title: Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates über die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten"

eurovoc_concepts:
EU statistics
common commercial policy
exchange of information
intra-EU trade
trading operation

text: 21. 1. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 19/49 der steuerpolitischen Strategien der Kommission für die Zukunft sein, weil es hierbei wesentlich auf die Zusammenarbeit der nationalen Steuerbehörden an- kommt. Brüssel, den 29. Oktober 1997. Der Präsident des Wirtschafts- und Sozialausschusses Tom JENKINS Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verord- nung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates zur A¨ nderung der Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates über die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten“ (1) (98/C 19/15) Der Rat beschloß am 24. Oktober 1997, den Wirtschafts- und Sozialausschuß gemäß Artikel 100 a des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft um Stellungnahme zu dem vorgenannten Vorschlag zu ersuchen. Die mit der Vorbereitung der Arbeiten beauftragte Fachgruppe Wirtschafts-, Finanz- und Währungsfragen nahm ihre Stellungnahme am 14. Oktober 1997 an. Alleinberichterstatter war Herr Walker. Der Ausschuß verabschiedete auf seiner 349. Plenartagung (Sitzung vom 29. Oktober 1997) mit 113 gegen 2 Stimmen bei 8 Stimmenthaltungen folgende Stellungnahme. 1. Einführung 1. 1. Im Intrastat-System sind die Regeln für die Sammlung und Erstellung von Statistiken des Warenver- kehrs zwischen Mitgliedstaaten festgelegt. Es wurde am 1. Januar 1993 nach dem Wegfall der Zollformalitäten innerhalb der Gemeinschaft eingeführt und gilt bis zur Umstellung auf ein gemeinsames System zur Erhebung der Mehrwertsteuer im Ursprungsmitgliedstaat. Nach dem Vorschlag der Kommission sollen einige der von den Unternehmen gegenwärtig zu liefernden Daten gestrichen werden, was den Aufwand für diese verrin- gert. 1. 1. 1. Das Intrastat-System beruht auf dem Prinzip einer direkten Sammlung der Informationen bei den innergemeinschaftlichen Marktteilnehmern, deren ge- meinschaftsinterne Warenversendungen und -eingänge alljährlich eine bestimmte Schwelle überschreiten, wobei diese Schwelle gegenwärtig von Mitgliedstaat zu Mit- gliedstaat unterschiedlich ist. Unternehmen, die die in ihrem Mitgliedstaat geltende Schwelle überschreiten, haben ihre Warenversendungen und -eingänge monat- lich zu melden. Diese Anmeldung trat an die Stelle der Zollanmeldung, die bis dahin als Datenträger für die Statistik herangezogen wurde. (1) ABl. C 203 vom 3. 7. 1997, S. 10. Für die Sammlung und Erstellung von Statisti- 1. 1. 2. ken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten und Nicht-EU-Staaten gilt ein ähnliches System unter der Bezeichnung Extrastat. 1. 2. Nach dem Intrastat-System ist monatlich eine ergänzende Anmeldung vorzulegen, in die über jede Warenbewegung folgende Angaben einzutragen sind: a) im Eingangsmitgliedstaat der Versendungsmitglied- staat der Waren; b) im Absendemitgliedstaat der Bestimmungsmitglied- staat der Waren; c) die Lieferbedingungen; d) die Warenmenge, in Eigenmasse und besonderen Maßeinheiten; e) der Wert der Waren; f) die Art des Geschäfts; g) der mutmaßliche Verkehrszweig. 1. 3. Darüber hinaus dürfen die Mitgliedstaaten der- zeit vorschreiben, daß der statistische Datenträger die folgenden Angaben enthält: a) im Eingangsmitgliedstaat das Ursprungsland; diese Angabe kann jedoch nur in den Grenzen des Gemein- C 19/50 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 21. 