title: Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung

eurovoc_concepts:
Vietnam
agreement (EU)
export restriction
quantitative restriction
textile product

text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 02. 12. 1997 KOM(97) 650 endg. 97/0342 (ACC) VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES ÜBER DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN UND BEKLEIDUNG (von der Kommission vorgelegt) BEGRÜNDUNG Im Einklang mit den Verhandlungsdirektiven des Rates vom September 1997 hat die Kommission ein bilaterales Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des bestehenden bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung ausgehandelt. Dieses Abkommen sieht einerseits die Beseitigung bestimmter Höchstmengen, die Anhebung der weiterhin geltenden Höchstmengen der Gemeinschaft für Einfuhren aus Vietnam sowie die Einführung eines Systems der doppelten Kontrolle für bestimmte Waren und andererseits einen besseren Zugang der in der Gemeinschaft hergestellten Textilwaren und Bekleidung zum vietnamesischen Markt vor. Die Kommission hat dieses Abkommen am 17. November 1997 paraphiert. Der Rat wird daher ersucht, den beigefügten Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des bestehenden bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung bis zu seinem förmlichen Abschluß im Namen der Gemeinschaft zu genehmigen. '-») VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES ÜBER DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN UND BEKLEIDUNG DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113 in Verbindung mit Artikel 228, Absatz 2, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: Die Kommission hat im Namen der Gemeinschaft ein Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des am 15. Dezember 1992 paraphierten Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, zuletzt geändert durch das am 1. August 1995 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels, ausgehandelt. Dieses Abkommen in Form eines Briefwechsels sollte, vorbehaltlich seiner vorläufigen Anwendung durch die Sozialistische Republik Vietnam, bis zum Abschluß der für seinen Abschluß erforderlichen Verfahren ab dem 1. Januar 1998 vorläufig angewendet werden. BESCHLIESST ARTIKEL 1 Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung wird, vorbehaltlich seiner vorläufigen Anwendung durch die Sozialistische Republik Vietnam, bis zu seinem förmlichen Abschluß ab 1. Januar 1998 vorläufig angewendet Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beigefügt. Dieser Beschluß wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. ARTIKEL 2 Geschehen zu Brüssel am Im Namen des Rates DO ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG DES AM 15. DEZEMBER 1992 PARAPHIERTEN ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN UND BEKLEIDUNG, ZULETZT GEÄNDERT DURCH DAS AM 1. AUGUST 1995 PARAPHIERTE ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS Schreiben Nr, 1 SCHREIBEN DES RATES DER EUROPÄISCHEN UNION Herr. ! 1. Ich beehre mich, auf die Verhandlungen Bezug zu nehmen, die unsere Delegationen vom 29. bis 31. September und vom 27. bis 29. Oktober 1997 zur Änderung des am 15. Dezember 1992 paraphierten und seit 1. Januar 1993 angewandten Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, zuletzt geändert durch das am 1. August 1995 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels (nachstehend "Abkommen" genannt), geführt haben. 2. Im Rahmen dieser Verhandlungen wurde vereinbart, das Abkommen wie folgt zu ändern: 2. 1 Artikel 3 des Abkommens erhält folgende Fassung: "Artikel 3 1. Vietnam erklärt sich bereit, seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren in die Gemeinschaft auf die für jedes Abkommensjahr festgelegten Höchstmengen zu beschränken Bei der Zuteilung von Mengen für die Ausfuhr in die Gemeinschaft wird Vietnam Gesellschaften, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden, nicht diskriminieren. 2. Die Ausfuhren der in Anhang II des Abkommens aufgeführten Waren unterliegen dem im Protokoll A genannten System der doppelten Kontrolle. 3. Bei der Verwaltung der Höchstmengen nach Absatz 1 achtet Vietnam darauf, daß bei der Nutzung dieser Höchstmengen die Interessen der Textilindustrie in der Gemeinschaft berücksichtigt werden. Insbesondere verpflichtet sich Vietnam, während eines Zeitraums von 3 Monaten ab dem 1. Januar eines jeden Jahres 30% der Höchstmengen in erster Linie den Unternehmen der Textilindustrie vorzubehalten. Dabei sind die Verträge zu berücksichtigen, die während des betreffenden Zeitraums mit diesen Unternehmen geschlossen und den vietnamesischen Behörden innerhalb dieses Zeitraums vorgelegt wurden. 4. Um die Durchführung dieser Bestimmungen zu erleichtern, übermittelt die Gemeinschaft den zuständigen Behörden Vietnams bis zum 31. Oktober eines jeden Jahres die Liste der interessierten Produktions- und Verarbeitungsunternehmen und teilt so weit wie möglich die von jedem dieser Unternehmen gewünschten Warenmengen mit Dementsprechend müssen die Unternehmen sich innerhalb des in Absatz 3 genannten Zeitraums direkt mit den vietnamesischen Stellen in Verbindung setzen, um festzustellen, ob die nach Absatz 3 vorbehaltenen Mengen verfügbar sind. 5. Vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Abkommens und unbeschadet der Anwendung der Mengenregelung auf Waren, die den Verfahren gemäß Artikel 4 unterliegen, verpflichtet sich die Gemeinschaft zur Aussetzung der bisher geltenden mengenmäßigen Beschränkungen für Waren, die Gegenstand dieses Abkommens sind. 6. Die Ausfuhren der in Anhang IV des Abkommens aufgeführten Waren, für die keine Höchstmengen gelten, unterliegen dem in Absatz 2 genannten System der doppelten Kontrolle. " 2. 2 Artikel 7 des Abkommens erhält folgende Fassung: "Artikel 7 Vietnam gewährleistet, daß die Lieferung von Grège oder Abfällen von Seide an die Textilindustrie der Gemeinschaft zu Bedingungen erfolgt, die nicht weniger günstig sind als die Bedingungen, die vietnamesischen Abnehmern im Inland eingeräumt werden" 2. 3 Artikel 9 des Abkommens erhält folgende Fassung: "Artikel 9 ~ 1. In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der in Anhang II für das folgende Jahr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu 5 % der für das laufende Jahr geltenden Höchstmenge zulässig. Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den entsprechenden für das folgende Jahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen. 2. Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjahres nicht ausgenutzten Mengen auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Jahres ist für jede Warenkategorie bis zu 7 % der besonderen Höchstmenge des laufenden Jahres zulässig. 3. Übertragungen zwischen den Kategorien 4, 5, 6, 7 und 8 sind bis zu 7% der besonderen Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird. ; Übertragungen von einer oder mehreren Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV und V auf eine Kategorie in den Gruppen II, III, IV und V sind bis zu 7% der besonderen Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird. 4. Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle ist in Anhang I des Abkommens wiedergegeben. 5. Die Erhöhung, die sich für eine bestimmte Warenkategorie aus der kumulativen Anwendung der Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, darf 17% nicht überschreiten. 6. Von der Inanspruchnahme der Absätze 1, 2 und 3 machen die vietnamesischen Behörden der Gemeinschaft im voraus Mitteilung. " 2. 4 Artikel 10 Absatz 2 des Abkommens erhält folgende Fassung "2. Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskontrolle fest, daß die Höhe der Einfuhren von Waren einer bestimmten Kategorie nach Absatz 1 mit Ursprung in Vietnam im Verhältnis zur gesamten Vorjahreseinfuhr von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze übersteigt: - 1 % für Warenkategorien in Gruppe I, - 5 % für Warenkategorien in Gruppe IIA, - 2,5% für Warenkategorien in Gruppe IIB, - 10 % für Warenkategorien in Gruppe III, - 10% für Warenkategorien in Gruppe IV, - 10% für Warenkategorien in Gruppe V so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 beantragen, um eine Einigung über ein angemessenes Höchstmengenniveau für die Waren der betreffenden Kategorie herbeizuführen. " 2. 5 Artikel 19 Absatz 1 des Abkommens erhält folgende Fassung "1. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert haben. Es gilt bis zum 31. Dezember 2000. Danach wird die Geltungsdauer automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, sofern eine Vertragspartei der anderen nicht bis zum 30. Juni 2000 notifiziert, daß sie mit einer Verlängerung nicht einverstanden ist. Im Falle einer Verlängerung der Geltungsdauer des Abkommens bis zum 31. Dezember 2001 werden die in Anhang II und im Anhang zu Protokoll B für die Warenkategorien festzusetzenden Höchstmengen für das Jahr 2001 auf der Grundlage der für das Jahr 2000 geltenden Höchstmengen errechnet, die jeweils um die zwischen 1999 und 2000 auf jede Warenkategorie angewandte Steigerungsrate erhöht werden. 2. 6 Anhang I des Abkommens wird durch Anhang A dieses Schreibens ersetzt. 2. 7 Anhang II des Abkommens wird durch Anhang B dieses Schreibens ersetzt. 2. 8 Anhang III des Abkommens wird gestrichen. 2. 9 Anhang IV des Abkommens wird durch Anhang C dieses Schreibens ersetzt. 2. 1p Der Anhang des Protokolls B zu dem Abkommen wird durch Anhang D dieses Schreibens ersetzt. 2. 11 Protokoll C zu dem Abkommen wird durch Anhang E dieses Schreibens ersetzt. 2. 12 Anhang I zu dem Vereinbarungsprotokoll betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist, wird durch Anhang F dieses Schreibens ersetzt. 2. 13 Anhang G dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die Nichtdiskriminierung bei der Anwendung von Artikel 3 Absatz 1. 2. 14 Anhang H dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über Übergangsmaßnahmen für 1998 im Rahmen der Anwendung von Artikel 3 Absätze 3 und 4. 2. 15 Anhang J dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die Regelungen für Waren, die von Gesellschaften in Vietnam hergestellt werden, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden,. 2. 16 Anhang K dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über den Aufbau einer elektronischen Verbindung zwischen dem für die Ausfuhrgenehmigungen zuständigen vietnamesischen Amt und dem SIGL-System der Gemeinschaft. unwiderruflichen Senkung 2. 17 Anhang L dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die Anwendung der des Vereinbarungsprotokolls betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist. gemäß Absatz des Zollsatzes 4 2. 18 Anhang M dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über Konsultationen betreffend die Warenkategorien 1, 2 und 3. 3. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Zustimmung der Sozialistischen Republik Vietnam zu diesen Änderungen bestätigten. Sollte dies der Fall sein, bilden dieses Schreiben einschließlich seiner Anhänge sowie Ihre schriftliche Bestätigung ein Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die Europäische Gemeinschaft und die Sozialistische Republik Vietnam einander den Abschluß der hierzu erforderlichen internen Verfahren notifiziert haben. Bis dahin werden die Änderungen des Abkommens mit Wirkung vom 1. Januar 1998 unter dem Vorbehalt der Gegenseitigkeit vorläufig angewandt. Genehmigen Sie, Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. Für den Rat der Europäischen Union ANHANG A "ANHANG I LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt. Der Begriff. Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86. 2. Kategorie (1) 1 Warenbezeichnung KN-Code1997 (2) GRUPPE I A Aquivalenztabelle Stück/kq (3) g/Stück W Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5204 11 00 5205 13 00 5205 21 00 5205 26 00 5205 32 00 5205 35 90 5205 44 00 5206 11 00 5206 15 10 5206 23 00 5206 31 00 5206 35 10 5206 43 00 ex 5604 90 00 5204 19 00 5205 14 00 5205 22 00 5205 27 00 5205 33 00 5205 41 00 5205 46 00 5206 12 00 5206 15 90 5206 24 00 5206 32 00 5206 35 90 5206 44 00 5205 11 00 5205 15 10 5205 23 00 5205 28 00 5205 34 00 5205 42 00 5205 47 00 5206 13 00 5206 21 00 5206 25 10 5206 33 00 5206 41 00 5206 45 10 5205 12 00 520515 90 5205 24 00 5205 31 00 5205 35 10 5205 43 00 5205 48 00 5206 14 00 5206 22 00 5206 25 90 5206 34 00 5206 42 00 5206 45 90 2 Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe, Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe 5208 11 10 5208 12 15 5208 12 95 5208 21 10 5208 22 15 5208 22 95 5208 31 00 5208 3219 5208 32 99 5208 42 00 5208 52 10 5209 11 00 5209 22 00 5209 39 00 5209 49 10 5209 59 00 5210 19 00 5210 29 00 5210 39 00 52105100 52111200 5211 29 00 52114100 5211 49 90 5212 1110 5212 13 10 5212 15 10 5212 22 10 5212 24 10 ex 5811 00 00 5208 11 90 520812 19 5208 12 99 5208 21 90 5208 22 19 5208 22 99 5208 32 11 5208 32 91 5208 33 00 5208 43 00 5208 52 90 5209 12 00 5209 29 00 5209 41 00 5209 49 90 5210 1110 5210 2110 5210 3110 5210 41 00 52105200 52111900 5211 31 00 521142 00 5211 51 00 5212 1190 521213 90 5212 15 90 5212 22 90 5212 24 90 ex 6308 00 00 5208 12 11 5208 12 91 5208 13 00 5208 22 11 5208 22 91 5208 23 00 5208 32 13 5208 32 93 5208 39 00 5208 49 00 5208 53 00 5209 19 00 5209 31 00 5209 42 00 5209 51 00 5210 1190 5210 2190 5210 3190 5210 42 00 52105900 52112100 5211 32 00 521143 00 5211 52 00 5212 12 10 52121410 5212 2110 5212 23 10 5212 25 10 5208 12 13 5208 12 93 5208 19 00 5208 22 13 5208 22 93 5208 29 00 5208 32 15 5208 32 95 5208 41 00 5208 51 00 5208 59 00 5209 21 00 5209 32 00 5209 43 00 5209 52 00 5210 12 00 5210 22 00 5210 32 00 5210 49 00 52111100 52112200 5211 39 00 52114910 5211 59 00 5212 12 90 521214 90 5212 2190 5212 23 90 5212 25 90 2a) 3 a) 4 5 davon: andere als roh oder gebleicht 520832 11 5208 32 91 5208 33 00 5208 43 00 5208 52 90 5209 32 00 5209 43 00 5209 52 00 521032 00 5210 49 00 521131 00 521142 00 52115100 5212 13 90 5212 15 90 5212 24 90 ex 6308 00 00 5208 31 00 5208 32 19 5208 32 99 5208 42 00 5208 52 10 5209 31 00 5209 42 00 5209 51 00 5210 31 90 5210 42 00 5210 59 00 5211 41 00 5211 49 90 5212 13 10 5212 15 10 521224 10 ex 5811 00 00 520832 13 5208 3293 520839 00 5208 49 00 5208 53 00 520939 00 5209 49 10 5209 59 00 5210 39 00 5210 51 00 5211 32 00 521143 00 521152 00 5212 14 10 521223 10 52122510 5208 32 15 5208 32 95 5208 41 00 5208 51 00 5208 59 00 5209 41 00 5209 49 90 5210 31 10 5210 41 00 5210 52 00 521139 00 5211 49 10 5211 59 00 5212 14 90 521223 90 5212 25 90 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe 5512 11 00 5512 29 10 5512 99 90 5513 12 00 5513 21 30 5513 29 00 5513 39 00 5513 49 00 5514 19 00 5514 29 00 5514 39 00 5514 49 00 5515 12 10 5515 13 19 5515 19 30 5515 21 90 5515 22 99 5515 91 10 5515 92 19 5515 99 30 ex 6308 00 00 5512 19 10 5512 29 90 5513 11 10 5513 13 00 5513 2190 5513 31 00 5513 41 00 5514 11 00 5514 21 00 5514 31 00 5514 41 00 5515 11 10 5515 12 30 5515 13 91 5515 19 90 5515 22 11 5515 29 10 5515 91 30 5515 92 91 5515 99 90 5512 19 90 5512 91 00 5513 11 30 5513 19 00 5513 22 00 5513 32 00 5513 42 00 5514 12 00 5514 22 00 5514 32 00 5514 42 00 5515 11 30 5515 12 90 5515 13 99 5515 21 10 5515 22 19 5515 29 30 5515 91 90 5515 92 99 5803 90 30 5512 21 00 5512 99 10 5513 11 90 5513 21 10 5513 23 00 5513 33 00 5513 43 00 5514 13 00 5514 23 00 5514 33 00 5514 43 00 5515 11 90 5515 13 11 5515 19 10 5515 21 30 5515 22 91 5515 29 90 5515 92 11 5515 99 10 ex 5905 00 70 davon: andere als roh oder gebleicht 5512 19 90 5512 99 90 551322 00 551332 00 5513 42 00 5514 22 00 5514 32 00 5514 42 00 5515 11 90 5515 13 99 5515 21 90 5515 29 90 5515 92 99 ex 5905 00 70 5512 19 10 5512 99 10 551321 90 5513 31 00 5513 41 00 5514 21 00 5514 31 00 5514 41 00 5515 11 30 5515 13 19 551521 30 551529 30 5515 92 19 ex 5803 90 30 551229 10 5513 21 10 5513 23 00 551333 00 551343 00 5514 23 00 5514 33 00 5514 43 00 5515 1230 5515 1930 5515 22 19 5515 91 30 5515 99 30 ex 6308 00 00 5512 29 90 551321 30 551329 00 5513 39 00 5513 49 00 5514 29 00 5514 39 00 5514 49 00 5515 12 90 5515 19 90 551522 99 5515 91 90 5515 99 90 Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren), Unterhemden und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken GRUPPE IB 6105 10 00 6109 10 00 611030 10 6105 20 10 6109 90 10 6105 20 90 6109 90 30 6105 90 10 6110 20 10 Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken 610110 90 6102 20 90 61101035 61101098 6110 30 99 610120 90 6102 30 90 61101038 61102091 610130 90 6110 10 10 61101091 61102099 6102 10 90 6110 10 31 61101095 61103091 6. 