title: Mitteilung der Kommission - Erläuterungen zur kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften

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Combined Nomenclature
common customs tariff
customs regulations
statistics
tariff nomenclature

text: 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 1 I (Mitteilungen) KOMMISSION ERLÄUTERUNGEN ZUR KOMBINIERTEN NOMENKLATUR DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN (98/C 287/01) auf der Grundlage des Artikels 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2086/97 (ABl. L 312 vom 14. 11. 1997, S. 1) 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften INHALTSVERZEICHNIS Seite Kapitel 3 Seite Vorbemerkung. A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze. 7 9 9 Abschnitt I Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs Kapitel 1 Lebende Tiere. 11 2 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse 15 3 Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere. 29 4 Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natür- licher Honig; genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch ein- begriffen. 5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen. Abschnitt II Waren pflanzlichen Ursprungs 6 Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhan- dels 7 Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu Ernährungszwecken verwendet werden. 8 Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen. 9 Kaffee, Tee, Mate und Gewürze. 10 Getreide. 38 43 46 49 56 63 67 14 Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbe- griffen. 78 Abschnitt III Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs 15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeug- ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete nisse Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ur- sprungs. 80 Abschnitt IV Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig; Tabak und verarbeitete Tabak- ersatzstoffe 16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder von Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbel- losen Wassertieren. 17 Zucker und Zuckerwaren. 18 Kakao und Zubereitungen aus Kakao. 86 90 94 19 Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren. 96 20 Zubereitungen von Gemüse, Früchten, Nüssen oder anderen Pflanzenteilen. 99 21 Verschiedene Lebensmittelzubereitungen. 103 22 Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig 106 23 Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindu- strie; zubereitetes Futter. 113 24 Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe. 117 Abschnitt V Mineralische Stoffe 11 Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen. 68 12 Ölsamen und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter. 71 13 Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzen- säfte und Pflanzenauszüge. 76 25 Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips, Kalk und Zement. 120 26 Erze sowie Schlacken und Aschen. 125 27 Mineralische Brennstoffe; Mineralöle und Er- zeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachs. 127 4 Kapitel DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Seite Kapitel 15. 9. 98 Seite Abschnitt VI Abschnitt IX Erzeugnisse der Chemischen Industrie und verwandter Industrien Holz und Holzwaren; Holzkohle; Kork und Korkwaren; Flechtwaren und Korbmacherwaren 28 Anorganische chemische Erzeugnisse; anorgani- sche oder organische Verbindungen von Edel- metallen, von Seltenerdmetallen, von radioakti- ven Elementen oder von Isotopen. 148 29 Organische chemische Erzeugnisse. 154 30 Pharmazeutische Erzeugnisse. 163 31 Düngemittel. 166 32 Gerb- und Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten. 168 33 Etherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel. 175 34 Seifen; organische grenzflächenaktive Stoffe; zu- bereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuh- creme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, „dentalwachs“ und Zubereitungen für zahnärzt- liche Zwecke auf der Grundlage von Gips. 176 35 Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme. 179 36 Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zündhölzer; Zündmetallegierungen; leicht ent- zündliche Stoffe. 181 37 Erzeugnisse zu photographischen oder kinema- tographischen Zwecken. 182 38 Verschiedene Erzeugnisse der Chemischen Indu- strie. 186 Abschnitt VII Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus 39 Kunststoffe und Waren daraus. 197 40 Kautschuk und Waren daraus. 207 Abschnitt VIII 44 Holz und Holzwaren; Holzkohle. 221 45 Kork und Korkwaren. 229 46 Flechtwaren und Korbmacherwaren. 231 Abschnitt X Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faser- stoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuß) zur Wiedergewinnung; Papier, Pappe und Waren daraus 47 Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehalti- gen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuß) zur Wiedergewinnung. 233 48 Papier und Pappe; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe. 235 49 Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des Graphischen Gewerbes; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke und Pläne. 244 Abschnitt XI Spinnstoffe und Waren daraus 50 Seide. 247 51 Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus Roßhaar. 249 52 Baumwolle. 251 53 Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus Papiergarnen. 252 54 Synthetische oder künstliche Filamente. 253 55 Synthetische oder künstliche Spinnfasern. 256 56 Watte, Filze und Vliesstoffe; Spezialgarne; Bind- fäden, Seile und Taue; Seilerwaren. 257 57 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen. 258 Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattler- waren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behält- nisse; Waren aus Därmen 58 Spezialgewebe; getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Sticke- reien. 259 41 Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und Leder. 210 42 Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Hand- taschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen. 215 59 Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des techni- schen Bedarfs, aus Spinnstoffen. 261 60 Gewirke und Gestricke. 263 43 Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren 61 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewir- daraus. 218 ken oder Gestricken. 264 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Kapitel Seite Kapitel 5 Seite 62 Bekleidung und Bekleidungszubehör, ausgenom- men aus Gewirken oder Gestricken. 272 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Waren- zusammenstellungen; Altwaren und Lumpen. 279 Abschnitt XV Unedle Metalle und Waren daraus Abschnitt XII Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren 64 Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon. 280 65 Kopfbedeckungen und Teile davon. 282 66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitz- stöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon. 283 67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren. 285 Abschnitt XIII Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren 68 Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glim- mer oder ähnlichen Stoffen. 286 69 Keramische Waren. 291 70 Glas und Glaswaren. 298 72 Eisen und Stahl. 311 73 Waren aus Eisen oder Stahl. 323 74 Kupfer und Waren daraus. 332 75 Nickel und Waren daraus. 333 76 Aluminium und Waren daraus. 334 78 Blei und Waren daraus. 336 81 Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus. 338 82 Werkzeuge, Schneidwaren und Eßbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen Metallen. 339 83 Verschiedene Waren aus unedlen Metallen. 342 Abschnitt XVI Maschinen, Apparate, Mechanische Geräte und Elektro- technische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Ton- wiedergabegeräte, Fernseh-bild- und -tonaufzeichnungs- geräte oder Fernseh-bild- und -tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte 84 Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile davon. 345 85 Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte. 371 Abschnitt XVII Beförderungsmittel Abschnitt XIV Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmuck- steine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen 71 Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattie- rungen und Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen. 304 86 Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch elektromechani- sche) Signalgeräte für Verkehrswege. 397 87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrrä- der und andere nicht schienengebundene Land- fahrzeuge, Teile davon und Zubehör. 399 88 Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon 405 89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtun- gen. 406 6 Kapitel DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Seite Kapitel 15. 9. 98 Seite Abschnitt XVIII Optische, photographische oder kinematographische In- strumente, Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- oder Prä- zisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte 90 Optische, photographische oder kinematogra- phische Instrumente, Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -appa- rate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte. 408 91 Uhrmacherwaren. 415 92 Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente. 416 Abschnitt XX Verschiedene Waren 94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettaus- stattungen und ähnliche Waren; Beleuchtungs- körper, anderweit weder genannt noch inbegrif- fen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuch- tete Namensschilder und dergleichen; vorgefer- tigte Gebäude. 418 95 Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte; Teile davon und Zubehör. 420 96 Verschiedene Waren. 423 Abschnitt XXI Abschnitt XIX Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör 93 Waffen und Munition; Teile davon und Zu- 97 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Anti- behör. 417 quitäten. 426 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 7 VORBEMERKUNG Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) wurde eine als „Kombinierte Nomenkla- tur“ oder kurz „KN“ bezeichnete Nomenklatur eingeführt, die auf dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren (2) basiert, welches als „Harmonisiertes System“ oder kurz „HS“ bezeichnet wird. Das HS wurde durch eigene Erläuterungen ergänzt. Für die englische und die französische Fassung erfolgt die Herausgabe und laufende Aktualisierung durch den Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (RZZ) 26-38, Rue de l’Industrie B-1040 Brüssel. Die übrigen Sprachfassungen der Erläuterungen zum HS werden in den meisten Mitgliedstaaten von der Verwaltung (3) herausgegeben. Nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich und Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 nimmt die Kommission Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur nach der Stellung- nahme des Fachbereichs für die zolltarifliche und statistische Nomenklatur des Ausschusses für den Zollkodex an. Die Erläuterungen zur KN enthalten zahlreiche Hinweise auf die Erläuterungen zum HS; sie ersetzen sie jedoch nicht, sondern sind als Ergänzung zu betrachten. Die beiden Veröffentlichungen müssen daher häufig in Verbindung miteinander verwendet werden. Diese Ausgabe der Erläuterungen zur KN enthält alle Erläuterungen und Änderungen, die bis zum 7. Juli 1998 (4) im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, veröffentlicht worden sind, und gegebenenfalls ersetzt sie diese Erläuterungen und Änderungen. Die nach diesem Zeitpunkt im Amtsblatt, Reihe C, veröffentlichten KN-Erläuterungen bleiben in Kraft und werden in die nächste Änderungsfassung eingearbeitet. Diese Erläuterungen beziehen sich auf die mit der Verordnung (EG) Nr. 2086/97 (5) eingeführten Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur für 1998. (1) ABl. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. (2) ABl. L 198 vom 20. 7. 1987, S. 1. (3) Belgien, Dänemark, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Portugal, Finnland und Schweden. (4) ABl. C 211 vom 7. 7. 1998, S. 4. (5) ABl. L 312 vom 14. 11. 1997, S. 1. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 9 A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur Allgemeine Vorschrift 5 b) Verpackungen, die üblicherweise für die Vermarktung von Getränken, Marmeladen, Senf, Gewürzen usw. verwendet werden, sind wie die Waren einzureihen, die sie enthalten, auch wenn sie offensichtlich wiederholt verwendet werden können. C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze Allgemeine Vorschrift 3 1. Als „Arbeitstage“ im Sinne des Artikels 18 Nummern 1 und 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (1) in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 82/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) gelten alle Tage, die keine Samstage, Sonntage oder Feiertage der Kommissionsdienststellen in Brüssel sind. 2. Wird der in Artikel 18 Nummer 1 der genannten Verordnung vorgesehene Kurs für die Umrechnung des ECU in die nationalen Währungen nicht am vorletzten Arbeitstag eines Monats bzw. am vorletzten Arbeitstag vor dem 15. des betreffenden Monats im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, so gilt der Umrechnungs- kurs, der als letzter vor dem vorletzten Arbeitstag eines Monats bzw. vor dem vorletzten Arbeitstag vor dem 15. des betreffenden Monats veröffentlicht wurde. (1) ABL. L 302 vom 19. 10. 1992, S. 1. (2) ABL. L 17 vom 21. 1. 1997, S. 1. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 11 ABSCHNITT I LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS KAPITEL 1 LEBENDE TIERE 0101 Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend 0101 11 00 reinrassige Zuchttiere Die Zulassung reinrassiger Zuchtpferde zu dieser Unterposition erfolgt nach den in der Richtlinie 94/28/EG des Rates (ABl. L 178 vom 12. 7. 1994, S. 66) festgesetzten Vorausset- zungen. 0101 11 00 bis 0101 19 90 Pferde Wilde Pferde, wie Przewalski-Pferde oder Tarpane (Mongolei) gehören ebenfalls hierher. Dagegen sind Zebras (Equus zebra, Equus grevgi, Equus burchelli, Equus quagga usw. ) der Unterposition 0106 00 90 zuzuweisen, obwohl sie zu der Familie der Pferde (Equidae) gehören. Kreuzungen aus Zebrahengst und Pferdestute (Zebroide) gehören zu Unterposition 0106 00 90. 0101 19 10 zum Schlachten Schlachtpferde gehören zu dieser Unterposition, sofern die von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen erfüllt sind. 0101 20 10 Esel Hierher gehören sowohl der Hausesel als auch alle anderen Esel. Zu den anderen Eseln gehören z. B. der Kulan oder Tschiggetai aus der Mongolei, der Kiang aus Tibet, der Onager sowie der Pferdeesel (Equus hemionus). Kreuzungen aus Esel und Zebra gehören zu Unterposition 0106 00 90. 0101 20 90 Maultiere und Maulesel Hierher gehören die im letzten Absatz der Erläuterungen zu Position 0101 des HS beschriebenen Tiere. 0102 Rinder, lebend 0102 10 10 bis 0102 10 90 reinrassige Zuchttiere Die Zulassung reinrassiger lebender Rinder zu diesen Unterpositionen erfolgt nach den in der Richtlinie 94/28/EG des Rates (ABl. L 178 vom 12. 7. 1994, S. 66), in Artikel 1 der Richtlinie 77/504/EWG des Rates (ABl. L 206 vom 12. 8. 1977, S. 8) sowie in der Verordnung (EWG) Nr. 2342/92 der Kommission (ABl. L 227 vom 11. 8. 1992, S. 12) festgesetzten Voraussetzungen. 12 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0102 90 05 bis 0102 90 79 Hausrinder Hierher gehören alle Rinder und Büffel der Arten „Bos“ und „Bubalus“, die Haustiere sind, gleichgültig für welche Zwecke sie bestimmt sind (zur Nutzung, Aufzucht, Mast, Zucht sowie zum Schlachten usw. ), ausgenommen jedoch reinrassige Zuchttiere (Unterpo- sitionen 0102 10 10 bis 0102 10 90). Hierher gehören z. B. : 1. das Hausrind (Bos taurus), auch für die Arena halbwild gezüchtet (spanische Rassen, korsische Rassen, Rassen der Camargue), der Buckelochse oder Zebu (Bos taurus) und das Watussirind; 2. der Hausbüffel und der Asiatische Büffel oder Arni (Bubalus bubalis), der Kerabau aus Ceylon und der Anoa aus Celebes (Bubalus depressicornis); 3. der „Beeffalo“ (Kreuzung zwischen Bison und Hausrind). 0102 90 90 andere Hierher gehören alle Rinder und Büffel, die nicht Haustiere sind, z. B. : 1. das asiatische Wildrind der Gattung Bos, wie Gaur und Gayal (Bos frontalis) und Banteng oder Sundarind (Bos javanicus); 2. Moschusochsen (Ovibos moschatus); 3. die wilden afrikanischen Büffel der Gattung „Synceros“, wie der Rotbüffel und der Kafferbüffel (Synceros caffer); 4. der Yak (Bos grunniens) aus Tibet; 5. die Bisons (Bison bison). Es wird darauf hingewiesen, daß Yak und Bison 14 Rippenpaare, alle anderen Rinder oder Büffel nur 13 Rippenpaare haben. 0103 Schweine, lebend 0103 10 00 reinrassige Zuchttiere Die Zulassung reinrassiger lebender Schweine zu dieser Unterposition erfolgt nach den in Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Richtlinie 94/28/EG des Rates (ABl. L 178 vom 12. 7. 1994, S. 66) sowie in Artikel 1 der Richtlinie 88/661/EWG des Rates (ABl. L 382 vom 31. 12. 1988, S. 36) festgesetzten Voraussetzungen. 0103 91 90 andere Zu den lebenden Schweinen, die nicht Haustiere sind, gehören z. B. : 1. das Wildschwein (Sus scrofa); 2. das Warzenschwein (Phacochoerus aethiopicus), das Pinselohrschwein (Potamochoerus porcus) und das Riesenwaldschwein (Hylochoerus meinertzhagen); 3. der Celebes-Hirscheber (Babyrousa babyrussa); 4. das Pekari (Dicotyles tajacu). 0103 92 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0103 91 90. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 13 0104 Schafe und Ziegen, lebend 0104 10 10 bis 0104 10 80 Schafe Hierher gehören z. B. Hausschafe (Ovis aries), die verschiedenen Mufflonarten, wie die europäischen Mufflons (Ovis musimon), das Dickhornschaf, die asiatischen Mufflons (Sha oder Uria), das Argali aus Pamir (Ovis ammon) sowie das Mähnenschaf (Ammotragus lervia), obgleich es den Ziegen nähersteht. 0104 10 10 reinrassige Zuchttiere Die Zulassung reinrassiger lebender Schafe zu dieser Unterposition erfolgt nach den in Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Richtlinie 94/28/EG des Rates (ABl. L 178 vom 12. 7. 1994, S. 66), in Artikel 2 der Richtlinie 89/361/EWG des Rates (ABl. L 153 vom 6. 6. 1989, S. 30) sowie in der Verordnung (EWG) Nr. 874/96 der Kommission (ABl. L 118 vom 15. 5. 1996, S. 12) festgesetzten Voraussetzungen. 0104 20 10 und 0104 20 90 Ziegen Hierher gehören z. B. Hausziegen, der Steinbock (Capra ibex) und die Bezoar-Ziege oder Pasang (Capra aegagrus oder Capra hircus). Nicht hierher, sondern zu Unterposition 0106 00 90 gehören: das Moschustier (Moschus moschiferus), die Dorkasgazelle (Gazella dorcas), das Zwergmoschustier (Tragulus meminna). Das gleiche gilt für die sogenannten Ziegen-Antilopen, die zwischen den Ziegen und Antilopen stehen (Himalaya-Thar, Gemse usw. ). 0104 20 10 reinrassige Zuchttiere Die Erläuterungen zu Unterposition 0104 10 10 gelten sinngemäß. 0105 Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend Hierher gehört nur das im Wortlaut dieser Position genannte lebende Hausgeflügel, einschließlich Junghennen, Kapaune und Ganter, gleichgültig, ob sie zum Eierlegen, des Fleisches oder der Federn wegen oder für andere Zwecke (z. B. zum Einsetzen in Käfige, Parks oder Wasseranlagen) aufgezogen werden. Wildgeflügel (z. B. Wildtruthühner — Meleagris gallopavo), obgleich es wie Hausgeflügel gehalten und geschlachtet werden kann, gehört zu Unterposition 0106 00 90. Haustauben gehören zu Unterposition 0106 00 20. 0106 00 Andere Tiere, lebend 0106 00 10 Hauskaninchen Hierher gehören nur Hauskaninchen, gleichgültig, ob sie ihres Fleisches oder Felles wegen (z. B. das Angorakaninchen) oder für andere Zwecke aufgezogen werden. 0106 00 20 Tauben Hierher gehören alle Tauben, sowohl Wildtauben als auch Haustauben, gleichgültig, welches die Zweckbestimmung der letzteren ist (Hoftauben, Ziertauben, Brieftauben). Zu den Wildtauben gehören die Holztaube, Ringeltaube (Columba palumbus), Hohltaube (Columba oenas), Felsentaube (Columba livia), Glanzflecktaube, Turteltaube (Streptopelia turtur) und die Lachtaube (Streptopelia risoria). 14 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Nicht hierher, sondern zu Unterposition 0106 00 90 gehören dagegen bestimmte Arten, die den Hühnervögeln näherstehen, wie die Mähnentaube (Coloenas nicobarica), die Frucht- taube, die Krontaube (Goura usw. ) und das Steppenhuhn (Syrrhaptes paradoxus). 0106 00 90 andere Hierher gehören: 1. alle lebenden Säugetiere mit Ausnahme der Pferde (Unterpositionen 0101 11 00 bis 0101 19 90), Esel (Unterposition 0101 20 10), Maultiere und Maulesel (Unterposition 0101 20 90), Rinder (Unterpositionen 0102 10 10 bis 0102 90 90), Schweine (Unterpo- sitionen 0103 10 00 bis 0103 92 90), Schafe und Ziegen (Unterpositionen 0104 10 10 bis 0104 20 90) und Hauskaninchen (Unterposition 0106 00 10); 2. alle lebenden Vögel, ausgenommen Hausgeflügel (Position 0105) und Haus- und Wildtauben (Unterposition 0106 00 20); 3. alle anderen Arten von lebenden Tieren mit Ausnahme der Fische und Krebstiere, Weichtiere und anderen wirbellosen Wassertieren (Kapitel 3) und Mikrobenkulturen (Position 3002). Von den hier erfaßten Tieren sind zu nennen: 1. von den Säugetieren: a) Wildkaninchen (Oryctolagus cuniculus) und Hasen; b) Rotwild, Damwild, Gemsen (Rupicapra rupicapra), der amerikanische Elch (Alces alces), der afrikanische Elch oder die Elenantilope (Tauro tragus) und Ziegenantilo- pen (Goral, Himalaya-Thar usw. ); c) Löwen, Tiger, Bären, Flußpferde, Rhinozerosse, Elefanten, Giraffen, Okapis, Kän- guruhs, Affen usw. ; d) Kamele, Dromedare und andere Kameltiere (Lama, Alpaka, Guanako, Vikunja); e) Eichhörnchen, Nerze, Murmeltiere, Biber, Bisamratten, Nutrias und Meerschwein- chen; f) Rentiere; g) Hunde und Katzen; h) Meeressäugetiere (Wale, Robben, Seekühe usw. ); 2. von den Vögeln: a) Graugans (Anser anser), Ringelgans (Branta bernicla), Brandente (Tadorna tadorna), Stockente (Anas platyrhynchos), Schnatterente (Anas strepera), Pfeifente (Anas penelope), Spießente (Anas acuta), Löffelente (Anas clypeata), Krickente (Anas crecca), Knäkenente (Anas querquedula) und Eiderente; b) Schwäne und Pfauen; c) Rebhühner, Fasane, Wachteln, Schnepfen (z. B. Sumpf- oder Moorschnepfe), Birk- hühner, Haselhühner, Fettammern, Krammetsvögel, Amseln und Lerchen; d) Buchfinken, Kanarienvögel, Kolibris, Papageien usw. ; 3. von den anderen Tieren: a) Reptilien und Echsen, Schildkröten (Land-, See- und Süßwasser-Schildkröten) und Frösche; b) Haus- und Wildbienen (z. B. in Stöcken, Kästen oder anderen Behältnissen); c) Seidenraupen, Schmetterlinge, Käfer und andere Insekten. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15 KAPITEL 2 FLEISCH UND GENIESSBARE SCHLACHTNEBENERZEUGNISSE Allgemeines 1. Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, die zum menschlichen Verzehr geeignet sind, bleiben auch dann in Kapitel 2, wenn sie zum Herstellen von Tierfutter bestimmt sind. 2. Wegen der Begriffe „Fleisch“ und „Schlachtnebenerzeugnisse“ im Sinne dieses Kapitels wird auf die Erläuterun- gen zu Kapitel 2 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ hingewiesen. 3. Wegen der verschiedenen Arten der Beschaffenheit, die Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse dieses Kapitels haben können (frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräuchert), wird auf die Erläuterungen zu Kapitel 2 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ hingewiesen. Ferner wird darauf hingewiesen, daß tiefgekühltes Fleisch wie gefrorenes Fleisch einzureihen ist; dies gilt ebenso für ganz oder teilweise aufgetautes Fleisch. Der Begriff „gefroren“ umfaßt nicht nur Fleisch, das im frischen Zustand gefroren, sondern auch Fleisch, das zunächst leicht getrocknet und sodann gefroren worden ist, sofern seine Haltbarmachung im wesentlichen durch das Einfrieren herbeigeführt wird. 4. Wegen der Unterscheidung zwischen Fleisch und Schlachtnebenerzeugnissen dieses Kapitels und Erzeugnissen des Kapitels 16, wird ebenfalls auf die Erläuterungen zu Kapitel 2 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ hingewiesen. Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, roh, grob oder feinzerkleinert, jedoch nicht anders zuberei- tet, die lediglich zur besseren Handhabung und zu Transportzwecken in eine Kunststoffolie (auch in Form einer Wurst) abgefüllt sind, verbleiben im Kapitel 2. 5. Zu Zwecken der Unterscheidung zwischen Teilen ohne Knochen und Teilen mit Knochen gelten Knorpel und Sehnen nicht als Knochen. 0201 Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt Hierher gehört nur Fleisch, frisch oder gekühlt, von den in Position 0102 erfaßten Tieren. Für die Anwendung der Begriffsbestimmungen für Vorderviertel und Hinterviertel gelten als: a) Hals, das Halsstück mit Muskeln und den sieben halben Halswirbeln; b) Schulter, der Vorderteil mit Schulterblatt, Oberschenkelknochen, Speiche und Elle sowie den sie umgebenden Muskeln; c) Roastbeef, dieses Teilstück, mit oder ohne Lappen und Knochendünnung. 0201 10 00 ganze oder halbe Tierkörper Die Begriffe „ganze Tierkörper“ und „halbe Tierkörper“ sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. Es ist zulässig, daß die Dornfortsätze der ersten acht oder neun Rückenwirbel im Wechsel an der rechten oder linken Schlachthälfte belassen werden. 0201 20 20 „quartiers compensés“ Der Begriff „quartiers compensés“ ist in Buchstabe c) der Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. 16 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0201 20 30 Vorderviertel, zusammen oder getrennt Die Begriffe „Vorderviertel, zusammen“ und „Vorderviertel, getrennt“ sind in den Buchsta- ben d) und e) der Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. Hiernach ist z. B. der vordere Teil eines halben Tierkörpers mit allen Knochen, der weniger als vier Rippen enthält oder dem Hals oder Schulter fehlen oder dem man einen Knochen, z. B. den Atlaswirbel, entnommen hat, von dieser Unterposition ausgenommen und der Unterposi- tion 0201 20 90 zuzuweisen. 0201 20 50 Hinterviertel, zusammen oder getrennt Die Begriffe „Hinterviertel, zusammen“ und „Hinterviertel, getrennt“ sind in den Buchsta- ben f) und g) der Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. Hiernach ist z. B. der hintere Teil eines halben Tierkörpers mit allen Knochen, der weniger als drei Rippen enthält oder dem Keule, Filet oder Roastbeef fehlen, von dieser Unterposition ausgenom- men und der Unterposition 0201 20 90 zuzuweisen. Dagegen sind Hinterviertel ohne Nieren und Nierenzapfen, mit oder ohne Lappen, als Hinterviertel einzureihen. 0201 20 90 anderes Hierher gehören z. B. Schulter, Keule und Roastbeef, mit Knochen. Hierher gehören ebenfalls die vorderen und hinteren Teile von halben Tierkörpern (mit Knochen), die weder der Begriffsbestimmung für „quartiers compensés“ noch der für Vorder- und Hinterviertel entsprechen. 0201 30 00 ohne Knochen Hierher gehören alle Teile von Fleisch von Rindern, frisch oder gekühlt, ganz entbeint, z. B. Filetstücke und Lappen ohne Knochen. 0202 Fleisch von Rindern, gefroren Hierher gehört nur gefrorenes Fleisch von den in Position 0102 erfaßten Tieren. 0202 10 00 ganze oder halbe Tierkörper Die Begriffe „ganze Tierkörper“ und „halbe Tierkörper“ sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0202 20 10 „quartiers compensés“ Der Begriff „quartiers compensés“ ist in Buchstabe c) der Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0202 20 30 Vorderviertel, zusammen oder getrennt Die Begriffe „Vorderviertel, zusammen“ und „Vorderviertel, getrennt“ sind in den Buchsta- ben d) und e) der Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0202 20 50 Hinterviertel, zusammen oder getrennt Die Begriffe „Hinterviertel, zusammen“ und „Hinterviertel, getrennt“ sind in den Buchsta- ben f) und g) der Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0202 20 90 anderes Die Erläuterungen zu Unterposition 0201 20 90 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 17 0202 30 50 als „crops“, „chucks and blades“ und „briskets“ bezeichnete Teile Die Begriffe „crops“, „chucks and blades“ und „briskets“ sind in Buchstabe h) der Zusätzlichen Anmerkung 1 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0202 30 90 anderes Hierher gehören alle Teile von Fleisch von Rindern, gefroren, ganz entbeint, mit Ausnahme der Gefrierblöcke der Unterposition 0202 30 10 und der Teile der Unterposition 0202 30 50. 0203 Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren Hierher gehört nur Fleisch von Tieren, die in Position 0103 erfaßt sind. Fleisch von Schweinen, für das von den zuständigen Behörden Australiens bescheinigt wird, daß es sich um Fleisch von in Australien wildlebenden Schweinen handelt, gilt als Fleisch von anderen als Hausschweinen. 0203 11 10 bis 0203 19 90 frisch oder gekühlt Hierher gehört nur Fleisch von den in Position 0103 erfaßten Tieren, frisch oder gekühlt. 0203 11 10 von Hausschweinen Der Begriff „ganze oder halbe Tierkörper“ ist in Buchstabe a) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0203 12 11 Schinken und Teile davon Der Begriff „Schinken“ ist in Buchstabe b) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. Hierher gehören auch Eisbeine mit Knochen vom Hinterbein. 0203 12 19 Schultern und Teile davon Der Begriff „Schultern“ ist in Buchstabe d) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. Hierher gehören auch Brustrippen, auch „mini spareribs“ oder „riblets“ genannt, sowie Eisbeine mit Knochen vom Vorderbein. 0203 19 11 Vorderteile und Teile davon Der Begriff „Vorderteile“ ist in Buchstabe c) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. Nicht hierher gehören Eisbeine mit Knochen vom Vorderbein sowie Brustrippen, auch „mini spareribs“ oder „riblets“ genannt (Unterposition 0203 12 19). 0203 19 13 Kotelettstränge und Teile davon Der Begriff „Kotelettstränge“ ist in Buchstabe e) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. Hierher gehören auch Kotelett-Rippen (loinribs). 18 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0203 19 15 Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon Die Begriff „Bäuche“ und „Teile“ sind in Buchtabe f) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A und in Absatz 1 der Zusätzlichen Anmerkung 2 B zu Kapitel 2 festgelegt. Teile von Bäuchen gehören nur hierher, wenn sie Schwarte und Speck aufweisen. Nicht hierher gehören Schälrippen (spareribs) ohne Schwarte und ohne Speck (Unterposi- tion 0203 19 59). 0203 19 59 anderes Hierher gehören auch Schälrippen (spareribs) ohne Schwarte und ohne Speck. 0203 19 90 anderes Hierher gehört nur Fleisch von den in den Unterpositionen 0103 91 90 und 0103 92 90 erfaßten Tieren, insbesondere Fleisch von Wildschweinen, ausgenommen ganze oder halbe Tierkörper, Schinken oder Schultern und Teile davon. 0203 21 10 bis 0203 29 90 gefroren Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0203 11 10 bis 0203 19 90 und zu deren Unterteilungen gelten sinngemäß. 0204 Fleisch von Schafen oder Ziegen, frisch, gekühlt oder gefroren Hierher gehört nur Fleisch, frisch, gekühlt oder gefroren, von den in Position 0104 erfaßten Tieren (Haustiere oder wilde Tiere), und insbesondere Fleisch von Schafen (Hausschafen oder Mufflons) und Steinböcken. 0204 10 00 ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, frisch oder gekühlt Die Begriffe „ganze Tierkörper“ und „halbe Tierkörper“ sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmerkung 3 A zu Kapitel 2 festgelegt. Wegen der Begriffsbestimmung für Lammfleisch wird auf die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0204 10 und 0204 30 des HS hingewiesen. 0204 21 00 ganze oder halbe Tierkörper Die Begriffe „ganze Tierkörper“ und „halbe Tierkörper“ sind in den Buchstaben a) und b) der Zusätzlichen Anmerkung 3 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0204 22 10 Vorderteile oder halbe Vorderteile Die Begriffe „Vorderteile“ und „halbe Vorderteile“ sind in den Buchstaben c) und d) der Zusätzlichen Anmerkung 3 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0204 22 30 Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulen- enden Die Begriffe „Rippenstücke und/oder Keulenenden“ und „halbe Rippenstücke und/oder halbe Keulenenden“ sind in den Buchstaben e) und f) der Zusätzlichen Anmerkung 3 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0204 22 50 Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke Die Begriffe „Schwanzstücke“ und „halbe Schwanzstücke“ sind in den Buchstaben g) und h) der Zusätzlichen Anmerkung 3 A zu Kapitel 2 festgelegt. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 19 0204 30 00 ganze oder halbe Tierkörper von Lämmern, gefroren 0204 41 00 bis 0204 43 90 0204 50 11 bis 0204 50 79 Die Erläuterungen zu Unterposition 0204 10 00 gelten sinngemäß. anderes Fleisch von Schafen, gefroren Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0204 21 00, 0204 22 10, 0204 22 30 und 0204 22 50 gelten sinngemäß für die Unterpositionen 0204 41 00, 0204 42 10, 0204 42 30 und 0204 42 50. Fleisch von Ziegen Die Begriffe „ganze Tierkörper“ und „halbe Tierkörper“ (Unterpositionen 0204 50 11 und 0204 50 51), „Vorderteile“ und „halbe Vorderteile“ (Unterpositionen 0204 50 13 und 0204 50 53), „Rippenstücke und/oder Keulenenden“ und „halbe Rippenstücke und/oder Keulenenden“ (Unterpositionen 0204 50 15 und 0204 50 55), „Schwanzstücke“ und „halbe Schwanzstücke“ (Unterpositionen 0204 50 19 und 0204 50 59) sind in den Buch- staben a) bis h) der Zusätzlichen Anmerkung 3 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0206 Genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln, frisch, gekühlt oder gefroren Hierher gehören Schlachtnebenerzeugnisse von den in den Positionen 0101 bis 0104 erfaßten Tieren. Die zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen bestimmten Schlachtnebenerzeugnisse gehören nur dann zu den betreffenden Unterpositionen, wenn die von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen erfüllt sind. Im übrigen wird auf die Erläuterungen zu Position 0206 des HS hingewiesen. 0206 10 10 bis 0206 10 99 von Rindern, frisch oder gekühlt Hierher gehören nur Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt, von den in Position 0102 erfaßten Tieren. 0206 10 95 Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch Zwerchfellpfeiler (Nierenzapfen) und Saumfleisch bilden die muskulösen Teile des Zwerch- fells. 0206 21 00 bis 0206 29 99 0206 30 10 bis 0206 30 90 von Rindern, gefroren Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse von den in Position 0102 erfaßten Tieren. von Schweinen, frisch oder gekühlt Hierher gehören nur frische oder gekühlte Schlachtnebenerzeugnisse von den in Position 0103 erfaßten Tieren. 0206 30 31 andere Hierher gehören z. B. Köpfe oder halbe Köpfe, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge, sowie Teile davon (Zusätzliche Anmerkung 2 C zu Kapitel 2); der Begriff „Teile des Kopfes“ ist im dritten Absatz der gleichen Zusätzlichen Anmerkung festgelegt. Hierher gehören auch z. B. Füße oder Schwänze, Nieren, Herz, Lunge, genießbare Schwarte, Gehirn und Netz. 0206 30 90 andere Hierher gehören z. B. Schlachtnebenerzeugnisse vom Wildschwein. 20 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0206 41 10 bis 0206 49 99 von Schweinen, gefroren Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse von den in Position 0103 erfaßten Tieren. 0206 49 91 von Hausschweinen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0206 30 31. 0206 49 99 andere Hierher gehören z. B. Schlachtnebenerzeugnisse vom Wildschwein. 0206 80 91 von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln Hierher gehören nur Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt, von den in Position 0101 erfaßten Tieren. 0206 80 99 von Schafen oder Ziegen Hierher gehören nur Schlachtnebenerzeugnisse, frisch oder gekühlt, von den in Position 0104 erfaßten Tieren. 0206 90 91 von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse von den in Position 0101 erfaßten Tieren. 0206 90 99 von Schafen oder Ziegen Hierher gehören nur gefrorene Schlachtnebenerzeugnisse von den in Position 0104 erfaßten Tieren. 0207 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Hausgeflügel der Position 0105, frisch, gekühlt oder gefroren 0207 11 10 gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt „Hühner 83 v. H. “ Hierher gehören insbesondere gerupfte Hühner mit Kopf und Ständern, bei denen der Darm herausgezogen ist, sämtliche anderen Innereien (z. B. Lunge, Leber, Magen, Herz, Eierstöcke) jedoch vorhanden sind. 0207 11 30 gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Hühner 70 v. H. “ Hierher gehören z. B. bratfertige Hähnchen, d. h. gerupfte Junghühner ohne Kopf und Ständer, jedoch mit Hals, bei denen sämtliche Innereien enfernt, aber Herz, Leber und Muskelmagen in den Tierkörper wieder eingelegt sind. 0207 11 90 gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelma- gen, genannt „Hühner 65 v. H. “; andere Angebotsformen Hierher gehören z. B. bratfertige Hähnchen, d. h. gerupfte Junghühner ohne Kopf und Ständer, bei denen sämtliche Innereien entfernt sind. Hierher gehören auch Hühner in einer Angebotsform, die keiner der in den Unterpositionen 0207 11 10 und 0207 11 30 genann- ten Angebotsformen entspricht, z. B. Hühner, nicht gerupft und nicht entdarmt, mit Kopf und Ständern. 0207 12 10 und 0207 12 90 unzerteilt, gefroren Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 11 30 und 0207 11 90 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21 0207 13 10 entbeint Hierher gehört Fleisch von Hühnern, ohne Knochen, ohne Rücksicht auf den Teil des Tierkörpers, von dem es stammt. 0207 13 20 Hälften oder Viertel Der Begriff „Hälften“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und b) zu Kapitel 2 festgelegt. Der Begriff „Viertel“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und c) zu Kapitel 2 festgelegt. Hierher gehören Hinterviertel, bestehend aus Unterschenkel (Schienbein und Wadenbein), Oberschenkel (Femur), hinterem Rückenteil und Schwanzstück; ferner Vor- derviertel, bestehend im wesentlichen aus der halben Brust mit dem Flügel. 0207 13 30 ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen Der Begriff „ganze Flügel auch ohne Flügelspitzen“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu Kapitel 2 festgelegt. 0207 13 40 Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen Siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 Buchstabe a) zu Kapitel 2. Hierher gehören u. a. „Rücken mit Hälsen“, bestehend aus Halsstück, Rückenstück und ggf. auch Schwanzstück; Rücken, Hälse; Schwanzstücke; Flügelspitzen. 0207 13 50 Brüste und Teile davon Der Begriff „Brüste“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt. 0207 13 60 Schenkel und Teile davon Der Begriff „Schenkel“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und f) zu Kapitel 2 festgelegt. Die Trennung von Schenkel und Rücken durch Schnitt muß zwischen den beiden Linien zur Abgrenzung der Gelenke erfolgen (siehe Zeichnung). 22 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0207 13 91 Lebern Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. 0207 13 99 andere 0207 14 10 bis 0207 14 99 0207 24 10 Hierher gehören genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, insbesondere Herzen, Kämme und Kehllappen, ausgenommen Lebern. Hierher gehören auch Hühnerfüße. Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 13 10 bis 0207 13 99 gelten sinngemäß. gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 80 v. H. “ Hierher gehören z. B. Truthühner, gerupft, ohne Kopf und Ständer, jedoch mit Hals, vollständig ausgenommen, bei denen Herz, Leber und Muskelmagen in den Tierkörper wieder eingelegt sind. 0207 24 90 gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelma- gen, genannt „Truthühner 73 v. H. “; andere Angebotsformen Hierher gehören z. B. Truthühner, gerupft, bratfertig, ohne Kopf, Hals und Ständer, vollständig ausgenommen. Hierher gehören auch Truthühner in Angebotsformen, die keiner der spezifischen, in den Unterpositionen 0207 24 10 und 0207 24 90 genannten Angebotsformen entsprechen. 0207 25 10 und 0207 25 90 unzerteilt, gefroren Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 24 10 und 0207 24 90 gelten sinngemäß. 0207 26 10 entbeint Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinngemäß. 0207 26 20 Hälften oder Viertel Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 20 gelten sinngemäß. 0207 26 30 ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen Der Begriff „ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu Kapitel 2 festgelegt. 0207 26 40 Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 40 gelten sinngemäß. 0207 26 50 Brüste und Teile davon Der Begriff „Brüste“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 23 0207 26 60 Unterschenkel und Teile davon Der Begriff „Unterschenkel“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und g) zu Kapitel 2 festgelegt. Die Trennung von Unterschenkel (im Handel häufig als „drumstick“ bezeichnet) und Femur (Oberschenkelknochen) durch Schnitt muß zwischen den beiden Linien zur Abgren- zung der Gelenke erfolgen (siehe Zeichnung). 0207 26 70 andere Hierher gehören die in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und h) zu Kapitel 2 beschriebenen Teile. Die Trennung von Femur (Oberschenkelknochen) (im Handel häufig als „thigh“ bezeich- net) oder ganzem Schenkel (im Handel häufig als „whole leg“ bezeichnet) vom Rücken durch Schnitt muß zwischen den beiden Linien zur Abgrenzung der Gelenke erfolgen (siehe Zeichnung in den Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 60). Die Trennung von Femur (Oberschenkelknochen) und Unterschenkel durch Schnitt muß zwischen den beiden Linien zur Abgrenzung der Gelenke erfolgen (siehe Zeichnung in den Erläuterungen zu Unterposition 0207 26 60). 0207 26 91 Lebern Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. 0207 26 99 andere Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinngemäß. 0207 27 10 bis 0207 27 99 0207 32 15 Teile und Schlachtnebenerzeugnisse, gefroren Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 26 10 bis 0207 26 99 gelten sinngemäß. gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Hals, Herz, Leber und Muskelmagen, genannt „Enten 70 v. H. “; andere Angebotsformen Hierher gehören z. B. gerupfte Enten ohne Kopf und Paddeln, jedoch mit Hals, bei denen sämtliche Innereien entfernt, aber Herz, Leber und Muskelmagen in den Tierkörper wieder eingelegt sind. 24 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0207 32 19 gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, ohne Hals, Herz, Leber und Muskelma- gen, genannt „Enten 63 v. H. “; andere Angebotsformen Hierher gehören z. B. gerupfte Enten, bratfertig, ohne Kopf, Hals und Paddeln, bei denen sämtliche Innereien entfernt sind. Hierher gehören auch Enten in Angebotsformen, die keiner der spezifischen, in den Unterpositionen 0207 32 11, 0207 32 15 und 0207 32 19 genannten Angebotsformen entsprechen. 0207 32 59 gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne Herz und Muskelmagen, genannt „Gänse 75 v. H. “; andere Angebotsformen Hierher gehören z. B. gerupfte Gänse ohne Kopf und Paddeln, bei denen sämtliche Innereien entfernt, aber Herz und Muskelmagen in den Tierkörper wieder eingelegt sind sowie gerupfte, bratfertige Gänse, ohne Kopf und Paddeln, bei denen sämtliche Innereien entfernt sind. Hierher gehören auch Gänse in Angebotsformen, die keiner der spezifischen, in den Unterpositionen 0207 32 51 und 0207 32 59 genannten Angebotsformen entspre- chen, z. B. geschlachtete Gänse, ausgeblutet, gerupft, nicht ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln. unzerteilt, gefroren Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 32 15, 0207 32 19 und 0207 32 59 gelten sinngemäß. Fettlebern, frisch oder gekühlt Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. entbeint Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinngemäß. Hälften oder Viertel Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 20 gelten sinngemäß. 0207 33 11 bis 0207 33 59 0207 34 10 und 0207 34 90 0207 35 11 und 0207 35 15 0207 35 21 bis 0207 35 25 0207 35 31 ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen Der Begriff „ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und d) zu Kapitel 2 festgelegt. 0207 35 41 Rücken, Hälse, Rücken mit Hälsen, Sterze oder Flügelspitzen Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 40 gelten sinngemäß. 0207 35 51 und 0207 35 53 0207 35 61 und 0207 35 63 Brüste und Teile davon Der Begriff „Brüste“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und e) zu Kapitel 2 festgelegt. Schenkel und Teile davon Der Begriff „Schenkel“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben a) und f) zu Kapitel 2 festgelegt. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 25 0207 35 71 Gänserümpfe oder Entenrümpfe Der Begriff „Gänserümpfe oder Entenrümpfe“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 4 Buchstaben ij) zu Kapitel 2 festgelegt. 0207 35 91 Lebern (ausgenommen Fettlebern) Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. 0207 35 99 andere 0207 36 11 und 0207 36 15 0207 36 21 bis 0207 36 79 0207 36 81 bis 0207 36 89 Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinngemäß. entbeint Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 10 gelten sinngemäß. nicht entbeint Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0207 13 20 bis 0207 13 60 und 0207 35 71 gelten sinngemäß. Lebern Siehe die Erläuterungen zu Position 0207 des HS, letzter Absatz. 0207 36 90 andere Die Erläuterungen zu Unterposition 0207 13 99 gelten sinngemäß. 0208 Anderes Fleisch und andere genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren Hierher gehören nur Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, frisch, gekühlt oder gefroren, von den in Position 0106 00 erfaßten Tieren. 0208 10 11 und 0208 10 19 von Hauskaninchen Hierher gehören Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von den in Unterposition 0106 00 10 erfaßten Tieren. 0208 90 10 von Haustauben Hierher gehören Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Haustauben (Hof- tauben, Ziertauben, Brieftauben). Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Tauben, die in den Erläuterungen zu Unterposition 0106 00 20 als wildlebende Tiere aufgezählt sind, sind von dieser Unterposition ausgenommen und in die Unterposition 0208 90 40 einzureihen. 0208 90 40 andere Hierher gehören insbesondere Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von: 1. Haarwild: Hirsche, Damhirsche, Rehe, Gemsen (Rupicapra rupicapra), Elche, Antilo- penziegen, Antilopen, Gazellen, Bären und Känguruhs; 2. Federwild: Wildtauben, Wildgänse, Wildenten, Rebhühner, Fasane, Schnepfen (z. B. Sumpf- oder Moorschnepfen), Birkhühner, Fettammern und Strauße. 26 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Tieren, die üblicherweise gejagt werden (Fasane, Strauße, Damhirsche, usw. ), werden auch dann als Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Wild eingereiht, wenn die Tiere in Gefangenschaft gehalten worden sind. Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rentieren sind von dieser Unterposi- tion ausgenommen (Unterposition 0208 90 60). Jedoch bleiben Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse bestimmter Rentierarten (z. B. Karibus) in dieser Unterposition, sofern nachgewiesen wird, daß das Fleisch und die genießbaren Schlachtnebenerzeugnisse von Tieren stammen, die in freier Wildbahn gelebt haben und auf der Jagd erlegt worden sind. Nicht hierher gehören Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Wildkaninchen (Oryctolagus cuniculus) und von Hasen (Unterposition 0208 10 90). 0208 90 60 von Rentieren Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0208 90 40, dritter Absatz. 0209 00 0209 00 11 und 0209 00 19 Schweinespeck ohne magere Teile, Schweinefett und Geflügelfett, weder ausge- schmolzen noch anders ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert Schweinespeck Der Begriff „Schweinespeck“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 2 D zu Kapitel 2 festgelegt. 0209 00 30 Schweinefett Siehe die Erläuterungen zu Position 0209 des HS, zweiter Absatz. 0209 00 90 Geflügelfett Siehe die Erläuterungen zu Position 0209 des HS, dritter Absatz. 0210 Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnis- sen Hierher gehören, ausgenommen Speck und Fett der Position 0209 00, Fleisch und Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, von allen in den Positionen 0101 bis 0106 erfaßten Tieren. Die Begriffe „getrocknet oder geräuchert“ und „gesalzen oder in Salzlake“ sind in den Zusätzlichen Anmerkungen 2 E und 7 zu Kapitel 2 festgelegt. von Hausschweinen Die Begriffe „Schinken“ und „Schultern“ sind in der Buchstaben b) und d) der Zusätzli- chen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. gesalzen oder in Salzlake Hierher gehören nur Schinken, Schultern und Teile davon, mit Knochen, von Hausschwei- nen, die tiefgehend gesalzen sind. Dieses Fleisch kann auch leicht getrocknet oder geräuchert sein, jedoch nicht so weit, daß es als „getrocknet oder geräuchert“ im Sinne der Unterpositionen 0210 11 31 und 0210 11 39 (Zusätzliche Anmerkung 2 E zu Kapitel 2) zu behandeln ist. 0210 11 11 bis 0210 11 39 0210 11 11 und 0210 11 19 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 27 0210 11 31 und 0210 11 39 0210 12 11 und 0210 12 19 getrocknet oder geräuchert Hierher gehören Schinken, Schultern und Teile davon, mit Knochen, von Hausschweinen, durch Trocknen oder Räuchern, haltbar gemacht, auch wenn diesen Verfahren der Haltbarmachung ein Salzen oder Einlegen in Salzlake vorausgegangen ist. Dies ist insbeson- dere bei Schinken der Fall, die gesalzen werden, bevor ihnen durch Lufttrocknen (z. B. Parma-Schinken, Jambon de Bayonne) oder Räuchern (z. B. Ardennen-Schinken) das Wasser teilweise entzogen wird. Fleisch dieser Art, dem teilweise Wasser entzogen worden ist, dessen Haltbarmachung jedoch durch Tiefkühlung erreicht wird, gehört zu Unterposition 0203 22 11 oder 0203 22 19. von Hausschweinen Die Begriffe „Bäuche“ und „Teile“ sind in Buchstabe f) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A und in Absatz 1 der Zusätzlichen Anmerkung 2 B zu Kapitel 2 festgelegt. 0210 12 11 gesalzen oder in Salzlake Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0210 11 11 und 0210 11 19 gelten sinngemäß. 0210 12 19 getrocknet oder geräuchert Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0210 11 31 und 0210 11 39 gelten sinngemäß. 0210 19 10 „bacon“-Hälften oder „spencers“ Die Begriffe „bacon“-Hälften und „spencers“ sind in den Buchstaben g) und h) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0210 19 20 „3/4-sides“ oder „middles“ Die Begriffe „3/4-sides“ und „middles“ sind in den Buchstaben ij) und k) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0210 19 30 Vorderteile und Teile davon Der Begriff „Vorderteile“ ist in Buchstabe c) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0210 19 40 Kotelettstränge und Teile davon Der Begriff „Kotelettstränge“ ist in Buchstabe e) der Zusätzlichen Anmerkung 2 A zu Kapitel 2 festgelegt. 0210 20 10 und 0210 20 90 Fleisch von Rindern Hierher gehört nur Fleisch, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, von den in Position 0102 erfaßten Tieren; Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern gehören zu Unterpo- sition 0210 90 41 oder 0210 90 49. 0210 90 10 von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet Hierher gehört nur Fleisch, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet von den in den Unterpositionen 0101 11 00 bis 0101 19 90 erfaßten Tieren. Pferdefleisch, geräuchert, gehört zu Unterposition 0210 90 29. Schlachtnebenerzeugnisse von Pferden sind in Unter- position 0210 90 80 erfaßt. 28 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0210 90 11 und 0210 90 19 von Schafen oder Ziegen Hierher gehört Fleisch, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert von den in Position 0104 erfaßten Tieren. Schlachtnebenerzeugnisse von Schafen oder Ziegen gehören zu Unterposition 0210 90 60. 0210 90 21 von Rentieren Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0208 90 40, dritter Absatz. 0210 90 39 andere Hierher gehören z. B. ganze oder halbe Köpfe von Hausschweinen, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge sowie Teile davon (siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 C zu Kapitel 2). Der Begriff „Teile des Kopfes“ ist im dritten Absatz der gleichen Anmerkung festgelegt. Wegen des Begriffs „Schlachtnebenerzeugnisse“ siehe die Erläuterungen zu Position 0206 des HS. 0210 90 90 genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen Hierher gehören auch Pellets aus diesem Mehl. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 29 FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE UND ANDERE WIRBELLOSE WASSERTIERE KAPITEL 3 Allgemeines 1. Es wird darauf hingewiesen, daß tiefgekühlte Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, wie gefrorene Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere einzureihen sind. 2. Blanchieren durch leichte Wärmebehandlung, aber ohne eigentliches Kochen, ändert die Einreihung der Erzeugnisse dieses Kapitels nicht. Blanchiert wird häufig, vor dem Einfrieren, insbesondere Fleisch von Thunfischen, Krebsen und Weichtieren. 3. Von Kapitel 3 sind ausgenommen: a) getrocknete oder gesalzene Schwimmblasen, auch genießbar (Unterposition 0511 91 10); b) leicht gesalzene, getrocknete oder geräucherte Fische, zur vorläufigen Haltbarmachung mit geringen Mengen pflanzlichen Öls eingelegt (verpackt) — sogenannte „Halbkonserven“ — (Position 1604); c) nur in Öl oder Essig eingelegte Fische, auch ohne andere Zubereitung (Position 1604); d) Weichtiere, die einer Wärmebehandlung unterzogen worden sind, die ausreichte, um die Proteine zu koagulieren (Position 1605). 0301 Fische, lebend 0301 10 10 und 0301 10 90 Zierfische Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0301 10 des HS. 0301 10 10 Süßwasserfische Hierher gehören z. B. : 1. der Laternenträger (Hemigrammus ocellifer); 2. der Goldfisch (Carassius auratus); 3. die Mollienisia-Arten und ihre schwarze Varietät (Mollienisia latipinna und velifera), der grüne Schwertträger und seine roten Varietäten und Albinos (Xiphophorus helleri), die Platys rot, gold, schwarz und weiß (Platypoecilus maculatus) und die Kreuzungen von Schwertträger und Platy (Xiphophorus × Okattoiecukys) der schwarze und der berlinische Schwertträger; 4. Schleierkampffische (Betta splendens); die Makropoden (Macropodus opercularis oder viridi-auratus), die Fadenfisch-Arten (Trichogaster trichopterus) und die Zwergfadenfi- sche (Colisa lalia und fasciata); 5. die Skalare (Pterophyllum scalare und eimckei). 0301 10 90 Seefische Hierhier gehören z. B. : 1. die Fähnchen-Falterfische; 2. die Lippfische; 3. die Papageienfische (Scares, Pseudoscares, Scarichthys). 30 0302 0302 11 10 und 0302 11 90 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304 Forellen (Salmo trutta, Oncorhynchus mykiss, Oncorhynchus clarki, Oncorhynchus agu- abonita, Oncorhynchus gilae, Oncorhynchus apache und Oncorhynchus chrysogaster) Hierher gehören: 1. die Meerforelle (Salmo trutta trutta); 2. die Bachforelle (Salmo trutta fario); 3. die Seeforelle (Salmo trutta lacustris); 4. die Regenbogenforelle oder Amerikanische Forelle (O. mykiss); 5. die Cutthroat-Forelle (O. clarki); 6. die Goldforelle (O. aguabonita); 7. die Gila-Forelle (O. gilae); 8. Forellen der Art O. apache; 9. Forellen der Art O. chrysogaster. 0302 12 00 Pazifischer Lachs (Oncorhynchus nerka, Oncorhynchus gorbuscha, Oncorhynchus keta, Oncorhynchus tschawytscha, Oncorhynchus kisutch, Oncorhynchus masou und Oncorhyn- chus rhodurus), Atlantischer Lachs (Salmo salar) und Donaulachs (Hucho hucho) Außer dem Atlantischem Lachs und dem Donaulachs gehören hierher folgende Arten des Pazifischen Lachses: 1. der Rotlachs oder „Sockeye“ oder „Alaska red salmon“ (O. nerka); 2. der Buckellachs oder „pink salmon“ oder „humpback salmon“ (O. gorbuscha); 3. der Ketalachs oder Hundslachs oder „chum salmon“ (O. keta); 4. der Königslachs oder „chinook“ oder Kalifornischer Lachs oder „Quinnat“ oder „spring salmon“ (O. tschawytscha); 5. der Silberlachs oder „coho salmon“ (O. kisutch); 6. der Japan-Lachs oder „Japanese cherry salmon“ (O. masou); 7. Lachs der Art O. rhodurus. 0302 19 00 andere Zu den anderen hier erfaßten Süßwasser-Salmoniden gehören z. B. : 1. die Felche oder Maräne (Coregonus clupeaformis, Coregonus fera, Coregonus albula, Coregonus lavaretus); 2. der Schnäpel (Coregonus oxyrhynchus); 3. der Seesaibling, auch „Ritter“ oder „Rötel“ genannt (Salvelinus alpinus), der amerika- nische Bachsaibling (Salvelinus fontinalis), die amerikanische Seeforelle (Salvelinus namaycush oder Christivomer namaycush). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 0302 21 10 bis 0302 29 90 Plattfische (Pleuronectidae, Bothidae, Cynoglossidae, Soleidae, Scophthalmidae und Citha- ridae), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch Es handelt sich um flache Fische. Sie sind nicht wie die Rochen dorso-ventral, sondern in lateraler Richtung abgeflacht; sie leben auf einer Seite liegend und haben beide Augen auf der Oberseite. 0302 29 90 andere 0302 31 10 und 0302 31 90 0302 32 10 und 0302 32 90 0302 33 10 und 0302 33 90 0302 40 05 bis 0302 40 98 0302 50 10 und 0302 50 90 Hierher gehören z. B. Steinbutt (Scophthalmus maximus oder Psetta maxima), Glattbutt (Scophthalmus rhombus), Scharbe (Pleuronectes limanda oder Limanda limanda), Limande (Pleuronectes microcephalus oder Microstomus kitt), Flunder (Platichthys flesus oder Flesus flesus). Weißer Thun (Thunnus alalunga) Der Weiße Thun ist erkennbar an den großen Brustflossen, die nach hinten die Höhe des Afters überschreiten, am dunkelblauen Rücken, an den bläulich grauen Seiten und am bläulich grauen Bauch. Gelbflossenthun (Thunnus albacares) Der Gelbflossenthun ist leicht erkennbar an der Afterflosse und an der zweiten Rücken- flosse, die sichelförmig sind. echter Bonito Charakteristisch für den echten Bonito (Euthynnus (Katsuwonus) pelamis) sind 4 bis 7 dunkle Streifen, die längsseits des Unterleibs verlaufen. Der dunkelblaue Rücken wird unterstrichen durch eine gut markierte grüne Zone über der Brustflosse, die sich zur Körpermitte hin verwischt. Die Seiten und der Bauch sind silbern, die Flossen kurz. Nicht hierher gehören der Pelamide mit schräg verlaufenden Streifen auf dem Rücken (Sarda sarda), der im frischen oder gekühlten Zustand zu Unterposition 0302 69 99 gehört. Heringe (Clupea harengus, Clupea pallasii), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch Als Heringe im Sinne dieser Unterpositionen gelten nur die Clupeiden der Arten „Clupea harengus“ (Nordischer Hering) und „Clupea pallasii“ (Pazifischer Hering). Der sogenannte „Indische Hering“ (Chirocentrus dorab), frisch oder gekühlt, gehört daher zu Unterposi- tion 0302 69 99. Kabeljau (Gadus morhua, Gadus ogac, Gadus macrocephalus), ausgenommen Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch Die Länge des Kabeljaus kann bis zu 1,5 m betragen. Der Rücken ist grünlich mit dunklen Flecken. Der Bauch ist hell mit einer weißen Seitenlinie. Der Kabeljau hat drei Rückenflos- sen, eine kurze Bauchflosse und einen Bartfaden. 0302 61 10 Sardinen der Art Sardina pilchardus Hierher gehören auch ausgewachsene große Sardinen (bis etwa 25 cm Länge), die unter dem Namen „Pilchards“ bekannt sind. 0302 61 90 bis 0302 61 98 Sprotten (Sprattus sprattus) Als Sprotten im Sinne dieser Unterposition gelten nur die Clupeiden der Art „Sprattus sprattus“; diese dem Hering sehr nahestehenden, aber viel kleineren Fische werden fälschlicherweise oft „Norwegische Sardellen“ genannt. 32 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0302 63 00 Köhler (Pollachius virens) Der Köhler wird häufig auch als „Seelachs“ bezeichnet. 0302 65 20 Dornhaie (Squalus acanthias) Die Dornhaie besitzen einen Dorn vor der Rückenflosse und seitlichte Kiemenspalten über den Brustflossen; der Körper ist abgegrundet; der Rücken ist grau und der Bauch weiß; Größe bis 1 m. 0302 65 90 andere Hierher gehören z. B. der Heringshai (Lamna nasus oder Lamna cornubica) und der Hundshai (Galeorhinus galeus oder Galeus canis). 0302 66 00 Aale (Anguilla-Arten) Die Bezeichnung „Aale“ im Sinne dieser Unterposition umfaßt nur die echten Aale (Anguilla-Arten) und insbesondere den Europäischen Flußaal (Anguilla anguilla) in seinen beiden Spielarten (Breitkopfaal und Spitzkopfaal), den Amerikanischen Aal (Anguilla rostrata), den Japanischen Aal (Anguilla japonica) und den Australischen Aal (Anguilla australis). Ausgenommen sind daher die fälschlich als Aale bezeichneten Fische, wie der als „Meer- aal“ bezeichnete Congeraal (Conger conger), die Muräne (Muraena helena) und der Sandspierling oder Tobiasfisch oder Tobis (Ammodytes-Arten), der oft auch als „Sandaal“ bezeichnet wird; diese drei Fischarten gehören zu Unterposition 0302 69 99. 0302 69 19 andere Von den anderen Süßwasserfischen dieser Unterposition sind zu nennen: 1. die Schleie (Tinca tinca); 2. die Barbe (Barbus-Arten); 3. der Barsch: Flußbarsch (Perca fluviatilis), Forellenbarsch oder Schwarzbarsch (Microp- terus-Arten), Gemeiner Sonnenbarsch (Lepomis gibbosus) und Kaulbarsch oder Stur (Gymnocephalus cernuus oder Acerina cernua); 4. der Blei oder Brachsen (Abramis brama) und die Blicke, auch Güster oder Pliete genannt (Blicca bjoerkna); 5. der Hecht (Esox-Arten) und der Knochenhecht (Lepisosteus-Arten); 6. der Laube oder Ukelei (Alburnus alburnus), der Gessling oder Gründling (Gobio gobio), der Steingreßling (Gobio uranoscopus), die Groppe oder der Kaulkopf (Cottus gobio) und die Trüsche oder Quappe (Lota lota); 7. das Flußneunauge oder die Flußpricke (Lampetra fluviatilis) und das Bachneunauge (Lampetra planeri); 8. die Weißfische der Leuciscus-Arten, Rutilus-Arten und Idus-Arten: Plötze oder Rötel oder Rotauge, Aland oder Nerfling, Goldorfe, Döbel oder Dickkopf oder Aitel, Hasel usw. ; 9. die Äsche (Thymallus spp. ); 10. der Zander (Stizostedion lucioperca). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 33 0302 69 99 andere Hierher gehören z. B. folgende Seefische: 1. der Franzosendorsch (Trisopterus luscus) und der Spärling oder Stintdorsch (Trisopte- rus esmarki); 2. der gefleckte Streifenbarsch (Dicentrarchus punctatus), die Ziegenbarsche (Serranus- Arten) und die Zackenbarsche (Epinephelus-Arten); 3. die Meerbarbe (Mullus barbatus) und die Streifenbarbe (Mullus surmuletus); 4. die Knurrhähne (Trigla-Arten, Eutrigla-Arten, Aspitrigla-Arten, Lepidotrigla-Arten und Trigloporus-Arten); 5. die Drachenköpfe (Scorpaena-Arten); 6. das Meerneunauge oder die Meerpricke (Petromyzon marinus); 7. der Hornhecht (Belone belone), das Petermännchen und die Viperqueise (Trachinus- Arten); 8. die Rochen (Raja-Arten oder Raia-Arten); 9. die Stinte (Osmerus-Arten); 10. die Lodde (Mallotus villosus). 0302 70 00 Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch 0303 0304 0304 10 11 bis 0304 10 38 Sofern sie auf Grund ihrer Beschaffenheit oder Aufmachung zum menschlichen Genuß geeignet sind verbleiben Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch, frisch oder gekühlt, in dieser Unterposition, auch wenn sie tatsächlich zu industriellen Zwecken bestimmt sind. Fische, gefroren, ausgenommen Fischfilets und anderes Fischfleisch der Position 0304 Die Erläuterungen zu den Unterpositionen der Position 0302 gelten sinngemäß auch für die Unterpositionen der Position 0303. Fischfilets und anderes Fischfleisch (auch fein zerkleinert), frisch, gekühlt oder gefroren Filets Siehe die Erläuterungen zu Position 0304 des HS, Ziffer 1. Vorausgesetzt, daß sie erkennbar von Filets stammen, gehören hierher auch Stücke von Filets. Die zu diesem Zweck hauptsächlich verwendeten Fische sind Forelle, Lachs, Kabeljau, Schellfisch, Köhler, Rotbarsch, Merlan, Seehecht, Goldbrassen, Zunge, Scholle, Steinbutt, Thun, Makrele, Hering und Sardelle. 0304 10 38 andere Hierher gehören z. B. Filets von Seezungen, Schollen oder Goldbutt und Heringen. 0304 20 11 bis 0304 20 96 gefrorene Fischfilets Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0304 10 11 bis 0304 10 38. Hierher gehören auch tiefgefrorene Blöcke aus Filets oder Filetstücken (im allgemeinen von Kabeljau), auch gemischt mit einer kleinen Menge (nicht mehr als 20 GHT) abgelöster 34 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Fleischmasse der gleichen Fischart, die nur zum Ausfüllen der Zwischenräume innerhalb der Blöcke verwendet wird. Die Blöcke sind dafür vorgesehen, in kleinere Stücke (Portio- nen, Stäbchen usw. ) zerlegt zu werden, die sodann für den Einzelverkauf aufgemacht werden. 0304 90 05 Surimi Surimi ist ein Zwischenerzeugnis, das gefroren gehandelt wird. Es ist eine fast geruchslose und geschmacksfreie weißliche Masse von pastöser Konsistenz, die aus fein zerkleinertem, gewaschenem und gesiebtem Fischfleisch besteht: Durch die verschiedenen Waschvorgänge wird der größte Teil des Fetts und der wasserlöslichen Proteine entfernt. Zur Verbesserung der Konsistenz und zur Stabilisierung werden vor dem Einfrieren geringe Mengen an Zusätzen zugesetzt (z. B. Zucker, Kochsalz, D-Glucitol (Sorbit), Di- oder Triphosphate). Nicht hierher gehören Zubereitungen auf der Grundlage von Surimi (Unterposition 1604 20 05). 0305 Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar 0305 10 00 Mehl, Pulver und Pellets von Fischen, genießbar Mehl und Pulver von Fischen werden im allgemeinen durch Entölen und Geruchfreimachen genießbar gemacht und im Handel häufig unrichtig als „Fischprotein-Konzentrat“ bezeich- net. Hierher gehört auch ein als „Instant-Fischpulver“ bezeichnetes Erzeugnis, gewonnen aus frischem Fischfleisch, das gefroren, in Stücke zerteilt und anschließend fein zerkleinert und getrocket wird. Fischfilets, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake, jedoch nicht geräuchert Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0304 10 11 bis 0304 10 98 gelten sinngemäß. Geräucherte Fischfilets gehören zu den Unterpositionen 0305 41 00 bis 0305 49 80. Fische, geräuchert, einschließlich Fischfilets Siehe die Erläuterungen zu Position 0305 des HS, fünfter Absatz. 0305 30 11 bis 0305 30 90 0305 41 00 bis 0305 49 80 0305 63 00 Sardellen (Engraulis-Arten) Die hierher gehörenden Sardellen in Salzlake haben keine weitere Zubereitung erfahren. Sie werden in Tonnen, Glasgefäßen und häufig sogar in luftdicht verschlossenen Metalldosen, die nach dem Verschließen nicht mit Wärme behandelt wurden, gestellt. 0306 Krebstiere, auch ohne Panzer, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesal- zen oder in Salzlake; Krebstiere in ihrem Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht, auch gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von Krebstieren, genießbar Krebstiere, mit oder ohne Schalen, geräuchert, sowie geschälte und gekochte Krebstiere (z. B. gekochte Garnelenschwänze, im allgemeinen gefroren) gehören zu Position 1605. Zu Position 1605 gehören ebenfalls Teile von Krabben (z. B. Scheren), die teilweise geschält und in Wasser oder Dampf gekocht sind, die ohne zusätzliches Schälen unmittel- bar genießbar sind. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 35 0306 11 10 und 0306 11 90 Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten, Jasus-Arten) Im Unterschied zu Hummern haben Langusten eine rötliche Farbe und nur winzige Scheren, besitzen jedoch sehr lange Fühler. Ihr Panzer ist mit Knötchen und Stacheln übersät. 0306 11 10 Langustenschwänze Hierher gehören Langustenschwänze in der Schale, auch in zwei Teile zerteilt sowie Langustenschwänze ohne Schale. 0306 11 90 andere Hierher gehören Langusten in der Schale, ganz oder in Längsrichtung geteilt sowie Langustenfleisch. 0306 12 10 und 0306 12 90 Hummer (Homarus-Arten) Hummer sind Krebstiere mit großen Scheren. Nicht gekocht ist ihre Farbe dunkelblau mit weißer oder gelblicher Marmorierung; ihre Rotfärbung erscheint erst beim Kochen. Die verschiedenen Aufmachungen der Hummer sind die gleichen wie die der Langusten. 0306 13 10 bis 0306 13 80 Garnelen Hierher gehören z. B. : 1. Garnelen der Familie Pandalidae. Diese Garnelen (Tiefseegarnelen) werden gelegentlich als „rosa“ Garnelen bezeichnet, obgleich einige Arten erst während des Kochens rosa werden; 2. Garnelen der Gattung Crangon; 3. Garnelen der Familien Palaemonidae und Penaeidae. Bei diesen Garnelen unterscheidet man häufig die Sägergarnele (Palaemon serratus) und die Geißelgarnelen der Arten Penaeus caramota und Penaeus kerathurus. 0306 14 10 bis 0306 14 90 Krabben Mit dem allgemeinen Begriff „Krabben“ bezeichnet man eine Vielzahl von Kurzschwanz- krebsen mit Scheren, von sehr unterschiedlicher Größe, die sich von den Langusten, Hummern, Garnelen und andere Langschwanzkrebsen sowie dem Kaisergranat durch das Fehlen des mit Gelenken versehenen fleischigen Hinterleibs unterscheiden, der diese letzteren kennzeichnet. 0306 14 90 andere Hierher gehören außer den europäischen Seekrabben, wie der Schwimmkrabbe (Portunus puber) und der Großen Meerspinne (Maia squinado) eine Vielzahl anderer Arten (insbe- sondere Cancer-Arten, Carcinus-Arten, Portunus-Arten, Neptunus-Arten, Charybdis-Arten, Scylla-Arten, Erimacrus-Arten, Limulus-Arten, Maia-Arten und Menippi-Arten) sowie die im Süßwasser lebende Chinesische Wollhandkrabbe (Eriocheir sinensis). 0306 19 10 Süßwasserkrebse Die wichtigsten Arten sind Astacus, Cambarus, Orconectes und Pacifastacus. Hierher gehören auch Schwänze von Süßwasserkrebsen. 36 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0306 19 30 Kaisergranate (Nephrops norvegicus) Der Kaisergranat ist eine mittelgroße Art von Krebstieren, an seinen langen, engen und prismatischen Scheren erkennbar. 0306 21 00 Langusten (Palinurus-Arten, Panulirus-Arten, Jasus-Arten) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 11 10 und 0306 11 90. 0306 22 10 bis 0306 22 99 0306 23 10 bis 0306 23 90 0306 24 10 bis 0306 24 90 Hummer (Homarus-Arten) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 12 10 und 0306 12 90. Garnelen Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 13 10 bis 0306 13 80. Krabben Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0306 14 10 bis 0306 14 90. 0306 24 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0306 14 90. 0306 29 10 Süßwasserkrebse Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0306 19 10. 0306 29 30 Kaisergranate (Nephrops norvegicus) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0306 19 30. 0307 0307 10 10 und 0307 10 90 Weichtiere, auch ohne Schale, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesal- zen oder in Salzlake; wirbellose Wassertiere, andere als Krebstiere und Weichtiere, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Mehl, Pulver und Pellets von wirbellosen Wassertieren, anderen als Krebstieren, genieß- bar Austern Hierher gehören nur zweischalige Weichtiere der Gattungen „Ostrea“, „Crassostrea“ (auch Gryphaea genannt) und „Pycnodonta“. Man unterscheidet gewöhnlich zwischen flachen Austern (Ostrea-Arten) und Austern mit ungleichmäßiger Schale, wie z. B. die Portugiesische Auster (Crassostrea angulata) und die Amerikanische Auster (Crassostrea virginica). 0307 10 10 flache Austern (Ostrea-Arten), lebend, mit einem Stückgewicht einschließlich Schale von 40 g oder weniger Hierher gehören nur junge Austern der Gattung „Ostrea“, mit einem Stückgewicht (einschließlich Schale) von 40 g oder weniger. Die in Europa gefangenen oder geernteten flachen Austern gehören im allgemeinen zur Art „Ostrea edulis“. Daneben gibt es z. B. an der nordamerikanischen Küste die „Ostrea lurida“ und in Chile die „Ostrea chilensis“. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 37 0307 10 90 andere Hierher gehören die Austern der Gattung „Ostrea“ mit einem Stückgewicht von mehr als 40 g sowie alle jungen und ausgewachsenen Austern der Gattung „Crassostrea“ (auch Gryphaea genannt) und der Gattung „Pycnodonta“. Zur Gattung „Crassostrea“ gehören insbesondere die Portugiesische Auster (Crassostrea angulata), die Japanische Auster (Crassostrea gigas) und die sogenannte Amerikanische Auster (Crassostrea virginica). 0307 91 00 bis 0307 99 90 andere, einschließlich Mehl, Pulver und Pellets von wirbellosen Wassertieren, anderen als Krebstieren, genießbar Hierher gehören z. B. : 1. die Meeresschnecken, z. B. die Wellhornschnecke (Buccinum undatum); 2. die Strandschnecke (Littorina-Arten und Lunatia-Arten); 3. das Seeohr (Haliotis tuberculata); 4. die Pfeffermuschel (Scrobicularia plana), die Trogmuschel (Mactra-Arten) und die Herzmuschel (Cardium-Arten); 5. die Scheidenmuschel (Solen-Arten), insbesondere die Messerscheidenmuschel (Solen marginatus, Solen siliqua und Solen ensis) und die Venusmuschel (Venus mercenaria und Venus verrucosa); 6. wirbellose Wassertiere, andere als Krebstiere und Weichtiere, insbesondere Seeigel, Seegurke und Qualle. 38 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 4 MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG; GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH EINBEGRIFFEN 0401 Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln Sofern die Waren keine anderen als die in den Erläuterungen zu Kapitel 4 des HS, Abschnitt „Allgemeines“, zweiter Absatz, vorgesehenen Zusätze erfahren haben, gehören hierher z. B. : 1. nichtbehandelte Vollmilch sowie entrahmte Milch; 2. pasteurisierte Milch, d. h. Milch, deren Haltbarkeit durch Abtöten eines Teils der Bakterien durch Wärmebehandlung verbessert worden ist; 3. sterilisierte Milch, einschließlich ultrahocherhitzte Milch, d. h. Milch von längerer Haltbarkeit, deren Bakterien durch weitergehendes Erhitzen praktisch vollständig abgetötet sind; 4. homogenisierte Milch, d. h. Milch, bei der die Fettkügelchen der natürlichen Emulsion — durch mechanische Einwirkung unter sehr hohem Druck in Verbindung mit einer Wärmebehandlung — in Kügelchen von wesentlich geringerem Durchmesser zerkleinert worden sind, wodurch die Rahmbildung teilweise verhindert wird; 5. peptonisierte oder pepsinierte Milch, d. h. Milch, deren Verdaulichkeit durch Abbau der Proteine infolge Zusatzes von Pepsin verbessert worden ist; 6. Rahm, d. h. die Fettschicht, die sich auf natürliche Weise an der Oberfläche der Milch durch langsames Agglomerieren der Fettkörperchen der Emulsion bildet. Von Hand abgeschöpft oder durch Zentrifugieren der Milch (Entrahmen) gewonnen, enthält er neben den anderen Bestandteilen der Milch eine ziemlich große Menge Fett (im allgemeinen mehr als 10 GHT). Bestimmte moderne Zentrifugiermethoden liefern einen Rahm mit einem Fettgehalt von mehr als 50 GHT. Als „nicht eingedickt“ im Sinne dieser Position gilt — ohne Rücksicht auf seinen Fettgehalt — Rahm, der ausschließlich auf folgende Weise gewonnen wurde: a) durch Abrahmen der Oberfläche der Milch; b) durch Zentrifugieren. Dagegen gehört Rahm, der durch andere Verfahren eingedickt wurde, z. B. durch Verdampfen von Wasser, zu Position 0402. 0402 Milch und Rahm, eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmit- teln Natriumkaseinat ist kein natürlicher Milchbestandteil und wird insbesondere als Emulgator verwendet. Folglich sind Erzeugnisse von dieser Position ausgeschlossen, die Natriumkasei- nat in einer größeren Menge (mehr als 3 GHT) enthalten (insbesondere Position 1901). Dies gilt auch für Erzeugnisse, die Sojalecithin (Emulgator) enthalten. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 0404 des HS, Ausnahme d). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 39 0403 Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten, Nüssen oder Kakao Pastenförmige Erzeugnisse, die üblicherweise mit dem Löffel gegessen werden, sind als andere Erzeugnisse als in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form einzureihen. 0403 10 11 bis 0403 10 99 0403 90 11 bis 0403 90 99 0404 0404 90 21 bis 0404 90 89 Joghurt Hierher gehören nur Erzeugnisse, die ausschließlich durch Streptococcus thermophilus und Lactobacillus delbrueckii subsp. bulgaricus milchsauer vergoren worden sind. Nicht hierher gehören die Erzeugnisse, die nach der Fermentation einer thermischen Behandlung unterzogen wurden, durch die die Joghurt-Bakterien abgetötet worden sind (Unterposition 0403 90). andere Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0403 10 11 bis 0403 10 99. Molke, auch eingedickt oder mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln; Erzeugnisse, die aus natürlichen Milchbestandteilen bestehen, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, anderweit weder genannt noch inbegriffen andere Die Erläuterungen zu Position 0402 gelten sinngemäß. Hierher gehören insbesondere Milcheiweißkonzentrate, die aus entrahmter Milch durch teilweisen Entzug der Lactose und Mineralsalze gewonnen werden und die einen Proteinge- halt, bezogen auf die Trockenmasse, von nicht mehr als 85 GHT aufweisen. Für die Berechnung des Proteingehalts wird der Stickstoffgehalt mit dem Faktor 6,38 multipli- ziert. Konzentrate aus Milcheiweiß mit einem Proteingehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von mehr als 85 GHT gehören in Position 3504 (siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapi- tel 35). 0405 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette 0405 10 11 bis 0405 10 90 Butter Der Begriff „Butter“ ist in der Anmerkung 2 a) und der Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 4 festgelegt. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 0405 des HS, Buchstabe A. Butter ist eine Emulsion von Wasser in Milchfett, in der das Wasser die dispergierte Phase und der Fettstoff die kontinuierliche Phase darstellen. Rahm dagegen (Position 0401 oder 0402), dessen Fettgehalt in bestimmten Fällen ebenso hoch sein kann wie der der Butter, ist eine Emulsion von Fett in Wasser, in der das Wasser die kontinuierliche Phase und der Fettstoff die dispergierte Phase darstellen. Aus diesem Strukturunterschied ergibt sich, daß man aus dem Rahm durch einfachen Zusatz einer entsprechenden Menge Wasser die ursprüngliche Milch annähernd wieder herstellen kann, was bei Butter nicht möglich ist. 40 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0405 20 10 bis 0405 20 90 0405 90 10 und 0405 90 90 Milchstreichfette Der Begriff „Milchstreichfette“ ist in der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 4 festgelegt. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 0405 des HS, Buchstabe B. andere Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 4 und die Erläuterungen zu Position 0405 des HS, Buchstabe C. 0406 Käse und Quark/Topfen 0406 10 20 und 0406 10 80 Nicht als Käse im Sinne dieser Position gelten Erzeugnisse, bei denen das Milchfett vollständig oder teilweise durch andere, z. B. pflanzliche Fettarten ersetzt worden ist (im allgemeinen Position 2106). Frischkäse (nichtgereifter Käse), einschließlich Molkenkäse, und Quark/Topfen Wegen des Käses aus Molke, siehe die Erläuterungen zu Position 0406 des HS, Ab- satz 2. Quark/Topfen oder „Weißkäse“ ist ein aus saurer Milch durch Entzug des größten Teils der Molke (z. B. durch Abtropfen oder Abpressen) gewonnenes Erzeugnis. Quark/Topfen (anderer als in Puderform) mit Zusatz von Zucker und Früchten behält seinen Charakter als Quark/Topfen im Sinne dieser Unterpositionen, wenn der Gesamtgehalt an Zucker und Früchten 30 GHT nicht überschreitet. 0406 20 10 und 0406 20 90 Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform Hierher gehören: 1. geriebener Käse, im allgemeinen als Würzmittel oder zu anderen Zwecken in der Nahrungsmittelindustrie verwendet. Er wird meist aus Hartkäse (z. B. Grana, Parmigi- ano-Reggiano, Emmental, Reggianito, Sbrinz, Asiago, Pecorino) hergestellt. Ihm kann das Wasser teilweise entzogen sein, um eine möglichst lange Lagerung zu ermögli- chen. Hierher gehört auch Käse, der nach dem Reiben agglomeriert ist. 2. Käse in Pulverform, im allgemeinen in der Nahrungsmittelindustrie verwendet. Er wird aus Käse aller Sorten gewonnen, der entweder verflüssigt und versprüht oder zu Brei verarbeitet, getrocknet und gemahlen wird. 0406 20 10 Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zusatz von feinvermahle- nen Kräutern hergestellt 0406 30 10 bis 0406 30 90 0406 40 10 bis 0406 40 90 Die Voraussetzungen für die Zulassung zu dieser Unterposition sind in Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1374/98 der Kommission (ABl. L 185 vom 30. 6. 1998, S. 21) festgelegt. Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform Siehe die Erläuterungen zu Position 0406 des HS, erster Absatz Ziffer 3. Käse mit Schimmelbildung im Teig Diese Käse kennzeichnet eine unregelmäßige Pigmentierung des Teigs, die auf interne Schimmelbildung zurückzuführen ist. Hierher gehören alle Käse mit Schimmelbildung im Teig, wie z. B. Stilton, Blue Dorset, Saingorlon, Edelpilzkäse, Danablu, Mycella, Gorgonzola, Roquefort, Bleu d’Auvergne, Bleu des Causses und Bleu de Quercy. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 41 0406 90 01 für die Verarbeitung Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1374/98 der Kommission (ABl. L 185 vom 30. 6. 1998, S. 21) findet diese Unterposition nur bei Einfuhren aus Drittländern Anwendung. 0406 90 02 bis 0406 90 06 0406 90 19 Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller Die Erläuterungen zu Unterposition 0406 20 10 gelten sinngemäß. Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zusatz von feinvermahle- nen Kräutern hergestellt Die Erläuterungen zu Unterposition 0406 20 10 gelten sinngemäß. 0407 00 Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht Hierher gehören auch verdorbene oder angebrütete Eier in der Schale. Das Haltbarmachen kann durch Behandeln der Oberfläche mit Fett, Wachs oder Paraffin, durch Einlegen in eine Kalk- oder Wasserglaslösung oder durch andere Verfahren erfol- gen. 0407 00 11 bis 0407 00 30 0407 00 11 und 0407 00 19 0408 von Hausgeflügel Eier von Hausgeflügel sind Eier von Tieren der Position 0105. Bruteier Hierher gehören nur Bruteier, die den von den zuständigen Behörden festgesetzten Bedingungen entsprechen. Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln 0408 11 20 ungenießbar Die Voraussetzungen für die Zulassung zu dieser Unterposition sind in Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11. 10. 1993, S. 1) festgelegt. 0408 11 80 anderes Zu dieser Unterposition gehören genießbares und ungenießbares Eigelb, anderes als solches der Unterposition 0408 11 20. Hierher gehört ebenfalls getrocknetes Eigelb, das durch Zusatz geringer Mengen chemi- scher Stoffe haltbar gemacht wurde und das zum Herstellen von Back-, Teig- und ähnlichen Waren bestimmt ist. 0408 19 20 ungenießbar Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 20. 42 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0408 19 81 und 0408 19 89 anderes Satz 1 der Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 80 gilt sinngemäß. 0408 91 20 ungenießbar Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 20. 0408 91 80 andere Die Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 80 gelten sinngemäß. 0408 99 20 ungenießbar Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 20. 0408 99 80 andere Die Erläuterungen zu Unterposition 0408 11 80 gelten sinngemäß. Neben in frischem Zustand gestellten ganzen Eiern ohne Schale gehören hierher z. B. durch Zusatz von Salz oder chemischen Konservierungsstoffen haltbar gemachte flüssige Volleier und gefrorene Volleier. Hierher gehören auch in Wasser oder Dampf gekochte Eier sowie geformte Eier (z. B. sog. „lange“ Eier von zylindrischer Form, die aus einem Gemenge von mehreren Eigelb und Eiweiß hergestellt sind). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 43 ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN KAPITEL 5 0505 0505 10 10 und 0505 10 90 Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federtei- len Federn von der zum Füllen verwendeten Art; Daunen Die Erzeugnisse dieser Unterpositionen sind in den Erläuterungen zu Unterposition 0505 10 des HS beschrieben. 0505 10 10 roh Hierher gehören Bettfedern und Daunen, wie sie beim Rupfen des Tierkörpers, auch in nassem Zustand, anfallen. Hierher gehören ebenfalls Bettfedern und Daunen, die nach dem Rupfen entstaubt, desinfiziert oder lediglich zur Haltbarmachung behandelt worden sind. Ferner gehören hierher Altfedern, die erst nach Aufbereitung wieder als Bettfedern verwendet werden können. Die hierher gehörenden Waren sind im allgemeinen als Preßballen aufgemacht. 0505 10 90 andere Hierher gehören insbesondere Bettfedern und Daunen, weitergehend gereinigt als in den Erläuterungen zu Unterposition 0505 10 10 vorgesehen, z. B. durch Naßwäsche oder Dampfwäsche und Trocknen in Heißluft. 0505 90 00 andere Hierher gehören z. B. : 1. Vogelbälge und andere Vogelteile (Köpfe, Flügel, Hälse usw. ) mit ihren Federn oder Daunen, die z. B. zum Herstellen von Ausstattungen für Kopfbedeckungen verwendet werden; 2. Vogelbälge ohne Deckfedern, insbesondere sogenannte Gänsefelle, die hauptsächlich zum Herstellen von Puderquasten verwendet werden; 3. die großen Flügel- oder Schwanzfedern sowie Federn von anderen Teilen des Federklei- des, die vor allem wegen ihrer Größe und der Steifheit des Kiels als Bettfedern ungeeignet sind; 4. Schmuckfedern, die nach Bearbeitung insbesondere zum Herstellen von Gestecken (Aufputz) für Hüte, von künstlichen Blumen usw. verwendet werden. Hierbei handelt es sich vor allem um Federn vom Strauß, Reiher, Fasan, Marabu, Ibis, Pfau, Paradiesvogel, Flamingo, Häher, Kolibri, von der Elster, dem Geier, der Möwe und dem Storch; 5. Federn, im allgemeinen von einer bestimmten Länge, zum Herstellen von Staubwedeln und Federbesen; 44 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 6. bestimmte Teile von Federn, z. B. Spulen und Kiele, auch gespalten (zum Herstellen von Zahnstochern, Fischereigeräten usw. ), Dreh- und Reißfedern, auch beschnitten; bei den Dreh- und Reißfedern handelt es sich um Federfahnen, die durch einen dünnen Teil des Kieles zusammengehalten werden. Sie gehören jedoch zu Unterposition 0505 10 10 oder 0505 10 90, wenn sie aufgrund ihrer Beschaffenheit und trotz der genannten Bearbeitungen Bettfedern sind. Hierher gehören auch sog. gerissene Hahnenhälse, d. h. Kiele mit dem geringen, beim Schleißen nicht entfernbaren Fahnenrest am oberen Ende; 7. Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen. 0506 Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet, einfach bearbeitet (aber nicht zuge- schnitten), mit Säure behandelt oder entleimt; Mehl und Abfälle davon 0506 10 00 Ossein und mit Säure behandelte Knochen Siehe die Erläuterungen zu Position 0506 des HS, zweiter Absatz Ziffer 3. 0506 90 00 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 0606 des HS, zweiter Absatz Ziffern 1, 2, 4 und 5. 0509 00 Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs 0509 00 10 roh Hierher gehören — neben den Schwämmen, die sich in dem Zustand befinden, in dem sie geerntet werden — natürliche Schwämme, die durch Schlagen, Klopfen oder Treten sowie durch Waschen in Meerwasser von der äußeren Haut und einem Teil ihrer Verunreinigun- gen (Kalk, Sand usw. ) befreit sind. Hierher gehören auch natürliche Schwämme, die insbesondere durch Zuschneiden — von unbrauchbaren Teilen (z. B. von angefaulten Teilen) befreit sind sowie allgemein alle Schwämme, die noch keine chemische Behandlung erfahren haben. 0509 00 90 andere Hierher gehören Schwämme, weitergehend bearbeitet, z. B. völlig von ihren kalkigen Einschlüssen befreit, aufgehellt (mit Brom oder Natriumthiosulfat behandelt), entrötet (mittels Ammoniaklösung), gebleicht (in 2 %igem Oxalsäurebad) oder durch andere chemische Behandlung gebrauchsfertig gemacht. 0510 00 00 Graue Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht Hierher gehört neben den in den Erläuterungen zu Position 0510 des HS genannten Waren Placentagewebe, gekühlt oder gefroren, auch in sterilen Behältnissen. 0511 Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtle- bende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 45 0511 91 10 Abfälle von Fischen Siehe die Erläuterungen zu Position 0511 des HS, Ziffer 6 Absätze (i) bis (iv). 0511 91 90 andere Hierher gehören: 1. ungenießbare Fischrogen und Fischmilch (siehe hierzu die Erläuterungen zu Position 0511 des HS, Ziffer 5 Absätze (i) und (ii)); 2. Abfälle von Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, z. B. Schalen von Garnelen, auch in Pulverform; 3. ungenießbare oder für die menschliche Ernährung ungeeignete tote Tiere der in Kapitel 3 erfaßten Arten, z. B. Wasserflöhe (Daphnia) und andere Blattfußkrebse oder Muschelkrebse, für die Fütterung von Aquariumfischen getrocknet. 0511 99 80 andere Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 0511 des HS, Ziffern 2 (ausgenommen Rinderembryonen der Unterposition 0511 99 50), 3, 4, 7 und 8 aufgeführ- ten Erzeugnisse sowie ungenießbare oder für die menschliche Ernährung ungeeignete tote Tiere der in Kapitel 1 erfaßten Arten. Nicht hierher gehört tierisches Blutplasma (z. B. Position 3002). 46 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ABSCHNITT II WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS KAPITEL 6 LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS 0601 Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachs- tum oder in Blüte; Zichorienpflanzen und -wurzeln (ausgenommen Zichorienwur- zeln der Position 1212) 0601 20 30 Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen Hierher gehören auch die auf anderen Pflanzen wachsenden Orchideen (z. B. die Orchideen der Arten Cattleya und Dendrobium). Andere lebende Pflanzen (einschließlich ihrer Wurzeln), Stecklinge und Pfropfrei- ser; Pilzmycel Stecklinge, unbewurzelt, und Pfropfreiser Hierher gehören: 1. 2. lebende unbewurzelte Teile von Pflanzen, die von der Mutterpflanze abgetrennt sind, um zu selbständigen Pflanzen heranzuwachsen (Stecklinge); lebende Teile von Pflanzen mit Knospen (Augen), die zur Veredelung von Pflanzen geeignet sind (Pfropfreiser). Rosen, auch veredelt Hierher gehören nicht nur Kulturrosen, sondern auch Wildrosen. 0602 0602 10 10 und 0602 10 90 0602 40 10 und 0602 40 90 0602 90 10 Pilzmycel Als Pilzmycel wird ein reich verzweigtes, häufig unterirdisch wachsendes Geflecht sehr dünner Fäden (Hyphen) bezeichnet, das auf der Oberfläche faulender tierischer oder pflanzlicher Stoffe wächst oder sich in den eigenen Geflechten fortentwickelt und Frucht- körper (die eigentlichen Pilze) hervorbringt. Ausgesuchtes handelsübliches Pilzmycel wird in Form von kleinen Platten geliefert, die aus halbvermoderten Strohresten bestehen und auf denen sich Schichten der die Vermehrung bewirkenden Fäden gebildet haben. Hierher gehört auch ein Erzeugnis bestehend aus noch nicht vollständig entwickeltem, nur mikroskopisch erkennbarem Pilzmycel auf einem Nährboden aus Getreidekörnern, die in sterilisiertem Pferdemist eingebettet sind. 0602 90 41 Forstgehölze Hierher gehören junge Pflanzen aus Samen von Nadel- oder Laubgehölzen, wie sie üblicherweise zum Aufforsten oder zur Pflanzung in Wäldern verwendet werden. Sie werden im allgemeinen ohne Erdballen geliefert. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 47 0602 90 45 bewurzelte Stecklinge und Jungpflanzen Hierher gehören Pflanzen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, im Frühstadium, d. h. sie bedürfen vor dem Pflanzen am endgültigen Standort einer weiteren Kultur in einer Baumschule. Es handelt sich dabei um ein- bis zweijährige Sämlinge, um bewurzelte Stecklinge, bewurzeltes Steckholz, Ableger und um Pflanzen, die im allgemeinen nicht älter als 2 bis 3 Jahre sind. 0602 90 49 andere Hierher gehören Bäume und Sträucher europäischer und exotischen Arten, anderweit weder genannt noch inbegriffen, sofern sie nicht üblicherweise zum Aufforsten dienen. Sie werden im allgemeinen mit Erdballen geliefert. 0602 90 51 Freilandstauden Hierher gehören zur mehrjährigen Dauerbepflanzung bestimmte winterharte Pflanzen, deren oberirdische und nicht verholzte Sproßachse im Herbst abstirbt und im Frühjahr neu austreibt. Hierher gehören auch Gartenfarne und Sumpf- und Wasserpflanzen (ausgenommen solche der Position 0601 und der Unterposition 0602 90 99). 0602 90 59 andere Hierher gehören auch Gräserrollen und -platten zur Anlage von Rasenflächen. 0603 0603 10 11 bis 0603 10 69 Blumen und Blüten sowie deren Knospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwek- ken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet frisch Hierher gehören auch Blumen, Blüten und deren Knospen, deren natürliche Farbe geändert oder aufgefrischt wurde, z. B. durch Absorption von Farblösungen vor oder nach dem Schneiden oder durch einfaches Eintauchen in solche Lösungen, sofern diese Waren frisch sind. 0603 10 29 andere Hierher gehören z. B. Sonnenblumen und Reseda. Stengel und Blätter dieser beiden Blumen (ohne ihre Blüten) gehören dagegen zu Unterposition 1404 10 00. Hierher gehören auch Weidenzweige mit Knospen oder Blüten. Weidenzweige ohne Knospen oder Blüten gehören dagegen zu Unterposition 1401 90 00. 0603 10 69 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0603 10 29. 0604 Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, ohne Blüten und Blütenknos- pen, sowie Gräser, Moose und Flechten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet 0604 10 10 Rentierflechte Es handelt sich hier um eine Pflanze der Gattung Cladonia (Cladonia rangiferina, Cladonia silvatica und Cladonia alpestris). 48 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0604 91 90 andere Nicht hierher gehören frische Ähren, Kolben und Rispen von Zuckermais (Zea mays var. saccharata) (Kapitel 7) oder von Getreide (Kapitel 10). 0604 99 10 nur getrocknet Nicht hierher gehören nur getrocknete Ähren, Kolben und Rispen von Zuckermais (Zea mays var. saccharata) (Kapitel 7) oder von Getreide (Kapitel 10). 0604 99 90 andere Hierher gehören auch getrocknete Ähren, Kolben und Rispen von Getreide (z. B. Maiskol- ben), die zu Zierzwecken gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet worden sind. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 49 GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN, DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN KAPITEL 7 0701 Kartoffeln, frisch oder gekühlt 0701 90 51 und 0701 90 59 0703 0703 10 11 bis 0703 10 90 Frühkartoffeln Frühkartoffeln zeichnen sich durch helle Farbe (im allgemeinen weiß oder rosa) und durch eine feine oder kaum gebildete Schale aus, die nur leicht anhaftet und durch Reiben ohne Schwierigkeiten entfernt werden kann. Frühkartoffeln weisen keine Anzeichen der Keimung auf. Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt Speisezwiebeln und Schalotten Hierher gehören alle Varietäten von Speisezwiebeln (Allium cepa) und Schalotten (Allium ascalonicum). 0703 10 11 für Saatzwecke (Steckzwiebeln) Hierher gehören einjährige, aus Samen gezogene Zwiebeln zum Setzen. Ihr Durchmesser beträgt etwa 1 bis 2 cm. 0703 20 00 Knoblauch Hierher gehören alle Varietäten von Knoblauch (Allium sativum). 0703 90 00 Porree/Lauch und andere Gemüse der Allium-Arten Hierher gehören insbesondere Porree (Allium porrum), Winterzwiebeln (Allium fistulosum) und Schnittlauch (Allium schoenoprasum). Kohl, Blumenkohl/Karfiol, Kohlrabi, Wirsingkohl und ähnliche genießbare Kohl- arten der Gattung Brassica, frisch oder gekühlt Blumenkohl/Karfiol Siehe die Erläuterungen zu Position 0704 des HS, erster Absatz Ziffer 1. 0704 0704 10 05 bis 0704 10 80 0704 90 10 Weißkohl und Rotkohl Hierher gehören Weißkohl (Brassica oleracea L. var. capitata L. f. alba D. C. ), einschließlich Spitzkohl (Brassica oleracea L. var. capitata L. f. var. alba D. C. subvar. conica und subvar. piramidalis) und Rotkohl (Brassica oleracea L. var. capitata L. f. rubra (L. ) Thell). 0704 90 90 anderer Hierher gehören Wirsingkohl (Brassica oleracea L. var. bullata D. C. und var. sabauda L. ), Chinakohl (Brassica sinensis und Brassica pekinensis), Kohlrabi (Brassica oleracea var. gongylodes) sowie Brokkoli (Brassica oleracea L. convar. botrytis (L. ) Alef var. italica Plenck). 50 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Nicht hierher gehören dagegen: a) Speisewurzeln der Gattung Brassica (Speiserüben der Position 0706 und Kohlrüben (Brassica napus var. napobrassica) der Position 1214); b) Futterkohl, wie z. B. weißer oder roter Markstammkohl (Brassica oleracea var. medul- losa) oder Blattkohl (Brassica oleracea var. viridis), die zu Position 1214 gehören. 0706 Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln, Knollen- sellerie, Rettiche und ähnliche genießbare Wurzeln, frisch oder gekühlt 0706 10 00 Karotten und Speisemöhren, Speiserüben Hierher gehören nur Speiserüben sowie Speisemöhren und Karotten (rote oder rosa Karotten). Dagegen gehören zu Unterposition 1214 90 10 weiße oder hellgelbe Futtermöh- ren (z. B. Brassica campestris var. rapa) sowie Kohl- oder Steckrüben (Brassica napus var. napobrassica). 0706 90 90 andere Hierher gehören z. B. : 1. Rote Beete (Beta vulgaris var. conditiva); 2. Haferwurzeln (Tragopogon porrifolius) und Schwarzwurzeln (Scorzonera hispanica); 3. Radieschen (Raphanus sativus var. sativus) sowie weiße, schwarze, rosa usw. Rettiche (Raphanus sativus var. niger); 4. Wurzelpetersilie (Petroselinum crispum var. tuberosum) und Kerbelrübe (Chaerophyl- lum bulbosum); 5. Pastinake (Pastinaca sativa); 6. Knollenziest (Stachys affinis oder Stachys sieboldii), der aus länglichen gelblichweißen Rhizomen besteht, die im allgemeinen die Größe des kleinen Fingers erreichen und Verengungen aufweisen. Genießbare Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, wie z. B. Topinambur, süße Kartoffeln, Taros oder Yamswurzeln, gehören zu Position 0714. 0707 00 Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt 0707 00 90 Cornichons Die hierher gehörenden Cornichons sind eine Varietät der kleinen Gurken (85 Stück oder mehr kommen auf ein Kilogramm). 0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt 0708 10 20 bis 0708 10 95 Erbsen (Pisum sativum) Hierher gehören alle Erbsen der Art „Pisum sativum“, einschließlich Futtererbsen (Pisum sativum var. arvense). Nicht hierher gehören dagegen Kuherbsen (einschließlich der Varietät mit schwarzem Auge), die in Wirklichkeit Bohnen der Unterpositionen 0708 20 20 bis 0708 20 95 sind, sowie Kichererbsen der Gattung „Cicer“, die zu Unterposition 0708 90 00 gehören. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 51 0708 90 00 andere Hülsenfrüchte Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 0708 des HS, erster Absatz Ziffern 3 bis 6, aufgeführten Erzeugnisse. 0709 Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt 0709 20 00 Spargel Hierher gehören nur die Stengelsprossen des Gemüsespargels (Asparagus officinalis). 0709 40 00 Sellerie, ausgenommen Knollensellerie Hierher gehört Sellerie der Varietäten „Apium graveolens L. , var. dulce (Mill. ) Pers. “ (Stangensellerie oder Bleichsellerie) und „Apium graveolens var. secalinum Alef. “ (Schnitt- sellerie). 0709 51 30 Pfifferlinge/Eierschwämme Hierher gehören nur Pfifferlinge/Eierschwämme von im allgemeinen dottergelber Farbe der Arten „Cantharellus cibarius Fries“ und „Cantharellus friesii Quélet“. Ähnliche genießbare Arten, wie der falsche Pfifferling (Clitocybe aurantiaca) und die Herbsttrompete (Craterel- lus cornucopioides), bei Wurstwaren gelegentlich als Ersatz für Trüffeln verwendet, gehören zu Unterposition 0709 51 90. 0709 51 50 Steinpilze Hierher gehören nur Pilze der Gattung „Boletus“, insbesondere die Art „Boletus edulis“. 0709 60 10 bis 0709 60 99 Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“ Siehe die Erläuterungen zu Position 0709 des HS, erster Absatz Ziffer 6. 0709 90 10 Salate (ausgenommen solche der Art Lactuca sativa sowie Chicorée (Cichorium-Arten)) Hierher gehören, mit Ausnahme von Lactuca sativa und Chicorée (Cichorium-Arten), alle Salatarten, z. B. : 1. Feldsalat; 2. Löwenzahn (Taraxacum officinale). 0709 90 20 Mangold und Karde Hierher gehören Mangold (Beta vulgaris subvar. cicla) und Karde (Cynara cardunculus). 0709 90 31 und 0709 90 39 Oliven Zur Ölgewinnung behandelte Oliven mit einem Fettgehalt von mehr als 8 GHT verbleiben in diesen Unterpositionen. 0709 90 40 Kapern Kapern sind die Blütenknospen des Kapernbaums (Capparis spinosa). 52 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0709 90 90 anderes Hierher gehören z. B. folgende Gemüse: 1. Okraschoten (Hibiscus esculentus); 2. Garten- oder Gemüsekürbisse (z. B. Cucurbita maxima und Cucurbita pepo mit Ausnahme von Cucurbita pepo L. convar. citrullinia Greb. var. styriaca und Cucur- bita pepo L. var. oleifera Pietsch); 3. Rhabarber; 4. Sauerampfer (Rumex acetosa); 5. Eßbarer Sauerklee (Oxalis crenata); 6. Zuckerwurzel (Sium sisarum); 7. die verschiedenen Kressearten, wie Gartenkresse (Lepidium sativum), Brunnenkresse (Nasturtium officinale), Barbenkraut (Barbarea verna), Kapuzinerkresse (Tropaeolum majus) usw. ; 8. Portulak (Portulaca oleracea); 9. Blattpetersilie und Kerbel — Wurzelpetersilie und Kerbelrüben gehören zu Unterposi- tion 0706 90 90; 10. Estragon (Artemisia dracunculus), Bohnenkraut (Satureja hortensis und Satureja montana); 11. Majoran (Origanum majorana); 12. Zwiebeln der Familie der Liliaceae der Art Muscari comosum (übliche Bezeichnungen: „lampasciolo“, „oignons sauvages“, „lilas de terre“, „feather hyacinth“). Es wird darauf hingewiesen, daß: a) Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin zu Position 0714 gehö- ren; b) eine Reihe von Küchenkräutern von diesem Kapitel ausgenommen sind, obwohl sie zu Ernährungszwecken verwendet werden. Dies gilt insbesondere für folgende Waren: 1. Thymian und Lorbeerblätter (Unterpositionen 0910 40 11 bis 0910 40 90); 2. Dost oder Wilder Majoran (Origanum vulgare), Salbei (Salvia officinalis), Basilikum (Ocimum basilicum), Minzen aller Arten, Eisenkraut, (Verbena-Arten), Raute (Ruta graveolens), Ysop (Hyssopus officinalis) und Borretsch (Borago officinalis), die zu Position 1211 gehören. Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet Oliven Hierher gehören nichtentbitterte Oliven, die im allgemeinen in Salzlake gestellt werden. Genußfertig gemachte Oliven — auch wenn dies nur durch längeres Einwirken von Salzlake geschehen ist — sind von dieser Unterposition ausgenommen und gehören zu Unterposition 2005 70 10 oder 2005 70 90. 0711 0711 20 10 und 0711 20 90 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 53 0711 30 00 Kapern Die hierher gehörenden Kapern gehen im allgemeinen in Salzlake eingelegt in Fässern ein. 0711 40 00 Gurken und Cornichons Hierher gehören insbesondere Gurken und Cornichons, die in Großbehältnissen eingehen und in Salzlake eingelegt sind, die — obwohl dadurch eine Gärung ausgelöst wird — ihre Haltbarmachung während des Transports und der Lagerung gewährleistet. Vor ihrer endgültigen Verwendung werden diese Erzeugnisse im allgemeinen folgenden Behandlungen unterworfen, durch die sie zu Waren des Kapitels 20 werden: — einem teilweisen Entsalzen mit nachfolgendem Würzen (meistens durch Zusatz einer mit Essig aromatisierten Aufgußflüssigkeit); — einem Pasteurisieren der in Kleinbehältnisse umgepackten Waren zu dem Zweck, die stabilisierende Wirkung von Salz und Essig zu ergänzen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, daß vollständig milchsauer vergorene Gurken und Cornichons, auch in Salzlake, zu Position 2005 gehören. Diese Waren kennzeichnen sich dadurch, daß ihr Fruchtfleisch im Querschnitt durchgehend glasig ist. 0711 90 40 der Gattung Agaricus Die Pilze der vorstehenden Unterposition können durch eine starke Salzlake mit Zusatz von Essig oder Essigsäure vorläufig haltbar gemacht worden sein. 0712 Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet Nicht hierher gehören Erzeugnisse, die in getrockneter Form nicht als Gemüse, sondern hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insekten- vertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendet werden (Position 1211). 0712 90 30 Tomaten Wegen der Einreihung von Tomatenpulver siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2002 90 11 bis 2002 90 99. 0712 90 90 andere Nicht hierher gehören getrocknete Blätter und Wurzeln des Löwenzahns (Taraxacum officinale), getrockneter Sauerampfer (Rumex acetosa) und getrocknete Kapuzinerkresse (Tropaeolum majus), die zu Zwecken der Medizin verwendet werden (Unterposition 1211 90 80). 0713 Getrocknete, ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert Erzeugnisse dieser Position, die zur Aussaat bestimmt sind, sind besonders ausgewählt und kennzeichnen sich im allgemeinen durch ihre Aufmachung (z. B. in Säcken mit Angaben über ihre Verwendung als Saatgut) und durch ihren höheren Preis. 0713 10 10 und 0713 10 90 Erbsen (Pisum sativum) Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 0708 10 20 bis 0708 10 95 gelten sinngemäß. 54 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0713 20 00 Kichererbsen Hierher gehören Kichererbsen der Gattung „Cicer“ (insbesondere der Art Cicer arietinum), gleichgültig ob sie für die Aussaat, für die menschliche Ernährung oder für Futterzwecke bestimmt sind. 0713 31 00 Bohnen der Art Vigna mungo (L. ) Hepper oder Vigna radiata (L. ) Wilczek Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0713 31 des HS. 0713 32 00 Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis) Diese Bohnen werden nur in trockenem Zustand gehandelt. Im unreifen Zustand sind die Bohnen grün und wasserreich. Mit der Reife wird die Bohne rot und trocken. 0713 40 00 Linsen Hierher gehören nur die Linsen der Gattung „Ervum“ oder „Lens“, z. B. die verschiedenen Sorten der gemeinen Linse (Ervum lens oder Lens esculenta) sowie die Linsenwicke (Ervum ervilia). 0713 90 10 und 0713 90 90 andere Hierher gehören z. B. Bohnen der Gattung „Dolichos“, und zwar die Spargelbohne (Dolichos sinensis spp. sesquipedalis), die Helm- oder Faselbohne (Dolichos lablab), die Taubenerbse (Cajanus cajan), die Schwertbohne (Canavalia ensiformis), die Arabische Erbse (Mucuna utilis) sowie Guarsamen. Nicht hierher gehören Samen von Lupinen (Lupinus) und Samen von anderen Wicken als solchen der Art Vicia faba (Unterposition 1209 29 10 oder 1209 29 50). 0714 Maniok, Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnli- che Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes Der Begriff „Pellets“ ist in Anmerkung 1 zu Abschnitt II festgelegt. 0714 10 10 bis 0714 10 99 Maniok Hierher gehören z. B. : 1. die Wurzelknollen von Manihot oder Maniok, von dem es zwei Hauptarten gibt (Manihot utilissima und Manihot aipi); diese Wurzeln sind wie die Speichen eines Rades angeordnet; ihr Erntegewicht schwankt von 500 g bis 3 kg und mehr; 2. Pellets, entweder hergestellt aus Fragmenten der vorstehend unter 1 aufgeführten Wurzeln oder aus Mehl und Grieß von diesen Wurzeln (siehe hierzu auch die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 7 und die Erläuterungen zu Position 0714 des HS, zweiter Absatz). 0714 20 10 und 0714 20 90 Süßkartoffeln Süßkartoffeln sind die Wurzelknollen, die von einer krautartigen Kriechpflanze (Ipomea batatas) stammen; sie haben, je nach Sorte, weißes, gelbes oder rotes Fleisch. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 55 0714 90 11 und 0714 90 19 Pfeilwurz (Arrowroot) und Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Stärke- gehalt Hierher gehören z. B. : 1. die Wurzelstöcke von Pfeilwurz (Arrowroot), die je nach ihrem Ursprung zu verschie- denen Pflanzengattungen gehören, z. B. Maranta arundinacea, Maranta indica, Tacca pinnatifida und Canna edulis; 2. Salep-Wurzeln der verschiedenen Arten der Gattung Orchis; 3. nicht lebende Wurzeln von Dahlien und andere nicht lebende ähnliche Blumenknol- len; 4. Wurzelknollen von Taro (Colocasia esculenta oder Colocasia antiquorum); 5. Yamswurzeln verschiedener Arten (Dioscorea batatas, D. trifida, D. alata. , D. bulbifera usw. ). 0714 90 90 andere Hierher gehören z. B. die verschiedenen Arten von Topinambur (z. B. Helianthus tubero- sus, Helianthus strumosus und Helianthus decapetalus), und sogenanntes Sagomark, ein stärkehaltiges Mark aus dem Stamm verschiedener Palmen (Metroxylon, Rumphii, Raphia ruffia, Arenga usw. ). 56 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 GENIESSBARE FRÜCHTE UND NÜSSE; SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN KAPITEL 8 Allgemeines Zu Kapitel 8 gehören auch für die Destillation bestimmte Fruchtmaischen, die sich in natürlicher Gärung befinden. 0801 0801 21 00 und 0801 22 00 Kokosnüsse, Paranüsse und Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet Paranüsse Paranüsse sind Nüsse mit harter Schale, deren Form und Größe an Segmente von Mandarinen erinnert; sie enthalten dicke dreieckige Kerne mit einer dunkelbraunen, faserigen Umhüllung. 0802 Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet 0802 21 00 und 0802 22 00 Haselnüsse (Corylus-Arten) Hierher gehören die Haselnuß (Früchte von Corylus avellana), die Baumhasel (Früchte von Corylus colurna) und die Lambertsnuß (Früchte von Corylus maxima). 0802 40 00 Eßkastanien (Castanea-Arten) Hierher gehören nur Eßkastanien der Gattung „Castanea“. Hierher gehören daher nicht die Wassernuß (Früchte von Trapa natans), die zu Unterposition 0802 90 85 gehört, und die Roßkastanie (Früchte von Aesculus hippocastanum) der Position 2308. 0802 50 00 Pistazien Pistazien sind die Früchte des Pistazienbaumes (Pistacia vera), der hauptsächlich in Sizilien, Griechenland und der Levante angebaut wird. Die Pistazie hat die Größe einer kleinen Olive und besteht aus einer dünnen, grünen Nußschale, gewöhnlich feucht, rötlich, sehr uneben und leicht aromatisch mit einer holzigen weißen Schale, in zwei Fruchtklappen geteilt, mit einem kantigen Kern von einer rötlichen Haut überzogen, im Innern grünlich und von angenehmem Geschmack. 0802 90 50 Pinienkerne Hierher gehören Pinienkerne (Früchte von Pinus pinea), auch in ihren Zapfen. 0802 90 85 andere Hierher gehört z. B. die Zirbelnuß (Früchte von Pinus cembra), auch in ihren Zapfen. 0803 00 Bananen, einschließlich Mehlbananen, frisch oder getrocknet 0803 00 11 Mehlbananen Mehlbananen werden bis zu 50 cm lang und sind größer und kantiger als die Bananen der Unterposition 0803 00 19. Die in Mehlbananen enthaltene Stärke zeichnet sich dadurch aus, daß sie, im Gegensatz zu der in Obstbananen enthaltenen Stärke, während der Reifung nicht verzuckert. Mehlbananen haben kein ausgeprägtes Aroma. Für den Frischverzehr sind sie nicht geeignet. Sie werden meist grün geerntet und in gekochtem, gebackenem oder geröstetem Zustand verzehrt. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 57 0804 0804 40 20 bis 0804 40 95 Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostan- früchte, frisch oder getrocknet Avocadofrüchte Avocadofrüchte (Früchte von Persea americana Mill. ) sind Steinfrüchte, oft umfangreich, kugelig, birnen- oder flaschenförmig je nach Sorte, oft mit großem Stein. Die Haut ist dunkelgrün oder mehr oder weniger violett, purpur oder gelb gefärbt. Das Fruchtfleisch ist fest und in der Reife unter der Haut von weiß-grünlicher Farbe, in der Umgebung des Steines weißlich. 0804 50 00 Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte Guaven sind die Früchte des Guavenbaums (Psidium guayava L. ); es sind Beeren mit einem Fruchtfleisch unterschiedlicher Farbe (weißlich, rosa, cremefarben, rötlich oder grünlich) und mit zahlreichen Kernen. Mangofrüchte sind die Früchte des Mangobaums (Mangifera indica); es sind Früchte, die einen großen abgeflachten Kern enthalten, von dem Fasern ausgehen. Es gibt mehrere Sorten von Mangofrüchten, die mehr oder weniger schwer (150 g bis 1 kg) und mehr oder weniger süß und aromatisch sind (einige haben einen leichten Geschmack nach Terpentin- öl). Mangostanfrüchte sind Früchte des Mangostanbaums (Garcinia mangostana). In der Reife sind es violette Beeren mit einem dicken Samengehäuse, das einige Samen enthält, die von einer fleischigen, weißen, süßen Haut von besonders delikatem Aroma umgeben sind. 0805 Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet 0805 10 10 bis 0805 10 50 Süßorangen, frisch Hierher gehören nur Orangen der Art Citrus sinensis. 0805 10 10 Blut- und Halbblutorangen Blutorangen sind Orangen, deren Schale (oft auf der Hälfte der Oberfläche), Fruchtfleisch und Saft eine durch Karotin bedingte Färbung zeigen. Bei Halbblutorangen ist die Färbung weniger stark und beschränkt sich auf Fruchtfleisch und Saft. Hierher gehören: „Blood ovals“, „sanguinas redondas“, „Navels sanguinas“, „Sanguinelli“, „Doubles fines“, „Washington sanguines“ oder „veredelte doubles fines“ oder „grosses sanguines“ und „Portugaises“. 