1. 98 schaftsrechts verlangt werden. In diesem Zusammen- hang wird mit Ursprungsland das Land bezeichnet, in dem die Waren hergestellt wurden bzw. ihren Ursprung hatten im Gegensatz zum Versen- dungsmitgliedstaat, bei dem es sich um den Mitglied- staat handelt, aus dem die Waren abgesandt wurden bzw. um den letzten Mitgliedstaat, in dem sie vor Ankunft im Eingangsmitgliedstaat umgeladen wurden; b) im Absendemitgliedstaat die Ursprungsregion; c) im Eingangsmitgliedstaat die Bestimmungsregion; d) im Absendemitgliedstaat den Einladehafen oder -flughafen; e) f) im Eingangsmitgliedstaat den Entladehafen oder -flughafen; und im Absendemitgliedstaat im Eingangs- mitgliedstaat den in einem anderen Mitgliedstaat gelegenen mutmaßlichen Umladehafen oder -flugha- fen, sofern letzterer Mitgliedstaat eine Durchfuhrsta- tistik erstellt; g) ggf. das statistische Verfahren. 1. 3. 1. Die Mitgliedstaaten dürfen für den statistischen Datenträger keine anderen als die vorstehend genannten Angaben verlangen. 1. 4. Nachdem das System nun drei Jahre verwendet wurde, verdeutlichen die Datenanalyse, die Ergebnisse einer Meinungsumfrage bei den Lieferanten und Nutzern der statistischen Informationen sowie die Schlußfolge- rungen eines Seminars, an dem alle vom System Betroffe- nen teilnahmen, daß die Lieferung dieser Angaben häufig schwierig und belastend, die Datenqualität oft unzureichend und die Bedeutung der Daten bisweilen gering ist. 1. 5. Am 24. Februar 1996 beschlossen die für den Binnenmarkt zuständigen Minister, eine Aktion zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften für den Binnen- markt (die Initiative SLIM) auf den Weg zu bringen, wobei das Intrastat-System zu den ausgewählten Projek- ten gehörte. 1. 5. 1. Am 31. Oktober 1996 erstattete eine aus Vertre- tern von bis zu fünf Mitgliedstaaten und Vertretern des Gewerbes bestehende Gruppe Bericht und empfahl, das Intrastat-System in einigen Punkten zu ändern. Dieser Bericht wurde vom Rat am 26. November 1996 gutgehei- ßen. 2. Die Vorschläge der Kommission 2. 1. Das Anmeldeformular muß keine Angaben über die Lieferbedingungen mehr enthalten; den Mitgliedstaa- ten wird jedoch die Möglichkeit eingeräumt, vor- zuschreiben, daß diese Angaben bis zum 31. Dezember 1999 weiterhin gemacht werden. 2. 2. Der mutmaßliche Verkehrszweig wird nicht mehr auf dem Anmeldeformular genannt; diese Regelung soll aber erst zum 1. Januar 2000 in Kraft treten. 2. 2. 1. Diese Frist ist erforderlich, damit einige Mit- gliedstaaten ihre nationalen statistischen Systeme an die EU-Normen anpassen können. Der Termin des 1. Januar 2000 deckt sich mit dem Ablauf der diesbezüglichen, gegenwärtig diesen Mitgliedstaaten gestatteten Abwei- chungen. 2. 2. 2. Die Kommission kann indessen den Mitglied- staaten, die die Richtlinien 78/546/EWG, 80/1117/EWG, 80/1119/EWG und 95/64/EG uneingeschränkt anwen- den oder die die vorgesehenen Informationen auf andere Weise bereitstellen können, gestatten, die Informationen bereits zu einem früheren Zeitpunkt vom statistischen Datenträger zu streichen. 2. 3. Mit sofortiger Wirkung können die Mitgliedstaa- ten keine zusätzlichen Angaben mehr vorschreiben; eine Ausnahme bilden im Eingangsmitgliedstaat die Angabe des Ursprungslands und (bis zum 31. Dezember 1999) die Lieferbedingungen. 