48 154 4. 53 221 1. 76 568 5. 55 180 4,60 217 6 7 8 9 20 22 Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen, aus Geweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert, andere als der Kategorien 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6203 4110 6203 42 35 6203 49 19 6204 62 33 6211 32 42 6203 4190 6203 42 90 6203 49 50 6204 62 39 6211 33 42 6203 42 31 6203 43 19 6204 6110 6204 63 18 6211 42 42 6203 42 33 6203 43 90 6204 62 31 6204 69 18 6211 43 42 Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken und andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, für Frauen und Mädchen 6106 90 10 6206 20 00 6106 10 00 6206 30 00 6106 20 00 6206 40 00 Oberhemden, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6205 10 00 6205 20 00 6205 30 00 Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Schlingengewebe (Frottiergewebe), aus Baumwolle GRUPPE II A 5802 11 00 5802 19 00 ex 6302 60 00 Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6302 21 00 6302 31 90 6302 22 90 6302 32 90 6302 29 90 6302 39 90 6302 31 10 Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5508 10 11 5509 21 10 5509 31 10 5509 41 10 5509 51 00 5509 59 00 5509 69 00 5509 99 00 5508 1019 5509 21 90 5509 31 90 5509 41 90 5509 52 10 5509 6110 5509 9110 5509 1100 5509 22 10 5509 32 10 5509 42 10 5509 52 90 5509 6190 5509 9190 5509 12 00 5509 22 90 5509 32 90 5509 42 90 5509 53 00 5509 62 00 5509 92 00 22 a) davon: Polyacryl-Spinnfasern 23 32 32 a) 39 12 13 ex 5508 10 19 5509 32 90 5509 69 00 5509 31 10 5509 61 10 5509 31 90 5509 61 90 5509 32 10 5509 62 00 Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5508 20 10 5510 30 00 5510 1100 5510 90 00 5510 12 00 5510 20 00 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe (ausgenommen Frottiergewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 5801 10 00 5801 24 00 5801 32 00 5801 36 00 5801 22 00 5801 26 00 5801 34 00 5802 30 00 davon: Rippensamt und Rippenplüsch aus Baumwolle 5801 21 00 5801 25 00 5801 33 00 5802 20 00 5801 23 00 5801 31 00 5801 35 00 5801 22 00 Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken, andere als aus Frottiergewebe, aus Baumwolle 6302 5110 6302 9110 6302 5190 6302 9190 6302 53 90 6302 93 90 ex6302 59 00 6x6302 99 00 GRUPPE II B Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Stumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, andere als für Säuglinge, einschließlich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kategorie 70 61151200 6115 20 90 6115 93 30 61151910 6115 9100 6115 93 99 61151990 6115 92 00 6115 99 00 61152011 6115 93 10 Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andere Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken, Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 24. 3 Paar 41 17 59 14 15 16 17 18 19 21 6107 1100 6108 22 00 6107 12 00 6108 29 00 6107 19 00 6108 2100 Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der Kategorie 21) (einschließlich Kurzmäntel) 6201 11 00 ex 6201 13 90 ex 6201 12 10 6210 20 00 ex 6201 12 90 ex 6201 13 10 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der Kategorie 21) 6202 11 00 ex 6202 13 90 6204 39 19 ex 6202 12 10 6204 31 00 6210 30 00 ex 6202 12 90 6204 32 90 ex 6202 13 10 6204 33 90 Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für Männer und Knaben, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6203 11 00 6203 2100 621132 31 6203 12 00 6203 22 80 621133 31 6203 19 10 6203 23 80 6203 19 30 6203 29 18 Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 0. 72 1 389 0. 84 1 190 0. 80 1 250 1. 43 700 6203 31 00 6203 32 90 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6203 33 90 6203 39 19 6207 11 00 6207 29 00 6207 99 00 6207 19 00 6207 9110 6207 21 00 6207 9190 6207 22 00 6207 92 00 Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6208 11 00 6208 22 00 6208 9190 6208 19 10 6208 29 00 6208 92 10 6208 19 90 6208 91 11 6208 92 90 6208 21 00 6208 91 19 6208 99 00 Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6213 20 00 6213 90 00 Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert, andere als der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ex 6201 12 10 6201 91 00 ex 6202 12 90 6202 92 00 621142 41 ex 6201 12 90 6201 92 00 ex 6202 13 10 6202 93 00 621143 41 ex 6201 13 10 6201 93 00 ex 6202 13 90 6211 32 41 ex 6201 13 90 ex 6202 12 10 6202 9100 6211 33 41 59 2. 3 17 435 24 Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus Gewirken oder Gestricken 3. 9 257 6107 2100 6107 9190 6107 22 00 6107 92 00 6107 29 00 ex 6107 99 00 6107 9110 Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -Jacken, Hausmäntei und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken 6108 3110 6108 32 90 6108 92 00 6108 3190 6108 39 00 6108 99 10 Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6108 32 11 6108 9110 6108 32 19 6108 9190 6104 4100 6204 41 00 6104 42 00 6204 42 00 Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und Mädchen 6104 52 00 6204 52 00 6104 43 00 6204 43 00 6104 53 00 6204 53 00 6104 5100 6204 5100 3. 1 323 2. 6 385 6104 44 00 6204 44 00 6104 59 00 6204 59 10 26 27 28 29 31 68 73 76 77 78 83 33 34 Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6103 4110 6103 43 10 6104 6110 6104 63 10 61034190 6103 43 90 6104 6190 6104 63 90 61034210 6103 49 10 6104 62 10 6104 69 10 61034290 6103 49 91 6104 62 90 6104 69 91 Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6204 11 00 6204 21 00 6211 42 31 6204 12 00 6204 22 80 6211 43 31 6204 13 00 6204 23 80 6204 19 10 6204 29 18 1. 61 620 1. 37 730 Büstenhalter, aus Geweben, Gewirken oder Gestricken 18. 2 55 1. 67 600 I I 6212 10 00 Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken oder Gestricken, der Kategorie 88 61111090 ex 6209 10 00 61112090 ex 6209 20 00 61113090 ex 6209 30 00 ex61119000 ex 6209 90 00 Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 61121100 61121200 61121900 Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6203 22 10 6203 33 10 6203 43 11 621132 10 6203 23 10 6203 39 11 6203 43 31 621133 10 6203 29 11 6203 42 11 6203 49 11 6203 32 10 6203 42 51 6203 49 31 Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung für Frauen und Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6203 22 10 6203 33 10 6203 43 11 621142 10 6203 23 10 6203 39 11 6203 43 31 621143 10 6203 29 11 6203 42 11 6203 49 11 6203 32 10 6203 42 51 6203 49 31 Skianzüge, andere als aus Gewirken oder Gestricken ex 6211 20 00 Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen Bekleidung der Kategorien 6,7, 8,14,15,16,17,18, 21, 26, 27, 29, 68, 72, 76 und 77 6203 41 30 6204 61 80 6204 63 39 62104000 6211 33 90 6203 42 59 6204 61 90 6204 63 90 62105000 6211 41 00 6203 43 39 6204 62 59 6204 69 39 62113100 6211 42 90 6203 49 39 6204 62 90 6204 69 50 62113290 6211 43 90 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung, einschließlich Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74, 75 610110 10 6102 20 10 6103 33 00 6104 33 00 6114 10 00 610120 10 6102 30 10 ex 6103 39 00 6x6104 39 00 6114 20 00 610130 10 6103 3100 6104 3100 6112 20 00 6114 30 00 6102 10 10 6103 32 00 6104 32 00 6113 00 90 GRUPPE III A Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von weniger als 3 m 5407 20 11 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Streifen oder dergleichen 6305 32 81 6305 32 89 6305 33 91 6305 33 99 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 3 m oder mehr ; 5407 20 19 35 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung der Kategorie 114 5407 10 00 5407 42 00 5407 52 00 5407 61 30 5407 69 90 5407 74 00 5407 84 00 5407 94 00 5407 20 90 5407 43 00 5407 53 00 5407 61 50 5407 71 00 5407 81 00 5407 91 00 ex 5811 00 00 davon: andere als roh oder gebleicht ex 5407 10 00 5407 43 00 5407 54 00 5407 69 90 5407 82 00 5407 93 00 ex 5407 20 90 5407 44 00 5407 61 30 5407 72 00 5407 83 00 5407 94 00 5407 30 00 5407 44 00 5407 54 00 5407 61 90 5407 72 00 5407 82 00 5407 92 00 ex 5905 00 70 5407 41 00 5407 51 00 5407 61 10 5407 69 10 5407 73 00 5407 83 00 5407 93 00 ex5407 30 00 5407 52 00 5407 61 50 5407 73 00 5407 84 00 ex 5811 00 00 5407 42 00 5407 53 00 5407 61 90 5407 74 00 5407 92 00 ex 5905 00 70 35 a) 36 Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung der Kategorie 114 5408 10 00 5408 23 10 5408 32 00 ex 5905 00 70 5408 21 00 5408 23 90 5408 33 00 5408 22 10 5408 24 00 5408 34 00 5408 22 90 5408 31 00 ex 5811 00 00 36 a) davon: andere als roh oder gebleicht 5408 22 10 5408 24 00 ex 5811 00 00 ex 5408 10 00 5408 23 90 5408 34 00 37 Gewebe aus künstlichen Spinnfasern 37 a) 5516 11 00 5516 21 00 5516 24 00 5516 34 00 5516 44 00 5516 94 00 5516 12 00 5516 22 00 5516 31 00 5516 41 00 5516 91 00 5803 90 50 davon: andere als roh oder gebleicht 5516 13 00 551623 90 551634 00 5516 92 00 ex 5905 00 70 5516 12 00 551623 10 5516 33 00 5516 44 00 ex 5803 90 50 5408 22 90 5408 32 00 ex 5905 00 70 5516 13 00 5516 2310 5516 32 00 5516 42 00 5516 92 00 ex 5905 00 70 5408 23 10 5408 33 00 5516 14 00 5516 23 90 5516 33 00 5516 43 00 5516 93 00 5516 14 00 551624 00 551642 00 5516 93 00 551622 00 5516 32 00 551643 00 5516 94 00 38 A Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und Gardinen 38 B Gardinen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6002 43 11 6002 93 10 40 41 42 ex 6303 91 00 ex 6303 92 90 ex 6303 99 90 Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ex 6303 91 00 ex6304 19 90 ex 6303 92 90 6304 92 00 ex 6303 99 90 ex 6304 93 00 6304 19 10 ex 6304 99 00 Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Game, ungezwirnt, ungedreht, oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter 5401 10 11 5402 20 00 5402 39 10 5402 49 99 5402 59 90 5402 69 90 5401 10 19 5402 31 00 5402 39 90 5402 51 00 5402 61 00 es 5604 20 00 5402 10 10 5402 32 00 5402 49 10 5402 52 00 5402 62 00 ex 5604 90 00 5402 10 90 5402 33 00 5402 49 91 5402 59 10 5402 69 10 Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5401 20 10 Garne aus künstlichen Spinnfäden: Game aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne, ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose oder mit nicht mehr als 250 Drehungen je Meter und nicht texturierte Garne, ungezwimt, aus Zelluloseacetat 5401 20 10 ex 5403 32 00 5403 42 00 5403 10 00 5403 33 90 5403 49 00 5403 20 10 5403 39 00 ex 5604 20 00 5403 20 90 5403 41 00 II 43 46 47 48 49 50 51 53 54 55 56 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, Game aus künstlichen Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5204 20 00 5401 20 90 5511 30 00 5207 10 00 5406 10 00 5207 90 00 5406 20 00 5401 10 90 5508 20 90 Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 5105 10 00 5105 30 90 5105 2100 5105 29 00 5105 30 10 5106 10 10 5106 20 91 Game aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5106 10 90 5106 20 99 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5107 10 90 5107 20 59 5108 20 90 5107 10 10 5107 20 51 5108 20 10 5107 20 10 5107 20 91 5106 20 11 5108 10 10 5106 20 19 5108 10 90 5107 20 30 5107 20 99 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5109 10 10 5109 10 90 5109 90 10 5109 90 90 Gewebe aus Wolle oler fbinen Tierhaaren 51111111 51111911 51111991 511130 30 511190 93 51121911 5112 20 00 5112 90 10 51111119 51111919 51111999 511130 90 511190 99 51121919 5112 30 10 5112 90 91 51111191 51111931 51112000 511190 10 5112 1110 51121991 5112 30 30 5112 90 93 51111199 51111939 51113010 511190 91 5112 1190 51121999 5112 30 90 5112 90 99 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt 5203 00 00 Drehergewebe aus Baumwolle 5803 10 00 Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet 5507 00 00 Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet 5506 10 00 5506 90 91 5506 20 00 5506 90 99 5506 30 00 5506 90 10 Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich Abfälle), in Aufmachungen für den Einzelverkauf 55081090 55111000 55112000 58 Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert 570110 10 570190 10 570110 91 570190 90 570110 93 570110 99 59 60 61 Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche der Kategorie 58 5702 10 00 5702 32 10 5702 41 90 5702 51 00 5702 92 00 5703 20 11 5703 30 11 5703 30 91 5704 10 00 5705 00 39 5702 31 10 5702 32 90 5702 42 10 5702 52 00 6X5702 99 00 5703 20 19 5703 30 19 5703 30 99 5704 90 00 ex 5705 00 90 5702 31 30 5702 39 10 5702 42 90 ex 5702 59 00 5703 10 10 5703 20 91 5703 30 51 5703 90 10 5705 00 10 5702 31 90 5702 41 10 5702 49 10 5702 91 00 5703 10 90 5703 20 99 5703 30 59 5703 90 90 5705 00 31 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuzstich), auch konfektioniert 5805 00 00 Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen oder Fasern (bolducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der Kategorie 62; Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke) ex5806 10 00 5806 32 10 5806 20 00 5806 32 90 5806 3110 5806 39 00 5806 3190 5806 40 00 62 Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Roßhaar) 5606 00 91 5606 00 99 Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv 58041011 5804 1019 58041090 58042110 12 Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als Meterware oder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt 5807 10 10 5807 10 90 Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen 5808 10 00 5808 90 00 Stickereien, als Meterware oder als Motiv 5810 10 10 5810 9210 5810 10 90 5810 92 90 5810 91 10 5810 99 10 5810 91 90 5810 99 90 Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil an Elastomer-Fäden von mehr als 5 Gewichtshundertteilen und Gewirke mit einem Anteil an gummielastischen Fäden, von mehr als 5 Gewichtshundertteilen 5906 91 00 6002 30 90 ex 6002 10 10 6002 10 90 ex6002 30 10 63 Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern ex 6001 10 00 6002 20 31 6002 43 19 65 Gewirke oder Gestricke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 5606 6001 6001 6001 6002 6002 6002 6002 6002 6002 6002 6002 00 10 29 10 91 90 92 90 20 39 41 00 42 90 43 39 43 95 92 30 93 33 93 99 6001 10 00 6001 91 10 6001 92 10 6001 99 10 6002 20 50 6002 42 10 6002 43 31 6002 43 50 6002 43 99 6002 92 50 6002 93 35 6001 6001 6001 ex 6002 6002 6002 6002 6002 6002 6002 6002 21 00 91 30 92 30 10 10 20 70 42 30 43 33 43 91 91 00 92 90 93 39 6001 6001 6001 6002 ex 6002 6002 6002 6002 6002 6002 6002 22 00 91 50 92 50 20 10 3010 42 50 43 35 43 93 92 10 93 31 93 91 66 Decken, andere als aus oder synthetischen oder 6301 10 00 ex 6301 40 90 Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle künstlichen Spinnstoffen 6301 20 91 : 6301 90 90 6301 20 99 6301 30 90 10 Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken GRUPPE III B 17 Paar 59 611110 10 6116 10 20 6116 93 00 61112010 6116 10 80 6116 99 0 0* 611130 10 6116 9100 ex 6111 90 00 6116 92 00 67 Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken oder Gestricken; Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken; andere Waren aus Gewirken, einschließlich Bekleidungsteile und Bekleidungszubehör 5807 90 90 611780 10 630130 10 6302 10 90 6303 12 00 6X6305 20 00 ex 6305 39 00 6117 10 00 61179000 63019010 ex 6302 60 00 6304 11 00 6x6305 32 90 6307 10 10 6113 00 10 61178090 630140 10 6302 40 00 6303 19 00 6305 32 11 ex 6305 90 00 6117 20 00 630120 10 6302 10 10 6303 11 00 6304 91 00 6305 33 10 6307 90 10 67 a) davon: Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen 6305 32 11 6305 33 10 69 70 72 Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen und Mädchen 6108 1110 6108 1190 6108 19 10 6108 19 90 Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 Tex) 7. 8 128 30. 4 Paar 33 6115 1100 6115 2019 Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen Spinnfasern 6115 93 91 Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 9. 7 103 6112 3110 61124110 6211 11 00 6112 3190 61124190 6211 12 00 6112 39 10 611249 10 6112 39 90 61124990 13 74 75 84 85 86 87 88 90 91 93 94 95 96 97 98 99 Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 6104 1100 6104 2100 6104 12 00 6104 22 00 6104 13 00 6104 23 00 ex 610419 00 ex6104 29 00 Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 6103 1100 6103 22 00 6103 12 00 6103 23 00 6103 19 00 6103 29 00 6103 2100 1. 54 650 0. 80 1 250 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6214 30 00 6214 20 00 6214 40 00 6214 90 10 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6215 20 00 6215 90 00 17. 9 56 Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch aus Gewirken oder Gestricken 8. 8 114 6212 20 00 6212 90 00 Handschuhe, andere als aus Gewirken oder Gestricken ex 6209 30 00 ex 6209 20 00 6212 30 00 ex 6209 10 00 6216 00 00 ex 6209 90 00 Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt oder gestrickt ex 6209 30 00 ex 6209 20 00 ex 6209 10 00 6217 10 00 ex6217 90 00 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen Spinnstoffen ex 6209 90 00 5607 41 00 5607 50 11 5607 49 11 5607 50 19 5607 49 19 5607 50 30 5607 49 90 5607 50 90 Zelte 6306 21 00 6306 22 00 6306 29 00 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen ex 6305 20 00 ex 6305 32 90 ex 6305 39 00 Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen 5601 10 10 5601 22 10 5601 30 00 5601 10 90 5601 22 91 5601 21 10 5601 2"2 99 5601 21 90 5601 29 00 Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als Bodenbeläge 5602 10 39 5602 90 00 6307 90 91 5602 10 19 5602 21 00 6X5905 00 70 5602 10 31 5602 29 90 6210 10 10 Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen 5603 11 90 5603 13 90 5603 91 90 5603 93 90 ex5905 00 70 ex 6301 90 90 6302 93 10. ex 6304 93 00 6307 10 30 5603 12 10 5603 14 10 5603 92 10 5603 94 10 6210 10 91 6302 22 10 6303 92 10 ex 6304 99 00 ex 6307 90 99 5603 1110 5603 13 10 5603 9110 5603 93 10 ex 5807 90 10 ex 6301 40 90 6302 53 10 ex 6304 19 90 ex 6305 39 00 5602 10 90 ex 5807 90 10 5603 12 90 5603 14 90 5603 92 90 5603 94 90 6210 10 99 6302 32 10 6303 99 10 ex 6305 32 90 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen; konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen 5608 1111 5608 19 11 5608 19 91 5608 1119 5608 19 19 5608 19 99 5608 1191 5608 1931 5608 90 00 5608 1199 5608 1939 Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren aus Geweben und Waren der Kategorie 97 5609 00 00 5905 00 10 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden. Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei 5901 10 00 5901 90 00 14 Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch zugeschnitten 5904 10 00 5904 9110 5904 9190 5904 92 00 Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder Gestricken, mit Ausnahme von Geweben für die Reifenhersteliung 5906 1010 590610 90 5906 99 10 5906 99 90 Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als Waren der Kategorie 100 5907 0010 5907 00 90 100 101 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen 5903 10 10 5903 90 10 5903 10 90 5903 90 91 5903 20 10 , 5903 90 99 5903 20 90 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen Chemiefasern ex 5607 90 00 109 Planen, Segel und Markisen 110 111 112 113 6306 11 00 6306 39 00 6306 12 00 6306 19 00 6306 31 00 Luftmatratzen, aus Geweben 6306 41 00 6306 49 00 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte 6306 91 00 6306 99 00 Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der Kategorien 113 und 114 6307 20 00 ex 6307 90 99 Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6307 10 90 114 Gewebe und Waren für technische Zwecke 5902 10 10 5902 90 10 5909 00 90 59113111 591132 90 5902 10 90 5902 90 90 5910 00 00 59113119 591140 00 5902 2010 5908 00 00 5911 10 00 59113190 59119010 5902 20 90 5909 00 10 ex 5911 20 00 591132 10 591190 90 GRUPPE IV 115 Leinengame und Ramiegarne 5306 10 11 5306 10 50 5306 20 90 5306 10 19 530610 90 5308 90 11 117 Gewebe aus Flachs oder Ramie 5309 1111 5309 19 90 5309 29 90 5905 00 39 5309 1119 5309 21 10 5311 00 10 5306 10 31 5306 20 11 5308 9013 5309 11 90 5309 21 90 5803 90 90 530610 39 5306 2019 5308 90 19 5309 19 10 5309 29 10 5905 00 31 118 120 121 122 123 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushattswäsche, aus Leinen oder Ramie, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6302 29 10 ex 6302 59 00 6302 39 10 6302 92 00 6302 39 30 ex 6302 99 00 6302 52 00 Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Flachs oder Ramie 6304 19 30 ex 6303 99 90 ex 6304 99 00 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Flachs oder Ramie ex 5607 90 00 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Flachs, andere als aus Gewirken oder Gestricken ex 6305 90 00 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe), und Chenillegewebe, aus Flachs oder Ramie, ausgenommen aus Bändern 5801 90 10 Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, aus Flachs oder Ramie, andere als aus Gewirken oder Gestricken ex 6214 90 90 * 124 Synthetische Spinnfasern GRUPPEV 15 5501 10 00 5501 90 90 5503 20 00 5503 90 90 5505 10 70 5501 20 00 5503 10 11 5503 30 00 5505 10 10 5505 10 90 5501 30 00 5503 10 19 5503 40 00 5505 10 30 5501 90 10 5503 10 90 5503 90 10 5505 10 50 125 A 125 B Game aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 41 5402 41 00 5402 42 00 5402 43 00 Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnachahmungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse 5404 10 10 5404 90 90 5404 10 90 ex 5604 20 00 5404 90 11 ex 5604 90 00 5404 90 19 126 Künstliche Spinnfasern 127 A 127 B 128 129 5502 0010 5504 90 00 5502 00 40 5505 20 00 5502 00 80 5504 10 00 Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 42 5403 31 00 ex 5403 32 00 Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnachahmungen, aus künstlicher Spinnmasse 5403 33 10 5405 00 00 ex 5604 90 00 Grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 5105 40 00 Garne aus groben Tierhaaren oder Roßhaar 5110 00 00 130 A Seidengarne, andere als Schappeseidengame oder Bourretteseidengarne 130 B 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 144 145 5004 00 10 5004 00 90 Seidengarne, andere als die der Kategorie 130 A; Messinahaar 5005 00 90 5005 00 10 5006 00 10 5006 00 90 ex 5604 90 00 V Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen 5308 90 90 Papiergarne 5308 30 00 Hanfgarne 5308 20 10 5308 20 90 Metallgarne und metallisierte Game 5605 00 00 Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar 5113 00 00 Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 5007 10 00 5007 20 31 5007 20 59 5007 90 10 5803 90 10 5007 20 11 5007 20 39 5007 20 61 5007 90 30 ex 5905 00 90 5007 20 19 5007 20 41 5007 20 69 5007 90 50 ex 5911 20 00 5007 20 21 5007 20 51 5007 20 71 5007 90 90 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe sowie Bänder aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide ex 5801 90 90 ex 5806 10 00 Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen Spinnstoffen, andere als aus Ramie 5311 00 90 ex 5905 00 90 Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen 5809 00 00 Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern ex 6001 10 00 6002 49 00 6001 29 90 6002 99 00 6001 99 90 6002 20 90 Decken aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern ex 6301 90 90 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, aus Sisal, anderen Aqavefasem oder Manilahanf ex 5702 39 90 ex 5705 00 90 ex 5702 49 90 ex 5702 59 00 ex 5702 99 00 Filz aus groben Tierhaaren 5602 10 35 5602 29 10 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten: aus Abaca (Manilahanf) oder aus anderen harten Blattfasern 5607 30 00 ex 5607 90 00 146 A Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche Maschinen, aus Sisal oder anderen Agavefasern 16 ex 5607 21 00 146 B 146 C Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder anderen Agavefasem, andere als die Waren der Kategorie 146 A 5607 29 10 ex 5607 21 00 5607 29 90 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 5607 10 00 147 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspeibare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), andere als weder gekrempelt noch gekämmt 5003 90 00 148 A Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 5307 10 10 5307 10 90 5307 20 00 148 B Kokosgarne 5308 10 00 149 150 151 A 151 B 152 153 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von mehr als 150 cm 5310 10 90 ex5310 90 00 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von 150 cm oder weniger 5310 10 10 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, andere als gebraucht 5905 00 50 6305 10 90 Fußbodenbeläge aus Kokosfasern ex5310 90 00 5702 20 00 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, andere als getuftet oder beflockt ex 5702 39 90 ex 5702 99 00 Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, weder getränkt noch bestrichen, andere als Fußbodenbeläge ex 5702 59 00 ex 5702 49 90 5602 10 11 Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 6305 10 10 154 Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet 5001 00 00 Grège, weder gedreht noch gezwirnt 5002 00 00 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt 5003 10 00 Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt 5101 11 00 5101 30 00 5101 19 00 5101 21 00 5101 29 00 Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt 510210 30 5102 10 50 5102 10 10 5102 20 00 5102 10 90 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff 5103 10 10 5103 20 99 5103 10 90 5103 30 00 Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren 5103 20 10 5103 20 91 5104 00 00 Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Flachs (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) 5301 10 00 5301 30 90 5301 21 00 5301 29 00 5301 30 10 Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle, andere als Kokos und Abaca der Position 5304 5305 91 00 5305 99 00 Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt 5201 00 10 5201 00 90 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoffe) 5202 10 00 5202 91 00 5202 99 00 Hanf (Cannabis sativa L. ), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) 5302 10 00 5302 90 00 Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Abaca (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) 17 5305 21 00 5305 29 00 Jute or other textile bast fibres ( excl. flax, true hemp and ramie),,raw or processed but not spun: tow and waste of jute or other textile bast fibres (including yarn waste and garnetted stock) 5303 10 00 5303 90 00 Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von diesen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) 5304 10 00 5305 91 00 5304 90 00 5305 99 00 5305 11 00 5305 19 00 156 157 Blusen und Pullover, aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, für Frauen oder Mädchen 6106 90 30 ex6110 90 90 Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der Kategorien 1 bis 123 und der Kategorie 156 6101 90 10 6X6103 39 00 6x6104 39 00 6106 90 50 6109 90 90 6114 90 00 6101 90 90 6103 49 99 6104 49 00 6106 90 90 6110 90 10 6102 90 10 6X6104 19 00 6104 69 99 ex6107 99 00 6X6110 90 90 6102 90 90 6X6104 29 00 6105 90 90 6108 99 90 ex 6111 90 00 159 Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 6206 10 00 6204 49 10 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 6214 10 00 Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals 6215 10 00 160 161 Taschentücher und Ziertaschentücher, aus Seide, Schappeseide oder Bourettseide 6213 10 00 Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der Kategorien 1 bis 123 oder der Kategorie 159 6201 19 00 6203 19 90 6204 19 90 6204 59 90 6206 90 10 6211 49 00 6201 99 00 6203 29 90 6204 29 90 6204 69 90 6206 90 90 6202 19 00 6203 39 90 6204 39 90 6205 90 10 ex 6211 20 00 6202 99 00 6203 49 90 6204 49 90 6205 90 90 6211 39 00 "ANHANG II Höchstmengen gemäß Artikel 3 Absatz 1 ANHANG B Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I angegeben Kategorie Einheit 1998 Höchstmenge 1999 2000 4 5 6 7 8 9 10 12 13 14 15 18 20 21 26 28 29 31 35 39 41 68 73 76 78 83 97 118 161 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück Tonnen 1000 Paar 1000 Paar 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück Tonnen Tonnen 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen 1000 Stück Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen 6. 