title: Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über einen Beitrag der Gemeinschaft an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zu dem Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors

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text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 03. 09. 1997 KOM(97) 448 endg. 97/ 0235 (CNS) Vorschlag für eine ENTSCHEIDUNG DES RATES über einen Beitrag der Gemeinschaft an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zu dem Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors (von der Kommission vorgelegt) Einleitung Begründung 1996 erarbeitete eine internationale Gruppe von Sachverständigen, darunter Experten aus der Gemeinschaft, den Vereinigten Staaten und der Ukraine, eine Studie über alternative Lösungen für den Umbau des Reaktorblocks 4 in Tschernobyl und seiner derzeitigen Ummantelung (Ukritye) in ein ökologisch sicheres System. In dem am 29. November 1996 veröffentlichen Abschlußbericht wurde folgendes Vorgehen empfohlen: Stabilisierung und andere kurzfristige Maßnahmen, Vorarbeiten für den Umbau in einen ökologisch sicheren Standort, Durchführung des Umbaus. Die G7-Arbeitsgruppe "Nukleare Sicherheit" vereinbarte Anfang 1997 mit Vertretern der ukrainischen Regierung die Weiterentwicklung dieser Empfehlungen. Daraufhin erarbeiteten EU-, US- und ukrainische Sachverständige in enger Zusammenarbeit den "Shelter Implementation Plan" (SIP) für den Umbau des Sarkophags in ein sicheres und ökologisch stabiles System. Der SIP sieht bis zum Jahre 2005 die Durchführung der folgenden größeren technischen Maßnahmen vor: • Stabilisierung des Sarkophags auf dem für die weiteren Maßnahmen erforderlichen Mindestniveau; • Bau einer Strahlenschutzvorrichtung; • Verbesserung der Reaktorsicherheit, um der Gefahr der Kritikalität durch Kontrolle des Wassereintritts vorzubeugen; • Bau einer neuen Ummantelung; • Abriß der oberen instabilen Teile des Sarkophags; • Analyse der Kernschmelze (FCM) und Entwicklung einer FCM- Beseitigungsstrategie Die Gesamtkosten der vorgeschlagenen Maßnahmen werden rund 750 Mio. USD betragen. Der SIP wurde der Gruppe der Phare/Tacis-Experten für nukleare Sicherheit am 27 Mai 1997 ausführlich vorgestellt Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten und der Präsident der Europäischen Kommission sprachen sich auf ihrem Gipfeltreffen im Juni 1997 in Denver für die Einrichtung eines multilateralen Finanzierungsmechanismus aus, um die Ukraine durch Maßnahmen, wie sie der SIP vorsieht, bei der Umwandlung des Tschernobyl- Sarkophags in ein sicheres und ökologisch stabiles System zu unterstützen. <7 3. Der SIP umfaßt 22 Maßnahmen zur Sicherung und Stabilisierung des Sarkophags, die über einen Zeitraum von 8 bis 10 Jahren durchgeführt werden sollen. Sie werden in einer Reihe integrierter Projekte zusammengefaßt, die unter Aufsicht der EBWE von einem aus Architekten und Ingenieuren bestehenden "Team für die technische Leitung" vorbereitet werden das Projektmanagement bereitzustellen und die Mittel für das Gesamtprojekt auf einem separaten Konto (dem Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors) zu verwalten. Das Direktorium der EBWE wird demzufolge den Fonds einrichten und ihn entsprechend der Fonds-Geschäftsordnung verwalten. sollen. Die EBWE wurde ersucht, Die Geschäftsordnung des Fonds jür die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors 4. Die Geschäftsordnung des Fonds sieht im einzelnen folgendes vor: 4. 1 Der Zweck des Fonds besteht darin, die Durchführung des SIP gemäß der Vereinbarung der G-7 und der Ukraine durch gezielte Zuschüsse für die Erbringung von Bau- und Dienstleistungen zu unterstützen. Für eine technische Hilfe, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzierung kommen Installation und Beratung, Bau- und Inbetriebnahme der Anlagen und die Kosten und Ausgaben für die Durchführung dieser Tätigkeiten. in Betracht Ingenieurarbeiten sowie Kauf, 4. 2 Der Fonds und die Fondsmittel werden von der EBWE im Namen der Beitragszahler gemäß der Geschäftsordnung des Fonds verwaltet. Die Bank erhält Ausgleichszahlungen für alle damit verbunden Kosten sowie für die Honorare und Spesen der Berater, die sie für die Fondsvcrwaltung einstellt. Die Fondsmittel werden getrennt von den allgemeinen Ressourcen und den anderen Sonderfonds der Bank geführt. 4. 3 Die Versammlung der Beitragszahler (Assembly of Contributors), in der jeder Beitragszahler vertreten ist, beaufsichtigt die Leitung des Fonds und stellt die Hauptleitlinien für die aus den Fondsmitteln zu finanzierenden Aktionen auf. Die Gemeinschaft und der Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors 5. Aus der Sicht der Gemeinschaft ist die Einrichtung des Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors wünschenswert, weil die Ukraine auf diese Weise bei der Beseitigung eines großen Sicherheitsrisikos für sie selbst und für Europa wirkungsvoll unterstützt werden kann. Dies entspricht voll und ganz der Zielsetzung des Tacis- Aktionsprogramms für nukleare Sicherheit In diesem Bereich ist die Gemeinschaft bei weitem der größte Geber. 6. Durch die Beteiligung der Gemeinschaft an dem Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors wird außerdem sichergestellt, daß die Durchführung der Maßnahmen des "Shelter Implementation Plan" im Zusammenhang mit der Vereinbarung zwischen der G7 und der Ukraine über die Stillegung von Tschernobyl bis zum Jahre 2000 erfolgt. Der Beitrag der Gemeinschaft zum Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors 7. Die Kommission schlägt vor, den Gemeinschaftsbeitrag zum Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors auf insgesamt höchstens 100 Mio. ECU für zwei Jahre festzusetzen. 8. Der SIP ist ein umfangreiches Maßnahmenpaket, und es ist von grundlegender Bedeutung, daß er nach einem einzigen Durchführungsschema verwaltet wird. Dies ist durch die Geschäftsordnung des Fonds sichergestellt. Sie enthält auch Bestimmungen über die Vergabe von Dienstleistungs- und Lieferaufträgen. Für die aus den Fondsmitteln bewilligten Zuschüsse gelten die Vergabepolitik und die Vergaberegeln der EBWTi, wobei grundsätzlich nur Güter und Dienstleistungen beschafft werden, die in den Geberländern oder den Einsatzländern der EBWE hergestellt oder erbracht wurden. Diese Regelung entspricht nicht uneingeschränkt den einschlägigen Tacisvorschriften. Daher wird eine besondere Haushaltslinie eingerichtet werden. 9. Im Haushaltsplan der Gemeinschaft wird aufgrund der besonderen Art des Projekts und der Geschäftsordnung des Fonds eine neue Haushaltslinie geschaffen werden, aus der der Beitrag bereitgestellt werden kann. Die Kommission wird der Haushaltsbehörde vorschlagen, diese Haushaltslinie in dem Haushaltsplan für 1998 und 1999 vorzusehen. Der in diese neue Haushaltslinie einzusetzende Betrag stammt aus den Tacismitteln. 10. Der Beitrag von maximal 100 Mio. ECU wird verwendet werden, um der Verpflichtung der Kommission nachzukommen, einen Gemeinschaftsbeitrag von 100 Mio. $US zu ersuchen als Teil des Gesamtbetrags von 300 Mio $US, der Gegenstand der G7 Verpflichtung vom Juni 1997 ist. Der genaue in ECU an die EBWE zu überweisende Beitrag wird bei der Einfügung der zweiten Tranche im 1999er Haushalt unter Berücksichtigung der anwenbaren Wechselkurse ECU/USD errechnet werden. 11. Der Beitrag der Gemeinschaft an die EBWE wird von der Kommission verwaltet Für die Rechnungsprüfung gelten die üblichen Vorschriften. Schlußfolgerung 12. Die Kommission schlägt deshalb dem Rat vor, den als Anhang beigefügten Vorschlag einer Entscheidung über den Beitrag der Gemeinschaft an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zu dem Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl- Reaktors gemäß Artikel II, Abschnitt 2. 02 der Geschäftsordnung des Fonds anzunehmen. I* Vorschlag für eine Entscheidung des Rates (Euratom/EG) Nr. 191 über den Beitrag der Gemeinschaft an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zu dem Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere Artikel 235, gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 203, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments, in Erwägung nachstehender Gründe: Am 21. Dezember 1995 unterzeichneten die Regierungen der G7-Länder, die Kommission der Europäischen Gemeinschaft und die Regierung der Ukraine eine "Vereinbarung über die Stillegung des Kernkraftwerks Tschernobyl bis zum Jahr 2000". Artikel III Absatz 4 der Vereinbarung sah vor, daß die Ukraine und die G7 auch künftig gemeinsam an der Entwicklung einer kosteneffektiven und ökologisch tragfahigen Lösung für die Ummantelung des Reaktorblocks IV von Tschernobyl arbeiten und möglichst bald die technischen und finanziellen Optionen festlegen, so daß der Finanzierungsbedarf geprüft werden kann. Die Kommission beteiligte sich im Rahmen des Tacis-Programms aktiv an der Ausarbeitung eines solchen Konzepts, aus dem der von den ukrainischen Behörden gebilligte "Shelter Implementation Plan" (SIP) hervorging. Die Staats- und Regierungschefs der G7 und der Präsident der Europäischen Kommission beschlossen auf ihrem Gipfeltreffen in Denver im Juni 1997 Zusagen, die über die Vereinbarung mit der Ukraine hinausgehen, und sprachen sich für die Schaffung eines multilateralen Finanzierungsmechanismus aus, um die Ukraine durch Maßnahmen, wie sie der "Shelter Implementation Plan" vorsieht, bei der Umwandlung des Tschernobyl- Sarkophags in ein sicheres und ökologisch stabiles System zu unterstützen. Der SIP wird im Zusammenhang mit der Vereinbarung zwischen der G7 und der Ukraine über die Stillegung von Tschernobyl bis zum Jahre 2000 durchgeführt. Zum Zwecke der Durchführung des SIP wurde bei der Europaischen Bank Entwicklung und Wiederaufbau Tschernobyl-Reaktors eingerichtet; er wird von der EBWE verwaltet. lür fur die Ummantelung des (EBWE) der Fonds Die Gemeinschaft verfolgt eine konsequente Politik zur Unterstützung der Ukraine bei ihren Bemühungen um die Beseitigung der Folgen der Reaktorkatastrophe vom 26 April 1986 im Kernkraftwerk Tschernobyl, und sie ist daher bereit, einen Beitrag zum Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors zu leisten Unbeschadet der Befugnisse der Haushaltsbehörde sollte der Beitrag für die Jahre 1998 und 1999 insgesamt maximal 100 Mio. ECU betragen. Der Beitrag wird aus den vorhandenen Tacismitteln finanziert und bedeutet folglich keine zusätzlichen Ausgaben zu Lasten des Haushaltsplans der Gemeinschaft für 1998 und 1999. Der Beitrag wird von der Europäischen Kommission verwaltet. Die Kommission stellt sicher, daß bei den Ausschreibungen gemäß der Geschäftsordnung des Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors alle Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft gleich behandelt werden, und zwar unabhängig davon, ob sie individuelle Beitragsvereinbarungen mit der Bank haben. BESCHLIESST: Artikel I \. Die Gemeinschaft zahlt an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWTL) gemäß Artikel II, Abschnitt 2. 