2. 3. 1. Nach Ansicht der Kommission sollte das Recht, weitere Information zu verlangen, abgeschafft werden, um die Auskunftspflichtigen zu entlasten und ihre Gleichbehandlung in der gesamten EU zu gewährleisten. Eine Ausnahme bildet nur die Meldung des Ursprungs- landes, die für zahlreiche Nutzer von besonderem Interesse ist und deshalb beibehalten werden soll. 2. 4. Die Befugnis, für die Vorlage der statistischen Datenträger durch die Auskunftspflichtigen U¨ bermitt- lungsfristen vorzusehen, geht von der Kommission auf die einzelstaatlichen Verwaltungen über. 2. 5. Zur Gewährleistung der Transparenz verpflich- tet sich die Kommission, die von den Mitgliedstaaten angeforderten statistischen Daten im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, zu veröffentli- chen. 3. Allgemeine Bemerkungen In seiner Stellungnahme (1) zu dem Bericht der 3. 1. Kommission über das SLIM-Pilotprojekt stellte der Wirtschafts- und Sozialausschuß folgendes fest: „Der Ausschuß teilt die Auffassung der Kommission, daß überkomplizierte Regelungen hohe wirtschaftliche Kosten verursachen und die Wettbewerbsfähigkeit und das Beschäftigungspotential der Wirtschaft gefährden. Jede Regelung — ob sie auf Gemeinschafts- oder einzelstaatlicher Ebene erfolgt — muß voll gerechtfertigt sein und zu den angestrebten Zielen in einem angemesse- nen Verhältnis stehen. Dies gilt sowohl für neue Rechtset- zungsvorhaben als auch die geltenden Rechtsvorschrif- ten. “ 3. 2. Der Ausschuß begrüßt deshalb die vorliegenden, den Empfehlungen der an dem Pilotprojekt beteiligten (1) ABl. C 206 vom 7. 7. 1997. 21. 1. 98 DE Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 19/51 Intrastat-Arbeitsgruppe entsprechenden Vorschläge der Kommission zur Umsetzung der Ziele der SLIM- Initiative, mit der die Rechtsvorschriften einfacher, transparenter und wirksamer werden sollen. 3. 2. 1. Die Reduzierung der verlangten Informa- tionsmenge hätte den Vorteil, das ergänzende Intrastat- Meldeformular zu vereinfachen. Eine Veröffentlichung der von den Mitgliedstaaten angeforderten statistischen Daten im Amtsblatt, Reihe C, würde das Verfahren transparenter machen. Ferner dürften die Rechtsvor- schriften besser greifen, weil eine Verringerung des zur Einhaltung der Rechtsvorschriften erforderlichen Aufwands dazu führen dürfte, daß die Vorschriften besser eingehalten werden. Dessenungeachtet ist der Ausschuß aber der 3. 3. Ansicht, daß in diesem Bereich noch mehr getan werden kann. In seiner Stellungnahme zu dem Bericht der Kommission über das SLIM-Pilotprojekt äußert er sich folgendermaßen: „Die fehlende Abstimmung der Recht- setzung zwischen der einzelstaatlichen und der gemein- schaftlichen Ebene verursacht Probleme für die Wirt- schaft und die breite O¨ ffentlichkeit. “ 3. 4. In diesem Zusammenhang schlägt der Ausschuß als weitere Verbesserung vor, das ergänzende Meldefor- mular unionsweit völlig zu vereinheitlichen, was für die Unternehmen mit Niederlassungen oder Zweigstellen in Brüssel, den 29. Oktober 1997. mehr als einem Mitgliedstaat hilfreich wäre und die Einheitlichkeit der gesammelten Daten verbessern würde. Derzeit gibt es zwischen den einzelnen Mitglied- staaten Unterschiede, beispielsweise bei der Eintragung des Ländercodes, was es den Unternehmen erschwert, die Vorschriften korrekt einzuhalten. Bei einer Verein- heitlichung sollte allerdings nicht das komplizierteste, sonder vielmehr das einfachste Formular, das derzeit in Gebrauch ist, als Vorbild dienen. 