798 2. 632 4. 300 2. 266 9. 888 868 4. 826 2. 805 7. 983 414 315 834 221 15. 015 773 3. 348 258 2. 781 525 211 648 311 562 987 680 206 104 82 212 7. 002 2. 711 4. 429 2. 334 10. 185 890 5. 067 2. 861 8. 222 428 331 859 227 15. 766 796 3. 448 265 2. 864 551 217 677 321 590 1. 036 700 212 107 85 219 6. 600 2. 555 4. 175 2. 200 9. 600 847 4. 596 2. 750 7. 750 400 300 810 215 14. 300 750 3. 250 250 2. 700 500 205 620 300 535 940 660 200 100 80 206 19 ANHANG C "ANHANG IV Waren, die keinen Höchstmengen unterliegen und für die das System der doppelten Kontrolle gemäß Artikel 3 Absatz 6 des Abkommens gilt. Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I zu dem Abkommen angegeben. KATEGORIEN 1, 2, 3, 16, 17, 19, 22, 23, 24, 27, 32, 33, 36, 37, 90, 115, 117, 136, 156, 157, 159, 160. " 20 "Anhang zu Protokoll B Höchstmengen für den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr ANHANG D Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I angegeben Kategorie Einheit 1998 Höchstmenge 1999 2000 4 5 6 7. 8 12 13 15 18 21 26 31 68 76 78 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Paar 1000 Stück 1000 Stück Tonnen 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück Tonnen Tonnen Tonnen 707 539 504 944 2. 186 2. 312 680 204 255 1. 380 138 1. 243 102 328 246 749 571 534 1. 000 2. 318 2. 405 721 224. 270 1. 518 146 1. 318 110 361 261 794 605 566 1. 060 2. 457 2. 501 764 247 286 1. 669 155 1. 397 117 397 276 21 ANHANG E "PROTOKOLL C Die jährliche Steigerungsrate für die Höchstmengen gemäß Artikel 10 des Abkommens wird wie folgt festgelegt: Für die Waren der Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV oder V, wird die Steigerungsrate von den Vertragsparteien im gemeinsamen Einvernehmen gemäß dem Konsultationsverfahren nach Artikel 17 des Abkommens festgelegt. " 22 Textilwaren gemäß Absatz 3" "ANHANG I ANHANG F Beschreibung 4- oder 6-stelliqer HS-Code CHEMIEFASERN Synthetische Filamente Künstliche Filamente 5402 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42, 43,49,51,52,59,61,62,69 5403 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42, 43,49 GARNE Kammgarne aus Wolle Nähgarne aus Baumwolle Garne aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85% oder mehr Nähgarne aus Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf Nähgarne aus Filamenten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5406 10 ,20 5508 10,20 Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern 5509 31, 32, 52, 61, 91 Garne aus synthetischen Spinnfasern, nprs, mit Wolle gemischt 5107 10, 20 5204 11, 19, 20 5205 12, 13, 22, 23, 32, 42 5401 10 ,20 GEWEBE Gewebe aus Wolle Streichgarngewebe aus Wolle Kammgarngewebe aus Wolle 5111 11, 19, 20, 30, 90 5112 11, 19, 20, 30, 90 5208 31, 32, 33, 39 5208 41, 42, 43, 49 5208 51, 52, 53, 59 5209 31, 32, 39 5209 41, 43 Gewebe aus Baumwolle >85 GHT, <200g/m2, gefärbt >85 GHT, <200g/m2, buntgewebt >85 GHT, <200g/m2, bedruckt Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr, >200 g/m2 - gefärbt Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr, >200 g/m2 - buntgewebt Denim mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr, >200g/m2 - bedruckt Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, <200g/m2 - bedruckt Denim einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT 5211 42 Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 5211 49 85 GHT Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, >200g/m2, bedruckt Andere Gewebe aus Baumwolle, <200g/m2, gefärbt, buntgewebt, 5212 13, 14, 15 bedruckt Andere Gewebe aus Baumwolle, >200g/m2, gefärbt, buntgewebt, 5212 23, 24, 25 bedruckt 5209 42 5209 49 5210 51, 52, 59 5211 51, 52, 59 5209 51, 52, 59 £4 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, gefärbt, buntgewebt, bedruckt Gewebe aus Streifen oder dergleichen 5407 20 mit einem Anteil an Filamenten aus Nylon von 85 GHT oder mehr, 5407 44 bedruckt andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester- Filamenten von 85 GHT oder mehr, gefärbt andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester- Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt andere Gewebe mit einem Anteil an nichttexturierten Polyester- Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 74 85 GHT oder mehr, bedruckt Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von weniger 5407 84 als 85 GHT mit Baumwolle gemischt, bedruckt andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 94 weniger als 85 GHT, bedruckt 5407 52 5407 60 5407 54 Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, gefärbt, buntgewebt, bedruckt mit einem Anteil an künstlichen Filamenten von 85 GHT oder mehr, 5408 24 bedruckt andere Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, bedruckt 5408 34 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen5512 19, 29, 99 Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil ah diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger aus Polyester-/Baumwoll-Spinnfasern, buntgewebt aus Polyester-ZBaumwoll-Spinnfasem, bedruckt Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, gefärbt aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, bedruckt 5513 31, 32, 33, 39 5513 41, 42, 43, 49 5514 19, 21, 22, 23, 29 5514 41, 42, 43, 49 5515 11 Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern aus Polyester- Spinnfasern mit Viscose-Spinnfasern gemischt, bedruckt aus Polyester-Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, bedruckt 5515 13 aus Polyester-Spinnfasern mit Wolle gemischt Polyester- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt 5515 19 aus Polyacryl- Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, 5515 21 bedruckt aus Polyacryl- Spinnfasern mit Wolle gemischt aus Polyacryl- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt aus anderen Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, bedruckt aus anderen Spinnfasern mit Wolle gemischt aus anderen Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt 5515 22 5515 29 5515 91 5515 92 5515 99 5515 12 2fy Gewebe aus künstlichen Spinnfasern Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - roh oder gebleicht Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - bedruckt 5516 11 5516 14, 24, 34, 44, 94 Spezialgewebe, spezielle Textilerzeugnisse Vliesstoffe Synthetische Bindfäden und Seile Geknüpfte Netze aus Bindfäden Kettsamt und Kettplüsch, aufgeschnitten Reihencordgewebe, Polyester Gewebe, mit Kunststoff getränkt. Linoleum, anderer Fußbodenbelag Wandverkleidungen Kautschutierte Gewebe Andere Gewebe, getränkt. Pumpenschläuche. Förderbänder, Treibriemen Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen5911 90 5603 5607 21,29,41,49,50,90 5608 11, 19 5801 25, 35 5902 10, 20, 90 5903 5904 5905 5906 5907 5909 5910 Gewirke und Gestricke Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von 30 cm oder weniger, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von mehr als 30 cm, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr Andere, aus Kettengewirken, aus Baumwolle Andere, aus Kettengewirken, aus synthetischen Chemiefasern 6002 10 6002 30 6002 42, 92, 99 6002 43, 93, 99 Konfektioniert Teppiche, gewebt, aus Wolle und anderen Spinnstoffen Teppiche, getuftet Teppiche aus Filz Andere Teppiche Decken Bettwäsche aus Gewirken oder Gestricken, bedruckt, aus Baumwolle oder anderen Spinnfasern Bettwäsche, nesol, aus Baumwolle und Flachs oder anderen Spinnfasern Tischwäsche, aus Baumwolle, Flachs oder anderen Spinnfasern Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche, aus Baumwolle Andere, aus Baumwolle Gardinen, Vorhänge und Innenrollos Andere Gardinen, Vorhänge und Innenrollos Andere Waren zur Innenausstattung Säcke und Beutel, aus Streifen oder dergleichen BEKLEIDUNG Mäntel, für Männer Mäntel, für Frauen Anzüge für Männer, aus Gewirken Hosen, für Männer, aus Gewirken Kostüme, für Frauen, aus Gewirken Kombinationen, für Frauen, aus Gewirken Jacken, für Frauen, aus Gewirken Kleider, für Frauen, aus Gewirken 5702 31,32,39,41,42,49,51, 52,59,91,92,99 5703 10, 20, 30, 90 5704 10, 90 5705 6301 20, 30, 40, 90 6302 10,21,22 6302 31,32,39 6302 51,52,53,59 6302 60 6302 91,92 6303 19, 91 6303 11, 12,92,99 6304 19,91,92,93,99 6305 31,32,33 6101 20, 30 6102 20,30 6103 11, 12, 19,32,33 6103 41,42,43,49 6104 11, 12, 13, 19 6104 21,22,23,29 6104 31,32,33,39 6104 41,42,43,44,49 21S Röcke und Hosenröcke, für Frauen, aus Gewirken Hosen, für Frauen, aus Gewirken Hemden, für Männer, aus Gewirken Blusen und Hemdblusen, für Frauen, aus Gewirken Slips, und andere Unterhose, für Männer Unterröcke, Nachthemden, für Frauen. T-shirts Pullover, Strickjacken, Westen Bekleidung für Kleinkinder Trainingsanzüge Strumpfhosen, Strümpfe, weniger als 67 dtex Damenstrümpfe (einschließlich Kniestrümpfe) Schals, Umschlagtücher, Halstücher. Krawatten, Schleifen Mäntel, für Männer Anoraks, Windjacken, für Männer Mäntel, für Frauen Anzüge, für Männer Kombinationen, für Männer Andere Jacken, für Männer Hosen, für Männer Kostüme, für Frauen Kombinationen, für Frauen Jacken, für Frauen Kleider, für Frauen Wolle Baumwolle synthetisch künstlich andere Röcke und Hosenröcke, für Frauen Hosen, für Frauen Hemden, für Männer Blusen und Hemdblusen, für Frauen Slips, für Männer Schlafanzüge, für Männer Unterröcke, für Frauen Schlafanzüge, für Frauen Bekleidung für Kleinkinder, aus Wolle oder Baumwolle Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder, aus synthetischen Chemiefasern Special garments cotton Trainingsanzüge Unterwäsche Schals, Umschlagtücher, Halstücher,. Krawatten, Schleifen und Krawattenschals 6104 51,52,53,59 6104 61,62,63,69 6105 10, 20, 90 6106 10,20,30,40,90 6107 11, 12,21,91 6108 11, 19,21,22,31,91,92 6109 10, 90 6110 10,20,30,90 6111 10,20,30,90 6112 11, 12 6115 11, 12, 19,41 6115 20,91,92,93,99 6117 10 6117 20 6201 11, 12, 13, 19 6201 91,92,93,99 6202 11, 12, 13, 19,31,32,36, 39,91,92,93,99 6203 11, 12, 19 6203 21,22,23,29 6203 31,32,33,39 6203 41,42,43,49 6204 11, 12, 13, 19 6204 21,22,23,29 6204 31,32,33,39 6204 41 6204 42 6204 43 6204 44 6204 49 6204 51,52,53,59 6204 61,62,63,69 6205 10, 20, 30, 90 6206 10,20,30,40,90 6207 11, 19 6207 21,22,29,91,92 6208 11, 19 6208 21,22,29,91,92 6209 10,20 6209 30 6210 10,20,30,40,50 6211 11, 12,20,32,33,39,41, 42, 43, 49 6212 10,20,30,90 6214 All HS6 digit lines 6215 All HS6 digit lines" 2f ANHANG G Vereinbarte Niederschrift Zur Durchführung von Artikel 3 Absatz 1 des Abkommens wendet die Regierung Vietnams das Verfahren der Kontingentszuteilung an, um die Diskriminierung von Gesellschaften in Vietnam, die ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft sind, auszuschließen. Interesse einer stärkeren Transparenz des Verfahrens der Kontingentszuteilung übermittelt die Regierung Vietnams der Kommission alle einschlägigen ihrer Annahme. Die Rechtstexte und Verwaltungsvereinbarungen umittelbar nach vietnamesische Regierung übermittelt der Kommission außerdem Statistiken über die Kontingentszuteilung. Inhalt und Form dieser Mitteilungen werden von den Vertragsparteien festgelegt. Im Auf Antrag einer der Vertragsparteien können Konsultationen zu spezifischen Themen, die die Kontingentszuteilung betreffen, abgehalten werden. Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union ANHANG H Vereinbarte Niederschrift Beide Vertragsparteien vereinbaren, daß Vietnam zur Erleichterung der Anwendung von Artikel 3 Absätze 3 und 4 im Abkommensjahr 1998 und als Übergangsmaßnahme, während eines Zeitraums von 4 Monaten ab dem 1. Januar 1998 30% der Höchstmengen in erster Linie den Unternehmen der Textilindustrie der Gemeinschaft vorbehält; dabei werden die von der Gemeinschaft vor dem 30. November 1997 vorgelegten Listen zugrundegelegt. Für die folgenden Abkommensjahre gelten die in diesem Abkommen festgelegten Fristen Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 28 ANHANG J Vereinbarte Niederschrift legte vietnamesische Delegation Die für Industrieinvestitionen aus dem Ausland vor. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, daß die Lizenzregelungen für ausländische Investitionen im allgemeinen Bestimmungen über die Ausfuhrleistung einschließen. Die Delegation Vietnams bestätigte, daß Unternehmen in Vietnam, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden, berechtigt sind, ihren nicht für den Export bestimmten Produktionsanteil ohne administrative Beschränkungen oder Sonderabgaben auf dem Inlandsmarkt zu verkaufen. die Regelung Informationen über Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 29 ANHANG K Vereinbarte Niederschrift Die Vertragsparteien vereinbaren die Einführung einer elektronischen Überwachung der Lizenzen für Textilwaren durch eine Computerverbindung zwischen dem vietnamesischen Handelsminisiterium und der Europäischen Kommission, die für den Austausch von Daten der im Rahmen des Abkommens erteilten Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigungen eingesetzt wird. Die Technischen Einzelheiten des Datenaustauschs werden gemeinsam von beiden Vertragsparteien im Rahmen der für Januar 1998 vorgesehenen Konsultationen festgelegt. Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 30 ANHANG L Vereinbarte Niederschrift Die Vertragsparteien prüften den Stand der Umsetzung des Vereinbarungsprotokolls betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist. Die Delegation der Gemeinschaft stellte insbesondere fest, daß die zuständigen Behörden Vietnams einen Plan für die Senkung der Zollsätze gemäß Artikel 4 des oben genannten Protokolls ausgearbeitet haben, unter Berücksichtigung der in Anhang II des Protokolls aufgelisteten vorrangigen Waren, und daß die in diesem Plan vorgesehenen Zollsenkungen für 1996 und 1997 vorgenommen wurden. Die vietnamesische Delegation teilte der Delegation der Gemeinschaft mit, daß am 5. November 1997 ein Beschluß über die Zollsenkungen für die Jahre 1998, 1999, 2000 und 2001 gefaßt wurde und bestätigte, daß der Plan für eine schrittweise und unwiderrufliche Zollsenkung gemäß dem oben genannten Protokoll, umgesetzt wird. Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 31 Vereinbarte Niederschrift ANHANG M Die Vertragsparteien kommen überein, Konsultationen über die Festlegung von Höchstmengen für die Warenkategorie 1, 2 und 3 abzuhalten, falls die innerhalb eines Abkommensjahres in die Gemeinschaft eingeführten Waren dieser Kategorien mit Ursprung in Vietnam ein Volumen von 1. 500 Tonnen, 2. 000 Tonnen bzw. 1. 000 Tonnen erreichen sollten. Die Konsultationen finden innerhalb von dreißig Tagen nach dem Antrag der Gemeinschaft statt. Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 32 VERTRAULICH Vereinbarte Niederschrift Die Vertragsparteien vereinbaren, daß nach entsprechender Mitteilung an die Gemeinschaft Übertragungen auf eine beliebige Warenkategorie bis zu 10 % der Höchstmenge der Kategorie auf die die Übertragung vorgenommen wird, zulässig sind, sofern dieselbe Menge auf die entsprechenden Höchstmenge, die von der Gemeinschaft für ein anderes ASEAN- Land festgelegt wurde, angerechnet wird. Die Parteien kommen ebenfalls überein, daß die Erhöhung, die sich für eine bestimmte Warenkategorie aus der kumulativen Anwendung der Übertragungen gemäß Artikel 9 Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, 22% der Höchstmenge der Kategorie, auf die die Übertragung vorgenommen wird, nicht überschreiten. darf. Die Übertragungen können nach Erhalt einer entsprechenden Bestätigung des ASEAN- Landes, das einer Anrechnung auf seine Höchstmenge zustimmt, vorgenommen werden. Die Übertragungen müssen in dem Jahr erfolgen, in dem die Bestätigung ausgestellt wurde. Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 33 SCHREIBEN DER REGIERUNG DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM Schreiben Nr. 2 Herr Ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom. zu bestätigen, das wie folgt lautet: "Herr 1. Ich beehre mich, auf die Verhandlungen Bezug zu nehmen, die unsere Delegationen vom 29. bis 31. September und vom 27. bis 29. Oktober 1997 zur Änderung des am 15. Dezember 1992 paraphierten und seit 1. Januar 1993 angewandten Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, zuletzt geändert durch das am 1. August 1995 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels (nachstehend "Abkommen" genannt), geführt haben. 2. Im Rahmen dieser Verhandlungen wurde vereinbart, das Abkommen wie folgt zu ändern: 2. 1 Artikel 3 des Abkommens erhält folgende Fassung: "Artikel 3 1. Vietnam erklärt sich bereit, seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren in die Gemeinschaft auf die für jedes Abkommensjahr festgelegten Höchstmengen zu beschränken Bei der Zuteilung von Mengen für die Ausfuhr in die Gemeinschaft wird Vietnam Gesellschaften, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden, nicht diskriminieren. 2. Die Ausfuhren der in Anhang II des Abkommens aufgeführten Waren unterliegen dem im Protokoll A genannten System der doppelten Kontrolle. 3. Bei der Verwaltung der Höchstmengen nach Absatz 1 achtet Vietnam darauf, daß bei der Nutzung dieser Höchstmengen die Interessen der Textilindustrie in der Gemeinschaft berücksichtigt werden. Insbesondere verpflichtet sich Vietnam, während eines Zeitraums von 3 Monaten ab dem 1. Januar eines jeden Jahres 30% der Höchstmengen in erster Linie den Unternehmen der Textilindustrie vorzubehalten. Dabei sind die Verträge zu berücksichtigen, die während des betreffenden Zeitraums mit diesen Unternehmen geschlossen und den vietnamesischen Behörden innerhalb dieses Zeitraums vorgelegt wurden. 4. Um die Durchführung dieser Bestimmungen zu erleichtern, übermittelt die Gemeinschaft den zuständigen Behörden Vietnams bis zum 31. Oktober eines jeden Jahres die Liste der interessierten Produktions- und Verarbeitungsunternehmen und teilt so weit wie möglich die von jedem dieser Unternehmen gewünschten Warenmengen mit Dementsprechend müssen die Unternehmen sich innerhalb des in Absatz 3 genannten Zeitraums direkt mit den vietnamesischen Stellen in Verbindung setzen, um festzustellen, ob die nach Absatz 3 vorbehaltenen Mengen verfügbar sind. '4 5. Vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Abkommens und unbeschadet der Anwendung der Mengenregelung auf Waren, die den Verfahren gemäß Artikel 4 unterliegen, verpflichtet sich die Gemeinschaft zur Aussetzung der bisher geltenden mengenmäßigen Beschränkungen für Waren, die Gegenstand dieses Abkommens sind. 6. Die Ausfuhren der in Anhang IV des Abkommens aufgeführten Waren, für die keine Höchstmengen gelten, unterliegen dem in Absatz 2 genannten System der doppelten Kontrolle. " 2. 2 Artikel 7 des Abkommens erhält folgende Fassung: "Artikel 7 Vietnam gewährleistet, daß die Lieferung von Grège oder Abfällen von Seide an die Textilindustrie der Gemeinschaft zu Bedingungen erfolgt, die nicht weniger günstig sind als die Bedingungen, die vietnamesischen Abnehmern im Inland eingeräumt werden" 2. 3 Artikel 9 des Abkommens erhält folgende Fassung: "Artikel 9 1. In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der in Anhang II für das folgende Jahr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategdrie bis zu 5 % der für das laufende Jahr geltenden Höchstmenge zulässig. Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den entsprechenden für das folgende Jahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen. 2. Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjahres nicht ausgenutzten Mengen auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Jahres ist für jede Warenkategorie bis zu 7 % der besonderen Höchstmenge des laufenden Jahres zulässig. 3. Übertragungen zwischen den Kategorien 4, 5, 6, 7 und 8 sind bis zu 7% der besonderen Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird. ; Übertragungen von einer oder mehreren Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV und V auf eine Kategorie in den Gruppen II, III, IV und V sind bis zu 7% der besonderen Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird. 4. Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle ist in Anhang I des Abkommens wiedergegeben. 5. Die Erhöhung, die sich für eine bestimmte Warenkategorie aus der kumulativen Anwendung der Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, darf 17% nicht überschreiten. 6. Von der Inanspruchnahme der Absätze 1, 2 und 3 machen die vietnamesischen Behörden der Gemeinschaft im voraus Mitteilung. " 2. 4 Artikel 10 Absatz 2 des Abkommens erhält folgende Fassung "2. Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskontrolle fest, daß die Höhe der Einfuhren von Waren einer bestimmten Kategorie nach Absatz 1 mit Ursprung in Vietnam im Verhältnis zur gesamten Vorjahreseinfuhr von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze übersteigt: 1 % für Warenkategorien in Gruppe I, 3<S - 5 % für Warenkategorien in Gruppe IIA, - 2,5% für Warenkategorien in Gruppe IIB, - 10 % für Warenkategorien in Gruppe III, - 10% für Warenkategorien in Gruppe IV, - 10% für Warenkategorien in Gruppe V so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 beantragen, um eine Einigung über ein angemessenes Höchstmengenniveau für die Waren der betreffenden Kategorie herbeizuführen. " 2. 5 Artikel 19 Absatz 1 des Abkommens erhält folgende Fassung "1. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert haben. Es gilt bis zum 31. Dezember 2000. Danach wird die Geltungsdauer automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, sofern eine Vertragspartei der anderen nicht bis zum 30. Juni 2000 notifiziert, daß sie mit einer Verlängerung nicht einverstanden ist. Im Falle einer Verlängerung der Geltungsdauer des Abkommens bis zum 31. Dezember 2001 werden die in Anhang II und im Anhang zu Protokoll B für die Warenkategorien festzusetzenden Höchstmengen für das Jahr 2001 auf der Grundlage der für das Jahr 2000 geltenden Höchstmengen errechnet, die jeweils um die zwischen 1999 und 2000 auf jede Warenkategorie angewandte Steigerungsrate erhöht werden. 2. 6 Anhang I des Abkommens wird durch Anhang A dieses Schreibens ersetzt. 2. 7 Anhang II des Abkommens wird durch Anhang B dieses Schreibens ersetzt. 2. 8 Anhang III des Abkommens wird gestrichen. 2. 9 Anhang IV des Abkommens wird durch Anhang C dieses Schreibens ersetzt. 2. 10 Der Anhang des Protokolls B zu dem Abkommen wird durch Anhang D dieses Schreibens ersetzt. 2. 11 Protokoll C zu dem Abkommen wird durch Anhang E dieses Schreibens ersetzt. 2. 12 Anhang I zu dem Vereinbarungsprotokoll betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist, wird durch Anhang F dieses Schreibens ersetzt. 2. 13 Anhang G dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die Nichtdiskriminierung bei der Anwendung von Artikel 3 Absatz 1. 2. 14 Anhang H dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über Übergangsmaßnahmen für 1998 im Rahmen der Anwendung von Artikel 3 Absätze 3 und 4. 3tf 2. 15 Anhang J dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die Regelungen für Waren, die von Gesellschaften in Vietnam hergestellt werden, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden,. 2. 16 Anhang K dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über den Aufbau einer elektronischen Verbindung zwischen dem für die Ausfuhrgenehmigungen zuständigen vietnamesischen Amt und dem SIGL-System der Gemeinschaft. unwiderruflichen Senkung 2. 17 Anhang L dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die Anwendung der des Vereinbarungsprotokolls betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist. gemäß Absatz des Zollsatzes 4 2. 18 Anhang M dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über Konsultationen betreffend die Warenkategorien 1,2 und 3. 3. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Zustimmung der Sozialistischen Republik Vietnam zu diesen Änderungen bestätigten. Sollte dies der Fall sein, bilden dieses Schreiben einschließlich seiner Anhänge sowie Ihre schriftliche Bestätigung ein Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die Europäische Gemeinschaft und die Sozialistische Republik Vietnam einander den Abschluß der hierzu erforderlichen internen Verfahren notifiziert haben. Bis dahin werden die Änderungen des Abkommens mit Wirkung vom 1. Januar 1998 unter dem Vorbehalt der Gegenseitigkeit vorläufig angewandt. Genehmigen Sie, Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. ' Ich beehre mich, die Zustimmung meiner Regierung zum Inhalt Ihres Schreibens zu bestätigen. Genehmigen Sie, Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam 2 3f "ANHANG I LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 ANHANG A Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt. Der Begriff. Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86. Kategorie. J1L Warenbezeichnung KN-Code 1997 J2L GRUPPE I A Aquivalenztabelle Stück/kg JSL g/Stück Jf± Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 19 00 14 00 22 00 27 00 33 00 41 00 46 00 12 00 15 90 24 00 32 00 35 90 44 00 5205 11 00 5205 15 10 5205 23 00 5205 28 00 5205 34 00 5205 42 00 5205 47 00 5206 13 00 5206 21 00 5206 25 10 5206 33 00 5206 41 00 5206 45 10 5204 5205 5205 5205 5205 5205 5205 5206 5206 5206 5206 5206 5206 5204 5205 5205 5205 5205 5205 5205 5206 5206 5206 5206 5206 5206 ex 5604 11 00 13 00 21 00 26 00 32 00 35 90 44 00 11 00 15 10 23 00 31 00 35 10 43 00 90 00 5205 12 00 5205 15 90 5205 24 00 5205 31 00 5205 35 10 5205 43 00 5205 48 00 5206 14 00 5206 22 00 5206 25 90 5206 34 00 5206 42 00 5206 45 90 Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe, Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe 5208 11 10 5208 12 15 5208 12 95 5208 21 10 5208 22 15 5208 22 95 5208 31 00 5208 32 19 5208 32 99 5208 42 00 5208 52 10 5209 11 00 5209 22 00 5209 39 00 5209 49 10 5209 59 00 5210 19 00 5210 29 00 5210 39 00 5210 51 00 5211 12 00 5211 29 00 5211 41 00 5211 49 90 5212 11 10 5212 13 10 5212 15 10 5212 22 10 5212 24 10 ex 5811 00 00 5208 11 90 5208 12 19 5208 12 99 5208 21 90 5208 22 19 5208 22 99 5208 32 11 5208 32 91 5208 33 00 5208 43 00 5208 52 90 5209 12 00 5209 29 00 5209 41 00 5209 49 90 5210 11 10 5210 21 10 5210 31 10 5210 41 00 5210 52 00 5211 19 00 5211 31 00 5211 42 00 5211 51 00 5212 11 90 5212 13 90 5212 15 90 5212 22 90 5212 24 90 ex6308 00 00 5208 12 11 5208 12 91 5208 13 00 5208 22 11 5208 22 91 5208 23 00 5208 32 13 5208 32 93 5208 39 00 5208 49 00 5208 53 00 5209 19 00 5209 31 00 5209 42 00 5209 51 00 5210 11 90 5210 21 90 5210 31 90 5210 42 00 5210 59 00 5211 21 00 5211 32 00 5211 43 00 5211 52 00 5212 12 10 5212 14 10 5212 21 10 5212 23 10 5212 25 10 5208 12 13 5208 12 93 5208 19 00 5208 22 13 5208 22 93 5208 29 00 5208 32 15 5208 32 95 5208 41 00 5208 51 00 5208 59 00 5209 21 00 5209 32 00 5209 43 00 5209 52 00 5210 12 00 5210 22 00 5210 32 00 5210 49 00 5211 11 00 5211 22 00 5211 39 00 5211 49 10 5211 59 00 5212 12 90 5212 14 90 5212 21 90 5212 23 90 5212 25 90 38 2a) 3 a) 4 5 davon: andere als roh oder gebleicht 5208 32 11 5208 32 91 5208 33 00 5208 43 00 5208 52 90 5209 32 00 5209 43 00 5209 52 00 5210 32 00 5210 49 00 5211 31 00 5211 42 00 5211 51 00 5212 13 90 5212 15 90 521224 90 ex 6308 00 00 5208 31 00 5208 32 19 5208 32 99 5208 42 00 5208 52 10 5209 31 00 5209 42 00 5209 51 00 5210 31 90 5210 42 00 5210 59 00 5211 41 00 5211 49 90 5212 13 10 5212 15 10 5212 24 10 ex 5811 OOOO 5208 32 13 5208 32 93 5208 39 00 5208 49 00 5208 53 00 5209 39 00 5209 49 10 5209 59 00 5210 39 00 5210 51 00 5211 32 00 5211 43 00 5211 52 00 5212 14 10 5212 23 10 5212 25 10 5208 32 15 5208 32 95 5208 41 00 5208 51 00 5208 59 00 5209 41 00 5209 49 90 5210 31 10 5210 41 00 5210 52 00 5211 39 00 5211 49 10 5211 59 00 5212 14 90 5212 23 90 521225 90 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe 5512 11 00 5512 29 10 5512 99 90 5513 12 00 5513 21 30 5513 29 00 5513 39 00 5513 49 00 5514 19 00 5514 29 00 5514 39 00 5514 49 00 5515 12 10 5515 13 19 5515 19 30 5515 21 90 5515 22 99 5515 91 10 5515 92 19 5515 99 30 ex 6308 00 00 5512 19 10 5512 29 90 5513 11 10 5513 13 00 5513 21 90 5513 31 00 5513 41 00 5514 11 00 5514 21 00 5514 31 00 5514 41 00 5515 11 10 5515 12 30 5515 13 91 5515 19 90 5515 22 11 5515 29 10 5515 91 30 5515 92 91 5515 99 90 5512 19 90 5512 91 00 5513 11 30 5513 19 00 5513 22 00 5513 32 00 5513 42 00 5514 12 00 5514 22 00 5514 32 00 5514 42 00 5515 11 30 5515 12 90 5515 13 99 5515 21 10 5515 22 19 5515 29 30 5515 91 90 5515 92 99 5803 90 30 5512 21 00 5512 99 10 5513 11 90 5513 21 10 5513 23 00 5513 33 00 5513 43 00 5514 13 00 5514 23 00 5514 33 00 5514 43 00 5515 11 90 5515 13 11 5515 19 10 5515 21 30 5515 22 91 5515 29 90 5515 92 11 5515 99 10 ex 5905 00 70 davon: andere als roh oder gebleicht 5512 19 90 5512 99 90 5513 22 00 5513 32 00 5513 42 00 5514 22 00 5514 32 00 5514 42 00 5515 11 90 5515 13 99 5515 21 90 5515 29 90 5515 92 99 ex 5905 00 70 5512 19 10 5512 99 10 5513 21 90 5513 31 00 5513 41 00 5514 21 00 5514 31 00 5514 41 00 5515 11 30 5515 13 19 5515 21 30 5515 29 30 5515 92 19 ex 5803 90 30 5512 29 10 551321 10 5513 23 00 5513 33 00 5513 43 00 5514 23 00 5514 33 00 5514 43 00 5515 12 30 5515 19 30 5515 22 19 5515 91 30 5515 99 30 ex 6308 00 00 551229 90 551321 30 5513 29 00 5513 39 00 5513 49 00 5514 29 00 5514 39 00 5514 49 00 5515 12 90 5515 19 90 5515 22 99 5515 91 90 5515 99 90 Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren), Unterhemden und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken GRUPPE IB 6105 10 00 6109 10 00 611030 10 6105 20 10 6109 90 10 6105 20 90 6109 90 30 6105 90 10 6110 20 10 Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken 610110 90 61022090 61101035 61101098 6110 30 99 610120 90 61023090 61101038 61102091 610130 90 6110 10 10 61101091 61102099 6102 10 90 6110 1031 61101095 61103091 39 6. 