018 20 00 − Ultraviolett- oder Infrarotbestrahlungsgeräte. − Spritzen, Nadeln, Katheter, Kanülen und dergleichen: 9018 31 − − Spritzen, auch mit Nadeln: 9018 31 10 − − − aus Kunststoffen. 9018 31 90 − − − andere. 9018 32 − − Hohlnadeln aus Metall und Operationsnähnadeln: 9018 32 10 − − − Hohlnadeln aus Metall. 9018 32 90 − − − Operationsnähnadeln. 9018 39 00 − − andere. − andere zahnärztliche Instrumente, Apparate und Geräte: 9018 41 00 − − Dentalbohrmaschinen, auch mit anderen zahnärztlichen Ausrüstungen. auf einem gemeinsamen Sockel. 9018 49 − − andere: 9018 49 10 − − − Schleifrädchen, Scheiben, Fräser und Bürsten, zur Verwendung in. Dentalbohrmaschinen. 9018 49 90 − − − andere. 9018 50 − andere augenärztliche Instrumente, Apparate und Geräte: 9018 50 10 − − nichtoptische. 9018 50 90 − − optische. 9018 90 − andere Instrumente, Apparate und Geräte: 9018 90 10 − − Blutdruckmeßgeräte. 9018 90 20 − − Endoskope. 9018 90 30 − − künstliche Nieren. − − Apparate und Geräte für Diathermie: 9018 90 41 − − − Ultraschalltherapiegeräte. 9018 90 49 − − − andere. 9018 90 50 − − Transfusionsgeräte, einschließlich Infusionsgeräte. 9018 90 60 − − Apparate und Geräte für Anästhesie. 9018 90 70 − − Ultraschall-Lithoklaste. 9018 90 75 − − Apparate und Geräte zur Nervenreizung. 9018 90 85 − − andere. 9019 Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik; Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie: 9019 10 − Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik: 9019 10 10 − − elektrische Vibrationsmassagegeräte. 9019 10 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 16 16 16 16 17 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 705 KN- Code 1 9019 20 00 9020 00 9020 00 10 Warenbezeichnung 2 − Apparate und Geräte oder für Ozontherapie, Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere. Apparate und Geräte für Atmungstherapie. Sauerstofftherapie. Andere Atmungsapparate und -geräte und Gasmasken, ausgenommen Schutzmasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares Filterelement: − Atmungsapparate und -geräte und Gasmasken (ausgenommen Teile davon), für. zivile Luftfahrzeuge (1). 9020 00 90 − andere. 9021 Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, einschließlich Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und Bandagen; Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen; Prothesen und andere Waren der Prothetik; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpﬂanzen in den Organismus: − künstliche Gelenke und andere Apparate und Vorrichtungen für orthopädische Zwecke oder zum Behandeln von Knochenbrüchen: 9021 11 00 − − künstliche Gelenke. 9021 19 − − andere: 9021 19 10 − − − orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen. 9021 19 90 − − − Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen. − Zahnprothesen und andere Waren der Zahnprothetik: 9021 21 − − künstliche Zähne: 9021 21 10 − − − aus Kunststoffen. 9021 21 90 − − − aus anderen Stoffen. 9021 29 00 − − andere. 9021 30 − andere Prothesen und andere Waren der Prothetik: 9021 30 10 − − Augenprothesen. 9021 30 90 − − andere. 9021 40 00 − Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör. 9021 50 00 − Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehör. 9021 90 − andere: 9021 90 10 − − Teile und Zubehör für Schwerhörigengeräte. 9021 90 90 − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 16 15 15 17 17 17 14 16 12 13 12 13 4 frei frei 1,7 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 5 — — — — — — 100 p/st 100 p/st — — — p/st p/st — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 706 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 9022 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Hochspannungsgeneratoren, Erzeugen und Schaltpulte, Behandlungstische, -sessel und dergleichen: Röntgenstrahlen, Durchleuchtungsschirme, Schirmbildphotographie Untersuchungs- und Geräte von für − Röntgenapparate und -geräte, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbildphotographie oder Strahlentherapie: 9022 12 00 − − Apparate für die Computertomographie. 9022 13 00 − − andere, für zahnärztliche Zwecke. 9022 14 00 − − andere, für medizinische, chirurgische oder tierärztliche Zwecke. 9022 19 00 − − für andere Zwecke. − Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für die Schirmbildphotographie oder Strahlentherapie: 9022 21 00 − − für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke 9022 29 00 − − für andere Zwecke. 9022 30 00 − Röntgenröhren. 9022 90 − andere, einschließlich Teile und Zubehör: 9022 90 10 − − Röntgenschirme, einschließlich Verstärkerfolien; Streustrahlenraster. 9022 90 90 − − andere. 9023 00 Instrumente, Apparate, Geräte und Modelle zu Vorführzwecken (z. B. beim Unterricht oder auf Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet: 9023 00 10 − von der für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik verwendeten Art. 9023 00 80 − andere. 9024 Maschinen, Apparate und Geräte zum Prüfen der Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität oder anderer mechanischer Eigenschaften von Materialien (z. B. von Metallen, Holz, Spinnstoffen, Papier oder Kunststoffen): 9024 10 − Materialprüfmaschinen, -apparate und -geräte für Metalle: 9024 10 10 − − elektronische. − − andere: 9024 10 91 − − − Universal- und Zugfestigkeitsprüfmaschinen, -apparate und -geräte. 9024 10 93 − − − Härteprüfmaschinen, -apparate und -geräte. 9024 10 99 − − − andere. 9024 80 − andere Maschinen, Apparate und Geräte: 9024 80 10 − − elektronische. − − andere: 9024 80 91 − − − zum Prüfen von Textilien, Papier und Pappe. 16 16 16 16 16 16 16 16 16 12 12 16 15 15 15 16 15 frei frei frei frei frei 2,1 2,1 2,1 2,1 1,4 1,4 3,2 2,1 2,1 2,1 3,2 2,1 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 707 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9024 80 99 − − − andere. 9024 90 00 − Teile und Zubehör. 9025 Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche schwimmende Instrumente, Thermometer, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert: − Thermometer und Pyrometer, nicht mit anderen Instrumenten kombiniert: 9025 11 − − unmittelbar ablesbar, ﬂüssigkeitsgefüllt: 9025 11 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 9025 11 91 − − − − Fieberthermometer. 9025 11 99 − − − − andere. 9025 19 − − andere: 9025 19 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 9025 19 91 − − − − elektronische. 9025 19 99 − − − − andere. 9025 80 − andere Instrumente: 9025 80 15 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 9025 80 20 − − − Barometer, nicht mit anderen Instrumenten kombiniert. − − − andere: 9025 80 91 − − − − elektronische. 9025 80 99 − − − − andere. 9025 90 − Teile und Zubehör: 9025 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9025 90 90 − − andere. 9026 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von Durchﬂuß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen (z. B. Durchﬂußmesser, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Manometer, Wärmemengenzähler), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032: 9026 10 − zum Messen oder Überwachen von Durchﬂuß oder Füllhöhe von Flüssigkeiten: Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 15 16 16 21 21 16 16 16 16 16 16 16 16 16 4 2,1 2,1 frei frei 2,8 frei 3,2 2,1 frei 2,1 3,2 2,1 frei 3,2 5 — — — p/st p/st — p/st p/st — p/st — — — — 9026 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 16 frei — − − andere: − − − elektronische: 9026 10 51 − − − − Durchﬂußmesser. 9026 10 59 − − − − andere. 16 16 1,2 1,2 p/st p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 708 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 − − − andere: Warenbezeichnung 2 9026 10 91 − − − − Durchﬂußmesser. 9026 10 99 − − − − andere. 9026 20 − zum Messen oder Überwachen des Druckes: 9026 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 9026 20 30 − − − elektronische. − − − andere: − − − − Manometer mit Metallfedermeßwerk (mit Kapsel-, Platten-, Rohr- oder Schneckenfeder): 9026 20 51 − − − − − Geräte zum Messen und nicht automatischen Regulieren des. Reifenluftdrucks. 9026 20 59 − − − − − andere. 9026 20 90 − − − − andere. 9026 80 − andere Instrumente, Apparate und Geräte: 9026 80 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 9026 80 91 − − − elektronische. 9026 80 99 − − − andere. 9026 90 − Teile und Zubehör: 9026 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9026 90 90 − − andere. 9027 Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen (z. B. Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer und Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberﬂächenspannung oder dergleichen oder für kalorimetrische, akustische (einschließlich oder Belichtungsmesser); Mikrotome: photometrische Messungen 9027 10 − Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch: 9027 10 10 − − elektronische. 9027 10 90 − − andere. 9027 20 − Chromatographen und Elektrophoresegeräte: 9027 20 10 − − Chromatographen. 9027 20 90 − − Elektrophoresegeräte. 9027 30 00 − Spektrometer, Spektrophotometer und Spektrographen, die optische. Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarot-Strahlen) verwenden. 9027 40 00 − Belichtungsmesser. 9027 50 00 − andere (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwenden. Instrumente, Apparate und Geräte, die optische Strahlen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 16 18 18 18 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 4 1,2 1,2 frei 1,2 0,8 0,8 0,8 frei 1,2 0,9 frei 0,8 2,5 2,5 0,9 1,1 0,9 2,5 1,1 5 p/st p/st — p/st p/st p/st p/st — — — — — p/st p/st — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 709 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9027 80 − andere Instrumente, Apparate und Geräte: − − elektronische: 9027 80 11 − − − pH-Messer, rH-Messer und andere Geräte zum Messen der Leitfähigkeit 9027 80 15 9027 80 16 − − − Apparate und Geräte zum Messen physikalischer Eigenschaften von Halbleitermaterial oder damit verbundenen isolierenden oder leitfähigen. Schichten während der Herstellung von Halbleiterscheiben (wafers). − − − Apparate und Geräte zum Messen physikalischer Eigenschaften von Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen oder damit verbundenen leitfähigen Schichten während der Herstellung von isolierenden oder. Flüssigkristallanzeigen. 9027 80 17 − − − andere. − − andere: 9027 80 91 − − − Viskosimeter, Porosimeter und Dilatometer. 9027 80 95 9027 80 96 − − − Apparate und Geräte zum Messen physikalischer Eigenschaften von Halbleitermaterial oder damit verbundenen isolierenden oder leitfähigen. Schichten während der Herstellung von Halbleiterscheiben (wafers). − − − Apparate und Geräte zum Messen physikalischer Eigenschaften von Trägermaterialien für Flüssigkristallanzeigen oder damit verbundenen leitfähigen Schichten während der Herstellung von isolierenden oder. Flüssigkristallanzeigen. 9027 80 97 − − − andere. 9027 90 − Mikrotome; Teile und Zubehör: 9027 90 10 − − Mikrotome. − − Teile und Zubehör: 9027 90 50 − − − für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterpositionen 9027 20 bis. 9027 80. 9027 90 80 − − − von Mikrotomen oder Untersuchungsgeräten für Gase oder Rauch. 9028 Gaszähler, Flüssigkeitszähler oder Elektrizitätszähler, einschließlich Eichzähler dafür: 9028 10 00 − Gaszähler. 9028 20 00 − Flüssigkeitszähler. 9028 30 − Elektrizitätszähler: − − Wechselstromzähler: 9028 30 11 − − − Einphasen-Wechselstromzähler. 9028 30 19 − − − Drehstromzähler. 9028 30 90 − − andere. 9028 90 − Teile und Zubehör: 9028 90 10 − − für Elektrizitätszähler. 9028 90 90 − − andere. (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 16 16 16 (1) 16 16 16 16 (1) 16 16 16 (1) 16 15 15 15 15 15 16 16 1,1 frei 1,1 1,1 1 frei 1 1 2,5 1,1 2,5 2,1 2,1 2,1 2,1 2,1 2,1 2,1 Besondere Maßeinheit 5 — — — — — — — — p/st — — p/st p/st p/st p/st p/st — — 710 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 9029 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, oder Schrittzähler); Tachometer und andere Kilometerzähler Geschwindigkeitsmesser, ausgenommen solche der Position 9014 oder 9015; Stroboskope: 9029 10 − Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler, Schrittzähler und andere Zähler: 9029 10 10 − − elektrische oder elektronische Tourenzähler, für zivile Luftfahrzeuge (1). 9029 10 90 − − andere. 9029 20 − Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser; Stroboskope: − − Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser: 9029 20 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 9029 20 31 − − − − Geschwindigkeitsmesser für Landfahrzeuge. 9029 20 39 − − − − andere. 9029 20 90 − − Stroboskope. 9029 90 − Teile und Zubehör: 9029 90 10 − − für Tourenzähler, Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser, für zivile. Luftfahrzeuge (1). 9029 90 90 − − andere. 9030 9030 10 Spektralanalysatoren Oszilloskope, Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen; Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgenstrahlen, kosmischen oder anderen ionisierenden Strahlen: andere und − Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von ionisierenden Strahlen: 9030 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9030 10 90 − − andere. 9030 20 − Kathodenstrahloszilloskope und Kathodenstrahloszillographen: 9030 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9030 20 90 − − andere. − andere Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen von ohne Stromstärke, Widerstand Leistung, oder Spannung, Registriervorrichtung: 9030 31 − − Vielfachmeßgeräte: 9030 31 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9030 31 90 − − − andere. 9030 39 − − andere: 9030 39 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 9030 39 30 − − − − elektronische. 16 16 16 17 17 14 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 frei 1,9 frei 2,6 2,6 2,6 frei 2,2 frei 4,2 frei 4,2 frei 4,2 frei 4,2 — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 711 KN- Code 1 − − − − andere: Warenbezeichnung 2 9030 39 91 − − − − − Voltmeter. 9030 39 99 − − − − − andere. 9030 40 − andere Instrumente, Apparate die Telekommunikation bestimmt (z. B. Nebensprechmesser, Verstärkungsgrad- messer, Verzerrungsmesser und Geräuschspannungsmesser): und Geräte, speziell für 9030 40 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9030 40 90 − − andere. − andere Instrumente, Apparate und Geräte: 9030 82 00 − − zum Messen oder Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder. Halbleiterbauelementen. 9030 83 − − andere, mit Registriervorrichtung: 9030 83 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9030 83 90 − − − andere. 9030 89 − − andere: 9030 89 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − − andere: 9030 89 92 − − − − elektronische. 9030 89 99 − − − − andere. 9030 90 − Teile und Zubehör: 9030 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 9030 90 20 − − − für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterposition 9030 82 00. 9030 90 80 − − − andere. 9031 Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Proﬁlprojektoren: 9031 10 00 − Auswuchtmaschinen. 9031 20 00 − Prüfstände. 9031 30 00 − Proﬁlprojektoren. − andere optische Instrumente, Apparate und Geräte: 9031 41 00 − − zum Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen oder zum Prüfen von Photomasken und Reticles für die Herstellung von. Halbleiterbauelementen. H 9031 49 00 − − andere. 9031 80 − andere Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen: 9031 80 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 16 (2) 16 16 16 15 15 15 16 4 2,1 2,1 frei 1,4 frei frei frei frei frei 2,1 frei 1,1 2,5 2,8 2,8 2,8 frei frei frei 5 — — — — — — — — — — — — — — — p/st — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. (2) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. 712 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 − − andere: − − − elektronische: − − − − zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen: KN- Code 1 9031 80 32 − − − − − zum Prüfen oder Halbleiterbauelementen oder zum Prüfen von Photomasken oder. Reticles für die Herstellung von Halbleiterbauelementen. Halbleiterscheiben (wafers) von. 9031 80 34 − − − − − andere. 9031 80 39 − − − − andere. − − − andere: 9031 80 91 − − − − zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen. 9031 80 99 − − − − andere. 9031 90 − Teile und Zubehör: 9031 90 10 9031 90 20 − − für Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen der Unterposition 9031 80,. für zivile Luftfahrzeuge (2). − − andere: − − − für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterposition 9031 41 00 oder für von optische Oberﬂächenpartikelverunreinigungen von Halbleiterscheiben (wafers) der. Unterposition 9031 49 00. Instrumente, Apparate zum Messen und Geräte. 9031 90 30 − − − für Instrumente, Apparate und Geräte der Unterposition 9031 80 32. 9031 90 80 − − − andere. 9032 Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln: 9032 10 − Thermostate: 9032 10 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (2). − − andere: 9032 10 30 − − − elektronische. − − − andere: 9032 10 91 − − − − mit elektrischer Schalteinrichtung. 9032 10 99 − − − − andere. 9032 20 − Druckregler: 9032 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (2). 9032 20 90 − − andere. − andere Regler: 9032 81 − − hydraulische oder pneumatische: 9032 81 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (2). 9032 81 90 − − − andere. 9032 89 − − andere: 9032 89 10 − − − für zivile Luftfahrzeuge (2). 16 (1) 16 16 15 15 16 16 (1) 16 (1) 16 16 16 15 15 16 16 16 16 16 2,8 2,8 4 2,8 4 frei 1,1 2,8 2,8 frei 2,8 2,1 2,1 frei 2,8 frei 2,8 frei — — — — — — — — — — p/st p/st p/st — p/st — — — (1) Die Anwendung dieses Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. (2) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 713 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9032 89 90 − − − andere. 9032 90 − Teile und Zubehör: 9032 90 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9032 90 90 − − andere. 9033 00 00 Teile und Zubehör (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder andere Waren des Kapitels 90. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 16 16 16 16 4 2,8 frei 2,8 3,7 5 — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 714 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 91 UHRMACHERWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 91 gehören nicht: a) Uhrgläser und Uhrgewichte (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit); b) Uhrketten (Position 7113 oder 7117, je nach Beschaffenheit); c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39) oder aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (im allgemeinen Position 7115); Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören jedoch zu Position 9114; d) Kugeln für Kugellager (Position 7326 oder 8482, je nach Beschaffenheit); e) Waren der Position 8412, die so konstruiert sind, daß sie ohne Hemmung laufen; f) Kugellager (Position 8482); g) Waren des Kapitels 85, noch nicht miteinander oder mit anderen Bauelementen zu Uhrwerken oder zu Teilen zusammengesetzt, die ihrer Beschaffenheit nach erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Uhrwerke bestimmt sind (Kapitel 85). 2. Zu Position 9101 gehören nur Uhren, deren Gehäuse ganz aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen bestehen oder aus diesen Stoffen hergestellt und mit echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) der Positionen 7101 bis 7104 besetzt sind. Uhren mit Gehäuse aus unedlem Metall mit darin eingelegten Edelmetallen sind der Position 9102 zuzuweisen. 3. Als „Kleinuhr-Werke“ im Sinne des Kapitels 91 gelten Vorrichtungen, deren Gang durch eine Unruh mit Spiralfeder, einen Quarz oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem geregelt wird und die eine Anzeige oder ein System zur Aufnahme einer mechanischen Anzeige besitzen. Diese Uhrwerke dürfen eine Dicke von 12 mm und eine Breite, Länge oder einen Durchmesser von 50 mm nicht überschreiten. 4. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Kapitel 91 bleiben Werke und Teile, die sowohl für Waren des Kapitels 91 als auch für andere Waren (z. B. für Meß- oder Präzisionsinstrumente) verwendet werden können, in Kapitel 91. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 9101 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), mit Gehäuse aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen: − Armbanduhren, elektrisch betrieben, auch mit Stoppeinrichtung: 9101 11 00 − − nur mit mechanischer Anzeige. 9101 12 00 − − nur mit opto-elektronischer Anzeige. 9101 19 00 − − andere. 13 MIN 0,5 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 715 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 − andere Armbanduhren, auch mit Stoppeinrichtung: 9101 21 00 − − mit automatischem Aufzug. 9101 29 00 − − andere. − andere: 9101 91 00 − − elektrisch betrieben. 9101 99 00 − − andere. 9102 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren der Position 9101: ausgenommen Uhren vom gleichen Typ), − Armbanduhren, elektrisch betrieben, auch mit Stoppeinrichtung: 9102 11 00 − − nur mit mechanischer Anzeige. 9102 12 00 − − nur mit opto-elektronischer Anzeige. 9102 19 00 − − andere. − andere Armbanduhren, auch mit Stoppeinrichtung: 9102 21 00 − − mit automatischem Aufzug. 9102 29 00 − − andere. − andere: 9102 91 00 − − elektrisch betrieben. 9102 99 00 − − andere. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 13 MIN 0,5 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 13 MIN 0,5 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st 4,5 MIN 0,3 =C p/st MAX 0,8 =C p/st Besondere Maßeinheit 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 716 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 9103 Uhren mit Kleinuhr-Werk, ausgenommen Uhren der Position 9101, 9102 oder 9104: 9103 10 00 − elektrisch betrieben. 9103 90 00 − andere. 9104 00 Armaturenbrettuhren und ähnliche Uhren, Luftfahrzeuge, Schiffe oder andere Fahrzeuge: für Kraftfahrzeuge, 9104 00 10 − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9104 00 90 − andere. 9105 Andere Uhren: − Wecker: 9105 11 00 − − elektrisch betrieben. 9105 19 00 − − andere. − Wanduhren: 9105 21 00 − − elektrisch betrieben. 9105 29 00 − − andere. − andere: 9105 91 00 − − elektrisch betrieben. 9105 99 − − andere: 9105 99 10 − − − Tisch- oder Kaminuhren. 9105 99 90 − − − andere. 9106 Zeitkontrollapparate Synchronmotor Datumstempeluhren): (z. B. und Zeitmesser, mit Arbeitszeitregistrieruhren, Uhrwerk Zeit- oder und 9106 10 00 − Arbeitszeitregistrieruhren; Zeit- und Datumstempeluhren. 9106 20 00 − Parkuhren. 9106 90 − andere: 9106 90 10 − − Kurzzeitmesser (Minutenzähler, Sekundenzähler). 9106 90 90 − − andere. 9107 00 00 Zeitschalter oder Synchronmotor. andere Zeitauslöser, mit Uhrwerk und 9108 Kleinuhr-Werke, vollständig und zusammengesetzt: − elektrisch betrieben: 9108 11 00 − − nur mit mechanischer Anzeige oder mit Vorrichtung zur Aufnahme einer. mechanischen Anzeige. 14 13 13 13 14 13 14 13 14 13 13 15 15 15 15 14 4,7 4,7 frei 3,7 4,7 3,7 4,7 3,7 4,7 3,7 3,7 4,7 4,7 4,7 4,7 4,7 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 14 4,7 p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 717 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9108 12 00 − − nur mit opto-elektronischer Anzeige. 9108 19 00 − − andere. 9108 20 00 − mit automatischem Aufzug. − andere: 9108 91 00 − − mit einer Abmessung von 33,8 mm oder weniger. 9108 99 00 − − andere. 9109 Andere Uhrwerke (ausgenommen Kleinuhr-Werke), vollständig und zusammengesetzt: − elektrisch betrieben: 9109 11 00 − − für Wecker. 9109 19 − − andere: 9109 19 10 − − − mit einer Breite oder einem Durchmesser von 50 mm oder weniger, für zivile. Luftfahrzeuge (1). 9109 19 90 − − − andere. 9109 90 − andere: 9109 90 10 − − mit einer Breite oder einem Durchmesser von 50 mm oder weniger, für zivile. Luftfahrzeuge (1). 9109 90 90 − − andere. 9110 9110 11 Nicht oder nur teilweise zusammengesetzte, vollständige Uhrwerke (Schablonen); Uhrwerke; Uhrrohwerke: zusammengesetzte unvollständige, − Kleinuhr-Werke: − − nicht oder nur teilweise zusammengesetzte, vollständige Uhrwerke (Schablonen): 3 14 14 4 4,7 4,7 14 MIN 0,4 =C p/st 5 MIN 0,17 =C p/st 14 MIN 0,4 =C p/st 14 MIN 0,4 =C p/st 5 MIN 0,17 =C p/st 5 MIN 0,17 =C p/st 14 14 14 14 14 4,7 frei 4,7 frei 4,7 9110 11 10 − − − mit einer Unruh mit Spiralfeder. 14 MIN 0,4 =C p/st 5 MIN 0,17 =C p/st 9110 11 90 − − − andere. 9110 12 00 − − unvollständige, zusammengesetzte Uhrwerke. 9110 19 00 − − Uhrrohwerke. 9110 90 00 − andere. 14 11 11 11 9111 Gehäuse für Uhren der Position 9101 oder 9102, Teile davon: 9111 10 00 − Gehäuse aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen. 4,6 4,7 3,7 4,7 3,7 0,5 =C p/st MIN 2,7 MAX 4,6 5 p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — — — p/st (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 718 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9111 20 − Gehäuse aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder versilbert: 9111 20 10 − − vergoldet oder versilbert. 9111 20 90 − − andere. 9111 80 00 − andere Gehäuse. 9111 90 00 − Teile. 9112 Gehäuse für andere Uhrmacherwaren, Teile davon: 9112 10 00 − Gehäuse aus Metall. 9112 80 00 − andere Gehäuse. 9112 90 00 − Teile. 9113 Uhrarmbänder und Teile davon: 9113 10 − aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen: 9113 10 10 − − aus Edelmetallen. 9113 10 90 − − aus Edelmetallplattierungen. 9113 20 00 − aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder versilbert. 9113 90 − andere: 9113 90 10 − − aus Leder oder rekonstituiertem Leder. 9113 90 30 − − aus Kunststoffen. 9113 90 90 − − andere. 9114 Andere Uhrenteile: 9114 10 00 − Uhrfedern, einschließlich Spiralfedern. 9114 20 00 − Uhrensteine. 9114 30 00 − Zifferblätter. 9114 40 00 − Werkplatten und Brücken. 9114 90 00 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 4,6 4,6 4,6 4,6 14 14 14 9 12 22 19 22 21 12 8 11 11 11 4 0,5 =C p/st MIN 2,7 MAX 4,6 0,5 =C p/st MIN 2,7 MAX 4,6 0,5 =C p/st MIN 2,7 MAX 4,6 0,5 =C p/st MIN 2,7 MAX 4,6 2,7 2,7 2,7 2,7 3,7 6 6 6 6 3,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 p/st p/st p/st — p/st p/st — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 719 KAPITEL 92 MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 92 gehören nicht: a) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); b) Mikrophone, Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Apparate und zusätzliche Ausrüstungsstücke zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92, wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind (Kapitel 85 oder 90); c) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Spielzeug haben (Position 9503); d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Position 9603); e) Instrumente und Geräte, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Position 9705 oder 9706). 2. Bogen, Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Position 9202 oder 9206 werden wie die Instrumente eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl nach entsprechen. Karten, Scheiben und Walzen der Position 9209 werden auch dann getrennt eingereiht, wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten gestellt werden, für die sie bestimmt sind. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 9201 Klaviere, einschließlich selbsttätige Klaviere; Cembalos und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur: 9201 10 − Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen: 9201 10 10 − − neu. 9201 10 90 − − gebraucht. 9201 20 00 − Flügel. 9201 90 00 − andere. 9202 Andere Saiteninstrumente (z. B. Gitarren, Geigen und Harfen): 9202 10 − Streichinstrumente: 9202 10 10 − − Geigen. 9202 10 90 − − andere. 9202 90 − andere: 9202 90 10 − − Harfen. 9202 90 30 − − Gitarren. 9202 90 90 − − andere. 9203 00 Orgeln (mit Pfeifen und Klaviatur); Harmonien und ähnliche Musikinstrumente durchschlagenden Klaviatur Metallzungen: und mit 9203 00 10 − Orgeln (mit Pfeifen und Klaviatur). 9203 00 90 − andere. 22 22 20 18 21 21 18 21 21 20 20 Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 4 4 4 4 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 Besondere Maßeinheit 5 p/st p/st p/st — p/st p/st p/st p/st p/st — p/st 720 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 9204 Akkordeons und ähnliche Musikinstrumente; Mundharmonikas: 9204 10 − Akkordeons und ähnliche Musikinstrumente: 9204 10 10 − − mit weniger als 80 Bässen. 9204 10 90 − − mit 80 Bässen oder mehr. 9204 20 00 − Mundharmonikas. 9205 Andere Blasinstrumente Dudelsäcke): (z. B. Klarinetten, Trompeten und 9205 10 00 − Blechblasinstrumente. 9205 90 00 − andere. 9206 00 00 Schlaginstrumente (z. B. Trommeln, Xylophone, Becken, Kastagnetten und Maracas). 9207 Musikinstrumente, bei denen der Ton elektrisch erzeugt wird oder elektrisch verstärkt werden muß (z. B. derartige Orgeln, Gitarren und Akkordeons): 9207 10 − Instrumente mit Klaviatur, ausgenommen Akkordeons: 9207 10 10 − − Orgeln. 9207 10 30 − − Digital-Pianos. 9207 10 50 − − Synthesizer. 9207 10 80 − − andere. 9207 90 − andere: 9207 90 10 − − Gitarren. 9207 90 90 − − andere. 9208 Spieldosen, Orchestrien, Drehorgeln, singende mechanische Vögel, singende Sägen und andere in Kapitel 92 anderweit nicht erfaßte Musikinstrumente; Lockpfeifen aller Art; Signalpfeifen, Signalhörner und andere Mundblasinstrumente zu Ruf- oder Signalzwecken: 9208 10 00 − Spieldosen. 9208 90 00 − andere. 9209 Teile und Zubehör für Musikinstrumente (z. B. Musikwerke für Spieldosen, Karten, Scheiben und Walzen für mechanische Musikinstrumente); Metronome, Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art: 9209 10 00 − Metronome, Stimmgabeln und Stimmpfeifen. 9209 20 00 − Musikwerke für Spieldosen. 9209 30 00 − Musiksaiten. − andere: 9209 91 00 − − Teile und Zubehör für Klaviere. 9209 92 00 − − Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Position 9202. 9209 93 00 − − Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Position 9203. 15 15 15 18 18 18 19 19 19 19 19 19 14 14 18 18 17 18 18 18 3,7 3,7 3,7 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 3,7 3,7 2,7 3,2 3,2 1,7 2,7 2,7 2,7 2,7 p/st p/st p/st p/st — — p/st p/st p/st — p/st — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 721 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9209 94 00 − − Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Position 9207. 9209 99 − − andere: 9209 99 10 − − − Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Position 9204. 9209 99 30 − − − Teile und Zubehör für Musikinstrumente der Position 9205. 9209 99 80 − − − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 18 18 4 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — 722 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ABSCHNITT XIX WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR KAPITEL 93 WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR Anmerkungen 1. Zu Kapitel 93 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 36 (z. B. Zündhütchen, Sprengkapseln, Sprengzünder, Leuchtraketen, Raketen zum Wetterschießen); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Position 8710); d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen, für Waffen, ausgenommen solche, die auf Waffen montiert sind oder die mit den Waffen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden (Kapitel 90); e) Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen (Kapitel 95); f) Sammlungsstücke oder Antiquitäten (Position 9705 oder 9706). 2. Als „Teile“ im Sinne der Position 9306 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Position 8526. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 9301 00 00 Kriegswaffen, ausgenommen Revolver, Pistolen und Waffen der Position 9307. frei frei 9302 00 Revolver und Pistolen, ausgenommen solche der Position 9303 oder 9304: 9302 00 10 − mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr. 9302 00 90 − andere. 9303 und Andere Feuerwaffen die Explosionswirkung einer Treibladung genutzt wird (z. B. Jagd- und nur Sportgewehre, Vorderlader, Leuchtpistolen Leuchtraketen und -revolver, Bolzen-Viehtötungsapparate und Leinenschießgeräte): andere und Schreckschußpistolen abfeuernde Geräte, ähnliche Geräte, denen bei 9303 10 00 − Vorderlader. 9303 20 − andere Jagd- und Sportgewehre mit mindestens einem glatten Lauf: 9303 20 10 − − mit einem Lauf, glatt. 9303 20 95 − − andere. 9303 30 00 − andere Jagd- und Sportgewehre. 9303 90 00 − andere. 9 16 18 18 18 18 16 2,7 2,7 3,2 3,2 3,2 3,2 3,2 Besondere Maßeinheit 5 — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 723 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9304 00 00 Andere Waffen (z. B. Feder-, Luft- und Gasdruckgewehre, -büchsen ausgenommen Waffen der und -pistolen und Schlagstöcke), Position 9307. 9305 Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304: 9305 10 00 − für Revolver oder Pistolen. − für Gewehre der Position 9303: 9305 21 00 − − glatte Läufe. 9305 29 − − andere: 9305 29 30 − − − Kolbenrohlinge (Schaftrohlinge). 9305 29 95 − − − andere. 9305 90 − andere: 3 16 15 18 10 18 9305 90 10 − − für Kriegswaffen der Position 9301. 9305 90 90 − − andere. frei 18 9306 9306 10 00 Bomben, Granaten, Torpedos, Minen, Raketen, Patronen und andere Munition und Geschosse, Teile davon, einschließlich Rehposten, Jagdschrot und Patronenpfropfen: − Kartuschen für Bolzensetz- oder Viehtötungsapparate, Teile davon. Nietwerkzeuge. oder. für. − Patronen für Gewehre mit glattem Lauf, Teile davon; Geschosse für Luftgewehre und -pistolen: 9306 21 00 − − Patronen. 9306 29 − − andere: 9306 29 40 − − − Hülsen. 9306 29 70 − − − andere. 9306 30 − andere Patronen und Teile davon: 9306 30 10 − − für Revolver und Pistolen der Position 9302 und für Maschinenpistolen der. Position 9301. − − andere: 9306 30 30 − − − für Kriegswaffen. − − − andere: 9306 30 91 − − − − Zentralfeuerpatronen. 9306 30 93 − − − − Randfeuerpatronen. 9306 30 98 − − − − andere. 9306 90 − andere: 9306 90 10 − − zu Kriegszwecken. 9306 90 90 − − andere. 9307 00 00 Säbel, Degen, Bajonette, Lanzen und andere blanke Waffen, Teile davon und Scheiden für diese Waffen. 17 19 17 17 13 6 19 19 19 9 17 8 4 3,2 3,2 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 1,7 2,7 2,7 2,7 1,7 2,7 1,7 5 — — p/st — — — — 1 000 p/st 1 000 p/st 1 000 p/st — — — 1 000 p/st 1 000 p/st — — — — 724 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN KAPITEL 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 94 gehören nicht: a) Luftmatratzen, Luftkopfkissen oder Luftkissen, Matratzen, Kopfkissen oder Kissen für Wasserfüllung, der Kapitel 39, 40 oder 63; b) auf dem Boden stehende Spiegel, z. B. schwenkbare Ankleidespiegel der Position 7009; c) Waren des Kapitels 71; d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) oder Panzerschränke der Position 8303; e) Möbel als besondere Teile von Einrichtungen, Maschinen, Apparaten und Geräten zur Kälteerzeugung der Position 8418, auch wenn sie unausgerüstet gestellt werden; Möbel, die zum Einbau von Nähmaschinen (Position 8452) besonders hergerichtet sind; f) Beleuchtungskörper des Kapitels 85; g) Möbel als besondere Teile von Geräten der Positionen 8518 (Position 8518), 8519 bis 8521 (Position 8522) oder 8525 bis 8528 (Position 8529); h) Waren der Position 8714; ij) Dentalstühle mit eingebauten Zahnbehandlungsgeräten der Position 9018 sowie Speibecken für die zahnärztliche Praxis (Position 9018); k) Waren des Kapitels 91 (z. B. Uhren und Uhrengehäuse); l) Möbel oder Beleuchtungskörper, die den Charakter von Spielzeug haben (Position 9503), Billardtische oder andere Spielmöbel der Position 9504, Möbel für Zauberkunststücke oder Dekorationsartikel (ausgenommen elektrische Girlanden) wie Lampions, Papierlaternen (Position 9505). 2. Die in den Positionen 9401 bis 9403 erfaßten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den Boden gestellt zu werden. Es bleiben jedoch in diesen Positionen, selbst wenn sie aufgehängt, an der Wand befestigt oder aufeinandergestellt werden: a) Schränke, Bücherschränke, Regale und Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken; b) Sitze und Bettgestelle. 3. a) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen 9401 bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. b) Gesondert gestellte Waren der Position 9404 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen 9401 bis 9403 sind. 4. Als „vorgefertigte Gebäude“ im Sinne der Position 9406 gelten Gebäude, die im Werk fertiggestellt worden sind oder als Einzelteile geliefert, gemeinsam zur Abfertigung gestellt, auf der Baustelle zusammengesetzt werden, wie Wohngebäude, Baustellenunterkünfte, Bürogebäude, Schulen, Kaufhäuser, Schuppen, Garagen oder ähnliche Gebäude. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 725 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon: 9401 10 − Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art: 9401 10 10 − − nicht mit Leder überzogen, für zivile Luftfahrzeuge (1). 9401 10 90 − − andere. 9401 20 00 − Sitze von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art. 9401 30 − Drehstühle mit verstellbarer Sitzhöhe: 9401 30 10 − − gepolstert, mit Rückenlehne und mit Rollen oder Gleitern. 9401 30 90 − − andere. 9401 40 00 9401 50 00 − in Liegen umwandelbare Sitzmöbel, ausgenommen Gartenmöbel und. Campingausstattungen. − Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweiden/Flechtweiden, Bambus oder ähnlichen. Stoffen. − andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Holz: 9401 61 00 − − gepolstert. 9401 69 00 − − andere. − andere Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall: 9401 71 00 − − gepolstert. 9401 79 00 − − andere. 9401 80 00 − andere Sitzmöbel. 9401 90 − Teile: 9401 90 10 − − von Sitzen von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art. − − andere: 9401 90 30 − − − aus Holz. 9401 90 80 − − − andere. 9402 Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon: 9402 10 00 − Dentalstühle, Friseurstühle oder ähnliche Stühle und Teile davon. 9402 90 00 − andere. 12 12 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 12 18 18 17 17 9403 Andere Möbel und Teile davon: 9403 10 − Metallmöbel von der in Büros verwendeten Art: 9403 10 10 − − Zeichentische (ausgenommen solche der Position 9017). 18 − − andere, mit einer Höhe von: − − − 80 cm oder weniger: 9403 10 51 − − − − Schreibtische. 18 frei frei 3,7 frei frei frei 5,6 frei frei frei frei frei 1,7 2,7 2,7 frei frei frei frei — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 726 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9403 10 59 − − − − andere. − − − mehr als 80 cm: 9403 10 91 − − − − Schränke mit Türen oder Rolläden. 9403 10 93 − − − − Karteischränke und andere Schränke mit Schubladen. 9403 10 99 − − − − andere. 9403 20 − andere Metallmöbel: 9403 20 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 9403 20 91 − − − Betten. 9403 20 99 − − − andere. 9403 30 − Holzmöbel von der in Büros verwendeten Art: − − mit einer Höhe von 80 cm oder weniger: 9403 30 11 − − − Schreibtische. 9403 30 19 − − − andere. − − mit einer Höhe von mehr als 80 cm: 9403 30 91 − − − Schränke. 9403 30 99 − − − andere. 9403 40 − Holzmöbel von der in der Küche verwendeten Art: 9403 40 10 − − Einbauküchenelemente. 9403 40 90 − − andere. 9403 50 00 − Holzmöbel von der im Schlafzimmer verwendeten Art. 9403 60 − andere Holzmöbel: 9403 60 10 − − Holzmöbel von der in Eß- und Wohnzimmern verwendeten Art. 9403 60 30 − − Holzmöbel von der in Läden verwendeten Art. 9403 60 90 − − andere Holzmöbel. 9403 70 − Kunststoffmöbel: 9403 70 10 − − für zivile Luftfahrzeuge (1). 9403 70 90 − − andere. 9403 80 00 − Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr, Korbweide/Flechtweide,. Bambus oder ähnliche Stoffe. 9403 90 − Teile: 9403 90 10 − − aus Metall. 9403 90 30 − − aus Holz. 9403 90 90 − − aus anderen Stoffen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 18 4 frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei frei 2,7 2,7 frei frei frei frei frei frei 5,6 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 727 KN- Code 1 9404 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auﬂegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrol- len und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen: 9404 10 00 − Sprungrahmen. 20 − Auﬂegematratzen: 9404 21 − − aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen: 9404 21 10 − − − aus Zellkautschuk. 9404 21 90 − − − aus Zellkunststoff. 9404 29 − − aus anderen Stoffen: 9404 29 10 − − − mit Federkern. 9404 29 90 − − − andere. 9404 30 − Schlafsäcke: 9404 30 10 − − mit Federn oder Daunen gefüllt. 9404 30 90 − − andere. 9404 90 − andere: 9404 90 10 − − mit Federn oder Daunen gefüllt. 9404 90 90 − − andere. 9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 9405 10 − Lüster und andere elektrische Decken- und Wandleuchten, ausgenommen solche von der für öffentliche Plätze oder Verkehrswege verwendeten Art: 22 22 20 20 20 20 20 20 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 9405 10 10 − − aus unedlen Metallen oder aus Kunststoffen, für zivile Luftfahrzeuge (1). 18 frei − − andere: − − − aus Kunststoffen: 9405 10 21 − − − − von der mit Glühlampen verwendeten Art. 9405 10 29 − − − − andere. 9405 10 30 − − − aus keramischen Stoffen. 9405 10 50 − − − aus Glas. − − − aus anderen Stoffen: 9405 10 91 − − − − von der mit Glühlampen verwendeten Art. 9405 10 99 − − − − andere. 22 22 20 MIN 35 =C/ 100 kg/br 20 18 18 4,7 4,7 4,7 3,7 2,7 2,7 — — — — — p/st p/st — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 728 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 autonom (%) 3 9405 20 − elektrische Tisch-, Schreibtisch-, Nachttisch- oder Stehlampen: − − aus Kunststoffen: 9405 20 11 − − − von der mit Glühlampen verwendeten Art. 9405 20 19 − − − andere. 9405 20 30 − − aus keramischen Stoffen. 9405 20 50 − − aus Glas. − − aus anderen Stoffen: 9405 20 91 − − − von der mit Glühlampen verwendeten Art. 9405 20 99 − − − andere. 9405 30 00 − elektrische Beleuchtungen von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art 9405 40 − andere elektrische Beleuchtungskörper: 9405 40 10 − − Scheinwerfer. − − andere: − − − aus Kunststoffen: 9405 40 31 − − − − von der mit Glühlampen verwendeten Art. 9405 40 35 − − − − von der mit Leuchtstoffröhren (Fluoreszenzröhren) verwendeten Art. 9405 40 39 − − − − andere. − − − aus anderen Stoffen: 9405 40 91 − − − − von der mit Glühlampen verwendeten Art. 9405 40 95 − − − − von der mit Leuchtstoffröhren (Fluoreszenzröhren) verwendeten Art. 9405 40 99 − − − − andere. 9405 50 00 − nichtelektrische Beleuchtungskörper. 9405 60 9405 60 10 − Reklameleuchten, Leuchtschilder, dergleichen: beleuchtete Namensschilder und − − Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, aus unedlen. Metallen oder aus Kunststoffen, für zivile Luftfahrzeuge (1). − − andere: 9405 60 91 − − − aus Kunststoffen. 9405 60 99 − − − aus anderen Stoffen. − Teile: 9405 91 − − aus Glas: − − − Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer): 9405 91 11 9405 91 19 − − − − facettiertes Glas, Plättchen, Kugeln, Tropfen- oder Blumenformen,. Gehänge und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern. − − − − andere (z. B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten, andere Schalen,. Schirme, Glocken, Tulpen). 9405 91 90 − − − andere. 22 22 20 MIN 35 =C/ 100 kg/br 20 18 18 22 18 22 22 22 18 18 18 18 22 22 18 20 20 20 4 4,7 4,7 4,7 3,7 2,7 2,7 3,7 3,7 4,7 4,7 4,7 2,7 2,7 2,7 2,7 frei 4,7 2,7 5,7 5,7 3,7 5 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 729 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9405 92 − − aus Kunststoffen: 9405 92 10 − − − Teile von Waren der Unterposition 9405 10 oder 9405 60,. Luftfahrzeuge (1). für zivile. 9405 92 90 − − − andere. 9405 99 − − aus anderen Stoffen: 9405 99 10 − − − Teile von Waren der Unterposition 9405 10 oder 9405 60, aus unedlen. Metallen, für zivile Luftfahrzeuge (1). 9405 99 90 − − − andere. 9406 00 Vorgefertigte Gebäude: 9406 00 10 − aus Holz. − aus Eisen oder Stahl: 9406 00 31 − − Gewächshäuser. 9406 00 39 − − andere. 9406 00 90 − aus anderen Stoffen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 22 22 18 18 14 14 14 14 4 frei 4,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 5 — — — — — — — — (1) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden Vorschriften. 730 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KAPITEL 95 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR Anmerkungen 1. Zu Kapitel 95 gehören nicht: a) Christbaumkerzen (Position 3406); b) Feuerwerkskörper oder andere pyrotechnische Artikel der Position 3604; c) Garne, Monoﬁle, Schnüre oder Messinahaar oder dergleichen für den Fischfang, auch abgepaßt, jedoch nicht zusammengesetzte Angelleinen, des Kapitels 39, der Position 4206 oder des Abschnitts XI; d) Taschen für Sportgeräte und andere Behältnisse der Position 4202, 4303 oder 4304; e) Sportkleidung sowie Maskenkostüme, aus Spinnstoffen, der Kapitel 61 oder 62; f) Fahnen und Wimpelgirlanden, aus Spinnstoffen, sowie Segel für Boote, Windsurfbretter oder Segelwagen, des Kapitels 63; g) Sportschuhe (ausgenommen solche, an denen Schlittschuhe oder Rollschuhe fest angebracht sind) des Kapitels 64 und besondere Kopfbedeckungen zu Sportzwecken des Kapitels 65; h) Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen oder dergleichen (Position 6602), Teile davon (Position 6603); ij) Glasaugen, nicht montiert, für Puppen oder anderes Spielzeug, der Position 7018; k) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), oder ähnliche Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); l) Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren der Position 8306; m) Flüssigkeitspumpen (Position 8413), Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen (Position 8421), Elektromotoren (Position 8501), elektrische Transformatoren (Position 8504) und Geräte für die Funkfernsteuerung (Position 8526); n) Sportfahrzeuge (ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen) des Abschnitts XVII; o) zweirädrige Kinderfahrräder (Position 8712); p) Sportboote, wie Kanus und Ruderboote (Kapitel 89), und Fortbewegungsmittel dazu (Kapitel 44, wenn sie aus Holz sind); q) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Position 9004); r) Lockpfeifen und Signalpfeifen (Position 9208); s) Waffen und andere Waren des Kapitels 93; t) elektrische Girlanden aller Art (Position 9405); u) Saiten für Schläger, Zelte, Campingausrüstungen und Handschuhe aus Stoffen aller Art (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit). 2. Die Waren dieses Kapitels können einfache Verzierungen oder unwesentliche Zutaten aus echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten), Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen enthalten. 3. Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkung 1 werden Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren dieses Kapitels bestimmt, wie diese Waren eingereiht. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 731 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 9501 00 Spielfahrzeuge, zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder geeignet (z. B. Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk); Puppenwagen: 9501 00 10 − Puppenwagen. 9501 00 90 − andere. 9502 Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend: 9502 10 − Puppen, auch bekleidet: 9502 10 10 − − aus Kunststoff. 9502 10 90 − − aus anderen Stoffen. − Teile und Zubehör: 9502 91 00 − − Bekleidung und Bekleidungszubehör, Schuhe und Kopfbedeckungen. 9502 99 00 − − andere. 9503 9503 10 Anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art: − elektrische Eisenbahnen, einschließlich Schienen, Signale und anderes Zubehör: 9503 10 10 − − maßstabgetreu verkleinerte Modelle. 9503 10 90 − − andere. 9503 20 − maßstabgetreu verkleinerte Modelle zum Zusammenbauen, auch mit Antrieb, ausgenommen solche der Unterposition 9503 10: 9503 20 10 − − aus Kunststoff. 9503 20 90 − − aus anderen Stoffen. 9503 30 − andere Bausätze und Baukastenspielzeug: 9503 30 10 − − aus Holz. 9503 30 30 − − aus Kunststoff. 9503 30 90 − − aus anderen Stoffen. − Spielzeug, Tiere oder nichtmenschliche Wesen darstellend: 9503 41 00 − − Füllmaterial enthaltend. 9503 49 − − andere: 9503 49 10 − − − aus Holz. 9503 49 30 − − − aus Kunststoff. 9503 49 90 − − − aus anderen Stoffen. 9503 50 00 − Musikspielzeuginstrumente und -geräte. 9503 60 − Puzzles: 9503 60 10 − − aus Holz. 9503 60 90 − − andere. 9503 70 00 − anderes Spielzeug, aufgemacht in Zusammenstellungen oder Aufmachungen 9503 80 − anderes Spielzeug und Modelle, mit eingebautem Motor: 9503 80 10 − − aus Kunststoff. 21 21 25 25 21 21 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 24 5,3 5,3 4,7 4,7 3,5 3,5 4 4 4 4 4,5 4,7 4 4,7 4,5 4 4 4 4,5 4,7 4,7 4,7 — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — — 732 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9503 80 90 − − aus anderen Stoffen. 9503 90 − andere: 9503 90 10 − − Spielzeugwaffen. − − andere: − − − aus Kunststoff: 9503 90 32 − − − − ohne Mechanik. 9503 90 34 − − − − andere. 9503 90 35 − − − aus Kautschuk. 9503 90 37 − − − aus Spinnstoffen. − − − aus Metall: 9503 90 51 − − − − Miniaturmodelle, im Spritzgußverfahren hergestellt. 9503 90 55 − − − − andere. 9503 90 99 − − − aus anderen Stoffen. 9504 Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch betriebene Spiele, Billardspiele, Glücksspieltische und automatische Kegelanlagen (z. B. Bowlingbahnen): 9504 10 00 − Videospiele von der mit einem Fernsehempfangsgerät verwendeten Art. 9504 20 − Billardspiele und Zubehör: 9504 20 10 − − Billardmöbel und Tischbillards. 9504 20 90 − − andere. 9504 30 − andere, mit Münzen Kegelanlagen: oder Spielmarken betrieben, ausgenommen 9504 30 10 − − Spiele mit Bildschirm. − − andere Spiele: 9504 30 30 − − − Flipper. 9504 30 50 − − − andere. 9504 30 90 − − Teile. 9504 40 00 − Spielkarten. 9504 90 − andere: 9504 90 10 − − elektrische Auto-Rennspiele, die den Charakter von Gesellschaftsspielen haben 9504 90 90 − − andere. 9505 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel: 9505 10 − Weihnachtsartikel: 9505 10 10 − − aus Glas. 9505 10 90 − − aus anderen Stoffen. 9505 90 00 − andere. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 24 24 24 24 24 24 24 24 24 21 21 21 21 21 21 21 23 21 21 22 22 22 4 4 4 4,7 4,7 4 4 4,7 4 4 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,7 2,8 2,8 3,1 2,7 2,7 5 — — — — — — — — — — — — p/st p/st p/st — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 733 KN- Code 1 9506 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken: − Ski und Skiausrüstungen für den Wintersport: 9506 11 − − Ski: 9506 11 10 H 9506 11 20 H 9506 11 80 − − − Langlaufski. − − − Ski für den alpinen Skilauf. − − − andere Ski. 9506 12 00 − − Skibindungen. 9506 19 00 − − andere. − Wasserski, Surfbretter, Windsurfer und andere Ausrüstungen für den Wassersport: 9506 21 00 − − Windsurfer. 9506 29 00 − − andere. − Golfschläger und andere Golfausrüstungen: 9506 31 00 − − vollständige Golfschläger. 9506 32 00 − − Bälle. 9506 39 − − andere: 9506 39 10 − − − Teile von Golfschlägern. 9506 39 90 − − − andere. 9506 40 − Geräte und Ausrüstungen für Tischtennis: 9506 40 10 − − Tischtennisschläger, -bälle und -netze. 9506 40 90 − − andere. − Tennis-, Federball- oder ähnliche Schläger, auch ohne Bespannung: 9506 51 00 − − Tennisschläger, auch ohne Bespannung. 9506 59 00 − − andere. − Bälle, ausgenommen Golf- und Tischtennisbälle: 9506 61 00 − − Tennisbälle. 9506 62 − − aufblasbare Bälle: 9506 62 10 − − − aus Leder. 9506 62 90 − − − andere. 9506 69 − − andere: 9506 69 10 − − − Kricket- und Polobälle. 9506 69 90 − − − andere. 9506 70 − Schlittschuhe und Rollschuhe, einschließlich Stiefel mit fest angebrachten Roll- oder Schlittschuhen: 9506 70 10 − − Schlittschuhe. 9506 70 30 − − Rollschuhe. (1) Für Monoski gilt ein Stück als ein Paar. 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 19 21 21 19 19 19 19 19 19 19 19 19 3,7 3,7 3,7 3,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 4,7 2,7 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 frei 2,7 pa pa (1) pa — — — — p/st p/st — — — — — — — — — — — pa pa 734 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9506 70 90 − − Teile und Zubehör. − andere: 9506 91 00 − − Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche. Ertüchtigung, Gymnastik oder Leicht- und Schwerathletik. 9506 99 − − andere: 9506 99 10 − − − Kricket- und Poloausrüstungen, ausgenommen Bälle. 9506 99 90 − − − andere. 9507 Angelruten, Angelhaken und anderes Angelgerät; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetterlingsnetze und ähnliche Netze; Lockgeräte (ausgenommen solche der Position 9208 oder 9705) und ähnliche Jagdgeräte: 9507 10 00 − Angelruten. 9507 20 − Angelhaken, auch mit Vorfach: 9507 20 10 − − Angelhaken, nicht montiert. 9507 20 90 − − andere. 9507 30 00 − Angelrollen. 9507 90 00 − andere. 