3. 5. Der Ausschuß stellt mit Befriedigung fest, daß die Mitgliedstaaten nicht länger die Möglichkeit hätten, auf dem zusätzlichen Meldeformular in größerem Um- fang weitere Angaben zu verlangen, weist aber darauf hin, daß es keine Vorkehrung gibt, die die Mitgliedstaa- ten davon abhält, solche Informationen auf anderen Formularen nationalen Ursprungs vorzuschreiben, und hofft, daß die Mitgliedstaaten die Initiative SLIM nicht dadurch behindern, daß sie diese Angaben auf eine andere Art und Weise verlangen. 4. Schlußfolgerung 4. 1. Der Ausschuß befürwortet die Vorschläge der Kommission, tritt aber dafür ein, ihre positiven Auswir- kungen auf die Unternehmen dadurch zu verstärken, daß nach dem Vorbild des unkompliziertesten der vorhandenen Formulare das ergänzende Meldeformular unionsweit vereinheitlicht wird. Der Präsident des Wirtschafts- und Sozialausschusses Tom JENKINS


title: Talous- ja sosiaalikomitean lausunto aiheesta "Ehdotus Euroopan parlamentin ja neuvoston asetukseksi (EY) jäsenvaltioiden välisen tavarakaupan tilastoista annetun neuvoston asetuksen (ETY) N:o 3330/91 muuttamisesta tuotenimikkeistön osalta"

eurovoc_concepts:
Combined Nomenclature
intra-EU trade
statistics
tariff nomenclature
trading operation

formats: html pdf print

text: C 19/52 FI Euroopan yhteiso¨ jen virallinen lehti 21. 1. 98 Talous- ja sosiaalikomitean lausunto aiheesta ”Ehdotus Euroopan parlamentin ja neuvoston asetukseksi (EY) jäsenvaltioiden välisen tavarakaupan tilastoista annetun neuvoston asetuksen (ETY) N:o 3330/91 muuttamisesta tuotenimikkeistön osalta” (1) (98/C 19/16) Neuvosto päätti 29. heinäkuuta 1997 Euroopan yhteisön perustamissopimuksen 100 a artiklan mukaisesti pyytää talous- ja sosiaalikomitean lausunnon edella¨ mainitusta ehdotuksesta. Asian valmistelusta vastannut talous-, raha- ja valuutta-asiain jaosto antoi lausuntonsa 14. lokakuuta 1997. Esittelijä oli Kenneth Walker. Talous- ja sosiaalikomitea hyväksyi 29. –30. lokakuuta 1997 pitämässään 349. täysistunnossa (lokakuun 29. päivän kokouksessa) seuraavan lausunnon. A¨ änestyksessä annettiin 118 ääntä puolesta, 3 vastaan, ja 5 pidättyi äänestämästä. 1. Johdanto jien tekevän yhdessä ehdotuksia Intrastatissa käy- tettävän nimikkeistön yksinkertaistamiseksi. 1. 1. Jäsenvaltioiden välisen tavarakaupan tilastojär- jestelmä Intrastat tuli voimaan 1. tammikuuta 1993 ja sen on määrä olla voimassa siihen asti kunnes siirrytään jonka periaatteena on yhtenäiseen alv-järjestelmään, verottaa tuotteita niiden alkuperävaltiossa. 1. 1. 1. Järjestelmää täydentää Extrastat-järjestelmä, johon kootaan tilastotietoja jäsenvaltioiden ja EU:n ulkopuolisten maiden välisestä tavarakaupasta. 1. 2. Sisämarkkinoiden lainsäädännön yksinkertaista- misella, sellaisena kuin se on ilmaistu SLIM-aloitteen (sisämarkkinoiden lainsäädännön yksinkertaistaminen) yhteydessä, pyritään parantamaan yritysten kilpailuky- kyä EU:ssa ja mahdollisuuksia luoda työpaikkoja. SLIM-aloitteen Intrastat-järjestelmän yksinkertaistaminen on 1. 3. hyväksytty ja SLIM–Intrastat-työryhmän laatimista käytännön ehdo- tuksista, joiden tarkoituksena on keventää tilastotietojen toimittajien tehtäviä, on annettu tiedonanto Euroopan parlamentille ja neuvostolle, ja ehdotukset on otettu myönteisesti vastaan. kokeiluhankkeeksi, 1. 