48 154 4. 53 221 1. 76 568 5. 55 180 4,60 217 6 7 8 9 20 22 Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen, aus Geweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert, andere als der Kategorien 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6203 4110 6203 42 35 6203 49 19 6204 62 33 6211 32 42 6203 41 90 6203 42 90 6203 49 50 6204 62 39 6211 33 42 6203 42 31 6203 43 19 6204 6110 6204 63 18 6211 42 42 6203 42 33 6203 43 90 6204 62 31 6204 69 18 6211 43 42 Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken und andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, für Frauen und Mädchen 6106 90 10 6206 20 00 6106 10 00 6206 30 00 6106 20 00 6206 40 00 Oberhemden, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6205 10 00 6205 20 00 6205 30 00 Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Schlingengewebe (Frottiergewebe), aus Baumwolle GRUPPE II A 5802 11 00 5802 19 00 ex 6302 60 00 Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6302 2100 6302 31 90 6302 22 90 6302 32 90 6302 29 90 6302 39 90 6302 3110 Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5508 10 11 5509 2110 5509 3110 5509 41 10 5509 51 00 5509 59 00 5509 69 00 5509 99 00 5508 10 19 5509 2190 5509 3190 5509 41 90 5509 52 10 * 5509 6110 5509 9110 5509 11 00 5509 22 10 5509 32 10 5509 42 10 5509 52 90 5509 6190 5509 9190 5509 12 00 5509 22 90 5509 32 90 5509 42 90 5509 53 00 5509 62 00 5509 92 00 22 a) davon: Polyacryl-Spinnfasem 23 32 32 a) 39 12 13 ex 5508 10 19 5509 32 90 5509 69 00 5509 31 10 5509 6110 5509 31 90 5509 6190 5509 32 10 5509 62 00 Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5508 20 10 5510 30 00 5510 1100 5510 90 00 551012 00 5510 20 00 Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe (ausgenommen Frottiergewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 5801 10 00 5801 24 00 5801 32 00 5801 36 00 5801 22 00 5801 26 00 5801 34 00 5802 30 00 davon: Rippensamt und Rippenplüsch aus Baumwolle 5801 21 00 5801 25 00 5801 33 00 5802 20 00 5801 23 00 5801 31 00 5801 35 00 5801 22 00 Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken, andere als aus Frottiergewebe, aus Baumwolle 6302 5110 6302 9110 6302 5190 6302 9190 6302 53 90 6302 93 90 6x6302 59 00 6x6302 99 00 GRUPPE II B Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Stumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, andere als für Säuglinge, einschließlich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kategorie 70 61151200 6115 20 90 6115 93 30 61151910 6115 9100 6115 93 99 61151990 6115 92 00 6115 99 00 61152011 6115 93 10 Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andere Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken, Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 24. 3 Paar 41 17 59 40 14 15 16 17 18 19 21 6107 1 1 00 6108 22 00 6107 12 00 6108 29 00 6107 19 00 6108 2 1 00 Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der Kategorie 21) (einschließlich Kurzmäntel) 6 2 0 1 1 1 00 ex 6201 13 90 ex 6201 12 10 6210 20 00 ex 6201 12 90 ex 6201 13 10 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der Kategorie 21) 6202 1 1 00 ex 6202 13 90 6204 39 19 ex 6202 12 10 6204 3 1 00 6210 30 00 ex 6202 12 90 6204 32 90 ex 6202 13 10 6204 33 90 Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für Männer und Knaben, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6203 11 00 6203 2 1 00 6 2 1 1 32 31 6203 12 00 6203 22 80 6 2 1 1 33 31 6203 19 10 6203 23 80 6203 19 30 6203 29 18 Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 0. 72 1 389 0. 84 1 190 0. 80 1 250 1. 43 700 6203 31 00 6203 32 90 Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6203 33 90 6203 39 19 6207 11 00 6207 29 00 6207 99 00 6207 19 00 6207 9 1 10 6207 21 00 6207 9 1 90 6207 22 00 6207 92 00 Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestncken 6208 1 1 00 6208 22 00 6208 9 1 90 6208 19 10 6208 29 00 6208 92 10 6208 1 9 90 6208 91 11 6208 92 90 6208 2 1 00 6208 91 19 6208 99 00 Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6213 20 00 6213 90 00 Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert, andere als der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ex 6201 12 10 6201 91 00 ex 6202 12 90 6202 92 00 6 2 1 1 42 41 ex 6201 12 90 6201 92 00 ex 6202 13 10 6202 93 00 6 2 1 1 43 41 ex 6201 13 10 6201 93 00 ex 6202 13 90 621132 41 ex 6201 13 90 ex 6202 12 10 6202 91 00 6 2 1 1 33 41 59 2. 3 17 435 24 Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus Gewirken oder Gestricken 3. 9 257 6107 2 1 00 6107 9 1 90 6107 22 00 6107 92 00 6107 29 00 ex 6107 99 00 6107 9 1 10 26 27 Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken 6108 3 1 10 6108 32 90 6108 92 00 6108 3 1 90 6108 39 00 6108 99 10 Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6108 32 11 6108 9 1 10 6108 32 19 6108 9 1 90 6104 4 1 00 6204 4 1 00 6104 42 00 6204 42 00 Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und Mädchen 6104 52 00 6204 52 00 6104 51 00 6204 51 00 6104 53 00 6204 53 00 6104 43 00 6204 43 00 41 3. 1 323 2. 6 385 6104 44 00 6204 44 00 6104 59 00 6204 59 10 28 29 31 68 73 76 77 78 83 33 34 Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6103 4110 6103 43 10 6104 6110 6104 63 10 6103 4190 6103 43 90 6104 6190 6104 63 90 6103 42 10 6103 49 10 6104 62 10 6104 69 10 6103 42 90 6103 49 91 6104 62 90 6104 69 91 Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge, gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6204 11 00 6204 21 00 621142 31 6204 12 00 6204 22 80 621143 31 6204 13 00 6204 23 80 6204 19 10 6204 29 18 1. 61 620 1. 37 730 Büstenhalter, aus Geweben, Gewirken oder Gestricken 18. 2 55 1. 67 600 I I 6212 10 00 Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken oder Gestricken, der Kategorie 88 611110 90 ex 6209 10 00 611120 90 ex 6209 20 00 611130 90 ex 6209 30 00 ex 6111 90 00 ex 6209 90 00 Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6112 1100 6112 1200 6112 1900 Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6203 22 10 6203 33 10 6203 43 11 621132 10 6203 23 10 6203 39 11 6203 43 31 621133 10 6203 29 11 6203 42 11 6203 49 11 6203 32 10 6203 42 51 6203 49 31 Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung für Frauen und Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6203 22 10 6203 33 10 6203 43 11 621142 10 6203 23 10 6203 39 11 6203 43 31 621143 10 6203 29 11 6203 42 11 6203 49 11 6203 32 10 6203 42 51 6203 49 31 Skianzüge, andere als aus Gewirken oder Gestricken ex 6211 20 00 Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen Bekleidung der Kategorien 6, 7, 8, 14,15,16, 17, 18,21,26,27,29,68, 72, 76 und 77 6203 41 30 6204 61 80 6204 63 39 6210 40 00 6211 33 90 6203 42 59 6204 61 90 6204 63 90 6210 50 00 6211 41 00 6203 43 39 6204 62 59 6204 69 39 6211 31 00 6211 42 90 6203 49 39 6204 62 90 6204 69 50 6211 32 90 6211 43 90 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung, einschließlich Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7,13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74, 75 610110 10 6102 20 10 6103 33 00 6104 33 00 6114 10 00 610120 10 6102 30 10 ex 6103 39 00 6X6104 39 00 6114 20 00 610130 10 6103 3100 6104 31 00 6112 20 00 6114 30 00 6102 10 10 6103 32 00 6104 32 00 6113 00 90 GRUPPE III A Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von weniger als 3 m 5407 20 11 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Streifen oder dergleichen 6305 32 81 6305 32 89 6305 33 91 6305 33 99 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 3 m oder mehr 5407 20 19 42 35 35 a) 5407 10 00 5407 42 00 5407 52 00 5407 61 30 5407 69 90 5407 74 00 5407 84 00 5407 94 00 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung der Kategorie 114 5407 20 90 5407 43 00 5407 53 00 5407 61 50 5407 71 00 5407 81 00 5407 91 00 ex 5811 00 00 davon: andere als roh oder gebleicht ex 5407 20 90 ex 5407 10 00 5407 44 00 5407 61 30 5407 72 00 5407 83 00 5407 94 00 5407 30 00 5407 44 00 5407 54 00 5407 61 90 5407 72 00 5407 82 00 5407 92 00 ex 5905 00 70 ex 5407 30 00 5407 52 00 5407 61 50 5407 73 00 5407 84 00 ex 5811 00 00 5407 43 00 5407 54 00 5407 69 90 5407 82 00 5407 93 00 5407 41 00 5407 51 00 5407 6110 5407 69 10 5407 73 00 5407 83 00 5407 93 00 5407 42 00 5407 53 00 5407 61 90 5407 74 00 5407 92 00 ex 5905 00 70 36 Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung der Kategorie 114 5408 10 00 5408 23 10 5408 32 00 ex 5905 00 70 5408 21 00 5408 23 90 5408 33 00 5408 22 10 5408 24 00 5408 34 00 5408 22 90 5408 3100 ex 5811 00 00 36 a) 37 37 a) davon: andere als roh oder gebleicht 5408 22 10 5408 24 00 ex 5811 00 00 ex 5408 10 00 5408 23 90 5408 34 00 5516 1100 5516 2100 5516 24 00 5516 34 00 55164400 5516 94 00 Gewebe aus künstlichen Spinnfasern 5516 12 00 5516 22 00 5516 3100 5516 41 00 55169100 5803 90 50 davon: andere als roh oder gebleicht 5516 13 00 551623 90 5516 34 00 5516 92 00 ex 5905 00 70 5516 12 00 5516 23 10 5516 33 00 5516 44 00 ex 5803 90 50 5408 22 90 5408 32 00 ex 5905 00 70 5516 13 00 5516 23 10 5516 32 00 5516 42 00 55169200 ex5905 00 70 5408 23 10 5408 33 00 5516 14 00 5516 23 90 5516 33 00 5516 43 00 55169300 5516 14 00 5516 24 00 5516 42 00 5516 93 00 5516 22 00 5516 32 00 5516 43 00 5516 94 00 38 A Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und Gardinen 6002 43 11 6002 93 10 38 B Gardinen, andere als aus Gewirken oder Gestricken ex 6303 91 00 ex 6303 92 90 ex 6303 99 90 40 41 42 Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ex 6303 91 00 ex 6304 19 90 ex 6303 92 90 6304 92 00 ex 6303 99 90 ex 6304 93 00 6304 19 10 ex 6304 99 00 Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Garne, ungezwirnt, ungedreht, oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter 540110 11 5402 20 00 5402 39 10 5402 49 99 5402 59 90 5402 69 90 540110 19 5402 31 00 5402 39 90 5402 51 00 5402 61 00 es 5604 20 00 5402 10 10 5402 32 00 5402 49 10 5402 52 00 5402 62 00 ex 5604 90 00 5402 1090 5402 33 00 5402 49 91 5402 59 10 5402 69 10 Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf: 5401 20 10 Garne aus künstlichen Spinnfäden: Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne, ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose oder mit nicht mehr als 250 Drehungen je Meter und nicht texturierte Garne, ungezwirnt, aus Zelluloseacetat 5401 20 10 ex 5403 32 00 5403 42 00 5403 10 00 5403 33 90 5403 49 00 5403 20 10 5403 39 00 ex 5604 20 00 5403 20 90 5403 41 00 43 43 46 47 48 49 50 51 53 54 55 56 58 59 60 61 62 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, Garne aus künstlichen Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5204 20 00 5401 20 90 5511 30 00 5207 10 00 5406 10 00 5207 90 00 5406 20 00 5401 10 90 5508 20 90 Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 5105 10 00 5105 30 90 5105 21 00 5105 29 00 5105 30 10 5106 10 10 5106 20 91 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5106 10 90 5106 20 99 Game aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5107 10 90 5107 20 59 5108 20 90 5107 10 10 5107 20 51 5108 20 10 5107 20 10 5107 20 91 5106 20 11 5108 10 10 5106 20 19 5108 10 90 5107 20 30 5107 20 99 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5109 10 10 5109 10 90 5109 90 10 5109 90 90 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren 5111 11 11 5111 1911 5111 1991 5111 30 30 5111 90 93 511219 11 5112 20 00 51129010 5111 5111 5111 5111 5111 5112 5112 5112 11 19 19 19 19 99 30 90 90 99 19 19 30 10 90 91 5111 5111 5111 5111 5112 5112 5112 5112 11 91 19 31 20 00 90 10 11 10 19 91 30 30 90 93 5111 5111 5111 5111 5112 5112 5112 5112 11 99 19 39 30 10 90 91 11 90 19 99 30 90 90 99 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt 5203 00 00 Drehergewebe aus Baumwolle 5803 10 00 Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet 5507 00 00 Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet 5506 10 00 5506 90 91 5506 20 00 5506 90 99 5506 30 00 5506 90 10 Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich Abfälle), in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5511 10 00 5511 20 00 5508 10 90 Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert 5701 10 10 5701 90 10 5701 10 91 5701 90 90 5701 10 93 5701 10 99 Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche der Kategorie 58 5702 10 00 5702 32 10 5702 41 90 5702 51 00 5702 92 00 5703 20 11 5703 30 11 5703 30 91 5704 10 00 5705 00 39 5702 31 5702 39 5702 42 ex 5702 59 5703 10 5703 20 5703 30 5703 90 5705 00 5702 5702 5702 5702 ex 5702 5703 5703 5703 5704 ex 5705 31 10 32 90 42 10 52 00 99 00 20 19 30 19 30 99 90 00 00 90 5702 31 90 5702 41 10 5702 49 10 5702 91 00 5703 10 90 5703 20 99 5703 30 59 5703 90 90 5705 00 31 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point, Kreuzstich), auch konfektioniert 5805 00 00 Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen oder Fasern (bolducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der Kategorie 62; Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke) ex5806 10 00 5806 32 10 5806 20 00 5806 32 90 5806 31 10 5806 39 00 5806 31 90 5806 40 00 Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Roßhaar) 5606 00 91 5606 00 99 Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv 5804 10 11 5804 10 19 5804 10 90 5804 21 10 44 Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als Meterware oder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt 5807 10. 