title: JAHRESBERICHT DES KOHÄSIONSFONDS - 1995

eurovoc_concepts:
Cohesion Fund
activity report
environmental protection
implementation of the budget
transport infrastructure

text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 04. 09. 1996 KOM(96) 388 endg. JAHRESBERICHT DES KOHASIONSFONDS 1995 (von der Kommission vorgelegt) VORWORT Der Kohäsionsfondsbericht für 1995 ist der erste Bericht, der sich auf die Tätigkeiten eines vollen Kalenderjahres bezieht. Die in der Zeit vom 1. April 1993 bis zum 26. Mai 1994 durchgeführten Maßnahmen wurden in einem besonderen Bericht über das Kohäsions- Finanzinstrument behandelt, das bis zur Ratifizierung des Maastricht-Vertrages in Kraft war. Die Kohäsionsfondsfinanzierungen vom 27. Mai 1994 bis Ende 1994 waren Gegenstand eines ergänzenden Berichts, und eine konsolidierte Fassung dieser beiden Berichte für die Jahre 1993-1994 wurde 1995 veröffentlicht. In diesem ersten vollständigen Jahresbericht kommt auch zum Ausdruck, daß sich der Kohäsionsfonds bis zum Jahresende 1995 zu einem voll funktionsfähigen Instrument für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt entwickelt hat. Sowohl bei der Ausführung des Haushalts als auch bei der Vorhabensabwicklung vor Ort wurden sehr zufriedenstellende Erfahrungen gesammelt. Effiziente und geeignete Verfahren gewährleisten nunmehr die Vorbereitung, Durchführung und Begleitung der Vorhaben, erleichtern den Gedankenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission und tragen, soweit erforderlich, zur Klärung und Lösung der Probleme bei. im Verhältnis Generell hat die Kommission 1995 zwei wichtige Grundsätze klargestellt. So hat sie ihr Ziel bestätigt, die vorhandenen finanziellen Mittel über den gesamten Zeitraum bis Ende 1999 die Verkehrsinfrastrukturvorhaben aufzuteilen. Damit ist ein wichtiges Signal gesetzt worden, daß Umweltvorhaben, die nicht immer in so großem Maßstab und so deutlich sichtbar wie Verkehrsinfrastrukturprojekte durchgeführt werden, für die Kommission von gleich hoher Priorität sind und die Mitgliedstaaten dementsprechend Vorschläge unterbreiten sollten. die Umweltvorhaben 50/50 von und auf Sodann stellte die Kommission klar, wie sie das Konditionalitätsprinzip des Kohäsionsfonds anzuwenden gedenkt. Ein besonderes Kapitel in diesem Bericht geht im einzelnen auf diese Frage ein. Es kommt darauf an, daß die Konditionalität als eine glaubwürdige und zuverlässige politische Orientierung empfunden wird und dieses Prinzip in dem betreffenden Mitgliedstaat angewendet wird, ohne die Entwicklung ungebührlich zu beeinträchtigen. Dieser Bericht soll als Hauptinformationsquelle für die Tätigkeiten des Kohäsionsfonds im Jahr 1995 dieneji und wird in angemessenem Umfang verteilt. EINLEITUNG Der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt gehört zu den Hauptzielen des Vertrages über die Europäische Union. Im Verlauf des Jalires 1995 setzte der Kohäsionsfonds seinen Beitrag zur Verwirklichung dieses Ziels fort und verstärkte ihn. Die meisten Probleme, die sich im Zusammenhang mit der Errichtung des Kohäsionsfonds in den Jahren 1993/1994 stellten, sind nunmehr gelöst. 1995 ist das erste vollständige Jahr der Kohäsionsfondstätigkeiten. Gleichwohl waren die mit dem Kohäsions-Finanzinstrument 1993-1994 gesammelten Erfahrungen und die ersten Finanzierungstätigkeiten des Kohäsionsfonds in den verbleibenden Monaten von 1994 für die derzeitige Funktionsweise des Fonds sehr nützlich. Somit ist 1995 das Jahr, in dem der Fonds seine normale Geschäftstätigkeit aufgenommen hat. Im Verlauf dieses Jahres wurde die Finanzierungsstrategie des Fonds in voller Übereinstimmung mit den Strukturfondsbestimmungen weiter verfeinert. Das Gleichgewicht zwischen den beiden Interventionsbereichen - Verkehrsinfrastruktur und Umwelt - wurde in Richtung eines Verhältnisses von 50/50 verbessert, und innerhalb des Verkehrssektors wurde mehr Gewicht auf den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur als auf den Straßenbau gelegt. Diese Entwicklung kommt den Bemerkungen des Europäischen Parlaments in seiner Stellungnahme zum Jahresbericht über die Tätigkeit des Kohäsionsfonds 1994 sowie den diesbezüglichen Bemerkungen des Ausschusses der Regionen und des Wirtschafts- und Sozialausschusses entgegen. Der Fonds finanziert weiterhin ausschließlich Verkehrsinfrastrukturvorhaben, die Bestandteil des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-Verkehr) sind oder unmittelbar den Zugang zu diesem Netzwerk ermöglichen. Die Vollendung der vorrangigen Netzabschnitte bleibt daher die Hauptfinanzierungsstrategie im Verkehrsbereich, und die Auswahl der von den Mitgliedstaaten eingereichten Vorhaben erfolgt unter Berücksichtigung dieser Priorität. Die Verzögerungen bei der Genehmigung der endgültigen Fassung des TEN wirken sich zw?ar erschwerend im Rahmen der derzeitigen Kohäsionsfondsverordnung gelöst werden können. aus, doch dürfte dieses Problem aufgestellten spiegeln die Prioritäten die Anliegen der Im Umweltbereich Gemeinschaftsrichtlinien über die Trinkwasserversorgung sowie über die Behandlung von Abwässern und festen Abi allen, einschließlich kommunaler Abfälle, wider. Außerdem ^ wurden andere Umweltmaßnahmen finanziert, beispielsweise Aufforstung. Schvtz vbensraums und Erhaltung der Natur. Alle Fondsinterventionen wurden unter gebührende Beachtung des Verschmutzerprinzips und der derzeit besten Bewertungsverfahren durchgeführt. Die Kommission hat in der Vergangenheit festgestellt, daß es auf dem letztgenannten Gebiet durchaus möglich ist, die analytischen Methoden und ihre praktische Anwendung zu verbessern. Sie hat entsprechende Schritte unternommen, und seit 1993 hat sich die Situation beträchtlich verbessert. ist nunmehr ein voll einsatzfähiges, effizientes und flexibles Der Kohäsionsfonds Finanzierungsinstrument für Vorhaben, die der Verbesserung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der Union dienen. Bei der Ausführung des Haushaltsplans 1995 betrug die Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen 100 % ,und die der Zahlungsermächtigungen nahezu 100 %. Somit konnten die verfügbaren Haushaltsmittel im dritten aufeinanderfolgenden Jahr vollständig gebunden werden. Auch haben in diesem Jahr die Zahlungen erstmals die 100%-Grenze nahezu erreicht. Diese Zahlen sind beeindruckend, wenn man bedenkt, daß alle Einzelvorhaben vollständig geprüft werden müssen, bevor Mittelbindungen vorgenommen werden und Zahlungen erfolgen, und daß die kontinuierliche Begleitung und Überprüfung der materiellen Indikatoren die Vorbedingung für weitere Zahlungen ist. Somit besteht volle Gewißheit, daß die Vorhaben auch materiell durchgeführt werden. Es wird kein "optischer" Haushaltseffekt dahingehend erzielt, daß hohe Auszahlungsquoten nur erste Vorschüsse für genehmigte Vorhaben anstelle einer tatsächlichen Durchführung vor Ort widerspiegeln. Auch wenn die Ergebnisse positiv sind und beträchtlich zur Stärkung des Zusammenhalts beitragen, so lassen doch die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu wünschen übrig. Trotz der Bemühungen, die im Anschluß an das Weißpapier über Wachstum. Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung - der umfassenden Wachstumsinitiative der Europäischen Kommission von 1993 - unternommen wurden, ist das derzeitige wirtschaftliche Umfeld für eine Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und Verringerung des Rückstands der am wenigsten wohlhabenden Mitgliedstaaten nicht besonders günstig. Das generell hohe Arbeitslosenniveau und die gedämpften Wachstumserwartungen in der Union insgesamt sind auch für die vier Kohäsionsfondsländer kennzeichnend. Bis auf die beachtenswerte Ausnahme von Portugal bleibt das Arbeitslosenniveau hoch, und die wirtschaftlichen Vorausschätzungen lassen kaum einen spürbaren Rückgang erwarten. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und verstärkte Anstrengungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen sind auch für die Kommission von höchster Priorität, und so wird mehr und mehr Gewicht eingeleiteten Maßnahmen beschäftigungswirksam auswirken. Dies trifft auch auf die Kohäsionsfondsvorhaben zu. und die Kommission hat Schritte unternommen, um die Bewertung der kurz- und langfristigen Beschäftigungswirkungen in diesem Zusammenhang zu verbessern. In Kapitel 4. 6. 4 wird dieses wichtige Thema eingehender behandelt. gelegt, darauf sich daß alle In diesem Umfeld sehen sich mehrere Mitgliedstaaten Gleichzeitig vor das Problem gestellt. die Konvergenzkriterien von Maastricht einzuhalten und die Leitlinien zu beachten, die in , rhereitung auf die dritte Stufe der den wirtschaftlichen Konvergenzprogrammen zur 4 WWU aufgestellt worden sind. Im Fall der vier Kohäsionsfondsländer trägt die Aktion des Kohäsionsfonds effektiv dazu bei, dieser Situation gerecht zu werden. So werden die öffentlichen Ausgaben in Grenzen gehalten, während die vorrangigen Investitionsvorhaben immer weitergeführt werden können. Selbstverständlich sind die gesamten noch Kohäsionsfondsmittel begrenzt, und das Investitionsniveau kann nur innerhalb der strengen Grenzen der Mittelzuweisungen für jeden Mitgliedstaat aufrechterhalten werden. Einige Schwierigkeiten infolge der späten Bekanntgabe der Umweltvorhaben bestanden fort, was damit zusammenhängt, daß derartige Vorhaben auch unter der Schwelle von 10 Mio. ECU gemeldet werden müssen und es aufgrund der Probleme bei der öffentlichen Auftragsvergabe zu Verzögerungen kam. Leider hat sich die Durchführung von Umweltvorhaben noch mehr verzögert. Die Zusammenarbeit mit der EIB ist weiterhin zufriedenstellend, wodurch sich die Qualität der Projektbewertung verbessert. Mehrere Vorhaben konnten in der vorgeschlagenen Form nicht berücksichtigt werden und wurden entweder abgelehnt oder mußten vor ihrer Annahme geändert werden. Die Mitgliedstaaten wurden dementsprechend unterrichtet. In mehreren Fällen waren auch Aussetzungsverfahren einzuleiten. Im Verlauf des Jahres 1995 haben die Sitzungen der Begleitausschüsse zahlenmäßig zugenommen, und die Kontrollen vor Ort wurden verstärkt. Zwar wurden einige Unregelmäßigkeiten festgestellt, doch wirkte sich dies nicht auf den Haushaltsplan der Union aus, da korrigierende Maßnahmen getroffen werden konnten, bevor die Zahlungen geleistet wurden. Bisher sind in den ersten drei Tätigkeitsjahren des Kohäsionsfonds keine Betrugsfälle aufgetreten. Mehrere Vorhaben wurden bereits 1995 fertiggestellt oder waren nahezu fertiggestellt. Einige sind der Öffentlichkeit schon zur Inbetriebnahme übergeben worden. Der Entwurf einer Entscheidung über die zu Publizitätsmaßnahmen ist dem Europäischen Parlament übermittelt worden. treffenden Informations- und INHALT KAPITEL 1 - EINSATZ DES KOHÄSIONSFONDS 1. 1 1. 2 1. 3 Hintergrund Tätigkeitsbilanz Erweiterung KAPITEL 2 - GEBUNDENE UND GEZAHLTE FINANZIELLE UNTERSTÜTZUNG AUS DEM FONDS 2. 1 2. 2 2. 3 2. 4 Verfügbare Haushaltmittel Aufteilung nach Mitgliedstaaten Ausführung des Haushaltsplans 2. 3. 1 Spanien 2. 3. 2 Portugal 2. 3. 3 Griechenland Irland 2. 3. 4 Unterstützung für Studien und Maßnahmen der technischen Hilfe. 2. 4. 1 Allgemeines 2. 4. 2 Auf Initiative der Kommission 2. 4. 3 Auf Antrag der Mitgliedstaaten 2. 5 Zahlungen nach Mitgliedstaaten im Jahr 1995 KAPITEL 3 - KONVERGENZ UND KONDITIONALITAT 3. 1 Konvergenzprogramme 3. 1. 1 Spanien 3. 1. 2 Portugal 3. 1. 3 Griechenland Irland 3. 1. 4 9 9 11 12 13 13 14 14 16 26 33 40 46 46 47 48 49 50 50 50 51 52 53 KAPITEL 4 -BEWERTUNG DER VORHABEN UND MASSNAHMEN 4. 1 4. 2 4. 3 4. 4 4. 5 4. 6 4. 7 4. 8 Allgemeines Transeuropäische Verkehrsinfrastrukturnetze Beitrag zur Umweltpolitik Gleichgewicht zwischen Verkehrsvorhaben und Vorhaben im Umweltbereich Beurteilung der Vereinbarkeit mit den anderen Gemeinschaftspolitiken Die sozioökonomischen Auswirkungen des Kohäsionfonds Koordinierung und Kohärenz mit den anderen Finanzinstrumenten der Gemeinschaft Die Rolle der EIB bei der Bewertung der Vorhaben , KAPITEL 5 - BEGLEITUNG UND KONTROLLE 5. 1 Begleitausschüsse 5. 1. 1 Spanien 5. 1. 2 Portugal 5. 1. 3 Griechenland Irland 5. 1. 4 5. 2 5. 3 5. 4 5. 5 Kontrollbesuche der Kommission Die Rolle der EIB Betrugsfälle und Unregelmässigkeiten Laufende Gerichtsverfahren KAPITEL 6 -INTERINSTITUTIONELLER DL4LOG INFORMATIONS- UND PUBLIZITÄTSMASSNAHMEN 6. 1 6. 2 6. 3 6. 4 Unterrichtung des Europäischen Parlaments, des Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen 6. 1. 1 Europäisches Parlament 6. 1. 2 Wirtschafts- und Sozialausschuß und Ausschuß der Regionen Unterrichtung der Mitgliedstaaten Unterrichtung der Sozialpartner Informationsveranstaltungen für die Zielgruppen 6. 4. 1 Anhörung der Zielgruppen 6. 4. 2 Tag der Eisenbahn 6. 4. 3 Verschiedene Informationsveranstaltungen 54 54 55 65 66 67 73 82 87 89 89 89 91 92 94 94 97 97 98 99 99 99 101 102 103 102 102 103 103 Seminar über die Finanzverwaltung Auf Initiative der Kommission getroffene Publizitätsmaßnahmen 6. 5 6. 6 6. 7 Maßnahmen der Mitgliedstaaten. " 105 106 108 ANHÄNGE Anhang 1 Wichtigste Daten der 1995 genehmigten Vorhaben Anhang 2 Anhang 3 (im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht) Tabellen und Schaubilder Karten der Eisenbahn- und Straßennetze KAPITEL 1 EINSATZ DES KOHÄSIONSFONDS 1. 1 HINTERGRUND 1. 1. 1 Konditionalität Gemäß Artikel 6 der Fondsverordnung1 gilt das Konditionalitätsprinzip (bedingte Unterstützung). Die Anwendung dieses Prinzips wurde während der ersten beiden Jahre nach Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht, d. h. bis zum 1. November 1995, ausgesetzt. Am 20. Dezember 1995 beschloß die Kommission, dieses Prinzip in der Praxis anzuwenden. für den Kohäsionsfonds Im Unterschied zu den Strukturfondsverordnungen stellt die Verordnung zur Errichtung des Kohäsionsfonds eine Verbindung zwischen der Gewährung einer Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds und der in Artikel 104c des Vertrags von Maastricht vorgesehenen Überwachung der Haushaltsdefizite der Mitgliedstaaten her. Die Kommission hat nach Artikel 6 der Verordnung die Finanzierung neuer Vorhaben oder neuer Vorhabenphasen für den Fall, daß das Vorhaben mehrere Vorhabenphasen umfaßt, in dem betreffenden festgestellt wird, auszusetzen, wenn verfahrensgemäß Mitgliedstaat ein übermäßiges öffentliches Defizit besteht. daß Im September 1994 stellte der Rat in einer Entscheidung fest, daß Spanien, Portugal und Griechenland übermäßige Haushaltsdefizite aufwiesen; demgegenüber wurde das Haushaltsdefizit in Irland nicht für übermäßig erachtet. Für die drei erstgenannten Länder legte der Rat in einer Empfehlung Zielgrößen für das Jahr 1995 fest, die er im Juli 1995 bestätigte und gleichzeitig neue für 1996 aufstellte. Sobald die betreffenden Mitgliedstaaten ihre endgültigen Haushaltsberichte für 1995 im Frühjahr 1996 vorlegen, wird geprüft, ob die Zielgrößen für 1995 erreicht worden sind. Falls ein Mitgliedstaat seine Zielgröße für 1995 nicht erreicht hat. wird die Kommission die Zahlungen aus dem Kohäsionsfonds an dieses Land für alle neuen Vorhaben und neuen Phasen der bereits in Durchführung befindlichen Vorhaben aussetzen. Falls die Finanzierung im Frühjahr 1996 ausgesetzt wird, können die Zahlungen wiederaufgenommen werden, wenn das Ziel für 1996 erreicht wird. Die Kommission hat beschlossen, daß sie diese Reizein llexibel anwenden will. Verordnung des Rates Nr. 1164/94 vom 16. Mai 1994. 9 1. 1. 2 Gleichgewicht zwischen Umweltvorhaben und Verkehrsinfrastrukturvorhaben Am 22. November 1995 genehmigte die Kommission eine Mitteilung über Kohäsionspolitik und Umwelt, in der ein wichtiges Prinzip des Kohäsionsfonds klargestellt wurde. Die Kohäsionsfondsverordnung sieht in Artikel 10 Absatz 2 vor, daß "ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den Umweltvorhaben und den Verkehrsinfrastrukturvorhaben bestehen muß". Die Bedeutung dieses Prinzips liegt auf der Hand: So wäre es nicht akzeptabel, wenn einer der beiden Investitionsbereiche systematisch einen beträchtlich höheren Anteil an der Gesamtfinanzierung erhalten würde, und dies lediglich wegen der unterschiedlichen Art der Investitionen, der durchschnittlichen Vorhabensgröße, des Reifegrads des Sektors und der Vorlaufzeiten für die Projektplanung. die finanziellen Mittel gleichwertig auf die Die Kommission bestätigte das Ziel, Umweltvorhaben und die Verkehrsinfrastrukturvorhaben während des gesamten Zeitraums bis Ende 1999 aufzuteilen. Dies bedeutet, daß Umweltvorhaben, die in ihren Auswirkungen nicht immer so sichtbar oder so umfangreich wie Verkehrsinfrastrukturvorhaben sein mögen, in den Augen der Kommission die gleiche Priorität genießen und daß die Mitgliedstaaten ihre Vorschläge entsprechend vorlegen sollten. Selbstverständlich will die Kommission diesen Grundsatz flexibel anwenden und nicht von Jahr zu Jahr auf einer strengen Aufteilung von jeweils 50 % beharren. Dies wäre konterproduktiv und könnte dazu führen, daß gute Vorhaben in einem Bereich wegen mangelnder Vorhaben im anderen Bereich zurückgestellt werden. Wie aus diesem Bericht hervorgeht, ist dieses Prinzip bereits in den Jahren 1993, 1994 und 1995 flexibel gehandhabt worden. 1. 1. 3 Prioritäten der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten Gemäß Artikel 10 der Kohäsionsfondsverordnung legt die Kommission im Einvernehmen mit dem begünstigten Mitgliedstaat das Verzeichnis der im Rahmen des Fonds zu finanzierenden Vorhaben fest. Es ist Sache der Mitgliedstaaten, die Anträge auf finanzielle Unterstützung von Vorhaben bei der Kommission einzureichen. Selbstverständlich werden die Finanzierungsvorschläge die Prioritäten widerspiegeln, die die betreffenden Mitgliedstaaten im Umwelt- und Verkehrsinfrastrukturbereich auf nationaler Ebene aufgestellt haben. Ebenso ist es selbstverständlich, daß die Kommission die Vorhabensfinanzierung aus dem Kohäsionsfonds unter Berücksichtigung gemeinschaftlicher Erwägungen und Prioritäten genehmigt. Im Verkehrsinfrastrukturbereich müssen alle Vorhaben Bestandteil der beschlossenen transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) sein oder den Zugang zu diesem Netzwerk gewährleisten. In der Praxis hat die Kommission eine finanzielle Unterstützung für Vorhaben gewährt, die auf dem Essener Gipfel als hohe Prioritäten für die TEN eingestuft wurden. 10 Im Umweltbereich hält sich die Kommission streng an die in den Richtlinien über die Trinkwasserversorgung2 , die Abwässer3 und die Behandlung fester Abfälle4 aufgestellten Grundsätze. Alle drei Sektoren sind in das fünfte Umweltprogramm für eine dauerhafte Entwicklung aufgenommen worden. Die für Umweltvorhaben gewährten finanziellen Mittel kommen zum größten Teil diesen Bereichen zugute, was jedoch nicht bedeutet, daß andere Umweltvorhaben ausgeschlossen sind, wie aus diesem Bericht hervorgeht. Der Kohäsionsfonds erhält eine zunehmende Anzahl von Anträgen, die sich auf die Erosionskontrolle, die Wiederaufforstung und den Schutz von Lebensräumen beziehen. Die Maßnahmen zur Erhaltung der natürlichen Umwelt und die Küstenschutzprojekte nehmen ebenfalls zu. Zahlreiche Vorhaben dieser Art sind in der Vergangenheit finanziert worden, und neue Vorhaben dieser Art werden gewiß auch in Zukunft genehmigt. Die drei in den Richtlinien behandelten Hauptbereiche stellen jedoch für die Kommission die vorrangigen Interventionsbereiche dar. 1. 2 TÄTIGKEITSBILANZ Die Bilanz der Kohäsionsfondstätigkeit im Jahr 1995 läßt im nachhinein die Kernpunkte des von der Kommission mit der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 festgelegten Konzepts deutlich erkennen: die stets wichtigere Vorausbeurteilung der Vorhaben sowohl unter wirtschaftlichem als auch technischem Aspekt, was einerseits auf die Entwicklung geeigneter Analyseinstrumente durch die Kommission und die Mitgliedstaaten und zum anderen auf die verstärkte Analysekapazität der Kommission durch Hinzuziehung von externen Sachverständigen und die Zusammenarbeit mit der EIB zurückzuführen ist; die Einführung eines Systems der effizienten Projektbegleitung, das nach einer Anlaufzeit seine Wirksamkeit unter Beweis gestellt hat; die Einleitung der Verfahren für die finanzielle Abwicklung, die einen engen Zusammenhang zwischen den Zahlungen und dem Stand der Durchführung vor Ort sicherstellen und nunmehr zufriedenstellend funktionieren. Durch den Einsatz all dieser Instrumente kann die Kommission die ihr mit der Verordnung übertragenen Aufgaben voll wahrnehmen. Gleichzeitig hat sie eine detaillierte Kenntnis von der Entwicklung jedes von ihr finanzierten Vorhabens. Richtlinie 80/778/EWG, geändert durch die Richtlinie 91/692/EWG (ABl. L 377 von 1991, S. 48). Richtlinie 91/271/EWG (ABl. L 135 von 1991, S. 40). Richtlinie 75/442/EWG, geändert durch die Richtlinie 91/156/EWG (ABl. L 78 von 1991, S. 32). Richtlinie 78/319/EWG, geändert durch die Richtlinie 91/689/EWG (ABl. L 377 von 1991, S. 20). 11 Im übrigen ist zu beachten, daß die zu große Anzahl von kleinen Vorhaben, die dem Kohäsionsfonds insbesondere im Umweltbereich unterbreitet worden sind, zu einer Vielzahl von Entscheidungen geführt hat. Die Anwendung ziemlich komplexer Verfahren, die mit einem erheblichen Verwaltungsaufwand für eine zu große Anzahl von Vorhaben verbunden sind, hatte eine beträchtliche Arbeitsbelastung zur Folge. Die Kommission ist der Ansicht, daß diese Situation 1996 berichtigt werden muß und daß sich die Kohäsionsfondsintervention in Zukunft auf eine kleinere Anzahl von Großvorhaben oder kohärenten Vorhabensgruppen konzentrieren soll, die nennenswerte Auswirkungen haben und einer integrierten Verkehrs- und Umweltstrategie entsprechen. 1. 3 ERWEITERUNG Gemäß den Schlußfolgerungen des Vorsitzes auf der Tagung des Europäischen Rates von Madrid setzte die Kommission die Prüfung der Auswirkungen der Erweiterung auf den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt fort. Zwar ist der Zusammenhalt ein grundlegendes Prinzip der Europäischen Union, doch ist es offenbar schwierig, Voraussagen über die Zukunft der Kohäsionspolitik oder ihrer finanziellen Folgen für die Union zu machen. Die Erweiterung wird den Zusammenhalt der Union tiefgreifend beeinflussen; alle Reformen oder Änderungen der Kohäsionspolitik müssen allmählich erfolgen und brauchen Zeit, wenn sie für alle akzeptabel sein sollen. Die Kommission hat im voraus erklärt, daß die Kohäsionspolitik in der gesamten Union generell weiter durchgeführt werden soll. Den Kohäsionsfondsländern soll eine anhaltende Solidarität zugesichert werden, die den Erfolgen in Richtung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts Rechnung trägt. Mit der Reform der Politik soll ein klares Zeichen gesetzt werden, daß der Grundsatz der Haushaltsdisziplin auch in einer Situation effektiv beachtet wird, in der die meisten Mitgliedstaaten einem strengen Haushaltsgebaren unterliegen, um die Kriterien von Maastricht zu erfüllen. Der Kohäsionsfonds ist jedoch nur eins der auf den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt ausgerichteten Instrumente, das in diesem Kontext geprüft wird; sein fortdauernder Einsatz bis zum Jahr 1999 mag Anhaltspunkte für diese Überlegungen bieten. 12 KAPITEL 2 GEBUNDENE UND GEZAHLTE FINANZIELLE UNTERSTÜTZUNG AUS DEM FONDS 2. 1 VERFÜGBARE HAUSHALTSMITTEL Beim Europäischen Gipfel von Edinburgh im Dezember 1992 haben die Staats- und Regierungschefs beschlossen, den vier begünstigten Mitgliedstaaten für den Zeitraum 1993- 1999 15 150 Mio. ECU zu Preisen von 1992 zur Verfügung zu stellen. Die jährliche Aufteilung der Mittel wurde wie folgt festgelegt: in Mio. ECU (zu Preisen von 1992) Jahr 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 Insgesamt Betrag 1 500 1 750 2 000 2 250 2 500 2 550 2 600 15 150 inflationsbedingten Anpassungen wurden dann nach Unter Berücksichtigung der Indexierung die Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 1993, 1994 und 1995 auf 1 565 Mio. ECU, 1 853 Mio. ECU bzw. 2 152 Mio. ECU festgesetzt. Die Zahlungsermächtigungen für die gleichen Haushaltsjahre beliefen sich auf 1 000 Mio. ECU, 1 679 Mio. ECU bzw. 1 750 Mio. ECU. Durch Beschluß der Haushaltsbehörde (Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union) wurden 1995 300 000 ECU auf die von der UCLAF (Einheit für die Koordinierung der Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung) verwaltete Haushaltslinie übertragen, um die letztgenannte Einheit als auch mit Zahlungsermächtigungen zur Betrugsbekämpfung •im Bereich des Kohäsionsfonds auszustatten. Infolge dieser Übertragung verringerten sich die verfügbaren Verpflichtungs und Zahlungsermächtigungen des Kohäsionsfonds für 1995 auf 2 151,7 Mio. ECU bzw. 1 749,7 Mio. ECU. sowohl mit Verpflichtungsermächtigungen Angesichts der vorgenannten Erwägungen wurden in den Haushaltsplan für 1996 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 2 444 Mio. ECU und/cmhii^vcrmächtigungen in Höhe von 1 919 Mio. ECU eingesetzt. 2. 2 AUFTEILUNG NACH MITGLIEDSTAATEN Für diese Beträge wurde in Anhang I der Verordnung eine indikative Aufteilung festgelegt. Diese indikative Aufteilung sieht einen Spielraum von 52 bis 58 % für Spanien, von 16 bis 20 % für Griechenland und Portugal und von 7 bis 10 % für Irland vor. Folglich lassen sich die Spielräume für die indikative Aufteilung in der Übersicht wie folgt darstellen: in Mio. ECU (zu Preisen von 1992) Mitglied staat SPANIEN GRIECHENLAND PORTUGAL IRLAND 52% 780 55% 825 1993 58% 16% 18% 20% 870 240 270 300 7% 105 9% 135 10% 150 1994 910 962,5 1 015 280 315 350 122,5 157,5 175 1995 1 040 1 100 1 160 320 360 400 140 180 200 1996 1 170 1 237,5 1 05 360 405 450 157,5 202,5 225 1997 1 300 1 375 1 450 400 450 500 175 225 250 1998 1. 326 1. 402,5 1. 479 408 459 510 178,5 229,5 255 1999 1. 352 1. 430 1. 508 416 468 520 282 234 260 6. 174 8. 332,5 8. 787 2. 424 2. 727 3. 030 1. 060,5 1. 363,5 1. 515 INSGE SAMT 93/99 2. 3 AUSFÜHRUNG DES HAUSHALTSPLANS Im Haushaltsjahr 1995 beliefen sich die bis zum 31. Dezember eingegangenen Verpflichtungen auf 2 151,6 Mio. ECU, das entsprach 99,9 % der verfügbaren Mittel. In Tabelle 1 sind die Verpflichtungen des Kohäsionsfonds nach Mitgliedstaaten und Bereichen aufgeschlüsselt. 14 Tabelle 1 - Mittel für Verpflichtungen - 1995: 2 151,7 Mio. ECU in Mio. ECU Mitgliedstaat Umwelt % Verkehr % Insgesamt Anteil in % ES GR IRL P 574 225 824 48,48 610 206 854 51,52 1 184 432 678 228 184 658 58,82 159 729 130 41,18 387 913 788 93 179 175 48,94 97 182 548 50,06 190 361 723 146 648 564 37,88 240 472 848 62,12 387 121 412 INSGESAMT / 042 238 221 48,48 / 707 591 380 51,52 2 149 829 601 55,09 18,04 8,87 18 100 Tech. Hilfe - - - - 1 845 980 0,086 INSGESAMT 1 042 238 221 1 107 591 380 2 151 675 581 100 Der nichtverwendete Restbetrag der Mittel für Verpflichtungen beträgt: (2 151 700. 000 - 2 151 675 581) = + 24 419 ECU Tabelle 2 - Mittel für Zahlungen - 1995: 1749 7 Mio. ECU in Mio. ECU Mitgliedstaat Umwelt % Verkehr % Insgesamt Anteil in % ES GR IRL P 358 421 236 32,4 746 857 276 67,6 1 105 278 512 76 977 597 85 13 523 230 15 90 500 827 51 669 204 38,6 81 988 686 61,4 133 657 890 97 052 060 26,3 272 152 257 73,7 369 204 317 584 120 097 34,4 1 114 521 449 65,6 1 698 641 546 Tech. Hilfe - - - - 501. 942. INSGESAMT 584. 120. 097 1. 114. 521. 449 1. 699. 143. 488 65 5 8 22 1 0,03 100 Restbetrag der Zahlungsermächtigungen: (1 749 700 000 - 1 699 143. 488) = 50 556. 512 (2,9%) So ist der Haushaltsplan bei den Zahlungen 1995 zu 97,1% ausgeführt worden. 15 Tabelle 3 - Mittel zur Betrugsbekämpfung (siehe Ziffer 2. 1 dieses Berichts) Verfügbare Mittel: 300 000 ECU Verpflichtungen 296 000 Zahlungen 197 320 in ECU Restbetrag 102 680 Der bei Abschluß des Haushaltsjahres nicht in Anspruch genommene Restbetrag von 4 000 ECU (300 000 - 296 000) ist verfallen. 2. 3. 1 Spanien 2. 3. 1. 1 Umwelt Die spanischen Behörden reichten 1995 43 Anträge auf Unterstützung im Rahmen des Kohäsionsfonds ein, die sich auf nahezu 800 Vorhaben im Umweltbereich für eine Unterstützung in Höhe von 919 Mio. ECU bezog'en. Diese Anträge umfaßten fünf Sektoren, und zwar Wasserversorgung, Abwasserbehandlung, kommunale Abfälle, Aufforstung, Küstengestaltung und -Sanierung und städtische Umwelt. Die Interventionsbereiche im Jahr 1995 bestätigen die Um Weitprioritäten Spaniens. Die Sanierung und Reinigung der Abwässer ist insbesondere eine dieser Prioritäten. Auf diesen Sektor entfielen 48 % der im Umweltbereich gewährten Mittel; Hauptziel wai vor allem Gemeinschaftsrichtlinie 91/271/EWG über die Abwässer. im Hinblick auf die Jahre 1998 und 2000 - die Anwendung der In diesem Jahr haben sich die autonomen Gemeinschaften und die lokalen Behörden erstmals an der Vorlage und der Durchführung der vom Kohäsionsfonds finanzierten Vorhaben beteiligt, nachdem die Zentralverwaltung zuvor ein Abkommen mit den genannten Behörden geschlossen hatte. Die Kommission erließ 1995 47 Entscheidungen, die sich auf rund 610 Umweltvorhaben und -maßnahmen in Spanien bezogen. Bei unterstützungsfähigen Kosten in Höhe von 834 806 979 ECU belief sich die Unterstützung im Jahr 1995 auf 574 221 690 ECU, das sind gewährten somit 48,5 % des Unterstützungsbetrags. Die zuvor in den Jahren 1993 und 1994 ergangenen Entscheidungen führten 1995 zu keiner finanziellen Vc'-pn::'nrung, da sie jeweils nur mit einer einzigen Mittelbindung verbunden waren. aus dem Kohäsionsfonds insgesamt 16 Die Probleme bei der Vorlage umfangreicher Umweltvorhaben, die 1995 in der großen Anzahl der von Spanien vorgeschlagenen Maßnahmen zum Ausdruck kamen, hängen insbesondere mit der Dezentralisierung der Durchführung (verschiedene Einrichtungen, regionale und lokale Behörden) sowie mit der Vielfalt der Zentral Verwaltung, vorgeschlagenen Interventionsbereiche zusammen. Die genehmigten Vorhaben sind in der nachstehenden Tabelle nach Kategorien gegliedert. In den folgenden Abschnitten werden die wichtigsten Vorhaben in jeder Kategorie detaillierter beschrieben. Die genehmigten Vorhaben entsprechen den im Fünften Aktionsprogramm der Gemeinschaft für eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung den Zielen nach Artikel 130r des Vertrages sowie den aufgestellten Prioritäten, DurchfuhrungsVorschriften der Gemeinschaftsrichtlinien im Umweltbereich. _ Nach Sektoren gegliederte Vorhaben in ECU Kategorie Gesamt kosten ' Unterstützung Mittel bindungen 1995 in % Anzahl der Entscheidungen Reinigung 462 674 562 377 989 429 275 944 076 48,06 22 Wasserversorgung 74 690 587 63 486 998 63 486 998 11,06 Abfälle 54 525 589 43 620 469 32 011 353 5,57 Städtische Umwelt 30 773 797 24 619 035 24 619 035 4,29 Küstenschutz 118 160 652 100 436 552 100 436 552 17,49 Aufforstung Studien und Sonstiges 87 295 355 72 012. 861 72 012 861 12,54 6 686 437 5 710 815 5 710 815 0,99 3 7 3 3 7 2 INSGESAMT 834 806 979 687 876 159 574 221 690 100 47 Wasserversorgung Der noch zu verabschiedende nationale Wasserversorgungsplan enthält eine Aufstellung der Ziele und vorgesehenen Maßnahmen. In diesem Sektor ergingen drei Entscheidungen, die sich auf rund 56 Maßnahmen bezogen. Ziel war die bessere Versorgung mit hochwertigem Wasser in den Großstädten (insbesondere Guadalajara, Huelva, Murcia, Malaga, Cuencaund Teruel) und in den von 17 Dürre und dem daraus resultierenden Wassermangel betroffenen Wassereinzugsgebieten des Sur, Guadalquivir, Guadiana, Segura, Tejo und Jucar. Mit diesen Vorhaben sollte hauptsächlich die erforderliche Infrastruktur geschaffen werden, damit Trinkwasser von Leitungsstollen, (Pumpstationen, Wasserfernleitungen, den Versorgungsquellen Kläranlagen usw. ) in die betreffenden Gebiete geleitet werden kann. Die Maßnahmen zur Dürrebekämpfung wurden nach Wassereinzugsgebieten untergliedert. Abwasserreinigung 1995 genehmigte Spanien den Nationalen Kanalisations- und Im Februar Abwasserreinigungsplan mit dem Ziel, die zuständigen Verwaltungsstellen zu koordinieren und den in der Richtlinie 91/271/EWG vorgesehenen Verpflichtungen nachzukommen. Außerdem enthält der Plan eine Abgrenzung der Infrastruktur-, sensiblen und weniger sensiblen Gebiete, eine Aufstellung des Kanalisations- und Reinigungsbedarfs und eine umfassende Schätzung der wirtschaftlichen Auswirkungen. Interventionen der Von den 21 getroffenen Entscheidungen wurden 13 unmittelbar von den regionalen und lokalen Behörden ausgearbeitet, denen auch die Durchführung obliegt. Durch die Ausstattung mit Infrastruktur für das Sammeln und Behandeln der Abwässer sollen hauptsächlich der Verschmutzungsgrad der Abwässer verringert, die gesundheitlichen Bedingungen verbessert, die Ökosysteme geschützt und eine rationelle Wasserbewirtschaftung ermöglicht werden. Abfälle Im Februar 1995 wurde die landesweite Strategie für die Beseitigung gefährlicher Abfälle im Zeitraum 1995-2000 und die Sanierung von kontaminierten Böden in der Zeit vom 1995-2005 gebilligt. Die beiden diesbezüglichen Pläne entsprechen den Prioritäten und Kriterien der Europäischen Union, insbesondere den in der Richtlinie 91/689/EWG festgelegten Parametern für die Gefährlichkeit der Abfälle. Zwei Entscheidungen betrafen die Entsorgung gefährlicher Abfälle in Estremadura und drei weitere bezogen sich auf die städtischen Abfälle in Madrid, im Baskenland, Barcelona und Bilbao. Diese Vorhaben sehen die selektive Sammlung fester städtischer Abfälle, die Schadstoffreduzierung an der Quelle, die Förderung der Aufarbeitung und Wiederverwertung der Abfälle und die umweltfreundliche Behandlung der anfallenden Rückstände vor. Finanziert wurden ferner zwei Projekte zur Sanierung der kontaminierten Böden. Mit diesen Vorhaben sollen Bodenverschmutzungen verhindert und verschmutzte Böden saniert und zurückgewonnen werden. 18 Aufforstung Das nationale Naturschutzinstitut (ICONA) hat für den Zeitraum 1995-1999 einen Aufforstungsplan erstellt; die darin vorgesehenen forstwirtschaftlichen Maßnahmen und die Aktion zur Bekämpfung von Erosion und Desertifikation sind in den Nationalen Plan zur Instandsetzung der Wasserbauten und des Forstbestands (nach Wassereinzugsgebieten) einbezogen worden. Der letztgenannte Plan umfaßt auch Maßnahmen zur Regenerierung der Bodenvegetation der von Waldbränden beschädigten Ökosysteme. Die autonomen Gemeinschaften und die Zentral Verwaltung (ICONA) haben Vorhaben eingereicht, die nach Wassereinzugsgebieten untergliedert waren. die Rückgewinnung Im Jahr 1995 ergingen sieben Entscheidungen für 348 forstwirtschaftliche Vorhaben. Sie betrafen Aufforstung, Waldpflegemaßnahmen zur Verbesserung der vorhandenen Vegetation, Arbeiten zur Erhaltung der Strömungen, Konsolidierung und Festigung von Böschungen und Ufer und Lawinenschutz durch Teiche und Wellenbrecher. Hinzu kamen ergänzende Maßnahmen wie die wasserbauliche Umgestaltung beschädigter Becken. der Bodenvegetation durch Küstenschutz Drei Entscheidungen - für 35 Vorhaben - wurden getroffen. Diese Vorhaben, die von der Zentralverwaltung eingereicht wurden, betrafen die Umgestaltung der Küsten, die Säuberung der Strände und Umweltsanierung des Küstenstreifens in verschiedenen Abschnitten der Mittelmeer- und Atlantikküste. Sie dienendem Schutz des Küstengebiets, der Instandsetzung der ökologisch wertvollen Küstenstreifen und der Begrenzung des Touristenstroms an der Küste. Drei Entscheidungen wurden auch getroffen, um den Erosionsprozeß an den Stränden aufzuhalten, die natürliche Umwelt zu schützen und die natürlichen Küstenstreifen wiederherzustellen. Städtische Umwelt Die entsprechenden Maßnahmen wurden von den lokalen Behörden vorgeschlagen. Für die verschiedenen Vorhabenskategorien ergingen insgesamt drei Entscheidungen. Ein Vorhaben der Stadtverwaltung Barcelona betraf die Instandsetzung des historischen Zentrums von Barcelona (Case-Antic). Der Stadtverband von Barcelona unterbreitete eine Gruppe von vier Vorhaben für die Anlage der Umweltverschlechterung. die Überwachung von Grünflächen als Uferschutz und 19 Schließlich reichte die Stadtverwaltung von Madrid eine aus zwei Vorhaben bestehende Projektgruppe ein, die sich einmal auf den Bau eines Lärmschutzzentrums in Madrid und zum anderen auf die Instandsetzung beschädigter Gebiete im Park Casa de Campo bezog. 2. 3. 1. 2 Verkehr Die Kommission traf 1995 neun Entscheidungen für neue, aus dem Kohäsionsfonds zu finanzierende Verkehrsinfrastrukturvorhaben und fünf Entscheidungen zur Genehmigung zusätzlicher Beträge für die 1993 aus dem Kohäsions-Finanzinstrument finanzierten Vorhaben. Der 1995 insgesamt gebundene Betrag belief sich auf 610 206 854 ECU wovon 66,1 % auf neue Vorhaben (über 403 Mio. ECU) entfielen, während der Rest (33,9 %) entweder Änderungen vorhergehender Entscheidungen (70 Mio. ECU) oder den jährlichen Tranchen (136,8 Mio. ECU) von Vorhaben entspricht, die im Haushaltsjahr 1994 genehmigt worden waren. Die Mittel verteilen sich auf die einzelnen Verkehrsträger wie folgt: - Straßenverkehr 79,5 % Schienenverkehr 19,6 % - Seeverkehr 0,9 %. Straßenverkehr Folgende Vorhaben wurden 1995 zu Lasten des Kohäsionsfonds finanziert: 1) Schnellstraße Madrid-Valencia (N-III) - Abschnitt Motilla del Palancar-Minglanilla. Die Unterstützung wurde im Rahmen einer einzigen Mittelbindung (1995) von 34,7 Mio. ECU gewährt. Dieses Vorhaben, das zur Schnellstraße Madrid-Valencia gehört, sieht den Bau von zwei Richtungsfahrbahnen von 7 m Breite sowie von Seiten- und Mittejstreifen von 2,5 m bzw. 1 m Breite vor; hinzu kommt der Bau von fünf Viadukten und von 14 Überführungen bzw. Unterführungen, die meisten davon mit Fahrbahnplatten aus Spannbeton sowie vier planfreie Knotenpunkte: Motilla de Palancar-Castillejo de Iniesta, Granja, Minglanilla. 2) Schnellstraße Saragossa-Huesca Die Kommission genehmigte einen Finanzierung in Höhe von 103. 5 Mio. ECU, wobei die Mittel in jährlichen Tranchen zu binden sind. Die erste Tranche (1995) der Unterstützung belauft sich auf 5,6 Mio. ECU. 20 Die Schnellstraße Saragossa-Huesca wird über den Somport-Tunnel die dritte Verbindungsstraße nach Frankreich sein. Die Arbeiten umfassen den Bau von drei Schnellstraßenabschnitten. Auf dem 22 km langen Abschnitt Zuera-Almudevar wurden 23 Kunstbauten durchgeführt, darunter Brücken mit Fahrbahnplatten aus Spannstahlbeton sowie Brücken vom Typ Pergola. Auf dem 21,6 km langen Abschnitt Almudevar-Huesca sind vier Überführungen vorgesehen, gemischte Stahlbetonstruktur, 16 Unterführungen und mehrere Stützmauern. des Kanals Monegros, eine Überquerung eine 3) Somport-Tunnel (zweiter Abschnitt) Die Kommission genehmigte eine finanzielle Unterstützung von 80,8 Mio. ECU in mehreren Jahrestranchen. Die für 1995 gebundenen Mittel belaufen sich auf 26,8 Mio. ECU. Das Bohrvorhaben für den spanischen Teil des Tunnels wurde im Februar 1994 zur Finanzierung aus dem Kohäsionsfonds bei der Kommission eingereicht und 1995 genehmigt. Ziel des Projekts ist der Bau eines 8 553 m langen Tunnels, wovon 5 185 m auf Spanien entfallen. Der Tunnel verbindet die Straße 330 Huesca-Somport mit der RN 134 in Frankreich. Die Fläche zwischen den Trottoirs ist 9 m breit und unterteilt sich in zwei Fahrbahnen von jeweils 3,5 m Breite, zwei Seitenstreifen von 0,50 m und einem Mittelstreifen von 1 m. 4) Autobahn Rias Bajas. Abschnitt Orense-Porrino (78,7 km) fünf Viadukte, drei Überführungen und zehn Die genehmigte Unterstützung beläuft sich auf 212,8 Mio. ECU. Dieses Vorhaben unterteilt sich in fünf Abschnitte: Orense-Barbantes: 13,6 km, Unterführungen; Barbantes-Melon: 21,7 km, zwei Viadukte, sieben Überführungen und 21 Unterführungen; Melon-La Caniza: 9,1 km; La Caniza-Batallares: 15,5 km, zwei Tunnel (3 km), eine Spannbetonbrücke mit zwei jeweils 186 m langen Bogen, die an Kabeln aufgehängt sind, sechs Überführungen bzw. Unterführungen; Batallares-Porrinp: 18,9 km. Die Kommisison genehmigte die Finanzierung dieser Abschnitte im Rahmen von Jahrestranchen. Die Tranche für 1995 beläuft sich auf 133,2 Mio. ECU. 21 5) Ouerverbindung in Katalonien Lerida-Gerone - Abschnitte Rajadell-Manresa-Artes und Vic-Manlleu. Die Unterstützung wurde mit einer einzigen Mittelbindung (1995) in Höhe von 43,1 Mio. ECU genehmigt. Das Vorhaben ermöglicht einen dreifachen Anschluß an die transeuropäischen Netze. Es verbindet unmittelbar die Städte Lerida und Gerone und unterteilt sich in fünf sehr unterschiedliche Abschnitte: Lerida-Cervera, Cervera-Manresa, Manresa-Vic, Vic Olot und Olot-Figueras. Das vom Kohäsionsfonds finanzierte Vorhaben umfaßt die Abschnitte Rajadell- Manresa (7,10 km), Ronda de Manresa (1,36 km), Manresa-S. Fruitos_(5,04 km), Fruitos-Artés (8 km), Xarxa arterial de Vic (8,11 km und Vic-Manlleu (3,65 km). Auf dem Abschnitt Rajadell-Manresa-Artes ist der Bau von vier Viadukten, acht Überführungen, 15 Unterführungen und neun Knotenpunkten vorgesehen. Der Abschnitt Vic-Manlleu umfaßt den Bau von sechs Knotenpunkten, einem Viadukt, acht Überführungen und zwölf Überführungen. 6) Schnellstraße in Höhe des Llobregat-Unterlaufs Abschnitt Martorell-Küstengürtel Die genehmigte Unterstützung beläuft sich auf 129,9 Mio. ECU. Die Kommission genehmigte die Finanzierung im Rahmen von Jahrestranchen. Zu diesen Arbeiten kommen noch zwei Tunnel mit einer Länge von 320 m (NU) bzw. 675 m (Eisenbahn) hinzu sowie die Anlage einer Kreuzung unter der A-2. Schienenverkehr Im Jahr 1995 wurden zwei neue Vorhaben genehmigt: Dritte Phase für den Ausbau der herkömmlichen Strecke des "Mittelmeerkorridors" Mit diesem Vorhaben sollen Geschwindigkeiten von 200/220 km/h auf einem Netz erreicht werden, das zu einem vorrangigen Korridor gehört; die ersten beiden Phasen wurden 1993 und 1994 finanziert. Die gewährte Unterstützung beläuft sich auf 172 667 694 ECU, wovon 58 251 821 ECU zu Lasten des Haushalts 1995 gehen; Maßnahmen zur Modernisierung des herkömmlichen Eisenbahnnetzes Es handelt sich um eine Gruppe von kleinen Vorhaben, die mehrere Teile des Netzes betreffen. Die gewährte Unterstützung belauft sich auf 94 256 510 ECU, wovon 46 091 434 Mio. ECU zu Lasten des Haushalts 1995 gehen. Seeverkehr (Vessel Traffic System) Die VTS-Vorhaben sehen die Errichtung eines Netzes von Kontrollzentren für den die der Schiffsverkehr in den sensiblen Gebieten der spanischen Küste vor, 22 Unfallverhütung, der Bekämpfung von Verunreinigungen und der Schiffsverkehrskontrolle dienen sollen. Im Verlauf des Jahres 1995 wurde ein VTS-Vorhaben genehmigt, das fünf andere Vorhaben ergänzt, die 1993 finanziert wurden. Es handelt sich um die Errichtung und Ausstattung von Gebäuden für die Kontrolle und Überwachung des Schiffsverkehrs in den Häfen Almeria, Bilbao, Palma di Majorqua, Tarragona und Valencia. Die gewährte Unterstützung beläuft sich auf 11 057 054 ECU; wegen der positiven Umweltauswirkungen des Vorhabens ist zu statistischen Zwecken die Hälfte dieses Betrags dem Umweltbereich zugeordnet worden. Die nachstehende Tabelle vermittelt einen Überblick über die Entwicklung der finanziellen Unterstützung des Kohäsionsfonds im Umweltbereich: ZJ Um weit vorhaben KFI-Mittelbindungen April 93 - Mai 94 in ECU in % KF-Mittelbindungen Juni 94 - Dez. 94 in ECU in % KF-Mittelbindungen Januar 95 - Dez. 95 in ECU i n% Wasserversorgung und -bcwirtschaftung Kontrolle der Wasserqualität Sammeln und Behandlung der Abwässer - Reinigung Erosionskontrolle, Aufforstung, Bestandesgründung Erhaltung der Natur Konttolle der industriellen Verschmutzung Abfallentsorgung, Rückstände Städtische Umwelt Küstenschutz Studien und Sonstiges INSGESAMT 97 350 000 32 167 000 9 532 000 35,9 11,9 3,5 149 918 102 38 939 615 58 355 468 30 7,8 11,7 63 486 998 11,06 275 944 076 48,06 90 095 000 33,2 180 934 898 36,7 72 012 861 12,54 21 868 000 IS 845 000 1 134 000 270 991 000 8,1 7. 0 0,4 100 24 38 906 530 30 834 059 2 489 917 500 378 589 7,7 6,2 0,4 100 32 011 353 24 619 035 100 436 552 5 710 815 5,57 4,29 17,49 0,99 574 221 690 100 Entwicklung er Finanziellen Lntcrstützung des Kohäsionsfonds im Verkehrsbereich Ver irsvorhaben KFI- Mittelbindungen April 1993 - Mai 1994 in ECU in % in % KF- Mittelbindungen Juni 1994 - Dec. 1994 in ECU KF- Mittelbindungen Januar 1995 - Dez. 1995 in ECU. i n% Straßen-Auto bal inen Schienen Flughäfen-Verkchrskontrollc ] lüfen-Vcrkehrskonlrolle [NSGKSAMI 428 831 141 88 755 999 73 173 742 15 606 579 606 367 461 71,9 14. 7 12,1 1,3 100 3 05 047 658 61,14 484 862 435 79,46 193 860 252 38,86 119 815 892 19,63 498 907 910 100 610 206 855 100 5 528 528 0,91 2. *) 2. 3. 2 Portugal 2. 3. 2. 1 Umwelt Die 1995 von Portugal unterbreiteten Vorhaben entsprechen der seit 1993 aufgestellten Interventionsstrategie, für die wonach vor allem die benötigte Trinkwasserversorgung, Abwasserbehandlung und Entsorgung fester kommunaler Abfälle in den am dichtesten besiedelten Regionen des Landes (Lissabon, Porto und Algarve) bereitzustellen. Infrastruktur Aufgrund dieser geographischen Konzentration konnten für die einzelnen Gebiete kohärente Vorhabensgruppen nach Zielen vorgelegt und somit signifikante Auswirkungen und eine bessere Effizienz der Kohäsionsfondsfinanzierungen sichergestellt werden. Ein beträchtlicher Teil der 1995 eingereichten Vorhaben wurde vom Kohäsions- Finanzinstrument und vom Kohäsionsfonds finanziert, beispielsweise die Sanierung von Wassereinzugsgebieten in der Region Porto oder die Trinkwasserversorgung des östlichen Gebiets der Algarve. Andere Aktionen werden in den nächsten Jahren fortgeführt, darunter die beiden großen Wasserfassungs- und Verteilungsnetze von Porto. Bei den wenigen Projekten, die nicht unter dieses geographische Kriterium fallen, handelt es sich um Vorhaben, mit denen besonders gravierende Probleme gelöst werden sollen, die eine rasche und zuweilen umfangreiche Intervention erfordern, wie beispielsweise die Umweltsanierung des Gebiets Ria de Aveiro. Im Vergleich zu den Vorjahren sind vor allem in den Sektoren Trinkwasserversorgung und kommunale Abfälle mehr größere Vorhaben unterbreitet worden, wie die Trinkwassernetze von Porto, die Verbrennungsanlagen von Lissabon und von Porto. Mit diesen Großvorhaben, die von Konzessionsgesellschaften durchgeführt und verwaltet werden, sollen mehrere Gemeinden versorgt werden. Die Prüfung mehrerer Anträge ist 1996 fortzusetzen. Im Sektor Abwasserbehandlung sind die Vorhaben eher kleineren Umfangs, da schon die Art der Maßnahmen eine interkommunale Lösung häufig erschwert. Für die Anwendung der Richtlinie 91/271 /EWG über die Behandlung der kommunalen Abwässer sind diese Vorhaben gleichwohl notwendig. Sie werden Projektgruppen zusammengefaßt, wie beispielsweise das Bündel von Projekten, das derzeit in der Region Ria Formosa und in der Algarve durchgeführt wird. in kohärenten Im Jahr 1995 wurden 28 Anträge auf Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds eingereicht, wobei der Gesamtbetrag der beantragten Unterstützung die verfügbaren ^. ; i! für Umweltvorhaben überstieg. 26 Bis zum Jahresende 1995 wurden 22 Vorhaben genehmigt, davon stammten fünf noch aus den Vorjahren. Die gewährten Mittel lassen sich nach Vorhabensarten wie folgt aufschlüsseln: Art des Vorhabens Anzahl Unterstützung in % Trinkwasser Abwasser Feste Abfälle Studien (Wasserbewirtschaftung) INSGESAMT 10 10 1 1 22 73,6 58,0 7,5 7,5 146,6 50 40 5 - 5 100 Trinkwasserversorgung Mit der beim Kohäsionsfonds beantragten Unterstützung soll in Portugal der Prozentsatz der an Trinkwassernetze angeschlossenen Bevölkerung erhöht und gleichzeitig das in den europäischen Richtlinien vorgeschriebene Qualitätsniveau gewährleistet werden. Im Jahr 1995 finanzierte der Fonds in Portugal zehn Wasserversorgungsvorhaben im Betrag von rund 73,5 Mio. ECU, das entspricht der Hälfte der für Umweltvorhaben verfügbaren Mittel. Nahezu alle Vorhaben wurden in der Region Porto und in der Algarve durchgeführt mit Ausnahme des Stauwerks und der Zuleitungsnetze von Enxoe in Alentejo, einer von Dürre besonders betroffenen Region. In der Region Porto wird der Kohäsionsfonds zwei große Leitungsnetze (im Norden und im Süden) finanzieren, mit denen nahezu alle Gemeinden in der Umgebung der Stadt Porto sowie die Stadt selbst versorgt werden sollen. Diese Leitungsnetze werden von installiert und Konzessionsgesellschaften, verwaltet. in denen die Gemeinden vertreten sind, Dabei handelt es sich um Großinfrastruktüren für die Wasserfassung und -aufbereitung sowie um Zuführungsnetze, die bis zu den Trinkwasserspeichern der Abnehmergemeinden führen, die für die Wasserversorgung der Verbraucher zuständig sind. Mit dieser Lösung können erhebliche Kosteneinsparungen bei der Wassererzeugung und -aufbereitung erzielt und die vorhandenen Mittel rationalisiert werden. 