4. Yksi ehdotuksista on Intrastatissa käytettävän tuotenimikkeistön yksinkertaistaminen, koska tilasto- tietojen toimittajat pitävät tuotteiden luokittelua yleensä hankalana. Tämän vuoksi tuotenimikkeistöä olisi yksin- 1. 4. 1. kertaistettava, mutta samalla olisi säilytettävä sen yhteys jäsenvaltioiden ja yhteisön ulkopuolisten maiden väli- sessä tavarakaupassa käytettyihin nimikkeistöihin ja yhteensopivuus muiden tilastonimikkeistöjen kanssa. 1. 5. Komissio toivoo jäsenvaltioiden kansallisten vi- ranomaisten sekä tilastotietojen toimittajien ja käyttä- (1) EYVL C 245, 12. 8. 1997, s. 12 2. Komission ehdotukset 2. 1. Liitteessä 1 on ehdotetun muutoksen teksti. 2. 2. Intrastat-järjestelmässä käytetään yhdistettyä ni- mikkeistöä (CN), joka on erittäin tarkka kahdeksannu- meroinen tavaraluokitusjärjestelmä. Se perustuu Maail- man tulliliiton käyttämään harmonoituun järjestelmään (HS), joka on kansainvälisessä kaupassa laajalti käytetty 5 600 nimikettä sisältävä kuusinumeroinen tavaroiden koodausjärjestelmä. Järjestelmä otettiin käyttöön vuon- na 1988 ja päivitettiin vuonna 1995. Suunnitteilla on uusi versio vuodeksi 2002. Yhdistetyssä nimikkeistössä on harmonoidun 2. 2. 1. nimikkeistön alanimikkeitä tarkempia alakohtia, jotka koostuvat yhdistettyyn nimikekoodistoon lisätyistä kah- desta numerosta. Nykyisin nimikkeistössä on 10 600 nimikettä. 2. 2. 2. Komissio ehdottaa alakohtien määrän supista- mista rajoittamalla ne tapauksiin, joissa ne ovat erityis- tarpeiden huomioon ottamisen kannalta välttämät- tömiä. Näin toivotaan päästävän enintään 7 000 nimik- keen luetteloon – Intrastat-nimikkeistöön (IN) – joka olisi yhdistetyn CN-nimikkeistön alanimikkeistö. 2. 2. 2. 1. Jos useat yhdistetyn järjestelmän nimikkeet ovat peräisin samasta harmonoidun järjestelmän nimik- keestä ja ne halutaan yhdistää, uuden nimikkeen kaksi viimeistä numeroa ovat ”00”. Näin tehdään myös silloin, kun harmonoidun järjestelmän nimikkeitä ei ole aiemmin yhdistetty. 21. 1. 98 FI Euroopan yhteiso¨ jen virallinen lehti C 19/53 2. 2. 2. 2. Harmonoidun järjestelmän alanimikkeitä tarkemmat alakohdat yksilöidään voimassa olevan yh- distetyn nimikkeistön alanimikkeiden avulla. 2. 3. Komissio hyväksyy IN-nimikkeistön 30 artiklan mukaisesti ja ottaa huomioon tilastotietojen toimittajien ja käyttäjien edustajista koostuvan ryhmän työskentelyn tulokset. 2. 4. Sisäisen organisaationsa ansiosta tilastotietojen toimittajat voivat käyttää halutessaan kahdeksannume- roista yhdistetyn nimikkeistön koodia tavaroiden yksi- löimiseksi tilastoilmoituksessa. Jäsenvaltiolla on oikeus vaatia tietojen toimitta- 2. 5. jilta kuvaus tavaroista edellä mainittujen koodien tarkas- tusta varten. 3. Yleistä 3. 1. Tilastotietoja hyödyntävien liike-elämän osa- alueiden ja tietojen toimittajien työmäärä on luonnolli- sesti tasapainotettava. Koska kaikilla jäsenvaltioilla ei ole tietojen toimittamiseen tarvittavaa välineistöä eivätkä ne hyödynnä tilastotietoja juuri lainkaan, TSK katsoo, että tasapainon tulisi suosia entistä enemmän tietojen toimittajia. Komitea onkin tyytyväinen komis- sion tämänsuuntaiseen ehdotukseen ja katsoo, että tilastotietoja tulisi koota vain sen verran, että varmiste- taan arvonlisäveron asianmukainen suoritus sekä tava- rakaupan tietojen keruu, silloin kun niillä on todellista merkitystä valtion makrotaloudellisten pyrkimysten ja muiden käyttäjien tarpeiden kannalta. Intrastat on ennen kaikkea väline, jonka avulla 3. 