10 5807 10 90 Geflechte und sonstige Posamen tierwaren, als Meterware; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen 5808 10 00 5808 90 00 Stickereien, als Meterware oder als Motiv 5810 10 10 5810 92 10 5810 10 90 5810 92 90 5810 91 10 5810 99 10 5810 91 90 5810 99 90 Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil an Elastomer-Fäden von mehr als 5 Gewichtshundertteilen und Gewirke mit einem Anteil an gummielastischen Fäden, von mehr als 5 Gewichtshundertteilen 5906 91 00 6002 30 90 ex 6002 10 10 6002 10 90 ex 6002 30 10 63 Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern ex6001 10 00 6002 20 31 6002 43 19 65 Gewirke oder Gestricke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 5606 00 10 6001 29 10 6001 91 90 6001 92 90 6002 20 39 6002 41 00 6002 42 90 6002 43 39 6002 43 95 6002 92 30 6002 93 33 6002 93 99 Decken, andere als aus oder synthetischen oder 6301 10 00 ex 6301 40 90 6001 10 00 6001 91 10 6001 92 10 6001 99 10 6002 20 50 6002 42 10 6002 43 31 6002 43 50 6002 43 99 6002 92 50 6002 93 35 6001 6001 6001 ex 6002 6002 6002 6002 6002 6002 6002 6002 21 00 91 30 92 30 1010 20 70 42 30 43 33 43 91 91 00 92 90 93 39 6001 6001 6001 6002 ex 6002 6002 6002 6002 6002 6002 6002 22 00 91 50 92 50 20 10 30 10 42 50 43 35 43 93 92 10 93 31 93 91 Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle künstlichen Spinnstoffen 6301 20 91 6301 90 90 6301 20 99 6301 30 90 66 10 Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken GRUPPE III B 17 Paar 59 611110 10 611610 20 6116 93 00 611120 10 611610 80 6116 99 00 611130 10 6116 9100 ex61119000 6116 92 00 67 Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken oder Gestricken; Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken; andere Waren aus Gewirken, einschließlich Bekleidungsteile und Bekleidungszubehör 5807 90 90 6117 80 10 6301 30 10 6302 10 90 6303 12 00 ex 6305 20 00 6X6305 39 00 6117 10 00 6117 90 00 6301 90 10 ex 6302 60 00 6304 11 00 ex 6305 32 90 6307 10 10 6113 00 10 6117 80 90 6301 40 10 6302 40 00 6303 19 00 6305 32 11 ex6305 90 00 6117 20 00 630120 10 6302 10 10 6303 11 00 6304 91 00 6305 33 10 6307 90 10 67 a) davon: Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen 630532 11 6305 33 10 69 70 72 Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen und Mädchen 6108 1110 6108 1190 6108 1910 6108 19 90 Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 Tex) 7. 8 30. 4 Paar 128 33 6115 1100 611520 19 Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen Spinnfasern 6115 93 91 Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 9. 7 103 6112 3110 61124110 6211 11 00 6112 3190 61124190 6211 12 00 6112 39 10 611249 10 6112 39 90 61124990 45 74 75 84 85 86 87 88 90 91 93 94 95 96 97 98 99 Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 6104 1100 6104 21 00 6104 12 00 6104 22 00 6104 13 00 6104 23 00 ex 610419 00 ex 6104 29 00 Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge 6103 1100 6103 22 00 6103 12 00 6103 23 00 6103 19 00 6103 29 00 6103 2100 1. 54 650 0. 80 1 250 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6214 30 00 6214 40 00 6214 20 00 6214 90 10 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen 6215 20 00 6215 90 00 Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpf bände/ und ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch aus Gewirken oder Gestricken 17. 9 56 8. 8 114 6212 20 00 6212 90 00 Handschuhe, andere als aus Gewirken oder Gestricken ex 6209 30 00 ex 6209 20 00 6212 30 00 ex 6209 10 00 6216 00 00 ex 6209 90 00 Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt oder gestrickt ex 6209 30 00 ex 6209 20 00 ex 6209 10 00 6217 10 00 ex 6217 90 00 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen Spinnstoffen ex 6209 90 00 5607 41 00 5607 50 11 5607 49 11 5607 50 19 5607 49 19 5607 50 30 5607 49 90 5607 50 90 Zelte 6306 21 00 6306 22 00 6306 29 00 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen ex 6305 20 00 ex6305 32 90 ex 6305 39 00 Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen 5601 10 10 5601 22 10 5601 30 00 5601 10 90 5601 22 91 5601 21 10 5601 22 99 5601 21 90 5601 29 00 Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als Bodenbeläge 5602 10 39 5602 90 00 6307 90 91 5602 10 19 5602 2100 ex5905 00 70 5602 10 31 5602 29 90 6210 10 10 Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen 5603 11 90 5603 13 90 5603 9190 5603 93 90 ex 5905 00 70 ex 6301 90 90 6302 93 10 ex 6304 93 00 6307 10 30 5603 12 10 560314 10 5603 92 10 5603 94 10 6210 10 91 6302 22 10 6303 92 10 ex 6304 99 00 ex 6307 90 99 5603 1110 5603 13 10 5603 9110 5603 93 10 ex 5807 90 10 ex 6301 40 90 6302 53 10 ex 6304 19 90 ex 6305 39 00 5602 10 90 ex 5807 90 10 5603 12 90 5603 14 90 5603 92 90 5603 94 90 6210 10 99 6302 32 10 6303 99 10 ex 6305 32 90 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen; konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen 5608 1111 5608 19 11 5608 19 91 5608 1119 5608 19 19 5608 19 99 5608 1191 5608 19 31 5608 90 00 5608 1199 5608 19 39 Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren aus Geweben und Waren der Kategorie 97 5609 00 00 5905 00 10 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden. Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei 5901 10 00 5901 90 00 46 Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch zugeschnitten 5904 10 00 5904 9110 5904 91 90 5904 92 00 Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder Gestricken, mit Ausnahme von Geweben für die Reifenherstellung 5906 10 10 5906 10 90 5906 99 10 5906 99 90 Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als Waren der Kategorie 100 5907 00 10 5907 00 90 100 101 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen 5903 10 10 5903 90 10 5903 10 90 5903 90 91 5903 20 10 5903 90 99 5903 20 90 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen Chemiefasern ex 5607 90 00 109 Planen, Segel und Markisen 110 111 112 113 6306 11 00 6306 39 00 6306 12 00 6306 19 00 6306 31 00 Luftmatratzen, aus Geweben 6306 41 00 6306 49 00 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte 6306 91 00 6306 99 00 Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der Kategorien 113 und 114 6307 20 00 ex 6307 90 99 Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6307 10 90 114 Gewebe und Waren für technische Zwecke 5902 10 10 5902 90 10 5909 00 90 59113111 591132 90 5902 10 90 5902 90 90 5910 00 00 59113119 591140 00 5902 20 10 5908 00 00 5911 10 00 59113190 591190 10 5902 20 90 5909 00 10 ex 5911 20 00 591132 10 591190 90 GRUPPE IV 115 Leinengame und Ramiegarne 5306 10 11 53061050 5306 20 90 5306 10 19 53061090 5308 90 11 117 Gewebe aus Flachs oder Ramie 5309 1111 5309 19 90 5309 29 90 5905 00 39 5309 1119 5309 2110 5311 00 10 5306 10 31 53062011 5308 90 13 5309 1190 5309 2190 5803 90 90 5306 10 39 5306 20 19 5308 90 19 5309 19 10 5309 29 10 5905 00 31 118 120 121 122 123 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche, aus Leinen oder Ramie, andere als aus Gewirken oder Gestricken 6302 29 10 ex 6302 59 00 6302 39 10 6302 92 00 6302 39 30 ex 6302 99 00 6302 52 00 Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Flachs oder Ramie 6304 19 30 ex 6303 99 90 ex 6304 99 00 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Flachs oder Ramie ex 5607 90 00 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Flachs, andere als aus Gewirken oder Gestricken ex 6305 90 00 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe), und Chenillegewebe, aus Flachs oder Ramie, ausgenommen aus Bändern 5801 90 10 Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, aus Flachs oder Ramie, andere als aus Gewirken oder Gestricken ex 6214 90 90 124 Synthetische Spinnfasern GRUPPE V 47 5501 10 00 5501 90 90 5503 20 00 5503 90 90 5505 10 70 5501 20 00 5503 10 11 5503 30 00 5505 10 10 5505 10 90 5501 30 00 5503 10 19 5503 40 00 5505 10 30 • 5501 90 10 5503 10 90 5503 90 10 5505 10 50 125 A 125 B Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 41 5402 41 00 5402 42 00 5402 43 00 Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnachahmungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse 5404 10 10 5404 90 90 5404 10 90 ex 5604 20 00 5404 90 11 ex 5604 90 00 5404 90 19 126 Künstliche Spinnfasern 127 A 127 B 128 129 5502 00 10 5504 90 00 5502 00 40 5505 20 00 5502 00 80 5504 10 00 Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 42 5403 3100 ex 5403 32 00 Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnachahmungen, aus künstlicher Spinnmasse 5403 33 10 5405 00 00 ex 5604 90 00 Grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt 5105 40 00 Garne aus groben Tierhaaren oder Roßhaar 5110 00 00 130 A Seidengarne, andere als Schappeseidengame oder Bourretteseidengarne 130 B 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 144 145 5004 00 10 5004 00 90 Seidengarne, andere als die der Kategorie 130 A; Messinahaar 5005 00 90 5005 00 10 5006 00 10 5006 00 90 ex5604 90 00 Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen 5308 90 90 Papiergarne 5308 30 00 Hanfgarne 5308 20 10 5308 20 90 Metallgarne und metallisierte Garne 5605 00 00 Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar 5113 00 00 Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 5007 10 00 5007 20 31 5007 20 59 5007 90 10 5803 90 10 5007 20 11 5007 20 39 5007 20 61 5007 90 30 ex 5905 00 90 5007 20 19 5007 20 41 5007 20 69 5007 90 50 ex 5911 20 00 5007 20 21 5007 20 51 5007 20 71 5007 90 90 Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe sowie Bänder aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide ex 5801 90 90 ex 5806 10 00 Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen Spinnstoffen, andere als aus Ramie 531100 90 ex5905 00 90 Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten Garnen 5809 00 00 Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern ex 6001 10 00 6002 49 00 6001 29 90 6002 99 00 6001 99 90 6002 20 90 Decken aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern ex 6301 90 90 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, aus Sisal, anderen Aqavefasern oder Manilahanf ex 5702 39 90 ex 5705 00 90 ex 5702 49 90 ex 5702 59 00 ex 5702 99 00 Filz aus groben Tierhaaren 5602 10 35 5602 29 10 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten: aus Abaca (Manilahanf) oder aus anderen harten Blattfasern 5607 30 00 ex 5607 90 00 146 A Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche Maschinen, aus Sisal oder anderen Agavefasern 48 ex 5607 21 00 146 B 146 C 147 Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder anderen Agavefasern, andere als die Waren der Kategorie 146 A 5607 29 10 ex 5607 21 00 5607 29 90 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 5607 10 00 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), andere als weder gekrempelt noch gekämmt 5003 90 00 148 A Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 5307 10 10 5307 10 90 5307 20 00 148 B Kokosgarne 5308 10 00 149 150 151 A 151 B 152 153 154 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von mehr als 150 cm 5310 10 90 ex5310 90 00 Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von 150 cm oder weniger 5310 10 10 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, andere als gebraucht 5905 00 50 Fußbodenbeläge aus Kokosfasern ex 5310 90 00 6305 10 90 5702 20 00 Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, andere als getuftet oder beflockt ex 5702 39 90 ex 5702 99 00 Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, weder getränkt noch bestrichen, andere als Fußbodenbeläge ex 5702 49 90 ex 5702 59 00 5602 10 11 Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303 6305 10 10 Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet 5001 00 00 Grège, weder gedreht noch gezwirnt 5002 00 00 Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt 5003 10 00 Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt 5101 11 00 5101 30 00 5101 19 00 5101 21 00 5101 29 00 Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt 5102 10 30 5102 10 50 5102 10 10 5102 20 00 5102 10 90 Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff 5103 10 10 5103 20 99 5103 10 90 5103 30 00 Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren 5103 20 10 5103 20 91 5104 00 00 Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Flachs (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) 5301 21 00 5301 29 00 5301 30 10 5301 10 00 5301 30 90 Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle, andere als Kokos und Abaca der Position 5304 5305 91 00 5305 99 00 Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt 5201 00 10 5201 00 90 Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoffe) 5202 10 00 5202 91 00 5202 99 00 Hanf (Cannabis sativa L. ), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) 5302 10 00 5302 90 00 Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Abaca (einschließlich Garnabfäile und Reißspinnstoff) 49 5305 21 00 5305 29 00 Jute or other textile bast fibres ( excl. flax, true hemp and ramie),,raw or processed but not spun: tow and waste of jute or other textile bast fibres (including yarn waste and gametted stock) 5303 10 00 5303 90 00 Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von diesen Spinnstoffen (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff) 5304 10 00 5305 91 00 5304 90 00 5305 99 00 5305 11 00 5305 19 00 156 157 Blusen und Pullover, aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, für Frauen oder Mädchen 6106 90 30 6X6110 90 90 Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der Kategorien 1 bis 123 und der Kategorie 156 610190 10 ex 6103 39 00 ex 6104 39 00 6106 90 50 6109 90 90 6114 90 00 610190 90 6103 49 99 6104 49 00 6106 90 90 6110 90 10 6102 90 10 ex 6104 19 00 6104 69 99 ex 6107 99 00 ex6110 90 90 6102 90 90 ex 6104 29 00 6105 90 90 6108 99 90 6x611190 00 159 Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 6204 49 10 620610 00 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide 6214 10 00 Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals 6215 10 00 160 161 Taschentücher und Ziertaschentücher, aus Seide, Schappeseide oder Bourettseide 621310 00 Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der Kategorien 1 bis 123 oder der Kategorie 159 6201 19 00 6203 19 90 6204 19 90 6204 59 90 6206 90 10 6211 49 00 6201 99 00 6203 29 90 6204 29 90 6204 69 90 6206 90 90 6202 19 00 6203 39 90 6204 39 90 6205 9010 ex 6211 20 00 6202 99 00 6203 49 90 6204 49 90 6205 90 90 6211 39 00 50 "ANHANG II Höchstmengen gemäß Artikel 3 Absatz 1 ANHANG B Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, sind in Anhang \ angegeben Kategorie Einheit 1998 Höchstmenge 1999 2000 4 5 6 7 8 9 10 12 13 14 15 18 20 21 26 28 29 31 35 39 41 68 73 76 78 83 97 118 161 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück Tonnen 1000 Paar 1000 Paar 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück Tonnen Tonnen 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen 1000 Stück Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen Tonnen 6. 798 2. 632 4. 300 2. 266 9. 888 868 4. 826 2. 805 7. 983 414 315 834 221 15. 015 773 3. 348 258 2. 781 525 211 648 311 562 987 680 206 104 82 212 7. 002 2. 711 4. 429 2. 334 10. 185 890 5. 067 2. 861 8. 222 428 331 859 227 15. 766 796 3. 448 265 2. 864 551 217 677 321 590 1. 036 700 212 107 85 219 6. 600 2. 555 4. 175 2. 200 9. 600 847 4. 596 2. 750 7. 750 400 300 810 215 14. 300 750 3. 250 250 2. 700 500 205 620 300 535 940 660 200 100 80 206 51 ANHANG C "ANHANG IV Waren, die keinen Höchstmengen unterliegen und für die das System der doppelten Kontrolle gemäß Artikel 3 Absatz 6 des Abkommens gilt. Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I zu dem Abkommen angegeben. KATEGORIEN 1, 2, 3, 16, 17, 19, 22, 23, 24, 27, 32, 33, 36, 37, 90, 115, 117, 136, 156, 157, 159, 160. " 52 "Anhang zu Protokoll B Höchstmengen für den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr ANHANGD Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen, sind in Anhang I angegeben Kategorie Einheit 1998 Höchstmenge 1999 2000 4 5 6 7 8 12 13 15 18 21 26 31 68 76 78 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück 1000 Paar 1000 Stück 1000 Stück Tonnen 1000 Stück 1000 Stück 1000 Stück Tonnen Tonnen Tonnen 707 539 504 944 2. 