27 1995 wurden sowohl die Finanzierung des Vorhabens für die sieben Gemeinden des Wasserversorgungssystems Porto-Nord als auch sieben kleinere Vorhaben genehmigt, die für die Einbeziehung der bereits vorhandenen Einrichtungen in das System unerläßlich sind. Die diesbezügliche Intervention des Fonds dürfte in den nächsten Jahren fortgesetzt werden und alle Arbeiten umfassen. Der Gesamtbeitrag könnte sich auf über 200 Mio. ECU belaufen. In der Region Algarve wird ähnlich wie in Porto ein Konzept verfolgt, das sich in zwei -aufbereitung und -Verteilung an alle Großvorhaben Gemeindender Region niederschlägt, und zwar dem Barlavento-Wasserversorgungsssy stem für den westlichen Teil der Region und dem Sotavento-System für den östlichen Teil. für die Trinkwasserfassung, Im Jahr 1995 finanzierte der Kohäsionsfonds mehrere Maßnahmen im Rahmen des Sota vento-Sy stems, darunter das Odeleite-Stauwerk und den Tunnel, der es mit dem die Beliche-Stauwerk und einen Großzuleiter, des Kapazitätserweiterung von zwei Wasseraufbereitungsanlagen zur Unterstützung Netzes. Die Gesamtkosten dieses ehrgeizigen Vorhabens übersteigen 100 Mio. ECU. Sekundärzuleiter verbindet, Abwasserbehandlung Gemessen an den Anforderungen der Gemeinschaftsvorschriften erfordert der Stand der Abwasserbehandlung in Portugal einen erheblichen Investitionsaufwand innerhalb ziemlich kurzer Zeit. Dies rechtfertigt selbst bei kleineren Vorhaben eine umfassende Intervention des Kohäsionsfonds. Im Jahr 1995 finanzierte der Fonds zehn Vorhaben im Gesamtbetrag von rund 58 Mio. ECU, das sind 40 % der für Umweltvorhaben verfügbaren Mittel. Das Kriterium der geographischen Konzentration gilt auch hier, wobei das Ziel darin besteht, der umfassenderen Wasserversorgung eine zunehmende Abwasserbehandlungskapazität gegenüberzustellen. Die meisten der 1995 unterbreiteten Vorhaben betreffen die dichtbesiedelte Region von Porto, wo die derzeit durchgeführten Maßnahmen der Sanierung der wichtigsten Einzugsgebiete (beispielsweise des Flusses Leça) dienen. Diese Vorhaben wurden als integrierte Projekte konzipiert, wobei soweit möglich interkommunale Lösungen gewählt und eine den Zielen angemessene Kohärenz der Interventionen und Effizienz der Mittel gewährleistet wurde. to Der Kohäsionsfonds gewährte eine finanzielle Unterstützung für das erste Stadium eines Großvorhabens, das sich auf die Sanierung der unter Umweltaspekten besonders wichtigen Region Ria de Aveiro bezieht, wo das Verschmutzungsniveau wegen der Einleitung nicht behandelter kommunaler und industrieller Abwässer extrem hoch ist. 28 Die Durchführung dieses Vorhabens, das mehrere Gemeinden und zahlreiche Industriestandorte betrifft, dürfte die Instandsetzung und Erhaltung eines Feuchtgebiets ermöglichen, das nach den europäischen Rechtsvorschriften als Schutzgebiet insbesondere für freilebende Vogelarten eingestuft ist. In der Region Algarve hat der Fonds das erste Stadium der Abwasserbehandlungsanlage der Stadt Portimao und ein Vorhaben im Gebiet Loule unterstützt. Zwar wurden in dieser Region weniger Vorhaben finanziert als in den Vorjahren, doch wird der Fonds seine Intervention fortsetzen, vor allem in der Region Ria Formosa, einem Naturpark, der als Feuchtgebiet von internationaler Bedeutung und als besonderes Schutzgebiet für die Erhaltung der freilebenden Vogelarten eingestuft worden ist. Abfälle Die 1995 eingereichten Vorhaben zur Entsorgung fester kommunaler Abfälle sind nach wie vor im Vergleich zu den anderen Interventionsgebieten des Kohäsionsfonds zahlenmäßig gering, doch bezogen auf die Investitionsbeträge weitaus umfangreicher. Genannt seien insbesondere die Vorhaben für die Verbrennungsanlagen der beiden Großstädte Lissabon und Porto, deren Prüfung noch nicht abgeschlossen ist und 1996 fortgesetzt wird. In diesem Sektor wurde nur ein Vorhaben finanziert, und zwar eine kontrollierte Deponie, die für drei Gemeinden am linken Ufer des Tejo bei Lissabon bestimmt ist. Auf dieses Vorhaben entfallen 5 % der 1995 für Umweltvorhaben verfügbaren Mittel. Die portugiesischen Behörden wurden aufgefordert, mehr Unterstützungsanträge für diesen Sektor beim Kohäsionsfonds einzureichen. 2. 3. 2. 2 Verkehr Die in Portugal verfolgte Strategie soll hauptsächlich sicherstellen, daß die Interventionen des Kohäsionsfonds zu einer angemessenen Einbindung transeuropäischen Verkehrsnetze beitragen, zumal das Problem der Effizienz des portugiesischen Verkehrssystems wegen der Randlage des Landes im Gemeinschaftsumfeld besonders aktuell ist. Diese Gesamtstrategie wurde auch 1995 verfolgt. in die Straßennetz Die seit dem Beitritt sehr hohe Zuwachsrate des vor allem auf dem Landweg abgewickelten Handelsverkehrs mit der Gemeinschaft macht deutlich, wie wichtig der Ausbau und die Modernisierung eines Straßennetzes ist, das den Anschluß an Europa gewährleistet, da es nur auf diese Weise möglich ist, die Transportkosten zu senken, die Fahrzeit zu verkürzen und die VerkehrssKnciheit zu erhöhen. 29 Unter den Hauptstrecken, die das grundlagende Straßennetz Portugals bilden und vollständig in das transeuropäische Netz einbezogen sind, wurden drei besonders wichtige Achsen ausgewählt, um eine gewisse Konzentration der Kohäsionsfondsintervention sicherzustellen. Ziel ist es, die Achse Valença-Vila Real de St. Antonio im Norden bis zur spanischen Grenze weiterzuführen, den portugiesischen Teil der Strecke Lissabon-Madrid zügig in Angriff zu nehmen und schließlich den Bau des Korridors Lissabon-Valladolid zu beschleunigen. Dieser Korridor gehört zur Kategorie I der Infrastrukturvorhaben, deren Verzeichnis vom Europäischen Rat in Korfu aufgestellt und in Essen bestätigt wurde. Im Verlauf des Jahres 1995 beantragten die portugiesischen Behörden eine teilweise Änderung des Verlaufs dieses Korridors. Der Kohäsionsfonds gewährte eine Unterstützung für die. Abschnitte Alcanena/Atalaia und Atalaia/Abrantes. Auf der Strecke Lissabon-Madrid wurden die Abschnitte Palmela/Marateca und Marateca/Montemor finanziert. Dagegen hat sich der Fonds nur an einem einzigen Vorhaben (Cruz/Braga) auf der Strecke Valença-Vila Real St. Antonio finanziell beteiligt. Die portugiesischen Behörden haben jedoch zugesagt, weitere Anträge für die Abschnitte einzureichen, die die Fertigstellung dieses Korridors ermöglichen werden. Mit der Finanzierung von Umgehungsstraßen, die in erster Linie die Verbindung der verschiedenen Verkehrsnetze außerhalb der Stadtzentren gewährleisten sollen, wurde auch der Entlastung der städtischen Gebiete eine hohe Priorität eingeräumt. Die innere und die äußere Ringstraße von Lissabon (CRIL und CREL) tragen zur Beseitigung der schlimmsten Engpässe bei, die den Verkehr im Ballungsgebiet von Lissabon beeinträchtigen. Der Bau dieser Ringstraßen hat die Funktionsweise des städtischen Straßennetzes verbessert und einige positive Auswirkungen auf die Umwelt gehabt. Im Jahr 1995 hat die Kommission eine geringfügige Aufstockung der ursprünglich für das genehmigt, nachdem die CRIL-Vorhaben gewährten Gemeinschaftsunterstützung portugiesischen Behörden ihre Absicht mitgeteilt hatten, weitere Anträge auf finanzielle Beteiligung an diesen beiden Umgehungsstraßen vorzulegen. städtischen Gebieten die Tejo- Außerdem hat der Kohäsionsfonds Straßenüberführung in Lissabon und eine Phase des Vorhabens Ponte de Freixo in Porto unterstützt. in den Schienennetz Das wichtigste strategische Ziel im Bereich der Schieneninfrastruktur besteht darin, die Hauptstrecken für die Verbindung mit dem europäischen Kernland zu erneuern und gleichzeitig aus diesem Verkehrsträger wegen seiner größeren Effizienz im Personen- und Güterverkehr eine echte Alternative zum Straßenverkehr zu machen. Betroffen sind die beiden Eisenbahnlinien im Norden und in der Region Beira Alta, die beide integrierender Bestandteil des transeuropäischen Schienennetzes sind und denen auch im nationalen Umfeld strategische Bedeutung zukommt. Der Umfang der geplanten Investitionen rechtfertigt, daß sich der EFRE und der Kohäsionsfonds parallel an verschiedenen Abschnitten oder Vorhabenstadien beteiligen. Die globalen Vorhaben zur Modernisierung dieser Strecken betreffen vor allem Elektrifizierungsarbeiten, die Signalanlagen und die höhere Erneuerung Fahrgeschwindigkeiten zu erzielen und somit auf beide Strecken die Fahrzeit erheblich zu verkürzen. den mehrgleisigen Ausbau, oder Verstärkung und Tunnels, von Brücken um Im Zeitraum 1993/94 waren drei Vorhaben genehmigt worden, davon zwei für die Eisenbahnlinie von Beira Alta. Im Jahr 1995 genehmigte die Kommission ein viertes Eisenbahnvorhaben (ebenfalls Eisenbahnlinie von Beira Alta). Seeverkehr Angesichts der geographischen Lage Portugals und der verhältnismäßig wenigen Landverbindungen mit Europa ist es im Fall Portugal durchaus gerechtfertigt, eine Strategie zur Förderung des Seeverkehrs zu verfolgen, die diesem Verkehrsträger die wichtige Funktion zurückgibt, die ihm traditionell im portugiesischen Außenhandel, insbesondere an der Atlantikküste, zukam. v: diesem Zweck müssen die Betriebsbedingungen in den portugiesischen Häfen in die oessert und diese gleichzeitig durch sinnvolle multimodale Anschlüsse transeuropäischen Verkehrsnetze einbezogen werden. Die Intervention des Kohäsionsfonds betraf Investitionen, die die Bedingungen für den Zugang zu den verschiedenen Verkehrsträgern und für multimodale Verknüpfungen fördern sowie für hochwertige und diversifizierte Hafendienste sorgen dürften. In der derzeit stark vom Wettbewerb geprägten Gesamtsituation des Seeverkehrs sind die Bemühungen jedoch auf die Fläfen zu konzentrieren, die unter Wettbewerbsaspekten die besten Ausgangsbedingungen bieten. Um die diesbezügliche Aktion des Kohäsionsfonds zu begleiten und die Entstehung von Hafenüberkapazitäten zu vermeiden, hat die Kommission 1995 eine Studie über die vier größten portugiesischen Häfen in Auftrag gegeben, damit die Interventionsprioritäten im Rahmen einer Gesamtstrategie festgelegt werden können. 31 Genehmigte Vorhaben Im Verlauf des Jahres 1995 wurden für Portugal zwei neue Vorhaben sowie zusätzliche Mittel für das CRIL-Vorhaben genehmigt. Die dafür aus dem Kohäsionsfonds bereitgestellten Mittel beliefen sich auf 53,381 Mio. ECU, von denen nahezu 37,739 Mio. ECU aus Haushaltsmitteln von 1995 gebunden wurden. Zu dem letztgenannten Betrag kommen noch die 1995 gebundenen Mittel für drei bereits 1994 genehmigte Vorhaben hinzu, so daß sich die Mittelbindungen für das laufende Jahr insgesamt auf 240,4 Mio. ECU erhöhen. Die Mittel verteilen sich auf die einzelnen Verkehrsträger wie folgt: Art des Vorhabens Anzahl der Vorhaben UnierstüTzung aus dem Kohäsionsfonds (in Mio. ECU) 1 1 0 211,9 28,5 0 in % 88 12 0 Straßen Eisenbahn Häfen Insgfesaint '. /. ' :2 YY^Y-'' • ^ ^ ^ ^ ^ ^ v. ^\$1^Qè0k 32 2. 3. 3 Griechenland 2. 3. 3. 1 Umwelt Der Zustand der Umwelt in Griechenland kann als zufriedenstellend bezeichnet werden. Die Umwelt ist vielgestaltig, reich an Biotopen und weist eine bemerkenswerte Artenvielfalt auf. Nur vereinzelt machen sich einige besondere Probleme bemerkbar, wie beispielsweise die Luftverschmutzung in den Großstädten. Gleichwohl ist die Infrastrukturausstattung des Landes in den Bereichen Wasserversorgung und -Verteilung, Abwasserbehandlung und Abfall Wirtschaft sehr unzulänglich. Trotz der ununterbrochenen Beteiligung der Gemeinschaftsfonds an der Finanzierung der Infrastrukturinvestitionen übersteigt der verbleibende Infrastrukturbedarf noch immer die bisher erzielten Ergebnisse. Da der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt zu den Hauptaufgaben des Kohäsionsfonds gehört, hat er zur Verbesserung und Schaffung der fehlenden Infrastruktur und zum Naturschutz beträchtlich beigetragen. An erster Stelle für die Abfallentsorgung. Bei der Abfallentsorgung sind einige Prioritäten unverzüglich (1998-2000), andere dagegen auf mittlere Sicht (2005) in Angriff zu nehmen. fehlt es an Infrastruktur Bei der Trinkwasserversorgung Bewirtschaftung der verfügbaren Ressourcen gelegen. ist dem Kohäsionsfonds an einer zufriedenstellenden Neben dem Infrastrukturdefizit sind auch die Mechanismen für die Begleitung und Kontrolle der verfolgten Umweltpolitik zu verstärken. Die Interventionen des Kohäsionsfonds machten 1995 in Griechenland 59 % der gesamten Gemeinschaftsunterstützung für Griechenland aus. Die Interventionen lassen sich nach Zielen wie folgt aufschlüsseln: öl Wasserversorgung: 18 %5 Abwasserreinigung: 75 % 1 % Abfall Wirtschaft: 6 % Naturschutz: Zwei Großvorhaben wurden auf einer mehrjährigen Grundlage genehmigt. Das erste betrifft die Trinkwasserversorgung von Saloniki mit Wasser aus dem Aliakmon-Fluß, das zweite die biologische Wasseraufbereitung (zweite Stufe) in Saloniki. Dieser Prozentsatz enthält einen kleinen Teil für die Wasserversorgung von Saloniki bereitgestellten Betrags, der der geschätzten Inanspruchnahme von 1995 entspricht. JJ Interventionen Die AJctionsprogramms für eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung. im Umweltbereich entsprachen den Zielen des Fünften Hauptziel ist die Bewirtschaftung der Wasserressourcen. So ist es von grundlegender Bedeutung, ausreichende Wasservorräte sicherzustellen, die Wasserressourcen rationell zu bewirtschaften und für eine hohe Trinkwasserqualität sowie für ein ausgewogenes Verhältnis von Trinkwasserangebot/-nachfrage zu sorgen. Das zweite Ziel besteht darin, das Land mit Infrastruktur zur Abwasserreinigung und -behandlung auszustatten und ihm zu helfen, die Auflagen der diesbezüglichen Richtlinien zu erfüllen. Das dritte Ziel betrifft schließlich die Abfallentsorgung gemäß der Gemeinschaftsstrategie bis zum Jahr 2000. Wasserversorgung Die Kohäsionsfondsinterventionen beitragen, die mit der Wassergüte -und menge verbundenen Probleme zu lösen. im Trinkwasserbereich sollen hauptsächlich dazu Diese Vorhabenskategorie umfaßt ein Großvorhaben zur Trinkwasserversorgung von Saloniki mit Wasser aus dem Aliakmon-Fluß, zusätzliche Arbeiten am Großvorhaben Evinos zur Wasserversorgung der Hauptstadt, Verbesserungen am Aquedukt Mornos, die mit dem Großvorhaben Evinos Hand in Hand gehen, die Wasserversorgung von Chania und den Abschluß von Arbeiten der zuvor genehmigten Vorhabenphasen (Kreta, Peleponnes, Westgriechenland und Makedonien). Bei dem Vorhaben zur Wasserversorgung von Athen legte der Kohäsionsfonds das Schwergewicht auf die rationelle Bewirtschaftung der Wasserressourcen und die Verbesserung der Wasserzuleitungen für die Hauptstadt. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, daß die Wasserversorgung Athens im Sommer 1995 durch die Inbetriebnahme des Tunnels Evinos/Mornos sichergestellt werden konnte. Bei dem Großvorhaben Saloniki (Wasserzuleitung) sorgte der Kohäsionsfonds dafür, daß eine rationelle Bewirtschaftung der Wasserresourcen, die Überwachung der vorhandenen Einrichtungen und die Fertigstellung der notwendigen Netze gewährleistet wird. Auch verfolgt der Kohäsionsfonds aufmerksam die geplante Einrichtung einer Datenbank (hydrologische und meteorologische Daten), die dazu beitragen wird, den Anforderungen einer rationellen Bewirtschaftung der Wasserresourcen des Landes gerecht zu werden. Bei der Wasserversorgung der anderen Städte wurden die Fremdenverkehrsorte und Industriegebiete ^vorrangig berücksichtigt. Mehrere Entscheidungen sind noch 1996 zu treffen. Abwasserreinigung Zahlreiche Vorhaben zur Abwasserreinigung und -behandlung der hauptsächlich kommunalen Abwässer wurden in mehreren großen und mittelgroßen Städten kofinanziert. 34 Zu diesen Vorhaben gehört auch das Großvorhaben in Saloniki, das sich auf die zweite Stufe der biologischen Abwasserbehandlung bezieht. Dieses Vorhaben dient der Versorgung der zweitgrößten Stadt Griechenlands und ist für die Wasserqualität im Golf von Saloniki von sehr großer Bedeutung. In diesem Zusammenhang genehmigte der Kohäsionsfonds im Fremdenverkehrsgebiet Saloniki; die behandelten Abwässer dieses Gebiets werden ebenfalls in den Golf von Saloniki geleitet. Diese Interventionen bilden zusammen mit dem Vorhaben zur Sanierung von Kalochori ein Maßnahmenbündel, das die Umwelt in der Region positiv beeinflussen wird. biologischen Abwasserbehandlung ein Vorhaben zur Was die Abwasserreinigung und -behandlung in den mittelgroßen und kleinen Städten anbelangt, so leitete der Kohäsionsfonds das Verfahren für den Abschluß, der ersten Stadien von 54 Vorhaben ein, die er seit 1993 in ganz Griechenland, meist in den jeweiligen Hauptstädten der Regionen, kofinanziert hat. Außerdem beteiligte sich der Kohäsionsfonds an der Finanzierung mehrerer zweiter Stadien der genannten Projekte. Zu diesen bereits unterstützten Projekten gehören die Vorhaben von Kavala, Kosani und Xanthi in Nordgriechenland (Makedonien und Thrakien), von Korfu im Ionischen Meer, von Patras in Südgriechenland (Peleponnes), von Skiathos und Rhodos im Ägäischen Meer, von Li. adia in Mittelgriechenland sowie von Tyrnavos und Karditsa in Thessalien. Ferner ermöglichte der Kohäsionsfonds den Start der noch schwebenden Vorhaben, und zwar den Bau einer biologischen Kläranlage in Agrinio, Yiannitsa, Pyrgos, Thiva und Naoussa. Alle Finanzierungen stützten sich auf vollständige Unterlagen, die zuvor eingehend geprüft worden waren. Eine Studie zur Vorausbeurteilung und laufenden Beurteilung wurde für diese Vorhaben in Auftrag gegeben. Abfallentsorgung Die Abfallentsorgung wurde nicht in dem von der Kommission gewünschten Umfang berücksichtigt. So unterbreiteten die griechischen Behörden dem Kohäsionsfonds nur wenige Vorhaben, die hauptsächlich die Sanierung und Einrichtung von Deponien betrafen. Diese Deponien haben ihren Standort in Schisto, Liossia, Zante, Saloniki und Patras. Für Patras und Zante wurde die Fortsetzung der Arbeiten genehmigt, so daß die Vorhaben abgeschlossen werden können. Hingegen wird der Kohäsionsfonds die Vorhaben für Saloniki, Schisto und Liossia erst genehmigen, wenn die zuständigen Behörden den • ' u hten in ihren Leistungsbeschreibungen Ergebnissen der vom Fonâ^ vcicMiiu,. ; Rechnung tragen. Der Kohäsionsfonds hofft, daß er die diesbezüglichen Aktionen gemäß de** Gemeinschaftsstrategie in Zusammenarbeit mit den griechischen Behörden ausdehnen und 35 diversifîzieren kann, damit die finanzielle Unterstützung des Fonds diesem Sektor in gebührendem Umfang zugute kommt. Die Studie über koordinierte Maßnahmen im Umweltbereich auf den Inseln Santorini und Thirassia wurde im Amtsblatt veröffentlicht (C 176 vom IL Juli 1995). Naturschutz Im Berichtszeitraum konzentrierte der Kohäsionsfonds seine Intervention auf die Forschung und Information im Umweltbereich. In diesem Rahmen genehmigte er die Finanzierung des Umweltforschungs- und Informationszentrums Goulandris. Außerdem wurden mehrere Vorhaben im Bereich der Waldbrandbekämpfung fortgesetzt. 2. 3. 3. 2 Verkehr Im Verkehrssektor verfolgt der Kohäsionsfonds folgende Strategie in Griechenland: Fertigstellung der beiden großen Straßenachsen des Landes, der Autobahnen Via Egnazia und Pathe; - Fertigstellung der beiden großen Eisenbahnstrecken Athen-Saloniki und Athen-Patras sowie Errichtung eines Eisenbahnkomplexes in Thriassio und Verbindung mit dem Hafen von Piräus; - Modernisierung des Flugverkehrs und erste Arbeiten am neuen Athener Flughafen in Spata; - Ausbau des kombinierten Verkehrs durch Investitionen in drei wichtigen Häfen des Landes, und zwar Igoumenitsa, Heraklion und Piräus. Der Erfolg dieser Strategie hängt davon ab, inwieweit Gelder des öffentlichen Sektors mobilisiert werden können, dem die künftigen Erlöse aus diesen Investitionen zugute kommen werden. Die Gesamtkosten der genehmigten Vorhaben belaufen sich auf 485 062 600 ECU. Bei der Berechnung der Unterstützung für die Hafenprojekte wurde den künftigen Erlösen Rechnung getragen. Für ein großes Eisenbahnvorhaben auf der Nord-Süd-Achse wurde die finanzielle Unterstützung in mehreren Jahrestranchen gewährt. Unter Berücksichtigung dieses Umstands und der erwarteten Betriebserlöse belaufen sich die entsprechenden finanziellen Verpflichtungen für die Vorhaben auf !59 729 130 ECU, das sind 41,24 % der für die griechischen Vorhaben im Jahr 1995 gewahrten Unterstützung. 36 Im Rahmen der vom Kohäsionsfonds verfolgten Strategie wurden für die griechischen Vorhaben folgende Prioritäten aufgestellt: Straßen: Via Egnazia und Pathe, die beiden Hauptverkehrsachsen des Landes; Eisenbahn: Nord-Süd-Achse, Bahnhof von Thriassio und die Eisenbahnverbindung Athen- Hafen von Patras; Häfen: Ausbau des kombinierten Verkehrs mit Investitionen in drei wichtigen Häfen des Landes, und zwar Igoumenitsa, Heraklion und Piräus. Flughäfen: Modernisierung des Flugverkehrs und erste Arbeiten am großen neuen Athener Flughafen (Spata). Gemäß dieser Strategie beziehen sich die genehmigten Vorhaben auf alle Verkehrsträger. Im einzelnen untergliedern sich diese Vorhaben wie folgt: Straßen Fünf Vorhaben betreffen die Verkehrsachse Via Egnazia. Ein weiteres Vorhaben, und zwar der Straßcnabschnitt Korinth-Tripolis, liegt weder auf der Nord-Süd-Achse (Pathe) noch auf der Via Egnazia. Es wurde als ein wichtiges Vorhaben genehmigt, da hiermit die beiden fehlenden Abschnitte der Autobahnverbindung Athen-Tripolis fertiggestellt werden und der Zugang des Peleponnes zur Verkehrsachse Pathe ausgebaut wird. Eisenbahn Bei dem genehmigten Vorhaben handelt es sich um die Eisenbahnlinie Evagelismos- Leptokaria, die auf der Nord-Süd-Strecke liegt und eine Schlüsselverbindung zwischen dem Peleponnes und Athen darstellt. Die Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds mußte aufgestockt werden, nachdem sich die Neutrassierung des Schienenwegs aufgrund der Empfehlungen der Umweltbehörden als erforderlich erwies. Häfen Bei den drei genehmigten Hafenprojekten handelt es sich um den Terminal von Ikonion (Kai II)-Piräus, Heraklion und Igoumenitsa. Bei der Berechnung der Unterstützung wurden die künftigen Erlöse dieser Investitionen insbesondere im Fall des Hafens von Ikonion berücksichtigt. Es kam zu einer engen Zusammenarbeit mit der EIB sowie mit dem EFTA- Finanzmechanismus, der das letztgenannte Vorhaben ko finanziert. Flughäfen Im Flughafensektor wurden 1995 folgende Vorhaben genehmigt: das Vorhaben zur Modernisierung der Luftraumüberwachung durch Erwerb und Installation von sieben Radaranlagen: 37 vier Radaranlagen von kurzer Reichweite für Saloniki, Rhodos, Korfu und Heraklion und drei Radaranlagen von kurzer Reichweite, mit denen die doppelte Überwachung des griechischen Luftraums sichergestellt werden soll; die Finanzierung ergänzender Arbeiten am Flughafen von Korfu. VERZEICHNIS DER IN GRIECHENLAND GENEHMIGTEN VORHABEN IM JAHR 1995 ECU (zu jewei ECUlzu jewei- ECU (zujewei ligen Preisen) ligen Preisen) ligen Preisen Bezeichnung Ausgaben insg. Mitteibindg. 1995 GRIECHENLAND - VERKEHR: Beitrag des Kohäsionsfonds STRASSEN Autobahn Korinth-Tripolis-Kalamata 2 8. 2 4 2. 0 00 24. 005-. 700 2 4. 0 0 5. 7 00 Autobahn Egnazia (Umgehung von Kavala -Aghios Andreas (4 k m )+ 937) 1. 317. 000 1. 119. 450 1. 1 1 9. 4 50 Autobahn Egnazia (Phsylorachi-Aghios Nikolaos) Autobahn Egnazia (Lykopodi-Makrychora) Autobahn Egnazia (Makrychora-Krystalopigi) 1 7. 0 9 0. 0 00 14. 526. 500 1 4. 5 2 6. 5 00 7. 2 7 9. 0 00 6. 187. 150 6. 1 8 7. 1 50 1 1. 2 3 1. 0 00 9. 546. 350 9. 5 4 6. 3 50 Autobahn Egnazia (Umgehung von Kavala (9 k m ) + 4 00 (13 k m )+ 780) 11. 013. 000 9. 361. 050 9. 3 6 1. 0 50 Stra&an itt$ä«6srot •* EISENBAHN nJÏZAW $4. 746J5ÖG &M4&+ZM Eisenbahnlinie Piräus-Thriassio - 2. Phase der technischen Studien 1. 300. 000 1. 300. 000 1. 3 0 0. 0 00 Zweigleisige Eisenbahnlinie Evagelismos-Leptokaria 240. 000. 000 204. 000. 000 7. 0 5 5. 0 00 ZAtMM. UQQ ft&dâ&JttÔ *. âsô. uuo HÄFEN Transitgebiet - Hafen von Heraklion 2 4. 1 3 8. 0 00 1 5. 5 9 3. 1 48 1 5. 5 9 3. 1 48 Container terminal - Hafen von Ikonio Bau des Hafens von Igoumenitsa FLUGHÄFEN 6 7. 1 1 5. 6 00 1 5. 0 0 7. 0 32 1 5. 0 0 7. 0 32 4 8. 4 2 8. 0 00 3 4. 0 7 6. 8 40 3 2. 3 0 5. 1 00 n&WÏMQQ 64>£77,Ô30 Erweiterung des Abfertigungsgebäudes Flughafen Korfu 3. 3 0 6. 0 00 2. 8 1 0. 1 00 2. 8 1 0. 1 00 Installation einer Feuerbekämpfungsanlage im Abfertigungsgebäude von Korfu Modernisierung der Luftraumüberwachung Modernisierung der Luftraumüberwachung (Heraklion-Korfu) Modernisierung der Luftraumüberwachung Athen Modernisierung der Luftraumüberwachung (PIS-Informationssystem) Flughäfen insgesamt INSGESAMT id. 2 4. 6 0 3. 0 00 2 0. 9 1 2. 5 50 2 0. 9 1 2. 5 50 Z7. 9t&JMXt 23. 722,650 2 3. 7 2 2 ^ 50 485. 062. 600 358. 445. 870 159. 729. 130 39 2. 3. 4 Irland Irland erhielt 1995 eine finanzielle Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds in Höhe von 190,4 Mio. ECU, wovon 97,2 Mio. ECU oder 51 % des Gesamtbetrags auf Verkehrsvorhaben und 93,2 Mio. ECU oder 49 % des Gesamtbetrags auf Umweltvorhaben entfielen. In der nachstehenden Tabelle sind die Vorhaben nach Kategorien aufgeschlüsselt: MHTELBINDUNGEN FÜR VORHABEN IN IRLAND (1995) Umwelt Gewählte Unterstützung in % des Gesamtbetrags 1. Abwasserbehandlung 2. Wasserversorgung , 3. Feste Abfälle 4. Technische Hilfe Insgesamt 1 Verkehr i 1. Straßen 2. Eisenbahn 3. Häfen Insgesamt 2 Insgesamt 1 + 2 (in Mio. ECU) 50,0 41,9 26. 3 22. 0 _ _ _ ^ _ _ _ _ _ _ _ _ _„ —- • • i • i, • • — — •• - ,, —— - ,_ 1,1 0,2 93,2 06 OJ 48,9 Gewährte Unterstützung (in Mio. ECU) l , I in % des Gesamtbetrags i 37. 3 1 1,4 2. 4 51,1 100. 0 71,0 21,6 4,5 97,2 190,4 40 Allgemeine Strategie Die Prioritäten für die Unterstützung waren 1995 die gleichen wie in den Vorjahren. Im Verkehrssektor wurde der größte Teil der Mittel weiterhin für Straßenbauvorhaben des transeuropäischen Netzes bereitgestellt, während sich die geförderten Eisenbahnprojekte auf den Kern des Netzes, und zwar die Eisenbahnlinien Dublin-Belfast und Dublin- Cork/Limerick, konzentrierten. Bei der Unterstützung der Hafeneinrichtungen wurde nach wie vor die Politik verfolgt, die Investitionen auf die vier größten Häfen Dublin, Cork, Rosslare und Waterford zu konzentrieren. Im Umweltsektor genießt die Abwasserbehandlung weiterhin Vorrang, während für die Wasserversorgung weniger Mittel bereitgestellt wurden. An erster Stelle kamen für eine Förderung die Abwasserbehandlungsprojekte in den größten städtischen Gebieten und in den umweltsensiblen Gebieten wo nach den Bestimmungen der Gemeinschaftsrichtlinien Kläranlagen bis spätestens zum Ende des Jahrzehnts fertiggestellt sein müssen. Die Wasserversorgungsvorhaben konzentrierten sich auf die Stadt Dublin und auf Gebiete, in denen die Qualität der Wasserversorgung besonders stark zu wünschen übrig läßt. in Frage, 2. 3. 4. 1 Umwelt Abwasserbehandlung Insgesamt wurden 1995 sieben neue Vorhaben genehmigt. Zusammen mit Beträgen, die zur Änderung von bereits zuvor genehmigten Projekten gebunden wurden, beliefen sich die Mittelbindungen in diesem Sektor insgesamt auf 50 Mio. ECU. 41 Im einzelnen wurden folgende Vorhaben gefördert: Titel des Vorhabens I _J Neues Vorhaben oder Vorhabenstadium/Änderung eines bestehenden Vorhabens Barrow-Fluß (3 Vorhaben) Ergänzung der bestehenden Vorhabensgruppe 1995 gewährte Unterstützung (in Mio. ECU) J I 4,5 Wexford (Stadium II) Neues Stadium mit jährlichen Tranchen 10,0 Sligo (Stadium I) Neues Vorhaben: Planungsstadium Lourg Swilly (Stadium I) Neues Vorhaben: Planungsstadium Großraum Dublin (Stadium I) Großraum Dublin (Stadium II) Änderung zur Fertigstellung von Stadium I Neues Vorhaben mit jährlichen Tranchen Lough Derg Neue Vorhabensgruppe Tralee Neues Vorhaben Boyne-Fluß (Stadium I) Neue Vorhabensgruppe: Planungsstadium Hauptkanalisation Ennis Änderung zur Fertigstellung des Vorhabens Waterford (Stadium I) Änderung des bestehenden Vorhabenstadiums Kanalisation Bray Änderung zwecks zusätzlicher Arbeiten INSGESAMT 1,7 0,9 0,5 6,2 11,1 9,2 2,4 0,1 1,2 2,1 50,0 42 Wasserversorgun g Folgende Vorhaben erhielten eine Unterstützung in Höhe von 41,9 Mio. ECU: Titel des Vorhabens Neues Vorhaben oder Voiliabenstadium/Änderung eines bestehenden Vorhabens 1995 gewährte Unterstützung (in Mio. ECU) Lough Mask (Stadium II) Neues zweites Stadium mit jährlichen Tranchen Monaghan Neues Vorhaben Änderung zur Fertigstellung des bestehenden Vorhabens Änderung zur Fertigstellung des Hauptstadiums Ballyjamesduff Großraum Dublin INSGESAMT Feste Abfälle 9,7 6,1 1,5 24,4 41,9 Nur ein Vorhaben, in den südwestlichen Vororten von Dublin, erhielt eine Unterstützung von 1,1 Mio. ECU zur Fertigstellung des im Jahr 1993 eingeleiteten Vorhabens. und zwar die Ballymount-Deponie für feste Abfälle 2. 3. 4. 2 Verkehr Straßen Im Jahr 1995 wurden 71,0 Mio. ECU gebunden, um neun neue Straßenbauvorhaben in Angriff zu nehmen und Änderungen zur Fertigstellung der in den Vorjahren genehmigten Projekte zu finanzieren. Die für alle genehmigten oder geänderten Vorhaben gewährte Unterstützung entsprach 85 % der Gesamtkosten. Aus der nachstehenden Tabelle geht hervor, welche Vorhaben 1995 genehmigt worden sind. Das Wort "Vorhaben" bezieht sich auf ein neues Vorhaben, für das die gewährten Mittel zu Lasten des Haushaltsplans von 1995 gehen. Hinter dem Begriff "Jährliche Tranche" verbergen sich Großvorhaben, für die die Mittel in jährlichen Tranchen gebunden werden, während das Wort "Änderung" bedeutet, daß zusätzliche Mittel aus dem Haushaltsplan von 1995 für Vorhaben gewährt wurden, die die Kommission schon zuvor genehmigt hatte 43 STRASSEN TITEL DES VORHABENS VORHABEN ODER VORHABEN STADIUM GEWÄHRTE UNTERSTÜTZUNG AUS DEM HAUSHALTSPLAN 1995 (in Mio. ECU) N2 Dublin - Nordwesten Ardee-Aclint Vorhaben Nl Dublin - Belfast Umgehung von Balbriggan Jährl. Tranche Cloghran-Lissenhall Abschnitt Hafenzufahrtstraße Dublin Abschnitt Dunleer-Dundalk Änderung Umgehung von Drogheda Änderung Ringstraße Dublin Road Kreuz Nord Kreuz Süd N il Dublin-Rosslare Straßenkreuzung Killarny Road Änderung Jährl. Tranche Änderung Kilmacanogue-Glen of Downs Jährl. Tranche Umgehung von Arklow Jährl. Tranche Enniscorthy-Wexford Änderung N7 Dublin - Cork/Limerick Umgehung von Kildare Änderung Umgehung von Portlaoise Jährl. Tranche Tunnel unter dem Fluß Lee Änderung N4 Dublin - Sligo Umgehung von Longford Änderung Umgehung von Curlews Jährl. Tranche Collooney-Sligo Jährl. Tranche 44 6,1 4,2 1,6 3,2 0,2 0,2 15,4 3,8 0,4 0,9 2,6 0,5 0,1 6,7 0,5 0,7 2,8 9,6 N6 Dublin - Galway Östliche Zufahrtsstraße Galway Vorhaben N18 Limerick - Galway Umgehung von Newmarket Abschnitt Straßennetz 1993 Zwölf Vorhaben auf den TEN Änderung Straßennetz 1994 Sieben Vorhaben auf den TEN Änderung INSGESAMT Eisenbahn 7,1 2,0 1,2 1. 0 71,0 Folgende Vorhaben wurden 1995 unterstützt: TITEL ART DES VORHABENS [_ | Dublin - Cork Dublin -Belfast Knotenpunkt Limerick - Limerick Dublin - Waterford Hauptsächlich Erneuerung des Gleiskörpers und der Signalanlagen und damit verbundene Infrastrukturarbeiten, beispielsweise Brückenverstärkung GEWÄHRTE UNTER STÜTZUNG I (in Mio. ECU) | 21,5 Gleiserneuerungsgeräte Dublin - Galway INSGESAMT Änderung zur Fertigstellung des Vorhabens Änderung zur Fertigstellung des Vorhabens 0,1 0,1 21,6 45 Häfen Folgende Vorhaben wurden 1995 unterstützt: HAFEN ART DES VORHABENS VORHABEN ODER VORHABEN STADIUM GEWÄHRTE UNTER STÜTZUNG (in Mio. ECU) Dublin Rosslare INSGESAMT Zusätzliche Arbeiten am Ro- Ro-Terminal Änderung zur Fertigstellung des Vorhabens Ausbau des Lo-Lo- Terminals Neuabsteckung der Ankerplätze Neues Vorhaben Änderung zur Fertigstellung des Vorhabens 0,9 3,5 0,1 4,5 2. 4 UNTERSTÜTZUNG FUR STUDIEN UND MASSNAHMEN DER TECHNISCHEN HILFE 2. 4. 1 Allgemeines Die Direktion des Kohäsionsfonds hat sich von mehreren Sachverständigen und Gutachtern in verschiedenen Bereichen, einschließlich der Tätigkeitsbereiche des Fonds, unterstützen lassen, um ihre Verwaltungsaufgaben erfolgreich durchzuführen und die Effizienz der gewährten Unterstützung zu erhöhen. Einige der hinzugezogenen Gutachter unterstützten die Kommissionsdienststellen bei der Analyse der von den Mitgliedstaaten zur Finanzierung eingereichten Unterlagen. Sie ergänzten das Fachwissen der Kommission durch darunter Abwasserreinigung, Wasserversorgung und -behandlung sowie Bestandesgründung und kombinierter Verkehr. in verschiedenen Bereichen, praktische Kenntnisse neueste Die intensive Zusammenarbeit mit der EIB wurde 1995 fortgesetzt; sie betraf vor allem die Bewertung der wichtigsten zur Finanzierung eingereichten Vorhaben, wie im einzelnen aus Ziffer 4. 8 dieses Berichts hervorseht. 46 Ferner wurden mehrere Studien eingeleitet, um eine optimale Auswahl der vom Fonds zu finanzierenden Vorhaben zu treffen. Genannt seien beispielsweise eine Studie über die Häfen in Portugal, eine weitere Studie über die Wasserressourcen auf der Iberischen Halbinsel oder auch eine Studie über den Eisenbahnverkehr in Irland sowie eine Studie in über koordinierte Umweltmaßnahmen auf den Inseln Santorin und Thirassia Griechenland. Die London School of Economics wurde mit einer großangelegten Studie über die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen des Kohäsionsfonds in den begünstigten Ländern beauftragt. * £ >' Die für technische Hilfe und Studien bereitgestellten Beträge haben sich zwar 1995 gegenüber dem Vorjahr verdreifacht, doch sind sie in jedem Fall verhältnismäßig gering, da die Finanzierung der Arbeiten das Hauptziel bleibt. Das Gesamtbudget für technische Hilfe und Studien beträgt somit weniger als 0,1 % der Mittel. Die Auftragsvergabe entspricht den geltenden Bestimmungen über das öffentliche Auftragswesen. Die ausgewählten Berater stammen aus verschiedenen Mitgliedstaaten, mehrere davon aus anderen Ländern als den sogenannten Kohäsionsfondsländern. 2. 4. 2 Auf Initiative der Kommission 2. 4. 2. 1 Interessenbekundungen Die Direktion des Kohäsionsfonds hat im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften vom 6. 7. 1993 (ABL. C 183) eine Aufforderung zur Einreichung von Interessenbekundungen veröffentlicht, die sich auf die Teilnahme an dem im Aufgabenbereich des Kohäsionsfonds durchgeführten Programm für Studien und technische Hilfe bezog. Auf der Grundlage der eingegangenen Antworten konnte eine Datenbank eingerichtet werden, die sich auf über )0 Berater- und Studienbüros in den verschiedenen Tätigkeitsbereichen des Fonds i. ozog. Nach Auswertung dieser Datenbank waren beschränkte Ausschreibungen möglich, für die die Richtlinie über die öffentliche Auftragsvergabe keine Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt vorschreibt. Somit wurden die Berater, deren Fähigkeiten aufgefordert, nach Ansicht der Auftraggeber dem Thema des Auftrags entsprachen, Angebote einzureichen. Im Verlauf des Jahres 1995 wurden 12 beschränkte Ausschreibungen eingeleitet, von denen zwei durch eine Bekanntmachung im Amtsblatt veröffentlicht wurden. 2. 4. 2. 2 Arten, der Maßnahmen Die Kommission finanzierte dreierlei Arten von Maßnahmen: allgemeine Studien, mit denen beispielsweise die vorhandenen Methoden für die Analyse der Umweltvorhaben oder die in den Mitgliedstaaten verwendeten Verfahren für die Analyse der Verkehrsvorhaben analysiert werden sollen; 47 wirtschaftliche oder technische Analysen einzelner, beim Kohäsionsfonds eingereichter Vorhaben; technische Überprüfungen von bereits genehmigten Vorhaben, um sicherzustellen, daß ihre Durchfuhrungsmodalitäten den angestrebten Zielen entsprechen. 2. 4. 3 Auf Antrag der Mitgliedstaaten 2. 4. 3. 1 Spanien Im Rahmen des Kohäsionsfonds genehmigte die Kommission eine von den spanischen Behörden vorgelegte Studie im Umweltbereich. Sie betrifft die technische Hilfe bei der Bewertung und Kosten-Nutzen-Analyse der von den lokalen Behörden zwecks Finanzierung aus dem Kohäsionsfonds eingereichten LImweltvorhaben. Die diesbezügliche Unterstützung beläuft sich auf 182 288 ECU. 2. 4. 3. 2 Portugal Der Kohäsionsfonds finanzierte eine Gruppe mehrerer größerer Studien, mit denen die Prioritäten und Ziele für die künftigen Investitionen in den Bereichen Wasserbau. Sanierung und Valorisierung der Wasserressourcen sowie Wasserrückgewinnung und Wasserqualität aufgestellt bzw. festgelegt werden sollen. Diese Studien nationalen Wasserversorgungsplans und von 15 Plänen zur Bewirtschaftung der Wassereinzugsgebiete dienen, wovon vier Pläne internationale Wassereinzugsgebiete betreffen. die Aufstellung als Grundlage sollen des für 2. 4. 3. 3 Griechenland Schon im Jahr 1994 hatte der Kohäsionsfonds einige Studien der Hafenverwaltung von Piräus genehmigt, darunter eine Durchführbarkeitsstudie über eine Eisenbahnlinie, die den Hafen von Piräus mit dem künftigen Eisenbahnkomplex des Rangierbahnhofs von Thriassio verbindet. Im Jahr 1995 genehmigte der Fonds eine Studie über die zweite Phase der technischen Vorarbeiten für diese Eisenbahnverbindung. 2. 4. 3. 4 Irland Für zwei Vorhaben, die sich auf eine Datensammlung und ein öffentliches Informationssystem über die Umweltqualität aller Wasserwege in Irland beziehen, wurden ''•r:<\ ECU bereitgestellt; darüber hinaus wurde ein kleiner zusätzlicher in. Ngc^:;!. ' Betrag lür die Fertigstellung einer Studie, über die Beteiligung der Industrie an den Kapitalkosten der Abwasserbehandlungsanlagen gewährt. 48 2. 5 ZAHLUNGEN NACH MITGLIEDSTAATEN EVI JAHR 1995 Die 1995 geleisteten Zahlungen sind nach Mitgliedstaaten wie folgt aufgeschlüsselt: Vorschüsse Zwischenzahlungen Restbeträge Insgesamt in % in ECU 328 393 203 725 027 498 51 857 811 1 105 278 512 65,4 26 022 530 57 585 243 6 893 054 90 500 827 5 20 112 443 109 440 782 4 104 665 133 657 890 8 ! 144 131 211 225 055 997 17 109 369 204 317 22 - 482 879 15 967 498 846 Mitglied staat ES GR IRL P Techn. Hilfe Insgesamt 518 659 387 1 117 592 399 62 888 606 1 699 140 392 0,02 100 Aus der Tabelle der geleisteten Zahlungen geht hervor, daß auf die Vorschüsse ein verhältnismäßig hoher Anteil (30 %) der ingesamt gezahlten Beträge entfiel. Dies ist dem Buchstaben und Geist der Verordnung zufolge keineswegs überraschend, da ein Teil der Kohäsionsfondsunterstützung unverzüglich mit dem Ziel bereitgestellt werden soll, den notwendigen finanziellen Anreiz für die erforderlichen Studien und den Beginn der Arbeiten zu geben. 49 KAPITEL 3 KONVERGENZ UND KONDITIONALITAT 3. 1 KONVERGENZPROGRAMME 3. 1. 1. Spanien Die spanische Regierung genehmigte im Juli 1994 ein revidiertes Konvergenzprogramm für den Zeitraum 1995-1997, das sich Fortschritte sowohl bei der realen als auch der nominalen Konvergenz durch Förderung von Strukturreformen und Haushaltskonsolidierung zum Ziel setzte. Nach der wirtschaftlichen Rezession in den Jahren 1992/1993 setzte die Wiederbelebung der spanischen Wirtschaft im zweiten Halbjahr 1993 ein. Im Jahr 1995 betrug das BIP- Wachstum 3 % gegenüber einen EU-Durchschnitt von 2,7 %. Gleichwohl ließ das BIP- Wachstum im zweiten Quartal von 1995 nach und dürfte 1996 langsamer zunehmen als 1995, was dem Trend auf Gemeinschaftsebene entspricht. Die wirtschaftliche Erholung ermöglichte zusammen mit der Lohnmäßigung und einem flexibleren Arbeitsmarkt eine stärkere Beschäftigungszunahme als erwartet. So ist die Arbeitslosenquote von 24,6 % im ersten Quartal 1994 auf 22,8 % im letzten Quartal 1995 zurückgegangen (spanische EPA- Zahlen). der vorgesehenen Derzeit wird die Durchführung Strukturreformen gemischt beurteilt. Neben der Arbeitsmarktreform wurden einige andere Maßnahmen getroffen, um die Marktkräfte zu beleben (Verkehr, Wohnungswesen und Verwaltung einiger öffentlicher Einrichtungen). Gleichwohl bedarf es umfassenderer Reformen im Telekommunikationssektor und einigen immer noch vom Wettbewerb abgeschirmten Dienstleistungssektoren. im Konvergenzprogramm Bei einigen Aufs und Abs sind die Fortschritte bei der Inflationsbekämpfung in Spanien nach wie vor unzureichend. Der Unterschied zum Durchschnitt der drei EU-Mitgliedstaaten mit den niedrigsten Inflationsraten, der zunächst von 3,2 Prozentpunkten im Jahr 1993 auf 2,7 Prozentpunkte im Jahr 1994 zurückgegangen war, hat sich im Juli 1995 wieder auf 3,1 Prozentpunkte erhöht. Die Ausrichtung der spanischen Haushaltspolitik wurde weiterhin von den Zielen des revidierten Konvergenzprogramms bestimmt. Nachdem 1994 das vorgesehene Defizit erreicht worden war (effektiv 6,6 % des BIP verglichen mit einer Zielgröße von 6,6%), 50 deuten die verfügbaren Daten auf ein tatsächliches Defizit des Zentralstaats hin, das mehr oder weniger mit dem Programmziel übereinstimmt (5,9 % des BIP). Andererseits soll nach dem Entwurf des Haushaltsgesetzes von 1996, das die Regierung im September genelimigt hat, ein Defizit des Zentralstaats von 4,4 % des BIP entsprechend dem Programmziel erreicht werden. Diese Entwicklungen reichten jedoch nicht aus, um Spanien nicht als ein Land mit einem übermäßigen Defizit im Sinne von Artikel 104c Absatz 6 des Vertrages anzusehen. Dementsprechend im November 1994 und Juli 1995 Empfehlungen an Spanien mit der Aufforderung, das übermäßige Defizit abzubauen. richtete der Rat 3. 1. 2 Portugal Die 1994 und 1995 verzeichneten Entwicklungen der portugiesischen _ Wirtschaft entsprachen in der Regel den Zielen des revidierten Konvergenzprogramms, das die portugiesischen Behörden im November 1993 genehmigt hatten. Das Programm zielt auf die Verringerung des Inflationsgefälles gegenüber den EU-Mitgliedstaaten mit den besten Ergebnissen ab. während gleichzeitig der Aufholprozeß in Richtung des durchschnittlichen EU-Einkommens fortgesetzt werden soll. Eine stabile Wechselkurspolitik und die Konsolidierung des Haushalts bei einer angestrebten Verringerung des staatlichen Defizits auf 3 % des BIP im Jahr 1997 dürften ebenfalls zur Verwirklichung der Programmziele beitragen. Das Wachstum der portugiesischen Wirtschaf setzte Ende 1993 wieder ein. Gleichwohl fiel die Erholung etwas geringer als erwartet aus; das wirtschaftliche Wachstum lag 1994 unter deni EU-Durchschnitt, näherte sich ihm aber 1995 an. Der verlangsamte Trend der Inflation setzte sich fort, wobei 1994 im Durchschnitt eine Inflationsrate von 5,2 % erreicht wurde. Weitere Fortschritte wurden 1995 erzielt, als die Inflation auf etwas über 4 % /urüeküing. Die finanzielle Lage des Zentralstaats hat sich 1994 beträchtlich verbessert, und 1995 ging das Defizit weiter zurück. Dies beruhte auf einer deutlichen Verbesserung der budgetären Effizienz wie auch auf der Wiederbelebung der wirtschaftlichen Aktivität. Die Steuereinnahmen nahmen stärker zu als geplant, während die laufenden Ausgaben unter Kontrolle gehalten und das Defizit auf 5. 2 % des BIP im Jahr 1995 (gegenüber 5,7 % im fahr 1994) reduziert werden konnte, was unter dem vorgesehenen Defizit des konvergen/programms liegt. Die öffentliche Schuld erhöhte sich Ende 1994 auf 69. 4 % des BIP und dürfte sich 1995 geringfügig auf 71. 4 % des BIP erhöht haben. Diese budgetären Entwicklungen reichten jedoch nicht aus. um Portugal nicht als ein Land mit einem übermäßigen Defizit im Sinne von Artikel 104c Absatz 6 des Vertrages anzusehen. Dementsprechend richtete der Rat im November 1994 und Juni 1995 Empfehlungen an Portugal mit der Aufforderuniz, das übermäßiue Defizit abzubauen. 51 3. 1. 3 Griechenland Das revidierte Konvergenzprogramm für Griechenland, das sich auf den Zeitraum 1994- 1999 bezieht, wurde am 19. September 1994 vom Rat der Wirtschafts- und Finanzminister gebilligt. Mit diesem Programm soll sichergestellt werden, daß sich Griechenland ab 1999 an der dritten Phase der WWU vollauf beteiligt, und zwar nach vorangegangener Korrektur der Haushaltsungleichgewichte, einer restriktiven Geld- und Wechselkurspolitik und einer weitgehend von den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds unterstützten Politik der wirtschaftlichen Entwicklung, die sich auf die Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur stützt. in den Jahren 1994 und 1995 entsprachen weitgehend dem Die Entwicklungen Konvergenzprogramm. Die teilweise durch die Verbesserung des weltweiten wirtschaftlichen Umfelds beeinflußten Wachstumsbedingungen sind derzeit besser als im Konvergenzprogramm vorgesehen, so daß das reale BIP-Wachstum 1994 und 1995 bei 2 % lag nach einer durchschnittlichen Jahreswachstumsrate von 0,6 % im Zeitraum 1990-1993. Diese Verbesserung stützt sich auf den Wiederanstieg der Gesamtinvestitionen, während der infolge positiver Realeinkommen und geringerer private Verbrauch Steuerungewißheit weiter zunimmt. Die Inflation hat sich anhaltend verlangsamt und ist Anfang des Jahres 1995 auf eine einstellige Zuwachsrate zurückgegangen (nach 22 Jahren), liegt aber immer noch über der Projektion des Konvergenzprogramms. teilweise Der Haushalt für 1994 entsprach der Zielvorgabe, was nach dem Inkrafttreten der im April 1994 verabschiedeten Steuergesetze mit der verbesserten Steuererhebung seit Mitte 1994 und den Ersparnissen bei den Primärausgaben zusammenhängt. Außerdem führten weitere statistische Korrekturen des Staatskontos zu einem beträchtlich niedrigeren Defizit des Zentralstaats (12,1 % des BIP anstelle der im Konvergenzprogramm vorgesehenen 13,2 % des BIP). Die Ausführung des Haushaltsplans 1995 hatte einen weiteren Abbau des Defizits zur Folge, das auf 9,4 % des BIP geschätzt wird. Sowohl die Entwicklung der Einnahmen als auch die der Ausgaben trugen zu diesem Ergebnis bei. Nach einem vorübergehenden Rückgang infolge von Konsolidierungstransaktionen nahm das" Schuldenstandsverhältnis 1995 zu und dürfte sich 1996 stabilisieren. Nach dem Konvergenzprogramm ist 1996 eine Schuldenstabilisierung und danach eine allmähliche Verringerung zu erreichen. Trotz der Fortschritte bei der Verbesserung seiner Haushaltssituation ist Griechenland noch weit davon entfernt, die Haushaltskriterien des Vertrages zu erfüllen, so daß es immer noch ein übermäßiges Haushaltsdefizit im Sinne von Artikel 104p Absatz 6 des Vertrages aufweist. Dementsprechend richtete der Rat im November 1994 und Juli 1995 Empfehlungen an Griechenland mit der Aufforderung, das übermäßige Haushaltsdefizit abzubauen. Jahr 1994 im 52 3. 1. 4 Irland Das derzeitige Programm für Irland, das sich auf den Zeitraum 1994-1996 bezieht und auf die Fortführung der stabilitätsorientierten Politik des früheren Programms abzielt, wurde am 19. September 1994 vom Rat der Wirtschafts- und Finanzminister gebilligt. Nach dem Programm für 1994-1996 ist eine verhältnismäßig bescheidene jährliche BIP- Wachstumsrate von 4,0 % vorgesehen. Die Inflation dürfte mit jährlich rund 2,5 % verhältnismäßig gering bleiben, was durch die von den Sozialpartnern vereinbarte Lohnmäßigung unterstützt wird. Die Haushaltspolitik ist darauf gerichtet, das Defizit nicht über 3 % des BIP steigen zu lassen, was wiederum eine Verringerung des Schuldenstandsverhältnisses um jährlich 3 bis 4 Prozentpunkte erleichtern dürfte. Die wirtschaftlichen Leistungen im Jahr 1995 entsprachen in der Regel den Zielvorgaben des neuen Programms. Das BIP-Wachstum von 6,7 % lag deutlich über der ziemlich bescheidenen Zielgröße von 4,0 %. Auch die Haushaltsziele wurden mehr als erreicht. Die anhaltend behutsame Haushaltspolitik führte 1995 zu einer Nettokreditaufnahme von 2,2 % des BIP, während das Schuldenstandsverhältnis um rund 5 Prozentpunkte auf 85,9 % des BIP zurückging. Die Inflationsrate im Jahre 1995 lag innerhalb des im Programmzeitraum angestrebten jährlichen Durchschnitts von 2,5 %, und die erwartete niedrigere Inflationsrate im Jahr 1996 dürfte gewährleisten, daß das globale Ziel erreicht wird. Alles deutet daraufhin, daß die Realisierung des Programms im Jahr 1995 den Vorgaben entspricht. Die kurzfristigen Indikatoren weisen auf ein anhaltend kräftiges BIP-Wachstum hin, wobei der Inflationsdruck nach wie vor gering bleiben dürfte. Das Haushaltsdefizit dürfte sich schätzungsweise auf 2,2 % des BIP belaufen und damit weit unter der 3 %- Grenze liegen, was einen weiteren beträchtlichen Rückgang des Schuldenstandsverhältnisses ermöglichen dürfte und damit dem Konvergenzprogramm entspricht. 53 KAPITEL 4 BEWERTUNG DER VORHABEN UND MASSNAHMEN 4. 1 ALLGEMEINES 4. 1. 1 Die Bewertung der Vorhaben Bei der Prüfung der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Vorhaben wurde insbesondere darauf geachtet, daß die aufgewendeten Mittel in einem angemessenen Verhältnis zum erwarteten wirtschaftlichen Nutzen standen. Diese Vorausbeurteilung stützte sich auf eine Kosten-Nutzen-Analyse, die die Mitgliedstaa ten zu jedem Vorhaben oder jeder Gruppe von Vorhaben vorlegten. Da es sich bei bestimmten Umweltvorhaben als schwierig erwies, den erwarteten Nutzen zu quantifizieren, zogen die Mitgliedstaaten andere Verfahren mit eher qualitativen Kriterien heran. Anhand der Angaben der Mitgliedstaaten beurteilte die Kommission ihrerseits, ob die Vorhaben aus sozioökonomischer Sicht gerechtfertigt waren, und griff dabei gegebenenfalls auf zusätzliche Analyseverfairren zurück. Diese Analysen bewogen den Kohäsionsfonds in einigen Fällen, die Mitgliedstaaten zu einer Änderung der Vorhaben aufzufordern bzw. bestimmte Vorhaben nicht zu finanzieren. So wurden beispielsweise in Griechenland die Vorhaben betreffend die Häfen von Alexandrupolis, Volos und Mykonos abgelehnt. Ein weiteres Beispiel bildet der Enxoe- Staudamm in Portugal, dessen Kapazität erst neu bemessen werden mußte, bevor er genehmigt werden konnte, um auf diese Weise auszuschließen, daß das gestaute Wassers für Bewässerungszwecke verwendet wird. 4. 1. 2 Mit Einnahmen verbundene Vorhaben Sind Vorhaben mit Einnahmen verbunden, so müssen diese bei der Festsetzung der Kohäsionsfondsunterstützung berücksichtigt werden. Der einschlägigen Regelung zufolge wird ein Zuschuß in Höhe von 80-85 % des Teils der Investitionskosten gewährt, der nicht durch die Einnanmen abgedeckt ist. Diese Verringerung des Zuschusses wurde in allen Killen vorgenommen, in denen auf die aus dem Kohäsionsfonds finanzierten Investitionen erhebliche Nettoeinnahmen angerechnet werden konnten. 54 4. 2 TRANSEUROPÄISCHE VERKEHRSNETZE 4. 2. 1 Allgemeine Strategie Aufgrund seines spezifischen Auftrags der Förderung der transeuropäischen Verkehrsnetze, des hohen Unterstützungssatzes und der beträchtlichen Mittelausstattung kommt dem Kohäsionsfonds beim Aufbau der transeuropäischen Verkehrsnetze in den vier Förderlän dern eine Schlüsselrolle zu. Im Zeitraum 1993-1999 wird rund die Hälfte des Budgets von 16 Mrd. ECU auf den Verkehrsbereich verwendet werden. Trotz der hohen Mittelausstattung des Fonds ist klar, daß in Anbetracht der mit der vollständigen Fertigstellung der geplanten Verkehrsnetze6 verbundenen enormen Kosten die Mittel sorgfältig und gezielt eingesetzt werden müssen. Um eine maximale Wirkung der Gemeinschaftsförderung zu erzielen, ist dies ebenso unverzichtbar wie die enge Zusammen arbeit mit den anderen Finanzinstrumenten. Der Kohäsionsfonds hat sich daher mit den betroffenen Mitgliedstaaten auf Prioritäten geeinigt und eng mit den anderen Finanz instrumenten und der EIB zusammengearbeitet, um zu gewährleisten, daß die Ressourcen möglichst effizient eingesetzt werden. Innerhalb der geplanten Verkehrsnetze wurden solche Straßen, Bahnlinien und Seewege als vorrangig eingestuft, die die Hauptverbindungsstrecken zwischen den Kohäsionsländern und den übrigen Mitgliedstaaten bilden oder diese verbessern. So wurden 1995 unter anderem die Autobahn Lissabon-Madrid, der Straßenkorridor Valencia-Saragossa-Somport, die wichtigste Nord-Südachse der griechischen Eisenbahn, die Straßen- und Bahnverbindungen zwischen Cork, Dublin und Belfast sowie Investitionen in den Häfen von Dublin und Igumenitsa gefördert. Andere geförderte Vorhaben sollen die Verbindungen und den Handel zwischen den Randgebieten und den weiter entwickelten Regionen verbessern; dies gilt insbesondere für Spanien. Außerdem sollen sie die Kontinuität der Verkehrsnetze in der Nähe von Ballungsgebieten garantieren. Aus dem Kohäsionsfonds wurden zahlreiche Ringstraßen zur Umgehung von Städten oder Stadtzentren finanziert, denen eine doppelte Funktion zukommt. Sie sollen nämlich zum einen die Netzverbindungen und -Zugänge verbessern und zum anderen gleichzeitig die Verkehrsüberlastung und die damit verbundene Umweltbelastung in den Stadtzentren verringern. Der Kohäsionsfonds hat sich besonders eingehend mit der Durchführung der auf der Ratstagung von Essen im Dezember 1994 festgelegten vorrangigen Vorhaben befaßt. Von den vierzehn aufgeführten vorrangigen Vorhaben liegen fünf ganz oder teilweise im Im Weißbuch werden die Kosten für die transeuropäischen Verkehrsnetze insgesamt mit über 200 Mrd. ECU veranschlagt, davon entfallen 90 Mrd. ECLI auf prioritäre Vorhaben. 55 Staatsgebiet eines Kohäsionslandes (Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Südfrankreich- Spanien, griechische Autobahnen, Lissabon-Valladolid, Eisenbahnlinie Cork-Dublin-Belfast und der Straßenkorridor Irland-Vereinigtes Königreich-Benelux). Außer in Irland schritten diese vorrangigen Vorhaben jedoch aus mehreren Gründen langsamer voran als erwartet. Dies ist auf konträre einzelstaatliche Prioritäten, Planungs oder Finanzierungsprobleme und Probleme bei der Erteilung öffentlicher Aufträge zurückzuführen. Dennoch spielt der Kohäsionsfonds auch weiterhin eine wichtige Rolle bei der Finanzierung der im Bau befindlichen Abschnitte der vorrangigen Vorhaben, bzw. der Abschnitte, für die die Arbeiten in Kürze eingeleitet werden dürften. Weitere Einzelheiten zum Fortschritt der einzelnen vorrangigen Vorhaben sind in Punkt 4. 2. 4 enthalten. Unter anderem wird das Ziel angestrebt, die Wirkung der Kohäsionsfondsmittel sowohl im Falle der vorrangigen Vorhaben von Essen als auch ganz allgemein bei den trans europäischen Verkehrsnetzen zu maximieren; diesbezüglich werden nachstehend drei Hauptbereiche aufgezählt, in denen die Unterstützung zwecks Erreichung einer optimalen Wirkung verstärkt werden kann: (i) (ii) (iii) die Finanzierung technischer, wirtschaftlicher und finanzieller Durchführbar keitsstudien, die den Weg für öffentliche oder gemischte Vorhaben freimachen: solche Studien sind teuer und riskant, da nicht sicher ist, ob das Vorhaben vollständig durchgeführt wird oder nicht. Die Gewährung von Unterstützung und somit die Minderung des Risikos leistet daher einen sinnvollen Beitrag: Förderung der Fertigstellung von Hauptstrecken der Verkehrskorridore, die zwar für sich allein finanziell unwirtschaftlich sein mögen, jedoch die Vervoll ständigung der Korridore sicherstellen und damit deren gesamtwirtschaftliche oder finanzielle Lebensfähigkeit gewährleisten oder fördern. Grenzüber schreitende Strecken durch dünn besiedelte Gebiete sind klassische Beispiele für diese Art Unterstützung; Finanzierung von Straßenabschnitten, die zu Anlagen mit kontrolliertem Verkehrsfluß führen, aus denen der Privatsektor dami Gewinne erwirtschaften kann: hier sind Zufahrten zu mautpflichtigen Brücken oder Tunnels als Beispiele zu nennen. Bis heute kam die erste Interventionsform am häufigsten zur Anwendung (erste Phasen der Hochgeschwindigkeitsbahn Madrid-Barcelona und der Bahnlinie Valencia-Barcelona. Studien betreffend portugiesische Häfen und die Modernisierung der Bahnlinie in Nordportugal, Entwurfsstadien für die Zufahrten zum Hafen von Dublin und das funnel unter dem Fluß Lee in Irland). Es gibt jedoch auch Beispiele für die Anwendung der zweiten Interventionsform (Abschnitte der Via Egnatia und der PATHE-Autobahn in Griechenland, das Somport-Tunnel in Spanien, Abschnitte der Autobahn Nl in Irland). 56 4. 2. 2 Rechtsgrundlage Die Verordnung sieht vor, daß Verkehrsinfrastrukturvorhaben im Rahmen der in Artikel 129c des Vertrags genannten Leitlinien bestimmt werden müssen, um für eine Unterstützung in Betracht zu kommen. Die durchweg vor 1995 festgelegten Leitlinien für Hochgeschwindigkeitsbahnen, Straßen und den kombinierten Verkehr bilden den Bezugsrahmen für den Kohäsionsfonds. Außerdem konnte sich der Kohäsionsfonds auf den Vorschlag der Kommission für multimodale Leitlinien stützen, den sie dem Rat im März 1994 unterbreitete und der an die Stelle der bestehenden Leitlinien treten7 soll. Der Vorschlag enthält Leitlinien für die konventionelle Balm, für Häfen, Flughäfen und Verkehrsmanagementsysteme sowie für die bereits zuvor genannten Verkehrsträger. Da die verkehrsträgerübergreifenden Leitlinien im Rahmen eines Mitentscheidungsver fahrens erlassen werden, zog sich ihre. Annahme länger hin als erwartet. Im September 1995 erging ein "gemeinsamer Standpunkt" des Rates. Das Europäische Parlament dürfte seine zweite Lesung 1996 abschließen. Da in Anbetracht abweichender Standpunkte des Rates und des Parlaments, vor allem hinsichtlich der Bestimmung vorrangiger Vorhaben, erst ein Konsens erzielt werden muß, dürften die Leitlinien gegen Ende des ersten Halbjahrs 1996 angenommen werden. Hier ist darauf hinzuweisen, daß die Kohäsionsfondsverordnung bis zur formellen Genehmigung der Leitlinien die Finanzierung anderer Verkehrsinfrastrukturvorhaben gestattet, die zu den Zielen von Artikel 129b des Vertrags beitragen. 4. 2. 3 Verstärkung der Verkehrsnetze im Jahr 1995 Auch 1995 leistete der Kohäsionsfonds einen wesentlichen Beitrag zu den transeuropäischen Verkehrsnetzen, indem er in dem genannten Jahr insgesamt rund 1,108 Mrd. ECU für den Verkehr bereitstellte. Dieser Betrag schließt die Mittelbindungen für neue Vorhaben oder Vorhabenstadien ebenso ein wie Mittel, die im Rahmen neuer Jahrestranchen oder Änderungen früherer Entscheidungen zusätzlich für im Vorjahr genehmigte Vorhaben gewährt wurden. Zusammen mit den 1993 und 1994 gebundenen Mitteln wurden somit bisher knapp 3,0 Mrd. ECU für Vorhaben transeuropäischer Verkehrsnetze in den Kohäsionsfondsländern bereitgestellt. In der nachfolgenden Tabelle sind die 1995 für Vorhaben transeuropäischer Verkehrsnetze gebundenen Haushaltsmittel nach Mitgliedstaaten und Verkehrsträgern aufgeschlüsselt. KOM (94) 106. 57 Verpflichtungsermächtigungen 1995 - Vorhaben transeuropäischer Verkehrsnetze V e r k e h r s t r ä g er Mitgliedstaat Spanioi Portugal Griechenland Irland Insgesamt Mio. ECU "o Mio. ECU % Mio. ECU % Mio. ECU % Mio. ECU % Straßen 484. 9 5 211. 9 88. 1 64. 7 40. 5 71. 0 73. 1 832. 5 75. 2 Eisenbahn 119. 8 19. 6 28. 6 11. 9 8. 4" 5. 3 21. 6 22. 3 178. 4 16. 1 Häfen Flughäfen - - - - VTS 5. 5 0. 9 - - - - - - 62. 9 39. 4 4. 5 4. 7 23. 7 14. 8 - - - - - - 67. 4 23. 7 5. 5 6. 1 2. 1 0. 5 Insgesamt 610. 2 100. 0 240. 5 100. 0 159. 7 100. 0 97. 2 100. 0 1107. 6 100. 0 58 Straßen Wie in den Vorjahren entfiel auch 1995 der größte Anteil der für den Verkehrsbereich bereitgestellten Gelder auf den Straßenverkehr. Dies zeigt, daß die betreffenden Mitglied staaten weiterhin diesem Sektor größte Bedeutung zumessen. Darüber hinaus spiegelt diese Priorität zum einen die Tatsache wider, daß die Hauptverbindungsstraßen innerhalb des Staatsgebiet der Kohäsionsländer sowie zwischen ihrem Gebiet und der übrigen Union weiterhin Lücken aufweisen, und zum anderen diese Strecken durch die Zunahme des inter nationalen Handelsverkehrs, und vor allem des Gütertransports auf der Straße, stark belastet sind. Schätzungsweise 80 % des landgebundenen Güterverkehrs innerhalb der EU entfallen auf den Straßenverkehr. Zu erwähnen wäre jedoch, daß der relative Anteil anderer Verkehrsträger wie der Bahn in den Zahlen von 1995 unterrepräsentiert ist (siehe unten) und daß innerhalb des Straßenverkehrssektors zahlreiche Vorhaben dem Bau von Umgehungs- oder Ringstraßen dienten, die zum einen die dringend erforderlichen Verbindungen zwischen Korridoren bilden und zum anderen die Verkehrsbelastung der Innenstädte verringern. 15 Entscheidungen über Mittelbindungen von insgesamt 91 Mio. ECU betrafen 1995 solche Vorhaben. Anzuführen wären hier die Verteiler Nord und Süd der Ringstraße von Dublin, die innere Ringstraße (CRIL) von Lissabon, die Ringstraße M40 von Madrid und die Umgehungsstraße von Kavala in Griechenland. Mit 88. 1 % war der Anteil der Straßenbauvorhaben in Portugal besonders hoch, was auf die Ende 1994 ergangene Entscheidung zurückzuführen ist, 311 Mio. ECU zur Finanzie rung eines zweiten Übergangs über den Tejo in Lissabon bereitzustellen. 1995 wurden für dieses Vorhaben Haushaltsmittel von 178,09 Mio. ECU gebunden. Auch in Spanien entfiel ein beträchtlicher Teil der Kohäsionsfondsfinanzierung auf Straßenbauvorhaben. Gefördert wurden mehrere neue Abschnitte wichtiger Schnellstraßen und Autobahnen, einschließlich der Schnellstraße der Rias Bajas (1995 wurden dafür Haushaltsmittel von 160,2 Mio. ECU gebunden), die die Hauptanschlußstrecke Galiciens und Nordportugals an die Achse Irün-Valladolid bildet, sowie der Schnellstraßen Lérida- Gerona und Madrid-Valencia. Auch das Vorhaben des Somport-Tunnels wurde genehmigt (26,9 Mio. ECU), das eine Alternativstrecke zu den bestehenden, stark überlasteten Grenzübergängen nach Frankreich bei Irün und bei La Junquera bildet und die Achse Saragossa-Huesca-Frankreich vervollständigen soll. In Irland haben weiterhin die Hauptverbindungskorridore zwischen Cork, Dublin und der nordirischen Grenze mit Verbindungen nach Belfast und Larne Vorrang. Insgesamt wurden 1995 Haushaltsmittel von 36,5 Mio. ECU für verschiedene Instandsetzungs- und Ausbauarbeiten an dieser Strecke gebunden, einschließlich eines zusätzlichen Zuschusses von 15,4 Mio. ECU für den Verteiler Nord der Ringstraße von Dublin. In Griechenland ist der Anteil der Straßenbauvorhaben geringer als in den anderen Förderländern, da sich bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und der Projektverwaltung Schwierigkeiten ergaben. Die griechische Regierung konnte jedoch bei der Lösung dieser 59 Probleme einige Erfolge erzielen, so daß der Kohäsionsfonds einige wichtige Vorhaben einschließlich neuer Abschnitte der Schnellstraße "Via Egnatia" (40,7 Mio. ECU aus dem Haushalt für 1995) genehmigen konnte. Eisenbahn 1995 wurden Haushaltsmittel in Höhe von 178,4 Mio. ECU für die Förderung von Eisenbahnvorhaben bereitgestellt, das sind 16,1 % der insgesamt für den Verkehr verfügbaren Mittel. Die wichtigsten genehmigten Vorhaben waren der Ausbau des Mittelmeerkorridors in Spanien (58,3 Mio. ECU), die allgemeine Modernisierung des spanischen konventionellen Bahnnetzes (46,1 Mio. ECU), die Modernisierung der Eisenbahnlinie Beira-Alta in Portugal (28,6 Mio. ECU) und der Ausbau der Linie Cork- Dublin in Irland (21,5 Mio. ECU). : In Griechenland wurde ein umfangreiches Vorhaben für den Ausbau und die Verdoppelung der Strecke Evangelismos-Leptokarya auf der Hauptbahnstrecke in Nord-Süd-Richtung genehmigt. Zwar wurden 1995 für dieses Vorhaben lediglich Haushaltsmittel in Höhe von 7. 0 Mio. ECU gebunden, doch dürfte die Gesamtunterstützung im Zeitraum 1995-1999 rund 204,0 Mio. ECU erreichen. Am Beispiel Griechenlands wird deutlich, daß bei ausschließlicher Betrachtung der 1995 gebundenen Mittel der Umfang der Förderung von Eisenbahnvorhaben unterschätzt wird. Die Unterstützung für umfangreiche und komplexe Vorhaben wie den Ausbau oder die Modernisierung von Eisenbahnverbindungen wird im allgemeinen in Jahrestranchen gebunden, so daß der insgesamt genehmigte Förderbetrag die Unterstützung eines Jahres wesentlich übersteigen kann. Im Fall der Eisenbahnvorhaben erreichte die insgesamt in allen Förderländer bereitgestellte Kohäsionsfondsunterstützung im Zeitraum 1995-1999 553,6 Mio. ECU gemessen an Mittelbindungen von 178,4 Mio. ECU im Jahr 1995. Häfen und Flughäfen — Auf Hafenvorhaben entfielen 67,4 Mio. ECU der 1995 gebundenen Fördermittel (d. h. 6. 1 % der Gesamtmittel für den Verkehrsbereich), während für Flughäfen 23,7 Mio. ECU bereitgestellt wurden (2,1 %). Die wichtigsten genehmigten Vorhaben betrafen Griechenland (die Häfen von Igumenitsa, Piräus und Heraklion). Außerdem wurden zusätzliche Mittel für die Modernisierung der Kontrollsysteme^für den Luftverkehr gewährt und irische Vorhaben gefördert (Lift-in/Lift off- und Ro-Ro-Terminals in Dublin). In Dublin wurden 1995 in diesem Sektor keine neuen Vorhaben genehmigt, doch werden derzeit eine Reihe von Unterstützungsanträgen betreffend den Ausbau der Hafeninfrastruktur weiter geprüft, zu denen 1996 eine Ent scheidung ergehen könnte. 60 1995 finanzierte der Kohäsionsfonds in mehreren spanischen Häfen zusätzliche Anlagen für die Überwachung des Seeverkehrs und die Verhütung der Meeresverschmutzung, ein Bereich, der eng mit dem vorgenannten Sektor verknüpft ist. Bei dieser Art von Vorhaben ergeben sich schwer zu lösende Fragen hinsichtlich Wettbewerb, Koordination und Erzielung von Einkünften. Der relativ geringe Anteil an der Kohäsionsfondsunterstützung im Jahr 1995 ist zum Teil darauf zurückzuführen, daß für solche Vorhaben häufig andere Finanzquellen, einschließlich EIB-Darlehen, erschlossen werden können, wodurch eine Intervention des Kohäsionsfonds überflüssig wird. 4. 2. 4 Die Gruppe der Kommissionsmitglieder (TEN) und die vorrangigem Projekte von Essen Gruppe der Kommissionsmitglieder Der Kohäsionsfonds verfolgte aufmerksam die Arbeit der Gruppe von Kommissionsmit gliedern, die Anfang 1995 unter dem Vorsitz des für Verkehr zuständigen Mitglieds der Kommission, Herrn Kinnock, eingesetzt wurde. Diese Gruppe sollte den Aufbau der transeuropäischen Netze koordinieren und vorantreiben. Sie befaßte sich mit dem Rechtsrahmen für die TEN, überwachte die Fortschritte von Vorhaben von gemeinsamem Interesse und suchte Lösungswege für das Problem der Finanzierung der TEN. Was die transeuropäischen Verkehrsnetze anbelangt, so verfolgte die Gruppe das Verfahren zur Genehmigung der Finanzverordnung für die TEN sowie die Erörterungen im Rat und im Europäischen Parlament über den Vorschlag der Kommission für verkehrsträgerübergrei fende Leitlinien für die Netze (siehe Punkt 4. 2. 2 dieses Berichts). Außerdem setzte sie Arbeitsgruppen für die Bereiche Finanzen, Rechtsvorschriften und Wirtschaft ein. Die Finanzgruppe prüfte insbesondere, wie die bestehenden Finanzinstrumente besser einzusetzen bzw. ob neue Instrumente zu schaffen sind und ob sich die Errichtung der Verkehrsnetze dadurch beschleunigen läßt, daß auf dem Wege von Partnerschaften des öffentlichen und des privaten Sektor Privatfinanzierungen eingeführt werden. Auf der Ratstagung am 15. und 16. Dezember 1995 in Madrid legte die TEN-Gruppe der Kommissionsmitglieder einen Fortschrittsbericht über die transeuropäischen Netze vor. Diesem Bericht zufolge waren bei der Verwirklichung der Verkehrsnetze wesentliche Fortschritte zu verzeichnen, obwohl weiterhin Probleme bestanden, vor allem hinsichtlich der von den Mitgliedstaaten als vorrangig eingestuften TEN-Projekte. Außerdem traten die Finanzierungsmängel immer deutlicher zu Tage. Der Bericht legt nahe, daß sich die Mitgliedstaaten möglicherweise des zusätzlichen Nutzens nicht vollständig bewußt sind, den die TEN-Projekte für die Gemeinschaft erzielen, und drängte sie, vermehrt Anstrengungen zur Lösung der Finanzierungs- und anderer Probleme zu unternehmen, die die Projekt abwicklung verzögern. Dazu gehört auch die stärkere Ausschöpfung von Partnerschaften zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor. 61 Die vorrangigen Projekte von Essen Bei seiner Tagung vom 9. und 10. Dezember 1994 in Essen erstellte der Europäische Rat ein Verzeichnis von vierzehn vorrangigen TEN-projekten, die nach ihrer Fertigstellung Schlüsselverbindungen der Verkehrsnetze der Europäischen Union darstellen werden. Da fünf dieser Projekte ganz oder teilweise in den Kohäsionsländern gelegen sind, ist der Kohäsionsfonds besonders geeignet, um diese Projekte voranzutreiben. Der Umfang dieser Aufgabe wird angesichts der anfallenden Erschließungskosten deutlich, die allein für diese fünf Projekte mit insgesamt über 23 Mrd. ECU veranschlagt werden, von denen rund 12 Mrd. ECU bis zum Jahr 2000 verbraucht werden sollen. Nachstehend werden die Beteiligung des Kohäsionsfonds an diesen Vorhaben und der derzeitige Stand der Arbeiten kurz zusammengefaßt: 1. Hochgeschwindigkeitsbahn Südfrankreich-Spanien: a) Madrid-Barcelona-Perpignan: Der Kohäsionsfonds hat technische Durchführbarkeitsstudien zu zwei Abschnitten dieser Strecke mit insgesamt 8,02 Mio. ECU finanziert (Saragossa-Lérida und Calatayud-Ricla). Im April 1995 beantragten die spanischen Behörden die Fördermittel für den Bau dieser Abschnitte. a) Madrid- Vitoria-Dax: Für diese Strecke wurde keine Kohäsionsfondsunterstützung beantragt. 2. Schnellstraßen in Griechenland a) b) Patras-Athen-Saloniki-griechisch-bulgarische Grenze (PATHE): Die Arbeiten an dieser Schnellstraße, dem wichtigsten Nord-Süd-Straßenkor ridor Griechenlands, begannen bereits 1990. Der Kohäsionsfonds stellte 1993 und 1994 für mehrere Teilstrecken Fördermittel in Höhe von insgesamt 58,4 Mio. ECU bereit. Schwierigkeiten in den Bereichen öffentliches Auftragswesen und Projektmanagement hielten jedoch im letzten Jahr die Arbeiten auf, so daß 1995 keinen weiteren Unterstützungsanträgen stattgegeben werden konnte. (Igumenitsa-Saloniki-Alexandrupolis-griechisch-türkische Via Egnatia Grenze): Die Arbeiten an dem 200 km langen Abschnitt Igumenitsa-Pagania wurden 1995 eingeleitet. Insgesamt stellt der Kohäsionsfonds für verschiedene Teilstrecken dieses Vorhabens 76,4 Mio. ECU bereit, davon wurden 1995 40,7 Mio. ECU genelimigt. Anträge auf weitere Fördermittel in Höhe von 500 Mio. ECU werden derzeit geprüft. 62 Straßenkorridor Lissabon- Valladolid Zwei Abschnitte der auf portugiesischer Seite gelegenen Teilstrecke des Korridors wurden mit insgesamt 52,6 Mio. ECU aus dem Kohäsionsfonds unterstützt (Alcanena-Atalaia und Atalaia-Abrantes). Da aber 1995 keine weiteren Einträge eingingen, wurden auch keine zusätzlichen Mittel genehmigt. Zu erwähnen ist, daß die portugiesischen Behörden die Strecke neu trassieren wollen, während auf spanischer Seite kaum Fortschritte erzielt wurden, da die vor Baubeginn erforderlichen, wichtigsten technischen Studien noch immer nicht vorliegen. Nachdem der Kohäsionsfonds im Oktober 1994 zu diesem Thema einen Workshop veranstaltet hatte, forderte die Kommission die spanischen und die portugiesischen Behörden auf, für Vorstudien zu dem Vorhaben eine Finanzierung aus dem Kohäsionsfonds zu beantragen. Dem Kohäsionsfonds liegen jedoch bis heute keine solchen Anträge vor. Bahnverbindung Cork-Dublin-Belfast-Larne 1995 wurden für dieses Vorhaben zum Ausbau der wichtigsten Bahnstrecke Irlands in Nord-Süd-Richtung 21,5 Mio. ECU gebunden, das heißt, seit 1993 wurden insgesamt 53,9 Mio. ECU bereitgestellt. Nachdem der Kohäsionsfonds im November 1994 ein Projekt-Seminar veranstaltet hatte, waren die irischen Behörden bereit, dem Kohäsionsfonds weitere Arbeiten zu unterbreiten, mit denen die Wirt schaftlichkeit dieser Bahnverbindung, insbesondere der Verbindungen zwischen den Bahnhöfen in Dublin erhöht werden sollte. Dieses vorrangige Vorhaben soll auf zwei Hauptzubringerstrecken nach Londonderry und Limerick ausgedehnt werden. Es wurde vereinbart, die Arbeiten an der Strecke Dublin-Cork zu beschleunigen. Straßenkorridor Irland/Vereinigtes Königreich/Benelux Für dieses für Irland vorrangige Vorhaben wurden aus den 1995 verfügbaren Kohä- sionsfondsmitteln weitere 56 Mio. ECU bereitgestellt. In diesem Betrag inbegriffen sind 15,4 Mio. ECU für den Verteiler Nord der Ringstraße von Dublin. Seit 1993 hat der Kohäsionsfonds für den in der Republik Irland gelegenen Streckenabschnitt dieses vorrangigen Vorhabens Fördermittel in Höhe von 121,6 Mio. ECU gewährt. Weitere Arbeiten sind geplant und derzeit wird ein Zuschuß von rund 40 Mio. ECU geprüft. 63 Die nachstehende Tabelle enthält Angaben zu den vorrangigen Projekten von Essen, die den Kohäsionsfonds unmittelbar betreffen: Geschätzte Kosten Gesamtkosten 1995-1999 in Mio. ECU KF-Unter- stützung 1993-1995 12 870 4 380 8,0 6 367 1 072 238 2 680 5 065 _ 134,8 717 145 1 540 52,6 (nur Portugal) 53,9 (nur Republik Irland) 121. 6 (nur Republik Irland) 23 227 11 847 370,9 1. Hochgeschwindigkeitsbahn Südfrankreich-Spanien 2. Schnellstraßen Griechen land 3. Schnellstraße Lissabon- Valladolid 4. Bahnverbindung Cork- Dublin-Belfast 5. Straßenkorridor Irland- Vereinigtes Königreich- Benelux Neben der im Bericht der Christophersen Gruppe enthaltenen Liste der vierzehn vorrangigen Projekte, die der Rat in Essen bestätigt hat, wurde auf eine zweite Li^L- wichtiger Vorhaben hingewiesen. Für den Kohäsionsfonds sind folgende auf dieser Liste enthaltenen Projekte unmittelbar von Belang: kombinierter Verkehr (mehrere Vorhaben) der neue internationale Flughafen Athens in Spata die Schnellstraße Marateca-Elvas (Korridor Lissabon-Madrid). Für Vorhaben des kombinierten Verkehrs und für einige Abschnitte der Schnellstraße Marateca-Elvas - wurden bereits Fördermittel gewährt. Ende 1995 wurden mit der griechischen Regieiung Gespräche zu deren Antrag auf Kohäsionsfondsmittel für den neuen Fluglinien in Sp,. ;. i. ummen. Der Bericht der Christophersen Giuppe wies außerdem auf die Bedeutung europaweiter Vorhaben im Zusammenhang mit der Anwendung neuer Informationstechnologien und 64 Verkehrsleitsysteme für den innergemeinschaftlichen Verkehr hin. Der Kohäsionsfonds hat 1995 zur Finanzierung zweier wesentlicher Beispiele solcher Vorhaben beitragen, wobei er an die bereits 1993 und 1994 gewährte Unterstützung anknüpfte: Seeverkehrsmanagementsysteme (VTS) in Spanien: Insgesamt wurden 1995 Haushaltsmittel von 11 Mio. ECU fur Anlagen zur Seeüber wachung und Verhütung der Meeresverschmutzung in den Häfen von Almeria, Bilbao, Palma de Mallorca, Tarragona und Valencia bereitgestellt. Lu ft Verkehrsmanagementsysteme in Griechenland: die Modernisierung der Luftverkehrskontrolleinrichtungen der Flughäfen von Athen, Heraklion, Saloniki, Rhodos und Korfu wurde mit insgesamt 20,9 Mio. ECU gefördert. 4. 3 BEITRAG ZUR UMWELTPOLITIK Die Errichtung des Kohäsionsfonds verlieh der gemeinschaftlichen Kohäsionspolitik eine zusätzliche umweltpolitische Dimension. Dieser Fonds stellt für die betreffenden Mitgliedstaaten das wichtigste Finanzinstrument zur Deckung ihrer Bedürfnisse dar, insbesondere in den Bereichen Schutz und Bewirtschaftung der Wasserressourcen und Abwasserbehandlung, aber auch bei der Sammlung, Aufbereitung und Wiederverwertung von Abfällen. Mit Hilfe dieses Fonds können die weniger wohlhabenden Mitgliedstaaten unter anderem die Auflagen bestimmter Richtlinien erfüllen, vor allem die der Richtlinien 80/778/EWG über die Qualität von Wasser fur den menschlichen Gebrauch, 75/442/EWG über Abfälle und 91/271/EWG über die Behandlung kommunaler Abwässer, ohne dabei ihre Anstrengungen zu gefährden, den Kriterien der wirtschaftlichen Konvergenz gemäß Artikel 104c des Vertrags über die Europäische Union zu genügen. Der Kohäsionsfonds bedauert jedoch, daß im Bereich der Abfallwirtschaft nur wenige Projekte vorgelegt wurden. Ein Anliegen des Kohäsionsfonds ist es, für eine Politik zu sorgen, die den Umweltzielen der Kommission, namentlich dem Ziel einer dauerhaften und umweltgerechten Entwick lung, ebenso entspricht wie den gemeinschaftlichen Umweltvorschriften. Bevor die Kommission darüber entscheidet, ob für ein von einem Empfängermitgliedstaat vorgelegtes Vorhaben eine Unterstützung gewährt wird, stellt sie sicher, daß die Richtlinie 85/337/EWG hinsichtlich der Umweltverträglichkeitsprüfung eingehalten wurde. Außerdem wird die für Umweltfragen zuständige Generaldirektion XI stets zur Prüfung 65 von Vorhaben und zu deren Genehmigungsverfahren hinzugezogen. Sie hat allen seit 1993 genehmigten Vorhaben ihre Zustimmung erteilt. In der Mitteilung an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen vom 22. November 1995 (KOM (95)509/5) über "Kohäsionund Umwelt" vertritt die Kommission die Auffassung, daß eine 50/50 Verteilung der Fördermittel des Kohäsionsfonds auf Verkehrs- und Umweltvorhaben angestrebt werden müßte. Um dieses Ziel zu verwirklichen, wird die Kommission in Partnerschaft mit den betroffenen Mitgliedstaaten einen flexiblen Ansatz verfolgen, insbesondere in bezug auf den Durchführungszeitplan und die spezifischen Merkmale der Einzel vorhaben. Gemäß den unterschiedlichen Bedürfnissen der sogenannten Kohäsionsländer, z. B. im Bereich der Wasserwirtschaft, der Abwasserbehandlung und der Abfallentsorgung wird die Kommission in partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den betreffenden Mitgliedstaaten bei den Kohäsionsfondsvorhaben für höchste Umweltqualität sorgen. Der genannten Mitteilung zufolge will die Kommission ferner sicherstellen, daß die aus dem Kohäsionsfonds kofinanzierten Vorhaben mit den Umweltschutzbestimmungen und -standards in Einklang stehen. Diese Anliegen werden die künftige Aktion des Kohäsionsfonds weiter prägen. 4. 4 GLEICHGEWICHT ZWISCHEN VERKEHRSVORHABEN UND VORHA BEN IM UMWELTBEREICH Der Kohäsionsfonds verfolgt unter anderem als vorrangiges politisches Ziel, ein Gleichge wicht zwischen den Verkehrsinfrastrukturvorhaben und den Umweltschutzvorhaben zu erzielen. Diesbezüglich ist die Kommission der Auffassung, daß für den gesamten Zeitraum eine Aufteilung erreicht werden sollte, bei der 50 % der Unterstützung auf Vorhaben im Umweltbereich entfallen, doch muß dieses Ziel nicht um jeden Preis verwirklicht werden; vielmehr ist ein flexibler Ansatz zu wählen, um Ausnahmesituationen Rechnung tragen zu können. 1995 gelang eine weitere Annäherung an dieses Ziel, da 51,8 % der in diesem Jahr verfügbaren Haushaltsmittel zugunsten der Verkehrsvorhaben und 48,2 % zugunsten von Vorhaben im Umweltbereich verwendet wurden. 66 In den drei letzten Jahren hat sich die Verteilung der Mittelbindungen auf diese beiden Bereiche in allen Mitgliedstaaten wie folgt entwickelt: Zeitraum UMWELT VERKEHR 1993 1994 1995 606 016 992 ECU, d. h. 38,7% 923 430 183 ECU, d. h. 49,8% 958 253 511 ECU, d. h. 61,3% 929 157 266 ECU, d. h. 50,2% 1 036 709 677 ECU, I d. h. 48,2% 1 113 119 907 ECU, " d. h. 51,8% 1993 bis 1995 2 566 156 852 ECU 3 000 530 684 ECU, I | d. h. 46,1% J d. h. 53,9% Nach Ländern aufgeschlüsselt zeigt sich, daß 1995 in Griechenland 58,6 %> der Mittel auf Umweltvorhaben und 41A % auf den Verkehrsbereich entfielen, während in Portugal 02. 1 % für Verkehrsvorhaben und 37. 9 % für den Vmweltbereich verwendet wurden. Spanien und Irland liegen mit rund 51 % für den Verkehr und 49 % für die Umwelt zwischen diesen beiden Extremen. Die in Griechenland und Portugal festgestellte unausgewogene Verteilung der Mittel auf die beiden Sektoren erklärt sich im wesentlichen aus den Großprojekten, die in Griechen land im Umweltbereich (Evinos-Talsperre) und in Portugal im Verkehrsbereich (Tejo- Brücke) durchgeführt werden, sowie aus den Schwierigkeiten, die in Griechenland bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und der Verwaltung von Vorhaben im Verkehrssektor auftraten. 4. 5 BEURTEILUNG DER VEREINBARKEIT MIT DEN ANDEREN GEMEIN SCHAFTSPOLITIKEN 4. 5. 1 Umweltschutz Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates vom 16. Mai 1994 zur Errichtung des Kohäsionsfonds müssen die Vorhaben mit den Gemeinschaftspolitiken, insbesondere der'Politik im Bereich Umweltschutz, in Einklang stehen. n i- "'iele der Umweltpolitik der Gemeinschaft sind in Artikel 1 f Or des Vertrags u lv ^. «ipaische Union niedergelegt. Sie umfassen drei große Themenbereiche: 67 Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität; Schutz der menschlichen Gesundheit; umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen. Der Durchfuhrungszeitraum des in der Entschließung des Rates vom 1. Februar 1993 niedergelegten Gemeinschaftsprogramms für Umweltpolitik und Maßnahmen im Hinblick auf eine dauerhafte und umweltgerechte Entwicklung8 ist zur Hälfte abgelaufen. In diesem Programm sind die Ziele der Politik gemäß Artikel 130r des Vertrags über die Europäische Union näher erläutert. Hauptziel des Programms ist es, die heutigen Konsummodelle und Verhaltensmuster zu ändern, um zu einer rationelleren Nutzung der natürlichen Ressourcen zu gelangen, dem Problem der Abfallentsorgung vorzubeugen usw. Somit geht die Frage der Vereinbarkeit mit der Umweltpolitik über eine einfache Kontrolle der Rechtsvorschriften hinaus. Ein wichtiger Aspekt der Verwirklichung der Umweltziele ist das Erfordernis, den Umweltschutz in die Konzeption und Umsetzung der übrigen Gemeinschaftspolitiken miteinzubeziehen. Durch diesen Aspekt wird das Problem der Vereinbarkeit auch auf die Frage ausgedehnt, ob die Verkehrsinfrastrukturen dem Ziel einer umweltgerechten Verkehrsregelung genügen. Bevor eine Entscheidung zu einem dem Kohäsionsfonds unterbreiteten Vorhaben ergehen kann, muß in der Praxis der Antrag folgende Angaben enthalten: welche Umweltziele betrifft das Vorhaben; inwieweit ist das Vorhaben an die Anwendung der gemeinschaftlichen Rechtsvor schriften im Umweltbereich geknüpft; reiht sich das Vorhaben unmittelbar in einen Plan oder ein Programm zur Durch führung einer Gemeinschaftspolitik oder -regelung ein. Darüber hinaus liegt Verkehrsvorhaben gegebenenfalls eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Richtlinie 85/337/EWG bei. Vorhaben, die sich unmittelbar oder mittelbar auf ökologisch sensible Gebiete gemäß den Richtlinien 79/409/EWG und 92/43/EWG auswirken könnten, werden besonders sorgfältig geprüft. Bei Umweltvorhaben können, sofern es sich um Vorhaben zur Aulbereitung von Abwässern handelt, neben einer etwaigen Beurteilung gemäß der Richtlinie 85/337/EWG weitere Auflagen gemacht werden, um die in der Richtlinie 91/271 /EWG vorgegebenen Grenzwerte einzuhalten. Trinkwasservorhaben können ebenfalls an Auflagen zur Erreichung der Werte der Richtlinie 80/778/EWG geknüpft werden ABl. Nr. C 138 vom 17. 5. 1993, S. 1. 68 Auch in anderen Bereichen wie der Aufbereitung von Abfällen oder der Küstengestaltung wird geprüft, ob das Vorhaben mit der einschlägigen Gemeinschaftspolitik in Einklang steht. Die Vereinbarkeit wird nicht nur vor Ergehen der Entscheidung überprüft. Auch der Begleitausschuß sorgt dafür, daß der Umweltpolitik Rechnung getragen wird. Sollten diese Auflagen oder die Bedingungen für die Entscheidung nicht erfüllt werden, können die Zahlungen ausgesetzt und die Unterstützung gekürzt oder gar gestrichen werden. 4. 5. 2 Gemeinsame Verkehrspolitik Die neuen Perspektiven der gemeinsamen Verkehrspolitik sind in der Mitteilung der Kommission über "die künftige Entwicklung der gemeinsamen Verkehrspolitik" dargelegt. Zu ihren Kernpunkten gehört die Politik der transeuropäischen Netze, die in Titel XII des Vertrags niedergelegt ist, aber auch die Notwendigkeit, den Faktor Umwelt in Verkehrs konzepte einzubringen. Die gemeinsame Verkehrspolitik berücksichtigt außerdem den steigenden Bedarf an Infrastrukturen für den Verkehr in einer Gemeinschaft ohne Grenzen. Dieser Bedarfs anstieg geht darauf zurück, daß ein erheblicher Teil der derzeitigen Netze überlastet ist, vor allem in den Kerngebieten der Gemeinschaft, und daß in den Randgebieten die Infrastruktur und die Verbindungen mit den zentralen Regionen des Gemeinschaftsgebietes lückenhaft sind. Die Entwicklung der transeuropäischen Verkehrsnetze bietet einige Lösungen zu dieser Frage und ist eng an die gemeinsame Verkehrspolitik geknüpft. Der Gemeinschaftsbeitrag in diesem Bereich wird in Form von Leitschemata geleistet, die die Verwirklichung der beiden Hauptziele Binnenmarkt und wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt vorantreiben sollen. Durch die Netze sollen hauptsächlich abgelegene Regionen sowie Insel- und Randgebiete an das Kerngebiet der Gemeinschaft angebunden werden. Mit den Leitlinien sollen Ziele, Prioritäten und Interventionsachsen festgelegt und Projekte von gemeinsamem Interesse ermittelt werden. Besonderes Augenmerk ist den extrem abgelegenen Regionen zu widmen. All dies spiegelt sich in dem gemeinsamen Standpunkt (EG Nr. 22/95) des Rates über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes wider, demzufolge der multimodale Verkehr geeignet ist, den Belangen der Umwelt zu genügen. Die einzelnen Verkehrsträger und die jeweiligen Vorhaben sind in den genannten Leitlinien in ein Verfahren eingebunden, das auf Komplementarität und schrittweiser Integration aufbaut. Die multimodale Komponente der ermittelten Vorhaben ist ein wichtiges Kriterium für die Abstufung der Prioritäten. In den Leitlinien sind die verschiedenen Komponenten der transeuropäischen Verkehrs netze niedergelegt: 69 a) Das transeuropäische Straßennetz bildet mit seinen langen Wegstrecken und Querverbindungen den Eckstein des bodengebundenen Verkehrs. Es erstreckt sich über 75 000 km, von denen 20 000 km in den kommenden 10 Jahren errichtet werden sollen, um das Netz zu vervollständigen. Rund 40 % der Arbeiten werden in den Randregionen durchgeführt. b) Das transeuropäische Eisenbahnnetz erstreckt sich nach seiner Fertigstellung über 73 000 km, von denen 23 000 km überwiegend für den kombinierten Verkehr genutzt werden. Für die Kerngebiete der Union besteht das Hauptziel in der Beseitigung von Engpässen durch eine Steigerung der Leistungsfähigkeit (Modernisierung der Signalanlagen, Bau von Umgehungsstrecken usw. ), während in den Randregionen vor allem die Verbesserung des allgemeinen Standards im Mittelpunkt steht (Austausch von Anlagen, Elektrifizierung, Bau neuer Zufahrtstrecken usw. ). c) Häfen spielen eine wichtige Rolle, da sie die Schnittstelle zwischen bodengebundenem und Seeverkehr bilden. Auf den Seeverkehr entfallen 90 % des Verkehrs zwischen der innergemeinschaftlichen Gemeinschaft und der übrigen Welt und rund 35 % des Verkehrs. Für die am Rande der Gemeinschaft gelegenen Mitgliedstaaten sind Häfen extrem wichtig. d) Das Seeverkehrsinformations- und -managementnetz betrifft den Seeverkehr unmittelbar, da sich mit seiner Hilfe der Seeverkehr in den Gemeinschaftsgewässern kontrollieren, organisieren und lenken läßt und somit seine Sicherheit und Effizienz verbessert und gleichzeitig ökologisch sensible Gebiete geschützt werden. Die südlichen Länder in Randlage (Griechenland, Spanien und Portugal) sind von seinem künftigen Ausbau unmittelbar betroffen. e) Das transeuropäische Flughafennetz umfaßt 250 Flughäfen, die nach quantitativen Kriterien und aufgrund ihrer Rolle als Verbindungszentren zwischen der Union und der übrigen Welt, innerhalb der Union sowie zwischen der Union und ihren abgelegensten Regionen ausgewählt werden. Damit sie diese Rolle ausfüllen können, schlagen die Leitlinien vor, vorrangig - die Leistungsfähigkeit der Flughäfen zu optimieren und zu steigern; - die Umweltbilanz (Umweltverträglichkeit) zu verbessern; - Verbindungen zu anderen Netzen zu schaffen. Flughäfen dienen in besonderem Maße als Tor zur Gemeinen. !'' insbesondere in den Randgebieten. f) Was die Kontrolle des Luftverkehrs anbelangt, so ist die Überlastung der Korridore vor allem auf die schlechte Ausnutzung des Lultraums und die mangelnde Kapazität 70 des Luftverkehrsmanagements zurückzuführen. Die schrittweise Einrichtung eines Luftverkehrsmanagementnetzes (Flugnavigationsplan, Verkehrsmanagement und Hilfsmittel für die Luftverkehrsüberwachung) dürfte künftig die Sicherheit und Effizienz des Luftverkehrs erhöhen. Wegen des Fehlens dieser Art von Infrastruktur entstehen in einigen abgelegenen Gebieten Lücken im Netz. Der Vertrag sieht vor, daß die Gemeinschaft die anhand der vorgenannten Kriterien ausgewählten Vorhaben durch Zuschüsse zu den von den Mitgliedstaaten finanzierten Vorhaben unterstützen kann. Diese Unterstützung erfolgt hauptsächlich im Rahmen des Kohäsionfonds, aus dem in den vier betroffenen Kohäsionsländern Verkehrsvorhaben gefördert werden, die innerhalb der Netze als Vorhaben von gemeinsamen Interesse ausgewiesen sind. Der Kohäsionsfonds trägt somit erheblich zu Verkehrsvorhaben für alle Verkehrsträger und zum Abbau des Infrastrukturgefälles bei, das als eines der Hemmnisse für den freien Waren- und Personenverkehr von und nach den Randgebieten gilt, und hat sich infolgedessen zu einem zentralen Gemeinschaftsinstrument zur Entwicklung des transeuro päischen Netzes entwickelt. Durch das Bemühen, Vorhaben zugunsten verschiedener Verkehrsträger zu unterstützen, soll er für eine umweltverträgliche Mobilität sorgen, die mit der Umweltpolitik der Gemeinschaft in Einklang steht. 4. 5. 3 Öffentliches Auftragswesen Bereits im Bericht für 1993/1994 wurde betont, daß die Einhaltung der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften für das öffentliche Auftragswesen bei der Durchführung von aus Gemeinschaftsmitteln geförderten Vorhaben erheblich zur Öffnung des Binnenmarktes und zu einer erfolgreichen Politik des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts beiträgt. Bei der Überwachung der Einhaltung dieser Vorschriften wird oft deutlich, daß die Entscheidungsträger für Vorhaben einander geographisch näher gebracht werden müssen, um die Erarbeitung von Unterlagen, deren einschlägige Begleitung und das Verständnis der Rechtstexte der Gemeinschaft zu verbessern und die Projektabwicklung zu be schleunigen. Die Angaben zum öffentlichen Auftragswesen betreffen die nationale, regionale und lokale Ebene, und die Überwachung, die den Entscheidungsträgern zusätzlich Hilfestellung leisten soll, muß daher auf der geeigneten Ebene angesiedelt sein. Die Kommission wird sich 1996 eingehend mit dieser Frage befassen. Zwischen November 1994 und Dezember 1995 wurden rund 200 neue Finanzierungs anträge (für Einzel vorhaben oder Gruppen von Vorhaben) daraufhin geprüft, ob die Regeln für das öffentliche Auftragswesen eingehalten wurden. Darüber hinaus wurden 1995 auch nach 1993 eingereichte Vorhaben geprüft, da nicht alle entsprechenden Entscheidungen bereits ergangen bzw. einige Entscheidungen geändert worden waren und die Bearbeitung aller Unterlagen noch nicht abgeschlossen war. 71 Bei dieser Überprüfung ergaben sich wie zuvor folgende Fälle: Genehmigung ohne Vorbehalt in den Fällen, in denen bereits festgestellt wurde, daß die Unterlagen den Regeln über die Vergabe öffentlicher Aufträge entsprachen: grundsätzliche Genehmigung vorbehaltlich einer spateren Kontrolle in den Fällen, in denen Aufträge nach Gewährung der Finanzierung vergeben werden; Aussetzung der Finanzierungsentscheidung bis die einzelstaatlichen Behörden die strittigen Punkte geklärt haben; Verweigerung der Finanzierung bei Feststellung eines Verstoßes gegen_die Regeln über die Vergabe öffentlicher Aufträge; Aussetzung der Zahlungen, wenn sich im Zuge der Abwicklung der Vorhaben Schwierigkeiten bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ergeben. Ferner Kürzung oder gar Streichung des Zuschusses bei Verstößen gegen die gemein schaftlichen Rechtsvorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge. Die nicht mit den einschlägigen Richtlinien in Einklang stehenden einzelstaatlichen Rechtsvorschriften wurden 1994/95 geändert bzw. die Verfahren zu ihrer Änderung wurden eingeleitet, so daß zumindest die auf einzelstaatliches Recht zurückgehenden Verstöße vermieden wurden. Allerdings deuten die im Betrachtungszeitraum geprüften Unterlagen darauf hin, daß die gemeinschaftlichen Rechtstexte hinsichtlich der Vergabe öffentlicher Aufträge nicht bekannt sind oder nicht verstanden werden. 4. 5. 4 Wettbewerbspolitik Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates zur Errichtung des Kohäsionsfonds müssen die Interventionen dieses Fonds insbesondere mit der Wettbewerbspolitik in Einklang stehen. Um dies zu gewährleisten, hat die Kommission interne Kontrollinstrumente geschaffen, mit deren Hilfe geprüft werden kann, ob die aus dem Kohäsionsfonds kofinanzierten Aktionen den gemeinschaftlichen Wettbewerbsregeln entsprechen, insbesondere hinsichtlich der staatlichen Beihilfen. Im großen und ganzen sind bei diesen Interventionen sehr selten Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht zu verzeichnen. Dies ist zum einen auf die Tatsache zurückzuführen, daß es sich im allgemeinen um Infrastrukturprogramme handelt, die spezifischen Unternehmen keinen besonderen Vorteil verschaffen, außer in den Fällen, in denen gegen die Regeln für die Vergabe öffentlicher Aufträge verstoßen wird. Zum anderen entsprechen die Interventionen des Fonds bestimmten gemeinschaftlichen Ziele wie dem 72 wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt oder dem Umweltschutz, die in den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften bezüglich staatlicher Beihilfen in großem Umfang berücksichtigt werden. Aus diesen Gründen betrifft die Wettbewerbskontrolle der Gemeinschaft hauptsächlich die Frage der Öffnung der Infrastrukturen für alle Betreiber, die den technischen und rechtlichen Anforderungen genügen, sowie die Anwendung der Artikel 77 und 80 des Vertrags über Beihilfen für den Verkehrssektor. 4. 6 DIE SOZIOOKONOMISCHEN AUSWIRKUNGEN DES KOHÄSIONFONDS 4. 6. 1 Einleitung Der Kommission obliegt es, die gegenwärtigen und erwarteten wirtschaftlichen Aus wirkungen des Kohäsionsfonds bei Einzelvorhaben und globalen Interventionen zu beurteilen. Auf Vorhabenebene werden zu diesem Zweck hauptsächlich Kosten-Nutzen- Analysen und andere Formen der mikroökonomischen Analyse herangezogen, insbesondere im Rahmen der Vorausbeurteilung von Vorhaben, für die eine Unterstützung beantragt wurde. Die von der Kommission gewählten allgemeinen Verfahren wurden bereits an früherer Stelle in diesem Bericht beschrieben (siehe Punkt 4. 1. 1). Punkt 4. 6. 2 enthält Einzelheiten der einschlägigen Arbeiten, einschließlich einiger vorläufiger Ergebnisse von kürzlich durchgeführten Studien, die aus dem Kohäsionsfonds finanziert wurden. Auf globaler Ebene sind die Auswirkungen des Kohäsionfonds im Rahmen eines oder mehrerer Wirtschaftsmodelle zu betrachten, da seine Interventionen so in den Kontext der betreffenden regionalen oder nationalen Volkswirtschaften gestellt werden. Auf diese Weise kann sowohl den zusätzlichen Wirkungen solcher Interventionen als auch einem etwaigen Feedback der Wirtschaft Rechnung getragen werden. 1995 beauftragte der Kohäsionsfonds die London School of Economics and Political Science mit einer umfassenden Studie zu diesen Fragen. Der Abschlußbericht wird bis Juni 1996 erwartet. Die Ziele dieser Studie und der von der beteiligten Gruppe von Wirtschaftswissen schaftlern gewählte Ansatz sind in Punkt 4. 6. 3 beschrieben, der darüber hinaus die Ergebnisse einer Studie über die makroökonomischen Auswirkungen des Kohäsionsfonds in Spanien enthält, die die spanischen Behörden 1995 mit Kohäsionsfondsmitteln durch geführt haben. Schließlich enthält Punkt 4. 6. 4 einige vorläufige Angaben zur potentiellen Beschäfti gungswirkung des Kohäsionsfonds. 73 4. 6. 2 Wirtschaftliche Bewertung der Vorhaben Allgemeines Anträge auf einen Zuschuß des Kohäsionsfonds müssen durch eine Wirtschaftsanalyse untermauert werden, aus der hervorgeht, daß von dem betreffenden Vorhaben mittelfristig ein wirtschaftlicher und sozialer Nutzen zu erwarten ist, der in angemessenem Verhältnis zu den aufgewendeten Mitteln steht (Artikel 10 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1164/94). Das heißt, daß das Vorhaben voraussichtlich mit positiven Netto- Auswirkungen verbunden sein und so zum allgemeinen wirtschaftlichen Wohlstand beitragen muß. Um dies zu gewährleisten, ist im Normalfall eine Kosten-Nutzen-Analyse durchzufuhren. Im Fall von Umweltvorhaben jedoch, bei denen die Ergebnisse einer Kosten-Nutzen-Analyse wenig aussagekräftig sein können, können andere Formen quantifizierender Analysen verwendet werden, wie Wirtschaftlichkeitsrechnungen oder Multikriterien-Analysen. Die Vorbereitung der Kosten-Nutzen-Analyse und anderer Wirtschaftsanalysen, die die Unterstützungsanträge untermauern, ist Sache der Mitgliedstaaten. Die Kommission gewährleistet, daß die verwendeten Methoden allgemein anerkannt und die Annahmen realistisch sind und daß glaubwürdige Ergebnisse erzielt werden. Zur Unterstützung dieses Prozesses können externe Berater oder die Europäische Investitionsbank herangezogen werden, während auf der Ebene der Mitgliedstaaten der Kohäsionsfonds technische Hilfe leistet, um zur Finanzierung einschlägiger Untersuchungen beizutragen. Im allgemeinen haben sich die Mitgliedstaaten der Aufgabe zufriedenstellend entledigt, Kosten-Nutzen-Analysen oder andere Untersuchungen in Verbindung mit Vorhaben durchzuführen, für die eine Unterstützung beantragt wurden. Zahl und Qualität solcher Studien konnten seit Bestehen des Kohäsionsfonds gesteigert werden. Dennoch ist der Kommission bewußt, daß in diesem Bereich weitere Anstrengungen erforderlich sind, und so hat sie bei einem Verkehrsökonomen eine Studie über die Bewertungsmethoden und Annahmen in Auftrag gegeben, die zur Unterstützung von Zuschußanträgen für Verkehrs vorhaben verwendet werden (der Abschlußbericht ging im August 1995 ein); eine von den irischen Behörden in Auftrag gegebene Studie über die wirtschaftliche Bewertung von aus dem Kohäsionsfonds geförderten Vorhaben im Umweltbereich finanziert (der Abschlußbericht ging im September 1995 ein); bestimmten. Mitgliedstaaten technische Hilfe gewährt, um diesen spezifisch bei der Durchführung von Vorstudien für Vorhaben, einschließlich Kosten-Nutzen-Analysen zu helfen; intern die Ansätze für die Beurteilung des Nutzens von Umweltvorhaben geprüft. 74 Verkehrsvorhaben Im Verkehrssektor sind die Kosten-Nutzen-Methoden im allgemeinen ausgereift und praktisch allgemein anerkannt, so daß es nicht überrascht, daß in diesem Bereich die größten Fortschritte erzielt wurden. Die von den betreffenden Mitgliedstaaten gewählten Methoden wurden in einer Studie ("A Framework for Transport Project Appraisal and Comparative View of Transport Projects Approved to 31 December 1994") beschrieben, die Prof. Filippi von der Universität von Rom für den Kohäsionsfonds erstellt hat. Ziel der Studie war es, das allgemeine Verständnis des Kohäsionsfonds für die Methodologie der Verkehrsbewertung zu verbessern und letztendlich zu einer systematischeren Beurteilung von Verkehrsvorhaben zu gelangen, für die Fördermittel beantragt werden. Neben einem Überblick über die geeignetsten Verfahren innerhalb der EU wurden auch die Kosten-Nutzen-Beurteilungen ausführlich geprüft, die zur Unterstützung solcher Vorhaben durchgeführt worden waren. Was die erwarteten wirtschaftlichen Auswirkungen von Vorhaben anbelangt, so enthält die nachstehende Tabelle die Ergebnisse einer Überprüfung von 87 bis einschließlich Ende 1994 genehmigten Verkehrsvorhaben in bezug auf den jeweils errechneten internen Zinsfuß und das Kosten-Nutzen-Verhältnis: Durchschnittlich erwarteter Verkehrs vorhaben des Kohäsionsfonds: interner Zinsfuß und Kosten-Nutzen-Verhältnis von Verkehrsträger Durchschnittlicher Durchschnittliches interner Zinsfuß Kosten-Nutzen-Verhältnis Straße Eisenbahn Flughäfen Häfen Sonstige Insgesamt 17. 7 12. 2 14. 4 10. 8 26. 6 16. 3 2. 92 1. 92 2. 02 0. 82 2. 44 2. 59 Aufgrund dieser Zahlen wird von den aus dem Kohäsionsfonds geförderten Verkehrs vorhaben erheblicher wirtschaftlicher Nutzens erwartet. Darin spiegelt sich vermutlich die Tatsache wider, daß die kofinanzierte Verkehrsinfrastruktur gegenüber der vorherigen unbefriedigenden Lage eine wesentliche Verbesserung darstellt. Hier ist zu erwähnen, daß diese Ergebnisse vergleichbaren Zahlen ähneln, welche bei einer Untersuchung von 75 Projekten9 ermittelt wurden, die im Zeitraum 1988-1993 aus dem EFRE finanziert worden waren. In Anbetracht des je Mitgliedstaat unterschiedlichen Ansatzes und der Unterschiede der einzelnen Verkehrsträger sind solche Schätzungen jedoch mit Vorsicht zu interpretieren. Die Untersuchung zeigte deutlich, daß Unterschiede in erster Linie bei den Parametern und den Annahmen auftreten, auf die die Mitgliedstaaten ihre Beurteilungen stützen. Aufgrund dieser Unterschiede ist es schwierig, komparative Beurteilungen vorzunehmen und Vorhaben nach wirtschaftlichen Prioritäten zu ordnen, vor allem, wenn es sich um verkehrsträgerübergreifende Vergleiche handelt. In der Untersuchung wurde empfohlen, den zuständigen Behörden einen Leitfaden für die Beurteilung von Vorhaben zur Verfügung zu stellen, der sich auf die bewährteste Methodologie stützt. Dieser Leitfaden könnte sich beispielsweise an die Empfehlungen anlehnen, die die Generaldirektion "Verkehr" für ihr EURET-Programm10 erarbeitet hat. Umweltvorhaben Die wirtschaftliche Beurteilung von Umweltvorhaben gilt allgemein als ein besonders schwieriger Themenbereich. Der Kohäsionsfonds finanziert eine Vielzahl von Vorhaben zur Verbesserung der Umweltbedingungen wie Wasserversorgungspläne, Abwasserbehandlung, Entsorgung von städtischen Abfällen, Erosionskontrolle, Wiederaufforstung, Naturschutz, Wiederherstellung von Stränden usw. Sämtlichen Vorhaben gemein ist, daß es für ihre direkten "Erzeugnisse" keinen Marktpreis gibt bzw. daß dieser Preis, sofern er existiert (z. B. Wasserversorgung), dem tatsächlichen wirtschaftlichen und sozialen Wert dieser Erzeugnisse nicht voll gerecht wird. Darüber hinaus gehen solche Vorhaben häufig mit beträchtlichen indirekten Auswirkungen einher wie Gesundheitsschutz und Lebensqualität, die sich nur schwer quantifizieren und messen lassen. Die begünstigten Mitgliedstaaten haben sich erheblich bemüht, um bei ihren Wirtschafts analysen der Umweltvorhaben geeignete Methoden anzuwenden. Der gängigste Ansatz waren Kosten-Nutzen-Analysen. In einigen Fällen wurde versucht, den unmittelbaren Nutzen von Umweltprojekten zu quantifizieren und zu messen. Dazu gehören höhere für Wasserqualität, höhere Lebensqualität oder erweiterte Nutzungsmöglichkeiten Erholungszwecke. In anderen Fällen wiederum wurden die potentiellen Nebeneffekte abgeschätzt, wie beispielsweise die induzierte wirtschaftliche Entwicklung. Oft wurden solche Analysen durch eine qualitative Beurteilung des Nutzens ergänzt. Überblick über 200 bedeutende Vorhaben der "ersten Generation" der Struktur fondsreform 1988-1993 - erstellt vom CSIL für die Abteilung "Bewertung" der GD XVI. 10 EURET (European Research on Transport ) = spezifisches Programm für Forschung und technologische Entwicklung im Verkehrswesen. 