0805 10 82 bis 0805 10 86 andere Hierher gehören z. B. Bitterorangen (Früchte der Art Citrus aurantium). Sie werden in erster Linie in der Konfitürenindustrie verwendet. 0805 20 30 Monreales und Satsumas Satsumas (Citrus reticulata Blanco var. unshiu (Swing)) sind eine frühe Sorte der Manda- rine. Die gelb-orangefarbene Frucht ist groß, sehr saftig, nicht sauer und ohne Kerne. 0805 20 50 Mandarinen und Wilkings Die Mandarinen (Citrus nobilis Lour. oder Citrus reticulata Blanco) unterscheiden sich von den gewöhnlichen Orangen durch ihre kleinere und abgeflachtere Form, durch leichtere Schälbarkeit, durch eine deutlichere Trennung ihrer Segmente und ihren süßeren und aromatischeren Geschmack. 58 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Wilkings sind eine Kreuzung zwischen der Mandarine (cultivar) Willow leaf und der Temple (Kreuzung aus Mandarine und Bitterorange). Sie ähneln der Mandarine, sind jedoch größer und haben eine an einem Ende zugespitzte Form. 0805 20 70 Tangerinen Hierher gehören Tangerinen (Citrus reticulata Blanco var. tangerina). 0805 20 90 andere Hierher gehören z. B. : 1. Tangelo, Kreuzung aus Tangerine und Grapefruit; 2. Ortanique, Kreuzung aus Orange und Tangerine; 3. Malaquina, Kreuzung aus Orange und Mandarine; 4. Tangor, Kreuzung aus Honigmandarine, Perl-Tangelo und Dancy-Tangerine. 0805 30 90 Limetten (Citrus aurantifolia) Hierher gehören alle Varietäten der Art Citrus aurantifolia. Limetten sind kleine fast kugelförmige oder ovale Früchte mit sehr feiner, anhaftender Schale und von grüner oder grüngelber Farbe. Das saftige sehr saure Fruchtfleisch ist von grünlicher Farbe. 0805 40 20 bis 0805 40 95 Pampelmusen und Grapefruits Hierher gehören Früchte der Arten Citrus grandis und Citrus paradisi. Das sind Früchte mit gelblicher Schale, im allgemeinen dicker als Orangen, von kugeliger oder leicht abgeflachter Form, mit gelbem oder leicht rosafarbenem Fruchtfleisch und von säuerlichem Geschmack. 0805 90 00 andere Hierher gehören z. B. : 1. Zedratfrüchte (Citrus medica), eine große zitronenähnliche Frucht mit sehr dicker Schale, warziger Oberfläche, mit sehr aromatischem, saurem Fruchtfleisch; in kandier- ter Form wird ihre Schale in feinen Back- oder Zuckerwaren verwendet; 2. Kumquats (Fortunella japonica F. hindsii und F. margarita), Früchte von sehr geringer Größe, mit den Abmessungen einer großen Olive; sie sind rund oder länglich, nicht abgeflacht an den Polen, mit glatter Schale, wenig Fruchtfleisch und leicht sauer. Diese Früchte sind vor allem ihrer süßen Schale wegen beliebt, die roh oder als Kompott verzehrt wird. In geringem Umfang werden sie auch bei Zuckerwaren verwendet; 3. Chinotten (Citrus aurantium var. myrtifolia); 4. Bergamotten (Citrus aurantium var. bergamia), birnenförmige, blaßgelbe orangenähnli- che Früchte von leicht saurem Geschmack, die hauptsächlich zum Gewinnen ätheri- scher Öle verwendet werden. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 59 0806 Weintrauben, frisch oder getrocknet 0806 10 10 Tafeltrauben Tafeltrauben unterscheiden sich von Keltertrauben im allgemeinen durch ihr Aussehen und durch die Art der Verpackung. Während Tafeltrauben meistens in Schachteln, Kistchen, Steigen, Fruchtkörbchen oder kleinen geschlossenen Körben zum Versand kommen, werden Keltertrauben entweder in großen offenen Kisten, Körben oder Fässern befördert, in denen die Trauben häufig aufgeschüttet und zerquetscht sind. 0806 20 11 Korinthen Korinthen, die von der Weinreben-Art Vitis corinthica stammen, sind kleine getrocknete Beeren, fast ohne Kerne, von dunkel-purpurroter, in schwarz übergehender Farbe und von sehr süßem Geschmack. 0806 20 91 Korinthen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0806 20 11. 0807 Melonen (einschließlich Wassermelonen) und Papaya-Früchte, frisch 0807 11 00 Wassermelonen Wassermelonen sind Früchte der Art Citrullus vulgaris Schrad. Diese Früchte können ein Gewicht von 20 kg erreichen. Das Fruchtfleisch ist wenig süß, sehr wasserreich, meistens von leuchtend roter Farbe und schließt schwarze Samenkerne ein. 0807 19 00 andere Hierher gehören Früchte der Art Cucumis melo mit mehreren Varietäten, insbesondere Netzmelonen (var. reticulatus Naud. ) mit netzartiger Schale, Melonen der Sorte var. saccharus Naud. , gleichfalls mit netzartiger Schale, Kantalupen (var. cantalupensis Naud. ) mit tiefen Längsrillen, Honigmelonen (var. inodorus Naud. ) und glattschalige Melonen. Die Früchte sind gewöhnlich groß, kugelig oder eiförmig, glatt oder rauh; das Fruchtfleisch ist fest und saftig, gelborange oder weiß, von süßem Geschmack. Im mittleren Teil der Frucht, der faseriger und hohl ist, befinden sich zahlreiche ovale, abgeflachte, glänzende, gelblich- weiße Samenkerne. 0807 20 00 Papaya-Früchte Papaya-Früchte (Carica papaya) sind längliche oder kugelförmige Früchte, leicht gerippt oder glatt, im reifen Zustand gelblichgrün bis orange und mit einem Gewicht von einigen 100 g bis zu mehreren kg. Das Fruchtfleisch ist wie das der Melone, es ist gelborange, mehr oder weniger süß und aromatisch und hat einen Hohlraum mit zahlreichen runden, schwarzen Samenkernen, die von Pflanzenschleim umgeben sind. 0808 Äpfel, Birnen und Quitten, frisch 0808 10 10 Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September bis 15. Dezember Hierher gehören Äpfel, die nach Art und Beschaffenheit (nicht nach Größe oder Qualität sortiert, im allgemeinen kleiner als Tafeläpfel, von saurem oder wenig angenehmem Geschmack, geringem Wert usw. ) nur zum Herstellen von vergorenen oder unvergorenen Getränken verwendet werden können. Sie müssen in den Transportmitteln (z. B. Eisen- bahnwaggons, Großbehältern, Lastkraftwagen oder Frachtkähnen) in loser Schüttung, ohne Zwischenlagen, gestellt werden. 60 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0808 20 10 Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1. August bis 31. Dezember Die Erläuterungen zu Unterposition 0808 10 10 gelten sinngemäß. 0809 0809 20 05 und 0809 20 95 0809 30 10 und 0809 30 90 Aprikosen/Marillen, Kirschen, Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektari- nen), Pflaumen und Schlehen, frisch Kirschen Hierher gehören Kirschen aller Arten, einschließlich wilde Kirschen, insbesondere die Gemeine Kirsche (Früchte von Prunus cerasus), die Sauerkirsche/Weichsel (Früchte von Prunus cerasus var. austera), die Herzkirsche (Früchte von Prunus avium var. juliana), die hartfleischige Herzkirsche oder Knorpelkirsche (Früchte von Prunus avium var. duracina) und die Vogelkirsche (Früchte von Prunus avium oder Cerasus avium). Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen Brugnolen und Nektarinen sind im Gegensatz zu Pfirsichen glatthäutig. 0809 40 90 Schlehen Schlehen sind Früchte des Schlehdorns (Prunus spinosa). 0810 Andere Früchte, frisch 0810 20 10 Himbeeren Hierher gehören z. B. Früchte der Arten Rubus idaeus, Rubus illecebrosus, Rubus occidentalis und Rubus strigosus. Es gibt Varietäten mit roten und solche mit weißen Früchten. 0810 30 10 schwarze Johannisbeeren Hierher gehören kugelförmige Früchte des Johannisbeerstrauchs Ribes nigrum L. 0810 30 30 rote Johannisbeeren Hierher gehören Früchte des Johannisbeerstrauchs Ribes rubrum L. 0810 40 10 Preiselbeeren der Art Vaccinium vitis-idaea Die Früchte sind rot oder rosa. 0810 40 30 Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus 0810 50 10 bis 0810 50 30 Die Früchte sind blauschwarz. Kiwifrüchte Die eigroßen und fleischigen Früchte dieser Unterpositionen haben einen süß-sauren Geschmack und ihre haarige Haut ist von grün-brauner Farbe. 0810 90 30 Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Jackfrüchte, Litschis und Sapotpflaumen Es wird darauf hingewiesen, daß Tamarinden (Früchte von Tamarindus indica und Tamarindus officinalis), wie sie üblicherweise im internationalen Handel angeboten werden (als Hülsen oder als Pülpe, weder mit Zusatz von Zucker oder anderen Stoffen, noch anders zubereitet), zu Unterposition 0813 40 60 gehören. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 61 Jackfrüchte sind die Früchte des Artocarpus heterophylla und des Artocarpus integrifolia. Litschis sind die Früchte des Litchi chinensis. Sapotpflaumen (oder auch Mispeln oder Sapodillas oder Breiäpfel genannt) sind die Früchte des Achras sapota. 0810 90 40 Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas Hierher gehören z. B. Passionsfrüchte oder Granadillas (z. B. „Maracuja“), insbesondere der folgenden Arten: Purpurgranadilla (Passiflora edulis), Riesengranadilla (Passiflora quadrangularis) und Granadilla der Sorte Passiflora ligularis. 0810 90 85 andere Hierher gehören insbesondere: 1. Früchte des Erdbeerbaums (Früchte von Arbutus unedo); 2. Berberitzen (Früchte von Berberis vulgaris); 3. Holunderbeeren (Beeren von Sambucus nigra); 4. Früchte des Sand- oder Sauerdornes (Früchte von Hippophäe rhamnoides); 5. Früchte von Sorbus-Arten, wie Speierling (Sorbus domestica) und Mehlbeere (Sorbus aria); 6. Annona-Früchte, wie „Cherimoya“ (Früchte von Annona cherimola), Stachel-Annone (Früchte von Annona muricata), Ochsenherz oder Netzannone (Annona reticulata) und Rahmapfel oder Zuckerapfel (Annona squamosa); 7. Früchte von Physalis-Arten (Früchte von Physalis alkekengi — Lampionpflanze — oder von Physalis pubescens); 8. Früchte von Flacourtiaceen, wie die Orangenkirsche (Früchte von Flacourtia cataph- racta und Idesia polycarpa); 9. Mispeln (Früchte von Mespilus germanica) und Wollmispeln (Früchte von Eriobotrya japonica); 10. Früchte verschiedener Sapotaceenarten, z. B. Marmeladenpflaumen (Früchte von Lucuma mammosa), aber mit Ausnahme der Sapotpflaumen, die zu Unterposition 0810 90 30 gehören; 11. genießbare Arten der Strahlengriffelgewächse, ausgenommen Kiwifrüchte (Actinidia chinesis Planch. ), die zu den Unterpositionen 0810 50 10 bis 0810 50 30 gehören; 12. Früchte verschiedener Sapindaceenarten, z. B. Rambutan (Früchte des Nephelium lappaceum), Goldlitchis oder Kapulasan (Früchte des Nephelium mutabile), aber mit Ausnahme von Litchis (Früchte des Litchi chinensis), die zu Unterposition 0810 90 30 gehören. 0811 Früchte und Nüsse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln Der Begriff „gefroren“ ist in den Erläuterungen zu Kapitel 8 des HS, Abschnitt „Allgemei- nes“, zweiter Absatz festgelegt. Wegen der Anwendung der Unterpositionen, die sich auf den Zuckergehalt beziehen, wird auf die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 8 verwiesen. 62 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0811 20 31 Himbeeren Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0810 20 10. 0811 20 39 schwarze Johannisbeeren Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0810 30 10. 0811 20 51 rote Johannisbeeren Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0810 30 30. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 63 KAPITEL 9 KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE Allgemeines Die Einreihung von Gewürzen, die miteinander gemischt sind oder denen andere Stoffe zugefügt wurden, richtet sich nach Anmerkung I zu Kapitel 9. Entsprechend dieser Anmerkung sind Gemische aus Gewürzen und anderen Stoffen, die den Charakter von Gewürzen verloren haben, von Kapitel 9 ausgeschlossen. Sie gehören zu Position 2103, wenn es sich um zusammengesetzte Würzmittel handelt. Wegen der Gemische, die unmittelbar zum Aromatisieren von Getränken oder zum Herstellen von Auszügen für die Getränkeherstellung verwendet werden und die aus Gewürzen und aus Pflanzen, Pflanzenteilen, Samen oder Früchten (ganz, zerschnitten, zerkleinert oder gemahlen) anderer Kapitel (7, 11, 12 usw. ) bestehen, siehe die Erläuterungen zu Kapitel 9 des HS, Abschnitt „Allgemeines“, sechster und siebter Absatz. Es wird darauf hingewiesen, daß Bruch und Abfälle von Gewürzen, die bei der Ernte, der anschließenden Aufbereitung (z. B. Sortieren, Trocknen), beim Lagern oder Transport üblicherweise anfallen, als „weder gemahlen noch sonst zerkleinert“ einzureihen sind. Dies gilt nicht, wenn (z. B. aufgrund ihrer gleichmäßigen Beschaffenheit) erkennbar ist, daß derartige Waren durch absichtliches Zerkleinern gewonnen worden sind. 0901 0901 11 00 und 0901 12 00 Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt Kaffee, nicht geröstet Hierher gehört Kaffee, in allen Formen, nicht geröstet, auch entkoffeiniert (einschließlich der beim Verlesen, Sieben usw. abgesonderten Bohnen oder Bruchstücke), auch wenn er zu anderen Zwecken als zum Genuß bestimmt ist (z. B. zum Ausziehen des Koffeins). 0901 11 00 nicht entkoffeiniert Hierher gehört Kaffee, nicht geröstet, der keinerlei Entkoffeinierungsverfahren unterzogen worden ist. 0901 12 00 entkoffeiniert Hierher gehört Kaffee, nicht geröstet, der einem Entkoffeinierungsverfahren unterzogen worden ist. Im allgemeinen weist der auf diese Art behandelte Kaffee einen Koffeingehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 0,2 GHT oder weniger auf. 0901 21 00 und 0901 22 00 Kaffee, geröstet Hierher gehört der in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 0901 11 00 und 0901 12 00 genannte Kaffee, geröstet, auch glasiert, gemahlen oder gepreßt. 0901 21 00 nicht entkoffeiniert Die Erläuterungen zu Unterposition 0901 11 00 gelten sinngemäß. 0901 22 00 entkoffeiniert Die Erläuterungen zu Unterposition 0901 12 00 gelten sinngemäß. 64 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0901 90 10 Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen Unter Kaffeeschalen versteht man die dünne Hülle, die im Innern der Frucht (Kirsche) die Samen oder Bohnen — im allgemeinen zwei — einschließt. Kaffeehäutchen bestehen aus der Haut, die jede Bohne umgibt und die beim Röstvorgang entfernt wird. 0901 90 90 Kaffeemittel mit Kaffeegehalt 0904 0904 11 10 und 0904 11 90 0904 20 10 bis 0904 20 90 Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 0901 des HS, erster Absatz Ziffer 5 genannten Waren. Diese Mischungen können gemahlen oder auch gepreßt sein. Pfeffer der Gattung „Piper“; Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert weder gemahlen noch sonst zerkleinert Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 0904 des HS, Ziffer 1 genannten Waren. Es wird darauf hingewiesen, daß Pfefferbruch in diesen Unterpositionen bleibt, sofern er nicht erkennbar durch absichtliches Zerkleinern gewonnen worden ist. Das gleiche gilt für Staub oder Kehricht aus Gewürzmühlen, der aus verunreinigtem Pfeffer besteht. Hierher gehört grüner Pfeffer, in einer Essiglösung oder in Salzlake haltbar gemacht (auch mit Zusatz von geringen Mengen an Zitronensäure). Früchte der Gattungen „Capsicum“ oder „Pimenta“, getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 0904 des HS, Ziffer 2 genannten Erzeugnisse, sofern sie getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert sind. 0904 20 10 Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack Hierher gehört Gemüsepaprika (Capsicum annuum, var. grossum), eine verhältnismäßig große Frucht mit mildem Geschmack, die grün oder rot geerntet wird. Hierher gehört nur Gemüsepaprika, getrocknet, weder gemahlen noch sonst zerkleinert. 0906 Zimt und Zimtblüten 0906 10 00 weder gemahlen noch sonst zerkleinert Hierher gehören z. B. : 1. Stangen aus ineinander gerollten Zimtrindenstreifen, die eine Länge bis zu 110 cm erreichen können; 2. Abschnitte, die durch Schneiden von Zimtstangen auf bestimmte Längen (z. B. 5 bis 10 cm) hergestellt werden; 3. Zimtrindenstücke unterschiedlicher Größe und Dicke sowie sogenannte Schneideab- gänge oder „Quillings“ (d. h. Bruchstücke und Abfälle, die beim Schneiden von Zimtstangen auf bestimmte Längen anfallen) und sogenannte „Featherings“ oder „Chips“ (d. h. kleinere Teilchen der Zimtrinde, die beim Schälen dieser Rinde anfallen und insbesondere zum Herstellen von Zimtessenz verwendet werden). 0907 00 00 Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele Hierher gehören auch Erzeugnisse, die gemahlen oder sonst zerkleinert sind. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 65 0908 Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen 0908 10 10 weder gemahlen noch sonst zerkleinert, zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder von Resinoiden Hierher gehört die Muskatnuß, die der Samen des Muskatnußbaumes (Myristica fragans) ist. Sie gehört hierher auch ohne äußere Schale. Hierher gehören Muskatnüsse zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder von Resinoiden, ganz, die häufig zum Schutz gegen Insektenfraß mit Kalkmilch behandelt worden sind, sowie Muskatnüsse minderer Qualität, wie Schrumpfnüsse und beim Ernte- prozeß zerbrochene Muskatnüsse, die unter der Bezeichnung „Bruch“, „BWP“ (d. h. broken, wormy, punky) oder „defectives“ gehandelt werden. 0908 10 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0908 10 10. Hierher gehören auch Muskatnüsse, gemahlen oder sonst zerkleinert. 0908 20 10 und 0908 20 90 Muskatblüte Siehe die Erläuterungen zu Position 0908 des HS, Buchstabe b). 0908 20 10 weder gemahlen noch sonst zerkleinert Hierher gehört auch Muskatblütenbruch, der beim Ablösen des Samenmantels von der Muskatnuß oder beim Sortieren der Muskatblüte nach dem Trocknen anfällt. 0908 30 00 Amomen und Kardamomen Siehe die Erläuterungen zu Position 0908 des HS, Buchstabe c) Ziffern 1 bis 4. 0909 Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kreuzkümmel- und Kümmelfrüchte; Wacholderbeeren 0909 20 00 Korianderfrüchte Korianderfrüchte sind kugelförmig, hell gelb-braun und von süßlichem, leicht beißendem Geschmack. 0909 30 11 bis 0909 30 90 0909 40 11 bis 0909 40 90 Kreuzkümmelfrüchte Kreuzkümmelfrüchte sind eiförmig und riefig. Kümmelfrüchte Kümmelfrüchte sind eiförmig, länglich und riefig. 0910 Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian, Lorbeerblätter, Curry und andere Gewürze 0910 10 11 bis 0910 10 90 Ingwer Hierher gehören frische, getrocknete oder zerkleinerte Wurzelstöcke von Ingwer (Amomum zingiber L. ). Hierher gehört sowohl ungeschälter grauer (sog. „schwarzer“) Ingwer als auch geschälter weißer Ingwer. 66 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 0910 20 10 und 0910 20 90 Safran Siehe die Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buchstabe b). 0910 30 00 Kurkuma Siehe die Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buchstabe c). Die runde Kurkuma stammt von dem dicken, rundlichen Hauptwurzelstock und die lange Kurkuma von den seitlichen, ei- oder zylinderförmigen Verzweigungen dieses Wurzel- stocks. 0910 40 11 bis 0910 40 19 Thymian Hierher gehört Thymian, von dem es mehrere Arten gibt (Thymus vulgaris, Thymus zygis, Thymus serpyllum oder Quendel). 0910 40 11 Feldthymian (Thymus serpyllum) Hierher gehört nur Feldthymian (oder Quendel) der Art Thymus serpyllum. 0910 40 13 anderer Hierher gehören z. B. die abgestreiften und getrockneten Blätter und Blüten von Thymus vulgaris oder von Thymus zygis. 0910 40 90 Lorbeerblätter Hierher gehören die Blätter des Lorbeerbaumes (Laurus nobilis). 0910 50 00 Curry 0910 91 10 bis 0910 99 99 Currypulver ist in den Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buchstabe e) beschrieben; der Zusatz geringer Mengen anderer Stoffe (z. B. Salz, Senfkörner, Leguminosenmehl) bleibt ohne Einfluß auf die Einreihung dieser Mischungen. andere Gewürze Neben den in den Erläuterungen zu Position 0910 des HS, Buchstaben f) und g) genannten Erzeugnissen gehört z. B. „Kani“ aus den Früchten von Xylopia aethiopica hierher. Dagegen gehören trotz ihrer allgemeinen Verwendung als Gewürze folgende Erzeugnisse nicht hierher: a) Senfsaat (Position 1207); b) Wurzelstöcke aller Galgant-Arten (Position 1211); c) das als Safflor oder Färberdistel bezeichnete Erzeugnis von stärkerer Rotfärbung als echter Safran, das aus den Blüten von Carthamus tinctorius, Carthamus oxyacantha oder Carthamus palaestinus besteht (Position 1404). Zahlreiche würzende Kräuter, die keine eigentlichen Gewürze darstellen, sind ebenfalls von diesem Kapitel ausgenommen und gehören insbesondere zu den Kapiteln 7 und 12 (siehe die Erläuterungen zu diesen Kapiteln). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 67 KAPITEL 10 GETREIDE Allgemeines Es wird darauf hingewiesen, daß getrocknete Ähren, Kolben und Rispen von Getreide (z. B. Maiskolben), die zu Zierzwecken gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet worden sind, zu Unterposition 0604 99 90 gehören. Getreide dieses Kapitels kann einer thermischen Behandlung unterzogen worden sein, die lediglich zu einer Vorverkleisterung der Stärke und manchmal zum Aufplatzen der Getreidekörner führt. 1001 Weizen und Mengkorn 1001 10 00 Hartweizen Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 10. 1001 90 91 Weichweizen und Mengkorn, zur Aussaat Saatgut ist besonders ausgewählt und im allgemeinen durch seine Aufmachung (z. B. in Säcken mit Angaben über seine Verwendung als Saatgut) und durch seinen höheren Preis gekennzeichnet. Saatgut kann auch gegen Schädlingsbefall oder Vogelfraß nach dem Aussäen behandelt sein. 1003 00 Gerste 1003 00 10 zur Aussaat Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1001 90 91. 1006 Reis Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 10. 1008 Buchweizen, Hirse (ausgenommen Körner-Sorghum) und Kanariensaat; anderes Getreide 1008 90 10 Triticale Triticale ist ein Gattungsbastard aus Weizen und Roggen, der im allgemeinen größere Körner als Roggen und häufig auch größere Körner als Weizen hat und Schrumpfungen in der Kornoberfläche aufweist. 68 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 MÜLLEREIERZEUGNISSE; MALZ; STÄRKE; INULIN; KLEBER VON WEIZEN KAPITEL 11 1101 00 Mehl von Weizen oder Mengkorn Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 11. 1102 Mehl von anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn 1102 20 10 und 1102 20 90 Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 11. von Mais Zur Bestimmung des Fettgehalts ist gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1748/85 der Kommission (ABl. L 167 vom 27. 6. 1985, S. 26) die in Anhang I (Verfahren A) zur Richtlinie 84/4/EWG der Kommission (ABl. L 15 vom 18. 1. 1984, S. 29) beschriebene Analysemethode anzuwenden. 1103 Grobgrieß, Feingrieß und Pellets von Getreide 1103 11 10 bis 1103 19 90 Grobgrieß und Feingrieß 1. Siehe die Anmerkungen 2 und 3 zu Kapitel 11. 2. Siehe die Erläuterungen zu Position 1103 des HS, erster bis sechster Absatz. 3. — Erzeugnisse, die die Bedingungen des Siebdurchgangs der Anmerkung 3 zu Kapitel 11 nicht erfüllen, gehören zu Position 1104; — Erzeugnisse, die zwar die Bedingungen des Siebdurchgangs der Anmerkung 3 zu Kapitel 11 erfüllen, jedoch geschliffen sind und sich als gerundete Bruchstücke darstellen, gehören zu der entsprechenden Unterposition für perlförmig geschliffene Getreidekörner der Position 1104. von Mais Zur Bestimmung des Fettgehalts siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 1102 20 10 und 1102 20 90. Pellets Siehe die Erläuterungen zu Position 1103 des HS, letzter Absatz. Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, als Flocken, perl- förmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Position 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen Flocken der Unterpositionen 1104 11 90, 1104 12 90 und 1104 19 91 sind geschälte (entspelzte) und ausgewalzte Körner. Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, perlförmig geschliffen, geschnitten oder geschrotet) Siehe die Erläuterungen zu Position 1104 des HS, zweiter Absatz Ziffern 2 bis 5. 1103 13 10 und 1103 13 90 1103 21 00 bis 1103 29 90 1104 1104 21 10 bis 1104 29 89 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 69 1104 21 50 perlförmig geschliffen Neben den in den Erläuterungen zu Position 1104 des HS, zweiter Absatz Ziffer 4 erfaßten Getreidekörnern gehören hierher auch durch Schleifen gerundete Bruchstücke des Korns. 1104 21 90 nur geschrotet Hierher gehören Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von ungeschälten (nicht entspelzten) Körnern, die den Bedingungen des Siebdurchgangs der Anmerkung 3 zu Kapitel 11 nicht entsprechen. 1104 22 50 perlförmig geschliffen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 21 50. 1104 22 90 nur geschrotet Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 21 90. 1104 23 30 perlförmig geschliffen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 21 50. 1104 23 90 nur geschrotet 1104 29 31 bis 1104 29 39 1104 29 51 bis 1104 29 59 1104 30 10 und 1104 30 90 1106 Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 21 90. Bruchmais, der beim Sichten nicht geschälter, gereinigter Maiskörner anfällt, gehört als ungeschroteter Mais hierher, sofern er den Bedingungen der Anmerkung 2 A zu Kapitel 11 entspricht. perlförmig geschliffen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 21 50. nur geschrotet Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1104 21 90. Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen Siehe die Erläuterungen zu Position 1104 des HS, zweiter Absatz Ziffer 6. Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnis- sen des Kapitels 8 Die Begriffe „Mehl“, „Grieß“ und „Pulver“ sind in der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 11 festgelegt. Nicht hierher gehören pastenförmige Erzeugnisse. 1107 Malz, auch geröstet 1107 10 11 bis 1107 10 99 nicht geröstet Hierher gehört Malz, das die diastatische Kraft besitzt, die zur Verzuckerung der im Korn enthaltenen Stärke notwendig ist. Hierher gehören z. B. Grünmalz, Luftmalz und bestimmte Darrmalzsorten; von letzteren werden im Handel helles Malz als „Typ Pilsen“ und dunkles Malz als „Typ München“ bezeichnet. 70 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Das hierher gehörende ganze Malz kennzeichnet sich durch einen weißen und mürben Mehlkörper. Jedoch kann bei dunklem Malz (Typ München) bei etwa 10 GHT der Körner die Farbe des Mehlkörpers zwischen gelb und braun schwanken. Die Beschaffenheit des Mehlkörpers ist trocken und mürbe, zu Grieß zerreibbar und beim Beißen mürb. 1107 20 00 geröstet Hierher gehört Malz, dessen diastatische Kraft durch das Rösten geschwächt oder gänzlich verlorengegangen ist und das deshalb beim Brauen nur als Zusatz zum ungerösteten Malz verwendet wird, um dem Bier eine bestimmte Farbe und einen bestimmten Geschmack zu geben. Die Farbe des Mehlkörpers dieses Malzes kann je nach Malztyp von weiß-speckig bis schwarz sein. Hierher gehören z. B. : 1. Malz, das entweder ohne vorherige Verzuckerung oder — bei hellem Malz — nach teilweiser, dem Feuchtigkeitsgrad entsprechender Verzuckerung geröstet worden ist. Dieses Malz hat ein glänzendes Aussehen und sein Endosperm ist schwarz, jedoch nicht glasig; 2. Karamelmalz, bei dem die durch eine vorausgegangene Verzuckerung gebildeten Zucker karamelisiert worden sind. Dieses Malz ist von mattgelber bis bräunlicher Farbe; sein Endosperm ist bei mindestens 90 GHT der Körner glasig und von speckigweißer bis dunkelbrauner Farbe. Bei sehr hellen Karamelmalzen ist die diastatische Kraft teilweise noch erhalten; ein Anteil von 10 GHT nicht karamelisierter Körner ist möglich. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 71 ÖLSAMEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE; PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH; STROH UND FUTTER KAPITEL 12 1201 00 Sojabohnen, auch geschrotet Sojabohnen (Samen von Glycine max) sind von unterschiedlicher Farbe (von braun bis grünlich oder schwärzlich). Sie enthalten praktisch keine Stärke, weisen jedoch einen hohen Gehalt an Protein und Fettstoffen auf. Besondere Aufmerksamkeit ist geboten bei der Einreihung von ausgelösten Hülsenfrüchten, die unter der Bezeichnung „green soja beans“ oder „green beans“ gehandelt werden. Hierbei handelt es sich vielfach nicht um Sojabohnen, sondern um Bohnen, die zu Position 0713 gehören. 1202 Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet Erdnußsamen (Samen von Arachis hypogaea) enthalten einen hohen Anteil an Fettstof- fen. 1206 00 Sonnenblumenkerne, auch geschrotet 1206 00 91 geschält; ungeschält, grau-weiß gestreift Sonnenblumenkerne dieser Unterposition sind normalerweise für die Süßwarenherstellung, als Vogelfutter oder zum unmittelbaren Verzehr bestimmt. Im allgemeinen beträgt ihre Länge nur die Hälfte der Länge der Schale, die mehr als 2 cm betragen kann. Diese Kerne haben normalerweise einen Ölgehalt von etwa 30 bis 35 GHT. 1206 00 99 andere Hierher gehören z. B. Sonnenblumenkerne, die zur Herstellung von Speiseöl bestimmt sind. Diese Kerne werden normalerweise ungeschält in der einheitlich schwarzen Schale geliefert. Im allgemeinen ist die Länge der Kerne und der Schalen fast gleich. Diese Kerne haben normalerweise einen Ölgehalt von etwa 40 bis 45 GHT. 1207 Andere Ölsamen und ölhaltige Früchte, auch geschrotet 1207 10 10 und 1207 10 90 1207 30 10 und 1207 30 90 1207 40 10 und 1207 40 90 Palmnüsse und Palmkerne Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1207 10 des HS. Das Fruchtfleisch der Nüsse der Ölpalme liefert Palmöl, die Fruchtkerne liefern Palm- kernöl. Rizinussamen Hierher gehören die Samen des Rizinusstrauchs (Ricinus communis), die auch als Samen von Palma christi oder Kastorsamen bezeichnet werden. Sesamsamen Hierher gehören die Samen von Varietäten oder Sorten der Sesampflanze (Sesamum indicum). 72 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 1207 50 10 und 1207 50 90 1207 92 10 und 1207 92 90 Senfsamen Hierher gehören die Samen verschiedener Senfarten z. B. weißer Senf (Sinapis alba und Brassica hirta), schwarzer Senf (Brassica nigra) oder indischer Senf (Brassica juncea). Sheanüsse (Karitenüsse) Hierher gehören Samen von Bassia parkii. 1207 99 99 andere Hierher gehören z. B. , sofern sie nicht von den vorhergehenden Unterpositionen dieser Position erfaßt werden, die in den Erläuterungen zu Position 1207 des HS, zweiter Absatz genannten Früchte und Samen. Hierher gehören auch grüne, weichschalige Kürbiskerne, auch geschält, bei denen die korkartige Außenschicht der Samenschale genetisch fehlt (Cucurbita pepo L. convar. citrullinia Greb. var. styriaca und Cucurbita pepo L. var. oleifera Pietsch). Kürbisse dieser Varietäten werden hauptsächlich für die Ölgewinnung (sogenannte Ölkürbisse) angebaut. Sie sind keine Garten- oder Gemüsekürbisse, deren Kerne zu Unterposition 1209 91 90 gehören. Nicht hierher gehören geröstete Kerne von Garten- oder Gemüsekürbissen (Unterposition 2008 19). 1208 Mehl von Ölsamen oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 12. 1209 Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat 1209 11 00 und 1209 19 00 Samen von Rüben Hierher gehören nur die Samen der Zuckerrüben (Beta vulgaris var. altissima), Roten Rüben (Beta vulgaris var. conditiva) und Futterrüben (Beta vulgaris var. alba). Hierher gehört auch sogenanntes Monogermsaatgut, das durch Zucht, und Präzisionssaat- gut, das durch künstliche Teilung der Samenknäuel gewonnen ist (genetisch einkeimiges oder auf technischem Weg einkeimig gemachtes Saatgut), auch wenn es mit einem Überzug (meist auf der Grundlage von Ton) versehen ist. 1209 30 00 Samen von krautartigen Pflanzen, die hauptsächlich wegen der Blüten dieser Pflanzen gezogen werden Hierher gehören Samen von Pflanzen, die ausschließlich oder hauptsächlich ihrer Blüten wegen gezogen werden (Samen für Schnittblumen, Zierblumen usw. ). Samen dieser Art können auf einer Unterlage, z. B. aus Zellstoffwatte oder Torf, gestellt werden. Zu den Samen dieser Unterposition gehören auch Samen der „Edelwicke“ (Lathyrus odoratus). 1209 91 90 andere Hierher gehören z. B. Kerne von Garten- oder Gemüsekürbissen, die entweder zur Aussaat, zum unmittelbaren Genuß (z. B. für Salate), für die Lebensmittelindustrie (z. B. für Backwaren) oder aber zu medizinischen Zwecken bestimmt sind. Siehe auch die Erläuterungen zu Unterposition 1207 99 99. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 73 1209 99 10 Forstsamen Hierher gehören Samen und anderes Saatgut von Waldbäumen, auch wenn sie im Einfuhrland zur Aufzucht von Zierbäumen oder -sträuchern bestimmt sind. Als Bäume im Sinne dieser Unterposition gelten alle Bäume, Sträucher und Büsche, deren Stämme, Äste und Zweige von holziger Beschaffenheit sind. Hierher gehören folgende Samen und Früchte zur Aussaat: 1. von Bäumen europäischer und exotischer Arten, zum Aufforsten zwecks Holzgewin- nung, aber auch zur Befestigung des Bodens oder zu dessen Schutz gegen Erosion; 2. von Zierbäumen, von Bäumen für Parkanlagen, öffentliche und private Gärten sowie von sogenannten „Allee-Bäumen“ für öffentliche Plätze, Straßen, Kanäle usw. Zu den Bäumen der vorstehenden Ziffer 2 — die zu einem großen Teil den gleichen Arten angehören wie diejenigen der vorstehenden Ziffer 1 — gehören sowohl solche, die nicht nur wegen ihrer Form oder Farbe des Blattwerks (z. B. bestimmte Arten von Pappeln, Ahorn und Koniferen), sondern auch wegen ihrer Blüten (z. B. Mimosen, Tamarisken, Magnolien, Flieder, Goldregen, Japanische Kirsche, Judasbäume, Rosensträucher), oder auch wegen der auffallenden Farbe ihrer Früchte (z. B. Kirschlorbeer, Cotoneaster, Pyra- cantha oder Weißdorn) verwendet werden. Jedoch sind folgende Samen und Früchte, auch zur Aussaat bestimmt, von dieser Unterposition ausgenommen: a) Früchte des Kapitels 8 (hier handelt es sich hauptsächlich um Schalenfrüchte, wie z. B. Eßkastanien, Walnüsse, Haselnüsse, Pekanüsse und Mandeln); b) Samen und Früchte des Kapitels 9 (z. B. Wacholderbeeren); c) Ölsaaten und ölhaltige Früchte der Positionen 1201 00 bis 1207 (z. B. Bucheckern und Palmkerne). Nicht hierher gehören auch: a) Tamarindensamen (Unterposition 1209 99 99); b) Eicheln und Roßkastanien (Unterposition 2308 10 00). 1210 Hopfen (Blütenzapfen), frisch oder getrocknet, auch gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets; Lupulin 1210 20 10 Hopfen (Blütenzapfen), gemahlen, sonst zerkleinert oder in Form von Pellets, lupulinange- reichert; Lupulin Neben Lupulin gehören hierher lupulinangereicherte Erzeugnisse, die durch Mahlen der Blütenzapfen des Hopfens nach mechanischer Aussonderung der Blätter, Stengel, Dolden- blätter und Spindeln gewonnen werden. 1211 Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbe- kämpfung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, auch in Stücken, als Pulver oder sonst zerkleinert 1211 10 00 Süßholzwurzeln Hierher gehören die Wurzeln von Glycyrrhiza glabra. Ihre Oberfläche ist graubraun mit Längsriefen, ihr Querschnitt dunkelgelb. 74 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 1211 20 00 Ginsengwurzeln Hierher gehören die Wurzeln von Panax quinquefolium und Panax ginseng. Sie sind zylindrisch bis spindelförmig, weisen im oberen Drittel einige ringförmige Anschwellungen auf und sind meistens in mehrere Arme aufgeteilt. Die Oberfläche ist weißgelblich bis gelbbräunlich, der Querschnitt ist weiß und mehlig (oder hornartig nach Behandlung in kochendem Wasser). Hierher gehören auch zerkleinerte (gemahlene) Ginsengwurzeln. 1211 90 30 Tonkabohnen Hierher gehören Samen von Dipteryx odorata, auch „Tongobohnen“, „Gaiac-Nuß“, „Coumarou-Nuß“ genannt. Sie sind ein Ausgangsstoff für Coumarin und werden zum Herstellen von Parfüms oder Essenzen für diätetische Getränke verwendet. 1211 90 95 andere Hierher gehören, sofern sie nicht von den vorhergehenden Unterpositionen dieser Position erfaßt werden, z. B. die in den Erläuterungen zu Position 1211 des HS, elfter Absatz genannten Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte, sowie: 1. Teile der Cannabis-Pflanze, auch vermischt mit anorganischen oder organischen Stof- fen, die als Streckmittel dienen; 2. Orangetten, das sind ungenießbare Orangen, die kurz nach der Blüte unausgereift vom Baum abgefallen sind und in trockenem Zustand insbesondere zur Gewinnung ihres etherischen Öls (Petitgrain) gesammelt werden; 3. getrocknete Blätter vom Löwenzahn (Taraxacum officinale); 4. getrockneter Sauerampfer (Rumex acetosa); 5. getrocknete Kapuzinerkresse (Tropaeolum majus). Nicht hierher gehören Algen (Position 1212) und Kerne von Kürbissen (Position 1207 oder 1209). Johannisbrot, Algen, Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefro- ren oder getrocknet, auch gemahlen; Steine und Kerne von Früchten sowie andere pflanzliche Waren (einschließlich nichtgerösteter Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum) der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung ver- wendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen Johannisbrot, einschließlich Johannisbrotkerne Siehe die Erläuterungen zu Position 1212 des HS, Buchstabe A. 1212 1212 10 10 bis 1212 10 99 1212 20 00 Algen und Tange Siehe die Erläuterungen zu Position 1212 des HS, Buchstabe B. 1212 91 20 und 1212 91 80 Zuckerrüben Hierher gehören nur nicht entzuckerte Rüben, die im allgemeinen einen Zuckergehalt von mehr als 60 GHT, bezogen auf die Trockenmasse, aufweisen. Teilweise oder vollständig entzuckert gehören sie zu den Unterpositionen 2303 20 11 bis 2303 20 90. 1212 99 10 Zichorienwurzeln Siehe die Erläuterungen zu Position 1212 des HS, Buchstabe D, dritter Absatz. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 75 1212 99 90 andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 1212 des HS, Buchstabe D, vierter und fünfter Absatz beschriebenen Waren gehören hierher z. B. : 1. Knollen von Konjaku, ganz, gemahlen oder sonst zerkleinert; 2. als Blütenpollen bezeichnete Erzeugnisse, bestehend aus von Bienen gesammeltem Blütenstaub, der von den Bienen durch Nektar, Honig und Speichel zu kleinen Kügelchen verklebt ist. Nicht hierher gehören Kerne von Kürbissen (Position 1207 oder 1209). 1214 Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Espar- sette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch in Form von Pellets 1214 90 10 Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken Hierher gehören: 1. die Futterrübe oder Runkelrübe (Beta vulgaris var. alba); 2. die Steckrübe oder Kohlrübe (Brassica napus var. napobrassica); 3. andere Wurzeln zu Futterzwecken (z. B. Futtersteckrüben und Futtermöhren). Die verschiedenen Arten von Topinambur (z. B. Helianthus tuberosus) gehören zu Position 0714, wohingegen Pastinaken (Pastinaca sativa) als Gemüse des Kapitels 7 (Position 0706, wenn frisch oder gekühlt) gelten. 76 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 SCHELLACK; GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND PFLANZENAUSZÜGE KAPITEL 13 1301 Schellack; natürliche Gummen, Harze, Gummiharze und Oleoresine (z. B. Balsame) 1301 10 00 Schellack Siehe die Erläuterungen zu Position 1301 des HS, Abschnitt I. 1301 20 00 Gummi arabicum Gummi arabicum hat die Form von Tropfen oder unregelmäßigen Stücken, die gelblich oder rötlich, durchscheinend, in Wasser löslich und in Alkohol unlöslich sind. 1301 90 10 und 1301 90 90 andere Hierher gehören insbesondere die Erzeugnisse, die in den Erläuterungen zu Position 1301 des HS, Abschnitt II, zweiter Absatz Ziffern 1 (ausgenommen Gummi arabicum) bis 6 aufgeführt sind. 1302 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert 1302 11 00 Opium Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt A Ziffer 1. 1302 12 00 von Süßholzwurzeln Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt A Ziffer 2. 1302 14 00 von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt A Ziffern 4 und 5. 1302 19 10 von Quassiaholz; Aloe und Manna Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt A Ziffern 8, 11 und 13. 1302 19 91 zu medizinischen Zwecken Hierher gehören z. B. : 1. die in den Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt A Ziffer 12 genannten medizinischen Auszüge; 2. Cannabis-Auszüge und -Tinkturen, auch vermischt mit anorganischen oder organischen Stoffen, die als Streckmittel dienen; 3. Podophyllin; 4. Kurare; 5. wässriger Auszug von Cassia-Pülpe; 6. Auszüge von Pflanzen oder deren Teilen, die in den Erläuterungen zu Position 1211 des HS aufgeführt sind, sofern sie hauptsächlich in der Medizin verwendet werden. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 77 1302 20 10 und 1302 20 90 Pektinstoffe, Pektinate und Pektate Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt B aufgeführten Erzeugnisse. 1302 31 00 Agar-Agar Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt C Ziffer 1. 1302 32 10 und 1302 32 90 Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert Siehe die Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt C Ziffer 2. Nicht hierher gehört Endosperm von Guarsamen (sog. Guarsplit) in Form von kleinen, unregelmäßigen, hellgelben Schuppen (Position 1404). 1302 39 00 andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 1302 des HS, Abschnitt C Ziffern 3 bis 5 genannten Erzeugnissen gehören hierher z. B. : 1. Auszüge aus der Alge Furcellaria fastigiata, die an der dänischen Küste gesammelt wird; die Auszüge werden auf die gleiche Weise wie Agar-Agar hergestellt und gelangen in den gleichen Formen wie dieser in den Handel; 2. Schleime aus Quittensamen; 3. Schleime aus Isländisch-Moos; 4. Carrageenan sowie Calcium-, Natrium- und Kaliumcarrageenat, auch wenn sie durch Zusatz von Zucker (z. B. Saccharose, Glucose) eingestellt sind, um bei ihrer Verwen- dung eine gleichbleibende Wirkung sicherzustellen. Der Gehalt an zugesetztem Zucker beträgt im allgemeinen nicht mehr als 25 GHT. 78 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN KAPITEL 14 1401 Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flecht- waren verwendeten Art (z. B. Bambus, Peddig und Stuhlrohr, Schilf, Binsen, Korbweiden/Flechtweiden, Raffiabast, gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes Ge- treidestroh, Lindenbast) 1401 10 00 Bambus Siehe die Erläuterungen zu Position 1401 des HS, zweiter Absatz Ziffer 1. 1401 20 00 Peddig und Stuhlrohr Siehe die Erläuterungen zu Position 1401 des HS, zweiter Absatz Ziffer 2. 1401 90 00 andere Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 1401 des HS, zweiter Absatz Ziffern 3 bis 7, aufgeführten Erzeugnisse. Hierher gehören auch Blätter von Typha-Arten (z. B. Typha latifolia). Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art (z. B. Kapok, Pflanzenhaar und Seegras), auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage aus anderen Stoffen Kapok Siehe die Erläuterungen zu Position 1402 des HS, dritter Absatz Ziffer 1. 1402 1402 10 10 bis 1402 10 99 1402 90 00 andere Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 1402 des HS, dritter Absatz Ziffern 2 bis 5 aufgeführten Erzeugnisse. 1403 Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln verwendeten Art (z. B. Besensorgho, Piassava, Reiswurzeln, Istel), auch in Strängen oder Bündeln 1403 90 00 andere Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 1403 des HS, zweiter Absatz Ziffern 1 (ausgenommen Besensorgho) bis 6 aufgeführten Erzeugnisse. 1404 Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen 1404 10 00 pflanzliche Rohstoffe von der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art Diese Rohstoffe sind in den Erläuterungen zu Position 1404 des HS, zweiter Absatz Buchstabe A beispielhaft beschrieben. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 79 1404 20 00 Baumwoll-Linters Siehe die Erläuterungen zu Position 1404 des HS, Buchstabe B. 1404 90 00 andere Die hierher gehörenden Erzeugnisse sind in den Erläuterungen zu Position 1404 des HS, Buchstaben C und D beispielhaft aufgeführt. Die Fruchtstände der Kardendisteln, die in den Erläuterungen zu Position 1404 des HS, Buchstabe D Ziffer 6 aufgeführt sind, gehören zu der Art Dipsacus sativus. Hierher gehört auch Endosperm von Guarsamen (sog. Guarsplits) in Form von kleinen, unregelmäßigen, hellgelben Schuppen. 80 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ABSCHNITT III TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URPSPRUNGS KAPITEL 15 Allgemeines Als „industrielle Zwecke“ im Sinne der Unterpositionen des Kapitels 15, die diese Zweckbindung vorsehen, gelten nur solche Verwendungen, bei denen eine Verarbeitung der Ausgangsstoffe erfolgt. Der Begriff „technische Zwecke“, auf den gewisse Unterpositionen Bezug nehmen, verlangt dagegen diese Verarbeitung nicht. Bearbeitungen, wie Reinigen, Raffinieren oder Hydrieren, gelten weder als Verwendung zu „industriellen“ noch zu „technischen Zwecken“. Er wird darauf hingewiesen, daß auch zur menschlichen Ernährung geeignete Erzeugnisse zu technischen oder industriellen Zwecken verwendet werden können. Die Unterpositionen dieses Kapitels, die Waren zu technischen oder industriellen Zwecken — ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln — erfassen, gelten auch für Fette und Öle zur Herstellung von Zubereitungen von der zur Fütterung von Tieren verwendeten Art. Zusätzliche Anmerkung 1 a) Die flüssige Fraktion von pflanzlichen Ölen, die durch Abtrennung der festen Bestandteile, z. B. durch Abkühlung, Verwendung organischer Lösungsmittel oder grenzflächenaktiver Stoffe, gewonnen wird, kann nicht als rohes Öl angesehen werden. 1502 00 Fett von Rindern, Schafen oder Ziegen, ausgenommen solches der Position 1503 Hierher gehört neben ausgeschmolzenem Talg auch roher Talg, d. h. Talg in seinem Zellgewebe. Hierher gehören daher: 1. roher Talg (wie er auf Schlachthöfen, in Fleischereien oder in Verarbeitungsbetrieben für Innereien anfällt); 2. ausgeschmolzener Talg, z. B. : a) Premier Jus, die beste Qualität des genießbaren Talgs; b) Griebentalg; c) sogenannter Säuretalg, der durch Kochen rohen Talgs niedrigster Qualität in wäßriger Schwefelsäure gewonnen wird, wobei die Schwefelsäure die eiweißhaltigen Stoffe der Gewebe hydrolysiert und auf diese Weise das Fett freisetzt; 3. Fett aus Knochen und Abfallfett von Rindern, Schafen oder Ziegen. Nicht hierher gehören z. B. Öle aus Knochen oder Knochenmark und Klauenöl (Position 1506 00 00). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 81 1503 00 1503 00 11 und 1503 00 19 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emul- giert, vermischt noch anders verarbeitet Schmalzstearin und Oleostearin Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 1503 des HS, zweiter und vorletzter Absatz genannten Waren. 1503 00 30 Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 1503 des HS, fünfter Absatz genannte Erzeugnis, sofern es zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens- mitteln, verwendet wird (siehe die Erläuterungen zu Kapitel 15, Abschnitt „Allgemei- nes“). 1503 00 90 andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 1503 des HS, dritter und vierter Absatz genannten Waren gehört hierher auch Talgöl, das nicht die in der Unterposition 1503 00 30 genannten Bedingungen erfüllt, z. B. Talgöl zu technischen Zwecken. 1504 Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert Wegen der Fraktionen von Fetten oder Ölen siehe die Erläuterungen zu Kapitel 15 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstabe A sechster und siebter Absatz. 1504 10 10 bis 1504 10 99 1504 10 10 1504 10 91 und 1504 10 99 1504 20 10 und 1504 20 90 Leberöle sowie deren Fraktionen, von Fischen Siehe die Erläuterungen zu Position 1504 des HS, zweiter Absatz. mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 internationalen Einheiten je Gramm oder weniger Der Gehalt an Vitamin A der Leberöle von Fischen der Gadus-Arten (z. B. Kabeljau oder Dorsch, Schellfisch, Lengfisch und Merlan) überschreitet im allgemeinen nicht 2 500 internationale Einheiten je Gramm. andere Der Gehalt an Vitamin A der Leberöle von z. B. dem Thunfisch, Heilbutt und von zahlreichen Haien überschreitet im allgemeinen 2 500 internationale Einheiten je Gramm. Hierher gehören auch mit Vitaminen angereicherte Öle, wenn sie ihren Charakter als Fischleberöl nicht verloren haben. Das ist z. B. der Fall bei Fischleberölen mit einem Gehalt an Vitamin A von nicht mehr als 100 000 internationalen Einheiten je Gramm. Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle Hierher gehören Fette und Öle sowie deren Fraktionen von Fischen aller Art, ausgenom- men die ausschließlich aus ihren Lebern gewonnenen Öle. Hierher gehören z. B. : 1. Heringsöl und Menhadenöl (Menhaden sind dem Hering ähnliche Fische, die aus- schließlich zur Ölgewinnung gefangen werden); 2. Öle aus Abfällen der Fischkonserven-Industrie, die von geringerem Wert als die vorerwähnten Öle sind. Im Handel unterscheidet man zwischen Ölen aus Abfällen von Clupeiden, Ölen aus Abfällen von Thunfischen und Boniten und Ölen aus Abfällen von Salmoniden; 82 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3. Öle von Abfällen des Seefischhandels, die von unterschiedlicher Zusammensetzung und noch geringerer Qualität sind; 4. das in den Erläuterungen zu Position 1504 des HS, fünfter Absatz genannte Fischste- arin. Die Fette und Öle dieser Unterpositionen werden fast ausschließlich zu technischen oder industriellen Zwecken verwendet, wie z. B. in der Gerberei, zum Herstellen von Anstrich- farben oder von Schneidölzubereitungen. 1504 30 11 bis 1504 30 90 Fette und Öle sowie deren Fraktionen, von Meeressäugetieren Hierher gehören z. B. : 1. das in den Erläuterungen zu Position 1504 des HS, dritter und vierter Absatz genannte Walfett und Walöl, einschließlich das des Pottwals; 2. Speck von Meeressäugetieren; 3. Öle von Flossenfüßlern (Seehunden, Walrossen und Seebären). Hierher gehören alle Öle, einschließlich der Leberöle sowie deren Fraktionen, von Meeressäugetieren, wie z. B. das Leberöl des Pottwals, das sehr reich an Vitamin A ist und ähnliche Eigenschaften besitzt wie die Fischleberöle der Unterpositionen 1504 10 10, 1504 10 91 und 1504 10 99. 1505 Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin 1505 10 00 Wollfett, roh Siehe die Erläuterungen zu Position 1505 des HS, erster Absatz. 1505 90 00 andere Hierher gehören: 1. Lanolin, das in den Erläuterungen zu Position 1505 des HS, zweiter bis vierter Absatz beschrieben ist; 2. Fettstoffe, die von Wollfett stammen (Wollfettolein und Wollfettstearin), das sind flüssige und feste Anteile aus der Destillation und dem anschließenden Auspressen des Wollfetts. 1506 00 00 Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert Nicht hierher gehören ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen (z. B. Kadaverfette) sowie Mischungen und Zubereitungen von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen (z. B. verbrauchtes Friturenfett) (Position 1518). 1507 Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert 1507 10 10 und 1507 10 90 1507 90 10 und 1507 90 90 rohes Öl, auch entschleimt Für die Auslegung des Begriffs „roh“ im Sinne dieser Unterposition siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 a), b) und c) zu Kapitel 15. andere Hierher gehört z. B. raffiniertes Sojaöl. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 83 1508 1508 10 10 und 1508 10 90 1508 90 10 und 1508 90 90 Erdnußöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifi- ziert rohes Öl Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 a) und b) zu Kapitel 15. andere Hierher gehört z. B. raffiniertes Erdnußöl. 1509 Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert Hierher gehört nur Olivenöl, das drei Voraussetzungen erfüllt: 1. es muß ausschließlich aus Oliven, den Früchten des Olivenbaums (Olea europaea L. ) gewonnen sein; 2. es darf nur durch mechanische oder andere physikalische Verfahren extrahiert sein (z. B. Pressen), nicht jedoch mit Hilfe von Lösungsmitteln (siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 15); 3. es darf weder wiederverestert noch mit anderen Ölen vermischt worden sein, auch nicht mit Tresteröl der Position 1510 00. 1509 10 10 Lampantöl Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 B I zu Kapitel 15. 1509 10 90 andere Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 B II zu Kapitel 15. 1509 90 00 andere Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 C zu Kapitel 15. Hierher gehört nicht nur raffiniertes Olivenöl, sondern auch raffiniertes Olivenöl, das mit nicht behandeltem Olivenöl verschnitten ist. 1510 00 Andere Öle und ihre Fraktionen, ausschließlich aus Oliven gewonnen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert, einschließlich Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509 Öle dieser Position müssen der in den Erläuterungen zu Position 1509 in Ziffer 1 genannten Voraussetzung entsprechen. Ebenso wie Öle der Position 1509 dürfen Öle der Position 1510 00 weder wiederverestert noch mit Ölen anderer Art, d. h. anderen als Olivenölen, vermischt sein, jedoch — schließt ihre Gewinnung nicht die Verwendung von Lösungsmitteln aus, — dürfen sie vermischt sein mit Ölen oder Fraktionen der Position 1509; die übliche Mischung besteht aus raffiniertem Tresteröl und nicht behandeltem Olivenöl. 1510 00 10 rohe Öle Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 D zu Kapitel 15. 84 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 1510 00 90 andere Hierher gehören z. B. raffiniertes Tresteröl sowie Mischungen von raffiniertem Tresteröl mit nicht behandeltem Olivenöl. 1511 Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert 1511 10 10 und 1511 10 90 1511 90 11 und 1511 90 19 1511 90 91 und 1511 90 99 rohes Öl Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 a) und b) zu Kapitel 15. Rohes Palmöl zersetzt sich schneller als die anderen Öle und hat daher einen hohen Gehalt an freien Fettsäuren. feste Fraktionen Hierher gehört Palmstearin. andere Hierher gehören z. B. : 1. raffiniertes Palmöl; 2. die flüssige Fraktion von Palmöl, die durch Abtrennung der festen Bestandteile, z. B. durch Abkühlung, Verwendung organischer Lösungsmittel oder grenzflächenaktiver Stoffe, gewonnen wird. Diese Fraktion (Palmolein) unterscheidet sich von nicht fraktioniertem Öl vor allem durch eine abweichende Zusammensetzung der Triglyce- ride und nicht so sehr durch die relativen Anteile der insgesamt vorhandenen Fettsäu- ren. Die Triglyceride mit höherer Kohlenstoffzahl (C52 und C54) treten in der flüssigen Fraktion in größerer Konzentration auf als in dem nicht fraktionierten Öl. Dagegen herrschen Triglyceride mit verhältnismäßig geringer Kohlenstoffzahl (C50 und C48) in der festen Fraktion vor. 1512 Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert 1512 11 91 Sonnenblumenöl Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 1 a) und b) zu Kapitel 15 in Verbindung mit den Erläuterungen zu Position 1512 des HS, Buchstabe A. 1512 11 99 Safloröl Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 1 a) und b) zu Kapitel 15 in Verbindung mit den Erläuterungen zu Position 1512 des HS, Buchstabe B. 1512 19 91 Sonnenblumenöl Hierher gehört z. B. raffiniertes Sonnenblumenöl. 1512 19 99 Safloröl 1512 21 10 bis 1512 29 90 Hierher gehört z. B. raffiniertes Safloröl. Baumwollsamenöl und seine Fraktionen Siehe die Erläuterungen zu Position 1512 des HS, Buchstabe C. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 85 1515 1515 30 10 und 1515 30 90 1517 1517 10 10 und 1517 10 90 1521 1521 10 10 und 1521 10 90 Andere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert Rizinusöl und seine Fraktionen Rizinusöl wird auch Kastoröl, Palma-Christi-Öl oder Kerva-Öl genannt. Nicht hierher gehört Öl aus den Samen des Wolfsmilchgewächses „Jatropha curcas“ (Purgiernuß), das oft auch „Amerikanisches Rizinusöl“ oder „Wildes Rizinusöl“ genannt wird (Unterpositionen 1515 90 40 bis 1515 90 99). Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanz- lichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516 Margarine, ausgenommen flüssige Margarine Siehe die Erläuterungen zu Position 1517 des HS, vierter Absatz Buchstabe A. Es wird darauf hingewiesen, daß der Wassergehalt die Einreihung in diese Unterpositionen nicht beeinflußt. Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insekten- wachse und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt Pflanzenwachse Hierher gehört neben den in den Erläuterungen zu Position 1521 des HS, Ziffer I beschriebenen Wachsen auch Kaffeewachs, das sich in allen Teilen des Kaffeestrauches findet (Bohnen, Schalen, Blätter usw. ) und ein Nebenprodukt bei der Herstellung von entkoffeiniertem Kaffee ist. Es ist schwarz, riecht nach Kaffee und wird zum Herstellen bestimmter Pflegemittel verwendet. 1521 90 91 roh Hierher gehören z. B. Wachse in Wabenform. 1521 90 99 andere 1522 00 1522 00 31 und 1522 00 39 Hierher gehören Wachse, die geschmolzen, gepreßt oder raffiniert, auch gebleicht oder gefärbt sind. Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 15, in der die Rückstände aufgeführt sind, die nicht zu diesen Unterpositionen gehören. 86 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE ABSCHNITT IV ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN ODER VON KREBSTIEREN, WEICHTIEREN UND ANDEREN WIRBELLOSEN WASSERTIEREN KAPITEL 16 Allgemeines Wegen der Einreihung von Lebensmittelzubereitungen (einschließlich sogenannter Fertiggerichte), die z. B. Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fisch, Krebstiere, Weichtiere oder andere wirbellose Wassertiere oder mehrere dieser Erzeugnisse zusammen mit Gemüse, Teigwaren, Soße usw. enthalten, wird auf die Anmerkung 2 zu Kapitel 16 und die Erläuterungen zu Kapitel 16 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ letzter Absatz vor den Ausnahmen hingewiesen. Der zweite Satz von Absatz 1 der Anmerkung 2 (Einreihung in die Position, die dem gewichtsmäßig vorherrschen- den Bestandteil entspricht) gilt auch für die Bestimmung von Unterpositionen. Dies gilt nicht für Lebern enthaltende Zubereitungen der Positionen 1601 00 und 1602 (siehe Absatz 2 der Anmerkung). Zusätzliche Anmerkung 2 In der Regel können Teile von Teilstücken nur bestimmt werden, wenn sie ca. 100 × 80 × 2 mm groß sind. Der Begriff „Teile“ bezieht sich nur auf Teile, bei denen positiv und nicht durch Ausschluß anderer Möglichkeiten bestimmt werden kann, von welchem Teilstück (z. B. Schinken) sie stammen. 1601 00 Würste und ähnliche Erzeugnisse, aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut; Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage dieser Erzeugnisse Für die Einreihung von Erzeugnissen in diese Position ist es nicht entscheidend, daß sie durch die Verkehrsanschauung als „Würste und ähnliche Erzeugnisse“ angesehen werden. Zubereitungen aus grob bis fein zerkleinertem Fleisch, die in Dosen oder andere starre Behältnisse, auch in zylindrischer Form abgefüllt sind, gelten nicht als Würste im Sinne dieser Position. 1601 00 10 aus Lebern Hierher gehören Würste und ähnliche Erzeugnisse, die Leber enthalten, auch mit Zusatz von Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Speck, Fett usw. , sofern die Leber den Charakter der Ware bestimmt. Diese Waren, im allgemeinen gekocht und manchmal auch geräuchert, kennzeichnen sich vor allem durch ihren spezifischen Lebergeschmack. 1601 00 91 Rohwürste, nicht gekocht Hierher gehören Würste, nicht gekocht, sofern sie einen Reifeprozeß erfahren haben (z. B. durch Lufttrocknung) und unmittelbar genießbar sind. Die Würste können auch geräuchert sein; ihr Eiweiß darf jedoch durch Hitzeeinwirkung (z. B. durch Heißräuchern) nicht vollständig koaguliert sein. Hierher gehören sowohl schnittfeste Würste (z. B. Salami, Saucisson d’Arles und Plock- wurst) als auch streichbare Würste (z. B. Teewurst). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 87 1601 00 99 andere Hierher gehören z. B. : 1. Würste und bestimmte Spezialitäten, frisch, die keinen Reifeprozeß erfahren haben; 2. Brühwürste und Kochwürste, z. B. Frankfurter Würstchen, Straßburger Würstchen, Wiener Würstchen, Mortadella, „Andouilles“ und „Andouillettes“ genannte Würst- chen, Weißwurst, Blutwurst und ähnliche Spezialitäten. 1602 Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse oder Blut, anders zubereitet oder haltbar gemacht 1602 10 00 homogenisierte Zubereitungen 1602 20 11 bis 1602 20 90 1602 31 11 bis 1602 39 80 Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 16. aus Lebern aller Tierarten Hierher gehören Zubereitungen und haltbar gemachte Erzeugnisse, die Leber enthalten, auch gemischt mit Fleisch oder anderen Schlachtnebenerzeugnissen, sofern die Leber den Charakter der Ware bestimmt. Die wichtigsten Erzeugnisse dieser Unterpositionen sind aus Gänse- oder Entenleber hergestellt (Unterpositionen 1602 20 11 und 1602 20 19). von Geflügel der Position 0105 Hierher gehören z. B. Geflügel und Teile davon, die nach dem Kochen haltbar gemacht wurden. Hierher gehören z. B. : 1. Huhn in Aspik; 2. Hühnerhälften oder -viertel, in Soße, und ganze Puten-, Gänse- oder Hühnerkeulen, auch gefroren; 3. Geflügelpasteten (im wesentlichen bestehend aus Geflügelfleisch mit Zusatz insbeson- dere von Kalbfleisch, Schweinefett, Trüffeln und Gewürzen), auch gefroren; 4. Fertiggerichte auf der Grundlage von Geflügelfleisch, die neben Geflügelfleisch als Beilage Gemüse, Reis, Teigwaren usw. zu dem eigentlichen Fleischgericht enthalten. Dazu zählen z. B. die als „Huhn mit Reis“ oder „Huhn mit Pilzen“ bezeichneten Zubereitungen sowie gefrorene Gerichte aus Geflügelfleisch auf einem Tablett, das — getrennt voneinander — das eigentliche Fleischgericht und die verschiedenen Beilagen enthält. Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet. 1602 31 11 ausschließlich nicht gegartes Fleisch von Truthühnern enthaltend Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16. 1602 32 11 nicht gegart Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16. 1602 39 21 nicht gegart Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16. 88 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 1602 41 10 und 1602 41 90 1602 42 10 und 1602 42 90 1602 49 11 bis 1602 49 50 Schinken und Teile davon Wegen des Begriffes „Teile“ siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 16 und die entsprechenden Erläuterungen. Nicht hierher gehören grob oder fein zerkleinerte Zubereitungen, auch wenn sie aus Schinken oder Teilen davon hergestellt wurden. Schultern und Teile davon Wegen des Begriffs „Teile“ siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 16 und die entsprechenden Erläuterungen. Nicht hierher gehören grob oder fein zerkleinerte Zubereitungen, auch wenn sie aus Schultern oder Teilen davon hergestellt wurden. von Hausschweinen Zur Ermittlung der Vomhundertsätze an Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen aller Art, einschließlich Schweinespeck und Fette jeder Art, siehe die Verordnung (EWG) Nr. 226/89 der Kommission (ABl. L 29 vom 31. 1. 1989, S. 11). Bei der Ermittlung dieser Vomhundertsätze werden Gelatine und Soßen nicht berücksich- tigt. 1602 49 15 andere Mischungen, Schinken, Schultern, Kotelettstränge oder Nacken und Teile davon enthaltend Wegen des Begriffs „Teile“ siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 16 und die entsprechenden Erläuterungen. Hierher gehören nur Mischungen, die mindestens eines der in der Unterposition aufgeführ- ten Teilstücke (und/oder Teile davon) enthalten, das der Mischung jedoch nicht notwendi- gerweise ihren wesentlichen Charakter verleihen muß. Diese Mischungen können auch Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnisse von anderen Tieren enthalten. 1602 50 10 nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16. 1602 90 61 nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16. 1602 90 72 und 1602 90 74 nicht gegart; Mischungen aus gegartem Fleisch oder gegarten Schlachtnebenerzeugnissen und nicht gegartem Fleisch oder nicht gegarten Schlachtnebenerzeugnissen Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 16. 1604 Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 16. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 89 1604 14 16 Filets genannt „Loins“ Hierher gehören nur Fischfilets im Sinne der Erläuterungen zu Position 0304 des HS, Ziffer 1, die die nachstehenden drei Merkmale aufweisen: — gegart; — ohne Zusatz von Aufgußflüssigkeit verpackt in Beutel (oder Folie) aus Kunststoff für Lebensmittel, auch luftdicht oder verschweißt; und — gefroren. 1604 19 31 Filets genannt „Loins“ Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1604 14 16. 1604 20 05 Surimizubereitungen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 0304 90 05. Zur Herstellung der hierher gehörenden Zubereitungen wird Surimi mit anderen Erzeugnis- sen (z. B. Mehl, Stärke, Proteinen, Fleisch von Krebstieren, Gewürzen und Geschmacksstof- fen) vermengt, sodann erhitzt und im allgemeinen eingefroren. 1605 Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 16. 90 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 17 ZUCKER UND ZUCKERWAREN 1701 Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest 1701 11 10 bis 1701 12 90 Rohzucker, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 17. Hierher gehören z. B. : 1. bestimmte nichtraffinierte Zucker von weißer Farbe; 2. niedrigprozentiger Zucker, der während der Zuckergewinnung aus dem zweiten und dritten Ablauf anfällt, eine gelbe bis dunkelbraune Farbe hat, die in der Hauptsache auf die im Zucker verbliebene Melasse zurückzuführen ist, und dessen Gehalt an Saccha- rose im allgemeinen zwischen 85 und 98 GHT liegt; 3. Zucker minderer Reinheit, der während des Raffinationsprozesses oder beim Gewinnen von Kandiszucker anfällt. 1701 11 10 und 1701 11 90 1701 12 10 und 1701 12 90 Rohrzucker Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 1701 11 und 1701 12 des HS. Rübenzucker Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 1701 11 und 1701 12 des HS. 1701 91 00 mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen Aromatisierter oder gefärbter Zucker gehört auch dann hierher, wenn sein Saccharosege- halt weniger als 99,5 GHT beträgt. 1701 99 10 Weißzucker Der Begriff „Weißzucker“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 3 zu Kapitel 17 festgelegt. Hierher gehört sowohl raffinierter als auch nichtraffinierter Zucker, dessen Farbe im allgemeinen aufgrund seines hohen Gehaltes an Saccharose (99,5 GHT oder mehr) weiß ist. Zur Bestimmung des Saccharosegehalts von Weißzucker (Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 17) ist die in Anlage II, Methode 10 der Richtlinie 79/796/EWG festgelegte polarimetrische Methode anzuwenden (ABl. L 239 vom 22. 9. 1979, S. 24). Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invert- zuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert Lactose und Lactosesirup Siehe die Erläuterungen zu Position 1702 des HS, Abschnitt A Ziffer 1 und Abschnitt B erster Absatz. 1702 1702 11 00 und 1702 19 00 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 91 1702 30 10 Isoglucose 1702 30 51 bis 1702 30 99 Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17. andere Für die Berechnung des Gewichtsanteils an Glucose bedeutet der Begriff „bezogen auf die Trockenmasse“, daß sowohl freies Wasser als auch Kristallwasser ausgeschlossen sind. 1702 40 10 Isoglucose Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17. 1702 60 10 Isoglucose Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17. 1702 60 80 Inulinsirup Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 a) zu Kapitel 17. 1702 90 30 Isoglucose Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 17. 1702 90 80 Inulinsirup Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 b) zu Kapitel 17. 1702 90 99 andere Hierher gehören z. B. : 1. Maltose, nicht chemisch rein; 2. Invertzucker; 3. Saccharosesirup, anderer als Ahornsirup, weder gefärbt noch aromatisiert; 4. Erzeugnisse, die fälschlich als „High test“-Melassen bezeichnet, durch Hydrolyse und Konzentrieren von rohem Zuckerrohrsaft gewonnen und hauptsächlich als Nährboden für Mikroorganismen beim Gewinnen von Antibiotika und auch beim Herstellen von Äthylalkohol verwendet werden; 5. Lactulose, nicht chemisch rein. 1703 Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker 1703 10 00 Rohrzuckermelasse Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1703 10 des HS. 1704 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) 1704 10 11 bis 1704 10 99 Kaugummi, auch mit Zucker überzogen Hierher gehört zuckerhaltiger Kaugummi, der sich durch das Vorhandensein von „Chicle gum“ oder ähnlichen nicht verzehrbaren Stoffen kennzeichnet, in jeder Aufmachung (Täfelchen, Dragees, usw. ) einschließlich des aufblasbaren „Bubble gum“ genannten Kaugummis. 92 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 1704 90 10 Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe Hierher gehört nur Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz von anderen Zuckern sowie von Geschmacks- oder anderen Stoffen, auch in Form von Broten, Blöcken, Stäben, Tabletten, usw. Süßholz-Auszug, durch Zusatz anderer Stoffe als Zuckerware zubereitet, gehört ohne Rücksicht auf seinen Saccharosegehalt zu Unterposition 1704 90 99. 1704 90 30 weiße Schokolade Siehe die Erläuterungen zu Position 1704 des HS, zweiter Absatz Ziffer vi). 1704 90 51 bis 1704 90 99 andere Hierher gehören die meisten Lebensmittelzubereitungen aus Zucker, die im allgemeinen als Zuckerwaren bezeichnet werden. Diese Zubereitungen bleiben auch dann in diesen Unterpositionen, wenn sie Branntwein oder Likör enthalten. Hierher gehören auch Rohmassen zum Herstellen von Fondants, Marzipan, Nougat usw. , die Halberzeugnisse der Zuckerwarenherstellung sind und die im allgemeinen lose oder in Form von Broten gehandelt werden. Derartige Halberzeugnisse bleiben auch dann in diesen Unterpositionen, wenn ihr Zuckergehalt bei der Verarbeitung zu einer Fertigware noch erhöht werden muß, vorausgesetzt, sie sind auf Grund ihrer Zusammensetzung eindeutig dazu bestimmt, zum Herstellen einer bestimmten Art von Zuckerware verwendet zu werden. Nicht hierher gehören z. B. : a) Speiseeis, auch wie Lutscher auf Stäbchen aufgemacht (Position 2105 00); b) Mischungen von nichtkakaohaltigen und kakaohaltigen Zuckerwaren in beliebigem Mengenverhältnis, die in einer gemeinsamen Verkaufspackung gestellt werden (Position 1806). 1704 90 51 Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder mehr Siehe die Erläuterungen zu Position 1704 des HS, zweiter Absatz Ziffern iv) und ix). Hierher gehören auch Zucker- und Fettglasuren. 1704 90 55 Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen Siehe die Erläuterungen zu Position 1704 des HS, zweiter Absatz Ziffer v). 1704 90 61 Dragees Hierher gehören Zuckerwaren, die mit einem harten dragierten Zuckerüberzug versehen sind, z. B. dragierte Mandeln. 1704 90 65 Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse, einschließlich Fruchtpasten in Form von Zucker- waren Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse bestehen aus Gelier- und Quellstoffen (wie Gummi arabicum, Gelatine, Pektin oder bestimmte Stärken), Zuckern und Geschmackstoffen. Sie können verschiedene Formen aufweisen, z. B. die Form von Tieren. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 93 1704 90 71 Hartkaramellen, auch gefüllt Hartkaramellen weisen eine harte, manchmal auch bröckelige Beschaffenheit auf, sie sind durchsichtig oder undurchsichtig. Sie werden im wesentlichen durch Einkochen von Zucker und unter Zusatz kleiner Mengen anderer Stoffe — ausgenommen Fettstoffe — hergestellt, um eine Vielzahl von Geschmacksrichtungen, Strukturen und Farben zu erhalten. In einigen Fällen können Hartkaramellen auch Füllungen enthalten. 1704 90 75 Weichkaramellen Weichkaramellen werden ähnlich wie Hartkaramellen im wesentlichen durch Einkochen von Zucker, jedoch mit Zusatz von Fettstoffen hergestellt: Erzeugnisse diesert Art werden z. B. als Toffees bezeichnet. 1704 90 81 Komprimate Hierher gehören Zuckerwaren in unterschiedlichen Formen, die durch Komprimieren, auch mit Bindemitteln, hergestellt werden. 1704 90 99 andere Soweit nicht in den vorhergehenden Unterpositionen genauer erfaßt, gehören hierher z. B. : 1. Fondanterzeugnisse; 2. Marzipan, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von weniger als 1 kg (Marzipan in anderen Umschließungen: Unterposition 1704 90 51); 3. Nougat; 4. Lakritzwaren. 94 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 18 KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO 1801 00 00 Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet Die Kakaobohne enthält 49 bis 54 GHT Fett, Kakaobutter genannt, 8 bis 10 GHT Stärke, 8 bis 10 GHT Protein, 1 bis 2 GHT Theobromin, 5 bis 10 GHT Tamiide (Catechine oder Kakaorot), 4 bis 6 GHT Cellulose, 2 bis 3 GHT Mineralstoffe, Steoride (Vitamin D) und verschiedene Fermente. 1803 Kakaomasse, auch entfettet Hierher gehört Kakaomasse, auch in Stücken, die mit Alkalien behandelt wurde, um ihre Löslichkeit zu erhöhen. Hierher gehört jedoch nicht derartig behandelte Kakaomasse in Form von Pulver (Position 1805). 1805 00 00 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln Hierher gehört auch Kakaopulver mit Zusatz einer geringen Menge (etwa 5 GHT) Lecithin. Dieser Zusatz hat lediglich den Zweck, die Fähigkeit des Kakaopulvers, in Flüssigkeiten Dispersionen zu bilden, zu erhöhen und damit die Zubereitung von Geträn- ken auf der Grundlage von Kakao (löslicher Kakao) zu erleichtern. 1806 Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen 1806 20 10 mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr Hierher gehören insbesondere die üblicherweise als Schokoladeüberzugsmassen (Kuvertüre) oder Milchschokoladeüberzugsmassen bezeichneten Erzeugnisse. 1806 20 30 mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 31 GHT Hierher gehören insbesondere die üblicherweise als „Milchschokolade“ bezeichneten Erzeugnisse. 1806 20 50 mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr Hierher gehören insbesondere die als zartbittere oder Bitterschokolade bezeichneten Erzeugnisse. 1806 20 70 „chocolate-milk-crumb“ genannte Zubereitungen „Chocolate-milk-crumb“ genannte Zubereitungen werden durch Vakuumtrocknung einer innigen flüssigen Mischung aus Zuckern, Milch und Kakao gewonnen; sie werden hauptsächlich zum Herstellen von Milchschokolade verwendet. Sie werden in Form von unregelmäßigen, zerbrechlichen Stücken oder als Pulver gehandelt. Im allgemeinen liegt der Anteil an Zuckern zwischen 35 und 70 GHT, an Milchtrockenmasse zwischen 15 und 50 GHT und an Kakao zwischen 5 und 30 GHT. Durch das spezielle Herstellungsverfahren ist eine Kristallisation der Zuckerarten eingetre- ten. 1806 20 95 andere Hierher gehören andere kakaohaltige Zubereitungen, z. B. Nougatmassen und Brotauf- strichpasten. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 95 1806 31 00 gefüllt Siehe die Erläuterung zu Unterposition 1806 31 des HS. 1806 32 10 mit Zusatz von Getreide, Früchten oder Nüssen 1806 90 11 und 1806 90 19 Hierher gehört z. B. Schokolade in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln, die Getreide, Früchte oder Nüsse, auch zerkleinert, enthält, die in der gesamten Masse verteilt sind. Pralinen, auch gefüllt Für den Begriff „gefüllt“ gelten die Erläuterungen zu Unterposition 1806 31 des HS sinngemäß. Hierher gehören Erzeugnisse in mundgerechter Größe, die bestehen aus: — gefüllter Schokolade, oder — aufeinandergelegten Schichten aus Schokoladearten und anderen Lebensmitteln, oder — einer Mischung von Schokoladearten mit anderen Lebensmitteln. 1806 90 11 alkoholhaltig Mischungen von alkoholhaltigen mit nichtalkoholhaltigen Pralinen sind gemäß der Allge- meinen Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Nomenklatur einzureihen. 1806 90 19 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 1806 90 11. 1806 90 31 gefüllt Für den Begriff „gefüllt“ gelten die Erläuterungen zu Unterposition 1806 31 des HS sinngemäß. Hierher gehören z. B. gefüllte Schokoladeneier und gefüllte Weihnachtsartikel. 1806 90 39 nicht gefüllt Hierher gehören z. B. Schokoladestreusel, -flocken und -raspeln sowie massive oder hohle figürliche Schokoladeerzeugnisse. 1806 90 50 kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grund- lage von Zuckeraustauschstoffen Hierzu gehören kakaohaltige Zuckerwaren der Position 1704, z. B. Toffees oder Dragees. 1806 90 60 kakaohaltige Brotaufstriche Hierher gehören kakaohaltige Brotaufstriche in Behältnissen oder unmittelbaren Umschlie- ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2 kg oder weniger. 1806 90 90 andere Hierher gehören z. B. bestimmte kakaohaltige Pulver zum Herstellen von Creme, Speiseeis, Nachspeisen sowie ähnliche Zubereitungen (mit Ausnahme der Waren, die in den Erläute- rungen zu Kapitel 18 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ ausgenommen sind). 96 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL, STÄRKE ODER MILCH; BACKWAREN KAPITEL 19 Allgemeines Der „Gehalt an Kakaopulver in Gewichtshundertteilen“ im Sinne dieses Kapitels wird berechnet, indem die Summe der Gehalte an Theobromin und Coffein in Gewichtshundertteilen mit dem Faktor 31 multipliziert wird. Theobromin und Coffein sind mittels Hochleistungsflüssigkeitschromatographie zu bestimmen „(HPLC)“. 1901 Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzex- trakt, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 40 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakao oder mit einem Gehalt an Kakao, berechnet als vollständig entfetteter Kakao, von weniger als 5 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen 1901 20 00 Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905 Hierher gehört z. B. zubereiteter Teig, der in den Erläuterungen zu Position 1901 des HS, Teil II achter Absatz Ziffer 7 beschrieben ist. Nicht hierher gehören dünne, gebackene und getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke, auch zum Belegen bestimmter Backwaren bestimmt (Position 1905). 1901 90 11 und 1901 90 19 Malzextrakt Siehe die Erläuterungen zu Position 1901 des HS, Teil I. Malzextrakt enthält Dextrine, Maltose, Protein, Vitamine, Enzyme und aromatische Stoffe. Nicht hierher gehören Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf, die Malzextrakt enthalten, auch wenn der Malzextrakt darin der wesentliche Bestandteil ist (Unterposition 1901 10 00). 1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni; Couscous, auch zubereitet 1902 20 91 gekocht Hierher gehören auch vorgekochte Teigwaren. 1902 40 90 anderer Hierher gehört Couscous, zubereitet, z. B. Couscous mit Fleisch, Gemüse und anderen Zutaten, sofern der Fleischgehalt in der Zubereitung 20 GHT nicht übersteigt. 1904 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnis- sen hergestellt (z. B. Corn Flakes); Getreide (ausgenommen Mais) in Form von Körnern oder Flocken oder anders bearbeiteten Körnern, ausgenommen Mehl und Grieß, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet, anderweit weder genannt noch inbegriffen Siehe die Anmerkungen 3 und 4 zu Kapitel 19. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 97 1904 10 10 bis 1904 10 90 1904 20 10 bis 1904 20 99 1904 90 10 und 1904 90 90 1905 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt Die Erzeugnisse, die dem in den Erläuterungen zu Position 1904 des HS, Buchstabe A Absatz 4 vorgesehenen Verfahren unterzogen wurden, einschließlich derer, die aus anderen Getreidearten hergestellt worden sind, bleiben auch dann in dieser Unterposition, wenn sie nach dem Aufblähen zu Mehl, Gries oder Pellets verarbeitet worden sind. Hierher gehört auch unregelmäßig geformtes Verpackungs-Füllmaterial, auch ungenießbar gemacht, hergestellt durch Extrudieren von z. B. Maisgrieß. Lebensmittelzubereitungen aus ungerösteten Getreideflocken oder aus Mischungen von ungerösteten und gerösteten Getreideflocken oder aus aufgeblähtem Getreide Siehe die Erläuterungen zu Position 1904 des HS, Buchstabe B. andere Siehe die Erläuterungen zu Position 1904 des HS, Buchstabe C. Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arznei- waren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren Nicht hierher gehört nicht gebackener Teig zur Herstellung von Backwaren, auch geformt, auch kakaohaltig (Unterposition 1901 20 00). 1905 10 00 Knäckebrot 1905 20 10 bis 1905 20 90 1905 30 11 bis 1905 30 99 Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A Ziffer 4. Hierher gehören auch Erzeugnisse dieser Art, die durch Extrusion hergestellt werden. Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A Ziffer 6. Nicht hierher gehören Spekulatius und Russisch-Brot (Patience Gebäck). Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt; Waffeln Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 1 und 2 zu Kapitel 19 und die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A Ziffern 8 b) und 9. Hierher gehören auch Erzeugnisse dieser Art, die durch Extrusion hergestellt werden. 1905 30 30 mit einem Gehalt an Milchfett von 8 GHT oder mehr Hierher gehören insbesondere Erzeugnisse, die unter der Bezeichnung Butterkekse bekannt sind. 1905 30 51 Doppelkekse mit Füllung Hierher gehören Erzeugnisse aus zwei Keksen mit einer Füllung dazwischen. Die Füllung kann z. B. aus Schokolade, Konfitüre, Fondant, Creme oder Nußpaste bestehen. 1905 30 91 und 1905 30 99 Waffeln Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 19 und die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A Ziffer 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 1905 30 91 gesalzen, auch gefüllt Hierher gehören z. B. Käsewaffeln. 1905 40 10 und 1905 40 90 1905 90 20 Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A Ziffer 5. Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe B. 1905 90 30 Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zuckern oder Fetten, bezogen auf die Trockenmasse, von jeweils 5 GHT oder weniger Der Begriff „Brot“ umfaßt Erzeugnisse verschiedener Größen, zum Beispiel Brötchen. Hierher gehört nicht nur gewöhnliches Brot wie Vollkornbrot, sondern auch Spezialbrote wie Glutenbrot für Diabetiker und Schiffszwieback. 1905 90 45 Kekse und ähnliches Kleingebäck Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A Ziffern 8 a) und 8 c). 1905 90 55 extrudierte oder expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder aromatisiert Siehe die Erläuterungen zu Position 1905 des HS, Buchstabe A Ziffern 7 und 15. 1905 90 60 gesüßt Hierher gehören alle in den vorhergehenden Unterpositionen nicht erfaßten feinen Backwa- ren, wie z. B. Torten, Rosinenbrot, Panettone, Baisers, Christstollen und Hörnchen. 1905 90 90 andere Hierher gehören z. B. Quiche und Pizza und das in den Unterpositionen 1905 90 30 und 1905 90 60 nicht erfaßte Brot. Hierher gehört auch unregelmäßig geformtes Verpackungs-Füllmaterial, auch ungenießbar gemacht, hergestellt durch Extrudieren von Stärke. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 99 ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, FRÜCHTEN, NÜSSEN ODER ANDEREN PFLANZENTEILEN KAPITEL 20 Anmerkung 4 Zur Bestimmung des Trockenmassegehalts von Tomatensaft ist die im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 1979/82 der Kommission (ABl. L 214 vom 22. 7. 1982, S. 12) beschriebene Analysenmethode anzuwenden. Zusätzliche Anmerkung 1 Für die Ermittlung des Säuregehalts sind aliquote Anteile der Ware an Flüssigkeit und Festbestandteilen zu homogenisieren. 2001 Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 20. Zur Unterscheidung zwischen den Erzeugnissen dieser Position und den zubereiteten Würzsoßen siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 21. 2001 90 10 Mango-Chutney Mango-Chutney dieser Unterposition und der Unterposition 2103 90 10 ist eine Zuberei- tung aus Mangofrüchten mit Zusatz von z. B. Ingwer, Rosinen, Pfeffer und Zucker. Während der Mango-Chutney dieser Unterposition noch Fruchtstückchen enthält, handelt es sich bei dem Mango-Chutney der Unterposition 2103 90 10 um eine mehr oder weniger flüssige, vollkommen homogenisierte Soße. 2001 90 50 Pilze Nicht hierher gehören Pilze, lediglich vorläufig haltbar gemacht nach den Verfahren, die in Position 0711 aufgeführt sind, z. B. in einer starken Salzlake mit Zusatz von Essig oder Essigsäure. 2002 Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht Zur Unterscheidung zwischen den Erzeugnissen dieser Position und den zubereiteten Würzsoßen siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 21. 2002 10 10 und 2002 10 90 2002 90 11 bis 2002 90 99 Tomaten, ganz oder in Stücken Hierher gehören z. B. Tomaten, ganz oder in Stücken, auch geschält, durch Sterilisieren haltbar gemacht. andere Hierher gehört z. B. Tomatenmark, auch in Form von Broten, Tomatenkonzentrat und Tomatensaft mit einem Trockenmassegehalt von 7 GHT oder mehr. Hierher gehört auch Tomatenpulver, das durch Trocknen von Tomatensaft hergestellt wird. Dagegen gehört Tomatenpulver, das durch Mahlen von Flocken — hergestellt durch Trocknen von in Scheiben geschnittenen Tomaten — gewonnen wird, zu Unterposition 0712 90 30. 100 2004 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren, ausgenom- men Erzeugnisse der Position 2006 Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 20. Nicht hierher gehören Zubereitungen von Erzeugnissen der Position 0714, die nicht als Gemüse gelten (Unterposition 2001 90 40, 2006 00 38, 2006 00 95 oder 2008 99 91). 2004 10 10 gegart, jedoch nicht weiter zubereitet Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 2004 des HS, zweiter Absatz Ziffer 1 genannten Erzeugnisse. 2004 10 91 und 2004 10 99 andere Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 2004 des HS, zweiter Absatz Ziffer 3 genannten Erzeugnisse. 2004 90 50 Erbsen (Pisum sativum) und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten) Im Sinne dieser Unterposition gelten als „grüne Bohnen“ nur Bohnen der Phaseolus- oder Vigna-Arten, die vor dem Reifen gepflückt sind und deren gesamte Frucht (Hülse und Samen) verzehrt wird. Die Hülse kann von unterschiedlicher Farbe sein, z. B. einheitlich grün, grün mit grauen oder blauen Streifen oder gelb (Wachsbohnen). 2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006 Die Erläuterungen zu Position 2004 gelten sinngemäß für die Erzeugnisse der Position 2005. Zur Unterscheidung zwischen den Erzeugnissen dieser Position und den zubereiteten Würzsoßen siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 21. Hierher gehört ein als „Papad“ bezeichnetes Erzeugnis aus getrockneten Teigblättern aus Mehl von Hülsenfrüchten, Salz, Gewürzen, Öl, Triebmitteln und mitunter geringen Mengen Getreide- oder Reismehl. 2005 10 00 Gemüse, homogenisiert Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 20. 2005 20 80 andere 2005 70 10 und 2005 70 90 2006 00 2006 00 31 bis 2006 00 38 Hierher gehören z. B. Kartoffeln in Scheiben oder Streifen, in Fett oder in Öl vorgebacken, gekühlt und vakuumverpackt. Oliven Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2005 des HS, vierter Absatz Ziffer 1 genannten Oliven, auch gefüllt mit Gemüse (z. B. Gemüsepaprika), mit Früchten (z. B. Mandeln) oder mit einem Gemisch aus Gemüse und Früchten oder Nüssen. Gemüse, Früchte, Nüsse, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 GHT Wegen der Ermittlung des Zuckergehalts siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapi- tel 20. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 101 2007 Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln Wegen der Ermittlung des Zuckergehalts siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapi- tel 20. Nicht hierher gehören durch Siebpressung des Fruchtfleisches gewonnene und unter Vakuum auf den Siedepunkt gebrachte Fruchtpürees, deren geschmackliche und chemische Eigenschaften durch die thermische Behandlung nicht geändert worden sind (Position 2008). 2007 10 10 bis 2007 10 99 2008 homogenisierte Zubereitungen Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 20. Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen Wegen der Ermittlung des Zuckergehalts siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapi- tel 20. Wegen des Begriffs „mit Zusatz von Zucker“ siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 20. Wegen des Begriffs „vorhandener Alkoholgehalt“ siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 zu Kapitel 20. Zur Unterscheidung zwischen den Erzeugnissen dieser Position und den zubereiteten Würzsoßen siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 21. 2008 11 10 bis 2008 19 99 Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 2008 des HS, zweiter Absatz Ziffern 1 und 2 genannten Waren, einschließlich ihrer Mischungen. Hierher gehören auch Erzeugnisse dieser Art: 1. die zu dünnen Blättchen oder Stücken zerkleinert sind und insbesondere für Backwaren verwendet werden; 2. die gemahlen oder sonst zerkleinert und dadurch pastenförmig sind, auch mit Zusatz anderer Stoffe. Nicht hierher gehören dagegen Rohmassen zum Herstellen von Marzipan, Nougat usw. der Position 1704. 2008 19 11 bis 2008 19 99 andere, einschließlich Mischungen Hierher gehören Schalenfrüchte und andere Samen, ausgenommen Erdnüsse. Hierher gehören auch Mischungen verschiedenartiger Schalenfrüchte und anderer Samen, ein- schließlich solcher Mischungen, in denen der Anteil an Erdnüssen überwiegt. 2008 30 51 Segmente von Pampelmusen und Grapefruits Als Segmente im Sinne dieser Unterposition gelten die natürlichen Einzelteile der Frucht. Das Vorhandensein zerbrochener Segmente in geringer Menge, die nicht das Ergebnis einer besonderen Behandlung sind, bleibt ohne Einfluß auf die Einreihung. 102 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2008 30 71 Segmente von Pampelmusen und Grapefruits Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2008 30 51. 2008 60 51 Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus) Hierher gehören die Früchte mit säuerlichem Geschmack verschiedener Varietäten der Art Prunus cerasus L. 2008 60 61 Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2008 60 51. 2008 60 71 Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2008 60 51. 2008 60 91 Sauerkirschen/Weichseln (Prunus cerasus) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2008 60 51. 2009 Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln Wegen des Begriffs „Säfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol“ siehe die Anmerkung 5 zu Kapitel 20. Wegen des Begriffs „Gehalt an zugesetztem Zucker“ siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 20. 2009 11 11 bis 2009 11 99 2009 50 10 und 2009 50 90 gefroren Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2009 11 des HS. Tomatensaft Siehe die Anmerkung 4 zu Kapitel 20 und die entsprechenden Erläuterungen. 2009 60 51 konzentriert Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 20. 2009 60 71 konzentriert Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 20. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 103 Zusätzliche Anmerkung 2 2101 KAPITEL 21 VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN Diese Zusätzliche Anmerkung gilt insbesondere für Maltodextrine. Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitun- gen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus 2101 11 11 mit einem Gehalt an aus Kaffee stammender Trockenmasse von 95 GHT oder mehr Hierher gehören Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee in Form von Pulver, Granulat, Flocken, Blöcken oder in anderer fester Form. 2101 11 19 andere Hierher gehören flüssige oder pastenförmige Erzeugnisse, auch gefroren. Diese Erzeugnisse werden insbesondere bei der Lebensmittelzubereitung verwendet (z. B. bei der Herstellung von Pralinen, Gebäck und Speiseeis). 2101 30 19 andere Hierher gehören auch Körner von entspelzter, nicht gekeimter Gerste, die geröstet worden sind und die in Brauereien zum Färben und Würzen von Bier eingesetzt werden, aber auch als Kaffeemittel verwendbar sind. 2102 Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulver- form 2102 10 10 ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen) Siehe die Erläuterungen zu Position 2102 des HS, Teil A dritter Absatz Ziffer 4. Diese Hefen werden auf speziellen Nährböden zu genau bestimmten Zwecken gezüchtet; sie werden insbesondere zum Herstellen von Branntwein und Wein eingesetzt. Mit ihrer Hilfe können vergorene Erzeugnisse mit spezifischem Charakter gewonnen werden. 2102 20 11 und 2102 20 19 Hefen, nicht lebend Diese Hefen, die in den Erläuterungen zu Position 2102 des HS, Teil A vierter und fünfter Absatz beschrieben sind, werden häufig unter der Bezeichnung „Nährhefen“ gehandelt. Sie kommen meistens in Pulver-, Blättchen- oder Körnerform vor. 2102 20 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 2102 des HS, Teil B. 2102 30 00 zubereitete Backtriebmittel in Pulverform Siehe die Erläuterungen zu Position 2102 des HS, Teil C. 104 2103 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 21. 2103 90 10 Mango-Chutney, flüssig Mango-Chutney dieser Unterposition ist eine Zubereitung aus Mangofrüchten mit Zusatz von z. B. Ingwer, Rosinen, Pfeffer und Zucker. Mango-Chutney dieser Unterposition ist eine mehr oder weinger flüssige, vollkommen homogenisierte Soße. 2103 90 30 aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol bis 49,2 % vol, zubereitet unter Verwendung von 1,5 bis 6 GHT Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 GHT Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 l oder weniger Hierher gehören konzentrierte, flüssige alkoholische Zubereitungen, die ihren besonderen, gleichzeitig bitteren und stark aromatischen Geschmack durch die bei ihrer Herstellung verwendeten Enzianwurzeln in Verbindung mit verschiedenen Gewürzen und Aromastoffen erhalten. Dieze konzentrierten aromatischen Bitter stellen Zusätze dar, die dazu verwendet werden, Getränken (z. B. Cocktails, Sirupen oder Limonaden) einen besonderen Geschmack zu geben oder in der Küche und bei der Backwarenherstellung in gleicher Weise wie Soßen oder zusammengesetzte Würzmittel als verfeinernde Würzstoffe zu dienen (z. B. für Suppen, Fleisch-, Fisch- oder Gemüsespeisen, Soßen, Fleisch- und Wurstwaren, Kompotte und Obstsalate, Obsttorten, Süßspeisen und Sorbet). Diese aromatischen Bitter werden im allgemeinen unter der Bezeichnung „Angostura bitter“ in den Handel gebracht. 2104 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen 2104 20 00 zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen Der Begriff „zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen“ ist in Anmer- kung 3 zu Kapitel 21 festgelegt. 2105 00 Speiseeis, auch kakaohaltig Als „Speiseeis“ im Sinne dieser Position gelten — auch für den Einzelverkauf aufge- machte — Lebensmittelzubereitungen, die Kakao oder Schokolade (auch als Überzug) enthalten können; ihr fester oder teigig-pastöser Zustand wird durch Gefrieren erzielt, und sie sind zum Verzehr in diesem Zustand bestimmt. Diese Erzeugnisse kennzeichnen sich dadurch, daß sie in einen flüssigen oder halbflüssigen Zustand übergehen, wenn sie einer Temperatur um 0 °C ausgesetzt werden. Dagegen gehören Zubereitungen, die zwar wie Speiseeis aussehen, jedoch nicht die vorgenannte kennzeichnende Eigenschaft besitzen, im allgemeinen zu Position 1806, 1901 oder 2106. Die hierher gehörenden Erzeugnisse haben verschiedene Bezeichnungen (Eis, Eiscreme, Cassata, Neapolitaner Schnitten usw. ) und werden in unterschiedlicher Aufmachung gestellt; sie können Kakao oder Schokolade, Zucker, pflanzliche Fette oder Milchfett, Magermilch, Früchte, Stabilisatoren, Aromastoffe, Farbstoffe usw. enthalten. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 105 Der Gesamtgehalt an Fetten übersteigt im allgemeinen nicht 15 GHT des Fertigerzeugnis- ses. Bestimmte Sorten von Speiseeis, die unter Verwendung eines beträchtlichen Anteils von Sahne hergestellt werden (Sahneeis, Rahmeis), können jedoch einen Gesamtfettgehalt von etwa 20 GHT aufweisen. Zum Herstellen bestimmter Arten Speiseeis wird zur Erhöhung des Volumens Luft in die verwendeten Grundstoffe eingeschlagen (Aufschlag). Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2105 des HS, insbesondere hinsichtlich der Ausnahmen. 2106 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen 2106 10 20 und 2106 10 80 Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe Siehe die Erläuterungen zu Position 2106 des HS, zweiter Absatz Ziffer 6 (mit Ausnahme der Eiweißhydrolysate). Nicht hierher gehören Milchproteinkonzentrate (Unterposition 0404 90 oder Position 3504 00 00). Bei der Ermittlung des Saccharosegehalts zum Zweck der Einreihung in diese Unterpositio- nen ist auch der Gehalt an Invertzucker, berechnet als Saccharose, zu berücksichtigen. 2106 90 10 „Käsefondue“ genannte Zubereitungen Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 21. 2106 90 20 zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken ver- wendeten Art, ausgenommen solche auf der Basis von Riechstoffen Siehe die Erläuterungen zu Position 2106 des HS, zweiter Absatz Ziffer 7. Siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 zu Kapitel 21. Nicht hierher gehören ähnliche zusammengesetzte Zubereitungen mit einem Alkoholgehalt von 0,5 % vol oder weniger (Unterposition 2106 90 92 oder 2106 90 98). 2106 90 30 Isoglucosesirup 2106 90 92 und 2106 90 98 Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 21. andere Siehe die Erläuterungen zu Position 2106 des HS, zweiter Absatz Ziffer 1 bis 5, 8 bis 11 und 13 bis 16 sowie die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2106 10 20 und 2106 10 80, dritter Absatz. 106 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 22 GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG Allgemeines Wird in diesem Kapitel zwischen Waren in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 Litern oder weniger und solchen von mehr als 2 Litern unterschieden, so ist die in diesen Behältnissen enthaltene Flüssigkeitsmenge und nicht das Fassungsvermögen der Behältnisse zu berücksichtigen. Hierher gehören auch — sofern sie nicht Arzneiwaren sind — Anregungsmittel (Tonika), die zwar nur in kleinen Mengen, z. B. löffelweise, eingenommen werden, jedoch unmittelbar trinkbar sind. Nichtalkoholische Anregungs- mittel (Tonika), die vor dem Verbrauch als Getränk verdünnt werden müssen, sind vom Kapitel 22 ausgeschlossen (im allgemeinen Position 2106). Zusätzliche Anmerkung 1 b) Der Gehalt an potentiellem Alkohol (in % vol) wird errechnet durch Multiplikation der in 100 Litern des Erzeugnisses enthaltenen Zucker (berechnet als Invertzucker in Kilogramm) mit dem Faktor 0,6. 2201 2201 10 11 bis 2201 10 99 2201 10 11 und 2201 10 19 Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäu- rehaltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastof- fen; Eis und Schnee Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2201 des HS, Absätze B und C genannten Waren. Nicht hierher gehört z. B. natürliches Mineralwasser, zur Hautpflege in Spray-Dosen aufgemacht (Position 3304). natürliches Mineralwasser Als „natürliches Mineralwasser“ gilt Mineralwasser, das der Richtlinie 80/777/EWG des Rates (ABl. L 229 vom 30. 8. 1980, S. 1) in ihrer jeweiligen Fassung entspricht. 2201 90 00 andere Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2201 des HS, Absätze A und D genannten Waren. Hierher gehören ferner Wasserdampf sowie filtriertes, entkeimtes, geklärtes oder entkalktes natürliches Wasser. 2202 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhal- tige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 Der Begriff „nichtalkoholhaltige Getränke“ im Sinne dieser Position ist in Anmerkung 3 zu Kapitel 22 festgelegt. 2202 10 00 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2202 des HS, Buchstabe A beschriebenen Erfrischungsgetränke. Das Vorhandensein von Antioxidationsmitteln, Vitaminen, Stabilisatoren oder Chinin ändert die Einreihung als Erfrischungsgetränk nicht. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 107 Hierher gehören auch flüssige Erzeugnisse aus Wasser, Zucker, Geschmacks- und Aroma- stoffen, die in kleine Kunststoffkissen abgefüllt und zum häuslichen Herstellen von sogenannten Eislutschern durch Gefrieren im Kühlschrank bestimmt sind. 2202 90 91 bis 2202 90 99 andere, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 von Hierher gehört auch ein handelsüblich als „filled milk“ bezeichnetes flüssiges Erzeugnis, sofern es unmittelbar trinkfertig ist. „Filled milk“ ist ein Erzeugnis aus Magermilch oder Magermilchpulver, dem raffinierte pflanzliche Fette oder Öle in einer Menge zugefügt sind, die etwa dem der Vollmilch entzogenen Milchfettanteil entspricht. Dieses Getränk ist innerhalb dieser Unterpositionen nach seinem Gehalt an Milchfett einzureihen. 2204 Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein; Traubenmost, ausgenommen solcher der Position 2009 Wegen des Begriffs „vorhandener Alkoholgehalt (in % vol)“ siehe die Zusätzliche Anmer- kung 1 a) zu Kapitel 22. 2204 10 11 bis 2204 10 99 Schaumwein Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 22. 2204 10 11 Champagner Champagner ist ein in der französischen Provinz Champagne erzeugter Schaumwein, der ausschließlich aus Trauben dieser Provinz gewonnen wurde. 2204 21 10 Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in Flaschen mit Schaumweinstop- fen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind; Wein in anderen Umschließun- gen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 1 bar oder mehr, jedoch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur von 20 °C Hierher gehören: 1. Wein in Flaschen mit Schaumweinstopfen, soweit er nicht der Begriffsbestimmung für Schaumwein der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 22 entspricht; 2. Wein in anderen Umschließungen als Flaschen mit Schaumweinstopfen, mit einem Überdruck von 1 bar oder mehr, jedoch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur von 20 °C. Als Schaumweinstopfen, im Sinne dieser Unterposition, gelten die der nachstehenden Abbildung entsprechenden Stopfen aus Kork sowie ähnliche Stopfen aus Kunststoff. 108 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2204 21 11 bis 2204 21 99 2204 21 11 bis 2204 21 78 2204 21 81 und 2204 21 82 andere Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 3 und 4 zu Kapitel 22. Zu den nichtflüchtigen Stoffen, deren Summe den Gesamttrockenstoff im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 3 A zu Kapitel 22 bildet, gehören z. B. Zucker, Glycerin, Gerbstoffe, Weinsäure, Farbstoffe und Salze. Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 22. Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 22. 2204 21 93 Tokayer (Aszu und Szamorodni) Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 B b) zu Kapitel 22. 2204 21 97 Tokayer (Aszu und Szamorodni) Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 B b) zu Kapitel 22. 2204 29 10 2204 29 12 bis 2204 29 99 2204 29 12 bis 2204 29 58 2204 29 81 und 2204 29 82 Wein, ausgenommen Wein der Unterposition 2204 10, in Flaschen mit Schaumweinstop- fen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind; Wein in anderen Umschließun- gen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von 1 bar oder mehr, jedoch weniger als 3 bar, gemessen bei einer Temperatur von 20 °C Die Erläuterungen zu Unterposition 2204 21 10 gelten sinngemäß. andere Siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 3 und 4 zu Kapitel 22. Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 22. Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete Siehe die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 22. 2204 29 93 Tokayer (Aszu und Szamorodni) Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 B b) zu Kapitel 22. 2204 29 97 Tokayer (Aszu und Szamorodni) Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 B b) zu Kapitel 22. 2204 30 10 teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 in Verbindung mit den Zusätzlichen Anmerkun- gen 1 a), 1 b) und 1 c) zu Kapitel 22. 2204 30 92 konzentriert Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 22. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 109 2204 30 96 konzentriert Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 22. 2205 Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert Zu den Weinen dieser Position, die in den Erläuterungen zu Position 2205 des HS beschrieben sind, gehören z. B. : 1. Marsala all’uovo, Marsala alla mandorla und Crema di Marsala all’uovo, Getränke auf der Grundlage von Marsalawein, mit Eigelb, Mandeln oder anderen Stoffen aromati- siert; 2. sogenannter Sangria, ein Getränk auf der Grundlage von Wein, z. B. mit Zitronen oder Orangen aromatisiert. Siehe die Zusätzliche Anmerkung 7 zu Kapitel 22. Erzeugnisse mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als 7 % vol gehören zur Position 2206 00. 2206 00 Andere gegorene Getränke (z. B. Apfelwein, Birnenwein und Met); Mischungen gegorener Getränke und Mischungen gegorener Getränke und nichtalkoholischer Getränke, anderweit weder genannt noch inbegriffen 2206 00 10 Tresterwein 2206 00 31 bis 2206 00 89 2206 00 31 und 2206 00 39 2206 00 51 bis 2206 00 89 Siehe die Zusätzliche Anmerkung 8 zu Kapitel 22. andere Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 2206 des HS, zweiter Absatz Ziffern 1 bis 10 genannten Erzeugnisse. schäumend Wegen des Begriffs „schäumend“ siehe die Zusätzliche Anmerkung 9 zu Kapitel 22. Wegen des Begriffes „Schaumweinstopfen“ in der genannten Zusätzlichen Anmerkung siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2204 21 10, letzter Absatz. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von Hierher gehören auch Getränke, die nicht das Erzeugnis der natürlichen Gärung von Most aus frischen Weintrauben sind, sondern aus konzentriertem Traubenmost gewonnen werden. Dieser Most ist haltbar und kann je nach Bedarf gelagert werden. Die spätere Gärung wird in der Regel durch Zusatz von Hefe eingeleitet. Dem Most kann auch vor oder während der Gärung Zucker zugesetzt werden. Das nach diesem Verfahren gewonnene Erzeugnis kann darüber hinaus gesüßt, mit Alkohol versetzt oder verschnitten sein. 2207 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt; Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt 2207 10 00 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt Siehe die Erläuterungen zu Position 2207 des HS, ausgenommen den vierten Absatz. Spirituosen (z. B. Gin, Wodka) gehören ohne Rücksicht auf ihren Alkoholgehalt zu den Unterpositionen 2208 20 12 bis 2208 90 78. 110 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2207 20 00 Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt Siehe die Erläuterungen zu Position 2207 des HS, vierter Absatz. 2208 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen Branntwein, Likör und andere Spirituosen im Sinne der Position 2208 sind im allgemeinen zum menschlichen Genuß bestimmte alkoholhaltige Flüssigkeiten, die gewonnen werden: — entweder unmittelbar durch Destillieren (auch im Beisein von Aromastoffen) aus gegorenen natürlichen Flüssigkeiten, wie z. B. Wein, Apfelwein usw. , oder aus vergore- nen Früchten, vergorenem Trester, vergorenem Getreide oder anderen Waren pflanzli- chen Ursprungs; — oder durch Zusatz verschiedener Aromastoffe oder auch Zucker zum Destillationsalko- hol. Verschiedene Spirituosen sind in den Erläuterungen zu Position 2208 des HS, dritter Absatz Ziffern 1 bis 17 beschrieben. Branntweine gehören auch dann hierher, wenn ihr Alkoholgehalt 80 % vol oder mehr beträgt; es ist unerheblich, ob die Ware unmittelbar getrunken werden kann oder nicht. Nicht hierher gehören die durch Gärung gewonnenen alkoholhaltigen Getränke (Positionen 2203 00 bis 2206 00). Whisky Whisk(e)y ist eine aus einer Getreidemaische destillierte Spirituose, die entweder in Flaschen oder in anderen Behältnissen mit einem Alkoholgehalt von 40 % vol oder mehr vermarktet wird. „Scotch“-Whisky ist ein Whisky, der in Schottland destilliert wird und gereift ist. Whisky, dem Sodawasser zugefügt ist (Whisky-Soda), ist von diesen Unterpositionen ausgenommen und gehört zu Unterposition 2208 90 69 oder 2208 90 78. „malt“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von „Scotch“ „malt“-Whisky ist eine Spirituose, die durch Destillieren aus einer vergorenen Maische aus ausschließlich gemälzter Gerste hergestellt wird. „blended“-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt von „Scotch“ „blended“-Whisky wird durch Mischen („blending“) von zwei oder mehr „Scotch“ „malt“-Whiskies und/oder „Scotch“ „grain“-Whiskies hergestellt. anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von Hierher gehören alle sonstigen „Scotch“-Whiskies, insbesondere schottischer „grain“- Whisky, der aus einer Mischung von gemälzter Gerste und ungemälztem Getreide herge- stellt wird. Rum und Taffia Hierher gehören Rum und Taffia, die in den Erläuterungen zu Position 2208 des HS, dritter Absatz Ziffer 3 genannt sind, sofern sie ihre typischen sensorischen Merkmale besitzen. 2208 30 11 bis 2208 30 88 2208 30 32 und 2208 30 38 2208 30 52 und 2208 30 58 2208 30 72 und 2208 30 78 2208 40 11 bis 2208 40 99 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 111 2208 50 11 und 2208 50 19 2208 60 11 bis 2208 60 99 2208 70 10 und 2208 70 90 2208 90 11 und 2208 90 19 2208 90 33 und 2208 90 38 Gin, in Behältnissen mit einem Inhalt von Gin ist eine Spirituose, die im allgemeinen aus rektifiziertem Getreidebranntwein oder Ethylalkohol durch einfaches oder aufeinanderfolgendes Destillieren unter Verwendung von Wacholderbeeren und mit Zusatz anderer Aromastoffe (z. B. Koriander, Angelikawur- zeln, Anis und Ingwer) hergestellt wird. Als Gin im Sinne dieser Unterpositionen gelten nur Spirituosen, die die typischen sensorischen Merkmale von Gin besitzen. Nicht hierher gehören somit z. B. : a) Genever (Genièvre) (Unterposition 2208 50 91 oder 2208 50 99); b) Aquavit (Unterposition 2208 90 57 oder 2208 90 74); c) Kranawitter (Unterposition 2208 90 57 oder 2208 90 74). Wodka Siehe die Erläuterungen zu Position 2208 des HS, dritter Absatz Ziffer 5. Likör Siehe die Erläuterungen zu Position 2208 des HS, erster Absatz Buchstabe B und dritter Absatz. Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt von Arrak ist ein Branntwein, der unter Verwendung einer besonderen Hefe aus Zuckerrohrme- lasse oder zuckerhaltigen Pflanzensäften und Reis hergestellt wird. Arrak darf nicht mit „Raki“ verwechselt werden, der durch erneutes Destillieren von Branntwein aus getrockneten Trauben oder getrockneten Feigen unter Verwendung von Aniskörnern hergestellt wird und zu Unterposition 2208 90 57 oder 2208 90 74 gehört. Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbranntwein, in Behältnissen mit einem Inhalt von Pflaumen-, Birnen- und Kirschbranntwein sind Spirituosen, die nur durch Destillieren aus vergorener Maische von Pflaumen, Birnen oder Kirschen hergestellt werden. Wegen der Begriffe „Pflaumen“ und „Kirschen“ siehe die Erläuterungen zu Position 0809 des HS. 2208 90 48 anderer Als Obstbranntwein im Sinne dieser Unterposition gelten alkoholhaltige Getränke, die ausschließlich durch alkoholische Gärung und Destillation von Früchten (ausgenommen Pflaumen, Birnen oder Kirschen) gewonnen wurden, z. B. aus Aprikosen, Heidelbeeren, Himbeeren, Brombeeren, Johannisbeeren, Erdbeeren, Äpfeln (einschließlich Branntwein aus Apfelwein). Calvados gehört zur Unterposition 2208 90 45. 2208 90 57 anderer Hierher gehören z. B. Anisbranntwein, Raki, Agavenbranntwein (z. B. Tequila, Mescal), Kräuterschnaps, Bitterbranntwein (Magenbitter), Aquavit, Kranawitter, Branntwein aus Wurzeln (z. B. Enzian) und Branntwein aus Sorghum. 112 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2208 90 69 andere Spirituosen Neben den in den Erläuterungen zu Position 2208 des HS, dritter Absatz Ziffern 14 bis 17 genannten Getränken gehören hierher ebenfalls: 1. Spirituosen, denen Sodawasser zugefügt ist (z. B. Whisky-Soda); 2. Tee mit Alkohol; 3. miteinander oder mit Frucht- oder Gemüsesäften vermischte Spirituosen (Cocktails). 2208 90 71 Obstbranntwein Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2208 90 48. Zu dieser Unterposition gehört Calvados. 2208 90 74 anderer Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2208 90 57. 2208 90 78 andere Spirituosen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2208 90 69. 2209 00 Speiseessig 2209 00 11 und 2209 00 19 2209 00 91 und 2209 00 99 Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt von Siehe die Zusätzliche Anmerkung 10 zu Kapitel 22. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2209 des HS, Teil I zweiter Absatz Ziffer 1. anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt von Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 2209 des HS, Teil I zweiter Absatz Ziffern 2, 3 und 4 und Teil II beschriebenen Erzeugnisse. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 113 RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; ZUBEREITETES FUTTER KAPITEL 23 Zusätzliche Anmerkung 3 Der Gehalt an potentiellem Alkohol (in % mas) wird durch Multiplikation der in 100 Kilogramm des Erzeugnisses enthaltenen Zucker (berechnet als Invertzucker in Kilogramm) mit dem Faktor 0,47 berechnet. 