186 2. 312 680 204 255 1. 380 138 1. 243 102 328 246 749 571 534 1. 000 2. 318 2. 405 721 224 270 1. 518 146 1. 318 110 361 261 794 605 566 1. 060 2. 457 2. 501 764 247 286 1. 669 155 1. 397 117 397 276 53 ANHANG E "PROTOKOLL C Die jährliche Steigerungsrate für die Höchstmengen gemäß Artikel 10 des Abkommens wird wie folgt festgelegt: Für die Waren der Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV oder V, wird die Steigerungsrate von den Vertragsparteien im gemeinsamen Einvernehmen gemäß dem Konsultationsverfahren nach Artikel 17 des Abkommens festgelegt. " 54 Textilwaren gemäß Absatz 3" "ANHANG I ANHANG F Beschreibung 4- oder 6-stelliqer HS-Code CHEMIEFASERN Synthetische Filamente Künstliche Filamente 5402 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42, 43, 49,51,52,59,61,62,69 5403 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42, 43, 49 GARNE Kammgarne aus Wolle Nähgarne aus Baumwolle Garne aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85% oder mehr Nähgarne aus Filamenten, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf Nähgarne aus Filamenten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5406 10 ,20 5508 10, 20 Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern 5509 31, 32, 52, 61, 91 Garne aus synthetischen Spinnfasern, nprs, mit Wolle gemischt 5107 10, 20 5204 11,19,20 5205 12, 13,22,23,32,42 5401 10 ,20 GEWEBE Gewebe aus Wolle Streichgarngewebe aus Wolle Kammgarngewebe aus Wolle 5111 11, 19,20,30,90 5112 11, 19,20,30,90 5208 31,32,33,39 5208 41,42,43,49 5208 51,52,53,59 5209 31,32,39 5209 41,43 Gewebe aus Baumwolle >85 GHT, <200g/m2, gefärbt >85 GHT, <200g/m2, buntgewebt >85 GHT, <200g/m2, bedruckt Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr, >200 g/m2 - gefärbt Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr, >200 g/m2 - buntgewebt Denim mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr, >200g/m2 - bedruckt Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, <200g/m2 - bedruckt Denim einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT 5211 42 Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 5211 49 85 GHT Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, >200g/m2, bedruckt Andere Gewebe aus Baumwolle, <200g/m2, gefärbt, buntgewebt, bedruckt Andere Gewebe aus Baumwolle, >200g/m2, gefärbt, buntgewebt, bedruckt 5209 42 5209 49 5209 51,52,59 5210 51,52,59 5211 51, 52, 59 5212 13, 14, 15 5212 23,24,25 fr Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, gefärbt, buntgewebt, bedruckt Gewebe aus Streifen oder dergleichen 5407 20 mit einem Anteil an Filamenten aus Nylon von 85 GHT oder mehr, 5407 44 bedruckt andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester- Filamenten von 85 GHT oder mehr, gefärbt andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester- Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt andere Gewebe mit einem Anteil an nichttexturierten Polyester- Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 74 85 GHT oder mehr, bedruckt Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von weniger 5407 84 als 85 GHT mit Baumwolle gemischt, bedruckt andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 94 weniger als 85 GHT, bedruckt 5407 54 5407 52 5407 60 Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, gefärbt, buntgewebt, bedruckt mit einem Anteil an künstlichen Filamenten von 85 GHT oder mehr, 5408 24 bedruckt andere Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, bedruckt 5408 34 Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen5512 19, 29, 99 Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger aus Polyester-/Baumwoll-Spinnfasern, buntgewebt aus Polyester-/Baumwoll-Spinnfasern, bedruckt Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, gefärbt aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, bedruckt 5513 31, 32, 33, 39 5513 41, 42, 43, 49 5514 19, 21, 22, 23, 29 5514 41, 42, 43, 49 5515 11 Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern aus Polyester- Spinnfasern mit Viscose-Spinnfasem gemischt, bedruckt aus Polyester-Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, bedruckt 5515 13 aus Polyester-Spinnfasern mit Wolle gemischt Polyester- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt 5515 19 aus Polyacryl- Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, 5515 21 bedruckt aus Polyacryl- Spinnfasern mit Wolle gemischt aus Polyacryl- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt aus anderen Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt, bedruckt aus anderen Spinnfasern mit Wolle gemischt aus anderen Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt 5515 22 5515 29 5515 91 5515 92 5515 99 5515 12 56 Gewebe aus künstlichen Spinnfasern Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - roh oder gebleicht Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - bedruckt 5516 11 5516 14, 24, 34, 44, 94 Spezialgewebe, spezielle Textilerzeugnisse Vliesstoffe Synthetische Bindfäden und Seile Geknüpfte Netze aus Bindfäden Kettsamt und Kettplüsch, aufgeschnitten Reihencordgewebe, Polyester Gewebe, mit Kunststoff getränkt. Linoleum, anderer Fußbodenbelag Wandverkleidungen Kautsch utierte Gewebe Andere Gewebe, getränkt. Pumpenschläuche. Förderbänder, Treibriemen Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen5911 90 5603 5607 21,29,41,49,50,90 5608 11, 19 5801 25, 35 5902 10, 20, 90 5903 5904 5905 5906 5907 5909 5910 Gewirke und Gestricke Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von 30 cm oder weniger, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von mehr als 30 cm, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr Andere, aus Kettengewirken, aus Baumwolle Andere, aus Kettengewirken, aus synthetischen Chemiefasern 6002 10 6002 30 6002 42, 92, 99 6002 43, 93, 99 Konfektioniert Teppiche, gewebt, aus Wolle und anderen Spinnstoffen Teppiche, getuftet Teppiche aus Filz Andere Teppiche Decken Bettwäsche aus Gewirken oder Gestricken, bedruckt, aus Baumwolle oder anderen Spinnfasern Bettwäsche, nesol, aus Baumwolle und Flachs oder anderen Spinnfasern Tischwäsche, aus Baumwolle, Flachs oder anderen Spinnfasern Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche, aus Baumwolle Andere, aus Baumwolle Gardinen, Vorhänge und Innenrollos Andere Gardinen, Vorhänge und Innenrollos Andere Waren zur Innenausstattung Säcke und Beutel, aus Streifen oder dergleichen BEKLEIDUNG Mäntel, für Männer Mäntel, für Frauen Anzüge für Männer, aus Gewirken Hosen, für Männer, aus Gewirken Kostüme, für Frauen, aus Gewirken Kombinationen, für Frauen, aus Gewirken Jacken, für Frauen, aus Gewirken Kleider, für Frauen, aus Gewirken ^ 5702 31, 32, 39, 41, 42, 49, 51, 52, 59,91,92,99 5703 10,20,30,90 5704 10, 90 5705 6301 20, 30, 40, 90 6302 10,21,22 6302 31,32,39 6302 51,52,53,59 6302 60 6302 91,92 6303 19, 91 6303 11, 12,92,99 6304 19,91,92,93,99 6305 31,32,33 6101 20, 30 6102 20,30 6103 11,12, 19,32,33 6103 41,42,43,49 6104 11, 12, 13, 19 6104 21,22,23,29 6104 31,32,33,39 6104 41,42,43,44,49 Röcke und Hosenröcke, für Frauen, aus Gewirken Hosen, für Frauen, aus Gewirken Hemden, für Männer, aus Gewirken Blusen und Hemdblusen, für Frauen, aus Gewirken Slips, und andere Unterhose, für Männer Unterröcke, Nachthemden, für Frauen. T-shirts Pullover, Strickjacken, Westen Bekleidung für Kleinkinder Trainingsanzüge Strumpfhosen, Strümpfe, weniger als 67 dtex Damenstrümpfe (einschließlich Kniestrümpfe) Schals, Umschlagtücher, Halstücher. Krawatten, Schleifen Mäntel, für Männer Anoraks, Windjacken, für Männer Mäntel, für Frauen Anzüge, für Männer Kombinationen, für Männer Andere Jacken, für Männer Hosen, für Männer Kostüme, für Frauen Kombinationen, für Frauen Jacken, für Frauen Kleider, für Frauen Wolle Baumwolle synthetisch künstlich andere Röcke und Hosenröcke, für Frauen Hosen, für Frauen Hemden, für Männer Blusen und Hemdblusen, für Frauen Slips, für Männer Schlafanzüge, für Männer Unterröcke, für Frauen Schlafanzüge, für Frauen Bekleidung für Kleinkinder, aus Wolle oder Baumwolle Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder, aus synthetischen Chemiefasern Special garments cotton Trainingsanzüge Unterwäsche Schals, Umschlagtücher, Halstücher,. Krawatten, Schleifen und Krawattenschals 6104 51,52,53,59 6104 61,62,63,69 6105 10, 20, 90 6106 10,20, 30,40,90 6107 11, 12,21,91 6108 11, 19,21,22,31,91,92 6109 10, 90 6110 10,20,30,90 6111 10,20,30,90 611211, 12 6115 11, 12, 19,41 6115 20,91,92,93,99 6117 10 611720 6201 11, 12, 13, 19 6201 91,92,93,99 6202 11, 12, 13, 19, 31,32,36, 39, 91,92,93,99 6203 11, 12, 19 6203 21,22,23,29 6203 31,32,33,39 6203 41,42,43,49 6204 11, 12, 13, 19 6204 21,22,23,29 6204 31,32,33,39 6204 41 6204 42 6204 43 6204 44 6204 49 6204 51,52,53,59 6204 61,62,63,69 6205 10,20,30,90 6206 10,20,30,40,90 6207 11, 19 6207 2 1 , 2 2 , 2 9 , 9 1 , 92 6208 11, 19 6208 2 1 , 2 2 , 2 9 , 9 1 , 92 6209 10,20 6209 30 6210 10,20,30,40,50 6211 11, 1 2 , 2 0 , 3 2 , 3 3 , 3 9 , 4 1 , 4 2, 43,49 6212 10, 20, 30, 90 6214 All HS6 digit lines 6215 All HS6 digit lines" ê it ANHANG G Vereinbarte Niederschrift Zur Durchführung von Artikel 3 Absatz 1 des Abkommens wendet die Regierung Vietnams das Verfahren der Kontingentszuteilung an, um die Diskriminierung von Gesellschaften in Vietnam, die ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft sind, auszuschließen. Interesse einer stärkeren Transparenz des Verfahrens der Kontingentszuteilung übermittelt die Regierung Vietnams der Kommission alle einschlägigen Rechtstexte und Verwaltungsvereinbarungen umittelbar nach ihrer Annahme. Die vietnamesische Regierung übermittelt der Kommission außerdem Statistiken über die Kontingentszuteilung. Inhalt und Form dieser Mitteilungen werden von den Vertragsparteien festgelegt. Im Auf Antrag einer der Vertragsparteien können Konsultationen zu spezifischen Themen, die die Kontingentszuteilung betreffen, abgehalten werden. Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 59 ANHANG H Vereinbarte Niederschrift Beide Vertragsparteien vereinbaren, daß Vietnam zur Erleichterung der Anwendung von Artikel 3 Absätze 3 und 4 im Abkommensjahr 1998 und als Übergangsmaßnahme, während eines Zeitraums von 4 Monaten ab dem 1. Januar 1998 30% der Höchstmengen in erster Linie den Unternehmen der Textilindustrie der Gemeinschaft vorbehält; dabei werden die von der Gemeinschaft vor dem 30. November 1997 vorgelegten Listen zugrundegelegt. Für die folgenden Abkommensjahre gelten die in diesem Abkommen festgelegten Fristen Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 60 ANHANG J Vereinbarte Niederschrift legte vietnamesische Delegation Die für Industrieinvestitionen aus dem Ausland vor. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, daß die Lizenzregelungen für ausländische Investitionen im allgemeinen Bestimmungen über die Ausfuhrleistung einschließen. Die Delegation Vietnams bestätigte, daß Unternehmen in Vietnam, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden, berechtigt sind, ihren nicht für den Export bestimmten Produktionsanteil ohne administrative Beschränkungen oder Sonderabgaben auf dem Inlandsmarkt zu verkaufen. die Regelung Informationen über Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union ANHANG K Vereinbarte Niederschrift Die Vertragsparteien vereinbaren die Einführung einer elektronischen Überwachung der Lizenzen für Textilwaren durch eine Computerverbindung zwischen dem vietnamesischen Handelsminisiterium und der Europäischen Kommission, die für den Austausch von Daten der im Rahmen des Abkommens erteilten Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigungen eingesetzt wird. Die Technischen Einzelheiten des Datenaustauschs werden gemeinsam von beiden Vertragsparteien im Rahmen der für Januar 1998 vorgesehenen Konsultationen festgelegt. Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 62 ANHANG L Vereinbarte Niederschrift Die Vertragsparteien prüften den Stand der Umsetzung des Vereinbarungsprotokolls betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist. Die Delegation der Gemeinschaft stellte insbesondere fest, daß die zuständigen Behörden Vietnams einen Plan für die Senkung der Zollsätze gemäß Artikel 4 des oben genannten Protokolls ausgearbeitet haben, unter Berücksichtigung der in Anhang II des Protokolls aufgelisteten vorrangigen Waren, und daß die in diesem Plan vorgesehenen Zollsenkungen für 1996 und 1997 vorgenommen wurden. Die vietnamesische Delegation teilte der Delegation der Gemeinschaft mit, daß am 5. November 1997 ein Beschluß über die Zollsenkungen für die Jahre 1998, 1999, 2000 und 2001 gefaßt wurde und bestätigte, daß der Plan für eine schrittweise und unwiderrufliche Zollsenkung gemäß dem oben genannten Protokoll, umgesetzt wird. Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 63 Vereinbarte Niederschrift ANHANG M Die Vertragsparteien kommen überein, Konsultationen über die Festlegung von Höchstmengen für die Warenkategorie 1, 2 und 3 abzuhalten, falls die innerhalb eines Abkommensjahres in die Gemeinschaft eingeführten Waren dieser Kategorien mit Ursprung in Vietnam ein Volumen von 1. 500 Tonnen, 2. 000 Tonnen bzw. 1. 000 Tonnen erreichen sollten. Die Konsultationen finden innerhalb von dreißig Tagen nach dem Antrag der Gemeinschaft statt. Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 64 VERTRAULICH Vereinbarte Niederschrift Die Vertragsparteien vereinbaren, daß nach entsprechender Mitteilung an die Gemeinschaft Übertragungen auf eine beliebige Warenkategorie bis zu 10 % der Höchstmenge der Kategorie auf die die Übertragung vorgenommen wird, zulässig sind, sofern dieselbe Menge auf die entsprechenden Höchstmenge, die von der Gemeinschaft für ein anderes ASEAN- Land festgelegt wurde, angerechnet wird. Die Parteien kommen ebenfalls überein, daß die Erhöhung, die sich für eine bestimmte Warenkategorie aus der kumulativen Anwendung der Übertragungen gemäß Artikel 9 Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, 22% der Höchstmenge der Kategorie, auf die die Übertragung vorgenommen wird, nicht überschreiten. darf. Die Übertragungen können nach Erhalt einer entsprechenden Bestätigung des ASEAN- Landes, das einer Anrechnung auf seine Höchstmenge zustimmt, vorgenommen werden. Die Übertragungen müssen in dem Jahr erfolgen, in dem die Bestätigung ausgestellt wurde. Für die Regierung der Sozialistischen Republik Vietnam Für den Rat der Europäischen Union 65 ISSN 0254-1467 KOM(97) 650 endg. DOKUMENTE DE 02 08 10 11 Katalognummer : CB-CO-97-657-DE-C ISBN 92-78-28322-3 Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg a