title: Bericht über die finanzielle und technische Hilfe zugunsten der Entwicklungsländer Asiens und Lateinamerikas sowie über die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit diesen Ländern gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 443/92 des Rates vom 25. Februar 1992 (ABl. Nr. L 52 vom 27.2.1992, S. 1)

eurovoc_concepts:
Asia
Latin America
cooperation policy
development aid
report

text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 29. 01. 1998 KOM(1998) 40endg. finanzielle und Bericht Über die technische Hilfe zugunsten der Entwicklungsländer Asiens und Lateinamerikas sowie über die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit diesen Ländern gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 443/92 des Rates vom 25. Februar 1992 (ABI. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 1) (von der Kommission vorgelegt) VORWORT • Aufbau des Berichts 1 WIRTSCHAFTLICHE UND SOZIALE ENTWICKLUNG IN ASIEN UND LATEINAMERIKA 1991-1995 1. 1 Überblick 1. 2 Asien 1. 3 Lateinamerika 3 4 5 5 7 14 2 ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT (EG) MIT DEN LÄNDERN ASIENS UND LATEINAMERIKAS21 2. 1 Allgemeiner Überblick 2. 1. 1 Rahmen der Zusammenarbeit mit Asien 2. 1. 2 Rahmen der Zusammenarbeit mit Lateinamerika 2. 2 Entwicklung der ALA-Zusammenarbeit im Zeitraum 1991-1995 2. 3 Die Verordnung (EWG) Nr. 443/92 des Rates vom 25. 2. 1992 2. 4 Bilaterale Kooperationsabkommen und multilaterale Beziehungen 3 EINZELHEITEN DER ZUSAMMENARBEIT DER GEMEINSCHAFT MIT ASIEN UND LATEINAMERIKA VON 1991 BIS 1995 3. 1 Umfang der Zusammenarbeit 21 21 21 22 27 29 31 31 3. 2 Inhalte der Zusammenarbeit: finanzielle und technische Zusammenarbeit und wirtschaftliche 36 Zusammenarbeit 36 3. 2. 1 Asien 37 3. 2. 2 Lateinamerika 4 SCHLUSSBEMERKUNG ANMERKUNGEN ZU DEN TABELLEN 39 40 2- finanzielle und Bericht über die technische Hilfe zugunsten der Entwicklungsländer Asiens und Lateinamerikas sowie über die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit diesen Ländern gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 443/92 des Rates vom 25. Februar 1992 (ABI. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 1) VORWORT Mit diesem Bericht erfüllt die Kommission eine Verpflichtung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 443/92 des Rates vom 25. Februar 1992 "über die finanzielle und technische Hilfe zugunsten der Entwicklungsländer Asiens und Lateinamerikas sowie über die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit diesen Ländern". In Artikel 16 dieser Verordnung heißt es: " ". Darüber hinaus legt die Kommission am Ende eines jeden Fünfjahreszeitraums1 einen Gesamtbericht vor, in dem die Ergebnisse der regelmäßigen Evaluierung erläutert werden; damit soll nicht nur auf die Voraussetzungen für die Durchführung der Vorhaben und Programme aufmerksam gemacht, sondern auch dargelegt werden, ob es sinnvoll ist, die Ausrichtung der Hilfe beizubehalten oder sie zu ändern. " Auf Ersuchen des Rates vom 1. Juni 1995 arbeitet die Kommission bereits an einer gründlichen und umfassenden Evaluierung der Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Gemeinschaft mit den AKP-Staaten sowie mit den Entwicklungsländern Asiens, Lateinamerikas und des Mittelmeerraums. Wie dem Rat schon mitgeteilt wurde, hat sich die Kommission verpflichtet, dem Rat den Bericht über diese Evaluierung im Laufe des Jahres 1998 vorzulegen. Der vorliegende Bericht greift dieser ausführlicheren und umfassenderen Evaluierung in keiner Weise vor und sollte auch keinesfalls als eine Art Vorläuferversion verstanden werden. Beabsichtigt ist vielmehr eine Faktendarstellung der gemeinschaftlichen Hilfe für die unter die obengenannte Verordnung fallenden Ländern Asiens und Lateinamerikas (ALA-Länder) und der Zusammenarbeit mit ihnen in den ersten fünf Jahren (1991-1995) vor dem Hintergrund der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen in den ALA- Ländern in diesem Zeitraum. Allerdings stützt sich dieser Bericht zur Gewährleistung der Konsistenz und Kohärenz weitgehend auf die gleichen Basisdaten, die auch der Evaluierung zugrunde liegen, insbesondere was die Bindung und Zahlung von Mitteln zu Sonderbedingungen für die Entwicklungszusammenarbeit mit den Ländern Asiens und Lateinamerikas angeht. Diese Basisdaten betreffen jedoch sämtliche Formen der Unterstützung für die ALA- Länder, und nicht nur diejenige gemäß der Verordnung Nr. 443/92. Daher lassen die Daten nur eine ungefähre Einschätzung der Mittelbindungen und Zahlungen für die Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen der Verordnung zu und geben nur begrenzt In diesem Fall von 1991 bis einschließlich 1995. -3 X auf, daß fällt Zusammenhang die Verordnung, welche Aufschluß darüber, inwieweit die Anforderungen der Verordnung erfüllt wurden. In diesem die Entwicklungszusammenarbeit der Gemeinschaft allgemein darstellt und in der Tat der einzige Rechtsakt ist, der einen allgemeinen Rahmen für die Zusammenarbeit mit den ALA-Ländern vorgibt, die Rechtsgrundlage für vier Haushaltslinien bildet, nämlich B7- 3000 und B7-30ÖJ für Asien und B7-3100 und B7-3110 für Lateinamerika. Von diesen dient jeweils die erste der Finanzierung der finanziellen und technischen Hilfe und die zweite der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Die Angaben über die insgesamt im Rahmen dieser vier Haushaltslinien gebundenen Mittel sind verfügbar und dem Anhang zu diesem Bericht zu entnehmen. Eine detaillierte Analyse dieser Mittelbindungen liegt jedoch nicht vor, so daß die Bewertung der aus diesen Haushaltslinien finanzierten Aktionen auf der bestenfalls Grundlage der Annäherungswert besitzt. einen größeren Bereich abdeckenden Basisdaten Ferner sollte bedacht werden, daß die Verordnung auch auf die Hilfe für China und Macau, Iran, Irak und Jemen sowie auf die Zusammenarbeit mit diesen Ländern Anwendung findet, so daß auch diese Länder im Anhang, der Bestandteil dieses Berichts ist, berücksichtigt werden. Aufbau des Berichts Der Hauptteil des Berichts ist in drei große Abschnitte untergliedert, von denen der erste eine Beschreibung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen in den Ländern Asiens (Süd- und Südostasien sowie China - Unterabschnitt 1. 2) und Lateinamerikas (Unterabschnitt 1. 3) im Bezugszeitraum enthält und auf die unterschiedlichen Entwicklungen dieser Regionen eingeht. In Abschnitt 2 werden die Grundsätze der gemeinschaftlichen Entwicklungspolitik dargelegt; gleichzeitig wird geprüft, inwieweit diese Grundsätze im Rahmen der Verordnung in die Praxis umgesetzt wurden. Abschnitt 3 schließlich beschäftigt sich - auf der Grundlage des jährlichen Haushaltsplans der Gemeinschaft öffentlichen - mit den Mittelbindungen und Zahlungen der Entwicklungshilfe, die die Kommission im Bezugszeitraum zu Lasten der wichtigsten Haushaltslinien für öffentliche Entwicklungshilfe vorgenommen hat. Der Bericht schließt mit einer kurzen Zusammenfassung. 1 WIRTSCHAFTLICHE UND SOZIALE ENTWICKLUNG IN ASIEN UND LATEINAMERIKA 1991-1995 1. 1 Überblick Tabelle 1. 1. 1: Basisdaten Südasien Istasien Lateinamerika 53 12,8 26,2 24,6 106 463,9 1,9 3,2 0,3 1. 761,8 1,5 10,3 7,2" 1. 270,0 2,1 4,6 2,9 Gesamtbevölkerung (in Mio. , 1994) Bevölkerungswachstum (jährlich, in %, 1980-95) BIP-Wachstum (Jahresdurchschnitt, in %, 1990-95) Wachstum des Pro-Kopf-BSP (Jahresdurchschnitt, in%, 1985-95) Schuldendienstquote (% der Ausfuhrerträge, 1995) Säuglings- und Kleinkindersterblichkeit (unter 5 Jahre pro 1. 000 Lebendgeburten, 1995) Einkommensanteil der ärmsten 20 % (in %, 90er Jahre) Armut (in %, 1993) Analphabetismus (in Mio. Einw. ) C02-Eniissionen (Tonnen pro Kopf, 1992) C02-Emissionen 1992) W&mMfëWa mmssm 1. "Lateinamerika" schließt den karibisehen Raum ein. 2. Unter "Ostasien" finden sich die Angaben zu Südostasien einschließlich China, Vietnam, Kambodscha und Laos. Quelle: Weltbank - World Development Indicators 1997, World Development Report 1997 a: Ostasien einschließlich Pazifikraum, b: Die Angabe der Gesamtmengen der C02-Emissionen eines Landes ist nur begrenzt aussagekräftig, da sie sowohl von der Einwohnerzahl als auch vom Ausmaß der industriellen Tätigkeit abhängt. Die Angabe der COî-Emissionen pro Einwohner (durchschnittlicher individueller Anteil an den Gesamtemissionen der nationalen Industrietätigkeit) ist ein besserer Vergleichsmaßstab fur die Emissionen. UNEP World Resources, 1996-97, S 314. 9,1 43 3,4 2. 251 12,6 416 0,7 1. 625 7,8 210 2,1 870 (in Mio. Tonnen, insgesamt 4,5 6,9 8,8 47 In Asien expandierte die Wirtschaft in den letzten Jahren kräftig (siehe Tabelle 1. 1. 1). Das reale Wachstum der Volkswirtschaften Südasiens etwa betrug im Bezugszeitraum jährlich durchschnittlich 4,6 %. Zwar leben in der Region nach wie vor weltweit die meisten Armen, doch ist ihr Anteil an der Bevölkerung zum Teil aufgrund des relativ starken Wachstums von 45 % auf 43 % gesunken. Die Armut ist jedoch nach wie vor weit verbreitet, wie die sozialen Indikatoren anzeigen: Mehr als 50 % der Kinder unter 5 Jahren in Südasien sind untergewichtig und nur 48 % der Erwachsenen können lesen und schreiben. Südostasien kann auf weitaus höhere Wachstumsraten im Bezugszeitraum zurückblicken. Im wesentlichen sind diese Wachstumsraten auf die erfolgreich fortschreitende Integration der Volkswirtschaften der Entwicklungsländer und insbesondere Südostasiens in den Welthandel sowie auf die rasche Zunahme ihrer Exporte und Importe (siehe Tabellen 1. 1. 2 und 1. 1. 3) zurückzufuhren. Jedoch zeigt die institutionelle und strukturelle Basis dieses schnellen Wachstums und dieser raschen Entwicklung in einigen Ländern deutliche Schwachstellen: allgemein ineffiziente Regulierung und Kontrolle der Wirtschaft seitens der Regierung, insbesondere im Finanzsektor, ungenügende Beachtung der Auswirkungen 5- des Wachstums auf die Umwelt und in einigen Fällen unzureichende Bemühungen im Bereich der Bildung, die jedoch erforderlich wären, um die Produktivität zu steigern und so das Lohngefälle gegenüber China, Vietnam, Kambodscha und Laos wettzumachen. Was Vietnam, Kambodscha und Laos angeht, so hat sich in Vietnam das Ende der 80er Jahre eingeleitete Liberalisierungsprogramm positiv ausgewirkt. Das reale Wachstum des BIP erreichte im Zeitraum 1990-1995 im Durchschnitt 8,3 %. Trotz des Wegfalls der osteuropäischen Märkte stiegen die Exporte im Zuge der Expansion und Diversifizierung der Wirtschaft kräftig. Das durchschnittliche jährliche Exportwachstum lag im Zeitraum 1992-1995 bei 30%. Das 9 Millionen Einwohner zählende Kambodscha hinkt wirtschaftlich hinter seinem kleineren Nachbarn Laos (mit etwa der Hälfte der Einwohner) hinterher. Für 1995 wird das Pro-Kopf-BIP in Kambodscha auf 270 USD und in Laos auf 350 USD geschätzt. Nirgendwo war das Wirtschaftswachstum ausgeprägter als in China. China hat seit den Ereignissen auf dem Platz des Himmlischen Friedens einen großen Schritt vorwärts gemacht und seinen wirtschaftlichen Reformkurs fortgesetzt, der nach Deng Xiaopings Machtübernahme 1978 eingeschlagen wurde. Am Ende des Bezugszeitraums war China der viertgrößte und dynamischste Handelspartner der Gemeinschaft. Tabelle 1. 1. 2: Importe der EU der 12 aus Lateinamerika und Ost-, Süd- und Südostasien 1992-1995 (in Mrd. ECU) 1992 24,6 8,0 21,9 16,8 487,1 Lateinamerika Sudasien ASEAN China zum Vergleich: Gesamtimporte Elf 1993 22,1 9,4 25,5 19,6 493,2 1994 27,0 10,9 29,8 22,7 543,2 1995 29,2 11,7 32,2 24,8 575,6 • ' t'lttfV "•' "' ' '"", '/"SS* ' ' Quelle: Europäische Kommission. Die Europäische Union und der Welthandel, 1996. a: EU-Außenhandel ' t t ' * •. ' '*' ", ' ' ' Lateinamerika konnte bis 1995 zwar keine außergewöhnlichen, aber doch höhere Wachstumsraten verzeichnen und die Exporte in die EU sowie die Importe aus der EU kräftig steigern (siehe Tabellen 1. 1. 1, 1. 1. 2 und 1. 1. 3). Lateinamerika hat ein Jahrzehnt großer Umwälzungen und weitreichender politischer und struktureller Reformen hinter sich, das in den meisten Ländern zu einem starken Wandel und zur Verbesserung der Wirtschaftsleistung geführt hat. Aber diese Veränderungen der letzten Jahre, so bedeutend sie auch waren, haben sich noch nicht in einer wesentlichen Verbesserung der Sozialentwicklung niedergeschlagen und etwa auf der Grundlage der stärkeren Wirtschaftsleistung zu einer gerechteren Einkommens- und Vermögensverteilung geführt. Abgesehen von Subsahara-Afrika ist Lateinamerika die einzige Entwicklungsregion, in der die Zahl der Armen (nach dem Pro-Kopf-Index der Weltbank) im Zeitraum 1987-1993 sogar gestiegen ist (von 22 % auf 23,5 %). 6- Tabelle 1. 1. 3: Exporte aus der EU nach Lateinamerika und Ost-, Süd- und Südostasien 1992-1995 (in Mrd. ECU) 1992 20,5 7,9 19,3 6,9 436,1 Lateinamerika Sudasien ASEAN China zum Vergleich: Gesamteinfuhren Elf 1993 24,1 9,4 23,2 11,3 491,1 1994 29,0 10,5 27,8 12,5 541,8 1995 30,5 12,2 33,2 13,1 589,7 Quelle: Europäische Kommission. Die Europäische Union und der Welthandel, 1996. a: EU-Außenhandel 1. 2 Asien Für ihre bilaterale Zusammenarbeit mit Asien hat die Europäische Union nach und nach mit den meisten Ländern und Regionen Asiens ähnlich wie mit zahlreichen anderen Ländern Handels- und Kooperationsabkommen geschlossen. Die globalen Ziele der EU sind einerseits in den Grundsätzen und dem Konzept der ALA-Verordnung Nr. 443/92 niedergelegt, in deren Rahmen dieser Bericht erstellt wird, und andererseits in der Mitteilung der Kommission "Auf dem Weg zu einer neuen Asien-Strategie" (KOM(94) 314). Zu diesen Zielen gehört es unter anderem, einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung und zur Bekämpfung der Armut in den ärmsten Ländern Asiens zu leisten. Außerdem sollen alle erforderlichen Maßnahmen getroffen werden, um die Öffnung der Märkte sicherzustellen und diskriminierungsfreie Rahmenbedingungen fur Unternehmen zu erzielen, die eine Ausweitung des europäisch-asiatischen Handels und der Investitionen ermöglichen. Ferner sollen die Anstrengungen asiatischer Länder unterstützt werden, auf regionaler und subregionaler Ebene zusammenzuarbeiten. In den Ländern Südasiens (ausgenommen Sri Lanka) verlangsamte sich das Wirtschaftswachstum im Zeitraum 1990-1995 (siehe Tabelle 1. 2. 1). In Indien, der fuhrenden Wirtschaftsmacht in der Region, behinderte die unsichere politische Lage die Umsetzung der 1991 eingeleiteten weitreichenden Reformen. Dennoch sind wesentliche Fortschritte zu verzeichnen: Bis 1995 konnten sowohl das Haushalts- als auch das Zahlungsbilanzdefizit verringert, die Inflation gesenkt und die Devisenbeschränkungen gelockert werden. Die ausländischen Direktinvestitionen stiegen stetig an und erreichten 1994 620 Mio. USD. Was die Mobilisierung der Ressourcen im Bezugszeitraum angeht, so hat Südasien weniger brillante Erfolge zu vermelden. Der Anteil der Inlandsersparnis am BIP war die meiste Zeit über mit etwa 20 % relativ niedrig, was die Ausfuhrung vieler dringend benötigter Infrastrukturprojekte und anderer Investitionsvorhaben verhinderte. Pakistan konnte mit einer Sparquote bezogen auf das BIP zwischen 17,3 % im Jahr 1992 und 13,2% in den Jahren 1991 und 1993 sogar noch weniger inländische Ersparnisse mobilisieren. 7- In den meisten südostasiatischen Ländern war der konjunkturelle Aufschwung im Bezugszeitraum besonders ausgeprägt: Im Jahresdurchschnitt lagen die kontinuierlich hohen wirtschaftlichen Wachstumsraten in Malaysia und Singapur bei 8,7 % und in Indonesien bei 7,6 %. Lediglich die Philippinen hatten an diesem allgemeinen raschen Wirtschaftswachstum keinen Anteil. Aber auch dort begannen die Reformen gegen Ende des Bezugszeitraums zu greifen: Das Pro-Kopf-BIP in den Philippinen stieg Mitte der 90er Jahre stark an, die Arbeitslosigkeit fiel und die einstelligen Inflationsraten konnten gehalten werden. Die Inlandsersparnis in den Volkswirtschaften der Region lag im in den Philippinen fiel die gesamten Zeitraum auf recht hohem Niveau (nur Ersparnis/Investitionsquote unter 35 %, und in Singapur schwankte sie zwischen 45 % 1995 und 48 % 1994), und auch der Mittelzufluß aus dem Ausland war hoch, was beides die Kapitalbildung förderte. In Vietnam, Kambodscha und Laos sind Wirtschaftswachstum und zunehmende Auslandsinvestitionen zu verzeichnen. In Vietnam haben die Liberalisierung des Außenhandels und die Lockerung der Rahmenbedingungen für Investitionen sowie die Öffnung des Landes fur Ausländer sowohl den Anstieg der Exporte als auch der Importe begünstigt. Die Auslandsinvestitionen waren im Vergleich zum Rest Südostasiens zwar bescheiden, doch haben sie rasch zugenommen. Seit Verabschiedung des Gesetzes über die Auslandsinvestitionen im Jahr 1988 (und einer weiteren Liberalisierung 1992) stiegen die ausländischen Direktinvestitionen stetig an und erreichten 1995 1,8 Mrd USD und 1996 2,3 Mrd. USD. Ähnlich verlief die Entwicklung in den kleineren Staaten des ehemaligen Indochina. Das reale Wirtschaftswachstum in Laos lag im Jahresdurchschnitt in der ersten Hälfte der 90er Jahre bei 6,5 % und in Kambodscha bei 6,4 %. Nach der traditionellen BSP-Berechnung steht die chinesische Volkswirtschaft weltweit an zehnter Stelle; bei Zugrundelegung der aussagekräftigeren Kaufkraft pari tat des BSP ist China gar die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt. 1992 und 1993 erreichte Chinas Wirtschaftswachstum mit jährlichen Wachstumsraten von über 13 % nahezu Rekordwerte. Steigende institutionelle Schwächen beeinträchtigten die Nachhaltigkeit dieser Wachstumsraten und machten eine behutsamere Vorgehensweise erforderlich. Das reale Wachstum fiel 1995 auf 10 % und letztes Jahr noch weiter auf 8,5 %, was vor allem durch die drastischen steuerlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Inflation bedingt war. Gleichzeitig fiel die Inflation von 21 % im Jahr 1994 auf 15% im Jahr 1995. Inflationsraten, materielle Engpässe und 8- Tabelle 1. 2. 1 Wachstum des BIP Mittlere jährliche Wachstumsrate (in %) 1980-1990 1990-1995 Sudasien Bangladesch Indien Pakistan Sri Lanka 4,3 5,8 6,3 4,2 4,1 4,1 4,6 4,8 in an einen China integriert sich mit die Schritten großen globalen Kapitalmärkte und immer absorbiert den größeren Anteil grenzüberschreitenden die Finanzströmen in Entwicklungsländer. Von diesen Finanzströmen fließen der Schätzungen nach Weltbank der 40 % ausländischen Direktinvestitionen, 10 % der Aktienfonds internationalen Sudostasien Indonesien Malaysia Philippinen Singapur Thailand Vietnam 6,1 5,2 1,0 6,4 7,6 7,6 8,7 2,3 8,7 8,4 8,3 12,8 1997 10,2 m m China Quelle: Webbank- World Development Indicators, Obligationen nach China. Mit einem Anstieg der Exporte um 3% auf 153 Mrd. USD und einer Zunahme der Importe um auf 137 Mrd. USD 4% erreichte Chinas Außenhandelsüberschuß letztes Jahr 16 Mrd. USD; am Ende des Bezugszeitraums war China der viertgrößte und dynamischste Handelspartner der Europäischen Union. Trotz relativ schwacher Konjunktur stiegen die tatsächlichen Auslandsinvestitionen von 38 Mrd. USD im Jahr 1995 auf 40 Mrd. USD im vergangenen Jahr. In einem kürzlich (im September 1997) erschienenen Bericht sagt die Weltbank voraus, daß der Zufluß ausländischer Investitionen wieder den Rekordstand der frühen 90er Jahre erreichen wird, wenn das laufende Stabilisierungsprogramm greift, und daß China bis zum Jahr 2000 seine frühere Rolle als Hauptzielland der ausländischen Direktinvestitionen wiedererlangt haben wird. Nach Schätzungen der Weltbank wird China bis dahin seinen Anteil an der Zunahme der Exporte der Entwicklungsländer im laufenden Jahrzehnt auf 40 % ausbauen, bis zum Jahr 2020 seinen Anteil am Welthandel auf 10% verdreifachen und damit zur zweitgrößten Handelsnation nach den Vereinigten Staaten aufsteigen. Die Bevölkerungsindikatoren spiegeln den Strukturwandel der asiatischen Gesellschaft wider. In Indien fiel die Geburtenrate (ausgedrückt in Geburten pro Frau) von 5 im Jahr 1980 auf 3,2 im Jahr 1995; in Bangladesch ging sie im gleichen Zeitraum von 6,1 auf 3,5 und in Pakistan von 7 auf 5,2 zurück. In Südostasien lagen die Ausgangszahlen schon niedriger, so daß auch der Rückgang der Geburtenrate weniger spektakulär ausfiel: von 4,2 auf 3,4 in Malaysia und von 3,5 auf 1,8 in Thailand. Nur die Philippinen und Indonesien erreichten ähnliche Geburtenraten wie Südasien. Der Bevölkerungsschub, ein Indikator, der den Anteil jüngerer Leute an einer bestimmten Bevölkerung wiedergibt, blieb in beiden Regionen hoch. 9- Tabelle 1. 2. 2 Demographische Indikatoren Bevölkerung Bevölkerungs- (1995, in Mio. ) Wachstum (Jahresdurch schnitt 1995-2010, in*/«) Stadtbevölkerung (Wachstumsrate der größten Stadt, 1990-1995, In %) Bevolke- ungsschub2 (Basisjahr- 1995) Lebens- erwartung (1994 - inJahren) Stidasien Bangladesch Indien Pakistan Sri Lanka Insgesamt (1994) Sudostasien Indonesien Malaysia Philippinen Singapur Thailand Vietnam Insgesamt (1994) 120 929 130 18 1. 270,0 193 20 69 3 58 73 478,8 1,5 1,3 2,5 1,1 1,8a 1,3 1,8 1,8 1,0 0,7 1,6 1,6a 0,8 5,7 4,2 4,3 4,4 2,0 3,1 1,0 2,2 1,9 2,3 1,6 1,4 1,6 1,4 1. 4 1,6 1. 5 1,2 1,4 1. 6 1,3 il&ääSEi 56,4 61,3 62,3 72,2 61,3 63,5 71,2 67,0 77,1 69,5 66,0 64,3 68,9 Quelle: Weltbank - World Development Indicators, 1997. UNDP Human Development Report 1997. a: 1994-2000 Die üblichen Armutsindikatoren wie die Sterblichkeit von Kindern unter 5, der Zugang zu sauberem Wasser und zu sanitären Einrichtungen deuteten allesamt auf eine Verbesserung der Lebensbedingungen hin. Mitte der 90er Jahre hatten 81 % der Bevölkerung Indiens Zugang zu sauberem Wasser und 29 % Zugang zu sanitären Einrichtungen; in Pakistan betrug dieser Anteil 74 % bzw. 47 %. In den Ländern Südostasiens ist der Fortschritt in diesen Bereichen so groß, daß sie nicht mehr thematisiert werden. 96 % der Thai und 84 % der Malaisen haben Zugang zu sanitären Einrichtungen, und selbst in den weniger wohlhabenden Ländern Indonesien und Philippinen lagen die entsprechenden Zahlen bei 51 % bzw. 77 %. Allgemeine Indikatoren wie der üblicherweise herangezogene Pro-Kopf-Index der Weltbank für die obere Armutsgrenze (1 USD/Tag) zeigten eine positive Entwicklung, vor allem in Südostasien. Der Bevölkerungsschub gibt das Verhältnis zwischen dem jeweiligen aktuellen Bevölkerungsstand und der Bevölkerung im Basisjahr wieder, wobei ein Nullwachstum der Bevölkerung und eine gleichbleibende Nettoreproduktionsrate zugrundegelegt wird. Mit diesem Indikator kann das tatsächlichen Nullwachstums das Phänomen beschrieben werden, daß Vorhandensein einer großen Zahl von Frauen im fortpflanzungsfähigen Alter dennoch zu mehr Geburten fuhrt, als durch Sterbefälle in den älteren Kohorten ausgeglichen werden. In Ländern mit hohem Einkommen sowie in Osteuropa liegt die entsprechende Kennzahl bei 1,1. in einer Situation 10- Tabelle Verteilung 1. 2. 3: Armut und Einkommens- M$MÊMMÉMM^$i Arme (< 1$ KKP/Tag, in %) 1981-95 Gini-Index Asien China Indien Bangladesch Pakistan Indonesien Philippinen Malaysia Thailand Vietnam 29,4 52,5 11,6 14,5 27,5 5,6 0,1 41,5 (1989)b 33,8 (1992)b 28. 3 (1995)b 32. 1 (1992)b 31,7 (1993)b 40,7 (1988)b 48. 4 ( 1989)b 46. 2 (1992)b 35,7 (1993)b Zwar mußten 1993 gute 5 2% der Bevölkerung Indiens und 29 % der Bevölkerung von Bangladesch mit als 1 USD pro Tag weniger auskommen, ansonsten wiesen in lediglich die jedoch Südostasien vergleichbaren einen Philippinen Anteil der an In den anderen Bevölkerung auf. die Werte Ländern (Indonesien) und zwischen 15 % 6 % (Malaysia). schwankten Armen von auf pro 137 Tabelle 1. 2. 4 Gesundheit: Einwohner pro Arzt Quelle: UNDP - Human Development Report 1997, Weltbank -World Development Report 1997 v. Quelle: Weltbank, Poverty Reduction and the World Bank: Progress and Challenges in the 1990s. Mai 1996. Datengrundlage: 1993; b: Jahr der Erhebung. Auch die Gesundheitsindikatoren zeigen eine positive Entwicklung: Die Sterblichkeit von Kindern unter 5 war Mitte der 90er Jahre in Indien in und Bangladesch auf 115 und Pakistan 1. 000 Lebendgeburten gesunken; noch zu Beginn des Jahrzehnts lauteten die entsprechenden Zahlen 142 bzw. 180 für Indien und Bangladesch und 158 für Pakistan. In den weniger wohlhabenden südostasiatischen Ländern Indonesien und Philippinen lag die Sterblichkeit von Kindern unter 5 Mitte der 90er Jahre bei 36 bzw. 53. Das medizinische pro Einwohner nahm ebenfalls in der gesamten Region deutlich zu. Eine Ausnahme in diesem allgemeinen Trend bildete Bangladesch, wo die Zahl der Einwohner pro Arzt nicht sank, sondern zunahm, und zwar 12. 884 (1980) von 8. 424 die (1993). Ansonsten weisen in pro Arzt Einwohnerzahlen eine auf Südostasien gute verhältnismäßig Gesundheitsversorgung In Malaysia fiel die entsprechende Zahl von 3. 917 1980 auf 2. 441 1993 und in Thailand von 6. 803 auf 4. 416 im gleichen Zeitraum. Bangladesch Indien Pakistan Sri Lanka Sudostasien Indonesien Malaysia Philippinen Singapur Thailand Vietnam 12. 458 3. 917 7. 848 1. 111 6. 803 4. 151 1. 100 7. 028 2. 441 8. 273 714 4. 416 2. 279 1. 063 12. 844 2. 459 1. 923 6. 843 8. 424 2. 694 3. 500 7. 172 Personal Sudasien China 1980 1993 hin: auf Quelle: Weltbank- World Development Indicators, 1997 11 In Vietnam, Kambodscha und Laos haben die Auswirkungen der jahrelangen internen in den Verteidigungsbereich den Konflikte und das Umlenken der Ressourcen Im UNDP-Index der Lebensstandard des Großteils der Bevölkerung gemindert. menschlichen Entwicklung liegt Kambodscha auf Rang 148 und Laos auf Rang 141, deutlich hinter Vietnam, das Platz 115 einnimmt. Auch die Lebenserwartung beträgt in Kambodscha nur 49,7 Jahre (51,7 Jahre in Laos), in Vietnam jedoch 62,7. Der mittlere Schulbesuch liegt in Kambodscha bei 2,0 Jahren, in Laos bei 2,9 und in Vietnam bei 4,6 Jahren. In Kambodscha haben lediglich 13 % der Einwohner Zugang zu sanitären Einrichtungen, gegenüber 5 3% in Vietnam. Die Kindersterblichkeit pro 1. 000 Lebendgeburten liegt in Kambodscha bei 120, in Laos bei 101 und in Vietnam bei 59. In China ging das starke Wirtschaftswachstum mit einem massiven Rückgang der Armut einher: Von 1991 bis Mitte 1995 fiel die Zahl der in absoluter Armut lebenden Landbewohner von 94 auf 65 Millionen. Heute ist die absolute Armut in China fast ausschließlich ein ländliches Phänomen, das weniger Individuen, sondern vielmehr ganze Kommunen betrifft. Die absolute Armut findet sich vorwiegend im Landesinneren, in den Provinzen des eher unwirtlichen Nord- und Südwesten, wo die Kindersterblichkeit und die im Vergleich zu den wohlhabenderen Küsten- und anderen Armutsindikatoren Nordostregionen noch relativ hoch sind. Die Einkommen in den ländlichen Gebieten hängen allerdings immer weniger von der Landwirtschaft ab, was vor allem auf die innovativen Programme zur ländlichen Entwicklung zurückzufuhren ist. 18 Millionen Unternehmen auf dem Lande und in Dörfern beschäftigen gegenwärtig mehr als 95 Millionen ehemalige Landarbeiter und erwirtschaften nahezu ein Drittel der Industrieproduktion. Die dank dieser Industrieunternehmen erzeugten Einkommen haben das Selbstverständnis der ländlichen Kommunen - und konkreter ihren Lebensstandard - deutlich verbessert. 1. 2. 5: Geschlechterdifferenzierung und Tabelle Schulwesen: Anteil der Schülerinnen in Primarschulen (in %) WMêMïë$<$ï$MMê?^$MM&î&M 1980 1993 Sudasien Bangladesch Indien Pakistan Sri Lanka Sudostasien Indonesien Malaysia Philippinen Singapur Thailand Vietnam China 37 39 33 48 46 49 49 48 48 47 45 Quelle: Weltbank- World Development Indicators, 1997 43 31 48 48 49 50 49 47 12 weit verschiedenen Die Regionen sind bei der Gleichstellung der Geschlechter unterschiedlich vorangekommen. Länder Während die deutliche Südostasiens Fortschritte gemacht haben, ist die Rolle der Frau in Südasien noch entwicklungsfähig. Frauen können nur eingeschränkt am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Viele Frauen sind nur in Südasien ausgebildet ungenügend ihre und im Arbeitskraft können nur schlecht bezahlten informellen Produktionssektor einbringen. Das unzureichende Angebot einer angemessenen formalen Bildung, das teilweise auf einen Mangel an Lehrerinnen im ländlichen Raum zurückzuführen ist, hat zur Folge, daß Frauen - vor allem aus ländlichen Gebieten - effektiv keinen Zugang zum offiziellen Arbeitsmarkt finden. Weibliche Führungskräfte gibt es in Bangladesch kaum - lediglich 2 % der Führungskräfte in Wirtschaft und Verwaltung sind weiblichen Geschlechts, in Indien sind es 2,3 %, in Pakistan 3,4 % und in Sri Lanka 7 %. Diese Zahlen heben sich deutlich von denen für Südostasien ab. In Singapur und den Philippinen waren etwa 34 % der Führungsposten in Wirtschaft und Verwaltung von Frauen besetzt, während in Indonesien und Malaysia gar 63 % bzw. 45 % der qualifizierten und hochqualifizierten Fachkräfte Frauen waren. Die öffentliche Entwicklungshilfe machte 1994 nur einen relativ geringen Teil - 10 % - des in die Entwicklungsländer Südostasiens aus (3,6% des BSP). In Mittelzuflusses Südasien belief sich die offizielle Entwicklungshilfe auf etwas weniger als die Hälfte (46 %) des gesamten ausländischen Nettomittelzuflusses (2 % des BSP/7 Mrd. USD). Die privaten Kapitalzuflüsse in die Region Südasien erreichten 1995 netto 5,2 Mrd. USD, wovon 1,8 Mrd. USD ausländische Direktinvestitionen waren. Zum Vergleich: Nach Ostasien (einschließlich China) flössen 1995 84 Mrd. USD, davon 51,8 Mrd. USD als Direktinvestitionen. 1994 erhielt Ostasien 9 Mrd. USD an öffentlicher Entwicklungshilfe, was 1,1 % seines BSP entsprach. Die EG konzentrierte im Bezugszeitraum ihre Hilfe für zielten China auf Produktivitätssteigerung und Technologietransfer ab. 1995, letzten Jahr des in Richtung Entwicklung der Bezugszeitraums, verlagerten sich die Prioritäten und chinesischen Unterstützung Humanressourcen Liberalisierungsprogramms, Unternehmenskooperation und Umweltschutz. die Landwirtschaft. Projekte im vereinbarten Reform- und Die des auf 13- 1. 