02 der Geschäftsordnung des Fonds einen Beitrag zu dem Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors. 2. Der Fondsbeitrag wird von der Kommission nach den in dieser Entscheidung festgelegten Kriterien verwaltet. Artikel 2 Der Beitrag der Gemeinschaft zu dem Fonds beträgt einen Höchstbetrag von 100 Mio. ECU und ist im Laufe der Jahre 1998 und 1999 zahlbar. Artikel 3 i. Die Kommission stellt dem Rechnungshof alle relevanten Informationen zur Verfügung und holt, falls der Rechnungshof dies wünscht, bei der EBWE alle zusätzlichen Informationen über die Finanztransaktionen im Rahmen des Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors ein, sofern sie den Beitrag der Gemeinschaft betreffen. G 2. Die Kommission legt dem Rat durch den Ausschuss zur Förderung der Neuen Unabhängigen Staaten und der Mongolei jährlich einen Zwischenbericht über die Durchführung des Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors vor. Geschehen zu , am 1997 Im Namen des Rates Der Präsident Finanzbogen Die Beitragsvereinbarung über insgesamt 100 Mio. ECU (Höchstbetrag) für zwei Jahre wird keine zusätzlichen Ausgaben zu Lasten des Haushaltsplans der Gemeinschaft in den Jahren 1998 und 1999 zur Folge haben Der Gemeinschaftsbeitrag zu dem Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl- Reaktors wird vollständig aus den vorhandenen Tacismitteln finanziert. Für diesen Beitrag an die EBWE wird eine neue Haushaltslinie geschaffen werden. % FINANZBOGEN 1. BEZEICHNUNG Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über einen Beitrag der Gemeinschaft an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) zum "Chernobyl Shelter Fund". 2. BETROFFENE BUDGETLINIE Anlage einer neuen Budgetlinie unter B7-52. Die Aktion wird finanziert aus dem indikativen Finanzvolumen für Tacis (B7-52) 3. RECHTSGRUNDLAGE Artikel 235 des EG Vertrages; Artikel 103 des Euratom Vertrages. Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über einen Beitrag der Gemeinschaft an die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) zu dem Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl-Reaktors. 4. BESCHREIBUNG 4. 1 Gesamtziel Der Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl Reaktors wurde eingerichtet um den 'Shelter Implementation Plan* (SIP) auszuführen. Dessen Ziel ist es, einen sicheren und ökologisch stabilen Sarkophag um den Reaktor des Kernkraftwerks Tschernobyl in der Ukraine zu errichten. Aus Sicht der Gemeinschaft ist die Einrichtung des Fonds für die Ummantelung des Tschernobyl Reaktors wünschenswert, weil die Ukraine auf diese Weise bei der Beseitigung eines großen Sicherheitsrisikos für sie selbst und für Europa wirkungsvoll unterstüzt werden kann. Dies entspricht voll und ganz der Zielsetzung des bestehenden Tacis- Aktionsprogrammes für nukleare Sicherheit. 4. 2 Zeitraum und Vereinbarungen für Neuauflagen Zuteilungen erfolgen in 1998 and 1999. Eine Neuauflage ist nicht vorgesehen. 5. KLASSIFIZIERUNG DER AUSGABEN ODER EINNAHMEN 5. 1 Obligatorische/N icht-obligatorische Ausgaben Nicht-obligatorische Ausgaben 5. 2 Differenzierte/Nicht-differenzierte Mittelbindung Differenzierte Mittelbindung 5. 3 Einnahmeart Nicht zutreffend (NZ) 1 6. AUSGABE- ODER EINNAHMEART 100% Subvention: NEIN für gemeinsame Subvention Finanzierung aus anderen Quellen des öffentlichen oder privaten Sektors: JA eine Zinssubvention : N/Z Sonstige: N/Z Sind im Fall eines wirtschaftlichen Erfolges der Aktion Rückzahlungen in Höhe des gesamten oder eines Teils des Gemeinschaftfonds vorgesehen? N/Z Wird die A u s w i r k u n g en E i n k ü n f te d ie A rt E i n n a h m e a rt vorgeschlagene a uf d as h a b e n? Wenn d er j a, Ä n d e r u ng b e t r o f f e n? N i v e au w e l c h es u nd N/Z i st A k t i on d er i st w e l c he 7. FINANZIELLE AUSWIRKUNG 7. Î Berecüinungsmethode für die Gesamtkosten der Aktion (Verhältnis zwischen Einzel- und Gesamt kosten): Die Gesamtkosten des Tschernobyl Fonds Projektes wurden von der Expertengaippe geschätzt, welche das Projekt entwickelt hat. Die Schätzung beträgt 750 Millionen USD über den Zeitraum 1998-2005. Die Gemeinschaft steuert einen Teil zu dem Fonds bei. Der Beitrag von maximal 100 Mio. ECU wird verwendet werden, um der Verpflichtung der Kommission nachzukommen, einen Gemeinschaftsbeitrag von 100 Mio. $US zu ersuchen als Teil des Gesamtbetrags von 300 Mio $US, der Gegenstand der G7 Verpflichtung vom Juni 1997 ist. Der genaue in ECU an die EBWE zu überweisende Beitrag wird bei der Einfügung der zweiten Tranche im 1999er Haushalt unter Berücksichtigung der anwenbaren Wechselkurse ECU/USD errechnet werden. SU' 7. 2 Maßnahmenbezogene Kostenübersicht Mittelbindung in Mio. ECU (zu gegenwärtigen Preisen) Breakdown 1998 1999 n + 2 n + 3 n + 4 Gemein- schaftsbeitr. zur EBWE für den 'Chernobyl Shelter Fund' Gesamt 70 70 30 (max) 30 (max) n + 5 und Folge jahrc Gesamt 100 (max) 100 (max) 7. 3 Operationelle Ausgaben fur Studien, Experten usw. , mit einbegriffen in Teil B des Budgets NICHT ZUTREFFEND 7. 4 Übersicht über die Aufteilung der Haushaltsmittel Mittelbindung Zahlungsvertcilung 1998 1999 n + 2 n + 3 n + 4 n + 5 und Folgejahre Gesamt Jahr n 1998 70 n+ 1 1999 30 (max) 70 30 (max) 70 30 (max) n + 2 n + 3 n + 4 Mio ECU n + 5 und Folgejahrc Ges. 100 (max) 100 (max) 8. VORBEUGEMASSNAHMEN GEGEN MISSBRÄUCHLICHE VERWENDUNG Prüfung durch den Rechnungshof erfolgt wie im Briefwechsel mit der EBWE beschrieben. Jährliche Bereichterstattung vor der Versammlung der Beitragszahler, in welcher die Kommission ein Mitglied sein wird. 9. SCHRITTE EINER KOSTENEFFIZIENTEN ANALYSE 9. 1 Spezifische und quantifizierte Ziele; Bevölkerungszielgruppe 'Shelter Implementation Plan' (SIP) sieht bis zum Jahre 2005 die Der Durchführung der folgenden größeren technischen Maßnahmen vor: 44 • • • Stabilisierung des bcslehenden Sarkophags auf dem für die weiteren Maßnahmen erforderlichen Mindestniveau Abschirmung zum /wecke des Strahlenschut/cs Verbesserung der Reaklorsicherheit, um der Gefahr der Kritikalitat durch Kontrolle des Wassercintritts vorzubeugen Bau einer neuen Ummantelung Abriß der oberen instabilen Teile des bestehenden Sarkophags • • ® Analyse der Brennstoff enthaltenden Masse (Fuel Containing masses, FCM) und Entwicklung einer FCM-Beseitigungsstrategie. Die Gesamtkosten der vorgeschlagenen Maßnahmen werden rund 750 Mio. USD betragen. Der SIP wurde der Gruppe der Phare/Tacis-Experten für nukleare Sicherheit am 27 Mai 1997 ausführlich dargestellt. Obleich die Ukraine das Empfangerland ist, wird der globale Nutzen der höheren nuklearen Sicherheit zu einer zusätzlichen Verbesserung der ökologischen Sicherheit in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union beitragen. 9. 2 Hintergrund der Aktion 1996 erarbeitete eine internationale Gruppe von Sachverständigen, darunter Experten aus der Gemeinschaft, den Vereinigten Staaten und der Ukraine, eine Studie über alternative Lösungen für den Umbau des Reaktorblocks 4 in Tschernobyl und seiner derzeitigen Ummantelung (Ukritye) in ein ökologisch sicheres System. folgendes Vorgehen: Der Abschlußbericht empfahl Stabilisierung und andere kurzfristige Maßnahmen, Vorarbeiten für den Umbau in einen ökologisch sicheren Standort, Durchführung des Umbaus. der Die G7-Arbeitsgruppe "Nukleare Sicherheit" vereinbarte Anfang 1997 mit dieser Vertretern Empfehlungen. Daraufhin erarbeiteten EU, US und ukrainische Sachverständige in enger Zusammenarbeit den "Shelter Implementation Plan" (SIP) für den Umbau des Sarkophags in ein sicheres und ökologisch stabiles System. ukrainischen Regierung die Weiterentwicklung Die Staats-und Regierungschefs der G7-Staaten und der Präsident der Europäischen Kommission sprachen sich auf ihrem Gipfeltreffen im Juni 1997 in Denver für die Errichtung eines multilateralen Finanzierungs-mechanismus aus, um die Ukraine durch Maßnahmen, wie sie der SIP vorsieht, bei der Umwandelung des Tschernobyl-Sarkophags in ein sicheres und ökologisch stabiles System zu unterstützen. 9. 3 Überwachung der Aktion Ein jährlicher Bericht wird allen Beitragszahlern zugesandt. Die Versammlung der Beitragszahler wird die im Rahmen des SIP erfolgten Schritte verfolgen und überwachen. 4\ 10. A D M I N I S T R A T I VE AUSGABEN ( S E K T I ON III, T E IL A DES B U D G E T S) 10. 1 Auswirkung auf die Anzahl der Personalstellen Die tatsächliche Inanspruchnahme der notwendigen administrativen Ressourcen wird von der jährlichen Haushaltsentscheidung der Kommission abhängen, unter Berücksichtigung der Anzahl von Personalstellen und zusätzlichen von der Haushaltsmittel verantwortlichen Stellen bewilligten Mitteln. Art der Stelle Fur die Umsetzung der Aktion vorhergesehenes Personal Permanente Stellen Zeitl. befristete Stellen Beamte oder Zcitpcrsonal Andere Rcsouccn A B C Gesamt 0. 25 0. 25 0. 10 0. 6 Herkunft Vorhandene Resourcen in GD oder betr. Abteilung 0. 25 0. 25 0 10 Zusätzliche Resourcen Zeitraum 1998-2005 0 0. 6 0 10. 2 Gesamtfinanzielle Auswirkung auf zusätzliche Personal-Resourcen Beamte Zeitpersonal Sonstige Resoucen (mit Angabe von Haushaltslinie) Anzahl Berechnungsweise Mio. ECU 0 Keine zusätzlichen Personal-Resourcen benötigt Gesamt | 0 j 10. 3 Erhöhung sonstiger administrativer Ausgaben in folge der Aktion Haushalts! i nie Summe Bcrcchiumgswcisc A-130 Treffen in London (3 pro Jahr) 1875 Ecu Drei 2-Tage Dienstreisen pro 1 Jahr und 1 Beamte Die notwendigen Resourcen für die Dienstreisen der Kommissionsbeamten werden unter Hinzuziehung und Andersverwendung vorhandener Resourcen bereitgestellt. )l ISSN 0254-1467 KOM(97) 448 endg. DOKUMENTE DE 01 11 12 14 Katalognummer : CB-CO-97-462-DE-C ISBN 92-78-24453-8 Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg


title: Proposta de decisão do Parlamento Europeu e do Conselho que altera a decisão, de 19 de Dezembro de 1996, que adopta um programa de acção no domínio aduaneiro na Comunidade («Alfândega 2000»)