76 Eine von den irischen Behörden in Auftrag gegebene und vom Kohäsionsfonds finanzierte Untersuchung zeigte die Schwierigkeiten in diesem Bereich auf und kam zu dem Schluß, daß die internationale Dokumentation über die Bewertung von Umweltvorhaben zwar ständig anschwillt, "bisher aber keine Einigung auf eine Norm oder eine allgemein anwendbare Methodologie erzielt werden konnte". Die Autoren fahren fort, daß es allgemein an für solche Analysen zu verwendenden Basisdaten und an Erfahrung bei der Anwendung von wirtschaftlichen Beurteilungstechniken mangelt. Nach Auffassung dieser Autoren besteht vorerst keine Alternative dazu, die begrenzten vorhandenen Daten zu verwenden und den Nutzen möglichst anhand von Ergebnisschätzungen bestehender Studien zu quantifizieren. Langfristig empfehlen sie die Verwendung von Kontingenzbeur- teilungsmethoden (einschließlich Beurteilung des Nutzens auf dem Weg von Erhebungen von Benutzergruppen), da diese Techniken vermehrt akzeptiert werden _ und "zum Standardinstrument für die Beurteilung von nichtmarktbestimmtemNutzen werden können". Obwohl die irischen Vorhaben zur Wasserversorgung und Abwasserbehandlung im Mittelpunkt dieser Untersuchung standen, lassen sich die Grunderkenntnisse verall gemeinern. 4. 6. 3 Sozioökonomische Gesamtwirkung Gemäß der Verordnung zur Errichtung des Kohäsionsfonds berichtet die Kommission regelmäßig über die "wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Fonds in den Mitgliedstaaten sowie auf den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der Union". Dies schließt nicht nur die Beurteilung der wirtschaftlichen Auswirkungen von Einzel vorhaben oder Gruppen von Vorhaben ein, sondern auch eine globalere Betrachtung der Auswirkungen kofinanzierter Maßnahmen auf wirtschaftliche Variablen wie Wachstum, Beschäftigung und Handel in den betreffenden Volkswirtschaften. Außerdem beinhaltet dies den Versuch, sowohl die in der Durchführungsphase auftretende kurzfristige Nach fragewirkung von Interventionen als auch die in der Betriebsphase auftretenden mittel- bis langfristigen Wirkungen auf der Angebotsseite abzuschätzen. Im Falle von Verkehrs investitionen beispielsweise kann zwischen dem unmittelbar und mittelbar in der Bauphase erzielten Einkommens- und Beschäftigungswachstum und der anschließenden Wirkung infolge der mit der verbesserten Verkehrsinfrastruktur unterschieden werden, die einhergehenden Zeitersparnis, der geringeren Betriebskosten und der allgemein höheren Wettbewerbsfähigkeit bei Einkommen, Beschäftigung, Handel usw. erzielt wird. Ähnliche Wirkungen lassen sich auch von den Investitionen im Umweltbereich erwartet, doch sind diese schwieriger zu veranschlagen und in vielen Fällen nicht durch die konventionelle Messung der nationalen Wertschöpfung zu erfassen. London School of Economics Studies Um den allgemeinen Anforderungen der Verordnung zu genügen, wurde die London School of Economics and Political Science (LSE) im Juli 1995 mit einer Untersuchung beauftragt. Ziel dieser Untersuchung war es, ein Wirtschaftsmodell oder eine Reihe von Modellen zu 77 entwickeln und zu testen, die zur Quantifizierung der vollen sozioökonomischen Auswirkungen der geförderten Vorhaben und der gesamten Kohäsionsfondsinterventionen verwendet werden können. Die LSE schlug ein innovatives Konzept vor, das auf der Anwendung der neuesten ökonometrischen Techniken beruhte, um die Veränderungen und das Wachstum auf regionaler Ebene modellhaft darstellen zu können. Dieses Konzept wird als "dynamische Analyse der regionalen Aus- und Nebenwirkungen" bezeichnet und dient unter anderem dazu, die über die Regionen hinausreichenden wirtschaftlichen Auswirkungen von Vorhaben über einen längeren Zeitraum zu verfolgen. Um die in diesem Zusammenhang auftretenden komplexen Fragestellungen zu lösen, wurden drei verschiedene Darstellungsstrategien gewählt. Die LSE verwaltet das Projekt und übernimmt den Aufbau der Datenbase und die Entwicklung der Wirtschaftsmodelle; dabei arbeitet sie eng mit Forschungsgruppen an folgenden Einrichtungen der vier Kohäsionsländer zusammen: Instituto Valenciano de Investigaciones Econömicas, Universidad de Valencia; Institut für Regionalentwicklung, Penteion Universität Athen; Centro de Investigacäo de Desenvolvimento e Economia Regional (CIDER), Universidade do Algarve; Centre for European Economic and Public Affairs, University College, Dublin. Die Arbeiten an dieser Studie kamen 1995 gut voran, so daß die Datenbase für die Kohäsionsländer und ihre Anrainer praktisch vollständig ist und die ersten Arbeiten zur Modellentwicklung eingeleitet werden konnten. Im September 1995 wurde ein Zwischenbe richt vorgelegt, in dem die einschlägige Literatur vorgestellt und der geplante Ansatz beschrieben wurde. Im November 1995 folgte ein zweiter Zwischenbericht über die Daten. Die Arbeiten an der Studie wurden sorgfältig von einem Lenkungsausschuß überwacht, der im Juli, Oktober und Dezember 1995 zusammentrat. Er setzt sich aus Vertretern der Direktion des Kohäsionsfonds (GD XVI/E), der Bewertungsabteilung der GD XVI, der GD XII, dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften (Eurostat) und der LSE zusammen. Je nach Thema nahmen außerdem Vertreter anderer Forschungsinstitute, mit denen die LSE eng zusammenarbeitet, an den Sitzungen teil. Der Abschlußbericht über die LSE-Studie wird für Juni 1996 erwartet. Die Ergebnisse der Studie dürften nicht nur auf die Interventionen des Kohäsionsfonds sondern auch die der Strukturfonds anwendbar sein. Makroökonomische Auswirkungen des Kohäsionsfonds in Spanien Im November 1995 wurde ein Abschlußbericht über eine Untersuchung der makroökonomi schen Auswirkungen des Kohäsionsfonds in Spanien vorgelegt, die die spanischen Behörden mit finanzieller Unterstützung des Kohäsionsfonds in Auftrag gegeben hatten. Für die Zwecke dieser Untersuchung wurden bestehende Wirtschaftsmodelle herangezogen, um die 78 allgemeinen Auswirkungen der Interventionen des Kohäsionsfonds auf die spanische Wirtschaft zu schätzen. Obwohl die mit Kohäsionsfondsgeldern geförderten Gesamtinvestitionen nur einen relativ kleinen Teil des gesamten spanischen BIP oder der Brutto-Inlandsanlageinvestitionen ausmachen, hebt der Verfasser dieser Studie hervor, wie wichtig die Unterstützung des Kohäsionsfonds für die Investitionsanstrengungen der Behörden ist. Auf Basis von Zahlen aus dem Jahr 1993 wurde ermittelt, daß 12 % aller Ausgaben der zentralen und regionalen Behörden in dem betreffenden Jahr vom Kohäsionsfonds getragen wurden (11 % der Umweltausgaben). Die Zahlen erreichen 18,5 % bzw. 29,1 % bei ausschließlicher Betrach tung der Ausgaben der Zentralregierung. Diese Werte geben den gegenwärtigen Beitrag des Fonds nur annähernd wieder, da die Mittelzuweisungen für Spanien seit 1993_ angehoben wurden. Für die Untersuchung wurden die folgenden drei verschiedenen Modellansätze her angezogen: ein Input-Output-Modell, das makroökonomische MOISEES-Modell und das HERMIN-Modell. Mit dem Input-Output-Modell wurden die erwarteten allgemeinen und sektoralen Auswirkungen der zwischen 1993 und 1999 aus dem Kohäsionsfonds geförderten Vorhaben ermittelt. Den Ergebnissen zufolge dürften die Auswirkungen zwischen 1996 und 1999 am deutlichsten sein, da dann rund 0,4 % des BIP der spanischen Wirtschaft und der Gesamtbeschäftigung auf die Auswirkungen des Kohäsionsfonds zurückgehen. In diesem Zeitraum fördert der Kohäsionsfonds den Schätzungen zufolge durchschnittlich 50 000 Mann-Jahre. Der Autor geht davon aus, daß durchschnittlich mit Investitionen von 4 Mio. PTA ein Mann-Jahr geschaffen wird. Dabei werden die üblichen Vorbehalte gegenüber Input-Output-Modellen vorgebracht, und vor allem wird betont, daß sich mit diesem Ansatz nur vorübergehende Auswirkungen der Kohäsionsfondsmittel messen lassen. D^n für diese Studie durchgeführten Simulationen anhand des HERMIN-Modells zufolge. uten die Auswirkungen des Kohäsionsfonds zwischen 1993 und 1999 knapp 1 % des spanischen BIP erreichen, wobei 1999 über 70 000 Arbeitsplätze von den Kohäsionsfonds- ausgaben abhängen dürften. Das MOISEES-Modell hingegen ergibt geringere Aus wirkungen. 4. 6. 4 Beschäftigung Zwar hat der Kohäsionsfonds keinen ausdrücklichen Auftrag zur Schaffung von Arbeitsplätzen, doch kann er in Anbetracht der von ihm verwalteten umfangreichen Mittel wesentlich zur Arbeitsbeschaffung in den Kohäsionsländern beitragen. Durch Infrastrukturinvestitionen in den Bereichen Verkehr und Umwelt werden in den betreffenden Volkswirtschaften unmittelbar und mittelbar Arbeitsplätze geschaffen. Unmittelbar entstehen Arbeitsplätze vor allem in der Baubranche, aber auch in den Bereichen Planung, Entwurf und Beratung. Die mittelbare Schaffung von Arbeitsplätzen geht auf die steigende Nachfrage an die Gewerbe- und Dienstlei stungsuntemehmen zurück, 79 die die Bauindustrie beliefern und die Bedürfnisse der neuen Arbeitnehmer decken. Diese treten kurz- bis mittelfristig während der Vorhabensabwicklung auf. Nachfrageeffekte Längerfristig entstehen auch in der Betriebsphase der Vorhaben neue Arbeitsplätze. In diesem Fall ist die direkte Arbeitsplatzschaffung weniger bedeutend, mittelbar jedoch entstehen letztendlich stabilere Arbeitsplätze, da durch die errichtete Infrastruktur die Produktionskosten sinken und somit die Volkswirtschaften der Kohäsionsländer allgemein attraktiver und wettbewerbsfähiger werden. Zumindest einige dieser Effekte lassen sich recht zuverlässig abschätzen. Die Zahl der Arbeitsplätze zu quantifizieren, die unmittelbar mit der Errichtung und dem anschließenden Betrieb eines Vorhabens zusammenhängen, ist in Anbetracht der Erfahrung der Projekt träger recht einfach. In sämtlichen Anträgen auf eine Kohäsionsfondsunterstützung muß zumindest angegeben sein, wieviele Arbeitsplätze unmittelbar durch die Vorhaben geschaffen werden. Die Auswertung der Anträge aus den Jahren 1993 und 1994 ergab, daß je Mio. ECU Fördermittel bei Verkelirsvorhaben durchschnittlich rund 21 Arbeitsplätze (Mann-Jahre), und bei Umweltvorhaben rund 26 Arbeitsplätze (Mann-Jahre) unmittelbar geschaffen werden. Bei dieser Analyse wurden gewisse Anpassungen vorgenommen, um der unterschiedlichen Durchführungsdauer der Vorhaben Rechnung zu tragen und extreme Werte auszuschließen. So waren in manchen Fällen die mit dem vollständigen Vorhaben insgesamt geschaffenen Arbeitsplätze angegeben worden,'während sieh der Zuschußantrag nur auf ein kleineres Teilvorhaben bezog. Unter Anwendung der vorgenannten Durchschnittswerte auf die seit 1993 vom Kohäsion- fonds genehmigten Zuschüsse ergeben sich die folgenden vorläufigen Ergebnisse: 80 Geschätzte vom Kohäsionsfonds abhängige Beschäftigung Mann-Jahre Jahr Unmittelbare Beschäftigung Mittelbare Beschäf tigung* Gesamtbeschäftigung 1993 1994 1995 Insgesamt 36,000 44,000 50,000 130,000 10,800 13,200 15,000 39,000 46,800 57,200 65,000 169,000 * auf der Grundlage eines geschätzten Multiplikators von 1,3. Schätzungen im Beschäftigungsbereich sollten stets mit Vorsicht interpretiert werden, und hier ist insbesondere daraufhinzuweisen, daß die vorstehend aufgeführten Zahlen nicht die Anzahl der durch den Kohäsionsfonds geschaffenen Arbeitsplätze oder die Nettoaus wirkungen auf die Beschäftigung darstellen. Um zu letzterem Wert zu gelangen, müßte geschätzt werden, inwieweit die Vorhaben ohne Unterstützung des Kohäsionsfonds durchgeführt worden wären und in welchem Umfang andere Tätigkeiten innerhalb der jeweiligen Volkswirtschaften verlagert wurden. Die genannten Zahlen stellen lediglich die Bruttobeschäftigung dar, die den Schätzungen zufolge auf die finanzierten Vorhaben zurückgeht. Zu erwähnen wäre auch, daß die zeitliche Verteilung dieser Beschäftigungswirkung je nach Art der Vorhaben sehr unterschiedlich ausfällt. Aufgrund der langwierigen Arbeiten an vielen der betroffenen Infrastrukturvorhaben macht sich die volle Wirkung der Kohäsions- fondszuschüsse im allgemeinen erst mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung bemerkbar. In der vorstehenden Tabelle wurde ein Multiplikator von 1,3 verwendet, um die mögliche indirekte Beschäftigungswirkung darzustellen. Das bedeutet, daß jeweils drei Mann-Jahre der direkt geschaffenen Beschäftigung indirekt ein Mann-Jahr bewirken. Es handelt sich hier um eine sehr vorsichtige Schätzung, und es sollte nicht verschwiegen werden, daß die Angaben in den Unterstützungsanträgen der Mitgliedstaaten praktisch einem Verhältnis von 1:1 zwischen direkter und indirekter Beschäftigungswirkung entsprechen. Dieses Konzept, die Beschäftigungswirkung anhand von Finanzierungsanträgen zu ermitteln, reicht ganz offensichtlich nicht aus, um die langfristige Beschäftigungswirkung solcher Investitionsvorhaben einzuschätzen, wie sie vom Kohäsionsfonds finanziert werden. Zu diesem Zweck müssen die Vorhaben in ihrem spezifischen wirtschaftlichen Kontext gesehen und zusammen mit der Reihe anderer Faktoren betrachtet werden, die die wirtschaftliche Entwicklung beeinflussen. Die bereits erwähnte Studie, die derzeit von der London School of Economics durchgeführt wird, soll diese Aufgabe übernehmen und zu umfassenden Schätzungen der Beschäftigung auf einer gesunden theoretischen Basis führen. Gleichzeitig werden die den Anträgen auf einen Kohäsionsfondszuschuß und den entsprechenden Entscheidungen entnommenen Angaben begrenzte, aber nützliche Informationen zur Beschäftigungswirkung liefern. 4. 7 KOORDINIERUNG UND KOHÄRENZ MIT DEN ANDEREN FINANZ INSTRUMENTEN DER GEMEINSCHAFT In den Erwägungsgründen der Verordnung zur Errichtung des Kohäsionsfonds. hat der Rat ausdrücklich auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Aktionen zu koordinieren, die mit Hilfe des Kohäsionsfonds, der Strukturfonds, der EIB und der anderen Finanzinstrumente in den Bereichen Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze durchgeführt werden. Infolgedessen muß die Kommission bei der Verwirklichung der Strukturfondsziele dafür sorgen, daß die Unterstützung der Strukturfonds und die Unterstützung der anderen Finanzinstrumente, namentlich die Kohäsionsfondsmittel, miteinander koordiniert werden und kohärent sind. Gleichzeitig jedoch muß die Kommission dem Subsidiaritätsprinzip Rechnung tragen, demzufolge in erster Linie die Mitgliedstaaten für den Entwurf der geeigneten nationalen Strategie und ihrer Ziele sowie die Auswahl geeigneter Vorhaben und deren Durchführung zuständig sind. Eine Reihe von Bestimmungen und Verfahren wurden eingeführt, um die ordnungsgemäße Einhaltung dieser Vorschrift sicherzustellen. 4. 7. 1 Die Strukturfonds Bei den Strukturfonds, insbesondere dem EFRE und in geringerem Umfang der Abteilung Ausrichtung des EAGFL können ebenfalls Mittel für Vorhaben in den Bereichen Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze beantragt werden. Daher ist der Gefahr einer Doppel Finanzierung vorzubeugen. Zu diesem Zweck wurde in der Verordnung (EG) Nr. 1164/84 des Rates zur Errichtung des Kohäsionsfonds der Notwendigkeit der Koordinierung Rechnung getragen. Gemäß Artikel 9 über Kumulierung und Überschneidung kann kein Ausgabenposten gleichzeitig aus dem Kohäsionsfonds und den Strukturfonds finanziert werden. Darüber hinaus sieht dieser Artikel vor, daß jdie kumulierte Unterstützung eines Vorhabens aus dem Fonds und anderen Zuschüssen der Gemeinschaft 90 % der Gesamtausgaben, bezogen auf ein bestimmtes Vorhaben, nicht übersteigen dürfen. Was die Verknüpfung mit den Strukturfonds, vor allem dem EFRE, anbelangt, so hindert diese Bestimmung nicht daran, mehrere Instrumente zu kombinieren, die zu einem Großprojekt gesonderte Beiträge leisten, solange gewährleistet ist, daß die für ein einziges Vorhabenstadium geleisteten Ausgaben zeitlich und sachlich klar ausgewiesen sind. 82 Hinsichtlich der Koordinierungsverfahren wurden mehrere Aktionen durchgeführt. Erstens mußte die Kommission bei der Vorbereitung der Gemeinschaftlichen Förderkon zepte (GFK) für eine Gesamtkoordinierung sorgen, um die für Ziel 1 und den Kohäsions fonds vorgesehene reale Verdoppelung der Mittelbindungen zu erreichen, die der Europäische Rat in Edinburg beschlossen hatte. Daher wird in den Finanzierungsplänen der GFK ausdrücklich auf die Interventionen des Kohäsionsfonds verwiesen. Für Spanien, dessen Staatsgebiet nur teilweise unter Ziel 1 fällt, wurden im Zeitraum 1993-1999 7,930 Mio. ECU aus Kohäsionsfondsmitteln für die GFK zugunsten der Ziel-1-Regionen verbucht. Gemäß dem Subsidiaritätsprmzip und dem Grundsatz der Partnerschaft obliegt es der nationalen Regierung, geeignete Vorhaben vorzulegen. Zweitens mußten die konkreten Vorhaben noch umsichtiger koordiniert werden, da die Strukturfondsinterventionen überwiegend im Rahmen operationeller Programme erfolgen, während der Kohäsionsfonds Einzelvorhaben oder Gruppen von Vorhaben finanziert. Mit Inkrafttreten des Kohäsions-Finanzinstruments, des Vorläufers des Kohäsionsfonds, wurden geeignete Koordinierungsverfahren eingeführt, um zu überprüfen, ob die Vorhaben oder Vorhabenstadien, für die eine Unterstützung beantragt wurde, nicht bereits den Struktur fonds unterbreitet worden waren. Diese Verfahren wurden auch nach Errichtung des eigentlichen Kohäsionsfonds beibehalten. Zu diesem Zweck geht jeder Entscheidung der Kommission über die Gewährung einer Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds die obligatorische Rückfrage bei den für die Verwaltung der Strukturfonds zuständigen Dienststellen voraus. Die betreffenden Abteilungen haben Kontrollmaßnahmen getroffen, die sicherstellen, daß kein Aus- gabenposlen gleichzeitig aus den Strukturfonds und aus dem Kohäsionsfonds gefördert wird. Diese Verfahren haben bisher reibungslos funktioniert, da noch nie Unstimmigkeiten zwischen den die für die Strukturfonds zuständigen Dienststellen und der Verwaltung des Kohäsionsfonds auftraten. Die Kommission prüft, aufweiche Weise die vier betreffenden Mitgliedstaaten enger an dieser Koordinierung beteiligt werden können, da im Rahmen mehrjähriger operationeller Programme die Einzelvorhaben in der Regel auf der regionalen Planungsebene ausgewählt werden. In den seltenen Fällen, in denen die Gefahr einer iVpnellinan/ierung bestand, wurden die betreffenden Vorhaben aus dem Kohäsionsfonds Zurückgezogen. Diese \ erwaltungs\erfahren gewährleisteten, daß kein Lall einer Doppelfinanzierung zu \ i. rzeichnen war. Die Milgliedstaaten haben für verschiedene Stadien ein und desselben Vorhabens eine Uuierstützung aus zwei verschiedenen Instrumenten beantragt, doch steht dies völlig mit J et einschl. '. :-. -. m bänklang. '. m•* S3 4. 7. 2 Die Haushaltslinie für die transeuropäischen Verkehrsnetze Im September 1995 nahm der Rat formell eine neue Finanzverordnung mit den Grundre geln für die Gewährung von Zuschüssen für transeuropäische Netze11 an. Diese Verordnung enthält die Rechtsgrundlage für die Bereitstellung von EG-Mitteln für transeuropäische Netze im Zeitraum 1995-1999. Anders als die Kohäsionsfondsverordnung gilt die TEN- Verordnung im gesamten Gemeinschaftsgebiet und betrifft alle drei transeuropäische Netzarten, d. h. Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze. Mit 1 785 Mio. ECU von insgesamt 2 345 Mio. ECU allerdings entfällt der weitaus größte Anteil der Gesamtmittel auf die Verkehrsnetze. In Anbetracht der Tatsache, daß die im Rahmen dieser Verordnung geförderten Verkehrsprojekte den aus dem Kohäsionsfonds finanzierten Vorhaben stark ähneln dürften, hatte die Direktion des Kohäsionsfonds ejn direktes Interesse am Inhalt der neuen Verordnung und verfolgte aufmerksam die Erörterungen, die ihrer Annahme vorangingen. Außerdem hat sich der Kohäsionsfonds eng mit der GD VII (Verkehr) über die Aufteilung der 1995 für die transeuropäischen Verkehrsnetze verfügbaren Gelder abgesprochen. Der neuen Verordnung zufolge kann die Gemeinschaft transeuropäische Netze in Form von Durchführbarkeitsstudien, Zinszuschüssen, Anleihebürgschaften und in Ausnahmefällen durch direkte Subventionen unterstützen. Förderungswürdig sind ausschließlich Vorhaben von gemeinsamem Interesse, die im Rahmen der Leitschemata für die TEN ausgew lesen werden. Der Gesamtbetrag des Zuschusses darf 10 % der gesamten Investitionssumme nicht übersteigen (50 % bei Durchführbarkeitsstudien oder anderen Arten von Studien). Zu erwähnen wäre, daß gemäß Artikel 5 Absatz 4 der Finanzverordnung für TEN' "Finanz mittel grundsätzlich nicht für Vorhaben oder Phasen von Vorhaben bestimmt sind, die anderweitig Finanzmittel aus dem Gemeinschaftshaushalt erhalten". Damit ist diese Regelung restriktiver als die entsprechende Bestimmung in Artikel 9 Absatz 1 der Kohäsionsfondsverordnung, derzufolge es lediglich verboten ist, einen bestimmten Ausgabenposten gleichzeitig aus dem Kohäsionsfonds und den Strukturfonds zu finanzieren. Seit seiner Errichtung hielt der Kohäsionsfonds stets den engen Kontakt mit der GD VII aufrecht, um einen kohärenten Ansatz der TEN -Vorhaben zu gewährleisten und sicherzustellen, daß den Bestimmungen der einschlägigen Verordnung genügt wird. Neben den regelmäßigen dienststellenübergreifenden Erörterungen werden sämtliche Vorhaben, für die ein Kohäsionsfondszuschuß beantragt wird, der Gl ) VII zur Stellungnahme übermittelt. Auch für die Entwürfe von Entscheidungen über die c ieWährung einer finanziellen Unter stützung wird die Zustimmung dieser GD eingeholt. 1 ) GD VII unterrichtet ihrerseits den Kohäsionsfonds über sämtliche Anträge für Zuschii: aus ihrer Haushaltslinie sowie über ihren Plan für die Verwendung dieser Haushaltslim 11 Verordnung (EG) Nr. 2236/95 des Rates vo;. ; 15. 9. 1995. 84 Ferner nahm der Kohäsionsfonds an sämtlichen Sitzungen des Ausschusses für Verkehrs infrastruktur teil, des Forums, in dem die Kommission und die Mitgliedstaaten über das Jahresprogramm der aus der Haushaltslinie für Verkehr zu fördernden Vorhaben beraten und es gemeinsam festlegen. Dieser Ausschuß für das transeuropäische Verkehrsnetz war 1995 gemäß der Verordnung über die transeuropäischen Netze eingesetzt worden. Bei seiner ersten Sitzung im Oktober 1995 stimmte er dem Vorschlag der Kommission zu, für 92 Verkehrsinfrastrukturvorhaben und -Studien, einschließlich mehrerer in den Kohäsions- ländern gelegener Vorhaben, Mittel aus dem Haushalt 1995 zu gewähren. Die unterschiedliche Größenordnung der dem Kohäsionsfonds verfügbaren Mittel gemessen an den in der TEN-Finanzverordnung vorgesehenen Beträgen läßt sich dadurch illustrieren, daß 1995 im Rahmen der TEN-Finanzverordnung für transeuropäische Verkehrsnetze in der gesamten Gemeinschaft 250 Mio. ECU bereitgestellt worden waren, während sich die Mittelbindungen des Kohäsionsfonds für Vorhaben transeuropäischer Netze in den vier Kohäsionsländern auf 1,1 Mrd. ECU beliefen. 4. 7. 3 Das LIFE-Programm LIFE (Finanzierungsinstrument für die Umwelt) soll in erster Linie durch die Finanzierung von Umweltschutzaktionen und Aktionen zugunsten der Umwelt dazu beizutragen, die Umweltpolitik und das Umweltrecht zu entwickeln und umzusetzen. Um eine Doppelfinanzierung bestimmter Aktionen zu vermeiden, nahm der Kohäsionsfonds 1995 regelmäßig an den Sitzungen des LIFE-Verwaltungsausschusses teil und stellte so insbesondere sicher, daß keines der im Rahmen dieses Programms geförderten Projekte auch dem Kohäsionsfonds unterbreitet wurde. Im Verlauf des vergangenen Jahres wurde dem Rat der Vorschlag für eine Verordnung über LIFE II übermittelt. 4. 7. 4 Europäische Investitionsbank Da die EIB in den Kohäsionsländern, vor allem in Spanien und Portugal, öfter in erheblichem Umfang zur Finanzierung von Vorhaben beiträgt, die ähnliche Tätigkeits bereiche betreffen wie das Kohäsions-Finanzinstrument, empfahl es sich, ein Ad-hoc- Verfahren einzurichten, mit dem die Kommission und die EIB Informationen über die Unterstützunganträge der Mitgliedstaaten austauschen können. Es wurde beschlossen, der EIB im Rahmen dieser Zusammenarbeit regelmäßig eine Aufstellung aller dem Kohäsionsfonds vorgelegten Vorhaben zu übermitteln, und ihr in den Fällen, in denen eine Kofinanzierung der EIB geplant ist, die vollständigen Unterlagen zukommen zu lassen. Darüber hinaus finden regelmäßige Treffen statt, um die Probleme zu ermitteln, mit denen bei spezifischen Vorhaben möglicherweise zu rechnen ist. Die EIB konsultiert sie ihrerseits die Kommission einschließlich des Kohäsionsfonds im Rahmen der üblichen Verfahren zu jedem Darlehensantrag. 85 Aufgrund dieses regelmäßigen Informationsaustauschs läßt sich zum einen kontrollieren, ob die Plafonds fur EIB-Darlehen eingehalten werden, und zum anderen bei kofmanzierten Vorhaben eine günstige Kombination von Zuschüssen und Darlehen gewährleisten. 4. 7. 5 Der Finanzierungsmechanismus des EWR Tätigkeitsbereich und geographischer Anwendungsbereich des mit dem Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)12 eingeführten Finanzierungsmechanismus entspricht im großen und ganzen dem Kohäsionsfonds, obwohl ihm erheblich geringere Mittel zur Verfügung stehen. Der Mechanismus wird von den im EWR vertretenen EFTA- Staaten (Norwegen, Island und Liechtenstein) sowie aus dem Gemeinschaftshaushalt finanziert. Nach dem Beitritt Österreichs, Schwedens und Finnlands am 1. Januar 1995 wurde deren Beitrag von der Gemeinschaft übernommen. Die Mittel werden im Auftrag der beteiligten Länder von der EIB verwaltet. Die Finanzhilfen dieses Mechanismus werden für förderungswürdige Programme zur Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhaltes in Portugal, Griechenland, der irischen Republik, Nordirland und den spanischen Ziel-1-Regionen gewährt. Im Rahmen des für einen Zeitraum von fünf Jahren (1994-1999) geltenden Finanzierungs mechanismus des EWR können Direktdarlehen oder Zinsermäßigungen für Darlehen gewährt werden. Vorrang haben Vorhaben, die den Belangen des Umweltschutzes, des Verkehrs (einschließlich der Verkehrsinfrastruktur) oder der Aus- und Berufsbildung in besonderem Maße Rechnung tragen. Von der öffentlichen Hand finanzierte Vorhaben sind ebenso förderungswürdig wie privat finanzierte Projekte, wobei die von kleineren und mittleren Unternehmen vorgelegten Vorhaben besonders berücksichtigt werden. Für Zuschüsse stehen im Rahmen des Finanzierungsmechanismus insgesamt 500 Mio. ECU zur Verfügung, während sich der Gesamtbetrag der EIB-Darlehen, für die Zinsermäßigungen gewährt werden, auf 1 500 Mio. ECU beläuft. Angesichts des sektoralen und geographischen Anwendungsbereich des EWR-Finanzie- rungsmechanismus ist offensichtlich, daß hier die Gefahr von Überschneidungen mit der Tätigkeit des Kohäsionsfonds besteht. Geographisch unterscheiden sich die beiden Instrumente vor allem darin, daß der Mechanismus für Nordirland gilt, in den spanischen Regionen, die nicht unter Ziel 1 fallen, hingegen nicht anwendbar ist. In sektoraler Hinsicht deckt der EWR-Mechanismus ein breiteres Gebiet ab, er kann jedoch auch Verkehrs infrastrukturvorhaben und Umweltvorhaben finanzieren, die den aus dem Kohäsionsfonds geförderten Vorhaben vergleichbar sind. In der Praxis jedoch ist die Überschneidungsgefahr aulgrund da geringen Mittelausstattung des Mechanismus gering. Außerdem ist die von der EIB eingeführte Verwaltungsregelung spezifisch darauf ausgerichtet sicherzustellen, daß die geförderten Vorhaben mit den übrigen 12 Artikel 116 des Abkommens über den EWR und Protokoll 38. 86 Gemeinschaftspolitiken und den anderen Finanzinstrumenten in Einklang stehen. Der Kohäsionsfonds und die EIB haben vereinbart, Informationen zu Vorhaben auszutauschen, für die eine Unterstützung beantragt wird, und Ratschläge für Vorhaben zu erteilen, die auf dem Wege von Darlehen und Zuschüssen kofinanziert werden sollen. Infolgedessen ist der Kohäsionsfonds über sämtliche Vorhaben auf dem laufenden, die der EIB im Rahmen des E WR-Mechanismus unterbreitet werden und für die auch eine Kohäsionsfondsunterstützung beantragt werden könnte. 1995 wurde lediglich ein Vorhaben - das Hafenvorhaben "Neo Ikonio" in Piräus, Griechenland - im Rahmen eines Gesamtpakets von Zuschüssen und Darlehen sowohl aus dem Kohäsionsfonds als auch über den EWR-Finanzierungsmechanismus finanziert. 4. 8 DIE ROLLE DER EIB BEI DER BEWERTUNG DER VORHABEN 4. 8. 1 Die Fortsetzung einer institutionalisierten Zusammenarbeit Das am 23. September 1993 im Rahmen des Kohäsions-Finanzinstruments unterzeichnete Kooperationsabkommen wurde von der Kommission und der EIB auf den Kohäsionsfonds übertragen. Zu diesem Zweck wurde am 15. Dezember 1994 für die gesamte Anwendungs dauer der Kohäsionsfondsverordnung bis 1999 ein neues Rahmenabkommen unterzeichnet. Dieses Rahmenabkommen übernimmt die bei Errichtung des Kohäsions-Finanzinstruments niedergelegten Kooperationsgrundsätze, das heißt, ständiger Informationsaustausch, regelmäßige Treffen mit der EIB, Inanspruchnahme der EIB als Gutachter zur Bewertung von Vorhaben, für die der Projektträger oder die einzelstaatlichen Behörden eine Kofinanzierung EIB/Kohäsionsfonds beantragen, sowie die Möglichkeit, Vorhaben bewerten zu lassen, für die lediglich ein Zuschuß des Kohäsionsfonds beantragt wird. Mehr als zwei Jahre nach Beginn dieser Zusammenarbeit ist und bleibt sie für den Kohäsionsfonds eine entscheidende Hilfe bei der Bewertung von Maßnahmen und der Suche nach der günstigsten Kombination von Finanzquellen (Subventionen und Darlehen). 4. 8. 2 Die Ergebnisse der Zusammenarbeit 1995 1995 verfertigte die HIB Gutachten zu 36 Vorhaben, von denen vier aus der EIB und dem Kohäsionsfonds kofinanziert wurden. 28 Vorhaben wurden der EIB für eine erste Stellungnahme übermittelt. Zu vier Vorhaben fertigte die EIB ein ausführliches Gutachten an, das einen Besuch vor Ort und ein Treffen mit den für das Vorhaben zuständigen Behörden erforderlich inachte. 16 der 36 bewerteten Vorhaben betreffen Aktionen im Verkehrssektor, hauptsächlich Hafen-, Flughafen- oder Bahninfrastrukturen. 87 Im Umweltbereich wurden 20 Vorhaben bewertet. Sie betreffen vor allem die Bereiche Wasserversorgung, Abwasserbehandlung und Behandlung von städtischen Abfällen. Bei den meisten von der EIB bewerteten Vorhaben handelt es sich um Großprojekte. auf die daher ein großer Teil der Kohäsionsfondsmittel entfällt. KAPITEL 5 BEGLEITUNG UND KONTROLLE 5. 1 BEGLEIT AUSSCHUSSE Im Rahmen der Begleitung der aus dem Kohäsionsfonds finanzierten Aktionen traten 1995 in jedem begünstigten Mitgliedstaat die Begleitausschüsse durchschnittlich zwei- bis dreimal zusammen. Mit Hilfe dieser Ausschußsitzungen konnten zahlreiche Fragen im Zusammen hang mit der Projektverwaltung geklärt und gelöst werden. Zu erwähnen ist jedoch, daß in der Regel die Begleitunterlagen zu den Vorhaben, die auf der Tagesordnung stehen, der Kommission erst sehr spät und oft nur unvollständig übermittelt wurden. Der Kohäsionsfonds hat die zuständigen Behörden selbstverständlich auf diesen Mangel aufmerksam gemacht, und sie aufgefordert, ihm abzuhelfen. Die Ausschüsse sind wie folgt zusammengetreten: 5. 1. 1 Spanien 1995 fanden in Madrid zwei Sitzungen des Begleitausschusses statt (16. März und am 10. Oktober). Den Vorsitz führte der Generaldirektor für Planung. Vertreten waren außerdem das Ministerium für öffentliche Arbeiten. Verkehr und Umwelt (MOPTMA) und andere Einrichtungen wie IRYDA (nationales Institut für Agrarreform und -entwicklung). ICOMA, MINER (Ministerium für Energie und Industrie) und AENA (Spanische Flughäfen und Luftverkehr). Die Delegation der Kommission unter der Leitung des Direktors des Kohäsionsfonds umfaßte den Leiter der für die spanischen Vorhaben zuständigen Abteilung des Kohäsions fonds, einen Vertreter der GD XI (Umwelt, nukleare Sicherheit und Katastrophenschutz), der GD XVI. E (Regionalpolitik und Kohäsion), der GD XX (Finanzkontrolle), einen Vertreter der EIB sowie ein Mitglied der Vertretung der Europäischen Union in Spanien. Dritte Sitzung des Begleitausschusses (16. März) Bei dieser Sitzung kamen einige Aspekte der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge zur Sprache, wie die Annahme geeigneter Maßnahmen, um Situationen zu berichtigen, die nicht mit den einschlägigen Richtlinien vereinbar sind. Angesprochen wurden außerdem die geplanten Maßnahmen, mit denen die spanUUv, >:e;nz. aigen Doppellinan- zicrung aus den verschiedenen Strukturfonds vorbeugen wollen. 89 Im Laufe der Erörterungen konnte darüber hinaus das Verfahren festgelegt werden, nach dem gegebenenfalls freiwerdende Mittel für Vorhaben zurückgefordert werden, deren Kosten letztendlich unter den veranschlagten Kosten liegen. Die Prüfung des Durchführungsstands der Vorhaben betraf die bis 31. Dezember 1995 erzielten Fortschritte. Die Kommission zeigte sich über den Durchführungsstand der Vorhaben und die gegenüber dem letzten Begleitausschuß erzielten Fortschritte im großen und ganzen befriedigt, namentlich in Anbetracht der Tatsache, daß zahlreiche Vorhaben erst im November und Dezember 1994 genehmigt worden waren. Drei Vorhaben im Verkehrssektor wurden sowohl hinsichtlich der Arbeiten als auch der finanziellen Abwicklung abgeschlossen. Dabei handelt es sich um die Vorhaben Nr. 93. 11. 65. 020 Umachsanlage von Majarabique, Nr. 93. 11. 65. 031 Zufahrt zum Flughafen von El Hierro und 93. 11. 65. 032 Flughafen von Teneriffa-Nord. Erörtert wurde ferner, ob es zweckmäßig sei, die Autonomen Gemeinschaften und die lokalen Behörden im Rahmen der Begleitausschüsse an der Verwaltung ihrer eigenen Vorhaben bzw. der Vorhaben, von denen sie unmittelbar betroffen sind, zu beteiligen. Es wurde vereinbart, daß die spanische Regierung eine Ad-hoc-Verordnung erarbeitet, die Mitwirkung dieser Behörden in den Begleitausschüssen aber durch bilaterale Verhandlungen zwischen der Zentralregierung und den Autonomen Gemeinschaften bzw. den lokalen Behörden geregelt werden sollte. Vierte Sitzung des Begleitausschusses (10. Oktober) Die Sitzung wurde vom Generaldirektor der Generaldirektion "Regionalpolitik und Kohäsion" eröffnet. Im Mittelpunkt seines Beitrags stand die Bedeutung einer besseren Verwaltung der Vorhaben und einer besser fundierten Begründung der Aktionen sowie die Wertschöpfung, die an die Kommissionsaktion geknüpft werden müsse. Der Entwurf des Berichts über die vorige Sitzung wurde genehmigt. Damit wurde festgelegt, daß Änderungen von Vorhaben zwar bei einer Sitzung des Begleitausschusses vorgelegt werden können, daß für die Förderfähigkeit aber das Datum des von den spanischen Behörden an den Kohäsionsfonds weitergeleiteten schriftlichen Änderungs antrags maßgeblich ist. Außerdem wurde beschlossen, die regionalen Behörden, die Autonomen Gemeinschaften und die lokalen Gebietskörperschaften im Rahmen des Begleitausschusses an der Verwaltung der von diesen Behörden verwalteten Vorhaben bzw. der Vorhaben, von denen sie unmittelbar betroffer. •'. :. ' • viligen. Wegen der künftigen Entwicklung dieser Vorhaben, ihrer Zahl und ihrer Komplexität können für die Autonomen Gemeinschaften und die lokalen Gebietskörperschaften Ad-hoc- Unterausschiysse vorgeschlagen werden. 90 Der Durchführungsstand der einzelnen Vorhaben am 30. Juni 1995 wurde überprüft. Die Kommission hat ihrerseits die Problematik der bei den Umwelt- und den Verkehrsvorhaben aufgetretenen Verzögerungen zur Sprache gebracht. Tatsächlich wurden zahlreiche Vorhaben gegenüber den ursprünglichen Vorausschätzungen geändert, wobei die Änderun gen entweder die förderungswürdigen Ausgaben, den Zeitplan oder den Finanzplan betrafen. Einige Vorhaben, namentlich im Verkehrsbereich, wurden abgeschlossen. Die Kommission hat sich zu den verschiedenen Fragen hinsichtlich der Prüfung von Vorhaben, ihrer Begleitung und der Projektverwaltung wie folgt geäußert: neue Beihilfeanträge: die Formulare müssen ordnungsgemäß ausgefüllt sein; physische Indikatoren: für gleichartige Vorhaben sind vergleichbare Indikatoren zu wählen und vor Annahme der Entscheidung festzulegen; zusammengefaßte physische Indikatoren: sie sind für jedes Vorhaben zum Zeitpunkt des Zahlungsantrags vorzulegen; Begleitunterlagen: bei einer Gruppe von Vorhaben müssen die Zahlen in den Begleitunterlagen nach Vorhaben aufgeschlüsselt sein: Einweihung von Vorhaben: die Kommission muß gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 an wichtigen Veranstaltungen im Zusammenhang mit kofmanzierten Vorhaben teilnehmen können. Die nächste Sitzung des Begleitausschusses findet in der letzten Aprilwoche des Jahres 1996 statt. 5. 1. 2 Portugal 1995 wurde gemäß dem Wunsch der Kommission die Begleittätigkeit verstärkt. Für das Jahr 1995 fanden drei Sitzungen des Begleitausschusses statt (13. März 1995, 17. Juli 1995 und 26. Januar 1996). Diese Sitzungen wurden gemäß der Geschäftsordung des Ausschusses durchgeführt, die dieser am 30. Juni 1994 anläßlich seiner zweiten Sitzung angenommen hatte. Als Hauptinstrument einer effizienten Verwaltung des Fonds ermöglichten die Aus schußsitzungen vor allem folgendes: Erfahrungsaustausch zur Fondsverwaltung zwischen den verschiedenen beteiligten Stellen auf einzelstaatlicher und gemeinschaftlicher Ebene; 91 Ausarbeitung und ordnungsgemäße Auslegung bestimmter Vorschriften Durchführung des Fonds; für die sektorale Analyse der Interventionen; Analyse der Durchführung jedes Projekts und Suche nach Lösungen, um etwaige Schwierigkeiten zu beheben, die in den meisten Fällen die Einhaltung der Abschluß frist, des Finanzierungsplans und die physische Festlegung der Vorhaben betrifft; Analyse der künftigen Anträge, insbesondere im Hinblick auf die Verwirklichung des Gleichgewichts zwischen den Bereichen Umwelt und Verkehr. Angesichts des Umfangs des Vorhabens 94/10/65/005 (neuer Übergang über den Tejo in Lissabon) beschloß die Kommission die Einsetzung eines Ad-hoc-Begleitausschusses mit einer eigenen Geschäftsordnung13. Der Ad-hoc-Begleitausschuß trat 1995 zweimal zusammen (18. Juli 1995 und 26. Oktober 1995). Bei diesen Sitzungen konnten die Geschäftsordnung erstellt und genehmigt und die physischen Indikatoren den Forderungen der Kommission entsprechend so angepaßt werden, daß diese den tatsächlichen Durchführungsstand des Vorhabens beurteilen konnte. Daraufhin konnte dem Antrag auf Zahlung des nicht automatisch gezahlten Anteils der für 1995 gebundenen Tranche stattgegeben werden. Die Kommission ließ bei den Sitzungen wissen, daß die Umweltauswirkungen dieses Projektes streng überwacht würden, und drängte die zuständigen Stellen, insbesondere die CAO (Comissäo de Acompanhamento da Obar) und das CEMA (Centro de Estudos e Monitorizacäo), dafür zu sorgen, daß die Umweltklauseln der Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses strikt eingehalten werden. Beim Besuch am 26. Oktober 1995 wurden die verschiedenen Baustellen besichtigt. 5. 1. 3 Griechenland Der Begleitausschuß der Kohäsionsfondsvorhaben trat 1995 viermal zusammen (März, Juli, Oktober (Verkehr) und November (Umwelt). Im Herbst spaltete sich der Begleitausschuß der Kohäsionsfondsvorhaben in zwei Unterausschüsse, die jeweils gesonderte Sitzungen für Verkehrsvorhaben und für Vorhaben im Umweltbereich abhalten. Dieser Begleitausschuß unter dem Vorsitz des Generalsekretärs des Ministeriums für Wirtschaft setzt sich zusammen aus den Generalsekretären der sieben anderen Ministerien, die von den Interventionen des Kohäsionsfonds betroffen sind, Vertretern der Kommission. 13 Entscheidung C(94) 3905 vom 21. 12. 1994. 92 d. h. des Kohäsionsfonds und der übrigen betroffenen Direktionen und Generaldirektionen der Kommission, Vertretern der EIB, Vertretern griechischer Ministerien sowie Vertretern der Vereinigungen von Stadtverwaltungen und Bürgermeistern in ihrer Funktion als Bauherren. Die Geschäftsordnung des Begleitausschusses des Kohäsionsfonds wurde geändert, um die Teilnahme regionaler und lokaler Behörden (2 Sitze) und die Anwesenheit eines Vertreters der Sozialpartner zu ermöglichen. Der Ausschuß befaßte sich mit den Übersichtstabellen zu jeder Entscheidung und jedem Vorhaben sowie den Berichten zu den Vorhaben. Die Kommission überprüft eingehend, ob Gemeinschaftspolitiken beachtet werden. Insbesondere was die Großprojekte anbelangt, wendet der Kohäsionsfonds die horizontalen Leitlinien an, die zwischen den griechischen Behörden und der Kommission hinsichtlich der Vergabe öffentlicher Aufträge vereinbart wurde. Diesen Leitlinien zufolge kontrollieren die Projektträger die hohen Preisnachlässe und sorgen dafür, daß die ursprünglichen Gesamtkosten nicht ohne triftigen Grund über schritten werden. Was die Umweltpolitik anbelangt, so verfahren die griechischen Behörden bei der Erteilung von Genehmigungen im Umweltbereich mit großer Sorgfalt. Die Kommission ist nur mit einer geringen Zahl Klagen befaßt. Der Kohäsionsfonds fordert in jedem Fall die Einhaltung der einschlägigen Gemeinschaftspolitik und knüpft die Mittelgewährung an diese Forderung. In einigen Einzelfällen setzte er die Zahlung aus. Die materielle und finanzielle Ausführung der Vorhaben im Umweltbereich war 1995 zufriedenstellend (im Durchschnitt 72 % im November). Bei den wenig umfangreichen Umweltvorhaben (Vorhabenstadien) erreichte die mittlere Ausführungsrate im November 95 %. Zahlreiche erste Stadien dieser Vorhaben wurden abgeschlossen. Im Verkehrsbereich hingegen hat die Ausführung noch nicht den angestrebten Rhythmus erreicht. Den Angaben der letzten Sitzung des Begleitausschusses vom Oktober zufolge liegt die Ausführung der Verkelirsvorhaben bei 33 %. Da die Mittel für zahlreiche Aufträge freigegeben wurden und Ende des Jahres die Aufträge für Straßenvorhaben erteilt worden sind, erwartet der Kohäsionsfonds künftig eine bessere Ausführung. Für die Autobahn PATHE und zahlreiche Eisenbahnvorhaben, für die die Projektmanager noch nicht eingesetzt worden sind, bleiben die Mittel allerdings gesperrt. Der Ad-hoc-Begleitausschuß für das Evinos-Vorhaben trat 1995 dreimal zusammen (Februar, Juli und Oktober). Zu diesem Vorhaben hat der Kohäsionsfonds ein Gutachten erstellt und für eine enge physische, finanzielle und technische Begleitung gesorgt. Um die Entscheidungen zu steuern und die Fortsetzung der Arbeiten an diesem Vorhaben zu gewährleisten, wurde ein beratender Koordinierungsausschuß eingesetzt, der aus international anerkannten Fachleuten 93 besteht. Die Ausführung dieses Vorhabens folgt ihrem normalen Lauf ( 100 % des Tunnels sowie 60 % des Staudamms). Die dringend erforderlichen Arbeiten, d. h. die technische Ausführung des Damms, wurden bereits durchgeführt. So konnte die Wasserversorgung der griechischen Hauptstadt ab Frühjahr 1995 sichergestellt werden. 5. 1. 4 Irland Der irische Begleitausschuß trat zweimal zusammen (23. Februar und 25. Juli). Die 1994 genehmigte Zusammensetzung des Ausschusses war unverändert geblieben, das heißt, er umfaßte den Kohäsionsfonds und andere beteiligte Direktionen oder Generaldirek tionen und Vertreter der irischen Staatsministerien, die für die aus dem Koh_äsionsfonds geförderten Wirtschaftssektoren zuständig sind. Das Finanzministerium stellt den Vorsitzenden und das Sekretariat. Vertreter der EIB waren ebenfalls zu beiden Sitzungen geladen worden, doch konnte die EIB zu beiden Anlässen keinen Mitarbeiter abstellen. Verglichen mit den anfänglichen Sitzungen 1994 standen dem Ausschuß sehr viel umfangreichere Informationen zur Verfügung, weshalb er produktiver und. erfolgreicher arbeiten konnte. Die bei den Vorhaben erzielten Fortschritte waren im allgemeinen zufriedenstellend, doch gab die Kommission ihrer Unzufriedenheit darüber Ausdruck, daß bei zahlreichen Vorhaben in späteren Jahren die Ausgaben neu programmiert werden. Bei jeder Sitzung zeigte sich auch, daß zahlreiche Änderungen der Vorhaben erforderlich waren, vor allem in bezug auf den voraussichtlichen Abschlußtermin. Ursprünglich sollten 1995 drei Sitzungen des Begleitausschusses stattfinden, was dem Wunsch der Kommission entsprach, die Begleitfunktion dadurch zu verstärken, daß drei Sitzungen jährlich abgehalten werden statt zwei wie im Vorjahr. Die irische Regierung hatte dieser Regelung grundsätzlich zugestimmt. Die für den 12. Dezember geplante dritte Sitzung mußte jedoch wegen der starken Belastung durch andere Arbeiten auf Wunsch des Finanzministeriums bis Anfang 1996 verschoben werden. Bei der Sitzung vom 25. Juli forderte die Kommission, die unmittelbar für die Projekt abwicklung zuständigen Stellen (in den meisten Fällen die lokalen Behörden) sollten künftig bei den Ausschußsitzungen vertreten sein. Ende 1995 prüften die irischen Behörden, durch welche praktischen Regelungen diesem Wunsch der Kommission entsprochen werden könnte. 5. 2 KONTROLLBESUCHE DER KOMMISSION Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates traf die Kommission eine Reihe von Maßnahmen, um zu prüfen, ob zum einen die Angaben der Mitgliedstaaten in den Unterstützungsanträgen zutreffen, und zum anderen Verwaltungsunterlagen und 94 Buchungsbelege für die Vorhaben vorliegen, für die eine finanzielle Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds gewährt wurde. Die Dienststellen der Kommission fülirten für das Jahr 1995 im Rahmen der Begleitung der Verwaltung und ordnungsgemäßen Durchführung der genehmigten Vorhaben folgende Kontrollbesuche durch: 5. 2. 1 Spanien Kontrollen der Direktion XVI/E Vom 3. bis 7. April 1995 Kontrolle der Vorhaben 93/11/65/006: N 340 Umgehungsstraße von Adra 93/11/65/016: N 234 Abschnitt Gilet-Soneja 93/11/61/081: Wasserversorgung, Aramo-Tunnel 93/11/61/091 bis /096: PITMA (Programm für Industrie und Umwelttechnologie) 091: Verringerung und Behandlung von Abwassereinleitungen 092: Entfernung des bei der Herstellung von Olivenöl anfallenden Fruchtwassers 093: Entsorgung von Industriemüll 094: Entsorgung von Altöl 095: Auffangen des Tankwasch- sowie des Bilge- und Ballastwassers von Schiffen 096: Bodensanierung 93/11/65/024: Bahnlinie Madrid-Valencia, Abschnitt Fuente la Higuera-Jâtiva 93/11/61/001: Kanalisation und Reinigung der Abwässer von San Sebastian 93/11/61/021: Erosionskontrolle am Tejo Kontrollen der Direktion XX/A r. 13. bis 17. Februar und vom 4. bis 11. Oktober 1995 Kontrolle der Vorhaben VJ/1 1/65/002: Schnellstraße der Rias Bajas 93/11/65/018: Autobahn Trinidad-Montgat 93/11/61/097: Forstentwicklung und -erschließung 5. 2. 2 Portugal Kontrollen der Direktion XVI/E Am 14. März 1995 Kontrolle des Vorhabens 93/10/65/025: IC17 CRIL (Innerer Ring Lissabon^ - Ab^lmitt Algés-Buraca Am 13. und 14. Juli 1995 Kontrolle der Vorhaben 93/10/65/001: Modernisierung der Eisenbahnlinie Nord 93/10/65/010 und /031: Modernisierung der Eisenbahnlinie Beira Alta 95 Kontrollen der Direktion XX/A Vom 29. Mai bis 2. Juni 1995 Kontrolle der Vorhaben 93/10/65/011: CREL Äußerer Autobahnring von Lissabon 93/10/61/001: Wasserversorgungsnetz Lissabon 93/10/61/012: Erhöhung der Durchflußleistung des Zuleiters von Castelo do Bode 5. 2. 3 Griechenland Kontrollen der Direktion XVI/E 21. und 22. Dezember 1994 Kontrolle des Vorhabens 93/09/65/004: Bau des neuen Hafens von Igumenitsa 12. und 13. Juli 1995 Kontrolle des Vorhabens 93/09/61/063: Wasserversorgung und Kanalisation in Mytilene 16. und 17. August 1995 Kontrolle des Vorhabens 93/09/61/008: Schutz und Instandsetzung der Livadia-Quelle Kontrollen der Direktion XX/A Vom 23. bis 27. Oktober 1995 Kontrolle der Vorhaben 93/09/65/009: Zweigleisige Bahnlinie Evangelismos-Leptokaria 93/09/65/006: Ausbau der Bahnstrecke Paleofarsalos-Kalambaka 93/09/65/005: Ringstraße von Piräus auf der Strecke Piräus-Pezama 93/09/61/070: Naturkundemuseum Goulandris 94/09/15/001: Technische Hilfe 95/09/65/034: Eisenbahnverbindung zwischen dem Hafen von Piräus und Thriassio 94/09/65/004: Elektrifizierung der Eisenbahnlinie Piräus-Athen-Saloniki 5. 2. 4 Irland Kontrollen der Direktion XVI/E Vom 5. bis 8. September Kontrolle der Vorhaben 93/07/61/011 93/07/v. 1/031 93/07/61/039 Feuchtgebiete Clara und Raheenmore I Iauptkanalisation Wexford Abfallcntsorgung Ballymount Bahnübergang im Hafen von Beiview Mit Unterstützung wissenschaftlicher Berater wurden Kontrollen zur technischen Überprüfung durchgeführt. Im Rahmen der in der Verordnung vorgesehenen technischen 96 Hilfe wurden an eigens ausgewählte Berater spezifische Aufträge für die technische Bewertung der Vorhaben und/oder des Stands der Arbeiten vergeben. 5. 3 DIE ROLLE DER EIB Die Rolle der EIB bei der Begleitung von Vorhaben des Kohäsionsfonds ist ausdrücklich in der Ratsverordnung niedergelegt, derzufolge die Europäische Investitionsbank in dem in jedem begünstigten Mitgliedstaat eingerichteten Begleitausschuß vertreten ist. Die EIB nahm aktiv an diesen Ausschüssen teil. Außerdem wird die Bank gebeten, an den Ad-hoc-Begleitausschüssen teilzunehmen, die für die Begleitung vonGroßprojekten eingesetzt wurden. Diese Beteiligung ist natürlich in den Fällen unverzichtbar", in denen die Bank für ein Großprojekt ein Darlehen gewährt. Ergänzend zu dieser in der Verordnung vorgesehenen Zusammenarbeit leistet die EIB, die für die Begleitung der von ihr finanzierten Vorhaben eigene Verfahren anwendet, der Kommission in den Fällen technische Hilfe, in denen die Mitgliedstaaten für Vorhaben, die zum Teil bereits über die Bank finanziert wurden, zusätzlich zu dem Darlehen eine Subvention des Kohäsionsfonds beantragen. 5. 4 BETRUGSFÄLLE UND UNREGELMÄSSIGKEITEN Gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates treffen die begünstigten Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen, um Unregelmäßigkeiten vorzubeugen und sie zu ahnden. Darüber hinaus obliegt es ihnen, infolge von Unregelmäßigkeiten oder Fahrlässigkeit verlorengegangene Beträge zurückzufordern. In der Regel ist der Mitglied staat auch für die Zurückzahlung von zu Unrecht gezahlten Beträgen verantwortlich. Ferner setzen die Mitgliedstaaten die Kommission über die zu Kontrollzwecken und zur Betrugsverhinderung getroffenen Maßnahmen in Kenntnis. Sie unterrichten die Kommission insbesondere über die eingerichteten Kontroll- und Verwaltungssysteme und stellen ihr alle geeigneten nationalen Prüfberichte zur Verfügung. Die 1994 ergangene Verordnung (EG) Nr. 1831/94 der Kommission enthält ausführliche Durchfülirungsvorschriften über die Pflichten der begünstigten Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Finanzierung des Kohäsionsfonds. Diese Vorschriften sehen insbesondere die Einrichtung eines Informations systems im Bereich der Unregelmäßigkeiten vor. Als Anreiz für die Mitgliedstaaten, ihre Bmühungen fortzusetzen, kann die Kommission einen Beitrag zu den Verfahrenskosten leisten, die dem Mitgliedstaat für Verfahren zur Wiedereinziehung von zu Unrecht gezahlten Beträgen entstehen. 1995 wurde der Kommission kein einziger Fall von Betrug oder Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates genehmigten Vorhaben gemeldet. Allerdings wurden bei Vor-Ort-Kontrollen der Kommission Unregelmäßigkeiten und Verwaltungsprobleme aufgedeckt. Die Kommission 97 ist sich nicht sicher, ob sich die Mitgliedstaaten ihrer Verantwortung im Kontext der genannten Verordnungen voll bewußt sind. Aus diesem Grund hat sie begonnen, Informationsseminare zu veranstalten, um die Behörden in dieser Hinsicht zu sensibilisieren und einen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen. Die Kommission will diese Informations kampagne fortsetzen. 5. 5 LAUFENDE GERICHTSVERFAHREN Was Betrugsfälle anbelangt, so ist der Kommission nicht bekannt, daß im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1831/94 betreffend Unregelmäßigkeiten und die Wiedereinziehung zu Umecht gezahlter Beträge im Rahmen der Finanzierung des Kohäsionsfonds ein gericht liches Verfahren eingeleitet worden wäre. 98 KAPITEL 6 INTERINSTITUTIONELLER DIALOG INFORMATIONS- UND PUBLIZITÄTSMASSNAHMEN 6. 1 LINTERRICHTUNG DES EUROPAISCHEN PARLAMENTS, DES WIRT SCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES UND DES AUSSCHUSSES DER REGIONEN Ciemäß Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates zur Errichtung des Kohäsionsfonds legt die Kommission dem Europäischen Parlament, dem Wirtschafts- und Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen jährlich einen Bericht über die Tätigkeit des Fonds zur Prüfung und zur Stellungnahme vor. 6. 1. 1 Europäisches Parlament Das Europäische Parlament nahm am 29. Juni 1995 eine Entschließung zum Jahresbericht 1993-94 über das Kohäsions-Finanzinstrument (KOM(95)l) sowie am 5. März 1996 eine Entschließung zur Ergänzung des Jahresberichts (KOM(95)222) an. die den Teil des Jahres 1994 betraf, in dem das Finanzinstrument nicht mehr anwendbar war. Das Parlament zeigte sich bei beiden Anlässen befriedigt über die Durchführung des Finanzinstruments und des Kohäsionsfonds seit deren Errichtung. Es begrüßte insbesondere die Tatsache, daß keine Unregelmäßigkeiten oder Betrugsfälle aufgetreten waren. Außerdem lobte es den ordnungsgemäßen Haushaltsvollzug, die Beteiligung der Europäischen Investitionsbank, die Bewertung und Begleitung der Vorhaben, die Tatsache, daß im 1 mwe'ubeieich den Sektoren Wasser und Abtalle Vorrang eingeräumt wurde, und die 1994 im ei reichte ausgewogenere 1 mwuthereich. Aufteilung zwischen Verkehrsvorhaben und Vorhaben •ViLrdmgs kiiusierte das Europäische Parlament einige Punkte, vor allem hinsichtlich der Xu 'A. /h! der Vorhaben, der Begleitung und Kontrolle sowie der Bewertung. \uswahl der \ nrhuhen: Fi den spanischen Ziel-1-Regionen gelegene Vorhaben: siehe Punkt 4. 7. 1 dieses Berichts. Gleichgewicht Verkehr-Umwelt: die Kommission hat dafür gesorgt, daß das im <:r<:^. ngsKihi de^ KP! aufgetretene Ungleichgewicht abgebaut wurde. Mc hat ü;eviv/üglu'h cm NuiiciFcn an die Mitgliedstaaten gerichtet, und m letzten Halbjahr 1994 war eine ausgewogenere Verteilung auf die beiden Sektoren zu beobachten. 99 Außerdem machte die Kommission die Mitgliedstaaten darauf aufmerksam, daß dem Straßenverkehr übermäßig viel Raum eingeräumt wurde. Der Kohäsionsfonds veranstaltete seinerseits im Juni 1995 einen "Eisenbahntag", zu dem Industrielle und die Eisenbahnge sellschaften der begünstigten Mitgliedstaaten eingeladen waren, um für den Verkehrsträger Eisenbahn zu werben, der bei den Vorhaben nicht ausreichend vertreten ist (siehe Punkt 4. 4 dieses Berichts). Bodenerosion und Desertifikation: Der Kommission sind die schwerwiegenden Probleme bekannt, die durch die Bodenerosion und Desertifikation verursacht werden. Deshalb hat sie die Wasserwirtschaft zu einer ihrer Prioritäten erhoben. Verschiedene Studien wurden finanziert, insbesondere in bezug auf die Bewirtschaftung der Wasserressourcen der iberischen Halbinsel. Ultraperiphere Regionen: Die Kommission ist bereit, von den Kohäsionsländern vorgelegte Vorhaben in diesen Gebieten zu finanzieren, sofern sie den Prioritäten der transeuropäi schen Netze entsprechen oder sich in das V. Aktionsprogramm für die Umwelt einreihen. Sowohl im Umweltbereich als auch im Verkehrssektor hat sie bereits solche Vorhaben finanziert, insbesondere auf Madeira und den Kanarischen Inseln. Begleitung und Kontrolle Die Begleitausschüsse konnten 1995 häufiger, nämlich zwei bis drei Mal. zusammenkom men. Für die Begleitung von Großprojekten wurden Ad-hoc-Begleitausschüsse eingerichtet. In allen Kohäsionsländern werden regelmäßig Kontrollbesuche durchgeführt (siehe die Punkte 5. 1 und 5. 2 dieses Berichts). Um die Überwachung der Verwendung der Fondsmittel sicherzustellen, haben die Kommission und die Mitgliedstaaten ein Begleitsystem eingerichtet, mit dem die Fortschritte der Arbeiten anhand der physischen und tinanziellen Indikatoren jedes Vorhabens überprüft werden können. Diese Ergebnisse werden bei den Sitzungen der Begleitausschüsse analysiert und bei der Zahlung der Mittel an die Mitgliedstaaten berücksichtigt. Für jedes Vorhaben wird eine Vorausbeurteilung diiK;. geführt, um sicherzustellen, daß es wirtschaftlich gerechtfertigt ist und mit den Gemeinst laftsbestimmungen und -politiken in Einklang steht. Bei dieser Aufgabe kann sich cii. Kommission auf Gutachten ihrer Dienststellen und der Dienststellen der EIB stützen. ! >. g Mittelverwendung wird bei den Sitzungen der Begleitausschüsse und den Vor-Ort-F ollen überprüft. Bewertung der Vorhaben Was die Bewertung des Uniweitauswirkungen 85/337/EWG), so überprüft die Kommission systema: Vorhaben anbelangt (Richtlinie ob diese Vorschriften eingehalten 00 werden, und analysiert die von den Mitgliedstaaten übermittelten Angaben. Darüber hinaus nimmt sie Ad-hoc-Kontrollen vor (siehe Punkt 4. 3 dieses Berichts). Ferner wird die Lebensfähigkeit der Vorhaben analysiert, und geprüft, ob sie Einnahmen erzielen können. Die London School of Economics wurde mit einer Studie über die sozioökonomischen Auswirkungen beauftragt; zur Durchführung einer Studie über das Verursacherprinzip wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. (Sozioökonomische Auswirkungen der Kohäsionsfondsvorhaben: siehe Punkt 4. 6 dieses Berichts). 6. 1. 2 Wirtschafts- und Sozialausschuß und Ausschuß der Regionen Am 20. Dezember 1995 nahm der Wirtschafts- und Sozialausschuß zum Jahresbericht über das Kohäsions-Finanzinstrument 1993-1994 sowie zum ergänzenden Jahresbericht 1994 über den Kohäsionsfonds Stellung. Der Ausschuß der Regionen nahm seinerseits am 21. September 1995 zum Jahresbericht über das Kohäsions-Finanzinstrument Stellung. Viele der unter dem vorstehenden Punkt genannten, von den Mitgliedern des Europäischen Parlaments aufgeworfenen Fragen wurden auch von diesen beiden Organen angesprochen. Neben diesen gemeinsamen Bemerkungen befaßten sich die Mitglieder des Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen vor allem mit der Auswahl der Vorhaben, den für Vorstudien bzw. technische Hilfe aufgewendeten Summen und der Konsultation der lokalen und regionalen Behörden und der Sozialpartner. Auswahl der Vorhaben Eines der wichtigsten Kriterien bei der Auswahl der Vorhaben ist, daß sie signifikante Auswirkungen erzielen müssen. Der Kohäsionsfonds ist jederzeit bereit, Vorhaben zu finanzieren, die zwar wenig umfangreich, aber trotzdem von erheblicher Wirkung sind. Dies gilt selbstverständlich im Rahmen der Kohäsionsverordnung, das heißt, die Kosten des Vorhabens müssen im Prinzip mindestens 10 Mio. ECU betragen. Der Kohäsionsfonds hat nicht aufgezeichnet, wie vielen Anträgen auf Finanzierung von Vorhaben stattgegeben wurde. Aufgrund der langwierigen Prüfung der Unterlagen ist zweifelhaft, ob diese Art von Statistik sachdienlich wäre. Die Hauptgründe für die Ablehnung von Vorhaben lassen sich jedoch aufführen. Dazu gehören die Nicht-Förderungswürdigkeit der Ausgaben, Verstöße gegen die Gemeinschafts- vorschriften bei der Vergabe öffentlicher Aufträge und Nichteinhaltung der Gemeinschafts richtlinien im LImweltbereich. 101 Vorstudien und technische Hilfe Die für diesen Bereich verwendeten Mittel sind zwar bescheiden, haben sich aber 1995 gegenüber 1994 verdreifacht. Die Tatsache, daß die Kommission auch auf interne Fachkenntnisse zurückgreift, ist in den Zahlen nicht berücksichtigt. Anhörung der Wirtschafts- und Sozialpartner Den Bemerkungen der Mitglieder des WS A und des AdR zur Konsultation der Wirtschafts und Sozialpartner ist Rechnung getragen worden. Die Mitgliedstaaten haben in der Tat die Vertreter der Gemeinden und Regionen in die Begleitausschüsse der vier Kohäsionsländer einbezogen, wie die Kommission gefordert hatte. In diesem Kontext veranstaltete der Kohäsionsfonds außerdem eine Anhörung der Zielgruppen, um deren Vorschläge und Meinungen einholen und so besser berücksichtigen zu können. Was hingegen die Konsultation der einzelstaatlichen Wirtschafts- und Sozialausschüsse zur Ermittlung der nationalen Prioritäten anbelangt, so liegt nach Auffassung der Kommission die Entscheidung darüber bei den Mitgliedstaaten. 6. 2 UNTERRICHTUNG DER MITGLIEDSTAATEN Gemäß Artikel 14 Absatz 1 dritter Unterabsatz der Verordnung (EG) Nr. 1164/94 des Rates zu Errichtung des Kohäsionsfonds sind die Mitgliedstaaten über die Tätigkeit des Fonds zu unterrichten. Entsprechend der politischen Verpflichtungen der Kommission veranstaltet der Kohäsionsfonds alle sechs Monate eine Informationssitzung mit den Mitgliedstaaten. In diesem Kontext fanden zwei Sitzungen (7. Juni und 8 Dezember 1995) statt, bei denen die einschlägigen Fakten an die Mitgliedstaaten weitergegeben wurden. 6. 3 UNTERRICHTUNG DER SOZIALPARTNER Ferner wurden zwei Zusammenkünfte (17. Februar und 12 Oktober 1995) mit den Sozialpartnern (WSA, Europäischer Zentralverband der öffentlichen Wirtschaft. EUROCHAMBRES (Ständige Konferenz der Industrie- und Handelskammern der EG) und UNICE (Union der europäischen Industrie- und Arbeitgeberverbände) veranstaltet, um diese über die Maßnahmen des Kohäsionsfonds, die ausgewählten Vorhaben und den auf den Verkehr bzw. die Umwelt entfallenden Anteil zu unterrichten sowie ihnen einen Überblick über die Fortschritte der Kohäsionsfondsvorhaben zu vermitteln. 6. 4 INFORMATIONSVERANSTALTUNGEN FÜR DIE ZIELGRUPPEN 6. 4. 1 Anhörung der Zielgruppen Auf Initiative von Kommissionsmitglied Frau Wult-Mathies veranstaltete die Kommission eine Anhörung der Zielgruppen, um für eine höhere Effizienz der Durchführung des Kohäsionsfonds und eine größere Transparenz seiner Verwaltung zu sorgen. 102 Der zum Zeitpunkt dieser Anhörung bereits vorliegende Jahresbericht 1993-1994 über das Kohäsions-Finanzinstrument wurde in zahlreichen Exemplaren verteilt, um den Bürgern und Zielgruppen eine bessere Kenntnis der Tätigkeit des Kohäsionsfonds zu vermitteln und die Debatte über die verfolgte Politik zu fördern. Die Beiträge der regionalen und lokalen Akteure auf der Basis dieses Berichts fielen geringer aus als erwartet. Der Kohäsionsfonds hat diese Stellungnahmen geprüft und sachdienliche Bemerkungen bei seiner Verwaltung berücksichtigt. 6. 4. 2 Tag der Eisenbahn Um für Vorhaben im Eisenbahnsektor zu werben, veranstaltete der Kohäsionsfonds am 26. Juni 1995 in Brüssel einen "Tag der Eisenbahn", an dem die Vertreter derJEisenbahn- gesellschaften der Kohäsionsländer, Industrieunternehmen und repräsentative Eiririchtungen dieses Sektors sowie die Dienststellen der Kommission teilnahmen. Im Verlauf dieser Zusammenkunft konnten die vier Eisenbahngesellschaften ihre kurz- und mittelfristigen Investitionspläne vorstellen und ihre vorrangigen Optionen in bezug auf Abwicklung, Ausrüstung und Material umreißen. Hinsichtlich der Anbindung der iberischen Halbinsel kam es zu eingehenden und interessanten Erörterungen, da in den übrigen europäischen Ländern andere Normen für die Spurweite der Gleise gelten und dadurch Probleme entstehen. Auch die Hochgeschwindigkeitszüge wurden ausführlich erörtert. 6. 4. 3 Verschiedene Informationsveranstaltungen Hier ist zwischen zwei Arten von Informationsmaßnahmen des Kohäsionsfonds zu unterscheiden: den vom Kohäsionsfonds initiierten Veranstaltungen, die von den Delegationen und Büros der Kommission mitgetragen werden, und den Veranstaltungen, die von unterschiedlichen Einrichtungen durchgeführt werden. Die Programme folgen meist dem gleichen Schema, das heißt, sie umfassen einen auf verschiedene audio-visuelle Hilfsmittel gestützten, etwa zweistündigen Vortrag mit Erläuterungen, dem eine Pressekonferenz vorausgeht oder nachfolgt. An die Teilnehmer wird Material über den Kohäsionsfonds, seinen Zweck und seine Funktion sowie die finanzierten Vorhaben verteilt. Innerhalb der Kommission und bei den übrigen Organen der Europäischen Union wurden umfassende Informationsbemühungen unternommen. 1995 fanden folgende Veranstaltungen statt: 14. März 1995 in Sevilla. Auf Initiative des Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen der Regionalregierung (Junta) von Andalusien wurde ein Seminar über "Die Fonds der Europäischen Union. Strukturfonds und Kohäsionsfonds" abgehalten, das sich an Geschäftsleute und Regierungskreise richtete und an dem rund siebzig Personen teilnahmen. 23. März 1995 in Brüssel. Im Rahmen von Eurobudget 95 veranstaltete die Société Générale de Développement eine Konferenz über die Geschäftsmöglichkeiten, die der Haushaltsplan der europäischen Union für 1995 bietet. Zu diesem Anlaß wurde der Kohäsionsfonds rund einhundertfünfzig Vertretern aus Wirtschafts- und Industriekreisen sowie den Bediensteten der Mitgliedstaaten vorgestellt. 24. März 1995 in Thuin. Anläßlich einer Lehrveranstaltung über die europäischen Institutionen organisierte' das staatliche Gymnasium von Thuin eine Konferenz mit dem Titel "Entwicklung der europäischen Institutionen: ein konkretes Beispiel für die Anwendung des Vertrags von Maastricht", bei der der Kohäsionsfonds als Beispiel diente. Die Zuhörerschaft bestand aus rund vierzig Schülern der Oberstufe. 28. März 1995 in Brüssel. Auf Initiative der Generaldirektion XVI Regionalpolitik und Kohäsion wurde bei dem im Rahmen des "DIRECTORIA"-Programms vom 27. bis 29. März 1995 in Brüssel stattfindenden europäischen Gipfel der lokalen Gebietskörperschaften der Kohäsionsfonds vorgestellt. Das Publikum bestand aus rund 125 Vertretern regionaler und lokaler Behörden sowie der MOEL (mittel- und osteuropäischen Länder). 5. April 1995 in Paris. In Zusammenarbeit mit der Organisation "Entreprises-Equipment-France" veranstaltete das nationale Syndikat des Stahlbetonbaus, der industriellen Technik und der Generalunter nehmer SNBATI einen Studien- und Informationstag über den Kohäsionsfonds und die Teilnahme von Unternehmen an europaweit ausgeschriebenen öffentlichen Aufträgen. An diesem Tag, der im Sitz des Pariser Bauverbands stattfand, nahmen rund 40 Mitglieder des Bausyndikats teil. 8. Mai 1995 in Athen. Das Büro der griechischen Industrie- und Handelskammern bei der Europäischen Union führte für griechische Industrielle in Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handels kammer von Piräus ein Informationsseminar über den Kohäsionsfonds durch. An dieser Aktion nahmen einhundertfünfzig Mitarbeiter und Vertreter der betreffenden Ministerien teil. 6. Juni 1995 in Wien. Im Kontext der europäischen Integration und der Handelspolitik stellte die österreichische Bundeshandelskammer den Kohäsionsfonds der Geschäftswelt, den Ministerien und den österreichischen Körperschaften vor, die durch rund einhundert Teilnehmer vertreten waren. Besonders hervorgehoben wurden die günstigen wirtschaftlichen Auswirkungen, die die Übernahme öffentlicher Aufträge in den vom Kohäsionsfonds begünstigten Mitgliedstaaten auf das Gewerbe der Mitgliedstaaten ausübt. 23. Juni 1995 in Brüssel. 104 Im Rahmen der Informationstätigkeit der Generaldirektion X "Information, Kommunikation, Kultur, Audiovisuelle Medien" und der Presse- und Informationsbüros der Kommission in den Mitgliedstaaten wurde für Gemeindevorsteher, Journalisten und Berater aus Portugal eine rund Informationsveranstaltung über den Kohäsionsfonds organisiert, an der fünfundzwanzig Personen teilnahmen. 11. Juli 1995 in London. Die "Waterfront Conference Company" lud den Kohäsionsfonds ein, seine Tätigkeit im Rahmen eines Seminars über die "Europäischen Finanzmittel für die Entwicklung von Seehäfen" zu erläutern. Im Mittelpunkt des Seminars stand die Finanzierung von Hafeninfrastrukturen und -betriebseinrichtungen im Rahmen der Politiken für öffentliche Finanzierungen. Rund einhundert Vertreter der Hafenbehörden und anderer Zielgruppen nahmen daran teil. 15. September 1995 in Mailand. Die Gesellschaft "Confindustria" der Lombardei veranstaltete für ihre Mitglieder und inter essierte Industriebranchen ein Informationsseminar über den Kohäsionsfonds. Der Akzent lag auf dem wirtschaftlichen Gewinn, den diese Unternehmen aus ihrer Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen in den Kohäsionsländern erzielen können. An dem Seminar nahmen rund dreißig Personen teil. 3. Oktober 1995 in Barcelona. Der Verband "Patronat Català pro Europa" organisierte für seine Mitglieder und sämtliche potentiell durch die Kohäsionsfondsfinanzierungen begünstigte katatonische Verwaltungs stellen ein Seminar über den Kohäsionsfonds, an dem rund fünfundzwanzig Personen teilnahmen. 27. November 1995 in Brüssel. In Zusammenhang mit einer vom Büro für Europapolitik des World Wide Fund veranstalteten Konferenz über "Die Strukturfonds der Europäischen Union" erläuterte der Kohäsionfonds seine Tätigkeit vor rund 100 Fachleuten und Trägern der regionalen Entwicklung aus nationalen, regionalen und lokalen Behörden sowie Vertretern von Industrie. Gewerkschaften, Landwirten. Gesellschaftsgruppen und Verbrauchern. 6. 5 SEMINAR ÜBER DIE FINANZVERWALTUNG 2. und 3. Oktober 1995 in Barcelona - In Zusammenarbeit mit der Direktion UCLAF (Dienststelle für die Koordinierung der Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung) des Generalsekretariats wurde eine Fortbildungsmaßnahme für die Manager und Finanzkon- finanziert irnMeinv werden. An der Veranstaltung nahmen 1 50 Bedienstete aus verschiedenen Ministerien, unter anderem den Ministerien für Wirtschaft und Finanzen, Öffentliche Arbeiten, Verkehr und Umwelt (MOPTMA), Landwirtschaft. Staatsfinanzen und Inneres teil. Ferner waren die. "Unit, die in Spanien vom Kohäsionsfonds -ihG • '. •• 105 siebzehn Autonomen Gemeinschaften und Städte mit mehr als 500 000 Einwohnern vertreten. 6. 6 AUF INITIATIVE DER KOMMISSION GETROFFENE PUBLIZITÄTS- MASSNAHMEN 6. 6. 1 Veröffentlichung der Entscheidungen Gemäß der Fondsverordnung werden die wichtigsten Daten der genehmigten Vorhaben in allen Sprachfassungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Diesem Bericht liegen die Zusammenfassungen der wichtigsten Daten jedes Vorhabens bei (Anhang Nr. 1). 06 6. 6. 2 Medienarbeit Bei einem Besuchs des Vorhabens "Ciutat Vella" in Barcelona am 4. Oktober 1995 im Rahmen der Kontrolle und Begleitung sorgte der Kohäsionsfonds zusammen mit der spanischen Staatsregierung, der Regionalregierung der Autonomen Gemeinschaft Katalonien und der Stadt Barcelona für ein breite Berichterstattung durch Presse und Fernsehen. Bei diesem herausragenden Vorhaben kommen nämlich die Grundsätze des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und die der Erhaltung der städtischen Umwelt zur Anwendung, weshalb das Projekt ein Musterbeispiel für Maßnahmen dieser Art bildet. Am selben Tag wurde in fünf Ausgaben der Nachrichtensendungen in den Sendern TV2 Barcelona, TV3 Katalonien und TV4 über diesen Besuch berichtet. Eine fünfzehnminütige Reportage mit dem Titel "Giravolt", die sich mit diesem Großprojekt befaßte, wurde vom Sender TV2 ausgestrahlt. Außerdem wurden im Rahmen der Sendung "El Medi Ambent" des Senders TV3, in deren Mittelpunkt der Kohäsionsfonds stand, ein Interview mit dem Direktor des Kohäsionsfonds und dem Uniweitminister der Autonomen Gemeinschaft Katalonien geführt. Die Tageszeitung "La Vanguardia" widmete dem Kohäsionsfonds in ihrer Ausgabe vom 8. Oktober 1995 eine halbe Seite ihres Wirtschaftsteils. Darüber hinaus befaßten sich 8 weitere Lokalzeitungen mit diesem Besuch. Ferner wurde am 10. Oktober 1995 in Madrid anläßlich der vierten Sitzung des Begleitausschusses eine Pressekonferenz veranstaltet, und im Anschluß daran verbreitete das Presse- und Informationsbüro der Kommission in Spanien eine Pressemitteilung an die Zielgruppen. Schließlich wurde ein Videofilm über die in Spanien finanzierten Vorhaben gedreht, der sich an das breite spanische Publikum richtet. Neben diesen spezifischen Medienmaßnahmen wurde folgendes veröffentlicht: Pressemitteilungen bei Genehmigung von Vorhaben: eine allgemeine Mitteilung über die Jahresabschlußbilanz. 6. 6. 3 Jahresbericht über das Kohäsions-Finanzinstrument und den Kohäsionsfonds 1993-1994 Dieser Bericht wurde in einer großen Auflage veröffentlicht. Er ist in der Informations- und Dokumentationsstelle der Generaldirektion "Regionalpolitik und Kohäsion" oder bei der Direktion des Kohäsionsfonds erhältlich. 107 6. 7 MASSNAHMEN DER MITGLIEDSTAATEN 6. 7. 1 Allgemeines Die Mitgliedstaaten sind zu Publizitätsmaßnahmen im Zusammenhang mit den aus dem Kohäsionsfonds finanzierten Vorhaben verpflichtet. Diese Maßnahmen sollen die Bürger über die Verwendung der Gelder der Union informieren und deren Beitrag zur Finanzierung von Vorhaben hervorheben, die sich beträchtlich auf die Wirtschaft der betreffenden Länder auswirken. 6. 7. 2 Entwurf einer Entscheidung der Kommission über die Publizitätsmaßnahmen Derzeit wird der Entwurf einer Entscheidung erarbeitet, der sich am Vorbild der für die Strukturfonds geltenden Entscheidung orientiert. Im Mittelpunkt stehen die Informations und Publizitätsmaßnahmen, zu denen sowohl die Kommission als auch die Mitgliedstaaten verpflichtet sind. Gemäß Artikel 14 der Kohäsionfondsverordnung wurde der Entwurf dem Parlament übermittelt. 6. 7. 3 Formen der Publizität Die Publizitätsmaßnahmen der Mitgliedstaaten erfolgen unter anderem in folgender Form: Aufstellung von Hinweistafeln in angemessener Größe, die auf die Intervention des Kohäsionsfonds hinweisen; Verbreitung von Informationen über die finanzierten Vorhaben durch audiovisuelle Hilfsmittel; Vorbereitung von Broschüren, Faltblättern und anderen Informationsmitteln; Aktionen im Bereich der audiovisuellen Medien. M I I M I I M I I I I I I II U l l i! t i li I I II M I HI H l! 11 It I UI UM II II M II 108 Anhänge Anhang I Die (im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten) wichtigsten Daten der 1995 genelimigten Vorhaben - Liste der Vorhaben Schaubilder Anhang II Anhang III Karten der Eisenbalm und Straßennetze 109 ANLAGE 1 Wichtigsten Elementen der in 1995 genehmigten Entscheidungen •AAQ SPANIEN UMWELT , ! - /! ^Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/001 1. Bezeichnung des Vorhabens Wiederherstellung und Sanierung von Stränden - 1995 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcciön General de Planificaciön - MEH 2. 2 Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 4. Name: Anschrift: Standort 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Regionen: Direcciön General de Costas - MOPTMA P° de la Castellana, 67 - 28071 Madrid Spanien Andalusien, Asturien, Balearen, Katalonien, Galicien und Valencia 5. Beschreibung des Vorhabens Gruppe von 9 Maßnahmen mit dem Zweck, die gegenwärtige Erosion der Strände aufzuhalten, die auf den Treibhauseffekt und den dadurch verursachten Anstieg des Meeresspiegels sowie auf die Änderung der Strömungsrichtung zurückgeht. Nr. 1 Wiederherstellung der natürlichen Umgebung des Strandes von Salinas (Castrillon - Asturien). Infolge der Abtragung des Strandes bieten die Dünen geringeren Schutz gegenüber heftigen Stürmen. Geplante Maßnahmen: Wiederherstellung des Strandes durch Auffüllung mit 350 000 m3 Sand vom Meeresboden, dessen Kornautbau etwa^ grobkörniger ist als der bereits vorhandene Sand, um Reservematerial bereitzustellen. Mit dieser Maßnahme wird ein 2 800 m langer Strand auf 50 m verbreitert. Nr. 2 Wiederherstellung der natürlichen Umgebung verschiedener Strände (Gozön- Carreno - Asturien). Die Maßnahme betrifft sechs kleinere Strände an der zerklüfteten asturischen Küste. A-lt. Geplante Maßnahmen: Vergrößerung des bei Tidenhochwasser und -mittelwasser trockenen Strandbereichs durch Aufschüttung von 150 000 m3 Sand vom Meeresboden. Die Maßnahme betrifft einen 1 300 m langen Küstenstreifen, auf dem der Strand um durchschnittlich 40 m verbreitert wird. Nr. 3 Wiederherstellung des Uferbereichs des Strands von Peniscola (Castellön). Betroffen von der Maßnahme ist der Küstenabschnitt zwischen dem Hafen von Benicarlö und der Landenge von Peniscola, auf dem bestehende Mängel behoben sowie die Strandfläche und die Zufahrt verbessert werden sollen. Ergänzend zu der Maßnahme wird durch Änderung des Verlaufs der bestehenden Straße der Fahrverkehr umgeleitet. Geplante Maßnahmen: Vergrößerung des Strands durch Auffüllung mit 1 700 000 m3 Sand vom Meeresboden. Einbeziehung der alten Straßentrasse in den Strand durch Anlegen einer 3 500 m langen Uferpromenade. Nr. 4 Umweltsanierung des Strandes von Magalluf (Calviâ - Mallorca). in der Bahia de Palma gelegene Strand unterliegt einem starken Dieser Erosionsprozeß, der mit einem erheblichen Materialverlust einhergeht. Geplante Maßnahmen: Vergrößerung des Strands durch Auffüllung mit 111 000 m3 Sand, dessen Kornaufbau geeignet ist, das dynamische Gleichgewicht zwischen Anschwemmung und Erosion von Sedimenten wieder herzustellen. Auf einer Länge von 1 035 m wird der Strand auf 50 m verbreitert. Nr. 5 Wiederherstellung der Strände der Bahia de San Antonio (Ibiza). Dieses Gebiet wurde durch den starken Bevölkerungsdruck und Erosionsprozesse stark geschädigt. Geplante Maßnahmen: Wiederherstellung des Strandes auf einer Länge von 1 550 m durch Auffüllung mit 390 000 m3 Sand geeigneten Kornaufbaus. Bau zweier teilweise unter Wasser liegender Buhnen zur Konsolidierung der Strände. Verbesserung des Zugangs für Fußgänger. Nr. 6 Umweltsanierung des Strandes von Camposoto (San Fernando - Cadiz). Geplante Maßnahmen: Wiederherstellung des Strandes durch Auffüllung mit 750 000 m3 Sand vom Meeresboden aus der unmittelbaren Umgebung. Der Auffüllung werden folgende Studien vorangestellt: bathymetrische Untersuchung des Einzugsgebiets des Strandes und morphodynamische Untersuchung des Strandes und der Meeresbiosphäre. Der wiederherzustellende Strandabschnitt ist 1 500 m lang. AM Nr. 7 Wiederherstellung des Strandes von Puerto de la Selva (Gerona). Das Gebiet ist starken See- und Landwinden ausgesetzt und unterliegt infolgedessen starken Erosions Vorgängen. Geplante Maßnahmen: Wiederherstellung des Strandes durch Auffüllung mit 80 000 m3 Sand. Bau einer 82 m langen und 4 m breiten Strandbuhne. Der Strand wird auf einer Länge von 750 m wiederhergestellt, wobei eine Breite von 80 m erreicht wird. Nr. 8 Wiederherstellung des Strandes von Arealonga (Vicedo - Lugo). Der Strand unterliegt einer intensiven Erosion, nachdem breite Teile des Dünengürtels zerstört wurden, die bei jahreszeitlich bedingten Profiländerungen des Strandes als Reserve dienen. Geplante Maßnahmen: Auffüllung mit 300 000 m3 Sand (vom Meeresboden in nächster Umgebung oder aus dem Mündungsgebiet des Flusses Sor, je nach den Ergebnissen der laufenden Analysen) um das Querprofil wiederherzustellen, das der Strand aufwies, bevor er einer anhaltenden Erosion unterlag. Der wiederhergestellte Küstenabschnitt ist 1 000 m lang. Bepflanzung des Dünengürtels. Nr. 9 Umweltsanierung des Strandes von Pedregalejo (Malaga). Ersetzung der bestehenden Infrastruktur durch eine optisch und ökologisch weniger störende Struktur. Geplante Maßnahmen: Abriß der 8 bestehenden Buhnen; Bau von drei teilweise unter Wasser gelegenen, senkrecht zur Uferlinie angeordneten Buhnen mit einer Länge von rund 200 m, wovon lediglich die ersten 50 m über dem Wasserspiegel liegen. Auffüllung mit 600 000 m3 Sand zur Wiederherstellung der natürlichen und ursprünglichen Form des Strandes. 6. Ziele des Vorhabens Bekämpfung der Erosion der Küste durch das Meer: 17 835 m Küstenlinie werden wiederhergestellt; Wiederherstellung und Konsolidierung der Ökosysteme der Küsten; Wiederherstellung von ökologisch wichtigen Küstengebieten; Wiederherstellung der natürlichen Dynamik und der Umweltqualität der Küste. A -l t/ Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. August 1995 31. Dezember 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Der Wirtschaftlichkeitsanalyse der Projekte liegt ein Zeitraum von 20 Jahren zugrunde. Sie weist für die Gesamtheit der Projekte einen internen Zinssatz von und aus. Folgende Kosten wurden berücksichtigt: Anfangs- 18 % Folgeinvestitionen, Restwert der Investitionen und Instandhaltung. für die Nutzer Folgender Nutzen wurde berücksichtigt: die Vorteile an der Küste, Wegbenutzung, und (Freizeitaktivitäten Parkmöglichkeiten, Wiederherstellung von Namrräumen und - im Fall von Peniscola - Bau einer Küstenpromenade) sowie die Vorteile für andere Wirtschaftsteilnehmer. am Strand 9. Umweltverträglichkeitsprüfung a) dienen der Wiederherstellung von Sämtliche Maßnahmen Strandabschnitten, deren Aussehen sich infolge der Dynamik der Küste veränderte. Dies führte zur Verringerung der trockenen Strandflächen, in einigen Fällen sogar zur fast vollständigen Abtragung des Strands, weshalb die natürlichen Bedingungen dieser heute stark erodierten Strände wiederhergestellt werden sollen. Die Durchführungsphase ist mit einigen negativen Umweltauswirkungen verbunden, die möglichst gering gehalten werden (Maschinenlärm und Luftverschmutzung durch die Auffüllarbeiten). b) Das von dem Vorhaben zur Wiederherstellung der Küstenlinie bei Peniscola betroffene Feuchtgebiet, das jenseits der derzeitigen Straße liegt, soll mit Hilfe eines Bauverbots geschützt werden. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,323 PTA) Gesamtkosten 39 304 349 (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) förderlähige Ausgaben Unterstützungssatz 39 ;>04 349 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 33 408 696 A I C Aufschlüsselung nach Stränden 1. Salinas (Asturien) 2. Gozön - Carreiio (Asturien) 3. Peniscola - Castellön 4. Magalluf (Balearen) 5. Bahia San Antonio (Balearen) 6. Camposoto - Cadiz 7. Puerto Selva - Gerona 8. Arealonga - Lugo 9. Costa Pedregalejo - Malaga INSGESAMT 1 570 941 785 471 22 244 537 507 938 1 570 942 1 963 677 471 283 523 647 3 770 261 33 408 696 À -I 6 Pubblicazione degli elementi essenziali délie decisioni di assegnazione di un contributo fînanziario a norma del regolamento (CE) n. 1164/94, che istituisce il Fondo di Coesione ~^— | Progetto n. 95/11/61/002 1. Titolo del progetto Riassetto ambientale del litorale spagnolo 1995. 2. Autorité responsabile della domanda 2. 1. Nome: Direcciön General de Planificaciön (MEH) 2. 2. Indirizzo: P* de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Autorité responsabile delPesecuzione del progetto 3. 1. Nome: 3. 2. 4. Indirizzo: Ubicazione Direcciön General de Costas (MOPTMA) P* de la Castellana, 67 - 28071 Madrid 4. 1. Stato membro: 4. 2. Circoscrizioni Amministrative: Spagna Andalusia, Baleari, Comunità Valenciana, Asturie, Catalogna, Galizia. 5. Descrizione sintetica del progetto Gruppo di 15 progetti concernenti le zone più sensibili della costa e intesi a risanare o tutelare l'ambiente namrale nonché a regolamentarne l'accesso al fme di evitare apporti esterni di disequilibrio e di degrado ambientale. N. 1 Sentiero pedonale sul Penön de Ifach (Calpe - Alicante). Costruzione di un sentiero pedonale largo 3 m e lungo 800 m per impedire il transito non regolamentato. Stabilizzazione delle scarpate e dei versanti mediante impianto di specie vegetali autoctone. Riassetto di una superficie di 2 ha. N. 2 Riassetto della costa facente parte del parco namrale di Cabo de Gâta - Almeria. Costruzione di parcheggi dissuasivi (300 posti) e di strade lontane dalla costa (1 500 m di sentieri) nonché installazione di attrezzature e servizi necessari per un'utilizzazione ordinata e controllata. Superficie interessata: 5 ha. Tratto di costa protetta: 58 km. A '/ > N. 3 Riassetto dell'ambiente naturale della spiaggia di Xagö. Gozön - Asturie. Recupero di dune completamente rovinate e minacciate di scomparsa su una superTïcie di 200 000 m2. N. 4 Riassetto della costa di Santo Tomas e San Adeodato. Es Migiorn Gran. Minorca - Baleari. Regolamentazione dell'accesso alla spiaggia mediante la delimitazione della zona , délie dune (lunghezza 600 m); creazione di zone di riposo e ricreative; adeguamento della battigia (fascia di 700 m di lunghezza per 5 m di larghezza) aile caratteristiche della zona. È interessata una superficie di 42 000 m2. N. 5 Azione ecologica di riassetto ambientale del litorale di Formentera - Baleari. Sono interessate le spiagge di Illetas, Llevant, Sa Roqueta, Migiorn, la zona di Ses Salinas e il litorale dell'isola di Espalmador. Recupero délie dune, di strade e sentieri, parcheggi dissuasivi e impianto di specie vegetali autoctone. Protezione di 600 000 m2 di dune. N. 6 Recupero ambientale délie paludi (Las Marismas) dell'Algaida. Sanlucar de Barrameda - Cadice. Il progetto prevede opère di riassetto del canale che attraversa la zona lungo Fasse nord-sud; la creazione di un piccolo bacino nella parte sud-occidentale mediante riassetto délie rive; il recupero délie zone lagunari che verranno alimentate naturalmente; la creazione di una zona sperimentale di ripopolamento; la demolizione dell'accesso principale aile saline e la creazione di un altro accesso più discreto; la costruzione di uncentro d'informazione sugli ecosistemi esistenti. Superficie interessata: 2 540 000 m2. N. 7 Tutela ambientale dei terreni prospicenti il mare a Chilches, Moncöfar, Nules, Torreblanca e Cabanes. Castellön. Si tratta di creare fasce litoranee di ghiaia per stabilizzare la costa; migliorare gli accessi; ripristinare un sentiero di transito bestiame e recuperare la spiagga di Moncöfar. N. 8 Intervenu ambientali sul litorale di San Pedro Pescador. Gerona. Creazione di itinerari pedonali obbligatori e dissuasivi in un tratto di litorale lungo 2 710 m al fine di evitare l'afflusso massiccio di visitatori al parco namrale dell'Aiguamolls de l'Empordâ. È compresa la costruzione di un ponte (45 m), di un punto panoramico e di torri di osservazione. N. 9 Ripristino della circolazione dell'acqua nell'Estero de la Ribera. Ayamonte - Huelva. Ripristino del flusso idrico naturale nella zona paludosa grazie aU'apertura del letto dell'Estero in due punti, attualmente interrotto da terrapieni che verranno rimossi e sostituiti da strutture leggere che consentano la libera circolazione dell'acqua nelle paludi (marismas). y ) - /? N. 10 Riassetto ambientale délie spiaggie di Patin, Baleo e Meiras. Valdovino - La Coruna. Spiaggia di Patin: demolizione della strada attuale che sépara la palude dalla spiaggia e costruzione di una struttura in legno che colleghi i due argini; costruzione di due parcheggi dissuasivi e di due passerelle in legno per attraversare il fiume; creazione di una zona fuori della palude riservata ai servizi. Spiaggia di Baleo: spostamento della strada verso l'interno, trasformazione del vecchio tracciato in spazi verdi e costruzione di un parcheggio dissuasivo. Spiaggia di Meiras: demolizione di un vecchio edificio sulla spiaggia e miglioramento dell'accesso pedonale nonché ripristino della vegetazione esistente. N. 11 Riassetto ambientale della Ribera de Haciadama. Culleredo - La Coruna. Sono previsti la realizzazione di accessi pedonali alla costa, la creazione di uno spazio verde dotato di sentiero pedonale e di pista ciclabile e il riassetto délie zone lagunari. N. 12 Riassetto del litorale a Sta. Cristina. Oleiros - La Coruna. È prevfsto il recupero della spiaggia e della sua zona di influenza mediante la demolizione degli edifici abusivi costruiti sulla spiaggia, l'impianto di specie vegetali, il recupero della vegetazione esistente della zona di influenza e il miglioramento degli accessi. N. 13 Riassetto délie paludi dell'Alba - Pontevedra. Pulizia délie paludi e degli argini, delimitazione della zona mediante materiali leggeri e un sentiero pedonale; costruzione di passerelle in legno e di punti di osservazione della flora e della fauna. N. 14 Riassetto del giuncheto del Lagares. Vigo - Pontevedra. Le opère comprendono la pulizia manuale della laguna su circa 24 000 m2, la costruzione di un sentiero attorno alla zona delimitata (perimetro di 2 000 m) e di un ponte in legno con punti di osservazione della flora e della fauna nonché la demolizione dei muri di una vecchia salina. N. 15 Riassetto compléta del litorale della Devesa del Saler. Valencia. Integrato nel parco namrale dell'Albufera, il progetto è inteso a ripristinare la fascia di dune mediante la demolizione dell'attuale passeggiata e degli edifici vicini, stabilizzare le dune mediante impianto di specie vegetali autoctone, costruire un sentiero pedonale e una pista ciclabile dietro la fascia di dune, creare tre zone per servizi in posizione più arretrata e rigenerare 3 000 m di spiaggia mediante l'apporto di 120 000 m3 di sabbia. /H 3 Principali obiettivi del progetto - Recupero di: 1 158 300 m3 di dune 2 864 000 m2 di sistemi marini 926 000 m2 di altre specie naturali. - Impianto di specie e formazioni vegetali autoctone. - Ripristino della dinamica namrale del litorale. Scadenzario di esecuzione dei lavori Categoria dei lavori Data di inizio Data di conclusione Opere principali 01. 09. 1995 31. 12. 1997 Risultati delPanalisi economica L'analisi economica dei progetti prende in considerazione un periodo ventennale. II tasso intrinseco medio di rendimento - variabile secondo i progetti - è del 10,3%. Sono stati considerati i seguenti costi: investimento iniziale, rinnovo degli investimenti, valore residuo degli investimenti e manutenzione. Sono stati considerati i seguenti benefici: vantaggi per gli utenti (in termini di attività ricreative e utilizzazione delle strade e dei parcheggi, il recupero degli spazi naturali) e i vantaggi per altri operatori economici. Valutazione delPimpatto ambientale a) Le azioni, localizzate nelle zone di influenza della costa, sono intese a ridurre la pressione antropica sul litorale e a migliorare la qualità dell'ambiente. b) II progetto di riassetto dell'ambiente namrale della spiaggia di Xagö (Gozön - Asturie) è soggetto all'approvazione da parte delle autorité competenti di un piano di gestione e di utilizzazione dello spazio recuperate II progetto di riassetto delle paludi di Alba - Pontevedra è subordinato all'impegno delle autorità competenti di realizzare un piano di risanamento e immesse nella palude, conformemente alia direttiva 91/271/CEE. il, trattamento delle acque reflue urbane Aie 10. Costi (in ecus) (lexu = 161,225 PTA) Costo totale: Spese ammissibili (dopo il 7. 4. 95): Tasso d'intervento: Contributo del Fondo di coesione: Ripartizione dei contributi: 1. Penon de If ach (Calpe) 2. Cabo de Gâta (Almeria) 3. Spiaggia di Xagö (Gozon -Asturie) 4. Costa Sto Tomas y San Adeodato (Es Migiorn Gran. Minorca-Baleari) 5. Litorale di Formentera (Baleari) 6. Paludi di Sanlucar de Barrameda (Cadice) 7. Litorale di Castellön 8. Litorale di S. Pedro Pescador (Girona) 9. Estero de la Ribera. Ayamonte (Huelva) 10. Spiaggie di Valdovino (la Coruna) 11. Ribera de Haciadama (La Coruna) 12. Litorale di Sta. Cristina Oleiro (ia Coruna) 13. Paludi di Alba. Pontevedra 14. Giuncheto del fiume Lagares. Pontevedra 15. Devesa El Saler - Valencia 42 989 610 42 989 610 85% 36 541 168 1 476 198 1 581 641 790 820 1 054 427 1 054 427 6 442 549 1 054 427 1 581 641 3 163 281 2 388 277 5 272 135 1 270 585 790 820 579 935 8 040 005 TOTALE 36 541 168 A I -1 ^Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/003 1. Bezeichnung des Vorhabens Küstensanierung - 1995 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön P' de la Castellana, 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Costas - MOPTMA P* de la Castellana, 67 28071 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Regionen: Spanien Kanarische Valencia Beschreibung des Vorhabens Gruppe von 11 Vorhaben zur Wiederherstellung der natürlichen Umwelt des betreffenden Gebiets durch Verringerung des Bevölkerungsdrucks auf die Küste. Inseln, Kantabrien, Katalonien, Galicien, 5. 1. Umweltsanierung der Küste - Phase I (Benisa - Alicante). Geplante Maßnahmen: Sicherung des 750 m langen Wegs entlang der Klippe durch Schutzbepflanzung und/oder den Bau von Schutzmauern und Aussichtspunkten: Umwidmung der derzeitigen Parkplätze in Grünflächen und Verlegung der ^aiKplätze auf ein 4 500 m2 großes Areal im Landesinneren; Bau von Betriebs- und Dienstleistungseinrichtungen außerhalb der Schutzgebiete. 2. Küstenpark an den tiefergelegenen Berghängen (Javea - Alicante). * Geplante Maßnahmen: Umwandlung der bestehenden Straße in Anpflanzungen und Fußwege; Bau von Auffangparkplätzen (400 Stellplätze); Bau eines Stegs über den Kanal "Canal de la Fontana", um Fußgängern Zugang zum Strand del Arenal zu gewähren. 3. Umweltsanierung des Küstenabschnitts zwischen den Stränden von ^ Älmadraba und Albufera (Alicante). Geplante Maßnahmen: Einrichten von an das Gelände angepaßten Fußwegen (1 200 m); Bau von Auffangparkplätzen (250 Stellplätze). 4. Wiederherstellung der Küste und Gestaltung der Strände von Cuberris und Antuerta (Bareyo - Kantabrien). Geplante Maßnahmen: Anlegen eines Fußweges entlang des Strandes (600 m); Errichtung eines zerlegbaren Holzstegs; Sperrung und Umwandlung der Zufahrt in einen Fußweg (300 m); Abgrenzung der den Stranddiensten vorbehaltenen Flächen; Kanalisierung des Wasserlaufs am Strand von Cuberris; Bau Von 175 Stellplätzen zur Verringerung der Verkehrsbelastung. 5. Wiederherstellung der natürlichen Umwelt in San Juan de la Canal (Santa Cruz de Bezana - Kantabrien). Geplante Maßnahmen: Beseitigung von Müll und Schutt und Behandlung der Abwässer; Bau eines Wegs an der Küste mit Aussichtspunkten und einer Fußgängerbrücke (2 500 m); Anlegen von mit einheimischen Arten bepflanzten Grünflächen; Bau eines kleinen Parkplatzes (45 Stellplätze). 6. Behandlung des Ufers des Strandes von Santa Lucia (El Perellö - Tarragona). Geplante Maßnahmen: Anlegen eines Fußwegs entlang des Ufers mit Schüttmaterial aus dem Umland; Bau von Treppen zur Überwindung von Höhenunterschieden und von Schutzmauern an gefährlichen Stellen der Klippe; Böschungsdeckwerk; kleine Sandaufschüttungen zur Erhaltung des natürlichen Landschaftsbildes der Strände. 7. Sanierung der Ribera de Carifio (Carino - La Coruna). Geplante Maßnahmen: Anlegen eines Parks mit Dünen- und Wasserpflanzen; Bau von Auffangparkplätzen der einer Verkehrsbelastung; Abriß Aussichtsplattform von 400 m, die zur Landschaftsgestaltung beiträgt; die Maßnahmen betreffen eine Gesamtfläche von 23 000 m2. der Einfriedungsmauer; Anlegen zur Verringerung Stellplätze) (100 8. Vollständige Sanierung des Ufers des Strandes de las Cameras (Las Palmas de Gran Canaria - Las Palmas). Das Vorhaben betrifft den Westteil des Strandes auf einer Länge von 1 200 m. Dieser Strandabschnitt ist zwischen der Calla Gavina und den Muellitos stark geschädigt. A 1 ~> J> Geplante Maßnahmen: Behandlung des Uferbereichs auf einer Länge von 800 m und Verlängerung der bestehenden Küstenlinie; Neuregelung des Verkehrs und der Bodennutzung; Abgrenzung und Wiederherstellung der natürlichen Form des derzeit fast völlig verschwundenen Strandes, der durch ungeeignete Nutzung immer stärker zerstört wird; Reinigung und Zufuhr (Auffüllung) von Sedimenten zur Verbesserung des Strandprofils; Wiederherstellung des Strandes auf 800 m durch Auffüllung mit 300 000 m3 Sand; Bereitstellung von Betriebs- und Dienstleistungseinrichmngen, um die Instandhaltung und den Schutz der Küste zu verbessern. 9. Gestaltung des Küstengebiets von Seixinos (Meano - Pontevedra). Geplante Maßnahmen: Entfernung von Deckwerken, Wiederherstellung des Uferstreifens durch Bau eines begrünten Dammes in der ortsüblichen Form; Erneuerung der Fußwege und Einrichtung eines Freizeitgeländes auf der in der Nähe der Brücke über den Fluß Oleiros; Bau eines Freifläche Auffangparkplatzes (127 Stellplätze); Umbau des ehemaligen Hochofens in einen Beobachtungsstand, da er sich aufgrund seiner Lage besonders zur Beobachtung von Seevögeln eignet; Bau einer Holzanlegebrücke, damit das Flußufer auch bei Ebbe erreicht werden kann. Für das Vorhaben sind zwei Durchführungsphasen vorgesehen. 10. Gestaltung des Strandufers von Marjal (Cases d'Alcanar - Tarragona). Das Vorhaben betrifft einen 1 200 m langen Küstenstreifen. Geplante Maßnahmen: Anlegen von mit einheimischen Arten bepflanzten Grünflächen sowie von Betriebs- und Freizeitflächen; Bau eines Fußweges am Ufer. 11. Sanierung und Wiederherstellung des Ufers am Strand von Pinedo (Valencia). Geplante Maßnahmen: Abriß von Bauwerken auf dem für den trockenen Strand und die Dienstleismngseinrichtungen vorgesehenen Gelände; Verlängerung des Damms am neuen Lauf des Flusses Turia auf 523 m; Verlängerung der Dränleitung des Viertels Acequia del Rey, um eine Verschmutzung des Strandes zu verhindern; Auffüllung mit Sand zur Erhaltung, Verbesserung und Konsolidierung des Strandprofils (200 000 m3) auf einer Länge von 1 100 m; Ausbau des Ufers und Bau einer 800 m langen Uferpromenade. 6. Ziele des Vorhabens Einrichten Fußgängerverkehr; eines 4 900 m langen Küstenabschnitts für den À l <H Einfuhrung einer geregelten Strandnutzung durch den Bau von ^ Äuffangparkplätzen mit 1 677 Stellplätzen und Fußwegen mit einer Gesamtlänge von 8 705 m ; Sanierung von 1 900 m Strandfläche; Regelung des Zugangs zu den Stränden, um sensible Gebiete zu schützen; Verbesserung der Umweltbedingungen der Küste durch Verwendung einheimischer Pflanzen. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 7. April 1995 31. Dezember 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Der Wirtschaftlichkeitsanalyse der Vorhaben liegt ein Zeitraum von 20 Jahren zugrunde. Sie weist für die Gesamtheit der Vorhaben einen internen Zinssatz von 9,8 % aus. Folgende Kosten wurden berücksichtigt: Anfangsinvestitionen, Restwert der Investitionen und Instandhaltung. Folgender Nutzen wurde berücksichtigt: die Vorteile für die Nutzer (Freizeitaktivitäten am Strand und am Wasser, Wegbenutzung, Parkmöglichkeiten und Wiederherstellung von Namrräumen) sowie die Vorteile für andere Wirtschaftsteilnehmer. Umweltverträglichkeitsprüfung a) b) Die Regelung der Strandnutzung soll eine Beeinträchtigung durch menschliche Tätigkeiten verhüten oder verringern. Die Maßnahmen zur Umweltsanierung dienen dem Schutz sensibler Gebiete mit Hilfe einheimischer Pflanzen. Durch die Neuregelung des Zugangs wird die Nutzung des Küstengebiets besser gestreut. Das Vorhaben zur Sanierung der natürlichen Umwelt von San Juan de la Canal (Santa Cruz de Bezana - Kantabrien) setzt voraus, daß sich die zuständigen Stellen verpflichten, für das wiederhergestellte Gelände einen Sanierungsplan zu erarbeiten. Voraussetzung für das Vorhaben zur Gestaltung der Ribera de Carifio (La Coruna) ist die Zusage der zuständigen Behörden, keine Maßnahmen zu treffen, durch die sich die ökologische Nutzung des betreffenden Areals ändern könnte. Da sich das Vorhaben zur Sanierung des Uferstreifens des Strandes von Pinedo (Valencia) auf den Nationalpark Albufera auswirken kann, ist die Zustimmung der für diesen Park zuständigen Stellen erforderlich. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,232 PTA) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz 35 959 100 92 408 35 866 692 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 30 486 688 1. Umweltsanierung der Küste (Benisa - Alicante). 2. Tiefergelegene Berghänge (Jâvea - Alicante). 3. Almadraba/Albufera (Alicante) 4. Cuberris/Antuerta (Kantabrien) 5. San Juan de la Canal (Tarragona) 6. Sta. Lucia (Tarragona) 7. Sanierung Ribera Carino (La Coruna) 8. Las Canteras (Kanarische Inseln) 9. Strandgestaltung Seixinos (Pontevedra) 10. Marjal (Tarragona) 11. Pinedo (Valencia) INSGESAMT 1 413 848 4 189 178 471 283 507 880 1 382 429 1 680 908 994 930 10 472 946 1 120 605 2 094 589 6 158 092 30 486 688 At& Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/004-1 1. Bezeichnung des Vorhabens Aufforstung und flankierende Maßnahmen zur Vermeidung von Erosion und Desertifikation sowie zur Wiederherstellung von durch Brände zerstörten Ökosystemen im Wassereinzugsgebiet Südspaniens und des Flusses Guadalquivir. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Anschrift: Instituto Nacional para la Conservaciön de la Naturaleza (derzeit: Direcciön General para la Conservaciön de la Naturaleza) Subdirecciön General de Protection de la Naturaleza (derzeit: Subdirecciön General de Control de la Erosion y Desarollo Forestal) Gran Via de S. Francisco, 4 28005 Madrid 3. 2 Name: Anschrift: Consejeria de Medio Ambiente Direcciön General de Planificaciön y Particiön Avda. de Eritana 1 Sevilla (Andalucia) 3. 3 Name: Anschrift: 4. Standort Consejeria de Agricultura y Medio Ambiente Direcciön General de Montes y Medio Ambiente Natural Servicio de Protecciön de Medio Ambiente C/Pintor Matias Moreno, 4 45002 Toledo (Castilla-La Mancha) 4. 1 4. 