9508 00 00 Karusselle, Luftschaukeln, Schießbuden und andere Schaustelleratt- raktionen; Zirkusse, Tierschauen und Wanderbühnen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 19 19 19 17 10 17 17 17 14 4 2,7 2,7 frei 2,7 3,7 1,7 3,7 3,7 3,7 1,7 5 — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 735 KAPITEL 96 VERSCHIEDENE WAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpﬂege (Kapitel 33); b) Waren des Kapitels 66 (z. B. Teile von Regenschirmen oder Gehstöcken); c) Phantasieschmuck (Position 7117); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV) und ähnliche Waren aus Kunststoff (Kapitel 39); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Schneidwaren, Eßbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602; f) Waren des Kapitels 90 (z. B. Brillenfassungen (Position 9003), Reißfedern (Position 9017), Bürstenwaren, die offensichtlich in der Medizin, in der Chirurgie, in der Zahn- oder Tierheilkunde Verwendung ﬁnden (Position 9018)); g) Waren des Kapitels 91 (z. B. Uhrengehäuse); h) Musikinstrumente, Teile und Zubehör davon (Kapitel 92); ij) Waren des Kapitels 93 (Waffen und Teile davon); k) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Beleuchtungskörper); l) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren des Kapitels 97 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten). 2. Als „pﬂanzliche oder mineralische Schnitzstoffe“ im Sinne der Position 9602 gelten: a) harte Samen, Kerne, Schalen und Nüsse und ähnliche pﬂanzliche Stoffe, von der zum Schnitzen verwendeten Art (z. B. Steinnuß und Dumpalmnüsse); b) Meerschaum und Bernstein, auch rekonstituiert, Gagat (Jett) und jettähnliche mineralische Schnitz- und Formstoffe. 3. Als „Pinselköpfe“ im Sinne der Position 9603 gelten ungefaßte Bündel aus Tierhaaren, Pﬂanzenfasern oder anderen Stoffen, die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer geringen ergänzenden Bearbeitung bedürfen, wie Gleichrichten oder Schleifen der Enden. 4. Waren des Kapitels 96, ausgenommen Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615, die ganz oder teilweise aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) oder aus echten Perlen oder Zuchtperlen bestehen, verbleiben in diesem Kapitel. Jedoch verbleiben Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615 nur dann in Kapitel 96, wenn sie nur geringfügige Verzierungen oder unwesentliche Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) enthalten. KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 9601 Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn, Geweihe, Korallen, Perlmutter und andere tierische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen (einschließlich durch Formen hergestellte Waren): 9601 10 00 − Elfenbein, bearbeitet, und Waren aus Elfenbein. 17 2,7 — 736 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 9601 90 − andere: Warenbezeichnung 2 9601 90 10 − − Korallen, auch wiedergewonnen, bearbeitet, und Waren daraus. 9601 90 90 − − andere. 9602 00 00 Pﬂanzliche oder mineralische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen; geformte oder geschnitzte Waren aus Wachs, aus Paraffin, aus Stearin, aus natürlichen Gummen oder Harzen oder aus Modelliermassen, und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen Gelatine der Position 3503) und Waren aus nicht gehärteter Gelatine. Zollsatz vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 frei frei 5 — — autonom (%) 3 frei frei 12 2,2 — 9603 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen: 9603 10 00 − Besen, aus Reisig oder anderen pﬂanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel 18 − Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten, Wimpernbürstchen und andere Bürsten zur Körperpﬂege, einschließlich Bürsten, die Teile von Apparaten sind: 9603 21 00 − − Zahnbürsten, einschließlich Bürsten für künstliche Gebisse. 9603 29 − − andere: 9603 29 10 − − − Rasierpinsel. 9603 29 30 − − − Haarbürsten. 9603 29 90 − − − andere. 9603 30 − Pinsel für Kunstmaler, Schreibpinsel und ähnliche Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen: 9603 30 10 − − Pinsel für Kunstmaler und Schreibpinsel. 9603 30 90 − − Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen. 9603 40 − Bürsten und Pinsel zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen (ausgenommen Bürsten und Pinsel der Unterposition 9603 30); Kissen und Roller zum Anstreichen: 9603 40 10 − − Bürsten und Pinsel zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen 9603 40 90 − − Kissen und Roller zum Anstreichen. 9603 50 00 − andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind 9603 90 − andere: 9603 90 10 − − von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor. − − andere: 9603 90 91 − − − Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich. Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpﬂege. 9603 90 99 − − − andere. 9604 00 00 Handsiebe. 25 21 21 21 21 21 21 21 17 15 21 21 20 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 2,7 2,7 3,7 3,7 3,7 p/st p/st p/st p/st — p/st p/st p/st p/st — p/st — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 737 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9605 00 00 Reisezusammenstellungen zur Körperpﬂege, zum Reinigen von Schuhen oder Bekleidung. zum Nähen, 9606 Knöpfe, Knopfrohlinge: Druckknöpfe; Knopfformen und andere Teile; 9606 10 00 − Druckknöpfe und Teile davon. − Knöpfe: 9606 21 00 − − aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoffen überzogen. 9606 22 00 − − aus unedlen Metallen, nicht mit Spinnstoffen überzogen. 9606 29 00 − − andere. 9606 30 00 − Knopfformen und andere Knopfteile; Knopfrohlinge. 9607 Reißverschlüsse und Teile davon: − Reißverschlüsse: 9607 11 00 − − mit Zähnen aus unedlen Metallen. 9607 19 00 − − andere. 9607 20 − Teile: 9607 20 10 − − aus unedlen Metallen (einschließlich Bänder und Streifen mit Zähnen aus. unedlen Metallen). 9607 20 90 − − andere. 9608 Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze; Füllfederhalter und andere Füllhalter; Durchschreibstifte; Füllbleistifte; Federhalter, Bleistifthalter und ähnliche Waren; Teile davon (einschließlich Kappen und Klipse), ausgenommen Waren der Position 9609: 9608 10 − Kugelschreiber: 9608 10 10 − − mit Tinte. − − andere: 9608 10 30 − − − mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen. − − − andere: 9608 10 91 − − − − mit auswechselbarer Mine. 9608 10 99 − − − − andere. 9608 20 00 − Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze. − Füllfederhalter und andere Füllhalter: 9608 31 00 − − zum Zeichnen mit Tusche. 9608 39 − − andere: 9608 39 10 − − − mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen. 9608 39 90 − − − andere. 9608 40 00 − Füllbleistifte (Dreh- und Druckstifte). 9608 50 00 − Zusammenstellungen von Waren aus zwei oder mehr der vorstehenden. Unterpositionen. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 19 18 18 18 18 13 16 20 16 20 22 22 22 22 22 22 22 22 19 22 4 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 2,7 6,7 7,7 6,7 7,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 3,7 5 — — — — — — m m — — p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st p/st — 738 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9608 60 − Minen für Kugelschreiber, aus Kugeln und Tintenbehälter bestehend: 9608 60 10 − − mit Tinte. 9608 60 90 − − andere. − andere: 9608 91 00 − − Schreibfedern und Schreibfederspitzen. 9608 99 − − andere: 9608 99 10 − − − Federhalter, Bleistifthalter und dergleichen. − − − andere: 9608 99 92 − − − − aus Metall. 9608 99 98 − − − − andere. 9609 Blei-, Kopier- der Position 9608), Griffel, Minen für Stifte, Pastellstifte, Zeichenkohle, Schreib- oder Zeichenkreide und Schneiderkreide: (ausgenommen Waren Farbstifte und 9609 10 − Stifte mit festem Schutzmantel: 9609 10 10 − − Bleistifte. 9609 10 90 − − andere. 9609 20 00 − Minen für Stifte. 9609 90 − andere: 9609 90 10 − − Pastellstifte und Zeichenkohle. 9609 90 90 − − andere. 9610 00 00 Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben oder Zeichnen, auch gerahmt 9611 00 00 Datumstempel, Siegel, Nummernstempel und ähnliche Waren (einschließlich Geräte zum Drucken oder Prägen von Etiketten), für den Handgebrauch; Zusammensetzstempel und Druckkästen, für den Handgebrauch. 3 17 17 16 19 17 17 17 17 14 14 10 17 16 9612 Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch auf Spulen oder in Kassetten; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln: 9612 10 − Farbbänder: 9612 10 10 − − aus Kunststoff. 16 9612 10 20 − − aus Chemiefasern, mit einer Breite von weniger als 30 mm, dauerhaft in Kunststoff- oder Metallkassetten eingeschlossen, von der in automatischen Schreibmaschinen, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und anderen. Maschinen verwendeten Art. 9612 10 80 − − andere. 9612 20 00 − Stempelkissen. 16 16 16 4 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 1,7 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 5 p/st p/st — — — — — — — — — — — — — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 739 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 9613 Feuerzeuge und andere Anzünder (ausgenommen Anzünder der Position 3603), auch mechanisch oder elektrisch, und Teile davon, ausgenommen Feuersteine und Dochte: 9613 10 00 − Taschenfeuerzeuge, für Gas, nicht nachfüllbar. 9613 20 − Taschenfeuerzeuge, für Gas, nachfüllbar: 9613 20 10 − − mit elektrischer Zündung. 9613 20 90 − − mit anderer Zündung. 9613 30 00 − Tischfeuerzeuge. 9613 80 00 − andere Feuerzeuge und Anzünder. 9613 90 00 − Teile. 9614 Tabakpfeifen Zigarettenspitzen, und Teile davon: (einschließlich Pfeifenköpfe), Zigarren- und 9614 20 − Pfeifen und Pfeifenköpfe: 9614 20 20 − − Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz. 9614 20 80 − − andere. 9614 90 00 − andere. 9615 Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen; Haarnadeln, Frisiernadeln, Haarklammern, Lockenwickler und ähnliche Waren, ausgenommen Waren der Position 8516, und Teile davon: − Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen: 9615 11 00 − − aus Hartkautschuk oder Kunststoff. 9615 19 00 − − andere. 9615 90 00 − andere. 9616 Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber zu Toilettenzwecken und Vorrichtungen und Köpfe dafür; Puderquasten und Kissen, zum Auftragen von Kosmetik- oder Körperpﬂegemitteln: 9616 10 − Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber zu Toilettenzwecken und Vorrichtungen und Köpfe dafür: 9616 10 10 − − Zerstäuber. 9616 10 90 − − Vorrichtungen und Köpfe. 9616 20 00 − Puderquasten und Kissen, Körperpﬂegemitteln. zum Auftragen. von Kosmetik-. oder. 9617 00 Vakuum-Isolierﬂaschen und andere Vakuum-Isolierbehälter; Teile davon, ausgenommen Glaskolben: − Vakuum-Isolierﬂaschen Fassungsvermögen von: und andere Vakuum-Isolierbehälter, mit einem 9617 00 11 − − 0,75 l oder weniger. 9617 00 19 − − mehr als 0,75 l. 9617 00 90 − Teile, ausgenommen Glaskolben. 15 15 15 15 15 15 6 18 18 22 22 22 20 20 20 26 26 26 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 frei 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 2,7 6,7 6,7 6,7 p/st p/st p/st p/st — — — p/st — — — — — — — — — — 740 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 9618 00 00 Warenbezeichnung 2 Schneiderpuppen, ähnliche Waren; bewegliche Figuren und Ausstellungsstücke für Schaufenster. Schaufensterpuppen und Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 3 18 4 1,7 5 — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 741 ABSCHNITT XXI KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN KAPITEL 97 KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 97 gehören nicht: a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ganzsachen und dergleichen, nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen (Kapitel 49); b) bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen (Position 5907), ausgenommen solche, die zu Position 9706 gehören; c) echte Perlen oder Zuchtperlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Positionen 7101 bis 7103). 2. Originalstiche, -schnitte und -steindrucke im Sinne der Position 9702 sind Drucke, die von einer oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in beliebigem, jedoch keinem mechanischen oder photomechanischen Verfahren auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar abgezogen sind. 3. Zu Position 9703 gehören nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse, Abgüsse und handwerkliche Erzeugnisse), selbst wenn diese Waren von Künstlern entworfen oder gestaltet wurden. 4. a) Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkungen 1, 2 und 3 gehören Waren, bei deren Einreihung Kapitel 97 und andere Kapitel der Nomenklatur in Betracht kommen, zu Kapitel 97. b) Zu Position 9706 gehören nicht Waren mit den Merkmalen der Positionen 9701 bis 9705. 5. Rahmen um Gemälde, Zeichnungen, Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke, Stiche, Schnitte oder Steindrucke werden wie diese eingereiht, wenn sie ihnen nach Art und Wert entsprechen. Rahmen, die nach Art und Wert den in dieser Anmerkung erwähnten Waren nicht entsprechen, sind getrennt einzureihen. KN- Code 1 9701 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) Besondere Maßeinheit 4 5 Gemälde (z. B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen, vollständig mit der Hand geschaffen, ausgenommen Zeichnungen der Position 4906 und handbemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse; Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke: 9701 10 00 − Gemälde (z. B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen. 9701 90 00 − andere. 9702 00 00 Originalstiche, -schnitte und -steindrucke. 9703 00 00 Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art. frei frei frei frei frei frei frei frei — — — — 742 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN- Code 1 Warenbezeichnung 2 9704 00 00 Briefmarken, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch im Bestimmungsland weder gültig noch zum Umlauf vorgesehen. Stempelmarken, Steuerzeichen, 9705 00 00 Zoologische, botanische, mineralogische anatomische von Sammlungen; Sammlungsstücke geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völkerkundli- chem oder münzkundlichem Wert. Sammlungsstücke oder und 9706 00 00 Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 frei frei frei frei frei frei Besondere Maßeinheit 5 — — — 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 743 VOLLSTÄNDIGE FABRIKATIONSANLAGEN AUSGEFÜHRT GEMÄSS VERORDNUNG (EG) Nr. 840/96 DER KOMMISSION KAPITEL 98 Vorschrift Durch Verordnung (EG) Nr. 840/96 der Kommission vom 7. Mai 1996 (1) wird ein vereinfachtes Anmeldeverfahren zur Erfassung der Ausfuhr vollständiger Fabrikationsanlagen in der Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft. Zur Anwendung dieses vereinfachten Verfahrens muß der Auskunftspﬂichtige vorher die notwendige Zustimmung der in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten zuständigen Dienststelle erhalten haben. Mitgliedstaat Name und Adresse der zuständigen Dienststelle Belgien Dänemark BR Deutschland Griechenland Spanien Frankreich Italien Irland Luxemburg Niederlande Österreich Institut des comptes nationaux p/a Banque Nationale de Belgique Boulevard de Berlaimont 14 B - 1000 Bruxelles Instituut voor de Nationale Rekeningen p/a Nationale Bank van België de Berlaimontlaan 14 B - 1000 Brussel Skatteministeriet Told- og Skattestyrelsen Østbanegade 123 DK - 2100 København Ø Statistisches Bundesamt Gruppe V B − Außenhandel D - 65180 Wiesbaden Ε(cid:106)νική Στατιστική Υπηρεσία της Ελλάδας (ΕΣΥΕ) Οδός Λυκούργου 14-16 GR - 101 66 Α(cid:106)ήνα Dirección general de aduanas e impuestos especiales Subdirección general de planiﬁcación informática aduanera C/Guzmán el Bueno, 137 E - 28071 Madrid Direction générale des douanes et droits indirects Division de la statistique et de l’informatique Bureau C 1 8, rue de la Tour-des-Dames F - 75436 Paris Cedex 09 Ministero delle ﬁnanze Dipartimento delle dogane e delle imposte indirette Direzione centrale dei servizi doganale Via Mario Carucci, 71 I - 00100 Roma-EUR Central Statistics Offıce Earlsfort Terrace IRL - Dublin 2 und Offıce of the Revenue Commissioners Dublin Castle IRL - Dublin 2 Service Central de la Statistique et des Études Économiques 6, Boulevard Royal L - 2449 Luxembourg De inspecteur in wiens ambtsgebied belanghebbende woont of is gevestigd Hauptzollamt jener Finanzlandesdirektion, in deren Bereich der Antragsteller seinen Wohnsitz oder Sitz hat oder Österreichisches Statistisches Zentralamt, Hintere Zollamtsstraße 2b, A - 1033 Wien (1) ABl. Nr. L 114 vom 8. 5. 1996, S. 7. 744 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Mitgliedstaat Name und Adresse der zuständigen Dienststelle Portugal Finnland Schweden Vereinigtes Königreich Direcção-Geral das Alfândegas Direcção de Serviços de Tributação Aduaneira Rua da Alfândega, 2 P - 1194 Lisboa CODEX Tullihallitus PL 512 FIN - 00101 Helsinki Generaltullstyrelsen Statistiska sektionen Box 2267 S - 103 17 Stockholm The Controller H. M. Customs and Excise Tariff and Statistical Offıce Portcullis House 27, Victoria Avenue UK Southend-on-Sea SS2 6AL 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 745 KN-Code 9880 63 00 bis 9889 63 10 9880 68 00 bis 9889 68 15 9880 69 00 bis 9889 69 14 9880 70 00 bis 9889 70 20 9880 72 00 bis 9889 72 29 9880 73 00 bis 9889 73 26 9880 76 00 bis 9889 76 16 9880 82 00 bis 9889 82 15 9880 84 00 bis 9889 84 85 9880 85 00 bis 9889 85 48 9880 86 00 bis 9889 86 09 9880 87 00 bis 9889 87 16 9880 90 00 bis 9889 90 33 9880 94 00 bis 9889 94 06 9880 99 00 bis 9889 99 00 Warenbezeichnung Komponenten von vollständigen Fabrikationsanlagen: − des Kapitels 63 − des Kapitels 68 − des Kapitels 69 − des Kapitels 70 − des Kapitels 72 (mit Ausnahme der in Anlage I des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) aufgeführten Waren) − des Kapitels 73 (mit Ausnahme der in Anlage I des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) aufgeführten Waren) − des Kapitels 76 − des Kapitels 82 − des Kapitels 84 − des Kapitels 85 − des Kapitels 86 − des Kapitels 87 − des Kapitels 90 − des Kapitels 94 − nicht den Kapiteln zugeordnet, aus denen sie hervorgehen 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 747 TEIL III ANHÄNGE ZUM ZOLLTARIF 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 749 ABSCHNITT I ANHÄNGE FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 751 ANHANG 1 AGRARTEILBETRÄGE (EA), ZUSATZZÖLLE ZUCKER (AD S/Z) UND ZUSATZZÖLLE MEHL (AD F/M) 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 753 Anlage 1 Bei Hinweisen auf diesen Anhang werden der Agrarteilbetrag („EA“) sowie gegebenenfalls der Zusatzzoll auf verschiedene Arten Zucker („AD S/Z“) oder der Zusatzzoll auf Mehl („AD F/M“) bestimmt anhand des Gehalts der betreffenden Ware an: — Milchfett, — Milchproteinen, — Saccharose/Invertzucker/Isoglucose, — Stärke - Stärkeabbauprodukten/Glucose. Dieser Ware entspricht ein Zusatzcode, der anhand der nachstehenden Tabelle 1 festgesetzt wird. Der für die Ware geltende Agrarteilbetrag (in Euro für 100 kg Eigengewicht) ist in Tabelle 2, Spalte 2, aufgeführt. Die in Tabelle 2, Spalte 3, aufgeführten Zusatzzölle auf verschiedene Arten Zucker („AD S/Z“) (in Euro für 100 kg Eigengewicht) gelten für Erhebungszwecke nur dann in vollem Umfang, wenn der Zolltarif mit dem Zeichen „AD S/Z“ auf Anhang 1 verweist; die in Spalte 4 aufgeführten Zusatzzölle auf Mehl („AD F/M“) (in Euro für 100 kg Eigengewicht) gelten für Erhebungszwecke nur dann in vollem Umfang, wenn der Zolltarif mit dem Zeichen „AD F/M“ auf Anhang 1 verweist. 754 Anlage 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 755 Anlage 1 Milchfett (GHT) Milchprotein (GHT) (3) ≥ 0 < 5 Tabelle 1 Zusatzcode Stärke/Glukose (entsprechend Zusammensetzung) (GHT) (1) ≥ 5 < 25 Saccharose/Invertzucker/ Isoglukose (GHT) (2) ≥ 25 < 50 ≥ 50 < 75 ≥ 75 ≥ 0 < 5 ≥ 5 < 30 ≥ 30 < 50 ≥ 50 < 70 ≥ 70 ≥ 0 < 5 ≥ 5 < 30 ≥ 30 < 50 ≥ 50 < 70 ≥ 70 ≥ 0 < 5 ≥ 5 < 30 ≥ 30 < 50 ≥ 50 ≥ 0 < 5 ≥ 5 < 30 ≥ 30 ≥ 0 < 5 ≥ 5 ≥ 0 < 2,5 ≥ 2,5 < 6 ≥ 6 < 18 ≥ 18 < 30 ≥ 30 < 60 ≥ 60 ≥ 0 < 2,5 ≥ 2,5 < 6 ≥ 6 < 18 ≥ 18 < 30 ≥ 30 < 60 ≥ 60 ≥ 0 < 2,5 ≥ 2,5 < 12 ≥ 12 ≥ 0 < 4 ≥ 4 < 15 ≥ 15 ≥ 0 < 6 ≥ 6 < 18 ≥ 18 ≥ 0 < 6 ≥ 6 < 18 ≥ 18 ≥ 0 < 6 ≥ 6 ≥ 0 < 6 ≥ 6 ≥ 0 < 1,5 ≥ 1,5 < 3 ≥ 3 < 6 ≥ 6 < 9 ≥ 9 < 12 ≥ 12 < 18 ≥ 18 < 26 ≥ 26 < 40 ≥ 40 < 55 ≥ 55 < 70 ≥ 70 < 85 ≥ 85 (1) Stärke/Glukose 7000 7020 7040 7060 7080 7800 7100 7120 7140 7160 7180 7820 7840 7200 7260 7860 7300 7360 7900 7400 7460 7940 7500 7560 7960 7600 7980 7700 7720 7740 7760 7780 7001 7021 7041 7061 7081 7801 7101 7121 7141 7161 7181 7821 7841 7201 7261 7861 7301 7361 7901 7401 7461 7941 7501 7561 7961 7601 7981 7701 7721 7741 7761 7781 7002 7022 7042 7062 7082 7802 7102 7122 7142 7162 7182 7822 7842 7202 7262 7862 7302 7362 7902 7402 7462 7942 7502 7562 7962 7602 7982 7702 7722 7742 7762 × 7003 7023 7043 7063 7083 × 7103 7123 7143 7163 7183 × 7843 7203 7263 7863 7303 7363 7903 7403 7463 7943 7503 7563 7963 7603 7983 7703 7723 × × × 7004 7024 7044 7064 7084 × 7104 7124 7144 7164 × × 7844 7204 7264 7864 7304 7364 7904 7404 7464 7944 7504 7564 7964 7604 7984 × × × × × 7005 7025 7045 7065 7085 7805 7105 7125 7145 7165 7185 7825 7845 7205 7265 7865 7305 7365 7905 7405 7465 7945 7505 7565 7965 7605 7985 7705 7725 7745 7765 7785 7006 7026 7046 7066 7086 7806 7106 7126 7146 7166 7186 7826 7846 7206 7266 7866 7306 7366 7906 7406 7466 7946 7506 7566 7966 7606 7986 7706 7726 7746 7766 7786 Gehalt an Stärke, Stärkeabbauprodukten — einschließlich aller Polymere der Glukose — und ggf. vorhandener Glukose (bezogen auf die Ware), bestimmt über Glukose und berechnet als Stärke (Trockensubstanz, Reinheit 100 %, Umrechnungsfaktor von Glukose in Stärke: 0,9). Glukose wird im vorstehenden Berechnungsschema nur mit dem Gehalt berücksichtigt, der den Gehalt an ggf. vorhandener Fruktose übersteigt, wenn ein Gemisch (in beliebiger Form) von Glukose und Fruktose angemeldet und/oder als vorhanden festgestellt wird. (2) Saccharose/Invertzucker/Isoglukose Gehalt an Saccharose und, wenn ein Gemisch (in beliebiger Form) angemeldet und/oder als vorhanden festgestellt wird, zuzüglich der Summe aus ggf. vorhandener Glukose und Fruktose, nach Multiplikation mit 0,95 zur Berechnung als Saccharose (bezogen auf die Ware). Falls weniger Fruktose als Glukose enthalten ist, wird Glukose im vorstehenden Berechnungsschema nur mit dem Gehalt berücksichtigt, der dem Fruktosegehalt entspricht. NB: Wenn ein Laktosehydrolysat als Bestandteil der Ware angemeldet und/oder Galaktose neben anderen Zuckern festgestellt wird, ist die der Galaktosemenge äquivalente Glukosemenge grundsätzlich von der Gesamtmenge Glukose vor jeder weiteren Berechnung abzuziehen. (3) Milchproteine Kaseine und/oder Kaseinate, die als Bestandteil der Ware vorhanden sind, gelten nicht als Milchproteine, wenn die Ware keine anderen Milchbestandteile enthält. Milchfett in der Ware zu einem Gehalt von weniger als 1 GHT und Laktose zu einem Gehalt von weniger als 1 GHT gelten nicht als andere Milchbestandteile. Bei der Erfüllung der Zollformalitäten hat der Zollbeteiligte: „einziger Milchbestandteil: Kasein/Kaseinat“ anzumelden, wenn dies der Fall ist. 7007 7027 7047 7067 7087 7807 7107 7127 7147 7167 7187 7827 7847 7207 7267 7867 7307 7367 7907 7407 7467 7947 7507 7567 7967 7607 7987 7707 7727 7747 × × 7008 7028 7048 7068 7088 × 7108 7128 7148 7168 7188 × 7848 7208 7268 7868 7308 7368 7908 7408 7468 7948 7508 7568 7968 7608 7988 7708 7728 × × × 7009 7029 7049 7069 × × 7109 7129 7149 7169 × × 7849 7209 7269 7869 7309 7369 7909 7409 × 7949 7509 × 7969 7609 × × × × × × 7010 7030 7050 7070 7090 7810 7110 7130 7150 7170 7190 7830 7850 7210 7270 7870 7310 7370 7910 7410 7470 7950 7510 7570 7970 7610 7990 7710 7730 7750 7770 × 7011 7031 7051 7071 7091 7811 7111 7131 7151 7171 7191 7831 7851 7211 7271 7871 7311 7371 7911 7411 7471 7951 7511 7571 7971 7611 7991 7711 7731 7751 7771 × 7012 7032 7052 7072 7092 × 7112 7132 7152 7172 7192 × 7852 7212 7272 7872 7312 7372 7912 7412 7472 7952 7512 7572 7972 7612 7992 7712 7732 × × × 7013 7033 7053 7073 × × 7113 7133 7153 7173 × × 7853 7213 7273 7873 7313 7373 7913 7413 × 7953 7513 × 7973 7613 × × × × × × 7015 7035 7055 7075 7095 × 7115 7135 7155 7175 7195 × 7855 7215 7275 7875 7315 7375 7915 7415 7475 7955 7515 7575 7975 7615 7995 7715 7735 × × × 7016 7036 7056 7076 7096 × 7116 7136 7156 7176 7196 × 7856 7216 7276 7876 7316 7376 7916 7416 7476 7956 7516 7576 7976 7616 7996 7716 7736 × × × 7017 7037 7057 7077 × × 7117 7137 7157 7177 × × 7857 7217 × 7877 7317 × 7917 7417 × 7957 7517 × 7977 × × × × × × × 7758 7768 7778 7788 × × 7798 7808 7818 7828 × × 7858 7220 7838 7878 7320 7378 7918 7420 × 7958 7520 × 7978 7620 × × × × × × 7759 7769 7779 7789 × × 7799 7809 7819 7829 × × 7859 7221 × 7879 7321 × 7919 7421 × 7959 7521 × 7979 × × × × × × × 756 Anlage 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Tabelle 2 a) (Ab 1. 1. 1999 bis 30. 6. 1999) Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 0 10,90 20,44 29,52 42,24 4,94 15,84 25,38 34,46 47,18 10,55 21,45 30,99 40,08 16,61 27,51 37,05 18,02 28,92 38,46 45,33 58,04 22,96 33,86 43,40 50,26 62,98 28,56 39,47 49,00 55,87 32,41 43,31 52,85 54,06 64,96 74,49 76,93 89,64 58,99 69,90 79,43 81,86 94,58 64,60 75,50 85,04 87,47 64,01 74,91 84,45 96,53 107,42 116,97 108,37 3 0 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 20,44 29,52 4 0 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 Code 1 7000 7001 7002 7003 7004 7005 7006 7007 7008 7009 7010 7011 7012 7013 7015 7016 7017 7020 7021 7022 7023 7024 7025 7026 7027 7028 7029 7030 7031 7032 7033 7035 7036 7037 7040 7041 7042 7043 7044 7045 7046 7047 7048 7049 7050 7051 7052 7053 7055 7056 7057 7060 7061 7062 7063 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 757 Anlage 1 Code 1 7064 7065 7066 7067 7068 7069 7070 7071 7072 7073 7075 7076 7077 7080 7081 7082 7083 7084 7085 7086 7087 7088 7090 7091 7092 7095 7096 7100 7101 7102 7103 7104 7105 7106 7107 7108 7109 7110 7111 7112 7113 7115 7116 7117 7120 7121 7122 7123 7124 7125 7126 7127 7128 7129 7130 7131 7132 Agrarteilbetrag AD S/Z 2 126,88 101,46 112,36 121,90 119,10 131,82 107,07 117,98 127,51 124,72 101,26 112,16 121,69 187,90 198,80 208,35 194,30 207,01 192,84 203,74 213,27 199,24 198,45 209,36 218,89 181,38 192,29 6,76 17,65 27,19 36,28 49,00 11,69 22,59 32,13 41,22 53,93 17,30 28,20 37,74 46,82 23,36 34,26 43,80 24,77 35,67 45,21 52,08 64,80 29,71 40,61 50,15 57,01 69,73 35,32 46,22 55,76 3 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 AD F/M 4 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 758 Anlage 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Code 1 7133 7135 7136 7137 7140 7141 7142 7143 7144 7145 7146 7147 7148 7149 7150 7151 7152 7153 7155 7156 7157 7160 7161 7162 7163 7164 7165 7166 7167 7168 7169 7170 7171 7172 7173 7175 7176 7177 7180 7181 7182 7183 7185 7186 7187 7188 7190 7191 7192 7195 7196 7200 7201 7202 7203 7204 7205 Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 62,63 39,16 50,06 59,60 60,81 71,71 81,25 83,68 96,40 65,74 76,64 86,19 88,61 101,33 71,36 82,26 97,30 94,23 70,76 81,66 91,20 103,28 114,18 123,71 120,92 133,64 108,21 119,22 128,65 125,86 138,58 113,83 124,73 134,27 131,47 108,00 118,90 128,44 194,65 205,55 215,09 201,05 199,58 210,49 220,03 205,99 205,21 216,10 225,64 188,14 199,04 44,52 55,42 64,96 74,04 86,76 49,46 3 29,52 10,90 20,44 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 4 10,55 16,61 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 4,94 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 759 Anlage 1 Code 1 7206 7207 7208 7209 7210 7211 7212 7213 7215 7216 7217 7220 7221 7260 7261 7262 7263 7264 7265 7266 7267 7268 7269 7270 7271 7272 7273 7275 7276 7300 7301 7302 7303 7304 7305 7306 7307 7308 7309 7310 7311 7312 7313 7315 7316 7317 7320 7321 7360 7361 7362 7363 7364 7365 7366 7367 7368 Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 60,36 69,90 78,98 91,70 55,07 65,97 75,51 84,59 61,13 72,03 81,57 67,19 78,09 93,63 104,53 114,08 123,16 135,88 98,57 109,48 119,02 128,09 140,81 104,19 115,09 124,62 133,71 110,25 121,14 60,85 71,75 81,29 90,38 103,09 65,79 76,69 86,23 95,31 108,03 71,40 82,30 91,84 100,92 77,46 88,36 97,90 83,52 94,42 102,64 113,54 123,08 132,17 144,89 107,58 118,48 128,02 137,10 3 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 4 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 22,67 22,67 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 22,67 22,67 4,94 4,94 4,94 4,94 760 Anlage 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Code 1 7369 7370 7371 7372 7373 7375 7376 7378 7400 7401 7402 7403 7404 7405 7406 7407 7408 7409 7410 7411 7412 7413 7415 7416 7417 7420 7421 7460 7461 7462 7463 7464 7465 7466 7467 7468 7470 7471 7472 7475 7476 7500 7501 7502 7503 7504 7505 7506 7507 7508 7509 7510 7511 7512 7513 7515 7516 Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 149,82 113,19 124,09 133,63 142,71 119,25 130,14 125,31 76,76 87,66 97,20 106,28 119,00 81,70 92,60 102,13 111,22 123,94 87,31 98,21 107,74 116,84 93,36 104,27 113,81 99,43 110,33 110,52 121,42 130,95 140,04 152,76 115,45 126,35 135,89 144,98 121,07 131,96 141,50 127,12 138,02 91,24 102,14 111,68 120,77 133,49 96,18 107,08 116,64 125,70 138,41 101,79 112,69 122,23 131,32 107,85 118,75 3 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 4 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 22,67 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 22,67 22,67 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 761 Anlage 1 Code 1 7517 7520 7521 7560 7561 7562 7563 7564 7565 7566 7567 7568 7570 7571 7572 7575 7576 7600 7601 7602 7603 7604 7605 7606 7607 7608 7609 7610 7611 7612 7613 7615 7616 7620 7700 7701 7702 7703 7705 7706 7707 7708 7710 7711 7712 7715 7716 7720 7721 7722 7723 7725 7726 7727 7728 7730 7731 Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 128,29 113,91 124,81 118,38 129,28 138,82 147,90 160,62 123,32 134,22 143,75 152,84 128,93 139,83 149,37 134,98 145,89 121,71 132,61 142,15 151,24 163,96 126,65 137,55 147,09 156,17 168,89 132,26 143,16 152,69 161,78 138,32 149,22 144,38 144,19 155,08 164,63 173,70 149,13 160,03 169,56 178,64 154,73 165,63 175,18 160,79 171,69 141,81 152,72 162,25 171,34 146,75 157,65 167,20 176,27 152,37 163,27 3 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 29,52 10,90 4 16,61 22,67 22,67 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 762 Anlage 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Code 1 7732 7735 7736 7740 7741 7742 7745 7746 7747 7750 7751 7758 7759 7760 7761 7762 7765 7766 7768 7769 7770 7771 7778 7779 7780 7781 7785 7786 7788 7789 7798 7799 7800 7801 7802 7805 7806 7807 7808 7809 7810 7811 7818 7819 7820 7821 7822 7825 7826 7827 7828 7829 7830 7831 7838 7840 7841 Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 172,80 158,42 169,32 182,33 193,23 202,77 187,27 198,17 207,71 192,89 203,78 22,67 33,57 222,86 233,75 243,29 227,79 238,69 38,47 49,37 233,40 244,30 70,07 80,97 263,38 274,27 268,30 279,21 107,31 118,21 29,42 40,32 267,69 278,60 288,13 272,63 283,53 293,08 45,22 56,12 278,25 289,14 76,82 87,72 274,45 285,35 294,90 279,39 290,29 299,83 114,07 124,97 285,00 295,91 116,30 13,50 24,41 3 20,44 10,90 10,90 20,44 10,90 20,44 10,90 10,90 10,90 20,44 10,90 10,90 10,90 10,90 10,90 10,90 10,90 10,90 10,90 20,44 10,90 20,44 10,90 10,90 10,90 10,90 20,44 10,90 20,44 10,90 10,90 10,90 4 10,55 16,61 16,61 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 22,67 22,67 4,94 4,94 22,67 22,67 10,55 10,55 22,67 22,67 4,94 4,94 22,67 22,67 22,67 22,67 4,94 4,94 4,94 22,67 22,67 10,55 10,55 22,67 22,67 4,94 4,94 4,94 22,67 22,67 10,55 10,55 22,67 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 763 Anlage 1 Code 1 7842 7843 7844 7845 7846 7847 7848 7849 7850 7851 7852 7853 7855 7856 7857 7858 7859 7860 7861 7862 7863 7864 7865 7866 7867 7868 7869 7870 7871 7872 7873 7875 7876 7877 7878 7879 7900 7901 7902 7903 7904 7905 7906 7907 7908 7909 7910 7911 7912 7913 7915 7916 7917 7918 7919 7940 7941 Agrarteilbetrag AD S/Z 2 33,95 43,03 55,75 18,44 29,34 38,88 47,96 60,68 24,06 34,96 44,49 53,58 30,11 41,01 50,56 36,17 47,07 22,51 33,41 42,95 52,04 64,75 27,45 38,35 47,89 56,97 69,69 33,06 43,96 53,50 62,58 39,12 50,02 59,56 45,17 56,08 31,52 42,42 51,96 61,04 73,76 36,45 47,35 56,89 65,98 78,69 42,06 52,96 62,50 71,58 48,12 59,03 68,56 54,18 65,08 45,02 55,93 3 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 AD F/M 4 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 22,67 22,67 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 22,67 22,67 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 22,67 22,67 764 Anlage 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Code 1 7942 7943 7944 7945 7946 7947 7948 7949 7950 7951 7952 7953 7955 7956 7957 7958 7959 7960 7961 7962 7963 7964 7965 7966 7967 7968 7969 7970 7971 7972 7973 7975 7976 7977 7978 7979 7980 7981 7982 7983 7984 7985 7986 7987 7988 7990 7991 7992 7995 7996 Agrarteilbetrag AD S/Z 2 65,46 74,55 87,26 49,96 60,86 70,40 79,48 92,20 55,57 66,47 76,01 85,09 61,63 72,53 82,07 67,69 78,59 65,28 76,18 85,72 94,81 107,53 70,22 81,12 90,66 99,74 112,46 75,83 86,73 96,26 105,36 81,89 92,79 102,33 87,95 98,84 101,29 112,20 121,73 130,82 143,54 106,23 117,13 126,68 135,76 111,84 122,75 132,28 117,91 128,80 3 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 10,90 20,44 29,52 42,24 10,90 20,44 29,52 10,90 20,44 10,90 AD F/M 4 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 22,67 22,67 4,94 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 16,61 22,67 22,67 4,94 4,94 4,94 4,94 10,55 10,55 10,55 16,61 16,61 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 765 Anlage 1 Code 1 7000 7001 7002 7003 7004 7005 7006 7007 7008 7009 7010 7011 7012 7013 7015 7016 7017 7020 7021 7022 7023 7024 7025 7026 7027 7028 7029 7030 7031 7032 7033 7035 7036 7037 7040 7041 7042 7043 7044 7045 7046 7047 7048 7049 7050 7051 7052 7053 7055 7056 7057 7060 7061 7062 7063 Tabelle 2 b) (Ab 1. 7. 1999) Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 0 10,48 19,65 28,39 40,61 4,55 15,03 24,21 32,94 45,17 9,71 20,20 29,37 38,11 15,30 25,78 34,95 17,32 27,80 36,98 42,94 55,17 21,87 32,35 41,53 47,49 59,72 27,04 37,53 46,69 52,66 29,85 40,33 49,50 51,98 62,46 71,63 72,05 84,28 56,52 67,01 76,17 76,60 88,83 61,69 72,17 81,35 81,76 58,95 69,43 78,61 92,81 103,29 112,47 100,95 3 0 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 19,65 28,39 4 0 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 766 Anlage 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Code 1 7064 7065 7066 7067 7068 7069 7070 7071 7072 7073 7075 7076 7077 7080 7081 7082 7083 7084 7085 7086 7087 7088 7090 7091 7092 7095 7096 7100 7101 7102 7103 7104 7105 7106 7107 7108 7109 7110 7111 7112 7113 7115 7116 7117 7120 7121 7122 7123 7124 7125 7126 7127 7128 7129 7130 7131 7132 Agrarteilbetrag AD S/Z 2 118,58 97,36 107,84 117,02 110,90 123,13 102,52 113,01 122,18 116,07 93,26 103,74 112,91 180,68 191,16 200,33 180,16 192,38 185,22 195,71 204,87 184,70 190,39 200,87 210,04 167,06 177,55 6,22 16,70 25,87 34,61 46,84 10,76 21,25 30,42 39,16 51,39 15,93 26,42 35,59 44,32 21,51 31,99 41,17 23,55 34,02 43,20 49,17 61,39 28,09 38,58 47,74 53,71 65,94 33,26 43,74 52,91 3 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 AD F/M 4 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 767 Anlage 1 Code 1 7133 7135 7136 7137 7140 7141 7142 7143 7144 7145 7146 7147 7148 7149 7150 7151 7152 7153 7155 7156 7157 7160 7161 7162 7163 7164 7165 7166 7167 7168 7169 7170 7171 7172 7173 7175 7176 7177 7180 7181 7182 7183 7185 7186 7187 7188 7190 7191 7192 7195 7196 7200 7201 7202 7203 7204 7205 Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 58,88 36,07 46,55 55,73 58,19 68,68 77,85 78,27 90,50 62,74 73,22 82,40 82,81 95,04 67,91 78,39 92,81 87,98 65,18 75,66 84,83 99,04 109,51 118,68 112,57 124,80 103,58 114,16 123,23 117,12 129,35 108,75 119,23 128,40 122,28 99,48 109,96 119,13 186,89 197,38 206,55 186,38 191,43 201,93 211,09 190,93 196,61 207,09 216,27 173,28 183,76 41,00 51,49 60,66 69,39 81,62 45,55 3 28,39 10,48 19,65 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 4 9,71 15,30 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 4,55 768 Anlage 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Code 1 7206 7207 7208 7209 7210 7211 7212 7213 7215 7216 7217 7220 7221 7260 7261 7262 7263 7264 7265 7266 7267 7268 7269 7270 7271 7272 7273 7275 7276 7300 7301 7302 7303 7304 7305 7306 7307 7308 7309 7310 7311 7312 7313 7315 7316 7317 7320 7321 7360 7361 7362 7363 7364 7365 7366 7367 7368 Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 56,03 65,21 73,94 86,17 50,72 61,21 70,37 79,11 56,30 66,79 75,95 61,88 72,36 86,24 96,72 105,90 114,64 126,87 90,79 101,27 110,45 119,18 131,41 95,96 106,44 115,61 124,35 101,54 112,02 56,05 66,52 75,70 84,44 96,67 60,59 71,07 80,25 88,98 101,21 65,76 76,25 85,41 94,15 71,35 81,82 91,00 76,92 87,40 94,53 105,02 114,19 122,93 135,16 99,08 109,57 118,74 127,48 3 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 4 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 20,88 20,88 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 20,88 20,88 4,55 4,55 4,55 4,55 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 769 Anlage 1 Code 1 7369 7370 7371 7372 7373 7375 7376 7378 7400 7401 7402 7403 7404 7405 7406 7407 7408 7409 7410 7411 7412 7413 7415 7416 7417 7420 7421 7460 7461 7462 7463 7464 7465 7466 7467 7468 7470 7471 7472 7475 7476 7500 7501 7502 7503 7504 7505 7506 7507 7508 7509 7510 7511 7512 7513 7515 7516 Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 139,71 104,26 114,73 123,90 132,64 109,83 120,31 115,41 70,70 81,18 90,36 99,09 111,31 75,25 85,73 94,90 103,64 115,87 80,41 90,89 100,07 108,81 85,99 96,48 105,65 91,58 102,06 101,80 112,28 121,44 130,18 142,41 106,33 116,82 125,99 134,73 111,51 121,99 131,16 117,09 127,56 84,03 94,52 103,69 112,43 124,66 88,58 99,06 108,26 116,97 129,20 93,76 104,24 113,40 122,14 99,33 109,81 3 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 4 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 20,88 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 20,88 20,88 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 770 Anlage 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Code 1 7517 7520 7521 7560 7561 7562 7563 7564 7565 7566 7567 7568 7570 7571 7572 7575 7576 7600 7601 7602 7603 7604 7605 7606 7607 7608 7609 7610 7611 7612 7613 7615 7616 7620 7700 7701 7702 7703 7705 7706 7707 7708 7710 7711 7712 7715 7716 7720 7721 7722 7723 7725 7726 7727 7728 7730 7731 Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 118,99 104,91 115,40 109,04 119,51 128,69 137,42 149,65 113,59 124,07 133,23 141,97 118,75 129,23 138,41 124,33 134,82 112,10 122,59 131,76 140,49 152,73 116,65 127,13 136,31 145,04 157,26 121,82 132,30 141,47 150,21 127,40 137,88 132,98 132,80 143,28 152,46 161,19 137,35 147,83 157,00 165,74 142,52 153,00 162,17 148,09 158,58 130,62 141,11 150,27 159,01 135,17 145,64 154,82 163,55 140,34 150,82 3 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 28,39 10,48 4 15,30 20,88 20,88 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 771 Anlage 1 Code 1 7732 7735 7736 7740 7741 7742 7745 7746 7747 7750 7751 7758 7759 7760 7761 7762 7765 7766 7768 7769 7770 7771 7778 7779 7780 7781 7785 7786 7788 7789 7798 7799 7800 7801 7802 7805 7806 7807 7808 7809 7810 7811 7818 7819 7820 7821 7822 7825 7826 7827 7828 7829 7830 7831 7838 7840 7841 Agrarteilbetrag AD S/Z AD F/M 2 159,99 145,92 156,40 167,93 178,42 187,59 172,48 182,97 192,14 177,66 188,13 20,88 31,36 205,26 215,74 224,91 209,80 220,29 35,43 45,92 214,98 225,46 64,53 75,02 242,58 253,06 247,12 257,61 98,84 109,32 27,10 37,58 257,40 267,89 277,05 261,95 272,43 281,60 41,65 52,13 267,12 277,60 70,75 81,23 263,62 274,10 283,28 268,17 278,65 287,83 105,07 115,54 273,33 283,82 107,12 12,44 22,93 3 19,65 10,48 10,48 19,65 10,48 19,65 10,48 10,48 10,48 19,65 10,48 10,48 10,48 10,48 10,48 10,48 10,48 10,48 10,48 19,65 10,48 19,65 10,48 10,48 10,48 10,48 19,65 10,48 19,65 10,48 10,48 10,48 4 9,71 15,30 15,30 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 20,88 20,88 4,55 4,55 20,88 20,88 9,71 9,71 20,88 20,88 4,55 4,55 20,88 20,88 20,88 20,88 4,55 4,55 4,55 20,88 20,88 9,71 9,71 20,88 20,88 4,55 4,55 4,55 20,88 20,88 9,71 9,71 20,88 772 Anlage 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Code 1 7842 7843 7844 7845 7846 7847 7848 7849 7850 7851 7852 7853 7855 7856 7857 7858 7859 7860 7861 7862 7863 7864 7865 7866 7867 7868 7869 7870 7871 7872 7873 7875 7876 7877 7878 7879 7900 7901 7902 7903 7904 7905 7906 7907 7908 7909 7910 7911 7912 7913 7915 7916 7917 7918 7919 7940 7941 Agrarteilbetrag AD S/Z 2 32,09 40,83 53,06 16,99 27,47 36,64 45,37 57,60 22,16 32,64 41,81 50,55 27,74 38,22 47,39 33,32 43,80 20,74 31,22 40,38 49,12 61,35 25,28 35,76 44,93 53,67 65,90 30,45 40,93 50,11 58,83 36,03 46,51 55,69 41,61 52,10 29,03 39,51 48,68 57,41 69,64 33,58 44,06 53,22 61,96 74,19 38,74 49,22 58,40 67,13 44,32 54,81 63,98 49,91 60,39 41,47 51,95 3 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 AD F/M 4 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 20,88 20,88 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 20,88 20,88 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 20,88 20,88 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 773 Anlage 1 Code 1 7942 7943 7944 7945 7946 7947 7948 7949 7950 7951 7952 7953 7955 7956 7957 7958 7959 7960 7961 7962 7963 7964 7965 7966 7967 7968 7969 7970 7971 7972 7973 7975 7976 7977 7978 7979 7980 7981 7982 7983 7984 7985 7986 7987 7988 7990 7991 7992 7995 7996 Agrarteilbetrag AD S/Z 2 61,12 69,86 82,09 46,01 56,49 65,67 74,40 86,63 51,18 61,67 70,83 79,57 56,77 67,24 76,42 62,34 72,82 60,13 70,61 79,78 88,52 100,75 64,67 75,15 84,33 93,06 105,29 69,84 80,33 89,49 98,23 75,43 85,90 95,08 81,00 91,48 93,30 103,79 112,95 121,69 133,92 97,85 108,33 117,50 126,23 103,02 113,50 122,67 108,60 119,08 3 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 10,48 19,65 28,39 40,61 10,48 19,65 28,39 10,48 19,65 10,48 AD F/M 4 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 20,88 20,88 4,55 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 15,30 20,88 20,88 4,55 4,55 4,55 4,55 9,71 9,71 9,71 15,30 15,30 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 775 ANHANG 2 ERZEUGNISSE, FÜR DIE DIE EINFUHRPREISREGELUNG (1) GILT (1) Der Einfuhrpreis für Obst und Gemüse wird festgesetzt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 3223/94 (ABl. L 337 vom 24. 12. 1994, S. 66) in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 2933/95 (ABl. L 307 vom 20. 12. 1995, S. 21). 776 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 0702 00 00 Tomaten, frisch oder gekühlt: − vom 1. Januar bis 31. März: − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − 85,8 =C oder mehr. − − − 84,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 85,8 =C. − − − 82,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 84,1 =C. − − − 80,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 82,4 =C. − − − 78,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 80,7 =C. − − − weniger als 78,9 =C. − vom 1. April bis 30. April: − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − 113,9 =C oder mehr. − − − 111,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 113,9 =C. − − − 109,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 111,6 =C. − − − 107,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 109,3 =C. − − − 104,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 107,1 =C. − − − weniger als 104,8 =C. − vom 1. Mai bis 14. Mai: − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − 73,8 =C oder mehr. − − − 72,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 73,8 =C. − − − 70,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 72,3 =C. − − − 69,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 70,8 =C. − − − 67,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 69,4 =C. 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 9,2 9,2 + 1,7 =C/ 100 kg/net 9,2 + 3,4 =C/ 100 kg/net 9,2 + 5,1 =C/ 100 kg/net 9,2 + 6,9 =C/ 100 kg/net 9,2 + 31 =C/ 100 kg/net 9,2 9,2 + 2,3 =C/ 100 kg/net 9,2 + 4,6 =C/ 100 kg/net 9,2 + 6,8 =C/ 100 kg/net 9,2 + 9,1 =C/ 100 kg/net 9,2 + 31 =C/ 100 kg/net 9,2 9,2 + 1,5 =C/ 100 kg/net 9,2 + 3 =C/ 100 kg/net 9,2 + 4,4 =C/ 100 kg/net 9,2 + 5,9 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0702 00 00 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 777 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 − − − weniger als 67,9 =C. 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 9,2 + 31 =C/ 100 kg/net − vom 15. Mai bis 31. Mai: − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − 73,8 =C oder mehr. − − − 72,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 73,8 =C. − − − 70,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 72,3 =C. − − − 69,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 70,8 =C. − − − 67,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 69,4 =C. − − − weniger als 67,9 =C. − vom 1. Juni bis 30. September: − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − 53,8 =C oder mehr. − − − 52,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 53,8 =C. − − − 51,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 52,7 =C. − − − 50,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 51,6 =C. − − − 49,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 50,6 =C. − − − weniger als 49,5 =C. − vom 1. Oktober bis 31. Oktober: − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − 63,8 =C oder mehr. − − − 62,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 63,8 =C. − − − 61,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 62,5 =C. − − − 60 =C oder mehr, jedoch weniger als 61,2 =C. − − − 58,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 60 =C. 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 15 15 + 1,5 =C/ 100 kg/net 15 + 3 =C/ 100 kg/net 15 + 4,4 =C/ 100 kg/net 15 + 5,9 =C/ 100 kg/net 15 + 31 =C/ 100 kg/net 15 15 + 1,1 =C/ 100 kg/net 15 + 2,2 =C/ 100 kg/net 15 + 3,2 =C/ 100 kg/net 15 + 4,3 =C/ 100 kg/net 15 + 31 =C/ 100 kg/net 15 15 + 1,3 =C/ 100 kg/net 15 + 2,6 =C/ 100 kg/net 15 + 3,8 =C/ 100 kg/net 15 + 5,1 =C/ 100 kg/net 778 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 0702 00 00 (Fortsetzung) − − − weniger als 58,7 =C. 18 + 37,2 =C/ 100 kg/net 15 + 31 =C/ 100 kg/net − vom 1. November bis 20. Dezember: − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − 63,8 =C oder mehr. − − − 62,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 63,8 =C. − − − 61,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 62,5 =C. − − − 60 =C oder mehr, jedoch weniger als 61,2 =C. − − − 58,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 60 =C. − − − weniger als 58,7 =C. − vom 21. Dezember bis 31. Dezember: − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − 68,8 =C oder mehr. − − − 67,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 68,8 =C. − − − 66 =C oder mehr, jedoch weniger als 67,4 =C. − − − 64,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 66 =C. − − − 63,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 64,7 =C. − − − weniger als 63,3 =C. 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 11 + 37,2 =C/ 100 kg/net 9,2 9,2 + 1,3 =C/ 100 kg/net 9,2 + 2,6 =C/ 100 kg/net 9,2 + 3,8 =C/ 100 kg/net 9,2 + 5,1 =C/ 100 kg/net 9,2 + 31 =C/ 100 kg/net 9,2 9,2 + 1,4 =C/ 100 kg/net 9,2 + 2,8 =C/ 100 kg/net 9,2 + 4,1 =C/ 100 kg/net 9,2 + 5,5 =C/ 100 kg/net 9,2 + 31 =C/ 100 kg/net 0707 00 Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt: 0707 00 05 − Gurken: − − vom 1. Januar bis Ende Februar: − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − 69,1 =C oder mehr. − − − − 67,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 69,1 =C. 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 13,3 (1) 13,3 + 1,4 =C/ 100 kg/net (1) (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0707 00 05 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 779 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 − − − − 66,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 67,7 =C. − − − − 65 =C oder mehr, jedoch weniger als 66,3 =C. − − − − 63,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 65 =C. − − − − weniger als 63,6 =C. − − vom 1. März bis 30. April: − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − 112,1 =C oder mehr. − − − − 109,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 112,1 =C. − − − − 107,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 109,9 =C. − − − − 105,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 107,6 =C. − − − − 103,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 105,4 =C. − − − − weniger als 103,1 =C. − − vom 1. Mai bis 15. Mai: − − − zur Verarbeitung bestimmt (2): − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 49,7 =C oder mehr. − − − − − 48,7 =C oder mehr, aber weniger als 49,7 =C. − − − − − 47,7 =C oder mehr, aber weniger als 48,7 =C. − − − − − 46,7 =C oder mehr, aber weniger als 47,7 =C. − − − − − 45,7 =C oder mehr, aber weniger als 46,7 =C. − − − − − 35 =C (3) oder mehr, aber weniger als 45,7 =C. 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 13,3 13,3 13,3 13,3 13,3 13,3 − − − − − 34,3 =C (3) oder mehr, aber weniger als 35 =C (3). 13,3 + 0,7 =C/ 100 kg/net (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. (2) Die Aufname in diese Unterposition unterliegt den Bedingungen der einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen. (3) Der Einfuhrpreis ist auf autonomer Grundlage festgesetzt. 13,3 + 2,8 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 4,1 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 5,5 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 39,4 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 (1) 13,3 + 2,2 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 4,5 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 6,7 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 9 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 39,4 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 (1) 13,3 + 1 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 2 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 3 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 4 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 39,4 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 39,4 =C/ 100 kg/net (1) 780 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 0707 00 05 (Fortsetzung) − − − − − 33,6 =C (1) oder mehr, aber weniger als 34,3 =C (1). − − − − − 32,9 =C (1) oder mehr, aber weniger als 33,6 =C (1). − − − − − 32,2 =C (1) oder mehr, aber weniger als 32,9 =C (1). − − − − − weniger als 32,2 =C (1). − − − andere: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 49,7 =C oder mehr. − − − − − 48,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 49,7 =C. − − − − − 47,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 48,7 =C. − − − − − 46,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 47,7 =C. − − − − − 45,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,7 =C. − − − − − weniger als 45,7 =C. − − vom 16. Mai bis 30. September: − − − zur Verarbeitung bestimmt (3): − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 49,7 =C oder mehr. − − − − − 48,7 =C oder mehr, aber weniger als 49,7 =C. − − − − − 47,7 =C oder mehr, aber weniger als 48,7 =C. − − − − − 46,7 =C oder mehr, aber weniger als 47,7 =C. − − − − − 45,7 =C oder mehr, aber weniger als 46,7 =C. − − − − − 35 =C (1) oder mehr, aber weniger als 45,7 =C. 13,3 + 1,4 =C/ 100 kg/net 13,3 + 2,1 =C/ 100 kg/net 13,3 + 2,8 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16,7 16,7 16,7 16,7 16,7 16,7 − − − − − 34,3 =C (1) oder mehr, aber weniger als 35 =C (1). 16,7 + 0,7 =C/ 100 kg/net (1) Der Einfuhrpreis ist auf autonomer Grundlage festgesetzt. (2) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. (3) Die Aufname in diese Unterposition unterliegt den Bedingungen der einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen. 13,3 + 39,4 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 + 39,4 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 + 39,4 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 + 39,4 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 (2) 13,3 + 1 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 + 2 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 + 3 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 + 4 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 + 39,4 =C/ 100 kg/net (2) 16,7 16,7 + 1 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2 =C/ 100 kg/net 16,7 + 3 =C/ 100 kg/net 16,7 + 4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0707 00 05 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 781 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 − − − − − 33,6 =C (1) oder mehr, aber weniger als 34,3 =C (1). − − − − − 32,9 =C (1) oder mehr, aber weniger als 33,6 =C (1). − − − − − 32,2 =C (1) oder mehr, aber weniger als 32,9 =C (1). − − − − − weniger als 32,2 =C (1). − − − andere: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 49,7 =C oder mehr. − − − − − 48,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 49,7 =C. − − − − − 47,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 48,7 =C. − − − − − 46,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 47,7 =C. − − − − − 45,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,7 =C. − − − − − weniger als 45,7 =C. − − vom 1. Oktober bis 31. Oktober: − − − zur Verarbeitung bestimmt (2): − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 69,9 =C oder mehr. − − − − − 68,5 =C oder mehr, aber weniger als 69,9 =C. − − − − − 67,1 =C oder mehr, aber weniger als 68,5 =C. − − − − − 65,7 =C oder mehr, aber weniger als 67,1 =C. − − − − − 64,3 =C oder mehr, aber weniger als 65,7 =C. − − − − − 35 =C (1) oder mehr, aber weniger als 64,3 =C. 16,7 + 1,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,1 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,8 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16,7 16,7 16,7 16,7 16,7 16,7 − − − − − 34,3 =C (1) oder mehr, aber weniger als 35 =C (1). − − − − − 33,6 =C (1) oder mehr, aber weniger als 34,3 =C (1). 16,7 + 0,7 =C/ 100 kg/net 16,7 + 1,4 =C/ 100 kg/net (1) Der Einfuhrpreis ist auf autonomer Grundlage festgesetzt. (2) Die Aufname in diese Unterposition unterliegt den Bedingungen der einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen. 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 16,7 16,7 + 1 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2 =C/ 100 kg/net 16,7 + 3 =C/ 100 kg/net 16,7 + 4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 16,7 16,7 + 1,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,8 =C/ 100 kg/net 16,7 + 4,2 =C/ 100 kg/net 16,7 + 5,6 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 782 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 0707 00 05 (Fortsetzung) − − − − − 32,9 =C (1) oder mehr, aber weniger als 33,6 =C (1). − − − − − 32,2 =C (1) oder mehr, aber weniger als 32,9 =C (1). − − − − − weniger als 32,2 =C (1). − − − andere: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 69,9 =C oder mehr. − − − − − 68,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 69,9 =C. − − − − − 67,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 68,5 =C. − − − − − 65,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 67,1 =C. − − − − − 64,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 65,7 =C. − − − − − weniger als 64,3 =C. − − vom 1. November bis 10. November: − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − 69,9 =C oder mehr. − − − − 68,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 69,9 =C. − − − − 67,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 68,5 =C. − − − − 65,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 67,1 =C. − − − − 64,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 65,7 =C. − − − − weniger als 64,3 =C. − − vom 11. November bis 31. Dezember: − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − 62,1 =C oder mehr. − − − − 60,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 62,1 =C. 16,7 + 2,1 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,8 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 20 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 16,7 16,7 + 1,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,8 =C/ 100 kg/net 16,7 + 4,2 =C/ 100 kg/net 16,7 + 5,6 =C/ 100 kg/net 16,7 + 39,4 =C/ 100 kg/net 13,3 (2) 13,3 + 1,4 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 + 2,8 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 + 4,2 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 + 5,6 =C/ 100 kg/net (2) 13,3 + 39,4 =C/ 100 kg/net (2) 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 13,3 (2) 13,3 + 1,2 =C/ 100 kg/net (2) (1) Der Einfuhrpreis ist auf autonomer Grundlage festgesetzt. (2) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0707 00 05 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 783 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 − − − − 59,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 60,9 =C. − − − − 58,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 59,6 =C. − − − − 57,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,4 =C. − − − − weniger als 57,1 =C. 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 16 + 47,3 =C/ 100 kg/net 13,3 + 2,5 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 3,7 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 5 =C/ 100 kg/net (1) 13,3 + 39,4 =C/ 100 kg/net (1) 0709 Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt: 0709 10 00 − Artischocken: − − vom 1. Januar bis 31. Mai: − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − 84,5 =C oder mehr. − − − − 82,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 84,5 =C. − − − − 81,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 82,8 =C. − − − − 79,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 81,1 =C. − − − − 77,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 79,4 =C. − − − − weniger als 77,7 =C. − − vom 1. Juni bis 30. Juni: − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − 67,3 =C oder mehr. − − − − 66 =C oder mehr, jedoch weniger als 67,3 =C. − − − − 64,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 66 =C. − − − − 63,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 64,6 =C. − − − − 61,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 63,3 =C. − − − − weniger als 61,9 =C. 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 11,3 11,3 + 1,7 =C/ 100 kg/net 11,3 + 3,4 =C/ 100 kg/net 11,3 + 5,1 =C/ 100 kg/net 11,3 + 6,8 =C/ 100 kg/net 11,3 + 24,8 =C/ 100 kg/net 11,3 11,3 + 1,3 =C/ 100 kg/net 11,3 + 2,7 =C/ 100 kg/net 11,3 + 4 =C/ 100 kg/net 11,3 + 5,4 =C/ 100 kg/net 11,3 + 24,8 =C/ 100 kg/net − − vom 1. Juli bis 30. September. 13 11,3 (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 784 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0709 10 00 (Fortsetzung) − − vom 1. Oktober bis 31. Oktober. − − vom 1. November bis 31. Dezember: − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − 95,3 =C oder mehr. − − − − 93,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 95,3 =C. − − − − 91,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 93,4 =C. − − − − 89,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 91,5 =C. − − − − 87,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 89,6 =C. − − − − weniger als 87,7 =C. 0709 90 − anderes: 0709 90 70 − − Zucchini (Courgettes): − − − vom 1. Januar bis 31. Januar: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 49,4 =C oder mehr. − − − − − 48,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 49,4 =C. − − − − − 47,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 48,4 =C. − − − − − 46,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 47,4 =C. − − − − − 45,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,4 =C. − − − − − weniger als 45,4 =C. − − − vom 1. Februar bis 31. März: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 41,9 =C oder mehr. − − − − − 41,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,9 =C. − − − − − 40,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,1 =C. − − − − − 39,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 40,2 =C. Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) 3 13 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 13 + 28,6 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 4 10,8 10,8 10,8 + 1,9 =C/ 100 kg/net 10,8 + 3,8 =C/ 100 kg/net 10,8 + 5,7 =C/ 100 kg/net 10,8 + 7,6 =C/ 100 kg/net 10,8 + 23,9 =C/ 100 kg/net 13,3 13,3 + 1 =C/ 100 kg/net 13,3 + 2 =C/ 100 kg/net 13,3 + 3 =C/ 100 kg/net 13,3 + 4 =C/ 100 kg/net 13,3 + 15,8 =C/ 100 kg/net 13,3 13,3 + 0,8 =C/ 100 kg/net 13,3 + 1,7 =C/ 100 kg/net 13,3 + 2,5 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 785 Anlage 2 Zollsatz KN-Code 1 0709 90 70 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − − − 38,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 39,4 =C. − − − − − weniger als 38,5 =C. − − − vom 1. April bis 31. Mai: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 69,8 =C oder mehr. − − − − − 68,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 69,8 =C. − − − − − 67 =C oder mehr, jedoch weniger als 68,4 =C. − − − − − 65,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 67 =C. − − − − − 64,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 65,6 =C. − − − − − weniger als 64,2 =C. − − − vom 1. Juni bis 31. Juli: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 41,9 =C oder mehr. − − − − − 41,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,9 =C. − − − − − 40,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,1 =C. − − − − − 39,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 40,2 =C. − − − − − 38,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 39,4 =C. − − − − − weniger als 38,5 =C. − − − vom 1. August bis 31. Dezember: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 49,4 =C oder mehr. − − − − − 48,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 49,4 =C. − − − − − 47,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 48,4 =C. − − − − − 46,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 47,4 =C. autonom (%) 3 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net vertragsmäßig (%) 4 13,3 + 3,4 =C/ 100 kg/net 13,3 + 15,8 =C/ 100 kg/net 13,3 13,3 + 1,4 =C/ 100 kg/net 13,3 + 2,8 =C/ 100 kg/net 13,3 + 4,2 =C/ 100 kg/net 13,3 + 5,6 =C/ 100 kg/net 13,3 + 15,8 =C/ 100 kg/net 13,3 13,3 + 0,8 =C/ 100 kg/net 13,3 + 1,7 =C/ 100 kg/net 13,3 + 2,5 =C/ 100 kg/net 13,3 + 3,4 =C/ 100 kg/net 13,3 + 15,8 =C/ 100 kg/net 13,3 13,3 + 1 =C/ 100 kg/net 13,3 + 2 =C/ 100 kg/net 13,3 + 3 =C/ 100 kg/net DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 786 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0709 90 70 (Fortsetzung) − − − − − 45,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,4 =C. − − − − − weniger als 45,4 =C. 0805 Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet: 0805 10 − Orangen: − − Süßorangen, frisch: 0805 10 10 − − − Blut- und Halbblutorangen: − − − − vom 1. Januar bis 31. März: Zollsatz autonom (%) 3 16 + 19 =C/ 100 kg/net 16 + 19 =C/ 100 kg/net vertragsmäßig (%) 4 13,3 + 4 =C/ 100 kg/net 13,3 + 15,8 =C/ 100 kg/net − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 36 =C oder mehr. − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. − − − − − − weniger als 33,1 =C. − − − − vom 1. April bis 30. April: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 36 =C oder mehr. − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. − − − − − − weniger als 33,1 =C. 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 17,3 (1) 17,3 + 0,7 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 1,4 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 2,2 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 2,9 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 7,7 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 (1) 11,3 + 0,7 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 1,4 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 2,2 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 2,9 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 7,7 =C/ 100 kg/net (1) (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0805 10 10 (Fortsetzung) − − − − vom 1. Mai bis 15. Mai: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 36 =C oder mehr. − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. − − − − − − weniger als 33,1 =C. − − − − vom 16. Mai bis 31. Mai: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 36 =C oder mehr. − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. − − − − − − weniger als 33,1 =C. − − − − vom 1. Juni bis 30. September. − − − − vom 1. Oktober bis 15 Oktober. − − − − vom 16. Oktober bis 30. November. − − − − vom 1. Dezember bis 31. Dezember: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 35,7 =C oder mehr. − − − − − − 35 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,7 =C. − − − − − − 34,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 35 =C. − − − − − − 33,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,3 =C. 787 Anlage 2 Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 5,2 5,2 + 0,7 =C/ 100 kg/net 5,2 + 1,4 =C/ 100 kg/net 5,2 + 2,2 =C/ 100 kg/net 5,2 + 2,9 =C/ 100 kg/net 5,2 + 7,7 =C/ 100 kg/net 3,5 3,5 + 0,7 =C/ 100 kg/net 3,5 + 1,4 =C/ 100 kg/net 3,5 + 2,2 =C/ 100 kg/net 3,5 + 2,9 =C/ 100 kg/net 3,5 + 7,7 =C/ 100 kg/net 3,5 3,3 16,7 16,7 16,7 + 0,7 =C/ 100 kg/net 16,7 + 1,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,1 =C/ 100 kg/net autonom (%) 3 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 15 15 15 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 788 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0805 10 10 (Fortsetzung) − − − − − − 32,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,6 =C. − − − − − − weniger als 32,8 =C. − − − andere: 0805 10 30 − − − − Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana, Verna, Valencia late, Maltaise, Shamoutis, Ovalis, Trovita und Hamlins: − − − − − vom 1. Januar bis 31. März: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − − 36 =C oder mehr. − − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. − − − − − − − weniger als 33,1 =C. − − − − − vom 1. April bis 30. April: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − − 36 =C oder mehr. − − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. − − − − − − − weniger als 33,1 =C. − − − − − vom 1. Mai bis 15. Mai: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − − 36 =C oder mehr. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 16,7 + 2,9 =C/ 100 kg/net 16,7 + 7,4 =C/ 100 kg/net 17,3 (1) 17,3 + 0,7 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 1,4 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 2,2 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 2,9 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 7,7 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 (1) 11,3 + 0,7 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 1,4 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 2,2 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 2,9 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 7,7 =C/ 100 kg/net (1) autonom (%) 3 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 5,2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 789 Anlage 2 Zollsatz KN-Code 1 0805 10 30 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. − − − − − − − weniger als 33,1 =C. − − − − − vom 16. Mai bis 31. Mai: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − − 36 =C oder mehr. − − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. − − − − − − − weniger als 33,1 =C. − − − − − vom 1. Juni bis 30. September. − − − − − vom 1. Oktober bis 15. Oktober. − − − − − vom 16. Oktober bis 30. November. − − − − − vom 1. Dezember bis 31. Dezember: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − − 35,7 =C oder mehr. − − − − − − − 35 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,7 =C. − − − − − − − 34,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 35 =C. − − − − − − − 33,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,3 =C. − − − − − − − 32,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,6 =C. − − − − − − − weniger als 32,8 =C. autonom (%) 3 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 15 15 15 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net vertragsmäßig (%) 4 5,2 + 0,7 =C/ 100 kg/net 5,2 + 1,4 =C/ 100 kg/net 5,2 + 2,2 =C/ 100 kg/net 5,2 + 2,9 =C/ 100 kg/net 5,2 + 7,7 =C/ 100 kg/net 3,5 3,5 + 0,7 =C/ 100 kg/net 3,5 + 1,4 =C/ 100 kg/net 3,5 + 2,2 =C/ 100 kg/net 3,5 + 2,9 =C/ 100 kg/net 3,5 + 7,7 =C/ 100 kg/net 3,5 3,3 16,7 16,7 16,7 + 0,7 =C/ 100 kg/net 16,7 + 1,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,1 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,9 =C/ 100 kg/net 16,7 + 7,4 =C/ 100 kg/net 790 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 0805 10 50 − − − − andere: − − − − − vom 1 Januar bis 31. März: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − − 36 =C oder mehr. − − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. − − − − − − − weniger als 33,1 =C. − − − − − vom 1. April bis 30. April: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − − 36 =C oder mehr. − − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. − − − − − − − weniger als 33,1 =C. − − − − − vom 1. Mai bis 15. Mai: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − − 36 =C oder mehr. − − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 13 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 17,3 (1) 17,3 + 0,7 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 1,4 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 2,2 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 2,9 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 7,7 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 (1) 11,3 + 0,7 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 1,4 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 2,2 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 2,9 =C/ 100 kg/net (1) 11,3 + 7,7 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 5,2 + 0,7 =C/ 100 kg/net 5,2 + 1,4 =C/ 100 kg/net 5,2 + 2,2 =C/ 100 kg/net 5,2 + 2,9 =C/ 100 kg/net (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0805 10 50 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 791 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 − − − − − − − weniger als 33,1 =C. 6 + 8,9 =C/ 100 kg/net 5,2 + 7,7 =C/ 100 kg/net − − − − − vom 16. Mai bis 31. Mai: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − − 36 =C oder mehr. − − − − − − − 35,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 36 =C. − − − − − − − 34,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,3 =C. − − − − − − − 33,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,6 =C. − − − − − − − 33,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,8 =C. − − − − − − − weniger als 33,1 =C. − − − − − vom 1. Juni bis 30. September. − − − − − vom 1. Oktober bis 15. Oktober. − − − − − vom 16. Oktober bis 30. November. − − − − − vom 1. Dezember bis 31. Dezember: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − − 35,7 =C oder mehr. − − − − − − − 35 =C oder mehr, jedoch weniger als 35,7 =C. − − − − − − − 34,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 35 =C. − − − − − − − 33,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 34,3 =C. − − − − − − − 32,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 33,6 =C. − − − − − − − weniger als 32,8 =C. 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 4 + 8,9 =C/ 100 kg/net 15 15 15 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 20 + 8,9 =C/ 100 kg/net 3,5 3,5 + 0,7 =C/ 100 kg/net 3,5 + 1,4 =C/ 100 kg/net 3,5 + 2,2 =C/ 100 kg/net 3,5 + 2,9 =C/ 100 kg/net 3,5 + 7,7 =C/ 100 kg/net 3,5 3,3 16,7 16,7 16,7 + 0,7 =C/ 100 kg/net 16,7 + 1,4 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,1 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,9 =C/ 100 kg/net 16,7 + 7,4 =C/ 100 kg/net 0805 20 − Mandarinen (einschließlich Tangerinen und Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten: 0805 20 10 − − Clementinen: − − − vom 1. Januar bis Ende Februar: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 65,8 =C oder mehr. 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 17,3 792 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 0805 20 10 (Fortsetzung) − − − − − 64,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 65,8 =C. − − − − − 63,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 64,5 =C. − − − − − 61,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 63,2 =C. − − − − − 60,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 61,9 =C. − − − − − weniger als 60,5 =C. − − − vom 1. März bis 30. September. − − − vom 1. Oktober bis 31. Oktober. − − − vom 1. November bis 31. Dezember: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 65,3 =C oder mehr. − − − − − 64 =C oder mehr, jedoch weniger als 65,3 =C. − − − − − 62,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 64 =C. − − − − − 61,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 62,7 =C. − − − − − 60,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 61,4 =C. − − − − − weniger als 60,1 =C. 0805 20 30 − − Monreales und Satsumas: − − − vom 1. Januar bis Ende Februar: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 29,5 =C oder mehr. − − − − − 28,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 29,5 =C. − − − − − 28,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,9 =C. − − − − − 27,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,3 =C. − − − − − 27,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,7 =C. − − − − − weniger als 27,1 =C. 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 20 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 17,3 + 1,3 =C/ 100 kg/net 17,3 + 2,6 =C/ 100 kg/net 17,3 + 3,9 =C/ 100 kg/net 17,3 + 5,3 =C/ 100 kg/net 17,3 + 11,5 =C/ 100 kg/net 17,3 16,7 16,7 16,7 + 1,3 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,6 =C/ 100 kg/net 16,7 + 3,9 =C/ 100 kg/net 16,7 + 5,2 =C/ 100 kg/net 16,7 + 11 =C/ 100 kg/net 17,3 17,3 + 0,6 =C/ 100 kg/net 17,3 + 1,2 =C/ 100 kg/net 17,3 + 1,8 =C/ 100 kg/net 17,3 + 2,4 =C/ 100 kg/net 17,3 + 11,5 =C/ 100 kg/net − − − vom 1. März bis 30. September. 20 17,3 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0805 20 30 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − vom 1. Oktober bis 31. Oktober. − − − vom 1. November bis 31. Dezember: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 29 =C oder mehr. − − − − − 28,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 29 =C. − − − − − 27,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,4 =C. − − − − − 27,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,8 =C. − − − − − 26,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,3 =C. − − − − − weniger als 26,7 =C. 0805 20 50 − − Mandarinen und Wilkings: − − − vom 1. Januar bis Ende Februar: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 29,5 =C oder mehr. − − − − − 28,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 29,5 =C. − − − − − 28,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,9 =C. − − − − − 27,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,3 =C. − − − − − 27,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,7 =C. − − − − − weniger als 27,1 =C. − − − vom 1. März bis 30. September. − − − vom 1. Oktober bis 31. Oktober. − − − vom 1. November bis 31. Dezember: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 29 =C oder mehr. − − − − − 28,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 29 =C. − − − − − 27,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,4 =C. 793 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) vertragsmäßig (%) 3 20 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 20 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 4 16,7 16,7 16,7 + 0,6 =C/ 100 kg/net 16,7 + 1,2 =C/ 100 kg/net 16,7 + 1,7 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,3 =C/ 100 kg/net 16,7 + 11 =C/ 100 kg/net 17,3 17,3 + 0,6 =C/ 100 kg/net 17,3 + 1,2 =C/ 100 kg/net 17,3 + 1,8 =C/ 100 kg/net 17,3 + 2,4 =C/ 100 kg/net 17,3 + 11,5 =C/ 100 kg/net 17,3 16,7 16,7 16,7 + 0,6 =C/ 100 kg/net 16,7 + 1,2 =C/ 100 kg/net DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 794 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0805 20 50 (Fortsetzung) − − − − − 27,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,8 =C. − − − − − 26,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,3 =C. − − − − − weniger als 26,7 =C. 0805 20 70 − − Tangerinen: − − − vom 1. Januar bis Ende Februar: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 29,5 =C oder mehr. − − − − − 28,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 29,5 =C. − − − − − 28,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,9 =C. − − − − − 27,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,3 =C. − − − − − 27,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,7 =C. − − − − − weniger als 27,1 =C. − − − vom 1. März bis 30. September. − − − vom 1. Oktober bis 31. Oktober. − − − vom 1. November bis 31. Dezember: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 29 =C oder mehr. − − − − − 28,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 29 =C. − − − − − 27,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,4 =C. − − − − − 27,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,8 =C. − − − − − 26,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,3 =C. − − − − − weniger als 26,7 =C. Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 16,7 + 1,7 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,3 =C/ 100 kg/net 16,7 + 11 =C/ 100 kg/net 17,3 17,3 + 0,6 =C/ 100 kg/net 17,3 + 1,2 =C/ 100 kg/net 17,3 + 1,8 =C/ 100 kg/net 17,3 + 2,4 =C/ 100 kg/net 17,3 + 11,5 =C/ 100 kg/net 17,3 16,7 16,7 16,7 + 0,6 =C/ 100 kg/net 16,7 + 1,2 =C/ 100 kg/net 16,7 + 1,7 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,3 =C/ 100 kg/net 16,7 + 11 =C/ 100 kg/net autonom (%) 3 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 20 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0805 20 90 − − andere: Warenbezeichnung 2 − − − vom 1. Januar bis Ende Februar: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 29,5 =C oder mehr. − − − − − 28,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 29,5 =C. − − − − − 28,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,9 =C. − − − − − 27,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,3 =C. − − − − − 27,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,7 =C. − − − − − weniger als 27,1 =C. − − − vom 1. März bis 30. September. − − − vom 1. Oktober bis 31. Oktober. − − − vom 1. November bis 31. Dezember: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 29 =C oder mehr. − − − − − 28,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 29 =C. − − − − − 27,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 28,4 =C. − − − − − 27,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,8 =C. − − − − − 26,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 27,3 =C. − − − − − weniger als 26,7 =C. 0805 30 − Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und Limetten (Citrus aurantifolia): 0805 30 10 − − Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum): − − − vom 1. Januar bis 30. April: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 48,3 =C oder mehr. − − − − − 47,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 48,3 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 795 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 20 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 20 + 13,2 =C/ 100 kg/net 17,3 (1) 17,3 + 0,6 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 1,2 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 1,7 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 2,4 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 + 11,5 =C/ 100 kg/net (1) 17,3 (1) 16,7 16,7 16,7 + 0,6 =C/ 100 kg/net 16,7 + 1,2 =C/ 100 kg/net 16,7 + 1,8 =C/ 100 kg/net 16,7 + 2,3 =C/ 100 kg/net 16,7 + 11 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 6,9 (1) 6,9 + 1 =C/ 100 kg/net (1) DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 796 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0805 30 10 (Fortsetzung) − − − − − 46,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 47,3 =C. − − − − − 45,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,4 =C. − − − − − 44,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,4 =C. − − − − − weniger als 44,4 =C. − − − vom 1. Mai bis 31. Mai: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 48,3 =C oder mehr. − − − − − 47,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 48,3 =C. − − − − − 46,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 47,3 =C. − − − − − 45,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,4 =C. − − − − − 44,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,4 =C. − − − − − 43,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,4 =C. − − − − − 42,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,5 =C. − − − − − 41,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 42,5 =C. − − − − − 40,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,5 =C. − − − − − weniger als 40,6 =C. − − − vom 1. Juni bis 31. Juli: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 56,9 =C oder mehr. − − − − − 55,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,9 =C. − − − − − 54,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,8 =C. − − − − − 53,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 54,6 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 6,9 + 1,9 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 + 2,9 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 + 3,9 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 + 27,7 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 (1) 6,9 + 1 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 + 1,9 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 + 2,9 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 + 3,9 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 + 4,8 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 + 5,8 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 + 6,8 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 + 7,7 =C/ 100 kg/net (1) 6,9 + 27,7 =C/ 100 kg/net (1) 6,7 (1) 6,7 + 1,1 =C/ 100 kg/net (1) 6,7 + 2,3 =C/ 100 kg/net (1) 6,7 + 3,4 =C/ 100 kg/net (1) autonom (%) 3 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 797 Anlage 2 Zollsatz KN-Code 1 0805 30 10 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − − − 52,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 53,5 =C. − − − − − 51,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 52,3 =C. − − − − − 50,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 51,2 =C. − − − − − 48,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 50,1 =C. − − − − − 47,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 48,9 =C. − − − − − weniger als 47,8 =C. − − − vom 1. August bis 15. August: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 56,9 =C oder mehr. − − − − − 55,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,9 =C. − − − − − 54,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,8 =C. − − − − − 53,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 54,6 =C. − − − − − 52,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 53,5 =C. − − − − − 51,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 52,3 =C. − − − − − 50,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 51,2 =C. − − − − − 48,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 50,1 =C. − − − − − weniger als 48,9 =C. − − − vom 16. August bis 31. August: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 56,9 =C oder mehr. − − − − − 55,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,9 =C. − − − − − 54,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,8 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. autonom (%) 3 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net vertragsmäßig (%) 4 6,7 + 4,6 =C/ 100 kg/net (1) 6,7 + 5,7 =C/ 100 kg/net (1) 6,7 + 6,8 =C/ 100 kg/net (1) 6,7 + 8 =C/ 100 kg/net (1) 6,7 + 9,1 =C/ 100 kg/net (1) 6,7 + 26,7 =C/ 100 kg/net (1) 6,7 6,7 + 1,1 =C/ 100 kg/net 6,7 + 2,3 =C/ 100 kg/net 6,7 + 3,4 =C/ 100 kg/net 6,7 + 4,6 =C/ 100 kg/net 6,7 + 5,7 =C/ 100 kg/net 6,7 + 6,8 =C/ 100 kg/net 6,7 + 8 =C/ 100 kg/net 6,7 + 26,7 =C/ 100 kg/net 6,7 6,7 + 1,1 =C/ 100 kg/net 6,7 + 2,3 =C/ 100 kg/net DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 798 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0805 30 10 (Fortsetzung) − − − − − 53,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 54,6 =C. − − − − − 52,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 53,5 =C. − − − − − weniger als 52,3 =C. − − − vom 1. November bis 31. Dezember: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 47,3 =C oder mehr. − − − − − 46,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 47,3 =C. − − − − − 45,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,4 =C. − − − − − 44,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,4 =C. − − − − − 43,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,5 =C. − − − − − weniger als 43,5 =C. 0806 Weintrauben, frisch oder getrocknet: 0806 10 − frisch: 0806 10 10 − − Tafeltrauben: − − − vom 1. Januar bis 14. Juli: − − − − der Sorte „Empereur“ (Vitis vinifera 31. Januar (1). cv. ), vom 1. Januar bis. − − − − andere: − − − − − vom 1. Januar bis 30. April. − − − − − vom 1. Mai bis 14. Juli. − − − vom 15. Juli bis 20. Juli. − − − vom 21. Juli bis 31. Oktober: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 55 =C oder mehr. − − − − − 53,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 55 =C. (1) Die Aufname in diese Unterposition unterliegt den Bedingungen der einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen. (2) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 6,7 + 3,4 =C/ 100 kg/net 6,7 + 4,6 =C/ 100 kg/net 6,7 + 26,7 =C/ 100 kg/net 6,7 6,7 + 0,9 =C/ 100 kg/net 6,7 + 1,9 =C/ 100 kg/net 6,7 + 2,8 =C/ 100 kg/net 6,7 + 3,8 =C/ 100 kg/net 6,7 + 26,7 =C/ 100 kg/net 8,7 13,7 12,6 15,4 autonom (%) 3 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 8 + 32 =C/ 100 kg/net 18 18 18 22 22 + 12 =C/ 100 kg/net 22 + 12 =C/ 100 kg/net 15,4 (2) 18,3 + 1,1 =C/ 100 kg/net (2) 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0806 10 10 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − − − 52,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 53,9 =C. − − − − − 51,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 52,8 =C. − − − − − 50,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 51,7 =C. − − − − − weniger als 50,6 =C. − − − vom 1. November bis 20. November: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 48 =C oder mehr. − − − − − 47 =C oder mehr, jedoch weniger als 48 =C. − − − − − 46,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 47 =C. − − − − − 45,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,1 =C. − − − − − 44,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,1 =C. − − − − − weniger als 44,2 =C. − − − vom 21. November bis 31. Dezember: − − − − der Sorte „Empereur“ (Vitis vinifera cv. ), vom 1. Dezember bis. 31. Dezember (2). − − − − andere. 0808 Äpfel, Birnen und Quitten, frisch: 0808 10 − Äpfel: 0808 10 10 − − Mostäpfel, 15. Dezember lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September bis. 799 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 22 + 12 =C/ 100 kg/net 22 + 12 =C/ 100 kg/net 22 + 12 =C/ 100 kg/net 22 + 12 =C/ 100 kg/net 18 + 12 =C/ 100 kg/net 18 + 12 =C/ 100 kg/net 18 + 12 =C/ 100 kg/net 18 + 12 =C/ 100 kg/net 18 + 12 =C/ 100 kg/net 18 + 12 =C/ 100 kg/net vertragsmäßig (%) 4 18,3 + 2,2 =C/ 100 kg/net (1) 18,3 + 3,3 =C/ 100 kg/net (1) 18,3 + 4,4 =C/ 100 kg/net (1) 18,3 + 10 =C/ 100 kg/net (1) 12,6 15 + 1 =C/ 100 kg/net 15 + 1,9 =C/ 100 kg/net 15 + 2,9 =C/ 100 kg/net 15 + 3,8 =C/ 100 kg/net 15 + 10 =C/ 100 kg/net 18 18 8,3 12,6 9 MIN 0,45 =C/ 100 kg/net 7,5 MIN 0,38 =C/ 100 kg/net − − andere: 0808 10 20 − − − der Sorte Golden Delicious: − − − − vom 1. Januar bis 14. Februar: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 58,8 =C oder mehr. 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 5,3 (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. (2) Die Aufname in diese Unterposition unterliegt den Bedingungen der einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen. DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 800 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0808 10 20 (Fortsetzung) − − − − − − 57,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,8 =C. − − − − − − 56,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 57,6 =C. − − − − − − 55,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,4 =C. − − − − − − 54,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,3 =C. − − − − − − weniger als 54,1 =C. − − − − vom 15. Februar bis 31. März: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 58,8 =C oder mehr. − − − − − − 57,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,8 =C. − − − − − − 56,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 57,6 =C. − − − − − − 55,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,4 =C. − − − − − − 54,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,3 =C. − − − − − − 52,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 54,1 =C. − − − − − − 51,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 52,9 =C. − − − − − − weniger als 51,7 =C. − − − − vom 1. April bis 30. Juni: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 58,8 =C oder mehr. − − − − − − 57,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,8 =C. − − − − − − 56,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 57,6 =C. − − − − − − 55,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,4 =C. − − − − − − 54,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,3 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 6,9 + 1,2 =C/ 100 kg/net 6,9 + 2,4 =C/ 100 kg/net 6,9 + 3,5 =C/ 100 kg/net 6,9 + 4,7 =C/ 100 kg/net 6,9 + 25,8 =C/ 100 kg/net 5,3 6,9 + 1,2 =C/ 100 kg/net 6,9 + 2,4 =C/ 100 kg/net 6,9 + 3,5 =C/ 100 kg/net 6,9 + 4,7 =C/ 100 kg/net 6,9 + 5,9 =C/ 100 kg/net 6,9 + 7,1 =C/ 100 kg/net 6,9 + 25,8 =C/ 100 kg/net 2 (1) 5,2 + 1,2 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 2,4 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 3,5 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 4,7 =C/ 100 kg/net (1) autonom (%) 3 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 4 + 1,2 =C/ 100 kg/net 4 + 2,4 =C/ 100 kg/net 4 + 3,5 =C/ 100 kg/net 4 + 4,7 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 801 Anlage 2 Zollsatz KN-Code 1 0808 10 20 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − − − − 52,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 54,1 =C. − − − − − − 51,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 52,9 =C. − − − − − − 50,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 51,7 =C. − − − − − − weniger als 50,6 =C. − − − − vom 1. Juli bis 15. Juli: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 46,7 =C oder mehr. − − − − − − 45,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,7 =C. − − − − − − 44,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,8 =C. − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. − − − − − − 42 =C oder mehr, jedoch weniger als 43 =C. − − − − − − 41,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 42 =C. − − − − − − 40,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,1 =C. − − − − − − weniger als 40,2 =C. − − − − vom 16. Juli bis 31. Juli: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 46,7 =C oder mehr. − − − − − − 45,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,7 =C. − − − − − − 44,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,8 =C. − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. autonom (%) 3 4 + 5,9 =C/ 100 kg/net 4 + 7,1 =C/ 100 kg/net 4 + 8,2 =C/ 100 kg/net 4 + 25,8 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net vertragsmäßig (%) 4 5,2 + 5,9 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 7,1 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 8,2 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 25,8 =C/ 100 kg/net (1) 1 (1) 5 + 0,9 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 1,9 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 2,8 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 3,7 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 4,7 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 5,6 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 6,5 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 24,8 =C/ 100 kg/net (1) 1 (1) 5 + 0,9 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 1,9 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 2,8 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 3,7 =C/ 100 kg/net (1) 802 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 0808 10 20 (Fortsetzung) − − − − − − weniger als 43 =C. 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 5 + 24,8 =C/ 100 kg/net (1) − − − − vom 1. August bis 31. Dezember: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 46,7 =C oder mehr. − − − − − − 45,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,7 =C. − − − − − − 44,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,8 =C. − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. − − − − − − weniger als 43 =C. 0808 10 50 − − − der Sorte Granny Smith: − − − − vom 1. Januar bis 14. Februar: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 58,8 =C oder mehr. − − − − − − 57,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,8 =C. − − − − − − 56,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 57,6 =C. − − − − − − 55,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,4 =C. − − − − − − 54,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,3 =C. − − − − − − weniger als 54,1 =C. − − − − vom 15. Februar bis 31. März: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 58,8 =C oder mehr. − − − − − − 57,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,8 =C. − − − − − − 56,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 57,6 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 9,8 11,7 + 0,9 =C/ 100 kg/net 11,7 + 1,9 =C/ 100 kg/net 11,7 + 2,8 =C/ 100 kg/net 11,7 + 3,7 =C/ 100 kg/net 11,7 + 24,8 =C/ 100 kg/net 5,3 6,9 + 1,2 =C/ 100 kg/net 6,9 + 2,4 =C/ 100 kg/net 6,9 + 3,5 =C/ 100 kg/net 6,9 + 4,7 =C/ 100 kg/net 6,9 + 25,8 =C/ 100 kg/net 5,3 6,9 + 1,2 =C/ 100 kg/net 6,9 + 2,4 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 803 Anlage 2 Zollsatz KN-Code 1 0808 10 50 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − − − − 55,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,4 =C. − − − − − − 54,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,3 =C. − − − − − − 52,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 54,1 =C. − − − − − − 51,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 52,9 =C. − − − − − − weniger als 51,7 =C. − − − − vom 1. April bis 30. Juni: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 58,8 =C oder mehr. − − − − − − 57,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,8 =C. − − − − − − 56,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 57,6 =C. − − − − − − 55,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,4 =C. − − − − − − 54,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,3 =C. − − − − − − 52,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 54,1 =C. − − − − − − 51,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 52,9 =C. − − − − − − 50,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 51,7 =C. − − − − − − weniger als 50,6 =C. − − − − vom 1. Juli bis 15. Juli: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 46,7 =C oder mehr. − − − − − − 45,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,7 =C. − − − − − − 44,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,8 =C. − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. autonom (%) 3 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 4 + 1,2 =C/ 100 kg/net 4 + 2,4 =C/ 100 kg/net 4 + 3,5 =C/ 100 kg/net 4 + 4,7 =C/ 100 kg/net 4 + 5,9 =C/ 100 kg/net 4 + 7,1 =C/ 100 kg/net 4 + 8,2 =C/ 100 kg/net 4 + 25,8 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net vertragsmäßig (%) 4 6,9 + 3,5 =C/ 100 kg/net 6,9 + 4,7 =C/ 100 kg/net 6,9 + 5,9 =C/ 100 kg/net 6,9 + 7,1 =C/ 100 kg/net 6,9 + 25,8 =C/ 100 kg/net 2 (1) 5,2 + 1,2 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 2,4 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 3,5 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 4,7 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 5,9 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 7,1 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 8,2 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 25,8 =C/ 100 kg/net (1) 1 (1) 5 + 0,9 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 1,9 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 2,8 =C/ 100 kg/net (1) DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 804 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0808 10 50 (Fortsetzung) − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. − − − − − − 42 =C oder mehr, jedoch weniger als 43 =C. − − − − − − 41,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 42 =C. − − − − − − 40,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,1 =C. − − − − − − weniger als 40,2 =C. − − − − vom 16. Juli bis 31. Juli: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 46,7 =C oder mehr. − − − − − − 45,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,7 =C. − − − − − − 44,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,8 =C. − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. − − − − − − weniger als 43 =C. − − − − vom 1. August bis 31. Dezember: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 46,7 =C oder mehr. − − − − − − 45,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,7 =C. − − − − − − 44,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,8 =C. − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. − − − − − − weniger als 43 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 5 + 3,7 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 4,7 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 5,6 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 6,5 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 24,8 =C/ 100 kg/net (1) 1 (1) 5 + 0,9 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 1,9 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 2,8 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 3,7 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 24,8 =C/ 100 kg/net (1) 9,8 11,7 + 0,9 =C/ 100 kg/net 11,7 + 1,9 =C/ 100 kg/net 11,7 + 2,8 =C/ 100 kg/net 11,7 + 3,7 =C/ 100 kg/net 11,7 + 24,8 =C/ 100 kg/net autonom (%) 3 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0808 10 90 − − − andere: Warenbezeichnung 2 − − − − vom 1. Januar bis 14. Februar: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 58,8 =C oder mehr. − − − − − − 57,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,8 =C. − − − − − − 56,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 57,6 =C. − − − − − − 55,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,4 =C. − − − − − − 54,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,3 =C. − − − − − − weniger als 54,1 =C. − − − − vom 15. Februar bis 31. März: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 58,8 =C oder mehr. − − − − − − 57,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,8 =C. − − − − − − 56,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 57,6 =C. − − − − − − 55,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,4 =C. − − − − − − 54,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,3 =C. − − − − − − 52,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 54,1 =C. − − − − − − 51,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 52,9 =C. − − − − − − weniger als 51,7 =C. − − − − vom 1. April bis 30. Juni: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 58,8 =C oder mehr. − − − − − − 57,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,8 =C. − − − − − − 56,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 57,6 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 805 Anlage 2 Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 5,3 6,9 + 1,2 =C/ 100 kg/net 6,9 + 2,4 =C/ 100 kg/net 6,9 + 3,5 =C/ 100 kg/net 6,9 + 4,7 =C/ 100 kg/net 6,9 + 25,8 =C/ 100 kg/net 5,3 6,9 + 1,2 =C/ 100 kg/net 6,9 + 2,4 =C/ 100 kg/net 6,9 + 3,5 =C/ 100 kg/net 6,9 + 4,7 =C/ 100 kg/net 6,9 + 5,9 =C/ 100 kg/net 6,9 + 7,1 =C/ 100 kg/net 6,9 + 25,8 =C/ 100 kg/net 2 (1) 5,2 + 1,2 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 2,4 =C/ 100 kg/net (1) autonom (%) 3 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 4 + 1,2 =C/ 100 kg/net 4 + 2,4 =C/ 100 kg/net DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 806 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0808 10 90 (Fortsetzung) − − − − − − 55,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 56,4 =C. − − − − − − 54,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 55,3 =C. − − − − − − 52,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 54,1 =C. − − − − − − 51,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 52,9 =C. − − − − − − 50,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 51,7 =C. − − − − − − weniger als 50,6 =C. − − − − vom 1. Juli bis 15. Juli: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 46,7 =C oder mehr. − − − − − − 45,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,7 =C. − − − − − − 44,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,8 =C. − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. − − − − − − 42 =C oder mehr, jedoch weniger als 43 =C. − − − − − − 41,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 42 =C. − − − − − − 40,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,1 =C. − − − − − − weniger als 40,2 =C. − − − − vom 16. Juli bis 31. Juli: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 46,7 =C oder mehr. − − − − − − 45,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,7 =C. − − − − − − 44,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,8 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 5,2 + 3,5 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 4,7 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 5,9 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 7,1 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 8,2 =C/ 100 kg/net (1) 5,2 + 25,8 =C/ 100 kg/net (1) 1 (1) 5 + 0,9 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 1,9 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 2,8 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 3,7 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 4,7 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 5,6 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 6,5 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 24,8 =C/ 100 kg/net (1) 1 (1) 5 + 0,9 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 1,9 =C/ 100 kg/net (1) autonom (%) 3 4 + 3,5 =C/ 100 kg/net 4 + 4,7 =C/ 100 kg/net 4 + 5,9 =C/ 100 kg/net 4 + 7,1 =C/ 100 kg/net 4 + 8,2 =C/ 100 kg/net 4 + 25,8 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0808 10 90 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. − − − − − − weniger als 43 =C. − − − − vom 1. August bis 31. Dezember: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 46,7 =C oder mehr. − − − − − − 45,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,7 =C. − − − − − − 44,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,8 =C. − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. − − − − − − weniger als 43 =C. 0808 20 − Birnen und Quitten: − − Birnen: 0808 20 10 − − − Mostbirnen, 31. Dezember lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1. August bis. 0808 20 50 − − − andere: − − − − vom 1. Januar bis 31. Januar: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 53 =C oder mehr. − − − − − − 51,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 53 =C. − − − − − − 50,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 51,9 =C. − − − − − − 49,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 50,9 =C. − − − − − − 48,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 49,8 =C. − − − − − − weniger als 48,8 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 807 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 6 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net 14 + 29,7 =C/ 100 kg/net vertragsmäßig (%) 4 5 + 2,8 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 3,7 =C/ 100 kg/net (1) 5 + 24,8 =C/ 100 kg/net (1) 9,8 11,7 + 0,9 =C/ 100 kg/net 11,7 + 1,9 =C/ 100 kg/net 11,7 + 2,8 =C/ 100 kg/net 11,7 + 3,7 =C/ 100 kg/net 11,7 + 24,8 =C/ 100 kg/net 13 MIN 2 =C/ 100 kg/net 7,5 MIN 0,38 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 8,7 8,7 + 1,1 =C/ 100 kg/net 8,7 + 2,1 =C/ 100 kg/net 8,7 + 3,2 =C/ 100 kg/net 8,7 + 4,2 =C/ 100 kg/net 8,7 + 25,8 =C/ 100 kg/net DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 808 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0808 20 50 (Fortsetzung) − − − − vom 1. Februar bis 31. März: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 53 =C oder mehr. − − − − − − 51,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 53 =C. − − − − − − 50,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 51,9 =C. − − − − − − 49,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 50,9 =C. − − − − − − 48,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 49,8 =C. − − − − − − weniger als 48,8 =C. − − − − vom 1. April bis 30. April: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 53 =C oder mehr. − − − − − − 51,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 53 =C. − − − − − − 50,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 51,9 =C. − − − − − − 49,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 50,9 =C. − − − − − − 48,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 49,8 =C. − − − − − − 47,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 48,8 =C. − − − − − − 46,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 47,7 =C. − − − − − − 45,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,6 =C. − − − − − − weniger als 45,6 =C. − − − − vom 1. Mai bis 31. Mai. − − − − vom 1. Juni bis 30. Juni. − − − − vom 1. Juli bis 15. Juli: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 47,5 =C oder mehr. Zollsatz vertragsmäßig (%) 4 6,7 8,7 + 1,1 =C/ 100 kg/net 8,7 + 2,1 =C/ 100 kg/net 8,7 + 3,2 =C/ 100 kg/net 8,7 + 4,2 =C/ 100 kg/net 8,7 + 25,8 =C/ 100 kg/net 1,7 4,3 + 1,1 =C/ 100 kg/net 4,3 + 2,1 =C/ 100 kg/net 4,3 + 3,2 =C/ 100 kg/net 4,3 + 4,2 =C/ 100 kg/net 4,3 + 5,3 =C/ 100 kg/net 4,3 + 6,4 =C/ 100 kg/net 4,3 + 7,4 =C/ 100 kg/net 4,3 + 25,8 =C/ 100 kg/net 3,3 MIN 1,3 =C/ 100 kg/net 2,9 MIN 1,2 =C/ 100 kg/net autonom (%) 3 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 5 + 29,7 =C/ 100 kg/net 3,3 + 1,1 =C/ 100 kg/net 3,3 + 2,1 =C/ 100 kg/net 3,3 + 3,2 =C/ 100 kg/net 3,3 + 4,2 =C/ 100 kg/net 3,3 + 5,3 =C/ 100 kg/net 3,3 + 6,4 =C/ 100 kg/net 3,3 + 7,4 =C/ 100 kg/net 3,3 + 25,8 =C/ 100 kg/net 10 MIN 2 =C/ 100 kg/net 10 MIN 2 =C/ 100 kg/net 5 + 29,7 =C/ 100 kg/net 0,8 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0808 20 50 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − − − − 46,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 47,5 =C. − − − − − − 45,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,6 =C. − − − − − − 44,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,6 =C. − − − − − − 43,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,7 =C. − − − − − − 42,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,7 =C. − − − − − − 41,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 42,8 =C. − − − − − − 40,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,8 =C. − − − − − − weniger als 40,9 =C. − − − − vom 16. Juli bis 31. Juli: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 47,5 =C oder mehr. − − − − − − 46,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 47,5 =C. − − − − − − 45,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 46,6 =C. − − − − − − 44,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 45,6 =C. − − − − − − 43,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,7 =C. − − − − − − weniger als 43,7 =C. − − − − vom 1. August bis 31. Oktober: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 39,8 =C oder mehr. − − − − − − 39 =C oder mehr, jedoch weniger als 39,8 =C. − − − − − − 38,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 39 =C. − − − − − − 37,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 38,2 =C. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 809 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 5 + 29,7 =C/ 100 kg/net 5 + 29,7 =C/ 100 kg/net 5 + 29,7 =C/ 100 kg/net 5 + 29,7 =C/ 100 kg/net 5 + 29,7 =C/ 100 kg/net 5 + 29,7 =C/ 100 kg/net 5 + 29,7 =C/ 100 kg/net 5 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10 + 29,7 =C/ 100 kg/net 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net vertragsmäßig (%) 4 4,2 + 0,9 =C/ 100 kg/net 4,2 + 1,9 =C/ 100 kg/net 4,2 + 2,8 =C/ 100 kg/net 4,2 + 3,8 =C/ 100 kg/net 4,2 + 4,7 =C/ 100 kg/net 4,2 + 5,7 =C/ 100 kg/net 4,2 + 6,6 =C/ 100 kg/net 4,2 + 24,8 =C/ 100 kg/net 5,8 8,3 + 0,9 =C/ 100 kg/net 8,3 + 1,9 =C/ 100 kg/net 8,3 + 2,8 =C/ 100 kg/net 8,3 + 3,8 =C/ 100 kg/net 8,3 + 24,8 =C/ 100 kg/net 10,8 (1) 10,8 + 0,8 =C/ 100 kg/net (1) 10,8 + 1,6 =C/ 100 kg/net (1) 10,8 + 2,4 =C/ 100 kg/net (1) 810 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 0808 20 50 (Fortsetzung) − − − − − − 36,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 37,4 =C. − − − − − − weniger als 36,6 =C. 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net 10,8 + 3,2 =C/ 100 kg/net (1) 10,8 + 24,8 =C/ 100 kg/net (1) − − − − vom 1. November bis 31. Dezember: − − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − − 52 =C oder mehr. − − − − − − 51 =C oder mehr, jedoch weniger als 52 =C. − − − − − − 49,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 51 =C. − − − − − − 48,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 49,9 =C. − − − − − − 47,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 48,9 =C. − − − − − − weniger als 47,8 =C. 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net 13 + 29,7 =C/ 100 kg/net 0809 Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pﬁrsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen), Pﬂaumen und Schlehen, frisch: 0809 10 00 − Aprikosen/Marillen: − − vom 1. Januar bis 30. April. − − vom 1. Mai bis 31. Mai. 25 25 − − vom 1. Juni bis 20. Juni: − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − 108,1 =C oder mehr. − − − − 105,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 108,1 =C. − − − − 103,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 105,9 =C. − − − − 101,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 103,8 =C. − − − − 99,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 101,6 =C. − − − − weniger als 99,5 =C. 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 10,8 (1) 10,8 + 1 =C/ 100 kg/net (1) 10,8 + 2,1 =C/ 100 kg/net (1) 10,8 + 3,1 =C/ 100 kg/net (1) 10,8 + 4,2 =C/ 100 kg/net (1) 10,8 + 24,8 =C/ 100 kg/net (1) 21,7 (1) 20,8 (1) 20,8 (1) 20,8 + 2,2 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 4,3 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 6,5 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 8,6 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 23,7 =C/ 100 kg/net (1) 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0809 10 00 (Fortsetzung) − − vom 21. Juni bis 30. Juni: − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − 88,3 =C oder mehr. − − − − 86,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 88,3 =C. − − − − 84,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 86,5 =C. − − − − 83 =C oder mehr, jedoch weniger als 84,8 =C. − − − − 81,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 83 =C. − − − − weniger als 81,2 =C. − − vom 1. Juli bis 31. Juli: − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − 78,1 =C oder mehr. − − − − 76,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 78,1 =C. − − − − 75 =C oder mehr, jedoch weniger als 76,5 =C. − − − − 73,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 75 =C. − − − − 71,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 73,4 =C. − − − − weniger als 71,9 =C. − − vom 1. August bis 31. Dezember. 0809 20 − Kirschen: 0809 20 05 − − Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus): − − − vom 1. Januar bis 31. März. − − − vom 1. April bis 30. April. − − − vom 1. Mai bis 20. Mai. − − − vom 21. Mai bis 31. Mai: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: 811 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 + 28,4 =C/ 100 kg/net 25 15 15 20,8 (1) 20,8 + 1,8 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 3,5 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 5,3 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 7,1 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 23,7 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 (1) 20,8 + 1,6 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 3,1 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 4,7 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 6,2 =C/ 100 kg/net (1) 20,8 + 23,7 =C/ 100 kg/net (1) 23,7 (1) 13 12,5 15 MIN 3 =C/ 100 kg/net 12,5 MIN 2,5 =C/ 100 kg/net − − − − − 150,5 =C oder mehr. 12,5 12,5 (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 812 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 0809 20 05 (Fortsetzung) − − − − − 147,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 150,5 =C. − − − − − 144,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 147,5 =C. − − − − − 141,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 144,5 =C. − − − − − 138,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 141,5 =C. − − − − − 50,7 =C (1) oder mehr aber weniger als 138,5 =C. − − − − − 49,7 =C (1) oder mehr aber weniger als 50,7 =C (1). − − − − − 48,7 =C (1) oder mehr aber weniger als 49,7 =C (1). − − − − − 47,7 =C (1) oder mehr aber weniger als 48,7 =C (1). − − − − − 46,6 =C (1) oder mehr aber weniger als 47,7 =C (1). − − − − − weniger als 46,6 =C (1). − − − vom 1. Juni bis 15. Juli: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 126,5 =C oder mehr. − − − − − 124 =C oder mehr, jedoch weniger als 126,5 =C. − − − − − 121,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 124 =C. − − − − − 118,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 121,4 =C. − − − − − 116,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 118,9 =C. − − − − − 50,7 =C (1) oder mehr aber weniger als 116,4 =C. − − − − − 49,7 =C (1) oder mehr aber weniger als 50,7 =C (1). − − − − − 48,7 =C (1) oder mehr aber weniger als 49,7 =C (1). − − − − − 47,7 =C (1) oder mehr aber weniger als 48,7 =C (1). − − − − − 46,6 =C (1) oder mehr aber weniger als 47,7 =C (1). 12,5 12,5 12,5 12,5 12,5 12,5 + 1,0 =C/ 100 kg/net 12,5 + 2,0 =C/ 100 kg/net 12,5 + 3,0 =C/ 100 kg/net 12,5 + 4,1 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 12,5 12,5 12,5 12,5 12,5 12,5 12,5 + 1,0 =C/ 100 kg/net 12,5 + 2,0 =C/ 100 kg/net 12,5 + 3,0 =C/ 100 kg/net 12,5 + 4,1 =C/ 100 kg/net 12,5 + 3 =C/ 100 kg/net 12,5 + 6 =C/ 100 kg/net 12,5 + 9 =C/ 100 kg/net 12,5 + 12 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 12,5 + 2,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 5,1 =C/ 100 kg/net 12,5 + 7,6 =C/ 100 kg/net 12,5 + 10,1 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net (1) Der Einfuhrpreis ist auf autonomer Grundlage festgesetzt. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0809 20 05 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 813 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 − − − − − weniger als 46,6 =C (1). 12,5 + 33,1 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net − − − vom 16. Juli bis 31. Juli: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 126,5 =C oder mehr. − − − − − 124 =C oder mehr, jedoch weniger als 126,5 =C. − − − − − 121,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 124 =C. − − − − − 118,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 121,4 =C. − − − − − 116,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 118,9 =C. − − − − − 45,9 =C (1) oder mehr aber weniger als 116,4 =C. − − − − − 45 =C (1) oder mehr aber weniger als 45,9 =C (1). − − − − − 44,1 =C (1) oder mehr aber weniger als 45 =C (1). − − − − − 43,1 =C (1) oder mehr aber weniger als 44,1 =C (1). − − − − − 42,2 =C (1) oder mehr aber weniger als 43,1 =C (1). − − − − − weniger als 42,2 =C (1). − − − vom 1. August bis 10. August: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 92,7 =C oder mehr. − − − − − 90,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 92,7 =C. − − − − − 89 =C oder mehr, jedoch weniger als 90,8 =C. − − − − − 87,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 89 =C. − − − − − 85,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 87,1 =C. − − − − − 45,9 =C (1) oder mehr aber weniger als 85,3 =C. 12,5 12,5 12,5 12,5 12,5 12,5 12,5 + 0,9 =C/ 100 kg/net 12,5 + 1,8 =C/ 100 kg/net 12,5 + 2,8 =C/ 100 kg/net 12,5 + 3,7 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 12,5 12,5 12,5 12,5 12,5 12,5 − − − − − 45 =C (1) oder mehr aber weniger als 45,9 =C (1). 12,5 + 0,9 =C/ 100 kg/net (1) Der Einfuhrpreis ist auf autonomer Grundlage festgesetzt. 12,5 12,5 + 2,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 5,1 =C/ 100 kg/net 12,5 + 7,6 =C/ 100 kg/net 12,5 + 10,1 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 12,5 + 1,9 =C/ 100 kg/net 12,5 + 3,7 =C/ 100 kg/net 12,5 + 5,6 =C/ 100 kg/net 12,5 + 7,4 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 814 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 0809 20 05 (Fortsetzung) − − − − − 44,1 =C (1) oder mehr aber weniger als 45 =C (1). − − − − − 43,1 =C (1) oder mehr aber weniger als 44,1 =C (1). − − − − − 42,2 =C (1) oder mehr aber weniger als 43,1 =C (1). − − − − − weniger als 42,2 =C (1). − − − vom 11. August bis 31. Dezember. 0809 20 95 − − andere: − − − vom 1. Januar bis 31. März. − − − vom 1. April bis 30. April. − − − vom 1. Mai bis 20. Mai. − − − vom 21. Mai bis 31. Mai: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 150,5 =C oder mehr. − − − − − 147,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 150,5 =C. − − − − − 144,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 147,5 =C. − − − − − 141,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 144,5 =C. − − − − − 138,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 141,5 =C. − − − − − weniger als 138,5 =C. − − − vom 1. Juni bis 15. Juni: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 126,5 =C oder mehr. − − − − − 124 =C oder mehr, jedoch weniger als 126,5 =C. − − − − − 121,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 124 =C. − − − − − 118,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 121,4 =C. (1) Der Einfuhrpreis ist auf autonomer Grundlage festgesetzt. (2) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 12,5 + 1,8 =C/ 100 kg/net 12,5 + 2,8 =C/ 100 kg/net 12,5 + 3,7 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 15 15 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 13 12,5 15 MIN 3 =C/ 100 kg/net 12,5 MIN 2,5 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 12,5 (2) 12,5 + 3 =C/ 100 kg/net (2) 12,5 + 6 =C/ 100 kg/net (2) 12,5 + 9 =C/ 100 kg/net (2) 12,5 + 12 =C/ 100 kg/net (2) 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net (2) 12,5 (2) 12,5 + 2,5 =C/ 100 kg/net (2) 12,5 + 5,1 =C/ 100 kg/net (2) 12,5 + 7,6 =C/ 100 kg/net (2) 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0809 20 95 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 815 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 − − − − − 116,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 118,9 =C. − − − − − weniger als 116,4 =C. 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 12,5 + 10,1 =C/ 100 kg/net (1) 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net (1) − − − vom 16. Juni bis 15. Juli: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 126,5 =C oder mehr. − − − − − 124 =C oder mehr, jedoch weniger als 126,5 =C. − − − − − 121,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 124 =C. − − − − − 118,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 121,4 =C. − − − − − 116,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 118,9 =C. − − − − − weniger als 116,4 =C. − − − vom 16. Juli bis 31. Juli: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 126,5 =C oder mehr. − − − − − 124 =C oder mehr, jedoch weniger als 126,5 =C. − − − − − 121,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 124 =C. − − − − − 118,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 121,4 =C. − − − − − 116,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 118,9 =C. − − − − − weniger als 116,4 =C. − − − vom 1. August bis 10. August: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 92,7 =C oder mehr. − − − − − 90,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 92,7 =C. − − − − − 89 =C oder mehr, jedoch weniger als 90,8 =C. 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 7,5 (1) 12,5 + 2,5 =C/ 100 kg/net (1) 12,5 + 5,1 =C/ 100 kg/net (1) 12,5 + 7,6 =C/ 100 kg/net (1) 12,5 + 10,1 =C/ 100 kg/net (1) 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net (1) 12,5 12,5 + 2,5 =C/ 100 kg/net 12,5 + 5,1 =C/ 100 kg/net 12,5 + 7,6 =C/ 100 kg/net 12,5 + 10,1 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net 12,5 12,5 + 1,9 =C/ 100 kg/net 12,5 + 3,7 =C/ 100 kg/net (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 816 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 0809 20 95 (Fortsetzung) − − − − − 87,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 89 =C. − − − − − 85,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 87,7 =C. − − − − − weniger als 85,3 =C. 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 15 + 34,2 =C/ 100 kg/net 12,5 + 5,6 =C/ 100 kg/net 12,5 + 7,4 =C/ 100 kg/net 12,5 + 28,5 =C/ 100 kg/net − − − vom 11. August bis 31. Dezember. 0809 30 − Pﬁrsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen: 0809 30 10 − − Brugnolen und Nektarinen: − − − vom 1. Januar bis 30. April. − − − vom 1. Mai bis 10. Juni. − − − vom 11. Juni bis 20. Juni: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 88,9 =C oder mehr. − − − − − 87,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 88,9 =C. − − − − − 85,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 87,1 =C. − − − − − 83,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 85,3 =C. − − − − − 81,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 83,6 =C. − − − − − weniger als 81,8 =C. − − − vom 21. Juni bis 31. Juli: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 78,2 =C oder mehr. − − − − − 76,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 78,2 =C. − − − − − 75,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 76,6 =C. − − − − − 73,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 75,1 =C. − − − − − 71,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 73,5 =C. − − − − − weniger als 71,9 =C. 15 22 22 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 12,5 19,1 18,3 18,3 18,3 + 1,8 =C/ 100 kg/net 18,3 + 3,6 =C/ 100 kg/net 18,3 + 5,3 =C/ 100 kg/net 18,3 + 7,1 =C/ 100 kg/net 18,3 + 13,6 =C/ 100 kg/net 18,3 18,3 + 1,6 =C/ 100 kg/net 18,3 + 3,1 =C/ 100 kg/net 18,3 + 4,7 =C/ 100 kg/net 18,3 + 6,3 =C/ 100 kg/net 18,3 + 13,6 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0809 30 10 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − vom 1. August bis 30. September: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 60,6 =C oder mehr. − − − − − 59,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 60,6 =C. − − − − − 58,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 59,4 =C. − − − − − 57 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,2 =C. − − − − − 55,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 57 =C. − − − − − weniger als 55,8 =C. − − − vom 1. Oktober bis 31. Dezember. 0809 30 90 − − andere: − − − vom 1. Januar bis 30. April. − − − vom 1. Mai bis 10. Juni. − − − vom 11. Juni bis 20. Juni: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 88,9 =C oder mehr. − − − − − 87,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 88,9 =C. − − − − − 85,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 87,1 =C. − − − − − 83,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 85,3 =C. − − − − − 81,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 83,6 =C. − − − − − weniger als 81,8 =C. − − − vom 21. Juni bis 31. Juli: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 78,2 =C oder mehr. − − − − − 76,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 78,2 =C. − − − − − 75,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 76,6 =C. 817 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 22 22 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 18,3 18,3 + 1,2 =C/ 100 kg/net 18,3 + 2,4 =C/ 100 kg/net 18,3 + 3,6 =C/ 100 kg/net 18,3 + 4,8 =C/ 100 kg/net 18,3 + 13,6 =C/ 100 kg/net 18,3 19,1 18,3 18,3 18,3 + 1,8 =C/ 100 kg/net 18,3 + 3,6 =C/ 100 kg/net 18,3 + 5,3 =C/ 100 kg/net 18,3 + 7,1 =C/ 100 kg/net 18,3 + 13,6 =C/ 100 kg/net 18,3 18,3 + 1,6 =C/ 100 kg/net 18,3 + 3,1 =C/ 100 kg/net 818 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 0809 30 90 (Fortsetzung) − − − − − 73,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 75,1 =C. − − − − − 71,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 73,5 =C. − − − − − weniger als 71,9 =C. − − − vom 1. August bis 30. September: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 60,6 =C oder mehr. − − − − − 59,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 60,6 =C. − − − − − 58,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 59,4 =C. − − − − − 57 =C oder mehr, jedoch weniger als 58,2 =C. − − − − − 55,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 57 =C. − − − − − weniger als 55,8 =C. − − − vom 1. Oktober bis 31. Dezember. 0809 40 − Pﬂaumen und Schlehen: 0809 40 05 − − Pﬂaumen: − − − vom 1. Januar bis 31. Mai. − − − vom 1. Juni bis 10. Juni. − − − vom 11. Juni bis 30. Juni: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 70 =C oder mehr. − − − − − 68,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 70 =C. − − − − − 67,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 68,6 =C. − − − − − 65,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 67,2 =C. − − − − − 64,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 65,8 =C. − − − − − weniger als 64,4 =C. 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 + 16,3 =C/ 100 kg/net 22 10 10 8 + 12,9 =C/ 100 kg/net 8 + 12,9 =C/ 100 kg/net 8 + 12,9 =C/ 100 kg/net 8 + 12,9 =C/ 100 kg/net 8 + 12,9 =C/ 100 kg/net 8 + 12,9 =C/ 100 kg/net 18,3 + 4,7 =C/ 100 kg/net 18,3 + 6,3 =C/ 100 kg/net 18,3 + 13,6 =C/ 100 kg/net 18,3 18,3 + 1,2 =C/ 100 kg/net 18,3 + 2,4 =C/ 100 kg/net 18,3 + 3,6 =C/ 100 kg/net 18,3 + 4,8 =C/ 100 kg/net 18,3 + 13,6 =C/ 100 kg/net 18,3 6,9 6,7 6,7 6,7 + 1,4 =C/ 100 kg/net 6,7 + 2,8 =C/ 100 kg/net 6,7 + 4,2 =C/ 100 kg/net 6,7 + 5,6 =C/ 100 kg/net 6,7 + 10,7 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 0809 40 05 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 819 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 − − − vom 1. Juli bis 30. September: − − − − mit einem Einfuhrpreis für 100 kg Eigengewicht von: − − − − − 70 =C oder mehr. − − − − − 68,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 70 =C. − − − − − 67,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 68,6 =C. − − − − − 65,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 67,2 =C. − − − − − 64,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 65,8 =C. − − − − − weniger als 64,4 =C. 15 + 12,9 =C/ 100 kg/net 15 + 12,9 =C/ 100 kg/net 15 + 12,9 =C/ 100 kg/net 15 + 12,9 =C/ 100 kg/net 15 + 12,9 =C/ 100 kg/net 15 + 12,9 =C/ 100 kg/net 12,5 12,5 + 1,4 =C/ 100 kg/net 12,5 + 2,8 =C/ 100 kg/net 12,5 + 4,2 =C/ 100 kg/net 12,5 + 5,6 =C/ 100 kg/net 12,5 + 10,7 =C/ 100 kg/net − − − vom 1. Oktober bis 31. Dezember. 10 6,7 2009 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: 2009 60 − Traubensaft (einschließlich Traubenmost): − − mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/cm3 bei 20 °C: 2009 60 11 − − − mit einem Wert von 22 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht: − − − − vom 1. Januar bis 31. August. − − − − vom 1. September bis 31. Dezember. 2009 60 19 − − − andere: − − − − vom 1. Januar bis 31. August: − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 43,3 + 131 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net (1) 41,7 + 126 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net (1) − − − − − − 222,4 =C oder mehr. 50 + 151 =C/hl 43,3 (1) − − − − − − 218 =C oder mehr, jedoch weniger als 222,4 =C. 50 + 151 =C/hl − − − − − − 213,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 218 =C. 50 + 151 =C/hl − − − − − − 209,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 213,5 =C. 50 + 151 =C/hl − − − − − − 204,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 209,1 =C. 50 + 151 =C/hl 43,3 + 4,4 =C/hl (1) 43,3 + 8,9 =C/hl (1) 43,3 + 13,3 =C/hl (1) 43,3 + 17,8 =C/hl (1) (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 820 Anlage 2 KN-Code 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 Warenbezeichnung 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 2009 60 19 (Fortsetzung) − − − − − − weniger als 204,6 =C. 50 + 151 =C/hl 43,3 + 131 =C/hl (1) − − − − vom 1. September bis 31. Dezember: − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − 217,4 =C oder mehr. 50 + 151 =C/hl 41,7 (1) − − − − − − 213,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 217,4 =C. 50 + 151 =C/hl − − − − − − 208,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 213,1 =C. 50 + 151 =C/hl − − − − − − 204,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 208,7 =C. 50 + 151 =C/hl − − − − − − 200 =C oder mehr, jedoch weniger als 204,4 =C. 50 + 151 =C/hl − − − − − − weniger als 200 =C. 50 + 151 =C/hl 41,7 + 4,3 =C/hl (1) 41,7 + 8,7 =C/hl (1) 41,7 + 13 =C/hl (1) 41,7 + 17,4 =C/hl (1) 41,7 + 126 =C/hl (1) − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 °C: − − − mit einem Wert von mehr als 18 =C für 100 kg Eigengewicht: 2009 60 51 − − − − konzentriert: − − − − − vom 1. Januar bis 31. August: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − − 220,4 =C oder mehr. 28 + 164 =C/hl 24,3 (1) − − − − − − − 216 =C oder mehr, jedoch weniger als 220,4 =C. 28 + 164 =C/hl − − − − − − − 211,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 216 =C. 28 + 164 =C/hl − − − − − − − 207,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 211,6 =C. 28 + 164 =C/hl − − − − − − − 202,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 207,2 =C. 28 + 164 =C/hl − − − − − − − weniger als 202,8 =C. 28 + 164 =C/hl 24,3 + 4,4 =C/hl (1) 24,3 + 8,8 =C/hl (1) 24,3 + 13,2 =C/hl (1) 24,3 + 17,6 =C/hl (1) 24,3 + 142 =C/hl (1) − − − − − vom 1. September bis 31. Dezember: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − − 214,9 =C oder mehr. 28 + 164 =C/hl 23,3 (1) − − − − − − − 210,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 214,9 =C. 28 + 164 =C/hl − − − − − − − 206,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 210,6 =C. 28 + 164 =C/hl 23,3 + 4,3 =C/hl (1) 23,3 + 8,6 =C/hl (1) (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 2009 60 51 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 821 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 − − − − − − − 202 =C oder mehr, jedoch weniger als 206,3 =C. 28 + 164 =C/hl − − − − − − − 197,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 202 =C. 28 + 164 =C/hl − − − − − − − weniger als 197,7 =C. 28 + 164 =C/hl 23,3 + 12,9 =C/hl (1) 23,3 + 17,2 =C/hl (1) 23,3 + 136,5 =C/hl (1) 2009 60 59 − − − − andere: − − − − − vom 1. Januar bis 31. August: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − − 44,8 =C oder mehr. 28 + 34 =C/hl 24,3 − − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. 28 + 34 =C/hl 24,3 + 0,9 =C/hl − − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. − − − − − − − 42,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 43 =C. 28 + 34 =C/hl 24,3 + 1,8 =C/hl 28 + 34 =C/hl 24,3 + 2,7 =C/hl − − − − − − − 41,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 42,1 =C. 28 + 34 =C/hl 24,3 + 3,6 =C/hl − − − − − − − weniger als 41,2 =C. 28 + 34 =C/hl 24,3 + 29,3 =C/hl − − − − − vom 1. September bis 31. Dezember: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − − 43,6 =C oder mehr. 28 + 34 =C/hl 23,3 − − − − − − − 42,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,6 =C. 28 + 34 =C/hl 23,3 + 0,9 =C/hl − − − − − − − 41,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 42,7 =C. 28 + 34 =C/hl 23,3 + 1,7 =C/hl − − − − − − − 41 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,9 =C. − − − − − − − 40,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 41 =C. − − − − − − − weniger als 40,1 =C. 28 + 34 =C/hl 23,3 + 2,6 =C/hl 28 + 34 =C/hl 23,3 + 3,5 =C/hl 28 + 34 =C/hl 23,3 + 28,2 =C/hl − − − mit einem Wert von 18 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht: − − − − mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT: 2009 60 71 − − − − − konzentriert: − − − − − − vom 1. Januar bis 31. August. − − − − − − vom 1. September bis 31. Dezember. 2009 60 79 − − − − − andere: − − − − − − vom 1. Januar bis 31. August. (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 24,3 + 142 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 23,3 + 136,5 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 24,3 + 29,3 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 822 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 2009 60 79 (Fortsetzung) − − − − − − vom 1. September bis 31. Dezember. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 23,3 + 28,2 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 2009 60 90 − − − − andere: − − − − − vom 1. Januar bis 31. August. 28 + 34 =C/hl − − − − − vom 1. September bis 31. Dezember. 28 + 34 =C/hl 24,3 + 29,3 =C/hl (1) 23,3 + 28,2 =C/hl (1) 2204 frischen Weintrauben, Wein aus einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein; Traubenmost, ausgenommen solcher der Position 2009: 2204 30 − anderer Traubenmost: − − anderer: − − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 °C und einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 % vol oder weniger: 2204 30 92 − − − − konzentriert: − − − − − vom 1. Januar bis 31. August: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − − 220,4 =C oder mehr. − − − − − − − 216 =C oder mehr, jedoch weniger als 220,4 =C. − − − − − − − 211,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 216 =C. − − − − − − − 207,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 211,6 =C. − − − − − − − 202,8 =C oder mehr, jedoch weniger als 207,2 =C. − − − − − − − weniger als 202,8 =C. − − − − − vom 1. September bis 31. Dezember: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − − 214,9 =C oder mehr. 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 24,3 + 22,3 =C/ 100 kg/net 24,3 + 4,4 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 24,3 + 8,8 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 24,3 + 13,2 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 24,3 + 17,6 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 24,3 + 142 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 23,3 + 21,5 =C/ 100 kg/net (1) WTO-Zollkontingent: Siehe Anhang 7. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 2204 30 92 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − − − − − 210,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 214,9 =C. − − − − − − − 206,3 =C oder mehr, jedoch weniger als 210,6 =C. − − − − − − − 202 =C oder mehr, jedoch weniger als 206,3 =C. − − − − − − − 197,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 202 =C. − − − − − − − weniger als 197,7 =C. 2204 30 94 − − − − anderer: − − − − − vom 1. Januar bis 31. August: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − − 44,8 =C oder mehr. − − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. − − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. − − − − − − − 42,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 43 =C. − − − − − − − 41,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 42,1 =C. − − − − − − − weniger als 41,2 =C. − − − − − vom 1. September bis 31. Dezember: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − − 43,6 =C oder mehr. − − − − − − − 42,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,6 =C. − − − − − − − 41,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 42,7 =C. 823 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 164 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 23,3 + 4,3 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 23,3 + 8,6 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 23,3 + 12,9 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 23,3 + 17,2 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 23,3 + 136,5 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 24,3 + 22,3 =C/ 100 kg/net 24,3 + 0,9 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 24,3 + 1,8 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 24,3 + 2,7 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 24,3 + 3,6 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 24,3 + 29,3 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 23,3 + 21,5 =C/ 100 kg/net 23,3 + 0,9 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 23,3 + 1,7 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 824 Anlage 2 KN-Code 1 Warenbezeichnung 2 2204 30 94 (Fortsetzung) − − − − − − − 41 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,9 =C. − − − − − − − 40,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 41 =C. − − − − − − − weniger als 40,1 =C. − − − anderer: 2204 30 96 − − − − konzentriert: − − − − − vom 1. Januar bis 31. August: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − − 222,4 =C oder mehr. − − − − − − − 218 =C oder mehr, jedoch weniger als 222,4 =C. − − − − − − − 213,5 =C oder mehr, jedoch weniger als 218 =C. − − − − − − − 209,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 213,5 =C. − − − − − − − 204,6 =C oder mehr, jedoch weniger als 209,1 =C. − − − − − − − weniger als 204,6 =C. − − − − − vom 1. September bis 31. Dezember: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − − 217,4 =C oder mehr. − − − − − − − 213,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 217,4 =C. − − − − − − − 208,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 213,1 =C. − − − − − − − 204,4 =C oder mehr, jedoch weniger als 208,7 =C. Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 28 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 23,3 + 2,6 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 23,3 + 3,5 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 23,3 + 28,2 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 43,3 + 22,3 =C/ 100 kg/net 43,3 + 4,4 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 43,3 + 8,9 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 43,3 + 13,3 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 43,3 + 17,8 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 43,3 + 131 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 41,7 + 21,5 =C/ 100 kg/net 41,7 + 4,3 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 41,7 + 8,7 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 41,7 + 13 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften KN-Code 1 2204 30 96 (Fortsetzung) Warenbezeichnung 2 − − − − − − − 200 =C oder mehr, jedoch weniger als 204,4 =C. − − − − − − − weniger als 200 =C. 2204 30 98 − − − − anderer: − − − − − vom 1. Januar bis 31. August: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: 825 Anlage 2 Zollsatz autonom (%) 3 vertragsmäßig (%) 4 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 151 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 41,7 + 17,4 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 41,7 + 126 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net − − − − − − − 44,8 =C oder mehr. − − − − − − − 43,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 44,8 =C. − − − − − − − 43 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,9 =C. − − − − − − − 42,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 43 =C. − − − − − − − 41,2 =C oder mehr, jedoch weniger als 42,1 =C. − − − − − − − weniger als 41,2 =C. − − − − − vom 1. September bis 31. Dezember: − − − − − − mit einem Einfuhrpreis pro hl von: − − − − − − − 43,6 =C oder mehr. − − − − − − − 42,7 =C oder mehr, jedoch weniger als 43,6 =C. − − − − − − − 41,9 =C oder mehr, jedoch weniger als 42,7 =C. − − − − − − − 41 =C oder mehr, jedoch weniger als 41,9 =C. − − − − − − − 40,1 =C oder mehr, jedoch weniger als 41 =C. − − − − − − − weniger als 40,1 =C. 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 50 + 34 =C/hl + 25,7 =C/ 100 kg/net 43,3 + 22,3 =C/ 100 kg/net 43,3 + 0,9 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 43,3 + 1,8 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 43,3 + 2,7 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 43,3 + 3,6 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 43,3 + 29,3 =C/hl + 22,3 =C/ 100 kg/net 41,7 + 21,5 =C/ 100 kg/net 41,7 + 0,9 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 41,7 + 1,7 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 41,7 + 2,6 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 41,7 + 3,5 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 41,7 + 28,2 =C/hl + 21,5 =C/ 100 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 827 ABSCHNITT II LISTE DER PHARMAZEUTISCHEN STOFFE, FÜR DIE ZOLLFREIHEIT GILT 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 829 ANHANG 3 LISTE DER VON DER WELTGESUNDHEITSORGANISATION (WHO) VERGEBENEN INTERNATIONALEN FREINAMEN (INN) FÜR PHARMAZEUTISCHE STOFFE, FÜR DIE ZOLLFREIHEIT GILT 830 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2818 30 00 2833 22 00 2842 10 00 2842 90 90 2843 30 00 2843 90 90 2844 40 20 2844 40 30 1330-44-5 Algeldrat 61115-28-4 Alusulf 71205-22-6 12408-47-8 Almasilat Simaldrat Almadratsulfat 60239-66-9 Almagat 66827-12-1 Almagodrat 0-00-0 Carbaldrat 41342-54-5 12304-65-3 Hydrotalcit 74978-16-8 Magaldrat 34031-32-8 16925-51-2 12244-57-4 10210-36-3 Auranoﬁn Aurothioglycanid Natriumaurothiomalat Natriumaurotiosulfat Carboplatin 41575-94-4 Cisplatin 15663-27-1 Dexormaplatin 96392-96-0 Enloplatin 111523-41-2 Iproplatin 62928-11-4 135558-11-1 Lobaplatin 103775-75-3 Miboplatin Nedaplatin 95734-82-0 Ormaplatin 62816-98-2 Oxaliplatin 61825-94-3 Sebriplatin 110172-45-7 Spiroplatin 74790-08-2 Zeniplatin 111490-36-9 14932-42-4 Xenon (133 Xe) Cesium (131 Cs) chlorid Chlormerodrin (197 Hg) Cyanocobalamin (58 Co) Cyanocobalamin (57 Co) Cyanocobalamin (60 Co) Ethiodatöl (131 I) Ferrin (59 Fe) citratinjection Fibrinogen (125 I) Fludesoxyglucose (18 F) Fluorodopa (18 F) Gallium (67 Ga) citrat Iobenguan (131 I) Iodhaltig (125 I) serumalbumin, menschlich Iodhaltig (131 I) serumalbumin, menschlich Iodocetilinsäure (123 I) Iodocholesterol (131 I) Iofetamin (123 I) Ioloprid (123 I) Iomazenil (123 I) Iometin (125 I) Iometin (131 I) 15690-63-8 10375-56-1 18195-32-9 13115-03-2 13422-53-2 8016-07-7 54063-42-2 0-00-0 105851-17-0 92812-82-3 41183-64-6 77679-27-7 9048-49-1 9048-49-1 54510-20-2 42220-21-3 75917-92-9 113716-48-6 127396-36-5 17033-82-8 17033-83-9 54182-63-7 Macrosalb (131 I) 54277-47-3 Macrosalb (99m Tc) 5579-94-2 Merisoprol (197 Hg) 10039-53-9 24359-64-6 7790-26-3 881-17-4 17692-74-9 15845-98-4 8027-28-9 15251-14-6 1187-56-0 121281-41-2 142481-95-6 109581-73-9 106417-28-1 104716-22-5 Natriumchromat (51 Cr) Natriumiodid (125 I) Natriumiodid (131 I) Natriumiodohippurat (131 I) Natriumiotalamat (125 I) Natriumiotalamat (131 I) Natriumphosphat (32 P) Rosebengal (131 I) natrium Selenomethionin (75 Se) Technetium (99m Tc) bicisat Technetium (99m Tc) furifosmin Technetium (99m Tc) sestamibi Technetium (99m Tc) siboroxim Technetium (99m Tc) teboroxim 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 831 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2844 40 30 (Fortsetzung) 2844 40 80 2845 90 10 2845 90 90 2846 90 00 2902 19 99 2902 90 80 2903 44 10 2903 47 00 2903 49 30 2903 49 80 2903 59 90 2903 62 00 2903 69 90 2904 10 00 2904 90 20 2905 29 90 2905 39 80 2905 49 90 2905 50 20 2905 50 99 2906 11 00 2906 19 00 54182-60-4 Tolpovidon (131 I) 10043-49-9 Gold (198 Au), kolloidal 35523-45-6 122431-96-3 Fludalanin Zilascorb (2 H) 103831-41-0 Natriumborocaptat (10 B) 113662-23-0 138071-82-6 131410-48-5 117827-80-2 80529-93-7 120066-54-8 72573-82-1 131069-91-5 135326-11-3 138721-73-0 Gadobeninsäure Gadobutrol Gadodiamid Gadopenamid Gadopentetinsäure Gadoteridol Gadoterinsäure Gadoversetamid Gadoxetsäure Sprodiamid 75-19-4 Cyclopropan 75078-91-0 Temaroten 76-14-2 Cryoﬂuoran 423-55-2 Perﬂubron 124-72-1 Teﬂuran 151-67-7 Halothan 1715-40-8 306-94-5 Bromociclen Perﬂunafen 50-29-3 Clofenotan 479-68-5 34106-48-4 56917-29-4 Broparestrol Feniodiumchlorid Fluretofen 53-19-0 Mitotan 99287-30-6 5560-69-0 14992-59-7 6223-35-4 Egualen Ethyldibunat Natriumdibunat Natriumgualenat 124-88-9 126-31-8 Methiodalnatrium Dimethiodalnatrium 77-75-8 Methylpentinol 55-98-1 35449-36-6 64218-02-6 Busulfan Gemcadiol Plaunotol 7518-35-6 Mannosulfan 299-75-2 Treosulfan 57-15-8 24403-04-1 113-18-8 Chlorobutanol Debropol Ethchlorvynol 52-51-7 2209-86-1 488-41-5 Mitobronitol Bronopol Loprodiol 10318-26-0 Mitolactol 15356-70-4 Racementhol 19793-20-5 112828-00-9 29474-12-2 67-96-9 23089-26-1 57333-96-7 Bolandiol Calcipotriol Cimepanol Dihydrotachysterol Levomenol Tacalcitol 832 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2906 29 00 2907 19 00 2907 29 00 2908 10 00 2908 20 00 2908 90 00 2909 19 00 2909 20 00 2909 30 90 2909 49 19 2909 49 90 Doretinel Fenipentol Fenpentadiol Flumecinol 104561-36-6 583-03-9 15687-18-0 56430-99-0 13980-94-4 Metaglycodol Phenaglycodol Proclonol 79-93-6 14088-71-2 1300-94-3 5591-47-9 2078-54-8 13741-18-9 Amylmetacresol Cyclomenol Propofol Xibornol Benzestrol Dienestrol Diethylstilbestrol Gerochinol Hexestrol 85-95-0 84-17-3 56-53-1 10457-66-6 5635-50-7 27686-84-6 Masoprocol 130-73-4 Methestrol 6915-57-7 15686-33-6 34633-34-6 59-50-7 88-04-0 10572-34-6 37693-01-9 145-94-8 120-32-1 97-23-4 133-53-9 127035-60-3 70-30-4 65634-39-1 64396-09-4 20123-80-2 78480-14-5 4444-23-9 57775-26-5 Bibrocathol Biclotymol Biﬂuranol Chlorkresol Chlorxylenol Cicliomenol Clofoctol Clorindanol Clorofen Dichlorophen Dichloroxylenol Enofelast Hexachlorophen Pentaﬂuranol Terﬂuranol Calciumdobesilat Dicresulen Persilinsäure Sultosilinsäure 10331-57-4 39224-48-1 Niclofolan Nitroclofen 57041-67-5 13838-16-9 333-36-8 406-90-6 26675-46-7 Desﬂuran Enﬂuran Flurotyl Fluroxen Isoﬂuran 76-38-0 Methoxyﬂuran 679-90-3 28523-86-6 Roﬂuran Sevoﬂuran 56689-41-9 Aliﬂuran 569-57-3 55837-16-6 80844-07-1 777-11-7 39219-28-8 544-62-7 2216-77-5 13021-53-9 Chlortrianisen Entsufon Etofenprox Haloprogin Promestrien Batilol Dibuprol Terbuprol 104-29-0 3102-00-9 3671-05-4 27318-86-1 63834-83-3 93-14-1 131875-08-6 Chlorphenesin Febuprol Fenocinol Floverin Guaietolin Guaifenesin Lexacalcitol 59-47-2 Mephenesin 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 833 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2909 49 90 (Fortsetzung) 2909 50 10 2909 50 90 2910 90 00 2911 00 00 2912 19 00 2914 19 90 2914 29 00 2914 39 00 2914 40 90 2914 50 00 26159-36-4 39791-20-3 Naproxol Nilestriol 1321-14-8 Sulfogaiacol 2174-64-3 Flamenol 150-76-5 Mequinol 103-16-2 Monobenzon 3380-34-5 Triclosan 60-57-1 1954-28-5 3563-58-4 78-12-6 6055-48-7 Dieldrin Etoglucid Chloralodol Petrichloral Toloxychlorinol 111-30-8 Glutaral 6809-52-5 Teprenon 2226-11-1 63014-96-0 77016-85-4 82-66-6 83-12-5 55845-78-8 14107-37-0 23930-19-0 3570-10-3 85969-07-9 50673-97-7 152-58-9 465-53-2 21208-26-4 128-20-1 35100-44-8 566-48-3 14340-01-3 20098-14-0 58691-88-6 33765-68-3 18118-80-4 565-99-1 77287-05-9 10161-33-8 2673-23-6 Bornelon Delanteron Plomestan Diphenadion Phenindion Xenipenton Alfadolon Alfaxalon Benorteron Budotitan Colestolon Cortodoxon Cyclopregnol Dimepregnen Eltanolon Endrison Formestan Gestadienol Idramanton Nomegestrol Oxendolon Oxisopred Renanolon Rioprostil Trenbolon Xenygloxal Anisindion Avobenzon Butantron Cioteronel Cyclovalon Desaspidin Dioxybenzon Dithranol Exifon Flopropion Ketoxal 117-37-3 70356-09-1 75464-11-8 89672-11-7 579-23-7 114-43-2 131-53-3 480-22-8 52479-85-3 2295-58-1 27762-78-3 18493-30-6 Metochalcon 1641-17-4 Mexenon 42924-53-8 7114-11-6 1843-05-6 69648-40-4 131-57-7 70-70-2 112018-00-5 Nabumeton Naphthonon Octabenzon Oxoprostol Oxybenzon Paroxypropion Tebufelon 2914 69 90 88426-33-9 117-10-2 Buparvachon Dantron 834 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2914 69 90 (Fortsetzung) 2914 70 90 2915 39 30 2915 39 90 2915 50 00 2915 70 20 2915 90 80 2916 15 00 2916 19 80 2916 20 00 2916 39 00 80809-81-0 58186-27-9 Docebenon Idebenon 863-61-6 Menatetrenon 14561-42-3 Menocton Parvachon 4042-30-2 Tetroquinon 319-89-1 Ubidecarenon 303-98-0 Arildon 56219-57-9 Atovachon 95233-18-4 Bromindion 1146-98-1 Clofenoxyd 3030-53-3 Clorindion 1146-99-2 Doxibetasol 1879-77-2 Fluindarol 6723-40-6 Fluindion 957-56-2 Flumedroxon 15687-21-5 Halocortolon 24320-27-2 Hydromadinon 16469-74-2 1470-35-5 Isobromindion 130-37-0 Menadionnatriumbisulﬁt Nitecapon Nivimedon Sulisobenzon Tolcapon 116313-94-1 49561-92-4 4065-45-6 134308-13-7 102-76-1 Triacetin 514-50-1 80595-73-9 99107-52-5 2624-43-3 5984-83-8 91431-42-4 Acebrochol Aceﬂuranol Bunaprolast Cyclofenil Fenabuten Lonapalen 13885-31-9 Orestrat 555-44-2 Tripalmitin 7008-02-8 124-07-2 77372-61-3 76584-70-8 99-66-1 Iodetryl Octansäure Valproatpivoxil Valproatseminatrium Valproesäure 26266-58-0 Sorbitantrioleat Doconexent 6217-54-5 Gamoleninsäure 506-26-3 Gefarnat 51-77-4 10417-94-4 Icosapent 83689-23-0 Molfarnat 25229-42-9 75867-00-4 69915-62-4 52645-53-1 26002-80-2 55837-18-8 36950-96-6 34148-01-1 51146-56-6 33159-27-2 51543-39-6 5728-52-9 36616-52-1 15301-67-4 7698-97-7 17692-38-5 5104-49-4 24645-20-3 1553-60-2 Cicrotoesäure Fenﬂuthrin Loxanast Permethrin Phenothrin Butibufen Cicloprofen Clidanac Dexibuprofen Ecabet Esﬂurbiprofen Felbinac Fenclorac Feneritrol Fenestrel Fluprofen Flurbiprofen Hexaprofen Ibufenac 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 835 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2916 39 00 (Fortsetzung) Iofendilat Isoprofen 99-79-6 57144-56-6 37529-08-1 Mexoprofen 1085-91-2 91587-01-8 28168-10-7 71109-09-6 84392-17-6 959-10-4 964-82-9 Nafcaproesäure Pelretin Tetriprofen Vedaprofen Xenalipin Xenbucin Xenyhexeninsäure 2917 13 90 2917 19 90 2917 34 00 2918 11 00 2918 16 00 2918 17 00 2918 19 99 2918 22 00 2918 23 90 2918 29 90 123-99-9 Azelainsäure 577-11-7 53-10-1 Docusatnatrium Hydroxydionnatriumsuccinat 131-67-9 Ftalofyn 15145-14-9 Ciclactat 1317-30-2 Kaliumglucaldrat 456-59-7 Cyclandelat 26976-72-7 74176-31-1 83997-19-7 17140-60-2 34150-62-4 5793-88-4 35700-23-3 474-25-9 57808-63-6 81845-44-5 88931-51-5 17692-20-5 512-16-3 68635-50-7 551-11-1 5977-10-6 31221-85-9 73873-87-7 130209-82-4 93105-81-8 Aceburinsäure Alfaprostol Ataprost Calciumglucoheptonat Calciumnatriumferriclat Calciumsaccharat Carboprost Chenodesoxycholsäure Cicloxilinsäure Ciprosten Clinprost Cyclobutoesäure Cyclobutyrol Deloxolon Dinoprost Fencibutirol Ibuverin Iloprost Latanoprost Lodelaben 503-49-1 Meglutol 61263-35-2 Meteneprost 7009-49-6 87269-59-8 79360-43-3 81093-37-0 54120-61-5 56695-65-9 7007-81-0 128-13-2 Natriumhexacyclonat Naxaprosten Nocloprost Pravastatin Prostalen Rosaprostol Trethocaninsäure Ursodeoxycholsäure 55482-89-8 64496-66-8 Guacetisal Salaﬁbrat 118-56-9 552-94-3 58703-77-8 153-43-5 1884-24-8 22494-42-4 486-79-3 22494-27-5 490-79-9 83-40-9 96-84-4 4955-90-2 7009-60-1 15534-92-6 Homosalat Salsalat Sulprosal Clorindansäure Cynarin Diﬂunisal Dipyrocetyl Flufenisal Gentisinsäure Hydroxytoluylsäure Iophenoicsäure Natriumgentisat Pheniodolnatrium Terbuﬁcin 836 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2918 29 90 (Fortsetzung) 2918 30 00 2918 90 90 322-79-2 Triﬂusal Bucloxinsäure Dehydrocholsäure Dexketoprofen Fenbufen Florantyron Hexacypron Itanoxon Ketoprofen Lexofenac Loxoprofen 32808-51-8 81-23-2 22161-81-5 36330-85-5 519-95-9 892-01-3 58182-63-1 22071-15-4 41387-02-4 68767-14-6 3562-99-0 Menbuton 63472-04-8 Metbufen 145-41-5 2522-81-8 112665-43-7 2260-08-4 55079-83-9 106685-40-9 22131-79-9 745-65-3 24818-79-9 5129-14-6 55028-70-1 117819-25-7 84386-11-8 55937-99-0 5711-40-0 69648-38-0 39087-48-4 4138-96-9 5697-56-3 95722-07-9 52247-86-6 35703-32-3 66984-59-6 104-28-9 31581-02-9 52214-84-3 30299-08-2 22494-47-9 637-07-0 882-09-7 88431-47-4 40665-92-7 62524-99-6 33813-84-2 13739-02-1 7706-67-4 90243-98-4 363-24-6 51953-95-8 61887-16-9 81026-63-3 471-53-4 73121-56-9 90693-76-8 58-54-8 124083-20-1 54350-48-0 26281-69-6 34645-84-6 54419-31-7 49562-28-9 31879-05-7 69381-94-8 17243-33-3 86348-98-3 40666-16-8 Natriumdehydrocholat Pibecarb Seratrodast Acetiromat Acitretin Adapalen Alclofenac Alprostadil Aluminiumcloﬁbrat Anisacril Arbaprostil Bakeprofen Baxitozin Beclobrat Bromebrinsäure Butaprost Calciumcloﬁbrat Canrenoesäure Carbenoxolon Cicaprost Cicloxolon Cinametinsäure Cinfenoac Cinoxat Cinoxolon Ciproﬁbrat Clinoﬁbrat Clobuzarit Cloﬁbrat Cloﬁbrinsäure Clomoxir Cloprostenol Delprostenat Deprostil Diacerein Dimecrotinsäure Dimoxaprost Dinoproston Doxaprost Duloﬁbrat Enisoprost Enoxolon Enprostil Eptaloprost Etacrynsäure Etomoxir Etretinat Exiproben Fenclofenac Feniroﬁbrat Fenoﬁbrat Fenoprofen Fenprostalen Fepentolinsäure Flunoprost Fluprostenol 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 837 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2918 90 90 (Fortsetzung) 62559-74-4 64318-79-2 25812-30-0 57296-63-6 2217-44-9 2181-04-6 96609-16-4 88852-12-4 41791-49-5 74168-08-4 14613-30-0 Magnesiumcloﬁbrat Froxiprost Gemeprost Gemﬁbrozil Indacrinon Iodophthaleinnatrium Kaliumcanrenoat Liﬁbrol Limaprost Lonaprofen Losmiprofen 579-94-2 Menglytat 517-18-0 Methallenestril 40596-69-8 Methopren 88980-20-5 Mexiprostil 59122-46-2 Misoprostol 3771-19-5 22204-53-1 12214-50-5 70667-26-4 68548-99-2 76676-34-1 68170-97-8 61557-12-8 554-24-5 139403-31-9 110845-89-1 14929-11-4 55902-94-8 64506-49-6 56488-59-6 51-26-3 51-24-1 41826-92-0 69900-72-7 84290-27-7 120373-36-6 77858-21-0 73647-73-1 Nafenopin Naproxen Natriumglucaspaldrat Ornoprostil Oxindanac Oxprenoatkalium Palmoxirinsäure Penprosten Phenobutiodil Pimilprost Remiprostol Simﬁbrat Sitoﬁbrat Sofalcon Terbuﬁbrol Thyropropinsäure Tiratricol Trepibuton Trimoprostil Tucaresol Unoproston Velaresol Viprostol 28841-62-5 21466-07-9 470-90-6 62-73-7 65708-37-4 522-40-7 6064-83-1 83-86-3 306-52-5 17196-88-2 Atrinositol Bromofenofos Clofenvinfos Dichlorvos Flufosal Fosfestrol Fosfosal Fytinsäure Triclofos Vincofos 2104-96-3 299-84-3 Bromofos Fenclofos 5634-37-7 Cloretat 1612-30-2 Menadiolnatriumsulfat 126-92-1 139-88-8 88426-32-8 Natriumetasulfat Natriumtetradecylsulfat Ursulcholinsäure 2612-33-1 7297-25-8 15825-70-4 Mannitolhexanitrat Clonitrat Eritrityltetranitrat 78-11-5 1607-17-6 2921-92-8 Pentaerithrityltetranitrat Pentrinitrol Propatylnitrat 2624-44-4 Etamsylat 3735-65-7 51-75-2 36505-83-6 Butynamin Chlormethin Dectaﬂur 2919 00 90 2920 10 00 2920 90 10 2920 90 85 2921 12 00 2921 19 80 838 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2921 19 80 (Fortsetzung) 2921 29 00 2921 30 99 2921 45 00 2921 49 90 124-28-7 61822-36-4 3151-59-5 13946-02-6 503-01-5 502-59-0 543-82-8 338-83-0 107-35-7 555-77-1 123-82-0 Dimantin Diprobutin Hetaﬂur Iproheptin Isomethepten Octamylamin Octodrin Perﬂuamin Taurin Trichlormethin Tuaminoheptan 9011-04-5 112-24-3 Hexadimethrinbromid Trientin 768-94-5 102-45-4 3570-07-8 6192-97-8 Amantadin Cyclopentamin Dimecamin Levopropylhexedrin 60-40-2 Mecamylamin 19982-08-2 Memantin 3595-11-7 13392-28-4 79594-24-4 494-03-1 79617-96-2 52795-02-5 4255-23-6 150-59-4 15686-27-8 300-62-9 50-48-6 156-08-1 17243-39-9 101828-21-1 19992-80-4 35941-65-2 461-78-9 13364-32-4 10389-73-8 303-53-7 15301-54-9 13977-33-8 51-64-9 3239-44-9 102-05-6 5966-41-6 5581-40-8 17279-39-9 57653-27-7 2201-15-2 341-00-4 457-87-4 1209-98-9 13042-18-7 458-24-2 35764-73-9 7273-99-6 54063-48-8 140850-73-3 86939-10-8 7395-90-6 27466-27-9 7262-75-1 156-34-3 37577-24-5 5118-30-9 Propylhexedrin Rimantadin Somantadin Chlornaphazin Sertralin Tametralin Alfetamin Alverin Amfepentorex Amfetamin Amitriptylin Benzfetamin Benzoctamin Butenaﬁn Butixirat Butriptylin Chlorphentermin Clobenzorex Clortermin Cyclobenzaprin Cypenamin Demelverin Dexamfetamin Dexfenﬂuramin Dibemethin Diisopromin Dimefadan Dimetamfetamin Droprenilamin Eticyclidin Etifelmin Etilamfetamin Fencamfamin Fendilin Fenﬂuramin Fluotracen Gamfexin Heptaverin Igmesin Indatralin Indrilin Intriptylin Lefetamin Levamfetamin Levofenﬂuramin Litracen 10262-69-8 Maprotilin 17243-57-1 Mefenorex 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 839 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2921 49 90 (Fortsetzung) 2921 59 90 2922 11 00 2922 19 90 5118-29-6 Melitracen 100-92-5 Mephentermin 119386-96-8 Mofegilin 65472-88-0 72-69-5 47166-67-6 5580-32-5 555-57-7 434-43-5 93-88-9 122-09-8 14334-40-8 390-64-7 438-60-8 136236-51-6 14611-51-9 106650-56-0 78628-80-5 15793-40-5 5632-44-0 155-09-9 58757-61-2 Naftiﬁn Nortriptylin Octriptylin Ortetamin Pargylin Pentorex Phenpromethamin Phentermin Pramiverin Prenylamin Protriptylin Rasagilin Selegilin Sibutramin Terbinaﬁn Terodilin Tolpropamin Tranylcypromin Trimexilin 77518-07-1 37640-71-4 3572-43-8 3590-16-7 Amiﬂamin Aprindin Bromhexin Feclemin 2272-11-9 Monoethanolaminoleat 509-74-0 82168-26-1 101479-70-3 64-95-9 52742-40-2 17199-58-5 17199-54-1 124316-02-5 13655-52-2 18683-91-5 54063-24-0 54063-25-1 3563-01-7 87129-71-3 35607-20-6 313-05-3 302-40-9 22487-42-9 2179-37-5 23602-78-0 18965-97-4 17199-59-6 17199-55-2 63659-18-7 90293-01-9 66722-44-9 20448-86-6 66451-06-7 118-23-0 604-74-0 27591-01-1 14556-46-8 18109-80-3 14007-64-8 7433-10-5 55769-65-8 64552-17-6 77-22-5 112922-55-1 77-38-3 63659-12-1 Acetylmethadol Adafenoxat Adaprolol Adiphenin Alimadol Alphacetylmethadol Alphamethadol Alprafenon Alprenolol Ambroxol Amiﬂoverin Amiterol Aprofen Arnolol Avridin Azacosterol Benactyzin Benaprizin Bencyclan Benﬂuorex Berlafenon Betacetylmethadol Betamethadol Betaxolol Bifemelan Bisoprolol Bornaprin Bornaprolol Bromazin Bufenadrin Bunolol Bupranolol Butamirat Butetamat Butidrin Butobendin Butoﬁlolol Caramiphen Cericlamin Chlorphenoxamin Cicloprolol 840 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2922 19 90 (Fortsetzung) 69429-84-1 39099-98-4 54141-87-6 1679-75-0 90-86-8 71827-56-0 37148-27-9 14860-49-2 791-35-5 5632-52-0 511-46-6 911-45-5 39563-28-5 17780-72-2 3811-25-4 96389-68-3 512-15-2 15585-86-1 119356-77-3 60812-35-3 3579-62-2 120444-71-5 23573-66-2 5051-22-9 47419-52-3 15687-08-8 469-62-5 77-19-0 3686-78-0 80387-96-8 14587-50-9 509-78-4 545-90-4 53657-16-2 58-73-1 81447-80-5 58473-73-7 1679-76-1 82413-20-5 64552-16-5 102-60-3 25314-87-8 3565-72-8 15690-57-0 85320-67-8 103598-03-4 90-54-0 74-55-5 54063-36-4 1157-87-5 55837-19-9 123618-00-8 34616-39-2 63075-47-8 82101-10-8 15221-81-5 50366-32-0 54910-89-3 84057-96-5 299-61-6 36199-78-7 15687-23-7 69756-53-2 50583-06-7 372-66-7 15599-37-8 54-03-5 532-77-4 27581-02-8 13425-98-4 Cilobamin Cinamolol Cinfenin Cinnamaverin Cinnamedrin Clemeprol Clenbuterol Clobutinol Clofedanol Clofenciclan Clofenetamin Clomifen Cloranolol Clorgilin Clorprenalin Crisnatol Cyclopentolat Cyprodenat Dapoxetin Decominol Denaverin Deramciclan Detanosal Dexpropranolol Dexproxibuten Dextrofemin Dextropropoxyphen Dicycloverin Dietifen Difemerin Difeterol Dimenoxadol Dimepheptanol Dimepranol Diphenhydramin Diprafenon Drobulin Drofenin Droloxifen Ecipramidil Edetol Elucain Embramin Enclomifen Ericolol Esmolol Etafenon Ethambutol Etolorex Etoloxamin Exaprolol Fedotozin Fenalcomin Fepradinol Flerobuterol Fludorex Flunamin Fluoxetin Flusoxolol Ganglefen Guafecainol Guaiactamin Halofantrin Halonamin Heptaminol Hexapradol Hexobendin Hexylcain Idropranolol Improsulfan 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 841 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2922 19 90 (Fortsetzung) 16112-96-2 60607-68-3 52403-19-7 13445-63-1 1092-46-2 7488-92-8 7617-74-5 34433-66-4 93221-48-8 47141-42-4 77164-20-6 2338-37-6 76496-68-9 56341-08-3 Mabuterol Indanorex Indenolol Iproxamin Itramintosilat Ketocain Ketocainol Laurixamin Levacetylmethadol Levobetaxolol Levobunolol Levomoprolol Levopropoxyphen Levoprotilin 576-68-1 Mannomustin 51-68-3 Meclofenoxat 5668-06-4 Mecloxamin 524-99-2 Medrylamin 6284-40-8 Meglumin 23891-60-3 Mepramidil 495-70-5 Meprylcain 22664-55-7 Metipranolol 37350-58-6 Metoprolol 31828-71-4 Mexiletin 13877-99-1 Minepentat 5741-22-0 Moprolol 53076-26-9 Moxaprindin 3572-74-5 Moxastin 54-32-0 Moxisylyt 15518-87-3 Myralact 7712-50-7 Myrtecain 42200-33-9 42050-23-7 1234-71-5 53716-48-6 7413-36-7 53179-07-0 1477-39-0 6818-37-7 83-98-7 56433-44-4 468-61-1 6452-71-7 5633-20-5 77599-17-8 94-23-5 13479-13-5 47082-97-3 38363-40-5 77-23-6 59-96-1 92-12-6 57526-81-5 65236-29-5 302-33-0 27325-36-6 54-80-8 54063-53-5 493-76-5 525-66-6 14089-84-0 22232-57-1 96743-96-3 4148-16-7 53716-44-2 15639-50-6 125926-17-2 126924-38-7 56481-43-7 68567-30-6 Nadolol Nafetolol Namoxyrat Nexeridin Nifenalol Nisoxetin Noracymethadol Olaﬂur Orphenadrin Oxaprotilin Oxeladin Oxprenolol Oxybutynin Panomifen Parethoxycain Pargeverin Pargolol Penbutolol Pentoxyverin Phenoxybenzamin Phenyltoloxamin Prenalterol Prenoverin Proadifen Procinolol Pronetalol Propafenon Propanocain Propranolol Proxibuten Racefemin Ramciclan Ritrosulfan Rociverin Saﬁngol Sarpogrelat Seproxetin Setazindol Solpecainol 842 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2922 19 90 (Fortsetzung) 65429-87-0 6535-03-1 10540-29-1 27591-97-5 5634-42-4 15301-93-6 2933-94-0 83015-26-3 89778-26-7 90845-56-0 58313-74-9 39133-31-8 78-41-1 7077-34-1 77-86-1 41570-61-0 15301-96-9 83480-29-9 3572-52-9 81584-06-7 19179-78-3 1600-19-7 68876-74-4 15690-55-8 112891-97-1 5585-64-8 493-75-4 64638-07-9 53648-55-8 34368-04-2 51-61-6 86197-47-9 103878-96-2 18840-47-6 1518-86-1 66195-31-1 61661-06-1 39951-65-0 Spirendolol Stevaladil Tamoxifen Tiloron Tocamphyl Tofenacin Toliprolol Tomoxetin Toremifen Trecadrin Treptilamin Trimebutin Triparanol Trolnitrat Trometamol Tulobuterol Tyromedan Voglibose Xenysalat Xibenolol Xipranolol Xyloxemin Zocainon Zuclomifen Alentemol Aminoxytriphen Bialamicol Brolamfetamin Dezocin Dobutamin Dopamin Dopexamin Fosopamin Gepefrin Hydroxyamfetamin Ibopamin Levdobutamin Lometralin 93-30-1 Methoxyphenamin 17692-54-5 Mitoclomin 65415-42-1 1199-18-4 370-14-9 15599-45-8 124937-51-5 15686-23-4 3735-45-3 Oxabrexin Oxidopamin Pholedrin Symetin Tolterodin Trimoxamin Vetrabutin 34911-55-2 90-84-6 34662-67-4 92629-87-3 53394-92-6 466-40-0 6740-88-1 125-58-6 Amfebutamon Amfepramon Cotriptylin Dexnafenodon Driniden Isomethadon Ketamin Levomethadon 15351-09-4 Metamfepramon 76-99-3 Methadon Nafenodon Normethadon 92615-20-8 467-85-6 89796-99-6 56-41-7 60719-82-6 39718-89-3 57574-09-1 60-32-2 553-65-1 15250-13-2 56-84-8 Aceclofenac Alanin Alaproclat Alminoprofen Amineptin Aminocapronsäure Amoxecain Araprofen Aspartinsäure 2922 29 00 2922 30 00 2922 49 70 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 843 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2922 49 70 (Fortsetzung) 75219-46-4 1134-47-0 94-09-7 149-16-6 12111-24-9 54-30-8 55986-43-1 34675-84-8 305-03-3 133-16-4 4295-55-0 13930-34-2 6582-31-6 32447-90-8 15307-86-5 36499-65-7 60-00-4 67037-37-0 23049-93-6 30544-47-9 7424-00-2 530-78-9 60142-96-3 96-83-3 94-14-4 73-32-5 61-90-5 92-23-9 136-44-7 63329-53-3 Atrimustin Baclofen Benzocain Butacain Calciumtrisodiumpentetat Camyloﬁn Cetaben Cetraxat Chlorambucil Chloroprocain Clofenaminsäure Clormecain Dapabutan Dextilidin Diclofenac Dicobaltedetat Edetinsäure Eﬂornithin Enfenaminsäure Etofenamat Fenclonin Flufenaminsäure Gabapentin Iopansäure Isobutamben Isoleucin Leucin Leucinocain Lisadimat Lobenzarit 644-62-2 Meclofenamicsäure 61-68-7 Mefenamsäure 148-82-3 Melphalan 1088-80-8 Metamelfalan 62-33-9 15708-41-5 70-26-8 21245-01-2 67-43-6 63-91-2 57775-28-7 59-46-1 94-12-2 531-76-0 29098-15-5 94-24-6 20380-58-9 13710-19-5 1197-18-8 67330-25-0 72-18-4 60643-86-9 59209-97-1 99-45-6 124478-60-0 78756-61-3 50588-47-1 119-29-9 64862-96-0 51579-82-9 646-02-6 128470-16-6 3703-79-5 3818-62-0 59170-23-9 30392-40-6 91714-94-2 22103-14-6 447-41-6 2922-20-5 Natriumcalciumedetat Natriumferedetat Ornithin Padimat Pentetinsäure Phenylalanin Prefenamat Procain Risocain Sarcolysin Terofenamat Tetracain Tilidin Tolfenaminsäure Tranexaminsäure Ufenamat Valin Vigabatrin Zafuleptin Adrenalon Aglepriston Alifedrin Amafolon Ambucain Ametantron Amfenac Aminoethylnitrat Arbutamin Bamethan Betoxycain Bevantolol Bitolterol Bromfenac Bufeniod Buphenin Butaxamin 2922 50 00 844 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2922 50 00 (Fortsetzung) Butopamin 66734-12-1 Ciramadol 63269-31-8 Cliropamin 109525-44-2 Colterol 18866-78-9 Corbadrin 829-74-3 Dembrexin 83200-09-3 Denopamin 71771-90-9 Deterenol 3506-31-8 Detrothyronin 5714-08-9 Dexfosfoserin 407-41-0 Dexsecoverin 90237-04-0 Dextrothyroxinnatrium 137-53-1 Dimetofrin 22950-29-4 Dioxethedrin 497-75-6 Dioxifedrin 10329-60-9 Dipivefrin 52365-63-6 Divabuterol 54592-27-7 Droxidopa 23651-95-8 Egtazinsäure 67-42-5 Etanterol 93047-39-3 Etilefrin 709-55-7 Etilefrinpivalat 85750-39-6 Etiroxat 17365-01-4 Fenamisal 133-11-9 Fenoterol 13392-18-2 Forfenimex 72973-11-6 Hexoprenalin 3215-70-1 Hydroxyprocain 487-53-6 Hydroxytetracain 490-98-2 Ibuterol 53034-85-8 Isoetarin 530-08-5 Isoprenalin 7683-59-2 Isoxsuprin 395-28-8 Levisoprenalin 51-31-0 Levodopa 59-92-7 97747-88-1 Lilopriston 3625-06-7 Mebeverin 32359-34-5 Medifoxamin 89-57-6 Mesalazin 3571-71-9 Metaterol 390-28-3 Methoxamin 555-30-6 Methyldopa 1212-03-9 Metiprenalin 672-87-7 Metirosin 62571-87-3 Minaxolon 65271-80-9 Mitoxantron Naminterol 93047-40-6 Nisbuterol 60734-87-4 Norbudrin 15686-81-4 Norfenefrin 536-21-0 Onapriston 96346-61-1 Orciprenalin 586-06-1 Oxfenicin 32462-30-9 Oxybuprocain 99-43-4 Oxyfedrin 15687-41-9 Phenylephrin 59-42-7 Pivenfrin 67577-23-5 Propoxycain 86-43-1 Proxymetacain 499-67-2 Racemetirosin 620-30-4 Ractopamin 97825-25-7 Rotraxat 92071-51-7 Roxadimat 58882-17-0 Salbutamol 18559-94-9 Salmefamol 18910-65-1 Salmeterol 89365-50-4 Secoverin 57558-44-8 Serin 56-45-1 Terbutalin 23031-25-6 Tobuterol 75626-99-2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 845 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2922 50 00 (Fortsetzung) 2923 10 00 2923 20 00 2923 90 00 27203-92-5 60-18-4 93413-69-5 1174-11-4 28319-77-9 507-30-2 2016-36-6 1336-80-7 28038-04-2 Tramadol Tyrosin Venlafaxin Xenazinsäure Cholinalfoscerat Cholingluconat Cholinsalicylat Ferrocholinat Salcolex 63-89-8 Colfoscerilpalmitat Acetylcholinchlorid Aclatoniumnapadisilat Amantaniumbromid Azamethoniumbromid Benzethoniumchlorid Benzododeciniumchlorid Benzoxoniumchlorid Bepheniumhydroxynaphthoat Bibenzoniumbromid Bretyliumtosilat Carbachol Carnitin Carproniumchlorid Cetalkoniumchlorid Cethexoniumchlorid Cetrimoniumbromid Chlorphenoctiumamsonat Cicloniumbromid Cloﬁliumphosphat Cloralbetain Decamethoniumbromid Deditoniumbromid Diponiumbromid Dodecloniumbromid Domiphenbromid Edelfosin Edrophoniumchlorid Emeproniumbromid Emiliumtosilat Gallamintriethiodid Halopeniumchlorid Hexaﬂuroniumbromid Hexamethoniumbromid Lauralkoniumchlorid Laurcetiumbromid Levocarnitin 60-31-1 55077-30-0 58158-77-3 306-53-6 121-54-0 139-07-1 19379-90-9 3818-50-6 15585-70-3 61-75-6 51-83-2 461-06-3 13254-33-6 122-18-9 58703-78-9 57-09-0 7168-18-5 29546-59-6 68379-03-3 2218-68-0 541-22-0 2401-56-1 2001-81-2 15687-13-5 538-71-6 70641-51-9 116-38-1 3614-30-0 30716-01-9 65-29-2 7008-13-1 317-52-2 55-97-0 19486-61-4 1794-75-8 541-15-1 7681-78-9 Mebezoniumiodid 3006-10-8 Mecetroniumetilsulfat 4858-60-0 Mefenidramiummetilsulfat 62-51-1 Methacholinchlorid 3166-62-9 Methylbenactyziumbromid 25155-18-4 Methylbenzethoniumchlorid 2424-71-7 Metociniumiodid 58066-85-6 Miltefosin 139-08-2 Miristalkoniumchlorid 7009-91-8 15687-40-8 7002-65-5 7174-23-4 50-10-2 17088-72-1 541-20-8 42879-47-0 3690-61-7 123-47-7 77257-42-2 71-27-2 54063-57-9 Nitricholinperchlorat Octafoniumchlorid Oxibetain Oxydipentoniumchlorid Oxyphenoniumbromid Penoctoniumbromid Pentamethoniumbromid Pranoliumchlorid Prodeconiumbromid Proloniumiodid Stiloniumiodid Suxamethoniumchlorid Suxethoniumchlorid 846 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2923 90 00 (Fortsetzung) 2924 10 00 2924 21 90 1119-97-7 71-91-0 552-92-1 79-90-3 125-99-5 391-70-8 4304-01-2 Tetradoniumbromid Tetrylammoniumbromid Toloconiummetilsulfat Triclobisoniumchlorid Tridihexethyliodid Troxoniumtosilat Truxicuriumiodid 77337-76-9 77-66-7 2490-97-3 131-48-6 99-15-0 57-08-9 1675-66-7 39825-23-5 4213-51-8 496-67-3 32838-26-9 128326-81-8 5579-13-5 541-79-7 77-65-6 78-44-4 154-93-8 35301-24-7 633-47-6 6168-76-9 3342-61-8 116-52-9 95-04-5 60784-46-5 78-28-4 56488-60-9 306-41-2 18679-90-8 466-14-8 3106-85-2 56-85-9 64-55-1 Mebutamat Acamprosat Acecarbromal Aceglutamid Aceneuramsäure Acetylleucin Acexaminsäure Adelmidrol Bisorcic Bromacrylid Bromisoval Butoctamid Caldiamid Capurid Carbocloral Carbromal Carisoprodol Carmustin Cedeﬁngol Cropropamid Crotetamid Deanolaceglumat Dicloralurea Ectylharnstoff Elmustin Emylcamat Glutaurin Hexcarbacholinbromid Hopanteninsäure Ibrotamid Isospagluminsäure Levoglutamid 1954-79-6 Mecloralharnstoff 57-53-4 Meprobamat 76990-56-2 Milacemid 73105-03-0 25269-04-9 544-31-0 32954-43-1 5667-70-9 26305-03-3 78512-63-7 69542-93-4 4910-46-7 78088-46-7 62304-98-7 132787-19-0 4268-36-4 51-79-6 512-48-1 52061-73-1 4171-13-5 2430-27-5 129009-83-2 Neptamustin Nisobamat Palmidrol Pendecamain Pentabamat Pepstatin Pimelautid Pivagabin Spagluminsäure Tabilautid Thymalfasin Tradecamid Tybamat Urethan Valdetamid Valdipromid Valnoctamid Valpromid Versetamid 34866-47-2 56980-93-9 51213-99-1 87721-62-8 369-77-7 13010-47-4 71475-35-9 103055-07-8 Carbuterol Celiprolol Clanfenur Flestolol Halocarban Lomustin Lozilurea Lufenuron 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 847 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2924 21 90 (Fortsetzung) 2924 29 10 2924 29 90 75949-61-0 74738-24-2 13909-09-6 57460-41-0 101-20-2 Pafenolol Recainam Semustin Talinolol Triclocarban 137-58-6 Lidocain 37517-30-9 32795-44-1 556-08-1 118-57-0 18699-02-0 54785-02-3 606-17-7 2901-75-9 3011-89-0 139402-18-9 26750-81-2 5486-77-1 88321-09-9 115-79-7 519-88-0 787-93-9 5591-49-1 87071-16-7 22839-47-0 29122-68-7 16231-75-7 65617-86-9 81732-65-2 102670-46-2 501-68-8 5003-48-5 15686-76-7 37106-97-1 148-07-2 3440-28-6 41859-67-0 70976-76-0 67579-24-2 332-69-4 4093-35-0 41113-86-4 40912-73-0 54340-61-3 86216-41-3 1083-57-4 575-74-6 32421-46-8 1233-53-0 4663-83-6 3785-21-5 66292-52-2 528-96-1 123122-55-4 123122-54-3 21434-91-3 63-25-2 5749-67-7 15687-16-8 1042-42-8 3567-38-2 98815-38-4 34919-98-7 735-52-4 17692-45-4 97-27-8 64379-93-7 58473-74-8 5588-21-6 Acebutolol Acecainid Acedoben Acetaminosalol Actarit Adamexin Adipiodon Afalanin Aklomid Alestramustin Alibendol Alloclamid Aloxistatin Ambenoniumchlorid Ambucetamid Ameltolid Anilamat Arclofenin Aspartam Atenolol Atolid Avizafon Bambuterol Batanoprid Beclamid Benorilat Bensalan Bentiromid Benzmalecen Betamipron Bezaﬁbrat Bifepramid Bromadolin Bromamid Bromoprid Bromoxanid Brosotamid Brovanexin Broxitalaminsäure Bucetin Buclosamid Bunaftin Bunamiodyl Buramat Butanilicain Butilfenin Calciumbenzamidosalicylat Candoxatril Candoxatrilat Capobeninsäure Carbaril Carbasalatcalcium Carbifen Carcainiumchlorid Carﬁmat Casokefamid Cetamolol Cetofenicol Chatacain Chlorbetamid Cinﬂumid Cinromid Cintramid 848 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2924 29 90 (Fortsetzung) 75616-03-4 10423-37-7 6170-69-0 30544-61-7 3576-64-5 3207-50-9 14437-41-3 18966-32-0 5626-25-5 1223-36-5 26717-47-5 14261-75-7 15301-50-5 15687-05-5 65569-29-1 30531-86-3 14008-60-7 483-63-6 5779-54-4 7199-29-3 14817-09-5 83435-66-9 56-94-0 3734-33-6 119817-90-2 2623-33-8 28197-69-5 36141-82-9 552-25-0 87-12-7 24353-45-5 15585-88-3 17243-49-1 134-62-3 75659-07-3 579-38-4 60-46-8 58338-59-3 71119-12-5 148-01-6 101-71-3 65717-97-7 54063-35-3 39907-68-1 75616-02-3 104775-36-2 71027-13-9 15687-14-6 2521-01-9 4582-18-7 10087-89-5 2998-57-4 304-84-7 62992-61-4 938-73-8 126-52-3 5714-09-0 36637-18-0 63245-28-3 25287-60-9 15302-15-5 53370-90-4 25451-15-4 4665-04-7 306-20-7 27736-80-7 4551-59-1 54063-40-0 65646-68-6 5107-49-3 Ciprazafon Citenamid Clamidoxinsäure Clanobutin Clefamid Clinolamid Clioxanid Clocanfamid Clodacain Clofexamid Cloﬁbrid Cloforex Cloponon Cloracetadol Cloxaceprid Colfenamat Cresotamid Crotamiton Cyclarbamat Cyheptamid Decimemid Delapril Demecariumbromid Denatoniumbenzoat Dexloxiglumid Diacetamat Diacetolol Diamfenetid Diampromid Dibromsalan Dibusadol Dicarfen Diclometid Diethyltoluamid Dilevalol Diloxanid Dimevamid Dinalin Dinazafon Dinitolmid Diphenan Disofenin Dofamiumchlorid Dopamantin Dulozafon Ecabapid Eclanamin Embutramid Encyprat Endomid Enpromat Estramustin Etamivan Etersalat Ethenzamid Ethinamat Ethylcartrizoat Etidocain Etifenin Etofamid Etosalamid Exalamid Felbamat Fenacetinol Fenaclon Fenaftinsäure Fenalamid Fenoxedil Fenretinid Flualamid 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 849 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2924 29 90 (Fortsetzung) Flubanilat 847-20-1 Flucetorex 40256-99-3 Flurantel 30533-89-2 Flusalan 4776-06-1 Flutamid 13311-84-7 Formetorex 15302-18-8 Formoterol 73573-87-2 Ftaxilid 19368-18-4 Galtifenin 106719-74-8 Halofenat 26718-25-2 Hexapropymat 358-52-1 Idrocilamid 6961-46-2 Indecainid 74517-78-5 Iobenzaminsäure 3115-05-7 Iobitridol 136949-58-1 Iocarminsäure 10397-75-8 Iocetaminsäure 16034-77-8 Iodamid 440-58-4 Iodecimol 81045-33-2 Iodixanol 92339-11-2 Iodoxaminsäure 31127-82-9 Iofratol 141660-63-1 Ioglicinsäure 49755-67-1 Ioglucol 63941-73-1 Ioglucomid 63941-74-2 Ioglunid 56562-79-9 Ioglycaminsäure 2618-25-9 Iohexol 66108-95-0 Iolixaninsäure 22730-86-5 Iomeglaminsäure 25827-76-3 Iomeprol 78649-41-9 Iopamidol 62883-00-5 Iopentol 89797-00-2 Ioproceminsäure 1456-52-6 Iopromid 73334-07-3 Ioproninsäure 37723-78-7 Iosarcol 97702-82-4 Iosefaminsäure 5591-33-3 Ioserinsäure 51876-99-4 Iosimid 79211-10-2 Iosumetinsäure 37863-70-0 Iotalaminsäure 2276-90-6 Iotetrinsäure 60019-19-4 Iotraninsäure 26887-04-7 Iotrisid 79211-34-0 Iotrizoesäure 16024-67-2 Iotrolan 79770-24-4 Iotroxinsäure 51022-74-3 Ioversol 87771-40-2 Ioxabrolinsäure 96191-65-0 Ioxaglicsäure 59017-64-0 Ioxilan 107793-72-6 Ioxitalaminsäure 28179-44-4 Ioxotrizoesäure 19863-06-0 Iozominsäure 31598-07-9 Isopropamidiodid 71-81-8 Itoprid 122898-67-3 Labetalol 36894-69-6 Lidofenin 59160-29-1 Lorbamat 24353-88-6 Lorglumid 97964-56-2 Lorzafon 59179-95-2 Lovirid 147362-57-0 107097-80-3 Loxiglumid 82821-47-4 Mabuprofen 78266-06-5 Mebrofenin 1227-61-8 Mefexamid 54870-28-9 Meglitinid 14417-88-0 Melinamid 2577-72-2 Metabromsalan 850 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2924 29 90 (Fortsetzung) 621-42-1 Metacetamol 100-95-8 Metalkoniumchlorid 532-03-6 Methocarbamol 364-62-5 Metoclopramid 42794-76-3 Midodrin 92623-85-3 Milnacipran 29619-86-1 Moctamid 56281-36-8 Motretinid 1505-95-9 129-63-5 737-31-5 129-57-7 7225-61-8 7246-21-1 114-80-7 50-65-7 2444-46-4 13912-77-1 58493-49-5 526-18-1 26095-59-0 70009-66-4 126-93-2 70541-17-2 126-27-2 29541-85-3 2277-92-1 50-19-1 59110-35-9 1693-37-4 30653-83-9 5579-05-5 5579-06-6 63-98-9 62-44-2 90-49-3 673-31-4 6673-35-4 721-50-6 51-06-9 13931-64-1 62666-20-0 6620-60-6 66532-85-2 1421-14-3 730-07-4 5579-08-8 22662-39-1 128298-28-2 20788-07-2 90895-85-5 487-48-9 36093-47-7 46803-81-0 587-49-5 65-45-2 6376-26-7 57227-17-5 94-35-9 129-46-4 94497-51-5 5560-78-1 51012-32-9 55837-29-1 41708-72-9 38103-61-6 3686-58-6 97964-54-0 53902-12-8 87-10-5 Naftypramid Natriumacetrizoat Natriumamidotrizoat Natriumdiprotrizoat Natriummetrizoat Natriumtyropanoat Neostigminbromid Niclosamid Nonivamid Octacain Olvanil Osalmid Otiloniumbromid Oxalinast Oxanamid Oxazafon Oxetacain Oxitriptylin Oxyclozanid Oxyfenamat Pamatolol Parapropamol Parsalmid Paxamat Pentalamid Phenacemid Phenacetin Pheneturid Phenprobamat Practolol Prilocain Procainamid Procymat Progabid Proglumid Propacetamol Propanidid Propetamid Propyldocetrizoat Rafoxanid Remacemid Resorantel Ronactolol Salacetamid Salantel Saletamid Salﬂuverin Salicylamid Salverin Sevopramid Styramat Suraminnatrium Tamibaroten Teclozan Tiaprid Tiropramid Tocainid Tolamolol Tolycain Tomoglumid Tranilast Tribromsalan 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 851 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2924 29 90 (Fortsetzung) 2925 19 80 2925 20 00 6340-87-0 76812-98-1 616-68-2 138-56-7 53783-83-8 38647-79-9 Triclacetamol Trigevolol Trimecain Trimethobenzamid Tromantadin Ureﬁbrat Alonimid 2897-83-8 Alrestatin 51411-04-2 Aminoglutethimid 125-84-8 Amonaﬁd 69408-81-7 Amphotalid 1673-06-9 Bemegrid 64-65-3 Bisnaﬁd 144849-63-8 Brosuximid 22855-57-8 Ciproximid 15518-76-0 Ethosuximid 77-67-8 Fenimid 60-45-7 77-21-4 Glutethimid 77-41-8 Mesuximid 10403-51-7 Mitindomid 54824-17-8 Mitonaﬁd Noreximid 6319-06-8 Phenglutarimid 1156-05-4 Phensuximid 86-34-0 Taglutimid 14166-26-8 Tesicam 21925-88-2 Tesimid 35423-09-7 Tetramethrin 7696-12-0 Thalidomid 50-35-1 Alexidin 22573-93-9 Amfecloral 5581-35-1 Amicarbalid 3459-96-9 Amidantel 49745-00-8 Amitraz 33089-61-1 Aptiganel 137159-92-3 Arginin 74-79-3 Batebulast 81907-78-0 Benexat 78718-52-2 Betanidin 55-73-2 Biclodil 85125-49-1 Buformin 692-13-7 Bunamidin 3748-77-4 Camostat 59721-28-7 Carbantel 22790-84-7 Chlorhexidin 55-56-1 Chlorproguanil 537-21-3 Creatinolfosfat 6903-79-3 Dibrompropamidin 496-00-4 Etoformin 45086-03-1 Fengabin 80018-06-0 Ferrotrenin 15339-50-1 Gabexat 39492-01-8 Guancloﬁn 55926-23-3 Guanfacin 29110-47-2 Guanoctin 3658-25-1 Guanoxyfen 13050-83-4 Gusperimus 104317-84-2 Hexamidin 3811-75-4 Hydroxystilbamidin 495-99-8 Lauroguadin 135-43-3 66871-56-5 Lidamidin 46464-11-3 Meobentin 657-24-9 Metformin 459-86-9 Mitoguazon Nafamostat Napactadin Natriumiopodat Norletimol Oletimol 81525-10-2 76631-45-3 1221-56-3 886-08-8 5879-67-4 852 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2925 20 00 (Fortsetzung) 2926 90 99 2927 00 00 2928 00 90 100-33-4 101-93-9 114-86-3 500-92-5 104-32-5 1729-61-9 140-59-0 85465-82-3 4210-97-3 86914-11-6 6443-40-9 65899-72-1 17590-01-1 83200-10-6 137109-71-8 1069-55-2 34915-68-9 54239-37-1 21702-93-2 57808-65-8 85247-76-3 92302-55-1 38321-02-7 78370-13-5 6606-65-1 130929-57-6 86880-51-5 80471-63-2 15599-27-6 5232-99-5 15686-61-0 23023-91-8 16662-47-8 1113-10-6 77-51-0 147076-36-6 101238-51-1 53882-12-5 Pentamidin Phenacain Phenformin Proguanil Propamidin Renytolin Stilbamidinisetionat Thymotrinan Tiformin Tolgabid Xylamidintosilat Alozafon Amfetaminil Anipamil Balazipon Bucrilat Bunitrolol Cimaterol Cloguanamil Closantel Dagapamil Devapamil Dexverapamil Emopamil Enbucrilat Entacapon Epanolol Epostan Etaminil Etocrilen Fenproporex Flucrilat Gallopamil Guancidin Isoaminil Laﬂunimus Levemopamil Lodoxamid 137-05-3 Mecrilat 136033-49-3 1689-89-0 6701-17-3 6197-30-4 65655-59-6 58503-83-6 85247-77-4 111753-73-2 52-53-9 80573-04-2 502-98-7 536-71-0 94-10-0 80573-03-1 546-88-3 5854-93-3 34297-34-2 15256-58-3 7654-03-7 322-35-0 38274-54-3 4267-81-6 555-65-7 2438-72-4 3583-64-0 53078-44-7 81424-67-1 3240-20-8 28860-95-9 Nexopamil Nitroxinil Ocrilat Octocrilen Pacrinolol Penirolol Ronipamil Satigrel Verapamil Balsalazid Chlorazodin Diminazen Etoxazen Ipsalazid Acetohydroxamsäure Alanosin Anidoxim Beloxamid Benmoxin Benserazid Benurestat Bolazin Brocresin Bufexamac Bumadizon Caproxamin Caracemid Carbenzid Carbidopa 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 853 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2928 00 90 (Fortsetzung) Cetoxim 25394-78-9 Cimemoxin 3788-16-7 Clovoxamin 54739-19-4 Cloximat 58832-68-1 Cyacetacid 140-87-4 Deferoxamin 70-51-9 Demexiptilin 24701-51-7 Diphoxazid 511-41-1 Erocainid 85750-38-5 Exametazim 105613-48-7 Falintolol 90581-63-8 Fenleuton 141579-54-6 Fenoxypropazin 3818-37-9 Fluvoxamin 54739-18-3 Guanabenz 5051-62-7 Guanoclor 5001-32-1 Guanoxabenz 7473-70-3 Hydroxycarbamid 127-07-1 Ibuproxam 53648-05-8 Idrapril 127420-24-0 3544-35-2 Iproclozid 60070-14-6 Mariptilin 65-64-5 Mebanazin Nadoxolol Nafomin Naftazon Naprodoxim Nisterim Noxiptilin Octamoxin Phenelzin Phenicarbazid Pheniprazin Phoxim Procarbazin Robenidin Ruvazon Simtrazen Stirocainid Ximoprofen 54063-51-3 46263-35-8 15687-37-3 57925-64-1 51354-32-6 3362-45-6 4684-87-1 51-71-8 103-03-7 55-52-7 14816-18-3 671-16-9 25875-51-8 20228-27-7 5579-27-1 78372-27-7 56187-89-4 4317-14-0 15350-99-9 52658-53-4 52758-02-8 97642-74-5 299-86-5 3733-81-1 70788-28-2 1491-41-4 139-05-9 4075-88-1 70788-29-3 148-18-5 3735-90-8 50838-36-3 27877-51-6 Amitriptylinoxid Amoxydramincamsilat Benfosformin Benzaprinoxid Clomifenoxid Crufomat Defosfamid Flurofamid Naftalofos Natriumcyclamat Oxifentorex Tolfamid Ditiocarbnatrium Fencarbamid Tolciclat Tolindat 97-77-8 95-05-6 137-26-8 Disulﬁram Sulﬁram Thiram 63-68-3 Methionin 52-90-4 Cystein 616-91-1 42293-72-1 65002-17-7 638-23-3 82009-34-5 Acetylcystein Bencistein Bucillamin Carbocistein Cilastatin 2929 90 00 2930 20 00 2930 30 00 2930 40 10 2930 90 12 2930 90 16 854 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2930 90 16 (Fortsetzung) 89163-44-0 Cinaproxen 86042-50-4 Cistinexin Dacistein 18725-37-6 2485-62-3 Mecystein 2930 90 70 52-67-5 5287-46-7 89767-59-9 87573-01-1 77-46-3 127-60-6 63547-13-7 144-75-2 5965-40-2 109-57-9 123955-10-2 85754-59-2 539-21-9 3569-77-5 20537-88-6 26328-53-0 305-97-5 106854-46-0 103725-47-9 90357-06-5 79467-22-4 97-18-7 844-26-8 4044-65-9 23233-88-7 108-02-1 486-17-9 786-19-6 473-32-5 1166-34-3 87556-66-9 4938-00-5 80-08-0 112573-72-5 5964-62-5 59-52-9 16208-51-8 67-68-5 5835-72-3 82599-22-2 584-69-0 502-55-6 74639-40-0 112573-73-6 513-10-0 87719-32-2 1234-30-6 58306-30-2 97-24-5 113593-34-3 2924-67-6 90566-53-3 2507-91-7 554-18-7 3569-59-3 83519-04-4 66608-32-0 23205-04-1 71767-13-0 88041-40-1 127304-28-3 790-69-2 67110-79-6 Penicillamin Prenistein Salmistein Salnacedin Acedapson Acediasulfonnatrium Adraﬁnil Aldesulfonnatrium Allocupreidnatrium Allylthioharnstoff Almokalant Ambamustin Ambazon Amidapson Amifostin Amoscanat Anthiolimin Argimesna Betiatid Bicalutamid Bipenamol Bithionol Bithionoloxid Bitoscanat Brotianid Captamin Captodiam Carbofenotion Chaulmosulfon Cinanserin Cloticason Danostein Dapson Dexecadotril Diathymosulfon Dimercaprol Dimesna Dimethylsulfoxid Diprofen Ditiomustin Ditophal Dixanthogen Docarpamin Ecadotril Ecothiopatiodid Etaroten Etocarlid Febantel Fenticlor Flosatidil Fluoreson Fluticason Gloxazon Glucosulfon Hexasoniumiodid Ilmofosin Imcarbofos Iosulamid Iotasul Lemidosul Linaroten Loﬂucarban Luprostiol 60-23-1 Mercaptamin 20223-84-1 Mercaptomerin 66516-09-4 Mertiatid 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 855 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2930 90 70 (Fortsetzung) 19767-45-4 Mesna 926-93-2 Metallibur 66960-34-7 Metkefamid 68693-11-8 Modaﬁnil Naglivan Natriumbitionolat Natriumtimerfonat Netobimin Nitroscanat Noxytiolin Ontianil Osmadizon Oxiglutation Oxysoniumiodid Patamostat Pivopril Pobilukast Probucol Racecadotril Ritiometan Serﬁbrat Solasulfon Subathizon Succimer Succisulfon Sulﬁnalol Sulfonterol Sulindac Suloctidil Suloxifen Sumacetamol Sumaroten Suplatasttosilat Suricainid Temefos Thiacetarsamidnatrium Thiambutosin Thioacetazon Thiomersal Tiadenol Tiaﬁbrat Tiametoniumiodid Tibeglisen Tibenzat Tifenamil Tiﬂorex Tiludroninsäure Tiocarlid Tioctilat Tiopronin Tiopropamin Tiosalan Tiprenolol Tipropidil Tiprostanid Tolmesoxid Tolnaftat Tolrestat Xenthiorat Zilantel 122575-28-4 6385-58-6 5964-24-9 88255-01-0 19881-18-6 15599-39-0 35727-72-1 27450-21-1 27025-41-8 3569-58-2 114568-26-2 81045-50-3 107023-41-6 23288-49-5 81110-73-8 34914-39-1 54657-98-6 133-65-3 121-55-1 304-55-2 5934-14-5 66264-77-5 42461-79-0 38194-50-2 54063-56-8 25827-12-7 69217-67-0 105687-93-2 94055-76-2 85053-46-9 3383-96-8 14433-82-0 500-89-0 104-06-3 54-64-8 6964-20-1 55837-28-0 10433-71-3 129731-11-9 13402-51-2 82-99-5 53993-67-2 89987-06-4 910-86-1 10489-23-3 1953-02-2 39516-21-7 15686-78-9 26481-51-6 70895-45-3 67040-53-3 38452-29-8 2398-96-1 82964-04-3 7009-79-2 22012-72-2 97-44-9 60668-24-8 66376-36-1 98-50-0 103486-79-9 17316-67-5 51395-42-7 126-22-7 121-59-5 33204-76-1 Acetarsol Alafosfalin Alendroninsäure Arsanilsäure Belfosdil Butafosfan Butedroninsäure Butonat Carbarson Chadrosilan 2931 00 95 856 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2931 00 95 (Fortsetzung) 62-37-3 10596-23-3 455-83-4 65606-61-3 3639-19-8 68959-20-6 2809-21-4 73514-87-1 63585-09-1 2398-95-0 16543-10-5 54870-27-8 13237-70-2 92118-27-9 116-49-4 14235-86-0 114084-78-5 124351-85-5 Chlormerodrin Clodroninsäure Dichlorophenarsin Diciferron Difetarson Disichoniumchlorid Etidronisäure Fosarilat Foscarnetnatrium Foscolinsäure Fosenazid Fosfonetnatrium Fosmeninsäure Fotemustin Glykobiarsol Hydrargaphen Ibandronsäure Incadronsäure 1984-15-2 Medroninsäure 525-30-4 Mercuderamid 498-73-7 Mercurobutol 492-18-2 Mersalyl 52-68-6 Metrifonat 76541-72-5 Mifobat 457-60-3 79778-41-9 98-72-6 63132-39-8 15468-10-7 306-12-7 40391-99-9 535-51-3 8017-88-7 0-00-0 0-00-0 121-19-7 51321-79-0 5959-10-4 618-82-6 75018-71-2 127502-06-1 2430-46-8 57808-64-7 19028-28-5 554-72-3 132236-18-1 72420-38-3 75748-50-4 28434-01-7 53684-49-4 64743-08-4 735-64-8 3690-58-2 3776-93-0 4662-17-3 549-40-6 15686-77-8 541-64-0 31329-57-4 405-22-1 3270-71-1 19561-70-7 5580-25-6 5579-95-3 965-52-6 6236-05-1 5579-89-5 16915-70-1 67-28-7 84845-75-0 Neoarsphenamin Neridroninsäure Nitarson Olpadronsäure Oxidroninsäure Oxophenarsin Pamidroninsäure Phenarsonsulfoxylat Phenylquecksilberborat Propagermanium Repagermanium Roxarson Sparfosinsäure Stibosamin Sulfarsphenamin Tauroselcholinsäure Tetrofosmin Tolboxan Toldimfos Toliodiumchlorid Tryparsamid Zifrosilon Acifran Ancarolol Bioresmethrin Bufetolol Diclofurim Fenamifuril Fubrogoniumiodid Furfenorex Furidaron Furostilbestrol Fursalan Furtrethoniumiodid Naftidrofuryl Nidroxyzon Nifuraldezon Nifuratron Nifurethazon Nifurmeron Nifuroxazid Nifuroxim Nifursemizon Nifursol Nihydrazon Niperotidin 2932 19 00 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 857 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2932 19 00 (Fortsetzung) 64743-09-5 59-87-0 60653-25-0 66357-35-5 6673-97-8 93064-63-2 3563-92-6 Nitrafudam Nitrofural Orpanoxin Ranitidin Spiroxason Venritidin Zylofuramin 77-09-8 Phenolphthalein Aceglaton Acenocumarol Acrihellin Afurolol Amolanon Benfurodilhemisuccinat Bucumolol Bufogenin Canrenon Carbocromen Clocumarol Clofurac Cloricromen Coumafos Coumetarol Dalvastatin Diarbaron Dicoumarol Drospirenon Ellagsäure Esculamin Esupron Ethylbiscumacetat Fostriecin Giparmen Glucurolacton Haloxon Hymecromon Lomevacton Losigamon Lovastatin 642-83-1 152-72-7 67696-82-6 65776-67-2 76-65-3 3447-95-8 58409-59-9 465-39-4 976-71-6 804-10-4 35838-63-2 60986-89-2 68206-94-0 56-72-4 4366-18-1 132100-55-1 1233-70-1 66-76-2 67392-87-4 476-66-4 2908-75-0 91406-11-0 548-00-5 87810-56-8 67268-43-3 32449-92-6 321-55-1 90-33-5 81478-25-3 112856-44-7 75330-75-5 87952-98-5 Mespirenon 52814-39-8 Metesculetol 73573-88-3 Mevastatin 75992-53-9 Moxadolen 113507-06-5 Moxidectin Orlistat 96829-58-2 Oxamarin 15301-80-1 Phenprocumon 435-97-2 Propiolacton 57-57-8 Simvastatin 79902-63-9 Spironolacton 52-01-7 Spirorenon 74220-07-8 Sulmarin 29334-07-4 Taleranol 42422-68-4 Talosalat 66898-60-0 Tetronasin 75139-06-9 Trioxysalen 3902-71-4 Valofan 3258-51-3 477-32-7 Visnadin 81-81-2 Warfarin 15301-97-0 26538-44-3 Xylocumarol Zeranol 114977-28-5 33069-62-4 Docetaxel Paclitaxel 56180-94-0 25161-41-5 123072-45-7 71963-77-4 Acarbose Acevaltrat Aprosulatnatrium Artemether 2932 29 10 2932 29 80 2932 99 50 2932 99 70 858 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2932 99 70 (Fortsetzung) Artesunat 88495-63-0 Bencianol 85443-48-7 Besigomsin 58546-54-6 Bofumustin 55102-44-8 Calciumglubionat 12569-38-9 Cicortonid 19705-61-4 Ciheptolan 34753-46-3 Didrovaltrat 18296-45-2 Dioxamat 3567-40-6 Diprogulinsäure 18467-77-1 Domiodol 61869-07-6 Dosmalfat 122312-55-4 Ecomustin 98383-18-7 Edifolon 90733-40-7 Etiproston 59619-81-7 Ferrinfructose 29041-71-2 Galamustin 105618-02-8 Glucosamin 3416-24-8 Glucuronamid 61914-43-0 Guanadrel 40580-59-4 Homarylamin 451-77-4 Isalstein 116818-99-6 105674-77-9 Lanproston 56290-94-9 Medroxalol 31112-62-6 Metrizamid 1508-45-8 Mitopodozid 74817-61-1 Murabutid Nibroxan 53983-00-9 Olmidin 22693-65-8 Oxapropaniumiodid 541-66-2 Penthrichloral 5684-90-2 Ponﬁbrat 53341-49-4 Proligeston 23873-85-0 Promoxolan 470-43-9 Protokylol 136-70-9 Ranimustin 58994-96-0 Romurtid 78113-36-7 Spiroxepin 47254-05-7 Stibaminglucosid 1344-34-9 Stiripentol 49763-96-4 Temurtid 66112-59-2 Tenamfetamin 51497-09-7 Topiramat 97240-79-4 Treloxinat 30910-27-1 96566-25-5 2455-84-7 58805-38-2 4439-67-2 1951-25-3 79130-64-6 123407-36-3 63968-64-9 39552-01-7 81703-42-6 1477-19-6 3562-84-3 13157-90-9 68-90-6 88430-50-6 72619-34-2 132017-01-7 78371-66-1 54340-62-4 4442-60-8 55165-22-5 56689-43-1 521-35-7 4940-39-0 154-23-4 3607-18-9 Ablukast Ambenoxan Ambicromil Amikhellin Amiodaron Ansoxetin Arteﬂen Artemisinin Befunolol Bendacalol Benzaron Benzbromaron Benzchercin Benziodaron Beraprost Bermoprofen Bervastatin Bucromaron Bufuralol Butamoxan Butocrolol Canbisol Cannabinol Chromocarb Cianidanol Cidoxepin 2932 99 80 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 859 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2932 99 80 (Fortsetzung) 59729-33-8 3611-72-1 66575-29-9 110816-79-0 16110-51-3 1165-48-6 6538-22-3 80743-08-4 78-34-2 61-74-5 55286-56-1 1668-19-5 1972-08-3 149494-37-1 119-41-5 35121-78-9 15686-63-2 16509-23-2 77416-65-0 34887-52-0 15686-60-9 79619-31-1 37470-13-6 71316-84-2 23580-33-8 67700-30-5 58012-63-8 38873-55-1 56983-13-2 19889-45-3 81674-79-5 2165-19-7 35212-22-7 37855-80-4 151581-24-7 57009-15-1 652-67-5 87-33-2 16051-77-7 55453-87-7 82-02-0 480-17-1 Citalopram Cloridarol Colforsin Cromoglicatlisetil Cromoglicinsäure Dimeﬂin Dimeprozan Dioxadilol Dioxation Domoxin Doxaminol Doxepin Dronabinol Ebalzotan Eﬂoxat Epoprostenol Etabenzaron Ethomoxan Exepanol Fenisorex Flavamin Flavodilol Flavodinsäure Fluradolin Furacrininsäure Furaprofen Furcloprofen Furobufen Furofenac Guabenxan Guaimesal Guanoxan Ipriﬂavon Iprocrolol Iralukast Isocromil Isosorbid Isosorbiddinitrat Isosorbidmononitrat Isoxepac Khellin Leucocianidol 65350-86-9 Meciadanol 26225-59-2 Mecinaron 4386-35-0 Meraleinnatrium 129-16-8 Merbromin 53-46-3 Methantheliniumbromid 85-90-5 Methylchromon 87626-55-9 Mitoﬂaxon 51022-71-0 74912-19-9 52934-83-5 99200-09-6 71097-83-1 81486-22-8 113806-05-6 55689-65-1 26020-55-3 87549-36-8 4730-07-8 67102-87-8 42408-79-7 68298-00-0 50-34-0 60400-92-2 128232-14-4 22888-70-6 33889-69-9 29782-68-1 474-58-8 Nabilon Naboctat Nanafrocin Nebivolol Nileprost Nipradilol Olopatadin Oxepinac Oxetoron Parcetasal Pentamoxan Pentomon Pirandamin Pirnabin Propanthelinbromid Proxicromil Raxofelast Silibinin Silicristin Silidianin Sitoglusid 860 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2932 99 80 (Fortsetzung) 2933 11 10 2933 11 90 2933 19 10 2933 19 90 2933 21 00 72492-12-7 58761-87-8 7182-51-6 108945-35-3 37456-21-6 77005-28-8 97483-17-5 76301-19-4 40691-50-7 50465-39-9 23915-73-3 18296-44-1 33459-27-7 139110-80-8 Spizofuron Sudexanox Talopram Taprosten Terbucromil Texacromil Tifurac Timefuron Tixanox Tocoﬁbrat Trebenzomin Valtrat Xanoxinsäure Zanamivir 479-92-5 Propyphenazon 58-15-1 747-30-8 55837-24-6 7077-30-7 1046-17-9 22881-35-2 Aminophenazon Aminophenazoncyclamat Bisfenazon Butopyrammoniumiodid Dibupyron Famprofazon 68-89-3 Metamizolnatrium Phenazon 60-80-0 Ramifenazon 3615-24-5 50-33-9 Phenylbutazon Betazol Bufezolac Clofezon Dalbraminol Dazoprid Difenamizol Feclobuzon Feprazon Fezolamin Fomepizol Ipazilid Isofezolac Kebuzon Lonazolac 105-20-4 50270-32-1 60104-29-2 81528-80-5 70181-03-2 20170-20-1 23111-34-4 30748-29-9 80410-36-2 7554-65-6 115436-73-2 50270-33-2 853-34-9 53808-88-1 119322-27-9 Meribendan 7125-67-9 Metochizin 2210-63-1 Mofebutazon 55294-15-0 Muzolimin Nafazatrom 59040-30-1 Oxyphenbutazon 129-20-4 Pirazolac 71002-09-0 Praxadin 4023-00-1 Proxifezon 34427-79-7 Sulﬁnpyrazon 57-96-5 Suxibuzon 27470-51-5 Tepoxalin 103475-41-8 Tribuzon 13221-27-7 Trifezolac 32710-91-1 1317-25-5 5579-81-7 40828-44-2 5588-20-5 86-35-1 93390-81-9 89391-50-4 Alcloxa Aldioxa Clazolimin Clodantoin Ethotoin Fosphenytoin Imirestat 50-12-4 Mephenytoin 63612-50-0 57-41-0 122946-42-3 56605-16-4 Nilutamid Phenytoin Spiriprostil Spiromustin 2933 29 10 50-60-2 Phentolamin 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 861 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 29 90 91017-58-2 830-89-7 63824-12-4 33178-86-8 4474-91-3 53-73-6 91-75-8 66711-21-5 60173-73-1 104054-27-5 40828-45-3 31478-45-2 57647-79-7 63927-95-7 22994-85-0 60628-96-8 78186-34-2 96153-56-9 59803-98-4 108894-40-2 64872-76-0 105920-77-2 22232-54-8 42116-76-7 53267-01-9 120635-74-7 104902-08-1 51481-61-9 59939-16-1 38083-17-9 17692-28-3 4205-90-7 23593-75-1 77175-51-0 4342-03-4 76894-77-4 78218-09-4 70161-09-0 73931-96-1 122830-14-2 76631-46-4 81447-79-2 113775-47-6 551-92-8 6043-01-2 3254-93-1 128326-82-9 27220-47-9 99500-54-6 158682-68-9 113082-98-7 73790-28-0 77671-31-9 22668-01-5 69539-53-3 33125-97-2 15037-44-2 73445-46-2 41473-09-0 57653-26-6 4846-91-7 72479-26-6 59729-37-2 53597-28-7 36740-73-5 4548-15-6 84962-75-4 28125-87-3 119006-77-8 5786-71-0 116684-92-5 Abunidazol Albutoin Aliconazol Alinidin Angiotensin II Angiotensinamid Antazolin Apraclonidin Arfalasin Atipamezol Azolimin Bamnidazol Benclonidin Bentemazol Benznidazol Bifonazol Bisantren Bisfentidin Brimonidin Brolaconazol Butoconazol Camonagrel Carbimazol Carnidazol Cibenzolin Cilansetron Cilutazolin Cimetidin Cirazolin Climbazol Clonazolin Clonidin Clotrimazol Croconazol Dacarbazin Dazmegrel Dazoxiben Democonazol Denzimol Deriglidol Detomidin Dexlofexidin Dexmedetomidin Dimetridazol Domazolin Doxenitoin Eberconazol Econazol Efetozol Elisartan Enalkiren Enilconazol Enoximon Etanidazol Etintidin Etomidat Etonam Fenﬂumizol Fenmetozol Fenobam Fenoxazolin Fenticonazol Fexinidazol Fludazoniumchlorid Flumizol Flunidazol Flutomidat Flutonidin Flutrimazol Fosfocreatinin Galdansetron 862 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 29 90 (Fortsetzung) Giracodazol Glibutimin Histidin Idralﬁdin Imazodan Imidapril Imidaprilat Imidazolsalicylat Imidocarb Imidolin Impromidin Indanazolin Indanidin Ipronidazol Irbesartan Irtemazol Isaglidol Isoconazol Ledazerol Levlofexidin Liarozol Lintoprid Lofemizol Lofexidin Lombazol Losartan 110883-46-0 25859-76-1 71-00-1 95668-38-5 84243-58-3 89371-37-9 89371-44-8 36364-49-5 27885-92-3 7303-78-8 55273-05-7 40507-78-6 85392-79-6 14885-29-1 138402-11-6 115574-30-6 110605-64-6 27523-40-6 116795-97-2 81447-78-1 145858-51-1 107429-63-0 65571-68-8 31036-80-3 60628-98-0 114798-26-4 86347-14-0 Medetomidin 58261-91-9 Mefenidil 14058-90-3 Metazamid 5696-06-0 Metetoin 34839-70-8 Metiamid 5377-20-8 Metomidat 38349-38-1 Metrafazolin 443-48-1 Metronidazol 22916-47-8 Miconazol 23757-42-8 Midaﬂur 80614-27-3 Midazogrel 83184-43-4 Mifentidin 20406-60-4 Mipimazol 13551-87-6 Misonidazol 125472-02-8 Mivazerol 97901-21-8 64212-22-2 91524-14-0 835-31-4 130759-56-7 130726-68-0 17230-89-6 21721-92-6 54533-85-6 89838-96-0 137460-88-9 74512-12-2 116002-70-1 66778-37-8 16773-42-5 64211-45-6 1491-59-4 82571-53-7 501-62-2 130120-57-9 76448-31-2 7036-58-0 126222-34-2 89781-55-5 65896-16-4 7681-76-7 34273-10-4 3366-95-8 54143-54-3 Nafagrel Naﬁmidon Napamezol Naphazolin Nemazolin Neticonazol Nimazon Nitrefazol Nizofenon Octimibat Odalprofen Omoconazol Ondansetron Orconazol Ornidazol Oxiconazol Oxymetazolin Ozagrel Phenamazolin Prezatidcopperacetat Propenidazol Propoxat Remikiren Rolafagrel Romiﬁdin Ronidazol Saralasin Secnidazol Sepazoniumchlorid 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 863 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 29 90 (Fortsetzung) 2933 39 10 2933 39 95 103926-64-3 79313-75-0 30529-16-9 61318-90-9 51022-76-5 1082-56-0 1077-93-6 84-22-0 60-56-0 62894-89-7 62882-99-9 19387-91-8 59-98-3 4201-22-3 1082-57-1 56-28-0 84203-09-8 62087-96-1 56097-80-4 526-36-3 51940-78-4 90697-56-6 71097-23-9 118072-93-8 Sepimostat Sopromidin Stirimazol Sulconazol Sulnidazol Tefazolin Ternidazol Tetryzolin Thiamazol Tiﬂamizol Tinazolin Tinidazol Tolazolin Tolonidin Tramazolin Triclodazol Trifenagrel Triletid Valconazol Xylometazolin Zetidolin Zimidoben Zoﬁconazol Zoledronsäure 54-92-2 101-26-8 Iproniazid Pyridostigminbromid 827-61-2 807-31-8 13410-86-1 87848-99-5 66564-15-6 71195-58-9 25384-17-2 468-51-9 77-20-3 93277-96-4 83991-25-7 1580-71-8 88150-42-9 15378-99-1 144-14-9 98330-05-3 86780-90-7 106669-71-0 68844-77-9 115-46-8 3964-81-6 123524-52-7 4945-47-5 104713-75-9 105979-17-7 2062-84-2 2156-27-6 24671-26-9 3691-78-9 119391-55-8 16571-59-8 16852-81-6 53-89-4 587-46-2 126825-36-3 119257-34-0 5638-76-6 468-50-8 468-59-7 5205-82-3 15301-48-1 116078-65-0 479-81-2 Aceclidin Aceperon Aconiazid Acrivastin Aleprid Alfentanil Allylprodin Alphameprodin Alphaprodin Altapizon Ambasilid Amiperon Amlodipin Anazocin Anileridin Anpirtolin Aranidipin Arpromidin Astemizol Azacyclonol Azatadin Azelnidipin Bamipin Barnidipin Benidipin Benperidol Benproperin Benrixat Benzethidin Benzetimid Benzindopyrin Benzoclidin Benzpiperylon Benzpyriniumbromid Bertosamil Besipirdin Betahistin Betameprodin Betaprodin Bevoniummetilsulfat Bezitramid Bidisomid Bietamiverin 864 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 39 95 (Fortsetzung) 69047-39-8 514-65-8 603-50-9 89194-77-4 13456-08-1 71990-00-6 101345-71-5 71195-56-7 1812-30-2 10457-90-6 86-22-6 33144-79-5 57982-78-2 22632-06-0 2180-92-9 55285-35-3 55837-14-4 93821-75-1 55837-15-5 15302-05-3 79449-98-2 4876-45-3 70724-25-3 486-16-8 90729-42-3 59708-52-0 98323-83-2 7528-13-4 20977-50-8 5942-95-0 107266-08-0 123-03-5 71276-43-2 10447-39-9 64755-06-2 31721-17-2 59-32-5 132-22-9 75985-31-8 53449-58-4 85166-20-7 132203-70-4 66564-14-5 14796-24-8 81098-60-4 55905-53-8 15302-10-0 3485-62-9 47739-98-0 10457-91-7 21829-22-1 17737-65-4 3703-76-2 2971-90-6 53179-12-7 61764-61-2 57653-29-9 7007-96-7 3572-80-3 47128-12-1 139-62-8 77-39-4 129-03-3 4904-00-1 27115-86-2 31232-26-5 47029-84-5 63388-37-4 30652-11-0 99518-29-3 Biniﬁbrat Biperiden Bisacodyl Bisaramil Bitipazon Bremazocin Brifentanil Brocleprid Bromazepam Bromperidol Brompheniramin Broperamol Budipin Bupicomid Bupivacain Butanixin Butaverin Butinazocin Butopiprin Butoxylat Cabastin Camphotamid Carbazeran Carbinoxamin Carebastin Carfentanil Carmoxirol Carperidin Carperon Carpipramin Carvotrolin Cetylpyridiniumchlorid Chadazocin Chifenadin Chinucliumbromid Chinupramin Chloropyramin Chlorphenamin Ciamexon Ciclonicat Ciclotropiumbromid Cilnidipin Cinitaprid Cinperen Cisaprid Cleboprid Clibucain Clidiniumbromid Clocapramin Cloﬂuperol Clonixeril Clonixin Cloperastin Clopidol Clopimozid Cloroperon Cogazocin Crotoniazid Cyclazocin Cycliramin Cyclomethycain Cycrimin Cyproheptadin Cyprolidol Dacuroniumbromid Danitracen Dazadrol Declenperon Deferipron Derpanicat 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 865 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 39 95 (Fortsetzung) 132-21-8 25523-97-1 21888-98-2 24358-84-7 120054-86-6 27112-37-4 17737-68-7 382-82-1 13862-07-2 972-02-1 47806-92-8 28782-42-5 561-77-3 37398-31-5 3425-97-6 5636-83-9 300-37-8 101-08-6 62-97-5 915-30-0 147-20-6 467-83-4 117-30-6 3696-28-4 68284-69-5 3737-09-5 15876-67-2 99499-40-8 103336-05-6 74517-42-3 57808-66-9 21228-13-7 469-21-6 29125-56-2 34703-49-6 548-73-2 78421-12-2 15599-26-5 586-60-7 90729-43-4 119431-25-3 80879-63-6 37612-13-8 93181-85-2 67765-04-2 60662-18-2 66364-73-6 64840-90-0 132829-83-5 4140-20-9 536-33-4 31637-97-5 469-82-9 100-91-4 86189-69-7 59859-58-4 30817-43-7 69365-65-7 55837-26-8 77-01-0 3540-95-2 125-60-0 437-38-7 553-69-5 53415-46-6 138708-32-4 54063-45-5 21221-18-1 54143-55-4 86811-58-7 Dexbrompheniramin Dexchlorpheniramin Dexetimid Dexivacain Dexniguldipin Diamocain Diclonixin Dicoliniumiodid Difemetorex Difenidol Difenoximid Difenoxin Dihexyverin Dilmefon Dimecoloniumiodid Dimetinden Diodon Diperodon Diphemanilmetilsulfat Diphenoxylat Diphenylpyralin Dipipanon Dipiproverin Dipyrithion Disobutamid Disopyramid Distigminbromid Disuprazol Ditekiren Ditercaliniumchlorid Domperidon Dorastin Doxylamin Droclidiniumbromid Dropempin Droperidol Droxicainid Droxypropin Dyclonin Ebastin Eliprodil Emiglitat Encainid Endixaprin Enefexin Eniclobrat Enpirolin Eperison Espatropat Estrapronicat Ethionamid Etoﬁbrat Etoxeridin Eucatropin Felodipin Femoxetin Fenclexoniummetilsulfat Fenoctimin Fenperat Fenpipramid Fenpipran Fenpiveriniumbromid Fentanyl Fenyramidol Fepitrizol Ferpifosatnatrium Fetoxilat Flazalon Flecainid Fluazuron 866 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 39 95 (Fortsetzung) Flumeridon Flunixin Fluperamid Flupirtin Flupranon Fluspiperon Fluspirilen Fodipir Fospirat Ftivazid Gapicomin Gapromidin Gemazocin Gevotrolin Glemanserin Guaiapat Guanaclin Halopemid Haloperidol Hepronicat Hepzidin Hexadilin Hydroxypethidin Hydroxypyridintartrat Ibazocin Icospiramid Idaverin Ifenprodil Ifoxetin Indalpin Indopin Indoramin Inogatran Inositolnicotinat Iopydol Iopydon Ipragratin Isbogrel Isoniazid Isonixin Itamelin Ketazocin Ketobemidon Lacidipin Lamiﬁban Lamtidin Lansoprazol Lapiriumchlorid Lavoltidin Lazabemid Lemildipin Lenperon Leptaclin Lercanidipin Levocabastin Levofacetoperan Liﬁbrat Liranaftat Litoxetin Lodaxaprin Lofentanil Loperamid Loperamidoxid Loratadin Lorcainid Luﬁronil 75444-64-3 38677-85-9 53179-10-5 56995-20-1 21686-10-2 54965-22-9 1841-19-6 118248-91-2 5598-52-7 149-17-7 1539-39-5 106686-40-2 54063-47-7 107266-06-8 132553-86-7 852-42-6 1463-28-1 59831-65-1 52-86-8 7237-81-2 1096-72-6 3626-67-3 468-56-4 7008-17-5 57653-28-8 79449-99-3 100927-13-7 23210-56-2 66208-11-5 63758-79-2 3569-26-4 26844-12-2 155415-08-0 6556-11-2 5579-92-0 5579-93-1 22150-28-3 89667-40-3 54-85-3 57021-61-1 121750-57-0 36292-69-0 469-79-4 103890-78-4 144412-49-7 73278-54-3 103577-45-3 6272-74-8 76956-02-0 103878-84-8 125729-29-5 24678-13-5 5005-72-1 100427-26-7 79516-68-0 24558-01-8 22204-91-7 88678-31-3 86811-09-8 93181-81-8 61380-40-3 53179-11-6 106900-12-3 79794-75-5 59729-31-6 128075-79-6 155319-91-8 Mangafodipir 14745-50-7 Meletimid 3575-80-2 Melperon 76-90-4 Mepenzolatbromid 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 867 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 39 95 (Fortsetzung) 6968-72-5 Mepiroxol 22801-44-1 Mepivacain 91-84-9 Mepyramin 62658-88-2 Mesudipin 4394-04-1 Metanixin 1707-15-9 Metazid 3734-52-9 Metazocin 13447-95-5 Methaniazid 113-45-1 Methylphenidat 29342-02-7 Metipirox 54-36-4 Metyrapon 114-91-0 Metyridin 89613-77-4 Mezacoprid 39537-99-0 Micinicat 66529-17-7 Midaglizol 72432-03-2 Miglitol 59831-64-0 Milenperon 75437-14-8 Milverin 70260-53-6 Mindodilol 52157-83-2 Mindoperon 2748-88-1 Miripiriumchlorid 2856-74-8 Modalin 81329-71-7 Modecainid 122957-06-6 Modipafant 1050-79-9 Moperon 89419-40-9 Mosapramin 58239-89-7 Moxazocin 4575-34-2 Myfadol 124858-35-1 504-03-0 36175-05-0 10040-45-6 22443-11-4 51-12-7 3099-52-3 150443-71-3 79455-30-4 55985-32-5 5868-05-3 13912-80-6 10571-59-2 31980-29-7 80614-21-7 27959-26-8 65141-46-0 555-90-8 29876-14-0 5657-61-4 36504-64-0 21829-25-4 2139-47-1 4394-00-7 113165-32-5 59-26-7 22609-73-0 75530-68-6 66085-59-4 16426-83-8 15387-10-7 63675-72-9 39562-70-4 4394-05-2 60324-59-6 561-48-8 96487-37-5 114-90-9 101343-69-5 71138-71-1 71251-02-0 87784-12-1 Nadiﬂoxacin Nanoﬁn Natriumpicofosfat Natriumpicosulfat Nepinalon Nialamid Nicametat Nicanartin Nicaraven Nicardipin Niceritrol Nicoboxil Nicoclonat Nicoﬁbrat Nicogrelat Nicomol Nicorandil Nicothiazon Nicotredol Nicoxamat Nictindol Nifedipin Nifenazon Niﬂuminsäure Niguldipin Nikethamid Niludipin Nilvadipin Nimodipin Niometacin Niprofazon Nisoldipin Nitrendipin Nixylinsäure Nomelidin Norpipanon Nuvenzepin Obidoximchlorid Ocfentanil Octapinol Octenidin Ofornin 868 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 39 95 (Fortsetzung) 115972-78-6 73590-58-6 2779-55-7 100158-38-1 2398-81-4 5322-53-2 13958-40-2 27302-90-5 546-32-7 4354-45-4 96515-73-0 121650-80-4 15500-66-0 13752-33-5 96922-80-4 102625-70-7 80349-58-2 5634-41-3 7162-37-0 2066-89-9 50432-78-5 79-55-0 26864-56-2 7009-54-3 7681-80-3 359-83-1 96513-83-6 4960-10-5 92268-40-1 6621-47-2 57-42-1 129-83-9 127-35-5 94-78-0 77-10-1 469-80-7 86-21-5 562-26-5 82227-39-2 57548-79-5 79201-85-7 144035-83-6 51832-87-2 17692-43-2 3731-52-0 586-98-1 21755-66-8 78090-11-6 64063-57-6 130641-36-0 15686-87-0 31224-92-7 60576-13-8 534-84-9 79992-71-5 3565-03-5 578-89-2 13495-09-5 70132-50-2 2062-78-4 60560-33-0 28240-18-8 1893-33-0 125-51-9 82-98-4 136-82-3 2531-04-6 4546-39-8 18841-58-2 55837-21-3 Olradipin Omeprazol Opiniazid Otenzepad Oxiniacinsäure Oxiperomid Oxiramid Oxisuran Oxpheneridin Oxyclipin Palonidipin Pancoprid Pancuroniumbromid Panidazol Pantenicat Pantoprazol Panuramin Parapenzolatbromid Paridocain Pasiniazid Pemerid Pempidin Penﬂuridol Pentapiperid Pentapiperiummetilsulfat Pentazocin Pentisomid Perastin Perfomedil Perhexilin Pethidin Phenampromid Phenazocin Phenazopyridin Phencyclidin Pheneridin Pheniramin Phenoperidin Pibaxizin Picaﬁbrat Picenadol Piclamilast Picobenzid Picodralazin Picolamin Piconol Picoperin Picoprazol Picotrin Picumeterol Pifenat Pifoxim Piketoprofen Pimeclon Pimetacin Pimetin Pimetremid Piminodin Pimonidazol Pimozid Pinacidil Pinolcain Pipamperon Pipenzolatbromid Piperidolat Piperocain Piperylon Pipethanat Pipoctanon Pipoxizin 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 869 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 39 95 (Fortsetzung) 68797-29-5 467-60-7 55313-67-2 3562-55-8 38677-81-5 35620-67-8 87-21-8 24340-35-0 75755-07-6 55285-45-5 55432-15-0 33605-94-6 302-41-0 68252-19-7 50650-76-5 124436-59-5 84490-12-0 54110-25-7 103923-27-9 54063-52-4 39123-11-0 94-63-3 99522-79-9 85966-89-8 55837-22-4 95374-52-0 511-45-5 1219-35-8 78997-40-7 31314-38-2 561-76-2 3811-53-8 3670-68-6 15686-91-6 60569-19-9 587-61-1 3781-28-0 14222-60-7 1882-26-4 1740-22-3 13463-41-7 1098-97-1 15301-88-9 117976-89-3 132875-61-7 112727-80-7 135062-02-1 110140-89-1 104153-37-9 32953-89-2 71653-63-9 105462-24-6 96449-05-7 78092-65-6 121840-95-7 42597-57-9 56079-81-3 84057-95-4 5560-77-0 78273-80-0 112192-04-8 2804-00-4 134377-69-8 495-84-1 143257-97-0 115911-28-9 57734-69-7 110347-85-8 106516-24-9 122955-18-4 Pipradimadol Pipradrol Pipramadol Piprocurariumiodid Pirbuterol Pirdoniumbromid Piridocain Piridoxilat Piridroninsäure Piriﬁbrat Pirinidazol Pirisudanol Piritramid Pirmenol Pirocton Pirodavir Piroximon Pirozadil Pirtenidin Pitofenon Pituxat Pralidoximiodid Pranidipin Preclamol Pribecain Prideperon Pridinol Primaperon Prisotinol Prodipin Properidin Propinetidin Propipocain Propiram Propiverin Propyliodon Propyperon Protionamid Pyricarbat Pyrinolin Pyrithionzink Pyritinol Pytamin Rabeprazol Remifentanil Renzaprid Repaglinid Ridogrel Rilopirox Rimiterol Riodipin Risedroninsäure Rispenzepin Ristianol Rogletimid Roniﬁbrat Ropitoin Ropivacain Rotoxamin Roxatidin Roxindol Roxoperon Saﬁronil Salinazid Sameridin Sampirtin Sechifenadin Selfotel Sertindol Sibopirdin 870 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 39 95 (Fortsetzung) 6184-06-1 749-02-0 510-74-7 144-45-6 357-66-4 137795-35-8 3784-99-4 80343-63-1 47662-15-7 147025-53-4 59429-50-4 90961-53-8 77342-26-8 108687-08-7 72808-81-2 50679-08-8 144743-92-0 37087-94-8 31932-09-9 57648-21-2 57237-97-5 77502-27-3 728-88-1 97-57-4 71461-18-2 88296-62-2 86365-92-6 120656-74-8 13422-16-7 749-13-3 144-11-6 56-97-3 64-39-1 5789-72-0 7009-82-7 91-81-6 486-12-4 1508-75-4 149488-17-5 30751-05-4 35515-77-6 73590-85-9 72005-58-4 132373-81-0 85505-64-2 50700-72-6 93-47-0 15686-68-7 83059-56-7 90103-92-7 90182-92-6 56775-88-3 56383-05-2 Sorbinicat Spiperon Spiramid Spirgetin Spirilen Spiroglumid Stilbaziumiodid Sufotidin Suxemerid Talsaclidin Tamitinol Tedisamil Tefenperat Teludipin Tepirindol Terfenadin Teverelix Tibrinsäure Ticarbodin Timiperon Timoprazol Tolpadol Tolperison Tolpronin Tonazocin Transcainid Trazoloprid Trefentanil Triﬂocin Triﬂuperidol Trihexyphenidyl Trimedoximbromid Trimeperidin Trimetamid Trimethidiniummethosulfat Tripelennamin Triprolidin Tropicamid Trovirdin Troxipid Truxipicuriumiodid Uﬁprazol Vadocain Vamicamid Vapiprost Vecuroniumbromid Verazid Volazocin Zabicipril Zabiciprilat Zacoprid Zimeldin Zindotrin 17230-85-2 Amquinat 127294-70-6 Baloﬂoxacin 5486-03-3 Buquinolat 141725-88-4 Ceteﬂoxacin 85-79-0 Cinchocain 132-60-5 Cinchophen 19485-08-6 Ciprochinat Clinaﬂoxacin 105956-97-6 110013-21-3 Meraﬂoxacin 13997-19-8 485-34-7 485-89-2 143383-65-7 1698-95-9 40034-42-2 127779-20-8 143224-34-4 Nechinat Neocinchophen Oxycinchophen Premaﬂoxacin Prochinolat Rosoxacin Sachinavir Telinavir 2933 40 10 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 871 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 40 30 2933 40 90 125-71-3 Dextromethorphan 90402-40-7 42465-20-3 15301-40-3 13425-92-8 10023-54-8 3811-56-1 86-42-0 550-81-2 64228-81-5 86-75-9 108437-28-1 22407-74-5 96187-53-0 15599-52-7 3684-46-6 521-74-4 42408-82-2 15686-38-1 136668-42-3 86024-64-8 2768-90-3 85441-61-8 85441-60-7 19056-26-9 5714-76-1 86-80-6 525-61-1 13757-97-6 72-80-0 54-05-7 54063-29-5 59889-36-0 96946-42-8 2545-39-3 4298-15-1 55150-67-9 130-26-7 7270-12-4 54340-63-5 130-16-5 13007-93-7 1131-64-2 522-51-0 18507-89-6 125-73-5 67165-56-4 83-73-8 36309-01-0 147-27-3 77086-21-6 106819-53-8 14009-24-6 3176-03-2 37517-33-2 486-47-5 18429-78-2 23779-99-9 83863-79-0 76568-02-0 3820-67-5 154-73-4 4310-89-8 118-42-3 55299-11-1 91524-15-1 56717-18-1 90828-99-2 72714-75-1 79798-39-3 3253-60-9 Abanochil Acechinolin Actinochinol Amichinsin Aminochinol Aminochinurid Amodiachin Amopyroquin Atracuriumbesilat Benzoxiquin Binﬂoxacin Bisobrin Brechinar Brochinaldol Broxaldin Broxyquinolin Butorphanol Carbazocin Chiﬂapon Chinacainol Chinaldinblau Chinapril Chinaprilat Chindecamin Chinetalat Chinisocain Chinocid Chinprenalin Chlorchinaldol Chloroquin Cicarperon Ciprefadol Cisatracuriumbesilat Clamoxychin Cletochin Climichalin Clioquinol Clochinat Clofeverin Cloxichin Cuproxolin Debrisochin Dechaliniumchlorid Decochinat Dextrorphan Diclofensin Diiodhydroxychinolin Dimemorfan Dimoxylin Dizocilpin Doxacuriumchlorid Drotaverin Drotebanol Esprochin Ethaverin Famotin Floctafenin Florifenin Flosechinan Glafenin Guanisochin Hedachiniumchlorid Hydroxychlorochin Ichindamin Irloxacin Isotiquimid Itrocainid Ivochalin Ketorfanol Laudexiummetilsulfat 872 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 40 90 (Fortsetzung) 146-37-2 10351-50-5 152-02-3 125-70-2 10061-32-2 77-07-6 Lauroliniumacetat Lenichinsin Levallorphan Levomethorphan Levophenacylmorphan Levorphanol 23910-07-8 Mebichin 53230-10-7 Meﬂochin 18429-69-1 Memotin 2154-02-1 Metofolin 106861-44-3 Mivacuriumchlorid 103775-10-6 Moexipril 103775-14-0 Moexiprilat 158966-92-8 Montelukast 10539-19-2 Moxaverin Nicafenin 64039-88-9 Nicainoprol 76252-06-7 Niceverin 2545-24-6 Nitroxolin 4008-48-4 Nomifensin 24526-64-5 Norlevorphanol 1531-12-0 Octaverin 549-68-8 Oxamnichin 21738-42-1 Pamaquin 635-05-2 Papaverolin 574-77-6 Pentachin 86-78-2 Phenomorphan 468-07-5 Pipechalin 77472-98-1 Primaquin 90-34-6 Pyrviniumchlorid 548-84-5 Quintiofos 1776-83-6 Racemethorphan 510-53-2 Racemorphan 297-90-5 Sochinolol 61563-18-6 Tebuquin 74129-03-6 Terbechinil 113079-82-6 Tichinamid 53400-67-2 Tilbrochinol 7175-09-9 Tilichinol 5541-67-3 Tisochon 40692-37-3 Trethiniumtosilat 1748-43-2 Tretochinol 30418-38-3 Veradolin 79201-80-2 Verlukast 120443-16-5 Vichalin 72714-74-0 57-44-3 144-02-5 50-06-6 57-30-7 Barbital Barbitalnatrium Phenobarbital Phenobarbitalnatrium Allobarbital Amobarbital Aprobarbital Barbexaclon Benzobarbital Brallobarbital Bucolom Butalbital Carbubarb Cyclobarbital Difebarbamat Eterobarb Febarbamat Heptabarb Hexobarbital 52-43-7 57-43-2 77-02-1 4388-82-3 744-80-9 561-86-4 841-73-6 77-26-9 960-05-4 52-31-3 15687-09-9 27511-99-5 13246-02-1 509-86-4 56-29-1 50-11-3 Metharbital 467-43-6 Methitural 151-83-7 Methohexital 115-38-8 Methylphenobarbital 561-83-1 Nealbarbital 2933 51 20 2933 51 90 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 873 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 51 90 (Fortsetzung) 2933 59 10 2933 59 70 76-74-4 357-67-5 2409-26-9 143-82-8 2537-29-3 125-40-6 76-73-3 115-44-6 76-23-3 467-36-7 467-38-9 125-42-8 2430-49-1 Pentobarbital Phetharbital Praziton Probarbitalnatrium Proxibarbal Secbutabarbital Secobarbital Talbutal Tetrabarbital Thialbarbital Thiotetrabarbital Vinbarbital Vinylbital 333-41-5 Dimpylat 55485-20-6 299-89-8 59277-89-3 101197-99-3 96914-39-5 127266-56-2 106941-25-7 56066-19-4 56066-63-8 56287-74-2 315-30-0 27076-46-6 76330-71-7 86393-37-5 642-44-4 58602-66-7 550-28-7 36590-19-9 75558-90-6 121-25-5 5587-93-9 68475-42-3 442-03-5 55300-29-3 71576-40-4 86627-15-8 55779-18-5 136816-75-6 89303-63-9 2856-81-7 5234-86-6 62973-76-6 1649-18-9 448-34-0 446-86-6 102280-35-3 95634-82-5 52395-99-0 92210-43-0 88133-11-3 59752-23-7 22457-89-2 299-88-7 17692-23-8 108210-73-7 86662-54-6 41510-23-0 2667-89-2 55837-17-7 56518-41-3 56741-95-8 51481-62-0 59184-78-0 76536-74-8 86304-28-1 Acaprazin Acetiamin Aciclovir Acitemat Actisomid Adatanserin Adefovir Aditeren Aditoprim Aﬂochalon Allopurinol Alpertin Altanserin Amiﬂoxacin Aminometradin Aminopterinnatrium Amisometradin Amocarzin Amperozid Amprolium Ampyrimin Anagrelid Anisopirol Antrafenin Aptazapin Aronixil Arprinocid Atevirdin Atiprosin Azabuperon Azachinzol Azanidazol Azaperon Azaprocin Azathioprin Bachiloprim Batelapin Belarizin Bemarinon Bemitradin Benderizin Benfotiamin Bentiamin Bentipimin Bifeprofen Binizolast Biriperon Bisbentiamin Brindoxim Brodimoprim Bropirimin Bucainid Buchineran Buchiterin Buciclovir 874 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 59 70 (Fortsetzung) 82-95-1 62052-97-5 80755-51-7 36505-84-7 87051-46-5 68741-18-4 510-90-7 80433-71-2 61422-45-5 125363-87-3 83881-51-0 70018-51-8 4015-32-1 15793-38-1 97466-90-5 77197-48-9 4774-24-7 522-18-9 82-93-9 53131-74-1 37751-39-6 113852-37-2 80109-27-9 54063-30-8 23887-41-4 23887-46-9 54063-23-9 298-57-7 60763-49-7 51493-19-7 23887-47-0 82117-51-9 33453-23-5 85721-33-1 298-55-5 4052-13-5 25509-07-3 5786-21-0 82-92-8 112398-08-0 72822-12-9 3733-63-9 117827-81-3 84408-37-7 24584-09-6 5355-16-8 86641-76-1 90-89-1 98106-17-3 5522-39-4 7008-00-6 36518-02-2 58-32-2 90808-12-1 64019-03-0 120770-34-5 17692-31-8 80576-83-6 150756-35-7 110629-41-9 95520-81-3 110690-43-2 107361-33-1 68576-86-3 74011-58-8 31729-24-5 93106-60-6 18694-40-1 73090-70-7 10402-90-1 Buclizin Bumepidil Bunazosin Buspiron Butanserin Buterizin Buthalitalnatrium Calciumlevofolinat Carmofur Carsatrin Cetirizin Chazinon Chazodin Chinazosin Chineloran Chinezamid Chipazin Chlorbenzoxamin Chlorcyclizin Ciapilom Ciclazindol Cidofovir Ciladopa Ciltoprazin Cinepazet Cinepazid Cinepazinsäure Cinnarizin Cinnarizincloﬁbrat Cinprazol Cinpropazid Cinuperon Ciprochazon Ciproﬂoxacin Clocinizin Cloperidon Clorochalon Clozapin Cyclizin Danoﬂoxacin Dapiprazol Decloxizin Delfaprazin Desciclovir Dexrazoxan Diaveridin Dibrospidiumchlorid Diethylcarbamazin Diﬂoxacin Diﬂuanazin Dimetholizin Diprochalon Dipyridamol Divaplon Dochalast Draﬂazin Dropropizin Edatrexat Eﬂetirizin Elbanizin Elziverin Emitefur Enazadrem Enciprazin Enoxacin Enpiprazol Enroﬂoxacin Epirizol Epiroprim Eprazinon 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 875 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 59 70 (Fortsetzung) Eprozinol Epsiprantel Esaprazol Etachalon Etodroxizin Etoperidon Famciclovir Febuverin Fenaperon Fenetradil Fenprinast Fenyripol Fleroxacin Flotrenizin Fluanison Fluchazon Fluciprazin Flucytosin Flunarizin Fluoruracil Fluperlapin Fluprazin Fluprochazon Frabuprofen Ganciclovir Gepiron Grepaﬂoxacin Halofuginon Hexetidin Hexocycliummetilsulfat Hochizil Hydroxyzin Idenast Iganidipin Imanixil Iminophenimid Impacarzin Iodothiouracil Ipexidin Iprozilamin Irindalon Isaxonin Ketanserin Ketotrexat Lerisetron Lesopitron Levodropropizin Lidoﬂazin Lifarizin Lixazinon Lobucavir Lobuprofen Lodinixil Lomeﬂoxacin Lomerizin Lometrexol Loprazolam Lorcinadol Lorpiprazol Losulazin 32665-36-4 98123-83-2 64204-55-3 7432-25-9 17692-34-1 52942-31-1 104227-87-4 7077-33-0 54063-38-6 54063-39-7 75184-94-0 3607-24-7 79660-72-3 82190-92-9 1480-19-9 37554-40-8 54340-64-6 2022-85-7 52468-60-7 51-21-8 67121-76-0 76716-60-4 40507-23-1 86696-88-0 82410-32-0 83928-76-1 119914-60-2 55837-20-2 141-94-6 115-63-9 21560-59-8 68-88-2 108674-88-0 119687-33-1 75689-93-9 7008-18-6 41340-39-0 5984-97-4 69017-89-6 55477-19-5 96478-43-2 4214-72-6 74050-98-9 52196-22-2 143257-98-1 132449-46-8 99291-25-5 3416-26-0 119514-66-8 94192-59-3 127759-89-1 98207-12-6 86627-50-1 98079-51-7 101477-55-8 106400-81-1 61197-73-7 104719-71-3 108785-69-9 72141-57-2 80428-29-1 Mafoprazin 120092-68-4 Manidipin 140945-32-0 Mapinastin 134208-17-6 Mazapertin 340-57-8 Mecloqualon 569-65-3 Meclozin 1243-33-0 Mefeclorazin 87611-28-7 Melchinast 20326-12-9 Mepiprazol 50-44-2 Mercaptopurin 876 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 59 70 (Fortsetzung) 72-44-6 Methaqualon 59-05-2 Methotrexat 56-04-2 Methylthiouracil 68902-57-8 Metioprim 54188-38-4 Metralindol 81043-56-3 Metrenperon 50335-55-2 Mezilamin 24219-97-4 Mianserin 24360-55-2 Milipertin 38304-91-5 Minoxidil 79467-23-5 Mioﬂazin 61337-67-5 Mirtazapin 108612-45-9 Mizolastin 65329-79-5 Mobenzoxamin 56693-13-1 Mociprazin 13665-88-8 Mopidamol 23790-08-1 Moxiprachin 75438-57-2 Moxonidin 5061-22-3 57149-07-2 83366-66-9 109713-79-3 27367-90-4 60662-19-3 42471-28-3 56739-21-0 5626-36-8 70458-96-7 100587-52-8 76600-30-1 96604-21-6 315-72-0 60104-30-5 113617-63-3 6981-18-6 62305-86-6 65-86-1 36531-26-7 60607-34-3 2465-59-0 153-87-7 125-53-1 70458-92-3 2208-51-7 94386-65-9 69372-19-6 39809-25-1 35265-50-0 96164-19-1 67254-81-3 72444-62-3 1977-11-3 10001-13-5 39640-15-8 21560-58-7 55837-13-3 5636-92-0 27315-91-9 52212-02-9 51940-44-4 299-48-9 12002-30-1 54-91-1 2608-24-4 15534-05-1 65950-99-4 75444-65-4 28797-61-7 69479-26-1 1897-89-8 Naﬁverin Naftopidil Nefazodon Neldazosin Niaprazin Nilprazol Nimustin Nitrachazon Nonapyrimin Norﬂoxacin Norﬂoxacinsuccinil Nosantin Ocinaplon Opipramol Orazamid Orbiﬂoxacin Ormetoprim Orotirelin Orotsäure Oxantel Oxatomid Oxipurinol Oxypertin Oxyphencyclimin Peﬂoxacin Pelanserin Pelrinon Pemirolast Penciclovir Perachinsin Peraclopon Peradoxim Perafensin Perlapin Pexantel Piberalin Pichizil Piclopastin Picloxydin Pipebuzon Pipecuroniumbromid Pipemidinsäure Piperamid Piperazincalciumedetat Pipobroman Piposulfan Pipratecol Pirchinozol Pirenperon Pirenzepin Pirepolol Pirichalon 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 877 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 59 70 (Fortsetzung) 65089-17-0 50892-23-4 72732-56-0 60762-57-4 55149-05-8 39186-49-7 19562-30-2 55268-74-1 67227-55-8 111786-07-3 22760-18-5 57132-53-3 51-52-5 23476-83-7 42061-52-9 58-14-0 5221-49-8 14222-46-9 95635-55-5 21416-87-5 85673-87-6 133718-29-3 8063-28-3 79781-95-6 28610-84-6 75859-04-0 37750-83-7 148504-51-2 108436-80-2 76696-97-4 1866-43-9 3601-19-2 115762-17-9 62989-33-7 98105-99-8 87729-89-3 115313-22-9 131635-06-8 154-82-5 98631-95-9 110871-86-8 3286-46-2 85418-85-5 118420-47-6 66093-35-4 128229-52-7 87760-53-0 88579-39-9 80680-06-4 108319-06-8 86181-42-2 56693-15-3 14728-33-7 53808-87-0 71-73-8 91-85-0 78299-53-3 5581-52-2 154-42-7 52618-67-4 110101-66-1 5334-23-6 41964-07-2 70312-00-4 20326-13-0 553-08-2 54063-58-0 15421-84-8 26070-23-5 19794-93-5 Pirinixil Pirinixinsäure Piritrexim Pirlindol Pirolat Pirolazamid Piromidinsäure Prazichantel Primidolol Prinoxodan Prochazon Proglumetacin Propylthiouracil Prospidiumchlorid Pumitepa Pyrimethamin Pyrimitat Pyritidiumbromid Ranolazin Razoxan Revenast Revizinon Ribaminol Rilapin Rimazoliummetilsulfat Rimcazol Rimoprogin Ripisartan Rociclovir Rofelodin Rolodin Ropizin Ruzadolan Sapropterin Saraﬂoxacin Seganserin Serazapin Sifaprazin Simetrid Sobuzoxan Sparﬂoxacin Sulbutiamin Sunagrel Tagorizin Talmetoprim Tamolarizin Tandospiron Tasuldin Teﬂudazin Temaﬂoxacin Temelastin Terciprazin Teroxalen Tetroxoprim Thiopentalnatrium Thonzylamin Tiacrilast Tiamiprin Tioguanin Tioperidon Tirilazad Tisopurin Tolimidon Tolnapersin Tolpiprazol Tonzoniumbromid Toprilidin Trapidil Trazitilin Trazodon 878 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 59 70 (Fortsetzung) 79855-88-2 123205-52-7 82190-93-0 396-01-0 5714-82-9 35795-16-5 5011-34-7 738-70-5 52128-35-5 107736-98-1 66-75-1 34661-75-1 124832-26-4 81523-49-1 67469-69-6 79644-90-9 66172-75-6 26242-33-1 137234-62-9 151319-34-5 114298-18-9 37762-06-4 112733-06-9 34758-83-3 78208-13-6 4004-94-8 Trechinsin Trelnarizin Trenizin Triamteren Triclofenolpiperazin Trimazosin Trimetazidin Trimethoprim Trimetrexat Umespiron Uramustin Urapidil Valaciclovir Vaneprim Vanoxerin Vebuﬂoxacin Verofyllin Vintiamol Voriconazol Zaleplon Zalospiron Zaprinast Zenarestat Zipeprol Zolenzepin Zolertin 100-97-0 Methenamin Almitrin Altretamin Amanozin Anitrazafen Brometenamin Chlorazanil Clazuril Clociguanil Cycloguanilembonat Cyromazin Diclazuril Dizatrifon Irsogladin Lamotrigin Letrazuril 27469-53-0 645-05-6 537-17-7 63119-27-7 15585-71-4 500-42-5 101831-36-1 3378-93-6 609-78-9 66215-27-8 101831-37-2 92257-40-4 57381-26-7 84057-84-1 103337-74-2 13957-36-3 Meladrazin 128470-15-5 Melarsomin 68289-14-5 Metrazifon 5580-22-3 98410-36-7 15599-44-7 108258-89-5 87-90-1 35319-70-1 69004-03-1 51-18-3 2244-21-5 Oxonazin Palatrigin Spirazin Sulazuril Symclosen Tiazuril Toltrazuril Tretamin Troclosenkalium 100510-33-6 88124-26-9 122852-42-0 22136-26-1 134-37-2 60719-84-8 72432-10-1 86541-75-5 86541-78-8 65008-93-7 104051-20-9 51781-06-7 113957-09-8 17650-98-5 Adibendan Adosopin Alosetron Amedalin Amphenidon Amrinon Aniracetam Benazepril Benazeprilat Bometolol Brefonalol Carteolol Cebaracetam Ceruletid 2933 69 20 2933 69 80 2933 79 00 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 879 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 79 00 (Fortsetzung) Chinotolast 101193-40-2 Ciclopirox 29342-05-0 Cilobradin 109859-78-1 Cilostamid 68550-75-4 Cilostazol 73963-72-1 Clobazam 22316-47-8 Coﬁsatin 54063-34-2 Crilvastatin 120551-59-9 Danichidon 67199-66-0 Darenzepin 84629-61-8 Dexindoprofen 53086-13-8 Dezaguanin 41729-52-6 Dimiracetam 126100-97-8 Doliracetam 84901-45-1 Drachinolol 67793-71-9 Dupracetam 59776-90-8 Eledoisin 69-25-0 Etazepin 88124-27-0 Ethypicon 467-90-3 Etiracetam 33996-58-6 Etomidolin 21590-92-1 Falipamil 77862-92-1 Fantridon 17692-37-4 Felipyrin 1980-49-0 Finasterid 98319-26-7 Flucarbril 2261-94-1 Fradaﬁban 148396-36-5 Geclosporin 74436-00-3 Imuracetam 67542-41-0 Indobufen 63610-08-2 Indolidan 100643-96-7 Indoprofen 31842-01-0 Iolidoninsäure 21766-53-0 Laurocapram 59227-89-3 Levetiracetam 102767-28-2 Libenzapril 97878-35-8 Lidanserin 73725-85-6 Linopirdin 105431-72-9 Lirechinil 143943-73-1 128486-54-4 Lurosetron 88296-61-1 Medorinon 125-64-4 Methyprylon 1910-68-5 Metisazon 78415-72-2 Milrinon 102791-47-9 116041-13-5 77191-36-7 128326-80-7 50516-43-3 63958-90-7 106730-54-5 21590-91-0 135548-15-1 62613-82-5 125-13-3 138506-45-3 114485-92-6 98-79-3 7491-74-9 82209-39-0 53179-13-8 108310-20-9 68497-62-1 125-33-7 72332-33-3 77-04-3 78466-98-5 111911-87-6 84088-42-6 61413-54-5 Nanterinon Nebracetam Neﬁracetam Nicoracetam Nofecainid Nonathymulin Olprinon Omidolin Oxeclosporin Oxiracetam Oxyphenisatin Pidobenzon Pidolacetamol Pidolinsäure Piracetam Piraxelat Pirfenidon Pirodomast Pramiracetam Primidon Procaterol Pyrithyldion Razobazam Rebamipid Rochinimex Rolipram 880 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 79 00 (Fortsetzung) 18356-28-0 91374-21-9 102669-89-6 81377-02-8 103997-59-7 54935-03-4 145733-36-4 35115-60-7 85136-71-6 143343-83-3 22365-40-8 137099-09-3 26070-78-0 81840-15-5 85175-67-3 78466-70-3 43200-80-2 Rolziracetam Ropinirol Saterinon Seglitid Selprazin Sulisatin Tasosartan Teprotid Tilisolol Toborinon Triﬂubazam Turosterid Ubisindin Vesnarinon Zatebradin Zomebazam Zopiclon 58-25-3 82-88-2 Chlordiazepoxid Phenindamin Amezepin 60575-32-8 Anilopam 53716-46-4 Azelastin 58581-89-8 Azipramin 58503-82-5 Buzepidmetiodid 15351-05-0 Carbamazepin 298-46-4 Cianopramin 66834-24-0 Ciclopramin 33545-56-1 Depramin 303-54-8 Elantrin 1232-85-5 Elanzepin 6196-08-3 Enprazepin 47206-15-5 Epinastin 80012-43-7 Eptazocin 72522-13-5 Erizepin 96645-87-3 Ethoheptazin 77-15-6 Fenoldopam 67227-56-9 Flezelastin 135381-77-0 Imipraminoxid 6829-98-7 Ketimipramin 796-29-2 23047-25-8 Lofepramin 54340-58-8 Meptazinol 21730-16-5 Metapramin 509-84-2 Metethoheptazin 469-78-3 Metheptazin 27432-00-4 Mezepin 69624-60-8 28721-07-5 83471-41-4 73-07-4 3426-08-2 64294-95-7 83275-56-3 56030-50-3 739-71-9 68318-20-7 117827-79-9 Nelezaprin Oxcarbazepin Pincainid Prazepin Prozapin Setastin Tiracizin Trepipam Trimipramin Verilopam Zilpaterol 37115-32-5 28981-97-7 37669-57-1 26304-61-0 84379-13-5 36104-80-0 59009-93-7 36735-22-5 88768-40-5 90139-06-3 75696-02-5 10171-69-4 Adinazolam Alprazolam Arfendazam Azepindol Bretazenil Camazepam Carburazepam Chazepam Cilazapril Cilazaprilat Cinolazepam Clazolam 2933 90 40 2933 90 50 2933 90 60 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 881 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 90 60 (Fortsetzung) 59467-77-5 1159-93-9 1622-61-3 15687-07-7 75991-50-3 2894-67-9 963-39-3 103420-77-5 439-14-5 4498-32-2 57109-90-7 40762-15-0 52042-01-0 87233-61-2 29975-16-4 65400-85-3 23980-14-5 29177-84-2 34482-99-0 3900-31-0 78755-81-4 1622-62-4 17617-23-1 52391-89-6 25967-29-7 35322-07-7 82230-53-3 23092-17-3 848-53-3 35142-68-8 57916-70-8 5571-84-6 87646-83-1 29176-29-2 42863-81-0 846-49-1 848-75-9 Climazolam Clobenzepam Clonazepam Cyprazepam Dazepinil Delorazepam Demoxepam Devazepid Diazepam Dibenzepin Dikaliumclorazepat Doxefazepam Elfazepam Emedastin Estazolam Ethylcarﬂuzepat Ethyldirazepat Ethylloﬂazepat Fletazepam Fludiazepam Flumazenil Flunitrazepam Flurazepam Flutemazepam Flutoprazepam Fosazepam Girisopam Halazepam Homochlorcyclizin Homopipramol Iclazepam Kaliumnitrazepat Lodazecar Lofendazam Lopirazepam Lorazepam Lormetazepam 58662-84-3 Meclonazepam 2898-12-6 Medazepam 28781-64-8 Menitrazepam 65517-27-3 Metaclazepam 59467-70-8 Midazolam 29442-58-8 Motrazepam 102771-12-0 129618-40-2 2011-67-8 146-22-5 1088-11-5 10379-11-0 604-75-1 52463-83-9 55299-10-0 2955-38-6 57435-86-6 52829-30-8 10321-12-7 26308-28-1 78771-13-8 98374-54-0 2898-13-7 83166-17-0 141374-81-4 846-50-4 10379-14-3 54663-47-7 22345-47-7 86273-92-9 28911-01-5 51037-88-8 28546-58-9 Nerisopam Nevirapin Nimetazepam Nitrazepam Nordazepam Nortetrazepam Oxazepam Pinazepam Pivoxazepam Prazepam Premazepam Proﬂazepam Propizepin Ripazepam Sarmazenil Siltenzepin Sulazepam Tampramin Tarazepid Temazepam Tetrazepam Tibezoniumiodid Toﬁsopam Tolufazepam Triazolam Tuclazepam Uldazepam 882 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 90 60 (Fortsetzung) 64098-32-4 31352-82-6 Zapizolam Zolazepam 2933 90 95 111841-85-1 137882-98-5 53164-05-9 3551-18-6 51037-30-0 114607-46-4 79152-85-5 47487-22-9 7527-91-5 78459-19-5 86696-87-9 74258-86-9 54965-21-8 54029-12-8 59338-93-1 119610-26-3 82626-01-5 93479-96-0 30578-37-1 15180-02-6 23271-63-8 2609-46-3 31386-24-0 90-45-9 69635-63-8 71675-85-9 24622-72-8 16870-37-4 5214-29-9 87344-06-7 120511-73-1 132640-22-3 66635-85-6 19281-29-9 77400-65-8 134523-00-5 76530-44-4 13539-59-8 64118-86-1 1830-32-6 87034-87-5 35135-01-4 16506-27-7 20187-55-7 621-72-7 363-13-3 61864-30-0 63-12-7 1050-48-2 1980-45-6 13696-15-6 39544-74-6 642-72-8 64706-54-3 71195-57-8 54063-27-3 130641-38-2 60662-16-0 32195-33-8 128270-60-0 129655-21-6 62658-63-3 4774-53-2 10355-14-3 89622-90-2 71119-11-4 316-15-4 36798-79-5 Abecarnil Abitesartan Acemetacin Acetryptin Acipimox Acitazanolast Acodazol Acridorex Acrisorcin Adimolol Aganodin Alacepril Albendazol Albendazoloxid Alizaprid Aloracetam Alpidem Alteconazol Ameziniummetilsulfat Amfonelinsäure Amicibon Amilorid Amindocat Aminoacridin Amipizon Amisulprid Amixetrin Amogastrin Ampyzin Amtolmetinguacil Anastrozol Andolast Anirolac Aptocain Asocainol Atorvastatin Azamulin Azapropazon Azimexon Azintamid Bamaluzol Benafentrin Bendamustin Bendazac Bendazol Benhepazon Benolizim Benzchinamid Benziloniumbromid Benzodepa Benzopyrroniumbromid Benzotript Benzydamin Bepridil Bicifadin Bicloﬁbrat Bindarit Binedalin Bisbendazol Bivalirudin Bizelesin Bopindolol Botiacrin Boxidin Brinazaron Bucindolol Bucricain Budralazin 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 883 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 90 95 (Fortsetzung) 55837-25-7 54867-56-0 30103-44-7 3896-11-5 36121-13-8 51152-91-1 968-63-8 62228-20-0 64241-34-5 132722-73-7 54063-28-4 139481-59-7 54278-85-2 62571-86-2 57775-29-8 6804-07-5 69-81-8 51460-26-5 24279-91-2 38081-67-3 23465-76-1 39731-05-0 53716-49-7 34966-41-1 72956-09-3 111223-26-8 7007-92-3 15301-89-0 87056-78-8 130-81-4 2423-66-7 85760-74-3 69-27-2 3689-76-7 65884-46-0 32211-97-5 31431-43-3 20168-99-4 2056-56-6 64557-97-7 28598-08-5 35452-73-4 15686-51-8 442-52-4 27050-41-5 5220-68-8 4755-59-3 2030-63-9 5310-55-4 25803-14-9 303-49-1 3861-76-5 42779-82-8 47135-88-6 50801-44-0 1110-40-3 28069-65-0 15599-22-1 22136-27-2 71680-63-2 75522-73-5 76002-75-0 34024-41-4 16401-80-2 42438-73-3 51987-65-6 50-47-5 52340-25-7 60719-87-1 91077-32-6 Buﬂomedil Bufrolin Bumecain Bumetrizol Burodilin Butaclamol Butinolin Butoprozin Cadralazin Calteridol Camiverin Candesartan Candocuroniumiodid Captopril Carazolol Carbadox Carbazochrom Carbazochromnatriumsulfonat Carbochon Carmantadin Caroverin Carpindolol Carprofen Cartazolat Carvedilol Ceronapril Cetohexazin Chillifolin Chinagolid Chindoniumbromid Chindoxin Chinpirol Chlorisondaminchlorid Chlormidazol Ciadox Ciclindol Ciclobendazol Cinmetacin Cinnopentazon Cinochidox Cinoctramid Ciprafamid Clemastin Clemizol Clenpirin Clochinozin Clodazon Clofazimin Clomacran Clometacin Clomipramin Clonitazen Clopirac Closiramin Cortisuzol Cortivazol Cuprimyxin Cyclopyrroniumbromid Daledalin Dametralast Dazidamin Dazochinast Deboxamet Delmetacin Denpidazon Desglugastrin Desipramin Dexclamol Deximafen Dezinamid 884 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 90 95 (Fortsetzung) 57998-68-2 17411-19-7 21626-89-1 484-23-1 35898-87-4 4757-55-5 51047-24-6 115956-12-2 95355-10-5 79700-61-1 90104-48-6 76953-65-6 27314-77-8 63667-16-3 2440-22-4 25771-23-7 105806-65-3 70977-46-7 62568-57-4 75847-73-3 76420-72-9 39715-02-1 80883-55-2 66304-03-8 83200-08-2 101246-68-8 79286-77-4 68788-56-7 51022-77-6 442-16-0 84226-12-0 3478-15-7 911-65-9 54063-37-5 2235-90-7 102676-47-1 108894-41-3 114432-13-2 49564-56-9 5467-78-7 43210-67-9 53597-27-6 15301-68-5 54063-41-1 54063-46-6 53966-34-0 31430-15-6 40594-09-0 86386-73-4 42835-25-6 70801-02-4 93957-54-1 76263-13-3 114517-02-1 98048-97-6 95399-71-6 79700-63-3 109623-97-4 52443-21-7 596-51-0 120081-14-3 59252-59-4 55-65-2 5980-31-4 3734-12-1 493-80-1 1239-45-8 3614-47-9 86-54-4 7008-14-2 Diazichon Dicarbin Diftalon Dihydralazin Dilazep Dimetacrin Dimetipiriumbromid Dolasetron Domipizon Dopropidil Doreptid Dramedilol Drazidox Dribendazol Drometrizol Duometacin Efegatran Eﬂumast Emideltid Enalapril Enalaprilat Endralazin Enviraden Epicainid Eproxindin Eptastigmin Esaﬂoxacin Etaceprid Etazolat Ethacridin Eticloprid Etipiriumiodid Etonitazen Etoprindol Etryptamin Fadrozol Famirapriniumchlorid Fantofaron Fazadiniumbromid Fenamol Fenbendazol Fendosal Fenharman Fepromid Fexicain Floxacrin Flubendazol Flucindol Fluconazol Flumechin Flutrolin Fluvastatin Fluzinamid Foschidon Fosinopril Fosinoprilat Fronepidil Gedocarnil Glucametacin Glycopyrroniumbromid Goralatid Guanazodin Guanethidin Hexedin Hexopyrroniumbromid Histapyrrodin Homidiumbromid Hydracarbazin Hydralazin Hydroxindasat 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 885 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 90 95 (Fortsetzung) Hydroxindasol Ibaﬂoxacin Ibudilast Idoxifen Ilomastat Imafen Imexon Imichimod Imipramin Imoxiterol Inaperison Indocat Indolapril Indometacin Indopanolol Indorenat Indoxol Inprochon Intoplicin Intrazol Ipidacrin Iprazochrom Iprindol Irolaprid Isamfazon Isamoltan Isomazol Isometamidiumchlorid Isoprazon Kaininsäure Ketorolac Lanperison Leiopyrrol Leminoprazol Letrozol Levonantradol Levosimendan Liroldin Lisinopril Lobendazol Lonidamin Loreclezol Losindol Losoxantron Lotrifen Lotucain Luxabendazol 7008-15-3 91618-36-9 50847-11-5 116057-75-1 142880-36-2 60719-86-0 59643-91-3 99011-02-6 50-49-7 88578-07-8 99323-21-4 31386-25-1 80876-01-3 53-86-1 69907-17-1 73758-06-2 5034-76-4 436-40-8 125974-72-3 15992-13-9 62732-44-9 7248-21-7 5560-72-5 64779-98-2 55902-02-8 116861-00-8 86315-52-8 34301-55-8 56463-68-4 487-79-6 74103-06-3 116287-14-0 5633-16-9 104340-86-5 112809-51-5 71048-87-8 141505-33-1 105102-20-3 76547-98-3 6306-71-4 50264-69-2 117857-45-1 69175-77-5 88303-60-0 66535-86-2 52304-85-5 90509-02-7 22232-71-9 Mazindol 31431-39-7 Mebendazol 524-81-2 Mebhydrolin 15574-49-9 Mecarbinat 16915-79-0 Mechidox 300-22-1 Medazomid 26921-72-2 Melizam 83-89-6 Mepacrin 23694-81-7 Mepindolol 54063-49-9 Metamfazon 15687-33-9 Metindizat 1661-29-6 Meturedepa 116644-53-2 Mibefradil 496-38-8 Midamalin 3277-59-6 Mimban 136122-46-8 Mipitroban 55843-86-2 Miroprofen 91753-07-0 Mitochidon 85622-95-3 Mitozolomid 27737-38-8 Mixidin 4757-49-7 Monometacrin 85856-54-8 Moveltipril 1845-11-0 Nafoxidin 886 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 90 95 (Fortsetzung) 389-08-2 65511-41-3 70696-66-1 73865-18-6 55248-23-2 103844-77-5 93664-94-9 86140-10-5 130610-93-4 4533-39-5 10448-84-7 24358-76-7 40759-33-9 15997-76-9 59767-12-3 3147-75-9 23696-28-8 108391-88-4 33996-33-7 56611-65-5 27035-30-9 99258-56-7 35578-20-2 17259-75-5 53716-50-0 20559-55-1 64057-48-3 4350-09-8 561-43-3 14255-87-9 61484-38-6 103238-56-8 65222-35-7 5534-95-2 54-95-5 62087-72-3 52-62-0 82924-03-6 82834-16-0 95153-31-4 84-12-8 78541-97-6 62510-56-9 64000-73-3 88069-67-4 74150-27-9 54824-20-3 13523-86-9 79672-88-1 85691-74-3 62625-18-7 16378-21-5 91441-23-5 31793-07-4 17243-65-1 545-80-2 144702-17-0 72702-95-5 17716-89-1 5370-41-2 4630-95-9 77639-66-8 59010-44-5 23249-97-0 77-37-2 3734-17-6 428-37-5 92-62-6 77-14-5 147-85-3 Nalidixinsäure Nantradol Napirimus Nardeterol Nebidrazin Necopidem Nemonaprid Neraminol Niravolin Nitracrin Nitromifen Nivacortol Noliniumbromid Nonaperon Octastin Octrizol Olachindox Orbutopril Oxaceprol Oxagrelat Oxametacin Oxamisol Oxarbazol Oxdralazin Oxfendazol Oxibendazol Oxifungin Oxitriptan Oxypyrroniumbromid Parbendazol Pareptid Parodilol Pazelliptin Pentagastrin Pentetrazol Pentigetid Pentoloniumtartrat Pentopril Perindopril Perindoprilat Phanquinon Pichindon Picilorex Pildralazin Pilsicainid Pimobendan Pinaﬁd Pindolol Piriprost Pirmagrel Piroglirid Piroheptin Piroxantron Pirprofen Pirralkoniumbromid Poldinmetilsulfat Pomisartan Ponalrestat Pranosal Prideﬁn Priﬁniumbromid Prinomid Prizidilol Procodazol Procyclidin Prodilidin Profadol Proﬂavin Proheptazin Prolin 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 887 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 90 95 (Fortsetzung) 493-92-5 98-96-4 7009-69-0 3563-49-3 7009-68-9 2210-77-7 15686-97-2 84225-95-6 87333-19-5 87269-97-4 132036-88-5 80125-14-0 83395-21-5 99593-25-6 79282-39-6 53808-86-9 38821-80-6 10078-46-3 66608-04-6 2201-39-0 2829-19-8 53862-80-9 106308-44-5 103844-86-6 57645-05-3 57262-94-9 99591-83-0 131741-08-7 25126-32-3 30033-10-4 39862-58-3 73384-60-8 53583-79-2 98116-53-1 110623-33-1 104675-35-6 34061-33-1 321-64-2 16188-61-7 115308-98-0 17243-68-4 87936-75-2 82989-25-1 144701-48-4 91441-48-4 34499-96-2 85622-93-1 58-46-8 95104-27-1 17289-49-5 52-24-4 107489-37-2 80225-28-1 27314-97-2 14679-73-3 40173-75-9 6187-50-4 26171-23-3 50454-68-7 88107-10-2 76145-76-1 108138-46-1 41094-88-6 87679-37-6 87679-71-8 104485-01-0 97110-59-3 1018-34-4 55242-77-8 6503-95-3 Prolintan Pyrazinamid Pyrophendan Pyrovaleron Pyroxamin Pyrrocain Pyrrolifen Racloprid Ramipril Ramiprilat Ramosetron Remoxiprid Ridazolol Rilmazafon Rilozaron Ritropirroniumbromid Rodocain Roletamid Rolgamidin Rolicyclidin Rolicyprin Roxoloniummetilsulfat Ruﬁnamid Saripidem Sermetacin Setiptilin Siguazodan Simendan Sincalid Stercuroniumiodid Strinolin Sulmazol Sultoprid Sulukast Suritozol Suronacrin Taclamin Tacrin Talastin Tallimustin Taloximin Tazadolen Tazanolast Telmisartan Teloxantron Temodox Temozolomid Tetrabenazin Tetrazolast Tetridamin Thiotepa Thymoctonan Tilsuprost Tirapazamin Todralazin Tofetridin Tolchinzol Tolmetin Tolnidamin Tomelukast Tomoxiprol Tosuﬂoxacin Tracazolat Trandolapril Trandolaprilat Trapencain Traziumesilat Trepiriumiodid Triafungin Triampyzin 888 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 90 95 (Fortsetzung) 68-76-8 96258-13-8 68786-66-3 7009-76-9 3818-88-0 63619-84-1 35710-57-7 14368-24-2 147059-72-1 97546-74-2 3612-98-4 302-49-8 137862-53-4 112964-98-4 21363-18-8 70704-03-9 106498-99-1 129731-10-8 50528-97-7 50264-78-3 101975-10-4 62851-43-8 86111-26-4 81872-10-8 75176-37-3 1222-57-7 82626-48-0 33369-31-2 Triaziquon Tribendilol Triclabendazol Triclazat Tricyclamolchlorid Trioxifen Trizoxim Trocimin Trovaﬂoxacin Troxolamid Troxypyrroliumtosilat Uredepa Valsartan Velnacrin Viminol Vinconat Vintoperol Vorozol Xilobam Xinidamin Zardaverin Zidometacin Zindoxifen Zofenopril Zofenoprilat Zolimidin Zolpidem Zomepirac 2934 10 00 Alonacic Amﬂutizol Aminitrozol Aminothiazol Amiphenazol Antazonit Arotinolol Asobamast Beclotiamin Benpenolisin Bidimaziumiodid Brofezil Cambendazol Cartastein Ciglitazon Cinalukast Clomethiazol Cloprothiazol Darglitazon Denotivir Dexetozolin Englitazon Enoxamast Epalrestat Etozolin Famotidin Fanetizol Fenclozinsäure Fentiazac Fezation Forminitrazol Guaistein Icodulin Itazigrel Letostein Libecillid Lotifazol 105292-70-4 82114-19-0 140-40-9 96-50-4 490-55-1 25422-75-7 68377-92-4 104777-03-9 13471-78-8 61990-92-9 21817-73-2 17969-45-8 26097-80-3 149079-51-6 74772-77-3 128312-51-6 533-45-9 6469-36-9 141200-24-0 51287-57-1 77519-25-6 109229-58-5 74604-76-5 82159-09-9 73-09-6 76824-35-6 79069-94-6 17969-20-9 18046-21-4 15387-18-5 500-08-3 103181-72-2 138511-81-6 70529-35-0 53943-88-7 27826-45-5 71119-10-3 71125-38-7 Meloxicam 119637-67-1 Moguistein 84233-61-4 54657-96-4 3570-75-0 Nesostein Nifuralid Nifurthiazol 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 889 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 10 00 (Fortsetzung) 61-57-4 55981-09-4 962-02-7 76963-41-2 56784-39-5 101001-34-7 29952-13-4 121808-62-6 111025-46-8 17243-64-0 13409-53-5 24840-59-3 93738-40-0 80830-42-8 136433-51-7 39832-48-9 54147-28-3 122946-43-4 3810-35-3 473-30-3 148-79-8 60084-10-8 30097-06-4 71079-19-1 100417-09-2 64179-54-0 444-27-9 69014-14-8 74531-88-7 105523-37-3 30709-69-4 97322-87-7 91257-14-6 85604-00-8 138742-43-5 553-13-9 56355-17-0 Niridazol Nitazoxanid Nitrodan Nizatidin Ozolinon Pamicogrel Peratizol Pidotimod Pioglitazon Piprozolin Podilfen Pretamaziumiodid Ralitolin Rentiapril Tazofelon Tazolol Tebatizol Telmestein Tenonitrozol Thiazosulfon Tiabendazol Tiazofurin Tidiacic Timegadin Timirdin Timoﬁbrat Timonacic Tiotidin Tioxamast Tiprotimod Tizoprolinsäure Troglitazon Tuvatidin Zaltidin Zankiren Zolamin Zoliprofen Dimazol 95-27-2 Dithiazaniniodid 514-73-8 Etrabamin 70590-58-8 Evandamin 100035-75-4 Fostedil 75889-62-2 Frentizol 26130-02-9 Haletazol 15599-36-7 Ipsapiron 95847-70-4 144665-07-6 Lubeluzol 77528-67-7 Manozodil Perospiron 150915-41-6 Pramipexol 104632-26-0 Revospiron 95847-87-3 Riluzol 1744-22-5 Sabeluzol 104153-38-0 Supidimid 49785-74-2 Tazasubrat 79071-15-1 Tazeprofen 85702-89-2 Tiaramid 32527-55-2 Tioxidazol 61570-90-9 Ziprasidon 146939-27-7 Zopolrestat 110703-94-1 1420-55-9 50-52-2 Thiethylperazin Thioridazin 61-00-7 13461-01-3 2751-68-0 84-96-8 58-37-7 49864-70-2 54063-26-2 Acepromazin Aceprometazin Acetophenazin Alimemazin Aminopromazin Azaclorzin Azaftozin 2934 20 80 2934 30 10 2934 30 90 890 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 30 90 (Fortsetzung) 653-03-2 2622-30-2 800-22-6 84-01-5 50-53-3 17692-26-1 3546-03-0 518-61-6 60-91-3 15302-12-2 477-93-0 62030-88-0 523-54-6 522-24-7 37561-27-6 30223-48-4 69-23-8 47682-41-7 7220-56-6 33414-30-1 33414-36-7 28532-90-3 3833-99-6 7224-08-0 60-99-1 1759-09-7 Butaperazin Carfenazin Chloracyzin Chlorproethazin Chlorpromazin Ciclofenazin Cyamemazin Dacemazin Diethazin Dimelazin Dimethoxanat Duoperon Etymemazin Fenethazin Fenoverin Fluacizin Fluphenazin Flupimazin Flutiazin Ftormetazin Ftorpropazin Furomazin Homofenazin Imiclopazin Levomepromazin Levometiomeprazin 101396-42-3 Mechitamiumiodid 29216-28-2 Mechitazin 5588-33-0 Mesoridazin 1982-37-2 Methdilazin 7009-43-0 Methiomeprazin 61-01-8 Methopromazin 61-73-4 Methylthioniniumchlorid 13993-65-2 Metiazininsäure 388-51-2 Metofenazat 14008-44-7 Metopimazin 31883-05-3 Moracizin 16498-21-8 3689-50-7 14759-04-7 84-08-2 60-89-9 2622-26-6 13093-88-4 58-39-9 92-84-2 84-04-8 3819-00-9 58-38-8 522-00-9 58-40-2 60-87-7 362-29-8 145-54-0 13799-03-6 23492-69-5 24527-27-3 14759-06-9 58-34-4 84-06-0 2622-37-9 117-89-5 146-54-3 Oxaﬂumazin Oxomemazin Oxyridazin Parathiazin Pecazin Periciazin Perimetazin Perphenazin Phenothiazin Pipamazin Piperacetazin Prochlorperazin Profenamin Promazin Promethazin Propiomazin Propyromazinbromid Protizininsäure Sopitazin Spiclomazin Sulforidazin Thiazinamiummetilsulfat Thiopropazat Triﬂuomeprazin Triﬂuoperazin Triﬂupromazin 113-59-7 86-12-4 Chlorprothixen Thenalidin 67-45-8 Furazolidon 2627-69-2 10072-48-7 Acadesin Acefurtiamin 2934 90 30 2934 90 40 2934 90 96 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 891 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) 33665-90-6 42228-92-2 39633-62-0 748-44-7 17176-17-9 61-19-8 110314-48-2 151356-08-0 81403-80-7 526-35-2 84145-89-1 138298-79-0 152317-89-0 25526-93-6 121029-11-6 2207-50-3 111393-84-1 68302-57-8 22661-76-3 78613-35-1 14028-44-5 99464-64-9 95896-08-5 77658-97-0 31698-14-3 15301-45-8 5029-05-0 105219-56-5 92569-65-8 9004-04-0 19885-51-9 119-96-0 23964-58-1 153420-96-3 90779-69-4 85076-06-8 320-67-2 60207-31-0 143393-27-5 72822-56-1 37855-92-8 2169-64-4 123040-69-7 34959-30-3 125-45-1 36067-73-9 149908-53-2 64748-79-4 99156-66-8 79784-22-8 130370-60-4 105685-11-8 94011-82-2 15351-04-9 130782-54-6 112893-26-2 100927-14-8 134564-82-2 41717-30-0 112018-01-6 16759-59-4 51234-28-7 1219-77-8 29462-18-8 114776-28-2 86434-57-3 10189-94-3 105567-83-7 150490-85-0 117545-11-6 Acesulfam Acivicin Aclantat Acoxatrin Ademetionin Adenosinphosphat Adozelesin Afovirsen Alfuzosin Allomethadion Almoxaton Alnespiron Alniditan Alovudin Altochalin Aminorex Amitivir Amlexanox Amoproxan Amorolﬁn Amoxapin Ampiroxicam Anaritid Anaxiron Ancitabin Antafenit Antienit Apafant Aprikalim Aprotinin Aranotin Arsthinol Articain Atibepron Atosiban Axamozid Azacitidin Azaconazol Azalanstat Azaloxan Azanator Azaribin Azasetron Azaspiriumchlorid Azatepa Azepexol Azimilid Azumolen Barmastin Barucainid Batimastat Batoprazin Bazinaprin Becanton Beciparcil Becliconazol Beﬁperid Beﬂoxaton Befuralin Bemoradan Benoxafos Benoxaprofen Bensuldazinsäure Bentazepam Bepafant Beperidiumiodid Bepiastin Berefrin Berupipam Bimakalim 892 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) 102908-59-8 17692-24-9 69304-47-8 72481-99-3 63638-91-5 21440-97-1 5579-85-1 57801-81-7 76596-57-1 59-14-3 362-74-3 22131-35-7 54400-59-8 127214-23-7 154361-50-9 66203-00-7 18464-39-6 89213-87-6 68020-77-9 2037-95-8 119813-10-4 14176-10-4 86048-40-0 54340-59-9 62265-68-3 494-14-4 80-77-3 148-65-2 132-89-8 95-25-0 55694-98-9 89943-82-8 66564-16-7 58765-21-2 633-90-9 73815-11-9 62380-23-8 69118-25-8 477-80-5 28657-80-9 88053-05-8 143631-62-3 104456-79-3 65509-66-2 21512-15-2 987-78-0 1195-16-0 4291-63-8 16562-98-4 58001-44-8 96125-53-0 33588-20-4 51022-75-4 14796-28-2 71923-34-7 3876-10-6 982-24-1 113665-84-2 60085-78-1 13448-22-1 2058-52-8 33671-46-4 1856-34-4 4177-58-6 24166-13-0 15311-77-0 94470-67-4 53736-51-9 113759-50-5 37681-00-8 Binospiron Bisoxatin Brivudin Brocrinat Brofaromin Brofoxin Bromchlorenon Brotizolam Broxaterol Broxuridin Bucladesin Butalamin Butamisol Camiglibose Capecitabin Carocainid Caroxazon Carperitid Carprazidil Carsalam Carzelesin Cetiedil Chazolast Chincarbat Chinfamid Chlordimorin Chlormezanon Chloropyrilen Chlorthenoxazin Chlorzoxazon Ciclafrin Cicletanin Ciclosidomin Ciclotizolam Cifostodin Cimoxaton Cinecromen Cinepaxadil Cinnofuradion Cinoxacin Cinoxopazid Ciprokiren Cisconazol Citatepin Citenazon Citicolin Citiolon Cladribin Clantifen Clavulaninsäure Clentiazem Clidaﬁdin Cliprofen Clodanolen Clodoxopon Clominorex Clopenthixol Clopidogrel Clopipazan Clorotepin Clotiapin Clotiazepam Clotioxon Clotixamid Cloxazolam Cloxypendyl Cromakalim Cromitril Cronidipin Cumazolin 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 893 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) 14461-91-7 15301-52-7 50-18-0 147-94-4 125372-33-0 112362-50-2 1469-07-4 7261-97-4 133099-04-4 72803-02-2 137500-42-6 61477-97-2 2353-33-5 79874-76-3 106972-33-2 1767-88-0 14769-74-5 4741-41-7 114030-44-3 357-56-2 364-98-7 5571-97-1 69655-05-6 702-54-5 86-14-6 5617-26-5 42399-41-7 695-53-4 524-84-5 6495-46-1 467-86-7 52042-24-7 87495-31-6 18471-20-0 106707-51-1 59831-63-9 99248-32-5 113-53-1 84625-59-2 26058-50-4 309-29-5 74191-85-8 3094-09-5 62904-71-6 35067-47-1 90101-16-9 116539-59-4 60940-34-3 77695-52-4 80263-73-6 15176-29-1 89197-32-0 111011-63-3 119413-55-7 103946-15-2 115464-77-2 72895-88-6 98224-03-4 129729-66-4 38957-41-4 124378-77-4 59798-73-1 55726-47-1 59755-82-7 60136-25-6 5696-17-3 2363-58-8 87940-60-1 133040-01-4 101335-99-3 Cyclazodon Cyclexanon Cyclophosphamid Cytarabin Dacopafant Dalfopristin Damotepin Dantrolen Darifenacin Darodipin Darsidomin Dazolicin Decitabin Delmopinol Deniprid Desmethylmoramid Dexamisol Dexoxadrol Dexpemedolac Dextromoramid Diazoxid Dichlormezanon Didanosin Diethadion Diethylthiambuten Difencloxazin Diltiazem Dimethadion Dimethylthiambuten Dioxadrol Dioxaphetylbutyrat Diproxadol Disoxaril Ditazol Dobuprid Doconazol Donetidin Dosulepin Dotarizin Dotefoniumbromid Doxapram Doxazosin Doxiﬂuridin Doxpicomin Droxacin Droxicam Duloxetin Ebselen Ecastolol Eclazolast Edoxudin Efaroxan Efonidipin Elgodipin Elnadipin Elopiprazol Eltenac Eltoprazin Emakalim Emorfazon Enadolin Enilospiron Enocitabin Enolicam Epervudin Epipropidin Epitiostanol Eprobemid Eprosartan Eprovafen 894 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) 0-00-0 84611-23-4 16781-39-8 441-61-2 64420-40-2 21715-46-8 7716-60-1 40054-69-1 41340-25-4 17692-35-2 82140-22-5 28189-85-7 127625-29-0 106100-65-6 65886-71-7 23271-74-1 1008-65-7 4378-36-3 5588-29-4 15302-16-6 21820-82-6 5053-06-5 22293-47-6 69123-90-6 69123-98-4 78168-92-0 34161-24-5 15301-69-6 98205-89-1 77590-96-6 53731-36-5 50-91-9 19888-56-3 21679-14-1 71923-29-0 7125-73-7 30914-89-7 61325-80-2 720-76-3 66934-18-7 105182-45-4 2709-56-0 27060-91-9 10202-40-1 52867-77-3 15687-22-6 18053-31-1 17692-39-6 22514-23-4 37132-72-2 141790-23-0 60248-23-9 556-12-7 139-91-3 1239-29-8 5118-17-2 85666-24-6 2385-81-1 6281-26-1 138661-03-7 56119-96-1 804-30-8 7761-75-3 64603-91-4 124012-42-6 95058-81-4 122254-45-9 80763-86-6 59128-97-1 7247-57-6 Erbulozol Erdostein Etasulin Ethylmethylthiambuten Etibendazol Etifoxin Etisazol Etizolam Etodolac Etofuradin Etolotifen Etoxadrol Fananserin Fasiplon Fazarabin Fedrilat Fenadiazol Fenbutrazat Fenmetramid Fenozolon Fenpipalon Fenspirid Feprosidnin Fiacitabin Fialuridin Filenadol Fipexid Flavoxat Flesinoxan Flordipin Floredil Floxuridin Fluazacort Fludarabin Fludoxopon Flumetramid Flumexadol Flumezapin Fluminorex Flunoxaprofen Fluparoxan Flupentixol Flutazolam Flutizenol Fluzoperin Folescutol Fominoben Fomocain Fopirtolin Fotretamin Fozivudintidoxil Fuprazol Furalazin Furaltadon Furazabol Furazoliumchlorid Furegrelat Furethidin Furmethoxadon Furnidipin Furodazol Fursultiamin Furteren Gaboxadol Galocitabin Gemcitabin Glenvastatin Glunicat Haloxazolam Heteroniumbromid 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 895 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) Hycanthon Ibacitabin Icatibant Idazoxan Idoxuridin Ifetroban Ifosfamid Ilatreotid Ilepcimid Iliparcil Ilonidap Iloperidon Imiloxan Imitrodast Imolamin Indeloxazin Inicaron Inosin Insulinlispro Iobutoesäure Iomorininsäure Ipenoxazon Ipramidil Iprotiazem Isamoxol Isocarboxazid Isomolpan Isothipendyl Isoxaprolol Isoxicam Isradipin Itraconazol Ivarimod Ketazolam Ketoconazol Ketotifen Lafutidin Lamivudin Lanoconazol Lanreotid Leﬂunomid Lepirudin Letimid Levamisol Levcromakalim Levcycloserin Levoﬂoxacin Levofuraltadon Levomoramid Levormeloxifen Levosemotiadil Levoxadrol Limazocin Linoglirid Linsidomin Lodiperon Lornoxicam Lortalamin Loxapin Loxoribin Lucanthon Lucartamid Lufuradom Lupitidin 3105-97-3 611-53-0 130308-48-4 79944-58-4 54-42-2 143443-90-7 3778-73-2 119719-11-8 82857-82-7 137214-72-3 135202-79-8 133454-47-4 81167-16-0 114686-12-3 318-23-0 60929-23-9 39178-37-5 58-63-9 133107-64-9 13445-12-0 51934-76-0 104454-71-9 83656-38-6 105118-13-6 57067-46-6 59-63-2 107320-86-5 482-15-5 75949-60-9 34552-84-6 75695-93-1 84625-61-6 53003-81-9 27223-35-4 65277-42-1 34580-13-7 118288-08-7 134678-17-4 101530-10-3 108736-35-2 75706-12-6 138068-37-8 26513-90-6 14769-73-4 94535-50-9 339-72-0 100986-85-4 3795-88-8 5666-11-5 78994-23-7 116476-16-5 4792-18-1 128620-82-6 75358-37-1 33876-97-0 72444-63-4 70374-39-9 70384-91-7 1977-10-2 121288-39-9 479-50-5 76743-10-7 85118-42-9 83903-06-4 88859-04-5 Mafosfamid 35846-53-8 Maitansin 59937-28-9 Malotilat 115550-35-1 Marboﬂoxacin 65509-24-2 Maroxepin 42024-98-6 Mazaticol 896 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) 53-31-6 Medibazin 13355-00-5 Melarsonylkalium 494-79-1 Melarsoprol 83784-21-8 Menabitan 70-07-5 Mephenoxalon 17854-59-0 Mepixanox 4295-63-0 Meprotixol 29053-27-8 Meseclazon 34262-84-5 Mesocarb 135-58-0 Mesulfen 1665-48-1 Metaxalon 493-78-7 Methaphenilen 91-80-5 Methapyrilen 721-19-7 Methastyridon 5800-19-1 Metiapin 42110-58-7 Metioxat 20229-30-5 Metitepin 4969-02-2 Metixen 17692-22-7 Metizolin 103980-45-6 Metostilenol 22013-23-6 Metoxepin 23707-33-7 Metrifudil 31868-18-5 Mexazolam 94149-41-4 Midestein 37065-29-5 Miloxacin 25905-77-5 Minaprin 85118-44-1 Minocromil 117523-47-4 Mirfentanil 7696-00-6 Mitotenamin 50924-49-7 Mizoribin 15518-84-0 Mobecarb 19395-58-5 Mochizon 71320-77-9 Moclobemid 125533-88-2 Mofaroten 78967-07-4 Mofezolac 54063-50-2 Moﬂoverin 29936-79-6 Mofoxim 5581-46-4 Molinazon 7416-34-4 Molindon 94746-78-8 Molracetam 25717-80-0 Molsidomin 132019-54-6 Monatepil 90243-66-6 Montirelin 75841-82-6 Mopidralazin 20574-50-9 Morantel 6536-18-1 Morazon 31848-01-8 Morclofon 41152-17-4 Morforex 952-54-5 Morinamid 65847-85-0 Morniﬂumat 35843-07-3 Morocromen 3731-59-7 Moroxydin 469-81-8 Morpheridin 3780-72-1 Morsuximid 112885-41-3 Mosaprid 90697-57-7 Motapizon 17692-56-7 Moxicumon 82239-52-9 Moxiraprin 52279-59-1 Moxnidazol 66203-94-9 Murocainid 58019-65-1 66556-74-9 53-84-9 84145-90-4 28820-28-2 101506-83-6 148152-63-0 22292-91-7 120819-70-7 3064-61-7 Nabazenil Nabitan Nadid Nafoxadol Naftoxat Namiroten Napitan Naranol Naroparcil Natriumstibocaptat 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 897 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) 88058-88-2 69049-73-6 86636-93-3 13669-70-0 99453-84-6 99803-72-2 90326-85-5 84558-93-0 4397-91-5 95058-70-1 555-84-0 4936-47-4 5055-20-9 5036-03-3 3363-58-4 15179-96-1 26350-39-0 18857-59-5 57474-29-0 24632-47-1 13411-16-0 1614-20-6 23256-30-6 1088-92-2 1900-13-6 39978-42-2 50435-25-1 6506-37-2 6363-02-6 67-20-9 110588-56-2 31430-18-9 16985-03-8 75963-52-9 36471-39-3 57726-65-5 129029-23-8 78410-57-8 56391-55-0 131796-63-9 83380-47-6 132539-06-1 39567-20-9 64224-21-1 60175-95-3 147432-77-7 78994-24-8 16509-11-8 16485-05-5 26629-87-8 56969-22-3 6577-41-9 21256-18-8 27591-42-0 24143-17-7 25392-50-1 17692-63-6 72830-39-8 90729-41-2 959-14-8 14698-29-4 5585-93-3 124423-84-3 139225-22-2 115-67-3 26513-79-1 61400-59-7 61869-08-7 103255-66-9 127045-41-4 Naxagolid Nedocromil Neﬂumozid Nefopam Neltenexin Nerbacadol Nesapidil Netivudin Nicofurat Nictiazem Nifuraden Nifuratel Nifurchinazol Nifurdazil Nifurfolin Nifurimid Nifurizon Nifurmazol Nifurochin Nifurpipon Nifurpirinol Nifurprazin Nifurtimox Nifurtoinol Nifurvidin Nifurzid Nimidan Nimorazol Nitramisol Nitrofurantoin Noberastin Nocodazol Nonabin Nuclomedon Nuclotixen Nufenoxol Ocaperidon Ociltid Octazamid Odapipam Oﬂoxacin Olanzapin Olpimedon Oltipraz Omonastein Ontazolast Ormeloxifen Otimeratnatrium Oxadimedin Oxaﬂozan Oxapadol Oxapiumiodid Oxaprozin Oxazidion Oxazolam Oxazoron Oxitefoniumbromid Oxmetidin Oxodipin Oxolamin Oxolininsäure Oxypendyl Panadiplon Panamesin Paramethadion Paraxazon Parconazol Paroxetin Pazinaclon Pazuﬂoxacin 898 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) 114716-16-4 2152-34-3 77-12-3 138661-02-6 81382-51-6 55694-83-2 53910-25-1 57083-89-3 62435-42-1 2055-44-9 467-84-5 634-03-7 134-49-6 115-55-9 76732-75-7 72467-44-8 39577-19-0 56208-01-6 27199-40-2 54341-02-5 314-03-4 38955-22-5 53251-94-8 14008-66-3 2167-85-3 59-39-2 24886-52-0 23744-24-3 40680-87-3 30868-30-5 1043-21-6 3605-01-4 36322-90-4 132722-74-8 59840-71-0 15574-96-6 63394-05-8 140-65-8 103177-37-3 52549-17-4 92623-83-1 19216-56-9 47543-65-7 30840-27-8 69425-13-4 70833-07-7 36505-82-5 34740-13-1 3615-74-5 33743-96-3 303-69-5 2622-24-4 58416-00-5 5696-09-3 69815-38-9 123447-62-1 15686-83-6 7035-04-3 545-59-5 84449-90-1 84071-15-8 30271-85-3 71620-89-8 76053-16-2 73080-51-0 36791-04-5 7724-76-7 132014-21-2 54187-04-1 106266-06-2 Pemedolac Pemolin Pentacyniumchlorid Pentetreotid Pentiapin Pentizidon Pentostatin Peraloprid Perfosfamid Perisoxal Phenadoxon Phendimetrazin Phenmetrazin Phenythilon Picartamid Piclonidin Picumast Pifarnin Pifexol Piﬂutixol Pimethixen Pinadolin Pinaveriumbromid Pinoxepin Pipazetat Piperoxan Pipofezin Pipoxolan Piprofurol Pirazofurin Pirenoxin Piribedil Piroxicam Pirsidomin Pitenodil Pizotifen Plaﬁbrid Pramocain Pranlukast Pranoprofen Pravadolin Prazosin Prenoxdiazin Pretiadil Prifelon Prifurolin Prodolinsäure Profexalon Promolat Proroxan Prothipendyl Prothixen Protiofat Proxazol Proxorphan Pruliﬂoxacin Pyrantel Pyridaron Racemoramid Raloxifen Ramixotidin Razinodil Reboxetin Reclazepam Repirinast Ribavirin Riboprin Rilmakalim Rilmenidin Risperidon 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 899 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) 87051-43-2 91833-77-1 132418-36-1 119302-91-9 109543-76-2 38373-83-0 101363-10-4 126294-30-2 5578-73-4 110588-57-3 121617-11-6 79262-46-7 29050-11-1 116476-13-2 99592-32-2 132418-35-0 86487-64-1 138778-28-6 53123-88-9 4448-96-8 68367-52-2 77181-69-2 95105-77-4 90243-97-3 87151-85-7 83647-97-6 83602-05-5 41992-23-8 1054-88-2 3056-17-5 72324-18-6 54340-66-8 34042-85-8 56030-54-7 37753-10-9 58095-31-1 350-12-9 77590-92-2 40828-46-4 53813-83-5 104987-11-3 101626-70-4 67489-39-8 66898-62-2 21489-20-3 42408-80-0 106073-01-2 19388-87-5 124066-33-7 38668-01-8 118292-40-3 79253-92-2 55837-23-5 17902-23-7 80880-90-6 111902-57-9 120210-48-2 82650-83-7 62473-79-4 86696-86-8 21500-98-1 95232-68-1 129336-81-8 59804-37-4 893-01-6 63590-64-7 67915-31-5 86433-40-1 132338-79-5 25683-71-0 Ritanserin Rocastin Rocepafant Rocuroniumbromid Romazarit Romifenon Ruﬂoxacin Sagandipin Sanguinariumchlorid Saperconazol Saviprazol Savoxepin Seclazon Semotiadil Sertaconazol Setipafant Setoperon Siratiazem Sirolimus Solypertin Sorbinil Sorivudin Sornidipin Spiclamin Spiradolin Spirapril Spiraprilat Spirogermanium Spiroxatrin Stavudin Stepronin Subendazol Sudoxicam Sufentanil Sufosfamid Sulbenox Sulbentin Suproclon Suprofen Suriclon Tacrolimus Talipexol Talmetacin Talniﬂumat Talsupram Tandamin Taniplon Taurolidin Taurostein Taurultam Tazaroten Taziprinon Teﬂutixol Tegafur Telenzepin Temocapril Tenidap Tenilapin Teniloxazin Tenilsetam Tenocyclidin Tenosal Tenosiprol Tenoxicam Tenylidon Terazosin Terconazol Terﬂavoxat Terikalant Terizidon 900 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) 119625-78-4 14636-12-5 59653-74-6 34784-64-0 5036-02-2 4304-40-9 91-79-2 7219-91-2 2240-21-3 115103-54-3 31428-61-2 51527-19-6 66981-73-5 57010-31-8 14785-50-3 33005-95-7 71116-82-0 5845-26-1 63996-84-9 97852-72-7 15686-72-3 71731-58-3 70-10-0 55142-85-3 144-12-7 40180-04-9 75458-65-0 37967-98-9 90055-97-3 39754-64-8 81656-30-6 89875-86-5 14176-49-9 58433-11-7 42239-60-1 96306-34-2 35035-05-3 26839-75-8 50708-95-7 66788-41-8 24237-54-5 22619-35-8 65899-73-2 66969-81-1 38070-41-6 61220-69-7 87691-91-6 34976-39-1 40198-53-6 4991-65-5 95588-08-2 5169-78-8 54376-91-9 7489-66-9 83153-39-3 35423-51-9 80680-05-3 2949-95-3 83573-53-9 51322-75-9 29218-27-7 655-05-0 103624-59-5 4047-34-1 58712-69-9 35943-35-2 70-00-8 68-91-7 127-48-0 635-41-6 Terlakiren Terlipressin Teroxiron Tertatolol Tetramisol Theniumclosilat Thenyldiamin Thihexinolmethylbromid Thiofuraden Tiagabin Tiamenidin Tianafac Tianeptin Tiapamil Tiapirinol Tiaprofeninsäure Tiaprost Tiazesim Tibalosin Tibenelast Tibrofan Tichiziumbromid Ticlaton Ticlopidin Tiemoniumiodid Tienilinsäure Tienocarbin Tienopramin Tienoxolol Tifemoxon Tiﬂuadom Tiﬂucarbin Tiletamin Tilomisol Tilozepin Timelotem Timepidiumbromid Timolol Tinabinol Tinofedrin Tinoridin Tioclomarol Tioconazol Tiodazosin Tiodoniumchlorid Tiopinac Tiospiron Tioxacin Tioxaprofen Tioxolon Tipentosin Tipepidin Tipetropiumbromid Tipindol Tiprinast Tisocromid Tivanidazol Tixadil Tizabrin Tizanidin Toloxaton Tozalinon Traboxopin Tranteliniumbromid Traxanox Triciribin Triﬂuridin Trimetaphancamsilat Trimethadion Trimetozin 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 901 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) 2935 00 90 35619-65-9 14504-73-5 47420-28-0 108001-60-1 22089-22-1 27574-24-9 84697-22-3 116289-53-3 118812-69-4 109683-61-6 109683-79-6 64860-67-9 17692-71-6 103222-11-3 5536-17-4 46817-91-8 89651-00-3 81801-12-9 131986-45-3 14008-71-0 52832-91-4 7361-61-7 7481-89-2 109826-26-8 89482-00-8 127308-82-1 28810-23-3 30516-87-1 111406-87-2 84697-21-2 145781-32-4 52867-74-0 121929-20-2 26615-21-4 61-80-3 53772-83-1 59-66-5 968-81-0 3184-59-6 81982-32-3 5588-16-9 3754-19-6 1421-68-7 85320-68-9 51264-14-3 74863-84-6 133267-19-3 1150-20-5 27589-33-9 1824-52-8 73-48-3 91-33-8 104-22-3 90992-25-9 36148-38-6 147536-97-8 28395-03-1 7007-88-7 2043-38-1 339-43-5 42583-55-1 138-41-0 64099-44-1 58-94-6 94-20-2 77-36-1 68475-40-1 671-95-4 636-54-4 2127-01-7 Tritiozin Tritochalin Trixolan Trochidazol Trofosfamid Tropatepin Tubulozol Tulopafant Ularitid Utibapril Utibaprilat Valperinol Vanitiolid Vapreotid Vidarabin Viloxazin Voxergolid Xamoterol Xanomelin Xanthiol Xinomilin Xylazin Zalcitabin Zaldarid Zaltoprofen Zamifenacin Zepastin Zidovudin Zileuton Zinoconazol Zolasartan Zoloperon Zoniclezol Zotepin Zoxazolamin Zuclopenthixol Acetazolamid Acetohexamid Alipamid Alpiroprid Altizid Ambusid Amidefrinmesilat Amosulalol Amsacrin Argatroban Artilid Azabon Azosemid Bemetizid Bendroﬂumethiazid Benzthiazid Benzylsulfamid Besulpamid Besunid Bosentan Bumetanid Butadiazamid Butizid Carbutamid Carmetizid Carzenid Chisultazin Chlorothiazid Chlorpropamid Chlortalidon Ciproprid Clofenamid Clopamid Clorexolon 902 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2935 00 90 (Fortsetzung) 60200-06-8 742-20-1 2259-96-3 79094-20-5 136817-59-9 119905-05-4 3436-11-1 120-97-8 22736-85-2 7456-24-8 96-62-8 671-88-5 723-42-2 115256-11-6 112966-96-8 120279-96-1 100981-43-9 72301-79-2 1764-85-8 125279-79-0 1213-06-5 1824-58-4 103745-39-7 20287-37-0 80937-31-1 56488-61-0 148-56-1 54-31-9 52157-91-2 51876-98-3 10238-21-8 26944-48-9 36980-34-4 24455-58-1 33342-05-1 21187-98-4 52994-25-9 3074-35-9 35273-88-2 93479-97-1 37598-94-0 29094-61-9 52430-65-6 32797-92-5 71010-45-2 24477-37-0 25046-79-1 7007-76-3 535-65-9 1492-02-0 631-27-6 664-95-9 451-71-8 3459-20-9 1038-59-1 1228-19-9 80-34-2 3567-08-6 80-13-7 1034-82-8 13957-38-5 58-93-5 135-09-1 122647-31-8 26807-65-8 42792-26-7 23672-07-3 139133-26-9 120824-08-0 68677-06-5 Clorsulon Cyclopenthiazid Cyclothiazid Daltroban Delavirdin Delechamin Delfantrin Diclofenamid Diﬂumidon Dimetotiazin Dinsed Disulfamid Ditolamid Dofetilid Domitroban Dorzolamid Ebrotidin Enviroxim Epitizid Ersentilid Etebenecid Ethiazid Fasudil Fenchizon Flosulid Flubeprid Flumethiazid Furosemid Galosemid Gliamilid Glibenclamid Glibornurid Glicaramid Glicetanil Glichidon Gliclazid Glicondamid Glidazamid Gliﬂumid Glimepirid Glipalamid Glipizid Glisamurid Glisentid Glisindamid Glisolamid Glisoxepid Glucosulfamid Glybuthiazol Glybuzol Glyclopyramid Glycyclamid Glyhexamid Glymidinnatrium Glyoctamid Glypinamid Glyprothiazol Glysobuzol Halazon Heptolamid Hydrobentizid Hydrochlorothiazid Hydroﬂumethiazid Ibutilid Indapamid Isosulprid Levosulpirid Lexipafant Linotroban Loraprid 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 903 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2935 00 90 (Fortsetzung) 138-39-6 Mafenid 515-57-1 Maleylsulfathiazol 3568-00-1 Mebutizid 7195-27-9 Mefrusid 122-89-4 Mesulfamid 7541-30-2 Mesuprin 565-33-3 Metahexamid 554-57-4 Methazolamid 135-07-9 Methyclothiazid 77989-60-7 Metibrid 1084-65-7 Meticran 17560-51-9 Metolazon 61477-95-0 Monalazondinatrium 154397-77-0 121679-13-8 51803-78-2 473-42-7 139133-27-0 1580-83-2 21132-59-2 1766-91-2 485-24-5 85-73-4 39860-99-6 55837-27-9 346-18-9 57-66-9 98-75-9 68556-59-2 73-49-4 116649-85-5 120688-08-6 111974-60-8 22933-72-8 2315-08-4 139-56-0 515-58-2 133276-80-9 146623-69-0 56302-13-7 101526-83-4 123308-22-5 108894-39-9 3930-20-9 13642-52-9 498-78-2 116-43-8 30279-49-3 2455-92-7 127-77-5 127-71-9 547-44-4 21662-79-3 144-80-9 59-40-5 80-32-0 485-41-6 17784-12-2 4015-18-3 54063-55-7 102-65-8 128-12-1 68-35-9 547-32-0 115-68-4 122-11-2 57-68-1 2447-57-6 94-19-9 127-69-5 Napsagatran Naratriptan Nimesulid Nitrosulfathiazol Nupafant Paraﬂutizid Pazoxid Penﬂutizid Phthalylsulfamethizol Phthalylsulfathiazol Pipotiazin Piretanid Polythiazid Probenecid Propazolamid Prosulprid Quinethazon Ramatroban Risotilid Ritolukast Salazodin Salazosulfadimidin Salazosulfamid Salazosulfathiazol Samixogrel Saprisartan Satranidazol Sematilid Sezolamid Sitalidon Sotalol Soterenol Stearylsulfamid Succinylsulfathiazol Suclofenid Sulclamid Sulfabenz Sulfabenzamid Sulfacarbamid Sulfacecol Sulfacetamid Sulfachinoralin Sulfachlorpyridazin Sulfachrysoidin Sulfacitin Sulfaclomid Sulfaclorazol Sulfaclozin Sulfadiasulfonnatrium Sulfadiazin Sulfadiazinnatrium Sulfadicramid Sulfadimethoxin Sulfadimidin Sulfadoxin Sulfaethidol Sulfafurazol 904 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2935 00 90 (Fortsetzung) 57-67-0 27031-08-9 152-47-6 14376-16-0 65761-24-2 127-79-7 127-58-2 144-82-1 723-46-6 80-35-3 3772-76-7 651-06-9 32909-92-5 1220-83-3 729-99-7 63-74-1 122-16-7 599-88-2 526-08-9 116-42-7 852-19-7 144-83-2 599-79-1 632-00-8 3563-14-2 1984-94-7 72-14-0 515-49-1 1161-88-2 23256-23-7 13369-07-8 515-64-0 90207-12-8 57479-88-6 121-64-2 110311-27-8 82666-62-4 72131-33-0 15676-16-1 60325-46-4 61-56-3 73747-20-3 103628-46-2 32059-27-1 149556-49-0 81428-04-8 106133-20-4 85977-49-7 4267-05-4 3692-44-2 316-81-4 3688-85-5 69387-87-7 3313-26-6 144494-65-5 56488-58-5 139308-65-9 1156-19-0 64-77-7 1027-87-8 5588-38-5 56211-40-6 32295-18-4 87051-13-6 127-65-1 133-67-5 24243-89-8 73803-48-2 52406-01-6 119-85-7 Sulfaguanidin Sulfaguanol Sulfalen Sulfaloxinsäure Sulfamazon Sulfamerazin Sulfamerazinnatrium Sulfamethizol Sulfamethoxazol Sulfamethoxypyridazin Sulfametomidin Sulfametoxydiazin Sulfametrol Sulfamonomethoxin Sulfamoxol Sulfanilamid Sulfanitran Sulfaperin Sulfaphenazol Sulfaproxylin Sulfapyrazol Sulfapyridin Sulfasalazin Sulfasomizol Sulfasuccinamid Sulfasymazin Sulfathiazol Sulfathioharnstoff Sulfatolamid Sulfatroxazol Sulfatrozol Sulﬁsomidin Sulicrinat Sulmeprid Sulocarbilat Sulofenur Sulosemid Sulotroban Sulpirid Sulproston Sultiam Sulveraprid Sumatriptan Sumetizid Susalimod Taltrimid Tamsulosin Tauromustin Teclothiazid Thiohexamid Thioproperazin Tiamizid Tinisulprid Tiotixen Tiroﬁban Tizolemid Tolafentrin Tolazamid Tolbutamid Tolpentamid Tolpyrramid Torasemid Tosifen Tosulur Tosylchloramidnatrium Trichlormethiazid Triﬂumidat Tripamid Uredofos Vanyldisulfamid 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 905 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2935 00 90 (Fortsetzung) 2936 10 00 2936 21 00 2936 22 00 2936 23 00 2936 24 00 2936 25 00 2936 26 00 2936 27 00 2936 28 00 2936 29 10 2936 29 30 2936 29 90 2937 10 00 66644-81-3 63198-97-0 14293-44-8 107753-78-6 75820-08-5 37000-20-7 72301-78-1 68291-97-4 41294-56-8 137-76-8 6092-18-8 137-86-0 Veraliprid Viroxim Xipamid Zaﬁrlukast Zidapamid Zinterol Zinviroxim Zonisamid Alfacalcidol Cetotiamin Cycotiamin Octotiamin 4759-48-2 68-26-8 302-79-4 Isotretinoin Retinol Tretinoin Cocarboxylase 154-87-0 532-40-1 Monophosphothiamin 59-58-5 59-43-8 Prosultiamin Thiamin 83-88-5 Riboﬂavin 137-08-6 81-13-0 16485-10-2 Calciumpantothenat Dexpanthenol Panthenol 65-23-6 Pyridoxin 13870-90-1 68-19-9 13422-51-0 13422-55-4 Mecobalamin Cobamamid