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text: COMISSÃO DAS COMUNIDADES EUROPEIAS ir * ii ir -k it Bruxelas, 03. 09 1997 COM(97) 433 final 97/ 0228 (COD) Proposta de DECISÃO DO PARLAMENTO EUROPEU E DO CONSELHO que altera a Decisão, de 19 de Dezembro de 1996, que adopta um programa de acção no domínio aduaneiro na Comunidade ("Alfândega 2000") (apresentada pela Comissão) EXPOSIÇÃO DE MOTIVOS A Decisão do Parlamento Europeu e do Conselho, de 19 de Dezembro de 19961, que adopta um programa de acção no domínio aduaneiro na Comunidade (Alfandega 2000"), tem como objectivo reforçar, em termos gerais, a eficácia da acção aduaneira na Comunidade, aumentando a transparência da acção das administrações aduaneiras da União Europeia, bem como a cooperação entre essas administrações e entre si e a Comissão. Entre as acções prioritárias que devem ser realizadas em aplicação dessa decisão durante o período abrangido pelo programa de acção (1996 - 2000) estão o funcionamento e o desenvolvimento coordenado dos sistemas informáticos de intercâmbio de informações entre os Estados-membros e entre estes e a Comissão. O texto da proposta inicial da Comissão2 refere explicitamente, quer no artigo 17° (financiamento do programa), quer na ficha financeira anexa à proposta, o financiamento de acções do programa "Alfandega 2000" por outros programas comunitários, essencialmente através do programa "Matthaeus" para as acções de formação e do programa IDA para alguns projectos informáticos. Quando a Comissão apresentou a sua proposta, o Programa IDA não havia ainda sido adoptado. O Conselho adoptou este programa em 6 de Novembro de 19953, tendo fixado em 31 de Dezembro de 1997 a respectiva data de expiração. 1. OBJECTIVO DA PROPOSTA DE ALTERAÇÃO A comunicação e o intercâmbio de informações entre as administrações desempenham um papel fundamental no reforço da eficácia e da coerência da acção aduaneira que constitui o principal objectivo do programa "Alfandega 2000". De igual modo, o desenvolvimento coordenado da informatização contribui substancialmente para simplificar os procedimentos no âmbito do comércio o acesso dos externo da Comunidade, contribuindo assim para melhorar operadores ao comércio externo e reforçar a eficácia dos controlos aduaneiros sem entravar o comércio legítimo. O programa IDA (1995 - 1997) do Conselho abrange um período orçamental distinto do abrangido pelo programa "Alfandega 2000" (1996 - 2000). A presente proposta de alteração da Decisão "Alfandega 2000" tem, pois, como objectivo fornecer um financiamento complementar adaptado a essas operações para o período 1998-2000. Deste modo, os programas que serão financiados no âmbito do programa "Alfandega 2000" continuarão a beneficiar dos serviços genéricos criados ao abrigo do IDA. Os serviços da Comissão responsáveis pelo 1 Decisão n° 210/97/CE, JO L 33 de 4. 2. 1997, p. 24. 2 COM(95) 119 final, 95/0087 (COD). 3 Decisão n° 95/468/CE, JO L 269 de 11. 11. 1995, p. 23. IDA e pelo "Alfandega 2000" trabalharão em estreita colaboração, a fim de assegurar a interoperacionalidade técnica dos sistemas telcmáticos da Comunidade e maximizar as economias ao nível do seu desenvolvimento. Além disso, qualquer decisão futura da Comunidade aplicável, em termos gerais, às redes telemáticas transeuropeias para as administrações, aplicar-se-á igualmente aos sistemas de comunicação e de intercâmbio de informações do programa "Alfandega 2000". 2. JUSTIFICAÇÃO DA PROPOSTA A associação do financiamento de execução e do funcionamento dos projectos acima referidos à Decisão "Alfandega 2000" decorre naturalmente da própria natureza desses projectos. Já por ocasião da adopção do orçamento de 1997, com a preocupação de transparência orçamental, a autoridade orçamental reagrupou a totalidade das acções relativas ao programa "Alfandega 2000", incluindo as acções de informatização dos serviços aduaneiros comunitários, na rubrica "Alfandega 2000" (B5-303) do orçamento da Comissão. Quer se trate do funcionamento, da manutenção ou do desenvolvimento de sistemas existentes, ou da criação de novos sistemas, os projectos sectoriais em causa têm, todos, como objectivo assegurar o funcionamento óptimo das alfandegas comunitárias e foram considerados necessários para assegurar uma gestão óptima da união aduaneira no âmbito do mercado único. Tal é, por exemplo, o caso do projecto de informatização do trânsito (TRANSIT), expressamente referido no artigo 8o da Decisão "Alfandega 2000". 3. BASE JURÍDICA O artigo 100°-A do Tratado foi escolhido como a base jurídica da presente decisão, uma vez que esta tem como objectivo alterar a Decisão do Parlamento Europeu e do Conselho "Alfandega 2000", ela própria baseada no artigo 100o-A, sendo o seu objecto directo o estabelecimento e funcionamento do mercado interno graças a uma gestão óptima da fronteira externa da União Europeia. Proposta de Decisão do Parlamento Europeu e do Conselho que altera a Decisão, de 19 de Dezembro de 1996, que adopta um programa de acção no domínio aduaneiro na Comunidade ("Alfândega 2000") O Parlamento Europeu e o Conselho da União Europeia, Tendo em conta o Tratado que institui a Comunidade Europeia e, nomeadamente, o seu artigo 100o-A, Tendo em conta a proposta da Comissão, Tendo em conta o parecer do Comité Económico e Social, (1) (2) (3) (4) Considerando que a Decisão do Parlamento Europeu e do Conselho, de 19 de Dezembro de 1996, que adopta um programa de acção no domínio aduaneiro na Comunidade ("Alfandega 2000")1 , reconheceu que a informatização dos regimes e dos controlos aduaneiros constitui uma prioridade de primordial importância para a gestão da união aduaneira no âmbito do mercado único; Considerando que a referida decisão "Alfandega 2000" atribui à Comunidade e aos Estados-membros a obrigação de reforçar e desenvolver, no mais curto prazo possível, o recurso ao tratamento informático, incluindo a utilização das mais modernas técnicas em matéria de intercâmbio electrónico de dados, para atingir o objectivo de fazer funcionar as administrações aduaneiras da Comunidade com tão bom desempenho quanto eficácia à semelhança de uma só e mesma administração; Considerando que foi previsto o financiamento dos projectos informáticos de intercâmbio de informações no sector aduaneiro, designadamente no âmbito do programa IDA, criado pela Decisão do Conselho, de 6 de Novembro de 1995, relativa ao apoio ao intercâmbio telemático de dados entre as administrações da Comunidade2; Considerando que a autoridade orçamental procedeu, por ocasião da adopção do orçamento ao reagrupamento programa"Alfandega 2000",incluindo as acções de informatização da alfandega comunitária, na rubrica "Alfandegas 2000" (B5-303) do orçamento da Comissão; relativas acções 1997, das de ao 1 Decisão n° 210/97/CE, JO L 33 de 4. 2. 1997, p. 24. 2 Decisão n° 95/468/CE, JO L 269, de 11. 11. 1995, p. 23. V (5) Considerando, por conseguinte, que o âmbito mais adaptado para o financiamento dos sistemas informáticos de intercâmbio de dados no sector aduaneiro é o programa "Alfandega 2000", (6) Considerando que a Decisão do Parlamento e do Conselho, de 19 de Dezembro de 1996, deve ser alterada em conformidade, Adoptaram a presente decisão: S Artigo 1" A Decisão n° 210/97/CE é alterada do seguinte modo: 1. O n° 1, primeiro parágrafo, do artigo 18o passa a ter a seguinte redacção: "Sem prejuízo das acções cujo financiamento está previsto no âmbito de outros programas comunitários, a verba financeira para a execução do presente programa para o período decorrente de 1 de Janeiro de 1996 a 31 de Dezembro de 2000 é fixada em 85 milhões de ecus, de acordo com as modalidades que figuram em anexo. 2. O anexo da decisão é substituído pelo quadro seguinte: - Políticas internas 1996 1997 1998 1999 2000 Total 1 - Reafectação das dotações mercado interno 2 - Informatização "Alfandega 2000" 3 - Melhoria da luta contra a fraude Subtotal "Políticas Internas" - Acções externas TOTAL 2 1(,) 1 4 1 5 2,3 3(D 1,5 6,8 1,5 2,6 2,9 3,2 16,4 18,5 19,1 1,5 1,5 1,5 20,5 22,9 23,8 1,5 1,5 1,5 8,3 22 24,4 25,3 13 58 7 78 7 85 (1) Em 1996 e em 1997, a maior parte dos projectos informáticos no domínio aduaneiro foram financiados pelo Programa IDA. Os Estados-membros são os destinatários da presente decisão. Artigo 2o Feito em Bruxelas, em Pelo Parlamento Europeu O Presidente Pelo Conselho O Presidente 6 ALTERAÇÕES DA FICHA FINANCEIRA 1. O PONTO 6 DA FICHA FINANCEIRA É COMPLETADO DO SEGUINTE MODO: 6. Tipo da despesa relativa à informatização Alfândega 2000 Financiamento de despesas de estudo, de desenvolvimento, de criação e de funcionamento de sistemas comuns de intercâmbio de informações na área aduaneira entre a Comissão e os Estados-membros e entre os Estados-membros entre si. No âmbito da subsidiariedade, os Estados-membros são responsáveis pelo desenvolvimento dos sistemas de telecomunicações, bem como pelo financiamento dos custos de infra-estruturas e de suporte lógico necessários ao funcionamento dos sistemas nos seus territórios. As despesas operacionais compreendem igualmente as contribuições financeiras para o funcionamento dos sistemas, designadamente para a codificação descentralizada dos dados, o financiamento de acções de informação e de formação dos utilizadores dos sistemas, a aquisição de equipamentos comuns e respectiva manutenção e o financiamento de acções de assistência técnica. Q- 2. O PONTO 7. 2 DA FICHA FINANCEIRA PASSA A TER A SEGUINTE REDACÇÃO: 7. 2. Repartição por elemento da acção Os valores alterados em relação aos que figuram na Decisão de 19 de Dezembro de 1996 (Alfandega 2000) dizem respeito ao ponto 2. 2. CE em milhões de ecus (valor de 1996) - Políticas internas 1996 1997 1998 1999 2000 Total 1- Reafectação das dotações mercado interno 2- Informatização "Alfandega 2000" 2. 1-Alfandega 2000 (1) 2. 2-Projcctos sectoriais necessários ao funcionamento das alfândegas comunitárias (2) Subtotal informatização 3- Melhoria da luta contra a fraude Subtotal "Políticas Internas" - Acções externas TOTAL 2 1 Ql ,0) 1 4 1 5 2,3 2,6 2,9 3,2 13 3 6,5 6,5 6 23 Ql 3<3> 1,5 6,8 1,5 M 12 16,4 18,5 13,1 19,1 1,5 1,5 1,5 20,5 22,9 23,8 1,5 1,5 1,5 8,3 22 24,4 25,3 35 58 7 78 7 85 (1) Já decidido pela Decisão "Alfandega 2000" (n° 210/97/Cli de 19. 12. 1996). (2) Montantes afectados pela presente alteração cobrindo os projectos TARIC, QUOTA, EBTI, TRANSIT, SCENT/CIS, CCN/CSI c SIGL, financiados em 1996 e em 1997 a partir da rubrica B5-7210 (IDA). Reafectação das dotações IDA. (3) A título informativo: estes projectos eram financiados ate ao limite de 10,9 milhões de ecus a partir da rubrica B5-7210 (IDA) do orçamento de 1997. f 9 3. O PONTO 9. 