2301 Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, unge- nießbar; Grieben/Grammeln 2301 20 00 Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren Fischmehl dieser Unterposition wird im allgemeinen durch Behandeln von Fischen oder Fischabfällen mit Dampf und durch Pressen, Trocknen, Mahlen und ggf. Agglomerieren zu Pellets hergestellt. Nicht hierher gehört Fischmehl, das zur menschlichen Ernährung geeignet ist (Unterposi- tion 0305 10 00). 2302 Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten Wegen der Unterscheidung zwischen Waren der Position 2302 und Waren des Kapitels 11 siehe die Anmerkung 2 A zu Kapitel 11. Die in den Erläuterungen zu Position 2302 des HS, Buchstabe B Ziffer 1, genannten Rückstände enthalten 50 % oder mehr an Getreide oder Hülsenfrüchten. Der Stärkegehalt wird nach dem in Anhang I Ziffer 1 der Richtlinie 72/199/EWG der Kommission (ABl. L 123 vom 29. 5. 1972, S. 6) beschriebenen Verfahren ermittelt und ist auf die Ware als solche zu beziehen. von Mais Nicht hierher gehört Bruchmais, der beim Sichten nicht geschälter, gereinigter Maiskörner anfällt, wenn er den Bedingungen der Anmerkung 2 A zu Kapitel 11 entspricht (Unterpo- sition 1104 23 90). Rückstände aus der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch in Form von Pellets Der Stärkegehalt und der Proteingehalt werden nach den in Anhang I Ziffer 1 bzw. 2 der Richtlinie 72/199/EWG der Kommission (ABl. L 123 vom 29. 5. 1972, S. 6) beschriebenen Verfahren ermittelt. Rückstände aus der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Maisquellwasser) mit einem auf die Trockenmasse bezogenen Proteingehalt von Hierher gehören insbesondere: 1. als „Maiskleber“ bezeichnete Erzeugnisse (im allgemeinen in Form von Mehl), die hauptsächlich aus der Klebersubstanz des Maiskorns bestehen, die beim Abtrennen der Stärke anfällt. Ihr Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,25) beträgt mehr als 40 GHT; 2302 10 10 und 2302 10 90 2303 2303 10 11 und 2303 10 19 114 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2. als „gluten meal“ bezeichnete Erzeugnisse, die hauptsächlich durch Mischen von trockenen Rückständen aus der Maisstärkegewinnung mit reiner Klebersubstanz gewonnen werden. Diese Erzeugnisse haben im allgemeinen einen Proteingehalt (Stick- stoffgehalt × 6,25) von 40 GHT; 3. als „Maiskleberfutter“ (corn gluten feed) bezeichnete Erzeugnisse, hauptsächlich beste- hend aus Schalen, Mehlkörperteilen, Klebersubstanz des Maiskorns sowie gegebenen- falls eingedicktem Maisquellwasser, die bei der Maisstärkegewinnung als Nebenerzeug- nis anfallen und im allgemeinen einen Proteingehalt (Stickstoffgehalt × 6,25) von mindestens 20 GHT haben. Diese Erzeugnisse dürfen Rückstände aus der Maiskeimöl- gewinnung enthalten, deren Keime durch Naßmüllerei gewonnen wurden. Hierher gehören die vorstehend genannten Waren auch in Form von Pellets. Derartige Erzeugnisse gehören nur dann hierher, wenn ihr Stärkegehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang I Ziffer 1 der Richtlinie 72/199/EWG der Kommission (ABl. L 123 vom 29. 5. 1972, S. 6) und bezogen auf die Trockenmasse, 28 GHT nicht übersteigt und ihr Fettgehalt, bestimmt nach der Methode A in Anhang I der Richtlinie 84/4/EWG der Kommission (ABl. L 15 vom 18. 1. 1984, S. 28) und bezogen auf die Trockenmasse, 4,5 GHT nicht übersteigt. Erzeugnisse mit höherem Stärke- oder Fettgehalt gehören je nach Beschaffenheit im allgemeinen zu Kapitel 11 oder zu Position 2302 oder 2309. Dies gilt auch für Waren, die Erzeugnisse aus Mais enthalten, die durch ein anderes Verfahren als die Naßmüllerei gewonnen wurden (Rückstände vom Sichten von Maiskörnern, zerkleinerte Maiskörner, Rückstände aus der Maiskeimölgewinnung (Maiskeime trockenmüllerisch gewonnen) usw. ). Eingedicktes Maisquellwasser gehört ohne Rücksicht auf seinen Proteingehalt zu Unterpo- sition 2303 10 90. 2303 10 90 andere Im Sinne dieser Unterposition gelten als „Rückstände der Stärkegewinnung aus Manihot- wurzeln“ derartige Waren mit einem auf die Trockenmasse bezogenen Gehalt an Stärke von höchstens 40 GHT. Derartige Erzeugnisse, in Form von Mehl oder Grieß, mit einem höheren Gehalt an Stärke gehören zu den Unterpositionen 1106 20 10 bis 1106 20 90. Pelletierte Erzeugnisse dieser Art gehören zu Unterposition 0714 10 10. Hierher gehören z. B. auch: 1. als „Sorghumkleberfutter“ (sorgho gluten feed) bezeichnete Erzeugnisse, hauptsächlich bestehend aus Schalen, Mehlkörperteilen und Klebersubstanz des Sorghumkorns sowie gegebenenfalls eingedicktem Quellwasser, die bei der Stärkegewinnung aus Sorghum anfallen und im allgemeinen einen Proteingehalt von mindestens 18 GHT haben. Diese Erzeugnisse gehören nur dann hierher, wenn ihr auf die Trockenmasse bezogener Stärkegehalt 40 GHT nicht übersteigt. Erzeugnisse mit höherem Stärkegehalt gehören je nach Beschaffenheit im allgemeinen zu Kapitel 11 oder zu Position 2302 oder 2309; 2. als „Kartoffelpülpe, getrocknet“ bezeichnete Rückstände aus der Stärkegewinnung aus Kartoffeln. Der Stärkegehalt derartiger Erzeugnisse beträgt im allgemeinen mindestens 50 GHT. Zur Bestimmung des Feuchtigkeitsgehalts ist das in Anhang I Ziffer 1 der Richtlinie 71/393/EWG der Kommission (ABl. L 279 vom 20. 12. 1971, S. 7) beschriebene Verfahren anzuwenden. Eingedicktes Maisquellwasser gehört ohne Rücksicht auf seinen Proteingehalt hierher. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 115 2303 20 11 bis 2303 20 90 ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung Nicht als „Abfall von der Zuckergewinnung“ gilt Molke in Pulverform, der ein Teil der Lactose entzogen worden ist (Position 0404). Hierher gehören teilweise oder vollständig entzuckerte Zuckerrüben. 2303 30 00 Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien Siehe die Erläuterungen zu Position 2303 des HS, erster Absatz Buchstabe E Ziffern 1 bis 5. 2304 00 00 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets Nicht hierher gehören Schalen von Sojabohnen, auch gemahlen, die der Ölextraktion nicht unterworfen wurden (Position 2308). 2306 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, ausgenommen Waren der Positio- nen 2304 und 2305 2306 70 00 aus Maiskeimen Hierher gehören Rückstände aus der Gewinnung von Maiskeimöl, die durch die Behand- lung von Maiskeimen (mit Lösungsmitteln oder durch Pressen) anfallen. Das Ausgangsma- terial für die Maiskeimölgewinnung wird naßmüllerisch oder trockenmüllerisch erzeugt. Sie müssen die in der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 23 genannten Voraussetzungen erfüllen. Erzeugnisse, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören je nach Beschaffenheit im allgemeinen zu Kapitel 11 oder zu Position 2302 oder 2309. Olivenölkuchen und andere Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl Als Rückstände aus der Gewinnung von Olivenöl gelten nur solche Waren, deren Fettgehalt 8 GHT nicht übersteigt. Waren dieser Art (ausgenommen Öldraß) mit einem höheren Fettgehalt sind wie die Ausgangsstoffe einzureihen (Unterposition 0709 90 31 oder 0709 90 39). Der Fettgehalt ist nach der im Anhang XV der Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission (ABl. L 248 vom 5. 9. 1991, S. 1) beschriebenen Methode zu bestimmen. 2306 90 11 und 2306 90 19 2307 00 Weintrub/Weingeläger; Weinstein, roh 2307 00 11 mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9 % mas oder weniger und einem Trockenmasse- gehalt von 25 GHT oder mehr Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 23 und die Erläuterungen dazu. 2307 00 90 Weinstein, roh Siehe die Erläuterungen zu Position 2307 des HS, zweiter Absatz. 2308 Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenerzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art, auch in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen 2308 90 11 mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger und einem Trockenmassege- halt von 40 GHT oder mehr Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 23 und die Erläuterungen dazu. 116 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2308 90 30 Trester (ausgenommen Traubentrester) Hierher gehören auch sogenannte „Orangenzellen“, das sind Erzeugnisse aus Orangentei- len, die beim Auspressen der Orangen zunächst in den Saft gelangen und später abgesiebt werden und die fast keine Anteile von Fruchtfleisch oder Fruchtsaft enthalten, sondern zum größten Teil aus Zellhäuten und Albedo bestehen. Diese Erzeugnisse sind als Zusatz zu rückverdünnten Orangensäften oder Limonaden bestimmt. 2308 90 90 andere Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 2308 des HS, zweiter Absatz Ziffern 2, 3, 4 und 6 bis 9, beschriebenen Erzeugnisse. Hierher gehören auch Schalen von Sojabohnen, auch gemahlen, die der Ölextraktion nicht unterworfen wurden. 2309 Zubereitungen von der zur Fütterung verwendeten Art Siehe die Anmerkung 1 zu Kapitel 23. Der Stärkegehalt wird nach dem in Anhang I Ziffer 1 der Richtlinie 72/199/EWG der Kommission (ABl. L 123 vom 29. 5. 1972, S. 6) beschriebenen Verfahren ermittelt und ist auf die Ware als solche zu beziehen. Falls das abgewandelte EWERS-Verfahren nicht anwendbar ist, wird der Stärkegehalt nach dem im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1822/86 der Kommission (ABl. L 158 vom 13. 6. 1986, S. 3) beschriebenen Verfahren bestimmt. Falls nur Spuren von Stärke vorhanden sind, ist die Stärke mikroskopisch qualitativ zu bestimmen. Wegen des Begriffs „Milcherzeugnisse“ siehe die Zusätzliche Anmerkung 4 zu Kapitel 23. Der Gehalt an Stärke bzw. der Gehalt an Milcherzeugnissen ist auf die Ware als solche zu beziehen. Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachungen für den Einzelverkauf Hierher gehört auch Kauspielzeug für Hunde, in verschiedenen Formen wie Ringe oder Knochen, bestehend aus Rinderhautstückchen, Gelatine, Glucosesirup (als Bindemittel), Farbstoffen, pflanzlichem Proteinhydrolysat, einem Stabilisator und — hinsichtlich der Ringe — Fleisch- und Knochenmehl. Das Kauspielzeug kann vollständig aufgefressen werden. 2309 10 11 bis 2309 10 90 2309 90 10 Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren Siehe die Erläuterungen zu Position 2309 des HS, Teil II Buchstabe B letzter Absatz Ziffer 1. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 117 KAPITEL 24 TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE 2401 Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle Wegen des unverarbeiteten Tabaks siehe die Erläuterungen zu Position 2401 des HS, Ziffer 1. „Flue-cured“ Tabak ist ein unter künstlichen atmosphärischen Bedingungen in einem Verfahren getrockneter Tabak, bei dem Hitze und Luftzirkulation kontrolliert werden, ohne daß Rauch mit den Tabakblättern in Berührung kommt. „Air-cured“ Tabak ist ein unter natürlichen atmosphärischen Bedingungen getrockneter Tabak, der, sofern er zusätzlicher Hitze oder Luftzirkulation ausgesetzt wurde, keinen Rauch oder Räuchergeruch angenommen hat. „Fire-cured“ Tabak ist ein unter künstlichen atmosphärischen Bedingungen bei offenem Holzfeuer getrockneter Tabak, wobei der Rauch zum Teil absorbiert worden ist. „Sun-cured“ Tabak ist ein unter Ausnutzung der Sonnenwärme im Freien und bei direkter Sonneneinstrahlung getrockneter Tabak. Nicht hierher gehören z. B. lebende Tabakpflanzen (Position 0602). 2401 30 00 Tabakabfälle Neben den in den Erläuterungen zu Position 2401 des HS, Ziffer 2, genannten Tabakab- fällen gehören hierher z. B. : 1. Abfälle, die bei der Bearbeitung der Tabakblätter anfallen; sie werden z. B. unter den Namen „Kirinti“, „Broquelins“ und „Scraps“ gehandelt. Im allgemeinen enthalten sie Verunreinigungen oder Fremdkörper wie Staub, Pflanzenreste und Spinnstoffasern. Diese Abfälle werden zuweilen durch Sieben entstaubt; 2. Abfälle von Tabakblättern, die im Handel als „Siftings“ bezeichnet werden und beim Sieben der vorgenannten Abfälle anfallen; 3. Abfälle aus der Herstellung von Zigarren, die als „Coupures“ bezeichnet werden und aus Blattstücken bestehen; 4. beim Sieben der vorgenannten Abfälle anfallender Staub. Nicht hierher gehört z. B. Tabakabfall, der als Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak oder Tabakmehl aufbereitet oder so behandelt wurde, daß er ohne weitere Bearbeitung als Rauchtabak, Kautabak, Schnupftabak oder Tabakmehl verwendbar ist (Position 2403). 2402 Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder Tabakersatzstoffen 2402 10 00 Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos sind als solche zum Rauchen geeignete Tabakstränge: 1. ganz aus natürlichem Tabak oder 2. mit einem Deckblatt aus natürlichem Tabak oder 118 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3. mit einem zigarrenfarbenen Deckblatt und einem Umblatt, beide aus rekonstituiertem Tabak der Unterposition 2403 91 00, wenn mindestens 60 GHT der Tabakteile länger und breiter als 1,75 mm sind und das Deckblatt schraubenförmig mit einem spitzen Winkel zur Längsachse des Tabakstrangs von mindestens 30 aufgelegt ist, oder 4. mit einem zigarrenfarbenen Deckblatt aus rekonstituiertem Tabak der Unterposition 2403 91 00, wenn das Stückgewicht ohne Filter und ohne Mundstück 2,3 g oder mehr beträgt, mindestens 60 GHT der Tabakteile länger und breiter als 1,75 mm sind und mindestens ein Drittel der Länge des umhüllten Tabakstrangs einen Umfang von 34 mm oder mehr hat. Als Zigarren oder Zigarillos einzureihen sind Erzeugnisse mit einem Deckblatt aus natürlichem oder rekonstituiertem Tabak oder mit einem Umblatt und einem Deckblatt aus rekonstituiertem Tabak, die im übrigen statt aus Tabak teilweise aus anderen Stoffen bestehen und die sonstigen Voraussetzungen der vorstehenden Erläuterungen zu dieser Unterposition erfüllen. 2402 20 10 und 2402 20 90 Zigaretten, Tabak enthaltend Zigaretten sind als solche zum Rauchen geeignete Tabakstränge, die nicht als Zigarren oder Zigarillos einzureihen sind (siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2402 10 00). Als Zigaretten sind auch Erzeugnisse einzureihen, die teilweise aus anderen Stoffen bestehen und die sonstigen Voraussetzungen der vorstehenden Erläuterungen erfüllen. Nicht hierher gehören Erzeugnisse, ganz aus anderen Stoffen als Tabak (Unterposition 2402 90 00 oder, wenn sie ausschließlich medizinischen Zwecken dienen, Kapitel 30). 2402 90 00 andere Hierher gehören Zigarren, Zigarillos und Zigaretten, ganz aus Tabakersatzstoffen, z. B. Zigaretten, die unter Verwendung von besonders zubereiteten Blättern einer Kopfsalatsorte hergestellt werden und weder Tabak noch Nikotin enthalten. 2403 Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe; „homoge- nisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak; Tabakauszüge und Tabaksoßen 2403 10 10 und 2403 10 90 Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen Rauchtabak ist geschnittener oder anders zerkleinerter oder gesponnener oder in Platten gepreßter Tabak, der sich ohne weitere industrielle Bearbeitung zum Rauchen eignet. Tabakabfälle sind Rauchtabak, wenn sie zum Rauchen geeignet, für den Einzelverkauf aufgemacht und nicht als Zigarren, Zigarillos oder Zigaretten (siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2402 10 00, 2402 20 10 und 2402 20 90) einzureihen sind. Als Rauchtabak einzureihen sind Erzeugnisse, die statt aus Tabak ganz oder teilweise aus anderen Stoffen bestehen und die sonstigen Voraussetzungen der vorstehenden Erläuterun- gen zu diesen Unterpositionen erfüllen. Ausgenommen sind Erzeugnisse, ganz aus anderen Stoffen als Tabak, die ausschließlich medizinischen Zwecken dienen sollen (Kapitel 30). Hierher gehört auch Zigarettenschnittabak („cut cigarette rag“), eine fertige Tabakmi- schung für die Zigarettenherstellung. 2403 91 00 „homogenisierter“ oder „rekonstituierter“ Tabak Siehe die Erläuterungen zu Position 2403 des HS, erster Absatz Ziffer 6. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 119 2403 99 10 Kautabak und Schnupftabak Kautabak ist Tabak in Rollen, Stangen, Streifen, Würfeln oder Platten, der so zubereitet ist, daß er sich nicht zum Rauchen, sondern zum Kauen eignet, und der für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Schnupftabak ist gepulverter oder gekörnter Tabak, der so zubereitet ist, daß er sich nicht zum Rauchen, sondern zum Schnupfen eignet. Als Kautabak oder Schnupftabak einzureihen sind Erzeugnisse, die statt aus Tabak teilweise aus anderen Stoffen bestehen und die sonstigen Voraussetzungen der vorstehenden Erläuterungen zu dieser Unterposition erfüllen. 2403 99 90 andere Hierher gehören z. B. : 1. die in den Erläuterungen zu Position 2403 des HS, erster Absatz Ziffer 7, aufgeführten Tabakauszüge und Tabaksoßen; 2. Tabakmehl (Tabakpuder); 3. gesponnene, gesoßte und fermentierte Brasiltabake, die in Häuten zu Ballen gepreßt sind (sogenannte Mangotes); 4. expandierter Tabak. 120 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ABSCHNITT V MINERALISCHE STOFFE KAPITEL 25 SALZ; SCHWEFEL; STEINE UND ERDEN; GIPS, KALK UND ZEMENT Anmerkung 1 Die Flotation hat zum Ziel, die nutzbaren Mineralien eines mineralischen Gemenges von anderen mineralischen Bestandteilen (der Gangart) dadurch zu trennen, daß diese Minera- lien an der Oberfläche der sogenannten Trübe, in der das Gemenge aufgeschlämmt wurde, angesammelt werden, während sich die Gangart am Boden ablagert. 2501 00 Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wäßriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien); Meerwasser 2501 00 31 zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl) zum Herstellen anderer Erzeug- nisse Hierher gehört, sofern die von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere Salz, auch vergällt, zum Herstellen von Salzsäure, Chlor, Calciumchlorid, Natriumnitrat, Natriumhypochlorit, Natriumcarbonat, Natriumhydroxid, Natriumchlorat, Natriumperchlorat und Natriummetall. 2501 00 51 vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln Hierher gehören, sofern die von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen erfüllt sind: 1. vergälltes Salz ohne Rücksicht auf seine Verwendung, ausgenommen vergälltes Salz der Unterposition 2501 00 31; 2. Salz zum Raffinieren. Als Raffinieren gilt nur das Reinigen durch Verfahren, bei denen das Salz gelöst wird; 3. Salz zu industriellen Zwecken, ausgenommen die chemische Umwandlung und das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln. Als Salz zu industriellen Zwecken gilt solches, das dazu bestimmt ist, in Fabriken als Rohstoff oder als Nebenerzeugnis bei einem industriellen Fabrikationsgang verwendet zu werden (z. B. in der Metallurgie, Färberei, Lederindustrie, Seifenherstellung, kälteerzeugenden und keramischen Industrie). Nicht vergälltes Streusalz gehört zu Unterposition 2501 00 99. 2501 00 91 Speisesalz Speisesalz ist unvergälltes Salz, das unmittelbar in der Küche, bei Tisch oder industriell zum Würzen oder Haltbarmachen von Lebensmitteln Verwendung findet. Es ist im allgemeinen von großer Reinheit und einheitlich weiß. 2501 00 99 anderes Hierher gehört z. B. unvergälltes Streusalz und Salz zu Futterzwecken (z. B. in Form von Lecksteinen). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 121 2503 00 Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel 2503 00 10 roh oder nicht raffiniert Hierher gehören die verschiedenen Schwefelarten, die in den Erläuterungen zu Position 2503 des HS, erster Absatz Ziffern 1 bis 4, aufgeführt sind. Dieser Schwefel hat im allgemeinen die Form von Blöcken, Stücken oder Staub. 2503 00 90 anderer Hierher gehören die verschiedenen Schwefelarten, die in den Erläuterungen zu Position 2503 des HS, erster Absatz Ziffern 5 bis 7, aufgeführt sind. Dieser Schwefel hat im allgemeinen die Form von Stangen oder kleinen Broten (raffinierter Schwefel) oder die Form von Pulver (gesiebter Schwefel, ventilierter Schwefel, atomisierter Schwefel). 2511 Natürliches Bariumsulfat (Baryt); natürliches Bariumcarbonat (Witherit), auch gebrannt, ausgenommen Bariumoxid der Position 2816 2511 10 00 natürliches Bariumsulfat (Baryt) Baryt enthält unterschiedlich hohe Anteile an Eisenoxid, Aluminium, Natriumcarbonat und Silicium. Da vorzugsweise das weiße Erzeugnis gewonnen werden soll, wird es zerkleinert, gesichtet (um die farbigen Anteile, meistens gelblich, zu entfernen), gemahlen und durch mechanisches Fällen gereinigt. 2511 20 00 natürliches Bariumcarbonat (Witherit), auch gebrannt Witherit kommt in Form rhombischer Kristalle oder als gelbliche wasserunlösliche Masse vor. 2513 Bimsstein; Schmirgel; natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere natürli- che Schleifmittel, auch wärmebehandelt 2513 19 00 anderer Hierher gehört vor allem zerstoßener und gemahlener Bimsstein. 2513 20 00 Schmirgel, natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere natürliche Schleifmittel Als andere natürliche Schleipfstoffe im Sinne dieser Unterposition gelten z. B. Tripel, von aschgrauem Aussehen, der als weicher Schleifstoff und zum Polieren dient. 2516 Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten Falls die zerteilten Steine keine einheitliche Dicke aufweisen, ist die größte Dicke für die Einreihung maßgebend. 2516 11 00 roh oder grob behauen Die Erläuterungen zu Unterposition 2515 11 des HS gelten sinngemäß. 122 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2516 12 10 und 2516 12 90 durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten Die Erläuterungen zu Unterposition 2515 12 des HS gelten sinngemäß. 2516 21 00 roh oder grob behauen Die Erläuterungen zu Unterposition 2515 11 des HS gelten sinngemäß. 2516 22 10 und 2516 22 90 2516 90 10 durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten Die Erläuterungen zu Unterposition 2515 12 gelten sinngemäß. Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis, Trachyt und ähnliche harte Steine, durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten, mit einer Dicke von 25 cm oder weniger Als ähnliche harte Steine im Sinne dieser Unterposition gelten z. B. Diabas, Diorit, Phonolit, Liparit, Gabbro, Labradorit und Peridotit. 2516 90 90 andere Hierher gehören: 1. harte Steine der Unterposition 2516 90 10 in anderen als den in dieser Unterposition genannten Erscheinungsformen; 2. die nicht zu Position 2515 gehörenden Werksteine aus Kalkstein, d. h. solche mit einem Schüttgewicht von weniger als 2,5, roh, grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten von beliebiger Dicke; 3. Serpentin oder Ophiiolit, roh, grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten von beliebiger Dicke. 2518 Dolomit, auch gebrannt oder gesintert; Dolomit, grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten; Dolomitstampfmasse 2518 10 00 Dolomit, weder gebrannt noch gesintert Naturroher Dolomit ist ein natürliches Doppelcarbonat von Calcium und Magnesium. Er bleibt in dieser Unterposition, auch wenn er einer geringen Wärmebehandlung unterworfen worden ist, die seine chemische Zusammensetzung nicht ändert. Hierher gehört naturroher Dolomit, unbearbeitet, grob behauen (annähernd kantig behauen) oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten. 2518 20 00 Dolomit, gebrannt oder gesintert Als gebrannter oder gesinterter Dolomit gilt Dolomit, dessen chemische Zusammensetzung als Folge einer starken Wärmebehandlung (1 500 °C oder mehr für gesinterten Dolomit und etwa 800 °C für gebrannten Dolomit) durch Abspalten von Kohlendioxid verändert worden ist. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 123 2519 Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit); geschmolzene Magnesia; totge- brannte (gesinterte) Magnesia, auch mit Zusatz von geringen Mengen anderer Oxide vor dem Sintern; anderes Magnesiumoxid, auch chemisch rein 2519 90 10 Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Magnesiumcarbonat Hierher gehören z. B. : 1. durch Calcinieren von Magnesiumhydroxid oder gefälltem Magnesiumcarbonat gewon- nenes Magnesiumoxid; es handelt sich um ein weißes Pulver mit einem Reinheitsgrad von 98 GHT oder mehr, das insbesondere in der Arzneimittelindustrie verwendet wird; 2. durch Lichtbogenschmelzen gewonnenes Magnesiumoxid (geschmolzene Magnesia); es handelt sich um ein im allgemeinen farbloses Erzeugnis mit einem höheren Reinheits- grad als desjenigen, das durch Brennen gewonnen wurde, der aber im allgemeinen nicht mehr als 97 GHT beträgt; 3. aus Meerwasser gewonnenes Magnesiumoxid; es handelt sich um Magnesiumoxid, das durch Calcinieren des aus Meerwasser gefällten Magnesiumhydroxids hergestellt wird. Der Reinheitsgrad dieses Erzeugnisses liegt im allgemeinen zwischen 91 und 98 GHT. Als typische Verunreinigung enthält es Bor in größeren Mengen als totgebrannte (gesinterte) Magnesia (etwa 100 ppm gegenüber 40 ppm). 2520 Gipsstein; Anhydrit; Gips (aus gebranntem Gipsstein oder aus Calciumsulfat), auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von Abbindebeschleunigern oder -verzö- gerern 2520 20 10 Baugips Baugips wird aus Rohgips (Gipsgestein oder anderen gipshaltigen Rohstoffen, z. B. Nebenprodukten der chemischen Industrie) in geeigneten Aufbereitungs- und Brennverfah- ren hergestellt. Im Werk beigegebene Zusätze dienen zum Erzielen bestimmter Eigenschaf- ten. Zusätze sind sog. Stellmittel, das sind Stoffe, die die Eigenschaften des Gipses, z. B. die Konsistenz oder die Haftung, in der gewünschten Weise beeinflussen, sowie Abbindeverzö- gerer oder -beschleuniger. Baugips wird z. B. als Stuck, zum Verputzen von Wänden und Decken, bei der Herstellung von Bauplatten oder anderen Bauelementen oder beim Verlegen von Kacheln verwendet. 2523 Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt 2523 90 10 Hochofenzement Hochofenzement besteht aus mindestens 20 GHT Portlandzementklinker und 36 bis 80 GHT Schlacken sowie höchstens 5 GHT anderen Zementbestandteilen. 2523 90 30 Puzzolanzement Puzzolanzement besteht aus mindestens 60 GHT Portlandzementklinker und höchstens 40 GHT natürlichem Puzzolan oder Flugasche sowie höchstens 5 GHT anderen Zementbe- standteilen. Zum Begriff „Puzzolan“ siehe die Erläuterungen zu Position 2530 des HS, Abschnitt D Ziffer 7. Flugasche ist ein feines, leichtes Pulver, das bei der Kohlenstaubfeuerung als Flugstaub anfällt. Sie ist von grauer bis schwarzer Färbung. 124 2526 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Natürlicher Speckstein und Talk, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder quadratischen oder rechteckigen Platten; Talkum 2526 20 00 gemahlen oder sonst zerkleinert Nicht hierher gehört Talkpulver in Aufmachung für den Einzelverkauf, für kosmetischen Gebrauch (Position 3304). 2528 Natürliche Borate und ihre Konzentrate (auch calciniert), ausgenommen aus natürlichen Solen ausgeschiedene Borate; natürliche Borsäure mit einem Gehalt an H3BO3 von nicht mehr als 85 GHT in der Trockenmasse 2528 10 00 natürliche Natriumborate und ihre Konzentrate (auch calciniert) Hierher gehören z. B. Kernit und Tinkal, die auch als „natürliche Borate“ bezeichnet werden. Nicht hierher gehört Natriumborat, das durch chemische Behandlung von Kernit oder Tinkal (raffiniertes Borax) gewonnen ist, sowie Natriumborat, das durch Verdampfen von Wasser aus gewissen Salzseen hergestellt ist (Position 2840). 2528 90 00 andere Hierher gehören z. B. : 1. Pandermit und Priceit, die Calciumborate sind; 2. Borazit, das ein Magnesiumchlorborat ist; 3. natürliche Borsäure, wie sie aus der Verdampfung des Kondenswassers von natürlichem Dampf, der aus dem Boden gewisser Gegenden austritt (Soffione Italiens) oder von Grundwasser dieser Gebiete, sofern der Gehalt an H3BO3 nicht mehr als 85 GHT in der Trockenmasse beträgt. Borsäure mit einem Gehalt an H3BO3 von mehr als 85 GHT in der Trockenmasse gehört zu Position 2810 00 00. 2530 Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen 2530 10 10 und 2530 10 90 Vermiculit, Perlit und Chlorite, nicht gebläht Siehe die Erläuterungen zu Position 2530 des HS, Abschnitt D Ziffer 3. 2530 40 00 natürlicher Eisenglimmer Natürlicher Eisenglimmer wird als Antirostpigment verwendet. Dieses Erzeugnis enthält mehr als 70 GHT natürliche Eisenverbindung, berechnet als Fe2O3. 2530 90 95 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 2530 des HS, Abschnitte A (ausgenommen natürlicher Eisenglimmer), B, C und D (ausgenommen Ziffer 3). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 125 KAPITEL 26 ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN 2620 Aschen und Rückstände (ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle oder Metallverbindungen enthalten 2620 11 00 Galvanisationsmatte (Hartzink) Man unterscheidet: 1. Galvanisationsmatte (auch Hartzink genannt), bei der es sich um ein metallisches Erzeugnis von sehr uneinheitlicher, inhomogener Zusammensetzung handelt, das schwerer schmelzbar ist und eine höhere Dichte als Zink hat und das sich bei der Feuerverzinkung von Eisenblechen, Eisendrähten, Eisenröhren usw. am Boden des Zinkbades absetzt. Diese Matte wird in „teigförmigem“ Zustand aus dem Zinkbad genommen und zu Platten oder „Broten“ gegossen, die eine rauhe und häufig schwammartige Außenfläche haben können. Diese Matte enthält 2 bis 5 GHT Eisen. Ihr Zinkgehalt schwankt zwischen 92 und 94 GHT. Ihr Gehalt an Aluminium ist im allgemeinen gering und nicht höher als 0,2 bis 0,3 GHT; 2. Galvanisationsmatte, die üblicherweise „leichte Matte“ oder „Oberflächenmatte“ genannt wird und bei der es sich um flußmittelfreie, metallische Rückstände aus den kontinuierlichen Galvanisationsbädern des Senzimir-Verfahrens handelt. Diese Matte, die eine geringere Dichte als Zink hat, schwimmt an der Oberfläche der Bäder. Sie wird ebenfalls in teigförmigem Zustand abgeschöpft und zu Broten gegossen; ihre Außenfläche ist weniger unregelmäßig als die der oben genannten Matte. Ihr Gehalt an Eisen ist wesentlich geringer. Er beträgt im allgemeinen weniger als 0,5 GHT. Der Gehalt an Aluminium ist höher und beträgt 1 bis 2 GHT. Der Zinkgehalt liegt bei etwa 98 GHT. Diese Matte darf nicht mit den Zinklegierungen (Position 7901) verwechselt werden, die im allgemeinen 3 bis 5 GHT Aluminium enthalten und deren Gehalt an Kupfer bis zu 3 GHT betragen kann, die jedoch ganz bestimmte technische Merkmale besitzen; dagegen hat die Zinkmatte eine Zusammensetzung, die lediglich die metallurgische oder chemische Umwandlung als nutzbringende Verwendung gestattet. 2620 19 00 andere Hierher gehören insbesondere: 1. Matte, die bei der Raffination von Rohzink vom Boden des Zinkbades abgenommen wird und 4 bis 8 GHT Blei sowie bis zu 6 GHT Eisen enthält; 2. Zinkaschen, die aus Zink (65 bis 70 GHT) und Zinkoxid bestehen und mit Kohle und verschiedenen anderen Verunreinigungen durchsetzt sind; 3. Zinkschlacken oder Zinksalmiak-Aschen, die aus metallischem Zink, Zink- und Ammoniumchlorid, Zinkoxid und Eisenoxid bestehen; sie werden von der Oberfläche von Galvanisationsbädern oder bei der Umschmelzung von altem Zink in Wannen abgeschöpft; 4. Zinkschlämme, die als Rückstände bei bestimmten Industrien anfallen, die Zink als Reduktionsmittel verwenden; 126 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 5. Zinkgekrätz, das als Rückstand bei der Herstellung von Zinkoxid aus Zinkmatte anfällt, enthält etwa 60 GHT Zink, während der Rest Eisen und andere Verunreinigun- gen sind; 6. Zinkoxidrückstände, die beim Entstauben der bei der Wiedergewinnung von verschie- denen Metallen oder Legierungen, wie Messing, entstehenden Dämpfe anfallen. Diese als Rückstände anfallenden Oxide dürfen nicht verwechselt werden mit: — Zinkgrau (Unterposition 3206 49 90), ein stark verunreinigtes Zinkoxid, das ein Pulver von homogener Farbe und Feinheit ist und als Pigment verwendet wird; — Zinkpulver, das durch Zerstäuben von geschmolzenem Zink gewonnen wird (Unterposition 7903 90 00), und Zinkstaub, der 80 bis 94 GHT metallisches Zink enthält und dessen Teilchen mit einer Zinkoxidschicht überzogen sind (Unterposi- tion 7903 10 00). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 127 KAPITEL 27 MINERALISCHE BRENNSTOFFE; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION; BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHS Allgemeines Sofern nichts anderes bestimmt ist, gelten als ASTM-Methoden im Sinne dieser Erläuterungen die Methoden, die die American Society for Testing and Materials festgelegt hat und die in der Ausgabe von 1976 über die Standarddefinitionen und -spezifikationen für Erdölerzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht worden sind. Anmerkung 2 Für die Bestimmung des Gehalts an aromatischen Bestandteilen sind folgende Methoden anzuwenden: — Erzeugnisse, deren Destillationsendpunkt nicht über 315 °C liegt: ASTM D 1319-70; — Erzeugnisse, deren Destillationsendpunkt über 315 °C liegt: siehe Anhang A der Erläuterungen zu Kapitel 27. Zusätzliche Anmerkung 4 1. Es wird darauf hingewiesen, daß die vorgesehene Zollfreiheit für die Gesamtheit der in begünstigten Verfahren eingesetzten Erzeugnisse gilt, vorbehaltlich der Zusätzlichen Anmerkung 4 n). Sofern ein Erdölerzeugnis z. B. zum Alkylieren oder Polymerisieren eingesetzt wird, bleibt folglich auch der Teil zollfrei, der tatsächlich nicht umgewandelt (alkyliert oder polymerisiert) wird. 2. Sofern vor den „begünstigten Verfahren“ eine Vorbehandlung erforderlich ist (siehe den letzten Absatz der Zusätzlichen Anmerkung 4), müssen zwei Voraussetzungen unbedingt erfüllt sein, um die Zollfreiheit zu erlangen: a) bei dem eingeführten Erzeugnis muß es sich tatsächlich um Einsatzmaterial für ein „begünstigtes Verfahren“ handeln, beispielsweise um Einsatzprodukte für das Kracken; b) die Vorbehandlung vor der weiteren Behandlung durch ein „begünstigtes Verfah- ren“ muß aus technischen Gründen notwendig sein. Als erforderliche Vorbehandlungen von Einsatzmaterial für ein „begünstigtes Verfah- ren“ gelten z. B. : a) Entgasen; b) Trocknen; c) Entfernen bestimmter leichter oder schwerer Stoffe, die das Verfahren stören könnten; d) Entfernen oder Umwandeln von Merkaptanen (Süßen), von anderen Schwefelver- bindungen oder von anderen für das Verfahren schädlichen Stoffen; e) Neutralisieren; f) Dekantieren; g) Entsalzen. Bei der Vorbehandlung anfallende Erzeugnisse, die einem „begünstigten Verfahren“ nicht unterworfen werden, sind nach Beschaffenheit und Zollwert der eingeführten Erzeugnisse mit ihrem Reingewicht sowie nach dem Zollsatz „zu anderer Verwendung“ zu verzollen. 128 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Zusätzliche Anmerkung 4 a) Als Vakuumdestillation gilt die Destillation unter einem Druck von nicht mehr als 400 mbar, gemessen am Kopf der Kolonne. Zusätzliche Anmerkung 4 b) Unter Redestillation zur weitgehenden Zerlegung versteht man Destillationsvorgänge (andere als Topping) in industriellen Anlagen mit kontinuierlicher oder diskontinuierlicher Arbeitsweise, bei denen Destillate der Unterpositionen 2710 00 11 bis 2710 00 68, 2711 11 00, 2711 12 91 bis 2711 19 00, 2711 21 00 und 2711 29 00 (anderes als Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 GHT oder mehr) eingesetzt werden, um folgende Erzeugnisse zu gewinnen: 1. isolierte Kohlenwasserstoffe mit hohem Reinheitsgrad (90 GHT oder mehr für Olefine und 95 GHT oder mehr für andere Kohlenwasserstoffe); Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung gelten als isolierte Kohlenwasserstoffe. Es wird darauf hingewiesen, daß nur solche Verfahren zugelassen sind, bei denen mindestens drei Erzeugnisse anfallen; diese Einschränkung gilt nicht für das Trennen von Isomeren. Dabei wird in diesem Zusammenhang Ethylbenzol als Isomer der Xylole angesehen; 2. Erzeugnisse der Unterpositionen 2707 10 10 bis 2707 30 90, 2707 50 10 und 2707 50 90 und 2710 00 11 bis 2710 00 68: a) bei denen ein Überlappen zwischen dem Siedeende eines Schnittes und dem Siedebeginn des folgenden Schnittes nicht zulässig ist und die eine Spanne von höchstens 60 °C zwischen den beiden Temperaturen aufweisen, bei denen ein- schließlich der Destillationsverluste 5 und 90 RHT übergehen (ASTM D 86-67 (Reapproved 1972)); b) bei denen ein Überlappen zwischen dem Siedeende eines Schnittes und dem Siedebegin des folgenden Schnittes zulässig ist und die eine Spanne von höchstens 30 °C zwischen den beiden Temperaturen aufweisen, bei denen einschließlich der Destillationsverluste 5 und 90 RHT übergehen (ASTM D 86-67 (Reapproved 1972)). Zusätzliche Anmerkung 4 c) Unter Kracken versteht man industrielle Verfahren, in denen durch Wärme, mit oder ohne Druck sowie mit oder ohne Verwendung von Katalysatoren, die Moleküle von Erdöler- zeugnissen gespalten werden und ihre chemische Struktur geändert wird, wobei insbeson- dere Mischungen leichterer Kohlenwasserstoffe anfallen, die bei normaler Temperatur und normalem Druck flüssig oder gasförmig sind. Zu den Krackverfahren gehören vor allem: 1. das thermische Verfahren; 2. das katalytische Verfahren; 3. das Dampfkracken zur Gewinnung gasförmiger Kohlenwasserstoffe; 4. das Hydrokracken (Krackverfahren mit Hydrierung); 5. die Dehydrierung; 6. die Dealkylierung; 7. das Fließbettverfahren (coking); 8. das Viskositätsbrechen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 129 Zusätzliche Anmerkung 4 d) Als Reformieren gelten thermische oder auch katalytische Behandlungen von Leichtölen oder mittelschweren Ölen zur Erhöhung ihres Aromatengehalts. Das katalytische Reformie- ren wird z. B. angewendet für die Umwandlung von Leichtölen aus der ersten Destillation in Leichtöle mit hoher Oktanzahl (mit hohem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstof- fen) oder in ein Gemisch von Kohlenwasserstoffen, die Benzol, Toluol, Xylol, Ethylbenzol usw. enthalten. Zum katalytischen Reformieren gehören vor allem die Verfahren mit Platin als Katalysa- tor. Zusätzliche Anmerkung 4 e) Als Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln gelten die Verfahren, durch die Gruppen von Stoffen mit unterschiedlicher molekularer Struktur mit Hilfe besonderer selektiv wirkender Lösungsmittel (Furfurol, Phenol, Dichlorethylether, Schwefeldioxid, Nitrobenzol, Harnstoff und bestimmte Harnstoffderivate, Aceton, Propan, Methyl-ethylketon, Methylisobutylke- ton, Glycol, Morpholin usw. ) voneinander getrennt werden. Zusätzliche Anmerkung 4 g) Als Polymerisation gelten die industriellen Verfahren, bei denen ungesättigte Kohlenwasser- stoffe, mit oder ohne Verwendung von Katalysatoren, auch mit Hilfe von Wärme, zu einem oder mehreren ihrer Polymere oder Copolymere zusammengeschlossen werden. Zusätzliche Anmerkung 4 h) Unter Alkylierung versteht man jede thermische oder katalytische Reaktion, bei der ungesättigte Kohlenwasserstoffe an anderen Kohlenwasserstoffen, insbesondere an Isopa- raffinen oder an Aromaten, angelagert werden. Zusätzliche Anmerkung 4 ij) Unter Isomerisation versteht man die Umwandlung der Struktur der Bestandteile von Erdölerzeugnissen, ohne daß ihre Bruttoformel geändert wird. Zusätzliche Anmerkung 4 l) Zu den Entparaffinierungsverfahren im Sinne dieser Zusätzlichen Anmerkung gehören z. B. die: 1. Entparaffinierung unter Kälteeinwirkung (mit oder ohne Lösungsmittel); 2. mikrobiologische Behandlung; 3. Harnstoffentparaffinierung; 4. Behandlung mit Molekularsieben. Zusätzliche Anmerkung 4 n) Unter atmosphärischer Destillation versteht man die Destillation unter einem Druck von etwa 1 013 mbar, gemessen am Kopf der Kolonne. Zusätzliche Anmerkung 5 1. Als „chemische Umwandlung“ gilt jede Behandlung, deren Zweck darin besteht, das Molekulargefüge eines oder mehrerer Bestandteile des behandelten Erdölerzeugnisses zu ändern. Als „chemische Umwandlung“ gilt z. B. nicht das einfache Vermischen eines Erdöler- zeugnisses mit einem anderen Erdöl- oder einem sonstigen Erzeugnis. Somit entspricht das Vermischen von Testbenzin mit einer Farbe oder eines Schmieröls mit einer Druckfarbe nicht der Definition einer „chemischen Umwandlung“. Das gleiche gilt für die Verwendung von Erdölerzeugnissen als Lösungsmittel, Kraftstoff oder Brennstoff. 130 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2. Beispiele für „chemische Umwandlungen“: a) Einwirkung der Halogenverbindungen: i) Reaktion des in gasförmigen Erdölschnitten enthaltenen Propylens zum Gewin- nen von organischen Chlorderivaten (z. B. zum Gewinnen von Propylenoxid); ii) Bearbeitung von Erdölschnitten (Benzin, Gasöl), Paraffin, Erdölwachsen oder paraffinischen Rückständen mit Chlor oder Chlorverbindungen zum Gewinnen von Chloparaffinen; b) Einwirkung von Basen (Soda, Kalilauge usw. ) zum Gewinnen von Naphthensäu- ren; c) Einwirkung von Schwefelsäure und Schwefelsäureanhydrid zum: i) Gewinnen von Sulfonaten; ii) Extrahieren oder Gewinnen von Isobutylen; iii) Sulfonieren der Gasöle und Schmieröle. Die Zollfreiheit gilt nicht für Öle, die nach dem Sulfonieren zugesetzt worden sind; d) Sulfochlorierung; e) Hydratisierung, z. B. zum Gewinnen von Alkoholen durch Umwandlung von ungesättigten Kohlenwasserstoffen, die in einem gasförmigen Schnitt von Erdöler- zeugnissen enthalten sind; f) Behandeln mit Maleinsäureanhydrid, z. B. Behandeln butadienhaltiger gasförmiger Erdölschnitte mit vier Kohlenstoffatomen zum Gewinnen von Tetrahydrophthal- säure; g) Behandeln mit Phenolen, z. B. Reaktion von Erdölolefinen und Phenolen unter Zusatz eines Katalysators zum Gewinnen von Alkylphenolen; h) Oxidation: i) Oxidation von Schwerölen zum Gewinnen von geblasenem Bitumen der Unterposition 2713 20 00; ii) Oxidation sämtlicher Erdölerzeugnisse zum Gewinnen von chemischen Weiter- verarbeitungserzeugnissen, Säuren, Basen, Aldehyden, Ketonen, Alkoholen usw. , wie z. B. Oxidation von leichten Fraktionen unter Druck und in Wärme zum Gewinnen von Essigsäure, Ameisensäure, Propionsäure und Bernstein- säure; ij) Dehydrierung z. B. von: i) Naphthenkohlenwasserstoffen zum Gewinnen von aromatischen Kohlenwasser- stoffen (z. B. Benzol); ii) paraffinischen Kohlenwasserstoffen zum Gewinnen von flüssigen Olefinen, die z. B. zum Herstellen von biologisch abbaubaren Alkylbenzolen verwendet werden; k) Oxosynthese; l) irreversible Aufnahme von Schwerölen in Hochpolymere (Latex von natürlichem oder synthetischem Kautschuk, Butyl-Kautschuk, Polystyrol usw. ); m) Herstellen von Waren der Position 2803 00; n) Nitrierung zum Gewinnen von Nitroderivaten; o) biologische Behandlung bestimmter, n-Paraffine enthaltender Erdölschnitte zum Gewinnen von Proteinen oder anderen komplexen organischen Erzeugnissen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 131 Zusätzliche Anmerkung 6 1. Diese Zusätzliche Anmerkung betrifft nur Erzeugnisse der Unterposition 2710 00 85. 2. Bei ihrer Anwendung muß das eingeführte Öl innerhalb der Gemeinschaft und in Unternehmen gemischt werden, die über die in dieser Zusätzlichen Anmerkung genannte Betriebsausstattung verfügen. Dieses Öl muß im Hinblick auf seinen Absatz behandelt werden. Das eingeführte Erzeugnis muß gemischt werden mit: 1. anderen mineralischen, pflanzlichen, tierischen oder synthetischen Ölen, 2. Waren der Position 3811 oder 3. Verdickungsstoffen (z. B. Graphit, Talkum, Bentonit, Seifen, Molybdänsulfid, poly- mere Wachse, Wollfett), wobei es gleichgültig ist, ob diese eingeführt oder dem Binnenmarkt entnommen worden sind. Sofern das eingeführte Öl mit mindestens einem der in den drei vorstehenden Punkten genannten Stoffe gemischt wird, können ihm auch andere Stoffe zugefügt werden, wenn das Endprodukt ein Öl, ein Fett oder ein zubereitetes Schmiermittel ist. Als Mischen im Sinne dieser Zusätzlichen Anmerkung gelten nur solche Mischvor- gänge, bei denen man Erzeugnisse erhält, die andere technische, physikalische oder chemische Eigenschaften aufweisen als das eingeführte Öl. Die Veränderung der Eigenschaften muß durch Analyse nachweisbar sein. 3. Obwohl die Konditionierungsgeräte im allgemeinen automatisch oder halbautomatisch arbeiten, sind auch Geräte einfacher Bauart zugelassen, die z. B. zum Füllen von Fässern, Kanistern, Dosen und ähnlichen Behältnissen dienen. Die Zusätzliche Anmerkung 6 schreibt zwar das Vorhandensein von Konditionierungs- geräten vor, trotzdem können die gemischten Öle aber auch in loser Form verkauft werden. 2701 Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene feste Brennstoffe Der nach spanischer Handelsnorm bezeichnete „schwarze Lignit“ der Förderreviere Teruel, Mequinenza, Pirenaica und Baleares gilt als Steinkohle im Sinne dieser Position. 2701 12 10 Kokskohle (EGKS) Kokskohle enthält 19 bis 41 RHT an flüchtigen Bestandteilen. 2702 Braunkohle, auch agglomeriert, ausgenommen Gagat (Jett) Braunkohle brennt mit langer Flamme, wenig heiß, mit schwarzem Rauch von unangeneh- mem Geruch. Man unterscheidet gemeinhin: faserhaltige Braunkohle, die im Aussehen durch ihren faserigen Bruch an das ursprüngliche Holz erinnert, mit sehr hohem Gehalt an Feuchtigkeit (bis zu 50 GHT), gewöhnliche oder erdfarbene Braunkohle, braun oder schwarz, die weniger Wasser enthält (ungefähr 15 GHT), mit erdigem Bruch, bitumenhal- tige und fette Braunkohle, die unter Einwirkung von Hitze weich wird, wodurch sie leicht zu brikettieren ist, wachshaltige Braunkohle, mit wächsernem Bruch, mit hohem Gehalt an Wachs. Nicht hierher gehört der nach spanischer Handelsnorm bezeichnete „schwarze Lignit“ der Förderreviere Teruel, Mequinenza, Pirenaica und Baleares (Position 2701). 132 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2704 00 2704 00 11 und 2704 00 19 Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle Steinkohlenkoks unterscheidet sich von Steinkohle dadurch, daß er leicht, fast ohne Flamme brennt und — einmal verbrannt — seine Porosität und Gasdurchlässigkeit behält. Er ist nicht schmelzbar, härter, ärmer an Schwefel und reicher an Kohlenstoff. Koks wird durch Verkokung von Steinkohle unter Luftabschluß bei hoher Temperatur (1 000 bis 1 200 °C) hergestellt. Schwelkoks jedoch wird durch Schwelung (unter geringer Luftzufuhr) von Steinkohle bei einer Temperatur von 450 bis 700 °C gewonnen. 2704 00 11 zum Herstellen von Elektroden Hierher gehören Koks und Schwelkoks aus Steinkohle, die beim Herstellen von Elektroden verwendet werden, die im allgemeinen zum Erzeugen von Ferrolegierungen bestimmt sind. Der hierher gehörende Koks und Schwelkoks ist besonders rein (sehr geringer Aschegehalt) und im allgemeinen von kleinen Abmessungen. 2704 00 19 anderer (EGKS) Hierher gehören z. B. Gaskoks (Nebenprodukt der Gasgewinnung) sowie besonders für die Erfordernisse der metallurgischen Industrie hergestellter Zechenkoks, Zechenschwelkoks und Hüttenkoks (Hochofenkoks), die im Gegensatz zum Gaskoks härter und widerstands- fähiger sind und die Form großer silbrig glänzender Stücke haben. 2704 00 30 Koks und Schwelkoks, aus Braunkohle (EGKS) Braunkohle ist für die Hochtemperaturverkokung nicht geeignet. Dagegen ergibt die Tieftemperaturverkokung einen Schwelkoks, der ein lockerer, glänzender, sauber anzufüh- lender, leicht entzündbarer Brennstoff ist, der gut und ohne Rauch brennt. 2704 00 90 andere Hierher gehören: 1. durch Verkokung von Torf gewonnene Erzeugnisse; sie brennen mit einem starken, unangenehmen Geruch und dienen hauptsächlich als Brennstoff für Industrieöfen; 2. Retortenkohle (siehe die Erläuterungen zu Position 2704 des HS, vierter und fünfter Absatz). 2707 Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in bezug auf das Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen Wegen der Bestimmung der aromatischen Bestandteile siehe die Erläuterungen zu Anmer- kung 2 zu Kapitel 27. 2707 10 10 und 2707 10 90 Benzole Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. Hierher gehören nur Benzole mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95 GHT. Benzol mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr gehört zu Unterposition 2902 20 10 oder 2902 20 90. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 133 2707 20 10 und 2707 20 90 2707 30 10 und 2707 30 90 Toluole Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. Hierher gehören nur Toluole mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95 GHT. Toluol mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr gehört zu Unterposition 2902 30 10 oder 2902 30 90. Xylole Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. Hierher gehören nur Xylole (getrennte oder gemischte ortho-, meta- oder para-Isomere) mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95 GHT (gaschromatografisch bestimmt). Xylol mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr gehört zu den Unterpositionen 2902 41 00 bis 2902 44 90. 2707 40 00 Naphthalin Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. Hierher gehört nur Naphthalin mit einem Erstarrungspunkt von weniger als 79,4 °C, bestimmt nach der in Anhang B der Erläuterungen zu Kapitel 27 beschriebenen Methode. Naphthalin mit einem Erstarrungspunkt von 79,4 °C oder mehr gehört zu Unterposition 2902 90 10. Nicht hierher gehören Homologe des Naphthalins (Unterpositionen 2707 50 10 und 2707 50 90, 2707 91 00 bis 2707 99 99, 2902 90 10 bis 2902 90 80 oder 3817 20 00). 2707 50 10 und 2707 50 90 andere Mischungen aromatischer Kohlenwasserstoffe, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250 °C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 65 RHT übergehen Hierher gehören Gemische von Kohlenwasserstoffen überwiegend aromatischer Art, in denen weder Benzol, Toluol, Xylole noch Naphthalin vorherrschen und bei deren Destilla- tion mindestens 65 RHT (einschließlich Verluste) bis 250 °C übergehen (ASTM D 86-87 (Reapproved 1972)). 2707 60 00 Phenole Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 27. Hierher gehören: 1. Phenole aus der Destillation von Hochtemperatur-Steinkohlenteer sowie ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in bezug auf das Gewicht gegen- über den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen. Nicht hierher gehören jedoch die Salze der Phenole (im allgemeinen Position 2907 oder Unterposition 3824 90 95); 2. Kresole (Isomerengemische oder getrennte Isomere) mit einem Gesamtgehalt an Kreso- len von weniger als 95 GHT (gaschromatographisch bestimmt). Beträgt der Vomhun- dertsatz 95 oder mehr, gehören diese Waren zu Unterposition 2907 12 00; 3. Xylenole (Isomerengemische oder getrennte Isomere) mit einem Gesamtgehalt an Xylenol von weniger als 95 GHT (gaschromatographisch bestimmt). Xylenole mit einem Gehalt an Xylenolen von 95 GHT oder mehr gehören zu Unterposition 2907 14 00; 134 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 4. andere Phenole, die einen oder mehrere Benzolringe mit einer oder mehreren Hydroxyl- gruppen enthalten, sofern es sich nicht um chemisch einheitliche Phenole der Position 2907 handelt. Besonders zu nennen ist Phenol (C6H5OH) mit einem Reinheitsgrad von weniger als 90 GHT. 2707 99 11 und 2707 99 19 rohe Öle Hierher gehören: 1. Erzeugnisse aus der ersten Destillation von Hochtemperatur-Steinkohlenteer. Dieser Hochtemperatur-Steinkohlenteer wird im allgemeinen in Kokereien, die Hütten- koks erzeugen, bei einer Temperatur oberhalb von 900 °C gewonnen. Die Erzeugnisse aus der Destillation dieses Steinkohlenteers enthalten nicht nur Kohlenwasserstoffe, in denen die aromatischen gewichtsmäßig vorherrschen, sondern auch Stickstoff-, Sauer- stoff- oder Schwefelverbindungen und meistens Verunreinigungen. Im allgemeinen müssen diese Erzeugnisse vor ihrer Verwendung noch behandelt werden; 2. ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in bezug auf das Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen. Als „ähnlich“ gelten Erzeugnisse, die eine ähnliche qualitative Zusammensetzung aufweisen wie die vorstehend unter Ziffer 1 genannten Erzeugnisse. Sie können jedoch einen höheren Anteil aliphatischer und naphthenischer Kohlenwas- serstoffe sowie phenolischer Bestandteile und einen geringeren Anteil mehrkerniger aromatischer Kohlenwasserstoffe als die unter Ziffer 1 genannten Erzeugnisse enthal- ten. Hierher gehören jedoch nur Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen. Hierher gehören z. B. auch Benzolwaschöle aus der Wäsche von Gasen, die bei der Verkokung von Steinkohle anfallen. 2707 99 30 schwefelhaltige Kopfprodukte Als schwefelhaltige Kopfprodukte im Sinne dieser Unterposition gelten nur leichte Erzeug- nisse aus der ersten Destillation der rohen Teeröle, die schwefelhaltige Verbindungen (Schefelkohlenstoff, Merkaptane, Thiophen usw. ) sowie Kohlenwasserstoffe mit überwie- gendem Anteil an Nichtaromaten enthalten und bei deren Destillation 90 RHT oder mehr bei einer Temperatur von unter 80 °C übergehen. 2707 99 50 basische Erzeugnisse Basische Erzeugnisse im Sinne dieser Unterposition sind stickstoffhaltige aromatische oder heterocyclische Erzeugnisse mit basischer Funktion. Hierher gehören z. B. die Pyridin-, Chinolin-, Acridin- und Anilinbasen (einschließlich ihrer Gemische). Sie bestehen hauptsächlich aus Pyridin, Chinolin, Acridin und deren Homolo- gen. Zu den basischen Erzeugnissen dieser Unterposition gehören z. B. : 1. Pyridin mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95 GHT. Pyridin mit einem Reinheits- grad von 95 GHT oder mehr gehört zu Unterposition 2933 31 00; 2. Methylpyridin (Pikolin), 5-Ethyl-2-methylpyridin (5-Ethyl-2-pikolin) und 2-Vinylpyri- din, mit einem Reinheitsgrad von weniger als 90 GHT (gaschromatographisch bestimmt). Erzeugnisse mit einem Reinheitsgrad von 90 GHT oder mehr gehören zu Unterposition 2933 39 95; 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 135 3. Chinolin mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95 GHT, bezogen auf den wasser- freien Stoff (gaschromatographisch bestimmt). Erzeugnisse mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr gehören zu Unterposition 2933 40 90; 4. Acridin mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95 GHT, bezogen auf den wasser- freien Stoff (gaschromatographisch bestimmt). Erzeugnisse mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr gehören zu Unterposition 2933 90 95. Nicht hierher gehören die Salze der genannten basischen Erzeugnisse (Position 2933 oder 3824). 2707 99 70 Anthracen Das hierher gehörende Anthracen hat üblicherweise die Form von Schlamm oder Paste und enthält im allgemeinen Phenanthren, Carbazol und andere aromatische Bestandteile. Hierher gehört nur Anthracen mit einem Reinheitsgrad von weniger als 90 GHT. Anthracen mit einem Reinheitsgrad von 90 GHT oder mehr gehört zu Unterposition 2902 90 10. 2707 99 91 und 2707 99 99 andere Hierher gehören z. B. Erzeugnisse aus Gemischen von Kohlenwasserstoffen. Von diesen Erzeugnissen sind z. B. zu nennen: 1. Schweröle (ausgenommen rohe Öle) der Destillation von Hochtemperatur-Steinkohlen- teer sowie diesen Ölen ähnliche Erzeugnisse, sofern: a) bei ihrer Destillation nach ASTM D 86-67 (Reapproved 1972) weniger als 65 RHT bis 250 °C übergehen und b) die Dichte bei 15 °C größer als 1,000 g/cm3 und c) die Nadelpenetration (ASTM D 5) bei 25 °C 400 oder mehr beträgt und d) sie andere Merkmale als die Erzeugnisse der Position 2715 00 aufweisen. Erzeugnisse, die eine der Bedingungen der vorstehenden Buchstaben a) bis d) nicht erfüllen, sind entsprechend ihrer Beschaffenheitsmerkmale einzureihen, z. B. in die Unterpositionen 2707 10 10 bis 2707 30 90, 2707 50 10 und 2707 50 90, die Position 2708, die Unterpositionen 2710 00 61 bis 2710 00 98, 2713 20 00 oder die Position 2715 00; 2. Reinigungsextrakte, die nicht den für diese Erzeugnisse in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 2713 90 10 und 2713 90 90 festgelegten Bedingungen entsprechen; 3. bestimmte Homologe des Naphthalins und Anthracens, z. B. Äthylnaphthaline und Methylanthracene, sofern sie nicht zu Position 2902 gehören. 2709 00 Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, roh Hierher gehören nur rohe Erdöle, die die Merkmale (Dichteverhältnis, Destillationskurve, Schwefelgehalt, Pourpoint, Viskosität usw. ) aufweisen, die den Rohölen entsprechend ihrer Provenienz (Ursprung) eigen sind. 2709 00 10 Erdgaskondensate Hierher gehören rohe Öle, die bei der Stabilisierung von unmittelbar aus der Förderung stammendem Erdgas entstehen. Hierbei wird dem feuchten Erdgas im wesentlichen durch Abkühlung und Druckverminderung kondensierbarer Kohlenwasserstoff entzogen. 136 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2710 00 Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur — Bearbeitung im begünstigten Verfahren, — chemischen Umwandlung vorgesehen sind, siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 4 und 5 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. I. Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle Hierher gehören z. B. die Isomerengemische (andere als Stereoisomere) der gesättigten oder ungesättigten acyclischen Kohlenwasserstoffe, und zwar gesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe, in denen jeder Isomerenanteil weniger als 95 GHT beträgt, und ungesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe, in denen jeder Isomerenanteil weniger als 90 GHT beträgt, jeweils bezogen auf den wasserfreien Stoff. Hierher gehören auch isolierte Isomere mit einem Reinheitsgrad von weniger als 95 oder 90 GHT. Hierher gehören nur Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien: 1. mit einem Erstarrungspunkt nach ASTM D 938 unter 30 °C oder 2. mit einem Erstarrungspunkt von 30 °C oder darüber und a) mit einer Dichte unter 0,942 g/cm3 bei 70 °C und einer Walk-Konuspenetration nach ASTM D 217 von mindestens 350 bei 25 °C oder b) mit einer Dichte von 0,942 g/cm3 oder darüber bei 70 °C und einer Nadelpenet- ration nach ASTM D 5 von mindestens 400 bei 25 °C. Als Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien in diesem Sinne gelten auch derartige Öle, denen sehr kleine Mengen verschiedener Stoffe zugesetzt sind, z. B. Additive zur Verbesserung der Qualität oder des Geruchs, Kennzeichnungsstoffe, Farbstoffe. Siehe auch nachstehende schematische Darstellung: 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 137 Unterscheidungsmerkmale bestimmter Erdölerzeugnisse der Position 2710 00, 2712 und 2713 (andere als Zubereitungen aus Position 2710 00) II. Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen Zubereitungen gehören nur dann hierher, wenn sie folgenden Bedingungen entspre- chen: 1. der Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien der in Ziffer I definierten Art muß 70 GHT oder mehr betragen. Dieser Gehalt wird nicht nach den verwendeten Ausgangsstoffmengen bestimmt, sondern durch Analyse ermittelt; (1) Ist eine Probe für die Feststellung der Walk-Konuspenetration (ASTM D 217) zu fest, so kann die Konuspenetration nach ASTM D 937 unmittelbar ermittelt werden. 138 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2. sie dürfen anderweit weder genannt noch inbegriffen sein; 3. das in ihnen enthaltene Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien muß ihren Charakter bestimmen, d. h. in bezug auf die Verwendung der Zubereitung der wichtigste Bestandteil sein. Als Zubereitungen im Sinne dieser Position gelten z. B. nicht folgende Erzeugnisse: a) Anstrichfarben und Lacke (Positionen 3208, 3209 und 3210 00); b) Körperpflege- und Schönheitsmittel, auf der Grundlage von Mineralölen (Positio- nen 3304 bis 3307); c) Petroleumsulfonate (Position 3402 oder 3824). Petroleumsulfonate sind meistens in einem als Trägeröl dienenden Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien suspendiert. Der Gehalt an reinem Sulfonat ist meistens so groß, daß eine unmittelbare Verwendung als Schmierstoff ausscheidet; d) Polier- und Pflegemittel für Holz, Lack, Metall, Glas und dergleichen (im allgemei- nen Position 3405); e) Desinfektionsmittel, Insektizide usw. , in jeder Aufmachung, die aus der Lösung oder Dispersion eines Wirkstoffes in einem Erdöl oder in einem Öl aus bituminösen Mineralien besteht (Position 3808); f) Appreturen, wie sie in der Textilindustrie gebraucht werden (Position 3809); g) zubereitete Additive für Mineralöle (auch Dopes genannt) (Position 3811); h) zusammengesetzte organische Lösungs- und Verdünnungsmittel (z. B. Position 3814 00); ij) Kernbindemittel für Gießereien (Unterposition 3824 10 00); k) bestimmte Rostschutzmittel, z. B. : i) bestehend aus einer Lösung von Wollfett-Lanolin (etwa 20 GHT) (Unterposi- tion 3403 19 10); ii) mit Aminen als wirksamen Bestandteilen; (Unterposition 3824 90 35). 2710 00 11 bis 2710 00 39 2710 00 21 und 2710 00 25 Leichtöle Siehe die Zusätzliche Anmerking 1 a) zu Kapitel 27. Spezialbenzine Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 b) zu Kapitel 27. 2710 00 21 Testbenzin (white spirit) Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 c) zu Kapitel 27. Die Methode Abel-Pensky ist die vom Deutschen Normenausschuß (DNA), Berlin 15, veröffentlichte Methode nach DIN 51755, März 1974 (Deutsche Industrienorm). 2710 00 41 bis 2710 00 59 2710 00 61 bis 2710 00 98 mittelschwere Öle Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 d) zu Kapitel 27. Schweröle Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 e) zu Kapitel 27. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 139 2710 00 61 bis 2710 00 68 2710 00 71 bis 2710 00 78 Gasöl Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 f) zu Kapitel 27. Heizöle Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 g) zu Kapitel 27 und nachstehende schematische Darstellung der Merkmale des Heizöls: 2710 00 81 bis 2710 00 98 Schmieröle; andere Öle Hierher gehören die Schweröle im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 1 e) zu Kapitel 27, sofern sie nicht die Bedingungen der Zusätzlichen Anmerkung 1 f) (Gasöl) oder 1 g) (Heizöl) zu Kapitel 27 erfüllen. Hierunter fallen somit Schweröle, bei deren Destillation nach ASTM D 86-67 (Reapproved 1972) bis 350 °C, einschließlich der Destillationsverluste, weniger als 85 RHT übergehen: 1. soweit ihre Viskosität V bei einer Farbe C nach Verdünnung: a) den Wert der Zeile I der in der Zusätzlichen Anmerkung 1 g) enthaltenen Vergleichstabelle nicht übersteigt, sofern die Sulfatasche 1 GHT oder mehr oder die Verseifungszahl 4 oder mehr beträgt; 140 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 b) den Wert der Zeile II der genannten Vergleichstabelle übersteigt, wenn ihr Pourpo- int unter 10 °C liegt; c) zwischen den Werten der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der Zeile II entspricht, wenn bei ihrer Destillation bis 300 °C weniger als 25 RHT übergehen und ihr Pourpoint bei minus 10 °C oder niedriger liegt. Dies gilt nur für Öle mit einer Farbe C nach Verdünnung unter 2; 2. bei denen sich nicht ermitteln läßt: a) der Vomhundertsatz der Destillation bei 250 °C nach ASTM D 86-67 (Reapproved 1972) (Null gilt als Vomhundertsatz); b) oder die kinematische Viskosität bei 50 °C, nach ASTM D 445-74; c) oder die Farbe nach Verdünnung nach ASTM D 1500; 3. von nicht natürlicher Farbe. Die bei vorstehender Ziffer 1 anzuwendenden Analysemethoden sind die gleichen wie die für Heizöl (siehe Zusätzliche Anmerkung 1 g) zu Kapitel 27). Siehe auch nachstehende schematische Darstellung: 2710 00 85 zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätzlichen Anmerkung 6 zu diesem Kapitel Siehe die Zusätzliche Anmerkung 6 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 141 2711 Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe Hinsichtlich der Definition dieser Erzeugnisse siehe die Erläuterungen zu Position 2711 des HS. Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur — Bearbeitung im begünstigten Verfahren, — chemischen Umwandlung 2712 2712 10 10 und 2712 10 90 vorgesehen sind, siehe Zusätzliche Anmerkungen 4 und 5 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rückstände („slack wax“), Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und ähnliche durch Synthese oder andere Verfahren gewonnene Erzeugnisse, auch gefärbt Vaselin Siehe die Erläuterungen zu Position 2412 des HS, Abschnitt A. Siehe auch die schematische Darstellung in Ziffer I der Erläuterungen zu Position 2710 00. 2712 10 10 roh Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 27. Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur — Bearbeitung im begünstigten Verfahren, — chemischen Umwandlung 2712 20 10 und 2712 20 90 2712 90 11 und 2712 90 19 2712 90 31 bis 2712 90 99 vorgesehen sind, siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 4 und 5 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. Paraffin mit einem Gehalt an Öl von weniger als 0,75 GHT Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 2712 des HS, Abschnitt B erster und siebter Absatz, beschriebene Paraffin. Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Erzeugnisse) Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2712 des HS, Abschnitt B dritter, vierter und fünfter Absatz, beschriebenen Erzeugnisse. Es wird darauf hingewiesen, daß Ozokerit (Erdwachs) gegenwärtig kaum gehandelt wird (Stillegung der Förderstätten, geringe Rentabilität). Die Bezeichnungen Ozokerit und Ceresin (raffiniertes Ozokerit) werden häufig für Erdölwachse der Unterpositionen 2712 90 31 bis 2712 90 99 verwendet. andere Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2712 des HS, Abschnitt B zweiter, sechster und siebter Absatz, beschriebenen Erzeugnisse, mit Ausnahme des synthetischen Paraffins (Unterposition 2712 20 10 oder 2712 20 90). 142 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Diese Erzeugnisse weisen folgende Merkmale auf: 1. Erstarrungspunkt nach ASTM D 938 nicht unter 30 °C, 2. Dichte unter 0,942 g/cm3 bei 70 °C, 3. Walk-Konuspenetration nach ASTM D 217 unter 350 bei 25 °C und 4. Konuspenetration nach ASTM D 937 von weniger als 80 bei 25 °C. Ist eine Probe für die Feststellung der Walk-Konuspenetration (ASTM D 217) zu fest, so kann die Konuspenetration nach ASTM D 937 unmittelbar ermittelt werden. Siehe auch die schematische Darstellung in Ziffer I der Erläuterungen zu Position 2710 00. roh Siehe die Zusätzliche Anmerkung 3 zu Kapitel 27. Zu den Unterpositionen, die für Erzeugnisse zur — Bearbeitung im begünstigten Verfahren, — chemischen Umwandlung vorgesehen sind, siehe die Zusätzlichen Anmerkungen 4 und 5 zu Kapitel 27 und die Erläuterungen dazu. Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien Petrolkoks Hierher gehört der in den Erläuterungen zu Position 2713 des HS, Buchstabe A, beschriebene Petrolkoks. 2712 90 31 bis 2712 90 39 2713 2713 11 00 und 2713 12 00 2713 20 00 Bitumen aus Erdöl Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 2713 des HS, Buchstabe B, beschriebene Bitumen aus Erdöl. Dieses Erzeugnis weist folgende Merkmale auf: 1. Erstarrungspunkt nach ASTM D 938 von 30 °C und darüber, 2. Dichte von 0,942 g/cm3 und darüber bei 70 °C und 3. Nadelpenetration nach ASTM D 5 unter 400 bei 25 °C. Siehe auch die schematische Darstellung in Ziffer I der Erläuterungen zu Position 2710 00. 2713 90 10 und 2713 90 90 andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2713 des HS, Buchstabe C, beschriebenen Erzeugnisse. Es wird darauf hingewiesen, daß die aromatischen Extrakte dieser Unterposition (siehe die Erläuterungen zu Position 2713 des HS, Buchstabe C Ziffer 1) im allgemeinen folgende Bedingungen erfüllen: 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 143 1. Ihr Gehalt an aromatischen Bestandteilen, ermittelt nach der Methode in Anhang A der Erläuterungen zu Kapitel 27, beträgt mehr als 80 GHT, 2. ihre Dichte bei 15 °C ist größer als 0,950 g/cm3, und 3. bei ihrer Destillation nach ASTM D 86-67 (Reapproved 1972) gehen bis 300 °C nicht mehr als 20 RHT über. Alkylbenzole und Alkylnaphthaline z. B. , die die vorstehenden Bedingungen gleichfalls erfüllen, gehören zu Position 3817. 2715 00 Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder Naturbitumen, Bitumen aus Erdöl, Mineralteer oder Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Ver- schnittbitumen) Die hierher gehörenden bituminösen Gemische haben je nach ihren Verwendungszwecken unterschiedliche Zusammensetzungen. 1. Erzeugnisse zum Abdichten, für Oberflächen-Schutzüberzüge und Isolierungen Diese für Antikorrosionsüberzüge, zur Isolierung von elektrischem Material, zum Wasserundurchlässigmachen von Oberflächen, Füllen von Rissen usw. gebrauchten Stoffe setzen sich im allgemeinen aus einem Bindemittel (Bitumen, Asphalt oder Teer) und festen Füllstoffen wie Mineralfasern (Asbest, Glas), Holzspänen oder ähnlichen anderen Stoffen zusammen, die dem Gemisch die gewünschten Eigenschaften verleihen oder ihre Anwendung erleichtern. Als Beispiele dieser Erzeugnisse können genannt werden: a) D i e B i t u m e n - S c h u t z a n s t r i c h e Sie enthalten weniger als 30 GHT Lösungsmittel und erlauben die Herstellung von Schutzüberzügen mit einer Dicke bis zu 3 bis 4 mm. b) B i t u m i n ö s e M a s t i x a r t e n Sie enthalten nicht mehr als 10 GHT Lösungsmittel und erlauben die Herstellung von Schutzüberzügen mit einer Dicke zwischen 4 mm und 1 cm oder die Herstellung dichtender Verbindungen größerer Abmessungen (2 bis 8 cm). c) A n d e r e b i t u m i n ö s e Z u b e r e i t u n g e n Sie enthalten keine Lösungsmittel, jedoch Füllstoffe, und müssen vor der Verwen- dung erwärmt werden. Diese Erzeugnisse werden in der Hauptsache zum Schutz von in der Erde oder unter Wasser verlegten Rohrleitungen (Pipelines) verwendet. 2. Erzeugnisse für Straßenbeläge Die im Straßenbau verwendeten bituminösen Erzeugnisse dieser Position werden in zwei Hauptkategorien eingeteilt: a) D i e „ V e r s c h n i t t b i t u m e n “ ( „ c u t - b a c k s “ ) u n d „ r o a d - o i l s “ Verschnittbitumen sind in mehr oder weniger schweren Lösungsmitteln gelöste Bitumen; die Menge des Lösungsmittels variiert je nach der gewünschten Viskosi- tät. Die Handelsbezeichnungen dieser Zubereitungen sind unterschiedlich, je nachdem ob die verwendeten Lösungsmittel Erzeugnisse der Erdöldestillation oder andere Erzeugnisse sind; die ersteren sind verflüssigte Bitumen, die anderen gefluxte Bitumen. „Road-oils“ sind ebenfalls Zubereitungen auf bituminöser Basis, denen je nach der gewünschten Viskosität unterschiedliche Mengen von schweren Lösungsmitteln zugesetzt werden. 144 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Um diesen Zubereitungen Eigenschaften zu verleihen, die sie gegen das Loslösen des Bitumes von den Füllstoffen haftfest machen, werden gelegentlich „anti-stripping“- Additive zugegeben. Alle bituminösen Zubereitungen weisen folgende Unterscheidungskriterien auf: — Nadelpenetration nach ASTM D 5 bei 25 °C 400 oder darüber; — Rückstand aus der Destillation unter vermindertem Druck nach ASTM D 1189 60 GHT oder mehr, Nadelpenetration nach ASTM D 5 bei 25 °C unter 400. Das nachstehende Schema verdeutlicht, wie — verflüssigte oder gefluxte Bitumen von Bitumen der Unterposition 2713 20 00, — verflüssigte oder gefluxte Bitumen von Ölen aus bituminösen Mineralien der Position 2710 00 unterschieden werden können. b) D i e w ä ß r i g e n E m u l s i o n e n Dies sind Zubereitungen, die durch Emulgieren von Bitu- men mit Wasser hergestellt werden. Es gibt zwei Arten von Emulsionen: 1. anionische (alkalische) Emulsionen auf der Basis norma- ler oder Tallölseifen; 2. kationische (saure) Emulsionen, die unter Verwendung von Fettaminen oder quaternären Ammoniumverbin- dungen hergestellt werden. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 145 ANHANG A METHODE ZUR BESTIMMUNG DES GEHALTS AN AROMATISCHEN BESTANDTEILEN IN ERZEUGNISSEN, DEREN DESTILLATIONSENDPUNKT ÜBER 315 °C LIEGT Verfahrensprinzip Die zuvor in normal-Pentan gelöste Probe wird auf eine besondere, mit Kieselgel gefüllte chromatographische Säule aufgegeben. Die nichtaromatischen Kohlenwasserstoffe werden mit normal-Pentan eluiert, nacheinander aufgefangen und nach Verdampfung des Lösungsmittels durch Wiegen quantitativ bestimmt. Geräte und Reagenzien Chromatographische Säule: Sie besteht aus einem Glasrohr mit den in der anliegenden Abbildung vermerkten Abmessungen und Formen. Die obere Öffnung muß mit einem Glasaufsatz mit plangeschliffener Anschlußfläche verschließbar sein, der auf das obere Ende der Säule mittels zweier Metallflanschen mit Gummibelägen aufgesetzt wird. Dieser Abschluß muß im Hinblick auf den anzuwendenden Druck — Stickstoff oder Luft — vollkommen dicht sein. Silicagel: Kornfeinheit von 200 mesh oder mehr. Vor dem Gebrauch im Trockenschrank durch siebenstündiges Erhitzen auf 170 °C aktivieren und anschließend in einem Exsikkator abkühlen lassen. Normal-Pentan: Reinheitsgrad 95 GHT, ohne aromatische Bestandteile. Verfahren Die Trennsäule wird mit dem zuvor aktivierten Kieselgel bis 10 cm unter der Kugel gefüllt; die Einfüllung muß sorgfältig und mittels eines Rüttlers erfolgen, damit keine Risse und Blasen verbleiben. Auf den oberen Teil der Kieselgelsäule wird ein Pfropfen aus Glaswolle aufgesetzt. Das Silicagel wird mit 180 ml normal-Pentan vorbeladen und von oben her Stickstoff- oder Luftdruck aufgegeben, bis der Füssigkeitsspiegel die Oberfläche des Silicagel erreicht. Nach vorsichtiger Druckentlastung der Säule werden etwa 3,6 g (genau gewogen) der Probe in 10 ml normal-Pentan gelöst auf die Säule gegeben; anschließend wird das Becherglas mit weiteren 10 ml normal-Pentan nachgespült und diese Mengen ebenfalls auf die Säule gegeben. Dann wird stufenweise der Druck so erhöht, daß die Flüssigkeit am unteren Ende der Säule mit einer Laufgeschwindigkeit von etwa 1 ml pro Minute ausläuft und in einem (nicht tarierten) 500-ml-Kolben aufgefangen werden kann. Wenn der die Trennsubstanz enthaltende Flüssigkeitsspiegel wieder mit der Oberfläche des Silicagels niveaugleich ist, werden nach erneuter Druckentlastung weitere 230 ml normal-Pentan aufgegeben; anschließend wird der Druck wiederum erhöht und der Flüssigkeitsspiegel bis auf die Oberfläche des Silicagels abgesenkt; das Eluat wird im selben Auffanggefäß wie oben gesammelt. Die aufgefangene Fraktion wird im Vakuum bei einer Temperatur von höchstens 35 °C auf kleines Volumen eingedampft (z. B. in einem Vakuum-Trockenschrank, Vakuum-Rotationsverdampfer oder dergleichen), dann quantitativ in ein zuvor tariertes 100-ml-Becherglas umgefüllt; als Lösungsmittel ist normal-Pentan zu verwenden. Der Inhalt des Becherglases wird im Vakuum bis auf konstantes Gewicht (G) eingedampft. Der Anteil an nichtaromatischen Kohlenwasserstoffen in GHT (A) ergibt sich aus der Formel A = G G1 × 100 wobei G1 das Gewicht der eingesetzten Probe darstellt. Die Differenz zu 100 ergibt den Anteil an aromatischen Bestandteilen, die bei der Chromatographie vom Kieselgel absorbiert werden. 146 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Genauigkeit des Verfahrens Wiederholbarkeit = – 0,2 %. Reproduzierbarkeit = – 0,5 %. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 147 METHODE ZUR BESTIMMUNG DER ERSTARRUNGSPUNKTE VON NAPHTHALIN ANHANG B Etwa 100 g Naphthalin werden in einer etwa 100 cm3 fassenden Porzellanschale unter Umrühren geschmolzen. Etwa 40 cm3 der Schmelze bringt man in den vorgewärmten „Shukoff-Kolben“, so daß dieser bis zu 3/4 gefüllt ist. Darauf wird ein in Zehntelgrade geteiltes Naphthalinthermometer mit einem durchbohrten Korkstopfen so eingesetzt, daß sich die Quecksilberkugel in der Mitte der Flüssigkeit befindet. Ist die Temperatur bis nahe an den Erstarrungspunkt des Naphthalins (etwa bis 83 °C) gefallen, so wird durch andauerndes Schütteln die Kristallisation bewirkt. Sobald sich die ersten Kristalle bilden, kommt der Quecksilberfaden gewöhnlich zum Stillstand und fällt darauf wieder ab. Die Temperatur, bei der er zur Ruhe gelangt und längere Zeit stehenbleibt, wird abgelesen und unter Berücksichtigung einer Korrektur für den herausragenden Quecksilberfaden als Erstarrungspunkt des Naphthalins angegeben. Diese Korrektur kann für Quecksilberthermometer gleich: n (t−t9) 6 000 gesetzt werden. Es bedeutet n die Anzahl der Skalengrade des herausragenden Fadens, t die abgelesene Temperatur und t9 die mittlere Temperatur des herausragenden Fadens. t9 kann annäherungsweise mit einem Hilfsthermometer bestimmt werden, dessen Quecksilberkugel sich in der halben Höhe des herausragenden Fadens befindet. Größere Genauigkeit gewährt die Benutzung eines Fadenthermometers. Der nachstehend abgebildete „Skukoff“-Kolben ist ein doppelwandiges, evakuiertes Glasgefäß: 148 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN ABSCHNITT VI Wegen der Auslegung der Anmerkungen 1, 2 und 3 zu Abschnitt VI wird auf die Erläuterungen zu Abschnitt VI des HS, Teil „Allgemeines“, hingewiesen. ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN, VON SELTENERDMETALLEN, VON RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ODER VON ISOTOPEN KAPITEL 28 2811 2811 19 10 bis 2811 19 80 II. ANORGANISCHE SÄUREN UND ANORGANISCHE SAUERSTOFFVERBINDUN- GEN DER NICHTMETALLE Andere anorganische Säuren und andere anorganische Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle andere Hierher gehören z. B. die in Anmerkung 4 zu Kapitel 28 genannten Erzeugnisse. III. HALOGEN- ODER SCHWEFELVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE 2812 Halogenide und Halogenoxide der Nichtmetalle 2812 10 11 bis 2812 1018 2812 10 91 bis 2812 10 99 des Phosphors Siehe die Erläuterungen zu Position 2812 des HS, Abschnitt A Ziffer 3 und Abschnitt B Ziffer 4. andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 2812 des HS, Abschnitt A (ohne Ziffer 3) und B (ohne Ziffer 4), aufgeführten Erzeugnissen gehört hierher z. B. Tellurtetrachlorid (TeCl4), das hauptsächlich verwendet wird, um Silberwaren ein dunkles, antikes Aussehen zu verleihen. IV. ANORGANISCHE BASEN SOWIE METALLOXIDE, -HYDROXIDE UND -PEROXIDE Unter Peroxiden sind nur die Verbindungen eines Metalls mit Sauerstoff zu verstehen, in deren Molekeln sich — wie bei Wasserstoffperoxid — die Bindung -O-O- findet. Metalloxide, -hydroxide und -peroxide, die in den einzelnen Positionen oder Unterpositio- nen dieses Teilkapitels nicht namentlich genannt sind, sind der Unterposition 2825 90 80 zuzuweisen. 2819 Chromoxide und -hydroxide 2819 10 00 Chromtrioxid Siehe die Erläuterungen zu Position 2819 des HS, Absatz A Ziffer 1. 2819 90 90 andere Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 2819 des HS, Absatz A Ziffer 2 und Absatz B, genannten Erzeugnisse. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 149 2825 Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze; andere anorganische Basen; andere Metalloxide, -hydroxide und -peroxide 2825 70 00 Molybdänoxide und -hydroxide Nicht hierher gehört technisches Molybdänoxid, das lediglich durch Rösten von Molybdä- nitkonzentrat gewonnen wird (Unterposition 2613 10 00). V. METALLSALZE UND -PEROXOSALZE DER ANORGANISCHEN SÄUREN 2826 Fluoride; Fluorosilicate, Fluoroaluminate und andere komplexe Fluorosalze 2826 19 00 andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 2826 des HS, Abschnitt A Ziffern 4 bis 9, aufgeführten Erzeugnissen gehören hierher z. B. : 1. das Berylliumdifluorid (BeF2), ein Erzeugnis von glasigem Aussehen und mit einer Dichte von etwa 2 g/cm3, das bei etwa 800 °C schmilzt, leicht in Wasser löslich ist und als Zwischenerzeugnis in der Beryllium-Metallurgie Verwendung findet. Man gewinnt es durch Calcinieren von Ammoniumfluoroberyllat; 2. das basische Berylliumfluorid (5BeF2·2BeO), ebenfalls glasig und wasserlöslich, aber von einer etwas höheren Dichte (etwa 2,3 g/cm3). 2826 30 00 Natriumhexafluoroaluminat (synthetischer Kryolith) Siehe die Erläuterungen zu Position 2826 des HS, Abschnitt C Ziffer 1. 2826 90 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 2826 des HS, Abschnitt B Ziffern 3 bis 7 und Abschnitt C Ziffern 2 bis 5 (außer Dikaliumhexafluorozirconat, das in Unterposition 2826 90 10 genannt ist). 2833 Sulfate; Alaune; Peroxosulfate (Persulfate) 2833 29 30 des Cobalts, des Titans Hierher gehören z. B. : 1. Dititantris(sulfat) (Ti2(SO4)3). Wasserfrei ist es ein kristallines, grünes Pulver, das in Wasser unlöslich, jedoch in verdünnten Säuren purpurfarben löslich ist. Als Hydrat bildet es beständige, wasserlösliche Kristalle. Es wird in der Textilindustrie als Reduktionsmittel verwendet; 2. Titanoxidsulfat (Titanylsulfat) ((TiO)SO4). Wasserfrei ist es ein weißes, hygroskopi- sches Pulver. Von den vielen kristallwasserhaltigen Formen ist das Dihydrat das beständigste. Es wird in der Färberei als Beizmittel verwendet; 3. Titanbis(sulfat) (Ti(SO4)2), ein weißes, sehr hygroskopisches Pulver von geringer Stabilität. 2835 Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate (Phosphite), Phosphate und Poly- phosphate 2835 10 00 Phosphinate (Hypophosphite) und Phosphonate (Phosphite) Siehe die Erläuterungen zu Position 2835 des HS, Teile A und B. 150 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2835 22 00 bis 2835 29 90 2835 31 00 bis 2835 39 70 Phosphate Siehe die Erläuterungen zu Position 2835 des HS, Teil C erster Absatz Ziffer I und zweiter Absatz Ziffern 1 a), 2 a) bis 2 c) und 3 bis 8. Nicht hierher gehören Zubereitungen, die aus einem Gemisch von verschiedenen Phospha- ten untereinander bestehen (im allgemeinen Kapitel 31 oder Unterposition 3824 90 95). Polyphosphate Siehe die Erläuterungen zu Position 2835 des HS, Teil C erster Absatz Ziffern II, III und IV und zweiter Absatz Ziffern 1 b) und 2 d) bis 2 g). 2835 39 10 des Ammoniums Hierher gehören z. B. Tetraammoniumdiphosphat (Ammoniumpyrophosphat) ((NH4)4P2O7) und Pentaammoniumtriphosphat ((NH4)5P3O10). Hierher gehören ferner Ammoniumphosphate mit höherem Polymerisationsgrad, auch als polymerhomologe Reihen vorliegend, die gelegentlich als Ammoniummetaphosphate bezeichnet werden. Ein Beispiel hierfür ist das Kurrolsche Ammoniumsalz (nicht zu verwechseln mit Kurrolschem Salz, einem Natriummetaphosphat), ein lineares Polymer mit hohem mittleren Polymerisationsgrad (einige tausend bis einige zehntausend Einheiten). Es handelt sich um ein weißes, kristallines, in Wasser schlecht lösliches Pulver, das hauptsäch- lich als Flammschutzmittel verwendet wird. 2835 39 30 des Natriums Hierher gehören: 1. Natriumpyrophosphate (Natriumdiphosphate): Tetranatriumpyrophosphat (neutrales Diphosphat) (Na4P2O7), Dinatrium-Dihydrogenopyrophosphat (doppelsaures Phosphat) (Na2H2P2O7); 2. Natriummetaphosphate (Rohformel (NaPO3)n): Cyclotriphosphat und Cyclotetrap- hosphat; 3. andere Natriumpolyphosphate mit hohem Polymerisationsgrad. Hier ist ein Erzeugnis zu nennen, das unzutreffend als „Natriumhexametaphosphat“ bezeichnet, auch Gra- hamsches Salz genannt wird, eine Mischung von Polymeren ((NaPO3n) mit einem Polymerisationsgrad zwischen 30 und 90. 2840 Borate; Peroxoborate (Perborate) 2840 19 90 anderes Hierher gehört kristallisiertes Dinatriumtetraborat (mit 10H2O). 2840 20 10 Natriumborate, wasserfrei Hierher gehören z. B. Natriumpentaborat und Natriummetaborat. 2841 Salze der Säuren der Metalloxide oder Metallperoxide 2841 69 00 andere Manganite sind Salze der manganigen Säure (H2MnO3), in denen das Mangan vierwertig ist. Sie sind in Wasser fast unlöslich und hydrolysieren leicht. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 151 Kupfermanganit (CuMnO3) wird in Gasmasken zum Oxidieren von Kohlenmonoxid zu Kohlendioxid benutzt; noch wirksamer ist das Kupferbishydrogenmanganit (Cu(HMnO3)2). Neben den in den Erläuterungen zu Position 2841 des HS, Ziffer 3 a), aufgeführten Manganaten gehören hierher Manganate, in denen das Mangan fünfwertig ist, z. B. Na3MnO4·10H2O. 2842 Andere Salze der anorganischen Säuren oder Peroxosäuren, ausgenommen Azide 2842 10 00 Doppelsilicate oder komplexe Silicate Siehe die Erläuterungen zu Position 2842 des HS, Teil II, zweiter Absatz Buchstabe K. 2842 90 10 Einfach-, Doppel- oder Komplexsalze der Säuren des Selens oder des Tellurs Neben den in den Erläuterungen zu Position 2842 des HS, Teil I Buchstaben B und C und Teil II, zweiter Absatz Buchstaben D und E, genannten Erzeugnissen sowie den in Teil II, zweiter Absatz Buchstabe C Ziffer 3 dieser Erläuterungen genannten Thioseleniden, Selenosulfaten und Thiotelluraten gehören hierher z. B. : 1. Quecksilberselenid (HgSe) und Indiumselenid (InSe), die als Halbleiter verwendet werden; 2. Bleitellurid (PbTe), das in sehr reinem Zustand für Transistoren, Thermoelemente, Quecksilberdampflampen usw. verwendet wird. VI. VERSCHIEDENES 2844 Radioaktive chemische Elemente und radioaktive Isotope (einschließlich der spalt- baren und brütbaren chemischen Elemente oder Isotope) und ihre Verbindungen; Mischungen und Rückstände, die diese Erzeugnisse enthalten Siehe die Anmerkung 6 zu Kapitel 28. 2844 10 10 bis 2844 10 90 natürliches Uran und seine Verbindungen; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cer- mets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die natürliches Uran oder Verbindungen von natürlichem Uran enthalten Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV Absatz A Ziffer 1, Absatz B Ziffer 1 und Absatz C Ziffern 1 bis 3. 2844 20 21 bis 2844 20 89 an U 235 angereichertes Uran und seine Verbindungen; Plutonium und seine Verbindun- gen; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die an U 235 angereichertes Uran, Plutonium oder Verbindungen dieser Erzeugnisse enthalten Mit dem Isotop 235 angereichertes Uran wird unter den Bezeichnungen „schwach angereichertes Uran“ (mit einem Gehalt an U 235 bis 20 v. H. ) und „stark angereichertes Uran“ (mit einem Gehalt an U 235 von mehr als 20 v. H. ) in den Handel gebracht. Wegen des Plutoniums und seiner Verbindungen siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV Absatz A Ziffer 3, Absatz B Ziffer 2 und Absatz C Ziffern 1 und 3. 152 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2844 30 11 und 2844 30 19 an U 235 abgereichertes Uran; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), kerami- sche Erzeugnisse und Mischungen, die an U 235 abgereichertes Uran oder Verbindungen dieses Erzeugnisses enthalten 2844 30 51 bis 2844 30 69 2844 30 91 und 2844 30 99 2844 40 11 bis 2844 40 90 An U 235 abgereichertes Uran ist ein Nebenerzeugnis von der Anreicherung des Urans an U 235. Weil es viel billiger und in Mengen verfügbar ist, ersetzt es natürliches Uran, insbesondere als brütbares Material, als Strahlenschirm, als Schwermetall in der Herstel- lung von Schwungrädern oder in der Zubereitung von absorbierenden Zusammenstellun- gen (getters) für die Reinigung bestimmter Gase. Thorium; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die Thorium oder Verbindungen dieses Erzeugnisses enthalten Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV, insbesondere Absatz A Ziffer 2 und Absatz B Ziffer 3. Verbindungen des Thoriums, des an U 235 abgereicherten Urans, auch untereinander gemischt Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV, Absatz B Ziffern 1 und 3. andere radioaktive Elemente, Isotope und Verbindungen als die der Unterpositionen 2844 10, 2844 20 oder 2844 30; Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die diese Elemente, Isotope oder Verbindungen enthalten; radioaktive Rückstände Wegen der Begriffsbestimmung für „Isotope“ siehe den letzten Satz der Anmerkung 6 zu Kapitel 28 sowie die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil I. Wegen der übrigen hierher gehörenden Erzeugnisse siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil III. 2844 50 00 verbrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (Stäbe, Kartuschen) von Kernreaktoren (Eura- tom) Siehe die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil IV, Absatz C Ziffer 4. 2845 Isotope (ausgenommen Isotope der Position 2844); anorganische oder organische Verbindungen dieser Isotope, auch chemisch nicht einheitlich Wegen der Begriffsbestimmung für „Isotope“ siehe den letzten Satz der Anmerkung 6 zu Kapitel 28 sowie die Erläuterungen zu Position 2844 des HS, Teil I. 2845 10 00 schweres Wasser (Deuteriumoxid) (Euratom) Hierher gehört schweres Wasser (oder Deuteriumoxid), das das gleiche Aussehen und die gleichen chemischen Eigenschaften wie natürliches Wasser hat. Ihre physikalischen Eigen- schaften weichen dagegen etwas voneinander ab. Schweres Wasser wird als Ausgangsstoff für Deuterium verwendet und in Atomreaktoren zum Verzögern von Neutronen, die die Spaltung von Uranatomen bewirken, eingesetzt. 2845 90 10 Deuterium und andere Deuteriumverbindungen; Wasserstoff und seine Verbindungen, mit Deuterium angereichert; Mischungen und Lösungen, die diese Erzeugnisse enthalten (Euratom) Siehe die Erläuterungen zu Position 2845 des HS, dritter Absatz Ziffern 1 und 3. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 153 Hierher gehören auch andere organische oder anorganische Wasserstoffverbindungen, bei denen der Wasserstoff ganz oder teilweise durch Deuterium ersetzt wurde. Die wichtigsten Verbindungen dieser Art sind z. B. Lithiumdeuterid sowie deuteriertes Ammoniak, deute- rierter Schwefelwasserstoff, deuteriertes Benzol, deuteriertes Biphenyl und deuterierte Terphenyle. Diese Erzeugnisse werden in der Kernindustrie als Neutronenverzögerer (Moderatoren), als Zwischenerzeugnis bei der Herstellung von schwerem Wasser oder für die Untersuchung der Reaktion der Kernverschmelzung verwendet. Die Anwendung dieser Verbindungen in der organischen Analyse und in der organischen Synthese ist ebenfalls von Bedeutung. 2845 90 90 andere Zu den Isotopen und ihren Verbindungen dieser Unterposition gehören z. B. : 1. Kohlenstoff 13, Lithium 6, Lithium 7, und ihre Verbindungen; 2. Bor 10, Bor 11, Stickstoff 15, Sauerstoff 18, und ihre Verbindungen (z. B. 10B2O3, 10B4C, 15NH3, 18H2O). Sie werden bei der wissenschaftlichen Forschung und in der Kernindustrie verwendet. 2846 Anorganische oder organische Verbindungen der Seltenerdmetalle, des Yttriums oder des Scandiums oder der Mischungen dieser Metalle 2846 10 00 Cerverbindungen Siehe die Erläuterungen zu Position 2846 des HS, dritter Absatz Ziffer 1. 2846 90 00 andere Zu den Verbindungen der Metalle der Seltenerdmetalle, den sogenannten Lanthaniden (die nach ihrem ersten Element Lanthan benannt sind), gehören die Oxide des Europiums, des Gadoliniums, des Samariums und des Terbiums, die in den Kontroll- und Abschaltstäben der Kernreaktoren zum Absorbieren der Neutronen und in den Bildröhren von Farbfern- sehgeräten verwendet werden. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2846 des HS, dritter Absatz Ziffer 2. 154 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 29 ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE Allgemeines Das Zeichen (INN) (= International Non-proprietary Name) nach einer in der Kombinierten Nomenklatur und ihren Erläuterungen aufgeführten Bezeichnung bedeutet, daß es sich um die deutsche Schreibweise einer Bezeich- nung handelt, die in der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Liste freier internationaler Kurzbe- zeichnungen für Arzneimittel aufgeführt ist. Das Zeichen (INNM) (= International Non-proprietary Name, modified) bedeutet, daß es sich um die deutsche Schreibweise einer Bezeichnung handelt, die von der Weltgesundheitsorganisation als modifizierte freie internatio- nale Kurzbezeichnung anerkannt worden ist. Das Zeichen (ISO) (= International Organisation for Standardization) bedeutet, daß es sich um die deutsche Schreibweise einer Bezeichnung handelt, die in der Empfehlung R 1750 (Freinamen für Schädlingsbekämpfungsmit- tel und Pflanzenwuchsregulatoren) der Internationalen Normenorganisation aufgeführt ist. Ein kondensiertes System ist ein System, das aus mindestens zwei Ringen besteht, die eine und nur eine, gemeinsame Bindung und zwei, und nur zwei, gemeinsame Atome aufweisen. Anmerkung 1 a) Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 29 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstabe A erster bis vierter Absatz. Hierher gehören: 1. Anthracen mit einem Reinheitsgrad von 90 GHT oder mehr (Unterposition 2902 90 10); 2. Benzol mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr (Unterposition 2902 20 10 oder 2902 20 90); 3. Naphthalin mit einem Erstarrungspunkt von 79,4 °C oder mehr (Unterposition 2902 90 10); 4. Toluol mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr (Unterposition 2902 30 10 oder 2902 30 90); 5. Xylol mit einem Gehalt an Xylol-Isomeren (alle Isomere zusammengenommen) von 95 GHT oder mehr (Unterpositionen 2902 41 00 bis 2902 44 90); 6. Ethan sowie andere gesättigte acyclische Kohlenwasserstoffe als Methan und Propan, als isolierte Isomere mit einem Reinheitsgrad von 95 RHT oder mehr bei Gasen (1) und von 95 GHT oder mehr bei nicht gasförmigen Erzeugnissen (Unterposition 2901 10 10 oder 2901 10 90); 7. Ethylen mit einem Reinheitsgrad von 95 RHT oder mehr (Unterposition 2901 21); 8. Propen (Propylen) mit einem Reinheitsgrad von 90 RHT oder mehr (Unterposition 2901 22); (1) Der gasförmige Aggregatzustand bezieht sich auf eine Temperatur von 15 °C und einen Druck von 1 013 Millibar. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 155 9. Fettalkohole mit 6 Kohlenstoffatomen oder meht, mit einem Reinheitsgrad von 90 GHT oder mehr, bezogen auf den wasserfreien Stoff (Unterposition 2905 16, 2905 17 00 oder 2905 29 90); 10. Kresole (isolierte Isomere oder Isomerengemische) mit einem Gesamtgehalt an Kreso- len von mindestens 95 GHT (Unterposition 2907 12 00); 11. Phenol mit einem Reinheitsgrad von 90 GHT oder mehr (Unterposition 2907 11 00); 12. Xylenole (isolierte Isomere oder Isomerengemische) mit einem Gesamtgehalt an Xylenolen von 95 GHT oder mehr (Unterposition 2907 14 00); 13. Fettsäuren, ausgenommen Ölsäure, mit 6 Kohlenstoffatomen oder mehr, mit einem Reinheitsgrad von 90 GHT oder mehr, bezogen auf den wasserfreien Stoff (Positionen 2915 und 2916); 14. Ölsäure mit einem Reinheitsgrad von mindestens 85 GHT, bezogen auf den wasser- freien Stoff (Unterposition 2916 15 00); 15. Pyridin mit einem Reinheitsgrad von 95 GHT oder mehr (Unterposition 2933 31 00); 16. Methylpyridin (Picolin), 5-Ethyl-2-methylpyridin (5-Ethyl-2-picolin) und 2-Vinylpyri- din, mit einem Reinheitsgrad von mindestens 90 GHT (Unterposition 2933 39 95); 17. Chinolin mit einem gaschromatographisch bestimmten Reinheitsgrad von mindestens 95 GHT, bezogen auf den wasserfreien Stoff (Unterposition 2933 40 90); 18. 1,2-Dihydro-2,2,4-trimethylchinolin mit einem Reinheitsgrad von mehr als 85 GHT, bezogen auf den wasserfreien Stoff (Unterposition 2933 40 90); 19. Acridin mit einem gaschromatographisch bestimmten Reinheitsgrad von mindestens 95 GHT, bezogen auf den wasserfreien Stoff (Unterposition 2933 90 95); 20. Derivate (z. B. Salze, Ester (andere als Glycerinester), Amine, Amide, Nitrile) der in den Ziffern 9, 13 und 14 genannten Fettsäuren und Fettalkohole, sofern diese Derivate den Reinheitskriterien genügen, die für die entsprechenden Fettsäuren und Fettalkohole festgelegt sind. Anmerkung 1 b) Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 29 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstabe A letzter Absatz. Anmerkung 1 d) Unter wäßrigen Lösungen sind nur echte Lösungen zu verstehen, auch wenn der Stoff wegen einer zu geringen Wassermenge nur teilweise gelöst ist. Anmerkung 1 f) und 1 g) Hinsichtlich des Zusatzes eines Stabilisierungsmittels, Antistaubmittels, Farbmittels oder Riechstoffs siehe die Erläuterungen zu Kapitel 29 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstabe A vorletzter Absatz. Anmerkung 5 Diese Anmerkung bestimmt nur die Zuweisung der betreffenden Erzeugnisse zu den Positionen (siehe der Erläuterungen zu Kapitel 29 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstabe G). Für die Einreihung innerhalb der Positionen gilt die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 29. 156 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 I. KOHLENWASSERSTOFFE UND IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODERIVATE 2902 Cyclische Kohlenwasserstoffe 2902 19 30 Azulen und seine Alkylderivate Hierher gehören Azulen (Bicyclo[5,3,0]decapentaen) und seine Alkylderivate, z. B. Chama- zulen (7-Ethyl-1,4-dimethylazulen), Guajazulen (7-Isopropyl-1,4-dimethylazulen) und Veti- verazulen (2-Isopropyl-4,8-dimethylazulen). 2902 90 10 Naphthalin und Anthracen Siehe die Erläuterungen zu Position 2902 des HS, Teil C Ziffer III Buchstaben a) und c). 2902 90 30 Biphenyl und Terphenyle Siehe die Erläuterungen zu Position 2902 des HS, Teil C Ziffer II Buchstaben a) und d). 2903 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe 2903 30 10 Fluoride Hierher gehören z. B. 1,1-Difluorethan, Kohlenstofftetrafluorid (Tetrafluormethan), Tetra- fluorethylen, Trifluorethylen und Trifluormethan. 2903 51 10 Lindan (ISO) Lindan ist das Gammaisomer des Hexachlorcyclohexans (HCH) mit einem Reinheitsgrad von 99 GHT oder mehr. Nur dieses Gammaisomer des HCH hat insektizide Eigenschaften. Lindan wird in der Landwirtschaft und zum Behandeln von Holz verwendet. II. ALKOHOLE, IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODERIVATE 2905 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate 2905 14 90 andere Hierher gehören nur sekundär-Butylalkohol (Butan-2-ol) und Isobutylalkohol (2-Methyl- propan-1-ol). 2905 15 00 Pentanol (Amylalkohol) und seine Isomere Hierher gehören nur normal-Amylalkohol (Pentan-1-ol), sekundär-Amylalkohol (Pentan- 2-ol), tertiär-Amylalkohol (2-Methylbutan-2-ol, Amylenhydrat), Isoamylalkohol (3-Methyl- butan-1-ol), sekundär-Isoamylalkohol (3-Methylbutan-2-ol), 2-Methylbutan-1-ol, Neopen- tylalkohol (Neoamylalkohol, 2,2-Dimethylpropan-1-ol) und Pentan-3-ol. 2905 44 11 bis 2905 44 99 D-Glucitol (Sorbit) Hierher gehört nur D-Glucitol (Sorbit), der den Bestimmungen der Anmerkung 1 zu Kapitel 29 entspricht. D-Glucitolsorten, die diesen Bestimmungten nicht entsprechen, gehören zu den Unterpositionen 3824 60 11 bis 3824 60 99. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 157 2906 Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate 2906 11 00 Menthol Hierher gehören nur (−)-Paramenthol-3 ((−)-trans-1,2-cis-1,5-Isopropyl-2-methyl-5-cyclohe- xanol), (– )-para-Menthol-3 und (+)-para-Menthol-3. Nicht hierher gehören z. B. Isomenthol, neo-Isomenthol und neo-Menthol (Unterposition 2906 19 00). VI. VERBINDUNGEN MIT KETON- ODER CHINONFUNKTION 2914 Ketone und Chinone, auch mit anderen Sauerstoffunktionen; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate 2914 50 00 Ketonphenole und Ketone mit anderen Sauerstoffunktionen Als „andere Sauerstoffunktionen“ im Sinne dieser Unterposition gelten die in den vorher- gehenden Positionen des Kapitels 29 erwähnten Sauerstoffunktionen, ausgenommen die Alkohol-, Aldehyd- und Phenolfunktionen. 2914 61 00 bis 2914 69 90 Chinone Die hierher gehörenden Erzeugnisse sind in den Erläuterungen zu Position 2914 des HS, Teile E und F, aufgeführt. Es ist jedoch zu bemerken, daß der Begriff „Chinone“ im Sinne dieser Unterpositionen weit auszulegen ist; er erfaßt deshalb neben den Chinonen ohne andere Sauerstoffunktion (als die Chinonfunktion) auch „Chinone mit anderen Sauerstof- funktionen“, wie Chinonalkohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und Chinone mit anderen als den genannten Sauerstoffunktionen. 2915 2916 VII. CARBONSÄUREN, IHRE ANHYDRIDE, HALOGENIDE, PEROXIDE UND PEROXYSÄUREN; IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODERIVATE Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate Wegen des Reinheitsgrades der Fettsäuren und ihrer Derivate siehe die Erläuterungen zu Kapitel 29, Abschnitt „Allgemeines“, Anmerkung 1 a), Ziffern 13 und 20. Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, cyclische einbasische Carbon- säuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate Wegen des Reinheitsgrades der Fettsäuren und ihrer Derivate siehe die Erläuterungen zu Kapitel 29, Abschnitt „Allgemeines“ Anmerkung 1 a), Ziffern 13, 14 und 20. VIII. ESTER DER ANORGANISCHEN SÄUREN, IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- ODER NITROSODERIVATE 2919 00 Ester der Phosphorsäuren und ihre Salze, einschließlich Lactophosphate; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate 158 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2919 00 10 Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Tritolylphosphate, Trixylylphosphate, Tris- (2-chlorethyl)phosphat Siehe die Erläuterungen zu Position 2919 des HS, zweiter Absatz Ziffern 3 bis 6. Es gibt zwei Tributylphosphate: Tri-n-butylphosphat und Triisobutylphosphat, es gibt drei Trixylylphosphate: ortho-Trixylylphosphat, meta-Trixylylphosphat und para-Trixylyl- phosphat, und es gibt drei Tritolylphosphate: ortho-Tritolylphosphat, meta-Tritolylphos- phat und para-Tritolylphosphat. 2919 00 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 2919 des HS, zweiter Absatz Ziffern 1, 2, 7 und 8. Hierher gehören z. B. Æ- und (cid:226)-Glycerophosphorsäuren und ihre Salze, z. B. Æ- und (cid:226)-Glycerophosphat sowie Tris(2-methoxyphenyl)phosphat (Guajacolphosphat). IX. VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN 2921 Verbindungen mit Aminofunktion 2921 42 90 andere Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2921 42 bis 2921 49 des HS. 2921 43 90 andere Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2921 42 bis 2921 49 des HS. 2921 44 00 Diphenylamin und seine Derivate; Salze dieser Erzeugnisse Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2921 42 bis 2921 49 des HS. 2921 45 00 1-Naphthylamin, 2-Naphthylamin, und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2921 42 bis 2921 49 des HS. 2921 49 10 Xylidine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2921 42 bis 2921 49 des HS. 2923 Quartäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide; Lecithine und andere Phosphoaminolipoide 2923 20 00 Lecithine und andere Phosphoaminolipoide Siehe die Erläuterungen zu Position 2923 des HS, vierter Absatz Ziffer 2. Die anderen Phosphoaminolipoide dieser Unterposition sind dem Lecithin ähnliche Ester (Phosphatide). Hierher gehören z. B. Cephalin, mit Colamin und Serin, sowie Sphingo- myelin, mit Cholin und Sphingosin als deren organische, stickstoffhaltige Base. 2925 Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich Saccharin und seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion 2925 11 00 Saccharin und seine Salze Siehe die Erläuterungen zu Position 2925 des HS, Teil A erster Absatz Ziffer 1. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 159 X. ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN, HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN, NUCLEINSÄUREN UND IHRE SALZE, UND SULFONAMIDE 2930 Organische Thioverbindungen Hierher gehören organische Thioverbindungen, wie in Anmerkung 6 zu Kapitel 29 bestimmt, auch wenn sie andere Nichtmetalle oder Metalle enthalten, die unmittelbar an Kohlenstoff gebunden sind. 2932 Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e) 2932 29 10 bis 2932 29 80 andere Lactone Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2932 29 des HS. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2932 des HS, Abschnitt B Buchstaben d) bis v). 2933 Heterocyclische Verbindungen, nur mit Stickstoff als Heteroatom(e) 2933 11 10 und 2933 11 90 Phenazon (Antipyrin) und seine Derivate Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2933 11, 2933 21 und 2933 51 des HS. 2933 21 00 Hydantoin und seine Derivate Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2933 11, 2933 21 und 2933 51 des HS. 2933 51 20 und 2933 51 90 Malonylharnstoff (Barbitursäure) und seine Derivate; Salze dieser Erzeugnisse Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 2933 11, 2933 21 und 2933 51 des HS. 2933 79 00 andere Lactame Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2933 79 des HS. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2933 des HS Abschnitt G Ziffern 2 bis 7. XI. PROVITAMINE, VITAMINE UND HORMONE 2936 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (einschließlich natürliche Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art Die Erzeugnisse dieser Position können — ölstabilisiert, — durch Umhüllung mit technisch geeigneten Hilfsstoffen, wie z. B. Gelatine, Wachs, Fett, verschiedene Gummi-Arten, Zellulosederivate in Form von Mikrokapseln stabilisiert, — an Siliciumdioxid adsorbiert sein. Ein Zusatz von Weichmachern und Antibackmitteln bleibt auf die Einreihung ebenfalls ohne Einfluß. Erzeugnisse, die an Ionenaustauscher gebunden sind, gehören nicht hierher und werden nach ihrer Beschaffenheit bzw. ihrem Verwendungszweck eingereiht. 160 2937 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone; ihre hauptsächlich als Hor- mone gebrauchten Derivate; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte Ste- roide Hierher gehören nur Erzeugnisse, die die Bedingungen der vier ersten Absätze der Erläuterungen zu Position 2937 des HS erfüllen. 2937 10 00 Hormone des Hypophysenvorderlappens und ähnliche Hormone, und ihre Derivate Hierher gehören z. B. folgende Hormone: — Choriongonadotrophin (INN) (HCG (menschliches Choriongonadotrophin)), Serumgo- nadotrophin (INN) (PMSG (Serumgonadotrophin tragender Stuten)); — Follikelreifungshormon (FSH), Laktationshormon (LTH, Galaktin, galaktogenes Hor- mon, Luteotropin, Mammotropin, Prolactin), Luteinisierungshormon (LH, ICSH (inter- stitielles zellstimulierendes Hormon), Luteinostimulin); — Corticotropin (INN) (ACTH (adrenocorticotropes Hormon), Adrenocorticotropin); — Wachstumshormon (GH, STH (somatotropes Hormon), Somatotrophin); — Thyrotrophin (INN) (thyreotropes Hormon, TSH (thyreostimulierendes Hormon)). Hormone der Nebennierenrinde und ihre Derivate Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Teil III erster Absatz Buchstabe A und zweiter Absatz. Siehe auch in den Erläuterungen zu Position 2937 des HS die Liste der Steroide, die hauptsächlich wegen ihrer Hormonfunktion verwendet werden und für die die Hauptver- wendung „Corticosteroid“ angegeben ist. 2937 21 00 bis 2937 29 00 2937 22 00 Halogenderivate und halogenierte Derivate der Hormone der Nebennierenrinde Wegen der Auslegung des Begriffs „Hormone der Nebennierenrinde“ siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 29. Siehe auch die Erläuterungen zu Unterposition 2937 22 des HS. 2937 91 00 Insulin und seine Salze Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Teil II Buchstabe D Ziffer 1. 2937 92 00 Östrogene und Gestagene Siehe die Erläuterungen zu Position 2937 des HS, Teil III erster Absatz Buchstaben B und C sowie dritter und vierter Absatz. Siehe auch in den Erläuterungen zu Position 2937 des HS die Liste der Steroide, bei denen für die Hauptverwendung entweder „Östrogen“ oder „Gestagen“ angegeben ist. XII. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE GLYKOSIDE UND PFLANZLICHE ALKALOIDE, IHRE SALZE, ETHER, ESTER UND ANDEREN DERIVATE 2938 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre Salze, Ether, Ester und anderen Derivate Glykoside dieser Position bestehen aus einem Zucker- und einem Nichtzuckeranteil (Aglykon) und sind am anomeren Kohlenstoffatom des Zuckerrestes miteinander verbun- den. Folglich gelten Erzeugnisse wie Vacciniin und Hamamelitannin der Position 2940 nicht als Glykoside. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 161 Die O-Glykoside stellen die bedeutendste Gruppe der natürlichen Glykoside dar. In der Natur finden sich jedoch auch N-Glykoside, S-Glykoside und C-Glykoside, wobei ein Stickstoff-, Schwefel- oder Kohlenstoffatom des Aglykons an das anomere Kohlenstoffatom des Zuckers gebunden ist (z. B. Sinigrin, Aloin und Scoparin). Folgende Erzeugnisse gehören nicht zu dieser Position: a) Nucleoside und Nucleotide der Position 2934 (siehe die Erläuterungen zu Position 2934 des HS, dritter Absatz Teil D Ziffer 6); b) Alkaloide der Position 2939 (z. B. Tomatin); c) Antibiotika der Position 2941 (z. B. Toyocamicin). 2938 90 10 Digitalis-Glykoside Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 2938 des HS, dritter Absatz Ziffer 2, aufgeführten Verbindungen z. B. : — Acetyldigitoxin, Acetyldigoxin, Acetylgitoxin; — Desacetyllanatosid A, B, C und D; — Digifolein, Diginatin, Diginin, Digipurpurin, Digitalinum verum und germanicum; — Gitalin, Gitaloxin, Gitonin, Gitoxin, Glucoverodoxin; — Lanafoliin, Lanatosid A, B, C und D; — Tigonin, Verodoxin. 2938 90 90 andere Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 2938 des HS, dritter Absatz Ziffern 4 bis 9 sowie die in den beiden letzten Absätzen aufgeführten Erzeugnisse. 2939 Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide, ihre Salze, Ether, Ester und anderen Derivate 2939 10 00 Opiumalkaloide und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse Hierher gehören „Mohnstrohkonzentrate“ mit einem Gesamtalkaloidgehalt von 80 GHT in der Trockenmasse oder mehr. 2939 69 00 andere Hierher gehören die Mutterkornalkaloide: Ergotaminin; Ergosin und Ergosinin; Ergocristin und Ergocristinin, Ergokryptin und Ergokryptinin; Ergocornin und Ergocorninin; Ergoba- sin und Ergobasinin sowie ihre Derivate wie z. B. Dihydroergotamin, Dihydroergotoxin und Methylergobasin. 2941 Antibiotika XIII. ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN 2941 10 10 bis 2941 10 90 Penicilline und ihre Derivate mit Penicillansäurestruktur; Salze dieser Erzeugnisse Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2941 10 des HS. Penicilline sind z. B. Amylpenicillinnatrium (normal-Carboxyhexenylpeninnatrium), Benzyl- penicillinnatrium (Phenacetylpeninnatrium), biosynthetische Penicilline und Depotpenicil- line, wie Benzathin-Dipenicillin und Procain-Penicillin. 162 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2941 20 30 und 2941 20 80 Streptomycine und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse Neben Streptomycin gehören hierher z. B. Dihydrostreptomycin, Mannosidostreptomycin sowie die Salze dieser Erzeugnisse, z. B. -sulfate und -pantothenate. 2941 30 00 Tetracycline und ihre Derivate; Salze dieser Erzeugnisse Hierher gehören z. B. auch Chlortetracyclin, Oxytetracyclin und Tetracyclinchlorhydrat. 2941 50 00 Erythromycin und seine Derivate; Salze dieser Erzeugnisse Von den Salzen des Erythromycins sind z. B. zu nennen das Chlorhydrat, des Sulfat, das Citrat, das Palmitat, das Stearat und das Glucoheptonat; mit den Säurechloriden gibt es die entsprechenden Ester und mit den Säureanhydriden Monoester, z. B. Glutarat, Succinat, Maleat und Phthalat. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 163 KAPITEL 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE Allgemeines Die Bezeichnung eines Erzeugnisses als Medikament in anderen Rechtsakten der Gemeinschaften als solchen bezüglich der Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur, in nationalen Gesetzen der Mitgliedstaaten oder in einer Pharmakopöe, ist nicht entscheidend für die Einreihung in dieses Kapitel. 3001 3001 10 10 und 3001 10 90 Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken; Heparin und seine Salze; andere menschliche oder tierische Stoffe zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zuberei- tet, anderweit weder genannt noch inbegriffen Drüsen und andere Organe, getrocknet, auch als Pulver Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 3001 des HS, Buchstabe A, genannten Waren z. B. Nebennierenrinde, Schilddrüsen und Hirnanhangdrüsen (Hypo- physe). 3001 20 90 andere Hierher gehört z. B. der Intrinsic-Factor (gereinigte Auszüge von Schweineschleimhäuten, getrocknet). 3001 90 91 Heparin und seine Salze Siehe die Erläuterungen zu Position 3001 des HS, Buchstabe C. 3002 Menschliches Blut; tierisches Blut, zu therapeutischen, prophylaktischen oder diagnostischen Zwecken zubereitet; Antisera und andere Blutfraktionen sowie modifizierte immunologische Erzeugnisse, auch in einem biotechnologischen Ver- fahren hergestellt; Vaccine, Toxine, Kulturen von Mikroorganismen (ausgenom- men Hefen) und ähnliche Erzeugnisse 3002 10 10 Antisera Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3002 des HS, Buchstabe C Ziffer 1 dritter Absatz, genannten Erzeugnisse. Nicht hierher gehören z. B. Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Position 3006) und „normale“ Sera (Unterpositionen 3002 10 95 und 3002 10 99). 3002 10 91 Hämoglobin, Blutglobuline und Serumglobuline Hierher gehört z. B. das normale menschliche Immunglobulin. 3002 10 95 und 3002 10 99 andere Hierher gehören insbesondere die „normalen“ Sera, das Plasma, das Fibrinogen, das Fibrin sowie, sofern es zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet ist, Blutal- bumin (z. B. menschliches Albumin, gewonnen als Fraktion des menschlichen Blutplas- mas). Hierher gehört demnach nicht (Anmerkung 1 g) zu Kapitel 30) Blutalbumin, nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet (Position 3502). 164 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3002 20 00 Vaccine für die Humanmedizin Wegen der Vaccine siehe die Erläuterungen zu Position 3002 des HS, Buchstabe D Ziffer 1. 