2 Mitgliedstaat: Region: Spanien Andalusien und Kastilien-La Mancha 5. Beschreibung des Vorhabens ,1 7. f- Das Vorhaben schließt eine Reihe von Maßnahmen zugunsten von Forstgebieten ein, die sich in zwei Gruppen zusammenfassen lassen. Die erste Gruppe dient der Verringerung von Erosions- und Desertifikationsprozessen. die sich durch Schädigung dreier wesentücher natürlicher Ressourcen (Vegetation, Boden und im Wassereinzugsgebiet Wasser) unmittelbar auf die natürliche Umwelt Südspaniens und des Guadalquivir auswirken. Im Rahmen dieser ersten Gruppe sind folgende spezifische Maßnahmen geplant: biologische Maßnahmen zur Verbesserung der Pflanzendecke und für den Bodenschutz. Dazu gehören: • • die Bepflanzung mit Arten, die an die besondere Umwelt angepaßt sind; fortwirtschaftliche Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der vorhandenen Bestände, um das Gleichgewicht zwischen Bodenschutz und Erreichen der Pflanzenklimax zu erhalten. ausgleichende Infrastrukturmaßnahmen, wie Befestigung von Hängen oder Wasserläufen, um durch kleine lokale wasserbauliche Anlagen die regelmäßig auftretenden großen Abflußspenden zu regulieren. Die zweite Gruppe betrifft die Wiederherstellung der von Bränden zerstörten Waldgebiete. Im Rahmen dieser zweiten Gruppe werden biologische Maßnahmen durchgeführt, um die natürliche Regenerierung und das Entstehen einer schützenden Pflanzendecke in den von Waldbränden verheerten Gebieten zu fördern. Dazu gehören konkret die verstärkte Aufforstung und Unterstützung der Regeneration der verbrannten Flächen; Intensivierung der die in den bestehenden Beständen, um Waldbränden vorzubeugen bzw. diese besser bekämpfen zu können. forstwirtschaftlichen Maßnahmen Ziele des Vorhabens sollen die Maßnahmen im Rahmen dieses Vorhabens die Allgemein Basisressourcen Boden und Wasser sowie den Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß zerstörte Ökosysteme regenerieren. Ausführlicher lassen sich die angestrebten Ziele wie iuigt beschreiben: schützen und durch Waldbrände Eindämmung und Verhinderung von wasser- oder windbedingten Erosionsprozessen und Wiederherstellung der biologischen Aktivität in 'geschädigten Gebieten. n s Bekämpfung und Verhütung von Waldbränden und Regeneration verbrannter Flächen. Stärkung und Verbesserung der Pflanzendecke, Erhöhung der Artenvielfalt, um für eine ausreichende Bodenfestigkeit und den Schutz des Edaphons zu sorgen und beträchtliche Mengen in der Athmosphäre vorhandenes Kohlendioxid zu binden. Regularisierung Verbesserung Überschwemmungsgefahr und Anlagen. des Wasserkreislaufs: der Wasserressourcen, Verringerung qualitative der -häufigkeit, Schutz wasserbaulicher Schutz und Strukturverbesserung des ländlichen Raums, Teilsektor Forstwirtschaft, um in benachteiligten oder von der Landflucht bedrohten Gebieten dafür zu sorgen, daß in einer ausgewogenen Umwelt die Bevölkerung nicht abwandert und/oder sich Menschen neu ansiedeln und daß diese Besiedelung den Umweltbelangen und der Erhaltung der natürlichen Ökosysteme Rechnung trägt. Sonstige Wirkungen wie die Regeneration und Erhaltung der Artenvielfalt oder der höhere ästhetische und Freizeitwert. Sämtliche Ziele werden in integrierter Form durchgeführt, wobei die einzelnen Wassereinzugsgebiete Hauptzielgebiete der Maßnahmen sind, die aber jeden Teil des Staatsgebiets betreffen können, um der fortschreitenden Desertifikation, die durch Bodenerosion, Waldbrände und die anhaltende Dürre in den spanischen Waldgebieten verstärkt wird, mit Hilfe einer Strategie zum Schutz der Natur Einhalt zu gebieten. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. April 1995 31. Dezember 1995 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Rentabilität dieser Art von Arbeiten (Wiederherstellung der forstlichen und der Wasserressourcen) besteht in dem langfristigen gesellschaftlichen Nutzen. Der nicht greifbare Nutzen von Wiederaufforstung, forstwirtschaftlichen und (Auswirkungen auf Luft, Wasser, Boden, wasserbaulichen Maßnahmen Ökosysteme usw. ) für die Umwelt läßt sich nicht beziffern. t"\ Die mit dem Vorhaben verbundenen Kosten bzw. der Nutzen wurden dennoch anhand der Bezugswerte und Grenzpreise ermittelt, die normalerweise dieser Art von Vorhaben zugrunde gelegt werden. Hinsichtlich des Nutzens wurden folgende Faktoren berücksichtigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Geringere Hochwasser- und Überschwemmungsgefahr. Geringerer Verlust an Waldboden. Geringere Verlandung von Stauseen. Aufwertung von Waldgebieten und geringere Desertifikation. Höhere Wasserqualität. Höherer Wohlstand der Bevölkerung. Der Vergleich dieser Vorteile mit den Investitionskosten ergab einen internen Zinsfuß von 4,10 %, der die soziookonomische und ökologische Rentabilität der Vorhaben belegt. Eine Reihe positiver Nebenwirkungen wurde nicht berücksichtigt, da dies zu schwierig gewesen wäre. Dazu gehören die Verringerung des Treibhauseffekts und die Verschönerung des Landschaftsbildes. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung a) b) Sämtliche Maßnahmen im Rahmen dieses Vorhabens dienen der Wiederherstellung und Erhaltung der schützenden Pflanzendecke mit der (Boden, Wasser und allgemeinen Zielsetzung, die Ressourcen Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß) zu schützen. Im Rahmen dieser Maßnahmen, die alle dem Umweltschutz dienen, wurden in keinem Fall Verfahren angewandt oder Arten eingeführt, die das natürliche Gleichgewicht der Umwelt stören könnten. Die Pflanzungen werden auf Flächen vorgenommen, auf denen in den vergangenen fünfzig Jahren weitgehend die selben Arten wuchsen, wie angepflanzt werden sollen, oder auf Flächen, bei denen keine schwerwiegende Gefahr einer negativen Umweltveränderung besteht. Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 zum Schutz des Waldes der Gemeinschaft gegen Brände müssen die geplanten forstwirtschaftlichen Maßnahmen mit dem spanischen Plan zum Schutz des Waldes gegen Brände in Einklang stehen, den die Kommission am 7. Januar 1994 befürwortet hat. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,323 PTA) Gesamtkosten 30 563 124 (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) /Bo förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz 30 563 124 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 25 978 655 1 < 'L Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/006-1 1. Bezeichnung des Vorhabens Aufforstung und flankierende Maßnahmen zur Vermeidung von Erosion und Desertifikation sowie zur Wiederherstellung von durch Brände zerstörten Ökosystemen irrvEinzugsgebiet des Flusses Guadiana. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Anschrift: Instituto Nacional para la Conservaciön de la Naturaleza (derzeit: Direcciön General para la Conservaciön de la Naturaleza) Subdirecciön General de Protecciön de la Naturaleza (derzeit: Subdirecciön General de Control de la Erosion y Desarollo Forestal) Gran Via de S. Francisco, 4 28005 Madrid 3. 2 Name: Anschrift: Consejeria de Medio Ambiente Direcciön General de Planificaciön y Particiön Avda. de Eritana 1 Sevilla (Andalucia) 3. 3 Name: Anschrift: Consejeria de Agriculture y Medio Ambiente Direcciön General de Montes y Medio Ambiente Natural Servicio de Protecciön de Medio Natural C/Pintor Matias Moreno, 4 45002 Toledo (Castilla-La Mancha) 3. 4 Name: Anschrift: Consejeria de Agricultural y Comercio Direcciön General de Estructuras Agrarias C/Adriano 4 06800 Mérida (Estremadura) 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien -i ?> ? 4. 2 Region: Andalusien, Estremadura, Kastilien-La Mancha 5. Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben schließt eine Reihe von Maßnahmen zugunsten von Forstgebieten ein, die sich in zwei Gruppen zusammenfassen lassen. Die erste Gruppe dient der Verringerung von Erosions- und Desertifikationsprozessen. die sich durch Schädigung dreier wesentlicher natürlicher Ressourcen (Vegetation, Boden und Wasser) unmittelbar auf die natürliche Umwelt im Einzugsgebiet des Guadiana auswirken. Im Rahmen dieser ersten Gruppe sind folgende spezifische Maßnahmen geplant: biologische Maßnahmen zur Verbesserung der Pflanzendecke und für den Bodenschutz. Dazu gehören: • • die Bepflanzung mit Arten, die an die besondere Umwelt angepaßt sind; fortwirtschaftliche Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der vorhandenen Bestände, um das Gleichgewicht zwischen Bodenschutz und Erreichen der Pflanzenklimax zu erhalten. ausgleichende Infrastrukturmaßnahmen, wie Befestigung von Hängen oder Wasserläufen, um durch kleine lokale wasserbauliche Anlagen die regelmäßig auftretenden großen Abflußspenden zu regulieren. Die zweite Gruppe betrifft die Wiederherstellung der von Waldbränden zerstörten Waldgebiete. Im Rahmen dieser zweiten Gruppe werden biologische Maßnahmen durchgeführt, um die natürliche Regenerierung und das Entstehen einer schützenden Pflanzendecke in den von Waldbränden verheerten Gebieten zu fördern. Dazu gehören konkret: verstärkte Aufforstung und Unterstützung der Regeneration der verbrannten Flächen; Intensivierung der forstwirtschaftlichen Maßnahmen in den bestehenden Beständen, um Waldbränden vorzubeugen bzw. diese besser bekämpfen zu können. 6. Ziele des Vorhabens im Rahmen dieses Vorhabens die Allgemein sollen die Maßnahmen Basisressourcen Boden und Wasser sowie den Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß schützen und durch Waldbrände zerstörte Ökosysteme regenerieren. Ausführlicher lassen sich die angestrebten Ziele wie folgt beschreiben: -H3 Eindämmung und Verhinderung von Erosionsvorgängen durch Wasser oder Windeinfluß und Wiederherstellung der biologischen Aktivität in geschädigten Gebieten. Bekämpfung und Verhütung von Waldbränden und Regeneration verbrannter Flächen. Stärkung und Verbesserung der Pflanzendecke, Erhöhung ihrer Artenvielfalt, um für eine ausreichende Bodenfestigkeit und den Schutz des Edaphons zu sorgen und besonders hohe Mengen in der Athmosphäre vorhandenes Kohlendioxid zu binden. Regularisierung Verbesserung Überschwemmungsgefahr Anlagen. des Wasserkreislaufs: der Wasserressourcen, Verringerung qualitative der -häufigkeit, Schutz wasserbaulicher Schutz und und Strukturverbesserung des ländlichen Raums, Teilsektor Forstwirtschaft, um in benachteiligten oder von der Landflucht bedrohten Gebieten dafür zu sorgen, daß in einer ausgewogenen Umwelt die Bevölkerung nicht abwandert und/oder sich Menschen neu ansiedeln und daß diese Besiedelung Umweltbelangen und der Erhaltung der natürlichen Ökosysteme Rechnung trägt. Sonstige Wirkungen wie die Regeneration und Erhaltung der Artenvielfalt oder der höhere ästhetische und Freizeitwert. Sämtliche Ziele werden in integrierter Form in jedem Wassereinzugsgebiet als Aktionsgrundlage und allgemein in jedem Teil des Staatsgebiets verfolgt, um der fortschreitenden Desertifikation, die durch Bodenerosion, Waldbrände und die anhaltende Dürre in den spanischen Waldgebieten verstärkt wird, mit Hilfe einer Naturschutzstrategie Einhalt zu gebieten. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. April 1995 31. Dezember 1995 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Rentabilität dieser Art von Arbeiten (Wiederherstellung der forstlichen und der Wasserressourcen) besteht in dem langfristigen gesellschaftlichen Nutzen. Der und nicht greifbare Nutzen von Wiederaufforstung, forstwirtschaftlichen 4 3L, (Auswirkungen auf Luft, Wasser, Boden, wasserbauüchen Maßnahmen Ökosysteme usw. ) für die Umwelt läßt sich nicht beziffern. Die mit dem Vorhaben verbundenen Kosten bzw. der Nutzen wurden dennoch anhand der Bezugswerte und Grenzpreise ermittelt, die normalerweise dieser Art von Vorhaben zugrunde gelegt werden. Hinsichtlich des Nutzens wurden folgende Faktoren berücksichtigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Geringere Hochwasser- und Überschwemmungsgefahr. Geringerer Verlust an Waldboden. Geringere Verlandung von Stauseen. Aufwertung von Waldgebieten und geringere Desertifikation. Höhere Wasserqualität. Höherer Wohlstand der Bevölkerung. Der Vergleich dieser Vorteile mit den Investitionskosten ergab einen internen Zinsfuß von 9,62 %, der die sozioökonomische und ökologische Rentabilität der Vorhaben belegt. Eine Reihe positiver Nebenwirkungen wurde nicht berücksichtigt, da dies zu schwierig gewesen wäre. Dazu gehören die Verringerung des Treibhauseffekts und die Verschönerung des Landschaftsbildes. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung a) b) Sämtliche Maßnahmen im Rahmen dieses Vorhabens dienen der Wiederherstellung und Erhaltung der schützenden Pflanzendecke mit der allgemeinen Zielsetzung, die Ressourcen (Boden, Wasser und Wasserkreislauf als wesentlicher Umweltprozeß) zu schützen. Im Rahmen dieser Maßnahmen, die alle dem Umweltschutz dienen, wurden in keinem Fall Verfahren angewandt oder Arten eingeführt, die das natürliche Gleichgewicht der Umwelt stören könnten. Die Pflanzungen werden auf Flächen vorgenommen, auf denen in den vergangenen fünfzig Jahren weitgehend die selben Arten wuchsen, wie angepflanzt werden sollen, oder auf Flächen, bei denen keine schwerwiegende Gefahr einer negativen Umweltveränderung besteht. Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 zum Schutz des Waldes der Gemeinschaft gegen Brände müssen die geplanten forstwirtschaftlichen Maßnahmen mit dem spanischen Plan zum Schutz des Waldes gegen Brände in Einklang stehen, den die Kommission am 7. Januar 1994 befürwortet hat. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,323 PTA) Gesamtkosten 7 193 232 ~i S" (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 7 193 232 80 % 5 754 585 1 i 6 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/009-1 1. Bezeichnung des Vorhabens Aufforstung und flankierende Maßnahmen zur Vermeidung von Erosion und Desertifikation sowie zur Wiederherstellung von durch Brände zerstörten Ökosystemen im Wassereinzugsgebiet des Flusses Jücar - Ostspanien. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön. Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Anschrift: Instituto Nacional para la Conservaciön de la Naturaleza (derzeit: Direcciön General para la Conservaciön de la Naturaleza) Subdirecciön General de Protecciön de la Naturaleza (derzeit: Subdirecciön General de Control de la Erosion y Desarollo Forestal) Gran Via de S. Francisco, 4 28005 Madrid 3. 2 Name: Anschrift: Consejeria de Agricultura, Ganaderia y Montes Direcciön General de Estructurals Agrarias Diputaciön General de Aragon P* de Maria Agustin, 36 Edif. Pignatelli 50004 Zaragoza (Aragon) 3. 3 Name: Anschrift: Consejeria de Agricultura y Medio Ambiente Direcciön General de Montes y Medio Ambiente Natural Servicio de Protecciön del Medio Natural C/Pintor Matfas Moreno 4 45002 Toledo (Castilla-La Mancha) 3. 4 Name: Anschrift: Consejeria de Medio Ambiente Direcciön General de Recursos Forestales C/Arquitecto Alfaro, 39 46011 Valencia (Valencia) 4. Standort / 11 * 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Region: Spanien Aragonien, Kastilien-La Mancha und Valencia 5. Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben schließt eine Reihe von Maßnahmen zugunsten von Forstgebieten ein, die sich in zwei Gruppen zusammenfassen lassen. Die erste Gruppe dient der Verringerung von Erosions- und Desertifikationsprozessenr die sich durch die Schädigung dreier wesentlicher natürlicher Ressourcen (Vegetation, Boden und Wasser) unmittelbar auf die natürliche Umwelt im Wassereinzugsgebiet des Jucar - Ostspanien auswirken. Im Rahmen dieser ersten Gruppe sind folgende spezifische Maßnahmen geplant: biologische Maßnahmen zur Verbesserung der Pflanzendecke, um für einen ausreichenden Bodenschutz zu sorgen. Dazu gehören: • • die Bepflanzung mit Arten, die an die besondere Umwelt angepaßt sind; forstwirtschaftliche Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der vorhandenen Bestände, um das Gleichgewicht zwischen Bodenschutz und Erreichen der Pflanzenklimax zu erhalten. ausgleichende Infrastrukturmaßnahmen, wie Befestigung von Hängen oder Wasserläufen, um durch kleine lokale wasserbauliche Anlagen die regelmäßig auftretenden großen Abflußspenden zu regulieren. Die zweite Gruppe betrifft die Wiederherstellung der von Bränden zerstörten Waldgebiete. Im Rahmen dieser zweiten Gruppe werden biologische Maßnahmen durchgeführt, um die natürliche Regenerierung und das Entstehen einer schützenden Pflanzendecke in den von Waldbränden verheerten Gebieten zu fördern. Dazu gehören konkret die verstärkte Aufforstung und Unterstützung der Regenerierung der verbrannten Flächen; die Intensivierung der in den bestehenden Beständen, um Waldbränden vorzubeugen bzw. diese besser bekämpfen zu können. forstwirtschaftlichen Maßnahmen 6. Ziele des Vorhabens Allgemein sollen die Maßnahmen im Rahmen dieses Vorhabens die Basisressourcen Boden und Wasser sowie den Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß schützen und durch Waldbrände zerstörte Ökosysteme regenerieren. Ausführlicher lassen sich die angestrebten Ziele wie folgt beschreiben: A l S Eindämmung und Verhinderung von wasser- oder windbedingten Erosionsprozessen und Wiederherstellung der biologischen Aktivität in den geschädigten Gebieten. Bekämpfung und Verhütung von Waldbränden und Regenerierung verbrannter Flächen. Stärkung und Verbesserung der Pflanzendecke, Erhöhung der Artenvielfalt, um für eine ausreichende Bodenfestigkeit und den Schutz des Edaphons zu sorgen und beträchtliche Mengen des in der Athmosphäre vorhandenen Kohlendioxids zu binden. Regularisierung Verbesserung Überschwemmungsgefahr und Anlagen. des Wasserkreislaufs: der Wasserressourcen, Verringerung Schutz und qualitative der -häufigkeit, Schutz wasserbaulicher Strukturverbesserung des ländlichen Raums, Teilsektor Forstwirtschaft, um in benachteüigten oder von der Landflucht bedrohten Gebieten dafür zu sorgen, daß in einer ausgewogenen Umwelt die Bevölkerung nicht abwandert und/oder sich Menschen neu ansiedeln und daß diese Besiedelung den Umweltbelangen und der Erhaltung der natürlichen Ökosysteme Rechnung trägt. Sonstige Wirkungen wie die Regeneration und Erhaltung der Artenvielfalt oder der höhere ästhetische und Freizeitwert. Sämtliche Ziele werden in integrierter Form durchgeführt, wobei die einzelnen Wassereinzugsgebiete Hauptzielgebiete der Maßnahmen sind, die aber jeden Teil des Staatsgebiets betreffen können und die mit Hilfe einer Strategie zum Schutz der Natur der fortschreitenden Desertifikation Einhalt gebieten sollen, die durch Bodenerosion, Waldbrände und die anhaltende Dürre in den spanischen Waldgebieten verstärkt wird. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. April 1995 31. Dezember 1995 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Rentabilität dieser Art von Arbeiten (Wiederherstellung der forstlichen und der Wasserressourcen) besteht in dem langfristigen gesellschaftlichen Nutzen. Der forstwirtschaftlichen und nicht greifbare Nutzen von Wiederaufforstung, / 3 3 wasserbaulichen Maßnahmen (Auswirkungen auf Luft, Wasser, Boden, Ökosysteme usw. ) für die Umwelt läßt sich nicht beziffern. Die mit dem Vorhaben verbundenen Kosten bzw. der Nutzen wurden dennoch anhand der Bezugswerte und Grenzpreise ermittelt, die normalerweise dieser Art von Vorhaben zugrunde gelegt werden. Hinsichtlich des Nutzens wurden folgende Faktoren berücksichtigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Geringere Hochwasser- und Überschwemmungsgefahr. Geringerer Verlust an Waldboden. Geringere Verlandung von Stauseen. Aufwertung von Waldgebieten und geringere Desertifikation. Höhere Wasserqualität. Höherer Wohlstand der Bevölkerung. Der Vergleich dieser Vorteile mit den Investitionskosten ergab einen internen Zinsfuß von 9,37 %, der die sozioökonomische und ökologische Rentabilität der Vorhaben gewährleistet. Eine Reihe positiver Nebenwirkungen, die den internen Zinsfuß wesentlich anheben könnten, wurde nicht berücksichtigt, da dies zu schwierig gewesen wäre. Dazu gehören die Verringerung des Treibhauseffekts und die Verschönerung des Landschaftsbildes. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung a) b) im Rahmen dieses Vorhabens dienen der Sämtliche Maßnahmen Wiederherstellung und Erhaltung der schützenden Pflanzendecke mit der allgemeinen Zielsetzung, die Ressourcen (Boden, Wasser und Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß) zu schützen. Damit diese Maßnahmen auf jeden Fall der Umwelt zugute kommen, wurden keinerlei Verfahren angewandt oder Arten eingeführt, die das natürliche Gleichgewicht der Umwelt stören könnten. Die Pflanzungen werden auf Flächen vorgenommen, auf denen in den vergangenen fünfzig Jahren weitgehend die selben Arten wuchsen, wie angepflanzt werden sollen, oder auf Flächen, bei denen keine schwerwiegende Gefahr einer negativen Umweltveränderung besteht. Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 zum Schutz des Waldes der Gemeinschaft gegen Brände müssen die geplanten forstwirtschaftlichen Maßnahmen mit dem spanischen Plan zum Schutz des Waldes gegen Brände in Einklang stehen, den die Kommission am 7. Januar 1994 befürwortet hat. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,323 PTA) •/<-(0 Gesamtkosten 19 470 537 (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) förderfahige Ausgaben Unterstützungssatz 19 470 537 80 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 15 576 429 i w -f Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/010-1 1. Bezeichnung des Vorhabens Aufforstung und flankierende Maßnahmen zur Vermeidung von Erosion und Desertifikation sowie zur Wiederherstellung von durch Brände zerstörten Ökosystemen imWassereinzugsgebiet der Balearen. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Anschrift: Instituto Nacional para la Conservaciön de la Naturaleza (derzeit: Direcciön General para la Conservaciön de la Naturaleza) Subdirecciön General de Protecciön de la Naturaleza (derzeit: Subdirecciön General de Control de la Erosion y Desarollo Forestal) Gran Via de S. Francisco, 4 28005 Madrid 3. 2 Name: Anschrift: Consejeria de Agricultura y Pesca Direcciön General de Estructuras Agrarias y Medio Natural C/dels Forners, 10 Palma de Mallorca (Baléares) 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Region: , Spanien Balearen 5. Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben schließt eine Reihe von Maßnahmen zugunsten von Förstgebieten ein, die sich in zwei Gruppen zusammenfassen lassen. Die erste Gruppe dient der Verringerung von Erosions- und Desertifikationsprozessen. die sich durch Schädigung dreier wesentlicher natürlicher Ressourcen (Vegetation, Boden und Wasser) unmittelbar auf die natürliche Umwelt im Wassereinzugsgebiet der Balearen auswirken. Im Rahmen dieser ersten Gruppe sind folgende spezifische Maßnahmen geplant: A H ^ biologische Maßnahmen zur Verbesserung der Pflanzendecke und für den Bodenschutz. Dazu gehören: • • die Bepflanzung mit Arten, die an die besondere Umwelt angepaßt sind; fortwirtschaftliche Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der vorhandenen Bestände, um das Gleichgewicht zwischen Bodenschutz und Erreichen der Pflanzenklimax zu erhalten. ausgleichende Infrastrukturmaßnahmen, wie Befestigung von Hängen oder Wasserläufen, um durch kleine lokale wasserbauliche Anlagen die regelmäßig auftretenden großen Abflußspenden zu regulieren. Die zweite Gruppe betrifft die Wiederherstellung der von Bränden zerstörten Waldgebiete. Im Rahmen dieser zweiten Gruppe werden biologische Maßnahmen durchgeführt, um die natürliche Regenerierung und das Entstehen einer schützenden Pflanzendecke in den von Waldbränden verheerten Gebieten zu fördern. Dazu gehören konkret: £5 verstärkte Aufforstung und Unterstützung der Regeneration der verbrannten Flächen; Intensivierung der forstwirtschaftlichen Maßnahmen in den bestehenden Beständen, um Waldbränden vorzubeugen bzw. diese besser bekämpfen zu können. 6. Ziele des Vorhabens sollen die Maßnahmen Allgemein im Rahmen dieses Vorhabens die Basisressourcen Boden und Wasser sowie den Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß schützen und durch Waldbrände zerstörte Ökosysteme regenerieren. Ausführlicher lassen sich die angestrebten Ziele wie folgt beschreiben: Eindämmung und Verhinderung von Erosionsvorgängen durch Wasser oder Windeinfluß und Wiederherstellung der biologischen Aktivität in geschädigten Gebieten. Bekämpfung und Verhütung von Waldbränden und Regeneration der von Bränden zerstörten Wälder. Stärkung und Verbesserung der Pflanzendecke, Erhöhung ihrer Artenvielfalt, um für eine ausreichende Bodenfestigkeit und den Schutz des Edaphons zu sorgen und die Funktion der Pflanzen als wichtigstes Medium zum Binden des in der Athmosphäre vorhandenen Kohlendioxids sicherzustellen. A l( l Regularisierung Verbesserung Überschwemmungsgefahr und Anlagen. des Wasserkreislaufs: der Wasserressourcen, Verringerung qualitative der -häufigkeit, Schutz wasserbaulicher Schutz und Strukturverbesserung des ländlichen Raums, Teilsektor Forstwirtschaft, um in benachteiligten oder von der Landflucht bedrohten Gebieten dafür zu sorgen, daß die Bevölkerung in einer ausgewogenen Umwelt nicht abwandert und/oder sich Menschen neu ansiedeln und daß diese Besiedelung Umweltbelangen und der Erhaltung der natürlichen Ökosysteme Rechnung trägt. Sonstige Wirkungen wie die Regeneration und Erhaltung der Artenvielfalt oder der höhere ästhetische und Freizeitwert. Sämtliche Ziele sollen in integrierter Form verwirklicht werden, wobei das jeweilige Wassereinzugsgebiet bzw. jeder einzelne Teil des Staatsgebiets die Aktionsgrundlage einer Naturschutzstrategie der fortschreitenden Desertifikation, die durch Bodenerosion, Waldbrände und die anhaltende Dürre in den spanischen Waldgebieten verstärkt wird, Einhalt geboten werden. soll mit Hilfe diese Weise bildet. Auf Zeitplan der Arbeiten:. •. i Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. April 1995 31. Dezember 1995 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Rentabilität dieser Art von Arbeiten (Wiederherstellung der forstlichen und der Wasserressourcen) besteht in dem langfristigen gesellschaftlichen Nutzen. Der nicht greifbare Nutzen von Wiederaufforstung, forstwirtschaftlichen und wasserbaulichen Maßnahmen (Auswirkungen auf Luft, Wasser, Boden, Ökosysteme usw. ) für die Umwelt ist nur sehr schwer zu beziffern. Dennoch wurden die mit dem Vorhaben verbundenen Kosten bzw. der Nutzen anhand der Bezugswerte und Grenzpreise ermittelt, die normalerweise dieser Art von Vorhaben zugrunde gelegt werden. Hinsichtlich des Nutzens wurden folgende Faktoren berücksichtigt: 1. 2. 3. 4. Geringere Hochwasser- und Überschwemmungsgefahr. , Geringerer Verlust an Waldboden. Geringere Verlandung von Stauseen. Aufwertung von Waldgebieten und geringere Desertifikation. •iH 5. 6. Höhere Wasserqualität. Höherer Wohlstand der Bevölkerung. Aus der Gegenüberstellung dieser Vorteile und der Investitionskosten ergab sich ein interner Zinsfuß von 2,78 %, der die sozioökonomische und ökologische Rentabilität der Vorhaben belegt. Eine Reihe positiver Nebenwirkungen wurde nicht berücksichtigt, da dies zu schwierig gewesen wäre. Dazu gehören beispielsweise die Verringerung des Treibhauseffekts und die Verschönerung des Landschaftsbildes. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Sämtliche Maßnahmen im Rahmen dieses Vorhabens dienen der Wiederherstellung und Erhaltung der schützenden Pflanzendecke mit der allgemeinen Zielsetzung, die Ressourcen (Boden, Wasser und Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß) zu schützen. Im Rahmen dieser Maßnahmen, die alle dem Umweltschutz dienen, wurden in keinem Fall Verfahren angewandt oder Arten eingeführt, die das natürliche Gleichgewicht der Umwelt stören könnten. Die Pflanzungen werden auf Flächen vorgenommen, auf denen in den vergangenen fünfzig Jahren weitgehend die selben Arten wuchsen, wie angepflanzt werden sollen, oder auf Flächen, bei denen keine schwerwiegende Gefahr einer negativen Umweltveränderung besteht. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,323 PTA) Gesamtkosten (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 1 445 203 1 445 203 85 % 1 228 422 -l t-i 3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/010-2 1. Bezeichnung des Vorhabens Aufforstung und flankierende Maßnahmen zur Vermeidung von Erosion und Desertifikation sowie zur Wiederherstellung von durch Brände zerstörten Ökosystemen imWassereinzugsgebiet der Kanarischen Inseln. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Anschrift: Instituto Nacional para la Conservaciön de la Naturaleza (derzeit: Direcciön General para la Conservaciön de la Naturaleza) Subdirecciön General de Protecciön de la Naturaleza (derzeit: Subdirecciön General de Control de la Erosion y Desarollo Forestal) Gran Via de S. Francisco, 4 28005 Madrid 3. 2 Name: Anschrift: Consejeria de Politica Territorial Servicio de Planificaciön, Evaluaciön y Seguimiento de Programas Avda. de Anaga 35 6a pl. Edf. Servicions Multiples 38001 Santa Cruz de Tenerife 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 ,_ Spanien Kanarische Inseln 5. Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben schließt eine Reihe von Maßnahmen zugunsten von Forstgebieten ein, die sich in zwei Gruppen zusammenfassen lassen. Die erste Gruppe dient der Verringerung von Erosions- und Desertifikationsprozessen. die sieh durch Schädigung dreier wesentlicher natürlicher Ressourcen (Vegetation, Boden und Wasser) unmittelbar auf die natürliche Umwelt im Wassereinzugsgebiet der Kanarischen Inseln auswirken. Im Rahmen dieser ersten Gruppe sind folgende spezifische Maßnahmen geplant: A ^6 biologische Maßnahmen zur Verbesserung der Pflanzendecke und für den Bodenschutz. Dazu gehören: • • die Bepflanzung mit Arten, die an die besondere Umwelt angepaßt sind; fortwirtschaftliche Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der vorhandenen Bestände, um das Gleichgewicht zwischen Bodenschutz und Erreichen der Pflanzenklimax zu erhalten. ausgleichende Infrastrukturmaßnahmen, wie Befestigung von Hängen oder Wasserläufen, um durch kleine lokale wasserbauliche Anlagen die regelmäßig auftretenden großen Abflußspenden zu regulieren. Die zweite Gruppe betrifft die Wiederherstellung der von Bränden zerstörten Waldgebiete. Im Rahmen dieser zweiten Gruppe werden biologische Maßnahmen durchgeführt, um die natürliche Regenerierung und das Entstehen einer schützenden Pflanzendecke in den von Waldbränden verheerten Gebieten zu fördern. Dazu gehören konkret: ö verstärkte Aufforstung und Unterstützung der Regeneration der verbrannten Flächen; Intensivierung der forstwirtschaftlichen Maßnahmen in den bestehenden Beständen, um Waldbränden vorzubeugen bzw. diese besser bekämpfen zu können. Präventivmaßnalimen wie Feuerschutzschneisen und Feuerpfade werden in besonders waldbrandgefährdeten Gebieten mit besonderem Schutzpflanzbestand angewandt. 6. Ziele des Vorhabens sollen die Maßnahmen Allgemein im Rahmen dieses Vorhabens die Basisressourcen Boden und Wasser sowie den Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß zerstörte Ökosysteme regenerieren. Ausführlicher lassen sich die angestrebten Ziele wie folgt beschreiben: schützen und durch Waldbrände Eindämmung und Verhinderung von Erosionsvorgängen durch Wasser oder Windeinfluß und Wiederherstellung der biologischen Aktivität in geschädigten Gebieten. Bekämpfung und Verhütung von Waldbränden und Regeneration der von Bränden zerstörten Wälder. Stärkung und Verbesserung der Pflanzendecke, Erhöhung ihrer Artenvielfalt, um für eine ausreichende Bodenfestigkeit und den Schutz Uf > des Edaphons zu sorgen und die Funktion der Pflanzen als wichtigstes Medium zum Binden des in der Athmosphäre vorhandenen Kohlendioxids sicherzustellen. Regularisierung Verbesserung Überschwemmungsgefahr Anlagen. des Wasserkreislaufs: der Wasserressourcen, Verringerung qualitative der -häufigkeit, Schutz wasserbaulicher Schutz und und Strukturverbesserung des ländlichen Raums, Teilsektor Forstwirtschaft, um in benachteiligten oder von der Landflucht bedrohten Gebieten dafür zu sorgen, daß die Bevölkerung in einer ausgewogenen Umwelt nicht abwandert und/oder daß sich Menschen neu ansiedeln und diese Besiedelung Umweltbelangen und der Erhaltung der natürlichen Ökosysteme Rechnung trägt. Sonstige Wirkungen wie die Regeneration und Erhaltung der Artenvielfalt oder der höhere ästhetische und Freizeitwert. Sämtliche Ziele sollen in integrierter Form verwirklicht werden, wobei das jeweilige Wassereinzugsgebiet bzw. jeder einzelne Teil des Staatsgebiets die Aktionsgrundlage einer Naturschutzstrategie der fortschreitenden Desertifikation, die durch Bodenerosion, Waldbrände und die anhaltende Dürre in den spanischen Waldgebieten verstärkt wird, Einhalt geboten werden. soll mit Hilfe diese Weise bildet. Auf Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. April 1995 31. Dezember 1995 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Rentabilität dieser Art von Arbeiten (Wiederherstellung der forstlichen und der Wasserressourcen) besteht indem langfristigen gesellschaftlichen Nutzen. Der nicht greifbare Nutzen von Wiederaufforstung, forstwirtschaftlichen und wasserbaulichen Maßnahmen (Auswirkungen auf Luft, Wasser, Boden, Ökosysteme usw. ) für die Umwelt ist nur sehr schwer zu beziffern. Dennoch wurden die mit dem Vorhaben verbundenen Kosten bzw. der Nutzen anhand der Bezugswerte und Grenzpreise ermittelt, die normalerweise dieser Art von Vorhaben zugrunde gelegt werden. Hinsichtlich des Nutzens wurden folgende Faktoren berücksichtigt: I M 5' 1. 2. 3. 4. 5. 6. Geringere Hochwasser- und Überschwemmungsgefahr. Geringerer Verlust an Waldboden. Geringere Verlandung von Stauseen. Aufwertung von Waldgebieten und geringere Desertifikation. Höhere Wasserqualität. Höherer Wohlstand der Bevölkerung. Aus der Gegenüberstellung dieser Vorteile und der Investitionskosten ergab sich ein interner Zinsfuß von 1,4 %, der die sozioökonomische und ökologische Rentabilität der Vorhaben belegt. Eine Reihe positiver Nebenwirkungen wurde nicht berücksichtigt, da dies zu schwierig gewesen wäre. Dazu gehören beispielsweise die Verringerung des Treibhauseffekts und die Verschönerung des Landschaftsbildes. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung dienen im Rahmen dieses Vorhabens Sämtliche Maßnahmen der Wiederherstellung und Erhalmng der schützenden Pflanzendecke mit der allgemeinen Zielsetzung, die Ressourcen (Boden, Wasser und Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß) zu schützen. Im Rahmen dieser Maßnahmen, die alle dem Umweltschutz dienen, wurden in keinem Fall Verfahren angewandt oder Arten eingeführt, die das natürliche Gleichgewicht der Umwelt stören könnten. Die Pflanzungen werden auf Flächen vorgenommen, auf denen in den vergangenen fünfzig Jahren weitgehend die selben Arten wuchsen, wie angepflanzt werden sollen, oder auf Flächen, bei denen keine schwerwiegende Gefahr einer negativen Umweltveränderung besteht. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,323 PTA) Gesamtkosten (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 4 956 751 4 956 751 85 % 4 213 248 AM 3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/0010-3 1. Bezeichnung des Vorhabens Aufforstung und flankierende Maßnahmen zur Vermeidung von Erosion und Desertifikation sowie zur Wiederherstellung von durch Brände zerstörten Ökosystemen im Wassereinzugsgebiet des Flusses Segura. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön. Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Anschrift: Instituto Nacional para la Conservaciön de la Naturaleza (derzeit: Direcciön General para la Conservaciön de la Naturaleza) Subdirecciön General de Protecciön de la Naturaleza (derzeit: Subdirecciön General de Control de la Erosion y Desarollo Forestal) Gran Via de S. Francisco, 4 28005 Madrid 3. 2 Name: Anschrift: Consejeria de Medio Ambiente Direcciön General de Planificaciön y Particiön Avda. de Eritana, 1 Sevilla (Andalucia) 3. 3 Name: Anschrift: Consejeria de Agricultura y Medio Ambiente Direcciön General de Montes y Medio Ambiente Natural Servicio de Protecciön del Medio Natural C/Pintor Matias Moreno 4 45002 Toledo (Castilla-La Mancha) 3. 4 Name: Anschrift: Consejeria de Medio Ambiente Direcciön General del Medio Natural C/Luis Fontes Pagan, 3 30071 Murcia (Murcia) 4. Standort i. ') r 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Andalusien, Kastilien-La Mancha und Murcia 5. Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben schließt eine Reihe von Maßnahmen zugunsten von Forstgebieten ein, die sich in zwei Gruppen zusammenfassen lassen. Die erste Gruppe dient der Verringerung von Erosions- und Desertifikationsprozessen. die sich durch die Schädigung dreier wesentücher natürlicher Ressourcen (Vegetation, Boden und Wasser) unmittelbar auf die natürliche Umwelt im Wassereinzugsgebiet des Segura auswirken. Im Rahmen dieser ersten Gruppe sind folgende spezifische Maßnahmen geplant: biologische Maßnahmen zur Verbesserung der Pflanzendecke, um für einen ausreichenden Bodenschutz zu sorgen. Dazu gehören: • • die Bepflanzung mit Arten, die an die besondere Umwelt angepaßt sind; forstwirtschaftliche Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der vorhandenen Bestände, um das Gleichgewicht zwischen Bodenschutz und Erreichen der Pflanzenklimax zu erhalten. ausgleichende Infrastrukturmaßnahmen, wie Befestigung von Hängen oder Wasserläufen, um durch kleine lokale wasserbauliche Anlagen die regelmäßig auftretenden großen Abflußspenden zu regulieren. Die zweite Gruppe betrifft die Wiederherstellung der von Bränden zerstörten Waldgebiete. Im Rahmen dieser zweiten Gruppe werden biologische Maßnahmen durchgeführt, um die natürliche Regenerierung und das Entstehen einer schützenden Pflanzendecke in den von Waldbränden verheerten Gebieten zu fördern. Dazu gehören konkret die verstärkte Aufforstung und Unterstützung der Regenerierung der verbrannten Flächen; Intensivierung der die in den bestehenden Beständen, um Waldbränden vorzubeugen bzw. diese besser bekämpfen zu können. forstwirtschaftlichen Maßnahmen 6. Ziele des Vorhabens sollen die Maßnahmen Allgemein im Rahmen dieses Vorhabens die Basisressourcen Boden und Wasser sowie den Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß zerstörte Ökosysteme regenerieren. Ausführlicher lassen sich die angestrebten Ziele wie folgt beschreiben: schützen und durch Waldbrände i ^ Eindämmung und Verhinderung von wasser- oder windbedingten Erosionsprozessen und Wiederherstellung der biologischen Aktivität in den geschädigten Gebieten. Bekämpfung und Verhütung von Waldbränden und Regenerierung verbrannter Flächen. Stärkung und Verbesserung der Pflanzendecke, Erhöhung der Artenvielfalt, um für eine ausreichende Bodenfestigkeit und den Schutz des Edaphons zu sorgen und beträchtliche Mengen des in der Athmosphäre vorhandenen Kohlendioxids zu binden. Regularisierung des Wasserkreislaufs: Verbesserung Überschwemmungsgefahr und Anlagen. der Wasserressourcen, Verringerung Schutz qualitative der -häufigkeit, Schutz wasserbaulicher und Strukturverbesserung des ländlichen Raums, Teilsektor Forstwirtschaft, um in benachteiligten oder von der Landflucht bedrohten Gebieten dafür zu sorgen, daß in einer ausgewogenen Umwelt die Bevölkerung nicht abwandert und/oder sich Menschen neu ansiedeln und daß diese Besiedelung den Umweltbelangen und der Erhaltung der natürlichen Ökosysteme Rechnung trägt. Sonstige Wirkungen wie die Regeneration und Erhaltung der Arten viel fait oder der höhere ästhetische und Freizeitwert. Sämtliche Ziele werden in integrierter Form durchgeführt, wobei die einzelnen Wassereinzugsgebiete Hauptzielgebiete der Maßnahmen sind, die aber jeden Teil des Staatsgebiets betreffen können und die mit Hilfe einer Strategie zum Schutz der Natur der fortschreitenden Desertifikation Einhalt gebieten sollen, die durch Bodenerosion, Waldbrände und die anhaltende Dürre in den spanischen Waldgebieten verstärkt wird. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. April 1995 31. Dezember 1995 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Rentabilität dieser Art von Arbeiten (Wiederherstellung der forstlichen und der Wasserressourcen) besteht in dem langfristigen gesellschaftlichen Nutzen. Der und nicht greifbare Nutzen von Wiederaufforstung, forstwirtschaftlichen •/5Z. (Auswirkungen auf Luft, Wasser, Boden, wasserbaulichen Maßnahmen Ökosysteme usw. ) für die Umwelt läßt sich nicht beziffern. Die mit dem Vorhaben verbundenen Kosten bzw. der Nutzen wurden dennoch anhand der Bezugswerte und Grenzpreise ermittelt, die normalerweise dieser Art von Vorhaben zugrunde gelegt werden. Hinsichtlich des Nutzens wurden folgende Faktoren berücksichtigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Geringere Hochwasser- und Überschwemmungsgefahr. Geringerer Verlust an Waldboden. Geringere Verlandung von Stauseen. Aufwertung von Waldgebieten und geringere Desertifikation. Höhere Wasserqualität. Höherer Wohlstand der Bevölkerung. Der Vergleich dieser Vorteile mit den Investitionskosten ergab einen internen Zinsfuß von 9,73 %, der die sozioökonomische und ökologische Rentabilität der Vorhaben gewährleistet. Eine Reihe positiver Nebenwirkungen wurde nicht berücksichtigt, da dies zu schwierig gewesen wäre. Dazu gehören die Verringerung des Treibhauseffekts und die Verschönerung des Landschaftsbildes. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung a) b) Sämtliche Maßnahmen im Rahmen dieses Vorhabens dienen der Wiederherstellung und Erhaltung der schützenden Pflanzendecke mit der allgemeinen Zielsetzung, die Ressourcen (Boden, Wasser und Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß) zu schützen. Damit diese Maßnahmen auf jeden Fall der Umwelt zugute kommen, wurden keinerlei Verfahren angewandt oder Arten eingeführt, die das natürliche Gleichgewicht der Umwelt stören könnten. Die Pflanzungen werden auf Flächen vorgenommen, auf denen in den vergangenen fünfzig Jahren weitgehend die selben Arten wuchsen, wie angepflanzt werden sollen, oder auf Flächen, bei denen keine schwerwiegende Gefahr einer negativen Umweltveränderung besteht. Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 zum Schutz des Waldes der Gemeinschaft gegen Brände müssen die geplanten forstwirtschaftlichen Maßnahmen mit dem spanischen Plan zum Schutz des Waldes gegen Brände in Einklang stehen, den die Kommission am 7. Januar 1994 befürwortet hat. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,323 PTA) iyj Gesamtkosten (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 6 566 535 6 566 535 85 % 5 581 554. / ^ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/0010-4 1. Bezeichnung des Vorhabens Aufforstung und flankierende Maßnahmen zur Vermeidung von Erosion und Desertifikation sowie zur Wiederherstellung von durch Brände zerstörten Ökosystemen im Wassereinzugsgebiet des Flusses Tajo. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön. Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Anschrift: 3. 2 Name: Anschrift: Instituto Nacional para la Conservaciön de la Naturaleza (derzeit: Direcciön General para la Conservaciön de la Naturaleza) Subdirecciön General de Protecciön de la Naturaleza (derzeit: Subdirecciön General de Control de la Erosion y Desarollo Forestal) Gran Via de S. Francisco, 4 28005 Madrid Consejeria de Agricultura, Ganaderia y Montes Direcciön General de Estructuras Agrarias Diputaciön General de Aragon P' de Maria Agustin, 36 Edif. Pignatelli 5004 Zaragoza (Aragon) 3. 3 Name: Anschrift: Consejeria de Agricultura y Medio Ambiente Direcciön General de Montes y Medio Ambiente Natural Servicio de Protecciön del Medio Natural C/Pintor Matias Moreno 4 45002 Toledo (Castilla-La Mancha) 3. 4 Name: Anschrift: Consejeria de Medio Ambiente y Ordenaciön del Territorio Direcciön General del Medio Natural C/Muro, 9 47004 Valladolid (Castilla y Leon) 3. 5 Name: Consejeria de Agricultura y Comercio 3 Anschrift: Direcciön General de Estructuras Agrarias C/Adriano, 4 06800 Mérida (Extremadura) 3. 6 Name: Anschrift: Consejeria de Cooperaciön Agencia del Medio Ambiente-Servicio de Gestion Territorial C/Princesa, 3 28008 Madrid (Madrid) 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Aragonien, Kastilien-La Mancha, Kastilien und Leon, Estremadura und Madrid 5. Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben schließt eine Reihe von Maßnahmen zugunsten von Forstgebieten ein, die sich in zwei Gruppen zusammenfassen lassen. Die erste Gruppe dient der Verringerung von Erosions- und Desertifikationsprozessen. die sich durch die Schädigung dreier wesentlicher natürlicher Ressourcen (Vegetation, Boden und Wasser) unmittelbar auf die natürliche Umwelt im Wassereinzugsgebiet des Tajo auswirken. Im Rahmen dieser ersten Gruppe sind folgende spezifische Maßnahmen geplant: biologische Maßnahmen zur Verbesserung der Pflanzendecke, um für einen ausreichenden Bodenschutz zu sorgen. Dazu gehören: • • die Bepflanzung mit Arten, die an die besondere Umwelt angepaßt sind; forstwirtschaftliche Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der vorhandenen Bestände, um das Gleichgewicht zwischen Bodenschutz und Erreichen der Pflanzenklimax zu erhalten. ausgleichende Infrastrukturmaßnahmen, wie Befestigung von Hängen oder Wasserläufen, um durch kleine lokale wasserbauliche Anlagen die regelmäßig auftretenden großen Abflußspenden zu regulieren. Die zweite Gruppe betrifft die Wiederherstellung der von Bränden zerstörten Wald gebiete. Im Rahmen dieser zweiten Gruppe werden biologische Maßnahmen durchgeführt, um die natürliche Regenerierung und das Entstehen einer schützenden Pflanzendecke in den von Waldbränden verheerten Gebieten zu fördern. Dazu gehören konkret die verstärkte Aufforstung und Unterstützung der Regenerierung der verbrannten Flächen; 'b t, die Intensivierung der in den bestehenden Beständen, um Waldbränden vorzubeugen bzw. diese besser bekämpfen zu können. forstwirtschaftlichen Maßnahmen 6. Ziele des Vorhabens sollen die Maßnahmen Allgemein im Rahmen dieses Vorhabens die Basisressourcen Boden und Wasser sowie den Wasserkreislauf als wesenüichen schützen und durch Waldbrande zerstörte Ökosysteme Umweltprozeß regenerieren. Ausführlicher lassen sich die angestrebten Ziele wie folgt beschreiben: Eindämmung und Verhinderung von wasser- oder windbedingten Erosionsprozessen und Wiederherstellung der biologischen Aktivität in den geschädigten Gebieten. Bekämpfung und Verhütung von Waldbränden und Regenerierung verbrannter Flächen. Stärkung und Verbesserung der Pflanzendecke, Erhöhung der Artenvielfalt, um für eine ausreichende Bodenfestigkeit und den Schutz des Edaphons zu sorgen und beträchtliche Mengen des in der Athmosphäre vorhandenen Kohlendioxids zu binden. Regularisierung Verbesserung Überschwemmungsgefahr Anlagen. des Wasserkreislaufs: der Wasserressourcen, Verringerung qualitative der -häufigkeit, Schutz wasserbaulicher Schutz und und Strukturverbesserung des ländlichen Raums, Teilsektor Forstwirtschaft, um in benachteiligten oder von der Landflucht bedrohten Gebieten dafür zu sorgen, daß in einer ausgewogenen Umwelt die Bevölkerung nicht abwandert und/oder sich Menschen neu ansiedeln und daß diese Besiedelung den Umweltbelangen und der Erhaltung der natürlichen Ökosysteme Rechnung trägt. Sonstige Wirkungen wie die Regeneration und Erhaltung der Artenvielfalt oder der höhere ästhetische und Freizeitwert. Sämtliche Ziele werden in integrierter Form durchgeführt, wobei die einzelnen Wassereinzugsgebiete Hauptzielgebiete der Maßnahmen sind, die aber jeden Teil des Staatsgebiets betreffen können und die mit Hilfe einer Strategie zum Schutz der Natur der fortschreitenden Desertifikation Einhalt gebieten sollen, die durch Bodenerosion, Waldbrände und die anhaltende Dürre in den- spanischen Waldgebieten verstärkt wird. 7. Zeitplan der Arbeiten: / s -v Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. April 1995 31. Dezember 1995 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Rentabilität dieser Art von Arbeiten (Wiederherstellung der forstlichen und der Wasserressourcen) besteht in dem langfristigen gesellschaftlichen Nutzen. Der nicht greifbare Nutzen von Wiederaufforstung, forstwirtschaftlichen und wasserbaulichen Maßnahmen (Auswirkungen auf Luft, Wasser, Boden, Ökosysteme usw. ) für die Umwelt läßt sich nicht beziffern. Die mit dem Vorhaben verbundenen Kosten bzw. der Nutzen wurden dennoch anhand der Bezugswerte und Grenzpreise ermittelt, die normalerweise dieser Art von Vorhaben zugrunde gelegt werden. Hinsichtlich des Nutzens wurden folgende Faktoren berücksichtigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Geringere Hochwasser- und Überschwemmungsgefahr. Geringerer Verlust an Waldboden. Geringere Verlandung von Stauseen. Aufwertung von Waldgebieten und geringere Desertifikation. Höhere Wasserqualität. Höherer Wohlstand der Bevölkerung. Der Vergleich dieser Vorteile mit den Investitionskosten ergab einen internen Zinsfuß von 7,11 %, der die sozioökonomische und ökologische Rentabilität der Vorhaben gewährleistet. Eine Reihe positiver Nebenwirkungen, die den internen Zinsfuß erheblich anheben würden, wurde nicht berücksichtigt, da dies zu schwierig gewesen wäre. Dazu gehören die Verringerung des Treibhauseffekts und die Verschönerung des Landschaftsbildes. 9. UmweltverträgÜchkeitspriifung a) im Rahmen dieses Vorhabens dienen der Sämtliche Maßnahmen Wiederherstellung und Erhaltung der schützenden Pflanzendecke mit der allgemeinen Zielsetzung, die Ressourcen (Boden, Wasser und Wasserkreislauf als wesentlichen Umweltprozeß) zu schützen. Damit diese Maßnahmen auf jeden Fall der Umwelt zugute kommen, wurden keinerlei Verfahren angewandt oder Arten eingeführt, die das natürliche Gleichgewicht der Umwelt stören könnten. Die Pflanzungen werden auf Flächen vorgenommen, auf denen in den vergangenen fünfzig Jahren weitgehend die selben Arten wuchsen, wie , ; s ? angepflanzt werden sollen, oder auf Flächen, bei denen keine schwerwiegende Gefahr einer negativen Umweltveränderung besteht. b) Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 zum Schutz des Waldes der Gemeinschaft gegen Brände müssen die geplanten forstwirtschaftlichen Maßnahmen mit dem spanischen Plan zum Schutz des Waldes gegen Brände in Einklang stehen, den die Kommission am 7. Januar 1994 befürwortet hat. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,323 PTA) Gesamtkosten 17 099 973 (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) förderfahige Ausgaben Unterstützungssatz 17 099 973 80 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 13 679 978 iS'j Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. 95/11/61/012 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlage von Calviâ - Balearen 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2. Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid. 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: 3. 2. Anschrift: Standort 4. Direcciön General de Calidad de las Aguas (MOPTMA). P° de la Castellana, 67 - 28071 Madrid. 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien Provinz: Balearen 4. 2 Autonome Gemeinschaft: Balearen. 5. Beschreibung des Vorhabens Bau einer Anlage für die Behandlung des kommunalen Abwassers der Bucht von Palma de Mallorca. Die zu bauende Kläranlage besteht aus folgenden Teilen: 1. Kläranlage von Santa Ponsa Rechen Sandfang mit Belüftung und Fettabscheider Durchflußmessung Homogenisierungsbecken /! eö Vorklärbecken und Schlammreinigung biologische Behandlung: Belebungsbecken Nachklärbecken (Becken mit Rundräumer) Rücklauf des Belebtschlamms und des Überschußschlamms Rücklauf aus dem anoxischen Bereich Chlorierung Schlammpumpwerk (nach dem Vorklärbecken) Schlammeindicken anaerobe Schlammfaulung Nacheindicken des Schlamms Schlammentwässerung Verschiedene Anlagen und Arbeiten: Desodorisierung Abzug der festen Bestandteile Trinkwasser und Brauchwasser Kontrollgebäude Betriebsgebäude Transformationsgebäude Landschaftschutzmaßnahmen und Abgrenzungen 2. Kläranlage von Paguera Rechen Sandfänger mit Vorbelüftung und Fettabscheider Durchflußmessung biologische Behandlung mit Nitrifikation-Denitrifikation und aerobe Stabilisierung Nachklären und Schlammabzug Chlorierung Schlammeindicken 3. Kläranlage von Bendinat Rechen Sandfänger mit Vorbelüftung und Fettabscheider Durchflußmessung biologische Behandlung mit Nitrifikation-Denitrifikation und aerobe Stabilisierung Nachklären und Schlammabzug Chlorierung Schlammeindicken 4. Pumpwerk und Sammler Pumpwerk von Murillo (E. I. 58) Förderleitung Murillo - Son Ferrer (E. 1. 8. 1) 4 6 -1 Förderleitung Son Ferrer - Kläranlage Pumpwerk von Magalluf (E. I. 4. 2) Förderleitung Magaluff - Kläranlage. Verlängerung der Meeresauslasse Verlängerung des Meeresauslasses von Santa Ponsa auf 1 200 m. Verlängerung des Meeresauslasses von Paguera auf 300 m. Verlängerung des Meeresauslasses von Palma Nova Santa Ponsa auf 500 m. Verlängerung des Meeresauslasses von Magaluff auf 250 m. 6. Ziele des Vorhabens: Bau von 3 Anlagen für die Behandlung des kommunalen Abwassers aus den Sammlern der Gemeinde Cal via. Die Wasserverunreinigung in dieser Gemeinde soll auf einen Grenzwert gesenkt werden, der für die Einleimng ins Mittelmeer über den Meeresauslaßkanal annehmbar ist. Die wichtigsten Parameter dieser Kläranlagen sind in der nachstehende Tabelle aufgeführt: 95/11/61/012 Derzeitige Einwohnerzahl: voraussichtliche Einwohnerwerte (EW) mittlerer BSB5 im Zulauf (mg/1) mittlerer BSB5 im Ablauf (mg/1) Mittelwert SS im Zulauf (mg/1) Mittelwert SS im Ablauf (mg/1) Durchschnittlich , behandelte Wassermenge pro Tag (m3) Santa Ponsa 34 000 Paguera 6 700 Bendinat 6 700 Insgesamt 47 400 118 000 27 300 30 000 175 300 490 25 300 35 575 25 300 35 475 25 300 35 31 000 3 100 7000 •? 4 1 /1 KJ L- 7. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Projektstudie Hauptarbeiten Beginn Abschluß 1. 6. 93 5. 4. 95 22. 11. 94 5. 10. 96 Betriebsphase 6. 10. 96 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Eine Kosten-Nutzenanalyse wurde auf folgender Grundlage durchgeführt: Investition für eine Lebensdauer von 20 Jahren Betriebs- und Wartungskosten Abgaben für Hausmüll, Sanierung und Wasser (die Betriebskosten werden durch die Beiträge der Kunden gedeckt) Positive Auswirkungen auf die Umwelt Wiederverwendung des behandelten Wassers. Die Rentabilitätsrate liegt bei 15,61%. Zu dieser Rate kommen noch hinzu die Auswirkungen des Vorhabens auf die wirtschaftliche Entwicklung des Gebiets und des Tourismus sowie die Verbesserung der Lebensqualität der ansäßigen Bevölkerung. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben wird sich positiv auf die Umwelt auswirken: Verbesserung der Umweltqualität durch die Abwasserreinigung. größere Verfügbarkeit von Wasser und Beseitigung der Verschmutzung unterschiedlicher Ursache Verringerung der Grundwasserverschmutzung Systematise Verbcv^-r"-. -. : des Meeresökosystems, das sich durch die ungenügende Reinigung des Abwassers verschlechtert hat. Durchführung der Gemeinschaftsrichtlinie 91/271/EWG. ( 63 Es gilt die kommunale Abwasserverordnung, die die Vorbehandlung von industriellem Abwasser vor dem Einleiten in die Kanalisation vorschreibt. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderfähige Kosten (nach dem 7. 4. 1995) Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 12 162 170 12 162 170 85% 10 337 845 1^ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. 95/11/61/013 1. Bezeichnung des Vorhabens Sanierung der Costa de Sol und der Costa de la Luz (Andalusien). 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2. Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid. 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: 3. 2. Anschrift: Standort 4. Direcciön General de Calidad de las Aguas P* de la Castellana, 67 - 28071 Madrid. 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien 4. 2 Provinzen: Cadiz und Granada Autonome Gemeinschaft: Andalusien 5. Beschreibung des Vorhabens Bau von Anlagen für die Behandlung des kommunalen Abwassers einiger Gemeinden an der andalusischen Küste. Es gehören dazu folgende Anlagen: Kläranlage von Motril-Salobrena Sammeln dés Abwassers: es werden folgende Förderleitungen gelegt: Salobrena, La Canaleta und Lobres ( 350 mm Durchmesser) Varadero und Puerto de Motril (600 mm Durchmesser) Motril und Torrenueva (400 mm Durchmesser) // es Verfahren der Abwasserbehandlung: Vorbehandlung, Fällung und Flockung, Vorklären (3 Einheiten), biologische Behandlung mit Bioreaktoren (3 Einheiten), Belüftung und Nachklären. Verfahren der Schlammbehandlung: Abzug und Pumpen des Frischschlamms Eindicken, Abzug des Uberschußschlamms Frischschlamms, Eindicken mittels Schwerkraft, zum Rücklauf des anaerobe Schlammfaulung zum Trocknen Erwärmung, Entwässerung, Abzug und Lagerung. Kläranlage von Almunecar Sammeln des Abwassers: es werden folgende Förderleitungen gelegt: Almunecar (800 mm Durchmesser) Velila (350 mm Durchmesser). Verfahren der Abwasserbehandlung: Vorbehandlung, Vorklären, biologische Behandlung und Nachklären. Verfahren der Schlammbehandlung: Abzug und Pumpen des biologischen Überschußschlamms beim Vorklären, Abzug und Pumpen des Schlamms nach dem Vorklären, aerobe Schlammfaulung, Entwässerung mit Filterpressen, Stabilisierung mit Kalk und Lagerung. Einleitung des gereinigtenWassers: Bau einer Anlage für den Transport und die Einleimng des gereinigten Wasser in das Grundwasser. Kläranlage von La Linea Sammeln des Abwassers: es werden folgende Förderleitungen gelegt: Playa de la Atunara (700 mm Durchmesser) Campamento (250 mm Durchmesser). Verfahren der Abwasserbehandlung: Vorbehandlung, Vorklären, und Desinfektion (Chlorieren). Verfahren der Schlammbehandlung: Rücklauf des Frischschlamms, Eindicken mittels Schwerkraft, anaerobe Schlammfaulung, Entwässerung und Lagerung. 6. Ziele des Vorhabens: Bau der Kläranlagen von Motril-Salobrena, Almunecar und La Linea. Die Wasserverunreinigung in diesen Gemeinden soll auf einen Grenzwert gesenkt werden, der für die Einleimng ins Mittelmeer über den Meeresauslaß bzw. für die Einleimng ins Grundwasser annehmbar ist. Die wichtigsten Parameter dieser Kläranlagen sind in der nachstehende Tabelle aufgeführt: AU Motril- Salobrena Almunecar 95 000 60 000 Linea de la Concepcion 85 000 Insgesamt 240 000 155 000 108 000 105 000 368 000 279 323 280 25 25 25 - 227 266 280 35 30 35 34 000 27 000 26 250 95/11/61/013 Derzeitige Einwohner zahl: voraussicht liche Einwoh nerwerte mittlerer BSB5 im Zulauf (mg/1) mittlerer BSB5 im Ablauf (mg/1) Mittelwert SS im Zulauf (mg/1) Mittelwert SS im Ablauf (mg/1) Durchschnitt lich behandelte Wassermenge pro Tag (m3) 7. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Bau der Anlagen Betriebsphase Beginn Abschluß 1. 5. 95 31. 12. 97 1. 1. 98 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Q\ Eine Kosten-Nutzenanalyse wurde auf folgender Grundlage durchgeführt: Investition für eine Lebensdauer von 20 Jahren Betriebs- und Wartungskosten Abgaben für Hausmüll, Sanierung und Wasser (die Betriebskosten werden durch die Beiträge der Kunden gedeckt) Positive Auswirkungen auf die Umwelt Wiederverwendung des gereinigten Wassers. Die Rentabilitätsrate liegt damit bei 17,8% Almunecar: 12,71%, La Linea de la Concepcion: 29,52%) ( Motril-Salobrefia: 19,53%, Zu dieser Rate kommen noch hinzu die Auswirkungen des Vorhabens auf die wirtschaftliche Entwicklung des Gebiets und des Tourismus sowie auf die Verbesserung der Lebensqualität der ansäßigen Bevölkerung. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die positiven Wirkungen des Vorhabens auf die Umwelt werden nachstehend aufgeführt: Durchführung der Gemeinschaftsrichtlinie 91/271/EWG. Verbesserung der Umweltqualität durch die Abwasserreinigung. Vergrößerung der Wasserreserven unterschiedlicher Ursache - Verringerung der Grundwasserverschmutzung - Systematische Verbesserung des Meeresökosystems, das sich durch die ungenügende Reinigung des Abwassers verschlechtert hat. und Beseitigung der Verschmutzung Es gilt die kommunale Abwasserverordnung, die die Vorbehandlung von industriellem Abwasser vor dem Einleiten in die Kanalisation vorschreibt. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderfähige Kosten (nach dem 7. 4. 1995) Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 19 812 349 19 812 349 85% 16 840 497 Die Gesamtkosten verteilen sich wie folgt auf die drei Kläranlagen: Kläranlage von Motril-Salobrena: Kläranlage von Almunecar: Kläranlage von Concepcion : 7 175 816 8 618 002 4 018 531. 16Î Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. 95/11/61/014 1. Bezeichnung des Vorhabens Reinigungs- und Sanierungsarbeiten im Einzugsgebiet "Campo de las Dalias" in Alméria. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2. Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid. 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: 3. 2. Anschrift: Standort 4. Direcciön General de Ca)idad de las Aguas (MOPTMA) P° de la Castellana, 67 - 28071 Madrid. 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien Provinz: Alméria 4. 2 Autonome Gemeinschaft: Andalusien 5. Beschreibung des Vorhabens Bau von Anlagen für die Behandlung des kommunalen Abwassers des Einzugsgebiets "Campo de las Dalias" in Almeria. Es handelt sich um folgende Anlagen: a) Bau der Kläranlage von El Solanillo für das Gebiet von Roquetas de Mar und Wiederverwendung des gereinigten Wassers als Grundwasser des Einzugsgebiets "Campo de la Delias". Das gereinigte Wassser wird nach einer tertiären Abwasserbehandlung (Umkehrosmose) dem Grundwasser wiederzugeführt. b) Vergleichbar mit der Beschreibung unter Punkt a) wird das Wasser aus in Bau befindlichen Kläranlage von El Ejido einer der 16^ Tertiärbehandlung (Umkehrosmose) zugeführt. Das gereinigte Wasser wird entweder in den Boden eingespeist und damit dem Grundwasser von Campo de las Dalias zugeführt oder es wird wiederverwendet. Ferner ist der Bau einer Anlage geplant, in der die Tertiärbehandlung (Umkehrosmose) des Wassers aus der in Betrieb befindlichen Kläranlage der Gemeinden Las Norias, Santa Maria und Aguila erfolgen soll. c) d) e) in Balerma mit Tertiärbehandlung. Die Bau einer Kläranlage Tertiärbehandlung des Wassers aus der bestehenden Kläranlage von Blanega soll auch in Balerma erfolgen. Etwa 3 000 m3/Tag sind für das Grundwasser bestimmt. Bau einer Kläranlage auf dem Gebiet der Gemeinde Adra sowie von Anlagen für die Tertiärbehandlung. Bau von Anlagen für die Behandlung des kommunalen Abwassers kleinerer Gemeinden wie San Agustin, Berja, Dalias, Félix, La Mojonera, Puebla de Vicar, Enix und Penarrodada. 6. Ziele des Vorhabens: Bau von 15 Anlagen für die Behandlung des Abwassers aus den Sammlern von Roquetas de Mar, El Ejido, Adra und anderen kleinen Dörfern des Einzugsgebiets "Campo de las Dalias". Die Wasserverunreinigung in diesen Gemeinden (261 765 Einwohner) soll auf einen annehmbaren Grenzwert gesenkt werden, um das Wasser wiederverwenden oder dem Grundwasser zuführen zu können. Die wichtigsten Parameter dieser Kläranlagen sind in der nachstehende Tabelle aufgeführt: Adra 19 900 Berja 7 000 100 Castala Penarrodada 95/11/61/014 Derzeitige Einwohnerzahl: voraussichtliche Einwohnerwerte: mittlerer BSB5 im Zulauf (mg/1) mittlerer BSB5 im Ablauf (mg/1) Mittelwert SS im Zulauf (mg/1) 0 Mittelwert SS im Ablauf (mg/1) 23 400 9 000 250 350 25 375 35 350 350 25 25 375 375 35 35 / / }o 250 350 350 25 375 35 6 960 2000 60 100 Durchschnittlich behandelte Wassermenge pro Tag (m3) A\A 95/11/61/014 Rio Chico Dalias El Ejido Sta Maria de Aguila Derzeitige Einwohnerzahl: Voraussichtliche Einwohnerwerte: mittlerer BSB5 im Zulauf (mg/1) 300 350 475 mittlerer BSB5 im Ablauf (mg/1) 25 Mittelwert SS im Zulauf (mg/1) 300 Mittelwert SS im Ablauf (mg/1) 35 140 Durchschnittlich behandelte Wassermenge pro Tag (m3) 3 930 26 339 14 203 3 930 26 339 14 203 475 25 300 35 880 475 475 25 25 300 35 300 35 7 827 4 632 A VI- 95/11/61/014 Balerma San Agustin La Mojonera 4 995 1 960 5 600 Puebla de Vicar 6 500 Derzeitige Einwohnerzahl: Voraussicht liche Einwoh nerwerte mittlerer BSB5 im Zulauf (mg/1) mittlerer BSB5 im Ablauf (mg/1) Mittelwert SS im Zulauf (mg/1) Mittelwert SS im Ablauf (mg/1) Durchschnitt lich behandelte Wassermenge pro Tag (m3) 8 154 1 960 5 600 6 500 475 25 300 35 475 25 300 35 475 25 300 35 475 25 300 35 2 492 582 1 680 1 940 /H3 95/11/61/014 Solanillo Felix Derzeitige Einwohnerzahl: 75 000 600 Enix 250 Insgesamt 166 927 106 686 1 200 600 208 522 475 475 475 25 25 25 300 300 300 35 35 35 35 263 340 160 voraussicht liche Einwoh nerwerte mittlerer BSB5 im Zulauf (mg/1) mittlerer BSB5 im Ablauf (mg/1). Mittelwert SS im Zulauf (mg/1) Mittelwert SS im Ablauf (mg/1) Durchschnitt lich behandelte Wassermenge pro Tag (m3) A >S 7. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Beginn Abschluß Projektstudie 5. 6. 93 7. 2. 95 Landerwerb Bau der Anlagen 10. 4. 95 31. 8. 95 Betriebsphase 1. 1. 99 31. 12. 98 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Eine Kosten-Nutzenanalyse wurde auf folgender Grundlage durchgeführt: Investition für eine Lebensdauer von 20 Jahren Betriebs- und Wartungskosten Abgaben für Hausmüll, Sanierung und Wasser (die Betriebskosten werden mit den Beiträgen der Kunden gedeckt) Positive Auswirkungen auf die Umwelt Wiederverwendung des gereinigten Wassers. Die Rentabilitätsrate liegt bei 8,12%. Zu dieser Rate kommen noch hinzu die Auswirkungen des Vorhabens auf die wirtschaitliche Entwicklung des Gebiets und des Tourismus sowie die Verbesserung der Lebensqualität der ansäßigen Bevölkerung. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben wird sich positv auf die Umwelt auswirken, und zwar: Verbesserung der Umweltqualität durch die Abwasserreinigung. Vergrößerung der Wasserreserven und Beseitigung der Verschmutzung unterschiedlicher Ursache Verringerung der Grundwasserverschmutzung Systematische Verbesserung des Meeresökosystems, das sich durch die ungenügende Reinigung des Abwassers verschlechtert hat. Durchführung der Gemeinschaftsrichtlinie 91/271/EWG. Es gilt die kommunale Abwasserverordnung, die die Vorbehandlung von industriellem Abwasser vor dem Einleiten in die Kanalisation vorschreibt. -m 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderfähige Kosten (nach dem 7. 4. 1995) Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 32 594 272 32 594 272 85% 27 705 131 i \é Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. 95/11/61/015 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlage für das östliche Stadtgebiet von Murcia 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2. Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid. 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: 3. 2. Anschrift: Standort 4. Direcciön General de Calidad de las Aguas P° de la Castellana, 67 - 28071 Madrid. 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien Murcia 4. 2. Region: 5. Beschreibung des Vorhabens Bau von Anlagen für die Behandlung des kommunalen Abwassers der östliche Stadtteile von Murcia. Dazu gehören: Verfahren der Abwasserbehandlung: Vorbehandlung, Durchflußmessung, Vorklären, biologische Behandlung, Nachklären, Rücklauf des biologischen Schlamms, Desinfizierung mit Chlor, Ozon oder ultravioletter Strahlung, Dosierung der Reagenzien beim Vorklären. Verfahren der Schlammbehandlung: Eindicken des Frischschlamms und des biologischen Schlamms, anaerobe Schlammfaulung, Regulierung der digerierten Schlammenge, Entwässerung, Lagerung und Beseitigung. Verfahren und Anlagen der Gasbehandlung: Klärschlammgases in einem Gasbehälter mit hydraulischem Verschluß, L a g e r u ng d es 1 '\ > Kompressoren zur Erhöhung des Gasdrucks vor Eintritt in den Brenner, Heizkessel zur Erwärmung des Wassers und Kamin für das Abfackeln überschüssigen Gases. Behandlung der Gerüche und Belüftung der Räumlichkeiten: die verbrauchte Luft wird mit Saugvorrichtungen abgezogen, einer Desodorierungsbehandlung zugeführt und über chemische Luftreiniger nach außen befördert. Eine Geruchsbehandlung findet statt im Zulaufgebäude, im Einlaufhebewerk, bei der Vorbehandlung, beim Vorklären, bei den Schlammeindickern, bei der Schlammlagerung, im Entwässerungs- und Heizungsgebäude, in den Pump- und Schlammkammern 6. Ziele des Vorhabens: Bau der Kläranlage, die das Wasser aus den Sammlern der östlichen Stadtteile von Murcia behandelt. Dadurch kann die Verschmutzung in dieser Gemeinde mit 875 000 Einwohnerwerten soweit gesenkt werden, daß das gereinigte Wasser in den Fluß "Segura" eingeleitet werden kann. Die Hauptparameter der Anlage: 95/11/61/015 Derzeitige Einwohnerzahl Voraussichtliche Einwohnerwerte Insgesamt 285 015 875 000 mittlerer BSB5 im Zulauf (mg/1) mittlerer BSB5 im Ablauf (mg/1) Mittelwert SS im Zulauf (mg/1) Mittelwert SS im Ablauf (mg/1) 350 25 300 25 Durchschnittlich behandelte Wassermenge pro Tag 1 (m3) 150 000 1 1 7. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Beginn Abschluß A ^\ 3 Hauptarbeiten 15. 4. 95 31. 12. 98 Betriebsphase 1. 1. 1999 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Eine Kosten-Nutzenanalyse wurde auf folgender Grundlage durchgeführt: Investition für eine Lebensdauer von 20 Jahren Betriebs- und Wartungskosten Abgaben für Hausmüll, Sanierung und Wasser (die Betriebskosten werden durch die Beiträge der Kunden gedeckt) Berücksichtigung der positiven Auswirkungen auf die Umwelt. " Wiederverwendung des behandelten Wassers. Die Rentabilitätsrate liegt bei 13,03'%. Zu dieser Rate kommen noch hinzu die Auswirkungen des Vorhabens auf die wirtschaftliche Entwicklung des Gebiets und des Tourismus sowie die Verbesserung der Lebensqualität der ansäßigen Bevölkerung. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben wird sich positiv auf die Umwelt auswirken: Verbesserung der Umweltqualität durch die Abwasserreinigung. Vergrößerung der Wasserreserven und Beseitigung der Verschmutzung unterschiedlicher Ursache Verringerung der Grundwasserverschmutzung Systematische Verbesserung des Meeresökosystems, das sich durch die Einleimng ungenügend gereinigten Abwassers verschlechtert hat. Durchführung der Gemeinschaftsrichtlinie 91/271/EWG. Es gilt die kommunale Abwasserverordnung, die die Vorbehandlung von industriellem Abwasser vor dem Einleiten in die Kanalisation vorschreibt. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderfähige Kopien vr. ^:- J. m 7. 4. 1995) Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 23 247 476 23 247 476 85% 19 760 354 i vj Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/017 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisation und Erweiterung der Kläranlage von Rincön de Leon, Alicante 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: 4. Standort Direcciön General de Calidad de las Aguas Paseo de la Castellan 67 28071 Madrid 4. 1 Mitgliedstaat: Provinz: 4. 2 Region: Spanien Alicante Valencia 5. Beschreibung des Vorhabens Bau der erforderlichen Einrichtungen für die Behandlung der Abwässer der Stadt Alicante. Zu diesem Zweck werden folgende Arbeiten durchgeführt: 1. 2. 3. 4. 5. Erneuerung der Hauptsammler, die San Vicente mit Alicante verbinden. Erneuerung des Sammelkanals, der das Einkaufszentrum mit dem S am melkanal-West verbindet. Ausbau des Pumpwerks von San Gabriel. Beförderung vom Pumpwerk von San Gabriel zur Kläranlage. Pumpwerk und Druckleitungen in Barranco de las Ovejas. AI des Ausbau und Modernisierung der Kläranlage von Rincön de Leon. Unter anderem Abriß und Neubau des Vorklärbeckens, ersten Absetzbeckens, der Schlammeindickungsanlagen und des Behälters für die anaerobe Faulung. Nach Abschluß der Arbeiten umfaßt die Kläranlage Einrichtungen: Abwasserbehandlung: Vorklärung, biologische Behandlung (Aktivschlamm) und Desinfektion. Zur Geruchsbeseitigung wird Aktivkohle verwendet. Schlammbehandlung: Primärschlammrücklauf, Schlammeindickung, anaerobe Faulung, Schlammerhitzung und mechanische Entwässerung durch Zentrifugieren. erster Absetzer, folgende Leitung zur Beförderung der behandelten Abwasser von der Kläranlage zum Pumpwerk von San Gabriel und von dort zum Meeresauslaß. 500 m langer Meeresauslaß, über den die behandelten Abwässer ins Meer geleitet werden. Bau eines Auslasses mit einem Reservoir für das behandelte Wasser, um die Entnahme von 4 hm3 jährlich zu ermöglichen. 6. Ziele des Vorhabens Arbeiten und Anlagen in einer Kläranlage, in der die über die Hauptsammler der Stadt Alicante herangeführten Abwässer aufbereitet werden. Auf diese Weise kann der Verschmutzungsgrad (373 000 Einwohnergleichwerte) auf ein tragbares Niveau gesenkt werden, so daß sie in den Fluß Segura oder ins Meer eingeleitet werden können. der Abwässer dieser Stadt KANALISATION UND ERWEITERUNG DER KLÄRANLAGE VON RINCÖN DE LEON, ALICANTE 95/711/61/017 Insgesamt Derzeitige Einwohnerzahl Geplante Kapazität (Einwohnergleichwerte EW) Mittlerer BSB5 der einfließenden Abwässer (mg/1) Mittlerer BSB5 der abfließenden Abwässser (mg/1) Mittlerer Schwebstoffgehalt der einfließenden Abwässer (mg/1) Mittlerer Schwebstoffgehalt der abfließenden Abwässer (mg/1) Durchschnittliche Wassermenge täglich (m3/Tag) 325 000 373 000 453 20 422 39 75 000 A %4 Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten 31. Dezember 1994 31. Dezember 1997 Betriebsphase 1. Januar 1998 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse stützt sich auf folgende Prämissen: Investitionen für eine Betriebslebensdauer von 20 Jahren; Betriebs- und Wartungskosten; Abwasser-, Kanalisations- und Wassergebühren werden durch die Benutzergebühren gedeckt); Valorisierung des Nutzens für die Umwelt; Wiederverwendung des behandelten Wassers. (die Betriebskosten Die Kosten-Nutzen-Analyse weist einen internen Zinsfuß von 9,62 % aus. Zusätzlich zu diesem quantifizierten Ergebnis kann das Vorhaben die Entwicklung fördern und den der Wirtschaft dieses Gebiets und des Landtourismus Lebensstandard der Einwohner verbessern. Umweltverträglichkeitsprüfung Die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt günstig aus, da von diesem Vorhaben folgende Auswirkungen erwartet werden: Verbesserung der Umweltbedingungen durch Entfernung von Schadstoffen aus den Abwässern der menschlichen Tätigkeit; Verfügbarkeit größerer Wassermengen und Verhütung einer ausgedehnten Verunreinigung; Verringerung des Schadstoffeintrags in die Grundwasserschichten; systematische Verbesserung der marinen Ökosysteme, die zuvor durch ungenügend gereinigte Abwässer stark geschädigt wuiden; Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG. Außerdem gelten die Verordnungen der Stadtverwaltung, denenzutolge Industrieabwässer vor der Einleitung in das Kanalisationsnetz vorgeklärt werden müssen. AÎ 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten. 16 886 085 (Nach dem 7. April 1995 getätigte) förderfahige Ausgaben Unterstützungssatz 16 886 085 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 14 353 172 i S3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/018 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisation im Landesinneren der Region Asturien 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: Direcciön General de Calidad de las Aguas Paseo de la Castellana 67 28071 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Provinz: 4. 2 Region: Spanien Asturien Asturien 5. Beschreibung des Vorhabens Bereitstellung der erforderhchen Einrichtungen für die Ableitung der Abwässer der im Landesinneren der Region Asturien gelegenen Gemeinden El Berrön, Oviedo, Siero, Aller und Miéres. Das Vorhaben umfaßt folgendes: A) Hauptsam melkanal am Fluß Aller (Einzugsgebiet des Flusses Caudal), Abschnitt Sovilla-Oyanco Der 6 421 m lange Hauptabschnitt verläuft fast parallel zum Fluß Aller (Rohrdurchmesser: 300, 500 und 600 mm). Außerdem sind vierzehn Anschlußkanäle mit einer Gesamtrohrlänge von 9 074 m vorgesehen. B) Hauptsammelkanal am Fluß Norena, Abschnitt La Fresneda-Norena. /S Gesamtlänge: 8 632 m; Rohrdurchmesser: 1 000 mm, 800 mm und 600 mm; die Durchflußgeschwindigkeit des Wassers liegt zwischen 0,6 und 3,0 m/s liegt; maximales Gefalle: 0,4 %; minimales Gefalle: 0,2 %. C) Hauptsammelkanal am Fluß Nora, Abschnitt Llamargas-El Berrön Gesamtlänge: 4 240 m; Rohrdurchmesser: 1 000 mm und 800 mm. Der Hauptsammelkanal leitet die Abwässer der Siedlungsgebiete zwischen El Berrön und Villapérez zur Kläranlage von Villapérez. Die Durchflußgeschwindigkeit des Wassers liegt zwischen 0,6 und 3,0 m/s; maximales Gefalle: 0,29 %, minimales Gefalle: 0,2 %. 6. Ziele des Vorhabens Errichtung der drei Sammelkanäle, die die Abwässer der Gemeinden El Berrön,. Oviedo, Siero, Aller und Mierés nach den Kläranlagen von Villapérez und Baina in diesen Gemeinden leiten. Dadurch wird die Umweltverschmutzung (Gesamtbevölkerung: 85 000 Einwohner) verringert. Die Grundparameter lassen sich wie folgt zusammenfassen: KANALISATION IM LANDESINNEREN DER REGION ASTURIEN 95/11/61/018 Kanal am Nero Kanal am Norena Kanal am Aller Insgesamt 16 297 18 075 13 170 47 542 30 000 40 000 15 000 85 000 Derzeitige Einwohnerzahl Geplante Kapazität (Einwohnergleichwerte - E. W. ) 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb 20. Juli 1994 25. Januar 1995 6. Juni 1994 Hauptarbeiten 21. November 1994 5. Dezember 1996 Betriebsphase 21. November 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens. 'k\S Die Kosten-Nutzen-Analyse stützt sich auf folgendes: Investitionen für eine Betriebslebensdauer von 20 Jahren^ Betriebs- und Wartungskosten; Abwasser-, Kanalisations- und Wassergebühren werden durch die Benutzergebühren gedeckt); Einschätzung des Nutzens für die Umwelt; Wiederverwendung des behandelten Wassers. (die Betriebskosten Sie weist einen internen Zinsfuß von 23,26 % aus. Zusätzlich zu diesem quantifizierten Ergebnis sind die möglichen Auswirkungen in folgenden Bereichen zu berücksichtigen: Entwicklung des Landtourismus, Verbesserung der Gesundheitsbedingungen, Erholung der Fischbestände und Aufschwung anderer produktiver Tätigkeiten, bessere Nutzung der Flüsse, Wertsteigerung der umhegenden landwirtschaftlichen Betriebe, höhere Lebensqualität, Beseitigung von Umweltschäden und Sensibilisierung der Bevölkerung. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die Umweltverträglichkeitsprüfung fallt günstig aus, da von diesem Vorhaben folgende Auswirkungen erwartet werden: Umsetzung der Richtlinie 91/271 /EWG; Verbesserung der Umweltbedingungen durch Entfernung von Schadstoffen aus den bei der menschlichen Tätigkeit anfallenden Abwässern; Verringerung des Schadstoffeintrags in Grundwasserleiter; stetige Erholung der marinen Ökosysteme, die unkontrollierte Abwassereinleitungen stark geschädigt wurden. früher durch Außerdem gelten die Verordnungen der Stadtverwaltung, denenzutolge Industrieabwässer vor Einleitung in das Kanalisationsnetz vorgeklärt werden müssen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten 15 483 943 (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz 15 483 943 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 13 161 351 Die Kosten verteilen sich wie folgt: / ïi Kanal am Aller Kanal am Norena Kanal am Nora (Abschnitt Las Llamargas-El Berrön) 5 938 160 5 760 120 3 785 663. ( ^ ^ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/019 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisationsarbeiten am Unken Ufers der Ria von Avilés 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: 4. Standort Direcciön General de la Calidad de las Aguas Paseo de la Castellana 67 28071 Madrid 4. 1 Mitgliedstaat: Provinz: 4. 2 Region: Spanien Asturien Asturien 5. Beschreibung des Vorhabens Bau der erforderlichen Anlagen zur Sammlung und Ableitung der kommunalen Abwässer am linken Ufer der Ria de Avilés. Das geplante Kanalisationsnetz soll mittels eines Hauptsam melkanal s und mehrerer Nebensammler alle Abwässer des linken Ufers der Ria ableiten, einschließlich eines Großteils der Abwässer der Gemeinde Castrillon, und diese zum Hafenbecken und dort über die Ria befördern. Länge des Hauptsam melkanal s : 5 999 m. 6. Ziele des Vorhabens Bauarbeiten und Einrichtung der Sammelkanäle, die die Abwässer der Stadt Avilés zur künftigen Kläranlage von Nieva leiten. Auf diese Weise soll die Umweltverschmutzung in den genannten Gemeinden (Einwohnerzahl insgesamt:. / X £ 140 000) verringert werden. Die Grundparameter zusammenfassen : lassen sich wie folgt KANALISATIONSARBEITEN AM LINKEN UFER DER RIA DE AVELES 95/11/61/019 INSGESAMT Gegenwärtige Einwohnerzahl Geplante Kapazität (Einwohnergleichwerte - EWO) 140 620 169 589 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Oktober 1995 31. Dezember 1997 1. Januar 1998 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse stützt sich auf folgendes: Investitionen für eine Betriebslebensdauer von 20 Jahren; Betriebs- und Wartungskosten; Abwasser-, Kanalisations- und Wassergebühren werden durch die Benutzergebühren gedeckt); Valorisierung des Nutzens für die Umwelt; Wiederverwendung des behandelten Wassers. (die Betriebskosten Sie weist einen internen Zinsfuß von 44,24 % aus. Zusätzlich zu diesem quantifizierten Ergebnis sind folgende mögliche Wirkungen des Vorhabens zu berücksichtigen: Entwicklung des Landtourismus, Verbesserung der Gesundheitsbedingungen in diesem Gebiet, Erholung der Fischbestände und Aufschwung anderer produktiver Tätigkeiten, verbesserte Nutzung der Flüsse, Wertsteigerung höhere Lebensqualität, Beseitigung von Umweltschäden und Sensibilisierung der Bevölkerung. landwirtschaftlichen Betriebe, der umliegenden Umweltverträglichkeitsprüfung. <n Die Umweltverträghchkeitsprüfüng fallt günstig aus, da von diesem Vorhaben folgende Auswirkungen erwartet werden: Verbesserung der Umweltbedingungen durch Entfernung von Schadstoffen aus den bei der menschlichen Tätigkeit anfallenden Abwässern; Verringerung des Schadstoffeintrags in Grundwasserleiter; systematische Verbesserung der marinen Ökosysteme, die früher durch unkontrollierte eingeleitete Abwässer stark geschädigt wurden; Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten 14 015 266 (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz 14 015 266 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 11 912 976 rjc Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ANHANG I ÜBERSICHT Vorhaben Nr. : 95/11/61/020 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlage in Huelva 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2 Anschrift: Paseo de la Castellana, 67 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 4. Name: Anschrift: Standort Direcciön General de Calidad de las Aguas Paseo de la Castellana, 162 - 28071 Madrid, Spanien 4. 1 Mitgliedstaat: Provinz: 4. 2 Autonome Gemeinschaft: 4. 3 Spanien Huelva Andalusien Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben dient der Bereitstellung der notwendigen Eimichmngen für die Abwasserbehandlung in der Stadt Huelva. Dafür werden die folgenden baulichen Arbeiten ausgeführt: Kläranlage HUELVA folgendes: Vorbehandlung, physikalisch Die Wasserbehandlung umfaßt chemischer Reinigung, Vorklärung, Nachklärung und Desinfektion (Chlorierung). Die Schlammbehandlung umfaßt folgendes: Schlammpumpen, Lüftungsbecken, Schlammrücklauf, Eindickung, anaerobe Schlammfaulung mit Energiegewinnung und Desodorierung. 6. Ziele des Vorhabens Ausführung von Bauten und Einrichmngen für die Kläranlage, in der das von den Sammlern der Stadt Huelva aufgenommene Abwasser behandelt wird. Damit wird die Umweltbelastung in diesem Bezirk (180 000 Einwohnergleichwerte) bis zu einem Reinigungsgrad verringert, der submarine Einleimngen in den Atlantik gestattet. Die Hauptparameter der Kläranlage sind nachstehend zusammengefaßt: Kläranlage HUELVA 95/11/61/020 INSGESAMT Gegenwärtige Einwohnerzahl Geplante Kapazität (in Einwohnergleichwerten) Mittlere Zulaufwerte BSB5 (mg/1) Mittlere Ablaufwerte BSB5 (mg/1) mittlere Zulaufwerte Schwebstoffe (mg/1) mittlere Ablaufwerte Schwebstoffe (mg/1) 144. 008 180. 000 200 25 277 35 Durchschnittliche tägliche Wassermenge (m3/Tag) 58. 500 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 01. 09. 95 01. 07. 98 30. 06. 98 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse stützt sich auf folgendes: Investitionen für eine Nutzungsdauer von 20 Jahren; Betriebs- und Instandhaltungskosten; Abwasser- und Kanalisationsgebühren, Wassertarif werden durch die Nutzergebühren gedeckt); Höherer Nutzen für die Umwelt; Wiederverwendung des behandelten Wassers. * Der interne Zinsfuß beträgt 11,31 %. • (Betriebskosten I'iL Neben diesem quantifizierten Ergebnis ist zu bedenken, welche Wirkung das Projekt für die Erhöhung der Wirtschaftskraft des Gebiets und die Verbesserung der Lebenssituation der dortigen Bevölkerung haben könnte. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt positiv aus, da dieses Projekt folgende Auswirkungen hat: Erfüllung der Richtlinie 91/271/EWG Verbesserung der Umweltqualität, indem durch Abwasserreinigung Verunreinigungen aus den beid er menschlichen Tätigkeit anfallenden Abwässern beseitigt werden; Zunahme der Wasserverfügbarkeit unter Vermeidung einer weitläufigen Verschmutzung; Verringerung des Eindringens von Verunreinigungen in das Grundwasser; Systematische Verbesserung der Meeresökosysteme, die zuvor durch nicht ausreichend gereinigte Abwässer belastet wurden. Außerdem sind kommunale Abwasserverordnungenanwendbar, denenzufolge Industrieabwässer vorder Einleimng ins Entwässerungsnetz einer Vorbehandlung zu unterziehen sind. 10. Gesamtkosten (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 07. 04. 95 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 22. 794. 059 22. 794. 059 85 % 19. 374. 950 ic) c\ > ^ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/021A 1. «reiyhnyng des Vorhabens Sanierungsarbeiten in Madrid - 1995 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön (MEH) P* de la Castellana, 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: Stadtverwaltung Madrid Barcelö, 6 28004 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Madrid 5. Beschreibung des Vorhabens Gruppe von 6 Vorhaben zur Abwasserbehandlung zwecks Geruchsbeseitigung, um die Umwelt- und Lebensbedingungen in den am Fluß Manzanares gelegenen Stadtvierteln zu verbessern. 1. 2. Technische Verbesserung des Datenerfassungssystems der Kläranlagen von Madrid Verbesserung und Anpassung des bestehenden Systems durch den Anschluß der Geräte des Kontrollzentrums der Stadtverwaltung und der sieben Kläranlagen sowie durch die Einrichtung eines lokalen Netzes (Ethernet). Ausbau des derzeitigen Systems zur Geruchsbeseitigung der Kläranlage von Viveros de la Villa. Anwendung des Systems in der Rechenvorrichtung, bei der Schlammentwässerung und im Filterraum und Umrüstung dieser drei Bereiche, um im Gebäudeinneren eine den Beschäftigen zumutbare Luftqualität zu erreichen, ohne die Effizienz der Geruchsbeseitigung zu beeinträchtigen. J ic/ 3. 4. 5. 6. Abdeckung der ersten Reinigungsstufe der Kläranlage von Viveros de la Villa. Entwurf und Bau der erforderhchen Bauten, um diesen Bereich zu isoüeren und das Entweichen von Gasen zu verhindern, sowie Entwurf und Einrichtung der erforderhchen Einrichtungen zur Entlüftung des Gebäudeinneren und zur Abluftbehandlung. Bau eines biologischen Schlammabscheiders in der Kläranlage von la China. Folgende Anlagen sollen gebaut werden: ein runder Abscheider (Durchmesser 15 m), Schächte für die Lagerung und Beförderung des Schlammes, Ersetzen der Schlammpumpen durch höherwertige Pumpen; einer Belüftungs- und Einrichtung einer neuen Absetzreihe, Druckluftanlage und eines Schlammrücklaufsystems sowie der erforderlichen elektrischen Ausrüstung; Anpassung der Pump- und Faulanlagen sowie der erforderlichen Nebenanlagen. Zweite Phase der Verbesserung der Umweltbedingungen in der Kläranlage von la China. Arbeiten, Einrichtungen und/oder Ausrüstungen zur Beseitigung aller oder eines Teils der Gerüche in den Anlagen für die Behandlung von Rohabwässern und für die. anaerobe Schlammfaulung. Erste Phase der Verbesserung der Umweltbedingungen in der Kläranlage von Butarque. Abdichtung folgender Behandlungsbereiche durch Errichtung von Gebäuden: Grob- und Feinrechen, Förderbänder und Standeindicker. Jeder dieser Bereiche wird mit einer Abluftbehandlungsanlage ausgerüstet. einer Entlüftungs- und Ziele des Vorhabens Verbesserung und Änderung des Datenerfassungssystems, um rascher präzisere Daten von den Kläranlagen zu erhalten. Geringere Geruchsbelästigung durch Kläranlagen. Wesentliche bessere Schlammbewirtschaftung. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. September 1995 31. Dezember 1995 JC>S 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Der Wirtschaftiichkeitsanalyse jedes Vorhabens hegt ein Zeitraum von 25 Jahren zugrunde. Sie weist interne Zinssätze zwischen 8 % und 21,9 % aus. Die Kosten umfassen die Investitionen für die für das jeweilige Vorhaben erforderlichen Bauarbeiten und Ausrüstungen sowie Betriebs- und Wartungskosten. Der quantifizierte Nutzen beruht auf den umweltwirksamen Verbesserungen und auf die Verhütung der Verseuchung öffentlicher Gewässer. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Bei den Vorhaben handelt es sich um Begleitmaßnahmen zur Verbesserung der Umweltbedingungen der Kläranlagen von Madrid mit dem Ziel, die Geruchsentstehung zu verringern. Mit Hilfe des Datenerfassungssystems verringert sich die Stillstandzeit der Kläranlagen und somit die Menge Abwässer, die ungeklärt in den Fluß geleitet werden. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 161,225 PTA) Gesamtkosten Förderfahige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds Aufschlüsselung der Mittel: 2 013 335 2 013 335 80 % 1 610 668 1. 2. 3. 4. 5. Technische Verbesserung des Datenerfassungssystems der Kläranlagen Ausbau der Geruchsbehandlungsanlagen, Kläranlage von Viveros de la Villa Abdeckung der ersten Reinigungsstufe, Klaranlage von Viveros de la Villa Bau eines biologischen Schlammabscheiders, Kläranlage la China Zweite Phase der Verbesserung der Umweltbedingungen, Kläranlage la China 380 090 129 012 198 480 277 873 277 873 •t (16 Erste Phase der Verbesserung der Umweltbedingungen, Kläranlage Butarque INSGESAMT 347 341 1 610 66S Ie) 'Tr Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/021D 1. Bezeichnung des Vorhabens Siedlungsabfälle der Stadt Madrid - 1995 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön (MEH) P° de la Castellana, 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: 4. Standort Stadtverwaltung Madrid Barcelö, 6 18004 Madrid 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Madrid 5. Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben umfaßt fünf Teilvorhaben, von denen 4 das Gebiet von Valdemingömez betreffen, in dem die Stadtverwaltung von Madrid eine Anlage zur integrierten Behandlung fester Siedlungsabfälle mit einer Kapazität von 1 200 täglich unterhält. Die Anlage besteht aus einer metrischen Tonnen Rückgewinnungs- einer und Kompostieranlage Energierückgewinnungsanlage. Das fünfte Teil vorhaben betrifft die Anlage von Migas Calientes. sowie aus 1. Umrüstung und Anpassung der Rückgewinnungs- und Kompostieranlage von Valdemingömez, um die Kapazität auf 850 metrische Tonnen täglich zu erhöhen. Diese Anlage wird in die bestehenden Installationen integriert, die umgerüstet und an die neue Kapazität angepaßt werden; darüber hinaus werden die erforderlichen Umweltverbesserungen vorgenommen, d. h. Trennung neuen Sickerwasserauffangbehältern, Verschönerung der Anlage und bessere Integration in die Landschaft. Sickerwasser, Bau von Regen- von und c) y A 2. Verbesserung der Kompostiereinrichtung der Anlage zur integrierten Behandlung fester Siedlungsabfälle von Madrid. Das Vorhaben betreffend die Müllaufbereitungsanlage in Valdemingömez umfaßt die Erweiterung und Automatisierung des bestehenden, nicht automatisierten Verrottungsbereichs sowie eine bessere Aufbereitung des Komposts. Die Verbesserungen bedingen die Anpassung und den Ausbau der bestehenden Einrichmngen und den Bau neuer Anlagen. 3. Automatische Eingangskontrolle zum Lade-/Entladebereich der Anlage für die integrierte Behandlung fester Siedlungsabfälle von Madrid- Hauptaufgabe der vorgesehenen automatischen Kontrolle ist die Berechnung und Speicherung von bei der Einfuhr und Ausfuhr der Lastwagen erhobenen Daten zur angelieferten Menge. Die Anlage umfaßt eine Kontrollzentrale und ein System zur Kennzeichnung der Lastwagen. 4. Rauchgasbehandlung mit Aktivkohle in der Energierückgewinnungsanlage von Madrid. Die Gasbehandlungsanlage der Verbrennungsanlage von Valdemingömez soll mit einer Rauchgasbehandlung mit Aktivkohlestaub ausgestattet werden. Zuerst ist jedoch die Frage der Lagerung und Mischung der beiden eingespritzten Stoffe (Aktivkohlepulver und gelöschter Kalk) zu klären und anschließend zu ermitteln, an welcher Stelle diese Mischung kontrolliert und gleichmäßig in die Gasleitung eingespritzt werden kann. 5. Anlage zur Aufbereitung pflanzlicher Abfälle. Viveros de Migas Calientes. Bau einer Anlage zur Aufbereitung pflanzlicher Abfälle mit einer Betriebsfläche von 15 314 m2, die folgendes umfaßt: Annahmestelle und Lager, Aufbereitungsbereich, Endproduktions- und Mischbereich. Die Kapazität ist auf ein Aufbereimngsvolumen von 9 000 metrischen Tonnen Pflanzenabfälle jährlich ausgelegt. 6. Ziele des Vorhabens neue der Rückgewinnungsanlage Anpassung Müllsammelverfahren und an die Zunahme der Produktion. an selektive Verbesserung und Optimierung des Umwälzsystems der Kompostierung, der Verrotmng und der physischen und biologischen Qualität des Kompostes. //c) 9 Sammeln von Daten und elektronische Erfassung des Eingangs von Lastwagen und der an die integrierte Abfallbehandlungsanlage gelieferten Mengen. Rückgewinnung der Deponiefläche. Rückgewinnung pflanzlicher Abfälle zwecks Verwendung Kompostherstellung. für die 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 7. April 1995 31. Dezember 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Der Wirtschaftlichkeitsanalyse liegt für alle Vorhaben ein Zeitraum von 15 Jahren zugrunde. Der interne Zinsfuß liegt zwischen 8 % und 13 %. Die Kosten umfassen die Investitionen sowie die Betriebs- und Wartungskosten. Folgender quantifizierter Nutzen wurde berücksichtigt: geringere Belastung der Anwohner, Einsparungen bei der Abfallbewirtschafmng; Verkauf der Nebenerzeugnisse (Kompost) und Verbesserungen der Umweltbedingungen (geringere Geruchsbelästigung, Beförderungkosten). 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Ziel der Vorhaben ist es, die Luft- Boden und Gewässerverschmutzung infolge der Abfallbehandlung weitgehend zu unterbinden, insbesondere die Umweltauswirkungen von Faulgasen zu verringern, den Quecksilberdioxingehalt der Rauchgase zu senken, das wilde Abkippen pflanzlicher Abfälle zu verhindern. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 161,225) Gesamtkosten 11 227 167 ? O o Förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds Aufschlüsselung der Fördermittel: 11 227 167 80 % 8 981 733 1. Anpassung der Rückgewinnungs- und Kompostieranlage 2 472 073 2. Verbesserung der Kompostieranlage 4 573 980 3. Automische Eingangskontrolle des Lade-/Entladebereichs 174 167 355 280 4. Rauchgasbehandlung mit Aktivkohle 1 406 233 5. Aufbereimngsanlage für pflanzliche Abfälle 8 981 733 INSGESAMT ? cH "Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/021E 1. Bezeichnung des Vorhabens Städtische Umwelt 1995, Madrid. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön (M. E. H. ) P° de la Castellana, 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Stadtverwaltung Madrid Barcelö, 6 28004 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien 4. 2 Region: Madrid 5. Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben umfaßt die folgenden beiden Teilvorhaben: 1. Bau eines Zentrums für Schalluntersuchungen in Madrid. Das Zentrum besteht aus einem Zentralgebäude mit einer Fahrzeug- Teststrecke und einer Plattform für die Messung von Schallemissionen verschiedener Maschinen. Das Gebäude umfaßt Meßlaboratorien für Fahrzeuge und Maschinen, ein Labor für die Wartung und Eichung der Instrumente, einen schalltoten Raum und eine elektronische Bibliothek, in der die Daten zentral erfaßt werden. Das gesamte Gebäude wird mit schallisolierten Wänden errichtet und entspricht sämtlichen einschlägigen Bestimmungen. 2. Beseitigung von Altlasten und Verbesserung der Umweltbedingungen im Park "Casa de Campo". Folgende Maßnahmen sind geplant: Beseitung der Gefahren, die von Schadstoffen im Park ausgehen können; ^ zu diesem Zweck werden Brunnen, Quellen und Bäche gereinigt. Wiederaufforstung verdichteter und erodierter Flächen im Park. (Verlegung von Dränleitungen und Bepflanzung von Erosionsflächen mit Büschen und Gras. ) Verbesserung des Pflanzenwuchses, Förderung der Strauchschicht und der Grasnarbe. Aufstellen von Futterstellen und Nistkästen, Einrichten von Nistplätzen und Anpflanzung wilder Obstbäume sowie Anlegen kleiner Tümpel. Verstärkung der Tierpopulationen durch Wiederansiedlung von Karpfen, Hasen, Eichhörnchen und Enten. Instandsetzung des historischen und ökologischen Erbes und der Dienstleistungseinrichtungen. Anlegen von botanischen Lehrpfaden und Aussichtsplattformen. Ziele des Vorhabens Die beiden Teilvorhaben dienen unterschiedlichen Zwecken. 1. Zentrum für Schalluntersuchungen Untersuchung der Geräuschstärke von Fahrzeugen, Alarmsirenen, Baumaschinen und öffentlichen Arbeiten, um den Lärmpegel in der Stadt senken zu können. Studie der Geometrie von Schallschutzwänden. Untersuchung und Verbesserung der Lärmerzeugung öffentlicher Verkehrsmittel, um den Lärmpegel zu senken. 2. Beseitigung von Altlasten und Verbesserung der Umweltbedingungen im Park "Casa de Campo" in Madrid. Verbesserung der physischen, chemischen und biologischen Bedingungen der Quellen und Bäche sowie des zirkulierenden Wassers. Verringerung der Gefahr von Bodenabtragungen und Erosionsprozessen. Stärkung von Pflanzenformationen von wesentlichem ökologischem Interesse. Förderung der aufklärenden und erzieherischen Möglichkeiten des Parks. Beseitigung von Altlasten auf einer Fläche von 13 400 m2. Wiederaufforstung von 2 147 512 m2. heimischen Pflanzenarten und Schutz der Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Oktober 1995 31. Dezember 1996 ? o3 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse für diese Vorhaben soll ermitteln, ob die Vorhaben unter sozialen Gesichtspunkten rentabel ist. Der Analyse lag eine Nutzdauer von 25 Jahren zugrunde. Die Kosten umfassen die Anfangsinvestition. Die Wartungskosten werden mit 5 Prozent der Investitionskosten veranschlagt. Folgender Nutzen wird von dem Vorhaben "Zentrum für Schalluntersuchungen" erwartet: Schutz der Bevölkerung gegen die Lärmbelastung. Steigerung der Kontrollkapazität um rund 500 % gegenüber den bestehenden Möglichkeiten. Verringerung der Geräuschstärke (Nutzen für die Umwelt). Der soziale Nutzen der Sanierung des Parks "Casa de Campo" wird anhand der Reisekosten ermittelt. Bei diesem Verfahren geht man davon aus, daß in der auf den Besuch eines Orts verwendeten Zeit und/oder den darauf verwendeten Mitteln die individuelle Wertschätzung des betreffenden Orts zum Ausdruck kommt. Die Summe dieser Faktoren für alle Besucher entspricht der gesellschaftlichen Wertschätzung dieses Orts. Der interne Zinsfuß dieser Vorhaben beträgt 11,5 % bzw. 16,2 %. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Mit dieser Vorhabengruppe sind positive Umweltauswirkungen verbunden, da die getroffenen Maßnahmen folgende Zwecke verfolgen: Erhalmng, Schutz und Verbesserung der Qualität der städtischen Umwelt, Schutz der Gesundheit der Bevölkerung, umsichtige und rationelle Nutzung natürlicher Ressourcen. Das Vorhaben betrifft kein ökologisch sensibles Gebiet. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds Aufschlüsselung des Unterstützungsbetrags: Zentrum für Schalluntersuchungen Sanierung des Parks "Casa de Campo" Insgesamt 4 130 652 4 130 652 80 % 3 304 522 811 714 2 492 807 3 304 522 9 CL, Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. 95/11/61/022 D 1. Bezeichnung des Vorhabens Siedlungsabfalle der Stadt Barcelona 1995. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2. Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: 3. 2. Anschrift: Standort 4. Ayuntamiento de Barcelona Plaza de San Miquel, s/n - 3° planta - 08002 Barcelona 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien 4. 