2 DA FICHA FINANCEIRA É COMPLETADO DO SEGUINTE MODO: No que diz respeito aos sistemas informáticos de intercâmbio de informações entre as administrações aduaneiras, é conveniente especificar a importância das necessidades de cada um dos sistemas. A situação dos sistemas informáticos pode ser apresentada do seguinte modo: novos sistemas em curso de desenvolvimento (Desenvolvimento); existentes que devem sistemas substituindo instrumentos informáticos de desenvolvimento ultrapassados e adaptando- os à evolução tecnológica (Modernização); ser modernizados, sistemas modernos existentes que necessitam de evoluir ou de se adaptar às novas regras de gestão (Evolução). Devem ser consideradas duas grandes evoluções: por um lado, a divulgação dos dados dos sistemas centrais às administrações nacionais, aos operadores económicos e, a prazo, ao grande público e, por outro, a eventual integração do Euro em 1 de Janeiro de 1999. O programa de modernização deve igualmente ter em conta os problemas que a viragem do século (passagem para o ano 2000) pode levantar, facto que é bem conhecido no mundo informático. Os sistemas em causa são os seguintes: Sistema TRANSIT (Desenvolvimento) Trata-se de um instrumento de política comercial indispensável para o bom funcionamento do comércio internacional. A actual gestão "de papel" deste regime depara-se com graves problemas a nível: - das administrações aduaneiras que se deparam com graves dificuldades devido ao volume das operações a tratar. Os recursos necessários para o tratamento anual de cerca de 18 milhões de declarações na Europa - e para o tratamento de cerca de 1 milhão de inquéritos no âmbito do procedimento de inquérito - são consideráveis; - dos operadores económicos. Embora o regime lhes confira facilidades significativas, os procedimentos manuais de trânsito são relativamente morosos e onerosos; - das receitas dos direitos aduaneiros. O fenómeno da fraude associado aos regimes de trânsito agravou-se nos últimos anos o que engendra não só graves perdas a nível das receitas nacionais e comunitárias, como também graves prejuízos económicos para os operadores devido à concorrência ilícita que introdução no mercado de mercadorias fraudulentas que resulta da lo escapam ao pagamento dos direitos e imposições devidos, bem como à aplicação das políticas comunitárias. O projecto de informatização do trânsito tem como objectivo designadamente: - tornar mais efectivo e eficaz o funcionamento do regime. de trânsito; - permitir a recolha de dados estatísticos completos e fiáveis; - contribuir para uma melhor prevenção e uma melhor detecção das fraudes pelas administrações; - criar mais facilidades e acelerar a realização das operações de trânsito para os operadores económicos. Os benefícios da informatização do TRANSIT são inúmeros: - para a luta contra a fraude, a segurança do regime será consideravelmente melhorada, tendo como resultado a nítida limitação da exploração das actuais fraquezas do regime por operadores fraudulentos, de tal modo que a análise custo-benefício prevê benefícios da prevenção contra a fraude de cerca de 1 200 milhões de ecus em 5 anos; - para as administrações nacionais as verificações concentrar-se-ão nas transacções de alto risco (a análise das transacções efectuadas poderia melhorar os critérios de selecção no futuro); - para os operadores económicos, verificando-se uma diminuição dos riscos financeiros a que estão expostos e do seu volume de trabalho, factores que se traduzirão num aumento da sua competitividade. Os custos decorrentes da aplicação deste novo sistema compreendem o seu desenvolvimento, a coordenação do desenvolvimento dos sistemas nacionais e a sua instalação nas administrações nacionais. Sistema QUOTA (Modernização) O sistema QUOTA gere os contingentes pautais e as mercadorias sob fiscalização a nível da União. O seu objectivo é: no que diz respeito aos contingentes pautais, assegurar que o número de mercadorias que beneficiam de um direito aduaneiro preferencial não seja excedido a nível comunitário e importações de uma mercadoria-alvo, para que as no que diz respeito à fiscalização pautal, assegurar o controlo da evolução das instâncias comunitárias possam eventualmente adoptar um direito aduaneiro preferencial. Dado que o número de mercadorias a fiscalizar é fixado de acordo com os princípios do mercado único a nível comunitário, a intervenção deve igualmente ocorrer a nível comunitário. Os contingentes pautais são geridos diariamente (600 contingentes em 1995 com saques de 15 Estados-membros). Na maior parte dos casos a fiscalização é efectuada com base em estatísticas mensais (350 produtos em 1995 com comunicações dos 15 Estados-membros). // Este sistema foi introduzido em resposta a um acórdão do Tribunal de Justiça relativo a uma situação em que um operador foi lesado. O Tribunal criticou a Comissão pelo facto de não haver uma gestão centralizada. O sistema é utilizado pelas Direcções-Gerais XXI, I, III, VI e pelos Estados-membros (administrações aduaneiras, assuntos económicos e indústria). É necessário que este sistema seja modernizado, tendo em conta os novos instrumentos de desenvolvimento e a necessidade de melhorar a sua compatibilidade com as outras aplicações pautais. Sistema TARJC (Modernização) O TARIC é um instrumento utilizado para a aplicação correcta, uniforme e simultânea da legislação pelos Estados-membros, desempenhando deste modo um papel-chave ao assegurar o funcionamento do mercado único. Contribui igualmente para a luta contra a fraude (UCLAF; DG VI, análise de risco) e para a cobrança dos recursos próprios (direitos aduaneiros anuais estimados em 13 500 milhões de ecus). Esta base de dados relativa aos produtos contém 800 000 registos activos. Através de actualizações constantes e da transmissão electrónica diária com base em alterações da legislação comunitária, a base fornece às administrações aduaneiras dos Estados-membros, em 11 línguas, informações sobre todas as medidas comunitárias no âmbito da importação e da exportação de mercadorias. É um instrumento indispensável para as actuais operações de desalfandegamento dos Estados-membros cujos sistemas automáticos desmoronariam se o TARIC deixasse de existir ou se falhasse a sua manutenção. O sistema de divulgação de dados permitirá um acesso directo à base de dados TARIC do sector privado, das organizações internacionais, das administrações dos países terceiros e dos futuros Estados-membros (incluindo dos parceiros da união aduaneira como a Turquia). O objectivo é facultar um acesso convivial aos serviços aduaneiros da União Europeia e aos actos legislativos comerciais, bem como aumentar a sua transparência. para beneficiar ser modernizado Criado em 1994, após cerca de três anos de desenvolvimento, o sistema TARIC deve de desenvolvimento actualmente disponíveis. Estes instrumentos permitirão facilitar o trabalho diário dos diferentes utilizadores responsáveis por manter actualizada a base de dados. Deve ser desenvolvido e instalado um novo sistema cujos objectivos principais serão a flexibilidade (integrar futuras alterações), a convivialidade e o desempenho (satisfazer as necessidades dos utilizadores). facilmente as instrumentos novos dos Directamente ligado ao sistema TARIC, está presentemente a ser desenvolvido o projecto NOMENCLATURA COMBINADA. A sua aplicação em 1998 substituirá a actual gestão manual e facilitará as tarefas dos responsáveis pela gestão do sistema TARIC. Sistema EBTI (Modernização) O sistema "Informações Pautais Vinculativas" (IPV) assegura em tempo real a centralização do conjunto das decisões dos Estados-membros adoptadas no domínio da Pauta Aduaneira Comum (PAC) em beneficio dos operadores económicos. É de 80 000 o número de IPV actualmente registadas na base. A este número acrescem-se, em média, 25 000 pedidos anuais por parte dos próprios operadores económicos para a obtenção de tais decisões (da ordem de 25 000). Estas decisões aplicam-se em toda a Comunidade por um período de 6 anos. O sistema permite à Comissão não só assegurar a correcta execução das políticas comerciais da União, mas também, e sobretudo, eliminar as irregularidades resultantes de uma aplicação incorrecta da pauta aduaneira comum e as fraudes que daí decorrem. Com efeito, as IPV permitem à Comissão corrigir as irregularidades causadas pelas classificações divergentes de mercadorias e evitar, deste modo, distorções do comércio e da concorrência e garantir o tratamento equivalente e equitativo dos operadores económicos na Comunidade. Está avaliado em várias centenas o número de irregularidades pautais que podem ser corrigidas graças ao sistema IPV anualmente. Este sistema está a ser objecto de um novo desenvolvimento para substituir o antigo ambiente existem presentemente. instrumentos modernos que tecnológico por Para limitar o número de pedidos e facilitar o acesso às informações, o projecto CLASSIFICATION será um instrumento de ajuda para os operadores económicos e para as administrações nacionais. Presentemente a ser desenvolvido, o projecto entrará em funcionamento a partir de 1998. Sistema comum CCN/CSI O projecto "Common Communication Network/Common System Interface" tem como objectivo dispor de uma plataforma comum entre os Estados-membros, bem como entre os Estados-membros e a Comissão, permitindo uma transferência rápida, económica e volumosa de informações com o máximo de garantias de segurança. Este projecto é co-financiado pelos programas "Alfandega 2000" e FISCALIS, sendo a repartição dos custos feita em função dos sistemas aduaneiros e fiscais que o projecto apoia. A necessidade de harmonização dos meios de intercâmbio de informações está na origem deste projecto que deveria permitir: • reduzir a multiplicidade dos tipos de competências necessárias para o desenvolvimento, manutenção e utilização das aplicações; • reduzir a diversidade dos serviços de intercâmbio criados pelas aplicações para facilitar a utilização e gestão; • normalizar o acesso aos serviços de intercâmbio de dados; • optimizar a utilização de linhas de telecomunicações e reduzir os custos associados; • diminuir o número de pontos de acesso directo em cada Estado-membro; 13 • melhorar a qualidade dos serviços prestados às aplicações e aos utilizadores através de uma estrutura comum de gestão; • facilitar a integração das novas tecnologias seleccionadas para o funcionamento de aplicações; • aumentar a capacidade de resposta dos sistemas face às novas necessidades. No projecto CCN/CSI propôs-se definir um subprojecto denominado "Applications Migration Project" (AMP) cujo objectivo é planear e coordenar a migração das diferentes aplicações para o ambiente CCN/CSI. Além disso, este projecto permite evitar custos e perdas de tempo quando da entrada em funcionamento de novos sistemas. Deste modo, prevê-se que a plataforma CCN/CSI seja utilizada já parcialmente numa fase-piloto a partir do final do exercício de 1997 e pelo TRANSIT a partir do segundo trimestre de 1998. Sistema ORNET (Desenvolvimento) Este sistema tem como objectivo a coordenação da acção de emissão das "Informações de Origem Vinculativas" (IOV) e a verificação da aplicação uniforme da regulamentação aduaneira comunitária pelos Estados-membros através de um instrumento de centralização gerido pela Comissão. Este projecto resulta de uma obrigação contraída pela Comunidade no âmbito do Acordo GATT de Marrakech de 1994 que cria a OMC. Este acordo contém uma série de compromissos em matéria de regras de origem com o objectivo, designadamente, de instituir disciplinas destinadas a facilitar o comércio internacional e a reforçar a sua segurança. Este sistema, que se encontra a ser desenvolvido, será instalado antes do fim de 1997. Sistema TCO (Evolução) O sistema TCO (Transmissão de Carimbos de Origem) tem como principal objectivo acelerar e melhorar a qualidade das transmissões dos modelos de carimbos destinados a autenticarem os certificados de origem que acompanham as mercadorias importadas no âmbito de acordos preferenciais. O instrumento informático permitirá, designadamente, lutar contra a fraude aduaneira em matéria de falsos carimbos de origem. Sistema ECICS (Evolução) Este sistema tem um repertório químico que contém cerca de 35 000 denominações químicas nas onze línguas comunitárias, bem como a respectiva classificação pautal na Nomenclatura Combinada da Comunidade Europeia. /Cf Sistema IPR (Evolução) O sistema IPR tem como objectivo a transmissão electrónica de informações relativas às autorizações de aperfeiçoamento activo emitidas e aos pedidos de autorização rejeitados, a fim de assegurar, a nível comunitário, o respeito das condições económicas do regime de aperfeiçoamento activo. O actual sistema, baseado no intercâmbio manual de informações, deve ser substituído por um instrumento informático que permita não só uma gestão mais eficaz, mas também a análise e a identificação das produções comunitárias que podem ser lesadas. Sistema (AFIS) Desenvolvimento) (Anti-Fraud Information System) (Modernização e A abolição dos controlos aduaneiros nas fronteiras internas da União alterou inevitavelmente o tipo de fraudes tanto a nível puramente aduaneiro, como em outros domínios tais como o IVA e os impostos especiais sobre o consumo. A fim de lutar contra estas fraudes e irregularidades, foram criados dois sistemas informáticos baseados na mesma infra-estrutura: SCENT (System for Customs Enforcement Network) e o SI A (Sistema de Informação Aduaneiro). A associação destes dois sistemas é comumente designada SCENT/SIA. O SCENT oferece serviços seguros e eficazes de intercâmbio de correio electrónico que permitem o envio rápido de informações sensíveis. Permite igualmente aceder a bases de dados externas que oferecem às autoridades aduaneiras informações úteis para as investigações de casos de fraude. O SIA permite às administrações nacionais trocarem entre si, de forma rápida e segura, descrições completas dos casos de fraude. Estas descrições são introduzidas e trocadas no sistema através de mensagens estruturadas que permitem a sua tradução para as diferentes línguas comunitárias. No novo SIA, que será utilizado em 1998, as informações pertinentes para os serviços operacionais de luta contra a fraude serão armazenadas numa base de dados central situada na Comissão, de acordo com as condições previstas na regulamentação em vigor. Tal permitirá aos realizadores dos inquéritos dos Estados-membros procurarem essas informações, contribuindo assim para melhorar a eficácia da luta contra a fraude e as irregularidades. O SCENT/SIA são utilizados pelas administrações das Alfandegas e da Agricultura (Regulamento (CE) n° 515/97), e pelas administrações fiscais (IVA e impostos especiais sobre o consumo) - (Regulamento (CE) n° 218/92 e Directiva alterada n° 799/77). Uma vez que a luta contra a fraude e as irregularidades assume cada vez mais o carácter de uma actividade horizontal, introduziu-se a noção de AFIS (Anti- Fraud Information System). Assente na mesma infra-estrutura de comunicação e na mesma arquitectura de suporte lógico do SCENT/SIA, o sistema AFIS permite o intercâmbio multilingue entre as administrações nacionais e a Comissão (principalmente o UCLAF) de informações que são registadas através de ecrãs de tipo formulário. Cada tipo de ecrã corresponde a uma aplicação que responde a um domínio específico. Como exemplo deste tipo de aplicações está o SIP (Sistema de Informação Prévia) que permite aos utilizadores do SCENT o intercâmbio de mensagens e o acompanhamento dos movimentos de trânsito. ir Está a ser desenvolvida uma outra aplicação destinada a subtender a luta contra a fraude e as irregularidades. Trata-se da aplicação MARINFO (MARitime INFOrmation) que se destina a assistir as autoridades aduaneiras no controlo dos movimentos marítimos. O financiamento da parte aduaneira comunitária do SCENT/SIA é efectuado pelo programa "Alfandega 2000" (rubrica B5-303) e o da parte fiscal pelo programa "Fiscalis" (rubrica B5-305). Sistema SIGL (Desenvolvimento) Trata-se de uma rede de fiscalização das exportações e das importações objecto de restrições quantitativas na Comunidade. O objectivo do SIGL é gerir, a nível comunitário, as licenças de produtos originários de países terceiros sujeitos a contingentes, importados na União Europeia, e de produtos sujeitos a controlos quando da sua exportação da União Europeia. Antes de 1993 e principalmente no sector têxtil, a gestão das restrições quantitativas era assegurada a título individual por cada Estado-membro. A partir de 1 de Janeiro de 1993, este tipo de controlos regionais revelou-se inadequado com a realização do mercado único e a responsabilidade de gestão destes contingentes passou a ser assegurada conjuntamente pela Comissão e pelos Estados-membros. Além disso, desde 1995, pode ser apresentada a qualquer autoridade aduaneira comunitária uma licença de importação de mercadorias emitida por um Estado-membro. Por conseguinte, as administrações nacionais devem partilhar a responsabilidade dos controlos quer das licenças individuais, quer da gestão dos contingentes. O sistema de informações presentemente operacional permite aos Estados- membros e à Comissão assegurarem essa gestão comum das licenças de exportação dos têxteis e dos aços. No entanto, é necessário manter em constante evolução este sistema com vista à inserção de novos produtos. Com o objectivo de imprimir uma maior eficácia à gestão dos contingentes, será estabelecido com alguns países fora da Comunidade um sistema de intercâmbio de dados relativos às licenças. Esse sistema será igualmente utilizado para fins de luta contra a fraude. No que diz respeito aos controlos à exportação, a Comissão não desempenha presentemente o mesmo papel que o desempenhado para os controlos efectuados à importação. Todavia, no que respeita à exportação de produtos de dupla utilização, é necessário criar uma rede para facilitar a cooperação mútua, operação que está prevista para 1997/1998. Sistema de Divulgação de Dados - PDS (Desenvolvimento) A maior parte dos sistemas pautais da DG XXI servem para elaborar e produzir informações destinadas às administrações aduaneiras e aos operadores económicos. Indispensáveis para a aplicação dos regimes aduaneiros, este tipo de informações são sobretudo divulgadas em papel, disquete e em CD-ROM. Em contrapartida, estes meios de informação não são convenientes para a divulgação informações que são diariamente alteradas. As novas de Internet/Intranet permitem melhor satisfazer estas necessidades. tecnologias O projecto DDS (Data Dissemination System), relativamente recente, criará uma arquitectura para a divulgação dos dados pautais da DG XXI aos outros serviços da Comissão, às administrações dos Estados-membros, aos países terceiros (por exemplo, os países candidatos à adesão) e aos operadores económicos (importadores, exportadores). Os dados a divulgar incluirão, a prazo, as medidas pautais, as classificações das substâncias químicas, as informações pautais vinculativas, as informações de origem vinculativas, a situação mais recente dos contingentes e dos limites máximos, etc. a As administrações dos Estados-membros poderão utilizar aplicações Intranet baseadas em redes de comunicação proprietárias (por exemplo CCN/CSI, TESTA). Os operadores económicos poderão ter acesso às informações através da Internet. Esta tecnologia permitirá igualmente apresentar estes dados (dados nacionais nos Estados-membros e dados centrais na Comissão) distribuídos como dados integrados. O sistema será desenvolvido em 1997/1998 e estará operacional em 1998 para os serviços da Comissão e as administrações dos Estados-membros. Numa segunda fase, o sistema será aberto ao grande público. Outros sistemas - Sistemas existentes É conveniente acrescentar aos sistemas já enumerados outros sistemas, tais como o "PC Surveillance", as "Suspensões Pautais", os "Carimbos de Trânsito (TCT)", os "Valores Unitários" (para os géneros alimentícios perecíveis), que implicam a adaptação de sistemas existentes para satisfazer as necessidades dos utilizadores. - Novos sistemas Estão a decorrer actualmente estudos sobre outros domínios de actividade, designadamente: os procedimentos simplificados, o Trânsito Internacional Rodoviário (TIR), os critérios de selecção e a análise de riscos. A oportunidade de desenvolver novos sistemas informáticos para estes domínios será considerada durante as respectivas fases de estudo. - EDI no comércio electrónico A simplificação do comércio internacional, bem como a melhoria da eficácia das aplicações comunitárias no domínio aduaneiro, exige um recurso crescente aos procedimentos automáticos baseados no intercâmbio de dados informáticos. Neste domínio, a Comissão concentrará as suas actividades na especificação da Mensagem Administrativa Única (MAU), equivalente electrónico do DAU. A MAU será aplicada para os regimes de importação/exportação e para o novo sistema de trânsito comum (NCTS). A Comissão tomará as medidas adequadas para assistir os Estados-membros na aplicação harmonizada do MAU em toda a serão Comunidade. As aplicações comunitárias no domínio aduaneiro progressivamente harmonizadas com a norma UN/EDIFACT. Paralelamente, as oportunidades oferecidas pelo comércio electrónico aos regimes aduaneiros serão analisadas e desenvolvidas em concertação com as administrações nacionais. A Comissão contribuirá para a normalização das informações aduaneiras, designadamente através do processo UN/EDIFACT. - Apoio central Um outro domínio que deve ser referido é a infra-estrutura técnica que se reveste de carácter essencial para o conjunto dos sistemas e projectos informáticos. Assim, foram criadas e devem ser mantidas as funções de apoio central como "Project Support Office", "Metodologia", "Garantia-Qualidade", "Modelização dos Dados e Segurança". If Repartição indicativa das acções de informatização "Alfandega 2000' TRANSIT QUOTA TARIC EBTI CCN/CSI ORNET/TCO ECICS IPR SCENT(AFIS) SIGL DDS OUTROS SISTEMAS: - Sistemas existentes - Novos sistemas - Electronic Data Interchange - Central Support 1998 5,500 0,200 1,300 1,400 2,700 0,200 0,170 0,200 1,400 0,900 0,500 0,130 0,900 0,900 16,400 1999 4,000 0,150 1,000 1,400 4,800 0,200 0,170 0,200 1,000 0,900 1,300 0,430 0,450 1,500 0,900 18,500 2000 3,000 0,150 0,500 1,000 4,200 0,200 0,170 0,200 1,000 1,100 2,300 0,780 2,200 1,500 0,900 19,100 & ISSN 0257-9553 COM(97) 433 final DOCUMENTOS PT 02 01 10 15 N. ° de catálogo : CB-C0-97-437-PT-C ISBN 92-78-23883-X Serviço das Publicações Oficiais das Comunidades Europeias L-2985 Luxemburgo oâo


title: Proposal for a European Parliament and Council Decision amending the Decision of 19 December 1996 adopting an action programme for customs in the Community ("Customs 2000")

text: COMMISSION OF THE EUROPEAN COMMUNITIES Brussels, 03. 09. 1997 COM(97) 433 final 97/ 0228 (COD) Proposal for a EUROPEAN PARLIAMENT AND COUNCIL DECISION amending the Decision of 19 December 1996 adopting an action programme for customs in the Community ("Customs 2000") (presented by the Commission) EXPLANATORY MEMORANDUM The Decision of the European Parliament and of the Council of 19 December 19961 adopting an action programme for customs in the Community ("Customs 2000") is intended to enhance the overall effectiveness of customs work in the Community by making the work of EU customs administrations more transparent and improving their cooperation with each other and with the Commission. » Priorities to be tackled under the Decision during the lifetime of the action programme (1996-2000) include the operation and coordinated development of computerised data exchange systems linking the Member States with each other and with the Commission. Both Article 17 (Financing) and the Financial Statement of the Commission's original proposal2 explicitly envisaged that other Community programmes, notably the Matthaeus and IDA programmes (for training measures and various computer projects respectively), would be used to finance Customs 2000 measures. At the time when the Commission presented the proposal the Council had not yet adopted the IDA programme; it did so on 6 November 1995,3 setting an expiry date of 31 December 1997. 1. PURPOSE OF THE AMENDING PROPOSAL Communication and the exchange of information between administrations hold the key to the improvements in the efficiency and coherence of customs operations which form the main objective of the Customs 2000 programme. Coordinated progress on computerisation can also do a great deal to help simplify the Community's external trade formalities, thus making life easier for business and tightening up customs controls without hampering legitimate trade. The Council's IDA programme is budgeted for the period 1995-97, unlike the Customs 2000 programme, which runs from 1996 to 2000. t This proposal for amendment of the Customs 2000 programme is therefore intended to make, appropriate supplementary financing available for these operations for the years 1998-2000. The programmes to be financed in this way under Customs 2000 will still be able to rely on the generic services developed under IDA. The Commission departments responsible for IDA and Customs 2000 respectively will work closely together to ensure that Community telematic systems are interoperable and to maximise economies at the development stage. Any future Community decisions applying to official trans-European telematics networks generally will also cover Customs 2000 communication and information exchange systems. 1 Decision No 210/97/EC, OJ L 33, 4. 2. 1997, p. 24. 2 COM(95) 119 final, 95/0087 (COD). 3 Decision No 95/468/EC, OJ L 269, 11. 11. 1995, p. 23. 2 2. GROUNDS Financing the implementation and operation of these projects from the Customs 2000 Decision is logical in view of their nature. When the 1997 budget was adopted the Budgetary Authority, in the interests of transparency, brought all Customs 2000 measures, including those relating to the computerisation of Community customs, together under the "Customs 2000" heading (B5-3 03) of the Commission budget. These sectoral projects - operation, maintenance and development of existing systems and setting up of new ones - are all intended to optimise the operation of customs in the Community and are judged necessary to ensure efficient management of the customs union in the context of the Single Market. One such is the transit computerisation project specifically mentioned in Article 8 of the Customs 2000 decision. 3. LEGAL BASIS We have opted for Article 100a as the legal basis for this Decision given that it will be amending the Parliament/Council Customs 2000 Decision, itself adopted on that basis, and that it is directly concerned with the establishment and operation of the internal market, via effective management of the EU's external frontier. Proposal for a EUROPEAN PARLIAMENT AND COUNCIL DECISION amending the Decision of 19 December 1996 adopting an action programme for customs in the Community ("Customs 2000") THE EUROPEAN PARLIAMENT AND THE COUNCIL OF THE EUROPEAN UNION, Having regard to the Treaty establishing the European Community, and in particular Article 100a thereof, Having regard to the proposal from the Commission, Having regard to the opinion of the Economic and Social Committee, (1) Whereas the Decision of the European Parliament and of the Council of 19 December 1996 adopting an action programme for customs in the Community ("Customs 2000")4 recognised that computerisation of customs procedures and controls was of prime importance for management of the customs union in the context of the Single Market; (2) Whereas the Customs 2000 Decision requires the Community and the Member States to increase the use of computer systems as rapidly as possible, including use of the most up-to-date techniques for electronic data exchange, so that the customs administrations of the Member States may operate as efficiently and effectively as a single administration (3) Whereas the IDA programme established by the Council Decision of 6 November 1995 on a Community contribution for telematic interchange of data between administrations in the Community5 provided inter alia for the financing of computerised data exchange programmes in the customs sector; whereas the said programme will end on 31 December 1997; (4) Whereas in adopting the 1997 budget the Budgetary Authority brought all Customs 2000 measures, including Community customs computerisation projects, together under heading B5-303 (Customs 2000) of the Commission budget; (5) Whereas the most appropriate channel for the financing of computerised data exchange systems in the customs sector is therefore the Customs 2000 programme; (6) Whereas the Decision of Parliament and the Council of 19 December 1996 should be amended accordingly, 4 Decision No 210/97/EC, OJ L 33, 4. 2. 1997, p. 24. 3 Decision No 95/468/EC, OJ L 269, 11. 11. 1995, p. 23. HAVE ADOPTED THIS DECISION: Article 1 Decision No 210/97/EC is hereby amended as follows: 1. The text of the first subparagraph of Article 18(1) is replaced by the following: Without prejudice to actions for which funding is provided under other Community programmes, the financial framework for the implementation of this programme for the period 1 January 1996 to 31 December 2000 is hereby set at ECU 85 million in accordance with the detailed procedures annexed hereto. 2. The Annex is accordingly replaced by the" following: - Internal policies 1996 1997 1998 1999 2000 Total 1- Redeployment of internal market appropriations 2-"Customs 2000" computerisation1 3- Improvement of means of combating fraud Sub-total "internal policies" - External action TOTAL 2 l1 1 4 1 5 2. 3 31 1. 5 6. 8 1. 5 8. 3 2. 6 2. 9 3. 2 16. 4 18. 5 19. 1 1. 5 1. 5 1. 5 20. 5 22. 9 23. 8 1. 5 1. 5 1. 5 22 24. 4 25. 3 13 58 7 78 7 85 1 In 1996 and 1997 the bulk of financing for computerisation projects in the customs sector came from the IDA programme. ThisDecision is addressed to the Member States. Article 2 Done at Brussels, For the European Parliament The President For the Council The President AMENDMENTS TO THE FINANCIAL STATEMENT 1. ADDITION TO POINT 6 OF THE FINANCIAL STATEMENT 6. Type of expenditure relating to Customs 2000 -computerisation Financing costs of studies, development, introduction and operation of common systems for the exchange of data in the customs field between the Commission and the Member States, and among Member States themselves. In keeping with the principle of subsidiarity, the Member States will be responsible for developing telecommunications systems and for financing the infrastructure and software needed to operate the systems nationally. Operational expenditure will include contributions towards the financing of systems operation, in particular for the decentralised inputting of data; financing of information and training schemes for users; procurement and maintenance of common hardware; and financing of technical assistance measures. 2. NEW VERSION OF POINT 7. 2 OF THE FINANCIAL STATEMENT 7. 2 Breakdown of the action by element The figures which for differ from the December 1996 (Customs 2000) decision are those in point 2. 2: - Internal policies 1996 1997 1998 1999 2000 Total EC in ECU millions (1996 value) 1- Redeployment of internal market appropriations 2- "Customs 2000" computerisation 2. 1-Customs 20001 2. 2- Sectoral projects necessary for the operation of Community customs2 Sub-total computerisation 3- Improvement of means of combating fraud Sub-total "internal policies" - External action TOTAL 2 1 01 l3 1 4 1 5 2. 3 2. 6 2. 9 3. 2 13 3 6. 5 6. 5 6 23 01 33 1. 5 6. 8 1. 5 8. 3 2J. 12 13. 1 16. 4 18. 5 19. 1 1. 5 1. 5 1. 5 20. 5 22. 9 23. 8 1. 5 1. 5 1. 5 22 24. 4 25. 3 35 58 7 78 7 85 1 Already approved by the Customs 2000 decision (Decision No 210/97/EC, 19. 12. 1996) 2 Amounts covered by this amendment relating to the Taric, Quota, EBTI, Transit, Scent-CIS, CCN/CSI and SIGL projects financed in 1996 and 1997 under heading B5-7210 (IDA). Redeployment of IDA appropriations. 3 Token entry: these projects received ECU 10. 9 million from the IDA heading (B5-7210) in the 1997 budget. 3. ADDITION TO POINT 9. 2. OF THE FINANCIAL STATEMENT It is important to quantify the requirements for each of the customs data exchange systems. The situation can be summarised broadly as follows: - new systems at the development stage (Development); - existing systems to be modernised by replacing obsolete development tools and bringing them into line with state-of-the-art technology (Modernisation); - up^to-date systems which need to be extended or adapted to new management rules (Extension). There are two major extensions to be envisaged: dissemination of central systems data to national administrations, economic operators and ultimately the public and, in all likelihood, incorporation of the Euro on 1 January 1999. The modernisation programme also needs to address the key issue of millennium- proofing. The systems concerned are: Transit system (development") This is a crucial part of the machinery of international trade. The current paper-based system is experiencing severe problems: - Customs administrations are submerged by the volume of work. Considerable resources are needed to process some 18 million declarations a year in Europe, and to follow up approximately a million enquiries in connection with the investigation procedure. - Although the transit regime offers considerable facilities to traders, the current manual procedures make it slow and costly to use. - The rising incidence of transit fraud in recent years has meant not only a serious loss of national and Community revenue but also economic damage to traders as a result of illegal competition from goods effectively smuggled onto the market which have evaded payment of duty and tax and the application of Community policies. The aims of the Transit computerisation project are: - - - to make the procedure both more efficient and more effective; to ensure that full and reliable statistics can be compiled; to improve the authorities' ability to prevent and detect fraud; - to offer economic operators more facilities and swifter processing of operations. Computerisation should result in a number of gains: - fraud prevention: the procedure should become a great deal more secure, making it much more difficult to exploit the loopholes; cost-benefit analysis envisages gains on this score alone of some ECU 1 200 million over five years; - customs authorities: focusing checks on high-risk transactions (past transactions will be analysed to lay down guidelines for future targeting); - traders: diminution of the financial risk and less work, both allowing improvements in competitiveness. Implementation costs comprise development of the new system, coordinated development of national systems and installation in national administrations. Quota System (modernisation) "Quota" is the system used to manage tariff quotas and goods subject to EU surveillance. It is used: (a) for tariff quotas, to check that goods admitted at preferential tariffs do not exceed Community levels, and (b) as a surveillance tool, to monitor imports of particular goods and allow Community authorities if necessary to suspend application of a preferential tariff. Within the Single Market, quantities subject to monitoring are set at Community level and action likewise has to be taken at Community level. Tariff quotas are administered on a daily basis (600 quotas in 1995, with drawings by 15 Member States). Surveillance is generally undertaken on the basis of monthly statistics (350 products in 1995, and communications from the fifteen Member States). The system was set up in response tq a ruling by the Court of Justice in a case brought by a trader, in which the Court criticised the Commission's lack of centralised management. It is used by DGs XXI, I, III and VI and the Member States (customs administrations, economic affairs and industry departments). The system needs to be modernised by introducing the latest development tools and making it more compatible with other tariff applications. Taric System (modernisation) Taric is designed to help Member States apply legislation correctly, simultaneously and in a uniform manner, and is thus crucial to the operation of the internal market. It is also used to help combat fraud (UCLAF, DG VI, risk analysis) and collect own resources (customs duties estimated at ECU 13 500 million a year). The commodities database contains 800 000 active entries. Constant updating and daily transmission of changes to Community legislation provide customs in the Member States with information in eleven languages on all Community measures affecting imports and exports. Taric is currently the mainstay of member States' customs clearance work; their own computerised systems would collapse if Taric were not kept properly maintained. The data dissemination system will allow the Taric database to be accessed by the private sector, international organisations, and the administrations of non-member or prospective member countries (including customs union partners such as Turkey). The aim is to provide user-friendly access to EU customs and trade legislation and improve its transparency. Taric was introduced in 1994 after three years of development. It now needs to be modernised to take advantage of new development tools which will make life easier for users responsible for keeping the database up to date. A new system is to be developed and installed, with the aim of improving flexibility (adapting to future changes), user- friendliness and performance (responding to the needs of users). Linked to the Taric system, the Combined Nomenclature project is currently being developed. When it gets under way in 1998 it will replace the current manual operation and simplify the work of the Taric system managers. EBTI System (modernisation) The Binding Tariff Information (BTI) system allows tariff decisions issued to economic operators in all Member States to be entered in a central on-line database which currently contains 80 000 BTIs, with an average of a further 25 000 decisions a year requested by traders. The decisions are applicable throughout the Community for six years. - The system enables the Commission to ensure EU commercial policies are properly applied and to smooth out anomalies arising from faulty interpretation of the Common Customs Tariff, which provide a loophole for fraud. BTIs allow the Commission to eliminate problems due to divergent classification, prevent distortions of trade and competition and ensure fair and even-handed treatment of traders throughout the Community. It is estimated that several hundred tariff anomalies a year are corrected by means of the BTI system. t • The system is currently being redeveloped to replace the old environment with up-to-date modern tools. The Classification project currently being developed and due to enter production in 1998 is aimed at traders and national customs; by facilitating access to this information it is expected to cut down the number of BTI requests. CCN/CSI System The Common Communication Network/Common Systems Interface project aims to provide an common platform among Member States themselves and between them and the Commission for fast, low-cost, secure transfer of a large volume of information. It is being financed jointly by the Customs 2000 programme and Fiscalis, with the cost breakdown reflecting the customs and tax systems supported by the project. The project is a response to the need to harmonise data-exchange facilities. It should: • reduce the plethora of skills needed to develop, maintain and use applications; • cut down on the range of exchange services run by the applications, thus making for easier use and management; • standardise access to data exchange services; • optimise use of telecommunications lines to cut associated costs; • reduce the number of direct access points in each Member State; • create a common management structure to improve the quality of service to applications and users; 10 • make it easier to introduce new technology to operate applications; • increase the capacity of the systems to respond to new needs. Within the CCN/CSI project it is proposed to create a subproject ("Applications Migration Project" or AMP), with the aim of planning and coordinating migration of the applications to the CCN/CSI environment. This project has the further advantage of speeding up and cutting the cost of introducing new systems. It is planned to make partial use of the CCN/CSI platform during a pilot phase at the end of the 1997 financial year and then, from the end of the second quarter of 1998, to use it for the transit system. ORNET System (development) This will coordinate the issuing of Binding Origin Information notes and enable the Commission to perform a centralising function to ensure that Community customs legislation is uniformly applied by Member States. The project arises from an obligation entered into by the Community under the 1994 Marrakesh Agreement setting up the WTO, which inter alia contains commitments on rules of origin intended to establish disciplines conducive to greater streamlining and certainty in international trade. The system is being developed; it is due to be installed by the end of the year. TCP System (Extension) This system for the transmission of origin stamps is intended to ensure that specimens of the stamps which authenticate origin certificates accompanying goods imported under preferential agreements can be transmitted faster and better. It will thus be a weapon in the fight against customs fraud using false origin stamps. ECICS System (Extension) This inventory of chemical substances contains some 35 000 chemical names in the eleven Community languages and gives their tariff classification in the Combined Nomenclature of the European Community. IPR System (Extension) This system for the electronic transmission of information regarding inward processing authorisations issued and applications rejected is a means of ensuring that the economic conditions governing the procedure are complied with at Community level. The current manual exchange of information is to be replaced by a computer system which should not only make for more efficient management but should serve to analyse and identify Community industries which might suffer damage. AFIS (Anti-Fraud Information System) (modernisation and development) The abolition of customs controls at the Union's internal frontiers has inevitably changed the nature of fraud, not only on the purely customs side but VAT and excise fraud as well. To help stamp out such irregularities, two computer systems using the same infrastructure 11 were set up: Scent (System for Customs Enforcement Network) and CIS (Customs Information System). The combined systems are generally referred to as Scent/CIS. Scent provides secure, efficient electronic mailing services for the rapid exchange of sensitive information. It also allows access to external databases which offer the customs authorities information useful in fraud investigations. CIS gives national customs administrations a swift and secure method of exchanging full particulars of fraud cases. Descriptions are entered and exchanged via structured messages which can then be translated into the various Community languages. In the new CIS due to become operational next year, information of use to operational anti-fraud services will be stored in a central data base at the Commission, in accordance with the relevant legislation. Member States' investigators will thus be able to search for such information, which should increase the effectiveness of efforts to combat fraud and irregularities. Scent/CIS is used by customs and agriculture departments (Regulation (EC) No 515/97) and tax (VAT and excise) authorities (Regulation (EEC) No 218/92 and amended Directive 799/77). Now that the fight against fraud and irregularities is an increasingly horizontal concern, the AFIS concept (Anti-Fraud Information System) has been introduced. Using the same communications infrastructure and software architecture as Scent/CIS, AFIS enables national administrations and the Commission (mainly UCLAF) to operate a multilingual exchange of information using standard forms displayed on screen, "each screen type representing an application corresponding to a specific field. One such application is the Prior Information System, an early warning system that enables Scent users to exchange messages and track transit movements. A further application is being developed as a tool in the fight against fraud and irregularities. This is Marinfo (Maritime Information); its purpose is to help the customs authorities monitor shipping movements. The Community customs side of Scent/CIS is financed from Customs 2000 (heading B5-303) and the tax side from "Fiscalis" (heading B5-305), SIGL System (development) Surveillance networks for imports and exports subject to quantitative restrictions in the Community. This system was set up to manage, at Community level, the issuing of licences for products subject to EU import quotas or export controls. Prior to 1993, quantitative restrictions, essentially on textile products, were managed by the individual Member States. From 1 January 1993 these regional controls were considered incompatible with the existence of the Single Market and quota administration became the joint responsibility of the Commission and the Member States. Since 1995, it has been possible to present an import licence issued by a Member State to any customs authority in the Community to import the goods, so national administrations have to share responsibility for the control of individual licences as well as quota management. 12 An information system which enables the Commission and the Member States jointly to manage import licences for textile and steel products is already operational, but it needs to be updated constantly to include new products. To improve the efficiency of quota management, a system for exchanging licence data will be set up with a number of countries outside the Community; this will also help combat fraud. At the moment the Commission is less involved on the export control side, but a network will need to be established for exports of dual-use goods to facilitate mutual cooperation; this is scheduled for 1997/1998. Data Dissemination System - DPS (development) Most DG XXI tariff systems are used to prepare and produce information required by customs administrations and traders for the implementation of customs procedures. This information is generally circulated either in paper form or on diskette or CD-ROM. These methods are unsuitable for information which has to be updated daily, however. New Internet/Intranet technology can fill the gap. The fairly recent DDS project will establish architecture for the circulation of DG XXI tariff information to other Commission departments, Member State administrations, non- member countries (e. g. the candidates for accession) and traders - importers and exporters. Ultimately it will be possible to disseminate data on tariff measures, classification of chemicals, binding tariff information, binding information on origin and the latest state of quota/ceiling levels, etc. Intranet applications based on proprietary communications networks (e. g. CCN/CSI, Testa) will be usable by Member State administrations. Traders can get the information via the Internet. This technology will also allow the data distributed (national data in the Member States and central data at the Commission) to be presented in integrated form. The system will be undergo development in 1997/1998 and is due to be operational in 1998 for the Commission and national administrations. It will be made accessible to the public at a later stage. Other systems - Existing systems In addition to those listed above, other systems including PC Surveillance and those dealing with tariff suspensions, transit stamps (TCT) and unit values (for perishable goods) involve adaptation of existing systems to meet users' requirements. - New systems Studies are under way in other areas, viz. simplified procedures, TIR, and risk analysis and selection criteria. Decisions will be taken at the study stage on the desirability of developing new computerised systems in these areas. 13 - EDI in electronic trading - ' EDI (Electronic Data Interchange) is increasingly used as the basis for computerised procedures to facilitate international trade and improve the efficiency of Community customs applications. The Commission will be focusing in this context oh the specification of the Single Administrative Message (SAM), the electronic equivalent of the SAD. The SAM will be used for import/export procedures and the New Computerised Transit System (NCTS). The Commission will be taking measures to help the Member States with the coordinated introduction of the SAM throughout the Community. Community customs-related applications will be gradually brought into line with the UN/EDIFACT standard. At the same time, work will proceed jointly with national administrations on analysing and developing the potential of electronic trading for customs procedures. The Commission will play a part in the standardisation of customs information, particularly in the context of the UN/EDIFACT process. - Central support Technical infrastructure is of crucial importance to all these computer systems and projects. Central support functions such as the Project Support Office, Methodology, Quality Assurance, Data Modelling and Security have been installed and need to be maintained. Indicative breakdown of Customs 2000 computerisation projects TRANSIT QUOTA TARIC EBTI CCN/CSI ORNET/TCO ECICS IPR Scent (AFIS) SIGL DDS OTHER SYSTEMS: - Existing systems - New systems - Electronic Data Interchange - Central Support 1999 4. 000 0. 150 1. 000 1. 400 4. 800 0. 200 0. 170 0. 200 1. 000 0. 900 1. 300 0. 430 0. 450 1. 500 0. 900 18. 500 2000 3. 000 0. 150 0. 500 1. 000 4. 200 0. 200 0. 170 0. 200 1. 000 1. 100 2. 300 0. 780 2. 200 1. 500 0. 900 19. 100 1998 5. 500 0. 200 1. 300 1. 400 2. 700 0. 200 0. 170 0. 200 1. 400 0. 900 0. 500 0. 130 0. 900 0. 900 16. 400 14 ISSN 0254-1475 COM(97) 433 final DOCUMENTS EN 02 01 10 15 Catalogue number : CB-CO-97-437-EN-C ISBN 92-78-23879-1 Office for Official Publications of the European Communities L-2985 Luxembourg AS"


title: Proposta de decisão do Conselho relativa à posição da Comunidade no âmbito do Conselho de Associação no que respeita à participação da República Eslovaca em programas comunitários nas áreas da formação, da juventude e da educação

eurovoc_concepts:
Association Council (EU)
EU programme
Slovakia
education

formats: html pdfa1b print


title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1723/97 DER KOMMISSION vom 3. September 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

eurovoc_concepts:
CCT duties
import
molasses
representative price


title: COMMISSION REGULATION (EC) No 1724/97 of 3 September 1997 fixing the maximum export refund for white sugar for the fifth partial invitation to tender issued within the framework of the standing invitation to tender provided for in Regulation (EC) No 1408/97

eurovoc_concepts:
award of contract
export refund
white sugar


title: 97/644/CE: Decisione della Commissione del 3 settembre 1997 che accetta gli impegni offerti da due esportatori polacchi nell'ambito del procedimento antidumping concernente le importazioni di zinco grezzo, non legato, originario della Polonia e della Russia

eurovoc_concepts:
Poland
Russia
anti-dumping duty
import
zinc


title: Règlement (CE) n° 1718/97 de la Commission du 3 septembre 1997 modifiant le règlement (CE) nº 658/96 relatif à certaines conditions d'octroi des paiements compensatoires dans le cadre du régime de soutien aux producteurs de certaines cultures arables

eurovoc_concepts:
Finland
aid to agriculture
cereals
oleaginous plant
seed flax
vegetable protein


title: Vorschlag für einen Beschluß des Rates über den Standpunkt der Gemeinschaft im Assoziationsrat zur Beteiligung Polens an Gemeinschaftsprogrammen in den Bereichen berufliche Bildung, Jugend und allgemeine Bildung

eurovoc_concepts:
Association Council (EU)
EU programme
Poland
education


title: Ehdotus neuvoston asetukseksi (EY) maidon ja tiettyjen maitotuotteiden toimittamista koulujen oppilaille koskevista yleisistä säännöistä annetun asetuksen (ETY) N:o 1842/83 muuttamisesta

eurovoc_concepts:
EU aid
educational institution
milk
milk product
social policy

text: EUROOPAN YHTEISÖJEN KOMISSIO Bryssel, 03. 09. 1997 KOM(97)432 lopull. Ehdotus NEUVOSTON ASETUKSEKSI (E\) maidon ja tiettyjen maitotuotteiden toimittamista koulujen oppilaille koskevista yleisistä säännöistä annetun asetuksen (ETY) N:o 1842/83 muuttamisesta (komission esittämä) PERUSTELUT Oheisessa ehdotuksessa asetukseksi säädetään tuotteen "viili/fil", joka valmistetaan fermentoidusta maidosta, sisällyttämisestä niiden maitotuotteiden joukkoon, joille voidaan myöntää asetuksen (ETY) N:o 1842/83 mukaista koulumaitotukea. Tämä tuote edustaa huomattavaa osuutta maidon kulutuksesta Suomessa ja Ruotsissa, joissa sen asema on samantapainen kuin jogurtin asema on muualla yhteisön alueella. Tämän ehdotuksen tarkoituksena on viedä eteenpäin markkinointivuoden 1997/98 hintapaketin yhteydessä hyväksyttyä sovitteluratkaisua. - i Ehdotus: NEUVOSTON ASETUS (EY) N:o annettu maidon ja tiettyjen maitotuotteiden toimittamista koulujen oppilaille koskevista yleisistä säännöistä annetun asetuksen (ETY) N:o 1842/83 muuttamisesta EUROOPAN UNIONIN NEUVOSTO, joka ottaa huomioon Euroopan yhteisön perustamissopimuksen, ottaa huomioon maito- ja maitotuotealan yhteisestä markkinajärjestelystä 27 päivänä kesäkuuta 1968 annetun neuvoston asetuksen (ETY) N:o 804/68', sellaisena kuin se on viimeksi muutettuna asetuksella (EY) N:o 1587/962, ja erityisesti sen 26 artiklan 3 kohdan, ottaa huomioon komission ehdotuksen3, sekä katsoo, että asetuksen (ETY) N:o 804/68 26 artiklan 1 kohdassa säädetään yhteisön tuen myöntämisestä koulujen oppilaille toimitettaville tietyille, esimerkiksi CN-koodiin 0403 kuuluville maitotuotteille, ja 30 päivänä kesäkuuta 1983 annetun neuvoston asetuksen (ETY) N:o 1842/834, sellaisena kuin se on viimeksi muutettuna asetuksella (ETY) N:o 2748/935, 2 artiklan 1 kohdan ensimmäisessä alakohdassa esitetään niiden maitotuotteiden luettelo, joita yhteisön tuki koskee; tähän luetteloon olisi lisättävä täysmaidosta valmistettu tuote "viili/fil", joka kuuluu CN-koodiin 0403, jotta tiettyjen jäsenvaltioiden kulutustottumukset tulevat otetuiksi huomioon, 1 EYVL N:o L 148, 28. 6. 1968, s. 13 2 EYVL N:o L 206, 16. 8. 1996, s. 21 EYVLN:oC 3 4 EYVL N:oL 183, 7. 7. 1983, s. 1 5 EYVL N:oL 249, 7. 10. 1993, s. 1 -2 ON ANTANUT TÄMÄN ASETUKSEN: 1 artikla Täydennetään asetuksen (ETY) N:o 1842/83 2 artiklan 1 kohdan ensimmäinen alakohta seuraavasti: « d) Täysmaidosta valmistettu "viili/fil". » Tämä asetus tulee voimaan seitsemäntenä päivänä sen jälkeen, kun se on julkaistu Euroopan yhteisöjen virallisessa lehdessä. 2 artikla Tämä asetus on kaikilta osiltaan velvoittava, ja sitä sovelletaan sellaisenaan kaikissa jäsenvaltioissa. Tehty Neuvoston puolesta 3- RAHOITUSSELVITYS 1. BUDJETTIKOHTA: Bl-2061 MÄÄRÄRAHAT: 131,2 miljoonaa ecua 2. TOIMENPITEEN NIMI: Ehdotus: Neuvoston asetus maidon ja tiettyjen maitotuotteiden toimittamista koulujen oppilaille koskevista yleisistä säännöistä annetun asetuksen (ETY) N:o 1842/83 muuttamisesta. 3. OIKEUSPERUSTA: Asetuksen (ETY) N:o 804/68 26 artiklan 3 kohta 4. TOIMENPITEEN TAVOnTEET: Tuotteen "viili/fil" ottaminen mukaan niiden maitotuotteiden luetteloon, joille voidaan myöntää yhteisön koulumaitotukea. 5. VAIKUTUKSET TALOUSARVIOON 12 KUUKAUDEN JAKSO KULUVA VARAINHOITOVUOSI (97) SEURAAVA VARAINHOITOVUOSI (98) 5. 0 MENOT - EY:N TALOUSARVIOSTA (TUET/INTERVENTIOT) - KANSALLISISTA TALOUSARVIOISTA - MUISTA LÄHTEISTÄ 5. 1 TULOT - EY:N OMAT VARAT (MAKSUT/TULLIT) - KANSALLISELLA TASOLLA 5. 0. 1 MENOARVIO 5. 1. 1 TULOARVIO 5. 2 LASKUTAPA: p. m. p. m. p. m. 1999 p. m. 2000 p. m. 2001 p. m. 2002 p. m. 6. 0 MAHDOLLISUUS RAHOITUKSEEN TOTEUTETTAVANA OLEVAN TALOUSARVION KYSEISEEN KYLLÄ/E4 LUKUUN OTETUISTA MÄÄRÄRAHOISTA 6. 1 MAHDOLLISUUS RAHOITUKSEEN TOTEUTETTAVANA OLEVAN TALOUSARVION LUKUJEN KYLLÄ/EI VÄLISELLÄ SIIRROLLA 6. 2 LISÄTALOUSARVION TARVE 6. 3 MYÖHEMPIIN TALOUSARVIOIHIN OTETTAVAT MÄÄRÄRAHAT KYLLÄ/EI KYLLÄ/EI HUOMAUTUKSIA: Toimenpiteen vaikutukset talousarvioon ovat oletettavasti hyvin vähäiset. Kyseisellä tuotteella korvataan todennäköisesti muita maitotuotteita ilman, että tuettava kokonaismäärä muuttuu. - 4~ ISSN 1024-4492 KOM(97) 432 lopullinen ASIAKIRJAT FI 03 05 16 10 Luettelonumero : CB-CO-97-436-FI-C ISBN 92-78-23873-2 Euroopan yhteisöjen virallisten julkaisujen toimisto L-2985 Luxemburg S


title: Commission Regulation (EC) No 1720/97 of 3 September 1997 amending Regulation (EEC) No 1318/93 on detailed rules for the application of Council Regulation (EEC) No 2067/92 on measures to promote and market quality beef and veal

eurovoc_concepts:
EU aid
beef
marketing
product quality
regulation of agricultural production
sales promotion