3 Lateinamerika Tabelle 1. 3. 1: Grundlegende Wirtschafts indikatoren {'<'< BevSlke- rung (in Mio. ) BIP (in Mrd. USD) Pro- Kopf- BSP (in USD) 1994 1994 1994 Lateinamerika Brasilien Argentinien Chile Mexiko Ecuador 463,9 156,9 34,3 14,0 89,6 11,2 4,0 1. 549,0 554,6 281,9 52,0 377,1 16,6 1,8 3. 188 2. 970 8. 110 3. 520 4. 180 1. 280 340 '<&8$8®88& Quelle: U N DP - Human Development Report 1997 ist und reicht von Länder mit keine Lateinamerika sondern homogene Region, ganz umfaßt unterschiedlicher sozialer, wirtschaftlicher und politischer Entwicklung. Das Pro-Kopf- Einkommen 340 USD in Nicaragua, einem der am wenigsten ärmsten entwickelten Länder der Welt, bis in Argentinien. Diese Unterschiede sind bei der Betrachtung der Entwicklung Lateinamerikas im letzten Jahrzehnt zu bedenken. Daher enthalten die Tabellen in diesem Abschnitt die Daten einer repräsentativen Auswahl lateinamerikanischer Länder. 8. 000 USD über Viele Probleme sind den meisten lateinamerikanischen Ländern gemeinsam, so z. B. die weitverbreitete Armut, die ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung und die hohen Auslandsschulden. Trotz der Liberalisierungsbemühungen sind die Märkte in vielen Ländern aufgrund staatlicher Interventionen und oligopolistischer Marktstrukturen nach wie vor verzerrt und nicht wettbewerbsfähig. Deswegen war- es oft schwierig, zusätzlich zu der auf den natürlichen Ressourcen aufbauenden Entwicklung auch das verarbeitende Gewerbe und den Dienstleistungssektor zu stärken. Tabelle 1. 3. 2: Auslandsschulden BSP Auslandsschulden in % des/der Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen 1980 1995 1995 1980 36,0 31,2 35,6 45,5 30,5 47,6 108,5 Lateinamerika Brasilien Argentinien Chile Mexiko Peru Nicaragua 41,0 24,0 33,1 43,3 69,9 54,1 589,7 Quelle: Weltbank - World Development Report 1997 201,8 306,5 242. 4 192. 5 232. 4 194,2 426. 5 A8£J!Ï8 212,0 269,8 320,2 127,7 170,5 399,5 1,272,7 - 1 4- Schuldendienst in % der Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen 1980 36,3 63,3 37,3 43,1 44,4 44,5 22,3 1995 26,1 37,9 34,7 25,7 24,2 15,3 38. 7 Auch wenn die Auslandsverschuldung noch sehr hoch ist, so steigt sie doch dank der Brady-Programme zur Schuldenerleichterung in vielen Ländern nicht mehr so schnell. Sowohl die starke Zunahme der Exporte als auch die niedrigen Zinsen haben die Schuldendienstquote etwas reduziert. Bestimmten Ländern, allen voran Brasilien, ist es gelungen, ihre Schulden sowohl im Verhältnis zu den Exporten als auch im Verhältnis zum BSP deutlich zu senken. Insgesamt hatte die Schuldenkrise der 80er Jahre eine Katalysatorfunktion gehabt, indem letztlich zu einer stärkeren sie zu Reformen und Demokratisierung und damit Wirtschaftsleistung führte. Die in den letzten Jahren in fast allen Ländern durchgeführten Wirtschaftsreformen haben drei Hauptkomponenten. Makroökonomische Stabilisierung: Hauptziel war in diesem Zusammenhang die Bekämpfung der Inflation. Zu diesem Zweck wurden in der gesamten Region aufeinander abgestimmte Steuer- und geldpolitische Maßnahmen ergriffen. Von annähernd 900 % im Jahr 1993 fiel die Inflationsrate in Lateinamerika auf 2 6% im Jahr 1995 (siehe Tabelle 1. 3. 3, die auf UN-Angaben basiert). Ein weiterer Kernpunkt der makroökonomischen Stabilisierung waren die finanzpolitischen Anpassungen. Die meisten Länder in der Region haben ihre Haushaltsdefizite deutlich abgebaut, jedoch könnten die nach wie vor bestehenden Mängel bei der Steuereinziehung und bei der Verwaltung der öffentlichen Finanzen die makroökonomische Stabilität mittel- und langfristig gefährden. Probleme sind vor allem die aufgeblähten und ineffizienten Verwaltungsapparate sowie die Korruption, unter denen viele lateinamerikanische Länder leiden. Handelsliberalisierung: In den vergangenen zehn Jahren haben die meisten lateinamerikanischen Länder einseitige Maßnahmen zur Handelsliberalisierung getroffen, teilweise im Rahmen der Uruguay-Runde und teilweise durch von Weltbank und unterstützte Strukturanpassungsprogramme. Die Internationalen Währungsfonds tatsächlich angewandten Zollsätze fielen von 45 % auf 13 %, und die nichttarifären Handelshemmnisse wurden erheblich abgebaut. In den multilateralen Verhandlungen im Rahmen der Uruguay-Runde wurden jedoch viele Zollsätze auf einem Niveau gebunden, das deutlich höher ist als die tatsächlich angewandten Zollsätze, so daß theoretisch das Risiko besteht, daß die Zollsätze ohne Verletzung der Verpflichtungen aus der Uruguay- Runde erhöht werden. Ungeachtet dieses Risikos jedoch haben sich die Zollsenkungen der vergangenen Jahre sehr positiv auf den Handel ausgewirkt, der stark zugenommen hat. Das gilt insbesondere für den Handel innerhalb der Region, der von regionalen Organisationen wie dem Mercosur und der Andengemeinschaft gefördert wird. Deregulierung der Wirtschaft: In diesem Bereich wurden wichtige erste Schritte getätigt, insbesondere was die Privatisierung angeht, jedoch bleibt noch viel zu tun. Die lateinamerikanischen Volkswirtschaften sind nach wie vor sehr stark reguliert, und die Arbeitsmarktreformen gehen nicht weit genug. Dabei ist die Arbeitslosigkeit in den meisten Ländern schon jetzt hoch, und vor allem in Mexiko, Uruguay, Venezuela und Argentinien ist sie in letzter Zeit noch weiter angestiegen. Viele Märkte sind nach wie vor ineffizient und nicht wettbewerbsfähig, was teilweise auf ihre oligopolistische Struktur zurückzuführen ist. -15 Trotz allem hat das Wachstum in den vergangenen fünf Jahren aufgrund der Reformen und des günstigeren internationalen wirtschaftlichen Umfelds an Schwung gewonnen (günstigere Terms of Trade, stärkeres Wachstum in den USA und in der EU, den ist im Hauptexportmärkten Lateinamerikas usw. ). Auch das Pro-Kopf-Einkommen Bezugszeitraum leicht gestiegen. Tabelle 1. 3. 3: Wirtschaftswachstum und Inflation Mittleres jährliches BIP-Wachstum (in %) Mittleres jährliches Wachstum des Pro Kopf-BIP (in %) Jährliche Inflationsrate (in %) 1981-90 1991-95 1981-90 1991-95 1980-89 1993 1995 Latein amerika Brasilien Argentinien Chile Mexiko Ecuador Nicarat 0,9 1,3 -0,9 3,0 1,7 1,7 -1. 8 3,0 2,6 5,2 7,2 0,8 3,8 1,8 -1,1 -0,7 -2,3 1,3 -0,4 -0,9 -4. 4 1,1 0,8 3,9 5,4 -1,0 1,5 -2,0 388,4 740,5 162,0 10,6 15,9 29,1. 591,5 892,7 2. 489,1 7,4 12,2 8,0 31,0 19,5 25,9 22,0 1,7 8,2 52,0 22,8 11,1 Quelle: Wirtschaftskommission fur Lateinamerika (ECLA/CEPAL) 1996 Insgesamt wurden bei der Handelsliberalisierung recht gute Fortschritte erzielt. Das Exportwachstum hat sich während der ersten Hälfte der 90er Jahre beschleunigt, aber die Importe, vor allem von gewerblichen Waren, nahmen noch schneller zu. Dies lag daran, daß sich das Wirtschaftswachstum in dem Maße konsolidierte, in dem durch Reform- und Stabilisierungsanstrengungen das Vertrauen der Verbraucher und der Hersteller zurückgewonnen wurde. Eine strukturelle Schwäche besteht in der nach wie vor zu beobachtenden Konzentration der lateinamerikanischen Exporte auf einige wenige Sektoren. In erster Linie handelt es sich dabei um Rohstoffe und vor allem um landwirtschaftliche Erzeugnisse, was das Potential des Exportwachstums begrenzt. zur Außerdem makroökonomischen Stabilisierung wie insbesondere die Koppelung der Währungen (zum Beispiel des Argentinischen Pesos) an den Dollar, eine Überbewertung der Währungen zur Folge, was die Importe begünstigte und die Exporte behinderte. bestimmte Maßnahmen der Programme innerhalb hatten Diesem Außenhandelsdefizit standen in den letzten Jahren zunehmende Kapitalzuflüsse gegenüber. 1995 flössen 54 Mrd. USD nach Lateinamerika, davon 40 % als ausländische Direktinvestitionen, 37 % als Portfolioinvestitionen und der Rest als Bank- und Handelskredite. Das große Ausmaß der Direktinvestitionen und der Portfolioinvestitionen ist wohl und Wirtschaftsderegulierung zurückzuführen, die anderen - vor allem die kurzfristigen - Kapitalzuflüsse eher auf die hohen realen Zinssätze, was wiederum zur Überbewertung der Währungen beiträgt. Die Zunahme der Kapitalzuflüsse und insbesondere der die mikroökonomischen Reformen wie Privatisierung auf 16 in die lateinamerikanischen Volkswirtschaften. Die Volatilität ausländischen Direktinvestitionen beweisen jedoch auch das steigende internationale der Vertrauen internationalen Finanzströme und insbesondere der Portfolioinvestitionen bedeuten jedoch ein Risiko für die Region. Dieses Risiko und seine möglichen negativen Auswirkungen auf die Wirtschaftsentwicklung wurde anläßlich der mexikanischen Peso-Krise 1994/95 deutlich, die nicht nur für die mexikanische Wirtschaft katastrophal war, sondern auch - wegen des Vertrauensschwunds in die Finanzmärkte - kurzfristige Wirtschaftsrezessionen in Argentinien und Uruguay nach sich zog. Die immer noch relativ unterentwickelten im Zusammenhang mit den wachsenden Finanzmärkte der Region Leistungsbilanzdefiziten und den in manchen Fällen nach wie vor sehr hohen Haushaltsdefiziten eine ernsthafte Gefahr für die finanzielle Stabilität in der Region darstellen. könnten 1980-90 1990-95 1980-90 1990-95 Lateinamerika Brasilien Argentinien Chile Mexiko Ecuador Nicaragua 5,2 6,1 3,1 5,7 12,2 3,0 -4,4 6,6 6,6 -1,0 10,5 14,7 8,9 -8,7 ' - ' " * & & ' -• -0,5 -1,5 -8,6 1,4 5,7 -3,9 -4,1 15,1 8,5 45,8 14,5 18,7 10,0 7,3 Quellen: Human Development Report 1997, World Development Report 1997 Die lateinamerikanischen Spar- und Investitionsquoten sind im internationalen Vergleich niedrig, und die Sparquoten zeigen sogar eine fallende Tendenz (eine Ausnahme bildet Chile). Auch wenn die unzureichenden inländischen Ersparnisse kurzfristig durch erhebliche ausländische Ersparnisse ergänzt werden können, um die erforderlichen Investitionen zu dieser Größenordnung auf Dauer anhalten. Wenn die schwachen Sparquoten verbessert werden sollen, ist es von entscheidender Bedeutung, die jeweilige Finanzwirtschaft von Grund auf zu reformieren, wozu nicht nur finanzpolitische Anpassungen, sondern auch Reformen des Steuer- und Sozialversicherungssystems gehören. Reformbemühungen in den beiden letztgenannten Bereichen sind bislang lediglich in sieben Ländern der Region zu verzeichnen. ist es unwahrscheinlich, daß Zuflüsse finanzieren, in 17- Schaubild 1. 3. 1: Ersparnisse und Investitionen in Lateinamerika im Vergleich zu den neuen Industrieländern Asiens (NIC) Anteil der Er- spar- nlsse und Inve stitio nen am BIP (ln%) 10. 0 1960 1965 1970 1975 1980 1985 1990 1993 BRUTTO- ANLAGE- INVESTITIO- NEN LATEIN AMERIKA BRUTTO- ANLAGE- INVESTITIO- NEN NIC INLANDISCHE UND AUS- LANDISCHE BRUTTO- ERSPARNIS LATEIN- AMERIKA INLANDI- SCHE UND AUSLANDI- SCHE BRUTTO- ERSPARNIS NIC Quelle: G. Palma, Whatever happened to Latin America's savings? UNCTAD 1996 Tabelle 1. 3. 5: Armut und Einkommensverteilung Gini-Index Arme (<1$KKP/ Tag, in %) 1981-95 Latein amerika Brasilien Argentinien Chile Mexiko Ecuador Nicaragua 24,6* 28,7 15,0 14,9 30,4 43,8 63. 4 (1989)b 56. 5 (1994)h 50,3 (1992)h 46. 6 (1994)b 50,3 (1993)r Quelle: UNDP - Human Development Report 1997, Weltbank - World Development Report 1997 a: Quelle: Weltbank, Poverty Reduction and the World Bank: Progress and Challenges in the 1990s. Mai 1996. Die Angaben beziehen sich auf 1993. b: Jahr der Erhebung 18- in Armut. Nach Schätzungen der Weltbank lebt nahezu ein Viertel der Bevölkerung der Region Die für Wirtschaftskommission Lateinamerika und die Karibik der Vereinten Nationen, die eine weniger enge Definition zugrunde legt, schätzt den Anteil der Armen gar auf 39 %. Nirgendwo in der Welt sind sowohl Einkommen als auch Vermögen (vor allem Grund und Boden) ungleicher verteilt als in Lateinamerika. Während die reichsten 20% der Bevölkerung über durchschnittliche Einkommen von das liegt verfugen, 17. 000 USD durchschnittliche Pro-Kopf- Einkommen der ärmsten 20 % bei 930 USD. Einem kürzlich erschienenen Bericht der Weltbank zufolge müßten der angesichts ausgeprägten in der Region die Ungleichheiten Wachstumsraten gegenwärtigen verdoppelt werden, wenn die Anzahl der in absoluter Armut Lebenden verringert werden sollte. Hingegen haben sich die Gesundheitsindikatoren für nahezu die gesamte Region im Laufe der letzten Jahrzehnte deutlich verbessert. Die Lebenserwartung ist gestiegen und erreicht inzwischen im Durchschnitt nahezu die Werte der Länder mit hohem Einkommen. Die Sterblichkeit von Kindern unter 5 nahm in allen Ländern zwischen 1990 und 1995 noch weiter ab, besonders stark in Peru (von 116 pro 1. 000 Lebendgeburten auf 55) und Bolivien (von 160 auf 105). Etwa 70 % bis 95 % der Bevölkerung Lateinamerikas haben heute Zugang zu den Gesundheitsdiensten. Tabelle 1. 3. 6: Gesundheit Lebenserwartung (in Jahren) Einwohner pro Arzt 1960 1994 1980 1993 Latein amerika Brasilien Argentinien Chile Mexiko Ecuador 55 65 57 57 53 69 66 72 75 72 69 1. 4S8 1. 301 1. 149 970 844 330 942 615 652. 039 Quelle: UNDP - Human Development Report 1997, Weltbank - World Development Indicators 1997 Politisch sollte das Schwergewicht auf die Verbesserung des Zugangs der Armen zur Gesundheitsversorgung gelegt werden, des Gesundheitssystems, vor allem was den Kapazitätenausbau, die Leistungssteigerung und die auf Dauer tragfähige Finanzierung des Systems angeht. auf die Reform allgemein sowie Tabelle 1. 3. 7: Bildung Schüler insgesamt auf allen Ebenen (Altersgruppe 6-23, in %) Schüler insgesamt Sekundarbereich (in % der entsprechenden Altersgruppe) 1980 1994 1980 1993 Lateinamerika Brasilien Argentinien Chile Mexiko Ecuador 59 54 65 65 68 69 70 72 77 72 66 72 42 34 56 52 48 53 51 43 72 70 58 55 Quelle: UNDP -Human Development Report 1997, Weltbank • World Development Indicators -19 Der Alphabetisierungsgrad der Erwachsenen ist in den letzten 25 Jahren gestiegen und liegt nun zwischen 80 % und 100 %. Nahezu alle Kinder besuchen die Grundschule, aber die Schülerzahlen im Sekundarbereich sind nach wie vor deutlich niedriger als in den Industrieländern. Der Anteil der Schülerinnen beträgt im allgemeinen 50 %. Frauen scheinen, zumindest was die Bildung angeht, die gleichen Chancen zu haben wie Männer. In allen anderen gesellschaftlichen Bereichen sind sie jedoch Diskriminierungen ausgesetzt. Frauen sind häufiger von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen und sind im informellen Sektor überrepräsentiert. Zwar wurde der Zugang zur Primarschulbildung in ganz Lateinamerika verbessert, jedoch haben Arme auch relativ schlechten Zugang zur weiterführenden Bildung und vor allem zur Hochschulbildung. Ein gutes und effizientes Bildungssystem ist von entscheidender Bedeutung fur ein nachhaltiges Wachstum, weil es die Produktivität und damit auch die Wachstumsraten erhöht und die Ungleichheiten verringert. Daher erscheint es unerläßlich, die Bildungssysteme zu reformieren und die Bildungsressourcen gezielter einzusetzen, vor allem für die Primarschulen und die weiterführenden Schulen. Die öffentliche Entwicklungshilfe belief sich 1994 auf 6 Mrd. USD, d. i. ca. 1,7% des gesamtlateinamerikanischen BSP, gegenüber 1,4 % im Jahr 1990. Dies scheint gegenüber den privaten Kapital strömen sehr niedrig, die 1995 54 Mrd. USD erreichten. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, daß sich diese Kapitalzuflüsse auf eine kleine Anzahl Länder konzentrieren, von denen allein 35 % auf Brasilien entfielen. Die lateinamerikanischen Länder benötigen weiterhin internationale Unterstützung, vor allem als Beitrag zur Armutsbekämpfüng sowie zum Aufbau und zur Verbesserung der sozialen, institutionellen und wirtschaftlichen Infrastruktur, um ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und eine gerechtere Verteilung der Vorteile des Wirtschaftswachstums zu gewährleisten. 20 2 ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT (EG) MIT DEN LÄNDERN ASIENS UND LATEINAMERIKAS 2. 1 Allgemeiner Überblick Die ALA-Verordnung liefert die Grundlage für die Kooperationspolitik der Kommission gegenüber Asien und Lateinamerika. Jedoch geht die Zusammenarbeit mit den Ländern Asiens und Lateinamerikas weit über die in der ALA-Verordnung geregelte finanzielle Unterstützung hinaus und umfaßt unter anderem den politischen Dialog und die Aushandlung von Kooperations- und Handelsabkommen. 2. 1. 1 Rahmen der Zusammenarbeit mit Asien investitions- und unternehmensfreundliches Umfeld Für Asien werden umfassende Überlegungen zu diesem Thema in der Mitteilung der Kommission an den Rat vom Juli 1994 Auf dem Weg zu einer neuen Asien-Strategie [KOM (94) 314] angestellt. Unter anderem wird darin die Zusammenarbeit in einer Reihe politischer Foren vorgeschlagen, um die Länder Süd- und Südostasiens zur stärkeren Integration in die Weltwirtschaft anzuspornen. Ferner werden Initiativen angeregt, die darauf abzielen, ein in den Partnerländern zu fördern und ihnen moderne Technologien zugänglich zu machen. Um ähnliche Fragen geht es in der Mitteilung der Kommission Die langfristige Politik der Europäischen Union gegenüber China [KOM (95) 279]. Der Mitteilung über die neue Asien-Strategie ließ die Kommission weitere Strategiepapiere über die Beziehungen zu Indien und zur ASEAN folgen. Die EU mißt in ihrer Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern Asiens der Achtung der Menschenrechte, der Entwicklung und Konsolidierung der Demokratie sowie der Rechtsstaatlichkeit größte Bedeutung bei. Für die bilaterale Zusammenarbeit hat sie mit vielen Ländern und Regionen Asiens Handels und Kooperationsabkommen geschlossen. Zudem führt sie auf bilateraler und regionaler Ebene einen strukturierten politischen Dialog (z. B. mit der ASEAN). Die EU beteiligt sich auch am einzigen kollektiven regionalen Sicherheitsdialog, dem ASEAN-Regionalforum. Mit China unterzeichnete die EG das erste Handels- und Kooperationsabkommen im Jahr 1985. Obwohl die Entwicklung der bilateralen Beziehungen 1989 durch die Ereignisse auf dem Platz des Himmlischen Friedens unterbrochen wurde (die EU verhängte eine Reihe von Sanktionen), ermöglichte die Normalisierung der Beziehungen seit Anfang der 90er Jahre eine engere Zusammenarbeit und eine Neuregelung des politischen Dialogs. Alle diese Initiativen tragen ergänzend zu den traditionellen Zielen der Armutsbekämpfung und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit bei, die auch mit der ALA-Verordnung angestrebt werden und bei der allgemeinen Bewertung der Beziehungen der Gemeinschaft zu den Ländern dieser Region grundsätzlich berücksichtigt werden müssen. 2. 1. 2 Rahmen der Zusammenarbeit mit Lateinamerika Im Anschluß an den Europäischen Rat von Madrid im Dezember 1995 wurde die in der Mitteilung Europaische Union - Lateinamerika, Die Partnerschaft heute und die ihren Ausbau 1996-2000 dargelegte neue langfristige Strategie Perspektiven für angenommen, die auf den Ausbau der Partnerschaft und der Zusammenarbeit bis zum Jahr 2000 abzielt. Diese Partnerschaft besteht bereits seit mehreren Jahrzehnten, doch wurde sie in den letzten 15 Jahren erheblich ausgebaut. Der politische Dialog zwischen der 21 Gemeinschaft und ihren lateinamerikanischen Partnern wurde mit dem Prozeß von San José (seit 1984) und dem Dialog mit der Rio-Gruppe (seit 1990) institutionalisiert, so daß sich die politischen Beziehungen laufend verbesserten. Zusätzlich zu diesem Dialog wurden auch Kooperationsabkommen geschlossen. Nach der Unterzeichnung von Abkommen "der dritten Generation" mit allen lateinamerikanischen Ländern (außer mit Kuba) wurde mit der Aushandlung der Abkommen mit dem Mercosur (Unterzeichnung 1995) und mit Chile (Unterzeichnung 1996) eine neue Phase einer noch engeren Zusammenarbeit eingeleitet, die letztlich zu einer weiteren Liberalisierung des Handels zwischen der EU und den lateinamerikanischen Ländern und Regionen im Rahmen des 'offenen Regionalismus' führen dürfte. Vor diesem Hintergrund einer intensivierten Partnerschaft wurde die Zusammenarbeit zwischen der EU und Lateinamerika vielseitiger gestaltet und weiterentwickelt, so daß sie den neuen Bedürfnissen dieses äußerst heterogenen Subkontinents gerecht wird: vorrangige Ziele sind eine Konsolidierung des Demokratisierungsprozesses, die Steigerung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit sowie die Bekämpfung der Armut und der sozialen Ungleichheiten. Neben der herkömmlichen immer mehr technischen und finanziellen Zusammenarbeit werden Instrumente zum Ausbau der wirtschaftlichen und geschäftlichen Beziehungen sowie zur verstärkten Unterstützung in Bereichen wie Frauen und Entwicklung sowie Umweltschutz geschaffen. Andere vorrangige Bereiche sind Demokratisierung und Menschenrechte sowie allgemeine und berufliche Bildung. Außerdem haben die interparlamentarischen Konferenzen, die seit 1974 auf bilateraler Basis abgehalten werden, den Dialog zusätzlich gefördert. 2. 2 Entwicklung der ALA-Zusammenarbeit im Zeitraum 1991-1995 und die wirtschaftliche In diesem globalen Rahmen wurden die Beziehungen der Gemeinschaft zu den ALA- Ländern in den Jahren 1991-95 ausgebaut und systematischer gestaltet. Insbesondere wurden die Entwicklungszusammenarbeit erheblich intensiviert. Ausdruck dieser Entwicklung sind die großen Fortschritte im Bereich der Demokratisierung (einschließlich einer stärkeren Einbeziehung der Zivilgesellschaft), die positiven Auswirkungen der von den internationalen Finanzinstitutionen (insbesondere dem IWF) unterstützten Politik zur Liberalisierung von Wirtschaft und Handel, die Bemühungen um regionale Integration und die Fortschritte bei den Strukturreformen (Privatisierung des Staatseigentums, Steuer- und Finanzreformen, Umstrukturierung der Auslandsschulden usw. ). Zusammenarbeit finanzielle und sich durch verstärkt an von beteiligte Soforthilfe- auch Finanzierung und Die Gemeinschaft Wiederaufbau-/ Rehabilitationsprogrammen Rehabilitationsmaßnahmen nach Bürgerkriegen, insbesondere in Nicaragua und El Salvador. Die Kommission entwickelte Instrumente für die dezentrale Zusammenarbeit, und umfangreiche Mittel wurden der lokalen Privatwirtschaft über NRO zur Verfügung gestellt. Mit den in Asien und Lateinamerika tätigen internationalen Finanzinstitutionen wurde in politischen Fragen, bei der Bereitstellung von Mitteln und der Durchführung von Maßnahmen für eine gute Koordinierung gesorgt. Außerdem setzte sich die Gemeinschaft im Rahmen des "offenen Regionalismus" für die Gründung regionaler Foren und Organisationen ein, um die Perspektiven für den politischen Dialog, die Integration des Handels und die wirtschaftliche Partnerschaft zu verbessern. Dieser Süd-Süd-Politikdialog und die wirtschaftliche Integration zielen darauf ab, die Komplementarität und die - 2 2- komparativen Vorteile sowie die humanen, finanziellen und technischen Ressourcen besser zu nutzen, die für die Bewältigung allgemeiner Probleme mit regionaler Tragweite (z. B. Umweltschutz) benötigt werden. Dank der Weiterentwicklung des politischen Dialogs zwischen der Gemeinschaft und den ALA-Ländern und einer besseren Koordinierung der Hilfe mit den anderen multilateralen und bilateralen Gebern konnten die verfügbaren Finanzmittel effizienter eingesetzt werden. Durch die Förderung politischer Reformen, die Armutsbekämpfüng in ländlichen und städtischen Gebieten, die Unterstützung des privaten Unternehmertums und der KMU, die Förderung europäischer Privatinvestitionen und der Schaffung nationaler "sozialer Netze" im Zuge des Transformationsprozesses lokaler Basisorganisationen an Soforthilfe- und Wiederaufbauprogrammen ist die Gemeinschaft in den letzten Jahren zu einem wichtigen Partner der ALA-Länder geworden. sowie durch die Beteiligung -23 Frauen und Entwicklung Frauen sind von ungünstigen sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen oft besonders betroffen. Überdurchschnittlich häufig sind sie Opfer von Armut und Arbeitslosigkeit, und vielfach beschränkt sich ihre Beschäftigung auf den häuslichen und den informellen Bereich. Daher sind sie meist nicht sozial abgesichert und haben weniger Ausbildungsmöglichkeiten und schlechtere Chancen. Allgemein sind sie in der Gesellschaft benachteiligt und werden von den gesellschaftlichen Institutionen wie dem rechtlichen und politischen System oder den Bildungseinrichtungen diskriminiert. Die Stärkung der Stellung der Frau und die Förderung der Gleichberechtigung sind nicht nur für sich genommen wichtige Ziele, sondern sie tragen auch zur allgemeinen sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung bei. Entscheidend ist vor allem die Verbesserung des Zugangs der Frauen zur Bildung. Die Armut wird durch den schlechten Gesundheitszustand vieler Kinder und das geringe Bildungsniveau zu einem Teufelskreis, der durch eine bessere Ausbildung von Frauen durchbrochen werden kann. Bildung von Frauen ist ein wirksames Mittel, um die Kindersterblichkeit zu verringern und die Ernährung und Gesundheit von Kindern allgemein zu verbessern. Die Bildung hat auch einen Einfluß auf die Geburtenrate (die bei gebildeten Frauen in der Regel niedriger ist) und die Empfängnisverhütung. Zudem werden die Möglichkeiten der Frauen auf dem Arbeitsmarkt und ihre Aussichten auf eine reguläre Anstellung verbessert. In der ALA-Verordnung wird besonderes Gewicht auf die Rolle der Frau im Entwicklungsprozeß 'spezifische Maßnahmen oder gelegt und gefordert, daß im Rahmen der Gemeinschaftshilfe Vorhaben durchgeführt werden, durch die die aktive und gleichberechtigte Teilnahme der Frau am Produktionsprozeß und dessen Ergebnissen, am gesellschaftlichen Leben und am Entscheidungsprozeß verstärkt wird' (Artikel 5). Außerdem sollen alle Programme und Projekte im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit mit den ALA-Ländern 'insbesondere der Rolle der Frauen' (Präambel) Rechnung tragen. Dies wurde mit der Entschließung des Rates von 1995 über die Berücksichtigung geschlechterspezifischer Fragen in der Entwicklungszusammenarbeit bekräftigt (12847/95 vom 20. 12. 1995). Zur Umsetzung der Verordnung wurde daher ein zweifacher Ansatz gewählt. Da die Förderung der Gleichberechtigung ein integraler Bestandteil aller Maßnahmen sein soll, wird seit 1994 bei der Auswahl von Projekten darauf geachtet, ob dieser Frage Rechnung getragen wird. Gleichzeitig muß gegen Ungleichheiten unter Umständen mit spezifischen Projekten vorgegangen werden. Von der gesamten Hilfe, die die EG seit 1992 für die ALA-Regionen bereitgestellt hat, waren mehr als 235 Mio. ECU für positive Maßnahmen zur Stärkung der Rolle der Frau bestimmt, wobei die Maßnahmen im Rahmen von Projekten und Programmen, die aus anderen Haushaltslinien finanziert werden, nicht berücksichtigt sind. Darüber hinaus gibt es eine weniger umfangreiche spezifische Haushaltslinie ('Rolle von Beratungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen, die eine stärkere Berücksichtigung geschlechterspezifischer Fragen in der Entwicklungszusammenarbeit bewirken sollen. Beispielsweise hat die Kommission eine Reihe von Studien lateinamerikanischen Entwicklungsländern finanziert, die eine effizientere Ausrichtung von Projekten und Programmen auf die Verbesserung der Lage der Frauen erleichtern. ('Gender Profiles) über die Situation der Frau in der Entwicklung') zur Finanzierung der Frau in einigen Bei der Zusammenarbeit mit den ALA-Ländern wurde nicht nur das Bewußtsein für die Geschlechterproblematik und die Rolle der Frau in der Entwicklung in den Vordergrund gerückt, sondern auch allgemeiner die Notwendigkeit betont, die grundlegenden Menschenrechte und bürgerlichen Freiheiten achten, Verfassungsreformen durchzuführen, den Demokratisierungsprozeß zu konsolidieren und die Rechtsordnung und Justiz der Länder zu reformieren. Die öffentliche Rechenschaftspflicht, die verantwortungsvolle Staatsführung und die Achtung der Rechtsstaatlichkeit in den ALA- Partnerländern sind eine wesentliche Voraussetzung für einen fruchtbaren Dialog und für die Bereitstellung von Finanzmitteln durch die Gemeinschaft. zu 24 Die wirtschaftlichen Kooperationsprogramme der Gemeinschaft für Asien und Lateinamerika konzentrieren sich stark auf den Privatsektor. Ziel ist die Verbesserung der wirtschaftlichen und ordnungspolitischen Rahmenbedingungen in den Partnerländern zur Förderung wechselseitiger Handels- und Investitionsströme. Zu diesem Zweck wird ein breites Spektrum an Instrumenten zur Unterstützung der Wirtschaft und insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen geschaffen. Dazu gehört auch die Unterstützung der Institutionen durch Einrichtungen wie den "Council of European Chambers of Commerce" und den "Business Councils" sowie verschiedene direkt finanzierte in den Ausbildungsprogramme Partnerländern. Jedoch sind die Kommissionsprogramme nicht auf die wirtschaftliche Dimension der Entwicklung beschränkt. Rechnung getragen wird auch sozialen Fragen und der Notwendigkeit, daß die positiven Auswirkungen des Fortschritts allen zugute kommen müssen. Im Mittelpunkt der Projekte und Programme der finanziellen und technischen Zusammenarbeit stehen Armutsbekämpfüng, Gesundheit und Hygiene sowie Entwicklung der Humanressourcen, wobei gleichzeitig die geschlechterspezifische Dimension und der Umweltaspekt berücksichtigt werden. zur Verbesserung der Managementfähigkeiten Bevölkerung und reproduktive Gesundheit Das Problem des Bevölkerungswachstums durch Schaffung eines Bewußtseins für Familienplanungsfragen und Einrichtung qualifizierter bedarfsorientierter Dienste anzugehen, ist ein zentrales Anliegen der Entwicklungszusammenarbeit. Die Senkung der hohen Müttersterblichkeit und die Reduzierung der millionenfachen Erkrankungen im Zusammenhang mit Schwangerschaft und Geburt haben große Priorität. Außerdem wird der Schaffung eines sicheren, von Gewalt und Mißbrauch freien Umfelds für junge Leute und der Bereitstellung von Informationen und Diensten zur Vermeidung von ungewollten Schwangerschaften und der Übertragung von Geschlechtskrankheiten und HIV/AIDS zunehmende Aufmerksamkeit gewidmet. In Asien und Lateinamerika unterstützt die Kommission die Frauen dabei, eine gezielte Familienplanung zu betreiben; sie leistet Hilfe beim Aufbau besserer und leichter zugänglicher Gesundheits- und Beratungsdienste. Femer arbeitet sie kostengünstige Strategien aus, um die Verbreitung von HIV/AIDS und anderer sexuell übertragbarer Krankheiten einzudämmen. Die besondere Haushaltslinie zur Unterstützung der Bevölkerungspolitiken und -programme in den Entwicklungsländern (B7-631) dient der Entwicklung von Politiken und Strategien und der Förderung innovativer Projekte, die die umfangreicheren Programme für den Gesundheitssektor ergänzen sollen. Gemäß der neuen Ratsverordnung (EG) Nr. 1484/97 für diese Haushaltslinie (ABI. Nr. L 202 vom 30. 7. 1997, S. 1) werden mit den Aktionen folgende Ziele verfolgt: * Sie müssen es Frauen, Männern und Jugendlichen ermöglichen, über die Zahl der gewünschten Kinder und die Geburtenabstände frei und in voller Kenntnis der Sachlage zu entscheiden; * sie müssen zur Schaffung eines soziokulturellen, wirtschaftlichen und erzieherischen Umfelds besonders für Frauen und Jugendliche beitragen, das eine solche Entscheidung begünstigt, vor allem durch die Verurteilung und Beseitigung jeglicher Form von sexueller Gewalt, Verstümmelung und Mißhandlung, die ihre Gesundheit beeinträchtigt; ihre Würde verletzt und * sie müssen zur Entwicklung oder zur Reform des Gesundheitswesens beitragen, um den Zugang für Frauen und Männer einschließlich Jugendlicher zur medizinischen Versorgung im Bereich der reproduktiven Gesundheit sowie die Qualität dieser Versorgung zu verbessern und so die Risiken für die Gesundheit von Frauen und Kindern deutlich zu senken. 25- Wichtig ist, daß die Gemeinschaft für ihre Zusammenarbeit mit den ALA-Ländern die verschiedensten Instrumente einsetzt, die der Vielfältigkeit des Entwicklungsprozesses in diesen Ländern gerecht werden. Darüber hinaus werden in den einzelnen Ländern und Regionen die Instrumente unterschiedlich kombiniert, wobei ausschlaggebend ist, auf welchem Entwicklungsstand sich das Land/die Region befindet und in welchem Maße eine Förderung Projektfinanzierungen, Strukturanpassungsmittel, finanzielle und technische Hilfe und/oder wirtschaftliche Zusammenarbeit oder ein besserer Marktzugang benötigt werden. Gerade durch die Vielfalt wird die Entwicklungszusammenarbeit mit den ALA-Ländern zu einer so großen Herausforderung für die Gemeinschaft. Investitionen, Handel und von Was die Entwicklungsländer in Südostasien und auf dem indischen Subkontinent betrifft, spiegelte die Entwicklung und Natur des Dialogs und der Zusammenarbeit der EG auf multilateraler und bilateraler Ebene in den Jahren 1991-95 das rasante Wachstum in diesem Teil der Welt, den Ausbau der regionalen Zusammenarbeit im asiatisch-pazifischen Raum (ASEAN, SAARC, APEC usw. ) und die daraus resultierenden Verschiebungen der weltwirtschaftlichen Kräfteverhältnisse wider. Die Notwendigkeit einer differenzierten Politik wurde angesichts der unterschiedlichen wirtschaftlichen und sozialen Fortschritte der Länder in dieser Region immer offensichtlicher. Daher waren die Asien-Strategien der EG für die jungen Industriestaaten auf marktorientierten Handel, Integration in das Welthandelssystem und Investitionen ausgerichtet, während bei den Ländern im Transformationsprozeß (ehemalige Planwirtschaften) der politische Dialog und die Unterstützung traditionelle Entwicklungszusammenarbeit mit dem Schwerpunkt Armutsbekämpfüng im Mittelpunkt standen. ärmsten Ländern die von Reformen und den In der zweiten Hälfte der 80er Jahre und zu Beginn der 90er Jahre leiteten sehr viele lateinamerikanische Länder einen Demokratisierungsprozeß ein. Sie bemühten sich um die Einführung mehr partizipativer Regierungsformen und förderten eine transparente und verantwortungsvolle Staatsführung sowie die Rechtsstaatlichkeit. Diese positiven Entwicklungen und die entsprechende Ausrichtung der Politik in Lateinamerika führten zu einer größeren politischen Stabilität. Die Kooperationspolitik für diese Länder erwies sich aufgrund der unterschiedlichen zeitlichen Abfolge bei der Strukturanpassung, der Liberalisierung des Marktes und der Demokratisierung in den einzelnen Ländern als eine besondere Herausforderung für die EG. In der zweiten Hälfte der 80er Jahre und zu Beginn der 90er Jahre führten einige Länder in der Region (beispielsweise Brasilien, Argentinien und Chile) ehrgeizige Stabilisierungs- und Strukturanpassungsprogramme durch. Viele Länder (wie Costa Rica, Mexiko, Venezuela, Uruguay, Bolivien usw. ) begannen ihre akuten Finanz- und Zahlungsbilanzprobleme anzugehen, die durch die untragbare Verschuldung bei westlichen Geschäftsbanken bedingt waren. der Stärkung Dank der Wirtschaftsreformen und der regionalen Integration kam es zu neuen ausländischen sehr umfangreicher Wiederaufbau-, Direktinvestitionen und Rehabilitations- und Entwicklungsprogramme, die bilateral sowie von der Gemeinschaft zur Durchführung der Demokratie, Stabilisierung, politischen der - 2 6- und den Bretton Woods-Institutionen unterstützt wurden. Im Zeitraum 1991-95 unternahmen die zentral- und lateinamerikanischen Länder große Anstrengungen, um die regionale Zusammenarbeit und Integration (Prozeß von San José, Andengemeinschaft, Mercosur usw. ) voranzutreiben, was ein Ergebnis der neuen Politik zur Liberalisierung der Wirtschaft und zur Integration des Handels war. 2. 3 Die Verordnung (EWG) Nr. 443/92 des Rates vom 25. 2. 1992 Die Verordnung (EWG) Nr. 443/92 des Rates über die finanzielle, technische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den ALA-Ländem (ABl. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S 1) bildet einen Eckpfeiler des Entwicklungskonzepts der Gemeinschaft. Diese Verordnung, die auf Artikel 235 des Vertrags beruht, ist aus verschiedenen Gründen besonders innovativ: 1) Die Verordnung hebt die Notwendigkeit hervor, daß die Gemeinschaftsinstrumente der Entwicklungszusammenarbeit in hohem Maße mit Strategien zur Liberalisierung des Handels kombiniert werden (Artikel 1 ). 2) Mit der Verordnung wird das Prinzip eingeführt, daß die Voraussetzung für jegliche Zusammenarbeit und Gewährung von Mitteln die Achtung der grundlegenden Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze in jedem EG-Partnerland sein sollte. Daher enthalten alle Kooperationsabkommen, die nach 1992 ausgehandelt wurden, "Menschenrechts-" und "Demokratisierungsklauseln" (Artikel 2). 3) Gemäß der Verordnung können dezentrale Verwaltungen wirtschaftliche, technische und finanzielle Hilfe erhalten, wobei als Empfänger nicht nur nationale oder lokale öffentliche Behörden in Frage kommen, sondern auch private Einrichtungen und NRO (Artikel 3). 4) Die großen gemeinschaftlichen Finanzinstrumente (und deren Programmierung) sollten so gestaltet werden, daß sie den spezifischen Anforderungen der ALA-Partnerländer gerecht werden (Artikel 3). 5) Nach der Verordnung soll die finanzielle und technische Zusammenarbeit vorrangig den ärmsten ALA-Entwicklungsländern und den bedürftigsten Bevölkerungsschichten zugute kommen (Artikel 4). 6) Die finanzielle und technische Hilfe sollte sich auf die ländliche Entwicklung, die Ernährungssicherheit, den Umweltschutz, die Rolle der Frau, die Drogenbekämpfüng, die Demokratisierung, den Schutz der Kinder usw. konzentrieren (Artikel 5). Die technische wirtschaftliche Zusammenarbeit, Zusammenarbeit und Partnerschaft, der Aufbau von Institutionen und Verwaltung, die Förderung von Investitionen und Handelsintegration sowie die Unterstützung des Privatsektors, sollte den beiderseitigen ihrer Partnerländer dienen. Ein wichtiges Element der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ist die Unterstützung der regionalen Zusammenarbeit (Artikel 7). Interessen der Gemeinschaft und die wissenschaftliche und d. h. 27- Drogenbekämpfung Die Haushaltslinie für die Unterstützung der Drogenbekämpfung ("Nord-Süd-Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Drogenmißbrauchs und der Drogenabhängigkeit") wurde 1987 eingerichtet (B7-6210). Sie dient der Finanzierung von Projekten in diesem Bereich. Die Kommission bemühte sich um die Annahme einer Verordnung zur Schaffung einer Rechtsgrundlage für diese Haushaltslinie. Im Anschluß an die zweite Lesung des Europäischen Parlaments vom 13. März 1997 und die Übermittlung der Stellungnahme des Parlaments an den Rat wurde die Verordnung (EG) Nr. 2946/97 des Rates verabschiedet (ABI. Nr. L 287 vom 21. 10. 1997, S. 1). Jedoch deckt diese Haushaltslinie nicht die tatsächlichen Kosten der Zusammenarbeit mit den Ländern des geographischen Zuständigkeitsbereichs der GD IB im Bereich der Drogenbekämpfung. Dies liegt zum einen daran, daß die Verluste für den EG-Haushalt, die aufgrund der im Rahmen der Drogenbekämpfung gewährten Sonderregelung des APS (für gewerbliche Waren und landwirtschaftliche Erzeugnisse aus den Ländern des Andenpakts und für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus den zentralamerikanischen Ländern) entstehen, nicht berücksichtigt werden, zum andern wird etwaigen Programmfinanzierungen zu Lasten anderer Haushaltslinien nicht Rechnung getragen. Im Zeitraum 1991 bis 1995 wurden aus der Haushaltslinie B7-6210 rund 50 Mio. ECU bereitgestellt. Davon flössen 3 4% nach Lateinamerika, 31,3% nach Asien, 9,3% in die AKP-Staaten und 19,8% in den Mittelmeerraum. 3,5 % waren für Ländergruppen oder für horizontale Maßnahmen zugunsten einer Region bzw. aller Länder (z. B. für die thematische Forschung) bestimmt. Was die Art der unterstützten Maßnahmen betrifft, so wurden 52 % der Mittel Programmen zur Prävention, zur Eindämmung der Nachfrage oder zur Behandlung und Rehabilitation von Drogensüchtigen zugewiesen, 20 % waren für Programme zur alternativen Entwicklung bestimmt, 10 % für Maßnahmen zur Bekämpfung des Drogenhandels und zur Reduzierung des Angebots und die übrigen 18% für Ausbildungs- und Forschungsprogramme. Partner waren in diesem Zeitraum NRO im Falle der Hälfte der bereitgestellten Projektmittel und Regierungen bei 30 % dieser Mittel. Für das internationale Drogenkontrollprogramm der Vereinten Nationen (UNIDCP) wurden rund 18 % der gesamten Mittel zur Verfügung gestellt. Berater und Universitäten erhielten 2 % der Mittel für die Durchführung von Studien. 7) Zur Umsetzung dieser strategischen Leitlinien durch die Gemeinschaft und zur Gewährleistung einer finanziellen, wirtschaftlichen und technischen Hilfe fur die ALA- Partner wurde in der Verordnung fur den Zeitraum 1991-95 von einem Bedarf von insgesamt 2. 750 Mio. ECU ausgegangen. Für diese Mittel soll eine mittelfristige Programmierung vorgenommen werden, in die die Entwicklungsländer einbezogen werden sollen. Ferner wurde festgelegt, daß rund 10% dieser Gesamtsumme zur Finanzierung von Programmen im Bereich des Umweltschutzes und der Erhaltung des Tropenwaldes dienen sollen (Artikel 9 und 10). 28- Der Umweltschutz in der Zusammenarbeit der EG mit den ALA-Landern Umweltfragen sind zu einem wichtigen Aspekt der Zusammenarbeit der EG mit den Entwicklungsländern im Dialog mit den in Asien und Lateinamerika geworden. Sie nehmen Partnerländern immer mehr Raum ein, was sich beispielsweise daran ablesen läßt, daß der Umweltschutz in alle Kooperationsabkommen mit asiatischen und lateinamerikanischen Partnerländern und -regionen aufgenommen wurde. Welche Bedeutung Umweltfragen beigemessen wird, ist auch am Umfang der Mittel erkennbar, die für Projekte und Programme mit spezifischen Umweltzielen bereitgestellt werden. In diesem Zusammenhang kam eine kürzlich durchgeführte unabhängige Analyse der von der GD IB für Umweltprojekte bereitgestellten Mittel zu dem Ergebnis, daß zwischen 1990 und 1995 für Umweltprojekte 596 Mio. ECU nach Asien und 255 Mio. ECU nach Lateinamerika geflossen sind. Ein großer Teil dieser Mittel wird im Rahmen der ALA-Haushaltslinie zur Verfügung gestellt, so daß insgesamt der in der Verordnung festgelegte Anteil von 10 % erreicht wird. Zum Teil gehen die Mittel aber auch zu Lasten zweier Haushaltslinien, die speziell für den Umweltschutz in Entwicklungsländern und für die tropischen Wälder bestimmt sind. Diese ergänzenden Maßnahmen wurden im Rahmen der ALA-Verordnung durchgeführt. Die Haushaltslinie für den Umweltschutz in Entwicklungsländern (B7-6200 - 1995 15 Mio. ECU für alle ALA-/MED-/AKP-Länder) wird für innovative Pilotprojekte in Verbindung mit dem Management der natürlichen und städtischen Umwelt sowie für strategische Studien im Umweltbereich verwendet. Die aus dieser Haushaltslinie finanzierten Pilotprojekte werden oft später zu Lasten anderer Haushaltslinien im Rahmen der ALA-Verordnung weitergeführt. Auf diese Weise werden mit diesen beiden Finanzinstrumenten erhebliche Synergieeffekte erreicht. 1995 wurde damit begonnen, eine Verordnung als Rechtsgrundlage für diese Maßnahmen auszuarbeiten. Diese Bemühungen wurden 1996 fortgesetzt und Anfang 1997 abgeschlossen (Verordnung (EG) Nr. 722/97, ABI. Nr. L 108 vom 25. 4. 1997, S. 1). Die zweite "Umwelthaushaltslinie" betrifft den Schutz der Tropenwälder (B7-6201 - 1995 50 Mio. ECU für Asien, Lateinamerika und die AKP-Staaten). Diese Mittel werden speziell für den Schutz der Tropenwälder und deren sinnvolle Bewirtschaftung sowie für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen eingesetzt, die in den Wäldern und deren Umkreis leben. Am 20. Dezember 1995 wurde eine Verordnung angenommen, in der die wichtigsten Grundsätze und Strategien sowie die Verfahren für die Bereitstellung von Mitteln aus dieser Haushaltslinie festgelegt wurden (Verordnung (EG) Nr. 3062/95, ABI. Nr. L 327 vom 22. 12. 1995, S. 9). NRO spielen eine wichtige Rolle bei der Durchführung von Programmen und Projekten, die aus diesen beiden Haushaltslinien finanziert werden. Ein anderes wichtiges Instrument, um die Berücksichtigung des Umweltaspekts bei den aus der ALA- Haushaltslinie finanzierten Maßnahmen zu gewährleisten, ist die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). UVP-Verfahren wurden 1991 eingeführt, und sie werden ständig weiterentwickelt und durch verschiedene Maßnahmen wie Ausbildungskurse und die Bereitstellung von Informationsmaterial ergänzt. 2. 4 Bilaterale Kooperationsabkommen und multilaterale Beziehungen Die Durchfuhrung der ALA-Verordnung erfolgte im Rahmen eines verstärkten Politikdialogs (der auch kulturelle, wissenschaftliche und technologische Fragen betraf), des Prozesses der Handelsintegration, der durch eine Reihe neuer bilateraler Kooperationsabkommen geregelt wurde (Abkommen der "dritten Generation"), sowie auf multilateraler Ebene im Rahmen neuer Beziehungen zu regionalen Organisationen in Asien und Lateinamerika: a) Was die neuen bilateralen Beziehungen zu den Partnerländern in Asien betrifft, so wurden im Zeitraum 1991-1995 Kooperationsabkommen mit Indien (ABl. Nr. L 223/94, 29 S. 23), Sri Lanka (ABl. Nr. L 85/95, S. 32), Vietnam (ABl. Nr. L 136/96, S. 28), Nepal (ABl. Nr. L 137/96, S. 14) und Macau (ABl. Nr. L 404/92, S. 26) geschlossen. Die multilaterale Zusammenarbeit mit den asiatischen Regionalzusammenschlüssen (ASEAN, SAARC usw. ) wurde erheblich ausgebaut, so daß sie nun eine Reihe von Bereichen von gemeinsamem oder regionalem Interesse betrifft. Um einen Rahmen für diesen bilateralen und multilateralen Dialog zu schaffen, nahm der Rat im November 1994 eine neue Mitteilung "Auf dem Weg zu einer neuen Asien- Strategie" [KOM(94) 314] an. Diese Strategie beinhaltet neue langfristige Ziele und Prioritäten und ist auf eine wirksamere und proaktivere politische und kulturelle Rolle und die wirtschaftliche Präsenz Europas in dieser dynamischsten Region der Weltwirtschaft ausgerichtet. Auf diese Weise wurde der Weg für den ASEM-Prozeß geebnet. Ergänzend zu dieser Strategie wurden weitere Mitteilungen über die künftigen Beziehungen zu China, Indien und der ASEAN ausgearbeitet. b) Auch im Falle Mittel- und Südamerikas wurden mit jedem Land neue Kooperationsabkommen unterzeichnet, einschließlich Chile, Mexiko, Mercosur und Andenpakt. Die einzige Ausnahme bildete Kuba, dem lediglich humanitäre Hilfe gewährt wurde, die über NRO abgewickelt wurde. Darüber hinaus nahm der Europäische Rat von Madrid im Dezember 1995 im Anschluß an die Erklärungen des Europäischen Rates von Korfü, Essen und Cannes eine neue langfristige Strategie für den Ausbau der Partnerschaft und der Zusammenarbeit zwischen der EU und Lateinamerika bis zum Jahr 2000 an. - 30 3 EINZELHEITEN DER ZUSAMMENARBEIT DER GEMEINSCHAFT MIT ASIEN UND LATEINAMERIKA VON 1991 BIS 1995 3. 1 Umfang der Zusammenarbeit In diesem Abschnitt soll möglichst deutlich dargestellt werden, wie bei der Durchfuhrung der auf der ALA-Verordnung basierenden Entwicklungszusammenarbeit vorgegangen wurde. Hierfür werden nur solche Zahlenangaben zugrunde gelegt, die einen Vergleich aller ALA-Regionen erlauben. Diese im Anhang aufgeführten Daten stammen aus zwei Quellen: Erstens wurden die zusammenfassende Tabelle 1 sowie die detaillierten Tabellen 2A bis 2D und 3 A bis 3D der Datenbank entnommen, die für die derzeit laufende umfassende Evaluierung durch die GD IB angelegt wurde3. Sie liefern einen Überblick über die Mittelbindungen und Zahlungen für die beiden Regionen (und ihre verschiedenen Teilregionen). Die Tabellen wurden auf der Grundlage der DAC-Liste der OECD für die öffentliche Entwicklungshilfe erstellt und nach Sektoren (Tabellen 2A-2D) und Empfängerländern (Tabellen 3A-3D) gegliedert. Diese Zahlenangaben beziehen sich auf mehr Aktionen und Instrumente, als im engeren Sinne unter die ALA-Verordnung fallen. Ausgegangen wurde von einer Einteilung nach Projekttyp, was von den Vorgaben der Verordnung abweicht, denn in der DAC-Klassifizierung werden nicht alle in der ALA- Verordnung und den grundlegenden Strategiepapieren der Kommission für Asien und Lateinamerika (siehe 2. 1. 1. und 2. 1. 2. ) genannten Bereiche der Zusammenarbeit klar unterschieden. Beispielsweise wird in Tabelle 2B (Lateinamerika) eine Gesamtsumme von 126 Mio. ECU angegeben, die für den Teilsektor "Gewerbliche Wirtschaft, Bergbau und Baugewerbe " bereitgestellt wurden. In Wirklichkeit betrifft der größte Teil dieser Mittel Projekte für Kleinstunternehmen im informellen Sektor. Die zweite Quelle sind die Datenbanken der technischen Referate der für Asien und Lateinamerika zuständigen Direktionen der GD IB. Hier werden die gesamten Mittelbindungen zu Lasten der einzelnen Haushaltslinien analysiert, die im betreffenden Zeitraum für Asien und Lateinamerika vorgenommen wurden. Diese Haushaltslinien decken die Arten von Maßnahmen ab, die mit der ALA-Verordnung zumindest im Prinzip zusammenhängen. Sie werden in vier Gruppen unterteilt: - finanzielle und technische Zusammenarbeit; - wirtschaftliche Zusammenarbeit; - humanitäre Hilfe; - Sonstiges4. Die Angaben über die Mittelbindungen nach dieser Einteilung sind in den Tabellen 4 (Asien) und 6 (Lateinamerika) enthalten. 3 Siehe z. B. die einschlägigen Tabellen in 'Inventory of European Community Aid' ODI, London, Dezember 1996. 4 z. B. Demokratisierung, Frauen und Entwicklung, Demographie, Tropenwälder usw. -31 lediglich die Haushaltslinien für Die ALA-Verordnung Nr. 443/92 betrifft jedoch für finanzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit für die ausschließlich zu Lasten dieser Haushaltslinien gebundenen Mittel sind in den Tabellen 5 (Asien) und 7 (Lateinamerika) wiedergegeben. (B7-3001 und B7-3110). Die Angaben (B7-3000 und B7-3100) und technische Zusammenarbeit Ausgangspunkt ist Tabelle 1, in der ein Überblick über die Mittelbindungen und Zahlungen der Kommission für Asien einschließlich China, Macau und Jemen sowie für Lateinamerika gegeben wird. Wie bereits festgestellt liefert diese Tabelle Angaben für wesentlich mehr Aktionen, als direkt unter die ALA-Verordnung fallen. Dennoch ermöglicht sie (und bisher nur sie) es, sich ein Bild davon zu machen, wie viele der zugunsten Asiens und Lateinamerikas gebundenen Mittel ausgezahlt wurden. Außerdem wurden die Daten für Süd- und Südostasien jeweils zusammengefaßt, so daß das Verhältnis zwischen Mittelbindungen und Zahlungen deutlich ablesbar ist. Hervorzuheben ist, daß die Beträge der im Zeitraum 1991 bis 1995 gebundenen und ausgezahlten Hilfe wesentlich höher waren als in den vorhergehenden Zeiträumen. Ferner geht aus Zeile 8 der Tabelle 1 hervor, daß das Verhältnis der gesamten Zahlungen zu den gesamten Mittelbindungen 1991-95 6 0% betrug, wobei dieser Prozentsatz im Falle Lateinamerikas höher ist (64 %) als im Falle Asiens (58 %). Bei Süd- und Südostasien für sich genommen ist dieser Prozentsatz etwas geringer (56 %). Dies vermittelt einen ersten Eindruck davon, in welchem Maße die im Rahmen der ALA-Verordnung gebundenen Mittel bereits ausgezahlt wurden. Es zeigt sich, daß die Gesamtzahlungen in dem fraglichen Zeitraum deutlich hinter der Gesamtsumme der Mittelbindungen zurückbleiben und die Diskrepanz nun größer ist als in den vorhergehenden Zeiträumen (im Zeitraum 1986 bis 1990 betrug das Verhältnis insgesamt 64%). Insbesondere der Anteil der Zahlungen an den für Asien gebundenen Mitteln ist deutlich zurückgegangen und wird auch nicht durch einen Anstieg bei Lateinamerika ausgeglichen. Für diesen Rückgang sind verschiedene Erklärungen möglich. Ein Grund könnte die immer anspruchsvollere Abwicklung der Entwicklungszusammenarbeit sein, weshalb mehr Zeit benötigt wird, bevor die Programmdurchführung beginnen kann. Weitere Gründe für Verzögerungen bei der Projekteinleitung könnten beispielsweise mit einer begrenzten Absorptionsfähigkeit zusammenhängen. Was die Ausgewogenheit der Zahlungen an Asien und Lateinamerika betrifft, so lagen die Prozentsätze im Zeitraum 1991 bis 1995 relativ nah beieinander (54 % für Asien, 46 % für im Zeitraum 1986 bis 1990. Somit Lateinamerika) gegenüber 6 3% bzw. 37% entsprechen die neueren Zahlen bei weitem nicht mehr der früheren unverbindlichen Absprache, daß rund zwei Drittel der Hilfe im Rahmen des ALA-Programms an Asien gehen sollten, was bis 1990 offensichtlich noch weitgehend der Fall war. Diese Entwicklung spiegelt zweifellos - wenigstens teilweise - die Tendenz der Beschlüsse der Haushaltsbehörde der Europäischen Union wider. Die Tabellen 2A-2D enthalten ebenfalls eine Analyse der gesamten Mittelbindungen und Zahlungen zugunsten Asiens und Lateinamerikas, die in Anlehnung an das DAC-Schema der OECD klassifiziert wurden. Es wird nochmals darauf hingewiesen, daß diese Einteilung für unsere Zwecke nur beschränkt geeignet ist (siehe oben). Dennoch kann ein Eindruck gewonnen werden, in welchem Maße die Prioritäten der ALA-Verordnung 32 umgesetzt wurden. In den Tabellen 2A und 2B ist hinsichtlich der Mittelbindungen folgendes bemerkenswert: - Für die ländliche Entwicklung sowohl in Asien als auch in Lateinamerika wurden nach wie vor umfangreiche Mittel gebunden. - Die unter 'Umweltschutz ' und 'Frauen und Entwicklung ' aufgeführten Mittel betreffen lediglich die Bindungen zu Lasten dieser Haushaltslinien und entsprechen daher bei weitem nicht der tatsächlichen Höhe der von der EG für diese Bereiche bereitgestellten Mittel. Jedoch wurde der Anteil von 10 % an den Mittelbindungen offensichtlich erreicht, der gemäß der Verordnung direkt Umweltschutzmaßnahmen zugewiesen werden muß. Zu diesem Ergebnis kam die Studie über die Evaluierung der Leistungen der EG-Programme im Umweltbereich 1990-1995 (Bd. 1 ERM Okt. 1996). - Der Anteil der Mittelbindungen für den Bereich 'Soziale Infrastruktur und Dienste ' ist gestiegen, wogegen beispielsweise der Mittelanteil für 'Wirtschaftsinfrastruktur und Dienstleistungen ' zurückgegangen ist. 33 Wirtschaftliche Zusammenarbeit In der ALA-Verordnung wird der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den Partnerländern in den beiden Regionen explizit hohe Priorität eingeräumt. Im Unterschied zur finanziellen und technischen Zusammenarbeit wird das gegenseitige Interesse betont, d. h. die wirtschaftliche Zusammenarbeit sollte dazu führen, daß ein Netz geschäftlicher und sonstiger wirtschaftlicher Beziehungen zwischen der EU und ihren Partnerländern entsteht und ausgebaut wird. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit trägt mit ihren Programmen und Projekten 'zur Entwicklung der ALA-Entwicklungsländer bei, indem sie ihnen hilft, zur Schaffung günstigerer Investitions- und Entwicklungsrahmenbedingungen ihre Institutionen auszubauen und die Möglichkeiten, die ihnen die Expansion des Welthandels und der europäische Binnenmarkt eröffnen, bestmöglich zu nutzen, und indem sie insbesondere im privaten Sektor und in den kleineren und mittleren Unternehmen die Präsenz von Wirtschaftsträgern, der Technologie und des technischen Wissens aller Mitgliedstaaten verstärkt' (Artikel 7) Die EG hat eine breite Palette von Instrumenten zur Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in ihren verschiedenen Ausprägungen entwickelt: Investitionen werden im Rahmen von ECIP, AL-INVEST und ASIA-INVEST gefördert. Mit ECIP, das nicht nur für die ALA-Länder, sondern auch für den Mittelmeerraum bestimmt ist, werden investitionsfördernde Maßnahmen finanziert, wie beispielsweise Unternehmensvermittlung, Durchführbarkeitsstudien, individuelle Risikokapitalfinanzierung, Ausbildungsprogramme und Maßnahmen zur Pilotprojekte, Unterstützung des Managements. AL-INVEST und ASIA-INVEST sind Programme, mit denen die Kommission folgende Ziele verfolgt. • Ankurbelung des wechselseitigen Handels und der gegenseitigen Investitionsströme; • Aufklärung europäischer Unternehmen über die Möglichkeiten in der ALA-Region; • Unterstützung von Unternehmen aus ALA-Entwicklungsländern bei der Aufnahme einer für beide Seiten gewinnbringenden Zusammenarbeit mit europäischen Unternehmen. Für Kontakte und die Zusammenarbeit zwischen ALA-Unternehmen und europäischen Unternehmen sorgen außerdem Einrichtungen wie das Netz für Unternehmenskooperation (BC-Net) und das Büro für Unternehmenskooperation (Business Cooperation Centre). Sie bieten insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen Vermittlungsdienste an. EG-Hilfe wird außerdem für Bank-, Finanz- und Unternehmensdienstleistungen gewährt, um den Finanzsektor zu unterstützen, die Privatisierung zu fördern und die Finanzinstitutionen in den ALA-Ländern zu stärken. Die jährlichen Mittelbindungen im Rahmen der Haushaltslinie für wirtschaftliche Zusammenarbeit haben sich zwischen 1990 und 1995 erheblich erhöht: 56 Mio. ECU wurden für Lateinamerika und 58 Mio. ECU für Asien gebunden. Im Zeitraum 1991 bis 1995 waren 16 % der gesamten Mittel für die wirtschaftliche Zusammenarbeit für Lateinamerika und 10 % für Asien bestimmt. Es ist nicht leicht, auf der Grundlage der DAC-Angaben klare, eindeutige Aussagen über den Stand der Zahlungen zu machen (Tabellen 2C und 2D). Gemäß dieser Quelle wurde ein beträchtlicher Teil der Gesamtmittel für Asien (50 %) noch keinem Sektor zugewiesen, so daß für den begrenzten Zeitraum, um den es in diesem Bericht geht, keine stichhaltigen Schlußfolgerungen über das Verhältnis von Zahlungen zu Mittelbindungen für die einzelnen Sektoren in Asien gezogen werden können. Die Lage ist im Falle Lateinamerikas etwas besser, insofern als nur rund ein Sechstel der gesamten Zahlungen noch keinem Sektor zugewiesen wurde, was in etwa dem Anteil der noch nicht zugewiesenen Mittelbindungen entspricht. So scheint aus den beiden Tabellen 2B und 2D hervorzugehen, daß der Anteil der Zahlungen an den Mittelbindungen -34 zugunsten Lateinamerikas in den traditionelleren Sektoren (Urproduktion und andere produktive Sektoren) etwas hölier ist als in denjenigen Sektoren, auf die sich die Maßnahmen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit jetzt zu konzentrieren beginnen. Dazu gehören insbesondere die wirtschaftliche und soziale Infrastruktur, die Förderung einer verantwortungsvollen Staatsführung und der Zivilgesellschaft sowie Querschnittsaufgaben wie Frauen und Entwicklung, ländliche Entwicklung usw. Wie jedoch bereits im Falle Asiens festgestellt wurde, behandelt dieser Bericht den Zeitraum 1991-1995, so daß die Zahlenangaben für 1996 zu einem anderen Ergebnis führen könnten. Die Tabellen 3A bis 3D ermöglichen eine Analyse der Mittelbindungen und Zahlungen nach Empfängerland. Es zeigt sich, daß eine Reihe von Ländern trotz ihres Bedarfs im Bezugszeitraum relativ wenig der gebundenen Mittel in Anspruch genommen haben (Philippinen, Indien, Peru, Nicaragua). Jedoch wurden große Teile sowohl der gebundenen als auch der ausgezahlten Mittel noch keinem Land zugewiesen, so daß keine fundierten Aussagen möglich sind Im Gegensatz zu den auf OECD-DAC-Quellen basierenden Tabellen enthalten die Tabellen 4 und 6 detaillierte Angaben aus internen Kommissionsquellen. Sie betreffen die Mittelbindungen für Asien und Lateinamerika zu Lasten der Haushaltslinien, aus denen Aktionen finanziert werden, die im Prinzip unter die allgemeinen Grundsätze der ALA- Verordnung fallen. Wie bereits festgestellt bildet die ALA-Verordnung die Grundlage für vier Haushaltslinien. im Rahmen dieser Die Höhe der Mittelbindungen Haushaltslinien ist den Tabellen 5 und 7 zu entnehmen. für Asien und Lateinamerika Aus Tabelle 4 geht hervor, daß der Gesamtbetrag der für Asien gebundenen Mittel im Zeitraum 1990 bis 1995 um zwei Drittel gestiegen ist. Dieser Zuwachs (240 Mio. ECU) betrifft zum Großteil die Haushaltslinien "Finanzielle und technische Zusammenarbeit" (140 Mio. ECU) und "Wirtschaftliche Zusammenarbeit" (55 Mio. ECU) und entspricht somit denjenigen Aspekten der Entwicklungszusammenarbeit, auf die in der Verordnung das Schwergewicht gelegt wird. Es sind aber auch starke Zunahmen der Mittelbindungen für Rehabilitationsmaßnahmen, Nahrungsmittelhilfe und Soforthilfe zu verzeichnen. Im Falle Lateinamerikas ist vorwegzunehmen, daß die EU mittlerweile der Hauptgeber von öffentlicher Entwicklungshilfe für Lateinamerika ist und im Jahr 1995 53 % der gesamten Mittel bereitstellte. Aus Tabelle 6 läßt sich ablesen, daß die Mittelbindungen zugunsten Lateinamerikas zwischen 1990 und 1995 auf mehr als das Doppelte gestiegen sind (von 257 Mio. ECU auf 520 Mio. ECU). Dabei nahinen die Mittelbindungen für die in der Verordnung besonders hervorgehobenen Beieiche stark zu, vor allem für die finanzielle und (von 104 Mio. ECU auf 232 Mio. ECU) und für die technische Zusammenarbeit wirtschaftliche Zusammenarbeit (von 15 Mio. ECU auf 56 Mio. ECU). Die für die Tropenwälder gebundenen Mittel stiegen ebenfalls stark an: Während 1990 hierfür noch keine Mittel zur Verfügung gestellt wurden, waren es 1995 bereits 36 Mio. ECU. Auch die Mittelbindungen für Soforthilfe, die 1990 noch sehr gering waren, betrugen im Jahr 1995 beinahe 22 Mio. ECU. - 3 5- 3. 2 Inhalte der Zusammenarbeit: finanzielle und technische Zusammenarbeit und wirtschaftliche Zusammenarbeit 3. 2. 1 Asien Die finanzielle und technische Zusammenarbeit machte in den 90er Jahren rund 60 % der EG-Hilfe für Asien aus. Sie kann - im Prinzip - bei allen Arten von Entwicklungsbedarf eingesetzt werden. In Asien konzentriert sie sich jedoch fast ausschließlich auf die armen Länder benachteiligten auf diesen wiederum Bevölkerungsschichten und die Armen in ländlichen Gebieten. stärksten und am die in Armutsbekämpfung Zwar besteht eine Wechselbeziehung zwischen Wirtschaftswachstum und sozialer Entwicklung, jedoch ist der Zusammenhang komplex. Entscheidend ist, wie wirtschaftliches Wachstum in eine soziale und menschliche Entwicklung umgesetzt wird. Ein starkes Wirtschaftswachstum kann mit zunehmender sozialer Ungerechtigkeit und Armut einherqehen. und die Strukturanpassungspolitik berücksichtigt die menschliche Dimension der Wirtschaftsreformen oft nicht in ausreichendem Maße. Die Hilfepolitik muß daher auf diese Dimension und auf die Förderung des Konzepts eines den Armen zugute kommenden Wachstums ausgerichtet werden: Das Wirtschaftswachstum trägt zur Armutsbekämpfung bei, wenn es folgendes bewirkt: * Verbesserung von Gesundheit/Bildung/Qualifikation; * Schaffung von Arbeitsplätzen (großes Potential der KMU); * Produktivitätssteigerung; * dadurch Anstieg der Reallöhne. In ländlichen Gebieten, wo die Armut immer noch am größten ist (auch wenn eine Verlagerung in die städtischen Gebiete zu beobachten ist), ist ein auf die Armen ausgerichtetes Wachstum von entscheidender Bedeutung. Hier sollte der Schwerpunkt der Maßnahmen die Verbesserung des Zugangs zur Bildung und zur medizinischen Versorgung sein, die in ländlichen Gebieten häufig unzureichend sind. Ferner sollten Rahmenbedingungen geschaffen werden, die landwirtschaftlichen Kleinbetrieben die Ernährungssicherung ermöglichen und Kleinstunternehmen beispielsweise besseren Zugang zu Krediten geben. Die Armut stellt sowohl in Lateinamerika als auch in Asien - insbesondere in Südasien - ein großes Problem dar. In der ALA-Verordnung wird explizit gefordert, daß die 'gemeinschaftlichen Politiken in den Bereichen Entwicklung und Zusammenarbeit. einer auf den Menschen bezogenen Entwicklung' dienen (Artikel 2). Die finanzielle und technische Hilfe 'dient vorrangig der Unterstützung der ärmsten Bevölkerungsschichten und der ärmsten Länder der beiden Regionen; hierzu werden Programme und Vorhaben in Bereichen durchgeführt, in denen Aussicht darauf besteht, daß die Gemeinschaftshilfe eine wichtige Rolle spielt' (Artikel 4). Femer wird in der Verordnung betont, daß der Entwicklung des ländlichen Sektors und der Verbesserung der Emährungssicherheit Priorität eingeräumt werden sollte. Dies sollte auch auf die weiter entwickelten ALA-Länder ausgedehnt werden, vor allem im Rahmen von Pilotvorhaben zur Unterstützung benachteiligter Bevölkerungsschichten in städtischen Ballungsgebieten (Artikel 6). Armutsbekämpfung und eine menschliche Entwicklung sind Schlüsselthemen der EU-Hilfspolitik Jede Hilfe birgt indirekt das Potential, die Armut durch Verbesserung der wirtschaftlichen, sozialen und institutionellen Rahmenbedingungen zu mindern. Dennoch sind auch gezielte Maßnahmen für die Armen und die Förderung einer auf den Menschen bezogenen Entwicklung nötig. Im Zeitraum 1991-1995 wurde fast ein Viertel der gesamten EU-Hilfe zugunsten Lateinamerikas und Asiens für soziale Infrastrukturen und Dienste sowie für die ländliche Entwicklung (23 % für Lateinamerika, 22 % für Asien) gegenüber 15 % im vorhergehenden Fünfjahreszeitraum gebunden. Hierbei sind Projekte in Sektoren wie Umweltschutz und wirtschaftliche Infrastruktur oder in sonstigen Sektoren, die wahrscheinlich ebenfalls zur Armutsminderung beitragen, nicht inbegriffen. Dies macht die zunehmende Bedeutung von Maßnahmen deutlich, mit denen im Rahmen der EU-Hilfepolitik gezielt gegen die Armut vorgegangen wird. Gemäß den Vorgaben der ALA- Verordnung hat die Armutsbekämpfung in ländlichen Gebieten große Priorität bei der finanziellen und technischen Hilfe für die beiden Regionen Umfangreiche Projekte in Bereichen wie Bildung und Gesundheit kommen in der Regel vor allem ländlichen Gebieten und Randzonen zugute. - 3 6- Mehr als 40 % aller Projekte, die in Asien im Zeitraum 1992-1995 durchgeführt wurden, hatten explizit die Armutsbekämpfung zum Ziel und rund 70 % der von der EG finanzierten Projekte waren zumindest indirekt auf die Armutsminderung durch Verbesserung der Ernährungssicherheit ausgerichtet. Das Ziel der Armutsbekämpfüng wurde jedoch auch durch folgendes verfolgt: * Einkommenssteigerung und Beschäftigungsfbrderung durch Programme für die Armen in ländlichen Gebieten; * Förderung einer gleichberechtigten Entwicklung für Männer und Frauen; * Schutz und Sanierung empfindlicher Ökosysteme; * Verbesserung des Zugangs zu Gesundheitsdiensten und Bildungseinrichtungen. Neben diesem zentralen Anliegen der Armutsbekämpfüng werden im Rahmen der finanziellen und technischen Hilfe auch die Bemühungen der Länder unterstützt, den Zugang zu den sozialen Diensten sowie deren Qualität zu verbessern. In Indien wird beispielsweise die Reform des Bildungssystems und der Familienfürsorge unterstützt. Außerdem wurden die EG-Hilfsprogramme durch NRO-Kofinanzierungen ergänzt. Hierbei wurden die asiatischen NRO schrittweise in die Durchführung verschiedener Programme zur ländlichen Entwicklung einbezogen, die im Rahmen der finanziellen und technischen Hilfe gefördert wurden. 3. 2. 2 Lateinamerika Zur finanziellen und technischen Hilfe ist folgendes zu bemerken: * Der Sektor der ländlichen Entwicklung ist zwar noch wichtig, steht aber immer weniger im Mittelpunkt der finanziellen und technischen Zusammenarbeit. * Zunehmende Aufmerksamkeit wurde der armen Bevölkerung in Städten gewidmet (Straßenkinder und andere gefährdete Gruppen). Die Projekte in diesem Bereich gingen häufig zu Lasten der Haushaltslinie "Demokratisierung und Menschenrechte" finanzierte Pilotprojekte zurück. für Kleinstunternehmen und Kreditvergabeprojekte wurden zu Beginn der 90er Jahre stark gefördert, haben aber in letzter Zeit an Bedeutung verloren. informellen * Projekte Sektor) (meist auf im Gegen Ende des Bezugszeitraums ist ein starker Anstieg der Mittel für folgende Maßnahmen zu verzeichnen: 1. Bildungs- und Ausbildungsprojekte; 2. Unterstützung nationaler Sektorprogramme, insbesondere in den Bereichen Gesundheit und Bildung; 3. Programme zur Stärkung der Institutionen und zur Reform der öffentlichen Verwaltung. 37 Im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit wurden sogenannten "horizontalen Programme1' im Bezugszeitraum die * AL-INVEST (Unternehmenszusammenarbeit und industrielle Zusammenarbeit), * ALFA (Hochschulnetze) und * ALURE (Energiesektor) eingeleitet und konsolidiert. Am Ende des Zeitraums befand sich ein weiteres horizontales Programm - URB-AL zur Schaffung und Unterstützung von Netzen lokaler Verwaltungen (Städte und Regionen) - in Ausarbeitung. Jedes dieser Programme sieht einen Rahmen für die Finanzierung dezentraler Initiativen vor, der eine gemeinsame ("Programm"-)Methodik vorgibt. Daher umfaßt jedes Programm integrierte Maßnahmen, die im Zeitraum 1986-90 und zu Beginn der 90er Jahre noch als "individuelle" Projekte durchgeführt wurden. Außerdem wurden umfangreiche - meist länderübergreifende - Programme in den Bereichen der Normung und der Zollvorschriften ausgearbeitet und durchgeführt. Gleichzeitig laufen noch eine Reihe einzelner nationaler Projekte zur Handelsförderung, aber ihr Anteil an der gesamten wirtschaftlichen Zusammenarbeit nimmt ab. Schließlich werden in Lateinamerika auch Ausbildungsprojekte für bestimmte Gruppen finanziert, z. B. für Mitarbeiter öffentlicher Verwaltungen, Industriemanager oder Experten für 'regionale Integration'. 38- 4 SCHLUSSBEMERKUNG Abschnitt 1 des Berichts beschreibt die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen im Bezugszeitraum in den Ländern, die unter die ALA-Verordnung fallen. Dabei werden insbesondere die Verbesserungen und Fortschritte hervorgehoben. Auch wird betont, daß in beiden Regionen noch viel getan werden muß. Insbesondere einer fundierten Wirtschaftspolitik, einer verantwortungsvollen Staatsführung und einer noch stärkeren Förderung des Bildungs- und des Gesundheitswesens, des Aufbaus von Institutionen sowie der direkten und indirekten Armutsbekämpfung wird große Bedeutung beigemessen. Selbst wenn die gemeinschaftlichen Haushaltsmittel für die finanzielle, technische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den ALA-Ländern gegenüber dem Bedarf dieser Länder an Auslandshilfe (öffentliche Entwicklungshilfe und Investitionen) relativ begrenzt sind, war die EG in der Lage, einen positiven Beitrag zu leisten zur: * Aufrechterhaltung eines politischen und wirtschaftlichen Dialogs; * Konzentration auf die Armutsbekämpfung (im weiteren Sinne, einschließlich primärer Gesundheitsvei sorgung und Bevölkerungspolitik,. Grundbildung, Stärkung der Stellung der Frau usw. ) * Unterstützung makroökonomischer Reformen und Aufbau von Institutionen; * Förderung von Handel, Investitionen und Technologietransfer; * Förderung der Demokratie und des Prozesses der Demokratisierung und der Achtung der Menschenrechte; * Weiterentwicklung der regionalen Zusammenarbeit und Integration der ALA- Partnerländer. In Abschnitt 2 werden der allgemeine Rahmen der Zusammenarbeit mit den ALA-Ländern und die Ziele und Grundsätze der ALA-Verordnung beschrieben. Es wird aufgezeigt, daß für die Entwicklungszusammenarbeit, das auf diesen Zielen und ein Programm Grundsätzen beruht, sicherlich geeignet ist, den ALA-Ländern bei der Bewältigung der in Abschnitt 1 genannten Probleme zu helfen der Verordnung In Abschnitt 3 wird - soweit die verfügbaren Angaben dies erlauben - dargelegt, daß die im Rahmen der ALA-Verordnung bereitgestellten Mittel im Einklang mit den Zielen und Grundsätzen die Kooperationspolitik der Gemeinschaft und insbesondere die Hilfe im Rahmen der ALA- Verordnung vor allem darauf ab, die zentralen Entwicklungsprobleme der ALA-Länder anzugehen, einen positiven Beitrag zu ihrer Lösung zu leisten und die Beziehungen zwischen der EU und den ALA-Ländern im beiderseitigen Interesse zu fördern und auszubauen. gebunden wurden. Gegenwärtig zielt Jahr nächstes Da der Entwicklungszusammenarbeit der Gemeinschaft vorgelegt wird, ist es zum gegenwärtigen Zeitpunkt angesichts der begrenzten verfügbaren Informationen nicht angezeigt, die Vorgaben der ALA-Verordnung zu ändern Evaluierung ausführliche umfassende und die -39 ANMERKUNGEN ZU DEN TABELLEN stützt sich auf Daten aus verschiedenen Quellen mit jeweils Dieser Bericht unterschiedlicher Zielsetzung. Daher ist es schwierig, wenn nicht gar unmöglich, die völlige Vergleichbarkeit der verfügbaren Zahlen zu gewährleisten. Zudem sollte bei der Analyse der Tabellen bedacht werden, daß es sich bei den Zahlen um ungeprüfte Schätzungen der Transaktionen (Mittelbindungen und Zahlungen) im Bezugszeitraum handelt. Schlüsse in bezug auf die Programme der Entwicklungszusammenarbeit mit den ALA-Ländern im Bezugszeitraum sollten auf der Grundlage der vorgelegten Daten daher nur mit großer Vorsicht gezogen werden. Vor allem folgende Punkte bedürfen besonderer Beachtung. Mittelbindungen (ODI-Daten) Die Ausgangsbasis der Tabellen 2A und 2B ist dieselbe wie die der Tabelle 1. Dagegen wurden die Daten der Tabelle 3 A - Mittelbindungen für Asien, nach Ländern - auf einer breiteren Grundlage erstellt als Tabelle 2A: Tabelle 3A schließt Daten für Irak, Iran und Jemen ein. Wenn man von den Gesamtsummen der Tabelle 3A die Zahlen, die diesen drei Ländern entsprechen, abzieht, erhält man ähnliche Gesamtbeträge wie in den Tabellen 2A und 1. Im Falle Lateinamerikas sind die Gesamtsummen der Tabellen 1, 2B und 3B praktisch identisch (kleinere Abweichungen sind meist durch Auf- bzw. Abrundung erklärbar). Zahlungen (ODI-Daten) Die Asien betreffenden Gesamtsummen der Tabellen 2C und 3C stimmen weitgehend überein. Dagegen ist es derzeit noch nicht möglich, die Unterschiede zwischen diesen Gesamtsummen und denen der Tabelle 1 zu bereinigen. Was Lateinamerika angeht, so sind die Gesamtsummen der Tabellen 1, 2D und 3D wiederum so gut wie identisch (die meisten Diskrepanzen lassen sich auch hier durch Auf- bzw. Abrundung erklären). Daten aus kommissionsinternen Quellen Die Tabellen 4 bis 7 stützen sich auf interne Daten der Kommission. Sie enthalten die Angaben zu den Mittelbindungen im Rahmen der Haushaltslinien, für die die ALA- Verordnung die Rechtsgrundlage bildet (finanzielle und technische Zusammenarbeit sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit) sowie die Daten zu den Mittelbindungen im Rahmen der Haushaltslinien, die unter die allgemeinen Grundsätze der Verordnung fallen. Bei der Aufstellung dieser Tabellen wurde eine gewisse Auswahl getroffen. So enthalten die Tabellen 4 und 6 zwar die meisten, jedoch nicht alle Mittelbindungen zur Unterstützung der ALA-Länder. 40 ANHANG 1 TABELLEN V TABELLE I: GEMEINSCHAFTSHILFK FÜR ASIEN UND LATEIN AM ERIKA (in Mio. ECU)1. Durch schnill 1986- 1990 273 25 168 50 29 181 69 42 29 41 183 19 110 14 21 108 39 26 8 34 1991 1992 1993 1994 1995 Insgcsam 1991-199* 383 21 295 46 21 286 134 73 16 62 261 33 135 66 26 196 78 62 7 49 470 11 230 153 76 338 160 129 6 44 300 24 174 75 28 231 88 66 21 55 504 21 302 146 35 401 170 140 49 42 264 16 144 53 50 273 100 98 21 54 451 40 203 165 44 390 173 182 20 15 246 11 132 76 27 247 108 75 17 48 696 62 288 200 146 486 232 212 28 14 369 22 189 112 46 275 100 94 33 47 2504 155 318 710 322 1901 869 736 119 177 1440 106 774 382 177 1222 474 395 99 253 454 669 808 905 841 1182 4405 1) Mittclbindungcn Asien China und übriges Ostasien Südasien Südostasien Nicht zuzuordnen 2) Mittclbindungcn Lateinamcrika Südamerika Nord- und Millclamerika Regionale Mittclbindungcn Nicht zuzuordnen 3) Zahlungen Asien China und übriges Ostasien Südasien Südostasien Nicht zuzuordnen 4) Zahlungen Lateinamcrika Südamerika Nord- und Miltclamerika Regionale Zahlungen Nicht zuzuordnen 5) Mittclbindungcn Asien und Lateinamcrika 6) Zahlungen Asien und Lateinamerika 291 457 531 537 493 644 2662 ZUM VERGLEICH: 7) Asien ohne Ostasien und ohne China^ a) Mittclbindungcn b) Zahlungen VERHÄLTNISANGABEN (in %): 8) Zahlungen zu Mittclbindungcn Asien Asien ohne Ostasien und ohne China Lateinamcrika Insgesamt 9) Mittclbindungcn insgesamt für Asien Lateinamcrika 10) Zahlungen insgesamt für Asien Lateinamerika 241 162 361 224 457 274 481 244 406 234 618 344 2364 1320 67 67 60 64 60 40 63 37 68 62 69 68 57 43 57 43 64 60 68 66 58 42 56 44 52 51 68 59 56 44 49 51 55 52 63 59 54 46 50 50 53 56 57 54 59 41 57 43 58 56 64 60 57 43 54 46 1 Quelle: OD1 1996. Kleinere Diskrepanzen sind durch Rundungsfchlcr bedingt. 2 Nicht zuzuordnende Positionen wurden proportional verteilt. <tt TABELLE 2A: CEMEINSCHAFTSHILFE FÜR ASIEN NACH SEKTOREN (MITTELBINDliNGEN^ (in Mio. ECl), gerundet) Programmhilfe * Stabcx Nahrungsmittclhilfc (EZ) Humanitäre Hilfe Humanitäre Hilfe ohne Rehabilitationsmaßnahmen Rehabilitationsmaßnahmen Unterstützung von NRO Urproduktion Landwirtschaft Forstwirtschaft Fischerei Andere produktive Sektoren Gewerbliche Wirtschaft. Bergbau und Baugewerbe Handel Tourismus Investitionsförderung Wirtschaftsinfrastruktur und Dienstleistungen Verkehr Energie Bank-. Finanz- und Unlcrnchmcnsdicnstlcislungcn Soziale Infrastruktur und Dienste Bildung Gesundheil und Bevölkerung Wasserversorgung Sonstige soziale Infraslrukturmaßnahmcn und Dienste Staatsführung und Zivilgcscllschaft Querschnittsaufgaben Umweltschutz Frauen und Entwicklung Ländliche Entwicklung Sonstige Nicht zuzuordnen ASIEN INSGESAM I INSGESAMT 1986-1990 24 24 273 86 86 46 436 401 36 22 7 7 8 93 53 19 20 31 25 4 1 16 236 94 142 103 1366 1991 1992 1993 1994 1995 0 0 69 100 56 63 98 65 84 88 90 65 84 88 81 95 83 9 12 13 14 20 20 23 141 47 42 86 115 141 15 32 14 29 49 37 53 61 6 2 0 4 8 14 22 24 2 3 1 1 7 1 11 0 18 23 INSGESAM 1991-1995 0 0 386 422 401 22 91 431 272 159 0 74 8 3 64 31 44 35 33 94 236 9 6 16 2 2 31 31 13 9 24 51 6 45 1 16 160 62 50 12 5 8 2 150 5 4 1 1 1 1 0 93 54 19 34 4 4 108 71 58 154 33 0 75 17 54 1 0 57 65 37 52 12 49 177 344 210 104 5 6 11 395 121 37 237 48 13 14 37 114 3H3 470 504 451 696 2504 <f3> TABELLE 2B : GEMEINSCIIAFTSHILFE FUR LATEINAMERIKA NACH SEKTOREN (MITTELBINDUNGEN) (in Mio. ECU, gerundet) Programm hilfe Nahrungsmittclhilfc (EZ) Humanitäre Hilfe Humanitäre Hilfe ohne Rehabilitations maßnahmen Rchabi I i tationsmaßnahmen Unterstützung von NRO Urproduktion l Landwirtschaft Forstwirtschaft Fischerei Andere produktive Sektoren Gewerbliche Wirtschaft, Bergbau und Baugewerbe Handel Tourismus Investitionsförderung Wirtschaftsinfrastruktur und Dienst leistungen Verkehr Energie Bank-. Finanz- und Unlcrnchmcnsdicnstlcistungcn Soziale Infrastruktur und Dienste Bildung Gesundheit und Bevölkerung Wasserversorgung Sonstige soziale Infrastrukturmaßnahmen und Dienste Staatsführung und Zivilgescllschaft Querschnittsaufgaben Umweltschutz Frauen und Entwicklung Ländliche Entwicklung Sonstige Nicht zuzuordnen IA TE1NAMER1KA INSGESAMT INSGESAMT 1986-1990 0 1991 1992 1993 1994 1995 INSGESAMT 1991-1995 0 131 54 54 101 104 76 27 76 36 34 5 36 21 15 113 7 44 59 4 59 3 56 227 906 55 48 50 52 261 16 22 32 59 59 16 22 32 49 47 188 166 10 12 22 34 37 39 51 43 204 16 68 70 12 25 9 7 35 20 13 41 21 7 8 5 22 2 36 17 18 43 56 31 10 9 31 45 12 10 7 7 10 3 7 25 35 40 20 103 24 1 1 17 16 1 15 20 6 2 16 2 68 24 11 10 10 15 14 21 49 53 65 66 58 4 2 39 6 50 1 6 4 48 8 16 5 44 1 14 21 23 38 42 66 69 58 191 115 48 27 170 126 0 43 29 13 17 223 2 140 61 21 70 291 42 9 202 39 273 2H6 33tt 401 390 4H6 1900 ft- TABELLE 2C : GEMEINSCHAFTSHILFE FÜR ASIEN NACH SEKTOREN (ZAHLUNGEN) Programmhilfc * Strukluranpassung Stabcx Nabrungsmittclhilfc (EZ) Humanitäre Hilfe Humanitäre Hilfe ohne Rehabilitations maßnahmen Rehabilitationsmaßnahmen Unterstützung von NRO Urproduktion Landwirtschaft Forstwirtschaft Fischerei Andere produktive Sektoren Gewerbliche Wirtschaft, Bergbau und Baugewerbe Tourismus I nvestitionsförderung Wirtschaftsinfrastruktur und Dienst leistungen Verkehr Energie Bank-, Finanz- und Untcrnchnicnsdicnstlcistungcn Soziale Infrastruktur und Dienste Bildung Gesundheit und Bevölkerung Wasserversorgung Sonstige soziale Infrastniktunnaßnahrocn und Dienste Staatsführung und Zivilgescllschaft Querschnittsaufgaben Umweltschutz Frauen und Entwicklung Ländliche Entwicklung Sonstige Nicht zuzuordnen ASIEN INSGESAMT (in Mio. ECU, gerundet) INSGESAMT 1986-1990 25 1991 1992 1993 1994 1995 INSGESAMT 1991-1995 0 I 24 241 45 45 34 1 1 12 0 12 0 2 0 2 536 902 0 107 108 37 19 57 36 36 48 48 0 59 59 23 23 36 36 0 0 0 328 202 202 20 13 15 15 18 81 0 0 4 0 0 4 2 0 2 0 1 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 2 2 2 6 11 13 21 55 0 0 0 0 0 11 13 21 55 0 0 0 0 4 0 3 0 1 1 1 0 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6 1 4 1 1 1 0 0 7 7 15 1 12 2 2 2 0 6 5 5 0 1 0 1 0 0 0 0 0 86 114 120 154 210 68 256 295 248 228 352 1379 ^: TABELLE 2D : GEMEINSCHAFTSHILFE FÜR LATEINAMERIKA NACH SEKTOREN (ZAHLUNGEN) (in Mio. ECU, gerundet) INSGESAMT 1986-1990 1991 1992 1993 1994 1995 INSGESAMT 1991-1995 Program m hilfe Strukluranpassung Stabex Nahmngsmittclhilfc (EZ) Humanitäre Hilfe Humanitäre Hilfe ohne Rehabilitations maßnahmen Rehabilitationsmaßnahmen Unterstützung von NRO Urproduktion Landwirtschaft Forstwirtschaft Fischerei Andere produktive Sektoren Gewerbliche Wirtschaft, Bergbau und Baugewerbe Handel Tourismus Investitionsförderung Wirtschaftsinfrastruktur und Dienst leistungen Verkehr Energie Bank-, Finanz- und Unternehmcnsdienstleistungen Soziale Infrastruktur und Dienste Bildung Gesundheit und Bevölkerung Wasserversorgung Sonstige soziale Infrastnikturmaßnahmen und Dienste Staatsführung und Zivilgcscllschaft Querschiiittsaufgabcn Umweltschutz Frauen und Entwicklung Ländliche Entwicklung Sonstige Nicht zuzuordnen lATEINAMERlKA INSGESAMT 113 38 38 80 31 25 6 31 25 5 1 10 1 3 6 35 3 14 17 1 23 1 22 174 535 57 52 40 23 25 197 17 17 21 21 25 25 18 45 18 43 2 126 124 2 23 25 35 38 31 152 17 18 46 28 26 15 2 11 4 3 14 31 7 18 32 8 6 29 13 16 8 4 12 4 10 31 21 16 6 2 5 4 1 3 , 0 8 5 7 3 4 0 8 8 7 7 0 0 7 8 2 2 0 0 6 9 4 4 0 17 22 20 23 32 1 6 10 0 0 12 9 1 1 8 10 1 2 11 9 1 1 18 3 10 12 14 7 1 6 0 9 2 0 7 0 17 22 32 2 0 13 2 2 0 19 1 2 1 25 4 135 86 24 25 126 60 31 35 24 17 7 0 114 5 55 41 13 44 87 9 1 70 7 30 31 39 49 56 205 195 228 272 234 281 1210 ^ TABELLE 3A : GEMEINSCHAFTSHILFE FUR ASIEN NACH LÄNDERN (MITTELBINDUNGEN) (in Mio. ECU, gerundet) INSGESAMT 1986-1990 1991 1992 1993 1994 1995 INSGESv 1991-1! 14 227 8 6 118 8 471 43 5 19 1 8 85 87 28 85 9 9 147 4 145 6 3 21 98 13 116 2 1 1 34 6 7 8 15 7 21 19 74 6 23 8 3 41 33 3 2 4 3 78 51 9 13 27 2 24 67 1 15 19 2 176 6 22 5 16 1 29 49 2 9 50 15 37 75 0 68 38 2 43 10 23 3 17 18 26 27 4 12 27 2 38 98 37 61 1 103 66 30 15 30 7 52 10 11 18 4 122 459 13 146 146 7 462 128 194 11 52 54 175 184 32 54 138 30 76 35 44 146 322 Afghanistan Bangladesh Bhutan Kambodscha China Hongkong Indicn lndoncsien Irak Iran Laos Malaysia Nepal Pakistan Philippincn Sri Lanka Thailand Vietnam Jcmcn Nieht nach Landcrn zuzuordncn ASIEN INSGESAMT 1378 508 475 545 476 727 2731 ^ TABELLE 3B : CEMEINSCHAFTSHILFE FUR LATEINAMERIKA NACH LÄNDERN (MITTELBINPIJNGEN) (in Mio. ECU, gerundet) INSGESAMT 1986-1990 1991 1992 1993 1994 1995 INSGESAMT 1991-1995 Argentinien Bolivien Brasilien Chile Kolumbien Costa Rica Kuba Ecuador El Salvador Guatemala Honduras Mexiko Nicaragua Panama Paraguay Peru Uruguay Venezuela Regionale Mittel Nicht nach Ländern zuzuordnen LATEIN AM ERIKA INSGESAMT 9 107 25 40 29 8 12 29 36 37 26 19 66 5 4 95 4 2 144 205 3 21 13 19 10 1 5 13 14 18 3 8 23 0 14 37 3 1 4 42 24 25 23 2 7 3 55 15 11 9 27 1 1 32 3 2 3 34 18 20 17 11 14 13 44 29 2 7 25 7 5 45 2 13 6 7 30 13 11 2 22 21 17 55 16 13 56 1 17 60 4 3 18 35 27 18 15 5 31 21 22 34 31 7 61 21 5 58 14 22 16 6 49 20 28 34 139 111 94 77 20 79 71 152 151 63 44 192 29 42 232 26 41 119 62 44 42 15 14 177 902 284 336 400 389 487 1896 i* TABELLE 3C ; CEME1NSCHAFTSH1LFE FÜR ASIEN NACH LÄNDERN (ZAHLUNGEN) (in Mio. ECU, gerundet) I N S G E S A MT 1986-1990 1991 1992 1993 1994 1995 I N S G E S A MT 1991-1995 Bangladesch Bhutan Kambodscha China Indien Indonesien Laos Nepal Pakistan Philippinen Sri Lanka Thailand Vietnam Jemen Nicht nach Ländern zuzuordnen 130 5 4 88 300 38 7 14 52 28 29 79 8 16 104 53 2 3 32 30 10 2 3 38 13 7 21 12 7 26 64 5 16 21 50 9 2 2 40 13 3 19 14 9 28 62 3 15 16 31 10 3 4 19 6 6 8 12 4 50 47 2 7 8 46 11 5 3 14 18 5 11 17 2 27 101 2 18 20 45 18 8 2 10 30 4 18 17 9 46 326 13 59 97 202 57 20 14 121 80 25 77 71 31 178 ASIEN INSGESAMT 902 258 294 248 224 347 1371 « TABELLE3D : GEMEINSCHAFTSHILFE FUR LATEINAMERIKA NACH LANDERN (ZAHLUNGEN) (in Mio. ECU, gerundet) INSGESAMT 1986-1990 1991 1992 1993 1994 1995 INSGESAMT 1991-1995 Argcntinicn Bolivicn Brasilicn Chile Kolumbicn Costa Rica Kuha Ecuador El Salvador Guatemala Honduras Mcxiko Nicaragua Panama Paraguay Peru Uruguay Venezuela Rcgionalc Mittcl Nkht nach Landcrn zuzuordnen LATEINAMERIKA INSGESAMT 0 60 23 35 10 13 9 14 16 20 13 13 43 0 5 46 2 2 42 170 0 21 8 11 5 3 7 8 10 11 9 5 17 0 0 22 0 0 7 49 0 24 12 11 5 5 6 5 16 7 2 5 21 1 2 27 2 0 21 55 0 22 13 15 11 5 II 7 34 13 10 6 16 2 4 27 0 1 21 54 0 22 19 13 9 3 2 7 20 14 5 10 18 3 3 32 0 2 17 48 0 16 12 9 12 7 15 8 18 17 5 7 23 2 7 34 0 3 33 47 0 105 64 59 41 23 41 36 99 62 30 33 95 8 16 142 2 6 99 253 536 194 228 272 246 275 1215 5^ TABELLE 4: ASIEN: MITTELBINDUNGEN (IN MIO. ECU) Haus- halts-linic 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1991-95 7-3000 225,05 210. 85 211,22 310,62 276. 73 366,29 1375. 71 Finanziclle und tech nisc lie Zusammcnarbcit A insgesamt 225,05 210,85 211,22 310,62 276,73 366,29 1375. 71 Wirtschaftlichc Zusammcnarbcit Wirtschaftlichc Zusammcnarbcit ECIP (EC-Investment Partners) Forschung und tcchnologischc Entwicklung Wisscnschafllichc Zusammcnarbcit Zusammcnarbcit im Encrgicbereich 7-3001 2. 79 11,99 13. 45 49. 41 42,21 57. 47 174. 44 7-5000 2,88 5. 49 10. 00 12. 56 • •• 6-6224 1,07. 3,97 2,31 4. 05 6-8371 7,32 3,97 3,73 11. 71 4. 51 4-1041 0,21 1,12 1,51 1,00 0,91. •*• ••• 28. 05 10. 33 23,92 4,54 B insgesamt 14. 27 22. 57 32. 66 76,99 51,69 57,47 241,28 Humanitarc Hilfc Fliichtlingc Rchabilitalions- maftnahmcn Drogcnbckampfung Nahrungsmittcl hilfc Soforthilfc AIDS C insgesamt Sonstiges 7-3920 7-5076 7-5080 7-2000 7-2010 7-5046 18. 99. 1,59 82. 20. 0,21 28,88 • •• 62. 17. 3,79 74,94. 1,12 * 4,99 110,81 1,05 1,51 43. 37. 1,67 18. 02 14,00 1,00 37. 07 10,00 2. 33 12,00. 0,91 38. 17 11. 50 2. 16 84. 74 12. 70. 209,66 21. 50 15. 05 300,51 26. 75 4. 54 103,37 107,61 178,02 77,06 61,40 149,27 586. 93 Umwell Tropischc Waldcr Fraucn und Entwicklung Sonstiges (a. n. g. ) 7-5040 7-5041 7-5051 0,13. 0. 04. 34. 76 30. 00 0,53 8,73 0,08 3 5 34 2,46 11,76 37. 79 0,80 9,64 0. 04 72,70 3,17 42,21 3,83 33. 30 0,12 218,04 D insgesamt Gesamtsumme 34,89 30,04 44,68 52,01 83,18 45. 38 255,79 377,58 371. 07 469,39 520,80 479. 53 618,41 2203. 93 Anmerkung: Schätzungen der Kommission - die Zahlen dienen lediglich der ungefähren Angabc der Größenordnung der zu Lasten der jeweiligen Haushaltslinicn gebundenen Mittel. si TABELLE 5 : EG-MITTELBINDUNGEN FÜR ASIEN IM RAHMEN DER ALA- VERORDNUNC NR. 443/92. HAUSHALTSLINIEN B7-3000 UND B7-30ÜI (IN MIO. ECU) A N I I A N Ci 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1991-95 Haus- halts- linie 7-3000 225,05 210,85 211,22 310,62 276. 73 366,29 1375,71 7-3001 2,79 11,99 13,45 49. 41 42,21 57. 47 174,44 Finanzielle und technische Zusam menarbeit Wirtschaftliche Zusammenarbeit Insgesamt 227,84 222,84 224,67 360,03 360. 03 318,94 1550. 25 Anmerkung: Schätzungen der Kommission - die Zahlen dienen lediglich der ungefähren Angabe der Größenordnung der zu Lasten der jeweiligen Haushaltslinicn gebundenen Mittel. Anmerkung: Tabelle 5 und Tabelle 7 enthalten die Angaben über die Mittclbindungcn im Rahmen der Haushaltslinien, fur die die ALA-Verordnung die Rechtsgrundlage bildet. ^"3. TABELLE 6: LATEINAMERIKA: MITTELBINDUNGEN (IN MIO. ECU) ANIIANC; Finanzielle und technische Zusammenarbeit A insgesamt Wirtschaftlichc Zusammenarbcit Wirtschaftlichc Zusammenarbcit ECIP (EC-Investment Partners) Forschung und tcchnologischc Entwicklung Wisscnschafllichc Zusammenarbcit Zusammenarbcit im Encrgicbcrcich Sonstigcs (a. n. g. ) Haus- halts-linie 7-3100 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1991-95 103. 78 134. 28 152,52 168. 20 203,06 231,57 899. 63 103. 78 134. 28 152,52 168. 20 203. 06 231. 57 899. 63 7-3110 14. 77 20,33 35,28 46. 60 46. 60 56,00 204. 81 7-8720 6-6224 4,49 3,67 3,66 1,85 5,93 2,19 8,54 2. 01 11. 47 4. 15 6-8371 7,92 9,30 11,79 16,57 14. 76 4-1041 0,84 0. 69 1. 23 1,04 0. 5 1 9. 79. 39;39 10. 20 52. 42 3. 47 3. 52 3,46 2. 61 3,59 3. 07 6. 45 19,18 B insgesamt 35,21 39,29 59,03 78,35 80756 72,24 329. 47 Humanitäre Hilfe Flüchtlinge Rehabilitation Drogenbekämpfung Nahrungsmittelhilfc Soforthilfe AIDS Sonstiges (a. n. g. ) C insgesamt Sonstiges 7-2120 7-6410 7-6210 7-2000 7-2010 7-6211 11,96. 1. 46 62,74 0,32 0. 83 28,00 15,62. 2,89 60,16 2,86 1,16 38,71 19,28. 4. 04 56,78 2,10 0,50 45. 36 20,00. 4,91 49,16 12. 25 1. 34 50,54 27,77 9,82 3,10 22. 43 21,51 3. 36 60,04 20,00 10,90 2,64 47. 86 28. 13 5. 62 43. 38 102,67 20,72 17. 58 236,39 66,85 11. 98 238,03 105. 31 121,40 128. 06 138. 20 148. 03 158,53 694. 22 Umwelt Tropische Wälder Frauen und Entwicklung Demokratisierung Sonstiges (a. n. g. ) 7-6200 7-6201 7-5051 7-7030 1. 99. 9,99 1,00 3,35. 9,99 1,01 1,85 20. 23. 9. 99 1,40 5,92 22. 08. 15,00 1. 89 2. 17 22. 10 0,32 13,00 3,22 3. 51 35. 69 0. 36 14. 00 3. 71 10. 80 100,10 0,68 61. 98 11. 23 D insgesamt Gesamtsumme 12,98 14,35 33,47 44. 89 40,81 57,27 190. 79 257. 28 309,32 373,08 429. 64 472,46 519. 61 2104,11 Anmerkung: Schätzungen der Kommission - die Zahlen dienen lediglich der ungefähren Angabc der Größenordnung der zu Lasten der jeweiligen Haushaltslinien gebundenen Mittel. si TABELLE 7: EG-MITTELBINDUNGEN FUR LATEINAMERIKA IM RAHMEN DER A LA- VO 443/92. HAUSHALTSLIMEN B7-3I00 UND B7-3110 (IN MIO. ECU) Haus halts linien 7-3100 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1991-95 103,78 134,28 152,52 168,20 203. 06 231. 57 899,63 7-3110 14. 77 20. 13 35. 28 46. 60 4(>. 60 56. 00 204. 81 Finanzielle und technische Zusammenarbeit Wirtschaftliche Zusammenarbeit Insgesamt 118,55 154. 61 187,80 214,80 249. 66 287,57 1104. 44 Anmerkung: Schätzungen der Kommission - die Zahlen dienen lediglich der ungefähren Angabc der Größenordnung der zu Lasten der jeweiligen Haushaltslinicn gebundenen Mittel. SS- ISSN 0254-1467 KOM(98) 40 endg. DOKUMENTE DE 11 oi 02 Katalognummer : CB-CO-98-040-DE-C ISBN 92-78-30389-5 Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg N>S