Cyanocobalamin Hydroxocobalamin 50-81-7 134-03-2 Ascorbinsäure Natriumascorbat 61343-44-0 9002-96-4 40516-48-1 Tocofenoxat Tocofersolan Tretinointocoferil 1492-18-8 59-30-3 Calciumfolinat Folsäure 58-85-5 Biotin 19356-17-3 32222-06-3 67-97-0 50-14-6 83805-11-2 492-85-3 98-92-0 59-67-6 84-80-0 5988-22-7 55721-11-4 34765-96-3 9002-61-3 22572-04-9 9002-60-2 8049-55-6 17230-88-5 9002-68-0 24870-04-0 9002-79-3 152923-57-4 17692-62-5 24305-27-9 12279-41-3 9002-70-4 Calcifediol Calcitriol Colecalciferol Ergocalciferol Falecalcitriol Nicopholin Nicotinamid Nicotinsäure Phytomenadion Phytonadiolnatriumdiphosphat Secalciferol Alsactid Choriongonadotrophin Codactid Corticotropin Corticotropinzinkhydroxid Danazol Follitropin alfa Giractid Intermedin Lutropin alfa Norleusactid Protirelin Seractid Serumgonadotropin 906 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2937 10 00 (Fortsetzung) 2937 21 00 2937 22 00 96353-48-9 106282-98-8 123212-08-8 38916-34-6 82030-87-3 12629-01-5 119693-74-2 102744-97-8 102733-72-2 129566-95-6 89383-13-1 16960-16-0 9002-71-5 47931-80-6 20282-58-0 97048-13-0 Somagrebov Somalapor Somatosalm Somatostatin Somatrem Somatropin Somenopor Sometribove Sometripor Somfasepor Somidobov Tetracosactid Thyrotrophin Tosactid Tricosactid Urofollitropin 53-06-5 50-23-7 50-24-8 53-03-2 Cortison Hydrocortison Prednisolon Prednison 28971-58-6 67452-97-5 3924-70-7 7332-27-6 51022-69-6 4419-39-0 378-44-9 5534-05-4 52080-57-6 58524-83-7 25122-41-2 54063-32-0 4828-27-7 5251-34-3 35135-68-3 595-52-8 382-67-2 50-02-2 83880-70-0 7008-26-6 2557-49-5 2607-06-9 23674-86-4 25092-07-3 2355-59-1 3693-39-8 127-31-1 1524-88-5 2135-17-3 60135-22-0 3385-03-3 67-73-2 356-12-7 33124-50-4 152-97-6 426-13-1 3841-11-0 2193-87-5 53-34-9 2825-60-7 3093-35-4 50629-82-8 57781-15-4 103466-73-5 338-95-4 106033-96-9 78467-68-2 4732-48-3 Meclorison 105102-22-5 Mometason Acrocinonid Alclometason Amcinafal Amcinaﬁd Amcinonid Beclometason Betamethason Betamethasonacibutat Chloroprednison Ciprocinonid Clobetasol Clobetason Clocortolon Cloprednol Cormetason Descinolon Desoximetason Dexamethason Dexamethasonacefurat Dichlorison Diﬂorason Diﬂucortolon Diﬂuprednat Dimeson Drocinonid Fluclorolonacetonid Fludrocortison Fludroxycortid Flumetason Flumoxonid Flunisolid Fluocinolonacetonid Fluocinonid Fluocortin Fluocortolon Fluorometholon Fluperolon Flupredniden Fluprednisolon Formocortal Halcinonid Halometason Halopredon Icometasonenbutat Isoﬂupredon Itrocinonid Locicortolon dicibat 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 907 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2937 22 00 (Fortsetzung) 2937 29 00 2937 91 00 2937 92 00 59497-39-1 53-33-8 58497-00-0 74131-77-4 87116-72-1 85197-77-9 21365-49-1 124-94-7 31002-79-6 4989-94-0 5611-51-8 26849-57-0 98651-66-2 Naﬂocort Paramethason Procinonid Ticabeson Timobeson Tipredan Tralonid Triamcinolon Triamcinolonbenetonid Triamcinolonfuretonid Triamcinolonhexacetonid Triclonid Ulobetasol Aldosteron 52-39-1 Algeston 595-77-7 Amebucort 83625-35-8 Budesonid 51333-22-3 Butixocort 120815-74-9 Ciclesonid 141845-82-1 Deﬂazacort 14484-47-0 Deprodon 20423-99-8 Desonid 638-94-8 Desoxycorton 64-85-7 Domoprednat 66877-67-6 Hydrocortamat 76-47-1 Hydrocortisonaceponat 74050-20-7 Isopredniden 17332-61-5 129260-79-3 Loteprednol 13085-08-0 Mazipredon 2668-66-8 Medryson 1247-42-3 Meprednison 83-43-2 Methylprednisolon 86401-95-8 Methylprednisolonaceponat 90350-40-6 Methylprednisolonsuleptanat Nicocortonid 65415-41-0 Prednazat 5714-75-0 Prednazolin 6693-90-9 Prednicarbat 73771-04-7 Prednimustin 29069-24-7 Prednisolamat 5626-34-6 Prednisolonsteaglat 5060-55-9 Prednyliden 599-33-7 Pregnenolon 145-13-1 Rimexolon 49697-38-3 Roﬂeponid 144459-70-1 Rosterolon 79243-67-7 Tixocortol 61951-99-3 0-00-0 11061-68-0 8049-62-5 432-60-0 10448-96-1 850-52-2 30781-27-2 2740-52-5 10592-65-1 67-95-8 1961-77-9 16915-71-2 54063-31-9 20047-75-0 5367-84-0 5591-27-5 54063-33-1 15262-77-8 10116-22-0 54024-22-5 65928-58-7 Insulindefalan Insulin, menschlich zusammengesetzte Insulinzink Suspension Allylestrenol Almestron Altrenogest Amadinon Anageston Chingestanol Chingestron Chlormadinon Cingestol Cismadinon Clogeston Clomegeston Clometeron Cloxestradiol Delmadinon Demegeston Desogestrel Dienogest 908 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2937 92 00 (Fortsetzung) Dimethisteron Dydrogesteron Edogestron Epiestriol Epimestrol Estradiol Estradiolbenzoat Estradiolundecylat Estradiolvalerat Estrazinol Estriolsuccinat Estrofurat Estron Ethinylestradiol Ethisteron Ethyneron Etonogestrel Etynodiol Flugeston Gestaclon Gestoden Gestonoroncaproat Gestrinon Haloprogesteron Hydroxyprogesteron Hydroxyprogesteroncaproat Levonorgestrel Lynestrenol 79-64-1 152-62-5 809-01-8 547-81-9 7004-98-0 50-28-2 50-50-0 3571-53-7 979-32-8 5941-36-6 514-68-1 10322-73-3 53-16-7 57-63-6 434-03-7 3124-93-4 54048-10-1 1231-93-2 337-03-1 19291-69-1 60282-87-3 1253-28-7 16320-04-0 3538-57-6 68-96-2 630-56-8 797-63-7 52-76-6 977-79-7 Medrogeston 520-85-4 Medroxyprogesteron 3562-63-8 Megestrol 5633-18-1 Melengestrol 72-33-3 Mestranol 52279-58-0 Metogest 23163-42-0 Metynodiol 34816-55-2 Moxestrol 68-22-4 68-23-5 13563-60-5 35189-28-7 25092-41-5 6533-00-2 848-21-5 6795-60-4 105149-04-0 3643-00-3 7001-56-1 28014-46-2 57-83-0 34184-77-5 1169-79-5 152-43-2 896-71-9 5192-84-7 74513-62-5 521-18-6 113-79-1 113-80-4 96301-34-7 103451-84-9 13074-00-5 95729-65-0 1605-89-6 846-48-0 16915-78-9 1491-81-2 57982-77-1 9007-12-9 100016-62-4 47931-85-1 Norethisteron Noretynodrel Norgesteron Norgestimat Norgestomet Norgestrel Norgestrienon Norvinisteron Osateron Oxogeston Pentagestron Polyestradiolphosphat Progesteron Promegeston Quinestradol Quinestrol Tigestol Trengeston Trimegeston Androstanolon Argipressin Argiprestocin Atamestan Avicatonin Azasten Azetirelin Bolasteron Boldenon Bolenol Bolmantalat Buserelin Calcitonin Calcitonin, Hühnchen Calcitonin, Lachs 2937 99 00 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 909 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2937 99 00 (Fortsetzung) 21215-62-3 11118-25-5 57014-02-5 26112-29-8 12321-44-7 17021-26-0 37025-55-1 33605-67-3 120287-85-6 2487-63-0 1093-58-9 53608-96-1 0-00-0 2098-66-0 9004-12-0 113-78-0 57773-65-6 16679-58-6 89662-30-6 41020-79-5 58-19-5 105953-59-1 105250-86-0 60731-46-6 2320-86-7 51-43-4 119169-78-7 111212-85-2 965-90-2 140703-51-1 107868-30-4 56-59-7 38234-21-8 76-43-7 2454-11-7 124904-93-4 16941-32-5 33515-09-2 65807-02-5 76712-82-8 19120-01-5 83646-97-3 68859-20-1 53714-56-0 55-03-8 6893-02-3 66866-63-5 50-57-7 Calcitonin, menschlich Calcitonin, Ratte Calcitonin, von Aale Calcitonin, von Rindern Calcitonin, von Schwein Calusteron Carbetocin Cargutocin Cetrorelix Chinbolon Clostebol Cloxotestosteron Corticorelin Cyproteron Dalanatedinsulin Demoxytocin Deslorelin Desmopressin Detirelix Dicirenon Drostanolon Dumorelin Ebiratid Elcatonin Enestebol Epinephrin Epristerid Ersofermin Ethylestrenol Examorelin Exemestan Felypressin Fertirelin Fluoxymesteron Formebolon Ganirelix Glucagon Gonadorelin Goserelin Histrelin Hydroxystenozol Inocoteron Insulinargin Leuprorelin Levothyroxinnatrium Liothyronin Lutrelin Lypressin 3625-07-8 Mebolazin 68562-41-4 Mecasermin 21362-69-6 Mepitiostan 7483-09-2 Mesabolon 521-11-9 Mestanolon 1424-00-6 Mesterolon 72-63-9 Metandienon 153-00-4 Metenolon 521-10-8 Methandriol 58-18-4 Methyltestosteron 965-93-5 Metribolon 43169-54-6 Mexrenoatkalium 3704-09-4 Miboleron 84371-65-3 Mifepriston 105051-87-4 Minamestan 54017-73-1 Murodermin 77727-10-7 76932-56-4 434-22-0 797-58-0 13583-21-6 33122-60-0 Nacartocin Nafarelin Nandrolon Norboleton Norclostebol Nordinon 910 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2937 99 00 (Fortsetzung) 51-41-2 52-78-8 104-14-3 83150-76-9 3397-23-7 1254-35-9 53-39-4 145-12-0 434-07-1 50-56-6 141752-91-2 67-81-2 78664-73-0 53-43-0 3638-82-2 49847-97-4 329-65-7 127932-90-5 3130-96-9 60023-92-9 1393-25-5 86168-78-7 5055-42-5 83930-13-6 126752-39-4 144916-42-7 10418-03-8 5197-58-0 52232-67-4 968-93-4 58-22-0 5874-98-6 85466-18-8 69558-55-0 0-00-0 9010-34-8 5630-53-5 2205-73-4 60607-35-4 91935-26-1 3764-87-2 13647-35-3 57773-63-4 11000-17-2 107000-34-0 Norepinephrin Norethandrolon Octopamin Octreotid Ornipressin Oxaboloncipionat Oxandrolon Oxymesteron Oxymetholon Oxytocin Pegaldesleukin Penmesterol Posatirelin Prasteron Propetandrol Prorenoatkalium Racepinefrin Ramorelix Rathyronin Roxibolon Secretin Sermorelin Silandron Somatorelin Somavubov Sonermin Stanozolol Stenbolon Teriparatid Testolacton Testosteron Testosteronketolaurat Thymocartin Thymopentin Thymostimulin Thyroglobulin Tibolon Tiomesteron Topteron Toripriston Trestolon Trilostan Triptorelin Vasopressininjektion Zanoteron 520-27-4 30851-76-4 23869-24-1 Monoxerutin Diosmin Ethoxazorutosid 153-18-4 7085-55-4 Rutosid Troxerutin Acetyldigitoxin 1111-39-3 Actodigin 36983-69-4 Deslanosid 17598-65-1 Digitoxin 71-63-6 Digoxin 20830-75-5 Gitalin, amorph 1405-76-1 Gitaloxin 3261-53-8 Gitoformat 10176-39-3 17575-22-3 Lanatosid C 30685-43-9 Metildigoxin 7242-04-8 Pengitoxin Disoglusid Etoposid Keracyanin Khellosid 14144-06-0 33419-42-0 18719-76-1 17226-75-4 33396-37-1 Meproscillarin 131129-98-1 Mipragosid Polisaponin 8063-80-7 2938 10 00 2938 90 10 2938 90 90 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 911 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2938 90 90 (Fortsetzung) 2939 10 00 2939 29 00 2939 41 00 2939 42 00 2939 49 00 2939 50 00 466-06-8 33156-28-4 100345-64-0 29767-20-2 99759-19-0 Proscillaridin Ramnodigin Siagosid Teniposid Tichesid 25333-77-1 23758-80-7 52485-79-7 7125-76-0 72060-05-0 4406-22-8 427-00-9 125-28-0 14357-78-9 69373-95-1 14521-96-1 16549-56-7 125-29-1 2183-56-4 466-99-9 Acetorphin Alletorphin Buprenorphin Codoxim Conorfon Cyprenorphin Desomorphin Dihydrocodein Diprenorphin Diproteverin Etorphin Homprenorphin Hydrocodon Hydromorphinol Hydromorphon 16008-36-9 Methyldesorphin 509-56-8 Methyldihydromorphin 143-52-2 Metopon 467-18-5 Myrophin Nalbuphin Nalmefen Nalmexon Nalorphin Naloxon Naltrexon Nicocodin Nicodicodin Nicomorphin Norcodein Normorphin Noscapin Oxilorphan Oxycodon Oxymorphon Pentamorphon Pholcodin Semorphon Thebacon Xorphanol 20594-83-6 55096-26-9 16676-26-9 62-67-9 465-65-6 16590-41-3 3688-66-2 808-24-2 639-48-5 467-15-2 466-97-7 128-62-1 42281-59-4 76-42-6 76-41-5 68616-83-1 509-67-1 88939-40-6 466-90-0 77287-89-9 1301-42-4 84-55-9 Euprocin Viquidil 90-81-3 Racephedrin 90-82-4 Pseudoephedrin 492-39-7 7681-79-0 530-54-1 Methoxyphedrin Cathin Etafedrin 14838-15-4 26652-09-5 Phenylpropanolamin Ritodrin 70788-27-1 18428-63-2 107767-55-5 317-34-0 151581-23-6 2016-63-9 30924-31-3 58166-83-9 4499-40-5 132210-43-6 57076-71-8 1703-48-6 523-87-5 Acefyllincloﬁbrol Acefyllinpiperazin Albifyllin Aminophyllin Apaxifyllin Bamifyllin Cafaminol Cafedrin Cholintheophyllinat Cipamfyllin Denbufyllin Dimabefyllin Dimenhydrinat 912 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2939 50 00 (Fortsetzung) Dimethazan Diniprofyllin Diprophyllin Doxofyllin Enprofyllin Etamiphyllin Etofyllin Etofyllincloﬁbrat Fenetyllin Flufyllin Fluprofyllin Furafyllin Guaifyllin Isbufyllin Laprafyllin Lisofyllin Lomifyllin 519-30-2 17692-30-7 479-18-5 69975-86-6 41078-02-8 314-35-2 519-37-9 54504-70-0 3736-08-1 82190-91-8 85118-43-0 80288-49-9 5634-38-8 90162-60-0 90749-32-9 100324-81-0 10226-54-7 15518-82-8 Metescufyllin 80294-25-3 Mexafyllin Nestifyllin 116763-36-1 Pentoxifyllin 6493-05-6 Perbufyllin 110390-84-6 Pimefyllin 10001-43-1 Piprinhydrinat 606-90-6 Promethazinteoclat 17693-51-5 Propentofyllin 55242-55-2 Proxyphyllin 603-00-9 Pyridofyllin 53403-97-7 Reproterol 54063-54-6 Spirofyllin 98204-48-9 Stacofyllin 98833-92-2 Tameridon 102144-78-5 Tazifyllin 79712-55-3 Teopranitol 81792-35-0 Teoprolol 65184-10-3 Theodrenalin 13460-98-5 Theophyllinephedrin 15766-94-6 Torbafyllin 105102-21-4 Triclofyllin 17243-70-8 Visnafyllin 17243-56-0 Xantiﬁbrat 36921-54-7 Xantinolnicotinat 437-74-1 60-79-7 Ergometrin 113-15-5 Ergotamin 3031-48-9 121588-75-8 60019-20-7 83455-48-5 25614-03-3 81409-90-7 74627-35-3 59091-65-5 66759-48-6 511-12-6 59032-40-5 87178-42-5 88660-47-3 64795-23-9 36945-03-6 18016-80-3 50-37-3 Acetergamin Amesergid Brazergolin Bromergurid Bromocriptin Cabergolin Cianergolin Delergotril Desocriptin Dihydroergotamin Disulergin Dosergosid Epicriptin Etisulergin Lergotril Lisurid Lysergid 81968-16-3 Mergocriptin 64795-35-3 Mesulergin 17692-51-2 Metergolin 22336-84-1 Metergotamin 113-42-8 Methylergometrin 361-37-5 Methysergid 27848-84-6 Nicergolin 2939 61 00 2939 62 00 2939 69 00 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 913 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2939 69 00 (Fortsetzung) 2939 90 90 66104-22-1 5793-04-4 77650-95-4 107052-56-2 108674-86-8 37686-84-3 57935-49-6 7125-71-5 Pergolid Propisergid Protergurid Romergolin Sergolexol Tergurid Tiomergin Tochizin Acronin Alcuroniumchlorid Apovincamin Atromepin Atropinmethonitrat Atropinoxid Bemesetron Benzatropin Bietaserpin Brovincamin Butropiumbromid Cathinon Chloroserpidin Cimetropiumbromid Clobenztropin Conessin Cotinin Cyheptropin Datelliptiumchlorid Decitropin Dehydroemetin Demecolcin Deptropin Deserpidin Detajmiumbitartrat Dimethyltubocurariniumchlorid Elliptiniumacetat Eseridin Etybenzatropin Fentoniumbromid Flutropiumbromid Galantamin Glaziovin Granisetron Homatropinmethylbromid Ipratropiumbromid Irinotecan Itasetron Lobelin Lorajmin 7008-42-6 15180-03-7 4880-92-6 428-07-9 52-88-0 4438-22-6 40796-97-2 86-13-5 53-18-9 57475-17-9 29025-14-7 71031-15-7 7008-24-4 51598-60-8 5627-46-3 546-06-5 486-56-6 602-40-4 105118-14-7 1242-69-9 4914-30-1 477-30-5 604-51-3 131-01-1 53862-81-0 33335-58-9 58337-35-2 25573-43-7 524-83-4 5868-06-4 63516-07-4 357-70-0 17127-48-9 109889-09-0 80-49-9 22254-24-6 97682-44-5 123258-84-4 90-69-7 47562-08-3 3735-85-1 Mefeserpin 537-46-2 Metamfetamin 54-49-9 Metaraminol 865-04-3 Methoserpidin 1178-28-5 Metoserpat 135905-89-4 Mirisetron 80-50-2 365-26-4 30286-75-0 1028-33-7 3784-89-2 585-14-8 2589-47-1 7009-65-6 50-39-5 520-52-5 73573-42-9 24815-24-5 50-55-5 72238-02-9 117086-68-7 5610-40-2 Octatropinmethylbromid Oxilofrin Oxitropiumbromid Pentifyllin Phenactropiniumchlorid Poskin Prajmaliumbitartrat Prampin Protheobromin Psilocybin Rescimetol Rescinnamin Reserpin Retelliptin Ricasetron Securinin 914 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2939 90 90 (Fortsetzung) 88199-75-1 79467-19-9 90-39-1 15130-91-3 84-36-6 113932-41-5 602-41-5 495-83-0 139404-48-1 123948-87-8 64294-94-6 85181-40-4 76352-13-1 143-92-0 533-08-4 19410-02-7 89565-68-4 15790-02-0 10405-02-4 57-94-3 865-21-4 4880-88-0 1617-90-9 19877-89-5 65285-58-7 57-22-7 74709-54-9 53643-48-4 68170-69-4 54022-49-0 123286-00-0 865-24-7 81571-28-0 23360-92-1 83482-77-3 71486-22-1 42971-09-5 57694-27-6 15228-71-4 81600-06-8 67699-40-5 511-55-7 522-87-2 123482-22-4 25775-90-0 Sevitropiummesilat Sintropiumbromid Spartein Sultroponium Syrosingopin Tematropiummetilsulfat Thiocolchicosid Tigloidin Tiotropiumbromid Topotecan Tropabazat Tropanserin Tropaprid Tropenzilinbromid Tropiglin Tropirin Tropisetron Tropodifen Trospiumchlorid Tubocurarinchlorid Vinblastin Vinburnin Vincamin Vincanol Vincantril Vincristin Vindeburnol Vindesin Vinepidin Vinformid Vinfosiltin Vinglycinat Vinleucinol Vinleurosin Vinmegallat Vinorelbin Vinpocetin Vinpolin Vinrosidin Vintriptol Vinzolidin Xenytropiumbromid Yohimbinsäure Zatosetron Zucapsaicin 2940 00 90 2941 10 10 2941 10 20 2941 10 90 Alfadex Amiprilose Betadex Chloralose Clobenosid Lactalfat Lactitol Lactulose 10016-20-3 56824-20-5 7585-39-9 15879-93-3 29899-95-4 96427-12-2 585-86-4 4618-18-2 55902-93-7 Mebenosid 15351-13-0 33779-37-2 133692-55-4 54182-58-0 57680-56-5 10310-32-4 Nicofuranose Salprotosid Seprilose Sucralfat Sucrosofat Tribenosid 26787-78-0 Amoxicillin 69-53-4 Ampicillin 6489-97-0 Metampicillin Pivampicillin 33817-20-8 525-94-0 87-09-2 10004-67-8 Adicillin Almecillin Amantocillin 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 915 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2941 10 90 (Fortsetzung) 63469-19-2 63358-49-6 17243-38-8 37091-66-0 50972-17-3 751-84-8 1538-09-6 61-33-6 4697-36-3 27025-49-6 35531-88-5 3485-14-1 6011-39-8 1926-49-4 61-72-3 3116-76-5 26774-90-3 1926-48-3 51154-48-4 5250-39-5 98048-07-8 78186-33-1 54340-65-7 66327-51-3 3511-16-8 4780-24-9 86273-18-9 3736-12-7 Apalcillin Aspoxicillin Azidocillin Azlocillin Bacampicillin Benethaminpenicillin Benzathinbenzylpenicillin Benzylpenicillin Carbenicillin Carfecillin Carindacillin Ciclacillin Clemizolpenicillin Clometocillin Cloxacillin Dicloxacillin Epicillin Fenbenicillin Fibracillin Flucloxacillin Fomidacillin Fumoxicillin Furbucillin Fuzlocillin Hetacillin Isopropicillin Lenampicillin Levopropicillin 61-32-5 Meticillin 51481-65-3 Mezlocillin 147-52-4 66-79-5 53861-02-2 983-85-7 147-55-7 87-08-1 7009-88-3 61477-96-1 55975-92-3 69414-41-1 82509-56-6 15949-72-1 551-27-9 1596-63-0 55530-41-1 67337-44-4 40966-79-8 41744-40-5 76497-13-7 22164-94-9 47747-56-8 56211-43-9 66148-78-5 34787-01-4 26552-51-2 11011-72-6 94554-99-1 57-92-1 4480-58-4 5874-95-3 15599-51-6 57-62-5 1181-54-0 58298-92-3 127-33-3 987-02-0 564-25-0 15590-00-8 16545-11-2 Nafcillin Oxacillin Oxetacillin Penamecillin Pheneticillin Phenoxymethylpenicillin Phenyracillin Piperacillin Pirbenicillin Piridicillin Piroxicillin Prazocillin Propicillin Quinacillin Rotamicillin Sarmoxicillin Sarpicillin Sulbenicillin Sultamicillin Suncillin Talampicillin Tameticillin Temocillin Ticarcillin Tifencillin Bluensomycin Paldimycin Streptomycin Streptoniazid Amicyclin Apicyclin Chlortetracyclin Clomocyclin Colimecyclin Demeclocyclin Demecyclin Doxycyclin Etamocyclin Guamecyclin 2941 20 80 2941 30 00 916 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2941 30 00 (Fortsetzung) 992-21-2 Lymecyclin 2013-58-3 Meclocyclin 31770-79-3 Meglucyclin 914-00-1 Metacyclin 10118-90-8 Minocyclin Nitrocyclin 5585-59-1 Oxytetracyclin 79-57-2 Pecocyclin 15301-82-3 Penimepicyclin 4599-60-4 Penimocyclin 16259-34-0 Pipacyclin 1110-80-1 Rolitetracyclin 751-97-3 Sancyclin 808-26-4 Tetracyclin 60-54-8 2941 40 00 2941 50 00 2941 90 00 13838-08-9 56-75-7 31342-36-6 76639-94-6 847-25-6 15318-45-3 527-75-3 81103-11-9 62013-04-1 114-07-8 96128-89-1 84252-03-9 82664-20-8 53066-26-5 80214-83-1 65195-55-3 57576-44-0 0-00-0 37305-75-2 1402-81-9 58857-02-6 1402-82-0 37517-28-5 1397-89-3 110267-81-7 1402-84-2 4803-27-4 37321-09-8 51025-85-5 0-00-0 4117-65-1 55779-06-1 11051-71-1 37332-99-3 54182-65-9 115-02-6 83905-01-5 7644-67-9 78110-38-0 1405-87-4 50846-45-2 11015-37-5 127785-64-2 4696-76-8 27661-27-4 36889-15-3 120410-24-4 38129-37-2 11056-11-4 11056-06-7 26631-90-3 59733-86-7 12772-35-9 8052-16-2 Azidamfenicol Chloramphenicol Cloramfenicolpantotenat, zusammengesetzte Florfenicol Racefenicol Thiamphenicol Berythromycin Clarithromycin Dirithromycin Erythromycin Erythromycinacistrat Erythromycinstinoprat Flurithromycin Lexithromycin Roxithromycin Abamectin Aclarubicin Actagardin Actaplanin Ambomycin Ambruticin Amfomycin Amikacin Amphotericin B Amrubicin Antelmycin Antramycin Apramycin Arbekacin Ardacin Aspartocin Astromicin Avilamycin Avoparcin Azalomycin Azaserin Azithromycin Azotomycin Aztreonam Bacitracin Bacmecillinam Bambermycin Basifungin Bekanamycin Benaxibin Betamicin Biapenem Bicozamycin Biniramycin Bleomycin Brobactam Butikacin Butirosin Cactinomycin 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 917 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2941 90 00 (Fortsetzung) 1403-17-4 11003-38-6 4564-87-8 50935-04-1 87638-04-8 10206-21-0 53994-73-3 50370-12-2 15686-71-2 3577-01-3 5575-21-3 859-07-4 50-59-9 153-61-7 34444-01-4 51627-20-4 21593-23-7 51627-14-6 58665-96-6 56187-47-4 25953-19-9 76610-84-9 41952-52-7 97275-40-6 135889-00-8 84957-30-2 105239-91-6 80195-36-4 91832-40-5 104145-95-1 57847-69-5 103238-57-9 88040-23-7 65052-63-3 117211-03-7 65307-12-2 66474-36-0 79350-37-1 116853-25-9 65085-01-0 107452-79-9 56796-20-4 75481-73-1 69739-16-8 61270-58-4 62893-19-0 60925-61-3 122841-10-5 63527-52-6 69712-56-7 61622-34-2 36920-48-6 35607-66-0 113359-04-9 84880-03-5 70797-11-4 84957-29-9 80210-62-4 92665-29-7 38821-53-3 52231-20-6 51762-05-1 62587-73-9 54818-11-0 72558-82-8 82547-58-8 26973-24-0 97519-39-6 80370-57-6 77360-52-2 Candicidin Capreomycin Carbomycin Carubicin Carumonam Cefacetril Cefaclor Cefadroxil Cefalexin Cefaloglycin Cefalonium Cefaloram Cefaloridin Cefalotin Cefamandol Cefaparol Cefapirin Cefatrizin Cefazaﬂur Cefazedon Cefazolin Cefbuperazon Cefcanel Cefcaneldaloxat Cefcapen Cefchinom Cefclidin Cefdaloxim Cefdinir Cefditoren Cefedrolor Cefempidon Cefepim Cefetamet Cefetecol Cefetrizol Ceﬁvitril Ceﬁxim Ceﬂuprenam Cefmenoxim Cefmepidiumchlorid Cefmetazol Cefminox Cefodizim Cefonicid Cefoperazon Ceforanid Cefoselis Cefotaxim Cefotetan Cefotiam Cefoxazol Cefoxitin Cefozopran Cefpimizol Cefpiramid Cefpirom Cefpodoxim Cefprozil Cefradin Cefrotil Cefroxadin Cefsulodin Cefsumid Ceftazidim Cefteram Ceftezol Ceftibuten Ceftiofur Ceftiolen 918 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2941 90 00 (Fortsetzung) 71048-88-9 68401-81-0 73384-59-5 39685-31-9 55268-75-2 82219-78-1 53228-00-5 120138-50-3 66-81-9 59865-13-3 79404-91-4 11056-12-5 18323-44-9 30387-39-4 1066-17-7 4434-05-3 68-41-7 50-76-0 103060-53-3 20830-81-3 66211-92-5 34493-98-6 156131-91-8 14289-25-9 117704-25-3 23214-92-8 1403-47-0 56592-32-6 97068-30-9 1391-41-9 11115-82-5 33103-22-9 56420-45-2 123997-26-2 63521-85-7 70639-48-4 106560-14-9 480-49-9 99665-00-6 37717-21-8 23155-02-4 66508-53-0 119-04-0 23110-15-8 1393-87-9 6990-06-3 114451-30-8 1403-66-3 90850-05-8 1405-97-6 113-73-5 126-07-8 1394-02-1 1403-71-0 11029-70-2 58957-92-9 64221-86-9 58152-03-7 70288-86-7 16846-24-5 11048-15-0 59-01-8 1392-21-8 56283-74-0 25999-31-9 64952-97-2 149951-16-6 70774-25-3 11014-70-3 10118-85-1 Ceftioxid Ceftizoxim Ceftriaxon Cefuracetim Cefuroxim Cefuzonam Cetocyclin Chinupristin Cicloheximid Ciclosporin Cilofungin Cirolemycin Clindamycin Colistimethatnatrium Colistin Cumamycin Cycloserin Dactinomycin Daptomycin Daunorubicin Detorubicin Dibekacin Dimadectin Diproleandomycin Doramectin Doxorubicin Duazomycin Efrotomycin Elsamitrucin Endomycin Enramycin Enviomycin Epirubicin Eprinomectin Esorubicin Etisomicin Faropenem Filipin Flomoxef Flurocitabin Fosfomycin Fosmidomycin Framycetin Fumagillin Fusafungin Fusidinsäure Ganefromycin Gentamicin Gloximonam Gramicidin Gramicidin S Griseofulvin Hachimycin Hamycin Heliomycin Idarubicin Imipenem Isepamicin Ivermectin Josamycin Kalafungin Kanamycin Kitasamycin Laidlomycin Lasalocid Latamoxef Lenapenem Leurubicin Levorin Lidimycin 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 919 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2941 90 00 (Fortsetzung) Lincomycin Lividomycin Loracarbef Lucimycin 154-21-2 36441-41-5 76470-66-1 13058-67-8 84878-61-5 Maduramicin 35775-82-7 Maridomycin 32887-01-7 Mecillinam 64314-52-9 Medorubicin 28022-11-9 Megalomicin 71628-96-1 Menogaril 11121-32-7 Mepartricin 96036-03-2 Meropenem 1407-05-2 Methocidin 52093-21-7 Micronomicin 35457-80-8 Midecamycin 122173-74-4 Mideplanin 11006-76-1 Mikamycin 31101-25-4 Mirincamycin 73684-69-2 Mirosamicin 11056-14-7 Mitocarcin 1403-99-2 Mitogillin 11043-99-5 Mitomalcin 50-07-7 Mitomycin 11056-15-8 Mitosper 50935-71-2 Mocimycin 17090-79-8 Monensin 12650-69-0 Mupirocin 24280-93-1 Mycophenolinsäure 55134-13-9 7681-93-8 11048-13-8 102130-84-7 108852-90-0 1404-04-2 56391-56-1 1404-08-6 11056-16-9 1404-15-5 56377-79-8 303-81-1 1400-61-9 3922-90-5 11006-70-5 159445-62-2 11006-76-1 90898-90-1 87726-17-8 7542-37-2 11096-49-4 59794-18-2 19504-77-9 1404-20-2 55870-64-9 68247-85-8 72496-41-4 108319-07-9 79548-73-5 32886-97-8 62107-94-2 125-65-5 18378-89-7 1404-26-8 801-52-5 47917-41-9 11006-76-1 66887-96-5 53-79-2 1018-71-9 76168-82-6 11056-09-0 Narasin Natamycin Nebramycin Nemadectin Nemorubicin Neomycin Netilmicin Neutramycin Nifungin Nogalamycin Nosiheptid Novobiocin Nystatin Oleandomycin Olivomycin Orientiparcin Ostreogrycin Oximonam Panipenem Paromomycin Partricin Paulomycin Pecilocin Peliomycin Pentisomicin Peplomycin Pirarubicin Pirazmonam Pirlimycin Pivmecillinam Plauracin Pleuromulin Plicamycin Polymyxin B Porﬁromycin Primycin Pristinamycin Propikacin Puromycin Pyrrolnitrin Ramoplanin Ranimycin 920 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2941 90 00 (Fortsetzung) 1404-48-4 56689-42-0 25546-65-0 72559-06-9 94168-98-6 113102-19-5 2750-76-7 13292-46-1 6998-60-3 61379-65-5 80621-81-4 1404-55-3 84845-57-8 96497-67-5 74014-51-0 35834-26-5 3930-19-6 1404-59-7 53003-10-4 156769-21-0 23477-98-7 113378-31-7 22733-60-4 58944-73-3 32385-11-8 1404-64-4 1695-77-8 8025-81-8 636-47-5 11033-34-4 1404-74-6 18883-66-4 68373-14-8 1405-52-3 120788-07-0 65057-90-1 89786-04-9 61036-62-2 113167-61-6 55297-95-5 102507-71-1 108050-54-0 32986-56-4 2751-09-9 88669-04-9 1401-69-0 1404-88-2 58970-76-6 1404-90-6 32988-50-4 11006-76-1 1405-00-1 54182-61-5 580-74-5 9014-02-2 54083-22-6 Relomycin Repromicin Ribostamycin Rifabutin Rifametan Rifamexil Rifamid Rifampicin Rifamycin Rifapentin Rifaximin Ristocetin Ritipenem Rodorubicin Rokitamycin Rosaramicin Rufocromomycin Rutamycin Salinomycin Sanfetrinem Sedecamycin Semduramicin Siccanin Sinefungin Sisomicin Sparsomycin Spectinomycin Spiramycin Stallimycin Steffimycin Streptovarycin Streptozocin Sulbactam Sulfomyxin Sulopenem Talisomycin Tazobactam Teicoplanin Terdecamycin Tiamulin Tigemonam Tilmicosin Tobramycin Troleandomycin Trospectomycin Tylosin Tyrothricin Ubenimex Vancomycin Viomycin Virginiamycin Viridofulvin Vistatolon Xantocillin Zinostatin Zorubicin 16037-91-5 Natriumstibogluconat 135968-09-1 134088-74-7 123774-72-1 Lenograstim Nartograstim Sargramostim Deﬁbrotid Filgrastim 83712-60-1 121181-53-1 121547-04-4 Mirimostim 99283-10-0 Molgramostim 127757-91-9 Regramostim 2942 00 00 3001 20 10 3001 20 90 3001 90 91 9005-49-6 Heparinnatrium 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 921 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 3001 90 99 3002 10 3002 10 10 3002 10 91 3002 10 95 3002 10 99 3002 90 90 3003 31 00 3003 39 00 3003 40 00 3003 90 10 3003 90 90 120993-53-5 54182-59-1 Desirudin Sulglicotid 9008-11-1 9008-11-1 9008-11-1 Interferon alfa Interferon beta Interferon gamma 137487-62-8 Alvirceptsudotox Abciximab 143653-53-6 Afelimomab 156227-98-4 Altumomab 156586-92-4 Antithrombin III, menschlich 9000-94-6 Biciromab 0-00-0 Capromab 151763-64-3 Daclizumab 152923-56-3 Detumomab 145832-33-3 Dorlimomab aritox 0-00-0 Edobacomab 141410-98-2 Enlimomab 142864-19-5 Imciromab 126132-83-0 Inolimomab 152981-31-2 127757-92-0 Maslimomab 0-00-0 Muromonab-CD3 150631-27-9 138661-01-5 159445-64-4 147191-91-1 153101-26-9 144058-40-2 0-00-0 117305-33-6 0-00-0 148189-70-2 141483-72-9 Nacolomabtafenatox Nebacumab Odulimomab Priliximab Regavirumab Satumomab Sevirumab Telimomabaritox Tuvirumab Votumumab Zolimomabaritox 143090-92-0 143631-61-2 148637-05-2 154725-65-2 148363-16-0 102786-61-8 0-00-0 156679-34-4 124146-64-1 Mobenakin Anakinra Atexakin alfa Cilmostim Epoetin epsilon Epoetin omega Eptacog alfa (aktiviert) Fibrin, menschlich Lenercept 0-00-0 Moroctocog alfa 148641-02-5 Muplestim 139076-62-3 Octocog alfa 0-00-0 Fibrin, vom Rind 0-00-0 Tendamistat 8049-62-5 8049-62-5 8052-74-2 8063-29-4 Insulinzinksuspension (amorph) Insulinzinksuspension (krystalline) Isophaninsulin zweiphasen Insulininjektion 0-00-0 Plusonermin 8069-64-5 Merallurid 60135-06-0 Mercumatilinnatrium 8012-34-8 Mercurophyllin 8002-90-2 Chiniofon 5779-59-9 66813-51-2 9014-67-9 13051-01-9 0-00-0 12182-48-8 8026-10-6 8026-79-7 Alazanintriclofenat Alexitolnatrium Aloxiprin Carbazochromsalicylat Fuladectin Glucalox Natriumchloridzusammensetzungslösung Natriumlactatzusammensetzungslösung 922 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 3003 90 90 (Fortsetzung) 3004 31 3203 00 19 3204 12 00 3204 13 00 3204 19 00 3204 90 00 3402 12 00 3402 13 00 3507 90 90 8031-09-2 12040-73-2 Natriummorrhuat Sucralox 9004-21-1 9004-10-8 9004-17-5 Globinzinkinsulininjektion Neutralinsulininjektion Protaminzinkinsulininjektion 547-17-1 Xantofylpalmitat 3861-73-2 15722-48-2 Anazolennatrium Olsalazin 548-62-9 Methylrosaniliniumchlorid 7232-51-1 92-31-9 Pararosanilinembonat Toloniumchlorid 7235-40-7 Betacaroten 1461-15-0 Oftascein 8001-54-5 Benzalkoniumchlorid Benzonatat Cetomacrogol 1000 Lauromacrogol 400 104-31-4 9004-95-9 9002-92-0 57821-32-6 Menfegol Nonoxinol 9016-45-9 Octoxinol 9002-93-1 Poloxalen 9003-11-6 Poloxamer 9003-11-6 Polysorbat 1 9017-37-2 Polysorbat 8 9009-51-2 Polysorbat 20 9005-64-5 Polysorbat 21 9005-64-5 Polysorbat 40 9005-66-7 Polysorbat 60 9005-67-8 Polysorbat 61 9005-67-8 Polysorbat 80 9005-65-6 Polysorbat 81 9005-65-6 Polysorbat 85 9005-70-3 Polysorbat 120 154362-61-5 Alglucerase 143003-46-7 Alteplase 105857-23-6 Ancrod 9046-56-4 Anistreplase 81669-57-0 Batroxobin 9039-61-6 Brinase 9000-99-1 Bromelaine 9001-00-7 Chymopapain 9001-09-6 Chymotrypsin 9004-07-3 Dornase alfa 143831-71-4 Duteplase 120608-46-0 Fibrinolysin (menschlich) 9004-09-5 Hyalosidase 37326-33-3 Hyaluronidase 9001-54-1 Imiglucerase 154248-97-2 Kallidinogenase 9001-01-8 149394-67-2 Ledismase 156616-23-8 Monteplase Nasaruplase 99821-44-0 Nateplase 159445-63-3 Ocrase 51899-01-5 Orgotein 9016-01-7 Pegaspargase 130167-69-0 Pegorgotein 155773-57-2 Penicillinase 9001-74-5 Promelase 9074-07-1 Reteplase 133652-38-7 Rizolipase 9001-62-1 Saruplase 99149-95-8 Serrapeptase 37312-62-2 Sfericase 63551-77-9 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 923 Anlage 3 KN-Code CAS RN Bezeichnung 3507 90 90 (Fortsetzung) 3808 40 10 3824 90 64 3824 90 95 3901 90 90 3902 90 90 3905 99 90 3906 90 90 3907 10 00 3907 20 3907 30 00 3907 99 3907 99 19 3909 10 00 3909 40 00 3911 90 3911 90 19 3911 90 99 3912 31 00 3912 39 80 3912 90 10 3913 90 80 131081-40-8 37340-82-2 9002-01-1 110294-55-8 12211-28-8 9002-04-4 9031-11-2 9039-53-6 Silteplase Streptodornase Streptokinase Sudismase Sutilains Thrombin, von Rindern Tilactase Urokinase 505-86-2 Cetrimid 8063-24-9 87806-31-3 Acriﬂaviniumchlorid Porﬁmernatrium 107667-60-7 1338-39-2 1338-43-8 26266-57-9 8007-43-0 1338-41-6 26658-19-5 Polaprezinc Sorbitanlaurat Sorbitanoleat Sorbitanpalmitat Sorbitanseschioleat Sorbitanstearat Sorbitantristearat 25053-27-4 Natriumapolat 71251-04-2 Surfomer 9003-39-8 9003-39-8 Crospovidon Povidon 9003-97-8 Polycarbophil 54531-52-1 Polybenzarsol 9005-71-4 Polysorbat 65 9003-23-0 Polyetaden 26009-03-0 Polyglycolinsäure 41706-81-4 Poliglecapron 9011-05-6 Polynoxylin 101418-00-2 Policresulen 75345-27-6 Polidroniumchlorid 95522-45-5 31512-74-0 Colestilan Polixetoniumchlorid Carbetimer Ferropolimaler Glusoferron Leuciglumer 82230-03-3 54063-44-4 56959-18-3 41385-14-2 29535-27-1 Maletamer 90409-78-2 32289-58-0 Polifeprosan Polihexanid 9000-11-7 Croscarmellose 0-00-0 Celucloral 9004-67-5 Methylcellulose 9004-36-8 9004-38-0 Cellaburat Cellacefat 110042-95-0 9041-08-1 39464-87-4 0-00-0 64440-87-5 9015-73-0 9041-08-1 37209-31-7 9004-54-0 56087-11-7 Acemannan Ardeparinnatrium Betasizoﬁran Certoparinnatrium Cideferron Colextran Dalteparinnatrium Detralfat Dextran Dextranomer 924 Anlage 3 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 3913 90 80 (Fortsetzung) 8063-26-1 9041-08-1 57680-55-4 Dextriferron Enoxaparinnatrium Gleptoferron 0-00-0 Minolteparinnatrium 0-00-0 0-00-0 0-00-0 53973-98-1 9012-76-4 9015-56-9 0-00-0 9050-67-3 57459-72-0 57821-29-1 0-00-0 Nadroparincalcium Parnaparinnatrium Pentosanpolysulfatnatrium Poligeenan Poliglusam Polygelin Reviparinnatrium Sizoﬁran Suleparoidnatrium Sulodexid Tinzaparinnatrium 3914 00 00 50925-79-6 11041-12-6 54182-62-6 56227-39-5 Colestipol Colestyramin Polacrilin Polidexidsulfat 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 925 ANHANG 4 LISTE DER PRÄFIXE UND SUFFIXE, DIE IN KOMBINATION MIT DEN INN DES ANHANGS 3 DIE SALZE, ESTER ODER HYDRATE DIESER INN BEZEICHNEN; FÜR DIESE SALZE, ESTER ODER HYDRATE GILT ZOLLFREIHEIT, SOFERN SIE IN DIESELBE SECHSSTELLIGE HS-POSITION WIE DIE ENTSPRECHENDEN INN EINZUREIHEN SIND 926 Anlage 4 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ACETAT ACETONID 1-ACETOXYETHYL ACETURAT N-ACETYLGLYCINAT ACETYLSALICYLAT ACISTRAT ACOXIL ADIPAT ALLYL ALLYLBROMID ALLYLIODID ALUMINIUM AMINOSALICYLAT AMMONIUM AMMONIUMFUSIDAT AMSONAT ANTIPYRAT ARGININ ASCORBAT AXETIL BARBITURAT BENZATHIN BENZOACETAT BENZOLSULFONAT BENZYL BENZYLBROMID BENZYLIODID BESILAT BESYLAT BEZOMIL BICHINAT BIS(HYDROGENMALAT) BIS(HYDROGENMALEAT) BIS(HYDROGENMALONAT) BISMUT BIS(PHOSPHAT) BITARTRAT BORAT BROMID BUCICLAT BUNAPSILAT BUTEPRAT BUTYL t-BUTYL tert-BUTYL tert. -BUTYL t-BUTYLACETAT tert-BUTYLACETAT tert. -BUTYLACETAT t-BUTYLAMIN tert-BUTYLAMIN tert. -BUTYLAMIN BUTYLAT BUTYLBROMID BUTYLESTER t-BUTYLESTER tert-BUTYLESTER tert. -BUTYLESTER BUTYRAT CALCIUM CALCIUMCHLORID CALCIUMDIHYDRAT CAMPHERSULFONAT CAMPHER-10-SULFONAT CAMPHORAT CAMSILAT CAMSYLAT CAPROAT CARBAMAT CARBESILAT CARBONAT CHlNAT p-CHLORBENZOLSULFONAT CHLORID 8-CHLORTHEOPHYLLINAT CHOLIN CICLOTAT CINNAMAT CIPIONAT CITRAT CLOSILAT CLOSYLAT CROBEFAT CROMACAT CROMESILAT CYCLOHEXANPROPIONAT CYCLOHEXYLAMMONIUM CYCLOHEXYLPROPIONAT N-CYCLOHEXYLSULFAMAT CYCLOPENTANPROPIONAT CYCLOTAT CYPIONAT DAPROPAT DEANIL DECANOAT DECIL DIACETAT DIAMMONIUM DIBENZOAT DIBUDINAT DIBUNAT DIBUTYRAT DICHOLIN 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 927 Anlage 4 DICYCLOHEXYLAMMONIUM DIETHANOLAMIN DIETHYLAMIN DIETHYLAMMONIUM DIFUROAT DIGOLIL DIHYDRAT DIHYDROBROMID DIHYDROCHLORID DIHYDROCHLORIDPHOSPHAT DIHYDROGENCITRAT DIHYDROGENPHOSPHAT DIHYDROXYBENZOAT DIMALAT DIMALEAT DIMALONAT DIMESILAT N,N-DIMETHYL-beta-ALANIN DINATRIUM DINATRIUMPHOSPHAT DINITRAT DINITROBENZOAT DIOLAMIN DIOXID DIPHOSPHAT DIPROPIONAT DISULFAT DISULFID DIUNDECANOAT DOCOSIL DOFOSFAT EDAMIN EDISILAT EDISYLAT EISENCHLORID EMBONAT ENANTAT ENANTHAT EPOLAMIN ERBUMIN ESILAT ESTOLAT ESYLAT ETABONAT 1,2-ETHANDISULFONAT ETHANOLAMIN ETHANSULFONAT ETHOBROMID ETHYL ETHYLAMIN ETHYLAMMONIUM ETHYLENANTAT ETHYLENDIAMIN ETHYLESTER ETHYLHEXANOAT ETHYLIODID ETHYLSUCCINAT FARNESIL FENDIZOAT FERROCITRAT FLUORID FLUORSULFONAT FORMIAT FORMIATNATRIUM FOSFATEX FOSTEDAT FUMARAT FUROAT GLUCARAT GLUCEPTAT GLUCOHEPTONAT GLUCONAT GLUCOSID GLYCOLAT GLYOXYLAT GOLD HEMIHYDRAT HEMISULFAT HEPTANOAT HEXAACETAT HEXAHYDRAT HEXANOAT HIBENZAT HIPPURAT HYBENZAT HYCLAT HYDRAT HYDROBROMID HYDROCHLORID HYDROCHLORIDDIHYDRAT HYDROCHLORIDHEMIHYDRAT HYDROCHLORIDMONOHYDRAT HYDROCHLORIDPHOSPHAT HYDROGENEDISILAT HYDROGENFUMARAT HYDROGENMALAT HYDROGENMALEAT HYDROGENMALONAT HYDROGENOXALAT HYDROGENSUCCINAT HYDROGENSULFAT HYDROGENSULFIT HYDROGENTARTRAT HYDROXID 928 Anlage 4 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 HYDROXYBENZOAT o-(4-HYDROXYBENZOYL)BENZOAT 2-HYDROXYETHANSULFONAT HYDROXYNAPHTHOAT IODID ISETHIONAT ISETIONAT ISOBUTYRAT ISOCAPROAT ISONICOTINAT ISOPHTHALAT ISOPROPIONAT ISOPROPYL KALIUM KALIUMSULFAT LACTAT LACTOBIONAT LAURAT LAURIL LAURILSULFAT LAURYL LAURYLSULFAT LEVULINAT LITHIUM LYSINAT MAGNESIUM MALAT MALEAT MALONAT MANDELAT MEGALLAT MEGLUMIN MESILAT MESYLAT METEMBONAT METHANSULFONAT 4-METHYLBICYCLO[2. 2. 2]OCT-2-EN-1- CARBOXYLAT METHYLBROMID 4,4’-METHYLENBIS(3-HYDROXY-2-NAPHTHOAT) METHYLENDISALICYLAT METHYLESTER N-METHYLGLUCAMIN METHYLIODID METHYLSULFAT METILSULFAT MOFETIL MONOHYDRAT MONOHYDROCHLORID MONONITRAT NAFAT NAPADISILAT NAPADISYLAT 1,5-NAPHTHALENDISULFONAT 2-NAPHTHALENSULFONAT NAPSILAT NAPSYLAT NATRIUM NATRIUMHYDRAT NATRIUMHYDROGENPHOSPHAT NATRIUMLAURILSULFAT NATRIUMLAURYLSULFAT NATRIUMMETHANSULFONAT NATRIUMMONOHYDRAT NATRIUMPHOSPHAT NATRIUMSUCCINAT NATRIUMSULFAT NATRIUMSULFOBENZOAT NATRIUM-3-SULFOBENZOAT NICOTINAT NITRAT NITROBENZOAT OCTIL OLAMIN OLEAT OROTAT ORTHOPHOSPHAT OXALAT OXID N-OXIDHYDROCHLORID OXOGLURAT 4-OXOPENTANOAT PALMITAT PALMITATHYDROCHLORID PAMOAT PANTOTHENAT PANTOTHENATSULFAT PENDETID PENTAHYDRAT PERCHLORAT PHENYLPROPIONAT PHOSPHAT PHOSPHIT PHTHALAT PICRAT PIVALAT (PIVALOYLOXY)METHYL PIVOXETIL PIVOXIL PIVOXILHYDROCHLORID PROPIONAT PROPIONATDODECYLSULFAT PROPIONATLAURYLSULFAT PROPYL PROPYLESTER 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 929 Anlage 4 PROXETIL PYRIDYLACETAT 1-PYRROLIDINETHANOL RESINAT SACCHARAT SALICYLAT SALICYLOYLACETAT STEAGLAT STEARAT SUCCINAT SUCCINYL SULFAT SULFINAT SULFIT SULFOSALICYLAT TANNAT TARTRAT TEBUTAT TENOAT TEOCLAT TEPROSILAT TETRADECYLHYDROGENPHOSPHAT TETRAHYDRAT TETRAHYDROPHTHALAT TETRANATRIUM THEOCLAT THIOCYANAT TOFESILAT p-TOLUOLSULFONAT TOSILAT TOSYLAT TRICLOFENAT TRIETHANOLAMIN TRIFLUORACETAT TRIFLUTAT TRIHYDRAT TRIIODID TRIMETHYLACETAT TRINITRAT TRIPALMITAT TROLAMIN TROMETAMOL TROMETHAMIN TROXUNDAT UNDECANOAT UNDEC-10-ENOAT UNDECYLENAT VALERAT XINAFOAT ZINK 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 931 ANHANG 5 SALZE, ESTER UND HYDRATE VON INN, DIE NICHT IN DIESELBE HS-POSITION WIE DIE ENTSPRECHENDEN INN EINZUREIHEN SIND UND FÜR DIE ZOLLFREIHEIT GILT 932 Anlage 5 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 HS-Code INN Salz, Ester oder Hydrat des INN HS-Code CAS RN 2925. 20 2922. 42 2918. 90 2909. 49 2907. 29 2907. 29 2918. 90 2905. 50 2907. 29 ARGININ GLUTAMINSÄURE ARGININ-L-GLUTAMAT CARBENOXOLON CHLORPHENESIN DIENESTROL CARBENOXOLON, DICHOLINSALZ CHLORPHENESINCARBAMAT DIENESTROLDI(ACETAT) DIETHYLSTILBESTROL DIETHYLSTILBESTROLDIBUTYRAT DIETHYLSTILBESTROLDIPROPIONAT ENOXOLON ENOXOLONDIHYDROGENPHOSPHAT ETHCHLORVYNOL ETHCHLORVYNOLCARBAMAT HEXESTROL HEXESTROLDIBUTYRAT HEXESTROLDIPROPIONAT 2934. 90 PHENMETRAZIN PHENMETRAZINTEOCLAT 2925. 20 2923. 10 2924. 29 2915. 39 2915. 60 2915. 50 2919. 00 2924. 10 2915. 60 2915. 50 2939. 50 4320-30-3 74203-92-2 886-74-8 84-19-5 74664-03-2 130-80-3 18416-35-8 74283-25-3 36557-18-3 59386-02-6 13931-75-4 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 933 ANHANG 6 LISTE DER PHARMAZEUTISCHEN ZWISCHENPRODUKTE, D. H. DER VERBINDUNGEN, DIE BEI DER HERSTELLUNG PHARMAZEUTISCHER FERTIGERZEUGNISSE VERWENDET WERDEN UND FÜR DIE ZOLLFREIHEIT GILT 934 Anlage 6 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2843 30 00 2903 69 90 2904 90 85 2905 22 90 2905 50 20 2906 29 00 2907 29 00 2909 30 38 2909 30 90 2909 50 90 2910 90 00 2911 00 00 2912 29 00 2912 49 00 2914 39 00 2914 40 90 2914 50 00 2914 70 90 2915 39 90 2915 90 20 2916 39 00 2917 19 10 2917 19 90 12192-57-3 (alpha-D-Glucopyranosylthio)gold 3312-04-7 42074-68-0 76283-09-5 620-20-2 1-Chlor-4,4-bis(4-ﬂuorphenyl)butan 1-Chlor-2-(chlordiphenylmethyl)benzol alpha,4-Dibrom-2-ﬂuortoluol alpha,3-Dichlortoluol 121-17-5 4-Chlor-alpha,alpha,alpha-triﬂuor-3-nitrotoluol 505-32-8 3,7,11,15-Tetramethylhexadec-1-en-3-ol 920-66-1 54322-20-2 1,1,1,3,3,3-Hexaﬂuorpropan-2-ol Natrium-4-chlor-1-hydroxybutan-1-sulfonat 104265-58-9 1570-95-2 2-[(1S,2R)-6-Fluor-2-hydroxy-1-isopropyl-1,2,3,4-tetrahydro-2-naphthyl]ethyl- p-toluolsulfonat 2-Phenylpropan-1,3-diol 700-13-0 2,3,5-Trimethylhydrochinon 5111-65-9 6-Brom-2-naphthylmethylether 31264-51-4 3-Chlorpropyl-2,5-xylylether 63659-16-5 83682-27-3 4-[2-(Cyclopropylmethoxy)ethyl]phenol Natrium-2-hydroxy-1-(4-hydroxy-3-methoxyphenyl)propan-2-sulfonat 56718-70-8 (2,3-Epoxypropyl)(4-(2-methoxyethyl)phenyl)ether 1132-95-2 94158-44-8 20627-73-0 1,1-Diisopropoxycyclohexan 1,1-Dimethoxy-2-(2-methoxyethoxy)ethan alpha,alpha-Dimethoxy-2-nitrotoluol 38849-09-1 3-(9,10-Dihydro-9,10-ethanoanthracen-9-yl)acrylaldehyd 3453-33-6 6-Methoxy-2-naphthaldehyd 2222-33-5 1210-35-1 645-13-6 5H-Dibenzo[a,d]cyclohepten-5-on 10,11-Dihydro-5H-dibenzo[a,d]cyclohepten-5-on 4-Methylvalerophenon 80-75-1 85700-75-0 11-alpha-Hydroxypregn-4-en-3,20-dion 11-alpha,17,21-Trihydroxy-16-beta-methylpregna-1,4-dien-3,20-dion 2107-69-9 981-34-0 24916-90-3 43076-61-5 83881-08-7 3874-54-2 79836-44-5 4252-78-2 131266-10-9 127047-77-2 24510-54-1 24510-55-2 10106-41-9 910-99-6 979-02-2 5,6-Dimethoxyindan-1-on 9-beta,11-beta-Epoxy-17-alpha,21-dihydroxy-16-beta-methylenpregna-1,4-dien- 3,20-dion 9-beta,11-beta-Epoxy-17,21-dihydroxy-16-alpha-methylpregna-1,4-dien-3,20-dion 4’-tert-Butyl-4-chlorbutyrophenon 21-Chlor-9-beta,11-beta-epoxy-17-hydroxy-16-alpha-methylpregna-1,4-dien-3,20-dion 4-Chlor-4’-ﬂuorbutyrophenon 4-(3,4-Dichlorphenyl)-3,4-dihydronaphthalin-1(2H)-on 2,2’,4’-Trichloracetophenon 2-(Acetoxymethyl)-4-(benzyloxy)butylacetat 2-(Acetoxymethyl)-4-iodbutylacetat 17-alpha-Hydroxy-16-alpha-methyl-3,20-dioxopregna-1,4-dien-21-ylacetat 17-alpha-Hydroxy-16-beta-methyl-3,20-dioxopregna-1,4-dien-21-ylacetat 17-Hydroxy-16-alpha-methyl-3,20-dioxopregna-1,4,9(11)-trien-21-ylacetat 17-alpha-Hydroxy-16-beta-methyl-3,20-dioxopregna-1,4,9(11)-trien-21-ylacetat 20-Oxopregna-5,16-dien-3-beta-ylacetat 638-41-5 Pentylchlorformiat 37742-98-6 110877-64-0 49708-81-8 4-Brom-2,2-diphenylbuttersäure 2-Chlor-4,5-diﬂuorbenzoesäure trans-4-(p-Chlorphenyl)cyclohexancarbonsäure 0-00-0 Magnesium-bis(4-nitrobenzylmalonat)dihydrat 48059-97-8 71170-82-6 (E)-Oct-4-en-1,8-disäure Triethyl-3-brompropan-1,1,1-tricarboxylat 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 935 Anlage 6 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2917 39 80 2918 13 00 2918 16 00 2918 17 00 2918 19 99 2918 29 90 2918 30 00 27932-00-9 21601-78-5 Indan-5-ylhydrogenphenylmalonat Phenylhydrogenphenylmalonat 2743-38-6 Dibenzoyl-L-weinsäure 11116-97-5 Calciumgluconatlactat 4358-88-7 611-71-2 Ethyl-DL-mandelat D-Mandelsäure 139893-43-9 77550-67-5 Ammonium-(3R,5R)-7-[(1S,2S,6R,8S,8aR)-8-(2,2-dimethylbutyryloxy)-1,2,6,7,8,8a- hexahydro-2,6-dimethyl-1-naphthyl]-3,5-dihydroxyheptanoat Ammonium-(3R,5R)-7-{(1S,2S,6R,8S,8aR)-1,2,6,7,8,8a-hexahydro-2,6-dimethyl- 8-[(2S)-2-methylbutyryloxy]-1-naphthyl}-3,5-dihydroxyheptanoat (R)-alpha-(Chlorcarbonyl)benzylformiat {(1R,3R,5S)-3,5-Dihydroxy-2-[(E)-(3S)-3-hydroxyoct-1-enyl]cyclopentyl}essigsäure 29169-64-0 56188-04-6 3976-69-0 Methyl-(R)-3-hydroxybutyrat 167678-46-8 3-Chlorformyl-o-tolylacetat 56105-81-8 22161-86-0 121873-00-5 78834-75-0 64920-29-2 1944-63-4 39562-17-9 Methyl-2-(3-nitrobenzyliden)-3-oxobutyrat (R)-2-(3-Benzoylphenyl)propionsäure (RS)-2-(3-Benzoylphenyl)propionsäure Ethyl-3-(2-chlor-4,5-diﬂuorphenyl)-3-hydroxyacrylat Ethyl-7-chlor-2-oxoheptanoat Ethyl-2-oxo-4-phenylbutyrat 3-[(3aS,4S,7aS)-7a-Methyl-1,5-dioxooctahydro-1H-inden-4-yl]propionsäure 2918 90 90 87-13-8 28416-82-2 Diethylethoxymethylenmalonat 6-alpha,9-Diﬂuor-11-beta,17-alpha-dihydroxy-16-alpha-methyl-3-oxoandrosta-1,4-dien- 17-beta-carbonsäure Isobutyl-3,4-epoxybutyrat (RS)-2-(6-Methoxy-2-naphthyl)propionsäure 111006-10-1 26159-31-9 105560-93-8 Methyl-(2R,3S)-2,3-epoxy-3-(4-methoxyphenyl)propionat 29754-58-3 Methyl-5-glyoxyloylsalicylathydrat 40098-26-8 Methyl-7-[(3RS)-3-hydroxy-5-oxocyclopent-1-enyl]heptanoat 30131-16-9 4-(4-Phenylbutoxy)benzoesäure 2920 90 85 2921 19 80 2921 42 10 2921 49 10 2921 49 90 2921 59 90 2922 19 90 2922 29 00 2922 30 00 2922 41 00 2922 49 70 55-91-4 Diisopropylﬂuorphosphat 4261-68-1 (2-Chlorethyl)diisopropylaminhydrochlorid 671-89-6 4-Amino-6-chlorbenzol-1,3-di(sulfonylchlorid) 54396-44-0 alpha’,alpha’,alpha’-Triﬂuor-2,3-xylidin 103-67-3 1614-57-9 79617-99-5 Benzyl(methyl)amin 3-(5H-Dibenzo[a,d]cyclohepten-5-ylpropyl)dimethylammoniumchlorid trans-(+-)-4-(3,4-Dichlorphenyl)-1,2,3,4-tetrahydro-1-naphthyl(methyl) ammoniumchlorid 122-75-8 N,N’-Dibenzylethylendiammoniumdi(acetat) 126456-43-7 23323-37-7 68047-07-4 38345-66-3 (1S,2R)-1-Aminoindan-2-ol 1-Desoxy-1-(octylamino)-D-glucit 4’-[2-(Dimethylamino)ethoxy]-2-phenylbutyrophenon (2S,3R)-4-Dimethylamino-3-methyl-1,2-diphenylbutan-2-ol 55174-61-3 120-20-7 3,4-Dimethoxy-beta-methylphenethylamin 3,4-Dimethoxyphenethylamin 784-38-3 2011-66-7 156732-13-7 2-Amino-5-chlor-2’-ﬂuorbenzophenon 2-Amino-2’-chlor-5-nitrobenzophenon (S)-5-Amino-2-(dibenzylamino)-1,6-diphenylhex-4-en-3-on 113403-10-4 Dexibuprofenlysin (INNM) 56-12-2 37441-29-5 42854-62-6 39878-87-0 20763-30-8 82717-96-2 34582-65-5 14205-39-1 Methyl-3-aminocrotonat 4-Aminobuttersäure 5-Amino-2,4,6-triiodisophthaloyldichlorid Benzyl-L-alaninat--p-Toluolsulfonsäure (1:1) (-)-alpha-(Chlorformyl)benzylammoniumchlorid 2-Cyclohexa-1,4-dienylglycin (S,S)-N-(1-Ethoxycarbonyl-3-phenylpropyl)alanin Kalium-(R)-N-(3-methoxy-1-methyl-3-oxoprop-1-enyl)-2-phenylglycinat 936 Anlage 6 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2922 49 70 (Fortsetzung) 2-(N-Methylbenzylamino)ethyl-3-aminobut-2-enoat 54527-73-0 81677-60-3 Methyl-(4-nitrophenyl)-L-alaninat 13291-96-8 949-99-5 875-74-1 Natrium-(R)-N-(3-methoxy-1-methyl-3-oxoprop-1-enyl)-2-phenylglycinat 3-(4-Nitrophenyl)-L-alanin D-alpha-Phenylglycin 2922 50 00 2924 10 00 2924 29 90 2925 19 80 2926 90 99 2928 00 90 4-Amino-5-chlor-2-methoxybenzoesäure 3’-Amino-2’-hydroxyacetophenonhydrochlorid 2-[Benzyl(tert-butyl)amino]-1-(alpha,4-dihydroxy-m-tolyl)ethanol Benzyl(tert-butyl)(4-hydroxy-3-hydroxymethyl-4-oxophenethyl)ammoniumchlorid Ethyl-2-(2-chlor-4,5-diﬂuorbenzoyl)-3-(2,4-diﬂuoranilino)acrylat D-2-(4-Hydroxyphenyl)glycin Kalium-(R)-2-(4-hydroxyphenyl)-N-(3-methoxy-1-methyl-3-oxoprop-1-enyl)glycinat 7206-70-4 90005-55-3 24085-03-8 24085-08-3 0-00-0 22818-40-2 69416-61-1 79814-47-4 Methyl-(2S,3R)-3-amino-2-[(S)-(1-hydroxyethyl)]hydrogenglutarat 26787-84-8 Natrium-(R)-2-(4-hydroxyphenyl)-N-(3-methoxy-1-methyl-3-oxoprop-1-enyl)glycinat 153758-31-7 5794-13-8 590-63-6 125496-24-4 5422-34-4 138531-07-4 40188-45-2 136450-06-1 121-60-8 3588-63-4 1149-26-4 116661-86-0 144163-85-9 149451-80-9 98737-29-2 0-00-0 30566-92-8 75885-58-4 125971-96-2 13255-50-0 141862-47-7 (2S)-2-Amino-3-hydroxy-N-pentylpropionamid--Oxalsäure (1:1) L-Asparaginhydrat 2-Carbamoyloxypropyltrimethylammoniumchlorid (S)-3-Formamido-2-formyloxypropionsäure N-(2-Hydroxyethyl)lactamid L-Lysyl-L-leucyl-L-leucyl-L-leucyl-L-leucyl-L-lysyl-L-leucyl-L-leucyl-L-leucyl- L-leucyl-L-lysyl-L-leucyl-L-leucyl-L-leucyl-L-leucyl-L-lysyl-L-leucyl-L-leucyl- L-leucyl-L-leucyl-L-lysin 3’-Acetyl-4’-hydroxybutyranilid 3’-Acetyl-2’-hydroxy-4-(4-phenylbutoxy)benzanilid N-Acetylsulfanilylchlorid N-Benzyloxycarbonyl-DL-valin N-(Benzyloxycarbonyl)-L-valin (2S,3S)-3-(tert-Butoxycarbonylamino)-2-hydroxy-4-phenylbuttersäure tert-Butyl-[(1S,3S,4S)-4-amino-1-benzyl-3-hydroxy-5-phenylpentyl]carbamat tert-Butyl-[(1S,2S)-1-benzyl-2,3-dihydroxypropyl]carbamat tert-Butyl{(S)-alpha-[(S)-oxiranyl]phenethyl}carbamat 2-Chlor-N-[2-(2-chlorbenzoyl)-4-nitrophenyl]acetamid 5-(N,N-Dibenzylglycyl)salicylamid 2,2-Dimethylcyclopropancarboxamid 2-[alpha-(4-Fluorbenzoyl)benzyl]-4-methyl-3-oxovaleranilid 4-Formyl-N-isopropylbenzamid 5-Glyoxyloylsalicylamidhydrat 4093-31-6 Methyl-4-acetamido-5-chlor-o-anisat 32981-85-4 Methyl-(2R,3S)-3-benzamido-2-hydroxy-3-phenylpropionat 2-Methyl-N-(alpha,alpha,alpha-triﬂuor-m-tolyl)propionamid 1939-27-1 151860-15-0 meso-N-Benzyl-3-nitrocyclopropan-1,2-dicarboximid 4-(4-Chlorphenyl)piperidin-2,6-dion 84803-46-3 Ethyl-(S)-3-(4-aminophenyl)-2-phthalimidopropionathydrochlorid 97338-03-9 Ethyl-(S)-3-{4-[bis(2-chlorethyl)amino]phenyl}-2-phthalimidopropionathydrochlorid 94213-26-0 151338-11-3 14818-98-5 58311-73-2 133481-10-4 94-05-3 56326-98-8 114772-53-1 20850-49-1 36622-33-0 32852-95-2 123632-23-5 13338-63-1 N-tert-Butyl-3-cyanandrosta-3,5-dien-17-carboxamid L-N-(1-Cyan-1-vanillylethyl)acetamid (Z)-(2-Cyanvinyl)trimethylammonium-p-toluolsulfonat Ethyl-(1-cyancyclohexyl)acetat Ethyl-2-cyan-3-ethoxyacrylat 1-(4-Fluorphenyl)-4-oxocyclohexancarbonitril 4’-Methylbiphenyl-2-carbonitril 3-Methyl-2-(3,4-dimethoxyphenyl)butyronitril 3-Methyl-2-(3,4,5-trimethoxyphenyl)butyronitril 2-(3-Phenoxyphenyl)propiononitril 4-(2,2,3,3-Tetraﬂuorpropoxy)cinnamonitril 3,4,5-Trimethoxyphenylacetonitril 89766-91-6 16390-07-1 94213-23-7 1-Carboxy-1-methylethoxyammoniumchlorid 4-Chlor-1’-(4-methoxyphenyl)benzohydrazid (Z)-[Cyan(2,3-dichlorphenyl)methylen]carbazamidin 2930 90 16 159453-24-4 N-(Benzyloxycarbonyl)-S-phenyl-L-cystein 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 937 Anlage 6 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2930 90 30 2930 90 70 2931 00 95 2932 19 00 2932 29 80 2932 99 50 2932 99 70 2932 99 80 2933 11 90 2933 19 90 2933 29 90 2933 39 95 583-91-5 2-Hydroxy-4-(methylthio)buttersäure D-(-)-3-Acetylthio-2-methylpropionsäure D-(-)-3-Acetylthio-2-methylpropionylchlorid (1R,2R)-2-Amino-1-(4-methylsulfonylphenyl)propan-1,3-diol (1R,2R)-2-Amino-1-(4-methylsulfonylphenyl)propan-1,3-diolhydrochlorid Benzyl-(1R,2S)-3-chlor-2-hydroxy-1-(phenylthiomethyl)propylcarbamat 2-(Dimethylaminothio)acetamidhydrochlorid Dimethylcyancarbonimidodithioat Ethyl-N-{2-[(acetylthio)methyl]-3-(o-tolyl)-1-oxopropyl}-L-methionat (Z)-5-Fluor-2-methyl-1-(4-methylthiobenzyliden)-1H-inden-3-ylessigsäure N-(2-Mercaptoethyl)propionamid 76497-39-7 74345-73-6 51458-28-7 56724-21-1 159878-02-1 27366-72-9 10191-60-3 136511-43-8 49627-27-2 67305-72-0 63484-12-8 Methyl-2-methoxy-5-methylsulfonylbenzoat 61832-41-5 Methyl(1-methylthio-2-nitrovinyl)amin 10506-37-3 O-2-Naphthylchlorthioformiat 87460-09-1 35000-38-5 123599-78-0 128948-01-6 Benzylhydroxy(4-phenylbutyl)phosphinoylacetat tert-Butyltriphenylphosphoranylidenacetat [(2-Methyl-1-propionyloxypropoxy)(4-phenylbutyl)phosphinoyl]essigsäure {(S)-[(R)-2-Methyl-1-propionyloxypropoxy](4-phenylbutyl)phosphinoyl}essigsäure 66356-53-4 97148-39-5 37743-18-3 517-23-7 6559-91-7 39521-49-8 39746-01-5 104872-06-2 599-04-2 79-50-5 298-81-7 482-44-0 976-70-5 5-(2-Aminoethylthiomethyl)furfuryldimethylamin Ammonium-(Z)-2-methoxyimino-2-(2-furyl)acetat 3,3-Diphenyltetrahydrofuran-2-yliden(dimethyl)ammoniumbromid alpha-Acetyl-gamma-butyrolacton 4’-Desmethylepipodophyllotoxin (3aR,4bS,4R,4aS,5aS)-4-(5,5-Dimethyl-1,3-dioxolan-2-yl)hexahydrocyclopropa [3,4]cyclopenta[1,2-b]furan-2(3H)-on (3aR,4R,5R,6aS)-4-Formyl-2-oxohexahydro-2H-cyclopenta[b]furan-5-ylbenzoat (3S,4S)-3-Hexyl-4-[(R)-2-(hydroxytridecyl)]oxetan-2-on alpha-Hydroxy-beta,beta-dimethyl-gamma-butyrolacton DL-alpha-Hydroxy-beta,beta-dimethyl-gamma-butyrolacton 9-Methoxyfuro[3,2-g]chromen-7-on 9-(3-Methylbut-2-enyloxy)-7H-furo[3,2-g]chromen-7-on 3-Oxopregn-4-en-21,17-alpha-carbolacton 32981-86-5 10-Desacetylbaccatin III 7512-17-6 79944-37-9 125971-94-0 33659-28-8 110638-68-1 96-82-2 467-55-0 533-31-3 2-Acetamido-2-desoxy-beta-D-glucopyranose trans-6-Amino-2,2-dimethyl-1,3-dioxepan-5-ol tert-Butyl-[(4R,6R)-6-(cyanmethyl)-2,2-dimethyl-1,3-dioxolan-4-yl]acetat Calciumbis(4-O-(beta-D-galaktopyranosyl)-D-gluconat)--Calciumbromid (1:1) Calciumbis(4-O-(beta-D-galaktopyranosyl)-D-gluconat)dihydrat 4-O-beta-D-Galaktopyranosyl-D-gluconsäure 3-beta-Hydroxy-5-alpha-spirostan-12-on 3,4-(Methylendioxy)phenol 40591-65-9 2,3,4,6-Tetra-O-acetyl-beta-D-glucopyranosylcarbamimidothioathydrobromid 6150-97-6 Magnesiumbis[(2,3-dihydro-1,5-dimethyl-3-oxo-2-phenyl-1H-pyrazol-4-yl) methylamino]methansulfonat 27511-79-1 3736-92-3 3-Aminopyrazol-4-carboxamidhemisulfat 1,2-Diphenyl-4-(2-phenylthioethyl)pyrazolidin-3,5-dion 83857-96-9 133909-99-6 4897-25-0 24155-42-8 130804-35-2 822-36-6 696-23-1 2-Butyl-5-chlor-1H-imidazol-4-carbaldehyd 2-Butyl-4-chlor-1-[2’-(2-trityl-2H-tetrazol-5-yl)biphenyl-4-ylmethyl]-1H-imidazol- 5-ylmethanol 5-Chlor-1-methyl-4-nitroimidazol 1-(2,4-Dichlorphenyl)-2-imidazol-1-ylethanol 1-[5-(4,5-Diphenylimidazol-2-ylthio)pentyl]-1-heptyl-3-(2,4-diﬂuorphenyl)harnstoff 4-Methylimidazol 2-Methyl-4-nitroimidazol 150097-92-0 Methyl-5-pentaﬂuorethyl-2-propylimidazol-4-carboxylat 99614-02-5 1,2,3,4-Tetrahydro-9-methyl-3-(2-methyl-1H-imidazol-1-ylmethyl)carbazol-4-on 104860-73-3 61380-02-7 142057-79-2 120014-07-5 4-Amino-5-chlor-N-{1-[3-(4-ﬂuorphenoxy)propyl]-3-methoxy-4-piperidyl}- 2-methoxybenzamid 1-Benzyl-4-(methoxymethyl)-N-phenyl-4-piperidylamin (RS)-2-[(1-Benzyl-4-piperidyl)methyl]-5,6-dimethoxyindan-1-on 2-[(1-Benzyl-4-piperidyl)methylen]-5,6-dimethoxyindan-1-on 938 Anlage 6 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 39 95 (Fortsetzung) 6935-27-9 139781-09-2 57988-58-6 87848-95-1 32998-95-1 43076-30-8 84449-80-9 83949-32-0 100-76-5 1619-34-7 38092-89-6 2942-59-8 31255-57-9 107256-31-5 39512-49-7 53786-28-0 83556-85-8 6298-19-7 101904-56-7 82671-06-5 5424-11-3 53786-45-1 53786-46-2 84501-68-8 103094-30-0 29976-53-2 0-00-0 75970-99-9 104860-26-6 86604-78-6 84196-16-7 108555-25-5 4046-24-6 139886-04-7 19395-41-6 1609-66-1 20662-53-7 70708-28-0 2147-83-3 105956-96-5 86393-33-1 68077-26-9 98105-79-4 93107-30-3 112811-72-0 103995-01-3 98349-25-8 100501-62-0 159878-04-3 77497-97-3 136465-81-1 159989-64-7 159989-65-8 149182-72-9 136465-99-1 120578-03-2 Benzyl(2-pyridyl)amin 5,5-Bis(4-pyridylmethyl)-5H-cyclopenta[2,1-b:3,4-b’]dipyridinhydrat 4-(4-Bromphenyl)piperidin-4-ol 6-Brom-2-pyridyl-p-tolylketon N-(tert-Butyl)-3-methylpyridin-2-carboxamid 1-(4-tert-Butylphenyl)-4-[4-(alpha-hydroxybenzhydryl)piperidino]butan-1-on 1-[2-(4-Carboxyphenoxy)ethyl]piperidiniumchlorid 4-Carboxy-4-phenylpiperidinium-p-toluolsulfonat Chinuclidin Chinuclidin-3-ol 8-Chlor-6,11-dihydro-11-(1-methyl-4-piperidyliden)-5H-benzo[5,6]cyclohepta [1,2-b]pyridin 2-Chlornicotinsäure 3-[2-(3-Chlorphenyl)ethyl]pyridin-2-carbonitril 3-[2-(3-Chlorphenyl)ethyl]-2-pyridyl-1-methyl-4-piperidylketonhydrochlorid 4-(4-Chlorphenyl)piperidin-4-ol 5-Chlor-1-(4-piperidyl)-1H-benzimidazol-2(3H)-on 1-(3-Chlorpropyl)-2,6-dimethylpiperidiniumchlorid 2-Chlor-3-pyridylamin 4-(5H-Dibenzo[a,d]cyclohepten-5-yl)piperidin 2,6-Dichlor-5-ﬂuornicotinsäure 2,2-Diphenyl-4-piperidinovaleronitril Ethyl-4-(2-amino-4-chloranilino)piperidin-1-carboxylat Ethyl-4-(5-chlor-2,3-dihydro-2-oxo-1H-benzimidazol-2-yl)piperidin-1-carboxylat Ethyl-4-[1-(4-ﬂuorbenzyl)-1H-benzimidazol-2-ylamino]piperidin-1-carboxylat 3-Ethyl-5-methyl-(+-)-4-(2-chlorphenyl)-1,4-dihydro-2-[2-(1,3-dioxoisoindolin-2-yl) ethoxymethyl]pyridin-3,5-dicarboxylat Ethyl-4-oxopiperidin-1-carboxylat 4-(4-Fluorbenzoyl)pyridinium-p-toluolsulfonat [1-(4-Fluorbenzyl)-1H-benzimidazol-2-yl](4-piperidyl)amin cis-1-[3-(4-Fluorphenoxy)propyl]-3-methoxy-4-piperidylamin 4-Methoxy-3,5-dimethyl-2-pyridylmethanol N-[4-(Methoxymethyl)-4-piperidyl]-N-phenylpropionamidhydrochlorid 1-[2-(4-Methoxyphenyl)ethyl]-4-piperidylamindihydrochlorid 5-(1-Methyl-4-piperidyl)-5H-dibenzo[a,d]cyclohepten-5-olhydrochlorid 1-Methyl-1,2,5,6-tetrahydropyridin-3-carbaldehyd-(E)-O-methyloximhydrochlorid 2-Phenyl-2-(2-piperidyl)essigsäure N-Phenyl-N-(4-piperidyl)propionamid 1-(4-Piperidyl)-1H-benzimidazol-2(3H)-on 1-(2-Pyridyl)-3-(pyrrolidin-1-yl)-1-(p-tolyl)propan-1-ol 1-(1,2,3,6-Tetrahydro-4-pyridyl)-1H-benzimidazol-2(3H)-on 7-[3-(tert-Butoxycarbonylamino)pyrrolidin-1-yl]-8-chlor-1-cyclopropyl-6-ﬂuor-4-oxo- 1,4-dihydrochinolin-3-carbonsäure 7-Chlor-1-cyclopropyl-6-ﬂuor-4-oxo-1,4-dihydrochinolin-3-carbonsäure 7-Chlor-1-ethyl-6-ﬂuor-1,4-dihydro-4-oxochinolin-3-carbonsäure 7-Chlor-6-ﬂuor-1-(4-ﬂuorphenyl)-1,4-dihydro-4-oxochinolin-3-carbonsäure 1-Cyclopropyl-6,7-diﬂuor-1,4-dihydro-4-oxochinolin-3-carbonsäure 1-Cyclopropyl-6,7-diﬂuor-8-methoxy-4-oxo-1,4-dihydrochinolin-3-carbonsäure 1-(2,4-Diﬂuorphenyl)-6,7-diﬂuor-1,4-dihydro-4-oxochinolin-3-carbonsäure Ethyl-1-cyclopropyl-6,7-diﬂuor-4-oxo-1,4-dihydrochinolin-3-carboxylat Ethyl-1-ethyl-6,7,8-triﬂuor-1,4-dihydro-4-oxochinolin-3-carboxylat Benzyl-(1S,2S)-3-[(3S,4aS,8aS)-3-tert-butylcarbamoylperhydro-2-isochinolyl]- 2-hydroxy-1-(phenylthiomethyl)propylcarbamat (S)-3-Benzyloxycarbonyl-1,2,3,4-tetrahydroisochinolinium-p-toluolsulfonat (3S,4aS,8aS)-N-tert-Butyldecahydroisoquinolin-3-carboxamid (3S,4aS,8aS)-N-(tert-Butyl)-2-[(2S,3S)-2-hydroxy-3-(3-hydroxy-2-methylbenzamido)- 4-(phenylthio)butyl]perhydroisochinolin-3-carboxamid (3S,4aS,8aS)-N-(tert-Butyl)-2-[(2S,3S)-2-hydroxy-3-(3-hydroxy-2-methylbenzamido)- 4-(phenylthio)butyl]perhydroisochinolin-3-carboxamid-- Methansulfonsäure (1:1) (S)-N-tert-Butyl-1,2,3,4-tetrahydroisochinolin-3-carboxamid N-(2-Chinolylcarbonyloxy)succinimid 3-[(E)-2-(7-Chlor-2-chinolyl)vinyl]benzaldehyd 2933 40 10 2933 40 90 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 939 Anlage 6 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 40 90 (Fortsetzung) 2933 59 70 2933 69 80 2933 79 00 4965-33-7 1087-69-0 142522-81-4 64228-78-0 22982-78-1 75128-73-3 97845-60-8 3056-33-5 67914-60-7 23680-84-4 10310-21-1 7597-60-6 124832-31-1 841-77-0 150378-17-9 157810-81-6 150323-35-6 106461-41-0 5081-87-8 41078-70-0 93076-03-0 52605-52-4 41202-32-8 13078-15-4 71-30-7 149062-75-9 41202-77-1 27469-60-9 132961-05-8 28888-44-0 5018-45-1 56177-80-1 112733-45-6 59703-00-3 64090-19-3 67914-97-0 147539-21-7 35386-24-4 5464-78-8 125224-62-6 6928-85-4 145012-50-6 2210-93-7 111641-17-9 94021-22-4 68-94-0 70849-60-4 7-Chlor-2-methylchinolin (9S,13S,14S)-3-Methoxymorphinanhydrochlorid Natrium-(R)-1-[(1-{3-[2-(7-chlor-2-chinolyl)vinyl]phenyl}-3-[2-(1-hydroxy- 1-methylethyl)phenyl]propyl)thiomethyl]cyclopropylacetat Pentamethylenbis{3-[1-(3,4-dimethoxybenzyl)-6,7-dimethoxy-1,2,3,4-tetrahydro- 2-isochinolyl]propionat}--Oxalsäure (1:2) 1,2,3,4-Tetrahydro-2-isopropylaminomethyl-6-methyl-7-nitrochinolinmethansulfonat 2-[(2-Acetamido-6-oxo-6,9-dihydro-1H-purin-9-yl)methoxy]ethylacetat 2-(Acetoxymethyl)-4-(2-amino-6-chlorpurin-9-yl)butylacetat N-(9-Acetyl-6-oxo-6,9-dihydro-1H-purin-2-yl)acetamid 4-(4-Acetylpiperazin-4-yl)phenol 4-Amino-2-chlor-6,7-dimethoxychinazolin 2-Amino-6-chlorpurin 6-Amino-5-formamido-1,3-dimethyluracil 2-[(2-Amino-6-oxo-1,6-dihydro-9H-purin-9-yl)methoxy]ethyl-N-(benzyloxycarbonyl)- L-valinat 1-Benzhydrylpiperazin (2R,4S)-2-Benzyl-5-[2-(tert-butylcarbamoyl)-4-(3-pyridylmethyl)piperazin-1-yl]- 4-hydroxy-N-[(1S,2R)-2-hydroxyindan-1-yl]valeramid (2R,4S)-2-Benzyl-5-[2-(tert-butylcarbamoyl)-4-(3-pyridylmethyl)piperazin-1-yl]- 4-hydroxy-N-[(1S,2R)-2-hydroxyindan-1-yl]valeramidsulfat (3S)-1-(tert-Butoxycarbonyl)-3-(tert-butylcarbamoyl)piperazin 2-sec-Butyl-4-{4-[4-(4-hydroxyphenyl)piperazin-1-yl]phenyl}-2H-1,2,4-triazol- 3(4H)-on 3-(2-Chlorethyl)chinazolin-2,4(1H,3H)-dion 3-(2-Chlorethyl)-2-methyl-4H-pyrido[1,2-a]pyrimidin-4-on 3-(2-Chlorethyl)-6,7,8,9-tetrahydro-2-methyl-4H-pyrido[1,2-a]pyrimidin- 4-onhydrochlorid 1-(3-Chlorphenyl)-4-(3-chlorpropyl)piperazinhydrochlorid 1-(2-Chlorphenyl)piperazinhydrochlorid 1-(3-Chlorphenyl)piperazinhydrochlorid Cytosin 1,3-Dichlor-6,7,8,9,10,12-hexahydroazepino[2,1-b]chinazolinhydrochlorid 1-(2,3-Dichlorphenyl)piperazinhydrochlorid 1-(4,4’-Diﬂuorbenzhydryl)piperazin (Z)-3-{2-[4-(2,4-Diﬂuor-alpha-hydroxyiminobenzyl)piperidino]ethyl}- 6,7,8,9-tetrahydro-2-methyl-4H-pyrido[1,2-a]pyrimidin-4-on 6,7-Dimethoxychinazolin-2,4(1H,3H)-dion 5,6-Dimethoxypyrimidin-4-ylamin 2-Ethoxy-5-ﬂuorpyrimidin-4(1H)-on Ethyl-(7-chlor-2,4-dioxo-1,2,3,4-tetrahydrochinazolin-1-yl)acetat 4-Ethyl-2,3-dioxopiperazin-1-carbonylchlorid 1-(4-Fluorphenyl)piperazindihydrochlorid 4-(4-Isopropylpiperazin-1-yl)phenol Isopropyl[2-(piperazin-1-yl)-3-pyridyl]amin 1-(2-Methoxyphenyl)piperazin 1-(2-Methoxyphenyl)piperazinhydrochlorid (1S)-2-Methyl-2,5-diazabicyclo[2. 