2. kootaan tilastotietoja, eikä niinkään alv-järjestelmän valvontamekanismi; alv-valvonnassa käytetään Euroo- pan myyntiluetteloa. Intrastatin ja alv-palautusten lu- kuarvojen väliset suuret erot saattavat johtaa tutkimus- ten käynnistämiseen, mutta koska maksutapahtumien kirjaaminen Intrastatiin on päätetty lopettaa 1. tammi- kuuta 1998, tilaston tutkiminen tältä kannalta ei ole enää kovinkaan hyödyllistä. 3. 3. Intrastatilla ei enää ole liike-elämälle yhtä suurta merkitystä kuin ennen, sillä kuten komissio toteaa ”tiedot eivät aina ole laadukkaita eivätkä vastaa täysin tarkoitustaan”. Vaikka Intrastat-järjestelmästä saadaan taloushallinnossa tarvittavaa, laadultaan tyydyttävää yleistietoa, ei edes nykyisestä monimutkaisesta järjes- telmästä saada laadukasta tuotekohtaista tietoa yksittäi- sistä tuotteista. Tuotekohtaiset markkinatutkimukset olisivat parempi tapa tuottaa liike-elämän tarvitsemia, yksityiskohtaisesti eriteltyjä tietoja. 3. 3. 1. Pelkästään talouselämän mittarina käytetyn tilastotiedon laatua heikentää tosiasia, että vaatimukset Intrastat-ilmoituksen tekemisestä EU:n sisäisessä tavara- kaupassa vaihtelevat jäsenvaltioiden kesken. Tämän vuoksi myös tilastotietojen ulkopuolelle jäävä tavara- kauppa vaihtelee vastaavasti. Komitea katsookin, että ilmoituskynnyksen tulisi olla kaikkialla sama. Tämä yhdenmukaistaisi jäsenvaltioiden suhtautumista kaup- paan ja lisäisi tilastotietojen arvoa. 3. 4. TSK kannattaa tavoitetta yksinkertaistaa Intra- stat-käytäntö ja on siis nyt tehtyjen ehdotusten kannalla, mutta komiteaa huolestuttaa kaupan ilmoitusvelvolli- suuden alinomainen muuttaminen. Harmonoitu järjes- telmä otettiin käyttöön vuonna 1988 ja ajantasaistettiin 1995. Yhdistetty nimikkeistö tuli voimaan 1993 ja nyt sitä muutetaan perustamalla 1. tammikuuta 1998 voimaan tuleva Intrastat-nimikkeistö. Harmonoidun järjestelmän uutta versiota odotetaan vuodeksi 2002, mikä epäilemättä edellyttää jälleen yhdistetyn nimik- keistön ja samalla Intrastat-nimikkeistön tarkistamista. Liike-elämä joutuu näin ollen selviytymään viidessätois- ta vuodessa viidestä järjestelmän muutoksesta. Vähentääkseen tilastotietojen toimittamisvel- 3. 4. 1. vollisuudesta aiheutuvaa hallintotaakkaa ja kustannuk- sia, liike-elämä kaipaa jatkuvuutta, varmuutta ja vakaut- ta. TSK toivoo vuonna 2002 päästävän tilanteeseen, jossa liike-elämällä on yksinkertaistettu, mahdollisim- man kevyt järjestelmä, jossa EU:n sisäiset ja unionin ulkopuoliset vaatimukset vastaavat mahdollisimman hyvin toisiaan ja joka pysyy voimassa tulevaisuudessakin ilman huomattavia muutoksia. 3. 4. 1. 1. TSK uskoo tavoitteeseen päästävän ainoas- taan koordinoimalla EU:n omien ja unionin ulkopuolis- ten elinten tapaa suhtautua asiaan. TSK katsoo niin ikään, että tällä välin olisi 3. 4. 1. 2. tutkittava mahdollisuutta virtaviivaistaa järjestelmää edelleen. Voitaisiin esimerkiksi harkita, että Intrastat (ja Extrastat) -lomakkeiden täyttämistä vaadittaisiin ainoastaan näytteeksi osalta liike-elämän edustajia. Pis- tokokeissa paljastuvien virheiden määrä olisi tuskin suurempi kuin nykyisessä järjestelmässä. C 19/54 FI Euroopan yhteiso¨ jen virallinen lehti 21. 1. 98 3. 5. Ei myöskään pitäisi sulkea pois mahdollisuutta yksinkertaistaa koodausjärjestelmää perinpohjaisesti myöhemmin. Eräs edistysaskel saattaisi olla numeroiden käyttö viivakoodien alussa osoittamaan tuotetyyppiä (esimerkiksi kirjojen numero olisi 978 ja sanomalehtien 977). Tästä olisi lisäksi se hyöty, että koodi voitaisiin usein kirjata jo tuotteen pakkaukseen ja yrityksen tietokonejärjestelmään. 