3002 30 00 Vaccine für die Veterinärmedizin Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3002 20 00. 3002 90 50 Kulturen von Mikroorganismen Siehe die Erläuterungen zu Position 3002 des HS, Buchstabe D Ziffer 3. 3002 90 90 andere Hierher gehören Toxine und „ähnliche Erzeugnisse“, wie z. B. „Hilfsparasiten“, die bei der Behandlung bestimmter Krankheiten verwendet werden, z. B. Malariaerreger (Plasmodium) und Trypanosoma cruzi. 3003 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus zwei oder mehr zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemisch- ten Bestandteilen bestehen, weder dosiert noch in Aufmachungen für den Einzel- verkauf 3003 10 00 Penicilline oder ihre Derivate (mit Penicillansäuregerüst) oder Streptomycine oder ihre Derivate enthaltend Hierher gehören auch Kombinationen von Penicillin mit Streptomycin. 3004 Arzneiwaren (ausgenommen Erzeugnisse der Position 3002, 3005 oder 3006), die aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen zu therapeutischen oder prophy- laktischen Zwecken bestehen, dosiert oder in Aufmachungen für den Einzelver- kauf Im Gegensatz zu der vorhergehenden Position kann die Position 3004 ungemischte Erzeugnisse enthalten. Wegen der Auslegung dieses Begriffs siehe die Anmerkung 3 a) zu Kapitel 30 und die Erläuterungen zu Position 3004 des HS, vierter und fünfter Absatz. Die Begriffe „dosiert“ und „in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken“ sind in den Erläuterungen zu Position 3004 des HS, erster und zweiter Absatz, festgelegt. Hierher gehören auch Arzneiwaren in Kurpackungen, Klinikpackungen oder in Packungen für ähnliche Anstalten oder Vereinigungen. Diese Packungen, auf denen im allgemeinen der Hinweis „Kurpackung“ oder „Klinikpackung“ angebracht ist, enthalten eine größere Stückzahl an Arzneiwaren. Arzneiwaren, in Ampullen oder Flaschen, die z. B. Antibiotika, Hormone oder lyophili- sierte Arzneistoffe enthalten, sind nicht von dieser Position ausgeschlossen, wenn ihnen vor ihrer Verabreichung pyrogenfreies Wasser oder ein anderes Lösungsmittel beigegeben werden muß. 3004 20 90 andere Hierher gehören ausschließlich dosierte Erzeugnisse, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 165 3004 31 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3004 20 90. 3004 32 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3004 20 90. 3004 39 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3004 20 90. 3004 40 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3004 20 90. 3004 50 90 andere 3004 90 91 und 3004 90 99 3005 Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3004 20 90. andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3004 20 90. Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z. B. Verbandzeug, Pflaster zum Heilge- brauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu medizinischen, chirurgischen, zahnärzt- lichen oder tierärztlichen Zwecken 3005 10 00 Heftpflaster und andere Waren mit Klebeschicht 3006 3006 10 10 und 3006 10 90 Nicht hierher gehören flüssige Verbände (Unterposition 3005 90 99). Pharmazeutische Zubereitungen und Waren im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 30 steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und sterile Klebstoffe für organische Gewebe, die in der Chirurgie zum Schließen von Wunden verwendet werden; sterile Laminariastifte und -tampons; sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken Die Begriffe dieser Unterposition sind eng auszulegen; daraus folgt, daß sterile Klammern für chirurgische Nähte nicht hierher, sondern zu Position 9018 gehören. 166 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 31 DÜNGEMITTEL 3103 Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel 3103 10 10 und 3103 10 90 Superphosphate Siehe die Erläuterungen zu Position 3103 des HS, Buchstabe A Ziffer 1. 3103 20 00 Dephosphorationsschlacken Siehe die Erläuterungen zu Position 3103 des HS, Buchstabe A Ziffer 2. 3105 Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger Wegen des Begriffs „andere Düngemittel“ siehe die Anmerkung 6 zu Kapitel 31. 3105 10 00 Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger Die Bezeichnung „ähnliche Formen“ gilt für Erzeugnisse in dosierten Einheiten, die besonders ausgeformt worden sind. Deshalb sind die bei Dünger üblichen Industrieformen (z. B. Granulate) nicht als „ähnliche Formen“ anzusehen. 3105 20 10 und 3105 20 90 mineralische oder chemische Düngemittel, die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend Die Bezeichnung „die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend“ sind so zu verstehen, daß die genannten Stoffe in genügender Menge enthalten sind, daß sie tatsächlich eine düngende Wirkung hervorrufen und nicht etwa nur Verunreinigungen darstellen. Stickstoff kann in Form von Nitraten, Ammoniumsalzen, Harnstoff, Kalkstickstoff (Calci- umcyanamid) oder in Form anderer organischer Verbindungen enthalten sein. Phosphor ist im allgemeinen in Form von mehr oder weniger löslichen Phosphaten, oder, selten, in organischer Form enthalten. Kalium ist in Form von Salzen (Carbonat, Chlorid, Sulfat, Nitrat usw. ) enthalten. Im Handel wird der Gehalt an Stickstoff, Phosphor und Kalium jeweils in Prozenten N, P2O5 und K2O angegeben. Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3105 des HS, Buchstaben B und C, beschriebenen Düngemittel, sofern sie die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthalten. Sie werden im Handel manchmal „NPK-Düngemittel“ genannt. Nicht hierher gehören chemisch einheitliche Ammoniumkaliumphosphate (Unterposition 2842 90 90). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 167 3105 51 00 und 3105 59 00 andere mineralische oder chemische Düngemittel, die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor enthaltend Für die Auslegung des Begriffs „die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor enthaltend“ gelten die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3105 20 10 und 3105 20 90 sinngemäß. 3105 51 00 Nitrate und Phosphate enthaltend Hierher gehören Düngemittel, die gleichzeitig Nitrate und Phosphate beliebiger Kationen — einschließlich Ammonium, jedoch ausgenommen Kalium — enthalten. Das in den Erläuterungen zu Position 3105 des HS, Buchstabe B Ziffer 2, beschriebene Erzeugnis, jedoch ohne Zusatz von Kalisalzen hergestellt, ist ein Beispiel für die zu dieser Unterposition gehörenden Düngemittel. 3105 59 00 andere Hierher gehören: 1. Mischungen von Mineralsalzen, die Phosphate beliebiger Kationen (ausgenommen des Kaliums) und andere Ammoniumsalze (ausgenommen Ammoniumnitrat) enthalten; 2. Phosphat-Stickstoffdüngemittel, bei denen der Stickstoff in anderer als in Nitrat- oder Ammoniakform vorhanden ist, nämlich in Form von Kalkstickstoff (Calciumcyanamid), Harnstoff oder in Form anderer organischer Verbindungen; 3. Phosphat-Stickstoffdüngemittel der in den Erläuterungen zu Position 3105 des HS, Buchstabe C Ziffern 1 und 3, beschriebenen Art. 3105 60 10 und 3105 60 90 mineralische oder chemische Düngemittel, die beiden düngenden Stoffe Phosphor und Kalium enthaltend Für die Auslegung des Begriffs „die beiden düngenden Stoffe Phosphor und Kalium enthaltend“ gelten die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3105 20 10 und 3105 20 90 sinngemäß. Hierher gehören insbesondere Düngemittel aus einer Mischung — von calcinierten natürlichen Phosphaten und Kaliumchlorid, — von Superphosphaten und Kaliumsulfat. Nicht hierher gehören chemisch einheitliche Kaliumphosphate der Unterposition 2835 24 00, auch wenn sie als Düngemittel verwendet werden können. 3105 90 10 bis 3105 90 99 andere Hierher gehören: 1. alle Düngemittel, die die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium enthalten. Nicht hierher gehört jedoch chemisch einheitliches Kaliumnitrat, auch wenn es als Düngemittel verwendet werden kann (Unterposition 2834 21 00); 2. alle anderen Düngemittel mit nur einem hauptsächlichen düngenden Stoff, andere als die der Positionen 3102 bis 3104. 168 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 32 GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE; TANNINE UND IHRE DERIVATE; FARBSTOFFE, PIGMENTE UND ANDERE FARBMITTEL; ANSTRICHFARBEN UND LACKE; KITTE; TINTEN Anmerkung 4 Die in dieser Anmerkung und in Anmerkung 6 a) zu Kapitel 39 verwendete Bezeichnung „Lösungen“ umfaßt nicht kolloide Lösungen. 3201 Pflanzliche Gerbstoffauszüge; Tannine und ihre Salze, Ether, Ester und andere Derivate 3201 20 00 Mimosaauszug Mimosaauszug ist ein Auszug aus der Rinde verschiedener Akazienarten (insbesondere Acacia decurrens, Acacia pycnantha, Acacia mollissima). Aus Acacia catechu gewonnener Katechu gehört zu Unterposition 3203 00 11. 3201 90 20 Sumach-, Valonea-, Eichen- oder Kastanienauszug Valonea sind Fruchtbecher bestimmter Eichenarten (z. B. Quercus valonea). 3201 90 90 andere Hierher gehören z. B. als pflanzliche Gerbstoffauszüge: 1. Auszüge aus Fichten-, Mangroven-, Eukalyptusbaum-, Weiden- und Birkenrinde; 2. Auszüge aus Tizera- und Urundayholz (Astronium balansae Engl. ); 3. Auszüge aus Myrobalanen- und Dividivifrüchten; 4. Auszüge aus Gambirblättern. 3202 Synthetische organische Gerbstoffe; anorganische Gerbstoffe; Gerbstoffzubereitun- gen, auch natürliche Gerbstoffe enthaltend; Enzymzubereitungen zum Vorgerben 3202 10 00 synthetische organische Gerbstoffe Siehe die Erläuterungen zu Position 3202 des HS, Teil I Buchstabe A. 3202 90 00 andere 3203 00 3203 00 11 und 3203 00 19 Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 3202 des HS, Teil I Buchstabe B und Teil II, genannten Erzeugnisse. Farbmittel pflanzlichen oder tierischen Ursprungs (einschließlich Farbstoffauszüge, ausgenommen Tierisches Schwarz), auch chemisch einheitlich; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage von Farbmitteln pflanzlichen oder tierischen Ursprungs pflanzliche Farbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe Bestimmte Arten von Gelbbeeren werden nicht hauptsächlich als Farbmittel verwendet und gehören daher nicht hierher. Dies trifft insbesondere zu auf die Auszüge aus Gelbbeeren der Art Rhamnus cathartica, die zu medizinischen Zwecken verwendet werden und daher zu Unterposition 1302 19 91 gehören. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 169 3203 00 11 Katechu 3204 3204 11 00 bis 3204 19 00 Katechu ist ein Farbstoffauszug, der aus dem Kletterstrauch Katechu, einer Art der bengalischen Akazie, gewonnen wird. Synthetische organische Farbmittel, auch chemisch einheitlich; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage synthetischer organischer Farbmittel; synthetische organische Erzeugnisse von der als fluoreszie- rende Aufheller oder als Luminophore verwendeten Art, auch chemisch einheit- lich synthetische organische Farbmittel und Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel auf der Grundlage dieser Farbmittel Hierher gehören: 1. synthetische organische Farbstoffe, auch untereinander gemischt, auch mit nichtfärben- den mineralischen Stoffen standardisiert, jedoch nur mit geringen Zusätzen grenzfläche- naktiver Stoffe oder anderer Hilfsstoffe, die das Färben der Faser erleichtern sollen (siehe die Erläuterungen zu Position 3204 des HS, Teil I zweiter Absatz Buchstaben A und B); 2. Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 32, d. h. die in den Erläuterungen zu Position 3204 des HS, Teil I zweiter Absatz Buchstaben C bis E, beschriebenen Erzeugnisse. Wegen der Einreihung von Farbmitteln der Unterpositionen 3204 11 00 bis 3204 19 00, die im Hinblick auf ihre Anwendung zwei oder mehr zu verschiedenen Unterpositionen gehörenden Gruppen angehören, wird auf die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, elfter Absatz, verwiesen. 3204 11 00 Dispersionsfarbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, zweiter Absatz. 3204 12 00 Säurefarbstoffe, auch metallisiert, und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe; Beizenfarbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, dritter und vierter Absatz. 3204 13 00 basische Farbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, fünfter Absatz. 3204 14 00 Direktfarbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, sechster Absatz. 3204 15 00 Küpenfarbstoffe (einschließlich der in diesem Zustand als Pigmente verwendbaren) und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, siebter Absatz. 170 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3204 16 00 Reaktivfarbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbstoffe Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, achter Absatz. 3204 17 00 Pigmente (organische) und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbmittel Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, neunter Absatz. 3204 19 00 andere, einschließlich der Mischungen von Farbmitteln aus mehreren der Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3204 11 bis 3204 19 des HS, zehnter bis zwölfter Absatz. 3204 20 00 synthetische organische Erzeugnisse von der als fluoreszierende Aufheller verwendeten Art Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3204 des HS, Teil II Ziffer 1, beschriebenen Erzeugnisse. 3204 90 00 andere Hierher gehören synthetische organische Erzeugnisse der als Luminophore verwendeten Art, die in den Erläuterungen zu Position 3204 des HS, Teil II Ziffer 2 und den drei folgenden Absätzen, beschrieben sind. 3206 Andere Farbmittel; Zubereitungen im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, ausgenommen solche der Position 3203, 3204 oder 3205; anorganische Erzeug- nisse von der als Luminophore verwendeten Art, auch chemisch einheitlich Siehe die Anmerkung 5 zu Kapitel 32. Kernpigmente, d. h. Pigmente, deren einzelne Körner aus einem Kern von inertem Stoff bestehen (in der Regel Kieselerde), der durch besondere technische Verfahren mit einer Schicht anorganischer Farbstoffe überzogen worden ist, sind entsprechend der Beschaffen- heit des Überzugs einzureihen. So gehören z. B. Farbpigmente der obengenannten Art, deren Überzug aus basischem Bleisilicatchromat besteht, zu Unterposition 3206 20 00, solche mit Überzug aus Kupferbo- rat oder Calciumplumbat zu Unterposition 3206 49 90. 3206 11 00 und 3206 19 00 Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von Titandioxid Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A Ziffer 1 und, soweit sie die Zubereitungen dieser Unterpositionen betreffen, die nach Ziffer 13 folgenden vier Absätze. Siehe auch die Erläuterungen zu Unterposition 3206 19 des HS. 3206 20 00 Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von Chromverbindungen Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A Ziffer 2 und, soweit sie die Zubereitungen dieser Unterposition betreffen, die nach Ziffer 13 folgenden vier Absätze. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 171 Hierher gehören z. B. : 1. Molybdatrot, das aus Mischkristallen aus Bleimolybdat, Bleichromat und im allgemei- nen aus Bleisulfat besteht; 2. Mischkristalle aus Blei-, Barium-, Zink- oder Strontiumchromat und -sulfat. 3. Pigmente auf der Grundlage von Eisenchromat (Sideringelb), Kaliumcalciumchromat oder Chromoxid. 3206 30 00 Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von Cadmiumverbindungen Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A Ziffer 3 und, soweit sie die Zubereitungen dieser Unterposition betreffen, die nach Ziffer 13 folgenden vier Absätze. 3206 41 00 Ultramarin und seine Zubereitungen Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A Ziffer 4 und, soweit sie die Zubereitungen dieser Unterposition betreffen, die nach Ziffer 13 folgenden vier Absätze. 3206 42 00 Lithopone und andere Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von Zinksulfid Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A Ziffer 5 und, soweit sie die Zubereitungen dieser Unterposition betreffen, die nach Ziffer 13 folgenden vier Absätze. 3206 43 00 Pigmente und Zubereitungen auf der Grundlage von Hexacyanoferraten (Ferrocyanide oder Ferricyanide) Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A Ziffer 6 und, soweit sie die Zubereitungen dieser Unterposition betreffen, die nach Ziffer 13 folgenden vier Absätze. 3206 49 10 Magnetit Hierher gehört nur fein gemahlener Magnetit. Als fein gemahlen gilt Magnetit, der zu 95 GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,045 mm hindurchgeht. 3206 49 90 andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil A Ziffern 7 bis 13, genannten Erzeugnissen gehören z. B. hierher: 1. Manganblau, ein aus Bariummanganat und Bariumsulfat bestehender Farbkörper; 2. künstlicher Ocker, ein Farbpigment auf der Grundlage von künstlichen Eisenoxiden; 3. gelbes Farbpigment auf der Grundlage von Nickeltitanat. Bei Pigmenten, die aus fein gemahlenen Erzen bestehen, ist der Begriff „fein gemahlen“ auszulegen wie für Magnetit der Unterposition 3206 49 10. 3206 50 00 anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore verwendeten Art Siehe die Erläuterungen zu Position 3206 des HS, Teil B. 172 3207 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben, Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Engoben, flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen von der in der Keramik-, Emaillier- oder Glasindu- strie verwendeten Art; Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken 3207 10 00 zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel, zubereitete Farben und ähnliche Zuberei- tungen Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3207 des HS, erster Absatz Ziffer 1, beschriebenen Erzeugnisse. Hierher gehören z. B. folgende Erzeugnisse: 1. das als Cobaltaluminat bezeichnete Pigment, das jedoch aus einer nicht stöchiometri- schen Mischung von Aluminiumoxid und Cobaltoxid besteht; 2. das als Cobaltsilicat bezeichnete Pigment, das eine ebenfalls nicht stöchiometrische Mischung von Siliciumdioxid und Cobaltoxid darstellt; 3. Mischungen von Chromoxiden und Cobaltoxid; 4. Mischungen von Eisen-, Chrom- und Zinkoxiden; 5. Mischungen von Blei- und Eisenantimonat; 6. Vanadiumgelb, bestehend aus Zirconiumoxid und einer geringen Menge Vanadium- pentoxid; 7. Vanadiumblau, bestehend aus Zirconiumsilicat und einer geringen Menge Vanadium- trioxid; 8. Praseodymgelb, bestehend aus Zirconiumsilicat und Praseodymoxid; 9. Eisenrosa (Eisenrot), bestehend aus Zirconiumsilicat und Eisenoxid; 10. auf der Grundlage von Zinnoxid, Zirconiumoxid, Zirconiumsilicat usw. zubereitete Trübungsmittel. 3207 20 10 Engoben Siehe die Erläuterungen zu Position 3207 des HS, erster Absatz Ziffer 3. 3207 20 90 andere Hierher gehören im wesentlichen verglasbare Massen. Diese Erzeugnisse stellen sich im allgemeinen in Form von Pulver, Granalien oder Schuppen dar; sie werden dazu verwendet, Waren aus Keramik oder Eisen durch Aufschmelzen einen zusammenhängenden, gleichmä- ßigen, glänzenden oder matten, farbigen oder weißen, transparenten oder opaken Überzug zu geben. Diese Erzeugnisse können wie folgt zusammengesetzt sein: 1. aus pulverisierten Mischungen von Glasfritte der Unterposition 3207 40 80 mit anderen Stoffen, wie z. B. Siliciumdioxid, Feldspat, Kaolin, Pigmenten; 2. aus pulverisierten Mischungen von Siliciumdioxid, Feldspat, Kaolin, Calcium- und Magnesiumcarbonat usw. (d. h. aus den wasserunlöslichen Bestandteilen der Glasfritte) und gegebenenfalls Pigmenten. Diese beiden Typen verglasbarer Massen ergeben durchsichtige, farblose oder farbige Überzüge; 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 173 3. aus den in den Ziffern 1 und 2 genannten Erzeugnissen, denen Trübungsmittel zugesetzt sind. In diesem Fall sind die erzielten opaken Überzüge weiß oder farbig; 4. aus Fritte in Form von Pulver, Granalien oder Schuppen — zusammengesetzt und hergestellt wie in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 3207 40 10 bis 3207 40 80 beschrieben —, jedoch daneben noch Farbpigmente, Trübungsmittel oder auch Haft- oxide enthaltend. Zu den für die Herstellung von Waren dieser Unterposition verwendeten Farbpigmenten gehören z. B. Cobalt-, Nickel-, Kupfer-, Eisen-, Mangan-, Uran-, Chromoxide und -salze. Als Trübungsmittel dienen hauptsächlich Zinnoxid, Zirconiumoxid und Zirconiumsilicat, Titanoxid und Arsenigsäureanhydrid. Als Haftoxide werden Cobalt- und Nickeloxid verwendet. 3207 30 00 flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 3207 des HS, erster Absatz Ziffer 4, genannten Erzeugnissen feine Dispersionen von Silber in Kollodium oder Terpineol zur Verwendung auf Glimmer oder Glas in der Elektro- und der keramischen Industrie. 3207 40 10 bis 3207 40 80 Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken Hierher gehören: 1. Glasfritte, die durch jähes Abkühlen einer flüssigen oder teigförmigen Masse in Wasser hergestellt wird, die man durch Schmelzen der gewöhnlichen Ausgangsstoffe des Glases gewinnt. Diese Ausgangsstoffe sind z. B. : Siliciumdioxid, Natrium-, Kalium-, Calcium-, Barium- und Magnesiumcarbonat, Natrium- und Kaliumsulfat, Natrium- und Kalium- nitrat, Bleioxide (Bleiglätte und Mennige), Kaolin, Feldspat, Borax, Borsäure. Glasfritte dieser Unterposition wird hauptsächlich zum Herstellen von Schmelzglasuren und anderen verglasbaren Massen verwendet. Sie unterscheidet sich von den verglasba- ren Massen der Unterpositionen 3207 20 10 und 3207 20 90 durch das Fehlen von Pigmenten, Trübungsmitteln und Haftoxiden und dadurch, daß sie nach der Schmelz- verglasung unter Hitzeeinwirkung eine mehr oder weniger durchsichtige, aber nicht einheitlich opake oder farbige Fläche ergibt; 2. Pulver und Granalien von Glas, durch Zerkleinern oder Zerstoßen von Scherben und Abfällen von Glas hergestellt. Diese Waren sowie gewisse Glasfritten aus Ziffer 1 werden beim Herstellen von Glaspapier und Glasleinwand, zum Herstellen poröser Gegenstände (Scheiben, Platten, Rohre usw. ) und für verschiedene Laborzwecke verwendet; 3. sogenanntes „Überfangglas“ als Pulver, Granalien usw. ; dies ist ein Spezialglas, das zum Verzieren von Glaswaren und Keramikwaren verwendet wird. Es schmilzt leichter (Schmelzpunkt zwischen 540 °C und 600 °C), ist spezifisch schwerer als das meiste gewöhnliche Glas, im allgemeinen opak, kann jedoch auch transparent, farblos oder unterschiedlich gefärbt sein. In Form von Brocken gehört es zu Position 7001 00, in Stäben, Stangen oder Röhren zu Unterposition 7002 20 90 oder 7002 39 00; 4. Glas in Form von Schuppen oder Flocken, auch gefärbt oder versilbert, zum Verzieren, hergestellt durch Zerkleinern von kleinen dünnen geblasenen Glaskugeln; 5. Vitrit, auch Glasschaum genannt, in Form von Pulver oder Granalien, das aus einer schwammigen und je nach den darin enthaltenen Verunreinigungen weißen, grauen oder schwarzen Masse gewonnen und vor allem beim Herstellen von elektrischen Isolatoren (Glühlampensockeln usw. ) verwendet wird. Hierher gehören jedoch nicht kleinste Glaskügelchen (Mikrokugeln) zum Überziehen von Lichtbildwänden, Verkehrsschildern usw. (Unterposition 7018 20 00). 174 3212 3212 10 10 und 3212 10 90 3212 90 10 bis 3212 90 39 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Pigmente (einschließlich Metallpulver und -flitter), in nichtwäßrigen Medien dispergiert, flüssig oder pastenförmig, von der zum Herstellen von Anstrichfarben verwendeten Art; Prägefolien; Färbemittel und andere Farbmittel, in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf Prägefolien Siehe die Anmerkung 6 zu Kapitel 32 sowie die Erläuterungen zu Position 3212 des HS, Teil B. Pigmente (einschließlich Metallpulver und -flitter), in nichtwäßrigen Medien dispergiert, flüssig oder pastenförmig, von der zum Herstellen von Anstrichfarben verwendeten Art Siehe die Erläuterungen zu Position 3212 des HS, Teil A. Zu den Metallpulvern und -flittern gehören z. B. : 1. Zinkpulver, unverträglich mit sauren Bindemitteln, jedoch ein ausgezeichnetes Rost- hemmungspigment; 2. Pulver aus nichtrostendem Stahl und Nickel, Schuppenpigmente, die in bestimmten säurefesten Antikorrosionsanstrichfarben verwendet werden; 3. Bleipulver, ein Pigment mit basischer Reaktion, das als Rosthemmer (gegebenenfalls mit Mennige oder basischem Bleisulfat gemischt) in Ölanstrichfarben oder fetten Lacken für den Erstanstrich von großen Stahlobjekten (Gerüste von Schuppen, Brücken, Viadukten usw. ) verwendet wird; 4. Kupfer- und Bronzepulver, deren schuppige Teilchen in Alkohol-, Natur- oder Kunst- harzlacken für verzierende Überzüge schimmern. 3212 90 10 Perlenessenz Perlenessenz dieser Unterposition ist eine Suspension perlmutterartiger Guaninflitter, die aus den Schuppen bestimmter Fische erhalten werden, in einem Medium, das üblicherweise aus Cellulosenitrat und Amylacetat besteht. Hierher gehören auch synthetische Erzeugnisse, die z. B. basisches Bleicarbonat, Bleiarsenat oder titanüberzogenen Glimmer enthalten und wie die natürliche Perlenessenz aussehen. Synthetische Perlenessenz wird auch als perlmut- terartiges Diquecksilberdichlorid bezeichnet. Perlenessenz wird zum Herstellen von künstlichen Perlen und Nagellack verwendet. 3212 90 90 Färbemittel und andere Farbmittel, in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf Siehe die Erläuterungen zu Position 3212 des HS, Teil C. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 175 ETHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE; ZUBEREITETE RIECH-, KÖRPERPFLEGE- ODER SCHÖNHEITSMITTEL KAPITEL 33 3301 Etherische Öle (auch terpenfrei gemacht), einschließlich „konkrete“ oder „abso- lute“ Öle; Resinoide; extrahierte Oleoresine; Konzentrate etherischer Öle in Fetten, nichtflüchtigen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen; terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus etherischen Ölen; destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle Bestimmte Bestandteile der etherischen Öle können das Aroma verändern, und es besteht daher ein Interesse daran, zie zu entfernen; dies ist der Fall bei Terpenkohlenwasserstoffen und insbesondere bei den Terpenen im eigentlichen Sinne (Pinen, Camphen, Limonen, usw. ). Terpenfreie etherische Öle werden durch verschiedene, der Zusammensetzung des behan- delten Öls entsprechende Verfahren gewonnen, insbesondere durch fraktionierte Destilla- tion im Vakuum, fraktionierte Kristallisation durch Abkühlung auf niederige Temperatur, Zerlegen mit Hilfe bestimmter Lösungsmittel usw. Nicht terpenfrei gemachte etherische Öle sind solche, die ihre Terpenbestandteile noch enthalten, sowie etherische Öle, die von Natur aus terpenfrei sind, z. B. Wintergrünöl und Senföl. 3301 11 10 bis 3301 19 90 etherische Öle von Citrusfrüchten Die etherischen Öle von Citrusfrüchten werden aus den Schalen dieser Früchte gewonnen. Ihr Geruch ist angenehm und gleicht dem der Frucht, aus der sie hergestellt sind. Orangenblütenöl (Neroliöl) gilt nicht als etherisches Öl von Citrusfrüchten und gehört zu Unterposition 3301 29 61 oder 3301 29 91. 3301 90 10 terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus etherischen Ölen Siehe die Erläuterungen zu Position 3301 des HS, Teil C. 3301 90 90 andere Hierher gehören z. B. : 1. konzentrierte Lösungen von etherischen Ölen in Fetten, festen Ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen (siehe die Erläuterungen zu Position 3301 des HS, Teil B); 2. destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen von etherischen Ölen (siehe die Erläuterungen zu Position 3301 des HS, Teil D erster bis vierter Absatz). 3305 Zubereitete Haarbehandlungsmittel 3305 90 10 Haarwässer Haarwässer sind flüssig aufzutragende Haarpflegemittel, die auf das Haar oder die Kopfhaut einwirken sollen. Es handelt sich im allgemeinen um wäßrige oder alkoholisch- wäßrige Lösungen. 176 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 34 SEIFEN; ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE; ZUBEREITETE WASCHMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN, „DENTALWACHS“ UND ZUBEREITUNGEN FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS 3401 Seifen; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe und Zubereitun- gen, in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch ohne Gehalt an Seife; Papier, Watte, Filz und Vliesstoffe, mit Seife oder Reinigungsmit- teln getränkt oder überzogen 3401 11 00 zur Körperpflege (einschließlich solcher zu medizinischen Zwecken) Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3401 des HS, Teil I siebter Absatz Ziffer 1, und die in den Teilen II und III der gleichen Erläuterungen erfaßten Waren zur Körperpflege. 3401 20 90 andere Hierher gehören insbesondere flüssige oder pastenförmige Seifen. 3403 Zubereitete Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutzmittel oder Korrosionsschutz- mittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstof- fen) und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen, ausge- nommen solche, die als charakterbestimmenden Bestandteil 70 GHT oder mehr an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthalten 3403 19 91 zubereitete Schmiermittel für Maschinen, Apparate und Fahrzeuge Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3403 des HS, erster Absatz Buchstabe A, aufgeführten Zubereitungen, die weniger als 70 GHT Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthalten. Nicht hierher gehören derartige Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr. Ist der Gehalt an diesen Ölen für die Zubereitung charakterbestimmend, gehört sie zu Position 2710 00, anderenfalls zu Unter- position 3403 19 10. 3403 91 00 bis 3403 99 90 andere Hierher gehören Zubereitungen der im Wortlaut der Position 3403 erwähnten Art, die weder Erdöl noch Öl aus bituminösen Mineralien enthalten. Als „Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien“ gelten die in Anmerkung 2 zu Kapitel 27 beschriebenen Waren. Hierher gehören z. B. : 1. aus Molybdändisulfid und Polypropylenglykol bestehende Schmiermittelzubereitungen und andere Schmiermittelzubereitungen auf der Grundlage von Molybdändisulfid, auch konzentriert oder in Form von Stäben, Stiften, Plättchen, Folien und dergleichen; 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 177 2. Form- und Trennöle, d. h. Zubereitungen, die aus einer wäßrigen Dispersion von Polyethylenwachs und Aminoalkoholseife bestehen; 3. Schmiermittelzubereitungen auf der Grundlage von Natrium- oder Calciumseife und Borax zum Schützen und Schmieren von Stahldraht vor der Bearbeitung in der Drahtziehmaschine. 3403 99 10 zubereitete Schmiermittel für Maschinen, Apparate und Fahrzeuge Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3403 des HS, erster Absatz Buchstabe A, erfaßten Erzeugnisse, die weder Erdöl noch Öl aus bituminösen Mineralien enthalten. 3404 Künstliche Wachse und zubereitete Wachse 3404 90 10 zubereitete Wachse, einschließlich Siegellack Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3404 des HS, erster Absatz Buchstaben B und C, aufgeführten Wachse. 3404 90 90 andere Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3404 des HS, erster Absatz Buchstabe A, aufgeführten Wachse. 3405 Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Karosserien, Glas oder Metall, Scheuerpasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen (auch in Form von Papier, Watte, Filz, Vliesstoff, Schaum-, Schwamm-, Zellkunststoff oder Zellkaut- schuk, mit diesen Zubereitungen getränkt oder überzogen), ausgenommen Wachse der Position 3404 3405 10 00 Schuhcreme und ähnliche Schuh- oder Lederpflegemittel Die zum Herstellen von Schuhpflegemitteln verwendeten Rohstoffe bestehen im allgemei- nen aus tierischen, pflanzlichen, mineralischen oder künstlichen Wachsen, flüchtigen Lösungsmitteln (Terpentinöl, Testbenzin usw. ), Farbstoffen und verschiedenen anderen Substanzen (z. B. Alkohol, Borax, künstliche Essenzen, Emulgiermittel). Lederfärbemittel, insbesondere Färbemittel für Wildlederschuhe, weisen nicht die Beschaf- fenheit von Schuhpflegemitteln auf und gehören deshalb zu Unterposition 3212 90 90 (sofern sie, wie es im allgemeinen der Fall ist, in Formen oder Verpackungen für den Einzelverkauf gestellt werden). Schuhweiß ist gleichfalls von dieser Position ausgeschlossen, es gehört zu Unterposition 3210 00 90. Schuhfett gehört im allgemeinen zu Unterposition 3403 11 00 oder 3403 91 00. 3405 20 00 Möbel- und Bohnerwachs und ähnliche Zubereitungen Die Waren, die zur Pflege von Holz (Parkett, Möbel, Täfelungen) verwendet werden, reinigen diese Gegenstände und hinterlassen auf der Oberfläche einen Schutzfilm, der nach Trocknen und gegebenenfalls Polieren eine Farbauffrischung oder ein glänzendes Aussehen bewirkt. Waren dieser Art werden im allgemeinen in Dosen, Kanistern, Flaschen, Kissen oder Sprühdosen gehandelt. Zu ihrer Herstellung werden häufig neben Wachsen, Lösungs- mitteln, Farbstoffen und den den Schuhpflegemitteln zugesetzten Spezialsubstanzen auch einige der folgenden Erzeugnisse verwendet: Fettsäuren, pflanzliche Öle (Palmöl, Leinöl usw. ), Mineralöle, Seifen oder andere grenzflächenaktive Stoffe, Harze (Kopal, Kolopho- nium usw. ), Silicone, Riechmittel (Fichtennadelöl, Rosmarinöl usw. ), Insektizide usw. , jedoch keine Schleifstoffe. 178 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3405 30 00 Poliermittel für Karosserien und ähnliche Autopflegemittel, ausgenommen Poliermittel für Metall Karosseriepflegemittel bestehen im allgemeinen aus einer wachshaltigen Emulsion oder Lösung und enthalten Silicone, Öle, Emulgiermittel und gegebenenfalls weiche Schleif- stoffe. 3405 40 00 Scheuerpasten und -pulver und ähnliche Zubereitungen Scheuerpulver für Ausgüsse, Badewannen, Waschbecken, Fliesen usw. bestehen aus Gemi- schen sehr fein zerkleinerter Schleifmittel (Bimsstein, Sandstein usw. ) und pulverförmigen Reinigungsmitteln (anionaktive grenzflächenaktive Stoffe, Seifenpulver, Natriumphosphat, wasserfreies Natriumcarbonat usw. ). Sie sind im allgemeinen in Dosen oder Beuteln aufgemacht. Scheuerpasten sind eine Art der Scheuermittel, die dadurch hergestellt werden, daß man Scheuerpulver bindet, z. B. durch eine Lösung von Wachs. 3405 90 10 zum Polieren von Metall Poliermittel für Metall geben durch Reinigen der Oberfläche oxidiertem, verschmutztem oder patiniertem Metall sein ursprüngliches Aussehen wieder. Dieses Ergebnis wird durch Abschleifen (mechanische polierende Wirkung eines Schleifmittels) und durch chemische oder reinigende Einwirkungen von Säuren oder Alkalien auf die Oxide, Sulfide und andere Verschmutzungen erzielt. Die zum Herstellen von Poliermitteln für Metall verwendeten Rohstoffe sind sehr fein zerkleinerte Schleifstoffe (Bimsstein, Kreide, Kieselgur, Tripel, Bentonit, Kieselerde usw. ), Säuren (Oxalsäure, Ölsäure, Schwefelsäure, Phosphorsäure usw. ), flüchtige Lösungsmittel (Testbezin, Trichlorethylen, vergällter Alkohol usw. ), Alkalien (Ammoniak, Soda usw. ), grenzflächenaktive Stoffe, wie z. B. sulfierte Fettalkohole, sowie Fette, Seifen und gelegent- lich Farbstoffe und synthetische Riechstoffe. Poliermittel für Metall werden in Form von Pulver, Pasten, Preßstücken, als Creme oder Pomaden, Flüssigkeiten usw. verkauft. Je nach Fall gelangen sie in Flaschen, Metallkani- stern, Tuben, Dosen, Beuteln oder in Form von Blöckchen, Kegeln, Stäbchen usw. in den Handel. 3405 90 90 andere Hierher gehören insbesondere: 1. Poliermittel für Glas, die im allgemeinen aus Wasser, Alkoholen, einer geringen Menge von Ammoniak oder von Säuren (Oxalsäure, Weinsäure usw. ) und einem weichen Schleifstoff bestehen; 2. Erzeugnisse zum Polieren, Glänzendmachen oder Feinschleifen anderer Stoffe. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 179 KAPITEL 35 EIWEISSTOFFE; MODIFIZIERTE STÄRKE; KLEBSTOFFE; ENZYME 3501 Casein, Caseinate und andere Caseinderivate; Caseinleime 3501 10 10 bis 3501 10 90 Casein Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3501 des HS, Buchstabe A Ziffer 1, genannten Caseintypen. Sie gehören — unabhängig von dem zu ihrer Gewinnung ange- wandten Fällungsverfahren — zu dieser Unterposition, wenn sie 15 GHT oder weniger Wasser enthalten; anderenfalls gehören sie zu Position 0406. 3501 10 90 anderes Das Casein dieser Unterposition wird insbesondere zum Herstellen von Lebensmitteln zum Diätgebrauch (Biskuits, Diätbrot) verwendet; es kann auch zur Zubereitung von Futtermit- teln dienen. 3501 90 10 Caseinleime Caseinleime, auch Kaltleime genannt, sind Zubereitungen auf der Grundlage von Casein und Kalk mit weiteren Stoffen, z. B. kleinen Mengen von Borax und Ammoniumchlorid. Sie dürfen auch Füllstoffe, wie z. B. Feldspat oder Kreide, enthalten. Calciumcaseinat ohne Zusatz anderer Stoffe gehört zu Unterposition 3501 90 90, obwohl es als Leim verwendet werden kann. 3501 90 90 andere Hierher gehören die Caseinate und anderen Caseinderivate, die in den Erläuterungen zu Position 3501 des HS, Buchstabe A Ziffer 2 bzw. 3, genannt sind. Caseinate haben das Aussehen von weißem oder leicht gelblichem Pulver, das nahezu geruchlos ist. 3504 00 00 Peptone und ihre Derivate; andere Eiweißstoffe und ihre Derivate, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Hautpulver, auch chromiert Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 35. Milcheiweißkonzentrate werden im allgemeinen aus entrahmter Milch durch teilweisen Entzug der Lactose und Mineralsalze, z. B. durch das Verfahren der Ultrafiltration, gewonnen. Sie setzen sich im wesentlichen aus Casein und Molkeeiweiß (Lactoglobuline, Milchalbumin usw. ) etwa im Verhältnis 4 zu 1 zusammen. Ihr Proteingehalt wird berechnet, indem man den Stickstoffgehalt mit dem Faktor 6,38 multipliziert. Konzentrate aus Milcheiweiß mit einem Proteingehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von nicht mehr als 85 GHT gehören zu Unterposition 0404 90. 3506 Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger 180 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3506 10 00 zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger Wegen der Aufmachung dieser Waren siehe die Erläuterungen zu Position 3506 des HS, erster Absatz Buchstabe A. Hierher gehört z. B. Methylcelluloseleim, der aus Flocken oder Klümpchen besteht, die durch bloßes Auflösen in Wasser einen Klebstoff ergeben, der insbesondere zum Kleben von Tapeten verwendet wird. 3506 99 00 andere Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 3506 des HS, erster Absatz Buchstabe B Ziffern 1 bis 3, aufgeführten Erzeugnissen z. B. Klebstoffe auf der Grundlage von Flechten, Mehlklebstoffe und Agar-Agarklebstoffe. 3507 Enzyme; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen 3507 90 90 andere Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 3507 des HS aufgeführten Erzeugnissen, Lab und seine Konzentrate, Lipoproteinlipase und Aspergillus-Alkalin Protease ausgenommen, z. B. Asparaginase, Penicillinase und Kallidinogenase (INN) (Kallikrein). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 181 PULVER UND SPRENGSTOFFE; PYROTECHNISCHE ARTIKEL; ZÜNDHÖLZER; ZÜNDMETALLEGIERUNGEN; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE KAPITEL 36 3603 00 Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre; Zündhütchen, Sprengkapseln; Zün- der; elektrische Sprengzünder 3603 00 10 Sicherheitszündschnüre; Sprengzündschnüre Hierher gehören nur die in den Erläuterungen zu Position 3603 des HS, zweiter Absatz Buchstabe A, beschriebenen Erzeugnisse. 3604 Feuerwerkskörper, Signalraketen, Raketen zum Wetterschießen und dergleichen, Knallkörper und andere pyrotechnische Artikel 3604 10 00 Feuerwerkskörper Siehe die Erläuterungen zu Position 3604 des HS, erster Absatz Ziffer 1 Buchstabe a). 3604 90 00 andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 3604 des HS, erster Absatz Ziffer 1 Buchstabe b), Ziffer 2 und zweiter Absatz, genannten Erzeugnissen gehören hierher z. B. Zündstreifen, die in Grubensicherheitslampen mit Flamme verwendet werden, um das Auftreten von Grubengas in Bergwerksstollen anzuzeigen. Die einzelnen Zünder sind auf Bändchen aus Spinnstoff von geringer Breite (ungefähr 4 mm) und etwa 35 cm Länge aufgebracht. Auf den Bändchen, die meistens aufgerollt sind, befinden sich im allgemeinen dreißig Zünder. 182 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN ODER KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN KAPITEL 37 3702 Photographische Filme in Rollen, sensibilisiert, nicht belichtet, aus Stoffen aller Art (ausgenommen Papier, Pappe oder Spinnstoffe); photographische Sofortbild- Rollfilme, sensibilisiert, nicht belichtet 3702 32 11 Mikrofilme; Filme für graphische Zwecke Mikrofilme dieser Unterposition unterscheiden sich im allgemeinen nicht von kinematogra- phischen Filmen; sie werden für die Reproduktion von Dokumenten, Bild für Bild, benutzt. Sie werden ferner für die Reproduktion von Computer-„listings“ verwendet und tragen dann die Kurzbezeichnung COM. Mikrofilme dieser Unterposition haben im allgemeinen eine Breite von 8 mm, 16 mm oder 35 mm und eine Länge von rund 30 m, 61 m, 122 m oder 305 m. Die Filme für graphische Zwecke werden im Druckgewerbe zur photomechanischen Bild- und Textwiedergabe verwendet (z. B. Photolithographie, Heliographie, Photochromotypo- graphie, Photokopie). 3702 32 31 Mikrofilme Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3702 32 11, erster Absatz. 3702 32 51 Filme für graphische Zwecke Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3702 32 11, zweiter Absatz. 3702 91 10 Filme für graphische Zwecke Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3702 32 11, zweiter Absatz. 3702 92 10 Filme für graphische Zwecke Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3702 32 11, zweiter Absatz. 3702 93 10 Mikrofilme; Filme für graphische Zwecke Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3702 32 11. 3702 94 10 Mikrofilme; Filme für graphische Zwecke Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3702 32 11. 3705 Photographische Platten und Filme, belichtet und entwickelt, ausgenommen kine- matographische Filme 3705 20 00 Mikrofilme Hierher gehören durch photographisches Verfahren hergestellte, verkleinerte Reproduktio- nen von Dokumenten (z. B. Geschäftspapiere, Archive, technische Zeichnungen und Pläne). Der Mikrofilm ist ein Planfilm („Mikrofiches“) oder Rollfilm, der aus einer Anzahl von Mikrobildern besteht. „Mikrofiches“, auch gerahmt, gehören ebenfalls hierher. Dagegen gehören Mikroreproduktionen auf photographischem Papier, belichtet und ent- wickelt (in Form von „Mikrokarten“, Büchern usw. ), zu Unterposition 4911 91 80. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 183 3705 90 10 für graphische Zwecke Waren dieser Unterposition enthalten Texte, Zeichnungen oder Bilder, die im Druck in Originalgröße wiedergegeben werden. 3706 Kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, auch mit Tonaufzeichnung oder nur mit Tonaufzeichnung 3706 10 91 und 3706 10 99 andere Als Tonfilme gehören nur solche Filme hierher, bei denen Bild und Ton auf demselben Streifen aufgezeichnet sind. Bei Tonfilmen aus zwei Streifen ist, auch wenn beide Streifen zusammen gestellt werden, jeder nach eigener Beschaffenheit einzureihen; d. h. der Ton- streifen ist entsprechend der Breite den Unterpositionen 3706 10 11 und 3706 10 19 oder den Unterpositionen 3706 90 11 und 3706 90 19 zuzuweisen, und der Bildstreifen gehört hierher oder zu den Unterpositionen 3706 90 31 bis 3706 90 99 (Anwendung der Zusätzli- chen Anmerkung 1 zu Kapitel 37). 3706 10 91 Negative; Zwischenpositive Hierher gehören z. B. : 1. Originalnegative; 2. Zwischenpositive, die von Originalnegativen gezogen sind; sie heißen im Schwarzweiß- verfahren „contretype positifs“, „positifs marron“, „Lavendel- (Malven-)Positive“, „masterpositives“, „masterprints“, „fine-grain-masterprints“, „Lavender“ oder „dupli- cating-positives“ und im Farbverfahren „contretypepositifs“, „interpositives“ oder „intermediate positives“; sie haben einen leicht lavendelfarbenen oder leicht kastanien- braunen, manchmal auch farblosen Schichtträger. Diese Filme werden üblicherweise nicht zur Vorführung benutzt; sie dienen lediglich zum Ziehen der Kopien. In Ausnahmefällen können diese Zwischenpositive auch für Ansichtszwecke, für die Durchführung des Schnitts oder die nachträgliche Synchronisation eines Films verwen- det werden. Zu den Zwischenpositiven gehören auch die drei Schwarzweißpositive, die mit Hilfe von Filtern (blau, grün und rot) vom farbigen Originalnegativ erhalten werden. Von diesen Schwarzweißpositiven wird mittels analoger Filter ein Farb-Zwischennegativ angefertigt, von dem die zur Vorführung bestimmten Positivkopien hergestellt wer- den; 3. Duplikat-Negative, die von Zwischenpositiven gezogen und für den Abzug positiver Kopien für die Vorführung bestimmt sind; sie heißen im Schwarzweißverfahren „Dup-Negative“ oder „duplicating-negatives“ und im Farbverfahren „intermediate negatives“ oder „Zwischennegative“ (1); 4. Umkehr-Duplikatnegative, die im Farbverfahren unmittelbar vom Originalnegativ im Umkehrverfahren hergestellt werden. Von ihnen werden die für die Vorführung bestimmten Kopien gezogen; 5. „Matrixfilms“ (rot, grün, blau), die in einem Farbverfahren von Negativen hergestellt und von denen die für die Vorführung bestimmten Kopien gezogen werden. (1) Gleichbedeutende Bezeichnungen: — Dup-Negativ: contretype négatif (Französisch) — dupe negative (Englisch) — controtipi negative (Italienisch) — duplicaat-negatief (Niederländisch); — Zwischennegativ: internégatif (Französisch) — intermediate negative (Englisch) — internegativi (Italienisch) — internegatief (Niederländisch). 184 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Soweit sie eine Breite von 35 mm oder mehr haben, besitzen alle diese Filme, ausgenom- men „matrixfilms“, gewöhnlich die „Negativ-Lochung“ („tonnenförmig“). Dadurch können u. a. die Zwischenpositive mit farblosem Schichtträger von den zur Vorführung bestimmten, mit „Positiv-Lochung“ versehenen Positivfilmen unterschieden werden. „Positiv-Lochnung“ „Negativ-Lochnung“ Es wird jedoch darauf hingewiesen, daß Filme aus bestimmten Ländern (insbesondere der ehemaligen UdSSR) eine Einheitslochung (Dubray-Howell) aufweisen, die der normalen „Positiv-Lochung“ sehr ähnlich ist und die bei Originalnegativen, Zwischenpositiven, Zwischennegativen und auch bei den für die Vorführung bestimmten positiven Kopien vorkommt. „Matrixfilms“ haben die „Positiv-Lochung“; man kann sie jedoch an ihrer Dicke (fast doppelt so dick wie Positive), an ihrer meist kastanienbraunen Färbung und an einem gewissen Relief der Bilder erkennen. 3706 10 99 andere Positive Hierher gehören je nach ihrer Breite die für die Vorführung bestimmten Filme. Positive Filmstreifen mit zwei oder mehr Aufzeichnungen nebeneinander sind nach der Breite und Länge einzureihen, die sich nach dem Zerschneiden für den vorführfertigen Film ergibt. Daher gilt z. B. ein 35 mm breiter und 100 m langer Film, bestehend aus vier Aufzeichnun- gen von je 8 mm Breite und Abfallstreifen, als Film von 8 mm Breite und 400 m Länge. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 185 Filmstreifen mit mehreren Aufzeichnungen A = Abfallstreifen. B = 8 mm filme nach dem Zerschneiden. andere Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3706 10 91 und 3706 10 99. 3706 90 31 bis 3706 90 99 3706 90 31 Negative; Zwischenpositive Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3706 10 91. 3706 90 51 bis 3706 90 99 andere Positive Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3706 10 99. 3706 90 51 Wochenschaufilme Der Begriff „Wochenschaufilme“ ist in der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 37 bestimmt. 186 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 38 VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE 3801 Künstlicher Graphit; kolloider oder halbkolloider Graphit; Zubereitungen auf der Grundlage von Graphit oder anderem Kohlenstoff, in Form von Pasten, Blöcken, Platten oder anderen Halbfertigerzeugnissen 3801 10 00 künstlicher Graphit Siehe die Erläuterungen zu Position 3801 des HS, Ziffer 1. 3801 20 10 und 3801 20 90 kolloider und halbkolloider Graphit Siehe die Erläuterungen zu Position 3801 des HS, Ziffer 2. 3801 20 90 anderer Hierher gehört kolloider Graphit in Suspension in Wasser oder anderen Medien als Öl. 3801 30 00 kohlenstoffhaltige Pasten für Elektroden und ähnliche Pasten für die Innenauskleidung von Öfen Siehe die Erläuterungen zu Position 3801 des HS, Ziffer 3 Buchstabe b). 3802 Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische Stoffe; Tierisches Schwarz, auch ausgebraucht 3802 10 00 Aktivkohle Die hierher gehörende Aktivkohle hat eine Iod-Zahl von 300 oder mehr nach ASTM D 4607-86 (Iod-Adsorption in mg je g Kohle). 3802 90 00 andere Aktivierte Diatomeenerden dieser Unterposition, die in Gegenwart von Sintermitteln wie Natriumchlorid oder Natriumcarbonat calciniert werden (siehe die Erläuterungen zu Position 3802 des HS, Teil A dritter Absatz Buchstabe b) Ziffer 1), weisen im allgemeinen folgende Merkmale auf: — sie sind weiß und verfärben sich bei erneutem Brennen nicht, — der pH-Wert einer zehnprozentigen wäßrigen Suspension liegt zwischen 7,5 und 10,5, — ihr Glühverlust bei 900 °C beträgt weniger als 0,5 %, — ihr in Na2O ausgedrückter Natriumgehalt beträgt mehr als 1,5 %. 3803 00 Tallöl, auch raffiniert 3803 00 10 roh Siehe die Erläuterungen zu Position 3803 des HS, erster und zweiter Absatz. 3804 00 Ablaugen aus der Zellstoffherstellung, auch konzentriert, entzuckert oder che- misch behandelt, einschließlich Ligninsulfonate, jedoch ausgenommen Tallöl der Position 3803 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 187 3804 00 10 Sulfitablaugen Sulfitablaugen werden durch weitgehende Konzentration von Ablaugen aus der Zellstoff- herstellung im Bisulfitverfahren gewonnen. Diese Laugen wurden gegebenenfalls vorher geeigneten chemischen Behandlungen unterworfen, um ihren Säuregrad oder ihre Alkalini- tät, ihren Aschegehalt, ihre Farbe und kolloidalen Eigenschaften zu ändern. 3805 Balsamterpentinöl, Holzterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere terpenhaltige Öle aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadelhölzer; Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl und anderes rohes para-Cymol; Pine-Oil, alpha-Terpineol als Hauptbestandteil enthaltend 3805 10 10 Balsamterpentinöl Hierher gehört nur das Erzeugnis, das ausschließlich und unmittelbar durch Wasserdampf- destillation von solchen Balsamen gewonnen wird, die man durch Anzapfen lebender Koniferen, insbesondere Kiefern, erhält. 3805 10 30 Holzterpentinöl Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 3805 des HS, zweiter Absatz Ziffer 2 Buchstabe a), beschriebene Erzeugnis. 3805 10 90 Sulfatterpentinöl Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 3805 des HS, zweiter Absatz Ziffer 2 Buchstabe b), beschriebene Erzeugnis. 3805 20 00 Pine-Oil Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 3805 des HS, zweiter Absatz Ziffer 5, beschriebene Erzeugnis. 3805 90 00 andere 3806 3806 10 10 und 3806 10 90 3806 20 00 Hierher gehört z. B. Balsamterpentinöl, dem beta-Pinen (durch fraktionierte Destillation und anschließendes Mischen der übrigen Fraktionen) bis auf einen geringen Rest entzogen wurde. Dieses Erzeugnis wird unter der Bezeichnung „rekonstituiertes Balsamterpentinöl“ gehandelt. Kolophonium und Harzsäuren, und deren Derivate; leichte und schwere Harzöle; durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze) Kolophonium und Harzsäuren Siehe die Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil A. Salze des Kolophoniums, der Harzsäuren oder der Derivate von Kolophonium oder von Harzsäuren, ausgenommen Salze von Kolophoniumaddukten Siehe die Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil B. 3806 30 00 Harzester Siehe die Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil C. 188 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3806 90 00 andere Hierher gehören: 1. die in den Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil D Ziffer I, genannten Derivate des Kolophoniums und der Harzsäuren sowie disproportioniertes (dismutiertes) Kolo- phonium, bei dem ein Teil der Harzsäuren dehydriert, ein Teil hydriert ist, technische Harzamine (z. B. Dehydroabietylamin) und technische Harznitrile; 2. die in den Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil D Ziffer II, genannten leichten und schweren Harzöle; 3. die in den Erläuterungen zu Position 3806 des HS, Teil D Ziffer III, genannten Schmelzharze. 3807 00 Holzteere; Holzteeröle; Holzkreosot; Holzgeist; pflanzliches Pech; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium, Harzsäuren oder pflanzlichem Pech 3807 00 10 Holzteere Siehe die Erläuterungen zu Position 3807 des HS, zweiter Absatz Buchstabe A Ziffer 1. 3807 00 90 andere Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3807 des HS, zweiter Absatz Buchstabe A Ziffern 2 und 3 sowie Buchstaben B, C und D, aufgeführten Waren. Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflan- zenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Zubereitungen oder Waren (z. B. Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger) Insektizide Siehe die Erläuterungen zu Position 3808 des HS, Ziffer I nach den Sternchen. Fungizide Siehe die Erläuterungen zu Position 3808 des HS, Ziffer II nach den Sternchen. 3808 3808 10 10 bis 3808 10 90 3808 20 10 bis 3808 20 80 3808 20 10 Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbindungen Hierher gehören z. B. : 1. „Bordeauxbrühe“ (Kupferkalkbrühe) auf der Grundlage von Kupfersulfat und gelösch- tem Kalk, die in der Landwirtschaft als Fungizid verwendet wird; 2. Zubereitungen auf der Grundlage von basischem Kupferchlorid und basischem Kupfer- sulfat, Kupferoxychlorid, Kupfersilicat, Kupferacetoarsenit, Kupferoxid, Kupferhydro- xid oder Kupfercarbonat, für den gleichen Verwendungszweck; 3. Zubereitungen auf der Grundlage von Kupfernaphthenat oder Kupferphosphat, die dazu dienen, Spinnstoffe und ligninhaltige Stoffe gegen Pilzbefall zu schützen; 4. Chelate organischer Kupfersalze mit Metallseifen. Diese Zubereitungen können in Form von Pulvern, Lösungen oder Pastillen, lose oder in Aufmachung für den Einzelverkauf gestellt werden. Sie können neben Kupferverbindungen auch andere Wirkstoffe enthalten, wie z. B. Zink- oder Quecksilberverbindungen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 189 3808 30 90 Pflanzenwuchsregulatoren Pflanzenwuchsregulatoren sind Stoffe, die die normalen physiologischen Vorgänge in Pflanzen in einem willkürlich bestimmten Sinn beeinflussen. Mit ihnen werden entweder die Pflanzen selbst, Teile davon oder aber der Boden behandelt. Sie können z. B. eine Wirkung haben auf: a) Gesamtwachstum; b) Längenwachstum (Verringerung oder Vergrößerung der Höhe), c) Größe oder Form der Knollen, d) Abstand der Internodien (Verbesserung der Windfestigkeit), e) Anzahl der Früchte und/oder deren Größe, f) Gehalt an Reservestoffen (Kohlenhydrate, Proteine, Fette), g) Blütezeit und/oder Fruchtreifung, h) Unfruchtbarkeit, ij) Anzahl der weiblichen Blüten. Pflanzenwuchsregulatoren können in vier große Gruppen unterteilt werden: 1. Auxine, die auf das Längenwachstum der Stengel, die Bildung von Wurzeln und die Entwicklung der Früchte wirken. Das wichtigste Auxin ist Indol-3-ylessigsäure; 2. Gibberelline, die unter anderem das Wachstum der Knospen und die Blüte fördern. Sie leiten sich alle von der Gibberellinsäure ab; 3. Cytokinine, die unter anderem die Zellteilung fördern und das Altern der Pflanze verlangsamen. Die bekanntesten sind Kinetin (6-Furfurylaminopurin) und Zeatin; 4. Wachstumsverzögerer. Nicht hierher gehören: a) Düngemittel; b) Bodenverbesserungsmittel; c) Herbizide mit oder ohne selektive Wirkung (Unterpositionen 3808 30 11 bis 3808 30 27); d) Keimhemmungsmittel (Unterposition 3808 30 30). 3808 40 10 bis 3808 40 90 Desinfektionsmittel Siehe die Erläuterungen zu Position 3808 des HS, Ziffer IV nach den Sternchen, erster bis dritter Absatz. 190 3809 3809 10 10 bis 3809 10 90 3809 91 00 bis 3809 93 00 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, ander- weit weder genannt noch inbegriffen auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten Neben den Erzeugnissen und Zubereitungen auf der Grundlage von Stärke, die in den Erläuterungen zu Position 3809 des HS, dritter Absatz Buchstabe A Ziffern 1 und 11 und Buchstabe B Ziffern 1 und 2, beschrieben sind, gehören hierher solche aus Mischungen von Stärke mit Borax oder Carboxymethylcellulose (Hemdenstärke) sowie aus Mischungen von löslicher Stärke und Kaolin, die zur Verwendung bei der Papierherstellung bestimmt sind. andere Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3809 des HS, dritter Absatz Buchstaben A, B und C, genannten, keine Stärke enthaltenden Erzeugnisse und Zubereitun- gen, z. B. : 1. verschiedene Appreturen, die in der Textilindustrie dazu verwendet werden, Gewebe knitterfest zu machen oder ihr Einlaufen zu verhindern. Dazu gehören z. B. Vorkonden- sate von Harnstoff-Formaldehyd, Melamin-Formaldehyd und Glyoxaldiharnstoff- Formaldehyd, sofern sie weder die Merkmale von Polykondensationserzeugnissen im Sinne von Kapitel 39 noch von chemisch einheitlichen Verbindungen (Kapitel 29) besitzen. Ferner gehören hierher die wäßrigen Lösungen chemisch einheitlicher Verbin- dungen dieser Art (z. B. Dimethylolharnstoff, Trimethylolmelamin), sofern ihnen ein Riechstoff zugesetzt worden ist, um den durch die teilweise Zersetzung des Erzeugnisses entstehenden Formaldehydgeruch zu überdecken; 2. die Appreturen, die den Geweben nicht nur eine wirkungsvolle wasserabweisende Imprägnierung verleihen, sondern sie auch widerstandsfähig gegen Öl und Schmutz machen und dennoch luftdurchlässig lassen; 3. antielektrostatische Appreturen, d. h. Zubereitungen, die der Aufladung von Spinnstof- fasern und Geweben mit statischer Elektrizität entgegenwirken. Im allgemeinen handelt es sich um Zubereitungen aus wasserlöslichen vorkondensierten Polyelektrolyten, die auf der Spinnstoffaser nach kurzer Behandlung bei mäßiger Temperatur weitgehend wasserunlösliche, vernetzte Polykondensate zu bilden vermögen, um wiederholter Naß- und Trockenwäsche zu widerstehen. Zu dieser Warengruppe gehören Erzeugnisse aus einem linearen, wasserlöslichen, basischen Polyamid, hergestellt aus einer Dicarbon- säure (z. B. Adipin-, Bernstein-, Terephthalsäure) und Polyaminen, die eine oder mehrere sekundäre Aminogruppen (z. B. Diethylentriamin, Triethylenetetramin) enthal- ten, und einem alkylierend wirkenden Erzeugnis (das vernetzend wirkt und daher das Polyamid durch geeignete Wärmebehandlung unlöslich machen kann) aus z. B. bestimmten Dihalogeniden (Polyethylenglykoldijodid von verhältnismäßig niedrigem Molekulargewicht, Epichlorhydrin usw. ); 4. Flammschutzmittel, die die Brennbarkeit z. B. von Textilien oder Leder herabsetzen. Diese Erzeugnisse sind im wesentlichen Zubereitungen auf der Grundlage von Ammo- niumsalzen, Borsäure, Chlorparaffinen, Antimonoxid, Zinkoxid, anderen Metalloxiden und bestimmten organischen Stickstoff- oder auch Phosphorverbindungen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 191 3811 Zubereitete Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosivadditives und andere zubereitete Additives für Mineralöle (einschließ- lich Kraftstoffe) oder für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwen- dete Flüssigkeiten 3811 11 10 auf der Grundlage von Tetraethylblei (Ethylfluid) Hierher gehören Erzeugnisse, in denen Tetraethylblei der einzige Bestandteil mit Antiklopf- wirkung ist. 3811 11 90 andere Hierher gehören Erzeugnisse, bei denen Tetramethylblei, Ethylmethylblei oder ein Gemisch von Tetraethyl- und Tetramethylblei der einzige oder hauptsächliche Antiklopf-Wirkstoff ist. 3815 Reaktionsauslöser, Reaktionsbeschleuniger und katalytische Zubereitungen, ander- weit weder genannt noch inbegriffen 3815 11 00 bis 3815 19 90 auf Trägern fixierte Katalysatoren Auf Trägern fixierte Katalysatoren sind Katalysatoren der üblichen Art, die an einem Träger im allgemeinen durch Tränken, gemeinsames Ausfällen oder Mischen fixiert sind. Sie bestehen im allgemeinen aus einem oder mehreren an einen Träger fixierten aktiven Substanzen oder aus Gemischen auf der Grundlage von aktiven Substanzen. Meistens bestehen diese aktiven Substanzen aus bestimmten Metallen in Form sehr feiner Pulver, aus deren Oxiden oder manchmal auch aus anderen Verbindungen. Die am meisten verwende- ten Metalle sind die der VIII. Gruppe des periodischen Systems (vor allem Cobalt, Nickel, Palladium und Platin), Vanadium, Molybdän, Chrom, Kupfer und Zink. Der Träger besteht im allgemeinen aus Aluminiumoxid, Kieselgel, Kieselgur (diese Stoffe können auch aktiviert sein), keramischen Stoffen usw. Diese Zubereitungen werden in zahlreichen industriellen Verfahren zum Herstellen organi- scher oder anorganischer Verbindungen und bei der Erdölraffination verwendet (z. B. bei der Ammoniaksynthese, bei der Fetthärtung, bei der Hydrierung von Olefinen). Zu diesen Katalysatoren gehören ferner: 1. bestimmte Zubereitungen auf der Grundlage von Verbindungen der Übergangsmetalle. Ihre Aufgabe besteht darin, während des Verbrennungsprozesses die Oxidation — und damit die Beseitigung — von Verkohlungsrückständen (z. B. bei Heizkesseln und Brennern) zu Kohlendioxid zu erleichtern; 2. Katalysatoren für Nachverbrenner, die zum Einbau in die Auspuffrohre von Kraftfahr- zeugen bestimmt sind und durch die Oxidation des Kohlenmonoxids zu Kohlendioxid sowie durch Umwandlung anderer toxischer (heterocyclischer) Verbrennungserzeug- nisse des Benzins die umweltverschmutzende Wirkung der Auspuffgase verringern sollen. 3815 90 10 und 3815 90 90 andere Hierher gehören Mischungen von Verbindungen, deren qualitative und quantitative Zusammensetzung von der zu katalysierenden Reaktion abhängt. Sie werden allgemein beim Herstellen von Kunststoffen verwendet und häufig Initiatoren, Kettenüberträger, Terminatoren oder Telomere und Vernetzungsmittel genannt. 192 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Von diesen Erzeugnissen sind besonders zu erwähnen: 1. radikalbildende Katalysatoren Dies sind Zubereitungen auf der Grundlage organischer Stoffe, die sich unter den Reaktionsbedingungen langsam zersetzen und dabei Bruchstücke bilden, die ungepaarte Elektronen aufweisen. Durch Zusammenstoß mit dem Ausgangsmonomer führen sie zu einer chemischen Bindung und bilden dabei neue freie Radikale, die imstande sind, den Prozeß zu wiederholen und die Kettenbildung fortsetzen. Hierzu gehören: a) Zubereitungen auf der Grundlage organischer Peroxide R-O-O-R’ (Lösungen von organischen Peroxiden wie z. B. Acetylperoxid und Dibenzoylperoxid). Während der Reaktion bilden sich die Radikale RO und R’O, die aktivierende Funktionen ausüben; b) Zubereitungen auf der Grundlage von Azoverbindungen (z. B. Azo-bisisobutyroni- tril), die sich während der Reaktion unter Stickstoffentwicklung zersetzen und dabei freie Radikale bilden; c) Redox-Zubereitungen (z. B. Mischungen von Kaliumperioxid mit Dodecylmercap- tan), bei denen aktivierende Radikale durch eine Redox-Reaktion gebildet wer- den. 2. „Ionische“ Katalysatoren Dies sind im allgemeinen organische Lösungen ionenbildender Stoffe, welche die Fähigkeit haben, sich an Doppelbindungen anzulagern und in dem entstehenden Produkt aktive Zonen zu bilden. Hierzu gehören z. B. : a) Katalysatoren vom Ziegler Typ zum Herstellen von Polyolefinen (z. B. Mischungen von Titantetrachlorid mit Triethylaluminium); b) Katalysatoren vom Ziegler-Natta Typ (Stereokatalysatoren, Orientierungskatalysa- toren) wie Mischungen von Titantrichlorid mit Trialkylaluminium zum Herstellen von isotaktischem Polypropylen und von Ethylen-Olefin-Block-Copolymeren; c) Katalysatoren zum Herstellen von Polyurethanen (z. B. Mischungen von Triethylen- diamin mit Zinnverbindungen); d) Katalysatoren zum Herstellen von Aminoplasten (z. B. Phosphorsäure in organi- schen Lösungsmitteln). 3. Katalysatoren für Polykondensationen Dies sind Zubereitungen auf der Grundlage verschiedener Verbindungen (z. B. auf der Grundlage von Mischungen von Calciumacetat mit Antimontrioxid, von Titanalkohola- ten usw. ). 3821 00 00 Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikroorganismen Nicht hierher gehören Eier, auch befruchtet, aus Beständen, deren Keimfreiheit bescheinigt ist, wenn sie nicht zum Züchten von Mikroorganismen zubereitet sind (Position 0407 oder 0408). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 193 3823 Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole 3823 11 00 Stearinsäure Stearinsäure im Sinne dieser Unterposition sind bei normaler Temperatur feste technische Fettsäuregemische mit einem Gehalt an reiner Stearinsäure, bezogen auf die Trockenmasse, von 30 GHT oder mehr, jedoch weniger als 90 GHT. Derartige Erzeugnisse mit einem Gehalt an Stearinsäure von 90 GHT oder mehr gehören zu Unterposition 2915 70 25. 3823 12 00 Ölsäure Ölsäure im Sinne dieser Unterposition sind bei normaler Temperatur flüssige technische Fettsäuregemische mit einem Gehalt an reiner Ölsäure, bezogen auf die Trockenmasse, von 70 GHT oder mehr, jedoch weniger als 85 GHT. Derartige Erzeugnisse mit einem Gehalt an Ölsäure von 85 GHT oder mehr gehören zu Unterposition 2916 15 00. 3823 13 00 Tallölfettsäuren Siehe die Erläuterungen zu Position 3823 des HS, Teil A zweiter Absatz Ziffer 3. Tallölfettsäuren mit einem Gehalt an Fettsäuren von weniger als 90 GHT gehören zu Position 3803 00. 3823 70 00 technische Fettalkohole Siehe die Erläuterungen zu Position 3823 des HS, Teil B. Hierher gehören nur technische Fettalkohole (Gemischte acyclischer Alkohole), bei denen der Reinheitsgrad keines Alkoholbestandteils 90 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockenmasse, beträgt. Derartige Erzeugnisse, bei denen der Gehalt an einem bestimmten Alkohol 90 GHT oder mehr beträgt, gehören im allgemeinen zu Position 2905. 3824 Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (ein- schließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen 3824 10 00 zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne Siehe die Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil A. 3824 20 00 Naphthensäuren, ihre wasserunlöslichen Salze und ihre Ester Naphthensäuren sind Gemische alicyclischer Monocarbonsäuren, die beim Raffinieren von Erdölen bestimmter Herkunft (z. B. ehemalige UdSSR, Rumänien) anfallen. Hierher gehören auch die wasserunlöslichen Salze (z. B. des Aluminiums, Bariums, Bleis, Chroms, Calciums, Cobalts, Mangans, Zinks) sowie die Ester der Naphthensäuren. 194 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3824 30 00 nicht gesinterte Metallcarbide, untereinander oder mit metallischen Bindemitteln gemischt Hierher gehören gebrauchsfertige Pulver für die Umwandlung in „Hartmetalle“ durch Sintern. Sie bestehen aus Mischungen von Metallcarbiden (z. B. Wolfram-, Titan-, Niobcar- bid) untereinander, auch mit einem metallischen Bindemittel (Cobalt- oder Nickelpulver), und enthalten oft kleine Mengen Paraffin (etwa 0,5 GHT). Auch die einfache Mischung eines der genannten Carbide mit dem metallischen Bindemittel (z. B. Cobalt oder Nickel) gehört hierher, während die einzelnen Carbide zu Position 2849 gehören. 3824 40 00 zubereitete Additive für Zement, Mörtel oder Beton Siehe die Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil B sechster Absatz Ziffer 3. 3824 50 10 Frischbeton Hierher gehört bereits mit Wasser angemachter Beton, der im allgemeinen in Betonmisch- fahrzeugen transportiert wird. 3824 50 90 anderer Hierher gehören: 1. Beton, der noch nicht mit Wasser angemacht worden ist; 2. Mörtel. 3824 60 11 bis 3824 60 99 Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 Hierher gehören z. B. die sogenannten nichtkristallisierenden („NC“) Sorbitsorten (D- Glucitol), die im allgemeinen durch Hydrieren unter Druck aus Glucosesirupen hergestellt werden, die noch bestimmte Mengen Oligosaccaride enthalten. Ihr Gehalt an Sorbit (D-Glucitol), bezogen auf den Trockenstoff, liegt bei 60 bis 80 GHT, die übrigen Bestandteile bestehen im wesentlichen aus anderen mehrwertigen Alkoholen und teilweise hydrierten Oligosacchariden. Die Neigung des Sorbits (D-Glucitol), in den kristallinen Zustand überzugehen, verringert sich durch die Nebenbestandteile stark (deshalb die Bezeichnung „nichtkristallisierender Sorbit (D-Glucitol)“). Erzeugnisse, die den Bestimmungen der Anmerkung 1 zu Kapitel 29 entsprechen, gehören zu den Unterpositionen 2905 44 11 bis 2905 44 99. 3824 90 10 Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle oder der Ethanolamine; thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien und ihre Salze Hierher gehören z. B. : 1. die Petroleumsulfonate des Calciums oder Bariums, die im allgemeinen 55 bis 70 GHT Mineralöl enthalten. Sie werden häufig zum Herstellen von Additives für Mineralöle verwendet; 2. thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen Mineralien, durch trockene Destillation aus bestimmtem bituminösen Schiefer und nachfolgender Behandlung mit Schwefelsäure gewonnene Erzeugnisse für pharmazeutische Zwecke mit einem Gesamt- schwefelgehalt von im allgemeinen mehr als 9 GHT, und ihre Salze, z. B. des Calciums. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 195 3824 90 15 Ionenaustauscher Siehe die Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil B sechster Absatz Ziffer 14. Hierher gehören auch Ionenaustauscher auf der Grundlage sulfonierter Kohlen und bestimmte Arten von Ton, sofern sie besonderen Behandlungen unterzogen wurden, die sie zur Verwendung als Ionenaustauscher (hauptsächlich von Kationen) geeignet machen; insbesondere ist der Glaukonit in Form eines Tonerdesilicatgels zu nennen, der aus einem natürlichen sandigen Mergel marinen Ursprungs gewonnen wird. Er wird hauptsächlich zum Enthärten von Wasser verwendet. Aus Montmorillonit oder Kaolinit hergestellte Erzeugnisse dienen den gleichen Zwecken. Hierher gehören auch synthetische Ionenaustauscher, z. B. künstliche Zeolithe sowie Austauscher auf der Grundlage von Aluminiumoxid oder von Kieselgel. Nicht hierher gehören: a) reines Kieselgel (Unterposition 2811 22 00); b) reine Tonerde, auch aktiviert (Unterposition 2818 20 00 oder 2818 30 00); c) aktivierter Ton (Unterposition 3802 90 00). 3824 90 20 Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren Hierher gehören die sogenannten „Getter“. Man unterscheidet „Flash-Getter“ und „Bulk- Getter“. Die erstgenannten werden in der Röhre während ihrer Herstellung verflüchtigt. Zu ihnen gehören z. B. Erzeugnisse, die aus Barium und Aluminium, Magnesium, Tantal oder Thorium usw. bestehen, in Form von Drähten oder Pastillen; Mischungen von Barium- und Strontiumcarbonat, die auf Tantaldraht aufgebracht sind; Bariumberyllat auf Tantaldraht. Die „Bulk-Getter“ werden nur erhitzt, aber nicht verflüchtigt und üben nur eine Kontakt- absorptionswirkung aus. Sie bestehen im allgemeinen aus reinen Metallen (Tantal, Wolf- ram, Zirconium, Niob, Thorium) in Form von Drähten, Plättchen usw. und gehören daher nicht hierher. 3824 90 30 alkalische Eisenoxyde (Gasreinigungsmasse) Die hierher gehörenden Erzeugnisse sind im Handel unter besonderen Bezeichnungen (z. B. Lamingsche Masse) bekannt. Einige von ihnen fallen als Nebenerzeugnis bei der Alumini- umgewinnung aus Bauxit an und haben die Form runder Körner von rostroter Farbe. Sie bestehen aus Eisen-, Aluminium-, Calcium- und Titanoxid sowie aus Natriumcarbonat und Kieselsäure und sind im allgemeinen feucht. Andere bestehen aus trockenem Pulver auf der Grundlage von Eisenoxiden (zum Teil magnetisch), Calciumcarbonat und kieselsauren Salzen. 3824 90 35 zubereitete Rostschutzmittel, Amine als wirksame Bestandteile enthaltend Hierher gehören als Rostschutzmittel verwendete Zubereitungen, die als wirksame Bestand- teile Amine oder deren Derivate enthalten, z. B. : 1. Zubereitungen aus Aminen oder Aminoalkoholen (im allgemeinen Triethanolamin) und Alkalinitriten, auch mit Zusatz von Netzmitteln; 2. Lösungen von Fettaminen, Harzaminen oder deren Derivate in organischen Lösungs- mitteln, z. B. Phosphate von Fettdiaminen oder Salze aus Fettsäuren und Fettaminen. Derartige Zubereitungen, die Mineralölen als Additive zugesetzt werden, z. B. Korrosions- inhibitoren für Heizöle, gehören dagegen zu Position 3811. 3824 90 45 Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil B sechster Absatz Ziffer 15 genannten Erzeugnisse sowie Mittel, die vorhandene Kalkablagerungen auflö- sen. 196 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3824 90 50 Zubereitungen für die Galvanotechnik Hierher gehören z. B. speziell zusammengesetzte Metallisierungsbäder, Glanzbäder, Polier- salze und Ätzmittel für galvanische Ätzungen. 3824 90 55 Mischungen von Glycerinmono-, -di- und -trifettsäureestern (Emulgiermittel für Fett- stoffe) Siehe die Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil B sechster Absatz Ziffer 11. 3824 90 65 Hilfsmittel von der in der Gießereiindustrie verwendeten Art (ausgenommen Waren der Unterposition 3824 10 00) Neben den in den Erläuterungen zu Position 3824 des HS, Teil B sechster Absatz Ziffer 6 und 42 genannten Hilfsmitteln gehören hierher außerdem z. B. : 1. Zubereitungen zum Bestreuen von Gießerei-Kernkästen und -Modellplatten, auf der Grundlage von Calciumcarbonat, Wachsen und einem Farbmittel; 2. Zubereitungen auf der Grundlage von Dextrin und Natriumcarbonat, die nach dem Emulgieren zum Anstreichen von Stahlformen verwendet werden; 3. mit einer dünnen Kunstharzschicht überzogene Sandkörnchen zum Herstellen von Gießereikernen (Formsand); 4. Stahlentgasungsmittel; 5. Formtrennmittel (ausgenommen solche der Position 3403). 3824 90 70 Flammschutz-, Wasserschutzmittel und ähnliche Zubereitungen für den Schutz von Bau- werken Hierher gehören z. B. : 1. Flammschutzmittel, z. B. auf der Grundlage von Ammoniumverbindungen, die sich bei Hitzeeinwirkung aufblähen und so die damit bestrichenen Bauteile mit einer Isolier- schicht versehen; 2. Fassadenimprägniermittel, meist auf Silicatbasis, zum Abdichten des Putzes gegen Wasser; 3. Zusatzmittel zum Beton zum Abdichten gegen Grundwasser. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 197 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS ABSCHNITT VII KAPITEL 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS Anmerkung 6 Die in dieser Anmerkung und in Anmerkung 4 zu Kapitel 32 verwendete Bezeichnung „Lösungen“ umfaßt nicht kolloide Lösungen. I. PRIMÄRFORMEN Wegen des Begriffs „Primärformen“ siehe die Anmerkung 6 zu Kapitel 39 und die Erläuterungen zu Kapitel 39 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil „Primärformen“. 3901 Polymere des Ethylens, in Primärformen 3901 10 10 und 3901 10 90 3901 20 10 und 3901 20 90 3901 90 10 bis 3901 90 90 Polyethylen mit einer Dichte von weniger als 0,94 Hierher gehören nur die Homopolymere des Ethylens, d. h. Polymere, bei denen Ethylen 95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beiträgt. Die Dichte des Polyethylens ist unter Verwendung eines Polymers ohne Zusatzstoffe zu bestimmen. Flüssiges Polyethylen gehört nur dann hierher, wenn es den Bedingungen der Anmerkung 3 a) zu Kapitel 39 entspricht. Andernfalls gehört es zu Position 2710 00. Polyethylenwachse gehören zu Position 3404. Polyethylen mit einer Dichte von 0,94 oder mehr Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90. andere In Anwendung der Anmerkung 4 und der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gehören hierher: 1. Copolymere des Ethylens und anderer Monomere (ausgenommen Vinylacetat) (z. B. Copolymere aus Ethylen und Propylen), sowie Gemische von Polymeren analoger Zusammensetzung, bei denen das Ethylenmonomer vorherrscht; 2. chemisch modifiziertes Polyethylen im Sinne der Anmerkung 5 zu Kapitel 39 (z. B. Polyethylenchlorid und Polyethylenchlorosulfid). 3902 Polymere des Propylens oder anderer Olefine, in Primärformen 3902 10 00 Polypropylen Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß. Nicht hierher gehört flüssiges Polypropylen, das den Bestimmungen der Anmerkung 3 a) zu Kapitel 39 nicht entspricht, z. B. Tri- und Tetrapropylen (Position 2710 00). 198 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3902 20 00 Polyisobutylen Hierher gehört das in den Erläuterungen zu Position 3902 des HS, dritter und vierter Absatz, genannte Erzeugnis. Nicht hierher gehört flüssiges Isobutylen, das den Bestimmungen der Anmerkung 3 a) zu Kapitel 39 nicht entspricht, z. B. Triisobutylen (Position 2710 00). 3902 30 00 Propylen-Copolymere 3902 90 10 bis 3902 90 90 Hierher gehört z. B. ein Copolymer oder ein Polymergemisch, das zu 45 GHT aus Ethylen, 35 GHT Propylen und 20 GHT Isobutylen besteht, weil Propylen und Isobutylen, deren Polymere zu Position 3902 gehören, 55 GHT des Copolymers bilden und gegenüber Ethylen überwiegen; außerdem ist Propylen, dessen Copolymere hier ausdrücklich genannt sind, im Verhältnis zu Isobutylen das vorherrschende Monomer (Anwendung der Anmer- kung 4 und der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Wenn im vorstehendem Beispiel die Anteile des Propylens und des Isobutylens umgekehrt sind, gehört das betreffende Copolymer zu den Unterpositionen 3902 90 10 bis 3902 90 90. andere Hierher gehören u. a. Erzeugnisse mit der Handelsbezeichnung Poly(alpha)-Olefine, im allgemeinen gewonnen, indem Dec-1-en niedrig polymerisiert wird. Die so gewonnenen Erzeugnisse werden anschließend hydriert und destillativ in Fraktionen mit hohem Gehalt an C20-, C30-, C40- und C50-Kohlenwasserstoffen getrennt. Handelsübliche Typen der Poly(alpha)-Olefine sind Gemische aus diesen Fraktionen. Diese stellen flüssige Erzeugnisse dar, die nicht unbedingt den Bedingungen der Anmerkung 3 c), aber immer der Anmerkung 3 a) zu Kapitel 39 entsprechen und anstelle von Mineralölen in synthetischen und halbsynthetischen Schmiermitteln verwendet werden. Diesen Produkten verleihen sie einen höheren Viskositätsgrad, einen niedrigeren Pourpoint, eine größere thermische Stabilität, einen höheren Flammpunkt und eine geringere Flüchtig- keit. 3903 Polymere des Styrols, in Primärformen Nicht hierher gehören styrolhaltige Polyester (Position 3907) 3903 11 00 und 3903 19 00 Polystyrol Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß. 3904 Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in Primärformen Ein Polymer des Vinyls ist ein Polymer, dessen Monomer die Formel hat, wenn die Verbindung C—X weder eine Verbindung C—C, noch eine Verbindung C—H ist. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 199 3904 10 00 Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß. 3904 21 00 und 3904 22 00 anderes Polyvinylchlorid Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß. 3904 30 00 Vinylchlorid-Vinylacetat-Copolymere Hierher gehören nur: 1. die Copolymere aus Vinylchlorid und Vinylacetat, in denen Vinylchlorid das vorherr- schende Comonomer ist; 2. Gemische aus Polyvinylchlorid und Polyvinylacetat, in denen das Vinylchloridmonomer vorherrscht. 3904 40 00 andere Copolymere des Vinylchlorids Hierher gehören z. B. Vinylchlorid-Ethylen-Copolymere, in denen Vinylchlorid das vorherr- schende Comonomer ist. 3904 61 00 Polytetrafluorethylen Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß. 3904 69 90 andere Hierher gehören z. B. Polychlortrifluorethylen und Polyvinylidenfluorid. 3906 Acrylpolymere in Primärformen 3906 10 00 Polymethyl-Methacrylat Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß. 3906 90 90 andere Hierher gehört z. B. Polyacrylnitril. Nicht hierher gehören: a) Acrylpolymere, die Ionenaustauscher sind (Position 3914 00 00); b) Copolymere des Acrylnitrils, die den Bestimmungen der Anmerkung 4 zu Kapitel 40 entsprechen (Kapitel 40). 3907 Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärformen Wegen der Auslegung der Vorsilbe „Poly“ im Sinne dieser Position siehe die Unterposi- tions-Anmerkung 1 a) 1 zu Kapitel 39. 200 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3907 20 11 bis 3907 20 99 andere Polyether Hierher gehören auch chemisch modifizierte Polyether (ausgenommen Polyacetale) (siehe die Erläuterungen zu Position 3907 des HS, Ziffer 2. 3907 20 21 mit einer Hydroxylzahl von 100 oder weniger Die Hydroxylzahl eines Polymers ist der Betrag in Milligramm von Kaliumhydroxid, der den Hydroxylgruppen entspricht, die in 1 g Substanz enthalten sind. Sie ist Maß für die Konzentration von Hydroxylgruppen in einer Polymerkette. Sie kann, unter anderem, mit einer der Methoden nach ASTM D 4274 gemessen werden. Polyether und Polyester mit hoher Hydroxylzahl (über 100) erhält man, indem man während ihrer Synthese Polyole beigibt; die so entstandenen Produkte mit vielen reaktiven Hydroxylgruppen sind dazu bestimmt, sich mit Isocyanaten zu verbinden, um Polyurethane zu produzieren. 3907 20 29 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3907 20 21. 3907 40 00 Polycarbonate Hierher gehören auch Copolymere aus Polycarbonat und Polyethylenterephthalat, sofern das Polycarbonat vorherrscht (siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen des Kapitels 39 des HS, Buchstabe B Ziffer 1 sechster Absatz). 3907 60 00 Polyethylenterephthalat Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß. Hierher gehören auch Copolymere aus Polycarbonat und Polyethylenterephthalat, sofern das Polyethylenterephthalat vorherrscht (siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen des Kapitels 39 des HS, Buchstabe B Ziffer 1 sechster Absatz). 3907 99 11 und 3907 99 19 3907 99 91 und 3907 99 99 mit einer Hydroxylzahl von 100 oder weniger Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3907 20 21. andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3907 20 21. 3908 Polyamide in Primärformen 3908 10 00 Polyamid-6, -11, -12, -6,6, -6,9, -6,10 oder -6,12 Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3901 10 10 und 3901 10 90, erster Absatz, gelten sinngemäß. 3909 Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane, in Primärformen Wegen der Einreihung von Copolymeren aus Monomeren der im Wortlaut der Position 3909 genannten Erzeugnisse und deren Gemische siehe die Anmerkung 4 zu Kapitel 39. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 201 3911 Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulfide, Polysulfone und andere Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen 3911 10 00 Petroleumharze, Cumaronharze, Indenharze oder Cumaron-Inden-Harze und Polyterpene Polyterpene im Sinne dieser Unterposition sind nur Polymere und Polymergemische, in denen ein oder mehrere Terpenmonomere 95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymeranteil beitragen. Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationserzeugnisse, auch che- misch modifiziert Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 3911 des HS, erster Absatz Ziffern 2 bis 4, genannten Erzeugnisse. Cellulose und ihre chemischen Derivate, anderweit weder genannt noch inbegrif- fen, in Primärformen Celluloseacetate Siehe die Erläuterungen zu Position 3912 des HS, Buchstabe B zweiter Absatz Ziffer 1. Cellulosenitrate (einschließlich Collodium) Siehe die Erläuterungen zu Position 3912 des HS, Buchstabe B zweiter Absatz Ziffer 2. 3911 90 11 bis 3911 90 19 3912 3912 11 00 und 3912 12 00 3912 20 11 bis 3912 20 90 3912 20 11 Collodium und Celloidin Collodium ist eine Lösung von Nitrocellulose mit 12 GHT Stickstoff in einer Mischung von Ether und Alkohol. Beim Trocknen hinterläßt diese Lösung eine elastische Nitrocellu- loseschicht, deren Biegsamkeit durch Zugabe von Rizinusöl erhöht werden kann. Collo- dium kann man auch herstellen durch Lösen von Nitrocellulose in Aceton. Collodium wird zum Herstellen von photographischen Emulsionen und in der Medizin verwendet. Celloidin wird aus Collodium durch teilweises Verdampfen der Lösungsmittel hergestellt; es ist in festem Zustand. 3912 20 19 andere Hierher gehören nichtweichgemachte Cellulosenitrate (Nitrocellulosen) (ausgenommen Col- lodium und Celloidin), auch wenn sie aus Gründen der Sicherheit angefeuchtet — im allgemeinen mit Ethyl- oder Butylalkohol — oder in anderer Weise phlegmatisiert sind. 3912 31 00 bis 3912 39 80 Celluloseether Siehe die Erläuterungen zu Position 3912 des HS, Buchstabe B zweiter Absatz Ziffer 4. 3912 31 00 Carboxymethylcellulose und ihre Salze Carboxymethylcellulose wird hergestellt durch Einwirken von Monochloressigsäure auf Alkali-Cellulose. Sie wird vor allem als Verdickungsmittel und Schutzkolloid verwendet. 3912 39 80 andere Hierher gehören z. B. Methylcellulose, Benzylcellulose und Hydroxyethylcellulose. 202 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3912 90 10 Celluloseester Hierher gehören z. B. Cellulosepropionat und Cellulosebutyrat. 3912 90 90 andere Hierher gehört Cellulose, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen. Wegen seiner üblichen Handelsform gehört regenerierte Cellulose im allgemeinen nicht hierher. In Form von dünnen, transparenten Folien gehört es zu Position 3920 oder 3921 und in Form von textilen Filamenten zu Kapitel 54 oder 55. Hierher gehören auch Gemische aus Celluloseester und Celluloseether (siehe die Unterposi- tions-Anmerkung 1 zu Kapitel 39). 3913 Natürliche Polymere (z. B. Alginsäure) und modifizierte natürliche Polymere (z. B. gehärtete Eiweißstoffe, chemische Derivate von Naturkautschuk), anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen 3913 10 00 Alginsäure, ihre Salze und Ester Siehe die Erläuterungen zu Position 3913 des HS, erster Absatz Ziffer 1. 3913 90 10 chemische Derivate des Naturkautschuks Siehe die Erläuterungen zu Position 3913 des HS, erster Absatz Ziffer 3. 3913 90 80 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 3913 des HS, erster Absatz Ziffern 2 und 4. II. ABFÄLLE, SCHNITZEL UND BRUCH; HALBERZEUGNISSE; FERTIGERZEUGNISSE 3915 Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen Der Begriff „Kunststoff“ ist in Anmerkung 1 zu Kapitel 39 festgelegt. Hierher gehören auch: 1. Abfälle, Schnitzel und Bruch eines einzelnen wärmehärtbaren, bereits ausgehärteten Kunststoffs, in Primärformen umgewandelt; 2. Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffgemischen (thermoplastische Stoffe, wärme- härtbare, bereits ausgehärtete Stoffe oder thermoplastische und wärmehärtbare Stoffe), in Primärformen umgewandelt. 3915 90 11 bis 3915 90 19 von Additionspolymerisationserzeugnissen Wegen des Begriffs „Additionspolymerisationserzeugnisse“ siehe die Erläuterungen zu Kapitel 39 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil „Polymere“ zweiter Absatz Ziffer 1. Hierher gehören z. B. Abfälle, Schnitzel und Bruch von Polymeren des Propylens, von Acrylpolymeren, von Vinylacetatpolymeren und von Vinylidenacetatpolymeren. 3915 90 99 andere Hierher gehören z. B. Abfälle, Schnitzel und Bruch von Polyestern, Polyamiden oder Polyurethanen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 203 3916 3916 90 11 bis 3916 90 19 3916 90 51 und 3916 90 59 3917 3917 29 11 und 3917 29 13 Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet, aus Kunststoffen aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationserzeugnissen, auch chemisch modifiziert Hierher gehören z. B. Monofile, Stäbe, Stangen und Profile aus Polyestern, Polyamiden oder Polyurethanen. aus Additionspolymerisationserzeugnissen Hierher gehören z. B. Monofile, Stäbe, Stangen und Profile aus Polymeren des Propylens, des Styrols oder aus Acrylpolymeren. Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlußstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen Wegen der Begriffe „Rohre und Schläuche“ siehe die Anmerkung 8 zu Kapitel 39. aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationserzeugnissen, auch chemisch modifiziert Hierher gehören Rohre und Schläuche aus Phenoplasten, Aminoplasten, Alkyden und anderen Polyestern, aus Polyamiden, Polyurethanen und insbesondere aus Siliconen. 3917 29 15 aus Additionspolymerisationserzeugnissen 3917 32 11 und 3917 32 19 3917 32 31 bis 3917 32 39 3918 3919 Hierher gehören z. B. Erzeugnisse aus Polytetrahaloethylenen, Polyisobutylen, Polymeren des Styrols, des Vinylidenchlorids, des Vinylacetats oder anderer Vinylester sowie aus Acrylpolymeren. aus Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationserzeugnissen, auch chemisch modifiziert Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 3917 29 11 und 3917 29 13. aus Additionspolymerisationserzeugnissen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 3917 29 15. Hierher gehören jedoch auch Erzeugnisse aus Polymeren des Ethylens, des Propylens und des Vinylchlorids. Bodenbeläge aus Kunststoffen, auch selbstklebend, in Rollen oder in Form von Fliesen oder Platten; Wand- oder Deckenverkleidungen aus Kunststoffen, im Sinne der Anmerkung 9 zu diesem Kapitel Hierher gehören auch nichtperforierte Kunststoffbeläge, in Rollen oder in Form von Fliesen oder Platten, wie sie z. B. für Tennisplätze oder Terrassen verwendet werden. Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse, selbstklebend, aus Kunststoffen, auch in Rollen Die hierher gehörenden Erzeugnisse sind oft mit einer abziehbaren Schutzfolie aus Papier oder Kunststoff versehen. Diese Schutzfolie beeinflußt nicht die Einreihung dieser Erzeug- nisse. 204 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 3919 10 11 bis 3919 10 90 3919 10 11 bis 3919 10 19 in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger Hierher gehören auch selbstklebende Klebebänder, die mit einer Zuglasche versehen und auf einem Rollenhalter angebracht sind, der im wesentlichen der Aufmachung für den Einzelverkauf dient und im allgemeinen nach Verbrauch des Bandes nicht wiederverwendet wird. Bänder (Streifen), mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn- thetischen Kautschuk bestrichen Hierher gehören nur selbstklebende Klebebänder, d. h. Bänder, die erkennbar nach Art und Beschaffenheit ausschließlich oder hauptsächlich als Befestigungsmittel dienen. Diese Bän- der werden im allgemeinen für Verpackungs- und ähnliche Zwecke verwendet. Nicht hierher gehören z. B. Bänder, die ihrem Aussehen nach ausschließlich oder haupt- sächlich für dekorative Zwecke bestimmt sind. 3919 10 69 andere Hierher gehören z. B. Erzeugnisse aus den Polymeren des Styrols, oder des Propylens oder aus Acrylpolymeren. 3920 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht geschäumten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage Siehe die Anmerkung 10 zu Kapitel 39. Nicht hierher gehören Streifen mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger (Kapitel 54). 3920 20 71 Zierbänder Hierher gehören Bänder von der zu Verpackungszwecken verwendeten Art, gefärbt, mit seidigem Aussehen, die durch Verstreckung der Polymere des Propylens erzeugt werden. Die sich daraus ergebende molekulare Anordnung der Polymere des Propylens bewirkt, daß das Band fibrilliert (zerfasert), wenn es von Hand in Längsrichtung gezogen wird, wodurch irrtümlich der Eindruck entsteht, daß es sich um ein Erzeugnis aus Fasern handelt. Diese Bänder haben eine Dicke von etwa 0,13 mm, sie können bedruckt und gekräuselt werden. Sie werden im allgemeinen auf Spulen oder Röhrchen aufgerollt und im Handel als „Plastik-Bolducs“ bezeichnet. Sie werden wie Bolducs der Position 5806 verwendet. Zierbänder werden beim Verpacken im allgemeinen geknotet. Nicht hierher gehören Zierbänder mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger (Unterposition 5404 90 11). 3920 20 79 andere Hierher gehören Bänder von der zu Verpackungszwecken verwendeten Art, farblos oder in der Masse gefärbt, die durch Verstreckung der Polymere des Propylens erzeugt werden. Im Unterschied zu den Zierbändern der Unterposition 3920 20 71 haben diese Bänder kein seidiges Aussehen, sind dicker und steifer und können nicht gekräuselt werden. Die Oberfläche kann Erhöhungen oder Vertiefungen aufweisen und bedruckt werden. Sie werden unter Spannung um das Packstück gezogen und die Enden dann entweder thermisch verschweißt oder durch eine Metall- oder Kunststoffklemme verbunden. Nicht hierher gehören Bänder mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger (Unterposition 5404 90 19). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 205 3920 41 11 bis 3920 41 99 3920 42 11 bis 3920 42 99 nicht biegsam Wegen der Unterscheidung zwischen „nicht biegsam“ und „biegsam“ siehe die Erläuterun- gen zu den Unterpositionen 3920 42 11 bis 3920 42 99. biegsam Für die Anwendung dieser Unterpositionen gelten als „biegsam“ Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Zylinder von 18 cm Durchmesser aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden. 3920 73 10 Filmunterlagen in Rollen oder Streifen Hierher gehören Folien, die dazu geeignet sind, bei der Filmherstellung als Träger für die lichtempfindlichen Schichten zu dienen. 3921 Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus Kunststoffen Siehe die Erläuterungen zu Position 3920. 3921 90 41 Hochdruckschichtpreßstoffe mit Dekorschicht auf einer oder auf beiden Seiten Hierher gehören Schichtstoffplatten, die aus faserstoffhaltigen Lagen (z. B. Papier) beste- hen, mit Duroplaststoffen imprägniert sind und durch Erhitzen und Zusammenpressen unter einem Druck von 5 MPa oder mehr hergestellt werden; die obere Schicht oder Schichten sind gefärbt oder mit Dekorationen versehen (z. B. Holzimitation). Platten mit Dekorschicht auf beiden Seiten werden z. B. als Trennwände in Schaufenstern verwendet; Platten mit nur einer dekorativen Schauseite werden vorzugsweise als Deck- schicht von Spanplatten verwendet. 3923 Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen 3923 90 10 gespritzte Netze in Schlauchform Netze dieser Unterposition sind Verpackungsmittel unbestimmter Länge, die üblicherweise zum Herstellen von Säcken und Beuteln für das Verpacken bestimmter Früchte und Gemüse wie z. B. Äpfel, Orangen, Kartoffeln und Zwiebeln jeweils auf die gewünschte Länge zugeschnitten werden. 3924 Geschirr, andere Haushalts-, Hygiene- und Toilettengegenstände, aus Kunst- stoffen 3924 90 11 Schwämme Hierher gehören sowohl Schwämme aus regenerierter Cellulose, die anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten sind, als auch quadratisch oder rechteckig zugeschnittene Schwämme mit abgeschliffenen Kanten oder anders bearbeitete Schwämme. Nicht hierher gehören: a) die oben beschriebenen Schwämme aus andere Kunststoffen als regenerierter Cellulose (Unterposition 3924 90 90); b) natürliche Schwämme (Position 0509); c) lediglich quadratisch oder rechteckig zugeschnittene Schwämme (Position 3921). 206 3925 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen Siehe die Anmerkung 11 zu Kapitel 39. 3925 20 00 Türen, Fenster und deren Rahmen, Verkleidungen und Schwellen Siehe die Erläuterung zu Unterposition 3925 20 des HS. 3925 90 10 Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen Siehe die Anmerkung 11 ij) zu Kapitel 39. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 207 KAPITEL 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS Allgemeines Für die Anwendung der Anmerkung 4 a) zu Kapitel 40 gelten als „nichtthermoplastische Stoffe“ solche Stoffe, die nicht durch wiederholte Anwendung von Wärme erweichen und dann durch Gießen oder Extrudieren geformt werden können. 4001 Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche natürliche Kautschukarten, in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen 4001 21 00 geräucherte Blätter (smoked sheets) Siehe die Erläuterungen zu Position 4001 des HS, Teil B Ziffer 1 erster Absatz. 4001 29 10 und 4001 29 90 andere Hierher gehören insbesondere der weißlichgelbe Krepp, der braune Krepp, mit Einpressun- gen versehene, luftgetrocknete Kautschuk-Felle (air dried sheets), reagglomerierte Kaut- schukgranulate und Naturkautschuk in Form von nicht agglomeriertem Pulver oder Krümel (free flowing powders). 4001 29 10 Krepp (crepe sheets) Siehe die Erläuterungen zu Position 4001 des HS, Buchstabe B Ziffer 1 zweiter und vierter Absatz. 4002 Synthetischer Kautschuk und Faktis, in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen; Mischungen von Erzeugnissen der Position 4001 mit Erzeugnissen dieser Position, in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen 4002 99 10 durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeugnisse Hierher gehört Kautschuk im Sinne der Anmerkung 4 c) zu Kapitel 40, ausgenommen depolymerisierter Naturkautschuk der Unterposition 4002 99 90. 4002 99 90 andere Hierher gehören z. B. Carboxyl-Acrylnitril-Butadien (XNBR)-Kautschuk, Acrylnitril-Iso- pren(NIR)-Kautschuk sowie Faktis. 4005 Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Primärformen oder in Platten, Blät- tern oder Streifen 4005 20 00 Lösungen; Dispersionen, ausgenommen solche der Unterposition 4005 10 00 Siehe die Erläuterungen zu Position 4005 des HS, Buchstabe B erster Absatz und zweiter Absatz Ziffer 2. 4005 91 00 Platten, Blätter und Streifen Siehe die Erläuterungen zu Position 4005 des HS, Buchstabe B erster Absatz und zweiter Absatz Ziffern 3 und 4. 208 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Hierher gehören auch Platten, Blätter und Streifen aus nichtvulkanisiertem Kautschuk, nicht zugeschnitten oder nur auf quadratische oder rechteckige Form geschnitten, die auf einer Seite mit einer Schicht aus Klebstoff bedeckt sind. Das Aufbringen des Klebstoffes gilt als eine einfache Oberflächenbearbeitung im Sinne der Anmerkung 9 zu Kapitel 40. Diese Einreihung ändert sich nicht, wenn auf der Klebeschicht zum Schutz ein Blatt oder ein Band aus Papier, Spinnstoff oder anderen Stoffen angebracht ist. 4005 99 00 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 4005 des HS, Buchstabe B erster Absatz und zweiter Absatz Ziffer 5. 4009 Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk, auch mit Formstücken, Verschluß- stücken oder Verbindungsstücken (z. B. Nippel, Bögen) 4009 50 30 nicht mit anderen Stoffen verstärkt oder ausgerüstet Die Formstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke der Rohre und Schläuche dieser Unterposition können aus beliebigen Stoffen bestehen. 4009 50 50 nur mit Metall verstärkt oder ausgerüstet Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4009 50 30. 4009 50 70 nur mit textilen Spinnstoffen verstärkt oder ausgerüstet Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4009 50 30. 4011 Luftreifen aus Kautschuk, neu 4011 20 10 mit einer Tragfähigkeitskennzahl von 121 oder weniger Die Tragfähigkeitskennzahl ist stets auf dem Reifen angegeben. Sie ist definiert in der Richtlinie 92/23/EWG des Rates (ABl. L 129 vom 14. 5. 1992, S. 95). 4011 20 90 mit einer Tragfähigkeitskennzahl von mehr als 121 Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4011 20 10. 4011 40 10 für Felgen mit einem Durchmesser von 30,5 cm oder weniger Hierher gehören Reifen für Felgendurchmesser von 12 Zoll oder weniger (12 Zoll = 30,48 cm). Der Felgendurchmesser in Zoll ist auf dem Reifen stets angegeben (siehe Richtlinie 92/23/EWG des Rates (ABl. L 129 vom 14. 5. 1992, S. 95)). 4011 50 10 Schlauchreifen Schlauchreifen sind komplette Luftreifen, bei denen Reifen und Schlauch eine Einheit bilden. Sie werden im allgemeinen für Rennräder benutzt. 4011 91 10 bis 4011 91 90 mit Stollen-, Winkel- oder ähnlichen Profilen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4011 91 des HS. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 209 4015 Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Handschuhe) für alle Zwecke, aus Weichkautschuk 4015 11 00 für chirurgische Zwecke Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4015 11 des HS. 4015 19 90 andere Hierher gehören z. B. : 1. Fausthandschuhe und Stulpenhandschuhe für die Industrie; 2. Handschuhe für Radiologen, die durch einen Überzug auf der Grundlage von Blei- carbonat für Röntgenstrahlen undurchlässig gemacht sind. 4015 90 00 andere Hierher gehört neben den in den Erläuterungen zu Position 4015 des HS genannten Waren (mit Ausnahme von Handschuhen) auch Schutzbekleidung zum Schutz gegen Strahlen oder atmosphärischen Druck (z. B. Druckausgleichanzüge für Flieger), sofern sie nicht mit Atemgeräten ausgestattet sind. Mit Atemgeräten versehene Bekleidung gehört zu Position 9020 00. 4016 Andere Waren aus Weichkautschuk 4016 91 00 Bodenbeläge und Fußmatten 4016 99 82 und 4016 99 88 Siehe die Erläuterungen zu Position 4016 des HS, zweiter Absatz Ziffer 2. andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 4016 des HS, zweiter Absatz Ziffern 7 bis 12, genannten Waren gehören hierher z. B. : Hämmer mit Kopf aus Kautschuk, Polierblöcke, die mit (auswechselbarem) Schmirgelpapier überzogen werden und dazu dienen, bestimmte Werkstücke von Hand zu polieren, mit Haken versehene kleine Saugnäpfe, Tellerunterset- zer, Pfropfen für Spülbecken, Türpuffer, Gleitschuhe und Untersetzer für Möbel. 210 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN ABSCHNITT VIII KAPITEL 41 HÄUTE, FELLE (ANDERE ALS PELZFELLE) UND LEDER 4101 Rohe Häute und Felle von Rindern und Kälbern oder Pferden und anderen Einhufern (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konser- viert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten 4101 10 10 und 4101 10 90 ganze Häute und Felle von Rindern und Kälbern, mit einem Stückgewicht von 8 kg oder weniger, wenn sie nur getrocknet, von 10 kg oder weniger, wenn sie trocken gesalzen und von 14 kg oder weniger, wenn sie frisch, naß gesalzen oder anders konserviert sind Die hierher gehörenden Häute und Felle gelten auch dann als ganz, wenn Kopf und Füße fehlen; dagegen dürfen sie nicht gespalten sein, d. h. die Dicke darf nicht in zwei oder mehr Lagen zerteilt sein. 4101 10 10 frisch oder naß gesalzen Hierher gehören Häute und Felle in dem Zustand, in dem sie sich unmittelbar nach dem Abziehen vom Tierkörper befinden, und Häute und Felle, durch einfaches Salzen fäulnis- unempfindlich gemacht. Hierher gehören auch gefrorene Häute und Felle. 4101 10 90 andere Hierher gehören getrocknete (lediglich durch Trocknen, auch mit Zugabe von antisepti- schen Mitteln konservierte) Häute und Felle, trocken gesalzene Häute und Felle, geäscherte (durch Einweichen in Kalkmilch oder mit einem Überzug auf der Grundlage von Kalk behandelte) Häute und Felle, gepickelte (in stark verdünnten Lösungen von Salzsäure, Schwefelsäure oder von andern chemischen Erzeugnissen mit Zusatz von Salz eingeweichte) Häute und Felle und in anderer Weise konservierte Häute und Felle. 4101 22 00 Croupons und Halbcroupons Der Croupon deckt den Rücken und das Hinterteil ab; es ist der Teil der Haut, der am dicksten und widerstandsfähigsten, daher am wertvollsten ist. Der Halbcroupon wird gewonnen durch Teilen des Croupons in zwei Teile entlang der Rückenlinie. 4101 30 10 getrocknet oder trocken gesalzen Wegen des Begriffs „getrocknet“ siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4101 10 90. 4102 Rohe Häute und Felle von Schafen und Lämmern (frisch oder gesalzen, getrock- net, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhautleder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkung 1 c) zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind 4102 10 10 von Lämmern Hierher gehören Häute und Felle mit einer Oberfläche von 1,5 m2 oder weniger. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 211 4102 10 90 andere Hierher gehören Häute und Felle mit einer Oberfläche von mehr als 1,5 m2. 4102 21 00 gepickelt 4103 4103 10 10 und 4103 10 90 Wegen der gepickelten Häute siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4101 10 90. Andere rohe Häute und Felle (frisch oder gesalzen, getrocknet, geäschert, gepickelt oder anders konserviert, jedoch weder gegerbt noch zu Pergament- oder Rohhaut- leder konserviert, noch zugerichtet), auch enthaart oder gespalten, ausgenommen solche, die aufgrund der Anmerkungen 1 b) und 1 c) zu Kapitel 41 ausgeschlossen sind von Ziegen oder Zickeln Häute und Felle von Ziegen oder Zickeln haben eine längliche Form mit langem Halsstück, während Häute und Felle von Schafen oder Lämmern eine breitere Form und ein kürzeres Halsstück haben als die von Ziegen oder Zickeln. Siehe auch die Anmerkung 1 c) zu Kapitel 41. 4103 10 10 frisch, gesalzen oder getrocknet Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4101 10 10 und zu Unterposition 4101 10 90. 4103 20 00 von Kriechtieren 4104 4104 10 10 Hierher gehören z. B. die Häute von Pythons, Boas, Alligatoren, Kaimanen, Iguanen, Gavialen und Eidechsen. Rind- und Kalbleder, Roßleder und Leder von anderen Einhufern, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109 indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, mit einem Stückgewicht von 4,5 kg oder weniger, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch augenscheinlich zur unmittelbaren Herstellung von Lederwaren nicht verwendbar Hierher gehören Häute und Felle, die nur mit pflanzlichen Stoffen gegerbt worden sind und die verschiedenen Verfahren unterzogen wurden, um die Beförderung über weite Strecken zu erleichtern, z. B. Einreiben mit pflanzlichen Ölen während der Bearbeitung. Charakteristisch für diese Häute und Felle sind ihrer feste und gedrungene Struktur und ihre helle Farbe, die eine Folge der pflanzlichen Gerbung ist. Die Narbenseite der Häute ist gleichmäßig und sogar glänzend; die Fleischseite ist im allgemeinen durch Entfleischen gründlich gereinigt. Zur Verwendung beim Herstellen von Lederwaren müssen die Häute dieser Art völlig neu bearbeitet werden (sozusagen entgerbt), so daß man sie als vorgegerbte Häute ansehen kann. Diese Häute werden aus Indien oder Pakistan eingeführt (sogenannte Madras-Felle). Sie sind zu sechs Stück in Preßballen verpackt, die mit Strohmatten und Jutegewebe umgeben sind. 4104 10 91 nur gegerbt Nur gegerbte Leder kennzeichnen sich insbesondere durch die Beschaffenheit ihrer Fleisch- seite, die mehr oder weniger, vor allem an den Randteilen, mit Haut- und Faserteilen des Unterhautbindegewebes behaftet ist. Dadurch hat diese Seite eine faserige unebene Öber- fläche. Vorgegerbte Häute und Felle sind wie „nur gegerbtes“ Leder zu behandeln. 212 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Die den eigentlichen Gerbprozeß abschließenden Bearbeitungen, in deren Verlauf die Häute und Felle von den noch vorhandenen Gerbstoffen und vom Wasser befreit werden, wie Auswaschen, Entwässern, Abpressen, Trocknen und Ausrecken bleiben ohne Einfluß auf die Einreihung dieser Waren. Dies gilt auch für das Spalten der nur gegerbten Leder. 4104 10 95 und 4104 10 99 anders bearbeitet Leder dieser Unterpositionen können entweder nach dem Gerben bearbeitet (z. B. zugerich- tet, gefärbt, genarbt, mit eingepreßtem Muster versehen, zu Wildleder verarbeitet, bedruckt, geglättet oder satiniert) oder Pergament- oder Rohhautleder (siehe die Erläute- rungen zu Kapitel 41 des HS, Abschnitte „Allgemeines“ Teil II Buchstabe C) sein. 4104 10 95 Boxcalf „Box-calf“ ist ein chrom- oder manchmal in kombinierten Verfahren gegerbtes Kalbleder, das anschließend gefärbt und poliert und zum Herstellen von Schuhoberteilen oder bestimmten Täschnerwaren (Handtaschen, Aktentaschen, usw. ) verwendet wird; dieses Leder ist sehr weich. 4104 21 00 Rind- und Kalbleder, pflanzlich vorgegerbt Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 21 und 4104 22 des HS. 4104 22 10 und 4104 22 90 4104 31 11 bis 4104 39 90 4104 31 11 bis 4104 31 90 4104 31 11 und 4104 31 19 Rind- und Kalbleder, anders vorgegerbt Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 21 und 4104 22 des HS. anderes Rind- und Kalbleder, Roßleder und Leder von anderen Einhufern, nach dem Gerben zugerichtet; Pergament- oder Rohhautleder, zugerichtet Leder dieser Unterpositionen können entweder nach dem Gerben bearbeitet (z. B. zugerich- tet, gefärbt, genarbt, mit eingepreßtem Muster versehen, zu Wildleder verarbeitet, bedruckt, geglättet oder satiniert) oder Pergament- oder Rohhautleder (siehe die Erläute- rungen zu Kapitel 41 des HS, Abschnitte „Allgemeines“ Teil II Buchstabe C) sein. Volleder und Narbenspalt Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4104 31 des HS. Hierher gehören nur Leder, die die Außenseite (Haarseite) des Leders darstellen. Volleder Hierher gehört Leder, das nicht gespalten (d. h. in Richtung der Dicke geteilt) worden ist, auch wenn es egalisiert, d. h. durch Beseitigen von rauhen Stellen und Auswüchsen der Fleischseite geebnet worden ist. 4104 31 11 Sohlenleder Wegen seiner Verwendung, die Festigkeit und Widerstandsfähigkeit erfordert, erhält Sohlenleder keine „Nahrung“. Die Zurichtung dieses Leders wird als „Wasser-Zurichtung“ im Gegensatz zur „Fett-Zurichtung“ bezeichnet, die bei genährtem Leder angewandt wird. Sie beschränkt sich auf Reinigen des Leders, der Witterung aussetzen, Klopfen und Walzen des Leders unter Druckeinwirkung. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 4104 des HS, dritter Absatz. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 213 4105 4105 11 10 bis 4105 11 99 4105 11 10 Schaf- oder Lammleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109 pflanzlich vorgegerbt Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4105 11 und 4105 12 des HS. von indischen Metis, auch weiterbearbeitet, jedoch augenscheinlich zur unmittelbaren Herstellung von Lederwaren nicht verwendbar Die Erläuterungen zu Unterposition 4104 10 10 gelten sinngemäß. 4105 11 91 Volleder Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 31 11 und 4104 31 19 gelten sinngemäß. 4105 12 10 und 4105 12 90 anders vorgegerbt Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4105 11 und 4105 12 des HS. 4105 12 10 Volleder Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 31 11 und 4104 31 19 gelten sinngemäß. 4105 19 10 und 4105 19 90 anderes Hierher gehören z. B. weiß gegerbte Schaf- oder Lammleder; dies sind Leder, die mit einem Gemisch aus Salz, Alaun, Eigelb und Mehl gegerbt sind. Weißgegerbtes Leder wird vor allem zum Herstellen von Handschuhen oder feinem Schuhwerk verwendet. 4105 19 10 Volleder Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 31 11 und 4104 31 19 gelten sinngemäß. 4105 20 00 nach dem Gerben zugerichtet; Pergament- oder Rohhautleder 4106 4106 11 10 und 4106 11 90 4106 11 10 Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 10 95 und 4104 10 99 gelten sinngemäß. Ziegen- oder Zickelleder, enthaart, ausgenommen Leder der Position 4108 oder 4109 pflanzlich vorgegerbt Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4106 11 und 4106 12 des HS. von indischen Ziegen, auch weiterbearbeitet, jedoch augenscheinlich zur unmittelbaren Herstellung von Lederwaren nicht verwendbar Die Erläuterungen zu Unterposition 4104 10 10 gelten sinngemäß. 4106 12 00 anders vorgegerbt Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4106 11 und 4106 12 des HS. 4106 19 00 anderes Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4105 19 10 und 4105 19 90 gelten sinngemäß. 214 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 4106 20 00 nach dem Gerben zugerichtet; Pergament- oder Rohhautleder Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4104 10 95 und 4104 10 99 gelten sinngemäß. 4107 Leder von anderen Tieren, enthaart, und Leder von haarlosen Tieren, ausgenom- men Leder der Position 4108 oder 4109 4107 21 00 pflanzlich vorgegerbt Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4107 21 des HS. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 215 LEDERWAREN; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMEN KAPITEL 42 4202 4202 11 10 und 4202 11 90 4202 12 11 und 4202 12 19 Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Aktenkoffer, Aktentaschen, Schul- taschen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Filmkameras, Musik- instrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse; Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbör- sen, Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkä- sten und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststoffolien, Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier überzogen Wegen des Begriffs „Außenseite“ siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 42. Hierher gehören Hüllen, die den ganzen Schläger umhüllen, auch mit einem Griff oder einem Tragriemen. Nicht hierher gehören jedoch die Hüllen von Schlagflächen von Tennisschlägern, Badmin- tonschlägern, Golfschlägern usw. , wenn sie aus Gewebe (gewöhnlich mit einem Überzug auf der Grundlage von Kunststoff) hergestellt sind, auch wenn sie mit einer Tasche für Bälle ausgestattet sind (Position 6307). mit Außenseite aus Leder, rekonstituiertem Leder oder Lackleder Wegen der Begriffe „Lackleder“ und „rekonstituiertes Leder“ siehe die Erläuterungen zu Position 4109 des HS, erster Absatz Ziffer bzw. zu Position 4111 des HS. aus Kunststoffolien Im Sinne dieser Unterpositionen gilt: wenn das Außenmaterial aus einem Verbundstoff besteht, dessen mit bloßem Auge wahrnehmbare äußere Lage eine Kunststoffolie ist (z. B. Gewebe aus Spinnstoffen in Verbindung mit einer Kunststoffolie), so kommt es für die Einreihung in diese Unterpositionen nicht darauf an, ob die Folie vor der Herstellung des Verbundstoffes vorgefertigt wurde oder ob die Kunststofflage dadurch entstanden ist, daß ein Stoff (z. B. Gewebe aus Spinnstoff) mit Kunststoff bestrichen oder überzogen wurde. Voraussetzung dafür ist, daß die mit bloßem Auge wahrnehmbare äußere Lage im Aussehen einer aufgebrachten vorgefertigten Kunststoffolie gleicht. 4202 22 10 aus Kunststoffolien Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4202 12 11 und 4202 12 19. 4202 31 00 bis 4202 39 00 Taschen- oder Handtaschenartikel Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4202 31, 4202 32 und 4202 39 des HS. 4202 32 10 aus Kunststoffolien Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4202 12 11 und 4202 12 19. 4202 92 11 bis 4202 92 19 aus Kunststoffolien Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4202 12 11 und 4202 12 19. 216 4203 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem Leder 4203 10 00 Bekleidung Hierher gehört Bekleidung, einschließlich Arbeitskleidung, aus Leder oder rekonstituiertem Leder, wie z. B. Mäntel, Jacken, Westen, Hosen und Schürzen. Hierher gehören auch Leder und Zusammensetzungen aus Leder, die unvollständige oder unfertige Waren sind, aber dennoch bereits als Bekleidung erkennbar sind. 4203 21 00 bis 4203 29 99 Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe Hierher gehören auch Zuschnitte von Handschuhen und Fausthandschuhen. Auf bestimmte Form zugeschnittene Lederstreifen zum Herstellen von Handschuhen, in die aber noch Daumen und andere Finger geschnitten werden müssen, gehören zu Position 4205 00 00. 4203 21 00 Spezialsporthandschuhe Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4203 21 des HS. Hierher gehören auch Fechthandschuhe, Krickethandschuhe, Baseballhandschuhe und die auf dem Handrücken ausgeschnittenen Handschuhe für Radrennfahrer. 4203 29 10 Schutzhandschuhe für alle Berufe Die hierher gehörenden Schutzhandschuhe (auch Fausthandschuhe) sollen im allgemeinen die Hände während der Arbeit schützen. Deshalb sind sie in vielen Fällen, im Gegensatz zu Straßenhandschuhen, aus dickem und widerstandsfähigem Leder hergestellt, das gewöhn- lich nach dem Gerben nicht weiterbearbeitet wurde. Schutzhandschuhe haben häufig eine rauhe Seite; sie können mit Stulpen oder Manschetten zum Schutz des Handgelenks und des Unterarms ausgestattet sein. Hierher gehören auch Schutzhandschuhe, bei denen nur der untere Teil (Handfläche) aus Leder ist. 4203 29 91 und 4203 29 99 andere Hierher gehören auch Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthand- schuhe die, obwohl sie während der Ausübung einer Sportart getragen werden, nicht die in den Erläuterungen zu Unterposition 4203 21 des HS aufgeführten funktionellen, für Spezialsporthandschuhe charakteristischen Merkmale aufweisen. Hierher gehören auch Handschuhe, bei denen der untere Teil (Handfläche) und der zwischen den Fingern gelegene Teil aus Leder sind und der Handrücken aus anderem Stoff besteht. 4203 29 99 andere Hierher gehören Handschuhe (auch Fausthandschuhe), die wegen ihres Schnitts und ihrer Ausstattung offensichtlich für Frauen und Mädchen bestimmt sind. 4203 30 00 Gürtel, Koppel und Schulterriemen Hierher gehören auch Ledergürtel, die mehrere mit einem Verschluß versehene Taschen aufweisen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 217 4203 40 00 anderes Bekleidungszubehör Hierher gehören z. B. Hosenträger, Handgelenkbänder, Krawatten, Träger für Trachten- hosen. Schnürsenkel gelten jedoch nicht als Bekleidungszubehör und gehören deshalb zu Position 4205 00 00. Nicht hierher gehören ebenso Armbänder, die Phantasieschmuck sind (Posi- tion 7117) sowie Uhrarmbänder (Position 9113). 4204 00 Waren zu technischen Zwecken, aus Leder oder rekonstituiertem Leder 4204 00 10 Treibriemen und Förderbänder Siehe die Erläuterungen zu Position 4204 des HS, Ziffer 1. 4204 00 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 4204 des HS, Ziffern 2 bis 7. 4206 Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen 4206 10 00 Darmsaiten Siehe die Erläuterungen zu Position 4206 des HS, Ziffer 1. 4206 90 00 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 4206 des HS, Ziffern 2 und 3. 218 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 43 PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK; WAREN DARAUS 4301 Rohe Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz, Klauen und andere zu Kürschner- zwecken verwendbare Teile), ausgenommen rohe Häute und Felle der Position 4101, 4102 oder 4103 Wegen des Begriffs „rohe Pelzfelle“ siehe die Erläuterungen zu Position 4301 des HS, vorletzter Absatz. 4301 40 00 von Bibern, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen Das Pelzfell des Bibers, im ganzen kastanienbraun, zeigt einen Flaum (äußerst dicht und fein, mit graublauen Reflexen, gekräuselt und kraus, jedoch sich nicht verfilzend) sowie den Flaum überragende Stichelhaare. 4301 70 10 und 4301 70 90 von Hundsrobben oder Ohrenrobben, ganz, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen Das Pelzfell der Ohrenrobbe wird oft unzutreffend als „Seeotter“ bezeichnet. Die Ohren- robbe hat ein schönes, seidiges und dichtes Fell, im ganzen glänzend schwarz, das auf der Brust und Unterleib ein goldfarbener, ins rötlich-braun oder orange übergehender Flaum deckt. 4301 70 10 von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (blue- backs) Felle der Jungtiere des Sattelrobbe (whitecoats) sind ganz weiß. Felle der Jungtiere der Mützenrobbe (bluebacks) sind weiß mit einem vom Kopf bis zum Schwanz verlaufenden breiten blaugrauen Rückenband. 4301 80 10 von Seeottern oder Nutrias Das Pelzfell der Seeotter ist braun-schwarz, undeutlich weiß gesprenkelt und gleichzeitig von besonderer Feinheit und großer Haltbarkeit. Da die Zitzen der Nutrias sich auf dem Rücken befinden, wird fast ausschließlich das Fell des Bauches als Pelzfell verwendet; um das Pelzfell zu gewinnen und das Tier zu enthäuten, wird der Einschnitt entlang des Rückens geführt. Das Pelzfell, am Bauch schwärzlich braun, heller auf dem Rücken und an den Flanken, ist reich mit dünnem Stichelhaar besetzt und trägt einen feinen, dichten und wolligen Flaum. 4301 80 50 von Wildkatzen aller Art Hierher gehören hauptsächlich die Pelzfelle von Gepard, Jaguar, Luchs, Panther (oder Leopard) und Puma. 4301 90 00 Köpfe, Schwänze, Klauen und andere zu Kürschnerzwecken verwendbare Teile Hierher gehören nicht nur die Nebenerzeugnisse (Köpfe, Schwänze, Klauen) sondern auch Abfälle und Überreste aller Art. Diese Stücke werden zu kleinen Pelzdeckchen zusammen- gesetzt und zum Herstellen von Pelzwaren zweiter Qualität verwendet. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 219 4302 4302 11 00 bis 4302 19 95 Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle (einschließlich Kopf, Schwanz, Klauen und andere Teile, Abfälle und Überreste), auch zusammengesetzt (ohne Zusatz anderer Stoffe), ausgenommen solche der Position 4303 ganze Pelzfelle, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen, nicht zusammengesetzt Hierher gehören auch Pelzfelle (z. B. Schaffelle), von Kopf, Pfoten oder Schwanz befreit, auch an den Rändern grob beschnitten, jedoch weder zugeschnitten noch auf andere Weise in eine bestimmte Form gebracht, gegerbt oder gefärbt, die insbesondere als Teppiche verwendet werden. 4302 19 41 von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (blue- backs) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4301 70 10. 4302 20 00 Köpfe, Schwänze, Klauen und andere Teile, Abfälle und Überreste, nicht zusammen- gesetzt Als Abfälle und Überreste im Sinne dieser Unterposition gelten Schnitzel sowie andere Abfallstücke, die beim Herstellen von Pelzwerk oder beim Zusammensetzen von Pelzwerk oder seiner Teile in Form von Vierecken, Kreuzen oder ähnlichen Waren anfallen. 4302 30 10 „ausgelassene“ Pelzfelle 4302 30 21 bis 4302 30 75 Siehe die Erläuterungen zu Position 4302 des HS, erster Absatz Ziffer 2 zweiter Unter- absatz. „Ausgelassene“ Pelzfelle können auch hergestellt sein, indem Pelzfelle: — diagonal in schmale Streifen geschnitten und in der ursprünglichen Reihenfolge zusam- mengenäht werden; — treppenförmig geschnitten und wieder zusammengesetzt werden. andere Hierher gehören z. B. , sofern keine anderen Stoffe hinzugefügt sind: 1. aus Stücken, Abfällen und Überresten der Unterposition 4302 20 00 oder aus ganzen Pelzfellen zusammengesetzte Platten, Säcke, Vierecke, Kreuze oder ähnliche Formen; 2. sogenannte „bodies“ zur Anfertigung von Pelzmänteln und Pelzjacken, die gewöhnlich aus drei einzelnen Pelzfellverbindungen bestehen: eine hat die Form eines gleichschenk- ligen Trapezes mit langer gebogener Grundlinie, aus dem der Rücken zugeschnitten wird, die beiden anderen sind Rechtecke, aus denen das Vorderteil und die Ärmel zugeschnitten werden. 4302 30 51 von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (blue- backs) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4301 70 10. 4303 Bekleidung, Bekleidungszubehör und andere Waren, aus Pelzfellen 4303 10 10 und 4303 10 90 Bekleidung und Bekleidungszubehör Siehe die Anmerkung 4 zu Kapitel 43. 220 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 4303 10 10 aus Pelzfellen von Jungtieren der Sattelrobbe (whitecoats) oder von Jungtieren der Mützenrobbe (bluebacks) Hierher gehören Bekleidung und Bekleidungszubehör aus Fellen der Unterposition 4302 19 41 oder 4302 30 51. 4303 90 00 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 4303 des HS, dritter und vierter Absatz. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 221 ABSCHNITT IX HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE; KORK UND KORKWAREN; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN KAPITEL 44 HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE 4401 Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen; Holz in Form von Plättchen oder Schnitzeln; Sägespäne, Holzabfälle und Holzausschuß, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen zusammengepreßt 4401 10 00 Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen 4401 21 00 und 4401 22 00 4401 30 10 und 4401 30 90 4403 4403 10 10 und 4403 10 90 4403 10 10 Für Brennholz in Form von Rundlingen und Scheiten ist eine Begrenzung der Abmessungen nicht festgelegt. Allein der Zustand des Holzes und seine Aufmachung lassen eine Unterscheidung von Holz der Position 4403 zu (siehe die Erläuterungen zu Position 4401 des HS, Ausnahme b)). Nicht hierher gehören Sägespäne, Holzabfälle und Holzausschuß, auch wenn dieses Holz offensichtlich zum Heizen bestimmt ist (Unterposition 4401 30 10 oder 4401 30 90). Holz in Form von Plättchen oder Schnitzeln Siehe die Anmerkungen 1 a) und 1 c) zu Kapitel 44 sowie die Erläuterungen zu Position 4401 des HS, erster Absatz Buchstabe B. Sägespäne, Holzabfälle und Holzausschuß, auch zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähn- lichen Formen zusammengepreßt Siehe die Anmerkungen 1 a) und 1 c) zu Kapitel 44. Nicht hierher gehört Holzmehl im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 44 (Position 4405 00 00). Rohholz, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4403 10 des HS. Stangen aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m bis 18 m und mit einem Umfang am dicken Ende von mehr als 45 cm bis 90 cm, in beliebigem Grade imprägniert Imprägnieren (einschließlich Einspritzen) ist eine Behandlung, die im wesentlichen dazu dient, eine bessere Konservierung des Holzes zu gewährleisten (Haltbarkeit) oder es mit bestimmten besonderen Eigenschaften auszustatten (z. B. es feuerfest zu machen oder gegen die Auswirkungen des Schrumpfens zu schützen). Diese Behandlung soll die langfristige Konservierung der Stangen aus Nadelholz gewährleisten. Die Behandlung kann durch längeres Eintauchen in offene heiße Kessel, wobei die Stangen bis zum Erkalten in der Flüssigkeit verbleiben, oder im Druckkessel erfolgen. 222 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Es werden hauptsächlich organische Erzeugnisse z. B. Kreosotöl, Dinitrophenole und Dinitrokresole verwendet. Gestrichene oder 4403 10 90. lackierte Stangen dieser Art gehören jedoch zu Unterposition 4403 41 00 bis 4403 49 90 anderes, von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern Siehe auch die Erläuterungen zur Unterposition hinsichtlich der Namen verschiedener tropischer Hölzer in den Erläuterungen zu Kapitel 44 des HS, Abschnitt „Allgemeines“. Siehe auch den Anhang der Erläuterungen zu Kapitel 44 des HS. 4403 49 20 Okoumé Okoumé kommt fast ausschließlich aus den Wäldern von Gabun. Sein Holz ist weich und lachsfarben rosa, von faserigem Aufbau und unregelmäßig in der Gegenrichtung; es erinnert ein wenig an Mahagoni, hat jedoch Farbtöne, die viel blasser sind. Der Baum liefert wohlgestaltete zylindrische Klötze, die sich hervorragend zum Messern und Schäden eignen, daher seine Hauptverwendung für die Herstellung von Furnierblättern. 4403 99 10 Pappelholz 4404 Hierher gehören alle Arten der Gattung Populus. Das Holz der Pappel ist hell, leicht und sehr weich. Es wird für Schreinerarbeiten verwendet (für Innenteile von Möbeln, Verpackungskisten) und zum Herstellen von Sperrholz. Nach dem Nadelholz ist es der hauptsächliche Lieferant von Cellulose für Papierhalbstoff. Holz für Faßreifen; Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt; Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, jedoch weder gedrechselt, gebogen noch anders bearbeitet, für Spazierstöcke, Regenschirme, Werkzeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen; Holzspan, Holz- streifen, Holzbänder und dergleichen Holzspan, Holzstreifen, Holzbänder und dergleichen unterscheiden sich von Furnierblättern der Position 4408 insbesondere durch ihre geringen Abmessungen und die Art des verwendeten Holzes (im allgemeinen gewöhnliches Weichholz). 4404 20 00 anderes Holz Hierher gehören z. B. Holzspäne (gewöhnlich von Buche oder Haselnuß), die aufgerollten Holzbändern oder -streifen ähnlich sehen und die zum Herstellen von Essig oder zum Klären von Flüssigkeiten dienen. 4405 00 00 Holzwolle; Holzmehl Wegen des Begriffs „Holzmehl“ siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 44. 4406 Bahnschwellen aus Holz 4406 10 00 nicht imprägniert Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4406 10 und 4406 90 des HS. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 223 4406 90 00 andere Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4406 10 und 4406 90 des HS. 4407 Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm Wegen der Begriffe „gemessert“ und „geschält“ siehe die Erläuterungen zu Position 4408 des HS, zweiter und dritter Absatz. 4407 10 10 keilverzinkt (auch gehobelt oder geschliffen) Wegen des Begriffs „keilverzinkt“ siehe die Erläuterungen zu Kapitel 44 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ zweiter Absatz Ziffer 2. 4407 10 31 bis 4407 10 38 gehobelt Nicht hierher gehören: a) gesägtes Holz, bei dem gewisse Unebenheiten durch grobes Hobeln entfernt sind, das jedoch noch Spuren des Sägeschnitts bestehen läßt (Unterpositionen 4407 10 71 bis 4407 10 99); b) in Längsrichtung gesägtes Holz, das in Anbetracht der Besonderheiten des betreffenden Holzes und des Standes der technischen Entwicklung auf dem Gebiete seiner Bearbei- tung keine Spuren des Sägeschnitts aufweist. Das Fehlen solcher Spuren ist die Folge einer das Sägen lediglich ergänzenden Bearbeitung, die aus technischen Gründen notwendig ist und nicht dazu dient, die weitere Verwendung des Holzes durch die Beseitigung der Sägespuren zu erleichtern (Unterpositionen 4407 10 71 bis 4407 10 99). anderes Nicht hierher gehören vollständige Sätze loser — nicht zusammengesetzter — Bretter aus gesägtem, gemessertem oder rundgeschältem Holz mit einer Dicke von mehr als 6 mm, zum Zusammensetzen von Kisten und Verschlägen. Solche Sätze von Brettern — Kistenzu- schnitte genannt — gehören zu Position 4415, auch wenn einige Zubehörteile fehlen, wie z. B. Kantenverstärkungen oder Füße. Hierzu wird auch auf die Erläuterungen zu Position 4415 hingewiesen. von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern Siehe auch die Erläuterungen zur Unterposition hinsichtlich der Namen verschiedener tropischer Hölzer in den Erläuterungen zu Kapitel 44 des HS, Abschnitt „Allgemeines“. Siehe auch den Anhang der Erläuterungen zu Kapitel 44 des HS. Furnierblätter oder Blätter für Sperrholz (auch zusammengefügt) und anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, mit einer Dicke von 6 mm oder weniger von den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel genannten tropischen Hölzern Siehe auch die Erläuterungen zur Unterposition hinsichtlich der Namen verschiedener tropischer Hölzer in den Erläuterungen zu Kapitel 44 des HS, Abschnitt „Allgemeines“. Siehe auch den Anhang der Erläuterungen zu Kapitel 44 des HS. 4407 10 91 bis 4407 10 99 4407 24 10 bis 4407 29 99 4408 4408 31 11 bis 4408 39 99 224 4409 4409 10 11 und 4409 10 19 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Holz (einschließlich Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt), entlang einer oder mehrerer Kanten oder Flächen profiliert (gekehlt, genutet, gefedert, gefalzt, abgeschrägt, gefriest, gerundet oder in ähnlicher Weise bearbeitet), auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt Leisten und Friese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische Leitungen und dergleichen Siehe die Erläuterungen zu Position 4409 des HS, fünfter Absatz Ziffer 4. Nicht hierher gehört gefriestes Holz, das hergestellt ist durch Aufsetzen eines Frieses auf ein Stück Holz oder einen anderen Fries (Position 4418 oder 4421). 4409 10 90 anderes Hierher gehören z. B. : 1. Holzdraht und Rundstäbe für Dübel, die in den Erläuterungen zu Position 4409 des HS, fünfter Absatz Ziffer 5, beschrieben sind; 2. profilierte (z. B. genutete und gekehlte) Stäbe und Friese für Parkett. Stäbe und Friese, nur gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, gehören zu Position 4407 oder 4408. Stäbe und Friese aus Sperrholz oder furniertem Holz gehören zu Position 4412. Leisten und Friese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische Leitungen und dergleichen Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4409 10 11 und 4409 10 19. anderes Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4409 10 90. Spanplatten und ähnliche Platten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen Bindemitteln hergestellt 4409 20 11 und 4409 20 19 4409 20 91 und 4409 20 99 4410 4410 19 30 mit Hochdruckschichtpreßstoffen mit Dekorschicht beschichtet Hierher gehören Spanplatten und ähnliche Platten aus Holz, die mit Waren der Unterposi- tion 3921 90 41 beschichtet sind. 4410 19 90 andere Hierher gehören z. B. Platten, die mit Kunststoffen, Farbe, Papier, Spinnstoffen oder Metall beschichtet sind, ausgenommen solche der Unterpositionen 4410 19 30 und 4410 19 50. 4410 90 00 aus anderen holzigen Stoffen Zu den anderen holzigen Stoffen gehören z. B. Bagasse (Preßrückstand vom Zuckerrohr), Bambus, Getreidestroh sowie Flachs- oder Hanfabfälle. 4411 Faserplatten aus Holz oder anderen holzigen Stoffen, auch mit Harz oder anderen organischen Stoffen hergestellt 4411 11 00 weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschichtet Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4411 11, 4411 21, 4411 31 und 4411 91 des HS. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 225 4411 21 00 weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschichtet Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4411 11, 4411 21, 4411 31 und 4411 91 des HS. 4411 31 00 weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschichtet Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4411 11, 4411 21, 4411 31 und 4411 91 des HS. 4411 91 00 weder mechanisch bearbeitet noch oberflächenbeschichtet Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4411 11, 4411 21, 4411 31 und 4411 91 des HS. 4412 Sperrholz, furniertes Holz und ähnliches Lagenholz Sperrholz aus Nadelholz weist oft Oberflächenfehler (z. B. Astlöcher) auf, die bei der Herstellung durch Materialien wie Holzinlays, Kunststofffüllmassen usw. ausgebessert werden. Diese Materialien sind nicht als Zusatz anderer Stoffe anzusehen und verleihen dem Sperrholz nicht den Charakter von Waren anderer Positionen. Sperrholz dieser Position kann sowohl nicht geschliffen als durch Schleifen weitergehend bearbeitet sein. Der Begriff „nicht geschliffene“ Ware schließt „kontaktgeschliffene“ Ware ein; denn der Kontaktschliff gleicht nur die beim Ausbessern, Auskitten oder Füllen entstandenen Unregelmäßigkeiten aus. Siehe auch die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4412 13, 4412 14 und 4412 19 des HS. 4412 22 91 mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage Wegen der Begriffe „Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage“ siehe die Erläuterungen zu Position 4412 des HS, erster Absatz Ziffer 3 erster Gedankenstrich. 4412 29 20 mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage Wegen der Begriffe „Block-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage“ siehe die Erläuterungen zu Position 4412 des HS, erster Absatz Ziffer 3 erster Gedankenstrich. 4412 92 91 mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage Wegen der Begriffe „Block-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage“ siehe die Erläuterungen zu Position 4412 des HS, erster Absatz Ziffer 3 erster Gedankenstrich. 4412 99 20 mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage Wegen der Begriffe „Block-, Stäbchen- oder Streifenholzmittellage“ siehe die Erläuterungen zu Position 4412 des HS, erster Absatz Ziffer 3 erster Gedankenstrich. 4413 00 00 Verdichtetes Holz in Blöcken, Platten, Brettern oder Profilen Die Holzarten, die gewöhnlich am meisten verdichtet werden, sind Buche, Weißbuche, Akazie und Pappel. 226 4415 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz; Kabeltrommeln aus Holz; Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungs- träger, aus Holz; Palettenaufsatzwände aus Holz 4415 10 10 Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel Hierher gehören vollständige Sätze loser — nicht zusammengesetzter — Bretter aus gesägtem, gemessertem oder rundgeschältem Holz zum Herstellen von Kisten, Verschlägen usw. , die in einer Sendung eingeführt werden, auch wenn sie serienweise nach Böden, Seitenwänden, Deckeln und Verschlüssen geordnet sind. Dagegen sind unvollständige Sätze wie folgt einzureihen: 1. zusammengesetzte Teile von Verpackungsmaterial, wie Böden, Deckel usw. , die aus aneinandergenagelten oder auf andere Weise miteinander verbundenen Brettern aus gesägtem, gemessertem oder rundgeschaltem Holz bestehen, gehören zu Unterposition 4421 90 99; 2. lose Bretter werden nach Beschaffenheit eingereiht (z. B. Position 4407 oder 4408). Siehe auch die Erläuterungen zu Position 4415 des HS, Teil I. 4415 10 90 Kabeltrommeln Siehe die Erläuterungen zu Position 4415 des HS, Teil II. 4415 20 20 und 4415 20 90 4416 00 Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungsträger; Palettenaufsatzwände Siehe die Erläuterungen zu Position 4415 des HS, Teil III und IV. Fässer, Tröge, Bottiche, Kübel und andere Böttcherwaren und Teile davon, aus Holz, einschließlich Faßstäbe Fässer haben in der Mitte einen mehr oder weniger ausgebauchten Körper und haben im Grundsatz zwei Böden. Tröge, Kübel und Bottiche haben im allgemeinen nur einen Boden. Sie können jedoch mit abnehmbaren Deckeln ausgestattet sein. 4416 00 10 Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche gesägt, jedoch nicht weiter bearbeitet; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen hergestellt, auf einer oder mehr Hauptflächen mit der Zylindersäge bearbeitet, jedoch nicht weiter bearbeitet Siehe die Erläuterungen zu Position 4416 des HS, fünfter Absatz. Faßstäbe werden meistens aus Kastanien- oder Eichenholz hergestellt. 4416 00 90 andere Hierher gehören z. B. Faßdauben und Faßbodenbretter. Faßdauben sind gehobelte Bretter, mit mehr oder weniger gewölbtem Profil, zumindest an einem Ende verjüngt oder abgeschrägt und mit einer Nute versehen, um das Zusammenset- zen zu ermöglichen. Faßbodenbretter sind an der Peripherie ausgekehlt und beidseitig schrägkantig geschnitten, damit sie in die Nute der Faßdauben eingesetzt werden können. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 227 4417 00 Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen, Stiele und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus Holz; Schuhformen, Schuhlei- sten und Schuhspanner, aus Holz Siehe die Anmerkung 5 zu Kapitel 44. 4417 00 90 andere Hierher gehören z. B. Griffe für Pinsel oder Rasierpinsel. 4418 4418 20 10 bis 4418 20 80 4418 30 10 bis 4418 30 99 Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich Verbundplatten mit Hohl- raum-Mittellagen, Parkettafeln, Schindeln („shingles“ und „shakes“), aus Holz Türen und Rahmen dafür, Türverkleidungen und -schwellen Hierher gehören z. B. Platten aus Lagenholz mit dicker Mittellage, sofern sie derart weiterbearbeitet sind, daß ihre Verwendung als Türen eindeutig erkennbar ist (z. B. durch Aussparungen für Türgriffe, Schlösser oder Scharniere). Nicht hierher gehören unbearbeitete Platten, auch „Türrohlinge mit massiven Kern“ genannt, auch wenn Längs- oder Breitseiten furniert sind (Position 4412). Parkettafeln Parkettafeln bestehen aus einer sogenannten Lauffläche aus Stäben, Friesen, Blättern usw. , die auf einer Unterlage aus Holz, agglomeriertem Holz, Papier, Kunststoffen, Kork usw. zusammengesetzt sind. 4418 30 10 für Mosaikparkett Tafeln für Mosaikparkett sind vorgefertigte Einheiten aus einer bestimmten Anzahl von quadratischen oder rechteckigen Teilen, die dazwischengelegte Würfel enthalten können. Die Brettchen sind nach einem bestimmten Muster geordnet, wie das Schachbrettmuster, der Flechtboden oder der Schiffsboden (siehe nachstehende Beispiele). 228 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 4418 40 00 Verschalungen für Betonarbeiten Die hierher gehörenden Verschalungen sind Zusammensetzungen, die für Betonarbeiten aller Art verwendet werden (z. B. für Fundamente, Mauern, Fußböden, Säulen, Pfeiler, Tunnelbauteile usw. ). In der Regel sind die Verschalungen aus harzhaltigem Holz (Bretter, Balken und derglei- chen) gefertigt. Nicht hierher gehören jedoch Platten aus Sperrholz (zum Erzielen glatter Flächen), auch wenn sie auf einer oder beiden Seiten überzogen sind und ihre Verwendung als Verschalung für Betonarbeiten unzweifelhaft ist (Position 4412). 4418 50 00 Schindeln („shingles“ und „shakes“) Siehe die Erläuterungen zu Position 4418 des HS, sechster und siebter Absatz. 4418 90 10 Lamellenholz Siehe die Erläuterungen zu Position 4418 des HS, dritter Absatz. 4418 90 90 andere 4420 4420 90 11 und 4420 90 19 Hierher gehören z. B. Platten mit Zellen aus Holz, die in den Erläuterungen zu Position 4418 des HS, vierter Absatz, beschrieben sind. Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie); Schmuckkassetten, Besteck- kästchen und ähnliche Waren, aus Holz; Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz; Innenausstattungsgegenstände aus Holz, ausgenommen Waren des Kapitels 94 Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie) Hierher gehören Holzplatten mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie). Echte Marketerie besteht im allgemeinen im Aufkleben von dünnen Stückchen aus Holz oder anderen Stoffen (Nichtedelmetall, Schildpatt, Elfenbein usw. ) zur Verzierung auf eine Holzunterlage. 4421 Andere Waren aus Holz 4421 90 10 Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus gedrechseltem Holz Siehe die Erläuterungen zu Position 4421 des HS, dritter Absatz Ziffer 1. 4421 90 50 Holz, für Zündhölzer vorgerichtet; Holznägel für Schuhe Siehe die Erläuterungen zu Position 4421 des HS, dritter Absatz Ziffern 5 und 6. 4421 90 99 andere Hierher gehören z. B. : 1. Zusammensetzungen von Brettern, die Teile von Verpackungskisten aus Holz darstellen (z. B. Deckel); 2. Holzgestelle, auch zerlegt, sofern sie nicht den Charakter von Möbeln haben; 3. Umzäunungen für Gärten usw. , die aus über Kreuz genageltem und dann ineinanderge- schobenem Lattenwerk bestehen (Harmonikasystem); 4. angespitzte Rouladestäbchen, Fleischstäbchen, Rollmopsstäbchen und dergleichen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 229 KAPITEL 45 KORK UND KORKWAREN 4501 Naturkork, unbearbeitet oder nur zugerichtet; Korkabfälle; Korkschrot und Kork- mehl 4501 10 00 Naturkork, unbearbeitet oder nur zugerichtet Siehe die Erläuterungen zu Position 4501 des HS, Ziffer 1. 4501 90 00 anderer Siehe die Erläuterungen zu Position 4501 des HS, Ziffern 2 und 3. 4502 00 00 Naturkork, entrindet, zwei- oder vierseitig grob zugerichtet oder in Würfeln, Platten, Blättern oder Streifen von quadratischer oder rechteckiger Form (einschließlich scharfkan- tige Rohlinge zum Herstellen von Stopfen) Hierher gehören z. B. Wandverkleidungen aus dünnem Naturkork auf Papierunterlage, in Rollen. 4503 Waren aus Naturkork 4503 10 10 und 4503 10 90 Stopfen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4503 10 des HS. 4504 Preßkork (auch mit Bindemittel) und Waren aus Preßkork 4504 10 11 für Schaumwein, auch mit Scheiben aus Naturkork Hierher gehören zylindrische Stopfen für Schaumweinflaschen. Ihr Durchmesser ist deutlich größer als der des Halses der Flasche; beim Einsetzen in die Flasche werden sie daher stark komprimiert. Nach ihrer Verwendung (d. h. wenn die Flasche entkorkt ist) haben sie die in den Erläuterungen zu Unterposition 2204 21 10 dargestellte Form. Diese Stopfen für Schaumweinflaschen bestehen oft in ihrem oberen Teil aus Preßkork und in ihrem unteren Teil (das ist der Teil, der mit dem Schaumwein in Berührung kommt) aus Naturkork: 230 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 4504 10 19 andere Hierher gehören zylindrische Stopfen aus Preßkork für andere Flaschen als Schaumwein- flaschen. Nicht hierher gehören dünne Korkscheiben, die das dichte Verschließen von Kronenkorken gewährleisten (Unterpositionen 4504 10 91 und 4504 10 99). 4504 10 91 und 4504 10 99 andere Hierher gehören auch Scheibeneinlagen aus Preßkork für Kronenkorken. 4504 90 91 Stopfen Hierher gehören Stopfen aus Preßkork, die nicht zylindrisch sind. Sie sind z. B. konisch und können in der Mitte auch ein Loch haben: 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 231 KAPITEL 46 FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN 4601 Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch miteinander zu Bändern verbunden; Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben (z. B. Matten, Strohmatten, Gitter- geflechte) 4601 10 10 aus nichtversponnenen pflanzlichen Stoffen Hierher gehören Geflechte und ähnliche Waren aus nichtversponnenen pflanzlichen Stof- fen, wie Stroh, Korbweiden/Flechtweiden, Binsen, Schilf, Stuhlrohr (Rohtang), Bambus, Bambusstreifen, Holzspan, Holzdraht, Streifen, und Rinde aus Pflanzen (z. B. Raffia und Baststreifen). Hierher gehören Geflechte und ähnliche Waren aus nichtversponnenen textilen pflanzlichen Fasern, z. B. Hanf, Jute, Flachs, Alfagras, Espartogras, Aloe. Siehe auch die Erläuterungen zu Kapitel 46 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ erster Absatz Ziffern 1 und 2. 4601 10 90 andere Hierher gehören hauptsächlich Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, die aus dem in den Erläuterungen zu Kapitel 46 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ erster Absatz Ziffern 3 bis 5 genannten Material gefertigt sind. 4601 20 10 und 4601 20 90 Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus pflanzlichen Stoffen Hierher gehören: 1. grobe Matten aus flächenförmig gewebtem oder parallel aneinandergefügtem Stroh, wie z. B. die im Gartenbau verwendeten Schutzmatten; 2. Chinamatten sowie auf die gleiche Weise gefertigte und für die gleichen Zwecke verwendete Matten. Chinamatten sind Matten, die unmittelbar aus den Stengeln oder Streifen von Pflanzen der Gattung der großen Simsen (Teichsimsen: Lepironia mucronata) gefertigt sind. Sie können roh oder gefärbt (meistens rot) sein. Diese Matten werden gewebt: Die Kette, welche die Pflanzenstengel oder -streifen verbindet, besteht aus Schnüren oder Garnen mit großen Zwischenräumen untereinander. Die Matten werden gewöhnlich stückweise gefertigt und können mit einem Band aus Spinnstoffen eingefaßt sein; sie werden aus dem Ursprungsland häufig in Rollen versandt, die aus mehreren aneinandergenähten Matten bestehen; 3. grobe Matten wie z. B. die für den Gartenbau; 4. Gittergeflechte (z. B. aus Stroh oder Schilf), die für die gleichen Zwecke wie die vorstehend erwähnten groben Matten, jedoch auch beim Bau von Zäunen oder Straßen verwendet werden können. 4602 Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen oder aus Waren der Position 4601 hergestellt; Waren aus Luffa 232 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 4602 10 10 Flaschenhülsen aus Stroh Siehe die Erläuterungen zu Position 4602 des HS, zweiter Absatz Ziffer 8. 4602 10 99 andere Hierher gehören: 1. die in den Erläuterungen zu Position 4602 des HS, erster Absatz Ziffer ii) genannten Erzeugnisse aus pflanzlichen Stoffen, z. B. Teppiche, die aus kleinen Matten der Unterposition 4601 20 bestehen, die durch Bindematerial miteinander verbunden sind. 2. Waren aus Luffa. Luffa oder Zouffa oder Loofah, auch pflanzlicher Schwamm genannt, gehört zu Unterposition 1404 90 00 und besteht aus dem Zellgewebe eines exotischen Zierkürbis (Cucurbita): Luffa cylindrica. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 233 ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; PAPIER ODER PAPPE (ABFÄLLE UND AUSSCHUSS) ZUR WIEDERGEWINNUNG KAPITEL 47 Allgemeines Wegen der Begriffe „halbgebleicht“ oder „gebleicht“ siehe die Erläuterungen zu Kapitel 47 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ vierter Absatz. Ein Halbstoff gilt als halbgebleicht oder gebleicht, wenn er nach der Herstellung, ohne Rücksicht auf die Art des Verfahrens, einer mehr oder weniger weitgehenden Behandlung unterworfen wurde mit dem Ziel, die Weiße (Reflektanz) zu erhöhen; dies wird im allgemeinen durch mehr oder weniger starkes Entfernen der den Halbstoff färbenden Stoffe oder durch bloße Zugabe von Weißmachern erreicht. 4701 00 Mechanische Halbstoffe aus Holz 4701 00 10 thermo-mechanische Halbstoffe aus Holz Siehe die Erläuterungen zu Position 4701 des HS, vierter Absatz letzter Unterabsatz. 4701 00 90 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 4701 des HS, vierter Absatz erster bis dritter Unterabsatz. 4703 Chemische Halbstoffe aus Holz (Natron- oder Sulfatzellstoff), ausgenommen solche zum Auflösen Siehe die Anmerkung 1 zu Kapitel 47. 4703 11 00 aus Nadelholz Hierher gehören hauptsächlich Halbstoffe aus Kiefern-, Tannen- oder Fichtenholz. 4703 19 00 aus anderem Holz Die Halbstoffe dieser Unterposition werden aus Pappel- und Espenholz, aber auch aus härterem Holz, wie Buche, Kastanie, Eukalyptus und bestimmten tropischen Hölzern hergestellt. Die Fasern dieser Halbstoffe sind im allgemeinen kürzer als die von Halbstoffen aus Nadelholz. 4703 21 00 aus Nadelholz Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4703 11 00. 4703 29 00 aus anderem Holz Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4703 19 00. 234 4704 4706 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Chemische Halbstoffe aus Holz (Sulfitzellstoff), ausgenommen solche zum Auf- lösen Die Erläuterungen zu Position 4703 und zu deren Unterpositionen gelten sinngemäß. Halbstoffe aus der Aufbereitung von Abfällen und Ausschuß von Papier oder Pappe oder aus anderen cellulosehaltigen Faserstoffen Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 47 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ dritter Absatz. 4706 10 00 aus Baumwoll-Linters Halbstoffe aus Baumwoll-Linters, die im allgemeinen einen hohen Gehalt an Alphacellulose (98 bis 99 GHT) und einen sehr niedrigen Aschegehalt (etwa 0,05 GHT) haben, unterscheiden sich von den lediglich zu Bogen oder Platten gepreßten Baumwoll-Linters der Unterposition 1404 20 00 dadurch, daß ihre Fasern durch Kochen unter Druck während mehrerer Stunden in einer Natronlauge mehr oder weniger beschädigt sind, während die Fasern der Baumwoll-Linters der Unterposition 1404 20 00, die nicht einer derartigen Behandlung unterworfen worden sind, ihre ursprüngliche Form und Länge besitzen. 4707 Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuß) zur Wiedergewinnung Nicht hierher gehören Rollen aus Papier, deren äußere Lagen teilweise durchnäßt sind oder sonstige Beschädigungen aufweisen (Kapitel 48). 4707 10 00 ungebleichtes Kraftpapier oder Kraftpappe oder Wellpapier oder Wellpappe Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4707 10, 4707 20 und 4707 30 des HS. 4707 20 00 Papier oder Pappe, hauptsächlich aus gebleichten, nicht in der Masse gefärbten chemischen Halbstoffen hergestellt Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4707 10, 4707 20 und 4707 30 des HS. Hierher gehören Abfälle (z. B. Schnitzel, Abschnitte) aus der Herstellung oder Verarbeitung des Papiers oder aus Druckereien und gebrauchte Lochkarten und Lochstreifen. Diese einheitliche Gruppe von Papier zur Wiederverwendung umfaßt fast ausschließlich unbe- schmutztes Papier. 4707 30 10 und 4707 30 90 Papier oder Pappe, hauptsächlich aus mechanischen Halbstoffen hergestellt (z. B. Zeitun- gen, Zeitschriften und ähnliche Drucke) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4707 10, 4707 20 und 4707 30 des HS. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 235 PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE KAPITEL 48 Allgemeines Rollen aus Papier, deren äußere Lagen teilweise durchnäßt sind oder sonstige Beschädigungen aufweisen, verbleiben in den betreffenden Unterpositionen der Positionen 4801 00 bis 4811. Zusätzliche Anmerkung 1 Als „in der Masse leicht gefärbt“ gilt Papier, dessen in der Masse vorhandene Farbe nicht über Pastelltöne hinausgeht. Die Grenze von 40 g bis 57 g bezieht sich auf das Quadratmetergewicht, das unter normalen atmosphärischen Bedingungen festgestellt wird (Temperatur 20 °C und relative Feuchtigkeit 65 v. H. ). Der Abstand der einzelnen Wasserlinien voneinander ist zwischen den gegenüberliegenden Rändern dieser Wasserlinien zu messen. Es darf also nicht von der Mitte dieser Linien her gemessen werden. Es kann vorkommen, daß ein Teil der Wasserlinien schlecht sichtbar oder in einem Teil des Papiers überhaupt nicht vorhanden ist. Solche Fabrikationsfehler haben keinen Einfluß auf die Einreihung, sofern das Papier dadurch nicht den Charakter von mit Wasserlinien versehenem Papier verloren hat. 4801 00 Zeitungsdruckpapier, in Rollen oder Bogen Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 48 sowie die Erläuterungen zu Position 4801 des HS. 4801 00 10 Zeitungsdruckpapier im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu diesem Kapitel Siehe die Zusätzliche Anmerkung 1 zu Kapitel 48 und die Erläuterungen hierzu. Nicht hierher gehört jedoch Zeitungsdruckpapier, das den technischen Merkmalen der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 48 entspricht, aber nicht zum Herstellen von Zeitungen, Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften der Position 4902, die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen, verwendet wird, sondern z. B. zum Herstellen von Broschüren der Position 4901 oder Werbedrucken der Unterposition 4911 10 00 (Unterposition 4801 00 90). 4802 Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen graphischen Zwecken verwendet werden, und Papiere und Pappen für Lochkarten und Lochstreifen, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Papiere der Position 4801 oder 4803; Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft) Siehe die Anmerkung 4 zu Kapitel 48. 4802 10 00 Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft) Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 48 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstabe B sowie zu Position 4802 des HS, zweiter und dritter Absatz. 4802 30 00 Kohlerohpapier Siehe die Erläuterung zu Unterposition 4802 30 des HS. Bestimmte Arten von Kohlerohpapier werden aus gebleichtem Bisulfithalbstoff hergestellt und enthalten manchmal einen unterschiedlichen Anteil an gebleichtem Stroh. Seine Leimung und Glätte sind sehr unterschiedlich. 236 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 4802 40 10 und 4802 40 90 4803 00 Tapetenrohpapier Tapetenrohpapier ist ein weißes oder farbiges Papier, geleimt, maschinenglatt, dick, aber weich und mit rauher Oberfläche. Dieses Papier kann auf einer Seite beschichtet und/oder bedruckt werden; die andere Seite eignet sich zum Aufbringen von Kleister oder anderem Klebstoff. Dieses Rohpapier muß für die Verarbeitung zu Tapeten geeignet sein. Papiere von der Art, wie sie für die Herstellung von Toilettenpapier, Abschmink- oder Handtüchern, Servietten oder ähnlichen Papiererzeugnissen zur Verwendung im Haushalt, zu hygienischen Zwecken oder für die Körperpflege benutzt werden, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, auch gekreppt, gefältelt, durch Pressen oder Prägen gemustert, perforiert, auf der Oberfläche gefärbt, verziert oder bedruckt, in Rollen oder Bogen 4803 00 10 Zellstoffwatte Siehe die Erläuterungen zu Position 4803 des HS, erster Absatz Ziffer 2 zweiter Unterab- satz. Der offene Aufbau des Vlieses aus Zellstoffasern läßt bei durchscheinendem Licht das Vorhandensein kleiner Löcher erkennen. 4803 00 31 und 4803 00 39 gekrepptes Papier und Vliese aus Zellstoffasern (sog. Tissue), mit einem Quadratmeter- gewicht pro Lage von Zum Begriff „gekrepptes Papier“ siehe die Erlaüterungen zu Position 4808 des HS, erster Absatz Ziffer 2. Der geschlossene Aufbau des Vlieses aus Zellstoffasern hat eine dichtere und homogenere Struktur als die von Zellstoffwatte. 4804 Kraftpapier und Kraftpappe, weder gestrichen noch überzogen, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Waren der Position 4802 oder 4803 Wegen der Begriffe „Kraftpapier und Kraftpappe“ siehe die Anmerkung 5 zu Kapitel 48. Kraftpapier und Kraftpappe haben eine hohe mechanische Widerstandsfähigkeit. Im allgemeinen enthalten sie keine Füllstoffe, sind verhältnismäßig stark geleimt, fast immer opak, sehr häufig einseitig glatt und gewöhnlich mit erkennbaren Wasserzeichen verse- hen. Kraftpapier und Kraftpappe eignen sich ausgezeichnet zu Verpackungszwecken. Sie werden auch als Kabelpapier, zum Bekleben von Wellpappe, zum Herstellen von Papiergarnen und geteerten, bituminierten oder asphaltierten Papieren und Pappen verwendet. 4804 11 11 bis 4804 19 90 4804 21 10 bis 4804 29 90 Kraftliner Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 48 und die Erläuterungen des HS hierzu. Kraftsackpapier Siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 48 und die Erläuterungen des HS hierzu. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 237 4804 31 51 Isolierkraftpapier für elektrotechnische Zwecke Hierher gehört z. B. Kondensator- und Kabelpapier. Kondensatorpapier ist ein dünnes Papier, das in Kondensatoren als Dielektrikum verwen- det wird. Die zur Herstellung dieser Papiere verwendeten Fasern erfahren eine längere Raffinage, um die Porosität des Blattes auf ein Minimum zu reduzieren und werden von allen Fremdkörpern — vor allem metallische — sorgfältig befreit. Kabelpapier wird zum Isolieren von elektrischen Kabeln für die Herstellung von Tranfor- matorspulen oder als Isolierung für andere elektrotechnische Zwecke verwendet. Sie müssen eine sehr hohe Isoliereigenschaft haben und daher von metallischen Partikeln, Säuren oder anderen elektrischen Strom leitenden Verunreinigungen frei sein. 4804 41 91 sog. „saturating kraft“ „Saturating kraft“ besteht hauptsächlich aus Holzfasern. Das Quadratmetergewicht beträgt mehr als 185 g, jedoch weniger als 225 g. Es wird im allgemeinen in Rollen mit einer Breite von mehr als 125 cm, jedoch weniger als 165 cm geliefert. Der nach der TAPPI-Norm (Technical Association of the Pulp and Paper Industry) mit dem Gurley- Porosimeter gemessene Porositätsindex liegt bei einem Durchgang von 100 cm3 Luft unterhalb von 13 Sekunden und bei einem Durchgang von 300 cm3 Luft bei 40 Sekunden. Saturating kraft verhält sich wie Löschpapier. Nach Ziehen einer Linie mit Tinte auf dem Papier kann man unmittelbar anschließend mit einem Finger darüberreiben, ohne die Tinte zu verwischen. Saturating kraft dient speziell der Herstellung von Hochdruckschichtpreßstoffplatten; zu diesem Zweck wird es mit Kunstharz imprägniert. 4805 Andere Papiere und Pappen, weder gestrichen noch überzogen, in Rollen oder Bogen, nicht weiter bearbeitet als in Anmerkung 2 zu diesem Kapitel angegeben 4805 10 00 Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sog. „fluting“ Siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 48. 4805 21 00 bis 4805 29 90 4805 30 10 und 4805 30 90 mehrlagige Papiere und Pappen Siehe die Erläuterungen zu Position 4805 des HS, zweiter Absatz Ziffer 2. Hierher gehören z. B. vollständig aus Halbstoffen von Abfallpapier hergestellte Papiere und Pappen aus zwei oder mehr Lagen, wenn mindestens eine dieser Lagen aus einem Halbstoff anderer Güte hergestellt wurde als die anderen Lagen. Sulfitpackpapier Siehe die Unterpositions-Anmerkung 4 zu Kapitel 48. 4805 40 00 Filterpapier und Filterpappe Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4805 40 des HS. 4805 50 00 Filzpapier und Filzpappe Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 4805 50 des HS. 238 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 4805 60 10 Strohpapier und Strohpappe 4805 60 20 bis 4805 60 60 Strohpapier und Strohpappe sind geleimte, überwiegend aus ungebleichtem Strohzellstoff hergestellte Papiere und Pappen, im allgemeinen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 100 g, von natürlicher gelblicher Färbung oder in der Masse gefärbt. Sie werden als Packpapier oder -pappe oder — seltener — für gewellte Papiere und Pappen verwendet. Papiere und Pappen für gewellte Papiere und Pappen Hierher gehören Papiere und Pappen, die zur Herstellung von gewellten Papieren und Pappen verwendet werden mit Ausnahme des Kraftliners der Unterpositionen 4804 11 11 bis 4804 19 90, des Halbzellstoffs für die Welle der Wellpappe (sog. „fluting“) der Unterposition 4805 10 00 und der mehrlagigen Papiere und Pappen (Testliner) der Unter- positionen 4805 22 10 und 4805 29 10. Diese Papiere und Pappen werden immer in Rollen mit einer Breite von 50 cm bis 270 cm geliefert und umfassen folgende Sorten: 1. Testliner, hauptsächlich aus Altpapier, einlagig. Der Berstdruckindex nach Mullen liegt über 2 kPa, der nach dem Ring-Crush-Testverfahren ermittelte Wert für den Ring- stauchwiderstand beträgt 0,8 kgf; 2. Wellenstoff, hauptsächlich aus Altpapier unter Hinzufügung von Zusatzstoffen (z. B. Stärke) hergestellt. Die nach der CMT-Methode 60 (Concora Medium Test mit einer 60minütigen Konditionierung) ermittelte Druckfestigkeit beträgt 1,5 kgf oder mehr, jedoch weniger als 20 kgf; 3. Wellpappenschrenz, ausschließlich aus Altpapier ohne Zusatzstoffe hergestellt. Der Berstdruckindex nach Mullen beträgt 0,8 bis 1,9 kPa. 4805 70 11 und 4805 70 19 4806 Papiere und Pappen für gewellte Papiere und Pappen Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4805 60 20 bis 4805 60 60 gelten sinngemäß. Pergamentpapier und Pergamentpappe, Pergamentersatzpapier, Naturpauspapier, Pergaminpapier und andere kalandrierte, durchsichtige oder durchscheinende Papiere, in Rollen oder Bogen 4806 10 00 Pergamentpapier und -pappe Siehe die Erläuterungen zu Position 4806 des HS, erster bis vierter Absatz. 4806 20 00 Pergamentersatzpapier Siehe die Erläuterungen zu Position 4806 des HS, fünfter bis achter Absatz. 4806 30 00 Naturpauspapier 4806 40 10 und 4806 40 90 4808 Siehe die Erläuterungen zu Position 4806 des HS, neunter Absatz. Pergaminpapier und andere kalandrierte, durchsichtige oder durchscheinende Papiere Siehe die Erläuterungen zu Position 4806 des HS, zehnter und elfter Absatz. Papiere und Pappen, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefältelt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Waren von der in der Position 4803 beschriebenen Art 4808 10 00 Wellpapier oder Wellpappe, auch perforiert Siehe die Erläuterungen zu Position 4808 des HS, Ziffer 1. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 239 4808 20 00 Kraftsackpapier, gekreppt oder gefältelt, auch durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert Siehe die Erläuterungen zu Position 4808 des HS, Ziffern 2, 3 und 4. 4808 30 00 anderes Kraftpapier, gekreppt oder gefältelt, auch durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert Siehe die Erläuterungen zu Position 4808 des HS, Ziffern 2, 3 und 4. 4808 90 00 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 4808 des HS, Ziffern 2, 3 und 4. 4809 Kohlepapier, präpariertes Durchschreibepapier und anderes Vervielfältigungs- oder Umdruckpapier (einschließlich gestrichenes, überzogenes oder getränktes Papier für Dauerschablonen oder Offsetplatten), auch bedruckt, in Rollen oder Bogen 4809 10 00 Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil A Ziffer 1. Die Erzeugnisse dieser Unterposition müssen jedoch den in Anmerkung 7 B zu Kapitel 48 genannten Abmessungs- kriterien entsprechen. 4809 20 10 und 4809 20 90 präpariertes Durchschreibepapier Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil A Ziffer 2. Die Erzeugnisse dieser Unterpositionen müssen jedoch den in Anmerkung 7 B zu Kapitel 48 genannten Abmes- sungskriterien entsprechen. 4809 90 00 anderes Hierher gehört anderes Vervielfältigungs- oder Umdruckpapier, z. B. Papier mit Wärme- transfer-Eigenschaft, sowie gestrichenes, überzogenes oder getränktes Papier für Dauer- schablonen oder Offsetplatten. Die Erzeugnisse dieser Unterposition müssen jedoch den in Anmerkung 7 B zu Kapitel 48 genannten Abmessungskriterien entsprechen. 4810 Papiere und Pappen, ein- oder beidseitig mit Kaolin oder anderen anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auch auf der Oberfläche gefärbt, verziert oder bedruckt, in Rollen oder Bogen 4810 11 10 bis 4810 12 00 Papiere und Pappen von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen graphischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, oder mit einem Gehalt von 10 GHT oder weniger solcher Fasern, bezogen auf die Gesamtfasermenge Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4810 11, 4810 12, 4810 21 und 4810 29 des HS. 4810 21 00 bis 4810 29 90 Papiere und Pappen von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen graphischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 4810 11, 4810 12, 4810 21 und 4810 29 des HS 240 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 4810 21 00 leichtgewichtiges gestrichenes Papier, sog. „LWC-Papier“ Siehe die Unterpositions-Anmerkung 5 zu Kapitel 48. 4810 29 90 in Bogen Hierher gehört auch in Zick-Zack-Form liegendes Papier mit Perforierung an den Faltstel- len. 4810 91 10 bis 4810 91 90 4811 Multiplex Siehe die Erläuterungen zu Position 4805 des HS, zweiter Absatz Ziffer 2. Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, gestrichen, überzo- gen, getränkt, auf der Oberfläche gefärbt, verziert oder bedruckt, in Rollen oder Bogen, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art 4811 10 00 Papier und Pappe, geteert, bituminiert oder asphaltiert Hierher gehört z. B. Isolierpapier zum Schutz gegen Feuchtigkeit, bestehend aus zwei Lagen Kreppapier, das mit bituminösen Stoffen getränkt ist, und einer Zwischenlage aus Aluminiumfolie. Nicht hierher gehören dagegen Dachplatten, bestehend aus Filzpappe in Asphalt (oder in ein ähnliches Erzeugnis) getaucht oder beidseitig mit einer Schicht eines solchen Stoffes überzogen (Position 6807). 4811 31 00 und 4811 39 00 mit Kunstharz oder Kunststoff gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen, ausgenommen mit Klebeschicht versehene Papiere und Pappen Papiere und Pappen, mit Kunststoff gestrichen oder überzogen, gehören nur dann hierher, wenn die Dicke des Kunststoffs nicht die Hälfte der Gesamtdicke überschreitet (siehe die Anmerkung 1 g) zu Kapitel 48). 4811 40 00 Papiere und Pappen, mit Wachs, Paraffin, Stearin, Öl oder Glycerin überzogen oder getränkt Hierher gehören z. B. paraffinierte Papiere und Pappen zum Herstellen von Behältnissen für Milch, Fruchtsaft usw. oder von Schallplattentaschen, die auf einer Seite einen Aufdruck oder Illustrationen zeigen, die sich auf die Ware beziehen, die sie enthalten sollen. 4811 90 10 Endlosformulare Endlosformulare bestehen aus Papierstreifen, im allgemeinen gefaltet, oder aus Rollen, mit einer Breite von mehr als 15 cm, in regelmäßigen Abständen querperforiert, und bilden so aufeinanderfolgende, an der Perforierung abtrennbare Formulare. Sie enthalten Aufdrucke, die einer Vervollständigung bedürfen. Diese Erzeugnisse können außerdem an den Rändern Führungslochungen aufweisen, die ihre Verwendung insbesondere in Schnelldruckern oder Buchungsautomaten erlaubt. Nicht hierher gehören: a) Endlosformularsätze (Unterposition 4820 40 10); b) Endlosformulare mit einer Breite von 15 cm oder weniger (Unterposition 4823 51 10). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 241 4813 Zigarettenpapier, auch zugeschnitten oder in Form von Heftchen oder Hülsen 4813 90 90 anderes Hierher gehört z. B. : 1. Zigarettenpapier in den im Wortlaut der Unterposition 4813 90 10 angebenen Abmes- sungen, wenn es z. B. mit Kaliumnitrat, Süßholzauszug oder Kreosot getränkt ist; 2. Zigarettenpapier, auch getränkt, in Rollen mit einer Breite von mehr als 5 cm, jedoch nicht mehr als 15 cm. 4814 Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen; Buntglaspapier 4814 10 00 Rauhfaserpapier, sog. „Ingrainpapier“ Siehe die Anmerkung 8 a) Ziffer 2 zu Kapitel 48 und die Erläuterungen zu Position 4814 des HS, Teil A Buchstabe a) Ziffer 2. 4816 Kohlepapier, präpariertes Durchschreibepapier und anderes Vervielfältigungs- und Umdruckpapier (ausgenommen Waren der Position 4809), vollständige Dauer- schablonen und Offsetplatten aus Papier, auch in Kartons 4816 10 00 Kohlepapier oder ähnliches Vervielfältigungspapier Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil A Ziffer 1. Die Erzeugnisse dieser Unterposition dürfen nicht den in Anmerkung 7 B zu diesem Kapitel genannten Abmes- sungskriterien entsprechen (Position 4809). 4816 20 00 präpariertes Durchschreibepapier Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil A Ziffer 2. Die Erzeugnisse dieser Unterposition dürfen nicht den in Anmerkung 7 B zu diesem Kapitel genannten Abmes- sungskriterien entsprechen (Position 4809). 4816 30 00 vollständige Dauerschablonen Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil B Ziffer 1 zweiter Absatz. Die Erzeugnisse dieser Unterposition unterliegen keinen Abmessungskriterien. Hierher gehören auch gerahmte Schablonen für Adressiermaschinen. 4816 90 00 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil A Ziffer 3 (Papier mit Wärmetrans- fer-Eigenschaft), Teil B Ziffer 1 erster Absatz (Dauerschablonenpapier) und Ziffer 2 (Papier für Offsetplatten). Die Erzeugnisse dieser Unterposition dürfen nicht den in Anmerkung 7 B zu diesem Kapitel genannten Abmessungskriterien entsprechen (Position 4809). Hierher gehören auch Offsetplatten (siehe die Erläuterungen zu Position 4816 des HS, Teil B Ziffer 2 zweiter Satz). Diese Erzeugnisse unterliegen keinen Abmessungskriterien. 242 4818 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Toilettenpapier und ähnliches Papier, Zellstoffwatte oder Vliese aus Zellstoffasern, von der im Haushalt oder zu sanitären Zwecken verwendeten Art, in Rollen mit einer Breite von 36 cm oder weniger, oder auf Größe oder auf Form zugeschnit- ten; Taschentücher, Abschminktücher, Handtücher, Tischtücher, Servietten, Win- deln für Kleinkinder, hygienische Binden und Tampons, Bettücher und ähnliche Waren zum Gebrauch im Haushalt, im Krankenhaus, bei der Körperpflege oder zu hygienischen Zwecken, Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern 4818 40 19 andere Hierher gehören z. B. Slipeinlagen. 4818 40 91 und 4818 40 99 4819 4819 20 10 und 4819 20 90 Windeln für Kleinkinder und ähnliche Waren zu hygienischen Zwecken Hierher gehören auch Inkontinenzartikel und Krankenunterlagen. Schachteln, Kartons, Säcke, Beutel, Tüten und andere Verpackungsmittel, aus Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern; Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art Faltschachteln und -kartons aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe Siehe die Erläuterungen zu Position 4819 des HS, Buchstabe A zweiter Absatz. 4819 60 00 Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art Siehe die Erläuterungen zu Position 4819 des HS, Buchstabe B. 4820 Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbü- cher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notiz- blöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen, Hefte, Schreibunterlagen, Ordner, Schnellhefter (für Lose-Blatt-Systeme oder andere), Einbände und Aktendeckel und andere Waren des Schulbedarfs, des Bürobedarfs und des Papierhandels, ein- schließlich Durchschreibesätze und -hefte, auch mit eingelegtem Kohlepapier, aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen und Buchhüllen, aus Papier oder Pappe 4820 40 10 und 4820 40 90 Durchschreibesätze und -hefte, auch mit eingelegtem Kohlepapier Siehe die Erläuterungen zu Position 4820 des HS, erster Absatz Ziffern 4 und 5. 4820 40 10 Endlosformulare Hierher gehören Endlosformularsätze aus aufeinandergelegten, durch Einstanzen, einfaches Heften oder Kleben miteinander verbundenen Papierstreifen, die aus präpariertem Durch- schreibepapier bestehen oder Zwischenlagen aus Kohlepapier enthalten. Siehe auch die Erläuterungen zu Unterposition 4811 90 10. 4823 Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, zugeschnit- ten; andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern 4823 20 00 Filterpapier und Filterpappe Siehe die Erläuterungen zu Position 4823 des HS, zweiter Absatz Ziffer 2. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 243 4823 51 10 Endlosformulare Die Erläuterungen zu Unterposition 4811 90 10 gelten sinngemäß. 4823 90 20 Papier und Pappe, gelocht, für Jacquardvorrichtungen und ähnliche Maschinen Hierher gehören nur Papiere und Pappen, deren Oberfläche entsprechend dem wiederzuge- benden Muster gelocht ist und die unmittelbar für Jacquardvorrichtungen und ähnliche Maschinen verwendbar sind. Nicht hierher gehören daher: a) Papiere und Pappen, die an den Rändern und gegebenenfalls in der Mitte nur mit Führungslochungen versehen sind (Position 4808 oder Unterposition 4823 90 90); b) die in Buchstabe a) genannten Papiere und Pappen, mit Rand- oder Mittelverstärkung (Unterposition 4823 90 90). andere Hierher gehört Kondensatorpapier. Kondensatorpapier ist ein Elektroisolierpapier, das in Kondensatoren als Dielektrikum verwendet wird. Es ist sehr dünn (allgemein 0,006 bis 0,02 mm), von sehr gleichmäßiger Dicke und absolut porenfrei. Es wird im allgemeinen aus Natron- oder Sulfatzellstoff und manchmal aus Hadernhalbstoffen hergestellt. Kondensa- torpapier ist chemisch neutral, selbst von kleinsten metallischen Teilchen frei und hat eine hohe mechanische und dielektrische Festigkeit (keine dielektrischen Verluste). 4823 90 50 und 4823 90 90 244 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE KAPITEL 49 4901 Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blättern 4901 99 00 andere Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 49. 4905 Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkarten, topographische Pläne und Globen, gedruckt 4905 10 00 Globen 4905 91 00 und 4905 99 00 4907 00 Siehe die Erläuterungen zu Position 4905 des HS, letzter Absatz vor den Ausnahmen und Ausnahme f). andere Hierher gehören z. B. topographisch genaue kartographische Werke, zu Werbezwecken aufgelegt, auch wenn sie mit Werbetexten versehen sind (z. B. Straßenkarten, die durch Hersteller von Autoreifen oder Kraftfahrzeugen, Erdölgesellschaften usw. herausgegeben sind). Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen; Papier mit Stempel; Bank- noten; Scheckformulare; Aktien; Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpa- piere 4907 00 10 Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen Siehe die Erläuterungen zu Position 4907 des HS, Buchstabe A. 4907 00 91 unterschrieben und numeriert Nicht hierher gehören Aktien und Schuldverschreibungen, auf denen noch eine oder mehrere Unterschriften fehlen (Unterposition 4907 00 99). 4908 Abziehbilder aller Art 4908 10 00 Abziehbilder, verglasbar Siehe die Erläuterungen zu Position 4908 des HS, dritter Absatz. 4911 Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Photographien 4911 10 10 und 4911 10 90 Werbedrucke und Werbeschriften, Verkaufskataloge und dergleichen Siehe die Erläuterungen zu Position 4911 des HS, fünfter Absatz Ziffer 1. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 245 4911 10 10 Verkaufskataloge Hierher gehören Veröffentlichungen, in denen Waren beschrieben oder abgebildet und ihre Preise sowie Bestellnummern angegeben sind. 4911 91 80 andere Hierher gehören z. B. Erzeugnisse der Position 3703, belichtet und entwickelt. Hierher gehören auch künstlerische Siebdrucke (häufig auch als Serigraphien bezeichnet), auch vom Künstler signiert und numeriert. 246 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS Allgemeines 1. Wie in den Erläuterungen zum HS (vgl. Abschnitt XI „Allgemeines“, letzter Absatz der Einleitung) ausgeführt, ist der Abschnitt XI in zwei Teile unterteilt: a) b) im ersten Teil (Kapitel 50 bis 55) sind die Waren nach der Art des Spinnstoffes, aus dem sie bestehen, zusammengefaßt; die Einreihung von Mischwaren ist durch Anmerkung 2 zu Abschnitt XI geregelt; im zweiten Teil (Kapitel 56 bis 63), ausgenommen die Positionen 5809 00 00 und 5902, wird für die Einreihung in die Kapitel oder Positionen nicht nach dem Spinnstoff unterschieden, aus dem die Waren bestehen. Mehrere Positionen der Kapitel 56 bis 63 der Nomenklatur sind jedoch nach der Art des Spinnstoffes, aus dem die Waren bestehen, unterteilt. In diesen Fällen hat die Einreihung der Waren in diese Positionen gemäß der Unterpositions-Anmerkung 2 zu Abschnitt XI zu erfolgen. 2. Die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Abschnitt XI bestimmt für Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen die Regeln für die Einreihung innerhalb der Positionen der Kapitel 56 bis 63. Diese Waren gehören zu der Unterposition, die dem gewichtsmäßig vorherrschenden Spinnstoff entspricht, und zwar gegebenenfalls unter Berücksichtigung der Anmerkung 2 B zu Abschnitt XI. Bei der Anwendung dieser Regeln sind jedoch die Bestimmungen der Buchstaben a) bis c) der Unterpositions- Anmerkung 2 B zu Abschnitt XI zu beachten. 3. Wegen der Auslegung der Anmerkung 2 zu Abschnitt XI siehe die Erläuterungen zum HS (insbesondere Abschnitt XI, „Allgemeines“, Teil I A). Bei der Anwendung der Anmerkung 2 bleiben außer Betracht: a) Garne, aus denen die Webkanten bestehen, sofern diese nicht dazu bestimmt sind, einen Bestandteil der fertigen Ware zu bilden, wie z. B. die Webkanten von Schirmstoffen oder von Geweben für Umschlag- tücher; b) Trennfäden, die eingearbeitet worden sind, um die Stellen zu kennzeichnen, wo Gewebe zerschnitten oder sonst zertrennt werden sollen; c) Garne, aus denen die Stückenden von Geweben bestehen, sofern diese Garne aus anderen Spinnstoffen hergestellt sind als das eigentliche Gewebe. 4. Wegen der Auslegung der Begriffe „roh“, „gebleicht“ oder „farbig (gefärbt oder bedruckt)“ in bezug auf Garne und wegen der Auslegung der Begriffe „roh“, „gebleicht“, „gefärbt“, „bedruckt“ oder „buntgewebt“ in bezug auf Gewebe siehe die Unterpositions-Anmerkungen 1 b) bis 1 ij) zu Abschnitt XI. 5. Wegen der Auslegung des Begriffs „Bindung“ siehe die Erläuterungen zum Abschnitt XI des HS, Abschnitt „Allgemeines“, Teil I C, Erläuterungen zu den Unterpositionen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 247 KAPITEL 50 SEIDE 5004 00 Seidengarne (andere als Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5004 00 10 roh, abgekocht oder gebleicht Rohe Seidengarne bestehen aus einem oder mehreren miteinander verzwirnten Grègefäden; sie sind noch nicht endgültig entbastet oder entleimt. Die rohen Seidengarne können noch bis 30 % Serizin (Seidenleim) enthalten. Sie haben noch ihre natürliche, meist schwach gelbliche Färbung. Rohe Seidengarne werden meist weiterbehandelt, können jedoch auch unmittelbar zu Geweben verarbeitet werden. Das Abkochen der rohen Seidengarne dient dazu, die vom Serizin umhüllten Einzelfäden freizulegen. Dies geschieht im allgemeinen mit heißem Seifenwasser oder verdünnter Kalilauge. Durch das Bleichen werden die noch vorhandenen natürlichen Farbstoffe zerstört. 5005 00 Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5005 00 10 roh, abgekocht oder gebleicht Die Erläuterungen zu Unterposition 5004 00 10 gelten sinngemäß. 5007 Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 5007 20 11 bis 5007 20 71 5007 20 11 und 5007 20 19 andere Gewebe, mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von 85 GHT oder mehr Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5007 20 des HS. Kreppgewebe Kreppgewebe sind im allgemeinen leichte Gewebe, deren körniges Aussehen in ausgerüste- tem Zustand dadurch erreicht wird, daß zum Weben sogenannte Kreppgarne verwendet werden, d. h. Garne mit sehr starker Drehung (etwa 2 000 bis 3 600 Drehungen je m), die zum Kräuseln neigen. Diese Garne können in Kett- oder Schußrichtung oder in beiden Richtungen, und auch in Verbindung mit weniger stark gedrehten Garnen verwendet werden. Sie sind häufig so angeordnet, daß die Drehungsrichtung wechselt. Fäben mit „S“-Drehung folgen auf Fäden mit „Z“-Drehung, damit sich der Kräuseleffekt nebeneinanderliegender Fäden in entgegen- gesetzter Richtung auswirkt, wodurch ein gleichmäßiger Kreppcharakter erzielt wird. Zu diesen Unterpositionen gehören echte Kreppgewebe, d. h. Gewebe, bei denen zumindest entweder die Kett- oder die Schußfäden hauptsächlich aus Kreppgarnen bestehen. Die bekanntesten Kreppgewebe sind: sogenannter Crêpe de chine, Crêpe marocain, Crêpe georgette, Crêpe satin, Crêpe charmeuse und Crêpe chiffon. Als Kreppgewebe gelten auch Gewebe, die nur auf einer Seite oder auf einem Teil ihrer Oberfläche (Streifen oder Muster) gekreppt sind. Nicht hierher gehören Gewebe, deren Kreppeffekt auf andere Weise als durch die Verwendung von Kreppgarnen erzielt wird, wie beispielsweise Gewebe, die durch die gleichzeitige Verwendung besonderer Bindungen (Sand-Krepp usw. ) und von Garnen verschiedener Stärke und Spannung ein kreppartiges Aussehen erhalten haben. 248 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 5007 20 21 bis 5007 20 39 Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corahgewebe und ähnliche ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht mit Schappeseide, Bourretteseide oder anderen Spinnstoffen gemischt) Diese Gewebe weisen nach Beschaffenheit, Webart und Aufmachung bestimmte Besonder- heiten auf. Sie werden meistens auf einheimischen Webstühlen (im allgemeinen Handwebstühlen) in einfachen Bindungen (Taft-, Serge-, Köper-, Satinbindung) aus ungezwirnten und ohne Drehung vereinigten Grègefäden hergestellt. Die Webkanten sind im allgemeinen schadhaft. Die Faltung der Gewebe ist fächerartig: Die beiden Endstücke liegen im Innern des Webstückes, das um sie herum gefaltet wird. Manche Sorten (besonders aus China) können auch so gefaltet sein, daß ein Endstück oben, ein Endstück unten liegt und das Webstück in sich gefaltet ist, und zwar zu vier Falten je Yard (0,91 m). Sie können auch anders aufgemacht sein, z. B. aufgerollt. Zu erwähnen sind: 1. Habutai-Gewebe: Japanische Gewebe, in Taft- oder Köperbindung aus einfachen, ungedrehten Garnen gewebt. Im allgemeinen werden nur Gewebe in Taftbindung als Habutai-Gewebe bezeichnet, Gewebe mit Köperbindung hingegen als Habutai-Twill. In rohem Zustand haben sie einen rauhen Griff und einen weißgrauen oder schmutzig- weißen Farbton. Nach dem Abkochen (z. B. beim Bleichen), d. h. wenn sie von ihrem Seidenleim befreit sind, sind diese Gewebe weiß oder fast weiß und können ohne weitere Behandlung verarbeitet werden. Nach dem Bleichen werden diese Gewebe im allgemeinen appretiert oder beschwert, wodurch sie eine dichtere Struktur, ein glänzenderes Aussehen und ein höheres Gewicht erhalten; 2. Pongéegewebe: Chinesische Gewebe, nach den Erzeugungsprovinzen Shantung, Honan, Assan, Antung, Ninghai benannt. Diese Gewebe sind verhältnismäßig dick und schwerer als die vorgenannten japanischen Gewebe. In rohem Zustand haben sie einen gelblichen oder rötlichen Farbton, und auch nach dem Abkochen ähnelt ihre Farbe der von rohem oder nur gewaschenem Leinen oder Batist. Sie können gerippt oder ungerippt sein, wobei die Rippen daher rühren, daß man beim Weben Fäden verschie- dener Stärke verwendet, wodurch ein körniges Gefüge erreicht wird (Taftbindung); 3. Tussahgewebe (oder Tussorgewebe): Ursprünglich in einem Gebiet in Nordost-Indien erzeugte Gewebe aus Seide von einem wilden Seidenspinner. Im Laufe der Zeit ist diese Bezeichnung auch auf chinesische Gewebe ausgedehnt worden und umfaßt heute nach ähnlichen Verfahren in verschiedenen ostasiatischen Ländern aus Seide des Eichenspin- ners hergestellte Gewebe; 4. Corahgewebe: Ein in der Nähe von Kalkutta hergestelltes Gewebe, das dem japanischen Habutai-Gewebe sehr ähnelt, von dem es sich jedoch durch geringere Gleichmäßigkeit und die Verwendung dickerer Garne unterscheidet. Das Vorhandensein eines Schnür- chens in der Webkante ist eines seiner besonderen Merkmale. 5007 20 41 undichte Gewebe Undichte Gewebe sind Gewebe, bei denen die Abstände sowohl zwischen den einzelnen Kettfäden als auch die Abstände zwischen den einzelnen Schußfäden mindestens so groß sind wie der Durchmesser der verarbeiteten Garne. 5007 20 61 mit einer Breite von mehr als 57 cm bis 75 cm Diese Unterposition erfaßt insbesondere Gewebebreiten für die Herstellung von Krawat- ten. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 249 WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE; GARNE UND GEWEBE AUS ROSSHAAR KAPITEL 51 5103 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garn- abfälle), ausgenommen Reißspinnstoff 5103 10 10 nicht carbonisiert Wegen des Begriffs „nicht carbonisiert“ siehe die Erläuterungen zu Position 5101 des HS, dritter Absatz Buchstabe B. 5103 10 90 carbonisiert Wegen des Begriffs „carbonisiert“ siehe die Erläuterungen zu Position 5101 des HS, dritter Absatz Buchstabe C. 5103 20 91 nicht carbonisiert Wegen des Begriffs „nicht carbonisiert“ siehe die Erläuterungen zu Position 5101 des HS, dritter Absatz Buchstabe B. 5103 20 99 carbonisiert Wegen des Begriffs „carbonisiert“ siehe die Erläuterungen zu Position 5101 des HS, dritter Absatz Buchstabe C. 5105 Wolle, feine oder grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt (einschließlich gekämmte Wolle in loser Form) 5105 21 00 gekämmte Wolle in loser Form („open tops“) Wegen des Begriffs „gekämmte Wolle in loser Form“ siehe die Erläuterungen zu Position 5105 des HS, siebter Absatz. 5106 Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5106 10 10 roh Rohe Wollgarne sind Garne, die aus durch mehrere Verfahren gründlich gereinigter Wolle hergestellt werden und weder gebleicht noch gefärbt noch bedruckt sind. Sie haben somit noch die natürliche Farbe der Wolle. Siehe auch die Unterpositions-Anmerkung 1 Buchstabe b) zu Abschnitt XI. 5106 20 11 und 5106 20 19 mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr Hierher gehören nur Mischgarne mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr, sofern bei dieser Mischung die Wolle gewichtsmäßig vorherrscht; anderenfalls ist das Garn der Position 5108 zuzuweisen. 5106 20 11 roh Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinngemäß. 5106 20 91 roh Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinngemäß. 250 5107 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5107 10 10 roh Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10. 5107 20 10 und 5107 20 30 mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr Hierher gehören nur Mischgarne mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 GHT oder mehr, sofern bei dieser Mischung die Wolle gewichtsmäßig vorherrscht; andernfalls ist das Garn der Position 5108 zuzuweisen. 5107 20 10 roh Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinngemäß. 5107 20 51 roh Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinngemäß. 5107 20 91 roh Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinngemäß. 5108 Streichgarne oder Kammgarne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5108 10 10 roh Die Erläuterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinngemäß. 5108 20 10 roh Die Erlaüterungen zu Unterposition 5106 10 10 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 251 KAPITEL 52 BAUMWOLLE 5201 00 Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt 5201 00 10 hydrophil oder gebleicht Hydrophil gemachte Baumwolle hat die Fähigkeit zur Aufnahme von relativ viel Feuchtig- keit. Gebleichte Baumwolle ist Baumwolle, bei der farbige, auf andere Weise nicht zu entfer- nende Begleitsubstanzen durch Oxidation oder Reduktion mit Hilfe verschiedener Chemi- kalien entfernt werden. 5208 Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger 5208 11 10 Verbandmull Unter Verbandmull versteht man Leichtgewebe sehr offener Struktur mit Leinwandbin- dung, die im allgemeinen nicht schiebefest sind. Verbandmull besteht aus weniger als 28 einfachen Garnen (ungezwirnten Garnen) je cm2. 5208 21 10 Verbandmull Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5208 11 10. 5209 Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g 5209 42 00 Denim Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 52 und die Erläuterungen zu Abschnitt XI des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil I C, Erläuterungen zu den Unterpositionen. 5209 49 10 Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm, jedoch weniger als 140 cm Jacquard-Gewebe sind Gewebe mit einer Bindungsmusterung, die durch das Anheben einzelner Kettfäden hervorgerufen wird. Auf diese Weise werden feingezeichnete, großflä- chige und variationsreiche Muster erzielt. Jacquard-Gewebe werden vorwiegend als Möbel- bezugsstoffe, als Matratzenbezugsstoffe und als Vorhangstoffe verwendet. 5211 Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g 5211 42 00 Denim Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 52 und die Erläuterung zu Abschnitt XI des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil I C, Erläuterungen zu den Unterpositionen. 5211 49 10 Jacquard-Gewebe Die Erläuterungen zu Unterposition 5209 49 10 gelten sinngemäß. 252 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN KAPITEL 53 5308 Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Papiergarne 5308 10 00 Kokosgarne Hierher gehören nur ein- oder zweidrähtige Kokosgarne. Drei- oder mehrdrähtige Kokos- garne gehören entsprechend der Anmerkung 3 A d) zu Abschnitt XI zu Position 5607. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 253 KAPITEL 54 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE FILAMENTE Allgemeines Wegen der Auslegung des Begriffs „hochfeste Garne“ siehe die Anmerkung 6 zu Abschnitt XI. Elastomergarne sind in der Unterpositions-Anmerkung 1 a) zu Abschnitt XI definiert. 5401 Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5401 10 11 Umspinnungsgarn (sog. „Core Yarn“) Das Umspinnungsgarn („Core Yarn“) dieser Unterposition ist ein Nähgarn, das aus mehreren Drähten besteht, die miteinander verzwirnt sind; jeder Draht besteht aus einem synthetischen Filament, das mit natürlichen Spinnstoffasern oder mit synthetischen oder künstlichen Spinnfasern umsponnen ist. Im Hinblick auf ihre Verwendung handelt es sich hier um harte Core-spun-Garne, d. h. Garne mit einem nichtelastischen Kern. Da diese Garne Mischgarne sind, gehören sie nur dann hierher, wenn der Bestandteil „Filament“ gewichtsmäßig vorherrscht (siehe die Anmerkung 2 zu Abschnitt XI). Dies ist bei harten Core-spun-Garnen in der Regel der Fall. Nicht hierher gehören dagegen weiche Core-spun-Garne, deren Kern aus Elastomeren besteht, dessen Anteil in der Regel 20 GHT nicht übersteigt (Einreihung in Anwendung der Anmerkung 2 zu Abschnitt XI). Nicht hierher gehören ferner Erzeugnisse, die aus einem Elastomergarn als Seelenfaden bestehen, das mit einem vorgefertigten Garn spiralförmig umwickelt oder auch dicht ummantelt ist (Unterposition 5606 00 91). Garne aus synthetischen Filamenten (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufma- chungen für den Einzelverkauf, einschließlich synthetische Monofile von weniger als 67 dtex texturierte Garne Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5402 31 bis 5402 39 des HS. 5402 5402 31 00 bis 5402 39 90 5402 42 00 aus Polyestern, teilverstreckt Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5402 42 des HS. 5403 5403 20 10 und 5403 20 90 Garne aus künstlichen Filamenten (ausgenommen Nähgarne), nicht in Aufma- chungen für den Einzelverkauf, einschließlich künstliche Monofile von weniger als 67 dtex texturierte Garne Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5402 31 bis 5402 39 des HS. 254 5404 5404 10 10 und 5404 10 90 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Synthetische Monofile von 67 dtex oder mehr und einem größten Durchmesser von 1 mm oder weniger; Streifen und dergleichen (z. B. künstliches Stroh) aus synthetischer Spinnmasse, mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger Wegen der Beschreibung der Monofile und anderer Erzeugnisse dieser Position siehe die Erläuterungen zu Position 5404 des HS. Monofile Auf passende Längen geschnittene Monofile mit gespaltenen Enden zur Herstellung von Bürstenwaren verbleiben in diesen Unterpositionen. Gezwirnte Garne, die durch Vereinigung und Zusammendrehen von Monofilen dieser Unterpositionen entstanden sind, gehören nicht mehr hierher, sondern zu Position 5401, 5402, 5406 oder 5607. Dagegen gelten einzelne Monofile dieser Unterpositionen ohne Rücksicht auf die Dicke niemals als „Bindfäden, Seile und Taue“ der Position 5607. In der nachstehenden Übersicht ist die Einreihung der Monofile, Streifen und dergleichen nach ihrem Durchmesser (oder ihrer Breite) zusammengefaßt: Monofile mit einem größten Durch- messer von — 1 mm oder weniger, mit einem Titer von — weniger als 67 dtex — 67 dtex oder mehr — mehr als 1 mm (ausge- nommen die nachstehend aufgeführten Flacherzeug- nisse) Position 5402 Unterposition 5404 10 10 oder 5404 10 90 Position 3916 Streifen und dergleichen (einschließlich gefaltete Streifen und Streifen in Form flachgedrückter Röhrchen), mit einer augenscheinlichen Breite (gegebenen- falls auch in gefaltetem oder flachge- drücktem Zustand) von Streifen mit einer tatsächlichen Breite von mehr als 5 mm, jedoch derartig leicht gedreht und anschließend ge- preßt, daß ihre augenscheinliche Breite 5 mm nicht überschreitet. — 5 mm oder weniger Unterposition 5404 90 11, 5404 90 19 oder 5404 90 90 — mehr als 5 mm im allgemeinen Position 3920 Unterposition 5404 90 11, 5404 90 19 oder 5404 90 90 5404 90 11 Zierstreifen von der für Verpackungszwecke verwendeten Art Die Erläuterungen zu Unterposition 3920 20 71 gelten sinngemäß. Die Zierstreifen dieser Unterposition haben jedoch eine augenscheinliche Breite von 5 mm oder weniger 5405 00 00 Künstliche Monofile von 67 dtex oder mehr und einem größten Durchmesser von 1 mm oder weniger; Streifen und dergleichen (z. B. künstliches Stroh) aus künstlicher Spinnmasse, mit einer augenscheinlichen Breite von 5 mm oder weniger Die Erläuterungen zu Position 5404 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 255 5408 5408 22 10 Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, einschließlich Gewebe aus Erzeugnissen der Position 5405 mit einer Breite von mehr als 135 cm bis 155 cm, in Leinwand-, Köper- oder Satinbin- dung Wegen der Auslegung der Begriffe „Leinwandbindung“ und „Köperbindung“ siehe die Erläuterungen zum Abschnitt XI des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil I C, Erläuterungen zu den Unterpositionen. Bei der Satinbindung (Atlasbindung) sind die Bindungspunkte derart verstreut, daß sie sich nicht berühren. Dadurch erhält man eine glatte, glänzende Oberfläche. Satin muß minde- stens fünfbindig gewebt sein. Das Bindungsmuster ist im nachstehenden Schemabild dargestellt: 5408 23 10 Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als 115 cm, jedoch weniger als 140 cm, und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 250 g Die Erläuterungen zu Unterposition 5209 49 10 gelten sinngemäß. Satinbindung 256 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 55 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERN 5503 Synthetische Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei bearbeitet 5503 10 11 hochfest Hochfeste Aramid-Spinnfasern haben eine Festigkeit von mehr als 60 cN/tex. 5516 Gewebe aus künstlichen Spinnfasern 5516 23 10 Jacquard-Gewebe mit einer Breite von 140 cm oder mehr (Matratzendrelle) Die Erläuterungen zu Unterposition 5209 49 10 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 257 WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND TAUE; SEILERWAREN KAPITEL 56 Allgemeines Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI. 5601 5601 10 10 und 5601 10 90 5601 21 10 bis 5601 29 00 Watte aus Spinnstoffen und Waren daraus; Spinnstoffasern mit einer Länge von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen aus Spinnstoffen hygienische Binden und Tampons, Windeln für Kleinkinder und ähnliche hygienische Waren, aus Watte Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 5601 des HS, Teil A Ziffer 2, genannten Waren. Watte; andere Waren aus Watte Hierher gehören auch Stäbchen aus Holzdraht, Kunststoff oder gerolltem Papier, die an einem oder beiden Enden mit bisweilen sterilisierten Wattetupfballen versehen sind und z. B. zum Reinigen von Ohren, Nase oder Nägeln, zum Auftragen von Antiseptika und Hautlotionen oder zur Schönheitspflege dienen. 5601 21 10 hydrophil Die Erläuterungen zum Begriff „hydrophil“ bei Unterposition 5201 00 10 gelten sinnge- mäß. 5601 30 00 Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 5601 des HS, Teile B und C, genannten Waren. 5602 Filze, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen 5602 10 11 und 5602 10 19 5602 10 31 bis 5602 10 39 5606 00 Nadelfilze Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5602 des HS, vierter Absatz. nähgewirkte Flächenerzeugnisse Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5602 des HS, siebter Absatz. Gimpen, umsponnene Streifen und dergleichen der Position 5404 oder 5405 (ausgenommen Waren der Position 5605 und umsponnene Garne aus Roßhaar); Chenillegarne; „Maschengarne“ 5606 00 91 Gimpen Die Seele einer Gimpe kann auch aus einem Elastomergarn (siehe die Unterpositions- Anmerkung 1 a) zu Abschnitt XI) bestehen. 258 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 57 TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODENBELÄGE, AUS SPINNSTOFFEN Allgemeines Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI. 5701 Geknüpfte Teppiche aus Spinnstoffen, auch konfektioniert Die Herstellung geknüpfter Teppiche, die in den Erläuterungen zu Position 5701 des HS beschrieben sind, beginnt und endet damit, daß einige Schußfäden mit Kettfäden einfach verwebt werden, um die Festigkeit der Enden („Kopfenden“) der Teppiche zu gewährlei- sten. Manchmal werden diese gewebten Enden durch angesetzte Bordüren hergestellt. Nach Fertigstellung des Teppichs wird die Kette in einigem Abstand von den Teppichenden abgeschnitten. Man erhält dadurch die von den freien Enden der Kette gebildeten Fransen. Bei hochwertigen Stücken sind die Fransen manchmal in mehrere Büschel zusammengefaßt und verknotet, wobei die Knoten so nahe wie möglich an den gewebten Teil herangescho- ben werden, um zu verhindern, daß die Schußfäden sich mit der Zeit aus der Franse herausschieben. Es gibt auch Teppiche mit einer angesetzten Franse, die also nicht aus der Kette des Teppichs besteht. Bei der Musterung wird bei den meisten Teppichen zwischen Fond und Bordüren unterschieden. Die Bordüre bildet die Einfassung des Fonds; sie ist das Stück zwischen Fond und Seitenwebkanten bzw. Kopfenden des Teppichs. Handgefertigte rechteckige Teppiche haben selten genau parallele Webkanten. Aus diesem Grunde ist bei der Anwendung des Mischzollsatzes die Größe solcher Teppiche an den Mittellinien zu messen, d. h. an den Geraden, die durch die Mitte der gegenüberliegenden Seiten verlaufen. Bei der Berechnung der Fläche eines Teppichs bleiben Bruchteile von Quadratdezimetern unberücksichtigt. 5702 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, auch konfektioniert, einschließlich Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche handgewebte Teppiche 5702 10 00 Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche handgewebte Teppiche Es handelt sich hier um schwere handgewebte Erzeugnisse. Sie sind gewöhnlich bunt und haben eine glatte Oberfläche ohne Flor oder Schlingen. Einige enthalten kurze Spalten in der Kettrichtung an den Stellen, an denen zwei benachbarte Kettfäden als Abgrenzung für zwei Gruppen verschiedenfarbiger Schußfäden dienen. Diese Gewebe werden zur Innenausstattung als Wandbehänge oder Türvorhänge verwendet oder dienen als Divandecken oder auch als Bodenbelag. Es sind exotische Gewebe (meist aus dem mittleren Orient). Sie gehören zu dieser Unterposition, wenn sie sich als Meterware oder, wie es im allgemeinen der Fall ist, als abgepaßt gearbeitete Stücke darstellen und gesäumt, mit Fransen oder genähten Einfassun- gen versehen oder auf andere Weise konfektioniert sind. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 259 SPEZIALGEWEBE; GETUFTETE SPINNSTOFFERZEUGNISSE; SPITZEN; TAPISSERIEN; POSAMENTIERWAREN; STICKEREIEN KAPITEL 58 Allgemeines Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI. 5801 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe, ausgenommen Waren der Position 5802 oder 5806 5801 21 00 bis 5801 26 00 5804 5804 10 11 bis 5804 10 90 5804 10 11 und 5804 10 19 5804 21 10 bis 5804 29 90 Unbeschadet der Bestimmungen zu Abschnitt XI über die Einreihung von Waren, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind bei Chenillegeweben nur die Spinnstoffe zu berücksichtigen, die den Florteil der Chenillefäden bilden. Nachahmungen von Samt und Plüsch, die auf Strick- oder Wirkmaschinen hergestellt sind, gehören je nach Beschaffenheit zu Position 5907 00 00 oder zu Kapitel 60. aus Baumwolle Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5801 22 und 5801 32 des HS. Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und geknüpfte Netzstoffe; Spitzen, als Meterware, Streifen oder als Motive, ausgenommen Erzeugnisse der Position 6002 Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und geknüpfte Netzstoffe Siehe die Erläuterungen zu Position 5804 des HS, Teil I. Auf Wirkmaschinen (z. B. Raschelmaschinen) hergestellte Tüll-Imitationen gehören zu Kapitel 60. ungemustert Als ungemustert gelten Erzeugnisse, die über die ganze Oberfläche nur aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und Größe bestehen und weder ein Muster noch eine Zellenfüllung aufweisen. Kleine Nebenzellen, die bei der Zellenbildung an den Bindungspunkten entstanden sind, bleiben außer Betracht. maschinengefertigte Spitzen Siehe die Erläuterungen zu Position 5804 des HS, Teil II. Wegen der Unterscheidung zwischen handgefertigten und maschinengefertigten Spitzen siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5804 21, 5804 29 und 5804 30 des HS. Es ist zu beachten, daß ein die Spitzen sehr gut imitierendes Gewirk, das im Handel auch unter der Bezeichnung „Spitze“ vertrieben wird, nicht zu Position 5804 gehört. Es handelt sich dabei um eine auf der Raschelmaschine hergestellte Ware, die man daran erkennt, daß das Zellengewebe aus einer Verschlingung von Maschen, ähnlich wie bei Kettenwirkware, und nicht aus (geraden) Kettfäden und (schräg verlaufenden) Schußfäden besteht. Zur Ausfüllung der vollen Musterteile wird der verwendete Faden in die Maschen, die die Seiten kleiner Sechsecke des Grundgewebes bilden, eingefürt und durch eine Art Ketten- stich befestigt. Das Zellengewebe hört also nicht dort auf, wo das Muster beginnt, sondern es bildet dessen Träger (was bei den maschinengefertigten Spitzen nicht immer der Fall ist). 260 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Die in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 5804 21, 5804 29 und 5804 30 des HS gegebenen Hinweise zum Erkennen der maschinengefertigten Spitzen gelten auch für Raschel-„Spitzen“: Nach dem Zerschneiden in Streifen bleiben an den Rändern Maschen oder Teile von Maschen zurück; Verlauf der Kontur- und Musterfäden; mit mechanischer Regelmäßigkeit wiederkehrende Fehler usw. Im Sinne der Nomenklatur gehören die auf der Raschelmaschine hergestellten „Spitzen“ jedoch zu den Gewirken. Sie sind daher in Kapitel 60 einzureihen. Guipurespitzenimitationen, die nach Art der Ätzstickereien hergestellt werden, gehören nicht zu den maschinengefertigten Spitzen und sind der Position 5810 zuzuweisen. Bänder, ausgenommen Waren der Position 5807; schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Fasern (Bolducs) andere Bänder, mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr Wegen der Auslegung des Begriffs „Elastomergarne“ siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 a) zu Abschnitt XI. 5806 5806 20 00 5806 31 10 mit echten Webkanten Bänder mit echter Webkante sind Bänder aus Kette und Schuß, bei denen die beiden Längskanten durch das Wenden des Schußfadens gebildet werden. Dadurch, daß der Faden fortlaufend weitergeführt wird, wird das Ausriefeln verhindert. 5806 32 10 mit echten Webkanten Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5806 31 10. 5806 40 00 schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Fasern (Bolducs) Siehe die Erläuterungen zu Position 5806 des HS, Teil B. 5810 Stickereien als Meterware, Streifen oder als Motive 5810 10 10 und 5810 10 90 Ätzstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem Grund Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5810 10 des HS. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 261 GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN KAPITEL 59 Allgemeines Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI. 5911 Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel 5911 10 00 Hierher gehören entsprechend der in den Erläuterungen zu Position 5911 des HS gegebenen Auslegung Waren aus Spinnstoffen, als Meterware oder auf Länge geschnitten, die in der Anmerkung 7 a) zu Kapitel 59 erschöpfend aufgeführt sind, sowie Spinnstoffwa- ren (andere als die der Positionen 5908 00 00 bis 5910 00 00) für bestimmte technische Zwecke, auf Form zugeschnitten, anders als quadratisch oder rechteckig, zusammengesetzt oder anders konfektioniert und aus der vorgenannten Meterware oder aus anderen Spinnstoffwaren hergestellt. Wegen des Begriffs „Gewebe“ siehe die Anmerkung 1 zu Kapitel 59 Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, mit Kautschuk oder anderen Stoffen bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen versehen, von der zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendeten Art, sowie ähnliche Erzeugnisse zu anderen technischen Zwecken, einschließlich Bänder aus mit Kautschuk getränktem Samt zum Überziehen von Kett- oder Warenbäumen Diese Erzeugnisse müssen sich als Meterware oder nur auf Länge oder in quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten darstellen; in anderer Aufmachung gehören sie zu Unterposition 5911 90 10 oder 5911 90 90. Als „ähnliche Waren“ zu anderen technischen Zwecken gelten dem Wortlaut der Unterpo- sition entsprechend lediglich die mit anderen Stoffen (Kautschuk, Leder usw. ) verbundenen Gewebe, Filze oder mit Filz belegten Gewebe. Hierzu gehören die zur Umkleidung von Rotationsdruckzylindern bestimmten, mit Kautschuk verbundenen Drucktuche mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger (bei beliebigem Verhältnis von Spinnstof- fen zu Kautschuk) oder von mehr als 1 500 g, sofern sie mehr als 50 GHT an Spinnstoffen enthalten. Drucktuche mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Kautschuk von mindestens 50 GHT gehören zu Position 4008. Hierher gehören auch Förderbänder und Treibriemen mit einer Dicke von weniger als 3 mm von unbestimmter Länge oder auf Länge geschnitten, bestehend aus zwei übereinan- dergelegten Bahnen aus Polyamidgewebe, dazwischen als Verstärkung eine Bahn oder mehrere Bahnen aus flachgewebten Flechtstoffen, das Ganze mit Hilfe eines Klebemittels durch Druck unter Hitze verbunden. Derartige Förderbänder und Treibriemen mit einer Dicke von 3 mm oder mehr oder endlos oder mit Befestigungsvorrichtungen versehen gehören zu Position 5910 00 00. Nicht hierher gehören Gewebe mit einfacher Kette und einfachem Schuß, bestrichen mit Kunststoff (Position 5903) oder Kautschuk (Position 4008 oder 5906). 5911 20 00 Müllergaze, auch konfektioniert Hierher gehört die in den Erläuterungen zu Position 5911 des HS, Buchstabe A Ziffer 2, beschriebene Müllergaze. 262 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Diese Gaze kann als Meterware aufgemacht oder für den vorgesehenen Verwendungszweck konfektioniert (auf Format zugeschnitten, mit Bändern eingefaßt, mit Metallösen versehen usw. ) sein. Als Meterware aufgemacht, muß diese Gaze wie folgt gekennzeichnet sein (siehe Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (ABl. L 253 vom 11. 10. 1993, S. 1)): Ein Motiv, das ein Rechteck mit seinen beiden Diagonalen darstellt, ist in regelmäßigen Abständen so an den beiden Rändern des Gewebes unter Freilassung der Webkanten aufzudrucken, daß der Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Motiven, gemessen zwischen ihren Außenseiten, höchstens 1 m beträgt und die Motive an dem einen Rand gegenüber denen am anderen Rand um die Hälfte ihrer Entfernung voneinander versetzt sind (die Mitte jedes Motivs muß von den Mitten der nächsten beiden gegenüberliegenden Motive gleich weit entfernt sein). Jedes Motiv ist so anzubringen, daß die Längsseiten des Rechtecks parallel zur Kette des Gewebes verlaufen (siehe nachstehende Skizze). 5911 90 10 und 5911 90 90 Die Breite der Linien, die das Motiv darstellen, beträgt bei den Seiten 5 mm und bei den Diagonalen 7 mm. Die Abmessungen des Rechtecks, gemessen an der Außenseite der Linien, betragen mindestens 8 cm in der Länge und 5 cm in der Breite. Die aufgedruckten Motive müssen einfarbig sein und mit der Farbe des Gewebes kontra- stieren. Der Aufdruck darf nicht entfernbar sein. Nicht hierher gehören unter anderem: Rahmen für den Siebdruck, bestehend aus einem auf eine Armatur montierten Tuch (Unterposition 5911 90 90), Siebe und Handsiebe (Position 9604 00 00). andere Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 5911 des HS, Buchstabe A, genannten Spinnstoffwaren, ausgenommen die in den Unterpositionen 5911 10 00, 5911 20 00 und 5911 40 00 genannten Gewebe, sowie die in den Erläuterungen zu Position 5911 des HS, Buchstabe B, aufgezählten Waren, mit Ausnahme von konfektionier- ter Müllergaze, die zu Unterposition 5911 20 00 gehört, und der zu den Unterpositionen 5911 31 11 bis 5911 32 90 gehörenden Waren. Wegen der Einreihung von Waren aus aneinander befestigten Monofilspiralen, die wie Gewebe und Filze auf Papiermaschinen oder ähnlichen Maschinen verwendet werden, siehe die Erläuterungen zu Unterposition 5911 90 des HS. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 263 KAPITEL 60 GEWIRKE UND GESTRICKE Allgemeines Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI. 6002 Andere Gewirke und Gestricke Neben den in den Erläuterungen zu Position 6002 des HS erwähnten Waren gehören insbesondere hierher: 1. bestimmte durchbrochene, auf Wirkmaschinen (Kettenstühlen, Raschelmaschinen) her- gestellte Waren, die hauptsächlich zum Herstellen von Gardinen und Vorhängen bestimmt sind; 2. Nachahmungen von Tüll und von Spitzen, die auf Wirkmaschinen, in den meisten Fällen auf Raschelmaschinen, hergestellt sind (vgl. Erläuterungen zu Position 5804). Ebenso wie maschinengefertigte Spitzen werden diese Spitzennachahmungen häufig als Meterware bestimmter Breite hergestellt, die bei der Endbearbeitung in Streifen zerschnitten wird. Diese Streifen von unbestimmter Länge verbleiben in dieser Position, soweit ihre Ränder parallel verlaufen und geradlinig zugeschnitten sind; 3. Nachahmungen von Netzstoffen aus Gewirken oder Gestricken, zum Herstellen von Einkaufsnetzen oder anderen Waren. mit einer Breite von 30 cm oder weniger, mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr Wegen der Auslegung des Begriffs „Elastomergarne“ siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 a) zu Abschnitt XI. mit einer Breite von mehr als 30 cm, mit einem Anteil an Elastomergarnen oder Kautschukfäden von 5 GHT oder mehr Wegen der Auslegung des Begriffs „Elastomergarne“ siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 a) zu Abschnitt XI. 6002 10 10 und 6002 10 90 6002 30 10 und 6002 30 90 264 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KAPITEL 61 Allgemeines 1. Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI. 2. Wegen der Einreihung von Kleidungsstücken, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, siehe die Anmerkung 13 zu Abschnitt XI. 3. Wenn ein Teil eines Anzugs, Kostüms oder einer Kombination der Positionen 6103 und 6104 aufgebrachte Verzierungen aufweist, die nicht auf dem anderen oder den anderen Teilen vorhanden sind, werden alle diese Kleidungsstücke als Anzug, Kostüm oder Kombination weiterhin in die genannten Positionen eingereiht, vorausgesetzt, daß diese Verzierungen von geringer Bedeutung und nur an ein oder zwei Stellen angebracht sind (z. B. am Kragen und an den Ärmelenden oder auf den Aufschlägen und Taschen). Wenn jedoch diese Verzierungen durch Buntwirken oder Buntstricken entstanden sind, so ist eine Einreihung als Anzug, Kostüm oder Kombination ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Firmenzeichen oder ähnliche Symbole. 6101 6102 6104 6104 41 00 bis 6104 49 00 6104 51 00 bis 6104 59 00 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6103 Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6201 91 00 bis 6201 99 00 gelten sinngemäß. Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6104 Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6201 91 00 bis 6201 99 00 gelten sinngemäß. Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen Kleider Als Kleider gelten Kleidungsstücke mit oder ohne Ärmel zum Bedecken des Körpers, die normalerweise an den Schultern beginnen und bis zu den Knöcheln oder darüber reichen können. Sie müssen getragen werden können, ohne daß gleichzeitig noch ein anderes Kleidungsstück getragen werden muß. Besteht der obere Teil solcher Kleidungsstücke aus Trägern mit Latz (entweder nur vorn oder vorn und hinten), gelten sie nur dann als Kleid, wenn der Latz so bemessen, geschnitten und angebracht ist, daß das Kleidungsstück in der vorstehend beschriebenen Weise getragen werden kann. Ist dies nicht der Fall, sind diese Kleidungsstücke als Röcke der Unterpositionen 6104 51 00 bis 6104 59 00 einzureihen. Röcke und Hosenröcke Als Röcke gelten Kleidungsstücke zum Bedecken des Unterkörpers, die normalerweise an der Taille beginnen und bis zu den Knöcheln oder darüber reichen können. Röcke sind Kleidungsstücke, die mit mindestens einem anderen Kleidungsstück wie T-Shirt, Bluse, Hemdbluse, Pullover oder einem ähnlichen Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers getragen werden müssen. Sind an den Kleidungsstücken Träger angebracht, verlieren sie dadurch nicht die wesentliche Eigenschaft von Röcken. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 265 Ist zusätzlich zu den Trägern noch vorn und/oder hinten ein Latz angebracht, gehören die Kleidungsstücke weiterhin zu den Röcken dieser Unterpositionen, wenn der Latz so bemessen, geschnitten und angebracht ist, daß das Kleidungsstück nicht ohne ein zusätzli- ches Kleidungsstück der vorstehend beschriebenen Art getragen werden kann. Hosenröcke sind Kleidungsstücke mit den vorstehend genannten Merkmalen, umhüllen aber jedes Bein einzeln. Sie weisen einen Schnitt und eine Weite auf, durch die sie sich von kurzen und langen Hosen unterscheiden. 6106 Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mäd- chen Blusen Blusen für Frauen oder Mädchen sind leichte Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken, sie sind modisch gestaltet, im allgemeinen weit geschnitten, mit oder ohne Kragen, mit oder ohne Ärmel, mit einem Halsausschnitt beliebiger Form oder zumindest mit Trägern, mit Knöpfen oder einer anderen Verschlußvorrichtung, wobei eine Verschluß- vorrichtung nur fehlen darf, wenn das Kleidungsstück sehr tief ausgeschnitten ist, mit oder ohne Verzierungen wie Krawatten, Besätze, Spitzen, Bänder oder Stickereien. Hemdblusen Hemdblusen für Frauen oder Mädchen sind Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedek- ken. Sie haben eine durchgehende oder teilweise, vom Halsausschnitt ausgehende Öffnung, Ärmel, im allgemeinen einen Kragen und sind mit oder ohne Taschen versehen, ausgenom- men Taschen, die sich unterhalb der Taille befinden. Ihr Zuschnitt entspricht dem der Hemden für Männer oder Knaben, die Öffnung befindet sich somit im allgemeinen vorn. Die beiden Teile dieser Öffnung schließen oder überlappen sich von rechts über links. Gemäß Anmerkung 9 zu Kapitel 61 können Hemdblusen dieser Position eine Öffnung haben, deren Ränder sich nicht überlappen. Kleidungsstücke dieser Position reichen über die Taille, Blusen sind im allgemeinen kürzer als die anderen oben beschriebenen Kleidungsstücke. Nicht zu dieser Position gehören Kleidungsstücke, die aufgrund ihrer Länge als Kleider getragen werden. Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jak- ken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben Nachthemden und Schlafanzüge Hierher gehören Schlafanzüge für Männer oder Knaben aus Gewirken oder Gestricken, deren allgemeines Aussehen und Stoffbeschaffenheit erkennen lassen, daß sie dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu wer- den. Schlafanzüge bestehen aus zwei Kleidungsstücken, nämlich: — einem Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers, im allgemeinen ein Kleidungs- stück nach Art einer Jacke oder ein Pullover oder ähnliches Kleidungsstück; — einer langen oder kurzen Hose von einfachem Schnitt, ohne Öffnung oder mit einer Öffnung vorn. 6107 6107 21 00 bis 6107 29 00 266 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 6108 6108 31 10 bis 6108 39 00 Die Teile dieser Schlafanzüge müssen sich in der Größe gleichen oder entsprechen und sie müssen hinsichtlich des Schnitts, der verwendeten Flächenerzeugnisse, der Farben, der Verzierungen und des Grads der Endverarbeitung zusammenpassen, so daß eindeutig zu erkennen ist, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden. Schlafanzüge müssen erkennen lassen, daß sie beim Gebrauch als Nachtkleidung bequem zu tragen sind aufgrund — ihrer Stoffbeschaffenheit; — ihres im allgemeinen weiten Schnitts; — des Fehlens unbequemer Teile, wie große oder sperrige Knöpfe oder übermäßige Besätze und Verzierungen. Einteilige Nachtwäsche in der Art eines „Overalls“, die sowohl den oberen als auch den unteren Teil des Körpers bedeckt und jedes Bein einzeln umhüllt, wird in die Unterpositio- nen 6107 91 10 bis 6107 99 00 eingereiht. Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafan- züge, Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen Nachthemden und Schlafanzüge Hierher gehören Schlafanzüge für Frauen oder Mädchen aus Gewirken oder Gestricken, deren allgemeines Aussehen und Stoffbeschaffenheit erkennen lassen, daß sie dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu wer- den. Schlafanzüge bestehen aus zwei Kleidungsstücken, nämlich: — einem Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers, im allgemeinen ein Kleidungs- stück nach Art einer Jacke oder ein Pullover oder ähnliches Kleidungsstück; — einer langen oder kurzen Hose von einfachem Schnitt mit oder ohne Öffnung. Die Teile dieser Schlafanzüge müssen sich in der Größe gleichen oder entsprechen und sie müssen hinsichtlich des Schnitts, der verwendeten Flächenerzeugnisse, der Farben, der Verzierungen und des Grads der Endverarbeitung zusammenpassen, so daß eindeutig zu erkennen ist, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden. Schlafanzüge müssen erkennen lassen, daß sie beim Gebrauch als Nachtkleidung bequem zu tragen sind aufgrund — ihrer Stoffbeschaffenheit; — ihres im allgemeinen weiten Schnitts; — des Fehlens unbequemer Teile wie große oder sperrige Knöpfe oder übermäßige Besätze und Verzierungen. Als Schlafanzüge gelten auch als „Baby Doll“ bezeichnete Zusammenstellungen von einem sehr kurzen Nachthemd und einem dazugehörigen Slip. Einteilige Nachtwäsche in der Art eines „Overalls“, die sowohl den oberen als auch den unteren Teil des Körpers bedeckt und jedes Bein einzeln umhüllt, wird in die Unterpositio- nen 6108 91 00 bis 6108 99 90 eingereiht. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 267 6109 T-Shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestricken Kleidungsstücke der in der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 61 genannten Art, vorn mit einer teilweisen Öffnung des Halsausschnitts, die geschlossen werden kann oder deren Ränder sich bloß überlappen oder sich überhaupt nicht überlappen, gehören nicht zu dieser Position. Im allgemeinen fallen diese, je nach Beschaffenheit der Ware in Anwendung der Bestimmungen der Anmerkungen 4 und 9 zu Kapitel 61, unter Position 6105 oder 6106, oder, bei ärmellosen Kleidungsstücken für Männer oder Knaben, gemäß dem letzten Satz der Anmerkung 4 zu Kapitel 61 unter Position 6114. 6110 Pullover, Strickjacken, Westen und ähnliche Waren, einschließlich Unterziehpullis, aus Gewirken oder Gestricken Hierher gehören z. B. Kleidungsstücke, den oberen Teil des Körpers bedeckend, mit Ärmeln oder ohne Ärmel, mit Halsausschnitten aller Art, mit oder ohne Kragen, mit oder ohne Taschen. Diese Kleidungsstücke haben meistens gerippte Ränder am unteren Rand, an der Öffnung und an den Ärmeln. Sie können aus beliebigen Spinnstoffen und aus Gewirken oder Gestricken aller Art, einschließlich der leichten oder feinmaschigen, hergestellt sein. Sie können verzierende Motive jeder Art, einschließlich Spitzen oder Stickereien, aufwei- sen. Hierher gehören auch: 1. Pullover mit V-Ausschnitt, halsnahem, rundem oder U-bootförmigem Ausschnitt oder mit Rollkragen oder hohem Kragen ohne Öffnung, die über den Kopf angezogen werden und im allgemeinen weder eine Öffnung am Halsausschnitt noch einen Verschluß haben; 2. Kleidungsstücke, ähnlich den im vorstehenden Unterabsatz beschriebenen, mit oder ohne Kragen, jedoch mit einer nicht durchgehenden Öffnung am Halsausschnitt, z. B. auf der Vorderseite oder auf der Schulter, die durch Knöpfe oder ein anderes Verschlußsystem geschlossen wird; 3. Westen und Strickjacken, mit vollständiger Öffnung auf der Vorderseite, mit oder ohne Verschluß, mit oder ohne Kragen; 4. als Twinsets bezeichnete Warenzusammenstellungen von Kleidungsstücken, bestehend aus einem Pullover mit Ärmeln oder ohne Ärmel und aus einer Weste oder Strickjacke mit langen oder kurzen Ärmeln. Die Kleidungsstücke müssen sich in der Größe entsprechen und in Material und Farbe gleich sein. Muster und Verzierungen, wenn vorhanden, müssen auf beiden Kleidungsstücken identisch sein; 5. die in den vorstehenden Absätzen beschriebenen Kleidungsstücke, hergestellt aus leichtem Material der bei T-Shirts oder ähnlichen Waren verwendeten Art, mit einer Durchzugskordel, einem gerippten Bund oder einem anderen verengenden Element am unteren Rand. Nicht hierher gehören: a) Blusen und Hemdblusen für Frauen oder Mädchen (Position 6106); b) Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren (Position 6101 oder 6102); c) T-Shirts und Unterhemden (Position 6109). 268 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 6110 20 10 Unterziehpullis Als Unterziehpullis gelten leichte, feinmaschige, enganliegende den Oberkörper bedeckende, Kleidungsstücke, auch mehrfarbig, mit oder ohne Ärmel sowie mit Rollkragen oder Stehkragen ohne Öffnung. Unter „feinmaschig“ wird eine feine Maschenware verstanden, die sowohl in einer Maschenreihe (horizontal) als auch in einem Maschenstäbchen (vertikal) mindestens 12 Maschen je cm aufweist, gezählt auf einer Seite des Musters von 10 × 10 cm. Der Unterziehpulli ist meist eine einfache Maschenware (Rechts/Links-Maschenware) oder eine Rechts/Rechts-Maschenware oder eine (Rechts/Rechts gekreuzt). Interlock-Maschenware Die Rechts/Links-Maschenware ist die einfachste Form einer Strick- bzw. Kulierwirkware (Abb. 1); die eine Seite zeigt V-förmige rechte Maschen (Abb. 2), die andere Seite bogenförmige linke Maschen (Abb. 3). Abb. 1 Rechts/Links-Maschenware a) rechts b) links Abb. 2 Rechts/Links-Maschenware rechts Abb. 3 Rechts/Links-Maschenware links 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 269 Bei einer Maschenware der Grundbindung „Rechts/Rechts“ (Abb. 4) wechselt in jeder Reihe eine rechts gestrickte Masche mit einer links gestrickten (Abb. 5) so ab, daß in der Länge auf einer Seite der Maschenware die Erhebungen („Rippen“) erscheinen, die auf der anderen Seite den Vertiefungen entsprechen; beide Seiten der Maschenware sind gleich (Abb. 6 und 7). Abb. 4 Rechts/Rechts-Maschenware Abb. 5 Rechts/Rechts-Maschenware Abb. 6 Rechts-Rechts-Maschenware rechts Abb. 7 Rechts/Rechts-Maschenware links 270 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Interlock ist eine doppelflächige Maschenware, bei der beide Seiten gleich sind. Dieser Effekt wird erreicht, indem zwei Rechts/Rechts-Maschenwaren gekreuzt verarbeitet werden (Abb. 8), so daß auf einer Seite der Maschenware eine rechts gestrickte Masche einer ebenfalls rechts gestrickten Masche auf der anderen Seite der Maschenware entspricht (Abb. 9). Die Maschen der einen Seite der Maschenware stimmen daher mit den Maschen der anderen Seite überein (Abb. 10 und 11). Abb. 8 Interlock Abb. 9 Interlock Abb. 10 Interlock rechts Abb. 11 Interlock links 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 271 6110 30 10 Unterziehpullis Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6110 20 10. 6111 Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken, für Kleinkin- der Siehe die Anmerkung 6 a) zu Kapitel 61. Hierher gehören alle Kleidungsstücke, die im allgemeinen für Kinder unter 18 Monaten bestimmt sind, z. B. : Mäntel, Burnusse, Steppjäckchen, Steckkissen, Morgenröcke, zweitei- lige Anzüge, Kinderkombinationen, lange und kurze Hosen, Gamaschenhosen, Strampelho- sen, Westen, Kleider, Röcke, Boleros, Blousons, Anoraks, Umhänge, Tuniken, Blusen, Hemdblusen, Shorts und dergleichen. Einige dieser Waren sind eindeutig Erstlingsausstattungsstücke und können deshalb ohne Rücksicht auf ihre Größe dieser Position zugewiesen werden. Dies gilt insbesondere für: 1. Taufkleider und -mäntel; 2. Burnusse: Mäntelchen ohne Ärmel mit Kapuze; 3. Steckkissen: Kleidungsstücke mit Kapuze und Ärmeln, die gleichzeitig als Mantel und als Schlafsack dienen (sie sind unten vollständig geschlossen); 4. Schlafsäcke mit Ärmeln oder Ärmellöchern. Die anderen Kleidungsstücke gehören hierher nur, wenn sie für Kleinkinder mit einer Körpergröße von 86 cm oder weniger geeignet sind (bis einschließlich Handelsgröße 86). Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen, aus Gewirken oder Gestricken Trainingsanzüge Siehe die Erläuterungen zu Position 6112 des HS, Buchstabe A. Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken; Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestrik- ken anderes Bekleidungszubehör Siehe die Erläuterungen zu Position 6117 des HS, Ziffer 12. Hierher gehören u. a. Stirnbänder und Handgelenkschützer aus Gewirken oder Gestricken in der von Sportlern als Schweißbänder verwendeten Art sowie Ohrenschützer aus Gewirken oder Gestricken; die Ohrenschützer können miteinander verbunden sein. 6112 6112 11 00 bis 6112 19 00 6117 6117 80 10 und 6117 80 90 272 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KAPITEL 62 Allgemeines 1. Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI. 2. Wegen des Einreihung von Kleidungsstücken, die als Warenzusammenstellungen gestellt werden, siehe die Anmerkung 13 zu Abschnitt XI. 3. Wenn ein Teil eines Anzugs, Kostüms oder einer Kombination der Positionen 6203 und 6204 aufgebrachte Verzierungen aufweist, die nicht auf dem anderen oder den anderen Teilen vorhanden sind, werden alle diese Kleidungsstücke als Anzug, Kostüm oder Kombination weiterhin in die genannten Positionen eingereiht, vorausgesetzt, daß diese Verzierungen von geringer Bedeutung und nur an ein oder zwei Stellen angebracht sind (z. B. am Kragen und an den Ärmelenden oder auf den Aufschlägen und Taschen). Wenn jedoch diese Verzierungen durch Buntweben entstanden sind, so ist eine Einreihung als Anzug, Kostüm oder Kombination ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Firmenzeichen oder andere ähnliche Symbole. 4. Zu diesem Kapitel gehört die in einigen Unterpositionen besonders genannte Arbeits- und Berufskleidung, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens (die Kleidung ist, bezogen auf ihre Funktion, einfach oder besonders geschnitten oder gestaltet) und aufgrund der Beschaffenheit ihres Gewebes, das im allgemeinen strapazierfähig ist und nicht einläuft, erkennen läßt, daß sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. Im allgemeinen weisen diese Kleidungsstücke keine Verzierungen auf. Hierbei gelten Namen und Symbole, die auf die ausgeübte Tätigkeit hinweisen, nicht als Verzierungen. Diese Kleidungsstücke sind aus Baumwolle, Chemiefasern oder aus einer Mischung dieser Spinnstoffe hergestellt. Zur Erhöhung der Strapazierfähigkeit sind die bei ihrer Herstellung am häufigsten verwendeten Nahttypen die „Sicherheits“-Naht und die Kapp-Naht. Diese Arbeits- und Berufskleidung wird am häufigsten geschlossen mit Reißverschluß, Druckknöpfen, Klettver- schluß oder mit einem mit Zugschnüren und dergleichen versehenen Kreuz- oder Knotenverschluß. Diese Kleidungsstücke können Taschen aufweisen, die im allgemeinen aufgesetzt sind. Bei eingesetzten Taschen bestehen diese im allgemeinen aus dem gleichen Stoff wie das Kleidungsstück und sind nicht mit den bei den anderen Kleidungsstücken üblichen Futtern ausgestattet. Zur Arbeits- und Berufskleidung zählen die von Mechanikern, Fabrikarbeitern, Maurern, Landwirten usw. verwendeten Kleidungsstücke, die sich im allgemeinen als zweiteilige Kombinationen, Overalls, Latzhosen und lange Hosen darstellen. Für andere Tätigkeiten kann es sich um Arbeitskittel, Schürzen und dergleichen (für Ärzte, Krankenschwestern, Hausfrauen, Friseure, Bäcker, Metzger usw. ) handeln. Als Arbeits- und Berufskleidung gelten nur Kleidungsstücke mit einer Handelsgröße von 158 (Körpergröße = 158 cm) oder mehr. Uniformen und andere ähnlich offizielle Kleidungsstücke (z. B. Amtsroben, Kleidungsstücke für Geistliche) gelten nicht als Arbeits- und Berufskleidung. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 273 6201 6201 11 00 bis 6201 19 00 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6203 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren Hierher gehören auch als Parkas bezeichnete Kleidungsstücke besonderer Machart zum Schutz gegen Kälte, Wind und Regen. Sie sitzen lose und haben lange Ärmel. Parkas dieser Unterpositionen werden aus dichten, nicht leichten Geweben hergestellt, aus anderen Geweben als denen der Positionen 5903, 5906 oder 5907 00. Die Länge der Parkas ist verschieden, sie reicht von halber Schenkellänge bis zur Knielänge. Parkas haben außerdem folgende Merkmale: — eine Kapuze; — eine durchgehende Öffnung vorn, zu schließen mit einem Reißverschluß, Druckknöpfen oder einem Klettverschluß, oft mit einer Schutzpatte verdeckt; — ein Futter, gewöhnlich wattiert oder aus einer Pelzimitation; — einen Tunnelzug oder eine andere verengende Vorrichtung an der Taille, jedoch keinen Gürtel; — Außentaschen. andere Hierher gehören: 6201 91 00 bis 6201 99 00 1. Anoraks und ähnliche Waren Anoraks sind Kleidungsstücke zum Schutz gegen Wind, Kälte und Regen. Sie weisen viele Gemeinsamkeiten mit Parkas auf, unterscheiden sich von ihnen jedoch u. a. in der Länge. Sie reichen deutlich über die Taille hinaus, jedoch nicht weiter als bis zur Mitte der Oberschenkel. Anoraks dieser Unterpositionen bestehen aus dichten Geweben (anderen als den in der Position 5903, 5906 oder 5907 00 aufgeführten Geweben). Anoraks weisen folgende Merkmale auf: — eine Kapuze (manchmal im Kragen des Kleidungsstücks untergebracht); — eine durchgehende Öffnung vorn, zu schließen mit einem Reißverschluß, Druck- knöpfen oder einem Klettverschluß, oft mit einer Schutzpatte verdeckt; — ein Futter, das abgesteppt oder wattiert sein kann; — lange Ärmel. Außerdem weisen Anoraks gewöhnlich mindestens eines der folgenden Merkmale auf: — einen Tunnelzug oder eine andere Form der Verengung in der Taille oder am unteren Rand des Kleidungsstücks; — dicht anliegende, elastische oder auf andere Weise zu verengende Ärmelenden; — einen Kragen; — Taschen. 274 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Der Begriff „und ähnliche Waren“, bezogen auf Anoraks, umfaßt: a) Kleidungsstücke, die die Merkmale von Anoraks aufweisen mit Ausnahme — einer Kapuze oder — eines Futters. Er umfaßt ferner die oben als Anoraks definierten Kleidungsstücke, die vorn nur eine teilweise, mit einem Verschluß versehene Öffnung aufweisen. Er umfaßt nicht Kleidungsstücke, die weder eine Kapuze noch ein Futter aufweisen. b) Kleidungsstücke ohne Futter, die lange Ärmel haben, deutlich über die Hüften, aber nicht über die Mitte der Oberschenkel hinausreichen und aus dichten Geweben (anderen als den Geweben der Position 5903, 5906 oder 5907 00) bestehen und regendicht oder so behandelt sind, daß sie hinreichenden Schutz gegen Regen bieten. Sie besitzen eine Kapuze und lassen sich vorn gewöhnlich nicht durchgehend öffnen. Bei einer nur teilweisen Öffnung kann es sein, daß kein Verschlußsystem vorhanden ist; in diesem Fall muß in die Öffnung jedoch ein schützender Zwickel eingearbeitet sein. Am Ärmelabschluß und am unteren Rand des Kleidungsstücks befindet sich im allgemeinen ein elastischer Zug oder eine andere Form der Verengung. Kleidungsstücke, die von den Begriffen „Anoraks und ähnliche Waren“ erfaßt werden, jedoch keine Kapuze und kein Futter aufweisen, können unter den Begriff „und ähnliche Waren“, bezogen auf Windjacken, fallen. 2. Windjacken, Blousons und ähnliche Waren a) Windjacken bieten einen bedingten Wetterschutz. Sie reichen bis zu den Hüften oder knapp darüber hinaus. Sie bestehen aus dichten Geweben. Sie sind meist kurzzeitig regenfest, haben aber im Gegensatz zu Anoraks keine Kapuze. Windjacken weisen folgende Merkmale auf: — lange Ärmel; — eine durchgehende Öffnung vorn, die mit einem Reißverschluß zu schließen ist; — ein Futter, weder abgesteppt noch wattiert; — einen Kragen; — eine Form der Verengung im unteren Teil des Kleidungsstücks (gewöhnlich am unteren Rand). Außerdem können die Ärmelenden der Windjacken dicht anliegend, elastisch oder auf andere Weise zu verengen sein. b) Blousons sind Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken. Sie sind im allgemei- nen weit geschnitten, erhalten dadurch ein blusiges Aussehen und reichen bis zur Taille oder knapp darüber hinaus. Sie haben lange Ärmel, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen. Die Gewebe, aus denen sie bestehen, brauchen keinen Wetterschutz zu bieten. Blousons weisen folgende Merkmale auf: — einen halsnahen Ausschnitt mit oder ohne Kragen; — eine durchgehende oder teilweise Öffnung vorn, mit beliebigem Verschluß; 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 275 — gewöhnlich dicht anliegende, elastische oder auf andere Weise zu verengende Ärmelenden; — einen elastischen Zug oder eine andere Form der Verengung am unteren Rand des Kleidungsstücks. Blousons können außerdem aufweisen: — Außentaschen und/oder — ein Futter und/oder — eine Kapuze. Der Begriff „und ähnliche Waren“, bezogen auf Blousons, erfaßt Kleidungsstücke, die in nur einer der folgenden Eigenschaften von der Beschreibung der Blousons im vorstehenden Buchstaben b) abweichen, aber im übrigen alle dort aufgeführten Merkmale aufweisen: — kein halsnaher Ausschnitt oder — keine Öffnung vorn und mit halsnahem oder anderem Ausschnitt oder — eine Öffnung vorn, jedoch ohne Verschlußsystem. Nicht hierher gehören: a) Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) und Umhänge der Unterpositionen 6201 11 00 bis 6201 19 00; b) Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) und Umhänge der Unterpositionen 6202 11 00 bis 6202 19 00; c) Jacken der Unterpositionen 6203 31 00 bis 6203 39 90 oder 6204 31 00 bis 6204 39 90; d) Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, aus Geweben der Positionen 5903, 5906 oder 5907 00 oder aus Vliesstoffen der Position 5603 00, die zu Position 6210 gehören. Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6204 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6201 11 00 bis 6201 19 00 gelten sinngemäß. andere Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6201 91 00 bis 6201 99 00 gelten sinngemäß. Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für Frauen oder Mädchen Kleider Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6104 41 00 bis 6104 49 00 gelten sinngemäß. Röcke und Hosenröcke Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6104 51 00 bis 6104 59 00 gelten sinngemäß. 6202 6202 11 00 bis 6202 19 00 6202 91 00 bis 6202 99 00 6204 6204 41 00 bis 6204 49 90 6204 51 00 bis 6204 59 90 276 6206 6207 6207 21 00 bis 6207 29 00 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen Blusen Blusen für Frauen oder Mädchen sind leichte Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken, sie sind modisch gestaltet und im allgemeinen weit geschnitten, mit oder ohne Kragen, mit oder ohne Ärmel, mit einem Halsausschnitt beliebiger Form oder zumindest mit Trägern, mit oder ohne Öffnung. Sie können Verzierungen haben wie Krawatten, Besätze, Spitzen, Bänder oder Stickereien. Hemdblusen Die Bestimmungen der Erläuterungen zu Position 6106 für Hemdblusen aus Gewirken oder Gestricken für Frauen oder Mädchen gelten sinngemäß für Hemdblusen dieser Position. Kleidungsstücke dieser Position reichen über die Taille, Blusen sind im allgemeinen kürzer als die anderen oben beschriebenen Kleidungsstücke. Nicht zu dieser Position gehören Kleidungsstücke, die aufgrund ihrer Länge als Kleider getragen werden. Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bade- mäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben Nachthemden und Schlafanzüge Hierher gehören Schlafanzüge für Männer oder Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken, deren allgemeines Aussehen und Stoffbeschaffenheit erkennen lassen, daß sie dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden. Schlafanzüge bestehen aus zwei Kleidungsstücken, nämlich: — einem Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers, im allgemeinen ein Kleidungs- stück nach Art einer Jacke; — einer langen oder kurzen Hose von einfachem Schnitt, ohne Öffnung oder mit einer Öffnung vorn. Die Teile dieser Schlafanzüge müssen sich in der Größe gleichen oder entsprechen und sie müssen hinsichtlich des Schnitts, der verwendeten Flächenerzeugnisse, der Farben, der Verzierungen und des Grads der Endverarbeitung zusammenpassen, so daß eindeutig zu erkennen ist, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden. Schlafanzüge müssen erkennen lassen, daß sie beim Gebrauch als Nachtkleidung bequem zu tragen sind aufgrund — ihrer Stoffbeschaffenheit; — ihres im allgemeinen weiten Schnitts; — des Fehlens unbequemer Teile, wie große oder sperrige Knöpfe oder übermäßige Besätze und Verzierungen. Einteilige Nachtwäsche in der Art eines „Overalls“, die sowohl den oberen als auch den unteren Teil des Körpers bedeckt und jedes Bein einzeln umhüllt, wird in die Unterpositio- nen 6207 91 10 bis 6207 99 00 eingereiht. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 277 6208 6208 21 00 bis 6208 29 00 Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthem- den, Schlafanzüge, Negligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen Nachthemden und Schlafanzüge Hierher gehören Schlafanzüge für Frauen oder Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, deren allgemeines Aussehen und Stoffbeschaffenheit erkennen lassen, daß sie dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden. Schlafanzüge bestehen aus zwei Kleidungsstücken, nämlich: — einem Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers, im allgemeinen ein Kleidungs- stück nach Art einer Jacke; — einer langen oder kurzen Hose von einfachem Schnitt, mit oder ohne Öffnung. Die Teile dieser Schlafanzüge müssen sich in der Größe gleichen oder entsprechen und sie müssen hinsichtlich des Schnitts, der verwendeten Flächenerzeugnisse, der Farben, der Verzierungen und des Grads der Endverarbeitung zusammenpassen, so daß eindeutig zu erkennen ist, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden. Schlafanzüge müssen erkennen lassen, daß sie beim Gebrauch als Nachtkleidung bequem zu tragen sind aufgrund — ihrer Stoffbeschaffenheit; — ihres im allgemeinen weiten Schnitts; — des Fehlens unbequemer Teile, wie große oder sperrige Knöpfe oder übermäßige Besätze und Verzierungen. Als Schlafanzüge gelten auch als „Baby Doll“ bezeichnete Zusammenstellungen von einem sehr kurzen Nachthemd und einem dazugehörigen Slip. Einteilige Nachtwäsche in der Art eines „Overalls“, die sowohl den oberen als auch den unteren Teil des Körpers bedeckt und jedes Bein einzeln umhüllt, wird in die Unterpositio- nen 6208 91 11 bis 6208 99 00 eingereiht. 6209 Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder Die Erläuterungen zu Position 6111 gelten sinngemäß. 6210 Bekleidung aus Erzeugnissen der Position 5602, 5603, 5903, 5906 oder 5907 6210 10 91 steril verpackt Hierher gehört insbesondere Bekleidung aus Vliesstoffen für klinische Zwecke; diese Bekleidung wird nach einmaliger Benutzung weggeworfen. 6211 Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen; andere Bekleidung 6211 32 31 mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis Für die Anwendung dieser Unterposition müssen die Teile eines Trainingsanzugs die gleiche Gewebestruktur, den gleichen Stil, die gleiche Farbe und die gleiche stoffliche Zusammen- setzung aufweisen und sich in der Größe gleichen oder entsprechen. 278 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Wenn ein Teil eines solchen Trainingsanzugs aufgebrachte Verzierungen aufweist, die auf dem anderen Teil nicht vorhanden sind, werden die Kleidungsstücke in diese Unterposition eingereiht, vorausgesetzt, daß die Verzierungen von geringer Bedeutung und nur an ein oder zwei Stellen angebracht sind (z. B. am Kragen und an den Ärmelenden). Wenn die Verzierungen durch Buntweben entstanden sind, ist eine Einreihung in diese Unterposition ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich nur um Firmenzeichen oder ähnliche Symbole. 6211 32 41 und 6211 32 42 andere Für die Anwendung dieser Unterpositionen müssen die Oberteile und Unterteile eines Trainingsanzugs gemeinsam gestellt werden. 6211 33 31 mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6211 32 31. 6211 33 41 und 6211 33 42 andere Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6211 32 41 und 6211 32 42. 6211 42 31 mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6211 32 31. 6211 42 41 und 6211 42 42 andere Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6211 32 41 und 6211 32 42. 6211 43 31 mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6211 32 31. 6211 43 41 und 6211 43 42 6217 andere Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6211 32 41 und 6211 32 42. Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position 6212 6217 10 00 Bekleidungszubehör Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6117 80 10 und 6117 80 90 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 279 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN KAPITEL 63 Allgemeines Wegen der Einreihung von Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen innerhalb der Positionen siehe den Abschnitt „Allgemeines“ der Erläuterungen zu Abschnitt XI. 6305 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken Zahlreiche Säcke aus Geweben sind anderweit erfaßt, insbesondere in den Positionen 4202 und 6307. Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken aus Papier sind zwar der Position 4819 zuzuweisen, die gleichen Waren aus Geweben aus Papiergarnen gehören jedoch hierher. Mit Papier ausgefütterte Säcke aus Geweben gehören im allgemeinen hierher, während Säcke aus Papier, die mit Geweben ausgefüttert sind, im allgemeinen in Unterposition 4819 40 00 einzureihen sind. 6305 10 10 gebraucht Hierher gehören nur Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, die zumindest einmal zur Beförderung von Waren gedient und davon sichtbare Spuren behalten haben: Spuren der Ware, die sie enthalten haben, Schmutz, Löcher, Reißstellen, Reparaturen, ausgerissene Nähte, Spuren der Verschnürung oder Verschlußversteppung usw. 6307 Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung 6307 90 99 andere Hierher gehören unter anderem: 1. Hüllen für die Schlagflächen von Tennisschlägern, Badmintonschlägern, Golfschlägern usw. , wenn sie aus Geweben (im allgemeinen mit einem Überzug von Kunststoff) hergestellt sind, auch wenn sie mit einer Tasche für Bälle ausgestattet sind. Hüllen jedoch, die den ganzen Schläger umhüllen, auch mit einem Griff oder einem Tragrie- men, gehören zu Position 4202; 2. Turbane, bestehend aus einer Stoffbahn aus gemustertem Gewebe (im allgemeinen Baumwolle oder eine Mischung von Baumwolle und Seide) zwischen vier und fünf Meter lang und etwa 50 cm breit. Sie sind an allen Seiten gesäumt, manchmal mit Fransen an den Enden, und werden im allgemeinen einzeln gefaltet und verpackt. 280 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON; ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ABSCHNITT XII SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON KAPITEL 64 Allgemeines 1. Wegen der Auslegung der Begriffe „Laufsohlen“ und „Oberteil“ siehe die Erläuterungen zu Kapitel 64 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstaben C und D. 2. Der Begriff „Kautschuk“ ist in Anmerkung 1 zu Kapitel 40 für Zwecke der gesamten Nomenklatur definiert; Anmerkung 3 a) zu Kapitel 64 erweitert den Begriff für Zwecke dieses Kapitels. 3. Der Begriff „Kunststoff“ ist in Anmerkung 1 zu Kapitel 39 für Zwecke der gesamten Nomenklatur definiert; Anmerkung 3 a) zu Kapitel 64 erweitert den Begriff für Zwecke dieses Kapitels. 6402 Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff 6402 12 10 bis 6402 19 00 6402 12 10 und 6402 12 90 6402 99 31 und 6402 99 39 6403 6403 12 00 und 6403 19 00 Sportschuhe Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 64. Skistiefel, Skilanglaufschuhe und Snowboardschuhe Hierher gehört Skischuhwerk für alle Skisportarten. Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist Unter „Blatt“ ist das den Vorderfuß bedeckende Stück des Oberteils zu verstehen. Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder Als Leder gelten nur Leder der Positionen 4104 bis 4109 (siehe die Anmerkung 3 b) zu Kapitel 64). Daher gehören insbesondere Schuhe mit Oberteil aus Pelzfell oder Oberteil aus rekonstituiertem Leder nicht hierher, sondern zu Position 6405. Sportschuhe Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 64. 6403 12 00 Skistiefel, Skilanglaufschuhe und Snowboardschuhe 6403 59 11 bis 6403 59 39 6403 99 11 bis 6403 99 38 Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6402 12 10 und 6402 12 90. Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6402 99 31 und 6402 99 39. Schuhe, deren Blatt aus Riemen gefertigt oder nicht geschlossen ist Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 6402 99 31 und 6402 99 39. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 281 6404 Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen 6404 11 00 Sportschuhe; Tennisschuhe, Basketballschuhe, Turnschuhe, Trainingsschuhe und ähnliche Schuhe Als „Sportschuhe“ im Sinne dieser Unterposition sind alle Schuhe anzusehen, die die in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 64 genannten Bedingungen erfüllen. Zu „Schuhen ähnlich den Tennisschuhen, Basketballschuhen, Turnschuhen und Trainings- schuhen“ dieser Unterposition gehören Schuhe, die aufgrund ihrer Form, ihres Schnitts und ihrer Ausstattung erkennen lassen, daß sie zur Ausübung einer Sportart — wie z. B. Segeln, Squash, Tischtennis, Volleyball — geeignet sind. Alle diese Schuhe weisen eine rutschfeste Laufsohle und eine Verschlußvorrichtung (z. B. Schnürung, Klettung) auf, die die Stabilität für den Fuß im Schuh gewährleistet. Geringfügige Verzierungen, z. B. Zierstreifen oder -nähte, Etiketten (auch aufgenäht), Stickereien, bedruckte oder farbige Schnürsenkel, beeinträchtigen die Einreihung in diese Unterposition nicht. 6406 Schuhteile (einschließlich Schuhoberteile, auch an Sohlen befestigt, nicht jedoch an Laufsohlen); Einlegesohlen, Fersenstücke und ähnliche herausnehmbare Waren; Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon Die meisten der hierher gehörenden Schuhteile sind in den Erläuterungen zu Position 6406 des HS genannt. Hierher gehören auch Sohlen aus Holz für Sandalen („fußfreie“ Sandalen und andere), ohne Oberteil oder ohne Riemen, Schnüre oder Bänder. Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 64, die eine Aufzählung der Waren enthält, die nicht als Schuhteile im Sinne dieser Position gelten. Schuhteile können außer aus Asbest aus Stoffen aller Art, einschließlich Metall, bestehen. 6406 99 30 Zusammensetzungen aus Schuhoberteilen, die mit einer Brandsohle oder anderen Bodentei- len (ausgenommen Laufsohlen) verbunden sind Hierher gehören Waren, die noch keine Schuhe sind. Sie bestehen aus den Schuhoberteilen mit einem oder mehreren Bodenteilen (insbesondere mit der Brandsohle), jedoch fehlt die Laufsohle (zweite Sohle). 282 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 65 KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON 6503 00 Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Hutstumpen oder Hutplatten der Position 6501 hergestellt, auch ausgestattet Als ausgestattet gelten Hüte und andere Kopfbedeckungen, die ganz oder teilweise mit Zutaten versehen sind, auch wenn diese aus dem gleichen Stoff bestehen wie die Kopfbedeckungen. Als Zutaten gelten z. B. : Innenfutter, Schweißbänder (aus Leder oder anderem Stoff), Hutschnüre, Hutbänder, Randeinfassungen, Schnallen, Knöpfe, Cabochons, Abzeichen, Federn, Schmucksteppereien, künstliche Blumen, Spitzen, Gewebe oder Bänder in Schleifen- form. 6503 00 10 aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz Als „Haarfilz“ gilt Filz aus Haaren von Kaninchen, Hasen, Bisamratten, Nutrias, Bibern, Fischottern oder aus ähnlichen Haaren von geringer Länge. „Woll-Haarfilz“ kann aus einer innigen Mischung von Wolle und Tierhaaren in beliebigem Verhältnis oder aus einer anderen Verbindung dieser beiden Stoffe bestehen (z. B. Wollfilz, der mit einer Schicht aus Tierhaaren bedeckt ist). Haarfilze und Woll-Haarfilze können daneben noch andere Fasern enthalten (z. B. Chemie- fasern). 6503 00 90 andere Hierher gehören vor allem Waren aus Wollfilz, auch mit Zusätzen anderer Fasern (z. B. Chemiefasern); es ist jedoch zu beachten, daß Waren aus Woll-Haarfilz zu Unterposition 6503 00 10 gehören. Als „Wollfilz“ gilt Filz aus Wolle oder aus solchen Tierhaaren, die eine gewisse Ähnlichkeit mit der Wolle aufweisen (Vikunja-, Kamel-, Kalb-, Kuhhaare usw. ). 6504 00 00 Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder durch Verbindung von Streifen aus Stoffen aller Art hergestellt, auch ausgestattet Für die Einreihung der hierher gehörenden Waren nach ihrer Aufmachung (ausgestattet oder nicht ausgestattet) gelten die Erläuterungen zu Position 6503 00 sinngemäß. 6505 Hüte und andere Kopfbedeckungen, gewirkt oder gestrickt oder aus Stücken (ausgenommen Streifen) von Spitzen, Filz oder anderen Spinnstofferzeugnissen hergestellt, auch ausgestattet; Haarnetze aus Stoffen aller Art, auch ausgestattet Wegen der Einreihung von Turbanen siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6307 90 99. 6507 00 00 Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Gestelle, Schirme und Kinnbänder, für Kopfbedeckungen Nicht hierher gehören Stirnbänder in der von Sportlern als Schweißbänder verwendeten Art, aus Gewirken oder Gestricken (Unterpositionen 6117 80 10 und 6117 80 90). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 283 KAPITEL 66 REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON Anmerkung 1 c) Regenschirme und Sonnenschirme, die Kinderspielzeug sind, unterscheiden sich von den Regenschirmen und Sonnenschirmen dieses Kapitels im allgemeinen durch die Art der zu ihrer Herstellung verwendeten Stoffe, ihre meist rohere Ausführung, ihre geringere Größe sowie dadurch, daß sie nicht zum wirksamen Schutz gegen Regen oder Sonne zu verwenden sind (siehe auch die Erläuterungen zu Position 9503 des HS, Buchstabe A vierter Absatz). Unbeschadet dieser Merkmale sind bei Regenschirmen und Sonnenschir- men, die Kinderspielzeug sind, die Schienen selten länger als 25 cm. 6601 Regenschirme und Sonnenschirme (einschließlich Stockschirme, Gartenschirme und ähnliche Waren) Wegen der Unterscheidung zwischen den Waren dieser Position und den Waren, die Kinderspielzeug sind, siehe die Erläuterungen zu Kapitel 66, Anmerkung 1 c). Hierher gehören auch: 1. Sonnenschirme und Regenschirme geringer Größe, die zum wirksamen Schutz von Kindern gegen Sonne und Regen bestimmt sind; 2. kleine Sonnenschirme, die zum Schutz gegen die Sonne an Kinderwagen angebracht werden. Regenschirme und Sonnenschirme, die aufgrund ihrer Stoffbeschaffenheit nur als Unterhal- tungsartikel zu verwenden sind, gehören nicht zu dieser Position (Position 9505). 6601 10 00 Gartenschirme und ähnliche Waren Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6601 10 des HS. 6603 Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Positionen 6601 und 6602 6603 10 00 Griffe und Knäufe Hierher gehören Griffe (einschließlich der als Griffe erkennbaren Rohlinge) und Knäufe, die an Regen- und Sonnenschirmstöcken, Gehstöcken, Sitzstöcken, Peitschen, Reitpeitschen und dergleichen angebracht werden. 6603 20 00 Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock oder Griffstock Hierher gehören: 1. zusammengesetzte Schirmgestelle mit Unterstock (oder Griffstock), d. h. das Gerippe des Regenschirms, Sonnenschirms usw. , mit oder ohne Ausstattungen (oder Zube- hör); 2. zusammengesetzte Schirmgestelle, ohne Unterstock (oder Griffstock), mit oder ohne Ausstattungen (oder Zubehör), d. h. das gesamte aus Schienen und Gabeln bestehende System, das, auf dem Unterstock gleitend, das Öffnen und Schließen des Regenschirms, Sonnenschirms usw. ermöglicht und gleichzeitig zum Spannen und Anbringen des Bezugs dient. Einfache Zusammensetzungen von Schirmschienen und -gabeln, die nicht das gesamte aus Schienen und Gabeln bestehende System bilden, gehören jedoch nicht hierher, sondern werden in Unterposition 6603 90 00 eingereiht. 284 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 6603 90 00 andere Neben den im letzten Absatz der Erläuterungen zu Unterposition 6603 20 00 genannten Zusammensetzungen gehören hierher insbesondere Schirmschienen und -gabeln, nicht zusammengesetzt, sowie die in den Erläuterungen zu Position 6603 des HS, zweiter Absatz Ziffern 3 bis 5, genannten Waren. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 285 KAPITEL 67 ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN 6702 Künstliche Blumen, künstliches Blattwerk und künstliche Früchte sowie Teile davon; Waren aus künstlichen Blumen, künstlichem Blattwerk oder künstlichen Früchten Siehe die Anmerkung 3 zu Kapitel 67. Als ähnliche Verfahren im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 67 gelten insbesondere das Miteinander-Verbinden durch Selbstkleben nach Erhitzen des Grundstoffs oder auch das Verbinden mit Gleitvorrichtungen, die durch Reibung am Stengel haften. 6703 00 00 Menschenhaare, gleichgerichtet, gedünnt, gebleicht oder in anderer Weise zugerichtet; Wolle, Tierhaare und andere Spinnstoffe, für die Herstellung von Perücken und ähnlichen Waren zugerichtet Nicht hierher gehören natürliche Zöpfe aus Menschenhaar, roh, auch gewaschen und entfettet, wie sie beim Abschneiden anfallen, nicht weiter bearbeitet (Position 0501 00 00). 286 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWAREN ABSCHNITT XIII WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN KAPITEL 68 Allgemeines Dieses Kapitel erfaßt nicht nur gebrauchsfertige Waren, sondern auch in bestimmten Positionen Halberzeugnisse, die vor ihrer endgültigen Verwendung weitere Bearbeitungen erforderlich machen können (z. B. Mischungen auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat der Position 6812). 6802 Bearbeitete Werksteine (ausgenommen Schiefer) und Waren daraus, ausgenommen Waren der Position 6801; Würfel und dergleichen für Mosaike aus Naturstein (einschließlich Schiefer), auch auf Unterlagen; Körnungen, Splitter und Mehl von Naturstein (einschließlich Schiefer), künstlich gefärbt Siehe die Anmerkung 2 zu Kapitel 68, in der der Begriff „bearbeitete Werksteine“ festgelegt ist. 6802 10 00 Fliesen, Würfel und dergleichen, auch in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, deren größte Fläche in ein Quadrat mit einer Seitenlänge von weniger als 7 cm eingeschlos- sen werden kann; Körnungen, Splitter und Mehl, künstlich gefärbt Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 6802 des HS, siebter Absatz, erfaßten Waren. 6802 21 00 bis 6802 29 00 andere Werksteine und Waren daraus, lediglich geschnitten oder gesägt, mit ebener oder glatter Oberfläche Hierher gehören Werksteine und Waren daraus (einschließlich Warenrohlinge), lediglich geschnitten oder gesägt, die eine oder mehrere geebnete Flächen haben; diese letzteren können mit dem Spitz-, Stock- oder Scharriereisen bearbeitet worden sein. 6802 91 10 polierter Alabaster, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit Die Erläuterungen zu Unterposition 6802 93 10 gelten sinngemäß. 6802 92 10 poliert, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit, mit einem Eigenge- wicht von 10 kg oder mehr Die Erläuterungen zu Unterposition 6802 93 10 gelten sinngemäß. 6802 93 10 poliert, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit, mit einem Eigenge- wicht von 10 kg oder mehr Hierher gehören neben den Waren, deren Oberfläche vollständig oder teilweise poliert ist, insbesondere: 1. Waren, deren Oberfläche ganz oder teilweise gehobelt, gesandelt oder fein oder grob geschliffen ist; 2. verzierte Waren. Das sind Waren mit Flach-Motiven oder Flach-Ornamenten, die durch Färben, Lackieren oder auf andere Weise erzielt worden sind, z. B. durch Anbringen von Musterungen auf einer polierten Fläche durch Bearbeiten mit dem Stockhammer; 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 287 3. inkrustierte Waren, mit Mosaik versehene Waren, Waren mit Metallverzierungen oder mit einfachen gemeißelten Inschriften; 4. Waren, die Profile oder Kannelierungen, d. h. geradlinige Verzierungen, wie z. B. Zierlinien, Plinte, Schrägkanten, Hohlleisten oder Kehlleisten aufweisen; 5. abgedrehte Waren wie Säulenschäfte, Baluster und dergleichen. 6802 93 90 andere Hierher gehört z. B. Granit mit Bildhauerarbeit, d. h. Waren mit verzierenden Motiven in Hoch- oder Tiefrelief, wie z. B. Blätter, Eierstäbe, Girlanden, Phantasiegebilde, die in einer kunstvolleren Art ausgeführt sind als die in den vorhergehenden Unterpositionen erwähn- ten einfachen Ornamente. Statuen, Hochreliefs und Tiefreliefs (andere als Originale der Bildhauerkunst) gehören ebenfalls hierher. 6802 99 10 poliert, verziert oder anders bearbeitet, jedoch ohne Bildhauerarbeit, mit einem Eigenge- wicht von 10 kg oder mehr Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6802 93 10. 6802 99 90 andere Die Erläuterungen zu Unterposition 6802 93 90 gelten sinngemäß. 6803 00 Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer oder aus Preßschiefer 6803 00 10 Schiefer für Dächer oder Fassaden 6804 Schiefer dieser Unterposition kann z. B. quadratisch, rechteckig, vieleckig, abgerundet sein. Er hat im allgemeinen eine gleichmäßige Dicke von 6 mm oder weniger. Mühlsteine, Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Mahlen, Zerfasern, Brechen, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, Wetz- oder Polier- steine zum Handgebrauch und Teile davon, aus Natursteinen, aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch hergestellt, auch mit Teilen aus anderen Stoffen Nicht hierher gehören Scherben und Bruch von Wetz- oder Poliersteinen zum Handgeb- rauch, von Mühlsteinen, Schleifsteinen, Walzen, Scheiben und dergleichen, aus agglomerier- ten natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch hergestellt (Unterposition 2530 90 95). 6804 10 00 Mühlsteine und Steine zum Mahlen, Zerfasern oder Brechen 6804 21 00 bis 6804 23 00 Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6804 10 des HS. andere Mühlsteine, Schleifsteine und dergleichen Siehe die Erläuterungen zu Position 6804 des HS, erster Absatz Ziffern 2 und 3. 6804 21 00 aus agglomerierten synthetischen oder natürlichen Diamanten Hierher gehören Waren aus natürlichen oder synthetischen Diamanten, die durch beliebige Verfahren agglomeriert wurden. Das Agglomerieren kann insbesondere mit Hilfe minerali- scher härtender Stoffe (z. B. Zement) oder elastischer Stoffe (z. B. Kautschuk, Kunststoff) oder durch keramisches Brennen erfolgen. 288 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 6804 22 12 bis 6804 22 90 6804 22 12 bis 6804 22 50 aus anderen agglomerierten Schleifstoffen oder keramisch hergestellt Die Erläuterungen zu Unterposition 6804 21 00 gelten sinngemäß. aus künstlichen Schleifstoffen, mit Bindemittel Als künstliche Schleifstoffe sind u. a. zu nennen künstlicher Korund, Siliciumcarbid (Carbo- rund) und Borcarbid. 6804 30 00 Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch Siehe die Erläuterungen zu Position 6804 des HS, erster Absatz Ziffer 4. 6806 Hüttenwolle/Schlackenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen; geblähter Vermiculit, geblähter Ton, Schaumschlacke und ähnliche geblähte mine- ralische Erzeugnisse; Mischungen und Waren aus mineralischen Stoffen zu Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwecken, ausgenommen Waren der Positionen 6811 und 6812 oder des Kapitels 69 6806 10 00 Hüttenwolle/Schlackenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen, auch miteinan- der gemischt, lose, in Platten oder in Rollen Siehe die Erläuterungen zu Position 6806 des HS, erster bis dritter Absatz. Ähnliche mineralische Wollen werden z. B. aus einer Mischung von Steinen und Schlacken so hergestellt, wie es in den Erläuterungen zu Position 6806 des HS, erster Absatz, beschrieben ist. 6806 20 10 geblähter Ton Siehe die Erläuterungen zu Position 6806 des HS, sechster Absatz. 6806 20 90 andere Hierher gehören: 1. geblähter Vermiculit und geblähte ähnliche mineralische Erzeugnisse (ausgenommen Ton) (geblähte Chlorite, Perlite und Obsidiane). Siehe hierzu die Erläuterungen zu Position 6806 des HS, vierter und fünfter Absatz. Geblähte Chlorite und Perlite gehören jedoch nur dann hierher, wenn der Blähvorgang unterbrochen wurde, sobald hohle Körner entstanden sind, d. h. bevor diese Körner zu feinen konkaven Lamellen zerspringen. Dieses lamellenförmige Erzeugnis wird im allgemeinen als Filtermasse und nicht mehr zu Wärme-, Kälte- oder Schallschutzzwek- ken verwendet und gehört zu Unterposition 3802 90 00 (siehe die Erläuterungen zu Position 3802 des HS); 2. „Schaumschlacke“, die, wenn sie in Form von Blöcken, Platten und dergleichen gestellt wird, dem Schaumglas der Position 7016 ähnlich ist. Sie kann dann von diesem Schaumglas aufgrund der gleichen Merkmale unterschieden werden, die zur Unterschei- dung zwischen den Wollen der Unterposition 6806 10 00 und der Wolle der Position 7019 dienen; 3. stark geschäumte, granulierte Hochofenschlacke mit einer Schüttdichte in trockenem Zustand von 300 kg/m3 oder weniger. 6806 90 00 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 6806 des HS, Textteil nach den Sternchen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 289 6807 Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. Erdölpech, Kohlenteerpech) 6807 10 10 Dach- und Dichtungsbahnen Die Dach- und Dichtungsbahnen dieser Unterposition bestehen aus mindestens drei Schichten: einer Mittellage aus Papier oder Pappe oder aus anderen Stoffen wie z. B. Glasgewebe, Jutegewebe, Aluminiumfolie, Filz, Vlies und auf beiden Seiten einer Decklage aus Asphalt oder ähnlichen Stoffen. Die Decklagen können auch noch andere Stoffe enthalten oder mit ihnen überzogen sein (z. B. Sand). 6809 Waren aus Gips oder aus Mischungen auf der Grundlage von Gips 6809 11 00 und 6809 19 00 Platten, Tafeln, Dielen, Fliesen und ähnliche Waren, nicht verziert Bei den Waren dieser Unterpositionen handelt es sich um flaches Material beliebiger Form, das in der Hauptsache zum Herstellen von Zwischenwänden und Decken verwendet wird. Waren, die nur gelocht oder auf einer oder beiden Flächen mit einer dünnen Schicht Papier oder anderen Stoffen überzogen sind, gelten nicht als verziert. Sie können auch eine einfache Farb- oder Lackschicht haben. Die Verzierung, die z. B. aus verschiedenen Motiven, Hoch- oder Tiefrelief, aus Verzierungen in der Masse oder aus Oberflächenverzie- rungen bestehen kann, hat zur Folge, daß die Platten, Tafeln usw. der Unterposition 6809 90 00 zuzuweisen sind. Hierher gehören ebenfalls quadratische Gipsplatten, auf der Außenseite gelocht, die zwei rechteckige, mit Streifen aus mineralischer Wolle ausgelegte Hohlräume enthalten und auf der Innenseite mit aluminiumkaschiertem Papier abgedeckt sind; diese Platten dienen als Wärme- und Schalldämpfmaterial zum Verkleiden von Decken oder Wänden. 6810 Waren aus Zement, Beton oder Kunststein, auch bewehrt Beton wird aus einem Gemisch von Zement, Zuschlagstoffen (Sand oder Kies) und Wasser hergestellt, das nach dem Abbinden sehr hart wird. Bewehrter Beton enthält außerdem, in der Masse eingebettet, Stahlstäbe (Betonstahl) oder Stahlmatten. Bei Verwendung von Leichtzuschlagstoffen (z. B. Blähton, Bimskies, Vermiculit, granulierte Schlacke) erhält man Leichtbeton. 6810 11 10 aus Leichtbeton (auf Basis von Bimskies, granulierter Schlacke usw. ) Hierher gehören Baublöcke und Mauersteine aus porösem Beton mit einer Dichte in abgebundenem Zustand von 1,7 kg/dm3 oder weniger. Leichtbeton hat eine gute Wärme- dämmung, ist jedoch von geringerer Festigkeit als Beton mit größerer Dichte. 6810 91 10 und 6810 91 90 6812 vorgefertigte Bauelemente Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6810 91 des HS. Bearbeitete Asbestfasern; Mischungen auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat; Waren aus solchen Mischungen oder aus Asbest (z. B. Garne, Gewebe, Bekleidung, Kopfbedeckungen, Schuhe, Dichtungen), auch bewehrt, ausgenommen Waren der Position 6811 oder 6813 290 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 6812 10 00 bearbeitete Asbestfasern; Mischungen auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grund- lage von Asbest und Magnesiumcarbonat Wegen des Begriffs „bearbeitete Asbestfasern“ siehe die Erläuterungen zu Position 6812 des HS, erster Absatz. Bearbeitungsabfälle von Asbestwaren sind in Position 2524 00 einzureihen. Die Mischungen dieser Unterposition sind in den Erläuterungen zu Position 6812 des HS, zweiter Absatz, beschrieben. Hierher gehören auch Bearbeitungsabfälle (in Stücken oder in Form von Pulver) von Waren auf der Grundlage von Asbest oder von Asbest und Magnesiumcarbonat. 6812 20 00 Garne Als Garne dieser Unterposition gelten einfache Garne sowie gezwirnte Garne, die aus nicht mehr als vier Einfachgarnen bestehen, ohne Rücksicht auf den Durchmesser der Ware. Ähnliche Waren, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, gelten als Schnüre und gehören zu Unterposition 6812 30 00. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 6812 des HS, fünfter Absatz. 6812 30 00 Schnüre und Seile, auch geflochten Hierher gehören auch Schnüre mit einer geflochtenen Hülle aus Asbest und einer Seele aus schmiegsamem Material. 6812 40 00 Gewebe oder Gewirke Hierher gehören Gewebe und Gewirke jeder Breite (einschließlich Bänder). 6812 60 00 Papier, Pappe und Filz Papier, Pappe und Filz aus Asbestfasern, Papierhalbstoff und gegebenenfalls Füllstoffen gehören hierher, wenn sie 35 GHT oder mehr Asbest enthalten. Anderenfalls gehören sie zu Kapitel 48. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 6812 des HS, vierter und siebter Absatz. 6814 Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren, einschließlich agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer, auch auf Unterlagen aus Papier, Pappe oder aus anderen Stoffen 6814 10 00 Platten, Blätter oder Streifen aus agglomeriertem oder rekonstituiertem Glimmer, auch auf Unterlagen Die Platten, Blätter oder Streifen dieser Unterposition sind in Rollen von unbestimmter Länge aufgemacht oder lediglich quadratisch oder rechteckig zugeschnitten. In anderer als quadratischer oder rechteckiger Form gehören Waren dieser Art zu Unterposition 6814 90 90. 6814 90 10 Blätter oder Lamellen aus Glimmer Hierher gehören Blätter und Lamellen aus Glimmer, die für eine bestimmten Verwendungs- zweck zugeschnitten sind. Sie unterscheiden sich von den Glimmerscheiben der Position 2525 durch die in den Erläuterungen zu Position 2525 des HS erwähnten verschiedenen Merkmale. Hierher gehören ebenfalls Blätter und Lamellen aus Glimmer, die, auch wenn sie nicht wie oben angegeben zugeschnitten sind, dennoch eine Bearbeitung erfahren haben, die für die Position 2525 nicht zulässig ist, z. B. das Polieren oder Kleben auf Unterlagen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 291 KAPITEL 69 KERAMISCHE WAREN I. WAREN AUS KIESELSÄUREHALTIGEN FOSSILEN MEHLEN ODER ÄHNLICHEN KIESELSÄUREHALTIGEN ERDEN UND FEUERFESTE WAREN 6901 00 Steine, Platten, Fliesen und andere keramische Waren aus kieselsäurehaltigen fossilen Mehlen (z. B. Kieselgur, Tripel, Diatomit) oder aus ähnlichen kieselsäure- haltigen Erden Siehe die Erläuterungen zu Kapitel 69 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ zu Teilkapitel I Buchstabe A. 6901 00 10 Steine mit einem Gewicht von mehr als 650 kg je m3 Hierher gehören vor allem wärmeisolierende Steine, die durch Formen und Brennen von Molererde hergestellt sind. 6902 Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste keramische Bauteile, ausgenommen Waren aus kieselsäurehaltigen fossilen Mehlen oder ähnlichen kieselsäurehaltigen Erden Die beiden wesentlichen Merkmale der feuerfesten Waren dieser Position sind ihre Feuerfestigkeit von mindestens 1 500 °C (bestimmt nach den ISO-Empfehlungen R 528- 1966 und R 1146-1969) und daß sie tatsächlich für einen Verwendungszweck bestimmt sind, der eine solche Feuerfestigkeit erfordert. Siehe auch die Erläuterungen zu Kapitel 69 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ zu Teilkapi- tel I Buchstabe B. 6902 10 00 mit einem Gehalt der Elemente Mg, Ca oder Cr, berechnet als MgO, CaO oder Cr2O3, einzeln oder gemeinsam, von mehr als 50 GHT Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6902 10 des HS. 6903 Andere feuerfeste keramische Waren (z. B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse, Stopfen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe), ausgenommen Waren aus kieselsäurehaltigen fossilen Mehlen oder aus ähnlichen kieselsäurehalti- gen Erden Der erste Absatz der Erläuterungen zu Position 6902 gilt ohne Einschränkung auch für die Position 6903. Nicht hierher gehören deshalb Fadenführer aus gesinterter Tonerde für Textilmaschinen, Werkzeuge und Werkzeugeinsätze aus dem gleichen oder anderem feuerfesten Material, Kügelchen aus feuerfesten Silicium/Tonerde-Erzeugnissen, die als Träger für ein chemisches Erzeugnis dienen, das als Katalysator in bestimmten Herstel- lungsverfahren verwendet wird, usw. II. ANDERE KERAMISCHE WAREN Allgemeines Wegen der Begriffe „Porzellan“, „gewöhnlicher Ton“, „feine Erden“, „Steingut“ und „Steinzeug“, die in den Positionen oder Unterpositionen dieses Teilkapitels aufgeführt sind, siehe die Erläuterungen zu Kapitel 69 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ zu Teilkapitel II. 292 6904 6905 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Mauerziegel, Hourdis, Deckenziegel und dergleichen, aus keramischen Stoffen Wegen der Unterscheidung zwischen Mauerziegeln und Fliesen, Wand- oder Bodenplatten siehe die Erläuterungen zu Position 6907 des HS. Dachziegel, Schornsteinteile/Elemente für Rauchfänger, Rauchleitungen, Bauzie- rate und andere Baukeramik 6905 10 00 Dachziegel Siehe die Erläuterungen zu Position 6905 des HS, zweiter Absatz Ziffer 1. Dachziegel unterscheiden sich von Fliesen, Wand- oder Bodenplatten dadurch, daß sie gewöhnlich Zungen, Haken oder Vorrichtungen haben, mit denen sie ineinandergefügt werden können. 6905 90 00 andere Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 6905 des HS, zweiter Absatz Ziffern 2 bis 4, aufgeführten Waren. 6907 Unglasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; unglasierte keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch auf Unterlage 6907 90 10 Spaltplatten Bei der Herstellung von Spaltplatten wird die aufbereitete Masse im plastischen Zustand mittels Strangpresse zu Doppelplatten geformt, die in vorbestimmten Längen vom Strang abgeschnitten, getrocknet und gebrannt werden. Nach dem Brennen werden die Doppelplatten in Einzelplatten gespalten. Die Stegprofile auf der Rückseite dieser Platten sind kennzeichnend für Spaltplatten. Spaltplatten haben in der Regel an den Längsseiten eine abgestufte Kante, die fabrikations- bedingt ist. Diese Kante dient bei der Herstellung der Platten als Schonkante und schützt die Ansichtsfläche vor Beschädigungen. Der Abstand zwischen der Innenkante und der abgestuften äußeren Schonkante beträgt max. 2 mm. Spaltplatten werden in verschiedenen Farben, Formen und Abmessungen hergestellt. Die Oberfläche kann eben, profiliert, wellig oder auf andere Weise gestaltet sein. Spaltplatten haben beispielhaft folgendes Aussehen: Vor dem Spalten Nach dem Spalten 6907 90 91 aus Steinzeug Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 30. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 293 6907 90 93 aus Steingut oder feinen Erden Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 50. 6908 Glasierte keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten; glasierte keramische Steinchen, Würfel und ähnliche Waren für Mosaike, auch auf Unterlage 6908 10 10 aus gewöhnlichem Ton Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 10. 6908 90 11 bis 6908 90 29 aus gewöhnlichem Ton Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 10. 6908 90 11 Spaltplatten Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6907 90 10. 6908 90 31 Spaltplatten Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6907 90 10. 6908 90 91 aus Steinzeug Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 30. 6908 90 93 aus Steingut oder feinen Erden Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 50. 6909 6909 11 00 bis 6909 19 00 Keramische Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken; keramische Tröge, Wannen und ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; keramische Krüge und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken Siehe die Erläuterungen zu Position 6909 des HS, zweiter Absatz Ziffern 1 und 2. 6909 12 00 Waren mit einer Mohsschen Härte von 9 oder mehr Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6909 12 des HS. 6909 90 00 andere Siehe die Erläuterungen zu Position 6909 des HS, zweiter Absatz Ziffern 3 und 4. 6912 00 Anderes keramisches Geschirr, andere keramische Haushalts-, Hygiene- und Toilettengegenstände Wegen der Einreihung in die verschiedenen Unterpositionen dieser Position siehe auch die Erläuterungen zu Kapitel 69 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ zu Teilkapitel II Teil „Andere keramische Waren“. 294 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Wegen der Einreihung von Geschirr und Haushaltsgegenständen, die mit erhabenen Ziermotiven und dergleichen versehen sind, siehe die Erläuterungen zu Position 6913 des HS, Buchstabe B. 1. Bierkrüge gehören im allgemeinen zu dieser Position; sie sind jedoch der Position 6913 zuzuweisen, wenn: — ihr Rand derart geformt oder ausgearbeitet ist, daß das Trinken erschwert wird; — ihre Handhabung oder das Ansetzen durch die Formgebung erschwert wird; — erhabene Ziermotive von einer Art und in einem Umfang vorhanden sind, daß das Reinigen erschwert wird; — sie ungewöhnlich geformt sind (z. B. in Form eines Totenkopfes oder Frauenrump- fes); — sie einen wenig dauerhaften Farbauftrag aufweisen. 2. Waren in Form von Bierkrügen mit erhabenen Ziermotiven und dergleichen und mit einem Fassungsvermögen von weniger als 0,2 l gehören im allgemeinen zu Position 6913. 6912 00 10 aus gewöhnlichem Ton Hierher gehören aus eisen- und kalkhaltigem Ton (Ziegelerde) hergestellte Gegenstände mit matter, erdfarbener Bruchstelle (im allgemeinen braun, rot oder gelb). Ihr Scherbenaufbau ist heterogen, der Durchmesser der für die Struktur der Masse charakteristischen inhomogenen Bestandteile (Körner, Einschlüsse, Poren) beträgt mehr als 0,15 mm. Diese Elemente sind also mit bloßem Auge zu erkennen. Die Porosität (Wasseraufnahme) beträgt 5 GHT oder mehr. Sie wird anhand folgender Methode bestimmt: Bestimmung des Wasseraufnahmekoeffizienten Z w e c k u n d B e g r i f f s b e s t i m m u n g Der Versuch hat den Zweck, die vom Scherben aufgenommene Wassermenge zu bestim- men. Der Koeffizient wird als Vomhundertsatz des Trockengewichts des Scherbens angegeben. V o r b e r e i t u n g d e s P r o b e k ö r p e r s u n d D u r c h f ü h r u n g d e s V e r s u c h s Der Versuch wird an mindestens 3 Probekörpern von jedem zu untersuchenden Stück durchgeführt. Diese werden aus den glasierten Stellen desselben Erzeugnisses entnommen und dürfen nur auf einer Seite glasiert sein. Die Oberfläche eines Probekörpers soll etwa 30 Quadratzentimeter und die Dicke — einschließlich der Glasur — höchstens 8 Millimeter betragen. Die Proben werden im Ofen 3 Stunden lang bei 105 °C getrocknet und, nach Abkühlung im Trockenschrank, das Gewicht (Gt) mit einer Genauigkeit von 0,05 g bestimmt. Anschließend werden sie sofort in destilliertes Wasser getaucht, und zwar so, daß sie nicht den Gefäßboden berühren. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 295 Man kocht die Proben zwei Stunden lang und läßt sie danach 20 Stunden im Wasser stehen. Dann werden sie herausgenommen und das Wasser von ihrer Oberfläche mit einem sauberen und etwas feuchten Tuch abgetrocknet. Höhlungen und Löcher müssen mit einem feinen, leicht feuchten Pinsel getrocknet werden. Man bestimmt daraufhin das Gewicht (Gh). Der Wasseraufnahmekoeffizient der Proben ergibt sich aus ihrer Gewichtszunahme multipliziert mit 100 und dividiert durch das Trockengewicht (Gt): Gh − Gt Gt × 100 A u s w e r t u n g d e r V e r s u c h s e r g e b n i s s e Als Koeffizient für die Wasseraufnahme des Scherbens gilt der Durchschnittswert der einzelnen in GHT ausgedrückten Wasseraufnahmekoeffizienten. 6912 00 30 aus Steinzeug Hierher gehören Erzeugnisse, die aus üblicherweise in der Masse gefärbtem Ton hergestellt sind. Ihr charakteristisches Merkmal ist ein nicht durchscheinender dichter Scherben, der bis zu einer Temperatur gebrannt ist, bei der die Verglasung beginnt. Die Lichtdurchlässig- keit ist anhand einer Scherbe mit einer Dicke von mindestens 3 mm und nach folgender Methode zu bestimmen: Bestimmung der Lichtdurchlässigkeit B e g r i f f s b e s t i m m u n g Der Schattenriß eines Gegenstandes muß durch eine Warenprobe sichtbar sein, deren Dicke zwischen 2 und 4 mm liegt und die sich in einem dunklen Raum 50 cm entfernt von einer in einer Fassung angebrachten neuen und einen Lichtstrom von 1 350 bis 1 500 Lumen ausstrahlenden Glühlampe befindet. Die Glühlampe ist nach 50 Glüh-Betriebsstunden auszuwechseln. D i e V o r r i c h t u n g f ü r d e n V e r s u c h (siehe folgende Skizze) Sie besteht aus einem innen mattweiß gestrichenen Behälter. An einem Ende ist die Lampe (A) angebracht. Das andere Ende hat eine Öffnung, durch die man durch die Warenprobe (C) hindurch den Schattenriß des Gegenstandes (B) sehen kann. Die Abmessungen des Behälters sind: — Länge = Länge der Lampe zuzüglich 50 cm, — Breite und Höhe = jeweils etwa 20 cm. Der Durchmesser der Öffnung beträgt etwa 10 cm. 296 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Die Porosität (Wasseraufnahme) beträgt weniger als 3 GHT. Sie wird nach der in den Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 10 beschriebenen Methode bestimmt. 6912 00 50 aus Steingut oder feinen Erden Hierher gehören Gegenstände, die durch Brennen einer Mischung aus ausgewählten Tonarten („feinen Erden“), zuweilen vermischt mit Feldspat und mehr oder weniger Kalk, hergestellt werden (hartes Steingut, gemischtes Steingut, weiches Steingut). Die Steinguterzeugnisse kennzeichnen sich durch einen weißen oder leicht gräulichen oder creme- oder elfenbeinfarbigen Scherben. Erzeugnisse aus feinen Erden kennzeichnen sich durch eine gelbe bis braune bzw. rotbraune Färbung. Der Scherben ist von feiner und gleichmäßiger Körnigkeit; der Durchmesser der für die Struktur der Gesamtmasse typischen inhomogenen Bestandteile (Körner, Einschlüsse, Poren) beträgt 0,15 mm oder weniger. Diese Elemente sind also mit bloßem Auge nicht zu erkennen. Die Porosität (Wasseraufnahme) beträgt 5 GHT oder mehr. Sie wird nach der in den Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 10 beschriebenen Methode bestimmt. 6912 00 90 andere Hierher gehören die Erzeugnisse aus keramischen Stoffen, die weder den Kriterien für die Einreihung in die anderen Unterpositionen dieser Position noch den Kriterien für Porzellan (Position 6911) entsprechen. 6913 Statuetten und andere keramische Ziergegenstände Zu dieser Position gehören auch Zierteller. Teller sind als Zierteller anzusehen, wenn sie die folgenden Merkmale aufweisen: 1. auf ihrer Außenseite tragen sie Ziermotive (Blumen, Pflanzen, Landschaften, Menschen- figuren, Tierfiguren, mythologische Figuren, Symboldarstellungen, Reproduktionen von Kunstwerken oder religiöse Motive); durch die Größe der verzierten Oberfläche sind sie deutlich als Ziergegenstände gekennzeichnet; und 2. sie gehören nicht zu einem Tafelservice; und 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 297 3. sie weisen eine oder mehrere der folgenden Merkmale auf: a) am äußeren Rand haben sie ein oder mehrere Löcher, insbesondere zum Anbringen von Aufhängvorrichtungen; b) sie werden mit geeigneten Gestellen eingeführt, die das Aufstellen ermöglichen und die anders nicht verwendbar sind; c) wegen ihrer Form, ihrer Abmessung oder ihres Gewichts können sie offensichtlich nicht zum gewöhnlichen Gebrauch verwendet werden; d) die für ihre Herstellung oder für ihre Verzierung verwendeten Materialien (vor allem Farbe, Metall) machen sie zum Gebrauch bei Tisch oder für Ernährungs- zwecke ungeeignet; e) ihre Oberfläche ist nicht glatt, dadurch wird ihre Säuberung erschwert. 6913 90 10 aus gewöhnlichem Ton Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 10. 6913 90 91 aus Steinzeug Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 30. 6913 90 93 aus Steingut oder feinen Erden Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 50. 6913 90 99 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 6912 00 90. 298 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 70 GLAS UND GLASWAREN Allgemeines Der Begriff „optisches Glas“ im Sinne des Kapitels 70 umfaßt Spezialglas, das verwendet wird in optischen Instrumenten für die Fotografie, Astronomie, Beobachtung (Mikroskopie, Seefahrt usw. ), Waffen (Zielfernrohre usw. ), für Labors usw. sowie für die Herstellung von medizinischen Brillen zum Korrigieren von Sehschwächen. Charakteristisch für dieses Glas, von dem es viele Arten gibt, ist seine große Transparenz und Klarheit, obwohl es auch gefärbt sein kann, um leicht absorbierende Eigenschaften für bestimmte Strahlen zu erzielen. Es besitzt eine vollkommene Homogenität, die normalerweise das Vorhandensein von Blasen oder Schlieren ausschließt, Strahlen- brechungswerte und Streuungseigenschaften, die für anderes Glas ungewöhnlich sind. Glasscheiben in Fassungen oder Rahmen aus Holz, Metall usw. werden so betrachtet, als hätten sie den wesentlichen Charakter als Glas verloren und gehören zu verschiedenen Positionen, z. B. : 1. für Bilderrahmen (Positionen 4414 00, 8306 usw. ); 2. für Maschinen, Apparate, oder Fahrzeuge (Abschnitt XVI oder XVII); 3. für Türen, Fenster, von Gebäuden usw. (Positionen 4418, 7610 usw. ). 7001 00 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von Glas; Glasmasse 7001 00 10 Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von Glas 7001 00 91 und 7001 00 99 7002 Siehe die Erläuterungen zu Position 7001 des HS, erster Absatz Buchstabe A. Der Begriff „Bruchglas“ bezeichnet zerbrochenes Glas zur Wiederverwertung bei der Glasherstellung. Glasmasse Siehe die Erläuterungen zu Position 7001 des HS, erster Absatz Buchstabe B, sowie zweiter und dritter Absatz. Glas in Kugeln (ausgenommen Mikrokugeln der Position 7018), Stangen, Stäben oder Rohren, nicht bearbeitet Hierher gehören nur rohe (nicht bearbeitete) Halberzeugnisse, d. h. die nach dem Gießen, Ziehen oder Blasen keine anderen Bearbeitungen erfahren haben als Stückeln (auf Länge schneiden) der Rohre, Stäbe oder Stangen oder Verschmelzen oder Abschleifen der Enden, damit ihre Handhabung weniger gefährlich ist, auch wenn die so bearbeiteten Waren unmittelbar verwendet werden können. 7002 10 00 Kugeln Siehe die Erläuterungen zu Position 7002 des HS, erster Absatz Ziffer 1 und die letzten beiden Absätze. 7002 32 00 aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 100−6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C Die wesentlichen Eigenschaften dieses Glases werden bestimmt durch das Fehlen von Blei, einen sehr geringen Anteil an Alkali- und Erdalkali-Oxiden und einen deutlichen Anteil an Boroxid. Dieses Glas hat eine gute Wärmeleitfähigkeit und eine bemerkenswerte Elastizität und ist unempfindlich gegen plötzliche Temperaturänderungen; diese Eigenschaften machen es besonders geeignet zum Herstellen von z. B. Küchengläsern, Tischgeschirr, Laborgläsern und Glas für Beleuchtungszwecke. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 299 7003 Gegossenes oder gewalztes Glas, in Platten, Tafeln oder Profilen, auch mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet Nicht hierher gehört feuerpoliertes Glas (Position 7005). Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ siehe die Anmerkung 2 a) zu Kapitel 70. 7003 12 10 bis 7003 19 90 7003 12 10 bis 7003 12 99 Platten oder Tafeln, nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt Wegen des Begriffs „mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt“ siehe die Erläuterungen zu Position 7003 des HS, drittletzter Absatz. in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht Der Begriff „absorbierende oder reflektierende Schicht“ ist in Anmerkung 2 c) zu Kapitel 70 festgelegt. Wegen des Begriffs „undurchsichtig“ siehe die Erläuterungen zu Position 7003 des HS, zweiter Absatz Buchstabe B. Überfangenes Glas ist ein durchscheinendes Glas, im allgemeinen aus einem milchweißen und einem gefärbten Glas; die beiden Gläser sind in noch weichem Zustand zusammenge- preßt, dadurch entsteht eine feste Verbindung. 7003 20 00 Platten oder Tafeln, mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7003 12 10 bis 7003 19 90. 7003 30 00 Profile Profiliertes Glas ist ein im kontinuierlichen Verfahren hergestelltes Erzeugnis, das unmittel- bar nach der Entnahme aus dem Ofen und während des kontinuierlichen Herstellungsver- fahrens geformt wird. Es wird anschließend auf die gewünschten Abmessungen zugeschnit- ten aber nicht weiterbearbeitet. 7004 Gezogenes oder geblasenes Glas in Tafeln, auch mit absorbierender, reflektieren- der oder nicht reflektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ siehe die Anmerkung 2 a) zu Kapitel 70. 7004 20 10 bis 7004 20 99 7005 7005 10 05 bis 7005 10 80 in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7003 12 10 bis 7003 12 99. Feuerpoliertes Glas (float-glass) und auf einer oder beiden Seiten geschliffenes oder poliertes Glas, in Platten oder Tafeln, auch mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ siehe die Anmerkung 2 a) zu Kapitel 70. nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7003 12 10 bis 7003 19 90 und zu den Unterpositionen 7003 12 10 bis 7003 12 99, erster Absatz erster Satz. 300 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 7005 21 25 bis 7005 21 80 in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder nur geschliffen Wegen des Begriffs „undurchsichtig“ siehe die Erläuterungen zu Position 7003 des HS, zweiter Absatz Buchstabe B. 7012 00 Glaskolben für Vakuum-Isolierflaschen oder für andere Vakuum-Isolierbehälter 7012 00 90 fertig Als „fertig“ gelten nur Glaskolben, die soweit fertiggestellt sind, daß sie mit einem Schutzgehäuse versehen werden können. 7013 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018) 7013 10 00 aus Glaskeramik Wegen des Begriffs „Glaskeramik“ siehe die Erläuterungen zu Kapitel 70 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ letzter Absatz Ziffer 2. 7013 21 11 bis 7013 21 99 7013 31 10 und 7013 31 90 7013 32 00 7013 91 10 und 7013 91 90 7015 aus Bleikristall Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 70. aus Bleikristall Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 70. aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 100−6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7002 32 00. aus Bleikristall Siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 70. Gläser für Uhren und ähnliche Gläser, Gläser für einfache oder medizinische Brillen, gewölbt, gebogen, hohl oder dergleichen, nicht optisch bearbeitet; Hohl- kugeln und Hohlkugelsegmente, aus Glas, zum Herstellen solcher Gläser 7015 10 00 Gläser für medizinische Brillen Siehe die Erläuterungen zu Position 7015 des HS, Buchstabe C. 7015 90 00 andere 7016 Siehe die Erläuterungen zu Position 7015 des HS, Buchstaben A und B. Bausteine, Platten, Fliesen, Dachziegel und andere Waren, aus gepreßtem oder geformtem Glas, auch mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, zu Bauzwek- ken; Glaswürfel und andere Glaskurzwaren, auch auf Unterlagen, für Mosaike oder zu ähnlichen Zierzwecken; Kunstverglasungen; vielzelliges Glas oder Schaum- glas, in Blöcken, Tafeln, Platten, Schalen oder dergleichen Nicht hierher gehören Fliesen aus gewalztem Glas (z. B. aus undurchsichtigem, einseitig gerilltem Glas) (nach Beschaffenheit zu Position 7003 oder 7005). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 301 7016 90 30 vielzelliges Glas oder Schaumglas Siehe die Erläuterungen zu Position 7016 des HS, vierter Absatz Ziffer 3. 7017 Glaswaren für Laboratorien, hygienische oder pharmazeutische Bedarfsartikel aus Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen 7017 10 00 aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid Die Waren dieser Unterposition haben einen Gehalt an Siliciumoxid von 99 GHT oder mehr. Ausgangsstoffe für Waren dieser Art sind sehr reiner Quarzsand, Bergkristall oder flüchtige Siliciumverbindungen. Die aus Quarzsand hergestellten Glaswaren sind lichtun- durchlässig oder nur durchscheinend. Die aus Bergkristall oder flüchtigen Siliciumverbin- dungen hergestellten Waren sind dagegen vollkommen klar und durchsichtig. 7017 20 00 aus anderem Glas, mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 × 100−6 oder weniger je Kelvin in einem Temperaturbereich von 0 °C bis 300 °C Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7002 32 00. 7018 Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren und Waren daraus, ausgenommen Phantasieschmuck; Glasaugen, ausgenommen Prothesen; Zier- und Phantasiegegenstände aus lampen- geblasenem (gesponnenem) Glas, ausgenommen Phantasieschmuck; Mikrokugeln aus Glas, mit einem Durchmesser von 1 mm oder weniger 7018 10 11 und 7018 10 19 Glasperlen Hierher gehören: 1. die in den Erläuterungen zu Position 7018 des HS, zweiter Absatz Buchstabe A, beschriebenen Waren; 2. ähnliche, im Handel ebenfalls als „Glasperlen“ bezeichnete Waren, die aus größeren Glaskörpern bestehen (etwa bis zur Größe einer Walnuß). Diese hauptsächlich zum Herstellen von Halsketten oder Armbändern bestimmten Waren haben sehr unter- schiedliche Formen (z. B. Kugeln, Halbkugel, Tropfen, Würfel, Spulen, Röhrchen, Kegel, Vielecke) und sind ebenfalls vollständig durchbohrt. Als Glasperlen im Sinne dieser Unterpositionen gelten auch Röhrchen, deren äußerer Durchmesser nicht mehr als 4 mm und deren Länge nicht mehr als 35 mm beträgt. Sie dürfen nicht mit Spezialröhrchen aus genormtem Bleiglas verwechselt werden, die zum Herstellen von Entladungslampen und Dioden verwendet werden. Röhrchen dieser Art sind im allgemeinen farblos und gehören zu Position 7002. Die Waren dieser Unterpositionen werden hauptsächlich lose, in Säckchen, Kästchen usw. gestellt. Hierher gehören auch Glasperlen gleicher Größe und Farbe, die zur Erleichterung des Versandes oder zu Bemusterungszwecken ohne Knoten zwischen den einzelnen Perlen und ohne Verschlußvorrichtung aufgereiht sind. Die einzelnen Aufreihungen sind im allgemei- nen mit ihren losen Fadenenden zu Bündeln zusammengeknotet und sind daher noch keine gebrauchsfertigen Ketten. Nicht hierher gehören dagegen: a) Aufreihungen (auch zu Bündeln zusammengeknotet), bei denen Glasperlen nicht einheitlicher Größe und Farbe in regelmäßiger Weise angeordnet sind (z. B. durch gleichmäßigen Wechsel der Farbe oder Größe oder durch abgestuftes Aufreihen der Perlen) oder bei denen die Perlen einzeln verknotet sind (Position 7117); 302 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 b) Perlenaufreihungen (auch wenn diese nur Perlen gleicher Größe, Farbe oder Herstel- lungsart enthalten), die Verschlüsse oder ähnliche Vorrichtungen aus anderen Stoffen aufweisen oder kurz als Halskette getragen werden können (Position 7117). 7018 10 11 geschliffen und mechanisch poliert Die geschliffenen und mechanisch polierten Perlen dieser Unterposition unterscheiden sich von den sogenannten „feuerpolierten“ Perlen (Unterposition 7018 10 19) durch ihre vollständig glatten und scharfkantig abgegrenzten Schleifflächen. Sie weisen ferner häufig einen geschliffenen (manchmal auch polierten) Lochrand auf, der an den Außenseiten scharfe Schleifkanten hat, die den jeweils anstoßendenn Facetten entsprechen. Sogenannte „feuerpolierte“ Perlen haben dagegen oft einen verlaufenden (abgerundeten) Lochrand, der nicht scharfkantig mit den Facettflächen zusammenstößt. Insbesondere sind die in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 7018 10 11 und 7018 10 19, erster Absatz Ziffer 2 genannten Waren sehr häufig geschliffen und mecha- nisch poliert. 7018 10 30 Nachahmungen von Perlen Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 7018 des HS, zweiter Absatz Buchstabe B, beschriebenen Waren. Für aufgereihte Nachahmungen von Perlen gelten die Erläuterungen zu den Unterpositio- nen 7018 10 11 und 7018 10 19 sinngemäß. 7018 10 51 und 7018 10 59 Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 7018 des HS, zweiter Absatz Buchstabe C, beschriebenen Waren. 7018 10 51 geschliffen und mechanisch poliert Die geschliffenen und mechanisch polierten Nachahmungen von Edelsteinen und Schmuck- steinen dieser Unterposition unterscheiden sich von den gleichen sogenannten „feuerpolier- ten“ Waren (Unterposition 7018 10 59) durch ihre vollständig glatten und scharfkantig abgegrenzten Schleifflächen. 7018 10 90 andere Hierher gehören z. B. Nachahmungen von Korallen, Kügelchen und Cabochons (andere als Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen) für Hutnadelköpfe, Anhän- ger von Ohrklipsen und Glasröhrchen zum Herstellen von Fransen. Wegen der Abgrenzung zwischen Glasröhrchen dieser Unterposition und den im Sinne der Unterpositionen 7018 10 11 und 7018 10 19 als Glasperlen geltenden Röhrchen wird auf die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7018 10 11 und 7018 10 19, zweiter Absatz hingewiesen. 7018 20 00 Mikrokugeln mit einem Durchmesser von 1 mm oder weniger Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 7018 des HS, zweiter Absatz Buchstabe H, beschriebenen Waren. 7018 90 10 Glasaugen; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren Siehe die Erläuterungen zu Position 7018 des HS, zweiter Absatz Buchstaben E und F. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 303 7018 90 90 andere Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 7018 des HS, zweiter Absatz Buchstabe G, beschriebenen Waren. 7019 Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waren daraus (z. B. Garne, Gewebe) Glasfasern dieser Position werden aus Textilglas hergestellt. Unter Textilglas versteht man Erzeugnisse, deren Elementarfilamente weitgehend parallel gerichtet sind. Man unterschei- det zwei Arten: — Glasseide besteht aus einer großen Anzahl endloser, parallel liegender Elementarfila- mente mit einem Durchmesser von im allgemeinen zwischen 5 und 15 em (Mikron). Diese Elementarfilamente werden durch ein sogennantes „Schlichtemittel“ (gewöhnlich ein Kunststoff) zu einem Spinnfaden „Glasseidenstrang“ oder „Roving“ genannt) vereinigt. Der Spinnfaden hat ein seidenartiges Aussehen; — Glasstapelfasern bestehen aus einer unbestimmten Anzahl von Elementarfilamenten unterschiedlicher Länge. Die Zusammenfassung dieser Stapel ergibt ein Vorgarn von flauschigem Charakter. 7019 11 00 Stapelfasern mit einer Länge von 50 mm oder weniger (chopped strands) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7019 11 des HS. 7019 12 00 Glasseidenstränge (Rovings) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7019 12 des HS. 7019 19 90 aus Stapelfasern Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7019 19 des HS. Hierher gehören z. B. Garne aus Stapelfasern. 7019 31 00 Matten Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7019 31 des HS. 7019 32 00 Vliese Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7019 32 des HS. 7019 90 10 nicht textile Glasfasern, lose oder in Flocken Lose Fasern stellen sich dar als eine wirre Masse von Elementarfasern ungleicher Länge (Glaswatte und Glaswolle, auch als „Verrofiber“ bezeichnet). Sie werden zur Wärme- oder Schallisolierung verwendet und im allgemeinen in Ballen oder Papiersäcken gehandelt. 304 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ABSCHNITT XIV ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; PHANTASIESCHMUCK; MÜNZEN ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; PHANTASIESCHMUCK; MÜNZEN KAPITEL 71 I. ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE 7101 Echte Perlen oder Zuchtperlen, auch bearbeitet oder einheitlich zusammengestellt, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefaßt; echte Perlen oder Zuchtperlen, zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht 7101 10 00 echte Perlen Siehe die Erläuterungen zu Position 7101 des HS, erster bis vierter Absatz. 7101 21 00 und 7101 22 00 Zuchtperlen Siehe die Erläuterungen zu Position 7101 des HS, fünfter Absatz. 7101 21 00 roh Siehe die Erläuterungen zu Position 7101 des HS, sechster Absatz. 7101 22 00 bearbeitet Siehe die Erläuterungen zu Position 7101 des HS, sechster Absatz. 7102 Diamanten, auch bearbeitet, jedoch weder montiert noch gefaßt 7102 10 00 nicht sortiert 7102 21 00 und 7102 29 00 Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7102 10 des HS. Industriediamanten Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7102 21 und 7102 29 des HS. 7102 21 00 roh oder nur gesägt, gespalten oder rauh geschliffen Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7102 21 und 7102 29 des HS, dritter Absatz. Das Rauhschleifen besteht darin, den Steinrohling zu formen und ihm die gewünschten Abmessungen zu geben, indem man ihn mit einem anderen Diamanten bearbeitet. 7102 31 00 und 7102 39 00 andere Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7102 31 und 7102 39 des HS. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 305 7102 31 00 roh oder nur gesägt, gespalten oder rauh geschliffen Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7102 21 und 7102 29 des HS, dritter Absatz. Das Rauhschleifen besteht darin, den Steinrohling zu formen und ihm die gewünschten Abmessungen zu geben, indem man ihn mit einem anderen Diamanten bearbeitet. 7103 Edelsteine (ausgenommen Diamanten) und Schmucksteine, auch bearbeitet oder einheitlich zusammengestellt, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefaßt; Edelsteine (ausgenommen Diamanten) und Schmucksteine, nicht einheitlich zusam- mengestellt, zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht 7103 10 00 roh oder nur gesägt oder grob geformt 7103 91 00 und 7103 99 00 Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7103 10 des HS. Nicht hierher gehören z. B. Edelsteine und Schmucksteine, als Dubletten oder Tripletten hergerichtet (Unterposition 7103 91 00 oder 7103 99 00). anders bearbeitet Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7103 91 und 7103 99 des HS. Dubletten oder Tripletten sind zwei- oder dreiteilige Steine, bei denen der Oberteil ein Edelstein oder Schmuckstein ist und die Unterteile entweder Edelsteine oder Schmucksteine (im allgemeinen minderer Qualität) sind oder aus anderen Stoffen (z. B. rekonstituierte Steine, Glas) bestehen. Wegen der Edelsteine und Schmucksteine, die nicht als „anders bearbeitet“ im Sinne, dieser Unterpositionen anzusehen sind, und der Steine, die, auch wenn sie weder gefaßt noch montiert sind, zu Kapitel 90 oder 91 gehören, siehe die Erläuterungen zu Position 7103 des HS, dritter und fünfter Absatz. Sogenannte „Blanks“ gehören zu Unterposition 7103 10 00. 7103 91 00 Rubine, Saphire und Smaragde Der Rubin ist eine Abart des Korunds; seine rote Färbung ist auf Spuren von Chromsalzen zurückzuführen. Der Saphir ist ebenfalls eine Abart des Korunds; seine dunkelblaue Färbung ist auf Spuren von Cobaltsalzen zurückzuführen. Der Smaragd ist eine Abart des Berylls; er ist im allgemeinen prismaförmig; seine grüne Farbe ist auf Spuren von Chromoxid zurückzuführen. Ein wenig härter als Quarz, jedoch weicher als Korund und Diamant, ist sein großer Wert auf seine Farbe und Transparenz zurückzuführen. Er ist meistens rechteckig oder quadratisch geschnitten. 7104 Synthetische oder rekonstituierte Edelsteine oder Schmucksteine, auch bearbeitet oder einheitlich zusammengestellt, jedoch weder aufgereiht noch montiert oder gefaßt; synthetische oder rekonstituierte Edelsteine oder Schmucksteine, nicht einheitlich zusammengestellt, zur Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht 7104 10 00 piezoelektrischer Quarz Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7104 10 des HS. 306 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Nicht hierher gehören z. B. : a) piezoelektrische Kristalle, die aus chemischen Verbindungen hergestellt sind, wie z. B. solche aus Seignette-Salz (Kaliumnatriumtartrattetrahydrat), Bariumtitanat, Ammo- nium- und Rubidiumorthomonophosphaten (Unterposition 3824 90 95); b) piezoelektrische Kristalle, die aus natürlichen Steinen (z. B. Quarz, Turmalin) hergestellt sind (Position 7103); c) piezoelektrische Kristalle aus anderen synthetischen Steinen als Quarz (Unterposition 7104 20 00 oder 7104 90 00); d) montierte piezoelektrische Kristalle (Unterposition 8541 60 00). 7104 20 00 andere, roh oder nur gesägt oder grob geformt Die Erläuterungen zu Unterposition 7103 10 00 gelten sinngemäß. 7104 90 00 andere Der dritte Absatz der Erläuterungen zu den Unterpositionen 7102 31 und 7102 39 des HS gilt sinngemäß. 7105 Staub und Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Edelsteinen oder Schmucksteinen 7105 10 00 von Diamanten Siehe die Erläuterungen zu Position 7105 des HS, zweiter, dritter und vierter Absatz. 7105 90 00 andere Hierher gehören insbesondere Staub und Pulver der Granatarten. II. EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN 7106 Silber (einschließlich vergoldetes oder platiniertes Silber), in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver 7106 10 00 Pulver Wegen der Auslegung des Begriffs „Pulver“ siehe die Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 71. Pulvrige Erzeugnisse, die den in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 71 angegebe- nen Merkmalen über die Korngröße nicht entsprechen, gehören als Granalien zu Unter- position 7106 91 10 oder 7106 91 90. Nicht als Pulver gelten Abfälle, die bei der Bearbeitung von Silber oder Silberlegierungen anfallen und nur noch zum Wiedergewinnen des Edelmetalls oder beim Herstellen chemischer Erzeugnisse verwendet werden können, z. B. Feilspäne, Kehricht und Staub. Diese Abfälle gehören zu Position 7112. Jedoch gelten Feilspäne, die von Fremdkörpern gereinigt sind (z. B. im Magnetverfahren) und deren Körnung (z. B. durch Sieben) homogen gemacht worden ist, als Pulver dieser Unterposition, sofern sie die oben beschriebenen Merkmale haben. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 307 7106 91 10 und 7106 91 90 in Rohform Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 7106 des HS, vierter Absatz Ziffer II, genannten Erzeugnisse. Hierher gehören ferner Barren, die für den Handel besonders geglättet sind und einen Feingehaltsstempel tragen. Granalien aus Silber oder Silberlegierungen gehören nur dann zu diesen Unterpositionen, wenn sie nicht die für Pulver in der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 71 festgesetz- ten Merkmale haben. Nicht hierher gehören die durch Walzen oder Ziehen hergestellten Stäbe (Unterposition 7106 92 91 oder 7106 92 99). 7106 92 10 Kantillen, Pailletten, Schnitzel Siehe die Erläuterungen zu Position 7106 des HS, vierter Absatz Ziffer VI. 7108 Gold (einschließlich platiniertes Gold), in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver 7108 11 00 Pulver Die Erläuterungen zu Unterposition 7106 10 00 gelten sinngemäß. 7108 12 00 in Rohform Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7106 91 10 und 7106 91 90 gelten sinngemäß. 7108 20 00 zu monetären Zwecken Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7108 20 des HS. 7110 Platin, in Rohform oder als Halbzeug oder Pulver Wegen der Einreihung von Legierungen in die Unterpositionen der Position 7110 siehe die Unterpositions-Anmerkung 3 zu Kapitel 71. 7110 11 00 bis 7110 19 90 Platin Wegen der Auslegung des Begriffs „Platin“ siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 71. 7110 11 00 in Rohform oder als Pulver Die Erläuterungen zu Unterposition 7106 10 00 und zu den Unterpositionen 7106 91 10 und 7106 91 90 gelten sinngemäß. 7110 21 00 in Rohform oder als Pulver Die Erläuterungen zu Unterposition 7106 10 00 und zu den Unterpositionen 7106 91 10 und 7106 91 90 gelten sinngemäß. 7110 31 00 in Rohform oder als Pulver Die Erläuterungen zu Unterposition 7106 10 00 und zu den Unterpositionen 7106 91 10 und 7106 91 90 gelten sinngemäß. 308 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 7110 41 00 in Rohform oder als Pulver Die Erläuterungen zu Unterposition 7106 10 00 und zu den Unterpositionen 7106 91 10 und 7106 91 90 gelten sinngemäß 7112 Abfälle und Schrott von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der haupt- sächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten Art Eingeschmolzener und zu Rohblöcken, Masseln oder ähnlichen Formen gegossener Abfall und Schrott von Edelmetallen ist als unbearbeitetes Metall einzureihen und gehört deshalb nicht zu dieser Position. III. SCHMUCKWAREN, GOLD- UND SILBERSCHMIEDEWAREN UND ANDERE WAREN 7113 Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen Siehe die Anmerkungen 2 a) und 9 zu Kapitel 71. 7114 7116 Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelme- tallplattierungen Siehe die Anmerkungen 2 a) und 10 zu Kapitel 71. Waren aus echten Perlen oder Zuchtperlen, aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) Siehe die Anmerkung 2 b) zu Kapitel 71. 7117 Phantasieschmuck Siehe die Anmerkung 11 zu Kapitel 71. 7117 11 00 bis 7117 19 99 aus unedlen Metallen, auch versilbert, vergoldet oder platiniert Hierher gehören auch: 1. Ketten aus unedlen Metallen, derart auf geeignete Längen geschnitten, daß daraus z. B. durch Anbringen eines Verschlusses ein einzelnes Phantasieschmuckstück fertiggestellt werden kann. Diese Längen sollen normalerweise 2 Meter nicht überschreiten; 2. Ziermotive, die in den Erläuterungen zu Position 7117 des HS, zweiter Absatz Buchstabe b), aufgeführt sind. Beispiele: 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 309 7118 Münzen 7118 10 10 und 7118 10 90 Münzen (ausgenommen Goldmünzen), ausgenommen gesetzliche Zahlungsmittel Hierher gehören nur: 1. Münzen, die gesetzliche Zahlungsmittel waren, jedoch außer Kurs gesetzt sind; 2. Münzen, die in einem Land geprägt werden, um in einem anderen Land von der dort zuständigen Stelle in Umlauf gebracht zu werden; im Zeitpunkt des Grenzübertritts gelten diese Münzen noch nicht als gesetzliche Zahlungsmittel. 310 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS Allgemeines Eingeschmolzene und zu Rohblöcken, Masseln und ähnlichen Formen gegossene Abfälle und Schrott sind als Metall in Rohformen und nicht als Abfälle und Schrott einzureihen. Sie gehören demnach z. B. zu den Positionen 7601 (Aluminium), 7801 (Blei), 7901 (Zink) oder in die Unterposition 8104 11 00 oder 8104 19 00 (Magnesium). Der Ausdruck „Metalle“ umfaßt auch Metalle mit einer amorphen — nicht kristallinen — Struktur wie metallurgische Gläser und Erzeugnisse der Pulvermetallurgie. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 311 KAPITEL 72 EISEN UND STAHL Allgemeines A. Die Unterscheidung zwischen gewalzten und geschmiedeten Erzeugnissen läßt sich, wenn sie erforderlich ist, aufgrund einer Reihe von Merkmalen treffen (Positionen 7207, 7214, 7216, 7218, 7224 und 7228). Sofern das ganze Stück vorliegt, ist insbesondere die Veränderung des Querschnitts zu betrachten: — weist dieser Veränderungen auf, die sich nicht regelmäßig wiederholen, so handelt es sich um ein geschmiedetes Erzeugnis; — weist der Querschnitt jedoch Veränderungen auf, die sich regelmäßig wiederholen, oder ist er konstant, so kann es sich um ein geschmiedetes oder um ein gewalztes Erzeugnis handeln. In diesem Fall sind alle folgenden Beschaffenheitsmerkmale zu prüfen: 1. Größe des Querschnitts Bei großem Querschnitt (Querschnittsfläche größer als 150 000 mm2) handelt es sich wahrscheinlich um geschmiedete Erzeugnisse. Bei kleinem Querschnitt (kleinste Abmessung weniger als 15 mm) handelt es sich wahrscheinlich um gewalzte Erzeugnisse; 2. Form des Querschnitts Bei einfachen Formen (quadratisch, rund, rechteckig, sechseckig usw. ) kann es sich um gewalzte oder geschmiedete Erzeugnisse handeln, während komplizierte Formen fast immer durch Schmieden herge- stellt werden; 3. Länge Bei Längen von mehr als 5 m handelt es sich fast immer um gewalzte Erzeugnisse; bei geringeren Längen kann es sich um geschmiedete oder gewalzte Erzeugnisse handeln; 4. Toleranzen Die Toleranzen der Querschnittsabmessung sind bei gewalzten Erzeugnissen kleiner als bei geschmiede- ten Erzeugnissen; 5. metallographisches Aussehen Da das Reduktionsverhältnis bei gewalzten Erzeugnissen in der Regel bedeutend höher ist als bei geschmiedeten Erzeugnissen, können sie bei einer mikroskopischen Untersuchung fast immer voneinan- der unterschieden werden. Bei dieser Untersuchung sind insbesondere Einschlüsse und Struktur zu prüfen. a) Die Einschlüsse in gewalzten Erzeugnissen sind sehr lang und fein und fast völlig parallel zur Walzrichtung angeordnet; in geschmiedeten Erzeugnissen sind sie weniger lang (von fast elliptischer Form und nicht genau parallel). b) Bei gewalzten Stücken, die gehärtet oder angelassen worden sind, weist die Struktur nach dem Ausglühen Steigerungslinien auf, die fast völlig geradlinig und parallel zur Walzrichtung sind. Dagegen ist diese Erscheinung bei geschmiedeten Erzeugnissen weniger stark und manchmal fast gar nicht vorhanden; 6. Stückzahl (Menge) Geschmiedete Erzeugnisse werden im allgemeinen in geringen Stückzahlen hergestellt. 312 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Das Walzen kann als Warmwalzen oder Kaltwalzen durchgeführt werden. Beim Walzen können je nach der Form des zu walzenden Werkstücks, nach der Formgebung und der Anordnung der Walzen flache Erzeugnisse hergestellt werden, wie z. B. Bleche, Bandstähle oder andere Erzeugnisse, wie Stabstähle mit rundem oder vieleckigem Querschnitt, Profile mit verschiedenem Querschnitt, Rohre usw. B. Flache Erzeugnisse, die eine der nachfolgenden Voraussetzungen erfüllen, sind nicht als Halbzeug, sondern als flachgewalzte Erzeugnisse anzusehen: — Dicke unter 100 mm, — die Kanten sind infolge freier Breitung beim Walzen leicht gewölbt: — Verschmiedungsgrad höher als 1,5, — die Breite der ursprünglichen Bramme wird um mindestens 50 mm überschritten. C. Wegen der Begriffsbestimmungen für bestimmte Verformungsarbeiten (z. B. Walzen, Schmieden, Stanzen) siehe die Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV Buchstaben A und B. D. Wegen der Unterscheidung zwischen warmgewalzten oder warmstranggepreßten und kalthergestellten oder kaltfertiggestellten Erzeugnissen siehe die Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV Buchstabe B letzte Absätze. Bestimmte der oben genannten Unterschiede zwischen kaltgewalzten Erzeugnissen und warmgewalzten Erzeug- nissen werden geringer oder können sogar ganz verschwinden, wenn kaltgewalzte Erzeugnisse geglüht werden; bei warmgewalzten Erzeugnissen, die einer kurzen kalten Endbehandlung unterworfen wurden, beschränken sich die Unterschiede auf das Aussehen und die Härte der Oberfläche. Stabstahl und Profile, warmgewalzt oder warmstranggepreßt, können durch Ziehen oder andere Verfahren — insbesondere durch Richten (Rektifizieren) oder Kalibrieren — kaltfertiggestellt werden, wodurch die Erzeugnisse eine bessere Qualität erhalten. Durch diese Bearbeitung gelten diese als „kalthergestellt oder kaltfertiggestellt“. Einfaches Kaltrichten oder grobes Schälen wird nicht als Richten (Rektifizieren) oder Kalibrieren angesehen, und daher wird die Einreihung von Stabstahl und Profilen, nur warmgewalzt oder nur warmstranggepreßt, nicht berührt. Auch das Verwinden des genannten Stabstahls hat nicht zur Folge, daß dieser als „kalthergestellt oder kaltfertiggestellt“ gilt. E. Hinsichtlich der Begriffsbestimmung für Plattieren siehe die Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV Buchstabe C Absatz 2 e). Mit Edelmetallen plattierte unedle Metalle gehören ohne Rücksicht auf die Dicke der Plattierung zu Kapitel 71 (siehe die Erläuterungen zu Kapitel 71 des HS). F. Wegen der Oberflächenbearbeitungen siehe die Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV Buchstabe C Absatz 2 d). G. Unfertige Schmiedestücke, die nicht mehr die Merkmale von vorgeschmiedetem Halbzeug der Position 7207, 7218 oder 7224 aufweisen, sind wie die jeweils aus ihnen zu fertigenden Enderzeugnisse einzureihen und gehören im allgemeinen zu den Kapiteln 82, 84, 85 oder 87. So sind z. B. derartige Schmiedestücke aus Eisen oder Stahl für Kurbelwellen der Position 8483 zuzuweisen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 313 7201 Roheisen und Spiegeleisen, in Masseln, Blöcken oder anderen Rohformen I. GRUNDERZEUGNISSE; KÖRNER ODER PULVER Roheisen und Spiegeleisen sind in den Anmerkungen 1 a) und 1 b) zu Kapitel 72 definiert. Roheisen im Sinne der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 72, das mehr als 6 GHT, aber nicht mehr als 30 GHT Mangan enthält, ist als Spiegeleisen einzureihen (Unterposition 7201 50 90). Sofern eine Legierung mit diesem Mangangehalt ein anderes Element mit einem höheren Anteil als in Anmerkung 1 a) angegeben enthält, z. B. mit einem Anteil an Silicium von mehr als 8 GHT, ist das Erzeugnis als Ferrolegierung einzureihen, und zwar nach dem vorstehenden Beispiel als Ferrosilicium in die Unterpositionen 7202 21 10 bis 7202 29 90 (wenn bei dieser Legierung der Anteil an Mangan mehr als 30 GHT und an Silicium mehr als 8 GHT betrüge, müßte sie als Ferrosiliciummangan der Unterposition 7202 30 00 angesehen werden; wenn sie außerdem ein anderes zusätzliches Legierungsele- ment mit dem in der Anmerkung 1 c) angegebenen Anteil enthielte, wäre sie der Unterposition 7202 99 80 zuzuweisen). Roheisen im Sinne der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 72, das kein Spiegeleisen ist und deshalb den Unterpositionen 7201 10 11 bis 7201 50 90 zugewiesen werden muß, enthält nur 6 GHT oder weniger Mangan. Bei diesem Roheisen wird — je nach dem Gehalt an Legierungselementen — unterschieden zwischen nichtlegiertem Roheisen (Unterpositionen 7201 10 11 bis 7201 20 00) und legiertem Roheisen (Unterposition 7201 50 10 oder 7201 50 90). Entsprechend der Begriffsbestimmung für legiertes Roheisen (Unterpositions-Anmerkung 1 a) zu Kapitel 72) darf nichtlegiertes Roheisen — einzeln oder zusammengenommen — nicht mehr enthalten als — 0,2 GHT Chrom, — 0,3 GHT Kupfer, — 0,3 GHT Nickel, — 0,1 GHT der nachstehenden Elemente Aluminium, Molybdän, Titan, Wolfram, Vana- dium. 7201 50 10 Roheisen, legiert, mit einem Gehalt an Titan von 0,3 bis 1 GHT und an Vanadium von 0,5 bis 1 GHT (EGKS) Die Erzeugnisse dieser Unterposition werden vorwiegend zum Herstellen von Waren, verwendet, die besonders widerstandsfähig gegen Abnutzung sein sollen, z. B. Kurbelwel- len, Bremstrommeln, Pumpenkolben, Walzen für Walzwerke, Matrizen für Gesenkschmie- den, Kniestücke für Rohre sowie Kokillen. 7201 50 90 anderes (EGKS) Hierher gehören z. B. folgende Arten Roheisen: 1. nickelhaltiges Roheisen (0,5 bis 3,5 GHT Nickel) zum Herstellen von Waren mit hoher mechanischer Widerstandsfähigkeit; 2. Ni-Hard-Roheisen (3,3 bis 5 GHT Nickel und 1,4 bis 2,6 GHT Chrom) zum Herstellen von Waren mit hoher Widerstandsfähigkeit gegen Abnutzung; 3. Roheisen (mit hohem Nickel-, Chrom-, Silicium- oder Kupfergehalt) zum Herstellen von korrosionsbeständigen Waren; 314 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 4. Roheisen (das ebenfalls Nickel oder Chrom enthält) zum Herstellen hitzebeständiger Waren; 5. kupferhaltiges Roheisen. 7202 Ferrolegierungen Die Anmerkung 1 c) zu Kapitel 72 definiert die Ferrolegierungen und legt dabei die Grenzwerte für den Gehalt an Nichteisenlegierungselementen und Eisen fest. Wegen der Einreihung der Ferrolegierungen in die Unterpositionen der Position 7202 siehe die Unterpositions-Anmerkung 2 zu Kapitel 72. Enthält z. B. eine Ferrolegierung mehr als 30 GHT Mangan und nicht mehr als 8 GHT Silicium, so wird sie den Unterpositionen 7202 11 20 bis 7202 19 00 zugewiesen. Enthält sie dagegen mehr als 30 GHT Mangan und mehr als 8 GHT Silicium, so gehört sie zu Unterposition 7202 30 00. Ferrosiliciummanganaluminium mit mehr als 8 GHT Silicium, mehr als 30 GHT Mangan und mehr als 10 GHT Aluminium gehört somit zu Unterposi- tion 7202 99 80. Wenn eine binäre, ternäre oder quaternäre Ferrolegierung namentlich nicht genannt ist, so gehört sie zu Unterposition 7202 99 80. Umgeschmolzene und grob zu Ingots gegossene Abfälle aus der Eisen- und Stahlherstellung (Abfallblöcke), die die Zusammensetzung einer Ferrolegierung haben und als Zusätze beim Herstellen besonderer Stahlsorten verwendet werden, gehören je nach Beschaffenheit zu den Unterpositionen der Position 7202. Nicht hierher gehören Rückstände aus der Verhüttung von Nichteisenmetallen, die wegen ihres Schwefel- oder Phosphorgehalts oder wegen anderer Verunreinigungen nicht als Ferrolegierungen verwendet werden können (im allgemeinen Position 2620). Ferromangan Ferromangan stellt sich in Form von Masseln mit rauher Oberfläche dar; der Bruch ist weiß und glänzend. Es ist spröde und sehr hart. Bei der Stahlgewinnung dient Ferromangan als Desoxidationsmittel, zum Entschwefeln, zum Wiederaufkohlen von Stählen und zum Zufügen von Mangan als Legierungselement. mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 2 GHT Hierher gehört Ferromangan mit hohem Kohlenstoffgehalt (hoch gekohltes Ferromangan). Die gebräuchlichste Sorte enthält 6 bis 7 GHT Kohlenstoff. Der Gehalt an Mangan muß mehr als 30 GHT betragen; er liegt im allgemeinen zwischen 70 und 80 GHT. 7202 11 20 bis 7202 19 00 7202 11 20 und 7202 11 80 7202 19 00 anderes Hierher gehört Ferromangan mit mittlerem Kohlenstoffgehalt (1,25 bis 1,5 GHT) oder niedrigem Kohlenstoffgehalt (weniger als 0,75 GHT), wobei der Gehalt an Mangan zwischen 80 und 90 GHT schwanken kann. Dieses Ferromangan wird zum Herstellen von mit Mangan legierten Stählen verwendet, bei denen ein niedriger Kohlenstoffgehalt erforderlich ist. 7202 21 10 bis 7202 29 90 Ferrosilicium Ferrosilicium hat einen grauen, glänzenden Bruch und ist spröde. Gehandelt werden Ferrosiliciumarten mit einem Siliciumgehalt von 10 bis annähernd 96 GHT und einem niedrigen Kohlenstoffgehalt (0,1 bis 0,2 GHT). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 315 Es dient entweder zum Veredeln des Stahls und zum Herstellen von Siliciumstahl (insbesondere für Elektrobleche) oder (anstelle des kostspieligeren Siliciums) als Reduk- tionsmittel (Silicothermie) bei anderen Metallgewinnungsverfahren, z. B. bei der Magnesi- ummetallurgie. 7202 30 00 Ferrosiliciummangan Ferrosiliciummangan,auch Silicomangan genannt, wird in verschiedenen Arten mit einem Siliciumgehalt von mehr als 8 bis 35 GHT, einem Mangangehalt von mehr als 30 bis 75 GHT und einem Kohlenstoffgehalt bis zu 3 GHT verwendet. Es dient zu ähnlichen Zwecken wie Ferrosilicium; die kombinierte Wirkung von Silicium und Mangan reduziert jedoch die nichtmetallischen Einschlüsse auf ein Mindestmaß und setzt den Sauerstoffgehalt herab. Ferrochrom Ferrochrom stellt sich dar in Form sehr harter, kristalliner Stücke, die manchmal gut entwickelte Kristalle enthalten. Es enthält im allgemeinen 60 bis 75 GHT Chrom; der Kohlenstoffgehalt beträgt 4 bis 10 GHT im normalen Ferrochrom und kann bis auf 0,01 GHT herabgesetzt werden, wobei die Sprödigkeit abnimmt. Es wird zum Herstellen von Chromstählen verwendet. 7202 41 10 bis 7202 49 90 7202 50 00 Ferrosiliciumchrom Ferrosiliciumchrom enthält im allgemeinen 30 GHT Silicium und 50 GHT Chrom; der Kohlenstoffgehalt kann wie beim Ferrochrom hoch oder sehr niedrig sein. Es wird zu den gleichen Zwecken verwendet wie Ferrochrom; der Siliciumgehalt erleichtert das Desoxidieren des Stahls. 7202 60 00 Ferronickel Ferronickel dieser Unterposition enthält weniger als 0,5 GHT Schwefel und wird im allgemeinen als Legierungselement beim Herstellen von Nickelstählen verwendet. Ferronickel mit einem Gehalt an Schwefel von 0,5 GHT oder mehr kann beim Herstellen von Nickelstahl nicht verwendet werden; es wird als Zwischenerzeugnis der Nickelgewin- nung angesehen und gehört somit zu Position 7501. Dagegen gehören hierher einige Legierungen, die in der Technik unter dem Namen „Nickel-Eisen“ bekannt sind und zum Herstellen besonderer Gußstücke verwendet werden, die korrosionsbeständig oder widerstandsfähig gegen hohe Temperaturen sind. Hierzu gehören z. B. gewisse austenitische Gußwerkstoffe, die im Handel unter bestimmten Marken bekannt sind und bis 36 GHT Nickel, bis 6 GHT Chrom, bis 6 GHT Silicium, mehr als 2 GHT Kohlenstoff und gegebenenfalls geringe Anteile anderer Elemente (Aluminium, Mangan, Kupfer usw. ) enthalten. Im Sinne der Nomenklatur können diese Erzeugnisse aufgrund ihres Nickelgehalts von mehr als 10 GHT nicht als Roheisen und aufgrund ihres Kohlenstoffgehalts von mehr als 2 GHT nicht als Stahl angesehen werden. 7202 99 80 andere Hierher gehören unter anderem Ferrosiliciumcalcium, Ferromangantitan, Ferrosilicium- nickel, Ferrosiliciumaluminiumcalcium, Ferroaluminium, Ferrosiliciumaluminium und Fer- rosiliciummanganaluminium. Ferroaluminium enthält in der Regel 12 bis 30 GHT Aluminium. Gewisse Arten von Ferroaluminium werden manchmal aufgrund ihrer großen Widerstands- fähigkeit gegen Korrosion und hohe Temperaturen sowie wegen ihrer magnetischen und thermischen Eigenschaften unmittelbar zum Gießen von Spezialteilen verwendet. 316 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Ferrosiliciumaluminium wird mit verschiedenem Legierungsgrad verwendet, z. B. mit: — 45 GHT Silicium und 20 bis 25 GHT Aluminium; — 65 bis 75 GHT Silicium, mehr als 10 bis 15 GHT Aluminium und 3 bis 4 GHT Titan; — 20 bis 25 GHT Silicium, 20 bis 25 GHT Mangan, mehr als 10 bis 12 GHT Aluminium. Ferrosiliciummanganaluminium enthält im allgemeinen 20 GHT Silicium, 35 GHT Man- gan, mehr als 10 bis 12 GHT Aluminium. 7203 Durch Direktreduktion aus Eisenerzen hergestellte Eisenerzeugnisse und anderer Eisenschwamm, in Stücken, Pellets oder ähnlichen Formen; Eisen mit einer Reinheit von 99,94 GHT oder mehr, in Stücken, Pellets oder ähnlichen Formen 7203 90 00 andere (EGKS) Neben den im zweiten Teil des Wortlauts der Position 7203 aufgeführten Erzeugnissen, die im vorletzten Absatz der Erläuterungen zu Position 7203 des HS beschrieben sind, gehört hierher Eisenschwamm, der durch Atomisieren von Roheisen und nicht durch Direktreduk- tion aus Eisenerzen gewonnen wird. 7204 Abfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl; Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl Neben den in den Erläuterungen zu Position 7204 des HS beschriebenen Abfällen und Schrott gehören hierher auch Abschnitte von gebrauchten Schienen mit einer Länge von weniger als 1,5 m (siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7302 10 90). 7204 41 10 Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und Feilspäne (EGKS) Nicht hierher gehören Schleifspäne und Feilspäne, die von Fremdkörpern gereinigt sind (z. B. im Magnetverfahren) und deren Körnung (z. B. durch Sieben) homogen gemacht worden ist. Sie gehören entsprechend ihrer Korngröße (siehe hierzu die Anmerkungen 8 b) zu Abschnitt XV und 1 h) zu Kapitel 72) zu der Unterposition 7205 10 00, 7205 21 00 oder 7205 29 00. 7204 49 10 geschreddert (EGKS) Als geschredderte Abfälle und Schrott gelten Erzeugnisse, bei denen 95 GHT eine Abmessung von 200 mm oder weniger aufweisen. 7204 49 91 weder sortiert noch klassiert (EGKS) Hierher gehören lose Abfälle und Schrott unterschiedlicher Formen, z. B. in Mischungen aus Gußeisen, verzinntem Eisen oder Stählen verschiedener Sorten. 7204 49 99 andere (EGKS) Hierher gehören lose sortierte oder klassierte Abfälle und Schrott. 7204 50 10 und 7204 50 90 Abfallblöcke Abfallblöcke mit der chemischen Zusammensetzung einer Ferrolegierung, die als Zusätze beim Herstellen besonderer Stahlsorten verwendet werden, sind je nach Beschaffenheit in die Unterpositionen der Position 7202 einzureihen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 317 7205 Körner und Pulver, aus Roheisen, Spiegeleisen, Eisen oder Stahl 7205 21 00 und 7205 29 00 Pulver Den Pulvern können Legierungselemente für bestimmte in den Erläuterungen zu Position 7205 des HS, Abschnitt B genannte Verwendungszwecke oder schützende Elemente (z. B. Zink) zugesetzt werden, um die Gefahr einer plötzlichen Verbrennung des Eisens zu vermeiden. II. EISEN UND NICHTLEGIERTER STAHL 7207 Halbzeug aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl 7207 19 14 stranggegossen (EGKS) Stranggegossenes Halbzeug kennzeichnet sich sowohl durch das Aussehen der Oberfläche, die im allgemeinen transversale Ringe verschiedener Färbung in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen aufweist, als auch durch das Aussehen seiner Querschnittsfläche, die im allgemeinen strahlenförmig angeordnete Kristalle erkennen läßt, die auf das schnelle Abkühlen zurückzuführen sind. Dieses Halbzeug wird hauptsächlich als Zwischenprodukt zur Herstellung nahtloser Stahlrohre verwendet. 7208 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, warmgewalzt, weder plattiert noch überzogen Der Begriff „Wiederauswalzen“ im Sinne der Unterpositionen dieser Position beschränkt sich auf ein Verfahren, bei dem das Metall zwischen gegenläufig drehenden Walzen durchgeführt und dabei in seiner Dicke reduziert wird. Dieses Verfahren kann auch die Oberfläche des Metalls oder seine Festigkeitseigenschaften verbessern. Der Begriff „Wieder- auswalzen“ erfaßt weder das kaltstichverfahren (skin pass), das die Dicke nur geringfügig vermindert, noch andere Umwandlungsverfahren, bei denen das Metall nur geformt, jedoch nicht in seiner Dicke reduziert wird. 7208 90 10 nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS) Hierher gehören flachgewalzte Erzeugnisse, die eine oder mehrere der in den Erläuterungen zu Position 7208 des HS, zweiter Absatz Ziffern 3 bis 5, erwähnten Oberflächenbearbei- tungen erfahren haben oder anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten sind, jedoch ohne weitere Bearbeitung. 7208 90 90 andere Hierher gehören flachgewalzte Erzeugnisse, die nach dem Walzen Bearbeitungen erfahren haben z. B. Wellen, Lochen, Abschrägen oder Abrunden der Kanten. Jedoch gelten Erzeugnisse, die unmittelbar vom Walzen herrührende Oberflächenmuster aufweisen, nicht als bearbeitet im Sinne dieser Unterposition. 7209 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, kaltgewalzt, weder plattiert noch überzogen 7209 90 10 nur oberflächenbearbeitet oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS) Die Erläuterungen zu Unterposition 7208 90 10 gelten sinngemäß. 7209 90 90 andere Die Erläuterungen zu Unterposition 7208 90 90 gelten sinngemäß. 318 7210 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen Als plattiert gelten Erzeugnisse, die die in den Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV C Absatz e), beschriebene Oberflächenbearbeitung erfah- ren haben; als überzogen gelten Erzeugnisse, die eine im Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV C Absatz 2 d) iv) und d) v), aufgeführte Behandlung erfahren haben. 7210 12 11 Weißbleche (EGKS) Nicht hierher gehört lackiertes Weißblech und -band (Unterposition 7210 70 31). 7210 20 10 und 7210 20 90 7210 30 10 und 7210 30 90 7210 41 10 und 7210 41 90 7210 61 10 und 7210 61 90 verbleit, einschließlich Terneblech oder -band Als „Terneblech oder -band“ im Sinne dieser Unterposition gelten flachgewalzte Erzeug- nisse mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm, die durch Elektrolyse oder durch Immersion in einem Bad aus geschmolzenem Metall mit einer Schicht aus einer Blei-Zinn-Legierung überzogen sind. Der Bleianteil auf beiden Seiten darf zusammen pro Quadratmeter des Erzeugnisses 120 g nicht überschreiten. elektrolytisch verzinkt Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7210 30, 7210 41 und 7210 49 des HS. gewellt Siehe die Erläuterungen zu Position 7208 des HS, sechster Absatz. mit Aluminium-Zink-Legierungen überzogen Hierher gehören flachgewalzte Erzeugnisse mit einer Überzugsschicht aus Legierungen, in denen Aluminium gegenüber dem Zink gewichtsmäßig vorherrscht. Weitere Legierungsele- mente sind zulässig. 7210 90 10 versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert Außer emaillierten gehören hierher versilberte, vergoldete oder platinierte Erzeugnisse, d. h. solche, die auf einer oder beiden Seiten mit Edelmetallen anders als durch Plattieren überzogen sind. Zu diesen Verfahren zählen hauptsächlich das Abscheiden durch Elektro- lyse, das Zerstäuben und das Vakuumverdampfen. Siehe hierzu die Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV C Absatz 2 d) iv). Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, weder plattiert noch überzogen Nicht hierher gehören flachgewalzte Erzeugnisse von anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, auch mit einer Breite von weniger als 600 mm (Position 7208). Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm, plattiert oder überzogen Die Erläuterungen zu Position 7210 und zu deren Unterpositionen gelten sinngemäß. 7211 7212 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 319 7212 50 93 mit Aluminium-Zink-Legierungen überzogen Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7210 61 10 und 7210 61 90 gelten sinngemäß. 7214 Stabstahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, nur geschmiedet, nur warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt, auch nach dem Walzen verwun- den 7214 10 00 geschmiedet Wegen der Unterscheidung zwischen geschmiedeten und gewalzten Erzeugnissen siehe die Erläuterungen zu Kapitel 72, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstabe A. 7215 Anderer Stabstahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl 7215 90 90 anderer Hierher gehört geschmiedeter, warmgewalzter, warmgezogener, warmstranggepreßter und kaltfertiggestellter Stabstahl, der 1. Oberflächenbearbeitungen erfahren hat, die über die in den Erläuterungen zu Position 7214 des HS, vierter Absatz Ziffern 1 bis 3, beschriebenen Behandlungen hinausgehen, z. B. Polieren, Lüstrieren, künstliches Oxidieren, Phosphatieren, Oxalatieren, Überzie- hen und (mit Ausnahme der warmgewalzten, warmgezogenen oder warmstranggepreß- ten Stäbe) Plattieren, oder 2. mechanische Bearbeitungen, wie Bohren oder Kalibrieren, erfahren hat. 7216 Profile aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl Nicht hierher gehören gelochte Winkeleisen und die in den Erläuterungen zu Position 7308 beschriebenen „Halfen“-Profile (Position 7308). 7216 31 11 mit parallelen Flanschflächen (EGKS) Hierher gehören nur Profile, bei denen sowohl die Innen- als auch die Außenflächen der Flansche parallel verlaufen. Sie haben folgende Form: 7216 31 91 mit parallelen Flanschflächen (EGKS) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7216 31 11. 7216 32 11 mit parallelen Flanschflächen (EGKS) Die Erläuterungen zu Unterposition 7216 31 11 gelten sinngemäß. 320 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Diese Profile haben folgende Form: 7216 32 91 mit parallelen Flanschflächen (EGKS) Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7216 32 11. 7216 50 91 Wulstflachprofile (Wulstflachstahl) (EGKS) Hierher gehören massive Erzeugnisse mit einem über die gesamte Länge gleichbleibenden, nachstehend abgebildeten Querschnitt und einer Breite im allgemeinen unter 430 mm. Die Höhe des Wulstes (a) beträgt im allgemeinen 1/7 der Breite (b) des Wulstflachprofils. 7216 69 00 andere Hierher gehören z. B. Profile, die durch Ziehen unter Reduzieren der Dicke kalthergestellt oder kaltfertiggestellt sind. 7216 91 10 bis 7216 91 90 aus flachgewalzten Erzeugnissen kalthergestellt oder kaltfertiggestellt Die Erläuterungen zu Unterposition 7215 90 90 gelten sinngemäß. 7216 91 10 profilierte Bleche Profilierte Bleche werden vorwiegend als Fassadenverkleidung verwendet. Sie haben beispielhaft folgende Form: Nicht hierher gehören profilierte Bleche mit Befestigungsvorrichtungen (Unterposition 7308 90 59). 7216 99 90 andere Die Erläuterungen zu Unterposition 7215 90 90 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 321 7219 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr III. NICHTROSTENDER STAHL 7219 90 10 nur oberflächenbearbeitet (einschließlich plattiert) oder nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS) Hierher gehören warm- oder kaltflachgewalzte Erzeugnisse: 1. die eine oder mehrere der in den Erläuterungen zu Kapitel 72 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil IV C Absatz 2 d) und e), genannten Oberflächenbearbeitungen erfahren haben, oder 2. die anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten sind. 7219 90 90 andere Hierher gehören warm- oder kaltflachgewalzte Erzeugnisse, die nach dem Walzen Bearbei- tungen, wie Lochen, Abschrägen oder Abrunden der Kanten, erfahren haben. 7220 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm Nicht hierher gehören flachgewalzte Erzeugnisse von anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, auch wenn ihre Breite weniger als 600 mm beträgt (Position 7219). IV. ANDERER LEGIERTER STAHL; HOHLBOHRERSTÄBE AUS LEGIERTEM ODER NICHTLEGIERTEM STAHL 7225 Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legierten Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr 7225 11 00 kornorientiert (EGKS) Als kornorientiert gelten solche flachgewalzten Erzeugnisse, deren magnetische Eigenschaf- ten parallel zur Walzrichtung wesentlich besser als senkrecht zur Walzrichtung sind (sog. „Goss-Textur“). Diese Erzeugnisse sind meistens mit einem isolierenden Überzug versehen, der im allgemeinen aus einem glasartigen Film (hauptsächlich aus Magnesiumsilicaten) besteht. Flachgewalzte Erzeugnisse aus anderem legierten Stahl, mit einer Breite von weniger als 600 mm kornorientiert Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7225 11 00. 7226 7226 11 10 und 7226 11 90 7227 Walzdraht aus anderem legierten Stahl 7227 90 95 anderer (EGKS) Hierher gehört insbesondere Schweißdraht, ausgenommen solcher der Position 8311. 322 7228 7228 40 10 und 7228 40 90 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Stabstahl und Profile, aus anderem legierten Stahl; Hohlbohrerstäbe aus legiertem oder nichtlegiertem Stahl anderer Stabstahl, nur geschmiedet Wegen der Unterscheidung zwischen geschmiedeten und gewalzten Erzeugnissen, siehe die Erläuterungen zu Kapitel 72, Abschnitt „Allgemeines“ Buchstabe A. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 323 KAPITEL 73 WAREN AUS EISEN ODER STAHL 7301 Spundwanderzeugnisse aus Eisen oder Stahl, auch gelocht oder aus zusammenge- setzten Elementen hergestellt; durch Schweißen hergestellte Profile aus Eisen oder Stahl Spundwanderzeugnisse und durch Schweißen hergestellte Profile aus Eisen oder Stahl, die z. B. durch Bohren oder Drehen bearbeitet wurden, verbleiben in den Unterpositionen dieser Position, sofern sie dadurch nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfaßt werden. 7301 20 00 Profile Nicht hierher gehören nicht vorgearbeitete gelochte Winkeleisen und sogenannte „Halfen“- Profile (Position 7308). 7302 Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, wie Schienen, Leitschienen und Zahnstangen, Weichenzungen, Herzstücke, Zungenverbindungsstangen und an- deres Material für Kreuzungen oder Weichen, Bahnschwellen, Laschen, Schienen- stühle, Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen beson- ders hergerichtetes Material 7302 10 10 Stromschienen mit einem Leiter aus Nichteisenmetall Hierher gehören nur Stromschienen, ausgenommen Fahrschienen, mit einem Leiter aus NE-Metall (Aluminium, Kupfer) oder mit Anschlußvorrichtungen aus NE-Metall. Stromschienen dieser Unterposition, die gewöhnlich auch „dritte (oder vierte) Schiene“ genannt werden, haben den gleichen Querschnitt wie gewöhnliche Fahrschienen, also Doppelkopfschienen, rechteckige oder trapezförmige Schienen usw. und bestehen in der Regel aus weicherem Stahl als Fahrschienen, da ihre elektrischen Eigenschaften wichtiger als ihre mechanischen sind. So sinkt der spezifische elektrische Widerstand, der bei Fahrschienen ungefähr 0,19 × 10−6 ohm·m beträgt, bei Stahl mit niedrigerem Kohlenstoff- gehalt (ungefähr 0,08 GHT) und Mangangehalt (0,2 GHT) auf 0,11 × 10−6 ohm·m und bei ARMCO-Eisen (praktisch reines Eisen 99,9 GHT) sogar auf 0,1 × 10−6 ohm·m ab. Stromschienen können oberen, seitlichen oder unteren Kontakt haben. Sie sind häufig durch einen Harzüberzug geschützt, der nur die Seite, die vom Kontaktschuh berührt wird, freiläßt. 7302 10 90 gebraucht (EGKS) Nicht hierher gehören gebrauchte Schienen, die Schrott im Sinne der Position 7204 sind, z. B. verbogene oder verdrehte Schienen und Schienenabschnitte mit einer Länge von weniger als 1,5 m. 7303 00 Rohre und Hohlprofile, aus Gußeisen 7303 00 10 Druckrohre Hierher gehören Rohre aus Gußeisen, die üblicherweise für Versorgungsleistungen (oft unterirdisch verlegt) für Gas und Wasser verwendet werden und die einem Mindestdruck von 10,13 bar standhalten. Druckrohre werden fast ausschließlich aus duktilem Gußeisen 324 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 mit besonders hoher Festigkeit hergestellt (Zugfestigkeit mindestens 420 MPa). Druckrohre müssen besonders gute mechanische Eigenschaften (vor allem Formänderungsvermögen) aufweisen, um auch bei allmählichen Bodenbewegungen nicht zu brechen. Die Streckgrenze beträgt daher mindestens 300 MPa. 7304 Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gußeisen) oder Stahl Als Rohre gelten jedoch nicht Waren, deren Länge die größte äußere Querschnittsabmes- sung nicht zweimal überschreitet. Diese Waren sind entweder als Rohrform-, -verschluß- oder -verbindungsstücke (Position 7307) oder als Unterlegscheiben (Position 7318) zu behandeln. 7304 31 91 Präzisionsstahlrohre Diese Rohre kennzeichnen sich durch eine glatte, blanke oder polierte innere oder äußere Oberfläche und dadurch, daß sie eine größere Maßgenauigkeit als warmfertiggestellte Rohre haben. Rohre, die den Vorschriften der ISO-Norm 3304 und den hiervon abgeleiteten nationalen Normen entsprechen, werden bei hydraulischen oder pneumatischen Anlagen, Stoßdämp- fern, hydraulischen oder pneumatischen Hebezeugen und für die Herstellung von Kraft- fahrzeugteilen, Motor- oder Maschinenteilen verwendet. Rohre, die den ISO-Normen 2604 und 6759 und den entsprechenden nationalen Normen entsprechen, werden als Leitungen in Druckbehältern, Kesseln, Überhitzern, Wärmeaustau- schern und Vorwärmern un Kraftwerken verwendet, wenn Präzisionsstahlrohrtoleranzen erforderlich sind. 7304 39 10 roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt 7304 39 51 und 7304 39 59 Hierher gehören hauptsächlich durch Lochen und Walzen oder durch Lochen und Warmziehen hergestellte nahtlose Rohre aus Stahl, die als Rohrluppen bezeichnet werden. Sie dienen zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke und haben eine größere Maßgenauigkeit als das Ausgangsmaterial. Ihre Enden sind geschnitten oder abgegratet und haben keine andere Endbearbeitung erfahren. Ihre äußere und innere Oberfläche ist warmroh und nicht entzundert und deshalb nicht glänzend. Sie sind ferner weder geölt, verzinkt noch lackiert. Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde) Diese Rohre sind durch Warmwalzen und Kalibrieren hergestellt. Sie haben einen äußeren Durchmesser von 13,5 bis 165,1 mm und werden glattendig oder mit Gewinde und Muffe gestellt. Ihre Oberfläche ist rohschwarz oder mit einer Zink- oder einer anderen Schutz- schicht, z. B. Kunststoff oder Bitumen, überzogen. Ihre Warmfertigung gibt ihnen mechanische Eigenschaften, die das Schneiden auf Gebrauchslänge, Biegen und gegebenenfalls das Gewindeschneiden auf der Baustelle ermöglichen. Sie werden hauptsächlich für Gas- und Wasserinstallation in Gebäuden verwendet. Sie entsprechen den Vorschriften der ISO-Norm 65 und den entsprechenden nationalen Normen. 7304 49 10 roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7304 39 10. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 325 7304 51 91 Präzisionsstahlrohre Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7304 31 91. 7304 59 10 roh, gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit anderem Querschnitt und anderer Wanddicke bestimmt Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7304 39 10. 7305 7306 7306 30 21 und 7306 30 29 Andere Rohre (z. B. geschweißt oder genietet) mit kreisförmigem Querschnitt und einem äußeren Durchmesser von mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder Stahl Die Erläuterungen zu Position 7304 gelten sinngemäß. Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschweißt, genietet, gefalzt oder mit einfach aneinandergelegten Rändern), aus Eisen oder Stahl Die Erläuterungen zu Position 7304 gelten sinngemäß. Präzisionsstahlrohre, mit einer Wanddicke von Hierher gehören sowohl maßgewalzte als auch kaltgezogene Präzisionsstahlrohre. 1. Geschweißte maßgewalzte Rohre Diese Rohre werden aus aufgerollten warm- oder kaltgewalztem Vormaterial, das in Längsrichtung kaltverformt wurde, im allgemeinen durch kontinuierliches Schweißen ohne Schweißmittelzusatz durch Elektrischwiderstands- oder Induktions-Schweißung hergestellt. Ihre Oberfläche ist meist zunderfrei und weist gegebenenfalls fertigungsbedingte Rück- stände von Schmiermitteln auf, die vom Kaltverformen, Schweißen und Maßwalzen herrühren. Die äußere Oberfläche weist keinen Schweißgrat auf, da dieser im Zuge des Schweißens entfernt wurde. Häufig ist auch der innere Schweißgrat entfernt. Nach dem Kaltverformen und dem Kaltmaßwalzen werden die Rohre in der Regel ungeglüht gehandelt, es sei denn, daß eine Warmbehandlung vereinbart wurde. Diese Rohre werden vor allem zum Herstellen von Kraftfahrzeugteilen, Maschinentei- len, Stahlmöbeln, Fahrradrahmen, Kinderwagen sowie von Begrenzungsmaterial und Geländern aller Art verwendet. Sie entsprechen den Vorschriften der ISO-Norm 3306 und den entsprechenden nationa- len Normen. 2. Geschweißte kaltgezogene Rohre Diese Rohre unterscheiden sich von den maßgewalzten Präzisionsstahlrohren dadurch, daß kein fühlbarer äußerer oder innerer Schweißgrat zurückbleibt und die Maßgenauig- keit höher ist. Ihre Verwendung entspricht der für Rohre der Unterpositionen 7304 31 91 und 7304 51 91. Sie entsprechen der ISO-Norm 3305 und wenn sie für Druckbehälter verwendet werden, den ISO-Normen 2604 und 6758. 326 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 7306 30 51 und 7306 30 59 Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde) Diese Rohre werden durch Preß- oder Schmelzschweißen nach Warmverformung herge- stellt. Wegen der übrigen Merkmale und der Verwendung siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7304 39 51 und 7304 39 59. 7306 50 91 Präzisionsstahlrohre 7307 7307 11 10 und 7307 11 90 Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7306 30 21 und 7306 30 29. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Eisen oder Stahl aus nicht verformbarem Gußeisen Der Begriff „nicht verformbares Gußeisen“ umfaßt auch Gußeisen mit Lamellengraphit. Hierher gehören Rohrform-, Rohrverschluß- oder Rohrverbindungsstücke wie z. B. Bogen, Winkel, Flansche, T-Stücke. Sie werden mit den Guß- oder Stahlrohren entweder zusam- mengeschraubt oder durch Druckkontakte verbunden. 7307 19 10 aus verformbarem Gußeisen Verformbares Gußeisen ist ein Zwischenerzeugnis zwischen Gußeisen mit Lamellengraphit und Stahlguß. Es läßt sich leicht gießen und wird nach entsprechender Wärmebehandlung fest und schmiedbar. Während der Wärmebehandlung entweicht der Kohlenstoff teilweise oder ändert seine Verbindung oder seinen Zustand; er schlägt sich schließlich in Form kleiner Knötchen nieder, die den metallischen Zusammenhalt nicht in so großem Maße stören wie die Graphitkörnchen im Gußeisen mit Lamellengraphit. Beträgt der Kohlenstoffgehalt dieses Erzeugnisses 2 GHT oder weniger, gelten die daraus hergestellten Waren als aus Stahlguß (siehe die Anmerkung 1 zu Kapitel 73), die in Unterposition 7307 19 90 einzureihen sind. Der Begriff „verformbares Gußeisen“ umfaßt auch Gußeisen mit Kugelgraphit. Siehe auch die Erläuterungen zu den Unterpositionen 7307 11 10 und 7307 11 90, zweiter Absatz. 7307 23 10 Bogen und Winkel Hierher gehören hauptsächlich Bogen und Winkel mit gleichbleibender Wanddicke über das gesamte Stück, die in der ISO-Norm 3419-1981 und in den entsprechenden nationalen Normen beschrieben sind. Ihre Enden sind rechtwinklig abgeschnitten und bei Erzeugnissen mit dickerer Wandung an beiden Enden abgeschrägt, um das Zusammenschweißen mit den Rohren zu erleichtern. Bogen haben eine Krümmung von 45 ° oder 90 °; Winkel eine solche von 180 °. Hierher gehören auch aus Rohren gewölbte Bogen und Winkel mit nicht gleichbleibender Wanddicke, die im Innern der Wölbung Falten aufweisen können. 7307 23 90 andere Hierher gehören hauptsächlich T-Stücke und Kreuzstücke mit gleichen oder ungleichen Öffnungen, Manschetten, Verschlußstücke, konzentrische oder exzentrische Verjüngungen, die in der ISO-Norm 3419-1981 und in den entsprechenden nationalen Normen beschrie- ben sind. Wegen der Behandlung der Enden siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7307 23 10. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 327 7307 93 11 Bogen und Winkel Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7307 23 10. 7307 93 19 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7307 23 90. 7307 93 91 Bogen und Winkel Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7307 23 10. 7307 93 99 andere Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7307 23 90. 7308 Konstruktionen und Konstruktionsteile (z. B. Brücken und Brückenelemente, Schleusentore, Türme, Gittermaste, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Dächer, Dachstühle, Tore, Türen, Fenster, und deren Rahmen und Verkleidungen, Tor- und Tür- schwellen, Tür- und Fensterläden, Geländer), aus Eisen oder Stahl, ausgenommen vorgefertigte Gebäude der Position 9406; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre und dergleichen, aus Eisen oder Stahl Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 7308 des HS genannten Waren z. B. : 1. vorgearbeitete gelochte Winkeleisen („Handy Angles“ oder „Dexion Slotted Angles“) — einzeln oder in ganzen Sätzen — zur Verwendung für Konstruktionen aus Metall- elementen, wie Kästen, Gestelle, Möbel, Treppen, Gerüste, Tragkonstruktionen usw. ; 2. „Halfen“-Profile von annährend omegaförmigem Querschnitt, deren Rückseite in unregelmäßigen Abständen geschlitzt und nach außen gedrückt ist, als Durchlaß für Verankerungsbänder zur Einbettung in den Beton von Fußböden, Decken oder Wänden und zur Befestigung verschiedenen Materials (Maschinen, Gleise, Kranbahnen, Schienen von Eisenbahnen, Laufkräne, Kanalisationsrohre usw. ) mittels Schraubenbolzen. 7308 90 59 andere Hierher gehören z. B. Verbundplatten bestehend aus einer isolierenden Mittellage zwischen einer Deckschicht aus Profilblech der Unterposition 7216 91 10 und einer Deckschicht aus anderem Blech als Profilblech. 7311 00 Behälter aus Eisen oder Stahl, für verdichtete oder verflüssigte Gase Nicht hierher gehören tragbare Reifenfüllgeräte, die neben einem Druckluftbehälter ein Manometer, einen Füllschlauch, Verschlußnippel sowie Lufteinlaß- und Luftauslaßventile besitzen und bei denen das Manometer dazu dient, den Druck im Reifen und nicht jenen im Behälter zu messen (Unterpositionen 9026 20 51 bis 9026 20 90). Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik Litzen Litzen bestehen aus Drähten mit rundem Querschnitt, die in einer oder mehreren Lagen schraubenlinienförmig um eine Einlage verseilt sind. Nach dem Querschnitt der Litze unterscheidet man Rundlitze, Flachlitze und Dreikantlitze. 7312 7312 10 71 bis 7312 10 79 328 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 7312 10 82 bis 7312 10 99 Kabel und Seile (einschließlich verschlossene Seile) Seile bestehen im allgemeinen aus mehreren Litzen, die in einer oder mehreren Lagen schraubenlinienförmig um eine Einlage verseilt sind. Verschlossene Seile haben eine oder mehrere äußere Lagen, die ganz oder teilweise aus nichtrunden Drähten hergestellt sind, so daß sich eine Oberfläche ergibt, die das Eindrin- gen von Wasser oder Fremdkörpern verhindert. Sie haben immer einen runden Quer- schnitt. 7318 Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellenschrauben, Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich Federringe und -scheiben) und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl 7318 14 91 Blechschrauben Hierher gehören gehärtete Schrauben mit Kopf und Befestigungsgewinde (Spitzgewinde) zum Eindrehen (Einziehen) in Blech. Ihr Gewinde ist nicht metrisch und verläuft vom Schaftende bis zum Kopf. Das Schaftende ist zu einer Spitze oder einem Zapfen ausgebil- det. Sie haben beispielhaft folgendes Aussehen: 7318 15 10 Schrauben, aus vollem Material gedreht, mit einer Stiftdicke von 6 mm oder weniger Als „aus vollem Material gedreht“ gelten Waren, die aus massiven Stäben (Stangen), Profilen oder Drähten durch Drehen hergestellt worden sind. Diese Waren brauchen nicht auf der ganzen Länge gedreht zu sein. Neben der Dreharbeit können sie weitere spanabhebende Bearbeitungen erfahren haben, z. B. durch Fräsen, Bohren, Ausbohren, Hobeln. Sie können ferner Schlitze oder Nuten aufweisen. Ebenfalls zugelassen sind nichtformändernde, nach der Dreharbeit durchge- führte Bearbeitungen oder Behandlungen der Oberfläche, soweit sie noch erkennen lassen, daß die Waren durch Drehen hergestellt worden sind. 7318 15 20 zum Befestigen von Oberbaumaterial für Bahnen Hierher gehören insbesondere: 1. Klemmschrauben, die im allgemeinen einen viereckigen oder trapezförmigen Kopf mit oder ohne Vierkantansatz haben. Diese Schrauben werden für Metallträger verwen- det; 2. Laschenschrauben, die im allgemeinen einen viereckigen oder halbrunden Kopf und einen ovalen Ansatz haben. Die Schrauben dienen zur Verbindung der Schienen untereinander; 3. andere Schrauben zum Befestigen von Schienenelementen, die im allgemeinen mit aufgedrehter Mutter geliefert werden. Ihre Stiftdicke beträgt 18 mm oder mehr. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 329 7318 15 30 bis 7318 15 49 ohne Kopf Hierher gehören Waren, die beispielhaft folgende Form haben: 7318 15 90 andere Hierher gehören z. B. Schrauben mit Kopf mit Innen- oder Außenvierkant, Außenachtkant oder Außendreikant, Rundkopfschrauben in verschiedenen Ausführungen, z. B. : 7318 16 10 aus vollem Material gedreht, mit einer Lochweite von 6 mm oder weniger Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7318 15 10. 330 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 7318 16 91 und 7318 16 99 andere, mit einer Lochweite von Die Lochweite ist an den Innengängen des Gewindes zu messen. Bei Schrauben ist der Durchmesser dagegen auf der Außenseite des Gewindes zu messen. 7320 Federn und Federblätter, aus Eisen oder Stahl 7320 10 11 Parabelfedern und Federblätter dafür Parabelfedern sind warmgeformte Blattfedern, deren Querschnitt sich von der Mitte ausgehend zu den Enden hin verjüngt. 7320 20 81 Druckfedern (ausgenommen Kegelstumpffedern) Die einzelnen Windungen des Federkörpers einer Druckfeder sind mit einem gewissen Abstand gewickelt, so daß die Feder auf Druck beansprucht werden kann. 7320 20 85 Zugfedern Die einzelnen Windungen des Federkörpers einer Zugfeder liegen eng aneinander, so daß die Feder auf Zug beansprucht werden kann. 7320 20 89 andere Hierher gehören z. B. Drehfedern und Kegelstumpffedern. Drehfedern haben beispielhaft folgendes Aussehen: Kegelstumpffedern haben beispielhaft folgendes Aussehen: 7320 90 30 Tellerfedern Tellerfedern (Scheibenfedern) haben beispielhaft folgendes Aussehen: Geschichtete Tellerfeder (aufgeschnitten) Einzelteller 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 331 7324 Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl 7324 10 10 und 7324 10 90 Abwasch- und Waschbecken, aus nichtrostendem Stahl Nichtrostender Stahl ist in Anmerkung 1 e) zu Kapitel 72 definiert. Im allgemeinen sind die Artikel dieser Unterposition aus nichtrostendem austenitischen Stahl mit etwa 18 GHT Chrom und etwa 8 GHT Nickel. Sie werden entweder in einem Stück aus nichtrostendem Blech tiefgezogen oder durch Verbinden mehrerer Becken und Abtropfplatten hergestellt; die Platten können glatt oder mit Rillen versehen sein. 7326 Andere Waren aus Eisen oder Stahl 7326 20 90 andere Hierher gehören Erzeugnisse, die aus einem oder mehreren zwischen zwei Kunststoffolien oder zwei Papierstreifen eingebetteten Metalldrähten bestehen und due nicht abgelängt sind. Dieser Waren werden im allgemeinen in Rollenform gestellt und sind zur Verwen- dung in automatischen Maschinen zum Verschließen von Säcken bestimmt. Derartige Waren, auf kurze Längen geschnitten (zum unmittelbaren Verschließen von Säcken, Tüten usw. verwendbar), werden in Position 8309 eingereiht (siehe die Erläuterun- gen zu Position 8309 des HS, zweiter Absatz Ziffer 9). 332 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 74 KUPFER UND WAREN DARAUS 7401 Kupfermatte; Zementkupfer (gefälltes Kupfer) 7401 20 00 Zementkupfer (gefälltes Kupfer) Zementkupfer ist eine unreine Mischung aus fein verteiltem Kupfer und Kupferoxid; der Gehalt an Kupfer in der Trockenmasse schwankt beträchtlich, im allgemeinen zwischen 50 und 85 GHT. 7406 Pulver und Flitter, aus Kupfer 7406 20 00 Pulver mit Lamellenstruktur; Flitter Pulver mit Lamellenstruktur sind unter dem Mikroskop erkennbar. Sie sind nicht fühlbar, meist glänzend, etwas fettig und werden im allgemeinen als Farbpigmente verwendet. Flitter sind mit bloßen Auge oder mit der Lupe erkennbar. Sie haden die Form von kleinen, feinen, unregelmäßigen Schuppen und werden im allgemeinen zum Bestäuben verwendet. 7407 Stangen (Stäbe) und Profile, aus Kupfer Hierher gehören auch Profile mit geschlossenem Hohlraum (Hohlprofile), die der Begriffs- bestimmung für Rohre nicht entsprechen. 7411 Rohre aus Kupfer Die Erläuterungen zu Position 7304 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 333 KAPITEL 75 NICKEL UND WAREN DARAUS 7507 7507 11 00 und 7507 12 00 Rohre, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (z. B. Bogen, Muffen), aus Nickel Rohre Die Erläuterungen zu Position 7304 gelten sinngemäß. 334 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 76 ALUMINIUM UND WAREN DARAUS 7601 Aluminium in Rohform Hierher gehört Aluminium in den in den Erläuterungen zu Position 7601 des HS beschriebenen Formen. Derartige Erzeugnisse verbleiben, auch zerschnitten oder als Bruch, in dieser Position. 7601 20 91 und 7601 20 99 Sekundäraluminium Sekundäraluminium wird durch Wiedereinschmelzen von Aluminiumschrott oder Alumini- umabfällen gewonnen. 7602 00 Abfälle und Schrott, aus Aluminium Nicht hierher gehören Abfälle und Schrott, eingeschmolzen und in Rohform umgegossen (Position 7601). 7602 00 11 Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und Feilspäne; Abfälle von bunten, beschichteten oder kaschierten Folien und dünnen Bändern, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und Feilspäne sind Abfälle, die bei der Bearbeitung von Werkstücken z. B. durch Drehen, Fräsen, Hobeln, Bohren, Sägen, Schleifen oder Feilen, auch als Staub, anfallen. Hierher gehören auch Abfälle von Folien und dünnen Bändern, die bunt, beschichtet oder kaschiert sind und eine Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger haben. Diese Abfälle müssen, bevor sie zur Wiedergewinnung des Metalls verwendet werden können, eine besondere Bearbeitung zum Entfernen von Fremdkörpern (z. B. Fettstoffe, Öle, Papier) erfahren. 7602 00 19 andere (einschließlich der fehlerhaften oder der bei der Be- oder Verarbeitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke) Hierher gehören die in Unterposition 7602 00 11 nicht erfaßten Abfälle. Als fehlerhafte oder bei der Be- oder Verarbeitung unbrauchbar gewordene Werkstücke gelten neue Waren, auch unfertig, die infolge eines Fabrikationsfehlers (insbesondere wegen struktureller Mängel des Metalls oder wegen Bearbeitungsfehler) nur noch zur Wiederge- winnung des Metalls verwendbar sind. 7602 00 90 Schrott Als Schrott aus Aluminium gelten Altwaren aus Aluminium, die durch Bruch, Zerschneiden oder Abnutzung für ihren ursprünglichen Verwendungszweck unbrauchbar geworden sind, sowie Bruchstücke solcher Waren. 7603 Pulver und Flitter, aus Aluminium 7603 20 00 Pulver mit Lamellenstruktur; Flitter Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 7406 20 00. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 335 7608 Rohre aus Aluminium Die Erläuterungen zu Position 7304 gelten sinngemäß. 7612 Sammelbehälter, Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter (ein- schließlich Verpackungsröhrchen und Tuben), aus Aluminium, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder weniger, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung 7612 90 10 Verpackungsröhrchen Hierher gehören Verpackungsröhrchen, deren größter Außendurchmeser im allgemeinen 40 mm oder weniger beträgt und kleiner als die halbe Länge des Behältnisses ohne Verschluß ist. Diese Verpackungsröhrchen werden insbesondere für Arzneiwaren (Tablet- ten) verwendet. 336 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 78 BLEI UND WAREN DARAUS 7801 Blei in Rohform 7801 91 00 Antimon als gewichtsmäßig vorherrschendes anderes Element enthaltend Hierher gehören z. B. Blei-Antimon-Lagierungen, die hauptsächlich zum Herstellen von Akkumulatorenplatten verwendet werden (Pb: 92 bis 94 GHT, Sb: 6 bis 8 GHT), und ternäre Legierungen (Pb, Sb, Sn), in denen Antimon gegenüber Zinn gewichtsmäßig vorherrscht, die zum Herstellen von Drucklettern dienen (Pb: 55 bis 88 GHT, Sb: 10 bis 30 GHT, Sn: 2 bis 25 GHT). Antimon verleiht dem Blei Härte und Zerbrechlichkeit. 7801 99 91 Bleilegierungen Hierher gehören z. B. : 1. Blei-Zinn-Antimon-Legierungen, die bis zu 20 GHT Zinn und 10 GHT Antimon enthalten können und als Antifriktions-Legierungen verwendet werden; 2. Blei-Zinn-Legierungen zum Schweißen; 3. Blei-Arsen-Legierungen (Arsen härtet das Blei und begünstigt das Herstellen der Kugelform bei Jagdblei). 7806 00 Andere Waren aus Blei 7806 00 10 Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung, zum Befördern oder Lagern radioaktiver Stoffe (Euratom) Hierher gehören, mit Ausnahme der Container der Unterposition 8609 00 10, Behälter verschiedener Art, die für den Transport oder die Lagerung von radioaktiven Stoffen aus Blei gefertigt oder mit Bleipanzerung versehen sind, so daß die ausgesandte Strahlung den in unmittelbarer Nähe befindlichen Personen oder Gegenständen nicht schaden kann. Diese Behälter können einfache, ganz aus Blei gefertigte zylindrische Kanister mit Stopfen, oder mit Deckel versehene Kästen sein; es kann sich aber auch um Behälter von großen Abmessungen handeln, die mit rostfreiem Stahl ausgekleidet und außen mit Stahlbändern überzogen oder verstärkt sein können oder mit Haken, Füßen, doppelten Wänden, Rippen, Spezialventilen, Vorrichtungen zum Zirkulieren von Kühlwasser, Ladeflächen, auch dreh- bar usw. versehen sein können. In bestimmten Fällen können sie aus zwei oder mehreren ineinander passenden trennbaren Umhüllungen bestehen oder aus mehreren trennbaren Elementen zusammengesetzt sein. Sie sind hitze-, stoß- und wasserfest sowie korrosionsbeständig gegen die in ihnen enthaltenen Substanzen; außerdem müssen sie innen und außen leicht entgiftet werden können. Nicht hierher gehören z. B. kleine zylinderförmige Behältnisse aus Blei, die zum Zählen der von radioaktiven Stoffen ausgesandten Impulse dienen (Unterposition 7806 00 90). 7806 00 90 andere Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 7806 des HS aufgeführten Waren z. B. : 1. Quader und Platten aus Blei (andere als die in Position 7804 erfaßten Waren), derart bearbeitet, daß sie zum Bau von Zwischenwänden oder Schutzdächern gegen Strahlung dienen können; 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 337 2. kleine zylinderförmige Behältnisse aus Blei, auch in mehrere Elemente zerlegbar, die zum Zählen der von radioaktiven Stoffen ausgesandten Impulse dienen. Sie haben eine Öffnung zum Einsetzen eines Geiger-Müller-Zählers, eines Scintillationszählers usw. und sind häufig mit Fenstern zum Einführen von Proben versehen; 3. Gestelle oder Rahmen, aus Blei, in die dicke, durchsichtige Spezialscheiben eingesetzt werden und die die Fenster der „heißen Zellen“ darstellen, das sind die Räume, in denen hochradioaktive Stoffe behandelt werden; 4. Vorrichtungen für die Kollimation der Strahlung. 338 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 81 ANDERE UNEDLE METALLE; CERMETS; WAREN DARAUS 8101 Wolfram und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott 8101 10 00 Pulver Hierher gehört Wolframpulver, durch Reduktion von Wolframtrioxid (oder Wolframsäure- anhydrid) mit Wasserstoff gewonnen. 8101 91 10 Wolfram in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe) Hierher gehören: 1. Rohblöcke (Ingots) und Stäbe, im allgemeinen von prismatischer Form; letztere werden durch Sintern von Pulver hergestellt und sind weder gehämmert, gewalzt noch stranggepreßt; 2. Wolframpulver in Tabletten oder ähnlichen Formen, nur zu Dosierungs- oder Trans- portzwecken gepreßt. 8102 Molybdän und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott 8102 10 00 Pulver Hierher gehört Molybdänpulver, das durch Reduktion von reinem Molybdänoxid oder Ammoniummolybdat gewonnen wird. 8102 91 10 Molybdän in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe) Die Erläuterungen zu Unterposition 8101 91 10 gelten sinngemäß. 8103 Tantal und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott 8103 10 10 Tantal in Rohform, einschließlich nur gesinterte Stangen (Stäbe); Pulver Für Tantal in Rohform gelten die Erläuterungen zu Unterposition 8101 91 10 sinngemäß. Tantalpulver wird durch Reduktion von Tantaloxid oder durch Elektrolyse von Fluoroan- talat aus geschmolzenem Kalium gewonnen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 339 KAPITEL 82 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN; TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN 8202 Handsägen; Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht gezahnte Sägeblätter) 8202 20 00 Bandsägeblätter Hierher gehören gebrauchsfertige Bandsägeblätter (Endlossägeblätter) sowie Sägeblätter, die als beliebig lange Bänder gestellt werden (sofern ihre Bestimmung für Bandsägen zweifelsfrei erkennbar ist). Bandsägeblätter für die Metallbearbeitung sind feinzahnige Sägeblätter ohne Schränkung. Bandsägeblätter für die Bearbeitung anderer Stoffe als Metall sind relativ grobzahnige Sägeblätter mit Schränkung (d. h. die einzelnen Sägeblattzähne sind abwechselnd etwas rechts und links zur Sägeblattlängsachse geneigt). Nicht hierher gehören Trennblätter ohne Zahnung, bei denen die Sägewirkung durch auf dem Sägeblatt aufgebrachte Schleifstoffe (z. B. Diamantstaub, künstlicher Korund) erzielt wird (Position 6804). 8202 31 00 mit arbeitendem Teil aus Stahl Nicht hierher gehören: 8207 8207 13 00 bis 8207 19 90 a) Rundsägeblätter ohne Zahnung (Unterposition 8202 99 11); b) Rundtrennscheiben ohne Zahnung, bei denen die Sägewirkung durch auf der Oberflä- che aufgebrachte Schleifstoffe (z. B. Diamantstaub, künstlicher Korund) erzielt wird (Position 6804). Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nichtmechani- schen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen (z. B. zum Pressen, Prägen, Tiefziehen, Gesenkschmieden, Stanzen, Lochen, zum Herstellen von Innen- und Außengewinden, Bohren, Reiben, Räumen, Fräsen, Drehen, Schrauben), ein- schließlich Ziehwerkzeuge und Preßmatrizen zum Ziehen oder Strang- und Fließ- pressen von Metallen, und Erd-, Gesteins- oder Tiefbohrwerkzeuge Erd-, Gesteins- oder Tiefbohrwerkzeuge Die hierher gehörenden Werkzeuge besitzen im allgemeinen als arbeitenden Teil Plättchen, Stäbchen, Spitzen oder ähnliche Formstücke der Position 8209 00. Werkzeuge, die als arbeitenden Teil Plättchen, Spitzen und ähnliche Formstücke aus einer Schicht synthetischer Diamanten auf einem Träger aus zementiertem Hartmetall haben, gehören jedoch zu Unterposition 8207 19 10. 8207 40 10 Werkzeuge zum Herstellen von Innengewinden Hierher gehören auch spanlos arbeitende Gewindewerkzeuge. 8207 40 30 Werkzeuge zum Herstellen von Außengewinden Hierher gehören auch spanlos arbeitende Gewindewerkzeuge. 340 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8207 70 31 Schaftfräser Schaftfräser sind Fräswerkzeuge, die einen zylindrischen oder konischen Schaft haben, um das Einspannen in Werkzeughalterungen zu ermöglichen. Sie haben beispielhaft folgendes Aussehen: 8212 Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Rasierklingenroh- linge im Band) 8212 20 00 Rasierklingen, einschließlich Rasierklingenrohlinge im Band Neben den Rasierklingenrohlingen im Band gehören hierher: 1. unfertige Klingen, das sind nicht geschliffene Klingen, auch gelocht; 2. einseitig geschliffene, ungelochte Klingen in Bandform, die aufgerollt in den Rasierap- parat eingelegt werden. 8215 Löffel, Gabeln, Schöpflöffel, Schaumlöffel, Tortenheber, Fischmesser, Buttermes- ser, Zuckerzangen und ähnliche Waren 8215 10 20 nur versilberte, vergoldete oder platinierte Bestandteile enthaltend Nicht hierher gehören Waren mit unwesentlichen Verzierungen aus Edelmetallen (z. B. Blütenblätter am Griff eines Besteckteils). 8215 10 30 aus nichtrostendem Stahl Nichtrostender Stahl ist in Anmerkung 1 e) zu Kapitel 72 definiert. 8215 10 80 andere Die Erläuterungen zur Unterposition 8215 10 20 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 341 8215 20 10 aus nichtrostendem Stahl Nichtrostender Stahl ist in Anmerkung 1 e) zu Kapitel 72 definiert. 8215 91 00 versilbert, vergoldet oder platiniert Die Erläuterungen zur Unterposition 8215 10 20 gelten sinngemäß. 8215 99 10 aus nichtrostendem Stahl Nichtrostender Stahl ist in Anmerkung 1 e) zu Kapitel 72 definiert. 342 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8302 8302 20 10 und 8302 20 90 KAPITEL 83 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reisekisten oder andere derartige Waren; Kleiderhaken, Huthalter, Konsolen, Stützen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen; Laufrädchen oder -rollen mit Befestigungsvorrichtung aus unedlen Metallen; automatische Türschließer aus unedlen Metallen Laufrädchen oder -rollen Schwenkbare Laufrädchen haben vielfache Verwendungsmöglichkeiten: Beschläge für Möbel, Pianos, Krankenhausbetten, Rolltische usw. und als Räder für Handwagen, Versehrtenfahrzeuge usw. Schwenkbare Laufrädchen, die den Merkmalen der Anmerkung 2 zu Kapitel 83 nicht entsprechen, gehören in allgemeinen zu Unterposition 8716 90 90. 8309 Stopfen (einschließlich Kronenverschlüsse, Stopfen mit Schraubgewinde und Gieß- pfropfen), Flaschenkapseln, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Plomben und anderes Verpackungszubehör, aus unedlen Metallen 8309 90 90 andere Hierher gehören Deckel mit Aufreißlasche aus unedlem Metall für Getränke- oder Konservendosen. 8311 Drähte, Stäbe, Rohre, Platten, Elektroden und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen oder aus Metallcarbiden, mit Dekapier- oder Flußmitteln umhüllt oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten oder zum Auftragen von Metall oder von Metallcarbiden; Drähte und Stäbe, aus agglomeriertem Pulver von unedlen Metal- len, zum Metallisieren im Aufspritzverfahren 8311 10 10 Schweißelektroden mit einer Seele aus Eisen oder Stahl und einer Umhüllung aus feuerfestem Material Der Begriff „feuerfest“ im Sinne dieser Unterposition bedeutet, daß das umhüllende Material dem Flußmittel für metallurgische Öfen ähnlich ist und sich so verhält, als sei es feuerfest. Die Umhüllung dient zum Lenken des Lichtbogens und bildet Schlacken, durch die das Schweißgut geschützt wird. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 343 ABSCHNITT XVI MASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE UND ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, FERNSEH-BILD- UND -TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER FERNSEH-BILD- UND -TONWIEDERGABEGERÄTE, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE Zusätzliche Anmerkung 1 A. Werkzeuge zur Montage oder Instandhaltung der Maschinen Sofern Werkzeuge zur Montage oder Instandhaltung ebenso eingereiht werden sollen wie die Maschinen, müssen sie folgende drei Voraussetzungen hinsichtlich Beschaffen- heit, Bestimmung und Gestellung erfüllen: 1. 2. sie müssen Werkzeuge sein, d. h. Handwerkzeuge der Position 4417 00 oder 8205 oder z. B. Werkzeuge der in der Unterposition 8203 20 10, 8203 20 90, 8203 30 00, 8203 40 00, 8204 11 00, 8204 12 00, 9603 29 90, 9603 30 90, 9603 40 10, 9603 40 90, 9603 90 91 oder 9603 90 99 erfaßten Art. Meß- und Prüfgeräte des Kapitels 90 sind in jedem Fall ausgeschlossen; sie müssen zur Montage oder Instandhaltung der Maschine bestimmt sein. Bei gleichen Werkzeugen dürfen nur die Stücke wie die Maschine eingereiht werden, die gleichzeitig benutzt werden sollen. Bei ungleichen Werkzeugen ist je Werkzeug nur ein Stück zugelassen; 3. sie müssen gleichzeitig mit der Maschine gestellt werden. B. Auswechselbare Werkzeuge Sofern auswechselbare Werkzeuge ebenso eingereiht werden sollen wie die Maschinen, müssen sie drei Voraussetzungen erfüllen: 1. sie müssen Werkzeuge sein, d. h. Werkzeuge der Position 8207 oder z. B. Werk- zeuge der Position 4016, 4204 00, 5911, 6909 oder der Unterposition 6804 10 00, 6804 21 00, 6804 22 12, 6804 22 18, 6804 22 30, 6804 22 50, 6804 22 90, 6804 23 00 oder 9603 50 00. Nicht als Werkzeuge gelten Formen (Position 8480), Zubehör sowie Hilfsvorrich- tungen (z. B. der Position 8466), für die daher auch nicht die Bestimmungen dieser Zusätzlichen Anmerkung gelten können; 2. sie müssen zur üblichen Ausrüstung der Maschinen gehören. Als zur üblichen Ausrüstung der Maschinen gehörend gelten: a) bei gleichen Werkzeugen nur die Stücke, die gleichzeitig an der Maschine angebracht werden können; b) bei ungleichen Werkzeugen je Werkzeug nur ein Stück; 3. sie müssen üblicherweise zusammen mit der Maschine verkauft und mit ihr gestellt werden. Zusätzliche Anmerkung 3 Zerlegte Maschinen oder nicht zusammengesetzte Maschinen können entsprechend den Erfordernissen des Handels oder aus Transportgründen in mehreren zeitlich gestaffelten Teilsendungen gestellt werden. Um die einzelnen Teile unter der Position oder Unterposition anmelden zu können, zu der die zusammengesetzte Maschine gehört, hat der Zollbeteiligte spätestens bei der ersten Teilsendung einen entsprechenden schriftlichen Antrag an die Zollstelle zu richten und diesem beizufügen: a) einen oder gegebenfalls mehrere Pläne der Maschine, auf dem oder denen die wichtigsten Teile durch laufende Nummern gekennzeichnet sind; 344 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 b) ein Gesamtverzeichnis mit Angabe der Merkmale und des ungefähren Gewichts der einzelnen Teile und den laufenden Nummern der wichtigsten vorgenannten Teile. Dem Antrag darf nur dann stattgegeben werden, wenn es sich um die Erfüllung eines Vertrages über die Lieferung einer Maschine handelt, die als vollständig im Sinne der Nomenklatur gilt. Die Einfuhr sämtlicher Teile der Maschine hat über dieselbe Zollstelle innerhalb der gesetzten Frist zu erfolgen. In besonderen Fällen kann von den zuständigen Behörden die Einfuhr über mehrere Zollstellen zugelassen werden. Diese Frist darf nicht überschritten werden, es sei denn, daß auf begründeten Antrag von den zuständigen Behörden eine Verlängerung zugestanden wird. Bei jeder eingehenden Teilsendung ist ein Verzeichnis der zu ihr gehörenden Teile mit Hinweis auf das Gesamtverzeichnis vorzulegen. In der Zollanmeldung für jede Teilsendung ist sowohl die Bezeichnung des Teils oder der Teile der Maschine dieser Teilsendung als auch die der vollständigen Maschine anzugeben. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 345 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON KAPITEL 84 Allgemeines Als Verwendung „für die industrielle Montage“ im Sinne der Unterpositionen 8407 33 10, 8407 34 10, 8407 90 50 und 8408 20 10 gilt nur die Verwendung zum serienmäßigen Zusammenbau neuer Fahrzeuge in Fabriken, die Kraftfahrzeuge herstellen oder zusammensetzen (einschließlich der Zulieferbetriebe). Diese Unterpositionen finden nur auf Motoren Anwendung, die tatsächlich zum Zusammenbau neuer Fahrzeuge verwendet werden, die im Wortlaut der Unterpositionen genannt sind. Sie erfassen daher nicht Motoren gleicher Art, die als Ersatzteile verwendet werden. 8402 Dampfkessel (Dampferzeuger), ausgenommen Zentralheizungskessel, die sowohl heißes Wasser als auch Niederdruckdampf erzeugen können; Kessel zum Erzeugen von überhitztem Wasser 8402 19 90 andere Hierher gehören z. B. kombinierte Rauchrohr-Wasserrohrkessel sowie Sonderbauarten von Behälterkesseln, wie z. B. elektrisch beheizte Dampfkessel, die anstelle einer Feuerung elektrische Heizpatronen besitzen. 8405 Generatorgas- und Wassergaserzeuger, auch mit ihren Gasreinigern; Acetylenent- wickler und ähnliche mit Wasser arbeitende Gaserzeuger, auch mit ihren Gasreini- gern 8405 10 00 Generatorgas- und Wassergaserzeuger, auch mit ihren Gasreinigern; Acetylenentwickler und ähnliche mit Wasser arbeitende Gaserzeuger, auch mit ihren Gasreinigern Nicht hierher gehören: a) Kokereiöfen, wie sie in Gaswerken verwendet werden (Position 8417); b) elektrolytisch arbeitende Gaserzeuger (z. B. zum Erzeugen von Stickstoffdioxid, Schwe- felwasserstoff oder Blausäure je nach Art des verwendeten Elektrolyten) (Position 8543). 8407 Hub- und Rotationskolbenverbrennungsmotoren mit Fremdzündung 8407 21 10 bis 8407 29 80 Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge Nicht hierher gehören Motoren, die an Bord eines Wasserfahrzeugs für andere Zwecke als zum Antrieb verwendet werden. 8408 Kolbenverbrennungsmotoren mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotoren) 8408 10 11 bis 8408 10 99 Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8407 21 10 bis 8407 29 80. 346 8409 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Motoren der Position 8407 oder 8408 bestimmt Neben den durch die Erläuterungen zu Position 8409 des HS bereits ausgenommenen Waren gehören z. B. nicht hierher: a) Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk (Position 4009); b) Schläuche aus unedlen Metallen (Position 8307); c) Dichtungen (Einreihung in der Regel nach Stoffbeschaffenheit oder in Position 8484). 8409 99 00 andere Nicht hierher gehören Abgasturbolader für Kolbenverbrennungsmotoren, zum Verdichten der zur Verbrennung notwendigen Frischluft, um die Motorleistung zu erhöhen. Sie sind als Luftturbokompressoren, die von einer Abgasturbine angetrieben werden, in die Position 8414 einzureihen. 8411 Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propellertriebwerke und andere Gasturbinen 8411 11 10 bis 8411 12 90 Turbo-Strahltriebwerke Nicht hierher gehören gesondert gestellte sogenannte Nachverbrenner (Unterposition 8411 91 10 oder 8411 91 90). 8412 Andere Motoren und Kraftmaschinen 8412 21 10 bis 8412 29 99 8412 21 10 bis 8412 21 99 Wasserkraftmaschinen und Hydromotoren Hierher gehören z. B. Motoren zur hydraulischen Kraftübertragung. linear arbeitend (Zylinder) Hierher gehören z. B. hydraulische Vorrichtungen zum Ver- und Feststellen von Sitzen der Flugzeugbesatzung. 8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten 8413 50 30 Hydroaggregate Siehe die Erläuterungen zu Position 8412 des HS, Buchstabe B Ziffer 6. 8413 60 30 Hydroaggregate 8413 70 61 bis 8413 70 80 8413 70 91 und 8413 70 99 Siehe die Erläuterungen zu Position 8412 des HS, Buchstabe B Ziffer 6. Radialkreiselpumpen Bei Radialkreiselpumpen erfolgt die Förderung der Flüssigkeit quer zur Achse des Förder- rades. andere Kreiselpumpen Hierher gehören insbesondere Axialkreiselpumpen, bei denen die Förderung der Flüssigkeit in Längsrichtung der Achse des Förderrades erfolgt. Hierher gehören jedoch auch Misch- formen von Radial- und Axialkreiselpumpe (z. B. radiales Ansaugen und axiale Abgabe der Flüssigkeit oder axiales Ansaugen und radiale Abgabe der Flüssigkeit). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 347 8413 81 10 bis 8413 82 00 andere Pumpen; Hebewerke für Flüssigkeiten Nicht hierher gehören: a) b) sogenannte medizinische Absaugpumpen zum Absaugen von Sekret, die neben der Pumpe noch aus einer Absaugvorrichtung bestehen und in Operationssälen oder in Unfallrettungswagen (Notarztwagen) verwendet werden (Position 9018); in der Hand oder am Körper zu tragende oder implantierbare medizinische Pumpen, die als Medizinspender mit Vorratsbehälter dienen und mit einer Energiequelle für den Pumpenantrieb in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sind, das in den mensch- lichen Körper eingepflanzt wird (Position 9021). 8414 Luft- oder Vakuumpumpen, Luft- oder andere Gaskompressoren sowie Ventilato- ren; Abluft- oder Umluftabzugshauben mit eingebautem Ventilator, auch mit Filter Als Pumpen und Kompressoren im Sinne dieser Position gelten auch Motorpumpen, Turbopumpen, Motorkompressoren und Turbokompressoren. 8414 10 80 andere Hierher gehören z. B. Flüssigkeitsring-Vakuumpumpen und Membranvakuumpumpen. 8414 20 10 bis 8414 20 99 8414 51 10 bis 8414 59 90 hand- oder fußbetriebene Luftpumpen Hierher gehören nur die in Abschnitt A der Erläuterungen zu Position 8414 des HS beschriebenen Pumpen, die hand- oder fußbetrieben sind, d. h. ausschließlich durch menschliche Kraft angetrieben werden, und insbesondere zum Aufpumpen von Luftschläu- chen (von Fahrrädern, Wagen usw. ) und ähnlichen Waren, wie z. B. Luftmatratzen, Luftkissen und Schlauchbooten, bestimmt sind. Ventilatoren Als Ventilatoren im Sinne dieser Unterpositionen gelten nur die Waren, die die in den Erläuterungen zu Position 8414 des HS, Abschnitt B, genannten Merkmale besitzen und folgende Voraussetzungen erfüllen: 1. ihr Luft- oder Gasdruck darf 2 bar nicht übersteigen; 2. sie dürfen nur eine rotierende Oberfläche (eine Stufe) besitzen. Luftverdichter, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu den Unterpositionen 8414 80 10 bis 8414 80 90. 8414 59 50 Zentrifugalventilatoren Bei Zentrifugalventilatoren erfolgt die Zuführung der zu fördernden Luft oder anderer Gase axial und die Abgabe der Luft oder anderer Gase radial. 8414 80 21 und 8414 80 29 Turbokompressoren Bei einem Turbokompressor wird die Schaufelradachse von einem externen Motor ange- trieben und die zu fördernde Luft oder andere Gase durch das Schaufelrad in Bewegung gesetzt. Turbokompressoren können ein- oder mehrstufig, axial oder radial arbeiten. Zweistufige Kompressoren einfacher Bauart werden z. B. für Staubsauger verwendet. 348 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8414 80 21 einstufig Hierher gehören auch Abgasturbolader für Kolbenverbrennungsmotoren, die zur Erhöhung der Motorleistung die zur Verbrennung notwendige Frischluft verdichten. Das sind einstufige Luftturbokompressoren (Gebläse) zum Erzeugen eines Überdrucks von mehr als 2 bar, die von einer an das Kompressorgehäuse angebauten Abgasturbine angetrieben werden. Die Abgasturbine wird von den Abgasen des Kolbenverbrennungsmotors gespeist, an den sie angebaut ist. 8414 90 10 und 8414 90 90 8418 Teile Hierher gehören auch Teile von Abgasturboladern für Kolbenverbrennungsmotoren. Dage- gen sind Teile der mit dem Abgasturbolader verwendeten Abgasturbine als Teile einer Gasturbine ohne Brennkammer der Position 8411 zuzuordnen. Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere Einrichtun- gen, Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung; Wärmepumpen, ausgenommen Klimageräte der Position 8415 8418 69 99 andere Hierher gehören auch als „Kältetrockner“ bezeichnete Geräte zum Entfeuchten der Luft in Schwimmbadhallen oder anderen feuchten Räumen. Sie bestehen im wesentlichen aus einer Kältemaschine und einem motorbetriebenen Ventilator. Der Ventilator saugt die feuchte Luft an, die dem Verdampfer der Kältemaschine zugeführt wird und an dessen kalten Wandungen kondensiert. Das sich dabei bildende Kondenswasser wird in einer Wanne aufgefangen. Die entfeuchtete Luft wird zur Wiedererwärmung über den erhitzten Konden- sator der Kältemaschine geleitet und in den Raum zurückgeführt. Bei den ebenfalls hierher gehörenden Kältetrocknern zum Entfeuchten der Druckluft für Druckluftsysteme wird die Wiedererwärmung der entfeuchteten Druckluft gewöhnlich durch einen zusätzlich eingebauten Luft/Luft-Wärmeaustauscher vorgenommen. Dieser Wärmeaustauscher gibt die Wärme der auf der Eingangsseite des Kältetrockners einströ- menden feuchten Druckluft über Wandungen an die entfeuchtete Druckluft ab. Diese Geräte sind nicht mit einer Vorrichtung zum Regeln der Lufttemperatur ausgestat- tet. Hierher gehören dagegen nicht Apparate, die aus unter hohem Druck stehendem Kohlen- dioxid durch dessen plötzliche Entspannung und der dadurch eintretenden Selbstunterküh- lung Trockeneis (Blockeis) erzeugen (Position 8479). 8419 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trock- nen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; nichtelektrische Durchlauferhitzer und Heißwasserspeicher 8419 20 00 Sterilisierapparate für medizinische oder chirurgische Zwecke oder für Laboratorien Die hierher gehörenden Apparate, die zur Ausrüstung von Kliniken, Operationssälen, ärztlichen Praxen usw. bestimmt sind, bestehen aus Behältern, in denen medizinische und chirurgische Instrumente sowie Watte, wasseraufnehmende Baumwolle und andere Ver- bandstoffe zum Abtöten etwaiger Krankheitskeime auf eine Temperatur von 100 °C oder mehr erhitzt werden. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 349 Meist haben diese Apparate die Form eines auf einem Sockel ruhenden Quaders oder Zylinders, in denen sich herausnehmbare Roste befinden. Das Gehäuse besteht in der Regel aus Stahl oder Aluminium und ist innen mit Wärmedämmstoffen ausgekleidet. Die Tür kann verglast sein, damit man die Instrumente im Innern beobachten kann. Manche Apparate haben die Form von Schränken oder ähnlichen Möbeln. In diesem Fall kann der eigentliche Sterilisierapparat ein Fach für die Aufbewahrung der Instrumente oder der sonstigen zu sterilisierenden Waren enthalten; durch diese Besonderheit wird die Zugehö- rigkeit zu dieser Unterposition nicht berührt. Diese Apparate werden durch Alkohol, Petroleum, Gas oder Elektrizität beheizt. Die Sterilisierung erfolgt je nach Konstruktion der Apparate durch kochendes Wasser (Schalen oder Bottiche), Wasserdampf unter Druck (Autoklaven) oder trockene Heißluft (Heißluft- sterilisatoren). 8419 50 10 und 8419 50 90 Wärmeaustauscher Wärmeaustauscher werden verwendet: 1. zur Temperaturänderung von Flüssigkeiten oder Gasen ohne Zustandsänderung, wobei diese Temperaturänderung bis zur Sterilisierung oder Pasteurisierung gehen kann; 2. zum Verdampfen oder Verflüssigen von Stoffen. Hierher gehören z. B. : 1. Kondensatoren für Stickstoff oder andere Gase; 2. Kühleinrichtungen zum Kühlen und Kondensieren von Lösungsmitteln, z. B. für Färbe- reien und chemische Reinigungen; 3. Kühlapparate für Flüssigkeiten, Dämpfe und Gase, die in verschiedenen Industrien verwendet werden (Molkereien, Brauereien usw. ); 4. Pasteurisierapparate für Durchlaufbetrieb, namentlich für Molkereien (Platten-Pasteuri- sierapparate). Nicht hierher gehören z. B. : a) Durchlauferhitzer und Heißwasserspeicher der Unterposition 8419 11 00 oder 8419 19 00; b) Apparate, bei denen: — der Wärmeaustausch dazu benutzt wird, einen flüssigen oder gasförmigen Stoff in den festen Zustand überzuführen (z. B. Zerstäubungstrockner); — der Wärmeaustausch zwischen zwei Stoffen nicht über eine Wandung stattfindet (z. B. Berieselungstürme). Diese Apparate sind in der Regel der Unterposition 8419 89 10 oder 8419 89 98 zuzuweisen. 8419 89 10 Wasserrückkühlvorrichtungen und -apparate, in denen der Wärmeaustausch nicht über Wandungen erfolgt Hierher gehören insbesondere Kühltürme, in denen das zu kühlende Wasser die Wärme nach dem Verdunstungsprinzip unmittelbar an die Luft abgibt. Das erhitzte Wasser wird hochgepumpt, rieselt innerhalb des Kühlturms frei herunter und wird dabei durch die aufsteigende Luft (Kamineffekt) gekühlt. 350 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8419 89 98 andere Hierher gehören auch Apparate zum Räuchern von roher Wurst, auch wenn die Wurst während des Räucherns einer Wärmebehandlung unterzogen wird, so daß sie schließlich ganz oder teilweise gegart ist. Sie bestehen aus einer mit Dampfrohrschlangen beheizten großen Kammer, der Heiß- oder Kaltrauch mittels Gebläse von außen zugeführt wird und die mit einer Befeuchtungseinrichtung und mit Rohrschlangen zum Kühlen mittels Kaltwas- ser ausgestattet sind. Die rohen Würste werden an fahrbaren Gestellen aufgehängt in die Kammer verbracht. Dagegen sind als „Geschirrspender“ bezeichnete Möbel zum Bereithalten und Abgeben von Geschirr an die Gäste von Kantinen oder Selbstbedienungsgaststätten auch dann von dieser Unterposition ausgeschlossen, wenn sie mit einer elektrischen Heizvorrichtung oder mit einer Wasserbadheizung zum Anwärmen des Geschirrs ausgestattet sind (Position 9403). 8421 Zentrifugen, einschließlich Zentrifugaltrockner; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen 8421 39 71 durch katalytisches Verfahren Hierher gehören z. B. katalytische Abgasreiniger zum Einbau in die Auspuffanlage von Kraftwagen oder in die Abgasleitungen von Industrieanlagen, um aus den Abgasen zur Reinerhaltung der Luft Stickoxid und gegebenenfalls auch andere Schadstoffe (z. B. Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoffe) mittels chemischer Reaktionen zu beseitigen. Sie bestehen bei Kraftwagen aus einem Gehäuse, in das ein keramischer Wabenkörper mit katalytisch aktiv beschichteten Strömungskanälen eingebaut ist. Bei Industrieanlagen wird meist ein Rahmengestell mit zahlreichen in das Gestell eingesetzten Katalysatorelementen als Abgasreiniger verwendet. Gesondert gestellte Wabenkörper und Katalysatorenelemente sind jedoch als „Katalysatoren“ der Position 3815 zuzuweisen. 8421 39 98 andere 8422 Neben den Apparaten mit elektrostatischem oder thermischem Verfahren gehören hierher z. B. Gasreinigungsapparate, die durch das Zurückhalten (Trennen) von Bestandteilen eines Gasgemisches dieses Gasgemisch in seine Bestandteile zerlegen. Geschirrspülmaschinen; Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln oder Etikettieren von Flaschen, Dosen, Schachteln, Säk- ken oder anderen Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Verkapseln von Flaschen, Gläsern, Tuben oder ähnlichen Behältnissen; andere Maschinen und Apparate zum Verpacken oder Umhüllen von Waren (einschließlich Schrumpffo- lienverpackungsmaschinen); Maschinen und Apparate zum Versetzen von Geträn- ken mit Kohlensäure 8422 90 10 von Geschirrspülmaschinen Gesondert gestellte Programmschaltwerke für Geschirrspülmaschinen sind nach Beschaffen- heit einzureihen (z. B. Position 9107 00 00). 8423 Waagen (einschließlich Zähl- und Kontrollwaagen), ausgenommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner; Gewichte für Waagen aller Art 8423 20 00 Waagen für Stetigförderer, zum kontinuierlichen Wiegen Hierher gehören auch elektromechanische Waagen für Stetigförderer. Bauart und Arbeits- weise dieser Waagen entsprechen jenen der in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 8423 81 10 bis 8423 89 90 beschriebenen elektromechanischen Waagen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 351 8423 30 00 Absackwaagen, Abfüllwaagen, Dosierwaagen und andere Waagen zur Verwiegung kon- stanter Gewichtsmengen Hierher gehören auch elektromechanische Waagen der vorstehend bezeichneten Art. Bauart und Arbeitsweise dieser Waagen entsprechen jenen der in den Erläuterungen zu den Unterpositionen 8423 81 10 bis 8423 89 90 beschriebenen elektromechanischen Waagen. 8423 81 10 bis 8423 89 90 andere Waagen Hierher gehören auch elektromechanische Waagen, bei denen das Gewicht von Gegenstän- den durch in die Waagen eingebaute Meßwertumformer in eine elektrische Meßgröße (Spannung) umgeformt und durch ein zur Waage gehörendes Meßgerät gemessen wird. In der Regel besitzen derartige Waagen als Meßwertumformer Wägezellen oder Wägestäbe mit zu einer Meßbrücke zusammengeschalteten Dehnungsmeßstreifen (elektrischen Wider- ständen). Durch die von der zu wägenden Masse ausgeübte Kraft werden die Wägezellen oder Wägestäbe verformt, was zu einer Längenänderung (Stauchung oder Dehnung) der Dehnungsmeßstreifen und damit zu einer Widerstandsänderung führt, die der zu wägenden Masse proportional ist und die durch die Meßbrücke als Spannungsänderung an das Meßgerät der Waage weitergegeben wird. Neben dem meist in einem eigenen Gehäuse untergebrachten, als „Auswägeeinheit, Waagenanzeige oder Wiegeindikator“ bezeichneten Meßgerät können elektromechanische Waagen auch andere durch Kabel miteinander verbundene Einheiten (z. B. Tastaturen, Speicher, Drucker, Bildschirmgeräte, Steuergeräte und Ausweisleser zur Kontrolle des Waagenzugangs) besitzen. Bei derartigen Wägesystemen können auch mehrere Waagen an ein gemeinsames Meßgerät (sog. Waagenterminal) angeschlossen sein. Die vorgenannten Waagen können auch mit einer Schnittstelle (Interface) ausgestattet sein, woduch die Waagen an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine angeschlossen werden können. Elektromechanische Waagen werden als „elektronische Waagen“ bezeichnet, wenn in das Meßgerät der Waage Mikroprozessoren eingebaut sind, um z. B. den Rechnungsbetrag für die gewogene Menge mit Hilfe des in die Waage eingegebenen Preises je Einheit (z. B. pro kg) zu errechnen. 8424 Mechanische Apparate, auch handbetrieben, zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritz- pistolen und ähnliche Apparate; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und ähnliche Strahlapparate 8424 30 10 mit Druckluft betrieben Hierher gehören z. B. mit eingebautem Druckluftgebläse arbeitende Sandstrahlmaschinen zum Reinigen von Zündkerzen oder zum Trimmen (Abgleichen) von elektrischen soge- nannten monolithischen elektrischen Kondensatoren. Unter Trimmen wird im vorliegenden Falle das Entfernen des leitenden Kondensatormate- rials durch Sandstrahl in dem Umfang verstanden, der erforderlich ist, um den gewünsch- ten Kapazitätswert bei den Kondensatoren zu erzielen. 8424 89 95 andere Hierher gehören z. B. sogenannte „Waschmaschinen“ zum Reinigen von Kraftwagen, Metallteilen oder anderen Waren durch Verspritzen von Wasser, Petroleum oder anderen Flüssigkeiten; sie sind mit einer Pumpe, Rohrleitungen mit Düsen sowie gegebenenfalls mit einer Fördereinrichtung, Heizvorrichtung usw. ausgestattet, die ein Ganzes bilden. 352 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Nicht hierher gehören jedoch Hochdruckwasserstrahlreinigungsgeräte (Unterpositionen 8424 30 01 bis 8424 30 09). 8426 Derrickkrane; Kabelkrane, Laufkrane, Verladebrücken und andere Krane; fahrbare Hubportale, Portalhubkraftkarren und Krankraftkarren 8426 41 00 und 8426 49 00 andere selbstfahrende Maschinen, Apparate und Geräte Siehe die Erläuterungen zu Position 8426 des HS, Abschnitt „Selbstfahrende und andere bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte“, Buchstabe b) Ziffer 2. Bei der Unterscheidung zwischen selbstfahrenden Maschinen, Apparaten und Geräten dieser Unterpositionen einerseits und den Kraftfahrzeugen zu besonderen Zwecken der Position 8705 andererseits, ist davon auszugehen, daß die hierher gehörenden selbstfahren- den Maschinen, Apparate und Geräte in der Regel: 1. sich durch einen Motor fortbewegen, der Bestandteil der Hebevorrichtung ist; 2. eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 20 km/h haben; 3. nur eine Kabine besitzen, die Bestandteil der Hebevorrichtung ist; 4. sich im allgemeinen mit der Last nicht fortbewegen oder wenn doch, ihre Ortsverände- rung nur von geringem Ausmaß und gegenüber der von ihnen ausgeübten Hebefunk- tion von untergeordneter Bedeutung ist. 8428 Andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge, Rolltreppen, Stetigförderer und Seilschwebebahnen) 8428 90 30 Walzwerkmaschinen folgender Art: Rollgänge zum Zuführen oder Fördern des Walzgutes; Kipper, Wender und Manipulatoren, für Rohblöcke (Ingots), Luppen, Stäbe oder Platten Hierher gehören zwei Gruppen von Maschinen, die als Hilfsvorrichtungen in Walzwerken oder Walzenstraßen verwendet werden: 1. Rollgänge zum Zuführen oder Fördern des Walzguts (Rohblöcke (Ingots), Stäbe, Platten, Bleche, Bandstahl, Draht, Rohre usw. ); 2. Kipper, Wender und Manipulatoren für Rohblöcke (Ingots), Luppen, Stäbe und Platten. Zu diesen Maschinen gehören z. B. : 1. Rollgänge, auch „Rollenbahnen“ genannt, mit angetriebenen oder nicht angetriebenen Rollen, durch die das Walzgut zum und vom Walzgerüst oder aber von einem Walzgerüst zum anderen befördert wird; 2. Klemmrollgänge (pinch rolls), die dem gleichen Zweck dienen und die aus zwei Reihen von Rollen bestehen, zwischen denen das Walzgut hindurchgeführt wird; 3. Rollgänge zum Kühlen, die sich am Ende der Walzenstraße befinden und die das Walzgut (z. B. Stäbe, Draht) langsam weiterbefördern, wobei es durch die umgebende Luft gekühlt wird; 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 353 4. neigbare Rollgänge für Walzwerke mit mehreren übereinander angeordneten Walzen- paaren (Trio- und Doppelduowalzwerke). Diese Rollgänge sind um eine am äußersten Ende befindliche Achse neigbar. Sie sind mit angetriebenen Rollen ausgerüstet. Nach dem Durchlaufen einer Walzenreihe gleitet das Walzgut auf den Rollgang, der sich neigt und auf die Höhe der nächsten Walzenreihe einstellt, zwischen die das Walzgut durch angetriebene Rollen gedrückt wird; 5. Schlepper (Umsetzer), die in Walzenstraßen mit parallel angeordneten Walzgerüsten verwendet werden und z. B. Stäbe vom Rollgang des ersten Walzgerüsts auf den Rollgang des zweiten Walzgerüsts umsetzen; 6. Kipper und Wender, die das Erzeugnis kippen oder wenden. Nicht hierher gehören z. B. : a) Manipulatoren, selbstfahrend, für Rohblöcke (Ingots), sowie Geräte (z. B. Krane, Laufbrücken), die lediglich zum Beschicken von Walzwerken dienen, jedoch nicht an deren eigentlicher Arbeit beteiligt sind (Unterposition 8426 12 00, 8426 41 00, 8426 49 00 oder 8426 99 90); b) ferngesteuerte mechanische Greifer zum Handhaben hochradioaktiver Stoffe (Unter- position 8428 90 98). 8428 90 98 andere Hierher gehören z. B. sogenannte Treppenlifter, d. h. mit Lastenplattform ausgestattete Hebevorrichtungen, die am Treppengeländer befestigt werden und dazu dienen, im Rollstuhl sitzende Kranke oder Körperbehinderte mit dem Rollstuhl über Treppen fortzu- bewegen. Dem gleichen Zweck dienende sogenannte Treppenraupen mit Raupenfahrgestell sind dagegen von dieser Unterposition ausgenommen und als Zubehör für Rollstühle der Position 8714 zuzuordnen. Hierher gehören ferner sogenannte Patientenlifter. Das sind Geräte mit Traggestell und Sitzfläche zum Hochheben und Herablassen von sitzenden Kranken im Badezimmer oder über dem Bett. Die Sitzfläche ist mit Seilen oder Ketten am Traggestell beweglich befestigt. 8429 Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer), Erd- oder Straßen- hobel (Grader), Schürfwagen (Scraper), Bagger, Schürf- und andere Schaufellader, Straßenwalzen und andere Bodenverdichter 8429 30 00 Schürfwagen (Scraper) Siehe die Erläuterungen zu Position 8429 des HS, zweiter Absatz Buchstabe C. Nicht hierher gehören zusammengesetzte Schürfwagen (scraper), die aus einer Zugmaschine (auch Einachsschlepper) und dem eigentlichen Scraper (Anhängeschürfwagen) bestehen und deren Bestandteile gemäß der Anmerkung 2 zu Kapitel 87 nach eigener Beschaffenheit eingereiht werden (Position 8701 für die Zugmaschine und Unterposition 8430 62 00 für den Anhängeschürfwagen). 354 8432 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Maschinen, Apparate und Geräte für die Land- und Forstwirtschaft oder den Gartenbau, zum Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen; Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze 8432 30 11 Einzelkorndrillgeräte und Einzelkorndrillmaschinen mit Zentralantrieb Hierher gehören Maschinen, die den Samen bzw. die einzelnen Saatkörner in Reihe und in kontrolliertem einheitlichem Abstand in den Boden einbringen. Solche Maschinen können auch die Saatkörner in mehreren Reihen gleichzeitig einbringen. 8433 8433 11 10 bis 8433 19 90 8438 Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaft- lichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futterpressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen oder Sortieren von Eiern, Obst oder anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen, ausgenommen Maschinen, Appa- rate und Geräte der Position 8437 Rasenmäher Wegen der sogenannten Aufsitzmäher siehe die Erläuterungen zu Position 8433 des HS, Buchstabe A vorletzter Absatz. Maschinen und Apparate, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegrif- fen, zum industriellen Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln, Futtermitteln oder Getränken, ausgenommen Maschinen und Apparate zum Gewinnen oder Aufbereiten von tierischen oder pflanzlichen Ölen oder Fetten 8438 80 10 zum Auf- oder Zubereiten oder Verarbeiten von Kaffee oder Tee Hierher gehören z. B. Maschinen zum Mischen verschiedener Teesorten oder zum Mahlen von Kaffee. Nicht hierher gehören Maschinen zum industriellen Zubereiten von heißen Getränken (Unterposition 8419 81 91), Maschinen zum Rösten von Kaffee (Unterposition 8419 89 98), Maschinen zum Herstellen von Pulverkaffee (Instantkaffee) (Unterposition 8419 39 90). 8439 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbstoff aus cellulosehaltigen Faserstoffen oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe 8439 30 00 Maschinen und Apparate zum Fertigstellen von Papier oder Pappe Neben den in den Erläuterungen zu Position 8439 des HS, Teil III genannten Maschinen und Apparaten gehören hierher Pergamentiermaschinen. Nicht hierher gehören: a) Maschinen und Apparate, die zwar die gleichen oder ähnliche Arbeiten verrichten wie die vorgenannten Maschinen und Apparate, jedoch nicht Papier oder Pappe in Bogen, sondern Papier- oder Pappwaren bearbeiten. Das ist z. B. der Fall bei Maschinen zum Paraffinieren von Bechern oder Töpfen im Tauchverfahren (Unterposition 8479 89 98). Maschinen und Apparate, die aus Papier oder Pappe Fertigwaren herstellen, wie z. B. Becher, Töpfe oder Schachteln, gehören zu Position 8441; 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 355 b) Maschinen und Apparate, die zwar Papier und Pappe in Bogen verarbeiten, jedoch Waren herstellen, die nicht Papier oder Pappe im Sinne der Nomenklatur sind. Das ist z. B. der Fall bei Maschinen, die Unterlagen mit Schleifstoffen oder lichtempfindlichen Emulsionen beschichten (Unterposition 8479 89 98). 8441 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art 8441 10 20 Längs- und Querschneider Hierher gehören Maschinen, auf denen aus endlosen Papierbahnen entweder nur durch Querteilen oder durch gleichzeitiges Längs- und Querteilen der Endlos-Papierbahnen Bögen eines bestimmten Formats hergestellt werden. 8441 10 30 Schnellschneider Hierher gehören Maschinen, die Papierbogenstapel mit einem einzelnen Messer durch- schneiden, wobei ein über dem Schneidetisch angeordneter Preßbalken den Papierstapel entlang der Schnittstelle fest zusammendrückt. Hierher gehören auch Maschinen mit einem Messer und mit drehbarem Schneidetisch zum Beschneiden von Buchblöcken, bei denen die Buchblöcke nach dem ersten und zweiten Schnitt jeweils um 90 ° gedreht werden. 8441 10 40 Dreimesserschneider Hierher gehören Maschinen mit drei in einem Winkel von 90 ° zueinander angeordneten Messern, die zum Beschneiden von Buchblöcken verwendet werden. Diese Maschinen schneiden zunächst gleichzeitig mit zwei Messern die Ober- und Unterseite der Buchblöcke und anschließend mit dem dritten Messer die Vorderseite der Buchblöcke oder umge- kehrt. 8441 10 80 andere Hierher gehören insbesondere hand- oder fußbetätigte Maschinen und Apparate. 8442 Maschinen, Apparate und Geräte (ausgenommen Werkzeugmaschinen der Positio- nen 8456 bis 8465) zum Schriftgießen oder Schriftsetzen oder zum Zurichten oder Herstellen von Klischees, Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druck- formen; Drucktypen, Klischees, Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; Lithographiesteine, Platten und Zylinder, für den Druck zugerichtet (z. B. geschliffen, gekörnt, poliert) 8442 10 00 Photosetzmaschinen Siehe die Erläuterungen zu Position 8442 des HS, Absätze nach Abschnitt B. Nicht hierher gehören jedoch: a) universell verwendbare automatische Datenverarbeitungsmaschinen, die z. B. neben der Erledigung der Buchhaltung und der Lohn- und Gehaltsabrechnung auch noch zur Photosatzherstellung dienen und zu diesem Zweck über Kabel (on-line) an eine Photosetzmaschine angeschlossen sind, um diese zu steuern und mit Satzdaten zu versorgen (Position 8471 — siehe die Anmerkung 5 A zu Kapitel 84); b) gesondert gestellte Telegraphiesende- und -empfangsgeräte (Position 8517). 356 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8442 20 10 kombinierte Schriftgieß- und -setzmaschinen (z. B. Linotype-, Monotype-, Intertype- Maschinen) Siehe die Erläuterungen zu Position 8442 des HS, Abschnitt B zweiter Absatz Ziffern 7 bis 10. 8442 20 90 andere Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8442 des HS, Abschnitt B erster Absatz Ziffern 1, 2, 5 und 6 sowie zweiter Absatz Ziffer 11, beschriebenen Maschinen, die nur zum Setzen oder Vor-Setzen der Drucktypen dienen. 8442 30 00 andere Maschinen, Apparate und Geräte Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8442 des HS, Abschnitt B erster Absatz Ziffern 3 und 4 sowie dritter Absatz Ziffern 12 bis 19, beschriebenen Maschinen, Apparate und Geräte zum Gießen von Drucktypen oder Zurichten oder Herstellen von Klischees, Platten, Zylindern oder anderen Druckformen. 8442 50 21 bis 8442 50 80 Drucktypen, Klischees, Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; Litho- graphiesteine, Platten und Zylinder, für den Druck zugerichtet (z. B. geschliffen, gekörnt, poliert) Der lithographische Naturstein besteht aus einer Kalksteinsorte mit sehr gleichmäßiger Feinkörnigkeit. Der lithographische Kunststein besteht meist aus einer in Formen gepreßten Mischung aus Zement und Kalkstein. Die hierher gehörenden Lithographiesteine sind — entweder mit dem Druckbild versehen (z. B. von Hand oder auf photomechanischem Weg) oder — so geglättet oder gekörnt, daß sie ohne weitere Bearbeitung mit dem Druckbild versehen werden können. Nicht hierher gehören rohe, als Lithographiesteine bezeichnete Kalksteine (Unterposition 2530 90 95). 8443 Druckmaschinen und -apparate, einschließlich Tintenstrahldruckmaschinen (aus- genommen solche der Position 8471); Hilfsmaschinen und -apparate für Druck- maschinen 8443 60 00 Hilfsmaschinen und -apparate für Druckmaschinen Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8443 des HS, Abschnitt II, aufgeführten Maschinen z. B. : 1. automatische Zuführer (Blechtafelanlegeapparate) für Maschinen zum Bedrucken von Weißblechtafeln; 2. in der Regel pneumatisch arbeitende Papierspannvorrichtungen, die das von der Abrollvorrichtung der Rotationsdruckmaschine zugeführte Papier unter konstanter Spannung halten; 3. Druckbestäuber, andere als mit Spritzvorrichtung. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 357 8445 Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten von Spinnstoffen; Maschinen zum Spinnen, Dublieren oder Zwirnen von Spinnstoffen und andere Maschinen und Apparate zum Herstellen von Spinnstoffgarnen; Maschinen zum Spulen (ein- schließlich Schußspulmaschinen), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen sowie Maschinen zum Vorbereiten von Spinnstoffgarnen zur Verwendung auf Maschi- nen der Position 8446 oder 8447 8445 90 00 andere Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8445 des HS, Buchstabe E, beschriebenen Maschinen auch Assembliermaschinen zum Umbäumen der Kettfäden von Zettelbäumen auf den Kettbaum (Bäummaschinen), Fadenkreuzeinlesemaschinen und Fadenhinreichmaschinen für die Weberei und Fädelmaschinen für die Stickerei. Dagegen gehören „Handknoter“, d. h. kleine, in der Hand zu haltende Apparate (Werk- zeuge) zum Zusammenknüpfen abgerissener Fäden zu Position 8205. 8446 Webmaschinen 8447 8447 20 10 bis 8447 20 98 Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8446 des HS beschriebenen Webmaschinen, einschließlich der Webmaschinen für Axminsterware, Chenille, Velvet, Cord, Manchester, Frottiertuch, Kreppstoffe, Segeltuch, Treibriemen und Gurte. Wirk-, Strick-, Nähwirk-, Gimpen-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier-, Flecht-, Netzknüpf- und Tuftingmaschinen Flachwirk- und Flachstrickmaschinen; Nähwirkmaschinen Hierher gehören Häkelmaschinen, die eigentlich als Kettenwirkmaschinen anzusehen sind, zum Herstellen von Zierposamenten, Fransen, Gardinen, Netzen, Spitzen usw. (z. B. Häkelgalonmaschinen, Spitzenhäkelmaschinen, Gardinenhäkelmaschinen, Besatzbänder- häkelmaschinen). 8447 90 00 andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 8447 des HS, Absatz C, genannten Maschinen gehören hierher z. B. : 1. Handstickmaschinen (Pantographen-Schiffchenstickmaschinen), Schiffchen-Stickauto- maten mit Jacquardapparat oder dergleichen, Vielnadel-Stickmaschinen und Mehrkopf- Stickautomaten (mit mehreren Stickmaschinenköpfen auf einem gemeinsamen Maschi- nentisch und mit Jacquardapparat oder dergleichen); 2. Klöppelspitzenmaschinen, die mit Hilfe von Klöppeln einfädige oder mehrfädige Spitzen (Klöppelspitzen) herstellen; 3. Flechtmaschinen und Klöppelmaschinen, die durch ihre in kreis- oder wellenförmigen Bahnen sich bewegenden, mit Faden- oder Garnspule ausgestatteten Spulenträger (Klöppel) Faden- oder Garnverkreuzungen durchführen und auf diese Weise Meter- waren (Flach- und Rundgeflechte) oder Fertigwaren (z. B. Litzen, Tressen, Dochte, Schnürsenkel, Borten usw. ) herstellen oder zum Umflechten von Knöpfen, Holzformen, Schläuchen usw. mit Garnen oder Fäden dienen (z. B. Rundflechtmaschinen, Schlauch- flechtmaschinen, Packungsflechtmaschinen usw. ). Spezialflechtmaschinen zum Umflechten von elektrischen Kabeln oder anderen elektri- schen Leitern mit Spinnstoffen oder zum Verflechten oder Verseilen von biegsamen elektrischen Leitungsdrähten gehören jedoch zu Position 8479; 358 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 4. Posamentiermaschinen zum Herstellen von Posamenten (andere als die vorstehend unter Ziffer 3 genannten Flechtmaschinen), z. B. : a) Pomponmaschinen zum Herstellen von Pompons und Chenillemaschinen zum Herstellen von Chenillegarnen; b) Rund- und Figuren-Chenillemaschinen und Maschinen zum Herstellen von Christ- baum-Chenillegirlanden; c) Fransendrehmaschinen und Fransenschneidemaschinen. Dagegen gehören Posamentierstühle, d. h. Bandwebmaschinen, die zum Herstellen von Bändern oder Posamenten dienen, zu Position 8446 und Häkelmaschinen zum Herstel- len von Posamenten zu den Unterpositionen 8447 20 10 bis 8447 20 98. Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Position 8444, 8445, 8446 oder 8447 (z. B. Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und Webschützenwechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen und Apparate dieser Position oder der Position 8444, 8445, 8446 oder 8447 bestimmt (z. B. Spindeln, Spindelflügel, Kratzengar- nituren, Webeblätter, Nadelstäbe, Spinndüsen, Webschützen, Weblitzen, Web- schäfte, Nadeln und Platinen) Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Position 8444, 8445, 8446 oder 8447 Nicht hierher gehören z. B. : a) Maschinen zum Entfernen der Fadenreste von Webmaschinenschußspulen und Lamel- lenputzmaschinen (Unterposition 8479 89 98); b) Apparate zum Prüfen der Gleichmäßigkeit von Garnen durch Aufrollen auf eine Trommel oder Tafel (Unterposition 9017 80 90); c) Fadenreiniger, die nach einem elektrischen Verfahren (z. B. photoelektrisch) arbeiten (Unterposition 9031 80 34 oder 9031 80 39). 8448 8448 11 00 und 8448 19 00 8450 Maschinen zum Waschen von Wäsche, auch mit Trockenvorrichtung 8450 11 11 bis 8450 19 00 Maschinen mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von 10 kg oder weniger Hierher gehören z. B. : Bottichwaschmaschinen mit Waschflügel, Waschkreuz, Wellenrad usw. oder mit Düsensystem; Trommelwaschmaschinen, einschließlich solcher, bei denen die Waschtrommel zum Trockenschleudern der Wäsche dient; Waschkombinationen, bei denen eine Bottich- oder Trommelwaschmaschine mit einer Wäscheschleuder der Position 8421 in einem Gehäuse vereinigt ist (sogenannte Waschbüfetts). Diese Waschmaschinen und Waschapparate haben ein Fassungsvermögen an Trockenwä- sche von nicht mehr als 10 kg, wenn der Inhalt (Füllraum) der Waschtrommel bzw. des Waschbottichs beträgt: 1. 120 l (120 dm3) oder weniger bei Trommelwaschmaschinen; 2. 150 l (150 dm3) oder weniger bei Bottichwaschmaschinen mit Rührwerk (Schaufeln); 3. 200 l (200 dm3) oder weniger bei Bottichwaschmaschinen mit Pulsator; 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 359 4. 250 l (250 dm3) oder weniger bei Bottichwaschmaschinen mit Laugenumlauf (Düsen- waschmaschinen). Bei der Berechnung des Füllraums ist zu beachten: 1. bei Trommelwaschmaschinen bleiben die Mitnehmerrippen der Waschtrommel und etwa vorhandene besondere Ausformungen der Waschtrommel unberücksichtigt; 2. bei Bottichwaschmaschinen ist nicht die volle Bottichhöhe (bis zum oberen Bottichrand gemessen), sondern die Höhe bis zum vorgeschriebenen Flottenstand (siehe Flotten- standsmarke) zugrunde zu legen oder von der vollen Bottichhöhe abzüglich 10 cm auszugehen, wenn die Flottenstandsmarke fehlt. 8451 Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Position 8450) zum Waschen, Reinigen, Wringen, Trocknen, Bügeln, Pressen (einschließlich Fixierpres- sen), Bleichen, Färben, Appretieren, Ausrüsten, Überziehen oder Imprägnieren von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren und Maschinen zum Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen, zum Herstellen von Fußbodenbelägen (z. B. Linoleum); Maschinen zum Auf- oder Abwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken von Geweben 8451 90 00 Teile Nicht hierher gehören: a) Spezialspulen für Färbemaschinen und -apparate (Einreihung nach Beschaffenheit — Anmerkung 1 c) zu Abschnitt XVI); b) Klingen und Messer für Schermaschinen (Position 8208); c) elektrostatische Vorrichtungen für Beflockungsmaschinen (Position 8543). 8452 Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440; Möbel, Sockel und Deckel, für Nähmaschinen besonders hergerichtet; Nähmaschinennadeln 8452 10 11 und 8452 10 19 Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegt; Steppstichnähmaschinenköpfe, die ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegen 1. Hierher gehören Nähmaschinen und Nähmaschinenköpfe, die den zwei nachstehenden Merkmalen entsprechen: a) sie dürfen nur den Steppstich, d. h. Nähstiche (Geradstich, Zickzackstich, Zierstich) mittels zweier Fäden ausführen, von denen der eine von der Nadel durch das Nähgut (Gewebe, Papier usw. ) geführt wird, während der andere unter dem Nähgut durch die Tätigkeit eines beweglichen Schiffchens an den ersten gebunden wird; b) der Kopf darf ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegen. Bei einem unvollständigen Kopf, der als vollständig anzusehen ist — Allgemeine Vorschrift 2 a) für die Auslegung der Nomenklatur —, ist das Gewicht des vollständigen Kopfes in Betracht zu ziehen. 2. Unter dem Nähmaschinenkopf versteht man die Gesamtheit der mechanischen Teile der Nähmaschine (gegebenenfalls mit eingebautem oder am Kopf fest angebrachtem Motor). Der Nähmaschinenkopf besteht hauptsächlich aus einem Arm, in den der Antriebsmechanismus der Nadelstange eingebaut ist, aus einer Bodenplatte, die den 360 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Mechanismus des Schiffchens (oder Greifers) und den des Stoffschiebers enthält und gegebenenfalls aus einer Vorrichtung zum Heben des Nähmaschinenfußes. Nicht dazu gehören daher z. B. das Gestell, der Tisch und andere Möbel (einschließlich ihrer Tretvorrichtung) sowie der Koffer. 3. Es wird jedoch darauf hingewiesen, daß bei bestimten Koffernähmaschinen die Boden- platte als Sockel ausgebildet ist. In diesem Fall handelt es sich um eine Nähmaschine und nicht um einen Nähmaschinenkopf. 8452 30 10 mit einseitigem Flachkolben Diese Nadeln werden in Haushaltsnähmaschinen verwendet. Sie haben folgendes Ausse- hen: 8456 Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art durch Laser-, Licht- oder anderen Photonenstrahl, Ultraschall, Elektroerosion, elektrochemische Verfahren oder Elektronen-, Ionen- oder Plasmastrahl 8456 10 90 andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 8456 des HS, Teil A, genannten Maschinen gehören hierher z. B. auch Maschinen zum Trimmen (Abgleichen) von elektrischen Wider- ständen in gedruckten Schaltungen mittels Laserstrahl. Durch diese Maschinen wird das die Widerstände bildende leitende Material auf den isolierenden Trägern der gedruckten Schaltungen mittels Laserstrahl so weit abgetragen (entfernt) bis die Widerstände den gewünschten Widerstandswert erreichen. 8456 30 11 Drahterodiermaschinen Diese Maschinen sind mit einer Elektrode ausgestattet, die aus einem dünnen Draht besteht, der zwischen zwei Spulen gewickelt ist, die sich an den entgegengesetzten Seiten des Werkstücks befinden. 8456 91 00 für die Trockenätzung von Mustern auf Halbleitermaterialien Hierher gehören z. B. Plasmaätzmaschinen, die dazu dienen, mittels Plasmastrahl Struktu- ren in das Halbleitermaterial von Wafern zu ätzen. Diese automatischen, durch Mikropro- zessoren gesteuerten Maschinen bestehen im wesentlichen aus einer Reaktionskammer mit Anode und Kathode, einem Hochfrequenzgenerator, Vakuumpumpen, einer Gasversor- gungseinrichtung und einer Vorrichtung zum Zuführen und Transportieren der Wafer. Sie arbeiten wie folgt: Die Wafer werden durch die Transportvorrichtung in die evakuierte Reaktionskammer gebracht, in der durch den Hochfrequenzgenerator zwischen Anode und Kathode ein elektrisches Spannungsfeld aufgebaut worden ist. In der Gasatmosphäre der Reaktionskammer werden durch elektrische Entladung positiv geladene Gasionen erzeugt, die auf dem kathodisch geschalteten Wafer aufprallen und auf diesem infolge ihrer Aufprallenergie eine Materialabtragung bewirken. Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8456 91 des HS. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 361 8457 Bearbeitungszentren, Mehrwegemaschinen und Transfermaschinen, zum Bearbei- ten von Metallen 8457 10 10 Horizontal-Maschinenzentren Hierher gehören Maschinenzentren, bei denen sich das Werkzeug ausschließlich in einer horizontalen Spindel befindet und das Werkstück von der Seite aus bearbeitet. 8457 10 90 andere Hierher gehören z. B. Maschinenzentren, bei denen das Werkzeug das Werkstück von oben bearbeitet (Vertikal-Maschinenzentren), oder solche, die sowohl vertikale wie horizontale Spindeln haben (kombinierte Maschinenzentren), oder solche, die mit Hilfe eines Drehkop- fes arbeiten (Universalmaschinenzentren). 8458 Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren) zur spanabhebenden Metallbearbei- tung Hierher gehören Drehmaschinen, die besonders für die Bearbeitung von Metallen eingerich- tet sind und mit spanabhebenden Drehwerkzeugen arbeiten. In der Regel wird bei diesen Maschinen das zu bearbeitende Werkstück in Drehung um seine eigene Achse versetzt. Jedoch gehören auch solche Drehmaschinen hierher, bei denen das Werkzeug umläuft oder Werkstück und Werkzeug umlaufen. Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8458 des HS, dritter Absatz, genannten Drehmaschinen z. B. Spezialhinterdrehmaschinen, Achsendrehmaschinen, Wel- lenschälmaschinen, Kurbelzapfendrehmaschinen sowie Universaldrehmaschinen. Diese Uni- versaldrehmaschinen gleichen äußerlich den Spitzendrehmaschinen; sie unterscheiden sich jedoch von diesen durch ihren Mechanismus, der ihnen gestattet, neben dem Drehen auch Arbeiten wie z. B. Bohren, Fräsen und Abstechen, auszuführen. 8459 Spanabhebende Werkzeugmaschinen (einschließlich Bearbeitungseinheiten auf Schlitten) zum Bohren, Ausbohren, Fräsen oder Außen- oder Innengewindeschnei- den von Metallen, ausgenommen Drehmaschinen (einschließlich Drehzentren) der Position 8458 8459 10 00 Bearbeitungseinheiten auf Schlitten 8459 31 00 und 8459 39 00 8460 8460 11 00 und 8460 19 00 Siehe die Erläuterungen zu Position 8459 des HS, letzter Absatz vor Abschnitt „Teile und Zubehör“. andere kombinierte Ausbohr- und Fräsmaschinen Siehe die Erläuterungen zu Position 8459 des HS, dritter Absatz Ziffer 2 dritter Unterab- satz. Werkzeugmaschinen zum Entgraten, Schärfen, Schleifen, Honen, Läppen, Polieren oder zu anderem Fertigbearbeiten von Metallen oder Cermets mit Hilfe von Schleifscheiben, Schleifstoffen oder Poliermitteln, ausgenommen Verzahnmaschi- nen und Zahnfertigbearbeitungsmaschinen der Position 8461 Flach- oder Planschleifmaschinen mit einer Einstellgenauigkeit in einer der Achsen von mindestens 0,01 mm Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8460 des HS, dritter Absatz Ziffer 3, genannten Flach- oder Planschleifmaschinen. 362 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Diese Maschinen sind mit Meß- und Regelvorrichtungen ausgestattet. Zu diesen Vorrich- tungen zählen z. B. : 1. lineare Meßgeräte mit direkter Ablesung, wie Schublehren mit Nonius usw. , bei denen ein Teilstrichabstand einer Verschiebung des Maschinenteils von 1/100 mm (0,01 mm) oder weniger entspricht; 2. Profilprojektoren zur Kontrolle während der Bearbeitung. Diese Geräte besitzen einen Projektionsschirm aus Mattglas mit Skaleneinteilung, auf dem das Werkstück und das Werkzeug stark vergrößert abgebildet werden, so daß der Vorschub des Werkstücks oder des Werkzeugs und der Fortschritt der Bearbeitung des Werkstücks nach der Skaleneinteilung auf dem Schirm beurteilt werden können. Die Bearbeitung läßt sich auch dadurch kontrollieren, daß man auf den Schirm eine Zeichnung des fertigen Werkstücks auf durchsichtigem Papier in dem der optischen Vergrößerung des Projek- tors entsprechenden Maßstab auflegt; die Aufgabe des Arbeiters besteht dann darin, die Abbildung des Werkstücks mit der Zeichnung in Übereinstimmung zu bringen; 3. Einrichtungen zur Vorschubbegrenzung des Werkzeug- oder Werkstückträgers durch einstellbare Anschläge, deren Stellung mit Hilfe von Endmaßen festgelegt wird; 4. elektronische Prüf- und Steuereinrichtungen für Schleifmaschinen, die mit Hilfe einer Skaleneinteilung auf das Fertigmaß des Werkstücks eingestellt werden und mit denen man den Werkzeugvorschub verlangsamen und zum Stillstand bringen kann, wenn die Werkstückabmessungen das verlangte Maß erreichen. 8460 21 11 bis 8460 29 90 andere Schleifmaschinen mit einer Einstellgenauigkeit in einer der Achsen von mindestens 0,01 mm Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8460 11 00 und 8460 19 00. 8460 21 11 Innenrundschleifmaschinen Innenrundschleifmaschinen dienen zur Schleifbearbeitung eines Innendurchmessers, wie z. B. einer Bohrung. Das in einem Futter eingespannte Werkstück wird mit einer Schleif- scheibe bearbeitet, deren Durchmesser der Bohrung des Werkstücks angepaßt sein muß. 8460 21 15 spitzenlose Außenrundschleifmaschinen Spitzenlose Außenrundschleifmaschinen sind Maschinen zum Schleifen des äußeren Durch- messers von Werkstücken. Das Werkstück wird beim spitzenlosen Verfahren nicht einge- spannt, sondern gestützt von einer Auflageschiene zwischen der rotierenden Schleifscheibe und einer (ebenfalls angetriebenen) Regelscheibe gehalten. Der gewünschte Durchmesser des Werkstücks wird durch den Abstand zwischen Schleif- und Regelscheibe bestimmt. 8460 21 19 andere Hierher gehören z. B. Universalrundschleifmaschinen. Dies sind kombinierte Außen- und Innenrundschleifmaschinen und damit sowohl für die gleichzeitige Außen- als auch Innenbearbeitung eines Werkstücks geeignet. 8460 29 11 Innenrundschleifmaschinen Die Erläuterungen zu Unterposition 8460 21 11 gelten sinngemäß. 8460 29 19 andere Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8460 21 15 und 8460 21 19 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 363 8461 8461 30 10 und 8461 30 90 8461 40 11 und 8461 40 19 8461 40 31 und 8461 40 39 8461 40 71 und 8461 40 79 Hobelmaschinen, Waagerecht- und Senkrechtstoßmaschinen, Räummaschinen, Verzahnmaschinen, Zahnfertigbearbeitungsmaschinen, Sägemaschinen, Trennma- schinen und andere Werkzeugmaschinen zur spanabhebenden Bearbeitung von Metallen oder Cermets, anderweit weder genannt noch inbegriffen Räummaschinen Hierher gehören Räummaschinen (siehe die Erläuterungen zu Position 8461 des HS, dritter Absatz Ziffer 4); das sind Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Innen- oder Außenflä- chen eines Werkstücks mit Hilfe eines gezahnten Schneidewerkzeugs, das Räumnadel genannt wird. Bei diesen Maschinen ist das Werkstück fest eingespannt, während die im Räumnadelhalter befestigte Räumnadel eine geradlinige, gleichmäßige Schneidbewegung (Stoßen oder Ziehen) ausführt. Das Innenräumen gestattet die maßhaltige Bearbeitung der Innenflächen roher oder vorgearbeiteter Werkstücke, durch die das Werkzeug hindurchgeführt wird. Das Außenräu- men ermöglicht das Herstellen ebener oder profilierter Flächen. für zylindrische Verzahnungen Als zylindrische Verzahnungen im Sinne dieser Unterpositionen gelten nur Verzahnungen, die aus zylinderförmigen Grundkörpern hergestellt worden sind und die diese Zylinderform nach dem Herstellen der Zähne beibehalten haben. Hierher gehören z. B. Maschinen zum Herstellen von Stirnrädern, Schneckenrädern, Schnecken, Sperrädern und Kettenrädern. für andere Verzahnungen Hierher gehören z. B. Maschinen zum Herstellen von Zahnstangen, Kegelrädern und nichtzylindrischen Schnecken. mit einer Einstellgenauigkeit in einer der Achsen von mindestens 0,01 mm Wegen der Meß- und Regelvorrichtungen siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8460 11 00 und 8460 19 00. 8469 Schreibmaschinen, ausgenommen Drucker der Position 8471; Textverarbeitungs- maschinen 8469 11 00 und 8469 12 00 automatische Schreibmaschinen und Textverarbeitungsmaschinen Hierher gehören z. B. Nadeldrucker, Kettendrucker, Stahlbanddrucker und andere mecha- nische Drucker (Impact-Printer), bei denen mechanisierte Schreibelemente (Nadeln, Ketten, Stahlbänder usw. ) wie bei mit Typenträgern aller Art ausgestatteten Schreibmaschinen gegen ein Farbband schlagen und hierdurch auf dem Papier die gewünschten Schriftzeichen erzeugen, sofern dieser Drucker nicht Ausgabeeinheiten von automatischen Datenverarbei- tungsmaschinen sind, die gemäß Anmerkung 5 D zu Kapitel 84 der Position 8471 zuzuweisen sind. Nicht hierher gehören jedoch nichtmechanisch arbeitende Drucker (non-impact-Printer) (Position 8443, 8471 oder 8472). 364 8470 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Rechenmaschinen und Geräte zum Aufzeichnen, Wiedergeben und Anzeigen von Daten, im Taschenformat, mit Rechenfunktion; Abrechnungsmaschinen, Frankier- maschinen, Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und ähnliche Maschinen, mit eingebautem Rechenwerk; Registrierkassen 8470 10 10 elektronische Rechenmaschinen, die ohne externe elektrische Energiequelle betrieben wer- den können Hierher gehören insbesondere elektronische Rechenmaschinen, in die eine Uhr mit Zeit- und Datumanzeige und Weckeinrichtung oder z. B. auch eine Zeitstoppvorrichtung, eine Alarmeinrichtung (Timer) oder eine Tonleitertastatur eingebaut sind. Nicht hierher gehören: a) Armbanduhren und Taschenuhren, in deren Uhrgehäuse ein elektronischer Kleinrechner eingebaut ist (Position 9101 oder 9102); b) Feuerzeuge, in denen ein elektronischer Kleinrechner und ggf. eine elektronische Uhr in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sind (Position 9613). 8470 10 90 Geräte zum Aufzeichnen, Wiedergeben und Anzeigen von Daten, im Taschenformat, mit Rechenfunktion Hierher gehören z. B. : 1. batteriebetriebene elektronische Maschinen im Taschenformat, die neben leistungsstar- ken Rechenfunktionen einen Datenspeicher für ein Telefonbuch, eine Ablage, einen Terminplaner, einen Kalender usw. besitzen (sogenannte „digital diaries“); 2. kleine elektronische Geräte im Taschenformat (auch als „Mini-Computer“ bezeichnet), mit deren Hilfe sich Wörter und Sätze bilden lassen, die je nach den mit diesen Geräten verwendeten Modulen (Speicherbausteine) in eine gewählte Fremdsprache übersetzt werden, und mit denen auch einfache Rechenoperationen durchgeführt werden können. Diese Geräte besitzen eine alphanumerische Tastatur und einen rechteckigen Bildschirm (Anzeige). Nicht hierher gehören jedoch ähnliche Geräte ohne Rechenfunktion (Position 8543). 8470 30 00 andere Rechenmaschinen Hierher gehören nichtelektronische Rechenmaschinen, die in den Erläuterungen zu Position 8470 des HS, Abschnitt A, beschrieben sind und die zum Durchführen der Rechenopera- tionen mechanische, in der Regel aus Zahnrädern und Zahnstangen bestehende Vorrich- tungen verwenden, ohne Rücksicht darauf, ob diese von Hand, mittels Motor oder durch elektromagnetische Vorrichtungen angetrieben werden. 8470 40 00 Abrechnungsmaschinen Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8470 des HS, Abschnitt B, genannten Abrechnungsmachinen, ohne Rücksicht auf ihre Funktion (mechanisch, elektromechanisch oder elektronisch) und auf ihre Eingabevorrichtung (manuell zu bedienende Tastaturen, Hebel oder Kurbeln, Lochkarten- oder Lochstreifenleser usw. ). 8470 90 00 andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 8470 des HS, Abschnitt D, aufgeführten Maschinen und Apparaten gehören hierher z. B. Preisetiketten-Ausgabemaschinen, die die Etiketten mit dem Verkaufspreis bedrucken, der sich aus dem Einheitspreis und dem Gewicht ergibt, sowie Apparate zum Ausgeben und Aufrechnen von Quittungen über Autobahnbenutzungsgebühren. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 365 8471 Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten; magnetische oder optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen 8471 60 90 andere Hierher gehören Datensichtgeräte, die nur als Ausgabeeinheiten von automatischen Daten- verarbeitungsmaschinen verwendet werden können. Mit diesen Geräten kann kein Bild — ausgehend von einem kodierten (Video-Composite) Signal — wiederhergestellt werden. 8471 70 51 optisch, einschließlich magneto-optisch Siehe die Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 84. 8472 Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablonen-vervielfäl- tiger, Adressiermaschinen, automatische Banknotenausgabegeräte, Geldsortier-, Geldzähl- oder Geldeinwickelmaschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschi- nen und Büroheftmaschinen) 8472 20 00 Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen Nicht hierher gehören Schreibmaschinen mit Spezialvorrichtungen zum Beschriften von Adreßplatten (Schablonen) (Position 8469). 8472 90 80 andere Hierher gehören z. B: 1. Maschinen und Geräte, wie sie in Büros zum Sortieren und Zusammentragen von Schriftstücken und Drucksachen (Vervielfältigungen) verwendet werden; 2. Maschinen und Geräte zum beidseitigen Überziehen (Kaschieren) von Verträgen, Datenblättern, Plänen, Ausweisen oder anderen Dokumenten mit Klarsichtfolien, um diese Dokumente durch die Folien gegen Alterung, Verfälschung, Verschmutzung oder Zerknittern zu schützen. Ähnliche, nicht in Büros verwendete Maschinen und Geräte (sogenannte „Seal Ther- mopressen“), die durch Wärme und Druck thermoplastische Klarsichtfolien aus Kunst- stoff auf der Oberfläche oder Rückseite von Gemälden, Photos, Kunstdrucken oder anderen graphischen Erzeugnissen anbringen, sind jedoch von dieser Unterposition ausgenommen und gehören zu Position 8477; 3. elektrische Radierapparate, z. B. für Zeichenbüros. Hierher gehören auch für Bürozwecke bestimmte nichtmechanisch arbeitende Drucker (Non-impact-Printer) wie z. B. : 1. Thermodrucker, bei denen ein elektrisch beheizter Thermodruckkopf mittels einer Punktematrize auf wärmeempfindlichem Papier die gewünschten Schriftzeichen erzeugt; 366 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 2. elektrostatische Drucker. Bei diesen Geräten erzeugen die beweglichen, unter statische Spannung gesetzten Metallspitzen des Schreibkopfes auf elektrographischem Papier latente Schriftzeichen aus kleinen, elektrostatisch aufgeladenen Punkten. Durch Toner- flüssigkeit werden die aufgeladenen Punkte geschwärzt und als Schriftzeichen sichtbar gemacht. Die vorstehend genannten Drucker werden in der Regel durch Datenträger (z. B. Magnet- bänder) oder durch andere Maschinen gesteuert. Diese Drucker gehören jedoch nur dann zu Unterposition 8472 90 80, wenn es sich nicht um Ausgabeeinheiten automatischer Datenverarbeitungsmaschinen handelt, die gemäß Anmerkung 5 D zu Kapitel 84 der Position 8471 zuzuweisen sind. Dies ist der Fall, wenn die Drucker mit einer Schnittstelle (Interface) zum Anschließen an die Zentraleinheit einer automatischen Datenverarbeitungs- maschine ausgestattet sind. Nicht hierher gehören: a) Nadeldrucker, Kettendrucker, Stahlbanddrucker und andere mechanische Drucker (Impact-Printer), bei denen mechanisierte Schreibelemente (Nadeln, Ketten, Stahlbänder usw. ) wie bei mit Typenträgern aller Art ausgestatteten Schreibmaschinen gegen ein Farbband schlagen und hierdurch auf dem Papier die gewünschten Schriftzeichen erzeugen. Diese mechanischen Drucker sind als „automatische Schreibmaschinen“ in Position 8469 einzureihen sofern sie nicht Ausgabeeinheiten von automatischen Daten- verarbeitungsmaschinen sind, die gemäß Anmerkung 5 D zu Kapitel 84 der Position 8471 zugewiesen werden müssen; b) Tintenstrahldruckmaschinen (Unterposition 6443 51 00 oder 8471 60 40); c) batteriebetriebene elektronische Maschinen im Taschenformat, die neben leistungsstar- ken Rechenfunktionen einen Datenspeicher für ein Telefonbuch, eine Ablage, einen Terminplaner, einen Kalender usw. besitzen (sogenannte „digital diaries“) (Unterposi- tion 8470 10 90). 8473 Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen und dergleichen), erkenn- bar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate oder Geräte der Positionen 8469 bis 8472 bestimmt Neben den in den Erläuterungen zu Position 8473 des HS aufgeführten Teilen und Zubehör gehören hierher z. B. : 1. Druckketten, Nadelköpfe, Typenköpfe und Typenräder; 2. Magnetköpfe in Winchester- oder in Dünnfilm-Technik für periphere Magnetplatten- Speichereinheiten, auch auf Trägerarmen oder in Gehäusen montiert; 3. in Plattenspeicher-Einheiten fest einzubauende Datenspeicher-Baugruppen (sog. „HDA = Head/Disk/Assemblies“), bestehend aus mehreren, auf einer Trägerspindel starr montierten Magnetplatten, aus Datenkopfarmen mit Schreib-/Lese-Köpfen, aus „Bedie- nungs-“ und aus „Zugriffs- und Positionierungs-Mechanismen“, gemeinsam in einem hermetisch versiegelten Gehäuse untergebracht; 4. Druck- und Schreibkassetten, die als austauschbares Zubehör erkennbar aufgemacht, in einem speziellen Gehäuse gemeinsam Farb- und Korrekturbänder enthalten. 8473 10 11 und 8473 10 19 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) bestehen aus einer oder mehre- ren gedruckten Schaltungen, die mit elektronischen integrierten Schaltungen oder zusam- 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 367 mengesetzten elektronischen Mikroschaltungen bestückt sind. Diese Zusammensetzungen können auch mit diskreten aktiven Bauelementen, passiven Bauelementen oder mit Waren der Position 8536 oder anderen elektrischen oder elektromechanischen Vorrichtungen ausgestattet sein. 8473 21 10 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8473 29 10 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8473 30 10 und 8473 30 90 Teile und Zubehör, für Maschinen der Position 8471 Nicht hierher gehören Tastaturen für automatische Datenverarbeitungsmachinen die in einem eigenen Gehäuse untergebracht sind (Unterposition 8471 60 50). 8473 30 10 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8473 40 11 und 8473 40 19 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8473 40 90 andere Die hierher gehörende Adreßplatten sind Platten, die in Adressiermaschinen verwendet werden und die die zu vervielfältigenden Adressen enthalten, und zwar eingeprägt, mit Schreibmaschinenschrift geschrieben oder ausgestanzt. Somit handelt es sich entweder um Metallplatten, Kunststoffplatten oder kleine gerahmte Platten (Karten, Schablonen) aus Pappe usw. Hierher gehören auch noch nicht geprägte, noch nicht beschriebene oder noch nicht ausgestanzte Adreßplatten, sofern sie als Adreßplatten für Adressiermaschinen erkennbar sind. Jedoch gehören Waren dieser Art aus Papier oder Pappe, d. h. kleine Schablonen, die in Papprahmen gefaßt sind und dadurch in die Adressiermaschinen eingeführt werden können, zu Position 4816. 8473 50 10 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8477 Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk oder Kunst- stoffen oder zum Herstellen von Waren aus diesen Stoffen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8477 des HS aufgeführten Maschinen und Apparaten: 1. Maschinen zum Abgraten von Gummisohlen und Gummiabsätzen, die, obwohl sie in der Schuhindustrie verwendet werden, nicht zum Bearbeiten von Leder, Häuten oder Fellen bestimmt sind; 2. Maschinen zum Schneiden von Blöcken aus Moltopren, Schaumgummi, Latex-Schaum und ähnlichen Werkstoffen mit Hilfe eines umlaufenden Bandmessers oder eines Sägeblatts. 368 8479 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen 8479 40 00 Maschinen zum Herstellen von Bindfäden, Seilen, Tauen oder Kabeln Hierher gehören z. B. : 1. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden (Schnüren), Seilen, Tauen oder Kabeln aus Spinnstoffen, wie: a) Maschinen (Verlitzmaschinen, Litzenschlagmaschinen), die durch Zusammendrehen mehrerer Einzelfäden (Kabelgarn) Litzen herstellen; b) Verseilmaschinen (Seilschlagmaschinen), die mehrere Litzen zu Seilen oder Kabeln großen Durchmessers zusammendrehen; c) Maschinen (kombinierte Verlitz- und Verseilmaschinen), die sowohl das Verlitzen als auch das Verseilen durchführen und die vor allem zum Herstellen von gröberen Schnüren und von Seilen oder Kabeln kleineren Durchmessers verwendet werden; 2. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Drahtseilen und -kabeln — mit Ausnahme elektrischer Kabel —, die nach dem gleichen Prinzip arbeiten, wie die unter Ziffer 1 genannten Maschinen und Apparate; 3. Maschinen und Apparate zum Verseilen oder Verflechten von elektrischen — auch vorher isolierten — Leitungsdrähten und Maschinen zum Herstellen von Koaxial- kabeln. Nicht hierher gehören Maschinen, die dem Verlitzen vorangehende Tätigkeiten durchfüh- ren, wie z. B. Kämmen, Anlegen, Fachen, mehrmaliges Verstrecken oder Spinnen sowie Zwirnmaschinen, wie sie in Spinnereien verwendet werden; gewisse Maschinen dieser Art können auch zum Herstellen feiner Schnüre durch Zwirnen von Kabelgarn verwendet werden (Position 8445). 8479 89 98 andere Hierher gehören z. B. : 1. bestimmte Maschinen und Apparate zum Herstellen von gedruckten Schaltungen oder von hybriden integrierten Schaltungen (durch Bearbeiten und Zuschneiden größerer Tafeln aus Hartpapier, Glasgewebe, Keramik oder anderem Isoliermaterial), wie z. B. : a) Bürstmaschinen und Ultraschallwaschmaschinen, zum Reinigen der Tafeln aus Isoliermaterial; b) Walz- oder Gießmaschienen zum Auftragen von Photolack, Photoresist, Haftver- mittler oder Kleber auf die Tafeln aus Isoliermaterial; 2. bestimmte Maschinen und Apparate zum Herstellen von monolithischen integrierten Schaltungen oder von diskreten Halbleiterbauelementen (durch Herstellen, Bearbeiten und Zerteilen von Wafern). Viele Maschinen und Apparate zum Herstellen von gedruckten Schaltungen, von hybriden oder monolithischen integrierten Schaltungen oder von diskreten Halbleiterbauelementen werden von anderen Positionen genauer erfaßt und sind deshalb von dieser Unterposition ausgenommen. Dies ist z. B. der Fall bei: a) Zonenschmelzöfen zum zonenweisen Aufschmelzen und Reinigen der Siliciumstäbe, Oxydationsöfen zum Aufbringen von Oxidschichten auf die Wafer sowie Diffusions- öfen zum Dotieren der Wafer mit Fremdatomen (Eindiffundieren) (Position 8417 oder 8514); 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 369 b) Apparaten zum Beschichten (Metallisieren) von Isolierstofftafeln (zum Herstellen von Dünnschichtschaltungen) oder von Wafern durch Aufdampfen (Position 8417, 8419 oder 8514) oder durch Kathodenzerstäubung (Position 8543); c) Apparaten zum Trocknen von bedruckten oder gewaschenen Isolierstofftafeln und Durchlauftrockner für Wafer (Position 8419 oder 8514); d) Zentrifugen (Lackschleudern) zum Auftragen des lichtempfindlichen Photolacks auf Isolierstofftafeln oder Wafer (Position 8421); e) Sprühätzmaschinen mit Spritzvorrichtung zum Besprühen von Isolierstofftafeln mit Ätzmitteln (Position 8424); f) Siebdruckmaschinen zum Bedrucken von Isolierstofftafeln mit ätzfester Farbe (Position 8443); g) Plasmaätzmaschinen, die durch Materialabtrag mittels Plasmastrahl Strukturen in das Halbleitermaterial von Wafern ätzen, Laserritzmaschinen zum Zerteilen von Wafern in einzelne Mikroplättchen (chips) sowie Laserbeschriftungsmaschinen zum Beschriften der Kunststoffgehäuse von fertiggestellten monolithischen integrierten Schaltungen oder diskreten Halbleiterbauelementen (Position 8456); h) Werkzeugmaschinen zum Bohren oder Fräsen von Isolierstofftafeln, zum Zerteilen von Siliciumstäben in Wafer (z. B. Innenloch-Wafersägen), zum Zuschneiden oder Stanzen von Leiterplatten sowie zum Schleifen oder Polieren von Isolierstofftafeln oder Wafern (Position 8464 oder 8465); ij) Pressen zum Herstellen der Kunststoffgehäuse für Chips durch Umpressen der Chips mit Kunststoffmaterial (Position 8477); k) „Wire Bonder“ genannten Geräten zum Verschweißen von Golddrähten mit den Kontaktpunkten in monolithischen integrierten Schaltungen mit Hilfe von Ultraschall oder durch elektrisches Kompressionsschweißen (Position 8515); l) Apparaten zum galvanischen Überziehen von Isolierstofftafeln mit einer Metallschicht, galvanischen Bädern zum Verzinnen der Chips-Anschlußstifte und Teilchenbeschleuni- gern zum Implantieren von Ionen eines bestimmten Elements (z. B. Bor oder Phosphor) (Position 8543); m) Apparaten (Pattern Generators) zum photograpischen Herstellen von Photomasken für gedruckte Schaltungen oder für die Übertragung von Schaltungsbildern (Strukturen) auf Wafer (Position 9006); n) Belichtungsapparaten zum Übertragen (Projizieren) von Leiterbahnen bzw. Schaltungs- bildern mittels Photomasken auf mit lichtempfindlichem Photolack bedruckte oder beschichtete Isolierstofftafeln bzw. Wafer (Position 9010); o) elektrischen Maschinen und Geräten zum Prüfen der fertiggestellten gedruckten Schal- tungen, Hybridschaltungen, Wafer oder Chips durch elektrisches Messen auf Funk- tionsfähigkeit sowie zum Feststellen und Orten der Fehler, auch mit Vorrichtung zur Fehlermarkierung oder mit Sortiervorrichtung zum Einreihen der geprüften Erzeugnis- sen in bestimmte Magazine (Position 9030). Hierher gehören auch sogenannte Garagentoröffnersysteme. Das sind mechanische Geräte zum automatischen Öffnen und Schließen von Garagen-Kipptoren mittels Funkfernsteue- rung. Sie werden an der Decke der Garage anmontiert und bestehen im wesentlichen aus einem elektrischen Stellmotor mit Antriebsspindel, einer Verbindungsschiene mit Kraftüber- tragungsvorrichtung und einem Betätigungsarm, der am Garagentor befestigt wird. Der Stellmotor ist über ein Kabel mit dem in die Garage eingebauten Funk-Fernsteuerempfangs- gerät verbunden, das die Stromzufuhr zum Stellmotor einschaltet, wenn es vom Funk- Fernsteuersendegerät des Kraftwagens Steuersignale empfängt. 370 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Die zur Funkfernsteuerung dieser Systeme erforderlichen Sende- und Empfangsgeräte sind jedoch von dieser Unterposition ausgenommen und entsprechend ihrer eigenen Beschaffen- heit in die Position 8526 einzureihen. 8481 Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkes- sel, Sammelbehälter, Wannen oder ähnliche Behälter, einschließlich Druckminder- ventile und thermostatisch gesteuerte Ventile 8481 10 11 kombiniert mit Filtern oder Ölern Hierher gehören Waren, die aus verschiedenen Komponenten bestehen, die die Funktionen der Druckluftwartung in einem pneumatischen System übernehmen: Filterung der Luft (Entfernen von Verunreinigungen wie Wasser, Rost, Schmutz usw. ), Regelung des Druckes, Zuführung von Schmieröl (um eine sichere Wirkungsweise der pneumatischen Komponen- ten zu gewährleisten). Sie haben beispielsweise folgendes Aussehen: 8481 10 91 kombiniert mit Filtern oder Ölern Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8481 10 11. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 371 KAPITEL 85 ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE 8501 Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Stromerzeugungs- aggregate Hierher gehören z. B. Elektromotoren für Scheibenwischer, ohne Wischarm und Wisch- blatt, jedoch mit den für die Umwandlung der Drehbewegung in eine Pendelbewegung erforderlichen Kraftübertragungsvorrichtungen (Stirnradgetriebe und hin- und hergehende Stange). 8502 Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Umformer Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8502 des HS, Abschnitte I und II beschriebenen elektrischen Maschinen Kaskadenumformer, Leonardsätze und umlaufende Phasenschieber. 8502 39 91 Turbogeneratoren Turbogeneratoren werden von Gas- oder Dampfturbinen unmittelbar angetrieben. Sie besitzen einen massiven walzenförmigen Läufer, der in Längsrichtung Nuten aufweist, die die Erregerwicklung tragen. Der Läufer kann aus einem Stück bestehen oder aus mehreren massiven Teilen zusammengesetzt sein. Turbogeneratoren werden üblicherweise luftgekühlt, solche großer Leistung haben jedoch Wasserstoffkühlung. 8503 00 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Position 8501 oder 8502 bestimmt Nicht hierher gehören z. B. Klemmbretter für Elektromotoren (Position 8536). 8504 Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z. B. Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8504 des HS erfaßten Waren z. B. folgende, für besondere Verwendungszwecke bestimmte Apparate: 1. Stelltransformatoren (z. B. Schiebetransformatoren) und Drehtransformatoren; 2. Streufeldtransformatoren für Leuchtröhren; 3. Übertrager für die Nachrichtentechnik; 4. Kompensationsdrosseln; 5. Erdschlußdrosseln; 6. Glättungsdrosseln; 7. Drosselspulen mit Tauchkern zur Veränderung der Induktivität; 372 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8. Vorschaltgeräte für elektrische Entladungslampen; 9. Pupinspulen; 10. Godefroyspulen; 11. Stromversorgungsgeräte, die gleichmäßige Spannung oder Stromstärke liefern und aus einem Gleichrichter und einem Regler bestehen. Hierher gehören auch Stromrichterzellen aus Selen oder Kupferoxidul, einzeln (insbeson- dere Selenplatten) oder als Satz. Nicht hierher gehören dagegen in Anwendung der Anmerkung 2 zu Kapitel 85 z. B. Stromrichterzellen aus Germanium oder Silicium, montiert, einzeln oder als Satz, auch wenn sie mit einer Vorrichtung zum Kühlen oder Isolieren usw. ausgestattet sind, sofern sie nicht mit einem anderen elektrischen Element, z. B. Transformator, Widerstand, kombi- niert sind (Position 8541). Nicht hierher gehören z. B. ebenfalls: a) Spannungsstufenschalter für Transformatoren (Position 8536); b) Gleichrichterröhren, wie z. B. Phanotrone, Thyratrone, Ignitrone und Röntgenventil- röhren (Unterposition 8540 89 90); c) Spannungsregler der Position 9032. 8504 90 05 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) für Geräte der Unterposition 8504 50 30 Wegen des Begriffs „zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)“ siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8504 90 91 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) für Geräte der Unterpositionen 8504 40 30 und 8504 40 35 Wegen des Begriffs „zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)“ siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8505 Elektromagnete; Dauermagnete und Waren, die dazu bestimmt sind, nach Magne- tisierung Dauermagnete zu werden; Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauer- magnetische oder elektromagnetische Aufspannvorrichtungen; elektromagnetische Kupplungen und Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe 8505 90 10 Elektromagnete Hierher gehören z. B. elektrische Betätigungsmagnete, die an den Türen von Personenkraft- wagen angebracht werden, um als Teile eines zentralen Türverriegelungssystems zu dienen. Dieses System wird an das Stromversorgungsnetz des Kraftwagens angeschlossen und durch die Steuersignale einer zum System gehörenden elektrischen Steuervorrichtung in Bewegung gesetzt. Wird eine der Türen manuell verschlossen oder geöffnet, werden die anderen Türen des Kraftwagens auf elektromagnetischem Wege gleichzeitig ver- oder entriegelt. Nicht hierher gehören dagegen elektromagnetisch arbeitende Einspritzventile für Kolben- verbrennungsmotoren mit Fremd- oder Selbstzündung, deren Ventilkörper mit einer Magnetwicklung und deren Ventilnadel mit einem Magnetanker ausgestattet sind (Unter- position 8409 91 00 oder 8409 99 00). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 373 8506 Elektrische Primärelemente und Primärbatterien 8506 10 11 Rundzellen Rundzellen besitzen einen runden Querschnitt. Plus- und Minuspol sind an den entgegen- gesetzten Enden. Die Länge der Rundzellen ist größer als ihr Durchmesser: 8506 10 15 Knopfzellen Die Höhe einer Knopfzelle ist kleiner oder gleich dem Durchmesser: 8506 10 91 Rundzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 11. 8506 10 95 Knopfzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 15. 8506 30 10 Rundzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 11. 8506 30 30 Knopfzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 15. 8506 40 10 Rundzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 11. 8506 40 30 Knopfzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 15. 8506 50 10 Rundzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 11. 374 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8506 50 30 Knopfzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 15. 8506 60 10 Rundzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 11. 8506 60 30 Knopfzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 15. 8506 80 11 Rundzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 11. 8506 80 15 Knopfzellen Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8506 10 15. 8507 8507 20 10 bis 8507 20 89 8507 30 10 bis 8507 30 98 8507 80 10 bis 8507 80 99 8507 90 10 bis 8507 90 98 Elektrische Akkumulatoren, einschließlich Scheider (Separatoren) dafür, auch in quadratischer oder rechteckiger Form andere Blei-Akkumulatoren Hierher gehören, mit Ausnahme der Starterbatterien der Unterpositionen 8507 10 10 bis 8507 10 89 die in den Erläuterungen zu Position 8507 des HS, dritter Absatz Ziffer 1, beschriebenen elektrischen Blei-Akkumulatoren. Diese Akkumulatoren werden z. B. zum Antreiben von Elektrofahrzeugen und zur Strom- versorgung von Fernmeldeanlagen verwendet. Nickel-Cadmium-Akkumulatoren Diese Akkumulatoren werden z. B. verwendet für Grubensicherheitslampen und — anstelle von Trockenbatterien — in tragbaren Radio- oder Fernsehgeräten, Rasierapparaten und anderen elektrischen Geräten. andere Akkumulatoren Hierher gehören z. B. Silber-Zink- und Silber-Cadmium-Akkumulatoren. Teile Nicht hierher gehören z. B. Zellenverbinder 8536 90 85). für Akkumulatoren (Unterposition 8509 Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor 8509 80 00 andere Geräte Hierher gehören z. B. elektrische Manikür- und Pedikürschleifapparate mit eingebautem Elektromotor, die über ein Kabel mit dem zum Apparat gehörenden Stromversorgungsgerät (Netzgerät) verbunden sind. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 375 8510 Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen sowie Haarentferner (Epilato- ren), mit eingebautem Elektromotor 8510 10 00 Rasierapparate 8511 8511 40 10 und 8511 40 90 Hierher gehören auch Rasierapparate, die zusätzlich z. B. mit einer Schervorrichtung ausgestattet sind. Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Verbrennungs- motoren mit Fremd- oder Selbstzündung (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und Glühkerzen); mit den vorstehend genannten Moto- ren verwendete Lichtmaschinen (z. B. Gleich- und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstromschalter Anlasser und Licht-Anlasser Die Maschinen und Apparate dieser Unterpositionen arbeiten im allgemeinen mit einer Spannung von 6, 12 oder 24 Volt und sind mit einer besonderen Vorrichtung zur Befestigung am Motor ausgestattet. Zu den Waren dieser Unterpositionen gehören z. B. : 1. Schubanker-Anlasser, Schubtrieb-Anlasser, Schraubtrieb-Anlasser, Schub-Schraubtrieb- Anlasser; 2. Apparate, bei denen ein Anlasser mit einer Lichtmaschine zu einem Ganzen vereinigt ist (Licht-Anlasser). 