2. 1]heptandihydrobromid 4-Methylpiperazin-1-ylamin (7RS,9aRS)-Perhydropyrido[1,2-a]pyrazin-7-ylmethanol 1-Phenylpiperaziniumchlorid 4-(Piperazin-1-yl)-2,6-bis(pyrrolidin-1-yl)pyrimidin 2-Piperazin-1-ylpyrimidindihydrochlorid Purin-6(1H)-on 1-(o-Tolyl)piperazinhydrochlorid 58909-39-0 Tetrahydro-2-methyl-3-thioxo-1,2,4-triazin-5,6-dion 76855-69-1 135297-22-2 17630-75-0 141646-08-4 15362-40-0 20096-03-1 61516-73-2 132127-34-5 141316-45-2 (3S,4R)-4-Acetoxy-3-[(R)-1-(tert-butyldimethylsilyloxy)ethyl]azetidin-2-on (3S,4R)-3-[(R)-1-(tert-Butyldimethylsilyloxy)ethyl]-4-[(1R,3S)-3-methoxy- 2-oxocyclohexyl]azetidin-2-on 5-Chlorindolin-2-on 1-{[(Cyclohexyloxy)carbonyl]oxy}ethyl-1-(1-hydroxyethyl)-5-methoxy-2-oxo- 1,2,5,6,7,8,8a,8b-octahydroazeto[2,1-a]isoindol-4-carboxylat 1-(2,6-Dichlorphenyl)indolin-2-on 3,3-Diethyl-5-(hydroxymethyl)pyridin-2,4(1H,3H)-dion Ethyl-2-oxopyrrolidin-2-ylacetat (3R,4S)-3-Hydroxy-4-phenylazetidin-2-on Kalium-1-(1-hydroxyethyl)-5-methoxy-2-oxo-1,2,5,6,7,8,8a,8b-octahydroazeto [2,1-a]isoindol-4-carboxylat 940 Anlage 6 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 79 00 (Fortsetzung) 2933 90 50 2933 90 60 2933 90 95 59467-64-0 59469-29-3 59467-69-5 59468-44-9 59469-63-5 59467-63-9 64838-55-7 130404-91-0 122536-48-5 13485-59-1 122536-91-8 134575-17-0 122536-66-7 140629-77-2 100361-18-0 38150-27-5 36916-19-5 90657-55-9 54196-62-2 54196-61-1 123631-92-5 141113-28-2 103335-41-7 Methyl-3-oxo-4-aza-5-alpha-androst-1-en-17-beta-carboxylat 75363-99-4 p-Nitrobenzyl-(2R,5R,6S)-6-[(R)-1-hydroxyethyl]-3,7-dioxo-1-azabicyclo[3. 2. 0]heptan- 2-carboxylat 3-Oxo-4-aza-5-alpha-androstan-17-beta-carbonsäure 3-Oxo-4-azaandrost-5-en-17-beta-carbonsäure 2-Oxo-5-vinylpyrrolidin-3-carboxamid 103335-55-3 103335-54-2 71107-19-2 256-96-2 494-19-9 5H-Dibenz[b,f]azepin 10,11-Dihydro-5H-dibenz[b,f]azepin [7-Chlor-5-(2-ﬂuorphenyl)-2,3-dihydro-1H-1,4-benzodiazepin-2-yl]methylamin [7-Chlor-5-(2-ﬂuorphenyl)-2,3-dihydro-1H-1,4-benzodiazepin-2-ylmethyl] ammoniumbis(maleat) 8-Chlor-6-(2-ﬂuorphenyl)-1-methyl-3a,4-dihydro-3H-imidazo[1,5-a][1,4]benzodiazepin 8-Chlor-6-(2-ﬂuorphenyl)-1-methyl-4H-imidazo[1,5-a][1,4]benzodiazepin- 3-carbonsäure 7-Chlor-5-(2-ﬂuorphenyl)-3-methyl-2-(nitromethylen)-2,3-dihydro-1H- 1,4-benzodiazepin-4-oxid 7-Chlor-5-(2-ﬂuorphenyl)-2-(nitromethylen)-2,3-dihydro-1H-1,4-benzodiazepin (2S)-1-(3-Acetylthio-2-methyl-1-oxopropyl)-L-prolin N-[(R)-2-({(R)-2-[(2-Adamantyloxycarbonyl)amino]-3-(1H-indol-3-yl)-2-methyl- 1-oxopropyl}amino)-1-phenylethyl]succinamidsäure--1-Desoxy-1-methylamino- D-glucitol (1:1) 3-[(S)-3-(L-Alanylamino)pyrrolidin-1-yl]-1-cyclopropyl-6-ﬂuor-4-oxo-1,4-dihydro- 1,8-naphthyridin-3-carbonsäurehydrochlorid L-Alanyl-L-prolin 7-{(S)-3-[(S)-2-(tert-Butoxycarbonylamino)-1-oxopropylamino]pyrrolidin-1-yl}- 1-cyclopropyl-6-ﬂuor-4-oxo-1,4-dihydro-1,8-naphthyridin-3-carbonsäure tert-Butyl-meso-3-azabicyclo[3. 1. 0]hex-6-ylcarbamat tert-Butyl-{(S)-1-methyl-2-oxo-2-[(S)-pyrrolidin-3-ylamino]ethyl}carbamat tert-Butyl-[(RS)-pyrrolidin-3-yl]carbamat 7-Chlor-1-cyclopropyl-6-ﬂuor-4-oxo-1,4-dihydro-1,8-naphthyridin-3-carbonsäure 5-Chlor-2-[3-(hydroxymethyl)-5-methyl-4H-1,2,4-triazol-4-yl]benzophenon 5-Chlor-2-(3-methyl-4H-1,2,4-triazol-4-yl)benzophenon trans-4-Cyclohexyl-2-prolinhydrochlorid 2’,5-Dichlor-2-[3-(hydroxymethyl)-5-methyl-4H-1,2,4-triazol-4-yl]benzophenon 2’,5-Dichlor-2-(3-methyl-4H-1,2,4-triazol-4-yl)benzophenon 2-(2,4-Diﬂuorphenyl)-1,3-bis(1H-1,2,4-triazol-1-yl)propan-2-ol (E)-(+)-2-(2,4-Diﬂuorphenyl)-1-{3-[4-(2,2,3,3-tetraﬂuorpropoxy)styryl]- 1H-1,2,4-triazol-1-yl}-3-(1H-1,2,4-triazol-1-yl)propan-2-ol (R)-2-(2,4-Diﬂuorphenyl)-3-(1H-1,2,4-triazol-1-yl)propan-1,2-diol 2,4’-Diﬂuor-2-(1H-1,2,4-triazol-1-yl)acetophenonhydrochlorid 3-Dimethylaminomethyl-1,2,3,4-tetrahydro-9-methylcarbazol-4-on Dimethyl{2-[5-(1H-1,2,4-triazol-1-ylmethyl)indol-3-yl]ethyl}amin Dinatrium-2,5-dihydro-5-thiooxo-1H-tetrazol-1-ylmethansulfonat 1-{N’2-[(S)-1-Ethoxycarbonyl-3-phenylpropyl]-N’6-triﬂuoracetyllysyl}prolin Ethyl-7-chlor-1-(2,4-diﬂuorphenyl)-6-ﬂuor-1,4-dihydro-4-oxonaphthyridin-3-carboxylat Ethyl-[3-(cyanmethyl)-4-oxo-3,4-dihydrophthalazin-1-yl]acetat 1-Ethyl-1,2-dihydro-5H-tetrazol-5-on 2-(7-Ethyl-1H-indol-3-yl)ethanol 5-Ethyl-4-(2-phenoxyethyl)-4H-1,2,4-triazol-3(2H)-on 1-Ethylpyrrolidin-2-ylmethylamin Ethyltetrazol-5-carboxylat Ethyl-1H-tetrazol-5-carboxylatnatriumsalz 4-Fluorbenzyl-1H-benzimidazol-2-ylamin trans-4-Hydroxy-1-(4-nitrobenzyloxycarbonyl)-L-prolin 2-Iod-4-(1H-1,2,4-triazol-1-ylmethyl)anilin 1-Isopropenyl-1H-benzimidazol-2(3H)-on Isopropyl-2,3-dihydro-1H-pyrrolizin-1-carboxylat 5-Methoxybenzimidazol-2-thiol 141113-41-9 86386-75-6 132659-89-3 144034-80-0 66242-82-8 103300-91-0 100491-29-0 122665-86-5 69048-98-2 41340-36-7 95885-13-5 26116-12-1 55408-10-1 96107-94-7 83783-69-1 96034-57-0 160194-26-3 52099-72-6 66635-71-0 37052-78-1 1458-18-0 Methyl-3-amino-5,6-dichlorpyrazin-2-carboxylat 5-(4’-Methylbiphenyl-2-yl)-1-trityl-1H-tetrazol 124750-53-4 51856-79-2 Methyl-1-methylpyrrol-2-ylacetat 5521-55-1 13183-79-4 5-Methylpyrazin-2-carbonsäure 1-Methyltetrazol-5-thiol 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 941 Anlage 6 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2933 90 95 (Fortsetzung) 4928-88-5 Methyl-1H-1,2,4-triazol-3-carboxylat 2934 10 00 2934 20 80 2934 30 90 2934 90 85 2934 90 96 103831-11-4 0-00-0 114873-37-9 112193-77-8 27387-31-1 21732-17-2 4928-87-4 3641-08-5 6969-71-7 103300-89-6 105641-23-4 171485-87-3 119154-86-8 65872-41-5 64486-18-6 76823-93-3 139340-56-0 64485-82-1 64485-88-7 64987-03-7 66339-00-2 64987-06-0 65872-43-7 88046-01-9 154212-61-0 66215-71-2 154212-59-6 38585-74-9 155213-67-5 Pyrrolidin-3-ylamindihydrochlorid 1,4,7,10-Tetraazacyclododecan-1,4,7-triessigsäuresulfat 1,4,7,10-Tetraazacyclododecan-1,4,7-triyltriessigsäure 1,4,7,10-Tetraazoniacyclododecanbis(sulfat) 1,2,3,4-Tetrahydro-9-methylcarbazol-4-on 1H-Tetrazol-1-ylessigsäure 1H-1,2,4-Triazol-3-carbonsäure 1H-1,2,4-Triazol-3-carboxamid 1,2,4-Triazolo[4,3-a]pyridin-3(2H)-on N’6-Triﬂuoracetyl-L-lysyl-L-prolin N’6-Triﬂuoracetyl-L-lysyl-L-prolin-p-toluolsulfonat 2-[4-(2-Amino-4-oxo-4,5-dihydrothiazol-5-ylmethyl)phenoxymethyl]- 2,5,7,8-tetramethylchroman-6-ylacetat (Z)-2-(2-Amino-1,3-thiazol-4-yl)-2-methoxyiminoacetylchloridhydrochlorid (Z)-2-(2-Aminothiazol-4-yl)-2-methoxyiminoessigsäure (Z)-2-[2-(Chloracetamido)thiazol-4-yl]-2-(methoxyimino)essigsäure 1-{4-[(2-Cyanethyl)thiomethyl]thiazol-2-yl}guanidin {5-[(Z)-3,5-Di(tert-butyl)-4-hydroxybenzyliden]-4-oxo-4,5-dihydrothiazol-2-yl} ammoniummethansulfonat Ethyl-2-(2-amino-1,3-thiazol-4-yl)-2-hydroxyiminoacetat Ethyl-(Z)-2-(2-aminothiazol-4-yl)-2-(methoxyimino)acetat Ethyl-(2-formamido-1,3-thiazol-4-yl)glyoxylat Ethyl-2-(hydroxyimino)-2-[2-(tritylamino)thiazol-4-yl]acetathydrochlorid (2-Formamido-1,3-thiazol-4-yl)glyoxylsäure 2-(2-Formamido-1,3-thiazol-4-yl)-2-methoxyiminoessigsäure 2-Guanidinothiazol-4-ylmethylcarbamimidothioatdihydrochlorid N-[2-Isopropylthiazol-4-ylmethyl(methyl)carbamoyl]-L-valin (Z)-2-Methoxyimino-2-[2-(tritylamino)thiazol-4-yl]essigsäure 4-Nitrophenylthiazol-5-ylmethylcarbonathydrochlorid Thiazol-5-ylmethanol Thiazol-5-ylmethyl-(1S,2S,4S)-1-benzyl-2-hydroxy-4-{(2S)-2-[3-(2-isopropylthiazol- 4-ylmethyl)-3-methylureido]-3-methylbutyramido}-5-phenylpentylcarbamat 87691-88-1 80756-85-0 1-(1,2-Benzisothiazol-3-yl)piperazinhydrochlorid S-(Benzothiazol-2-yl)-(Z)-2-(2-aminothiazol-4-yl)-2-methoxyiminothioacetat 6631-94-3 92-39-7 32338-15-1 2-Acetylphenothiazin 2-Chlorphenothiazin Phenothiazin-2-ylamin 957-68-6 7-Aminocephalosporansäure 87932-78-3 22720-75-8 58-61-7 152305-23-2 119221-49-7 24701-69-7 22252-43-3 24209-38-9 30246-33-4 115787-67-2 551-16-6 39754-02-4 106447-44-3 71420-85-4 117829-20-6 29706-84-1 51762-51-7 110314-42-6 0-00-0 3158-91-6 4295-65-2 3-Acetoxymethyl-7-[(R)-2-formyloxy-2-phenylacetamido]-3-cephem-4-carbonsäure 2-Acetylbenzo[b]thiophen Adenosin (S)-4-(4-Aminobenzyl)oxazolidin-2-on 5-[(2-Aminoethyl)amino]-2-(2-diethylaminoethyl)-2H-[1]benzothiopyrano [4,3,2-cd]indazol-8-ol 7-Amino-3-methoxymethyl-3-cephem-4-carbonsäure 7-Amino-3-methyl-3-cephem-4-carbonsäure 7-Amino-3-(1-methyltetrazol-5-ylthiomethyl)-3-cephem-4-carbonsäure 7-Amino-3-[(5-methyl-1,3,4-thiadiazol-2-yl)thiomethyl]-3-cephem-4-carbonsäure 2-(2-Amino-5-nitro-6-oxo-1,6-dihydropyrimidin-4-yl)-3-(3-thienyl)propiononitril 6-Aminopenicillansäure 7-[(R)-Amino(phenyl)acetamido]-3-methyl-3-cephem-4-carbonsäure-- Dimethylformamid (2:1) 7-Amino-3-[(Z)-prop-1-enyl]-3-cephem-4-carbonsäure 7-Amino-3-[1-(sulfomethyl)-1H-tetrazol-5-ylthiomethyl]-3-cephem- 4-carbonsäurenatriumsalz 2-Amino-7-thenyl-1,7-dihydro-4H-pyrrolo[2,3-d]pyrimidin-4-onhydrochlorid 3’-Azido-3’-desoxy-5’-O-tritylthymidin Benzhydryl-3-hydroxy-7-(phenylacetamido)cepham-4-carboxylat 5-[(Benzofuran-2-ylcarbonyl)amino]indol-2-carbonsäure (4S,5S)-5-Benzyl-2-oxo-1,3-oxazolidin-4-ylmethyl-4-nitrobenzolsulfonat 2-Chlordibenz[b,f][1,4]oxazepin-11(10H)-on 2-Chlor-9-(3-dimethylaminopropyl)-9H-thioxanthen-9-ol 942 Anlage 6 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2934 90 96 (Fortsetzung) 69399-79-7 25629-50-9 131986-28-2 107452-89-1 25229-97-4 111974-69-7 28092-62-8 126429-09-2 126813-11-4 84682-23-5 4462-55-9 67914-85-6 4097-22-7 70918-74-0 112887-68-0 147086-81-5 139264-17-8 161005-84-1 124492-04-2 28657-79-6 110351-94-5 24683-26-9 84793-24-8 140841-32-3 94732-98-6 125995-03-1 40172-95-0 131988-19-7 42399-49-5 76247-39-7 104795-66-6 104795-67-7 104795-68-8 51818-85-0 147027-10-9 147126-62-3 104218-44-2 104146-10-3 63675-74-1 138564-59-7 27255-72-7 16883-16-2 29490-19-5 13062-59-4 53994-83-5 63427-57-6 29707-62-8 0-00-0 32231-06-4 63074-07-7 39098-97-0 21080-92-2 5271-67-0 55612-11-8 88918-84-7 121-30-2 88919-22-6 151140-66-8 112101-81-2 22663-37-2 120298-38-6 105951-31-3 3-(2-Chlor-6-ﬂuorphenyl)-5-methylisoxazol-4-carbonylchlorid 3-(2-Chlorphenyl)-5-methylisoxazol-4-carbonylchlorid 3-(4-Chlor-1,2,5-thiadiazol-3-yl)pyridin omega-Conotoxin M VIIA 2-Cyan-3-morpholinoacrylamid 2-{2-[4-(Dibenzo[b,f][1,4]thiazepin-11-yl)piperazin-1-yl]ethoxy}ethanol (3aS,6aR)-1,3-Dibenzyl-2,3,3a,4,6,6a-hexahydro-1H-furo[3,4-d]imidazol-2,4-dion 2-(Dichlormethyl)-4,5-dihydro-5-(4-mesylphenyl)oxazol-4-ylmethanol (4R,5R)-2-(Dichlormethyl)-4,5-dihydro-5-(4-mesylphenyl)oxazol-4-ylmethanol 2-(2,4-Dichlorphenyl)-2-(1H-imidazol-1-ylmethyl)-1,3-dioxolan-4-ylmethanol 3-(2,6-Dichlorphenyl)-5-methylisoxazol-4-carbonylchlorid cis-2-(2,4-Dichlorphenyl)-2-(1H-1,2,4-triazol-1-ylmethyl)-1,3-dioxolan-4-ylmethanol 2’,3’-Didesoxyadenosin 1-(2,3-Dihydro-1,4-benzodioxin-2-ylcarbonyl)piperazinhydrochlorid N-{5-[(1,4-Dihydro-2-methyl-4-oxochinazolin-6-ylmethyl)methylamino]-2-thenoyl}- L-glutaminsäure (4S,6S)-5,6-Dihydro-6-methyl-4H-thieno[2,3-b]thiopyran-4-ol-7,7-dioxid (S)-4-{[3-(2-Dimethylaminoethyl)-1H-indol-5-yl]methyl}oxazolidin-2-on (S)-N,N-Dimethyl-[3-(2-thienyl)-3-(1-naphthyloxy)propyl]amin--Phosphorsäure (1:1) (S)-1,4-Dithia-7-azaspiro[4. 4]nonan-8-carbonsäure 1-Ethyl-1,4-dihydro-4-oxo-1,3-dioxolo[4,5-g]cinnolin-3-carbonitril (S)-4-Ethyl-4-hydroxy-7,8-dihydro-1H-pyrano[3,4-f]indolizin-3,6,10(4H)-trion Ethyl-4-hydroxy-2-methyl-2H-1,2-benzothiazin-3-carboxylat-1,1-dioxid Ethyl-(S)-2-[(S)-4-methyl-2,5-dioxo-1,3-oxazolidin-3-yl]-4-phenylbutyrat 6-[3-Fluor-5-(4-methoxytetrahydropyran-4-yl)phenoxymethyl]-1-methyl-2-chinolon 1-(1-{3-[2-(4-Fluorphenyl)-1,3-dioxolan-2-yl]propyl}-4-piperidyl)-2,3-dihydro- 1H-benzimidazol-2-thion (4R,6R)-6-{2-[2-(4-Fluorphenyl)-5-isopropyl-3-phenyl-4-(phenylcarbamoyl)pyrrol- 1-yl]ethyl}-4-hydroxytetrahydro-2H-pyran-2-on 1-(2-Furoyl)piperazin 3-(4-Hexyloxy-1,2,5-thiadiazol-3-yl)-1-methylpyridiniumiodid (2S,3S)-3-Hydroxy-2-(4-methoxyphenyl)-2,3-dihydro-1,5-benzothiazepin-4(5H)-on Iodmethylpenicillanat-1,1-dioxid 3-Isopropoxy-5-methoxy-N-(1H-tetrazol-5-yl)benzo[b]thiophen-2-carboxamid 3-Isopropoxy-5-methoxy-N-(1H-tetrazol-5-yl)benzo[b]thiophen-2-carboxamid-- 1H-Imidazol (1:1) 3-Isopropoxy-5-methoxy-N-(1H-tetrazol-5-yl)benzo[b]thiophen- 2-carboxamidnatriumsalz 7-[(D)-Mandelamido]cephalosporansäure (1R,2S,5R)-Menthyl-(2R,5S)-5-(4-amino-2-oxo-1,2-dihydropyrimidin-1-yl)- 1,3-oxathiolan-2-carboxylat (1R,2S,5R)-Menthyl-(2R,5R)-5-hydroxy-1,3-oxathiolan-2-carboxylat 3’-O-Mesyl-5’-O-tritylthymidin 4-Methoxybenzyl-3-chlormethyl-7-(2-phenylacetamido)-3-cephem-4-carboxylat 6-Methoxy-2-(4-methoxyphenyl)benzo[b]thiophen 5-Methyl-2-(2-nitroanilino)thiophen-3-carbonitril 3-Methyl-7-(phenylacetamido)-3-cephem-4-carbonsäure 5-Methyl-3-phenylisoxazol-4-carbonylchlorid 5-Methyl-1,3,4-thiadiazol-2-thiol 4-Morpholin-2-ylpyrocatechinhydrochlorid 4-Nitrobenzyl-7-amino-3-chlor-3-cephem-4-carboxylat 4-Nitrobenzyl-3-methylen-7-(phenoxyacetamido)cepham-4-carboxylat-5-oxid 4-Nitrobenzyl-6-(2-phenoxyacetamido)penicillanat-1-oxid (1R,2S,3S,6R)-[(S)-1-Phenylethyl]-3,6-epoxytetrahydrophthalimid 1-Piperonylpiperazin 1-(Tetrahydro-2-furoyl)piperazin 2-Thienylacetylchlorid 3-Thienylmalonsäure Thiophen-2-carbonylchlorid 5’-O-Tritylthymidin 4-Aminobenzyl-N-methylmethansulfonamidhydrochlorid 4-Amino-6-chlorbenzol-1,3-disulfonamid 3-(2-Aminoethyl)-N-methylindol-5-ylmethansulfonamid (4-Amino-3-iodphenyl)-N-methylmethansulfonamid 5-[(R)-(2-Aminopropyl)]-2-methoxybenzolsulfonamid 1-(4-Chlorbenzolsulfonyl)harnstoff N-(5,6-Dihydro-6-methyl-2-sulfamoyl-4H-thieno[2,3-b]thiopyran-4-yl)acetamid- 7,7-dioxid 5,6-Dihydro-4-oxo-4H-thieno[2,3-b]thiin-2-sulfonamid 2935 00 90 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 943 Anlage 6 KN-Code CAS RN Bezeichnung 2935 00 90 (Fortsetzung) 105951-35-7 81880-96-8 150975-95-4 84522-34-9 16673-34-0 5,6-Dihydro-4-oxo-4H-thieno[2,3-b]thiin-2-sulfonamid-7,7-dioxid N-(4-Hydrazinobenzyl)methansulfonamidhydrochlorid 5-Methansulfonamidoindol-2-carbonsäure Natrium-4-[2-(5-methylpyrazin-2-carboxamido)ethyl]benzolsulfonamid N-(2-(4-Sulfamoyl)phenyl)ethyl-5-chlor-2-methoxybenzamid 2938 90 10 2938 90 90 2939 10 00 2939 29 00 2940 00 90 2941 90 00 3507 90 90 3824 90 3824 90 64 5511-98-8 Acetyldigoxin 8024-48-4 81-27-6 52730-36-6 128-57-4 52730-37-7 Casanthranol Sennosid A Sennosid A, calciumsalz Sennosid B Sennosid B, calciumsalz 66820-84-6 (RS)-Tetrahydropapaverinhydrochlorid 123599-79-1 [(2-Methyl-1-propionyloxypropoxy)(4-phenylbutyl)phosphinoyl]essigsäure-- Cinchonidin (1:1) 533-67-5 50-69-1 13035-61-5 2-Desoxy-D-erythropentose D-Ribose 1,2,3,5-Tetraacetyl-beta-D-ribofuranose 13292-22-3 14487-05-9 3-Formylrifamycin Rifamycin O 9003-98-9 0-00-0 9001-63-2 Desoxyribonuclease Fibrinuclease, pulver Lysozym 0-00-0 0-00-0 4-(2-Aminoethylthiomethyl)-1,3-thiazol-2-ylmethyl(dimethyl)amin, in Form einer Lö- sung in Toluol alpha-(6-Fluor-2-methylinden-3-yl)-p-tolylmethylsulﬁd, Toluol in Form einer Lösung in 330-95-0 104832-01-1 0-00-0 0-00-0 0-00-0 0-00-0 0-00-0 0-00-0 0-00-0 1,3-Bis(4-nitrophenyl)harnstoff--4,6-Dimethylpyrimidin-2-ol (1:1) (R)-6,7-Dimethoxy-2-methyl-1-(3,4,5-trimethoxybenzyl)- 1,2,3,4-tetrahydroisochinolin--Dibenzoyl-L-weinsäure (1:1) Kaliumclavulanat--mikrokristalline Cellulose (1:1) Kaliumclavulanat--Saccharose (1:1) Kaliumclavulanat--Siliciumdioxid (1:1) Zwischenkonzentrat, gewonnen aus einer Fermentationskultur von genetisch modiﬁ- ziertem E. coli, einen Faktor enthaltend, der humane Granulozyten-Makrophagen- Kolonien anregt, zur Herstellung von Arzneimitteln der HS-Position 3002 Zwischenkonzentrat, gewonnen aus einer Fermentationskultur von genetisch modiﬁ- ziertem E. coli, humanes Interferon alpha-2b enthaltend, zur Herstellung von Arzneimitteln der HS-Position 3002 Zwischenkonzentrat, gewonnen aus einer Fermentationskultur von Micromonospora inyoensis, zur Herstellung der Antibiotika Sisomicin (INN) und Netilmicin (INN) Zwischenkonzentrat, gewonnen aus einer Fermentationskultur von Micromonospora purpurea, zur Herstellung der Antibiotika Gentamicinsulfat (INNM) und Isepamicin (INN) 3824 90 95 3911 90 3913 90 80 0-00-0 Ethyl-7-chlor-2-oxoheptanoat, in Form einer Lösung in Toluol 162430-94-6 1,6-Hexandiamin, Polymer mit 1,10-Dibromdecan 83513-48-8 Danaparoidnatrium 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 945 ABSCHNITT III ZOLLKONTINGENTE 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 947 ANHANG 7 WTO-ZOLLKONTINGENTE, DIE VON DEN ZUSTÄNDIGEN STELLEN DER GEMEINSCHAFT ZU ERÖFFNEN SIND 948 Anlage 7. r N. d f L 1 1 2 3 4 0102 90 05 0102 90 29 0102 90 49 0102 90 59 0102 90 69 0102 90 05 0102 90 29 0102 90 49 0102 90 59 0102 90 69 0102 90 79 0102 90 05 0102 90 29 0102 90 49 0104 10 30 0104 10 80 0104 20 90 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 Färsen und Kühe, nicht zum Schlachten, der Höhenrassen Grauvieh, Braunvieh, Gelb- vieh, Simmentaler Fleckvieh und Pinzgauer Fleckvieh 5 000 Stück Stiere, Kühe und Färsen, nicht zum Schlach- ten, der Simmentaler Fleckvieh, Schwyzer und Freiburger Rasse 5 000 Stück 5 6 4 6 Für die Tiere müssen folgende Papiere vor- gelegt werden: — Stiere: Abstammungsnachweis — Kühe und Färsen: Abstammungsnach- weis oder Nachweis der Eintragung in das Herdbuch zur Bescheinigung der Rassereinheit Männliche Jungrinder mit einem Gewicht von 300 kg oder weniger, zum Mästen 169 000 Stück 16 + 582 =C/ 1 000 kg/net Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen Schafe und Ziegen, lebend 39 310 t 10 Dieses Kontingent wird wie folgt auf die Lieferländer aufgeteilt: — Polen: — Rumänien: — Ungarn: — Bulgarien: — Ehem. Jugosl. Republik Mazedonien: — Andere: 12 340 t 1 010 t 21 385 t 4 255 t 215 t 105 t Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 5 0104 10 30 0104 10 80 0104 20 90 Schafe und Ziegen, lebend 800 t (Schlacht- körpergewicht) 10 Lieferländer: Tschechische Republik und Slo- wakische Republik Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 0204 Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 949 Anlage 7. r N. d f L 1 6 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 Fleisch von „hoher Qualität“ von Rindern, frisch, gekühlt oder gefroren 37 800 t (Warengewicht) 0201 10 00 bis 0201 30 00 0202 10 00 bis 0202 30 90 0206 10 95 0206 29 91 5 20 6 Dieses Kontingent wird wie folgt auf die Lieferländer aufgeteilt: — Argentinien: — USA/Kanada: — Australien: — Uruguay: 17 000 t 11 500 t 7 000 t 2 300 t Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 7 0201 20 90 0201 30 00 0202 20 90 0202 30 10 0202 30 50 0202 30 90 0206 10 95 0206 29 91 Fleisch von „hoher Qualität“ von Rindern, frisch, gekühlt oder gefroren, das folgender Begriffsbestimmung entspricht: Ausge- wählte Teilstücke von Fleisch, gekühlt oder gefroren, ausschließlich von Weidetieren m i t n i c h t m e h r a l s v i e r D a u e r- Schneidezähnen, deren Schlachtkörper 325 kg nicht überschreiten, gedrungen aus- sehen, eine helle und einheitliche Farbe sowie eine angemessene, nicht übermäßige Fettschicht aufweisen. Sie sind unter Va- kuum mit der Aufschrift „Fleisch hochwer- tiger Qualität“ verpackt 8 0201 30 00 0206 10 95 Fleisch, entbeint, von „hoher Qualität“, frisch oder gekühlt, das folgender Beschrei- bung entspricht: „Teilstücke von Rind- ﬂeisch, stammend von 22 bis 24 Monate a l t e n T i e r e n m i t z w e i D a u e r - Schneidezähnen, ausschließlich auf der Weide aufgezogen, deren Lebendgewicht bei der Schlachtung 460 kg nicht über- schreitet, von besonderer oder guter Quali- tät, mit der Bezeichnung „besondere Teils- tücke von Rindern“, in Kartons „Special boxed beef“; diese Teilstücke dürfen die Bezeichnung „sc“ (special cuts) tragen“ 300 t 20 Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 11 000 t 20 Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 950 Anlage 7. r N. d f L 1 9 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 4 5 000 t 5 20 6 Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 2 3 0201 30 00 0202 30 90 0206 10 95 0206 29 91 Fleisch, entbeint, von „hoher Qualität“, frisch, gekühlt oder gefroren, das folgender Beschreibung entspricht: Teilstücke von Rindﬂeisch, stammend von 20 bis 24 Mo- nate alten Stieren (novilhos) oder Färsen (novilhas), ausschließlich auf der Weide aufgezogen, die ihre mittleren Milch- Schneidezähne verloren, aber noch nicht mehr als vier Dauer-Schneidezähne haben, die gute Reife aufweisen und den folgenden Erfordernissen für die Einreihung von Rin- derschlachtkörpern in das Handelsklassen- schema entsprechen: Fleisch von Schlacht- körpern der Klasse B oder R, von gedrungener bis gerader Form und einer Fettschicht der Klasse 2 oder 3; Teilstücke mit den Buchstaben „sc“ (special cuts) oder der Qualitätsbezeichnung „sc“ (special cuts) als Zeichen ihrer hohen Qualität sind in Kartons mit der Aufschrift „High quality beef“ aufgemacht 10 0201 30 00 0202 30 90 0206 10 95 0206 29 91 Fleisch, entbeint, von „hoher Qualität“, frisch, gekühlt oder gefroren, das folgender Beschreibung entspricht: Teilstücke von Rindﬂeisch, ausschließlich von Weidetie- ren, deren Lebendgewicht bei der Schlach- tung 460 kg nicht überschreitet, von beson- derer oder guter Qualität, mit der Bezeichnung „besondere Rindﬂeischteils- tücke“, in Kartons „Special boxed beef“; diese Teilstücke dürfen die Bezeichnung „sc“ (special cuts) tragen 4 000 t 20 Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 11 0202 10 00 bis 0202 30 90 Fleisch von Rindern, gefroren 53 000 t (Gewicht ohne Knochen) 20 0206 29 91 Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saum- ﬂeisch, gefroren 12 0202 30 90 Büffelﬂeisch, entbeint, gefroren 2 250 t 20 Lieferland: Australien Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 951 Anlage 7. r N. d f L 1 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 13 0202 20 30 Vorderviertel, zusammen oder getrennt, von Rindern, gefroren 50 700 t (Gewicht mit Knochen) 20 (*) 20 + 994,5 =C/ 1 000 kg/net (**) Das eingeführte Fleisch muß verarbeitet werden (*) Wenn das Fleisch zur Verarbeitung zu haltbar gemachten Lebensmitteln be- stimmt ist, die keine anderen charakter- bestimmenden Bestandteile aufweisen als Fleisch und Fleischsaft (**) Wenn das Fleisch zur Verarbeitung zu anderen Erzeugnissen als haltbar ge- machten Lebensmitteln der vorstehen- den Beschreibung bestimmt ist Die Menge kann nach den in den einschlä- gigen Gemeinschaftsbestimmungen festge- legten Voraussetzungen in eine äquivalente Menge Fleisch hoher Qualität umgerechnet werden Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 0202 30 10 Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf Teile zerlegt, jedes Vorderviertel in einem einzigen Gefrierblock aufgemacht; „quar- tiers compensés“ in zwei Gefrierblöcken aufgemacht, der eine das Vorderviertel ent- haltend, ganz oder in höchstens fünf Teile zerlegt, der andere das Hinterviertel enthal- tend, in einem Stück, ohne Filet 0202 30 50 als „crops“, „chucks and blades“ und „bris- kets“ bezeichnete Teile 0202 30 90 anderes 0206 29 91 Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saum- ﬂeisch, gefroren 20 (*) 20 + 1 554,3 =C/ 1 000 kg/net (**) 20 (*) 20 + 1 554,3 =C/ 1 000 kg/net (**) 20 (*) 20 + 2 138,4 =C/ 1 000 kg/net (**) 20 (*) 20+ 2 138,4 =C/ 1 000 kg/net (**) 14 0203 11 10 0203 21 10 Ganze oder halbe Tierkörper von Haus- schweinen 15 Teile von Hausschweinen, mit oder ohne Knochen, frisch, gekühlt oder gefroren, ausgenommen Filets, getrennt angemeldet 9 000 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 12 000 t 3 300 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 4 400 t 268 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 0203 12 11 389 =C/ 1 000 kg/net 952 Anlage 7. r N. d f L 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 0203 12 19 0203 19 11 0203 19 13 0203 19 15 0203 19 55 0203 19 59 0203 22 11 0203 22 19 0203 29 11 0203 29 13 0203 29 15 0203 29 55 0203 29 59 300 =C/ 1 000 kg/net 300 =C/ 1 000 kg/net 434 =C/ 1 000 kg/net 233 =C/ 1 000 kg/net 434 =C/ 1 000 kg/net 434 =C/ 1 000 kg/net 389 =C/ 1 000 kg/net 300 =C/ 1 000 kg/net 300 =C/ 1 000 kg/net 434 =C/ 1 000 kg/net 233 =C/ 1 000 kg/net 434 =C/ 1 000 kg/net 434 =C/ 1 000 kg/net 16 0203 19 13 Kotelettstränge von Hausschweinen und Teile davon, mit Knochen, frisch oder gekühlt 7 000 t 0 0203 29 15 Bäuche (Bauchspeck) von Hausschweinen und Teile davon, gefroren 17 0203 19 55 0203 29 55 Kotelettstränge ohne Knochen und Schin- ken von Hausschweinen, frisch, gekühlt oder gefroren 22 667 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 28 333 t 250 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 953 Anlage 7. r N. d f L 1 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 18 0203 19 55 0203 29 55 Filet von Hausschweinen, frisch, gekühlt oder gefroren 19 (1) 0204 Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren 3 333 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 4 167 t 283 825 t (Schlacht- körpergewicht) 300 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 0 Dieses Kontingent wird wie folgt auf die Lieferländer aufgeteilt: — Argentinen: — Australien: — Chile: — Neuseeland: — Uruguay: — Island: — Polen: — Rumänien: — Ungarn: — Bulgarien: — Bosnien-Herzegovina: — Kroatien: — Slowenien: — Ehem. Jugoslawische Republik Mazedonien: — Grönland: — Andere: 23 000 t 18 650 t 3 000 t 226 700 t 5 800 t 600 t 200 t 75 t 1 150 t 1 250 t 850 t 450 t 50 t 1 750 t 100 t 200 t Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen Dieses Kontingent wird wie folgt auf die Lieferländer aufgeteilt: — Argentinen: — Andere: 700 t 800 t Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 20 (2) 0206 29 91 Saumﬂeisch, ganz, gefroren, von Rindern 1 500 t 4 (1) Für ein weiteres Kontingent innerhalb der Position 0204 siehe lfd. Nr. 5. (2) Für weitere Kontingente innerhalb der Position 0206 siehe lfd. Nrn. 6 bis 11 und 13. 954 Anlage 7. r N. d f L 1 21 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 Schlachtkörper von Hühnern, frisch, ge- kühlt oder gefroren 3 720 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 4 960 t Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 0207 11 10 0207 11 30 0207 11 90 0207 12 10 0207 12 90 22 Teile von Hühnern, frisch, gekühlt oder gefroren 2 400 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 3 200 t 0207 13 10 0207 13 20 0207 13 30 0207 13 40 0207 13 50 0207 13 60 0207 13 70 0207 14 20 0207 14 30 0207 14 40 131 =C/ 1 000 kg/net 149 =C/ 1 000 kg/net 162 =C/ 1 000 kg/net 149 =C/ 1 000 kg/net 162 =C/ 1 000 kg/net 512 =C/ 1 000 kg/net 179 =C/ 1 000 kg/net 134 =C/ 1 000 kg/net 93 =C/ 1 000 kg/net 301 =C/ 1 000 kg/net 231 =C/ 1 000 kg/net 504 =C/ 1 000 kg/net 179 =C/ 1 000 kg/net 134 =C/ 1 000 kg/net 93 =C/ 1 000 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 955 Anlage 7. r N. d f L 1 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 0207 14 60 23 0207 14 10 Teile von Hausgeﬂügel, gefroren, entbeint 231 =C/ 1 000 kg/net 795 =C/ 1 000 kg/net 468 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 584 t 24 Teile von Hausgeﬂügel, gefroren: 15 500 t 0 0207 14 10 entbeint 0207 14 50 Brüste und Teile davon 0207 14 70 andere 25 Fleisch von Truthühnern, frisch, gekühlt oder gefroren 600 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 800 t Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 0207 24 10 0207 24 90 0207 25 10 0207 25 90 0207 26 10 0207 26 20 0207 26 30 0207 26 40 0207 26 50 0207 26 60 0207 26 70 170 =C/ 1 000 kg/net 186 =C/ 1 000 kg/net 170 =C/ 1 000 kg/net 186 =C/ 1 000 kg/net 425 =C/ 1 000 kg/net 205 =C/ 1 000 kg/net 134 =C/ 1 000 kg/net 93 =C/ 1 000 kg/net 339 =C/ 1 000 kg/net 127 =C/ 1 000 kg/net 230 =C/ 1 000 kg/net 956 Anlage 7. r N. d f L 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 0207 26 80 0207 27 30 0207 27 40 0207 27 50 0207 27 60 0207 27 70 26 Teile von Truthühnern, gefroren: 2 500 t 0207 27 10 entbeint 0207 27 20 Hälften oder Viertel 0207 27 80 andere 27 28 29 30 0302 31 10 bis 0302 39 99 0302 69 21 0302 69 25 0303 41 11 bis 0303 49 90 0303 79 21 bis 0303 79 31 0302 40 05 0302 40 98 0303 50 05 0303 50 98 0304 10 94 0304 10 96 0304 10 98 0304 90 20 0304 90 27 0302 65 20 0303 75 20 0302 69 68 0303 78 19 0304 90 47 Thunﬁsche (der Gattung Thunnus) und Fi- sche der Gattung Euthunnus 17 250 t Heringe 34 000 t Dornhaie (Squalus acanthias) 5 000 t Nordamerikanische Seehechte (Merluccius bilinearis) 2 000 t 415 =C/ 1 000 kg/net 134 =C/ 1 000 kg/net 93 =C/ 1 000 kg/net 339 =C/ 1 000 kg/net 127 =C/ 1 000 kg/net 230 =C/ 1 000 kg/net 0 0 0 6 8 Der Fisch muß für die Konservenindustrie bestimmt sein Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen und ist abhängig von der Einhal- tung des Referenzpreises Zulassung unter der Voraussetzung der Ein- haltung des Referenzpreises 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 957 Anlage 7 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen. r N. d f L 1 2 3 4 31 0303 29 00 Fische der Gattung Coregonus 1 000 t 32 0304 20 29 Kabeljau der Art Gadus morhua 10 000 t 33 0304 20 55 0304 20 56 0304 20 58 Gefrorene Filets von Seehechten der Merluccius-Arten, in Verarbeitungsblöcken mit Gräten (Standard), vom 1. Juli bis 31. Dezember 5 000 t 34 0304 20 96 Fische der Gattung Allocyttus und der Art Pseudocyttus maculatus 200 t 35 0305 51 10 0305 51 90 0305 62 00 0305 59 11 0305 59 19 0305 69 10 Kabeljau der Art Gadus morhua und Gadus ogac 25 000 t Fische der Art Boreogadus saida 6 Zulassung unter der Voraussetzung der Ein- haltung des Referenzpreises 5 5,5 8 10 0 0 36 0402 10 19 Magermilchpulver Butter und andere Fettstoffe aus der Milch 37 0405 10 11 0405 10 19 0405 10 30 0405 10 50 0405 10 90 0405 90 10 0405 90 90 475 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 948 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 56 960 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 62 480 t 6 000 t (Butter- äquivalent) ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 8 000 t (Butter- äquivalent) 38 0405 10 11 0405 10 19 Butter, mindestens 6 Wochen alt, mit einem Fettgehalt 80 GHT oder mehr, jedoch weni- ger als 82 GHT, unmittelbar aus Milch oder Sahne hergestellt 76 667 t 86,88 =C/ 100 kg/net Neuseeländische Butter Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 39 0406 10 20 0406 10 80 Pizza-Käse, gefroren, in Stücken von 1 g oder weniger, in Behältnissen mit einem Netto-Inhalt von 5 kg oder mehr, mit einem Wassergehalt von 52 GHT und einem Fett- gehalt in der Trockenmasse von 38 GHT oder mehr 3 624 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 4 462 t 130 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 958 Anlage 7. r N. d f L 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 40 0406 30 10 Schmelzkäse aus Emmentaler 12 214 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 15 307 t 719 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 0406 90 13 Emmentaler 858 =C/ 1 000 kg/net 41 0406 30 10 Schmelzkäse aus Greyerzer 3 414 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 4 307 t 719 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 0406 90 15 Greyerzer, Sbrinz 858 =C/ 1 000 kg/net 42 0406 90 01 Käse für die Verarbeitung 13 600 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 16 800 t 835 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 43 0406 90 01 Käse für die Verarbeitung 4 500 t 17,06 =C/ 100 kg/net Dieses Kontingent wird wie folgt auf die Lieferländer aufgeteilt: — Neuseeland: — Australien: 4 000 t 500 t Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 44 0406 90 21 Cheddar 10 200 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 12 600 t 210 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontin-gents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 45 0406 90 21 Cheddar in ganzen Standardformen (Laibe mit einem Eigengewicht von 33 kg bis 44 kg und Käse in Laiben oder Käse in parallele- pipedförmigen Blöcken mit einem Eigenge- wicht von 10 kg oder mehr) mit einem Fettgehalt im Trockenstoff von 50 GHT oder mehr und mit einer Reifezeit von 3 Monaten oder mehr 10 250 t 17,06 =C/ 100 kg/net Dieses Kontingent wird wie folgt auf die Lieferländer aufgeteilt: — Neuseeland: — Australien: 7 000 t 3 250 t Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 959 Anlage 7. r N. d f L 1 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 4 000 t 13,75 =C/ 100 kg/net Dem Lieferland Kanada zugeteilt Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 46 0406 90 21 Cheddar, hergestellt aus nicht pasteurisierter Milch, mit einem Fettgehalt im Trockenstoff von 50 GHT oder mehr, mit einer Reifezeit von 9 Monaten oder mehr, mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von nicht weniger als: — 334,20 =C für ganze Standardformen — 354,83 =C für Käse mit einem Eigenge- wicht von 500 g oder mehr — 368,58 =C für Käse mit einem Eigenge- wicht von weniger als 500 g Als „ganze Standardformen“ gelten Käse: — in Laiben mit einem Eigengewicht von 33 kg bis 44 kg — in Laiben oder in paralleleplipedförmi- gen Blöcken von 10 kg oder mehr mit einem Eigengewicht von 10 kg oder mehr 47 0406 10 20 Frischkäse (nichtgereifter Käse) einschließ- lich Molkenkäse, und Quark, anderer als Pizza-Käse der lfd. Nr. 40 13 098 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 16 299 t 926 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 0406 10 80 0406 20 90 Andere Käse, gerieben oder in Pulverform 0406 30 31 Andere Schmelzkäse 0406 30 39 0406 30 90 0406 40 10 0406 40 50 0406 40 90 Käse mit Schimmelbildung im Teig 0406 90 17 Bergkäse und Appenzell 0406 90 18 Fromage fribourgeois, Vacherin Mont d’Or und Tête de Moine 0406 90 23 Edamer 0406 90 25 Tilsiter 1 064 =C/ 1 000 kg/net 941 =C/ 1 000 kg/net 690 =C/ 1 000 kg/net 719 =C/ 1 000 kg/net 1 029 =C/ 1 000 kg/net 704 =C/ 1 000 kg/net 858 =C/ 1 000 kg/net 755 =C/ 1 000 kg/net 755 =C/ 1 000 kg/net 960 Anlage 7. r N. d f L 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 0406 90 27 Butterkäse 0406 90 29 Kashkaval 0406 90 31 0406 90 33 Feta 0406 90 35 Kefalo-Tyri 0406 90 37 Finlandia 0406 90 39 Jarlsberg 0406 90 50 Schaf- oder Büffelkäse 0406 90 61 Grana Padano, Parmigiano Reggiano 0406 90 63 Fiore Sardo, Pecorino 0406 90 69 andere 0406 90 73 Provolone 0406 90 75 Asiago, Caciocavallo, Montasio, Ragusano 0406 90 76 Danbo, Fontal, Fontina, Fynbo, Havarti, Maribo, Samsø 0406 90 78 Gouda 0406 90 79 Esrom, Italico, Kernhem, St. Nectaire, St. Paulin, Taleggio 941 =C/ 1 000 kg/net 755 =C/ 1 000 kg/net 0406 90 81 Cantal, Cheshire, Wensleydale, Lancashire, Double Gloucester, Blarney, Colby, Monte- rey 755 =C/ 1 000 kg/net 0406 90 82 Camembert 0406 90 84 Brie 0406 90 85 Kefalograviera, Kasseri 0406 90 86 mehr als 47 bis 52 GHT 0406 90 87 mehr als 52 bis 62 GHT 0406 90 88 mehr als 62 bis 72 GHT 0406 90 93 mehr als 72 GHT 926 =C/ 1 000 kg/net 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 961 Anlage 7. r N. d f L 1 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 0406 90 99 anderer 1 064 =C/ 1 000 kg/net 48 0407 00 30 Andere Vogeleier in der Schale, von Haus- geﬂügel 49 0408 11 80 Eigelb 152 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 711 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 109 120 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 122 060 t 6 642 t (Schaleneier- äquivalent) ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 6 821 t (Schaleneier- äquivalent) 0408 19 81 0408 19 89 0408 91 80 Vogeleier, nicht in der Schale 0408 99 80 50 0701 90 51 Kartoffeln, vom 1. Januar bis 15. Mai 4 000 t 51 0706 10 00 Karotten und Speisemöhren, Speiserüben 1 200 t 310 =C/ 1 000 kg/net 331 =C/ 1 000 kg/net 687 =C/ 1 000 kg/net 176 =C/ 1 000 kg/net 3 7 52 0707 00 05 Gurken, vom 1. November bis 15. Mai 1 100 t Wertzollsatz ermäßigt auf 2,5 53 0709 60 10 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennen- 500 t 1,5 den Geschmack 0711 Siehe laufende Nummer 89 54 0712 20 00 Speisezwiebeln, getrocknet 12 000 t 10 962 Anlage 7. r N. d f L 1 55 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 Maniok 0714 10 10 0714 10 91 0714 10 99 5 500 000 t 56 0714 10 91 0714 10 99 Maniok 1 352 590 t 0714 90 11 0714 90 19 Maranta und Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Stärkegehalt 57 0714 20 90 Süßkartoffeln, andere als zum menschlichen Verzehr 600 000 t 58 0714 20 90 Süßkartoffeln, andere als zum menschlichen Verzehr 5 000 t 59 0802 11 90 0802 12 90 Mandeln 90 000 t 6 Im Rahmen einer Höchstmenge von 21 Mil- lionen t in jedem Vierjahreszeitraum Dem Lieferland Thailand zugeteilt Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen Dieses Kontingent wird wie folgt auf die Lieferländer aufgeteilt: — Indonesien: — Andere GATT-Länder ausgenommen Thailand: — China: — Andere nicht dem GATT angehörende Länder: 825 000 t 145 590 t 350 000 t 32 000 t, davon 2 000 t von den zum menschlichen Verzehr verwendeten Arten, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 28 kg oder weniger, entweder frisch und ganz oder gefroren, ohne Haut, auch in Stücke geschnitten Für China Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen Für andere Länder als China 5 6 6 0 0 2 60 0803 00 19 Bananen 2 200 000 t 75 =C/ 1 000 kg/net 61 0805 10 10 0805 10 30 0805 10 50 Orangen von hoher Qualität 20 000 t 10 Vom 1. Februar bis 30. April Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 963 Anlage 7 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen. r N. d f L 1 2 3 62 0805 20 90 Minneolas 63 0805 30 10 Zitronen 64 0806 10 10 Tafeltrauben, frisch 4 15 000 t 10 000 t 1 500 t 5 2 6 6 Vom 1. Februar bis 30. April Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen Vom 15. Januar bis 14. Juni Wertzollsatz ermäßigt auf 9 Wertzollsatz ermäßigt auf 0 65 0808 10 20 0808 10 50 0808 10 90 Äpfel, frisch, vom 1. April bis 31. Juli 600 t 66 0808 20 50 Birnen, frisch, vom 1. August bis 31. Decem- ber 1 000 t Wertzollsatz ermäßigt auf 5 67 68 0809 10 00 Aprikosen/Marillen, frisch, vom 1. August bis 31. Mai 500 t 10 0809 10 00 Aprikosen/Marillen, frisch, vom 1. Juni bis 31. Juli 2 500 t Wertzollsatz ermäßigt auf 10 69 0809 20 95 Süßkirschen, frisch, vom 21. Mai bis 15. Juli 800 t Wertzollsatz ermäßigt auf 4 70 1001 10 00 Hartweizen (mit einem Anteil an glasigen Körnern von mindestens 73 GHT) 50 000 t 71 1001 10 00 1001 90 99 Qualitätsweizen 300 000 t 0 0 Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 72 1004 00 00 Hafer, mit folgenden Merkmalen: 21 000 t 89 =C/t — e i n e m M i n d e s t g e w i c h t v o n 55 kg/Hektoliter — einem Höchstgehalt an Feuchtigkeit von 12 GHT — einer Beimischung anderer Körner von höchstens 2 GHT (Müllerei-Hafer) Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 964 Anlage 7. r N. d f L 1 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 73 1005 90 00 Anderer Mais 500 000 t Für die Einfuhr nach Portugal MAX 50 =C/ 1 000 kg/net (1) 74 1005 90 00 Anderer Mais 2 000 000 t (1) Für die Einfuhr nach Spanien Ferner wird die Kontingentsmenge um die aus Drittländern nach Spanien eingeführte Menge von Rückständen von der Maisstär- kegewinnung (maize gluten feed), von Braue- reigetreide und von Pülpe von Zitrusfrüchten verringert 1007 00 90 Anderer Körner-Sorghum 300 000 t (1) 75 76 1006 20 11 bis 1006 20 98 1006 30 21 bis 1006 30 98 Geschälter Reis („Cargo-Reis“ oder „Braun- reis“) 20 000 t 88 =C/t Halbgeschliffener oder vollständig geschlif- fener Reis 63 000 t frei 77 1006 40 00 Bruchreis, für die Herstellung von Lebens- mitteln der Unterposition 1901 10 00 1 000 t 0 Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 78 1008 20 00 Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) 1 300 t 7 =C/ 1 000 kg/net 79 1104 22 98 Hafer, anders bearbeitet 10 000 t 0 80 1108 14 00 Stärke von Maniok 8 000 t 170,59 =C/ 1 000 kg/net Zur Herstellung von: — Lebensmittelzubereitungen, in Aufma- chungen für den Einzelverkauf, der Posi- tion 1901 oder — Tapiocasago in Form von Granulat oder Perlen, der Position 1903 Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 81 1108 14 00 Stärke von Maniok 2 000 t 170,59 =C/ 1 000 kg/net Zur Herstellung von Arzneiwaren der Posi- tion 3003 oder 3004 Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen (1) Der Zollsatz wird von den zuständigen Stellen der Gemeinschaft so festgesetzt, daß die vollständige Ausnutzung des Kontingents sichergestellt wird. 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 965 Anlage 7. r N. d f L 1 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 82 1601 00 91 Rohwürste, nicht gekocht 1 800 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 2 400 t 747 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 1601 00 99 Andere 83 Fleisch von Hausschweinen, zubereitet oder haltbar gemacht 3 660 t ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 4 880 t 1602 41 10 1602 42 10 1602 49 11 1602 49 13 1602 49 15 1602 49 19 1602 49 30 1602 49 50 84 1605 20 10 1605 20 91 1605 20 99 Garnelen der Art Pandalus borealis, ohne Schale, gegart, gefroren, jedoch nicht weiter zubereitet 500 t 85 1605 40 00 Süpwasserkrebse, in Dill gekocht, gefroren 3 000 t 86 1701 11 10 Roher Rohrzucker, zur Raffination bestimmt 85 463 t Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 502 =C/ 1 000 kg/net 784 =C/ 1 000 kg/net 646 =C/ 1 000 kg/net 784 =C/ 1 000 kg/net 646 =C/ 1 000 kg/net 646 =C/ 1 000 kg/net 428 =C/ 1 000 kg/net 375 =C/ 1 000 kg/net 271 =C/ 1 000 kg/net 0 0 9,8 =C/ 100 kg/net (*) (*) Dieser Satz gilt für Rohzucker mit einer Ausbeute von 92 %. Siehe auch die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 17 966 Anlage 7. r N. d f L 1 87 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 Rohr- und Rübenzucker 1701 11 10 bis 1701 99 90 1 304 700 t (Weißzucker- äquivalent) 5 0 6 Dieses Kontingent wird wie folgt auf die Lieferländer aufgeteilt: — Indien: — AKP-Länder: 10 000 t 1 294 700 t gemäß den Bestimmungen des Abkommens von Lomé Die Mengenangabe bezieht sich auf das Gewicht der Erzeugnisse ohne die zum Zubereiten oder Haltbarmachen verwendete Flüssigkeit Dieses Kontingent wird wie folgt auf die Lieferländer aufgeteilt: — Polen: — Andere Länder: 33 880 t 28 780 t Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen Die eingeführten Erzeugnisse müssen zum Herstellen von Traubensaft oder von Nichtweinsektor-Erzeugnissen, wie Essig, nichtalkoholhaltige Getränke, Konﬁtüren und Soßen, verwendet werden Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 88 1702 50 00 Chemisch reine Fructose 4 504 t 20 89 Pilze der Gattung Agaricus 62 660 t 2003 10 20 2003 10 30 zubereitet oder haltbar gemacht 0711 90 40 vorläuﬁg haltbar gemacht 90 2009 11 99 Orangensaft, gefroren, konzentriert, ohne Zusatz von Zucker, mit einer Konzentration von 50 Grad „Brix“ oder weniger, in Ver- packungen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger, keinen Saft von Blutorangen ent- haltend 1 500 t 91 2009 60 − Traubensaft (einschließlich Traubenmost): 14 000 t − − mit einer Dichte von mehr als 1,33 g/ cm3 bei 20 oC: 2009 60 11 − − − mit einem Wert von 22 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht: 2009 60 19 − − − anderer − − mit einer Dichte von 1,33 g/cm3 oder weniger bei 20 oC: − − − mit einem Wert von 18 =C für 100 kg Eigengewicht: 23 12 13 43,3 + 22,3 =C/ 100 kg/net ab 1. 9. 1999 bis 31. 8. 2000: 41,7 + 21,5 =C/ 100 kg/net 43,3 ab 1. 9. 1999 bis 31. 8. 2000: 41,7 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 967 Anlage 7. r N. d f L 1 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 2 3 4 5 6 2009 60 51 − − − − konzentriert − − − mit einem Wert von 18 =C oder weniger für 100 kg Eigengewicht: 2009 60 90 − − − − anderer 92 2208 40 31 − − − mit einem Wert von mehr als 7,9 =C pro l reinen Alkohol 2 145 000 l reiner Alkohol 2208 40 91 − − − mit einem Wert von mehr als 2 =C pro l reinen Alkohol 24,3 ab 1. 9. 1999 bis 31. 8. 2000: 23,3 24,3 ab 1. 9. 1999 bis 31. 8. 2000: 23,3 0,5 =C/ % vol/hl + 2,3 =C/hl 0,5 =C/ % vol/hl 93 Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten: 475 000 t Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 30,6 =C/ 1 000 kg/net 62,25 =C/ 1 000 kg/net 30,6 =C/ 1 000 kg/net 62,25 =C/ 1 000 kg/net 20 000 t 0 2302 30 10 — von Weizen 2302 30 90 2302 40 10 — von anderem Getreide 2302 40 90 94 2309 90 31 2309 90 41 Zubereitung, bestehend aus einer Mischung aus Malzkeimlingen und Rückständen vom Sichten der Gerste vor dem Mälzen (ein- schließlich Samen wildwachsender Pﬂan- zen) sowie vom Reinigen der Gerstenkörner nach dem Mälzen, mit einem Proteingehalt von 12,5 GHT oder mehr Zubereitung, bestehend aus einer Mischung aus Malzkeimlingen und Rückständen vom Sichten der Gerste vor dem Mälzen (ein- schließlich Samen wildwachsender Pﬂan- zen) sowie vom Reinigen der Gerstenkörner nach dem Mälzen, mit einem Proteingehalt von 12,5 GHT oder mehr und mit einem Stärkegehalt von nicht mehr als 28 GHT DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen 968 Anlage 7. r N. d f L 1 5 0 6 2 3 4 95 2309 90 31 Zubereitung, bestehend aus einer Mischung aus Malzkeimlingen und Rückständen vom Sichten der Gerste vor dem Mälzen (ein- schließlich Samen wildwachsender Pﬂan- zen) sowie vom Reinigen der Gerstenkörner nach dem Mälzen, mit einem Proteingehalt von 15,5 GHT oder mehr 100 000 t 2309 90 41 Zubereitung, bestehend aus einer Mischung aus Malzkeimlingen und Rückständen vom Sichten der Gerste vor dem Mälzen (ein- schließlich Samen wildwachsender Pﬂan- zen) sowie vom Reinigen der Gerstenkörner nach dem Mälzen, mit einem Proteingehalt von 15,5 GHT oder mehr und mit einem Stärkegehalt von nicht mehr als 23 GHT 96 Zubereitungen von der zur Fütterung ver- wendeten Art: 2 800 t 7 − andere: − − − − − − keine Milcherzeugnisse enthal- tend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT: 2309 90 31 − − − − − − keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 GHT oder weniger 2309 90 41 − − − − − − mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis 30 GHT 2309 90 51 − − − − − − mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT 97 3502 11 90 Anderes Eieralbumin 617 =C/ 1 000 kg/net Bei der Ausschöpfung dieses Kontingents können Einfuhren im Rahmen der Europa- Abkommen berücksichtigt werden 12 390 t (Schaleneier- äquivalent) ab 1. 7. 1999 bis 30. 6. 2000: 13 945 t 3502 19 90 83 =C/ 1 000 kg/net 98 3201 90 90 Gerbstoffauszüge aus Eucalyptus 250 t 3,2 30. 10. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 969 Anlage 7 KN-Code Bezeichnung Menge Zollsatz (%) Sonstige Bedingungen. r N. d f L 1 99 2 3 4 4412 19 00 4412 92 99 4412 99 80 Sperrholz aus Nadelholz, nicht in Verbin- dung mit anderen Stoffen: 650 000 m3 — mit einer Dicke von mehr als 8,5 mm und mit vom Schälen rohen Oberﬂächen oder — geschliffen und mit einer Dicke von mehr als 18,5 mm 100 4801 00 10 Zeitungsdruckpapier 101 5306 10 10 5306 10 30 Garne aus Flachs, roh (ausgenommen Garne aus Flachswerg), mit einem Titer von 333,3 dtex oder mehr (Nm 30 oder weniger) 650 000 t 400 t 102 103 7018 10 11 7018 10 51 7018 10 90 Glasperlen; Nachahmungen von Edelstei- nen und Schmucksteinen; ähnliche Glas- kurzwaren 52 t Ferrosilicium 12 600 t 7202 21 10 7202 21 90 7202 29 10 7202 29 90 104 7202 30 00 Ferrosiliciummangan 105 7202 49 10 7202 49 50 Ferrochrom mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,10 GHT oder weniger, und einem Chromgehalt von mehr als 30 bis 90 GHT 18 550 t 2 950 t 6 Die Erzeugnisse müssen zum Herstellen von gezwirnten Garnen für die Schuhindustrie oder von gezwirnten Kabelabbindegarnen verwendet werden Die Zulassung zu diesem Kontingent erfolgt nach den in den einschlägigen Gemein- schaftsbestimmungen festgelegten Voraus- setzungen 5 0 0 1,8 0 0 0 0 970 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 30. 10. 98 ANHANG II BESONDERE GEMEINSCHAFTLICHE REGELUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 2 DER VERORDNUNG (EWG) Nr. 2658/87 1. Zollaussetzungen 2. Zollkontingente 3. Zollpräferenzen (einschließlich Zollkontingente und Plafonds) 4. Allgemeines Präferenzsystem gegenüber Entwicklungsländern 5. Antidumping- und Ausgleichszölle 6. Ausgleichsabgaben 7. Agrarteilbeträge 8. Durchschnittswerte 9. Referenzpreis und Mindestpreis 10. Einfuhrverbote 11. Einfuhrbeschränkungen 12. Einfuhrüberwachung 13. Ergänzender Handelsmechanismus 14. Ausfuhrverbote 15. Ausfuhrbeschränkungen 16. Ausfuhrüberwachung 17. Ausfuhrerstattungen