4. Päätelmät 4. 1. Nykyinen Intrastat-järjestelmä on varsinkin pk- yrityksille kallis, monimutkainen ja turhauttava. Komi- tea kannattaakin komission tavoitetta supistaa Intrastat- nimikkeistö noin 7 000 nimikkeeksi. Komitean mielestä asiassa voidaan kuitenkin 4. 2. mennä vielä pidemmälle, ja nyt esitetyt ehdotukset ovat ensiaskel käynnissä olevassa yksinkertaistamisproses- sissa, jonka tarkoituksena on ottaa vuonna 2002 käyttöön perusteellisesti uudistettu yhteinen Intrastat- ja Extrastat-järjestelmä. Nimikkeistöistä (IN, CN ja HS) ei pidä päättää kustakin erikseen vaan yhtenä kokonaisuutena. Tulisi myös harkita, että tilastoilmoitus vaadit- 4. 3. taisiin ainoastaan näytteeksi osalta liike-elämän edusta- jia ja että sekä Intrastatiin että Extrastatiin kerättävien tietojen koodirakennetta olisi tulevaisuudessa mahdol- lista perusteellisesti yksinkertaistaa. 4. 4. TSK katsoo, että velvollisuus kirjata tiedot EU:n sisäisestä tavaravaihdosta Intrastat-järjestelmään olisi yhdenmukaistettava koko unionin alueella ja että pien- ten yritysten osalta, joille ilmoitusvelvollisuudesta koitu- va taakka on raskain, ilmoittamiskynnys olisi asetettava nykyisin käytössä olevan ylärajan tuntumaan. Bryssel, 29. lokakuuta 1997. Talous- ja sosiaalikomitean puheenjohtaja Tom JENKINS 21. 1. 98 FI Euroopan yhteiso¨ jen virallinen lehti C 19/55 LIITE talous- ja sosiaalikomitean lausuntoon 1 artikla Korvataan asetuksen (ETY) N:o 3330/91 21 artikla seuraavasti: ”21 artikla Toimivaltaisille viranomaisille lähetettävässä tilastoilmoituksessa tavarat yksilöidään voimassa jäsenvaltioiden välisessä tavarakaupassa käytettävän nimikkeistön (Intrastat-nimikkeistö) 1. olevan, alanimikkeiden mukaan. 2. Intrastat-nimikkeistö on voimassa olevaan harmonoituun järjestelmään perustuva tavaroiden koodausnimikkeistö. Nimikkeistöön voi sisältyä enintään erityistarpeiden edellyttämä määrä harmonoi- dun järjestelmän alanimikkeitä tarkempia alakohtia. Harmonoidun järjestelmän alanimikkeitä tarkem- mat alakohdat yksilöidään voimassa olevan yhdistetyn nimikkeistön alanimikkeiden avulla. Komissio määrää tästä nimikkeistöstä 30 artiklan mukaisesti ottaen huomioon tavarakaupan 3. tilastotietojen toimittajista ja käyttäjistä koostuvan ryhmän työskentelyn tulokset. 4. Komissio määrää ryhmän toiminnan yksityiskohtaisista säännöistä 30 artiklan mukaisesti. Sisäisen organisaationsa vuoksi tilastotietojen toimittajat voivat käyttää yhdistettyä nimikkeistöä 5. tavaroiden yksilöimiseksi tilastoilmoituksessa. Jäsenvaltioilla on oikeus vaatia tietojen toimittajilta kuvaus tavaroista edellä mainittujen koodien 6. tarkastusta varten. ” 2 artikla Tämä asetus tulee voimaan kahdentenakymmenentenä päivänä sen jälkeen, kun se on julkaistu Euroopan yhteisöjen virallisessa lehdessä. Jäsenvaltiot käyttävät tavaroiden yksilöimiseen yhdistettyä nimikkeistöä, kunnes tämän asetuksen 1 artiklan mukaisesti annettu nimikkeistö tulee voimaan. Tämä asetus on kaikilta osiltaan velvoittava, ja sitä sovelletaan sellaisenaan kaikissa jäsenvaltioissa


title: KOMMISSIONENS FORORDNING (EF) Nr. 2123/97 af 29. oktober 1997 om fastsættelse af det maksimale restitutionsbeløb ved udførsel af hvidt sukker i forbindelse med den 13. dellicitation under den løbende licitation omhandlet i forordning (EF) nr. 1408/97

eurovoc_concepts:
award of contract
export refund
white sugar