8512 Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte (ausgenommen Waren der Position 8539), Scheibenwischer, Scheibenentfroster und Vorrichtungen gegen das Beschla- gen der Fensterscheiben, von der für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder verwendeten Art 8512 90 00 Teile 8516 8516 10 11 bis 8516 10 99 Hierher gehören z. B. Scheibenfassungen und Spiegel (Reflektoren) für Scheinwerfer und Wischhebel (Wischarme), auch mit Wischblatt, für elektrische Scheibenwischer. Nicht hierher gehören dagegen z. B. Lampenfassungen (Unterposition 8536 61 10 oder 8536 61 90). Elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte zur Haar- pflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellengeräte und Brennscherenwärmer) oder zum Händetrocknen; elektrische Bügeleisen; andere Elektrowärmegeräte für den Haushalt; elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der Position 8545 elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder Hierher gehören z. B. : 1. elektrische Durchlaufspeicher (Kombination von Durchlauferhitzer und Heißwasser- speicher); 2. elektrische Kessel, die nur heißes Wasser oder heißes Wasser und Niederdruckdampf erzeugen. Nicht hierher gehören elektrisch beheizte Dampfkessel und elektrisch beheizte Kessel für überhitztes Wasser (Position 8402) und elektrisch beheizte Zentralheizungskessel (Position 8403). 376 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8516 21 00 bis 8516 29 99 elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken Hierher gehören z. B. : 1. elektrische Saunaöfen; 2. batteriebetriebene elektrische Heizgeräte zum Anwärmen und Auftauen vereister Tür- schlösser von Kraftwagen mittels eines ausschiebbaren, in das Schloß einzuführenden Heizstabes. In diese kleinen tragbaren Geräte kann zur Beleuchtung des Arbeitsfeldes eine Leuchte der Position 8513 eingebaut sein. 8516 60 10 Vollherde Vollherde bestehen aus Kochfläche und Backofen (auch mit Mikrowelleneinrichtung oder Grill). 8516 79 80 andere Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8516 des HS, Buchstabe E Ziffern 5 bis 7 und 9 bis 18, aufgeführten Geräten z. B. : 1. Elektrosaunen mit Infrarotstrahlern (Schwitzkabinen für eine Person); 2. Fußwärmeplatten; 3. elektrisch beheizte Schuhspanner; 4. Geräte zum Reinigen von Kontaktlinsen. Sie bestehen aus zwei kleinen, elektrisch beheizten Kammern mit Schraubdeckeln, zum Aufnehmen der Kontaktlinsen und zum Erwärmen der Reinigungsflüssigkeit. andere Hierher gehören z. B. isolierte Heizdrähte, Heizkabel, Heizbänder und dergleichen zum Beheizen von Decken, Wänden, Rohren, Behältern usw. Nicht hierher gehören mit Geräteteilen verbundene elektrische Heizwiderstände z. B. Bügeleisensohlen und Kochplatten für Elektroherde (Unterposition 8516 90 00). Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik, einschließlich Fernsprechapparate für die drahtgebundene Fernsprechtechnik mit schnurlosem Hörer und Telekommunikationsgeräte für Trägerfrequenzsysteme oder für digitale drahtgebundene Systeme; Videophone 8516 80 91 und 8516 80 99 8517 8517 19 90 andere Neben den im Teil I Buchstabe A der Erläuterungen zu Position 8517 des HS beschriebe- nen Fernsprechapparaten gehören hierher auch Tasten-Fernsprechapparate, in deren Gehäuse ein Magnetkartenleser, eine Datenanzeige, eine elektronische Schaltung mit Mikroprozessor, mehrere Datenspeicher, eine Uhr und ein Modulator-Demodulator (Mo- dem) eingebaut sind und die nicht nur als Fernsprechapparat, sondern (z. B. in Supermärk- ten) auch als Datenterminal z. B. zum Prüfen von Magnet-Kreditkarten oder Schecks sowie zum Übermitteln von Verkaufsdaten über Fernsprechleitungen an automatische Datenver- arbeitungsmaschinen verwendet werden können. 8517 21 00 Fernkopiergeräte Die in den Erläuterungen zu Position 8517 des HS, Teil II Buchstabe E, genannten Telefaxgeräte können einen Speicher und Speicherfunktionen für anzuwählende Nummern haben. Sie können zusätzlich andere Funktionen wie z. B. das Kopieren haben. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 377 8517 50 10 für Trägerfrequenzsysteme Geräte dieser Unterposition gestatten die Übermittlung einer großen Anzahl von Nachrich- ten zu gleicher Zeit auf nur einer Fernsprech- oder Telegraphenleitung (z. B. über Koaxialkabel). Sie gestatten ferner die Nachrichtenübermittlung über das Stromverteilungs- netz (z. B. zum Verbinden von Elektrizitätwerken mit Stromverteilungsstellen). Ihre Arbeitsweise beruht auf der Erzeugung einer Trägerfrequenz, die dann durch elektri- sche Impulse moduliert wird, die die zu übertragenden Worte, Nachrichten oder anderen Informationen (Daten) darstellen. 8517 80 90 andere Hierher gehören z. B. Wetterkartenschreiber. Das sind Telegraphie-Empfangsgeräte, bei denen die über Leitungen eingehenden modulierten Signale in elektrische Impulse zum Steuern von Aufzeichnungselektroden umgewandelt werden. Die Elektroden brennen auf Grund dieser Impulse in metallisiertes Papier zeilenweise Punkte ein und stellen auf diese Weise Wetterkarten her. 8517 90 11 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8517 90 82 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8518 Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, auch in Gehäusen; Hörer, auch mit Mikrophon kombiniert; elektrische Tonfrequenzverstärker; elek- trische Tonverstärkereinrichtungen 8518 40 91 mit einem einzigen Kanal Verstärker dieser Unterposition können nur ein Eingangssignal verarbeiten und dieses Signal verstärkt über einen oder mehrere Ausgänge abgeben (z. B. an Lautsprecher). 8519 Plattenspieler, Schallplattenspieler, Kassettenabspielgeräte und andere Tonwieder- gabegeräte, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung 8519 92 00 Kassettenabspielgeräte im Taschenformat Bei der Anwendung der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 85 sind zur Festlegung der Maße eines solchen Gerätes nur die Abmessungen des Gehäuses zu berücksichtigen. Über die Fläche hinausragende Einstellknöpfe, Verschlußvorrichtungen und Befestigungsklam- mern bleiben unberücksichtigt. 8520 Magnetbandgeräte und andere Tonaufnahmegeräte, auch mit eingebauter Ton- wiedergabevorrichtung 8520 32 30 im Taschenformat Die Erläuterungen zu Unterposition 8519 92 00 gelten sinngemäß. 8520 33 30 im Taschenformat Die Erläuterungen zu Unterposition 8519 92 00 gelten sinngemäß. 378 8522 8522 90 51 und 8522 90 59 8523 8523 11 00 bis 8523 13 00 8525 8525 10 10 bis 8525 10 80 8525 20 10 bis 8525 20 99 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8519 bis 8521 bestimmt zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. Tonträger und ähnliche zur Aufnahme vorgerichtete Aufzeichnungsträger, ohne Aufzeichnung, ausgenommen Waren des Kapitels 37 Magnetbänder Hierher gehören auch Bänder, die noch zum Gebrauch auf Breite zugeschnitten werden müssen. Sendegeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, den Rundfunk oder das Fernsehen, auch mit eingebautem Empfangsgerät, Tonaufnahmegerät oder Tonwiedergabegerät; Fernsehkameras; Standbild-Videokameras und andere Videokameraaufnahmegeräte Sendegeräte Hierher gehören z. B. Sendegeräte für induktive Personenruf-, -warn- oder -suchanlagen. Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät Hierher gehören Geräte, die in einem Möbel oder Gehäuse alle zum Senden und Empfangen notwendigen Elemente vereinigen. Das ist z. B. der Fall bei den „Walkie- Talkie“ genannten Geräten, die mit den zum Betrieb notwendigen Batterien oder Akkumu- latoren ausgestattet sind, und bei Sende-Empfangsgeräten mit getrennter und lediglich durch Kabel verbundener Stromversorgungseinheit. Hierher gehören auch Sende-Empfangsgeräte, bei denen der Sender und der Empfänger in verschiedenen Möbeln oder Gehäusen untergebracht sind, sofern diese Geräte eine funktio- nelle Einheit bilden. Sie sind insbesondere dann als funktionelle Einheit anzusehen, wenn der Sender und der Empfänger nahe beieinander (z. B. im selben Raum oder Fahrzeug) aufgestellt werden sollen und wenn sie einige Elemente gemeinsam haben, z. B. die Antenne. 8525 20 91 für den zellularen Mobilfunk (Mobiltelefone) Diese Telefone senden und empfangen Funksignale, die über untereinander verbundene Funksprechstationen (Basisstationen) empfangen oder weitergesendet werden. Jede Basis- station umfaßt einen geographischen Bereich (eine Zelle). Wenn sich der Teilnehmer während des Telefonierens aus dem Bereich einer Zelle in die nächste bewegt, wird das Gespräch automatisch ohne Unterbrechung von einer Zelle an die nächste weitergeleitet. Diese Telefone arbeiten drahtlos und sind deshalb mit einer Antenne versehen. Im Gegensatz zu Apparaten der Unterposition 8517 11 00 verfügen diese Apparate nicht über einen drahtgebundenen Basisfernsprecher. 8525 30 10 und 8525 30 90 Fernsehkameras Nicht hierher gehören elektronische Lesegeräte für stark Sehbehinderte, bei denen eine Fernsehkamera, die mit einem Fernsehempfangsgerät in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht ist, den Vorlagetext (z. B. Zeitung oder Buch) aufnimmt und auf dem Bildschirm des Fernsehempfangsgeräts stark vergrößert wiedergibt (Position 8528). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 379 8525 40 99 andere Hierher gehören „Camcorder“ genannte Gerätekombinationen aus Videokamera und Videogerät zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, mit denen nicht nur die von der Kamera aufgenommenen Bilder, sondern auch Fernsehprogramme aufgezeichnet wer- den können. Die aufgezeichneten Bilder können über ein externes Fernsehempfangsgerät wiedergegeben werden. Dagegen gehören „Camcorder“, mit denen nur die von der Videokamera aufgenommenen Bilder aufgezeichnet und über ein externes Fernsehempfangsgerät wiedergegeben werden können, zu Unterposition 8525 40 91. 8527 Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr oder den Rund- funk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert Wegen der Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8525 20 10 bis 8525 20 99. 8527 12 10 und 8527 12 90 8527 21 20 bis 8527 29 00 8527 31 11 bis 8527 39 99 8527 31 11 bis 8527 31 98 8527 31 11 und 8527 31 19 8527 31 91 bis 8527 31 98 Radiokassettengeräte im Taschenformat Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8519 92 00. Rundfunkempfangsgeräte von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art, die nur mit externer Energiequelle betrieben werden können, einschließlich Geräte, die auch Funk- sprech- oder Funktelegraphieverkehr empfangen können Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8527 31 11 bis 8527 39 99 gelten sinngemäß. andere Rundfunkempfangsgeräte, einschließlich Geräte, die auch Funksprech- oder Funk- telegraphieverkehr empfangen können Hierher gehören z. B. Rundfunkempfänger, die mit Wählvorrichtungen, mit denen bestimmte Kanäle oder Trägerwellenfrequenzen eingestellt werden können, sowie mit Demodulationsschaltungen ausgestattet sind. Diese Geräte sind im allgemeinen für den Empfang über eine Antenne oder eine Gemeinschaftsantenne (Kabelanschluß über HF- Kabel) eingerichtet. kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten Stereoanlagen (HiFi-Systeme), die als für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammen- stellungen aus einem Rundfunkempfangsgerät und aus jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Bausteinen bestehen, z. B. einem CD-Spieler, einem Kassettenrecorder, einem Verstärker mit Entzerrer, gehören immer hierher, da das Rundfunkempfangsgerät ihnen den wesentlichen Charakter verleiht. mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse Hierher gehören solche Geräte, bei denen die Lautsprecher untrennbar mit dem Gerät verbunden sind. Nicht hierher gehören dagegen Geräte mit abnehmbaren Lautsprechern, auch wenn die Lautsprecher durch Befestigungsvorrichtungen mit dem Gerät verbunden werden können (Unterposition 8527 31 91, 8527 31 93 oder 8527 31 98). andere Lautsprecher für Stereoanlagen (HiFi-Systeme), die für andere Bestandteile der Waren- zusammenstellungen besonders aufgemacht und mit ihnen zusammen verpackt sind, gehören ebenfalls hierher. 380 8528 8528 12 14 bis 8528 12 18 8528 12 52 bis 8528 12 76 8528 12 81 und 8528 12 89 8528 12 90 bis 8528 12 95 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Fernsehempfangsgeräte, auch mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät oder Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät; Videomonitore und Videoprojek- toren Die hierher gehörenden Geräte, insbesondere Fernsehempfangsgeräte zur Verwendung im Haus, sind häufig mit Vorrichtungen zum Empfang und zum Verstärken des Tons, der die Bildsignale begleiten kann, ausgestattet. Sie können auch mit Lautsprechern versehen sein. Fernsehempfangsgeräte, gekoppelt mit anderen Geräten oder in andere Geräte eingebaut, mit denen sie ein Ganzes bilden, werden nach dem charakterbestimmenden Bestandteil dieses Ganzen eingereiht. Nicht hierher gehören somit telegraphentechnische Geräte zum Senden und Empfangen von Nachrichten (nach Morse-, Baudot-, ISO-, ASCII- oder einem anderen Code), wobei der Text auf einem Monitor erscheint (Position 8517). Projektionsfernsehgeräte Projektionsfernsehgeräte sind Geräte mit einer oder mehreren eingebauten Bildröhren, bei denen das Bild mit Hilfe eines optischen Systems auf einen Schirm projiziert wird. Der Projektionsschirm kann entweder zusammen mit dem Fernsehempfangsgerät in einem Gehäuse untergebracht oder außerhalb dieses Gehäuses angeordnet sein. mit eingebauter Bildröhre Hierher gehören Geräte, die im gleichen Gehäuse die Funktionen eines Tuners und eines Monitors miteinander verbinden und bei denen gegebenenfalls bestimmte Teile zwei gemeinsame Funktionen haben. In diese Gruppe gehören im allgemeinen Fernsehempfangs- geräte zur Verwendung im Haus. Unter der Diagonale des Bildschirms ist der in gerader Linie gemessene aktive Teil der Bildröhre zu verstehen. mit Bildschirm Hierher gehören insbesondere Geräte mit Flüssigkristallbildschirm (LCD-Bildschirm). Videotuner Diese Geräte besitzen Wählvorrichtungen, mit denen bestimmte Kanäle oder Trägerwellen- frequenzen eingestellt werden können, sowie Modulationsschaltungen. Sie sind im allgemei- nen für den Empfang über eine Antenne oder eine Gemeinschaftsantenne (Anschluß über HF-Kabel) eingerichtet. Das am Ausgang erhaltene Signal kann als Eingangssignal für Videomonitore oder für ein Bild- und Tonaufzeichnungsgerät verwendet werden. Dabei handelt es sich um das ursprüngliche Bildsignal der Kamera vor der Modulation durch den Sender. Zuweilen sind diese Geräte mit Dekodiervorrichtungen (Farbe) oder Trennschaltungen für die Synchronisierung ausgestattet. 8528 12 90 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen Wegen des Begriffs „zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)“ siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 381 8528 13 00 für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild 8528 21 14 bis 8528 21 90 Für Videotuner dieser Unterposition gelten die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8528 12 90 und 8528 12 95 sinngemäß. für mehrfarbiges Bild Siehe die Erläuterungen zu Position 8528 des HS, zweiter Absatz Ziffer 6. Nicht hierher gehören Video-Überwachungssysteme mit geschlossenem Schaltkreis als Warenzusammenstellungen in Aufmachungen für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Kamera, einer Schalttafel mit verschiedenen Drucktasten, einem oder mehreren Videomoni- toren, die mit einer Gegenrufanlage verbunden sind, und Koaxialkabeln, die die verschiede- nen Elemente miteinander verbinden (Unterposition 8517 19 10). 8528 22 00 für schwarzweißes oder anderes einfarbiges Bild 8529 8529 90 10 bis 8529 90 88 Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8528 21 14 bis 8528 21 90 gelten sinngemäß. Bei den hierher gehörenden Monitoren können Videosignal und Synchronisationssignale unabhängig (getrennte Eingänge) oder gekoppelt sein. Im letzteren Fall muß der Monitor mit einer Schaltung ausgestattet sein, die die Synchronisationssignale von dem „kombinier- ten Videosignal“ trennt. Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt andere Hierher gehören z. B. : 1. Skalen; 2. Abstimmeinheiten; 3. Blenden für Fernsehkameras; 4. sog. PAL/SECAM-Adapter. Das sind Dekoderplatinen (mit elektrischen Bauelementen bestückte Leiterplatten) zum nachträglichen Einbau in für PAL-Signale bestimmte Fernsehempfangsgeräte, um diese Geräte auch zum Empfang von SECAM-Signalen geeignet zu machen. Nicht hierher gehören z. B. Hohlleiter (Einreihung als Rohre nach Stoffbeschaffenheit) und Stative für Fernsehkameras von der für Filmkameras gebräuchlichen Art (Position 9007). 8529 90 72 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8531 8531 10 20 bis 8531 10 80 Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte und Feuermelder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530 andere Hierher gehören z. B. elektrische Einbruchmeldesysteme, bei denen über ein in die Detektoren eingebautes Funksendegerät in der mit einem Funkempfangsgerät ausgestatte- ten Zentraleinheit des Systems die Alarmvorrichtungen (Sirene oder Blinkleuchten) betätigt werden. 382 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8531 20 10 bis 8531 20 80 Anzeigetafeln mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder Leuchtdiodenanzeige (LED) Hierher gehören z. B. Leuchtdiodenanzeigen, die als digitale und/oder alphanumerische Anzeigen hauptsächlich für Anzeigetafeln verwendet werden und z. B. aus einem einzigen Zeichen oder aus mehreren nebeneinander angeordneten Zeichen bestehen. Jedes Zeichen enthält eine bestimmte Anzahl von Leuchtdioden in Form von diskreten Bauelementen oder von auf einem Mikroplättchen (chip) angebrachten Bauelementen. Die Anzeigen sind auf einer Leiterplatte mit gedruckter Schaltung angebracht, die mit Decodierer und Treibern ausgestattet ist. Jedes Zeichen oder jede Anordnung von Zeichen ist mit durchsichtigem Material abgedeckt, das die Lichtpunkte (Anzeigepunkte) vergrößert. Die von den Leucht- dioden erzeugten Lichtpunkte werden als Zahlen oder Buchstaben entsprechend dem Ansteuerimpuls angezeigt, der von der Anzeigenschaltung aufgrund eines Eingangssignals gegeben wird. 8531 90 80 andere Hierher gehören z. B. Etiketten, die als Diebstahlsicherung an Waren befestigt werden und die, wenn sie in das Signalfeld eines am Ausgang eines Ladengeschäftes angebrachten Diebstahlalarmsystems der Unterposition 8531 10 30 gebracht werden, die Empfangs- elektronik des Systems beeinflussen und Alarm auslösen. Nicht hierher gehören jedoch Papieretiketten in Form einer gedruckten Schaltung (Position 8534 00). 8534 00 Gedruckte Schaltungen Hierher gehören z. B. Papieretiketten in Form einer gedruckten Schaltung, die z. B. in Bibliotheksbüchern verwendet werden, um sie vor Diebstahl zu schützen. 8536 Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Wanderwellenaus- gleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V oder weniger Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8536 des HS, Abschnitte I bis III, beschriebenen Geräten z. B. : 1. Wähler für automatische Fernsprechzentralen; 2. Kreuzungen und Weichen für Straßenbahn-Oberleitungen; 3. Klemmbretter für Elektromotoren; 4. Spannungsstufenschalter für Transformatoren; 5. Zellenverbinder für Akkumulatoren; 6. sogenannte induktive Näherungsschalter, d. h. elektronische Schalter mit eingebauter frei strahlender Induktionsspule zum berührungslosen Betätigen (Schließen) des Schal- ters, wenn ein Metallgegenstand in das Streufeld der Spule kommt. Derartige Schalter werden z. B. in Werkzeugmaschinen, Fördervorrichtungen und Waagen anstelle von mechanisch funktionierenden elektrischen Endschaltern verwendet; 7. Ein- und Ausschalter, die mit einem Helligkeitssteuergerät (Dimmer) in ein gemeinsa- mes Gehäuse eingebaut sind. Mit diesen Geräten können an das Stromnetz angeschlos- sene Leuchten nicht nur ein- oder ausgeschaltet, sondern auch deren Helligkeit stufenlos gesteuert werden; 8. sogenannte Schaltmatten zum Verbinden elektrischer Stromkreise. Sie bestehen aus zwei übereinander angeordneten elastischen Kunststoffschichten, in die jeweils in regelmäßi- gen Abständen eine größere Anzahl elektrisch leitende Kontaktpunkte aus Silicon- kautschuk eingebettet ist. Solche Schaltmatten werden z. B. unter den Tasten von Fernsprechapparaten eingebaut. Bei Tastendruck berühren sich die entsprechenden Kontaktpunkte beider Schichten und stellen den elektrischen Kontakt her; 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 383 9. elektronische Schalter, die kontaktlos mittels Halbleiterbauelementen (z. B. Transisto- ren, Tyristoren, integrierte Schaltungen) schalten. Nicht hierher gehören dagegen z. B. : a) Beschläge für elektrische Leitungen (insbesondere Position 7326); b) Verkehrssteuergeräte für Schienen- und andere Verkehrswege (Position 8530). 8536 50 11 Tastenschalter Nicht hierher gehören Berührungstaster (Unterposition 8536 50 19). 8536 90 01 vorgefertigte Schienenverteilungen für elektrische Leitungen Hierher gehören unmittelbar zur Installation geeignete Elemente für die Elektrizitätsüber- tragung. Sie erlauben eine gewisse räumliche Flexibilität der Stromversorgung für Leuchten und elektrisch betriebene Maschinen, Apparate und Geräte. Die Stromabgabe erfolgt über Klemm- oder Schleifkontakte. Beispielhafte Anwendungen zeigen die folgenden Schaubilder: 384 8537 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern oder für die Stromverteilung, einschließlich solcher mit eingebauten Instrumenten oder Geräten des Kapitels 90, sowie numerische Steuerungen, ausgenommen Vermittlungseinrichtungen der Position 8517 Hierher gehören auch Kombinationen von gleichartigen Geräten der Position 8536 (z. B. von Lichtschaltern) auf einer Unterlage (Tafel, Schrank usw. ). 8537 10 91 speicherprogrammierbare Steuerungen Hierher gehören z. B. mit Anwenderspeicher ausgestattete Schaltschränke zum elektrischen Steuern von Maschinen, die nicht nur mit Geräten der Position 8535 oder 8536 (z. B. Relais), sondern z. B. auch mit Transistoren oder Triacs der Position 8541 als Schaltele- menten ausgerüstet sind und die neben diesen Schaltelementen auch Mikroprozessoren (z. B. für die Logikverarbeitung und Verwaltung der Ein- und Ausgänge), Schnittstellen (Interfaces) sowie eine Stromversorgungseinheit (Netzteil) besitzen. 8537 10 99 andere Hierher gehören z. B. : 1. sogenannte Kabelfernbedienungen für Videorekorder. Das sind elektrische Schalttafeln (mit Drucktastenschaltern und anderen auf einer Platine angebrachten elektrischen Bauelementen), die dazu dienen, über ein Verbindungskabel alle Funktionen des angeschlossenen Videorekorders zu schalten; 2. elektrische Steuergeräte für Warenverkaufsautomaten. Sie bestehen aus einer Schalt- tafel, auf der neben Relais und elektrischen Schaltern auch Triacs und integrierte Schaltungen angebracht sind. Nicht hierher gehören jedoch: a) elektrische Steuergeräte, sogenannte „Joysticks“ (Position 8471); b) Infrarotgeräte zum kabellosen Fernbedienen von Videorekordern, Fernsehempfangs- geräten oder andere elektrischen Geräten (Position 8543). 8538 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8535, 8536 oder 8537 bestimmt 8538 90 11 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8538 90 91 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8539 Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich innenverspiegelte Scheinwerferlampen (sealed beam lamp units) und Ultraviolett- und Infrarotlam- pen; Bogenlampen Mit Ausnahme bestimmter, besonders ausgestatteter oder auf fahrbarem Gestell angebrach- ter Bogenlampen (siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8539 41 00 bis 8539 49 30) gehören zu dieser Position nur die eigentlichen Lampen sowie ihre im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI „erkennbaren“ Teile. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 385 8539 21 30 bis 8539 29 98 8539 31 10 bis 8539 39 00 Mit derartigen Lampen ausgestattete Geräte (bestehend z. B. aus einem einfachen Reflektor mit Halter oder Ständer) sind nach Beschaffenheit einzureihen, und zwar als Beleuchtungs- geräte (Position 9405), Wärmegeräte (z. B. Position 7321), medizinische Geräte (Position 9018) usw. andere Glühlampen, ausgenommen Ultraviolett- und Infrarotlampen Nicht hierher gehören z. B. : a) Kohlenfadenwiderstandslampen und Widerstandslampen mit veränderlichem Wider- stand mit Eisenfäden und Wasserstoffüllung (Position 8533); b) Girlanden bestimmter Länge mit einer Anzahl Phantasielämpchen, die durch elektri- schen Draht miteinander verbunden sind, die hauptsächlich als Christbaumschmuck dienen (Position 9405). Entladungslampen, ausgenommen Ultraviolettlampen Hierher gehören z. B. : 1. Xenonröhren; 2. Spektrallampen; 3. Glimmlampen; 4. Ziffern- und Buchstabenanzeigeröhren. 8539 41 00 bis 8539 49 30 Ultraviolett- und Infrarotlampen; Bogenlampen Hierher gehören: 1. elektrische Lampen für Ultraviolettstrahlung. Neben den Lampen für die in den Erläuterungen zu Position 8539 des HS, Buchstabe D erster Absatz, genannten Zwecke gehören hierher auch folgende Lampen: a) Lichtpauslampen; b) Lampen zum Erhöhen des Vitamingehalts; c) Entkeimungslampen; d) Lampen für die Photochemie; e) Lampen zum Erzeugen von Ozon; 2. elektrische Lampen für Infrarotstrahlung. Neben den Lampen für die in den Erläute- rungen zu Position 8539 des HS, Buchstabe D zweiter Absatz, genannten Zwecke gehören hierher auch folgende Lampen: a) Lampen für Raumheizgeräte; b) Lampen zum Ausrüsten von Infrarot-Sendern (z. B. in Diebstahlsicherungen); c) Lampen zu wissenschaftlichen Zwecken (z. B. für die Spektralanalyse); 3. die in den Erläuterungen zu Position 8539 des HS, Buchstabe E, beschriebenen elektrischen Bogenlampen. Elektrische Kohlebogenlampen werden z. B. in kinematographische Vorführapparate der Position 9007 eingebaut oder in Kopieranstalten verwendet. Zur Unterposition 8539 41 00 gehören auch mit Spezialstativen ausgestattete elektrische Bogenlampen sowie schwenkbare Beleuchtungsvorrichtungen, die aus einer oder mehreren, auf einem fahrbaren Gestell angebrachten Bogenlampen bestehen und hauptsächlich in Photo- und Filmateliers verwendet werden. 386 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Nicht hierher gehören z. B. : a) Leuchtdioden (Position 8541); b) Elektrolumineszenzbänder, -platten oder -tafeln, deren Wirkungsweise auf der Elektro- lumineszenz eines Stoffes (z. B. Zinksulfid) beruht, der zwischen zwei stromleitenden Schichten eingebettet ist (Position 8543). 8539 90 10 und 8539 90 90 Teile Hierher gehören z. B. : 1. Sockel für elektrische Glühlampen und Entladungslampen; 2. Spiralen aus Wolframdraht, auf Länge geschnitten und fertig für den Einbau in Lampen; 3. Metall-Elektroden für Entladungslampen; 4. Quetschfüße und ähnliche für den inneren Aufbau von Lampen bestimmte Glasteile (andere als Isolierteile der Unterposition 8547 90 00); 5. Halter für Glühdrähte. Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-Elektronenröhren (z. B. Vaku- umröhren, dampf- oder gasgefüllte Röhren, Quecksilber-dampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras) für mehrfarbiges Bild Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8540 des HS, vierter Absatz Ziffer 2, beschriebenen Kathodenstrahlröhren, die folgende Voraussetzungen erfüllen: 1. Schlitzmaske; 2. Abstand zwischen zwei Bändern gleicher Farbe in der Bildschirmmitte von 0,4 mm oder mehr. Wegen der Diagonale des Bildschirms siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8528 12 52 bis 8528 12 76. 8540 8540 11 11 bis 8540 11 99 8540 60 00 andere Kathodenstrahlröhren 8540 71 00 bis 8540 79 00 8540 81 00 bis 8540 89 90 Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8540 des HS, vierter Absatz Ziffer 2 Buchstabe d), beschriebenen Kathodenstrahlröhren, ausgenommen die der Unterpositionen 8540 11 und 8540 12. Höchstfrequenzröhren (z. B. Magnetrone, Klystrone, Wanderfeldröhren, Karcinotrone), ausgenommen gittergesteuerte Röhren Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8540 des HS, vierter Absatz Ziffer 4, beschriebenen Röhren. Nicht hierher gehören z. B. Geiger-Müller-Zählrohre (Unterposition 9030 90 10 oder 9030 90 80). andere Elektronenröhren Hierher gehören neben den in den Erläuterungen zu Position 8540 des HS, vierter Absatz Ziffer 1, beschriebenen Gleichrichterröhren z. B. Phanotrone, Thyratrone, Ignitrone und Röntgenventilröhren. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 387 8541 Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente; lichtempfindliche Halb- leiterbauelemente (einschließlich Photoelemente, auch zu Modulen zusammenge- setzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden; gefaßte oder montierte piezoelektri- sche Kristalle 8541 10 10 Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten Hierher gehören runde Scheiben (wafers), z. B. aus Silicium, mit einem Durchmesser von etwa 2,5 bis 10 cm und einer Dicke von etwa 0,05 cm, die später in Mikroplättchen zerschnitten werden. Eine Seite dieser Scheiben hat das Aussehen eines aus einer Vielzahl von Quadraten oder Rechtecken bestehenden Gitters. Nach dem Zerschneiden muß jedes einzelne Quadrat oder Rechteck eine Diode, einen Transistor, eine integrierte Schaltung oder ein anderes Halbleiterelement ergeben. Hierher gehören auch Scheiben, die noch nicht vollständig in Mikroplättchen (chips) zerschnitten worden sind und die z. B. eine der folgenden Formen aufweisen können: Nicht hierher gehören z. B. : a) Scheiben, die gelegentlich als Wafers bezeichnet werden und im Hinblick auf ihre Verwendung in der Elektronik aus dotierten chemischen Elementen bestehen, auch poliert, auch vollständig mit einer epitaxialen Schicht überzogen, vorausgesetzt, daß sie nicht selektiv dotiert oder beschichtet wurden, um diskrete (getrennte) Zonen zu erhalten (Position 3818 00); b) Mikroplättchen (chips), die in quadratischer oder rechteckiger Form, im allgemeinen mit einer Seitenlänge von wenigen Millimetern, beim Zerschneiden von Scheiben (wafers) der Unterposition 8541 10 10 anfallen. Als derartige „chips“ gelten auch vollständig in Mikroplättchen zerschnittene Scheiben, die z. B. zwischen zwei Kunststoffolien zusammengehalten werden und die nachste- hende Form aufweisen können: 388 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8541 21 10 Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten Die Erläuterungen zu Unterposition 8541 10 10 gelten sinngemäß. 8541 29 10 Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten Die Erläuterungen zu Unterposition 8541 10 10 gelten sinngemäß. 8541 30 10 Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten Die Erläuterungen zu Unterposition 8541 10 10 gelten sinngemäß. 8541 50 10 Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten Die Erläuterungen zu Unterposition 8541 10 10 gelten sinngemäß. 8541 90 00 Teile Neben den in den Erläuterungen zu Position 8541 des HS aufgeführten Teilen gehören z. B. hierher: 1. Halterungen und Gehäuse für piezoelektrische Kristalle; 2. Gehäuse aus Metall, Steatit usw. , für montierte Halbleiter. Nicht hierher gehören z. B. : a) Stromzuführungen, die den Strom von den Kontaktstiften zu den Elektroden führen (Position 8536); b) Teile aus Graphit (Unterposition 8545 90 90). 8542 Elektronische integrierte Schaltungen und zusammengesetzte elektronische Mikro- schaltungen (Mikrobausteine) Hierher gehören auch auswechselbare vorprogrammierte Speicherbausteine in Form mono- lithischer integrierter Schaltungen für elektronische Übersetzungsgeräte der Unterpositionen 8470 10 90 und 8543 89 15. 8542 13 01 Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten Die Erläuterungen zu Unterposition 8541 10 10 gelten sinngemäß. 8542 13 22 bis 8542 13 27 8542 13 41 bis 8542 13 49 statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannte RAMs, statisch), ein- schließlich Cache-Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannte Cache-RAMs) Cache-Schreib-Lesespeicher sind statische Schreib-Lesespeicher mit einer schnelleren Zugriffszeit als der Hauptspeicher. Cache-RAMs werden in der Regel als Zwischenpuffer- speicher benutzt, um den Geschwindigkeitsunterschied zwischen einer Zentraleinheit (CPU) und dem Hauptspeicher auszugleichen. elektrisch löschbare, programmierbare Lesespeicher (sogenannte E2PROMs), einschließlich FLASH E2PROMs E2PROMs sind Speicher, die im allgemeinen byteweise gelöscht werden. FLASH E2PROMs sind Speicher, die auch als „FLASH-Speicher“, „FLASH EPROMs“, „FLASH EEPROMs“ oder „FLASH E2PROMs“ bezeichnet werden. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 389 FLASH-Speicher können auf der EPROM- oder E2PROM-Technologie beruhen und elektrisch gelöscht werden, entweder vollständig (Massenlöschung) oder sektorweise (Sei- ten- oder Blocklöschung). Zum Programmieren, Lesen und Löschen dieser Speicher ist eine doppelte oder eine einfache Stromversorgung erforderlich. Die Array-Struktur der auf der EPROM-Technologie beruhenden Speicher besteht aus Zellen mit einem Transistor. Die Array-Struktur der auf der E2PROM-Technologie beruhenden Speicher besteht aus Zellen mit zwei oder mehr Transistoren oder aus Zellen mit einem Transistor kombiniert mit einem anderen Transistor je Sektor (Seite oder Block). Ein weiterer Unterschied zu den EPROM-Speichern liegt darin, daß sie eine Reihe von charakteristischen E2PROM- Elementen enthalten (z. B. einen E2PROM-Befehlssatz). 8542 13 51 Lesespeicher, nicht programmierbar (ROMs); Assoziativspeicher (sogenannte CAMs); FIFO (First-In/First-Out)-Schreib-Lesespeicher; LIFO (Last-In/First-Out)-Schreib-Lesespeicher; ferroelektrische Speicher Assoziativspeicher (sogenannte CAMs) sind inhaltsadressierbare Speicherelemente. Der Zugriff auf die Speicherstellen dieser Elemente erfolgt anhand ihres Inhalts oder eines Teils ihres Inhalts und nicht anhand ihrer Namen und Positionen (Adressen). Ferroelektrische Speicher sind nichtflüchtige Speicher, in denen ferroelektrische und Halb- leitermaterialen miteinander kombiniert sind. Das ferroelektrische Material zeichnet sich dadurch aus, daß es elektrische Polarisierungen bewahrt, auch wenn kein elektrisches Feld angelegt ist. Diese Elemente sind elektrisch sowohl programmierbar als auch löschbar. 8542 13 55 Mikroprozessoren Mikroprozessoren, auch als Zentralprozessoreinheiten (MPU) bezeichnet, sind integrierte Schaltungen, die die primären Befehlsverarbeitungs- und Systemsteuerfunktionen ausfüh- ren. Sie bestehen aus folgenden Grundeinheiten: — Arithmetik-Logik-Einheit (ALU), — Befehlsdecoder und Programmzähler, — Steuerwerk, — Ein-Ausgabe (I/O)-Einheit zur Kommunikation mit anderen Elementen. Ein Mikroprozessor ist nur dann funktionsfähig, wenn neben dem internen Speicher auch externe Speicher oder andere Elemente verwendet werden. Sie können einen oder mehrere Mikroprogrammspeicher (RAM oder ROM) enthalten, die dazu dienen, Mikrobefehle zu laden oder zu speichern, um so die Anzahl der primären Befehle der Steuereinheit zu erhöhen. Das in einem Mikroprozessor unter Umständen enthaltene mikroprogrammierbare RAM dient zur Speicherung binärer Grundbefehle und ist nicht als echter Programmspeicher zur Speicherung der auszuführenden Befehle anzusehen. Diese Produkte verfügen unter Umständen über einen Cache-Befehlsspeicher oder über mikroperiphere Funktionen. 390 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8542 13 61 bis 8542 13 69 Hierher gehören auch Mikroprozessoren, die ausschließlich für eine bestimmte Anwendung hergestellt werden, und zwar mit einer Konstruktion als „anwendungsspezifische Schal- tung“, „Gate Array“ oder „Standard-Zelle“. Unter der Verarbeitungskapazität von Mikroprozessoren versteht man die Länge jedes Wortes (z. B. 8, 16 oder 32 Bit), die das Akkumulatorregister der arithmetisch-logischen Einheit in einem einzigen elementaren Befehlszyklus verarbeiten kann. Mikrocontroller und Mikrocomputer Mikrocontroller und Mikrocomputer sind integrierte Schaltungen, die aus folgenden Grundeinheiten bestehen: — einem Mikroprozessor, auch als Mikroprozessoreinheit (MPU) bezeichnet, — einem Programmspeicher (insbesondere vom Typ RAM, ROM, PROM, EPROM, E2ROM, FLASH E2PROM), der mit dem Befehlsdecoder verbunden ist und ein Programm enthält, das eine Befehlsfolge festlegt, — einem Datenspeicher (insbesondere vom Typ RAM oder E2PROM), auf den der Zugriff anders als bei Mikroprozessoren von außerhalb des Chips nicht möglich ist, — Datenbus, Adreßbus und Steuerbus. Mikrocontroller sind für spezifische Funktionen und nur für bestimmte Einsatzbereiche (z. B. Fernsehempfangsgeräte, Videoaufnahme- und -wiedergabegeräte oder Mikrowellen- herde) programmiert oder können noch programmiert werden. Mikrocomputer sind für sich allein funktionsfähig (stand-alone) und können für einen großen Bereich automatischer Datenverarbeitungsmaschinen eingesetzt werden (z. B. für sogenannte Mainframes, Minicomputer oder PCs). Mikrocomputer sind den Zwecken des Anwenders entsprechend frei programmierbar. Hierher gehören auch Mikrocontroller, die ausschließlich für eine bestimmte Anwendung hergestellt werden, und zwar mit einer Konstruktion als „anwendungsspezifische Schal- tung“, „Gate Array“ oder „Standard-Zelle“. Unter der Verarbeitungskapazität von Mikrocontrollern versteht man die Länge jedes Wortes (z. B. 8, 16 oder 32 Bit), die das Akkumulatorregister der arithmetisch-logischen Einheit in einem einzigen elementaren Befehlszyklus verarbeiten kann. 8542 13 70 mikroperiphere Einheiten Mikroperiphere Einheiten sind integrierte Schaltkreise, die bestimmte Funktionen ausfüh- ren, um Mikroprozessoren, Mikrocontroller oder Mikrocomputer zu ergänzen und deren Leistungsmerkmale hinsichtlich der externen Kommunikation, der Steuerung und Schnitt- stellen zu verbessern. Die technischen Spezifikationen einer mikroperipheren Einheit beschreiben in eindeutiger Weise ihr Verhältnis und ihre Zuordnung zu einem Mikroprozessor, Mikrocontroller oder Mikrocomputer. Die Kommunikations-, Steuerungs- und Schnittstellenmerkmale können sein: Buscontroller, Speichercontroller (DRAM-Controller, Speicherverwaltungseinheiten (sogenannte MMUs), Controller für den Direktzugriffsspeicher) oder Peripherieschnittstellencontroller (Grafik- controller, Ortsnetzcontroller, universelle Controller für asynchrone Empfänger/Sender, Tastaturcontroller, Massenspeichercontroller). 8542 13 72 anwendungsspezifische Schaltungen Anwendungsspezifische logische Schaltungen werden von einem einzigen Benutzer definiert und für ihn produziert. Das Herstellungsverfahren beinhaltet die Verdrahtung und die Positionierung von Zellen (logischen Gattern) mittels anwendungsspezifischer Diffusions- 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 391 masken. Anwendungsspezifische logische Schaltungen werden zur Ausführung von anwen- dungsspezifischen Funktionen konstruiert. Sie werden auch als ASICs (Application Specific Integrated Circuits — anwendungsspezifische integrierte Schaltungen) bezeichnet. 8542 13 74 Gate Arrays Gate Arrays sind integrierte Logikschaltungen, die aus einer festen und regelmäßigen Anordnung programmierbarer Gatter (Transistoren für z. B. AND-, NAND-, OR- oder NOR-Verknüpfungen) bestehen. Die Programmierung der Gate Arrays erfolgt, um eine anwenderspezifische Verbindung dieser Gatter zu erhalten, mittels einer oder mehrerer Verdrahtungsmasken. 8542 13 76 Standard-Zellen Standard-Zellen sind integrierte Logikschaltungen, die aus einer anwenderspezifischen Anordnung von vordefinierten und von fest vorgegebenen Teilschaltungen bestehen. Diese Teilschaltungen können jede integrierte Funktion beinhalten (z. B. Logikfunktionen oder Speicherfunktionen). 8542 13 82 programmierbare Logikschaltungen Programmierbare Logikschaltungen sind integrierte Schaltungen, die aus vorgegebenen Gattern bestehen. Die Funktion dieser Schaltungen bestimmt der Anwender selbst durch Wegbrennen von Durchschmelzverbindungen oder durch die elektrische Programmierung der Verbindungen zwischen den Gattern. Nicht hierher gehören PROMs (Unterposition 8542 13 53, 8542 14 29 oder 8542 19 49). 8542 13 84 Standardlogikschaltungen Standardlogikschaltungensind integrierte logische Schaltungen mit weniger als 150 logi- schen Gattern (z. B. AND, NAND, OR, NOR). In diesen Elementen können mehrere Funktionen oder Gruppen von identischen und unabhängigen Funktionen integriert sein. 8542 13 91 Steuer- und Kontrollbausteine; Schnittstellenbausteine; Schnittstellenbausteine mit Kontroll- und Steuerfunktionen Steuer- und Kontrollbausteine sind integrierte Schaltungen, die auf Prozesse oder die Funktion und Leistung einer Maschine (z. B. einer automatischen Datenverarbeitungsma- schine) einwirken. Steuer- und Kontrollbausteine (z. B. für Plattenspeichereinheiten, Spei- cher, Elektromotoren oder Kathodenstrahlröhren) sind in der Lage, Signale zu interpretie- ren und nach dieser Interpretation Dauer, Zeitlänge und Reihenfolge des Ablaufs bestimm- ter Funktionen zu bestimmen (z. B. Eingabe, Verarbeitung, Speichern und Ausgabe in einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine). Schnittstellenbausteine sind integrierte Schaltungen, die (z. B. durch Codeumsetzung, durch Umwandlung von bitseriell zu bitparallel oder durch Synchronisierung) als Übergangsele- mente fungieren und Verbindungen zwischen Programmen, integrierten Schaltungen, peri- pheren Geräten oder nicht kompatiblen Systemen herstellen. 8542 14 01 Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten Die Erläuterungen zu Unterposition 8541 10 10 gelten sinngemäß. 8542 14 15 statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannte RAMs, statisch), ein- schließlich Cache-Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannte Cache-RAMs); nicht programmierbare Lesespeicher (sogenannte ROMs); Assoziativspeicher (sogenannte CAMs); FIFO (First In/First Out)-Schreib-Lesespeicher; LIFO (Last In/First Out)-Schreib- Lesespeicher; ferroelektrische Speicher Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8542 13 22 bis 8542 13 27 und 8542 13 51 gelten sinngemäß. 392 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8542 14 20 elektrisch löschbare, programmierbare Lesespeicher (sogenannte E2PROMs), einschließlich FLASH E2PROMs Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8542 13 41 bis 8542 13 49 gelten sinngemäß. 8542 14 30 Mikroprozessoren 8542 14 42 und 8542 14 44 Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 55 gelten sinngemäß. Mikrocontroller und Mikrocomputer Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8542 13 61 bis 8542 13 69 gelten sinngemäß. 8542 14 50 mikroperiphere Einheiten Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 70 gelten sinngemäß. 8542 14 60 anwendungsspezifische Schaltungen Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 72 gelten sinngemäß. 8542 14 65 Gate Arrays Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 74 gelten sinngemäß. 8542 14 70 Standard-Zellen Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 76 gelten sinngemäß. 8542 14 75 programmierbare Logikschaltungen Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 82 gelten sinngemäß. 8542 14 80 Standardlogikschaltungen Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 84 gelten sinngemäß. 8542 14 91 Steuer- und Kontrollbausteine; Schnittstellenbausteine; Schnittstellenbausteine mit Kontroll- und Steuerfunktionen Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 91 gelten sinngemäß. 8542 19 01 Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten Die Erläuterungen zu Unterposition 8541 10 10 gelten sinngemäß. 8542 19 22 bis 8542 19 27 8542 19 35 8542 19 41 statische Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannte RAMs, statisch), ein- schließlich Cache-Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sogenannte Cache-RAMs) Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8542 13 22 bis 8542 13 27 gelten sinngemäß. elektrisch löschbare, programmierbare Lesespeicher (sogenannte E2PROMs), einschließlich FLASH E2PROMs Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8542 13 41 bis 8542 13 49 gelten sinngemäß. Lesespeicher, nicht programmierbar (ROMs); Assoziativspeicher (sogenannte CAMs); FIFO (Last-In/First-Out)-Schreib-Lesespeicher; (First-In/First-Out)-Schreib-Lesespeicher; LIFO ferroelektrische Speicher Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 51 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 393 8542 19 55 Mikroprozessoren 8542 19 62 und 8542 19 68 Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 55 gelten sinngemäß. Mikrocontroller und Mikrocomputer Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8542 13 61 bis 8542 13 69 gelten sinngemäß. 8542 19 71 mikroperiphere Einheiten Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 70 gelten sinngemäß. 8542 19 72 anwendungsspezifische Schaltungen Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 72 gelten sinngemäß. 8542 19 74 Gate Arrays Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 74 gelten sinngemäß. 8542 19 76 Standard-Zellen Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 76 gelten sinngemäß. 8542 19 82 programmierbare Logikschaltungen Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 82 gelten sinngemäß. 8542 19 84 Standardlogikschaltungen Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 84 gelten sinngemäß. 8542 19 92 Steuer- und Kontrollbausteine; Schnittstellenbausteine; Schnittstellenbausteine mit Kontroll- und Steuerfunktionen Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 91 gelten sinngemäß. 8542 30 10 Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen (chips) zerschnitten Die Erläuterungen zu Unterposition 8541 10 10 gelten sinngemäß. 8542 30 61 bis 8542 30 69 Steuer- und Kontrollbausteine Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 91, erster Absatz, gelten sinngemäß. 8542 30 61 intelligente Schaltungen (sogenannte Smartpower Circuits) Intelligente Schaltungen sind integrierte analoge Schaltungen, in denen digitale und analoge Schaltelemente (Leistungstransistoren) miteinander kombiniert sind, um logische Ausgabe- signale und Leistungsausgabe-Signale zu steuern. Diese Elemente ermöglichen beispielsweise Schutz vor interner Verlustleistung, Fehlermanagement sowie Diagnosefunktionen. 8542 30 70 Schnittstellenbausteine; Schnittstellenbausteine mit Kontroll- und Steuerfunktionen Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 13 91, zweiter Absatz, gelten sinngemäß. 8542 30 91 intelligente Schaltungen (sogenannte Smartpower Circuits) Die Erläuterungen zu Unterposition 8542 30 61 gelten sinngemäß. 394 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 8542 40 10 Mikroprozessoren, Mikrocontroller und Mikrocomputer Die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8542 13 55 und 8542 13 61 bis 8542 13 69 gelten sinngemäß. 8542 40 30 Wandler Wandler sind integrierte Schaltungen, die eine Art von Signal in eine andere Art umwandeln, um das Signal in einer akzeptierbaren Form der Empfangsschaltung zu übergeben (z. B. analog in digital und umgekehrt). 8543 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen 8543 89 95 andere Hierher gehören z. B. : 1. elektrostatische Vorrichtungen (z. B. für elektrostatische Gewebe-Beflockungsmaschi- nen); 2. elektroluminiszierende Vorrichtungen, im allgemeinen in Form von Leuchtbändern, Leuchttafeln oder Leuchtplatten; 3. thermo-elektrische Generatoren, bestehend aus einer Wärmebatterie mit einer gewis- sen Anzahl von Thermoelementen und einer Wärmequelle (z. B. Butangasheizung). Diese Generatoren erzeugen Gleichstrom durch den Seebeck-Effekt; 4. Entstörvorrichtungen für elektrostatische Aufladungen; 5. Entmagnetisierungsapparate; 6. Stoßgeneratoren; 7. Flugdaten-Digitalaufzeichner (Flugschreiber) in Form eines feuerfesten, bruchsicheren elektronischen Geräts zum fortlaufenden Aufzeichnen der spezifischen Flugleistungs- daten während des Fluges; 8. 9. Infrarotgeräte zum kabellosen Fernbedienen (Steuern) von Fernsehempfangsgeräten, Videorecordern oder anderen elektrischen Geräten durch Aussenden von Infrarot- strahlen; Infrarot-Stereoempfänger zum Empfangen von kabellos durch Infrarotstrahlen über- tragenen Sprach- und Musiksendungen und Umwandeln der Infrarotstrahlen in elektrische Signale, die mittels anschließbarer Kopfhörer als stereophone Signale empfangen werden können; 10. elektronische Toneffektgeräte, die als Zusatzgeräte für elektrische Gitarren dienen und verschiedene Effekte (z. B. Tonverdopplung, Tonverzerrung, Nachklingen) erzeugen. Sie werden nicht im Gitarrengehäusse untergebracht, sondern zwischen Gitarre und Endverstärker geschaltet; Hierher gehören auch kleine elektronische Geräte ohne Untergestell (auch als „Mini- Computer“ bezeichnet), mit deren Hilfe sich Wörter und Sätze bilden lassen, die je nach den mit diesen Geräten verwendeten Modulen (Speicherbausteine) in eine gewählte Fremdsprache übersetzt werden. Diese Geräte besitzen eine Tastatur und einen rechtecki- gen Bildschirm (Anzeige). Nicht hierher gehören jedoch ähnliche Geräte mit Rechenfunk- tion (Position 8470). Gesondert gestellte Speicherbausteine (Module) gehören als monolithische integrierte Schaltung zu Position 8542. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 395 Nicht hierher gehören z. B. : a) elektrostatische Filter und elektromagnetisch arbeitende Wasserreiniger (Position 8421); b) Ultraviolett-Bestrahlungsgeräte für Milch (Position 8434); c) Ultraschallapparate zum Reinigen von verschiedenen Waren (z. B. von Metallteilen) und Ultraschallgeber (Position 8479); d) Ultraschallschweißgeräte (Position 8515); e) Ultraviolett-Bestrahlungsgeräte für medizinische Zwecke, auch wenn sie nicht in der ärztlichen Praxis benutzt werden (Position 9018); f) elektrische Regler, zum Regeln von elektrischen oder nichtelektrischen Größen (Position 9032). 8543 90 20 zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen) zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen Wegen des Begriffs „zusammengesetzte elektronische Schaltungen (Baugruppen)“ siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8473 10 11 und 8473 10 19. 8545 Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Batterie- und Elementekohlen und andere Waren für elektrotechnische Zwecke, aus Graphit oder anderem Kohlen- stoff, auch in Verbindung mit Metall 8545 90 90 andere Hierher gehören z. B. : 1. Blitzschutzkohlen; 2. Kontaktstücke für elektrische Steuergeräte oder Stellwiderstände. Nicht hierher gehört z. B. Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoffhaltigen Massen (Position 3824). 8547 Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten einfachen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit Innenge- winde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausge- nommen Isolatoren der Position 8546; Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolierungg 8547 20 00 Isolierteile aus Kunststoffen Hierher gehören auch Isolierteile, hergestellt durch Zusammenpressen von vorher mit Kunstharz getränkten Glasfasern oder Lagen aus Papier oder Gewebe, vorausgesetzt, daß es sich um harte und steife Erzeugnisse handelt (siehe die Erläuterungen zu Kapitel 39 des HS, Abschnitt „Allgemeines“ Teil „Kunststoffe in Verbindung mit anderen als textilen Stoffen“ Buchstabe d). 8547 90 00 andere Hierher gehören z. B. Isolierteile aus Papier oder Pappe, Asbestzement und Glimmer sowie die in den Erläuterungen zu Position 8547 des HS, Buchstabe B, aufgeführten Isolierrohre und ihrer Verbindungsstücke. 396 8548 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akku- mulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akku- mulatoren; elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen 8548 90 90 andere Hierher gehören auch: 1. Wicklungen, bei denen der Magnetkern fehlt und die in gleichem Maße für in verschiedenen Positionen erfaßte Maschinen, Apparate oder Geräte verwendet werden können, z. B. für Transformatoren der Position 8504 und für Elektromagnete der Position 8505 (Anwendung der Anmerkung 2 c) zu Abschnitt XVI); 2. Verzögerungsleitungen, die z. B. sowohl in automatischen Datenverarbeitungsmaschi- nen als auch in Fernsehempfangsgeräten verwendet werden können; 3. elektronische Filter für die selektive Übertragung elektroakkustischer, elektromagneti- scher oder elektromechanischer Schwingungen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 397 ABSCHNITT XVII BEFÖRDERUNGSMITTEL Zusätzliche Anmerkung 2 Die Erläuterungen zur Zusätzlichen Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI gelten sinngemäß. SCHIENENFAHRZEUGE UND ORTSFESTES GLEISMATERIAL, TEILE DAVON; MECHANISCHE (AUCH ELEKTROMECHANISCHE) SIGNALGERÄTE FÜR VERKEHRSWEGE KAPITEL 86 8602 Andere Lokomotiven; Lokomotivtender 8602 10 00 dieselelektrische Lokomotiven Die Mehrzahl der zum Ziehen verwendeten Dieselmotoren sind dieselelektrische Moto- ren. 8603 Triebwagen und Schienenbusse, ausgenommen solche der Position 8604 8603 10 00 mit Stromspeisung aus dem Stromnetz Siehe die Erläuterungen zu Position 8603 des HS, dritter Absatz Buchstabe A. 8606 Schienengebundene Güterwagen 8606 20 00 wärmeisolierte Wagen und Kühlwagen, ausgenommen solche der Unterposition 8606 10 Kühlwagen sind isolierte Wagen, die mit Kältemitteln (Eiswasser, Trockeneis, eutektischen Platten, Flüssiggas usw. ) oder einer kälteerzeugenden Maschine (Kompressions-, Adsorp- tionsmaschine oder einer anderen) ausgestattet sind. 8606 91 10 ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt (Euratom) Hierher gehören nur Fahrzeuge mit einer Abschirmung oder Schutzvorrichtung, die integrierender Bestandteil des Fahrzeugs ist und einen wirksamen Schutz gegen Strahlungen gewährt. 8607 Teile von Schienenfahrzeugen 8607 11 00 bis 8607 19 99 Drehgestelle, Lenkgestelle, Achsen und Räder, Teile davon Hierher gehören z. B. : 1. Drehgestelle und Lenkgestelle für Lokomotiven; 2. Dreh-Lenkgestelle, eine ebenfalls für Lokomotiven verwandte Kombination aus einem Drehgestell und einem Lenkgestell; 3. Motordrehgestelle (Drehgestelle mit eingebautem Elektromotor) für elektrische Trieb- wagen oder elektrische Lokomotiven; 4. Drehgestelle für schienengebundene Personen- oder Güterwagen. 398 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Hierher gehören auch Teile von Drehgestellen und Lenkgestellen, z. B. hydraulische Stoßdämpfer für Drehgestelle. Bestimmte Teile von Drehgestellen und Lenkgestellen sind jedoch ausgenommen, z. B. Federn (Position 7320). Hierher gehören auch die in den Erläuterungen zu Position 8607 des HS, zweiter Absatz Ziffern 2 und 3, genannten Achsen, Radsätze, Räder und Radteile. Als Radteile gehören z. B. nicht hierher Vollreifen und Luftreifen aus Kautschuk (Position 4011 oder 4012, je nach Beschaffenheit). Bremsvorrichtungen und Teile davon Nicht hierher gehören z. B. Gleisbremsen (Position 8608 00). Ferner gehören nicht hierher bestimmte Teile von Bremsvorrichtungen, z. B. Armaturen, wie Führerbremsventile usw. (Unterposition 8481 20 90). andere Neben den in den Erläuterungen zu Position 8607 des HS, zweiter Absatz Ziffern 4 und 8 bis 11, aufgeführten Teilen gehören hierher z. B. auch Treibstangen und Kupplungsstangen für Lokomotiven. 8607 21 10 bis 8607 29 90 8607 91 10 bis 8607 99 90 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 399 ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE, TEILE DAVON UND ZUBEHÖR KAPITEL 87 Allgemeines 1. Als „neue Fahrzeuge“ im Sinne der Kombinierten Nomenklatur gelten solche, die nicht zugelassen wurden. 2. Als „gebrauchte Fahrzeuge“ im Sinne der Kombinierten Nomenklatur gelten solche, die wenigstens einmal zugelassen wurden. 8701 Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709) 8701 10 10 und 8701 10 90 Einachsschlepper Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 8701 des HS, sechster und siebter Absatz, beschriebenen Fahrzeuge, einschließlich Gleisketten-Einachsschlepper. Diese Fahr- zeuge werden insbesondere im Gartenbau verwendet. Zum Gebrauch mit einem Einachsschlepper bestimmte auswechselbare Geräte (Eggen, Pflüge usw. ) werden stets nach Beschaffenheit eingereiht, auch wenn sie am Einachsschlep- per angebracht sind. Wenn dagegen die Geräte mit dem mit Motor ausgestatteten Fahrgestell untrennbar verbunden sind und dadurch eine maschinelle Einheit bilden, gehört das Ganze zu der Position für die Arbeitsmaschine. Das gilt z. B. für Motorpflüge und Motorkultivatoren (Position 8432). 8701 30 10 Schneepistenplanierfahrzeuge 8701 90 11 bis 8701 90 50 Hierher gehören z. B. schlepperähnliche Fahrzeuge mit überbreiten Gleisketten zum Ebnen und Verdichten des Schnees auf Skipisten usw. Maschinen und Arbeitsgeräte, die ihrer Beschaffenheit nach auswechselbare Vorrichtungen (z. B. Fräsen, Planierschilde) zum Anbringen an diese Fahrzeugart sind, werden in die für sie zutreffenden Positionen (Pos. 8430, 8479 usw. ) eingereiht, selbst wenn sie mit dem Fahrzeug, auch an ihm montiert, gestellt werden. Ackerschlepper und Forstschlepper (ausgenommen Einachsschlepper), auf Rädern Hierher gehören mit drei oder mehr Rädern ausgestattete Zugmaschinen, die ihrer Bauweise und Ausstattung nach erkennbar zur Verwendung in landwirtschaftlichen, gartenbaulichen oder forstwirtschaftlichen Betrieben bestimmt sind. Die Höchstgeschwin- digkeit dieser Fahrzeuge ist gering (in der Regel auf der Straße nicht mehr als 25 km/h). Ackerschlepper verfügen im allgemeinen über eine hydraulische Vorrichtung (Kraftheber) zum Heben und Senken von landwirtschaftlichen Geräten (Eggen, Pflügen usw. ), über eine Zapfwelle, durch die andere Maschinen oder Geräte angetrieben werden können, und über eine Vorrichtung zum Ankuppeln von Anhängern. Sie können auch mit einer hydraulischen Vorrichtung zum Betätigen von Hebe- oder Fördergeräten (Heuladern, Düngerladern usw. ) ausgestattet sein, sofern diese als Zubehör anzusehen sind. Hierher gehören auch Ackerschlepper besonderer Bauart, z. B. Schlepper mit überhöhtem Fahrgestell für Weinberge und Baumschulen sowie Handschlepper und sogenannte Motor- geräteträger. Gleichzeitig mit den Ackerschleppern gestellte auswechselbare landwirtschaftliche Geräte werden stets, auch wenn sie an den Schleppern angebracht sind, nach Beschaffenheit eingereiht (Positionen 8432, 8433 usw. ). 400 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Das besondere Kennzeichen für Forstschlepper ist das Vorhandensein einer festangebrach- ten Seilwinde, die zum Abschleppen gefällter Bäume dient. Nach Anmerkung 2 zu Kapitel 87 können Schlepper dieser Unterpositionen auch Zusatz- vorrichtungen haben, wie Ladeflächen oder Lademulden, um im Zusammenhang mit ihrer Hauptverwendung landwirtschaftliche oder forstwirtschaftliche Maschinen und Geräte, Düngemittel, Saatgut usw. zu befördern. Nicht hierher gehören Grundmaschinen zum Rasenmähen (Aufsitzmäher oder Rasen- oder Gartentraktoren genannt), die ein fest angebrachtes Mähwerk und nur eine einzige, als Mähwerksantrieb dienende Kraftabnahmevorrichtung besitzen (siehe die Erläuterungen zu Position 8433). 8701 90 90 andere Hierher gehören z. B. : 1. Zugmaschinen für die Bauwirtschaft; 2. Zugmaschinen (Zugköpfe) mit einer Achse, für Gelenkkraftwagen. 8703 8703 21 10 bis 8703 24 90 Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombina- tionskraftwagen und Rennwagen andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung Wegen der Definition des Hubraums siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8407 31, 8407 32, 8407 33 und 8407 34 des HS. Hierher gehören auch kleine Rennwagen (z. B. Go-carts), ohne Karosserie, mit Hubkolben- verbrennungsmotor mit Fremdzündung, die eine verhältnismäßig große Geschwindigkeit entwickeln. Sofern sie hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaut sind, gehören ferner hierher Kombinationskraftwagen, d. h. Fahrzeuge, die gleichermaßen zum Befördern von Personen oder von Gütern verwendet werden können. Diese Fahrzeuge besitzen gegenüber den Kraftwagen zum Befördern von Gütern, die oft die gleichen Abmessungen haben (Lieferwa- gen), folgende besondere Merkmale: 1. im hinter dem Fahrersitz oder der Fahrerbank gelegenen Fahrzeugteil befinden sich fest eingebaute Klappsitze bzw. herausnehmbare Sitze oder Vorrichtungen zum Einbau solcher Sitze und Seitenfenster, und 2. im allgemeinen ist eine Hecktür oder -klappe vorhanden. Die Innenverarbeitung entspricht derjenigen von Personenkraftwagen. 8704 Lastkraftwagen Wegen der Definition des Hubraums siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8407 31, 8407 32, 8407 33 und 8407 34 des HS. Hierher gehören geländegängige Kraftfahrzeuge mit Gelenkfahrgestell und Vierradantrieb, bei denen der vordere Teil mit einem Dieselmotor und einem Fahrerhaus ausgestattet ist, in dem sich die Bedienungseinrichtungen befinden. Der hintere Teil besteht aus einem Fahrgestell mit zwei Rädern, ohne Ausstattung; es ist jedoch zur Aufnahme verschiedener Vorrichtungen vorbereitet. Nicht hierher gehören jedoch derartige Kraftfahrzeuge, wenn sie mit landwirtschaftlichen Maschinen oder anderen Maschinen für besondere Zwecke ausgestattet sind (Position 8705). 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 401 8704 10 11 bis 8704 10 90 Muldenkipper (Dumper), zur Verwendung außerhalb des Straßennetzes gebaut 1. Hierher gehören in erster Linie Fahrzeuge mit einer Kippmulde über der Vorder- oder Hinterachse oder mit einem Aufbau mit Klappboden, die speziell für die Beförderung von Sand, Kies, Erde, Gestein usw. in Steinbrüchen und Bergwerken oder auf Baustellen (zum Bau von Straßen, Flugplätzen und Häfen) konstruiert sind. Darstellun- gen der verschiedenen Typen von Muldenkippern sind am Ende dieser Erläuterungen wiedergegeben. 2. Hierher gehören auch kleinere Fahrzeuge der beschriebenen Art, die auf Baustellen zum Befördern von Erde, Bauschutt, Zement, frischem Beton usw. eingesetzt werden. Diese haben ein festes oder ein Gelenkfahrgestell und Zwei- oder Vierradantrieb; die Kippmulde befindet sich über der einen Achse und der Fahrersitz über der anderen. Der Fahrersitz ist gewöhnlich nicht durch ein Führerhaus geschützt. Typische Muldenkipper Muldenkipper mit Zweiweg-Sitz und -Steuerung Muldenkipper mit Klappboden Spezialmuldenkipper für Baustellen Mit Zweiweg-Sitz und -Steuerung 8704 21 10 bis 8704 23 99 andere, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) Hinsichtlich der Fahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt sind, gelten die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 sinngemäß. 402 8707 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Karosserien (einschließlich Fahrerhäuser), für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 8707 10 10 für die industrielle Montage Im Sinne dieser Unterposition gelten als Karosserien „für die industrielle Montage“ nur solche Karosserien, die tatsächlich zum serienmäßigen Zusammenbau neuer Fahrzeuge in Fabriken verwendet werden, die Kraftfahrzeuge herstellen oder zusammensetzen (ein- schließlich der Zulieferbetriebe). Die Unterposition findet nur auf Karosserien Anwendung, die tatsächlich zum Zusammen- bau neuer, im Wortlaut der Unterposition genannter Fahrzeuge verwendet werden. Von der Unterposition sind daher nicht Karosserien gleicher Art erfaßt, die als Ersatzteile verwendet werden. 8707 90 10 für die industrielle Montage: von Einachsschleppern der Unterposition 8701 10, von Kraftfahrzeugen der Position 8704 mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotor) und einem Hubraum von 2 500 cm3 oder weniger oder mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von 2 800 cm3 oder weniger, von Kraftfahrzeugen der Position 8705 Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 8707 10 10. Wegen der Definition des Hubraums siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 8407 31, 8407 32, 8407 33 und 8407 34 des HS. 8708 Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 Für Teile und Zubehör für die industrielle Montage gelten die Erläuterungen zu Unter- position 8707 10 10 sinngemäß. 8708 70 91 in einem Stück gegossene Radteile in Sternform, aus Eisen oder Stahl Die Radteile dieser Unterposition werden im allgemeinen für Omnibusse oder für Kraftwa- gen zum Befördern von Gütern verwendet. Sie haben Sternform, meistens mit sechs „Speichen“, und sind für die Aufnahme von auswechselbaren, aus drei Segmenten bestehenden Felgen ausgelegt. 8708 70 99 andere Hierher gehören neben Teilen und Zubehör, die in den Erläuterungen zu Position 8708 des HS, zweiter Absatz Buchstabe L, genannt sind, z. B. Auswuchtgewichte für Räder. 8708 99 10 bis 8708 99 98 andere Nicht hierher gehören z. B. : a) Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Positionen 8702 bis 8704, ohne Motor, aber mit Fahrerhaus (Positionen 8702 bis 8704); b) Kopfstützen für Kraftfahrzeuge (Position 9401 oder 9404). 8708 99 30 Stabilisatoren Stabilisatoren sind Federn für Fahrzeuge, die dazu bestimmt sind, die Federkräfte von einer Seite des Fahrzeugs auf die andere zu übertragen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 403 In den meisten Fällen bestehen sie aus Stahlstäben mit rundem Querschnitt, die im allgemeinen annähernd U-förmig gebogen sind. Sie haben beispielsweise folgendes Aussehen: 8708 99 50 Drehstabfedern Drehstabfedern bestehen im allgemeinen aus runden, gelegentlich aber auch aus quadra- tischen Stahlstäben oder aus Paketen von mehreren rechteckigen Stahlstäben. Drehstabfedern haben eine lineare Kennlinie, d. h. daß das Drehmoment, das an einem Ende des Drehstabs ausgeübt wird, proportional zum Drehwinkel ist. Sie haben beispielsweise folgendes Aussehen: 8709 Kraftkarren ohne Hebevorrichtung, von der in Fabriken, Lagerhäusern, Hafen- anlagen oder auf Flugplätzen zum Kurzstreckentransport von Waren verwendeten Art; Zugkraftkarren, von der auf Bahnhöfen verwendeten Art; Teile davon 8709 11 10 ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt (Euratom) Die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 gelten sinngemäß. 8709 19 10 ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt (Euratom) Die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 gelten sinngemäß. 8712 00 Zweiräder und andere Fahrräder (einschließlich Lastendreiräder), ohne Motor 8712 00 10 ohne Kugellager Hierher gehören nur Zweiräder und andere Fahrräder, ganz ohne Kugellager. 404 8714 8714 91 10 bis 8714 99 90 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713 andere Hierher gehören z. B. Teile und Zubehör zum Bau, zur Ausstattung oder zur Instandset- zung von: 1. Beiwagen für Krafträder und Fahrräder; 2. Fahrrädern mit Hilfsmotor, d. h. von Fahrrädern, die mit Pedalen in Bewegung gesetzt werden können und mit einem Hilfsmotor (mit einem Hubraum von 50 cm3 oder weniger) ausgestattet sind; 3. Zweirädern und anderen Fahrrädern (einschließlich Lastendreirädern), ohne Motor. 8714 94 10 Bremsnaben Bremsnaben sind im allgemeinen Naben mit Rücktritt, die beim Zurücktreten eine Bremswirkung ausüben. Bei Trommelbremsnaben wird jedoch die Bremswirkung über Kabelzug oder Gestänge von Hand ausgeübt. Bremsnaben haben beispielsweise folgendes Aussehen: Rücktrittbremsnabe Trommelbremsnabe 8714 94 90 Teile Hierher gehören auch Bremshebel. Nicht hierher gehören Bremsklötze aus Kautschuk (Unterposition 4016 99 88), Bremszug- kabel, auch mit Endstücken (Unterposition 7312 10), Bremszugführungsschläuche (im allgemeinen Unterposition 8307 10 90 oder 8307 90 90). Anhänger, einschließlich Sattelanhänger, für Fahrzeuge aller Art; andere nicht selbstfahrende Fahrzeuge; Teile davon andere, mit einem Gewicht von Unter „Gewicht“ ist das Gewicht des Fahrzeugs mit allen ständig zur Einrichtung oder zur Ausrüstung gehörenden Gegenständen zu verstehen. 8716 8716 10 91 bis 8716 10 99 8716 39 10 zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt (Euratom) Die Erläuterungen zu Unterposition 8606 91 10 gelten sinngemäß. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 405 KAPITEL 88 LUFTFAHRZEUGE UND RAUMFAHRZEUGE, TEILE DAVON Unterpositions- Anmerkung 1 Als nicht fest eingebaute Ausrüstungen gelten z. B. die Notausrüstungen (wie Rettungs- boote, Fallschirme, Notrutschen) und auswechselbare Ausstattungsgegenstände. Wenn ein unvollständiges oder unfertiges Luftfahrzeug aufgrund der Allgemeinen Vor- schrift 2 a) als vollständige Ware eingereiht wird, ist das Leergewicht, das zur Feststellung der entsprechenden Unterposition zugrunde zu legen ist, das Gewicht des Luftfahrzeugs in flugbereitem Zustand. 8802 8802 11 10 bis 8802 12 90 Andere Luftfahrzeuge (z. B. Hubschrauber und Starrflügelflugzeuge); Raumfahr- zeuge (einschließlich Satelliten) und Trägerraketen für Raumfahrzeuge sowie Suborbitalfahrzeuge Hubschrauber Hierher gehören nur Luftfahrzeuge, bei denen der Auftrieb und der Antrieb durch einen oder mehrere maschinell angetriebene Rotoren erzielt werden. 406 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 KAPITEL 89 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN Zusätzliche Anmerkung 1 Als „Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind“, gelten Wasserfahr- zeuge, die aufgrund ihrer Bauart und ihrer Ausrüstung auch bei schwerem Wetter (etwa Windstärke 7 nach der Beaufort-Skala) auf See bleiben können. Wasserfahrzeuge dieser Art haben im allgemeinen ein wasserdichtes Deck und wetterfeste Aufbauten. Unter „größter Rumpflänge“ ist die Länge „über alles“ des Rumpfes zwischen den äußersten Punkten des Bugs und des Hecks zu verstehen. Überragende Teile, auch mit dem Rumpf geformt (z. B. Ruder, Bugspriet, Angelplattformen oder Sprungbretter), gehören nicht dazu. Als „Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt“ gelten die den vorstehenden entsprechenden Wasser- und Luftkissenfahrzeuge, auch wenn sie hauptsächlich z. B. in Küstengewässern, in Flußmündungen oder auf Seen verwendet werden. Außerdem wird darauf hingewiesen, daß: 1. Boote mit einer Länge von weniger als 12 Metern, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, nur dann als „Fischereifahrzeuge“ gelten, wenn sie nach Bauart und Ausrüstung zum gewerblichen Fischfang bestimmt sind, auch wenn sie gelegentlich zu Ausflugsfahrten verwendet werden; 2. unter „Rettungsbooten“ sowohl die auf den Wasserfahrzeugen für die Seeschiffahrt mitgeführten Boote zu verstehen sind, die bei Schiffbruch zum Aufnehmen der Mannschaft und der Passagiere dienen, als auch die längs der Küste an geeigneten Stellen stationierten Seenotfahrzeuge, die Schiffen zu Hilfe kommen, wenn sie sich in Seenot befinden. 8901 Fahrgastschiffe, Kreuzfahrtschiffe, Fährschiffe, Frachtschiffe, Lastkähne und ähn- liche Wasserfahrzeuge zum Befördern von Personen oder Gütern Schiffsrumpfhälften und -drittel gehören nicht hierher, sondern sind nach Beschaffenheit einzureihen (z. B. Position 7308). 8901 90 10 für die Seeschiffahrt Hierher gehören auch Transportschiffe für Leichter und Schuten. Diese Schiffe befördern anstelle von Containern der üblichen Art Leichter oder Schuten, die selbst zuvor auf dem Wasser zum Transportschiff gefahren sind und anschließend auf dieses Schiff geladen wurden. Das Transportschiff ist in Kammern aufgeteilt, in denen jeweils drei bis vier Leichter oder Schuten gestapelt werden. Es ist mit einem Portalkran, einer versenkbaren Hebebühne oder anderen Vorrichtungen zum Beladen, Handhaben und Entladen der Leichter oder Schuten ausgerüstet. Hierher gehören nur die Transportschiffe selbst, während die Leichter oder Schuten, die zuerst als Schiffe für die Binnenschiffahrt, dann als „Container“ während der Seeüberfahrt und anschließend erneut als Schiffe für die Binnenschiffahrt verwendet werden, der Unterposition 8901 90 91 oder 8901 90 99 zuzuweisen sind. 8904 00 Schlepper und Schubschiffe Wegen der Einreihung der Schiffsrumpfhälften und -drittel siehe die Erläuterungen zu Position 8901. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 407 8904 00 91 und 8904 00 99 8905 Schubschiffe Die in den Erläuterungen zu Position 8904 des HS, zweiter Absatz, beschriebenen Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach sowohl Schubschiffe als auch Schlepper sind, gehören in jedem Fall hierher. Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere Was- serfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Hauptverwendungs- zweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks, schwimmende oder tauchende Bohr- oder Förderplattformen Wegen der Einreihung der Schiffsrumpfhälften und -drittel siehe die Erläuterungen zu Position 8901. 8906 00 Andere Wasserfahrzeuge, einschließlich Kriegsschiffe und Rettungsfahrzeuge, aus- genommen Ruderboote Wegen der Einreihung der Schiffsrumpfhälften und -drittel siehe die Erläuterungen zu Position 8901. 408 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ABSCHNITT XVIII OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; UHRMACHERWAREN; MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE KAPITEL 90 OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE 9001 Optische Fasern und Bündel aus optischen Fasern; Kabel aus optischen Fasern, ausgenommen solche der Position 8544; polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten; Linsen (einschließlich Kontaktlinsen), Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht gefaßt (ausgenommen solche aus optisch nicht bearbeitetem Glas) Hierher gehören sowohl die für das sichtbare Licht als auch die für das unsichtbare Spektrum (infrarotes, ultraviolettes Licht) verwendeten Waren. Nicht hierher gehören dagegen Elemente der Elektronenoptik, wie z. B. elektrostatische Linsen, elektromagnetische Linsen und sogenannte elektrische Zwischenlinsen (im allgemei- nen Kapitel 85). 9001 90 10 und 9001 90 90 andere Hierher gehören z. B. auch: 1. Rubine und andere optische Elemente für „Laser“; 2. Fresnelsche Linsen aus Kunststoff, die z. B. nach Einsetzen in ein Gestell als Vergröße- rungsschirme für Fernsehempfangsgeräte verwendet werden. Ferngläser, Fernrohre, astronomische Fernrohre, optische Teleskope und Montie- rungen dafür; andere astronomische Instrumente und Montierungen dafür (ausge- nommen Instrumente für Radioastronomie) Hierher gehören auch derartige Geräte mit Bildverstärkern, die Nachtsicht ermöglichen. Photoapparate; Blitzlichtgeräte und -vorrichtungen für photographische Zwecke sowie Photoblitzlampen (ausgenommen Entladungslampen der Position 8539) Photoapparate von der zum Herstellen von Klischees oder Druckformzylindern verwende- ten Art Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9006 des HS, Teil I dritter Absatz Ziffer 14, aufgeführten Waren. 9005 9006 9006 10 10 und 9006 10 90 9009 Photokopierapparate mit optischem System oder solche, die nach dem Kontaktver- fahren arbeiten sowie Thermokopierapparate 9009 22 10 Lichtpausmaschinen Lichtpausmaschinen dieser Unterposition dienen der Herstellung von Kopien von durch- scheinenden Vorlagen auf lichtempfindliches Papier. Die durchscheinende Vorlage wird 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 409 durchleuchtet; dabei werden die Diazoverbindung oder die lichtempfindlichen Eisensalze des Pauspapiers an den belichteten Stellen zersetzt. Die nicht belichteten Stellen werden durch Entwickeln sichtbar gemacht. Lichtpausmaschinen liefern im allgemeinen blauge- tönte Kopien, bei denen die einzelnen Linien nicht ganz dieselbe Schärfe haben wie das Original. 9010 Apparate und Ausrüstungen für photographische oder kinematographische Labo- ratorien (einschließlich Apparate zum Projizieren oder Aufbringen von Schaltungs- bildern auf sensibilisierte Halbleitermaterialien), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Negativbetrachter; Lichtbildwände 9010 49 00 andere Hierher gehören z. B. sogenannte Leiterplatten-Belichtungsapparate, die auf einem Photo- negativ abgebildete Schaltungsbilder von gedruckten Schaltungen durch Belichtung auf Isolierstoffplatten kopieren, aus denen Leiterplatten hergestellt werden. Die Apparate bestehen im wesentlichen aus einer mit Ultraviolett-Lampen ausgestatteten Belichtungskam- mer, in deren Rahmen Photonegativ und Isolierstoffplatte hineingelegt werden und in der die Platte im Vakuum unter Kontakt belichtet wird. 9013 Flüssigkristallanzeigen, die anderweit als Waren nicht genauer erfaßt sind; Laser, ausgenommen Laserdioden; andere in Kapitel 90 anderweit weder genannte noch inbegriffene optische Instrumente, Apparate und Geräte 9013 80 90 andere Hierher gehören z. B. Vergrößerungsschirme für Fernsehgeräte, bestehend aus einem optischen Element (Fresnelsche Linse) aus Kunstoff, einem Rahmen sowie einer Vorrich- tung aus Metallstangen, mit der der Schirm vor dem Fernsehgerät befestigt wird. 9017 Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente und -geräte (z. B. Zeichenmaschinen, Pantographen, Winkelmesser, Reißzeuge, Rechenschieber und Rechenscheiben); Längenmeßinstrumente und -geräte, für den Handgebrauch (z. B. Maßstäbe und Maßbänder, Mikrometer, Schieblehren und andere Lehren), in Kapitel 90 ander- weit weder genannt noch inbegriffen 9017 10 90 andere Hierher gehören auch Zeichentische, die mit Vorrichtungen, z. B. Pantographen, ausgestat- tet sind. 9017 20 05 bis 9017 20 90 andere Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente und -geräte Hierher gehören z. B. : 1. nicht für die Photogrammetrie hergerichtete Koordinatographen; 2. Buchstabenschablonen, eindeutig als Spezialzeichen- oder Anreißinstrumente erkenn- bar. 9018 Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigraphen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe 9018 50 10 nichtoptische Neben den allgemein einsetzbaren Ultraschalldiagnosegeräten gehören hierher z. B. auch Spezialgeräte zur Augenuntersuchung mittels Ultraschall (z. B. zum Feststellen der Dicke von Hornhaut und Augenlinse oder zum Bestimmen der Länge des Augapfels (Bulbus)). 410 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 9018 90 85 andere Hierher gehören z. B. : 1. elektrische Defibrillatoren zum Abgeben von Stromstößen, die zur Wiederherstellung der natürlichen Herzfunktion dienen sollen. Bei diesen mit einem Stromstoßerzeuger und zwei Defibrillator-Elektroden ausgestatteten Geräten wird das von den Elektroden kommende EKG (Elektrokardiogramm)-Signal des Patienten auf einem Bildschirm sichtbar gemacht oder von einem in die Geräte integrierten Schreiber ausgedruckt; 2. medizinische Geräte zum Einblasen von Gasen in die menschliche Bauchhöhle, um die Besichtigung verschiedener Organe mit dem Endoskop zu ermöglichen. An diese mit Meßgeräten und Anzeigen ausgestatteten Geräte sind zwei Schläuche angeschlossen, die am Ende mit einem Absperrhahn und einer langen Nadel verbunden sind; 3. sogenannte medizinische Absaugpumpen zum Absaugen von Sekret, die neben der Pumpe aus einer Absaugvorrichtung bestehen und in Operationssälen oder in Unfallret- tungswagen (Notarztwagen) verwendet werden; 4. empfängnisverhütende „intra-uterine Pessare“ genannte Geräte aus Kunststoff mit Kupferdraht, Kupfer in kolloider Form oder Hormoneinlage. 9021 Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, einschließlich Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und Bandagen; Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen; Prothesen und andere Waren der Prothetik; Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen in den Organismus 9021 30 90 andere Hierher gehören z. B. : 1. Platten, die ständig im Organismus verbleiben (z. B. um den Teil eines Knochens oder einen ganzen Knochen zu ersetzen); 2. gewebte Bänder aus Chemiefasern, die bei chronischen Kniebandinstabilitäten in das Kniegelenk implantiert werden, um die defekten Kniebänder zu ersetzen. 9021 40 00 Schwerhörigengeräte, ausgenommen Teile und Zubehör Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9021 des HS, Abschnitt IV, erfaßten Geräte, auch in Form von Brillen. 9021 50 00 Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehör Hierher gehören nur die Herzschrittmacher selbst. Teile und Zubehör für Herzschrittma- cher sind (vorbehaltlich der Bestimmungen der Anmerkungen 1 und 2 zu Kapitel 90) der Unterposition 9021 90 90 zuzuweisen (z. B. Gehäuse, Gehäuseschalen, Gehäusedeckel und Elektroden). Gesondert gestellte Primärbatterien und elektrische Akkumulatoren für Herzschrittmacher gehören zu Position 8506 oder 8507. Mit Transformator- „Primärwicklung“ ausgestattete Ladegeräte zum Aufladen des Akkumulators im implantierten Herzschrittmacher durch induktive Energieversorgung der Sekundärspule im Herzschrittmacher sind in die Position 8504 einzureihen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 411 9021 90 90 andere Hierher gehören z. B. folgende Vorrichtungen zum Beheben von Funktionsschäden oder Gebrechen: 1. Geräte, die als Medikamentenspender in den menschlichen Körper eingepflanzt werden und die in einem gemeinsamen Gehäuse eine sogenannte medizinische Pumpe, die Energiequelle für die Pumpe und den Vorratsbehälter für das Medikament vereinigen; 2. 3. sogenannte Ringprothesen, d. h. Ringe aus rostfreiem Stahl, die mit zwei Kunststoff- schichten und einem Gewirke aus Chemiefasern überzogen sind. Sie werden operativ an der Herzklappe befestigt, um (z. B. bei Mitralinsuffizienz) die Schließfähigkeit der Herzklappe wiederherzustellen; sogenannte Schirmfilter zum Implantieren in die Herzvene (vena cava inferior), um zu verhindern, daß Thrombosen und Embolien zum Herzen wandern. Sie bestehen aus einem sehr kleinen schirmartigen Gestell aus einer rostfreien Stahllegierung, das mit einer dünnen Silastikschicht überzogen ist und das in der Vene wie ein Schirm entfaltet wird; 4. Harnleiter-Dauerspreizer aus Kunststoff. Diese stabförmigen, mit Widerhaken versehe- nen Geräte werden in den Harnleiter eingeführt, um den Harnfluß zu ermöglichen. Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die Alpha-, Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Apparate und Geräte für Schirmbild- photographie oder Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungsschirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen 9022 9022 12 00 Apparate für die Computertomographie Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 9022 12 des HS. Zu Position 8543 gehören dagegen Bildspeichersysteme nicht in Röntgengeräte integriert, die von einer externen Videokamera gelieferte analoge Videosignale von Röntgenbildern digitalisieren, überarbeiten und speichern (archivieren). Sie bestehen im wesentlichen aus einem Analog-Digital-Wandler, einem Prozeßrechner, Monitoren und einem Magnetband- oder Magnetplattenspeicher. 9022 90 90 andere Hierher gehören z. B. Fenster aus Beryllium für Röntgenröhren. 9025 9025 11 10 bis 9025 11 99 9026 Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche schwimmende Instrumente, Thermometer, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervorrichtung, auch miteinander kombiniert unmittelbar ablesbar, flüssigkeitsgefüllt „Unmittelbar ablesbar“ sind Thermometer, bei denen die Temperatur auf einer Skala durch das Niveau der Thermometerflüssigkeit angezeigt wird. Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen (z. B. Durchflußmesser, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Manome- ter, Wärmemengenzähler), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032 412 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 9026 20 10 bis 9026 20 90 9027 zum Messen oder Überwachen des Druckes Hierher gehören auch Reifenfüllgeräte mit Manometer, selbst wenn diese Geräte nicht an eine externe Druckluftzuführung anzuschließen, sondern mit einem eigenen Druckluftbe- hälter ausgestattet sind. Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchun- gen (z. B. Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer und Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächenspannung oder dergleichen oder für kalorimetrische, akustische oder photometrische Messungen (einschließlich Belich- tungsmesser); Mikrotome 9027 10 10 elektronische Hierher gehören z. B. sogenannte Laser-Luftpartikelzähler. Das sind elektronische Geräte, die z. B. in Industrieanlagen oder im Bereich der Medizin den Staubgehalt bereits gefilterter Luft bestimmen (kontrollieren). Die in der Luftprobe enthaltenen Staubpartikel bewirken, daß in der Meßkammer der Geräte mittels Laserstrahl ein Streulicht erzeugt wird, das — durch ein Linsensystem gebündelt — von einer Photodiode erfaßt und in ein elektrisches Signal umgewandelt wird. Mit Hilfe vorprogrammierter Vergleichsdaten wird der Staub- partikelanteil bestimmt und das Meßergebnis auf der Digitalanzeige der Geräte sichtbar gemacht oder auf einem externen Streifendrucker ausgedruckt. Das Meßergebnis kann auch als elektrisches Signal über eine Schnittstelle (Interface) der Geräte mittels Kabel an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine weitergeleitet werden. 9027 30 00 Spektrometer, Spektrophotometer und Spektrographen, die optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarot-Strahlen) verwenden Hierher gehören z. B. mikroprozessorgesteuerte elektronische Geräte (sogenannte optische Vielkanalanalysatoren) zum Messen und Analysieren der Wellenlängen optischer Signale für Spektraluntersuchungen. Die mittels Detektoren gemessenen Wellenlängen der opti- schen Signale werden in digitale elektrische Signale umgewandelt und mit vorgegebenen Werten verglichen (analysiert). Das Ergebnis des Vergleichs wird rechnerisch ausgewertet und auf anschließbaren externen Monitoren dargestellt. 9027 50 00 andere Instrumente, Apparate und Geräte, die optische Strahlen (UV-Strahlen, sichtbares Licht, Infrarotstrahlen) verwenden Hierher gehören z. B. elektronische Geräte, die in chemischen Laboratorien von Kranken- häusern zur vollautomatischen Analyse von Blutseren verwendet werden. Sie bestehen im wesentlichen aus dem eigentlichen Analysengerät (mit Probenvorbereitungsvorrichtung, Reagenzdosiereinrichtung und photometrischem Meßsystem aus Halogenlampe als Licht- quelle und Photodioden als Detektoren), einem Steuer- und Auswertegerät (mit Mikropro- zessoren und Bildschirm zur Anzeige der Meßergebnisse) und einem Drucker zum Aufzeichnen der Meßergebnisse. Alle drei Einzelgeräte sind durch elektrische Kabel miteinander verbunden. 9027 80 97 andere Hierher gehören z. B. Klimaprüfschränke, die mit Druckkammer, elektrischer Heizung, Luftbefeuchtungsvorrichtung und elektrischer Steuerung ausgestattet sind und in denen elektronische Bauelemente zur Prüfung der Dauer ihrer Funktionsfähigkeit, ihrer Isolation usw. bestimmten Druckverhältnissen, Temperaturen und Luftfeuchtigkeiten ausgesetzt werden, um die bei ihrer späteren Verwendung auftretenden Einflüsse und Umweltbedin- gungen zu simulieren. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 413 9030 Oszilloskope, Spektralanalysatoren und andere Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen; Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgenstrahlen, kosmischen oder anderen ionisierenden Strahlen Instrumente, Apparate und Geräte, die sowohl zum Messen oder Prüfen elektrischer als auch nichtelektrischer Größen dienen können, bleiben gemäß Allgemeiner Vorschrift 3 b) in der Position 9030, wenn sie ihrem Charakter nach hauptsächlich zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen dienen. Dies ist z. B. der Fall bei Kathodenstrahloszilloskopen und Kathodenstrahloszillographen (Unterpositionen 9030 20 10 und 9030 20 90) sowie bei Lichtstrahl- und UV-Strahloszillographen (Unterposition 9030 83 90). Nicht hierher gehören dagegen Instrumente, Apparate und Geräte, bei denen der wesent- liche Charakter nicht ermittelt werden kann, weil sie im gleichen Maße zum Messen oder Prüfen elektrischer als auch nichtelektrischer Größen dienen. So sind z. B. Geräte zum Prüfen des Motors und der Zündanlage von Kraftfahrzeugen durch Messen elektrischer Größen (z. B. Spannung und Widerstand) und nichtelektrischer Größen (z. B. Drehzahl, Schließwinkel und Unterbrecherzustand) gemäß Allgemeiner Vorschrift 3 c) der Position 9031 zuzuordnen. 9030 82 00 zum Messen oder Prüfen von Halbleiterscheiben (wafers) oder Halbleiterbauelementen Hierher gehören elektrische Testgeräte oder -systeme, die durch Messen oder Prüfen elektrischer Größen (z. B. Spannung, Frequenz) die Funktionsfähigkeit von Leiterplatten (gedruckten Schaltungen), Wafern, Chips oder anderen elektronischen Bausteinen feststel- len und eventuelle Fehler (z. B. Kurzschlüsse, Unterbrechungen) anzeigen. Diese Geräte oder Systeme bestehen meist aus einem Meß- und Prüfteil (mit Eingabetasta- tur, Programmspeicher und Datensichtgerät), der die Messung durchführt und das Ergebnis mit vorgegebenen Sollwerten vergleicht und anzeigt, einem Steuerungsteil (mit automa- tischer Datenverarbeitungsmaschine oder Mikroprozessoren), einem Ausgabedrucker, der das Prüfungsergebnis ausdruckt und einer Vorrichtung, die die geprüften Teile nach bestimmten Istwerten sortiert und fehlerhafte Teile aussondert. Nicht hierher gehören jedoch elektrische Geräte zum Prüfen und Erkennen, ob die Gehäuse integrierter Schaltungen oder anderer elektronischer Bausteine hermetisch verschlossen sind (Position 9031). 9030 83 90 andere Hierher gehören z. B. : 1. Lichtstrahl- und UV-Strahloszillographen zum Messen und Aufzeichnen elektrischer Größen, die sich schnell verändern. Diese Geräte, die auch Lichtstrahl- oder UV- Schreiber oder „Schleifenoszillographen“ genannt werden, zeichnen die zu beobach- tende periodische Erscheinung als Meßsignale mittels Lichtstrahl oder UV-Strahl auf lichtempfindliches Papier auf; 2. elektrische Testgeräte oder -systeme, die durch Messen oder Prüfen elektrischer Größen (z. B. Kapazität, Induktivität, Impedanz, Widerstand, Spannung) die Funktionsfähigkeit von Leiterplatten (gedruckten Schaltungen) oder anderen elektronischen Bausteinen feststellen und eventuelle Fehler (z. B. Kurzschlüsse, Unterbrechungen) anzeigen. Diese Geräte oder Systeme bestehen meist aus einem Meß- und Prüfteil (mit Eingabeta- statur, Programmspeicher und Datensichtgerät), der die Messung durchführt und das Ergebnis mit vorgegebenen Sollwerten vergleicht und anzeigt, einem Steuerungsteil (mit automatischer Datenverarbeitungsmaschine oder Mikroprozessoren), einem Ausgabe- drucker, der das Prüfungsergebnis ausdruckt und einer Vorrichtung, die die geprüften Teile nach bestimmten Istwerten sortiert und fehlerhafte Teile aussondert. Nicht hierher gehören jedoch elektrische Geräte zum Prüfen und Erkennen, ob die Gehäuse elektronischer Bausteine hermetisch verschlossen sind (Position 9031). 414 9031 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Profilprojektoren 9031 20 00 Prüfstände Prüfstände für Einspritzpumpen von Dieselmotoren bestehen im wesentlichen aus einem Elektromotor und einer Vorrichtung mit Injektoren und graduierten Glasröhren zum Kontrollieren des Ausstoßes der Pumpenelemente. Das Ganze ist auf einem gemeinsamen Gestell befestigt und kann auch mit einem Hilfsapparat (Stroboskop) ausgerüstet sein, mit dem der genaue Zeitpunkt des Einspritzens des Treibstoffes kontrolliert werden kann. 9031 80 32 und 9031 80 34 zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen Geometrische Größen sind z. B. : Länge, Abstand, Durchmesser, Radius, Krümmung, Winkelgröße, Neigung, Volumen, Rauhigkeit einer Oberfläche. Nicht hierher gehören Interferometer zur Bestimmung der Ebenheit einer Oberfläche, zur Verwendung in Laboratorien (Unterposition 9027 50 00). 9031 80 91 zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 9031 80 32 und 9031 80 34. Hierher gehören auch Wasserwaagen. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 415 KAPITEL 91 UHRMACHERWAREN 9102 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ), ausgenommen Uhren der Position 9101 Hierher gehören auch mit elektronischen Rechenmaschinen ausgestattete Uhren, sofern sie die Form einer Armbanduhr oder einer Taschenuhr aufweisen. Nicht hierher gehören jedoch elektronische Rechenmaschinen mit Zeit- und Datumsanzeige und Wecker (Unterposition 8470 10 10, 8470 10 90, 8470 21 00 oder 8470 29 00, je nach Beschaffenheit). 9111 Gehäuse für Uhren der Position 9101 oder 9102, Teile davon An den Gehäusen für Uhren befestigte Armbänder werden wie die Gehäuse eingereiht. Werden sie jedoch mit den Gehäusen zusammen, aber nicht an ihnen befestigt, gestellt, so werden sie nach eigener Beschaffenheit eingereiht (Position 9113). 9114 Andere Uhrenteile 9114 10 00 Uhrfedern, einschließlich Spiralfedern Hierher gehören alle in Uhrwerken verwendeten Federn. Neben den Antriebsfedern und Spiralfedern gehören hierher z. B. : 1. Klemmfedern; 2. Rückerfedern; 3. Klinkenfedern, Wippenfedern, Winkelhebelfedern und Sperrfedern. Nicht hierher gehören Federn für Gehäuse von Uhrmacherwaren, die Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV sind. Federhäuser mit Antriebsfedern gehören zu Unterposition 9114 90 00. 9114 90 00 andere Hierher gehören z. B. : 1. zusammengesetzte elektrische oder elektronische Teile, die erkennbare Teile von Uhr- macherwaren sind, z. B. elektrische Läutwerke; 2. sogenannte Körnerschrauben oder Stehlagerschrauben; 3. die im allgemeinen aus Kunststoff bestehenden Unterlagen zwischen Gehäuse und Uhrwerk; 4. Quarzoszillatoren, die mit einer elektronischen Mikroschaltung verbunden sind, um die Schwingungen aufrechtzuerhalten. 416 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE KAPITEL 92 9207 Musikinstrumente, bei denen der Ton elektrisch erzeugt wird oder elektrisch verstärkt werden muß (z. B. derartige Orgeln, Gitarren und Akkordeons) 9207 10 30 Digital-Pianos Im Gegensatz zu Synthesizern und Keyboards haben Digital-Pianos eine Klaviatur, die sowohl im Tonumfang als auch in der Breite der einzelnen Tasten genau der Konstruktion akustischer Klaviere (Position 9201) entspricht. Sie arbeiten mit gesampelten Klängen, um dem Klang akustischer Klaviere möglichst nahezukommen. Die Spieltechnik sowohl der Tasten als auch der Pedale entspricht der akustischer Klaviere. Digital-Pianos haben in aller Regel einen eingebauten Verstärker und eingebaute Lautsprecher. 9207 10 50 Synthesizer Synthesizer unterscheiden sich von den anderen Musikinstrumenten der Unterposition 9207 10 dadurch, daß sie dem Spieler die Möglichkeit geben, neben der Verwendung und Veränderung von vorgegebenen Klangfarben (sog. „pre-sets“) auch eigene Klangfarben zu programmieren. Synthesizer können auch weitere elektronische Bausteine integriert haben wie z. B. Sampler, Verstärker, Lautsprecher, Sequenzer, Echo-, Flanger-, Distortion- und ähnliche Effektbausteine, elektronisches Schlagzeug. 9207 10 80 andere Hierher gehören auch Keyboards, das sind Musikinstrumente, bei denen der Spieler nur vorgegebene Klangfarben (sog. „pre-sets“) verwenden kann. Der Spieler kann keine eigenen Klangfarben erzeugen oder programmieren. Keyboards können auch integrierte Verstärker und Lautsprecher haben. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 417 ABSCHNITT XIX WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR KAPITEL 93 WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR 9305 Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304 9305 29 30 Kolbenrohlinge (Schaftrohlinge) Hierher gehören die aus nur einem Stück Holz gefertigten Kolbenrohlinge, auch um den Schaft verlängert, die in ihrer äußeren Form oder im Profil Gewehrkolben ähneln, jedoch ohne weitere Bearbeitung nicht als solche verwendet werden können. Hierher gehören also nur solche Waren in Form von Rohlingen, bei denen aufgrund ihrer Bearbeitung angenom- men werden kann, daß eine andere Verwendung als für Gewehre wirtschaftlich nicht gerechtfertigt ist. 9305 90 10 für Kriegswaffen der Position 9301 Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9305 des HS, Ziffern 1 bis 7, genannten Teile, soweit sie nach Beschaffenheit und Ausführung offensichtlich nicht als Teile von Jagd- und Sportwaffen oder anderen Waffen der Position 9302 00, 9303 oder 9304 00 00 verwendbar sind. 9306 Bomben, Granaten, Torpedos, Minen, Raketen, Patronen und andere Munition und Geschosse, Teile davon, einschließlich Rehposten, Jagdschrot und Patronen- pfropfen 9306 21 00 Patronen Die Patrone besteht aus dem Geschoß einer Feuerwaffe (Blei oder Kugel), der Hülse mit der Ladung und dem Hülsenboden (aus Metall) mit der Zündkapsel. 9306 30 10 für Revolver und Pistolen der Position 9302 und für Maschinenpistolen der Position 9301 Alle Patronen für die in dieser Unterposition genannten Waffen sind kurz und von gedrungener Form. Teile von Patronen sind Hülsen, auch mit Zündhütchen, Böden, Ambosse aus Messing, Kugeln usw. Hierher gehören auch Rohlinge solcher Teile. 9306 30 30 für Kriegswaffen Hierher gehören z. B. Gewehr- und Karabinerpatronen (ausgenommen Exerzierpatronen und dergleichen ohne Pulver, der Unterposition 9306 30 98), und zwar Patronen mit gewöhnlichem Geschoß, Platzpatronen, Patronen mit Brandgeschoß, mit panzerbrechen- dem Geschoß usw. 418 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WAREN KAPITEL 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE 9401 9401 10 10 und 9401 10 90 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon Sitze von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art Hierher gehören Sitzmöbel, die im allgemeinen aus leichtem und widerstandsfähigem Material hergestellt sind (z. B. aus Duraluminium). Sie lassen sich in den meisten Fällen durch ihre andersartige Bauweise (verstellbar, besondere Befestigungsart auf dem Boden oder an der Wand, Sicherheitsgurte oder entsprechende Vorrichtungen für das Anbringen solcher Gurte usw. ) von Sitzmöbeln für andere Beförderungsmittel unterscheiden. Schleudersitze für Flugzeuge gelten nicht als Sitzmöbel im Sinne der Position 9401, sondern werden als Teile von Luftfahrzeugen eingereiht (Position 8803). 9401 30 10 gepolstert, mit Rückenlehne und mit Rollen oder Gleitern Wegen der Auslegung des Begriffs „gepolstert“ siehe die Erläuterungen zu den Unterposi- tionen 9401 61 und 9401 71 des HS. 9401 90 10 von Sitzen von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art Nicht hierher gehören hydraulische Vorrichtungen zum Ver- und Feststellen von Sitzen der Flugzeugbesatzung (Unterposition 8412 21 10, 8412 21 91 oder 8412 21 99). 9404 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen 9404 10 00 Sprungrahmen 9404 90 10 und 9404 90 90 9405 Siehe die Erläuterungen zu Position 9404 des HS, Buchstabe A. andere Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 9404 des HS, Buchstabe B Ziffer 2, aufgeführten Waren. Hierher gehören auch elektrische Heizkissen mit Einlagen aus Zellkunststoff, Zellkaut- schuk, Watte, Filz oder Flanell. Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 419 9405 40 10 Scheinwerfer Siehe die Erläuterungen zu Position 9405 des HS, Teil I dritter und vierter Absatz. 9405 91 11 facettiertes Glas, Plättchen, Kugeln, Tropfen- oder Blumenformen, Gehänge und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern Glas dieser Unterposition, das insbesondere zum Ausstatten von Lüstern dient, wird nicht einzeln verwendet, sondern in Form von Einheiten, die aus mehreren Elementen für die gleiche Lichtquelle zusammengesetzt sind. Sein Hauptzweck besteht darin, das Licht so zu reflektieren und zu streuen, daß bestimmte Lichteffekte entstehen. Zusätzlich dient es zum Ausstatten und Ausschmücken der Beleuchtungskörper. 9405 91 19 andere (z. B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten, andere Schalen, Schirme, Glocken, Tulpen) Die Waren dieser Unterposition haben im wesentlichen den Zweck, das Licht zu dämpfen und zu streuen, wobei sie die gewünschten Lichteffekte entstehen lassen oder den natürlichen Effekt erhöhen. Wie die Waren der Unterposition 9405 91 11 verbinden sie mit ihrer normalen Zweckfunktion zusätzlich einen mehr oder weniger ausgeprägten Zier- charakter, werden jedoch im allgemeinen als Einzelelement je Lichtquelle verwendet. 420 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR KAPITEL 95 9502 Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend 9502 10 10 und 9502 10 90 9502 91 00 und 9502 99 00 9503 Puppen, auch bekleidet Siehe die Erläuterungen zu Position 9502 des HS, erster und zweiter Absatz. Teile und Zubehör Siehe die Erläuterungen zu Position 9502 des HS, dritter Absatz. Anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art Nicht hierher gehören Gegenstände, die augenscheinlich nur für Tiere bestimmt sind (mit Katzengras gefüllte Mäuse aus Gewebe, „Kauschuhe“ aus Büffelhaut, Kunststoffknochen usw. ). 9503 10 10 maßstabgetreu verkleinerte Modelle Die Modelle dieser Unterposition geben das Original zumindest in seiner äußeren Form weitestgehend getreu wieder. Dabei ist es nicht unbedingt erforderlich, daß das Original tatsächlich existiert hat; auch Nachbildungen von Prototypen oder geplanten Eisenbahnen gehören hierher. 9503 80 10 und 9503 80 90 anderes Spielzeug und Modelle, mit eingebautem Motor Im Sinne dieser Unterpositionen umfaßt der Begriff „Motor“ Motore und Kraftmaschinen der Positionen 8406 bis 8408, 8410 bis 8412 oder 8501, wie z. B. Druckluftmotore, mit Flügelrädern, Federkraft oder Gegengewichten betriebene Kraftmaschinen. 9503 90 32 ohne Mechanik Im Sinne dieser Unterposition gilt ein einfacher Hebel oder ein einfacher Kolben nicht als Mechanik. Waren mit mechanischen Teilen wie Kurbeln, Zahnradgetrieben, Vorrichtungen mit archimedischer Schraube und Pumpen sind dagegen in die Unterposition 9503 90 34 einzureihen. 9504 Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch betriebene Spiele, Billardspiele, Glücksspieltische und automatische Kegelanlagen (z. B. Bowlingbahnen) 9504 20 90 andere Hierher gehört Billardzubehör, z. B. Billardstöcke, Billardkugeln, Billardkreide, Punktezäh- ler mit Kugeln oder Schieber 9504 90 10 elektrische Auto-Rennspiele, die den Charakter von Gesellschaftsspielen haben Hierher gehören Rundstrecken mit mindestens zwei Spuren, auf denen zumindest zwei Wagen gleichzeitig in Bewegung gesetzt werden können. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 421 9506 Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tisch- tennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken 9506 11 10 Langlaufski Die für den Langlauf verwendeten Skier sind sehr leicht und schmaler als die für den alpinen Skilauf. 9506 11 90 andere Ski Hierher gehören z. B. Skier für den alpinen Skilauf und Sprungskier; Sprungskier sind bedeutend länger und breiter als die üblichen Gebrauchsskier. Ihre Laufseite weist keine Kantenverstärkung auf und hat mehrere Führungsrillen. 9506 31 00 vollständige Golfschläger Golfschläger bestehen aus einem Schaft aus Stahl, Aluminium oder Kohlenstoffasern, der an einem Ende mit einem Leder- oder Kautschukgriff und am anderen Ende mit einen Schlagkopf aus Stahl oder Holz versehen ist. Die verschiedenen verwendeten Köpfe haben unterschiedliche Neigungen, um mehr oder weniger lange Flugbahnen zu erzielen. 9506 32 00 Bälle Golfbälle haben hemisphärische Rillen, die den Zweck haben, den Ball während des Fluges in der gewünschten Richtung zu halten. Spielbälle für Turniere haben ein Höchstgewicht von 46 g und einen Durchmesser von 41 bis 42,7 mm. 9506 40 10 Tischtennisschläger, -bälle und -netze Tischtennisbälle haben Kugelform, sind aus Zelluloid hergestellt, haben ein Gewicht von 2,5 g bei einem Durchmesser von 38 mm und einem Umfang von mindestens 11,43 cm und höchstens 12,6 cm. Tischtennisnetze haben eine Breite (Höhe) von 15,25 cm und eine Länge von 183 cm. 9506 51 00 Tennisschläger, auch ohne Bespannung Tennisschläger haben einen Rahmen aus Holz, Metall oder Glasfasern und sind mit Darm- oder Kunststoffsaiten bespannt. 9506 59 00 andere Hierher gehören z. B. Federballschläger, die kleiner und leichter als Tennisschläger sind; ihr Griff ist dünner und sehr flexibel. Hierher gehören auch Squashschläger. 9506 61 00 Tennisbälle Tennisbälle aus kautschutiertem Material und mit Wolle überzogen sind ohne Naht. Der Durchmesser bei Wettkampfbällen darf nicht weniger als 6,35 cm und nicht mehr als 6,67 cm sein; ihr Höchstgewicht ist 58,47 g und ihr Mindestgewicht 56,70 g. 9506 69 10 Kricket- und Polobälle Kricketbälle haben einen Durchmesser von etwa 7 cm und wiegen etwa 170 g; sie bestehen aus einer Lederhülle, die Werg, Kleie und Kork zusammengepreßt enthält. Polobälle sind aus Holz; ihr Durchmesser beträgt 8,5 cm und ihr Gewicht etwa 130 g. 422 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 9506 70 10 Schlittschuhe Hierher gehören auch Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen. 9506 70 30 Rollschuhe Hierher gehören auch Schuhe mit fest angebrachten Rollschuhen. 9506 99 10 Kricket- und Poloausrüstungen, ausgenommen Bälle Hierher gehören z. B. Kricketschläger (aus Hartholz, mit einem Höchstdurchmesser von 11 cm und einer Höchstlänge von 96 cm) und Poloschläger (Hämmer). 9507 Angelruten, Angelhaken und anderes Angelgerät; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetterlingsnetze und ähnliche Netze; Lockgeräte (ausgenommen solche der Position 9208 oder 9705) und ähnliche Jagdgeräte 9507 10 00 Angelruten Siehe die Erläuterungen zu Position 9507 des HS, Ziffer 3. 9507 90 00 andere Hierher gehören z. B. : 1. die in den Erläuterungen zu Position 9507 des HS, Ziffer 2, genannten Handnetze aller Art; 2. die in den Erläuterungen zu Position 9507 des HS, Ziffer 3, genannten Waren für die Angelfischerei (andere als Angelruten); 3. die in den Erläuterungen zu Position 9507 des HS, Ziffer 4, genannten Lockgeräte und ähnliche Jagdgeräte. 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 423 KAPITEL 96 VERSCHIEDENE WAREN 9601 Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn, Geweihe, Korallen, Perlmutter und andere tierische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen (einschließlich durch Formen hergestellte Waren) Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ siehe die Erläuterungen zu Position 9601 des HS, zweiter Absatz. 9602 00 00 Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen; geformte oder geschnitzte Waren aus Wachs, aus Paraffin, aus Stearin, aus natürlichen Gummen oder Harzen oder aus Modelliermassen, und andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen Gelatine der Position 3503) und Waren aus nicht gehärteter Gelatine Wegen der Auslegung des Begriffs „bearbeitet“ gelten die Erläuterungen zu Position 9601 des HS, zweiter Absatz, sinngemäß. Nicht hierher gehören z. B. Waren aus wiedergewonnenem Meerschaum oder Bernstein in Form von Platten, Stäben und dergleichen, die keiner weiteren Bearbeitung als einem einfachen Formen unterzogen wurden (Position 2530). 9603 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußboden- kehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen 9603 10 00 Besen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel Siehe die Erläuterungen zu Position 9603 des HS, Teil A. 9603 21 00 bis 9603 29 90 Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten, Wimpernbürstchen und andere Bürsten zur Körperpflege, einschließlich Bürsten, die Teile von Apparaten sind Wimpernbürstchen bestehen im allgemeinen aus mehreren Haarbüscheln, die im rechten Winkel zum Griff angebracht sind. Dagegen gehören Kleiderbürsten und Schuhbürsten zu Unterposition 9603 90 91. 9603 40 90 Kissen und Roller zum Anstreichen Siehe die Erläuterungen zu Position 9603 des HS, Teil F erster und zweiter Absatz. 9603 90 10 von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor Siehe die Erläuterungen zu Position 9603 des HS, Teil C. 9606 Knöpfe, Druckknöpfe; Knopfformen und andere Teile; Knopfrohlinge 9606 30 00 Knopfformen und andere Knopfteile; Knopfrohlinge Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9606 des HS, dritter Absatz Buchstabe B zweiter Unterabsatz Ziffern 1, 2 und 3, genannten Waren. 424 9608 9608 10 10 bis 9608 10 99 9608 31 00 bis 9608 39 90 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze; Füllfederhalter und andere Füllhalter; Durchschreibstifte; Füllbleistifte; Federhalter, Bleistifthalter und ähnliche Waren; Teile davon (einschließlich Kap- pen und Klipse), ausgenommen Waren der Position 9609 Kugelschreiber Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9608 des HS, Ziffer 1, aufgeführten Waren. Die Waren dieser Unterpositionen können mit einer elektronischen Uhr (im allgemeinen mit Digitalanzeige) ausgestattet sein. Füllfederhalter und andere Füllhalter Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9608 des HS, Ziffer 3, aufgeführten Waren. 9608 40 00 Füllbleistifte (Dreh- und Druckstifte) Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9608 des HS, Ziffer 5, aufgeführten Waren. 9608 91 00 Schreibfedern und Schreibfederspitzen Hierher gehören auch Röhrchenfedern für Buchstabenschablonen. 9608 99 92 und 9608 99 98 9609 9609 10 10 und 9609 10 90 andere Hierher gehören z. B. Kugeln für Kugelschreiber; sie bestehen im allgemeinen aus Wolfram- karbid, aber auch aus anderen Metallen (mit Ausnahme derjenigen aus Stahl der Position 7326 oder 8482), und haben einen Durchmesser zwischen 0,6 mm und 1,25 mm. Kugeln für Schreibfedern und Schreibfedernspitzen gehören jedoch unabhängig vom Material aus dem sie hergestellt sind zu Unterposition 9608 91 00 (siehe die Erläuterungen zu Position 9608 des HS, Teile). Blei-, Kopier- und Farbstifte (ausgenommen Waren der Position 9608), Griffel, Minen für Stifte, Pastellstifte, Zeichenkohle, Schreib- oder Zeichenkreide und Schneiderkreide Stifte mit festem Schutzmantel Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9609 des HS, erster Absatz Buchstabe B, genannten Waren. 9609 20 00 Minen für Stifte Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9609 des HS, dritter Absatz Ziffer 7, genannten Waren. Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch auf Spulen oder in Kassetten; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln Farbbänder Siehe die Erläuterungen zu Position 9612 des HS, erster Absatz Ziffer 1. 9612 9612 10 10 bis 9612 10 80 15. 9. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 425 9612 20 00 Stempelkissen 9613 9614 Siehe die Erläuterungen zu Position 9612 des HS, erster Absatz Ziffer 2. Feuerzeuge und andere Anzünder (ausgenommen Anzünder der Position 3603), auch mechanisch oder elektrisch, und Teile davon, ausgenommen Feuersteine und Dochte Hierher gehören auch Feuerzeuge, in die ein elektronischer Kleinrechner und gegebenenfalls auch eine elektronische Uhr eingebaut ist. Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenköpfe), Zigarren- und Zigarettenspitzen, und Teile davon 9614 20 20 Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 9614 des HS, erster Absatz Ziffer 4, genannten Waren. 426 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 15. 9. 98 ABSCHNITT XXI KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN KAPITEL 97 KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN 9705 00 00 Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und Samm- lungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläontologischem, völ- kerkundlichem oder münzkundlichem Wert 1. Hierher gehören auch Kraftfahrzeuge als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert, wenn sie den Kriterien des EuGH-Urteils in der Rechtssache Nr. C 200/84 entsprechen und somit: — einen gewissen Seltenheitswert haben, — normalerweise nicht ihrem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß genutzt wer- den, — Gegenstand eines Spezialhandels außerhalb des üblichen Handels mit ähnlichen Gebrauchsgegenständen sind, — einen hohen Wert haben und — einen charakteristischen Schritt in der Entwicklung der menschlichen Errungen- schaften oder einen Abschnitt dieser Entwicklung dokumentieren. Im Hinblick darauf, daß es sich bei einem Kraftfahrzeug grundsätzlich um einen relativ kurzlebigen Gebrauchsgegenstand handelt, der der ständig fortschreitenden technischen Entwicklung unterliegt, können — soweit nicht offensichtlich Tatsachen dagegen sprechen — die vorstehenden Voraussetzungen des genannten Urteils als gegeben unterstellt werden für: — Kraftfahrzeuge in ihrem Originalzustand — ohne wesentliche Änderungen des Fahrgestells, des Steuer- oder Bremssystems, des Motors usw. —, die 30 Jahre oder älter sind und einem nicht mehr hergestellten Modell oder Typ entsprechen; — alle Kraftfahrzeuge, die vor dem Jahr 1950 hergestellt wurden, auch in nicht fahrbereitem Zustand. 2. Hierher gehören als Sammlungsstücke von geschichtlichem Wert auch: a) Kraftfahrzeuge, die unabhängig von geschichtlichen Ereignis benutzt wurden; ihrem Baujahr nachweislich bei einem b) Rennkraftfahrzeuge, die nachweislich ausschließlich für den Motorsport entworfen, gebaut und verwendet worden sind und bei angesehenen nationalen oder internatio- nalen Ereignissen bedeutende sportliche Erfolge errungen haben. Der Nachweis kann durch geeignete Unterlagen erbracht werden, z. B. durch Lexika oder Fachbücher oder durch Gutachten anerkannter Sachverständiger. 3. Die vorstehenden Erläuterungen gelten sinngemäß auch für Krafträder. 4. Nicht hierher gehören Nachahmungen, sofern die die vorgenannten Voraussetzungen nicht erfüllen