2. Region: Katalonien 5. Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben besteht aus 7 Teilvorhaben: Nr. l Logistisches Sammelsystem für die Trennsammlung. Zu dem Vorhaben gehört die Aufstellung von 1500 Containern für Papier, Glas und Verpackungsmaterial, die Ausstattung der Lastwagen mit einer automatischen ï o. 5 Containerwaage, der Kauf von Fahrzeugen (4 Lastwagen für Verpackungsabfalle, 4 Lastwagen für Papierabfalle), von Geräten und Kontrolleinrichtungen sowie von 4 EDV- Anlagen und Programmen. Nr. 2 Abgasreinigung und Rauchgasfiltern in der Verbrennungsanlage von "ElBesos". Die Abgasemissionen in dieser Anlage können mit einem einstufigen Befeuchtungssystem und der Rauchgaserwärmung verringert werden. Dafür müssen neue Anlagen gebaut, elektromechanische Einrichtungen eingebaut und vorhandene Geräte umgerüstet werden. Nr. 3 Anlagen für das Sammeln, Trennen und Weiterbefördern von Siedlungsabfallen, die nicht zur Hausmüllabfuhr gehören. Bau von 8 Anlagen: 4 vom Typ B (2 400 m2) mit einem jährlichen Durchsatz-von 6300 t, 4 vom Typ A (4 500 m2) mit einem jährlichen Durchsatz von 12600 t. Ferner sind die für den Betrieb notwendigen Anlagen zu bauen. Nr. 4 Nachrüstung und Inbetriebnahme einer Müllaufbereitungsanlage für feste Siedlungsabfalle. Es handelt sich um folgende Veränderungen: Bau einer neuen Kompostieranlage, Umrüstung von 2 Trenneinrichtungen in der Müllaufbereitungsanlage, um sie an die Einsammlung anzupassen, Bau einer Einrichtung zur Verdichtung und Umformung in große Abfallpakete, Bau einer Anlage für Hausmüll, der nicht mit den festen Siedlungsabfallen zusammengebracht werden soll, Bau einer Waschanlage für Plastik und Kauf von 2 Fahrzeugen für die Einsammlung und Verdichtung von Verpackungen. Nr. 5 Nachrüstung der Verbrennungsanlage von Montcada. Folgende Anlagen sollen nachgerüstet werden: a) 2 Hilfsbrenner mit Kühlventilatoren (ein Brenner in jedem Ofen), mit Steuer- und Überwachungssystem sowie mit den für die Anlage erforderlichen Hilfseinrichtungen. Die maximale Nennleistung der Brenner soll 2 500 000 kcal/h betragen. b) Bau einer Feuchtgasreinigungsanlage mit Reaktionsturm, Sprührampen, Kühlwasserkreislauf und Steuersystem c) Gasanalysatoren. Nr. 6 Anlagen für Sortieren, Rückgewinnen und Verbringen der festen Siedlungsabfalle. Bau, Ausrüstung und Inbetriebnahme von 12 Anlagen, davon sind 7 vom Typ B ( 2275 m2). Es handelt sich um Anlagen in Barcelona, Cerdanyola, S. Feliu de Llobregat, / e 6 Montcada, St Just D. , St Vicens dels H. und St Andreu de la B. Die anderen 5 Anlagen sind vom Typ C (4 500m2), davon 3 in Barcelona, 1 in Badalona und 1 in Gava. N r. 7 Aufstellung von öffentlichen Containern zur Trennung von Verpackungsmaterial. Aufstellung von 2800 sog. Iglu-Containern für Haushaltsverpackungen im Großraum Barcelona. Kauf von 4 Lastwagen mit 20 m3 Fassungsvermögen für den Transport des Verpackungsmaterials bis zur Trennanlage. 6. Ziele des Vorhabens: Die Vorhaben dienen folgenden Zielen: Nr. 1 Nr. 2 Nr. 3 Nr. 4 Nr. 5 Nr. 6 Nr. 7 7. Einsammlung von jährlich 24 000 t Abfall. Nachrüstung der Anlage, damit die Schadstoffemissionen gemeinschaftlichen Normen genügen. den Trennung und Einsammlung von jährlich 75 600 t Abfall. Leistungssteigerung der Anlage: Behandlung von jährlich 80 000 t Abfall. Verringerung der gasförmigen Emissionen und damit der Umweltverschmutzung in diesem Gebiet. Behandlung von jährlich 70 000 t Abfall. Einsammlung, von jährlich 35 000 t Abfall und Verpackungsmaterial. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 7. 4. 1995 30. 12. 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Wirtschaftsanalyse der Vorhaben erstreckt sich auf 20 Jahre bis auf die Trennsammlung, für die der Analysezeitraum 15 Jahren beträgt. '•? c, A- Der interne Zinsfuß hegt zwischen 8,9% und 28%. Die Kosten umfassen die Investitionen für die Verwirklichung der vorgegebenen Ziele sowie die Betriebs- und Wartungskosten. Der erwartete Nutzen: weniger Verschmutzung, Rückgewinnung und Wiederverwertung (Verkauf von Ausgangsstoffen) geringerer Energie- und Rohstoffverbrauch, Verbesseruni der Lebensquahtät, Landrückgewinnung durch die Stillegung unerlaubter Deponien und Schaffung von Arbeitsplätzen. 9. a) b) Umweltverträglichkeitsprüfung Bei den Vorhaben handelt es sich um Präventivmaßnahmen, um die Kontaminierung der Umwelt zu vermeiden. Sie tragen dazu bei, das logistische Sammelsystem für feste Abfälle und ihre Wiederverwertung zu verbessern. Die Vorhaben Abgasreinigung und Rauchgasfiltern in der Verbrennungsanlage von "El Besos" und Nachrüstung der Verbrennungsanlage von Montcada müsen den Richtlinien 80/779/EWG, 84/360/EWG, 85/203/EWG, 88/609/EWG und 89/429/EWG genügen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn angefallene Kosten Förderfähige Kosten (nach dem 7. 4. 1995) Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 24 202 200 ECU 155 063 ECU 24 047 137 ECU 80% 19 237 708 ECU Aufschlüsselung II I 1 2 3 Logistisches Sammelsystem für die Trennsammlung Abgasreinigung und Rauchgasfiltern in der Verbrennungsanlage von "El Besos". Anlagen für Einsammlung, Trennung und Réexpédition der Siedlungsabfalle, die nicht zur Hausmüllabfuhr gehören. ! Unterstützung II 347 340 8 221 554 1 488 603 / c, V 4 5 6 7 Nachrüstung und Inbetriebnahme einer Müllaufbereitungsanlage für feste Siedlungsabfalle. Nachrüstung der Verbrennungsanlage von Montcada. Anlagen für Sortieren, Rückgewinnen und Verbringen der festen Siedlungsabfalle. Aufstellung von öffentüchen Containern zur Trennung von Verpackungsmaterial. Insgesamt 1 985 300 2 624 900 3 108 203 1 461 808 19 237 708 ? ccj Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen überdie Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 sur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/022E 1. Bezeichnung des Vorhabens Umweltsanierung des Altstadtviertels Ciutat Vella (Case Antic - Barcelona) - 1995-1998 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön (MEH) P* de la Castellana, 162 28071 Madrid 3. Für d ie Durchführung des Vorhabens zuständige S t e l le 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: Stadtverwaltung Barcelona Plaça de Stand Miquel, s/n, 3a planta 08002 Barcelona 4. S t a n d o rt 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Katalonien 5. Beschreibung des Vorhabens Die Renovierung des Casc-Antic (Altstadt) ist Teil des Vorhabens zur Revitalisierung des historischen Zentrums der Stadt Barcelona, das der Erneuerung des Stadtgefüges dient und den Anwohnern garantiert, daß sie in Neubauwohnungen oder renovierte Altbauten umgesiedelt werden. Das Vorhaben umfaßt die folgenden vier komplementären Maßnahmen: Enteignung, Evakuierung und Abriß sämtlicher Gebäude (1 078 Wohnungen und 218 Geschäfte) auf insgesamt 124 Parzellen (bebaute Fläche: 75 290 m2). Vollständige Erschließung einschließlich Erneuerung der Infrastruktur: Ersetzen des Stadtgasnetzes durch ein Erdgasnetz; Umstellung des Stromnetzes auf eine Spannung von 220 V; Anschluß an das städtische Trinkwassernetz; neue Kanalisation mit Kläranlagenanschluß; Pflasterung und Beleuchtung der Gärten und neuen Straßen (Gesamtfläche 28 476 m2). ZAo Z i e le des Vorhabens Auflockerung des Stadtgefuges, Umstrukturierung des städtischen Raums und Schaffung eines Grünflächennetzes. Verbesserung des Verkehrsflusses; Stärkung des Fußgänger- und Fahrradverkehrs. Beseitigung physischer und visueller Barrieren durch die Schaffung eines Netzes von Grünflächen und Fußgängerzonen im /Centrum des Viertels. Verringerung des Verkehrsüberlastung durch geringere Verkehrsdichte und weniger oberirdische Parkplätze. Vollständige Erneuerung des Straßenpflasters, der Stadtentwässerung und der Infrastruktur. Z e i t p l an d er A r b e i t e n: A rt d er A r b e i t en B e g i nn A b s c h l uß L a n d e r w e rb und H a u p t a r b e i t en 7. April 1995 31. Dezember 1998 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Der Kosten-Nutzen-Analyse liegt ein Zeitraum von 5 Jahren zugrunde. Der interne Zinsfuß beträgt 13,1 %. Bei den Kosten werden die Investitionen in die Verwaltung der Bodenressourcen und die Erschließungskosten berücksichtigt. Der quantifizierte Nutzen besteht in den umweltrelevanten Verbesserungen. Er wurde anhand einer dem Verfahren der hedonistischen Preise vergleichbaren Verfahren ermittelt, das heißt, die Kosten für vergleichbare Wohnungen im Case Antic und in den Vororten wurden einander gegenübergestellt und die Preisdifferenz als die Preiskomponente angesehen, die dem Umweltwert entspricht. Diese Differenz wurde mit der Anzahl der Wohnungen in dem das Ergebnis entsprach dem Nutzen der betreffenden Gebiet Maßnahme. 'AU\:\\>';:'vt. UmweltverträqlichXeitsprüfunq Durch dieses Vorhaben wird die Umweltqualität im Stadtgebiet verbessert. Die Öffnung großer Freiflächen, um die Besiedlung sdichte zu verringern, und deren ausschheßHche Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer zieht geringere Abgasemissionen und einen niedrigeren Lärmpegel nach sich und löst das Problem der Verkehrsüberlastung. Außerdem wird durch das Anlegen von Plätzen, Gärten, Baumflächen und durch Straßenmobiliar die Stadtlandschaft verschönert. 1 0. K o s t en und U n t e r s t ü t z u ng ( in ECU) (1 ECU = 161,225 PTA) Gesamtkosten (Nach dem 7. April 1995 getätigte) förderfahige Ausgaben Unterstützungssatz 12 746 780 12 746 780 80 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 10 197 422 <l CL. Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/023A 1. Bezeichnung des Vorhabens Sanierung des Stadtgebiets von Barcelona. 1995 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name:- Anschrift: Area Metropolitano de Barcelona Carrer 62 n* 16-18, Edificio A Zona franca 08040 Barcelona 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Katalonien 5. Beschreibung des Vorhabens Nr. 1-Kanalisationsarbeiten in der Rosselö-Straße zwischen dem Salvador Allende-Platz und der Pablo Picasso-Straße Gemeinde Sant Boi de Llobregat Der Bau der Kanalisation schließt folgende Arbeiten und Maßnahmen ein: Verlegung von PVC-Rohren (Gesamtlänge: 168 m) mit einem Außendurchmesser von 80 cm sowie Bau von 5 Prüfschächten des Typs A. Nr. 2-Kanalisationsarbeiten und Instandsetzung des Straßenpflasters in der Rossellö-Straße zwischen der Joaquin Auger-Straße und dem Salvador Allende-Platz Gemeinde Sant Boi de Llobregat Im wesentlichen sind folgende Maßnahmen vorgesehen: Verlegung einer PVC-Leitung (Länge: 51 m) mit einem Durchmesser von 80 cm; Anschaffung und Verlegung von Rohren mit 30 cm Durchmesser (Länge: 292 m); 7 7 3 Bau von 2 Straßenabläufen mit Sinkkasten (30 x 70 cm) und 6 Prüfschächten des Typs A. Nr. 3-Kanalisationsarbeiten und Instandsetzung des Straßenpflasters in der Joan Marti-Straße zwischen der Antonio Gaudi- und der Eusebi Güell-Straße Gemeinde Sant Boi de Llobregat Folgende Arbeiten und Maßnahmen sind vorgesehen: Anschaffung und Verlegung von Betonrohren (Gesamtlänge: 30 m) mit einem Durchmesser von 60 cm; Verlegung von PVC-Rohren (Länge 12 m) mit einem Durchmesser von 80 cm; Bau von 5 Prüfschächten des Typs A; Bau von 12 Straßenabläufen mit Sinkkasten (30 x 70 cm). Nr. 4-Sammelkanal der Maria Girona-Straße zwischen dem Rathausplatz und dem Fluß Llobregat Gemeinde Sant Boi de Llobregat Dieses Vorhaben zerfallt in zwei gesonderte Teilvorhaben: 1) eine Ab Wasserleitung, die in die städtische Kanalisation eingegliedert wird und den derzeitigen, stark verfallenen Sammelkanal ersetzt. einen neuen Sammelkanal, um Abwässer aus einem bisher nicht an die Kanalisation angeschlossenen Stadtviertel ab- und in den entsprechenden Hauptsammler einzuleiten. Die 200 m lange Leitung besteht aus PVC- Rohren mit einem Durchmesser von 60 cm. 2) Nr. 5-Kanalisationsarbeiten und Instandsetzung des Straßenpflasters in den Straßen um den Katalonien-Platz Gemeinde Sant Boi de Llobregat Dieses Vorhaben dient der einfachen und effizienten Ableitung von Regen- und Schmutzwasser in das städtische Kanalnetz, über das sie in die Kläranlage von Viladecans befördert werden. Die Maßnahme betrifft hauptsächlich die an den Katalonien-Platz angrenzenden Straßen. ist eine Mischkanalisation (Regen- und Schmutzwasser) zur Vorgesehen Aufnahme der Abwässer aus dem Zielgebiet des Vorhabens. Folgende Bauarbeiten 1 748 m) mit Durchmessern von 30, 60, 80 und 100 cm und 18 Prüfschächte (6 des Typs A und 15 des Typs B). sind geplant: Sammelkanäle (Gesamtlänge: Nr. 6-Kanalisationsarbeiten und Instandsetzung des Straßenpflasters in dei Straße "Ronda de Sant Ramon" zwischen der Eusebi Güell- und der Girona- Straße Gemeinde Sant Boi de Llobregat Bau bzw. Verlegung von Betonrohren (Länge: 925 m) mit einem Durchmesser von 30, 40 und 60 cm; 8 Prüfschächte des Typs A; 33 Straßenabläufe mit Sinkkasten des Typs A und 8 Straßenabläufe des Typs B. i u, Nr. 7-Kanalisationsarbeiten und Instandsetzung des Straßen pflasters in der Nordstraße Gemeinde Sant Boi de Llobregat Es handelt sich um eine Mischwasserkanalisation (Regen- und Schmutzwasser) zur Aufnahme der Abwässer aus dem Zielgebiet des Vorhabens. Folgende Bauarbeiten sind geplant: Sammelkanäle (Gesamtlänge: 320 m) mit 60 cm Durchmesser; Betonrohr (Länge: 194 m) mit 30 cm Durchmesser. Außerdem werden 30 Straßenabläufe mit Sinkkasten (70 x 30 cm) und 7 Prüfschächte des Typs A sowie 2 Prüfschächte des Typs B errichtet. Nr. 8-Kanaüsationsnetz in der Canarias-Straße Gemeinde Santo Coloma de Gramanet Der Hauptsammler besteht aus einem 147 m langen Betonrohr mit einem Durchmesser von 80 cm Durchmesser; die Hausanschlüsse und Straßenabläufe werden mittels Betonrohren mit einem Durchmesser von 30 cm angeschlossen (Länge: 80 m); die Prüfschächte messen 80 x 80 cm. Außerdem werden 4 Straßenabläufe (70 x 30 cm) zur Aufnahme von Regenwasser angebracht. Nr. 9-Kanalisationsnetz in der Straße "Avenida Primavera" Gemeinde Santa Coloma de Gramanet Überprüfung des Zustands des Hauptsammlers; Einbau von 6 Prüfschächten (80 x 80 cm) sowie von 5 gemauerten Straßenabläufen mit Sinkkasten. Für Rüttelpreßbetonrohre mit einem Durchmesser von 30 cm verlegt. an das Hauptnetz werden die Anschlüsse insgesamt 119 m Nr. 10-Kanalisationsnetz Letamendi-Straße Gemeinde Santa Coloma de Gramanet in der Galceran Marquet-Straße und der Mit der geplanten Ab Wasserleitung wird die bereits bestehende Leitung um ein 63 m langes Betonrohr mit 60 cm Durchmesser verlängert. 14 Straßenabläufe werden über Rohre mit 30 cm Durchmesser (Gesamtlänge: 63 m) an das Netz angeschlossen. Nr. 11-Kanalisationsnetz der Dante- und der Ausias March-Straße Gemeinde Santa Coloma de Gramanet Mit der geplanten Abwasserleitung in der Dante-Straße wird die bereits bestehende Leitung in der Roger de Flor-Straße um ein 60 m langes Betonrohr mit 60 cm Innendurchmesser verlängert. Außerdem wird in der Ausias March- Straße eine neue 105 m lange Leitung aus PVC-Rohren mit einem Durchmesser von 50 cm verlegt. Die Hausanschlüsse und die geplanten 9 Straßenabläufe (70 x 30) werden über Betonrohre mit 30 cm Durchmesser an das Netz angeschlossen. Insgesamt werden 69 m dieser Art Rohre verlegt. 'l (t, Nr. 12-Kanalisationsnetz und Stadtteilsanierung ("Barri os-95") in der Mi la y Fontanals-Straße Gemeinde Santa Coloma de Gramanet ist Teü eines Maßnahmenbündels zur Stadtteilsanierung Dieses Vorhaben ("Mejoras Barrios 95"), das für verschiedene St~aßen der Gemeinde die für die Einrichtung der Kanahsations-Basisinfrastruktur erforderlichen Arbeiten vorsieht. Folgende Arbeiten sind notwendig: Anpassung des Netzes des Straßenabläufe und somit auch der Anschlußleitungen an das Hauptkanalisationsnetz. 4 Straßenabläufe mit Sinkkasten werden über Betonrohre (Gesamüänge: 6 m) mit einem Durchmesser von 30 cm an das Hauptnetz angeschlossen. Insgesamt werden neue Rohre mit einer Gesamtlänge von 102 m verlegt. Nr. 13-Kanalisationsnetz in der Aleila-, der San José- und der San Silvestre- Straße Gemeinde Santa Coloma de Gramanet Anpassung des Netzes der Straßenabläufe und somit auch der Anschlußleitungen an das Hauptkanalisationsnetz. Diese bestehen aus Fertigbetonrohren (Länge: 8 m) mit einem Durchmesser von 30 cm. Außerdem werden Rohre (20 x 30) mit einer Gesamüänge von 269 m verlegt. Für die Aufnahme von Regenwasser werden gemauerte Straßenabläufe sowie Straßenabläufe mit Sinkkasten errichtet. Nr. 14-Kanalisationsnetz der Beethoven- und der Camprodon-Straße Gemeinde Santa Coloma de Gramanet Im Zuge des Straßenausbau s muß das Netz der Straßenabläufe angepaßt und erweitert werden (insgesamt 10 neue Abläufe 70 x 30 cm). Infolgedessen müssen auch die Anschlußleitungen an das Hauptkanalisationsnetz angepaßt werden. Zu diesem Zwecke werden Rohre mit einem Durchmesser von 30 cm (Länge: 31 m) verlegt. Darüber hinaus werden Abwasserleitungen aus Rippen-PVC mit einer Gesamtlänge von 34,4 m und einem Durchmesser von 80 cm verlegt. Nr. 15-Kanalisationsnetz der Aguileras-Straße Gemeinde Santa Coloma de Gramanet Im Zuge def) Straßenausbaus muß das Netz der Straßenabläufe angepaßt und erweitert, werden (insgesamt 7 neue Abläufe 70 x 30). Infolgedessen müssen auch die Anschiußleitungen an das Hauptkanalisationetz angepaßt werden. Zu diesem Zweck werden Rohre mit einer Gesamtlänge von 28 m und einem Durchmesser von 30 cm verlegt. Nr. 16-Verbesserung der städtischen Umwelt und Stadtteilsanierung 1995 Gemeinde Santa Coloma de Gramanet te Erweiterung des derzeitigen Durchmessers des Kanalnetzes zweier wichtiger Verkehrsadern, der Avenida de Rius und der Avenida Cataluna auf 150 bzw. 110 cm. Die Gesamtlänge des Kanals mit 150 cm Durchmesser beträgt 550 m, die des Kanals mit 110 cm Durchmesser 456 m (Gesamtlänge: 1006 m). Nr. 17-Regulierung des Bachs "Torrente del Fondo" Gemeinde Viladecans Dieses Vorhaben dient der Regulierung des Bachs "Torrente del Fondo" auf einer Länge von 650 m. Diese Verbauung besteht aus einem mit Rippenstahl überwölbten Abschnitt, der in einen Stahlbetonkanal mündet, über den das Wasser in das bestehende Flußbett geleitet wird. Diese Arbeiten sind von der Kanalisation dieses Stadtviertels unabhängig, die lediglich bei punktuell hohem Wasserstand die Überlaufmenge aufnimmt. Dabei handelt es sich um eine 500 m lange Sammelleitung mit einem Durchmesser von 60 cm, der das Regenwasserproblem in einem Stadtteil löst, der zu den Wahrzeichen der Gemeinde gehört. Nr. 18-Regulierung des Bachs "Torrente de la Font" in Badalona Gemeinde Badalona Kanalisation des derzeit in einem offenen Gerinne verlaufenden Torrente de la Font; das geschlossene Gerinne ist bereits fertiggestellt. Zu diesem Zweck muß die städtische Kanalisation umgeleitet werden, die derzeit in diesen Wasserlauf mündet. Der Kanal ist 1 048 m lang, 6 m breit und 1,5 m hoch. Außerdem werden 40 Prüfschächte angebracht. Nr. 19-Sammelkanal der Straße C-245 zwischen der Avenida Bertran y Güell und der Riera Parets in der Gemeinde Gava Gemeinde Gava Der Sammelkanal besteht aus PVC-Rohren mit einem Durchmesser von 1,25 m. Die Gesamüänge der verlegten Rohre beträgt 670 m, was umfangreiche Erdarbeiten (Aushub und anschließende Aufschüttung) und den Abtrag, die Erneuerung und Verbreiterung des Asphaltbelags erfordert. Außerdem sind 8 Schächte vorgesehen. Nr. 20-Vorfluter des Sammelkanals im Norden der Gemeinde Castelldelfels Gemeinde Castelldelfels Das Vorhaben umfaßt die erforderlichen Vermessungs- und Bauarbeiten für den Vorfluter des Sammelkanals im Norden der Gemeinde Castelldelfels, der vom Sammelkanal und dem Abschnitt, der künftig als Beipaß um das noch zu errichtetende Pumpwerk dient, sowie über fünf Abschnitte (I bis V) von dem genannten Werk bis zum Meer führt. v / f Abschnitt I umfaßt die 16 m lange Strecke zwischen dem Ablauf des Pumpwerks in und der Schnellstraße. Abschnitt II entspricht der Unterführung Kastenbauweise unter dieser Schnellstraße; diese Unterführung wird aus 10 jeweils 3 m langen Ortsbetonkästen errichtet. Abschnitt III ist 464 m lang. Der 117 m lange Abschnitt IV reicht bis zum Strand von Castelldelfels. Abschnitt V schließlich stellt das letzte Stück der Leitung mit einer Länge von rund 30 m dar. Nr. 21-Regulierung des Bachs "Torrent de Valimajor y Velazquez" in Badalona Gemeinde Badalona Dieses Vorhaben sieht vor, mittels einer 400 m langen Leitung mit einem Durchmesser von 1,5 m einen Ablauf vom Einzugsgebiet des "Torrent de Valmayor" in das Einzugsgebiet der Velazquez-Straße zu schaffen, und bietet somit eine gemeinsame Lösung für beide Einzugsgebiete. In der Velazquez-Straße wird die Leitung auf einer Strecke von 300 m gegen Rohre mit einem Durchmesser von 100 cm ausgewechselt. Entlang der N-II werden ebenfalls auf 250 m Länge die bestehenden Leitungen gegen Rohre mit einem Durchmesser von 120 cm ausgetauscht. Nr. 22-MaßnahmenpIan für lokale Sammelkanäle Gemeinde L'Hospitalet de Llobregat Instandsetzungs- und Verbesserungsarabeiten an verschiedenen Kanäle, die über die ganze Stadt verteilt sind. Am dringendsten sind die Arbeiten an folgenden Kanälen: Riera del Fraies, Riera delaCreu, C/Marti Codolar, C/Barcelona, C/Casanovas, C/Castelao, C/Modern, C/Natzaret, C/Renclusa, Av. Masnou, C/Pukos, C/Vallparda, C/Sant Josep und C/Farnés. Die Arbeiten umfassen folgendes: Erdarbeiten (36 700 m3), Verlegung von Rohren mit verschiedenen Durchmessern (Gesamtlänge: 5 790 m), 204 Straßenabläufe (70 x 30 cm), Zwillingskanal 2 x 2m aus Stahlbeton, 108 Schächte mit einem Durchmesser von 80 cm oder mehr. Nr. 22-Kanalisationsarbeiten und Instandsetzung des Pflasters der Straßen Pasaje del Mercat, C/Barcelona, Av. Pompeu Fabra, C/Tossa, C/Lloret, C/Tarragona und C/Empüries Gemeinde El Prat de Llobregat in vier Stadtteilen. Verbesserung der Ableitung von Niederschlagswasser Betroffen sind folgende Straßen: Pasaje del Mercat, C/Barceiuna, Av. Pompeu Fabra, C/Tossa, C/Lloret, C/Tarragona und C/Empüries. In der Marktgasse (Pasaje del Mercat) wird die bestehende Kanalisation ersetzt, da es praktisch unmöglich, eine neue Leitung parallel dazu zu verlegen. In der C/Barcelona wird ein neuer Hauptsammler mit einem Durchmesser von 630 mm () verlegt. In der Av. Pompeu Fabra wird der unter dem Bürgersteig befindliche Kanal durch einen in der Straßenmitte verlaufenden Kanal ersetzt. Ziele des Vorhabens Verbesserung Überschwemmungen zu vermeiden. Verlegung von Rohren mit einer Gesamtlänge von 17 829,4 m. Entwässerungsnetzes, städtischen des um Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 7. April 1995 31. Dezember 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Im allgemeinen liegt der Wirtschaftlichkeitsanalyse der Vorhaben eine Betriebslebensdauer von 20 Jahren zugrunde. Der interne Zinsfuß liegt zwischen 8,0 % und 14,4 % und erreicht in einigen Fallen sogar 27,4 %. Die Kosten umfassen die Investitionskosten. Zur Feststellung des Nutzens wurden möglichst breit gefächerte Ziele analysiert und diejenigen ausgewählt, die aufgrund der detaillierten Planung der Vorhaben in jedem Fall der valorisiert werden konnten. Auf diese Weise kann quantifizierbare immaterielle Nutzen erfaßt werden, während der nicht quantifizierbare Nutzen qualitativ beschrieben wird. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Sämtliche Kanalisationsvorhaben dienen der Umsetzung der Richtlinie 91/271 /EWG des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser und der Verbesserung der Entwässerungsinfrastruktur in mehreren Gemeinden und tragen somit zur Verwirklichung des Ziels der genannten Richtlinie bei, d. h. , Schutz der Umwelt vor den negativen Auswirkungen der Einleitung von Abwässern. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 161,225 PTA) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben (Nach dem 7. 4. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben 15 828 699 14 886 15 813 813 ! C) Unterstützungssatz 80 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 12 651 050 Aufschlüsselung des Beihilfebetrags: VORHABEN UNTERSTÜTZUNG _^ INSGESAMT Nr. 1-Kanalisationsarbeiten in der Rosseld-Straße zwischen dem Salvador Allende-Platz und der Pablo Picasso-Straße Nr. 2-Kanalisationsarbeiten und Instandsetzung des Pflasters in der Rosselö-Straße zwischen der Joaquin Auger-Straße und dem Salvador Allende-Platz Nr. 3-Kanalisationsarbeiten und Instandsetzung des Pflasters in der Joan Marti-Straße zwischen der Antoni Gaudi- und der Eusebi Güell-Straße Nr. 4-Sammelkanal der Maria Girona-Straße zwischen dem Rathausplatz und dem Fluß Llobregat Nr. 5-Kanalisationsarbeiten und Instandsetzung des Straßenpflasters in den Straßen um den Katalonien- Platz Nr. 6-Kanalisationsarbeiten und Instandsetzung des Straßenpflasters in der Straße "Ronda de Sant Ramon" zwischen der Eusebi Güell- und der Girona-Straße 27 812 24 314 18 359 466 096 168 659 73 388 Nr. 7-Kanalisationsarbeiten und Instandsetzung des 58 398 Straßenpflasters in der Nordstraße Nr. 8-Kanalisationsnetz in der Canarias-Straße Nr. 9-Kanalisationsnetz in der Straße "Avenida Prima vera" Nr. 10-Kanalisationsnetz in der Galceran Marquet- Straße und der Letamendi-Straße Nr. 11-Kanalisationsnetz in der Dante- und der Ausias March-Straße Nr. 12-Kanalisationsnetz und Stadtteilsanierung "Barrios-95" in der Mila y Fontanals-Straße Nr. 13-Kanalisationsnetz in den Aleila-, San José- und San Silvestre-Straßen ( <. 48 514 139 869 85 218 87 307 54 101 92 829 Nr. 14-Kanalisationsnetz der Beethoven- und der Camprodon-Straße Nr. 15-Kanalisationsnetz der Aguileras-Straße Nr. 16-Verbesserung der städtischen Umwelt und Kanalisation der Stadtteile 1995 Nr. 17-Regulierung des Bachs "Torrente del Fondo" Nr. 18-Regulierung des Bachs "Torrente de la Font" in Badalona Nr. 19-Sammelkanal der Straße C-245 zwischen der Avenida Bertran y Güell und der Riera Parets T. M. de Gava Nr. 20-Vorfluter des Sammelkanals im Norden der Gemeinde Castelldelfels Nr. 21-Regulierung des Bachs "Torrent de Valimajor y Velazquez" in Badalona Nr. 22-Maßnahmenplan für lokale Sammelkanäle Nr. 22-Sanierung und Instandsetzung des Pflasters der Straßen Pasaje del Mercat, C/Barcelona, Av. Pompeu Fabra, C/Tossa, C/Lloret, C/Tarragona und C/Empüries 66 243 32 590 500 543 331 214 1 960 589 318 879 2 159 139 2 046 169 3 438 673 452 147 INSGESAMT 12 651050 l ? / Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. 95/11/61/023-E 1. 2. Bezeichnung des Vorhabens Städtische Umwelt im Großraum Barcelona - 1995 Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön (M. E. H) 2. 2. Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid. 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: Area Metropolitana de Barcelona 3. 2. Anschrift: Carrer 62 n° 16-18, Edificio A. Zona franca - 08040 BARCELONA 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien 4. 2. Region: Katalonien 5. Kurzbeschreibung des Vorhabens Es handelt sich um insgesamt 4 Vorhaben, die nachstehend beschrieben werden. 1. Turö Caritg - Park (Abschnitte II und III) Gemeinde Badalona In drei Bauabschnitten soll ein Stadtpark in einer umweltgeschädigten Gegend angelegt werden. Die erste Phase ist bereits abgeschlossen und steht nicht zur Finanzierung an. Der zweite Bauabschnitt betrifft die größte Anhöhe des Parks an der Kreuzung der Allee "Avenida Caritg" und der Pere Martell-Straße. Die stark geschädigte bewaldete Anhöhe wird mit 6000 Bäumen und Sträuchejrn auf einer Fläche von 9. 5 ha aufgeforstet und umwelt^erecht wiederhergestellt. Der dritte Abschnitt, der im Nordosten ebenfalls auf einer Anhöhe liegt, wird mit Stufen und Terrassen stärker in das städtische Umfeld integriert. 2. Sanierung des Flußbetts und des Flußufers der "Riera Major" Gemeinde Cerdanyola del Vallès Zum Vorhaben gehören Erdarbeiten, Pflanzungen, eine kleinere Kanalisierung lind der Ausbau des Stadtparks (Garten, weicher Bodenbelag, Beleuchtung, Bänke). Auf etwa 20 ha werden verschiedene Bäume und Sträucher gepflanzt. Zum Schutz von Tieren und Pflanzen wird der Zugang durch eine Abgrenzung von 30 m erschwert. 3. Sanierung und Kultivierung des Flußgebiets des Llobregat in der Gemeinde von Cornelia de Llobregat Gemeinde Cornelia de Llobregat Die Sanierung erstreckt sich auf etwa 2000 m entlang des Llobregat, d. h. auf ungefähr 16 ha. Die beiden Ziele des Vorhabens sind folgende: Der Umweltzerstörung soll Einhalt geboten werden. Die Umwelt ist entsprechend ihren natürlichen und landschaftlichen Gegebenheiten zu nutzen das Gebiet soll leichter zugänglich und in die angrenzende städtische Umgebung integriert werden, so daß dieses neu gewonnene Erholungsgebiet harmonisch die anderen Erholungsgebiete ergänzt. 4. Erschließung und Anschluß eines Gebiets, das zwischen dem oberen und unteren Teil van Cornelia de Llobregat liegt Gemeinde Cornelia de Llobregat 117 799 m2 sind von diesem Raumordnungsplan betroffen, der sich insgesamt auf mehr als 34 ha auswirken wird. Im Rahmen eines besonderen Nutzungsplans wird ein stark umweltgeschädigtes Gebiet der Gemeinde Cornelia Llobregat zu einer Grünfläche mit öffentlichen Anlagen, die zwei bisher getrennte Viertel der Gemeinde miteinander verbindet. •n Entsprechend den Veränderungen besteht die künftige Grünfläche aus 4 Teilen: Teü 1 (40 788 m2) : Konsolidierung, Sanierung und Erweiterung des Stadtteüs um den "Torre de la Miranda" Teü 2 (4 224 m2) : Eisenbahnunterführung und neuer Direktzugang von San Ildefonso zum Bahnhof und zum Can Mercader - Park Teü 3 (38 787 m2) : Sanierung des Gebiets zwischen der Verlängerung der Allee "Avenida Salvator Allende", dem uSegundo Cinturön" und dem Fußballstadion Teil 4 (34 000 m2) : Es handelt sich hier um das Gebiet zwischen der Bahnlinie und dem hinteren Teil des Can Mercader-Parks. Hauptziele Wiederherstellung natürlicher Räume: Verbesserung der Umwelt, Beseitigung vorhandener Gefahren und unschöner Stellen sowie Minimierung negativer Auswirkungen bestimmter Infrastrukturen Es werden insgesamt 549 699 m2 saniert. Zeitplan der Arbeiten Beginn Hauptarbeiten 15. 1. 1995 Ab SL,. !L'$ 31. 12. 1999 Kosten und Nutzenbewertung Die spezifischen Ziele jedes Vorhabens wurden für die Kosten- und Nutzenbewertung untersucht. Die Kostenberechnung stützt sich auf Informationen in den Projektbeschreibungen. wobei Betriebs- und Wartungskosten hinzugerechnet werden. Bei der Nutzenberechnung wurden die Ziele zugrundegelegt, die angesichts des Stands der Arbeiten bewertet werden konnten. In jedem Fall wurde eine Bilanz der immateriellen Anlagewerte erstellt und eine qualitative Beschreibung des. ; be wertbaren Nutzen geliefert. Die Nutzungsdauer ist bei jedem Vorhaben unterschiedlich. -> l K. Die Rentabilitätsrate hegt zwischen 9,7% und 50%. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung a) b) Die Sanierung natürlicher Lebensräume wird sich positiv auf die Umwelt auswirken. Die Vorhaben entsprechen sehr gut den im Grünbuch "Umwelt" geforderten Zielen, die städtische Umwelt zu verbessern, da letztendlich erreicht werden soll, die Städte für die Einwohner attraktiver zu gestalten und die Verschmutzung städtischen Ursprungs zu verringern. Die Durchführung der Raumordnungsvorhaben für den Llobregat und der Sanierung des Flußbetts und des Flußufers der "Riera Major" auf der Gebiet der Gemeinde Cornelia de Llobregat ist abhängig von der Zustimmung der Behörden, das entsprechende Gebiet als öffentliches Gelände auszuweisen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten: 13 896 365 Förderfähige Kosten insgesamt: 13 896 365 Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: 80 % Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 11117 091 Aufschlüsselung: Turö Caritg - Park (Abschnitte II und III) 4 581 975 ECU Sanierung des Flußbetts und des Flußufers des "Riera MajofT 612 075 ECU Flußgebiets des Llobregat 492 844 ECU Verbindung zwischen dem oberen und unteren Teil von CorôeHO 197 ECU Insgesamt 11 117 091 ECU / V Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. 95/11/61/025-2 1. Bezeichnung des Vorhabens Entsorgung fester Siedlungsabfälle 1995 - Abfallrückgewinnung in Bilbao 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2. Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: Gemeinde Bilbao 3. 2. Anschrift: Plaza Ernesto Erkoreka, s/n Bilbao 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien 4. 2. Region: Baskenland 5. Beschreibung des Vorhabens Das Einzugsgebiet der Abfalldeponie von Artigas (Bilbao) umfaßt 700 000 Personen. Mit dem vorliegenden Abfallentsorgungsplan sollen in erster Linie die Wertstoffe für eine spätere Wiederverwendung wiedergewonnen werden. Im einzelnen sollen wiedergewonnen werden: Plastik, Eisen, Papier und Karton Die Rückgewinnung erfolgt Die neue Rückgewinnungsanlage wird direkt neben der bereits bestehenden Anlage gebaut. Die Abfälle werden durch die neue Anlage geleitet, bevor sie zur Deponie gelangen. Die auf dem Gelände der Abfalldeponie von Artigas. î ié ferromagnetischen Stoffe werden mit einem Elektromagneten getrennt, die anderen Stoffe werden in einem Trommelsieb getrennt und auf Förderbändern sortiert. Die wiedergewonnenen Stoffe gelangen auf Förderbändern zu einem Trichter, der in eine Aufsammelpresse mit automatischer Bindevorrichtung mündet. Dann sind die Stoffe transportbereit. Die übrigen Stoffe werden zur Deponie geleitet. Ziele des Vorhabens: Es können jährlich 210 000 t Plastik, Eisen, Papier und Karton wiedergewonnen und wiederverwendet werden. Ferner können Stoffe wiederverwendet werden, die bei der Einsammlung nicht sortiert wurden. Damit verlängert sich die Nutzungsdauer der Deponie. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1/10/1995 31/05/1996 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Bei der Kosten-Nutzenanalyse des Vorhabens soll die wirtschaftliche Rentabilität nach sozialen Gesichtspunkten bewertet werden. Zugrunde gelegt wird ein Zeitraum von 15 Jahren. Die Kosten umfassen verschiedene Investitionen (Bauten, Ausrüstungen, Planung, usw. ) Der Nutzen des Vorhabens: Verringerung der Verschmutzung durch eine entsprechende Abfallbehandlung, Nutzung des sanierten Geländes für andere Zwecke, Senkung der Abfallentsorgungskosten durch die Rückgewinnung sowie geringere Rohstoff- und Energiekosten. Die Rentabilitätsrate liegt bei 16,92%. Das Vorhaben bietet außerdem soziale Vorteile, die nicht quantifiziert werden können. Umweltverträghchkeitsprüfüng a) Das Vorhaben wird sich r^si. -. Maßnahmen auch der Verbesserung und dem Schutz der Umwelt dienen durch: Abfallentsorgung, Verringerung des Risikos einer Kontamination ;:f die Umwelt auswirken, da die * i > von Wasser und Boden, rationellere Nutzung der natürlichen Ressourcen aufgrund von Trennsammlung und Rückgewinnung. Das Vorhaben betrifft kein sensibles Gebiet. Eventuelle negative Auswirkungen, die sich bei der Durchführung der Arbeiten ergeben könnten, werden durch Maßnahmen ausgeglichen, die in dem Vorhaben vorgesehen sind. b) Falls toxische und gefährliche Stoffe anfallen, müssen die verantwortlichen Behörden diese Rückstände so schnell wir möglich in einer entsprechende Anlage behandeln. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten: Förderfähige Kosten (nach dem 7. 4. 1995): Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 1 169 888 ECU 1 169 888 ECU 80 % 935 910 ECU ? I Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ANHANG I Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95/11/61/027 1. Bezeichnung des Vorhabens Arbeiten zur Trinkwasserversorgung 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön P. de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Obras Hidraülicas (MOPTMA) P. de la Castellana 67 28071 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Andalusien, Aragonien, Kastilien-La Mancha und Murcia 5. Beschreibung des Vorhabens Es handelt sich um eine Reihe von 13 Vorhaben zur Sicherung der Wasserversorgung für verschiedene Ortschaften mit gravierenden und anhaltenden Dürreproblemen in den Provinzen Guadalajara, Huelva, Murcia, Malaga, Cuenca und Teruel. Im folgenden werden die wichtigsten Punkte der einzelnen Vorhaben angegeben: 1. Versorgung von Pezuela de Santorcaz el Pozo de Guadalajara und Pioz Es soll eine Wasserleimng gebaut werden, die den dringenden Bedarf der Wasserversorgung von Pezuela de las Torres deckt. Die Arbeiten setzen den Bau von Rohrleitungen mit einem Fassungsvermögen von 6. 496 m voraus, mit der die Versorgung um 7 Liter/Sek. angehoben wird. Außerdem sind Lüftungsöffnungen und Abflußleitungen mit den entsprechenden Ventilen zu installieren. Die Wasserleitung soll zum städtischen Wasserspeicher des genannten Ortes führen. 2. Versorgung von Zalamea la Real und Riotinto 'l i c3 PB/PB Verbindung des Chanza-Piedras-Leitungssystems, das den Süden der Provinz Huelva versorgt, mit dem Versorgungssystem des Bergbaugebiets von Huelva (Comarca Minera de Huelva) zur Lösung der Probleme der dürrebedingten Wasserknappheit. Im Vordergrund steht das Vorhaben zur Verlegung einer Rohrleitung und der Installierung der entsprechenden Pumpstationen von Valverde del Camino bis zur Trinkwasseraufbereitungsanlage von Riotinto. 8. 000 m Rohrleitung von 300 mm Durchmesser. 13 Lüftungsöffhungen 7 Ventile 3. Versorgung des Bergbaugebiets Huelva - Pumpstation Verstärkung der Pumpkapazität der Leitung ab dem Chanza-Piedras-Leitungssystem als Ersatz für die bestehenden Pumpen in den hochgelegenen Pumpstationen Trigueros und Beas. Anlage einer neuen Pumpstation in Valverde del Camino, um Wasser bis nach Zalamea la Real und Riotinto zu pumpen. Pumpstation Trigueros : Pumpstation Beas : Pumpen Durchflußmenge Hm 3 153 mVStunde 120 m Pumpen Durchflußmenge Hm 3 153 m3/Stunde 140 m Pumpstation Valverde del Camino : Pumpen Durchflußmenge Hm 3 100 m3/Stunde 189 m 4. Versorgung Campo Cartagena Z. O. Canteras-Wasserspeicher Bau eines Wasserspeichers mit einer Kapazität von 10. 000 in3 aus Stahlbeton. kreisförmig angelegt; Installierung einer unterirdischen Rohrleitung aus Faserzement mit 400 mm Durchmesser, einer Länge von 746,56 m zwischen dem Kanal von Cartagena und dem obengenannten Wasserspeicher. 5. Versorgung Campo Cartagena Z. O. Druckleitung La Aljorra Pumpstation, die Wasser aus dem neuen Cartagena-Kanal aufnehmen soll, mit drei Motorpumpenaggregaten (2-1), mit einer einheitlichen Durchflußmenge von 315 Litern/Sek. auf 65 m und einem Motor von 220 PS. V io Druckleitung von 3,8 km Länge, 700 mm Durchmesser aus Faserzement, mit Ausnahme von 200 m, die aus duktilen Gußrohren bestehen. Wasserspeicher mit einem Fassungsvermögen von 10. 000 m3, rechteckig angelegt, aus Stahlbeton. Dieser Speicher soll als Abschlußbecken dienen. 6. Versorgung Campo Cartagena F2 Rohre und Leitungen Installierung folgender unterirdischer Rohrleitungen: 7,95 km, 500 mm Durchmesser, vom Wasserspeicher Cameras bis Guia; Diese büdet die Hauptleitung. 2,14 km, 300 mm Durchmesser und 5,77 km, 250 mm Durchmesser, vom Ende der Hauptleitung bis an die bereits in Betrieb befindliche Zuleitung, die La Palma und La Aparecida versorgt und Zuleitung 1 bildet; 3,4 km, 450 mm Durchmesser; 4,1 km, 300 mm Durchmesser; 5,33 km, 250 mm Durchmesser und 5,12 km, 200 mm Durchmesser. Sie beginnt am Ende der Hauptleitung, schließt sich an die Druckleitung von Aljorra an, verläuft bis zur Leitung, die La Palma versorgt, und schließt den Kreis mit Zuleitung 1. Sie bildet Zuleitung 2. 0,5 km, 100 mm Durchmesser von der Hauptleitung bis La Guia. Sie bildet Zuleitung 3. 1,25 km, 250 mm Durchmesser, von der Zuleitung 2 bis Pozo Estrecho. Sie bildet Zuleitung 4. Alle Rohrleitungen sind aus Faserzement, mit Ausnahme von 1,15 km, die aus duktilen Gußrohren bestehen, und der in die Schächte eingelassenen Leitungen (etwa 0,25 km), die aus Blech bestehen. 7. Versorgung Campo Cartagena Z. E. Leitung Zona Sur Mar Menor, Abschnitt Cabezo Beaza Beal Pumpstation, die Wasser aus dem Speicher von Cabezo Beaza aufnimmt, mit drei Motorpumpenaggregaten (2+1), einer einheitlichen Durchflußmenge von 200 Litern/Sek. mit einer Druckhöhe von 24 m und einem Motor von 100 PS. Leitung von 13,3 km Länge und 600 mm Durchmesser aus Faserzement bis zum Wasserspeicher von El Beal. 8. Versorgung Campo Cartagena Z. E. , Verstärkung des Wasserhebers la Gufa, Bau von neuen Anlagen Installierung einer unterirdischen Rohrleitung von 8,99 km aus Stahlbeton und Verbindungsstücken aus Blech, mit 1000 mm Durchmesser zwischen dem neuen Cartagena-Kanal und dem Wasserspeicher von El Cabezo Beaza. 9. Versorgung Campo Cartagena Z. E. , Verbindung Cabezo Beaza-Wasserspeicher von Alumbres t i Pumpstation, die Wasser aus dem Speicher von El Cabezo Beaza aufnimmt, mit drei Motorpumpenaggregaten (24-1) mit einer einheitlichen Durchflußmenge von 450 m3/Stunde auf 16 m und einem Motor von 50 PS. Druckrohrleitung von 5,8 km, 600 mm Durchmesser, praktisch ganz aus Faserzement, die bis zum Wasserspeicher von Alumbres de la Mancomunidaad de los Canales del Taibilla verläuft. 10. Versorgung einiger Kerngebiete der Provinz Malaga Dieses Vorhaben umfaßt folgende Arbeiten: Alozaina: Aufschlußbohrung und Leitung zur Versorgung von Jorox; Almachar und el Borge: Vertiefung des Einzugsbeckens im Benamargosa-Fluß und Anpassung der Anlage; Casabermeja: Einzug und Ableitung von Wasser aus dem Gebiet von Puerto de la Pedrizas. Colmenar: Einzug und Ableitung des El Hundidero-Wassers. Jimena de Librar: Verbesserung der Versorgung und der Staumauer des Guadiaro-Flusses; Malaga: Abdeckung des Bachs in der Conde de Lemos-Straße. 11. Wasseraufbereitung am Staubecken von Vinuela an der östlichen Costa del Sol Dieses Vorhaben betrifft die Aufbereitung von 1200 Litern/Sek. Rohwasser aus der Talsperre von Vinuela durch den Bau von 7 Sanddruckfiltern und die Einleitung von Reagenzien für die Versorgung der westlichen Costa del Sol. 12. Einzug und Rohrleitungen für die Trinkwasserversorgung von Minglanilla Um die Ortschaft Minglamilla mit Trinkwasser zu versorgen, sind folgende Maßnahmen vorgesehen: Anlage eines Brunnens von 400 mm Durchmesser und 300 m Tiefe, Installierung einer Pumpe von 86 PS mit einem Aggregat von 150 KVA, eine Wasserspezialleitung mit einer mittleren Leitungsspannung auf 100 m und der Niederspannung auf 96 m sowie ein Transformator von 160 KVA und eine Wasserspezialleitung, die aus einer Rohrleitung mit einem Durchmesser von 200 mm besteht. 13. Einzug und zusätzliche Rohrleitungen für die Versorgung von Teruel Diese besteht aus: Wassereinzug Rohrleitungen für zusätzlichen Durchsatz bei der Versorgung der Stadt Teruel. Hierzu sind nötig: 4. 068 m Druckwasserleitungen 691 m Brunnen- und Aufschlußbohrungen 2 Transformatorzentren 6 Zentrifugalpumpen für die Wasserdruckleitung. ÏA 6. Ziele des Vorhabens Die Maßnahmen dieser Reihe von Vorhaben sind Bestandteil der Entwürfe der Hydrologischen Pläne von Cuenca und des Nationalen Hydrologischen Plans, so daß die Übereinstimmung mit der nationalen hydrologischen Planung gewährleistet ist. Die Reihe von Vorhaben hat folgende Hauptziele: die Trinkwasserversorgung einer Bevölkerung von 340. 100 Menschen, die von den Folgen der Dürre betroffen sind, sicherzustellen; eine Infrastruktur von 93. 868 m Leitungen und verschiedene Pumpstationen sowie weitere hiermit verbundene Anlagen zu errichten, die die Wasserversorgung sichern und das nachhaltige Wachstum des Gebiets ermöglichen; die städtische Versorgung zu verbessern; die Wasserqualität zu verbessern; die gesundheitlichen Bedingungen und die Lebensqualität der betreffenden Bevölkerung zu verbessern; die Verfügbarkeit der Ressourcen durch wirtschaftliche und koordinierte Verwendung zu erhöhen; Wassernutzung und Wasserwirtschaft zu verbessern. Die Vorhaben haben folgende spezifische Ziele: Versorgung von Pezuela de Santorcaz el Pozo de Guadalajara und Pioz, Guadalajara VERSORGTE BEVÖLKERUNG M3/TAG 1. 500 605 Versorgung von Zalamea la Real und Riotinto, Huelva 23. 000 Versorgung von Cuenca Minera Huelva durch eine Pumpstation, Huelva 22. 000 9. 744 170. 000 250. 128 70. 000 103. 680 3. 000 35. 000 12. 960 ! 324. 500 377. 117 Versorgung von Campo Cartagena Z. O. Canteras-Speicher, Cartagena Versorgung von Campo Cartagena Z. O. Druckleitung la Alforra, Cartagena Versorgung von Campo Cartagena F2 Rohre und Leitungen, Cartagena Versorgung von Campo Cartagena Z. E. Leitung Zona Sur Mar Menor, Cartagena Versorgung von Campo Cartagena Z. E. Verstärkung des Wasserhebers la Guia, Neuanlagen, Cartagena Versorgung von Campo Cartagena Z. E. Verbindung Cabezo Beaza - Speicher von Alumbres, Cartagena Versorgung einiger Kerngebiete der Provinz Malaga, Malaga Wasseraufbereitung Stausee Vinuela, westliche Costa del Sol, Malaga Einzug und Leitungen, Trinkwasserversorgung in Minglanilla, Cuenca Einzug und zusätzliche Leitungen für die Versorgung von Teruel, Teruel INSGESAMT * l A A 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Entwürfe Beginn 1. 4. 1995 Abschluß 31. 12. 1995 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Da die für die Kosten/Nutzen-Analyse erforderlichen Angaben bei einer solchen Reihe von Vorhaben wie der vorliegenden nicht immer direkt erhältlich sind, mußten einige davon aufgrund einer Reihe von Kriterien oder Voraussetzungen indirekt ermittelt werden. Für die Kostenbestimmung wurden berücksichtigt: die Investitionskosten, deren Höhe in den Angaben zu den Vorhaben enthalten ist, die Betriebskosten, wozu alle Kosten gehören, die durch die Nutzung der Infrastruktur entstehen, sowie die Kosten, deren Laufzeit kürzer als die der Vorhaben ist. Der Nutzen wurde schließlich ermittelt, indem die Kosten für Schäden oder die vermiedenen Kosten und die Güter und Dienstleistungen, die der Gemeinschaft infolge der Durchführung der Vorhaben zur Verfügung gestellt werden, berechnet wurden. Folgender Nutzen wurde ermittelt: garantierte Verfügbarkeit der Wasserressourcen Verbesserung der Wasserqualität Verringerung der Aquiferausbeutung. Der durch das Vorhaben bedingte interne Zinsfuß beträgt 212,66 % (Pezuela: 29,30%, Zalamea 100,67%, Cuenca minera de Huelva 100, 58%, Campo de Cartagena 137,57%, Kerngebiete der Provinz Malaga 182,49%, westliche Costa del Sol Malaga 833,67%, Minglanilla 22,39% und Teruel 92,28%) 9. Umweltverträglichkeitsprüfung 1. ) Gemäß den Zielen und der eigentlichen Definition der vorgelegten Vorhaben werden diese beitragen zur Erhaltung, zum Schutz und zur Verbesserung der Qualität der Umwelt, zum wirtschaftlichen Umgang mit den Wasserressourcen. •i :> s 2. ) Die vorgeschlagenen Maßnahmen werden die von der Wasserknappheit betroffene Bevölkerung mit der nötigen Infrastruktur ausstatten und damit - gemäß dem vorrangigen Ziel - dazu beitragen, ihre Lebensqualität zu verbessern. 3. ) Diese Reihe von Vorhaben hat grundsätzlich schadensbehebende Auswirkungen, da die Dürreschäden in den letzten Jahren die spanische Regierung gezwungen haben, dringend entsprechende Sofortmaßnahmen zu ergreifen. Gleichzeitig ermöglichen die Maßnahmen, in Zukunft derart schwerwiegende Schäden zu vermeiden. 4. ) Alle Maßnahmen dieser Reihe von Vorhaben sind für Privathaushalte bestimmt. Die Vorhaben entsprechen den Anforderungen der Richtlinie 75/442/EWG des Rates hinsichtlich der erforderlichen Qualität der Oberflächengewässer und den in den Richtlinien 85/337, 80/778, 75/440 und 79/869 enthaltenen Leitlinien. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 11. 4. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz 14. 046. 069 14. 046. 069 85% Unterstützung des Kohäsionsfonds 11. 939. 158 > • -• \G Die Kosten sind folgendermaßen aufgeschlüsselt: VORHABEN FÖRDERFÄHIGE KOSTEN Versorgung von Pezuela de Santorcaz el Pozo de Guadalajara und Pioz, Guadalajara Versorgung von Zalamea la Real und Riotinto, Huelva Versorgung von Cuenca Minera Huelva Estaciön Bombeo, Huelva Versorgung von Campo Cartagena Z. O. Speicher von Canteras, Cartagena 272. 449 810. 729 811. 345 461. 425 Versorgung von Campo Cartagena Z. O. Druckleitung la Alforra, Cartagena 1. 081. 793 Versorgung von Campo Cartagena F2 Rohre und Leitungen, Cartagena 1. 980. 619 Versorgung von Campo Cartagena Z. E. Leitung Zona Sur Mar Menor, Cartagena Versorgung von Campo Cartagena Z. E. Verstärkung des Wasserhebers la Guia, Neuanlagen, Cartagena Versorgung von Campo Cartagena Z. E. Verbindung Cabezo Beaza - Speicher von Alumbres, Cartagena 1. 641. 172 1. 896. 835 1. 048. 526 Versorgung einiger Kerngebiete der Provinz Malaga, Malaga 271. 064 Wasseraufbereitung Stausee Vinuela, westliche Costa del Sol, Malaga Einzug und Leitungen, Trinkwasserversorgung in Minglanilla, Cuenca Einzug und zusätzliche Leitungen für die Versorgung von Teruel, Teruel 1. 811. 203 425. 078 1. 533. 978 < 'V Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/028-1 1. Bezeichnung des Vorhabens Arbeiten zur Bekämpfung der Dürre und zur Sicherung der Wasserversorgung im Wassereinzugsgebiet Südspaniens und im Einzugsgebiet des Guadalquivir 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 E-28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: Direcciön General de Obras Hidrâulicas (MOPTMA) Paseo de la Castellana 67 E-28071 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Provinzen: Region: Spanien Almeria, Granada, Cördoba, Malaga, Sevilla Andalusien 5. Beschreibung des Vorhabens VORHABEN EM WASSEREINZUGSGEBIET SÜDSPANIENS Vorhaben in der Provinz Almeria In Anbetracht der anhaltenden Trockenheit werden die im folgenden beschriebenen Vorhaben zur Wasserversorgung der betroffenen Ortschaften als dringliche Maßnahmen betrachtet. M ' IS 5. 1 Wasserversorgung von Roquetas de Mar (Almeria) Derzeit werden die Ortschaften an der Küste von Almeria (Roquetas de Mar und Aguadulce) aus Brunnen versorgt. Diese Brunnen stehen jedoch kurz vor dem Austrocknen, da sie infolge der herrschenden Trockenheit übermäßig beansprucht werden. Deswegen müssen die für die Lösung des Versorgungsproblems notwendigen Infrastrukturen unbedingt gebaut werden. Das Vorhaben umfaßt den Bau: eines Wasserspeichers mit einem Fassungsvermögen von 10 000 m3, bestehend aus zwei Wassertanks von 40 x 30 m (Wasserfläche: 4,25) aus geraden, 0,35 m dicken Mauern aus H-200-Stahlbeton und im 5 x 5 m-Raster verteilten Stützpfeilern von 0,30 x 0,30 m, die die Decke aus vorgefertigten Stahlbeton-Balken tragen sollen; einer Leitung von Roquetas bis Aguadulce. bestehend aus zwei Abschnitten aus duktilen Gußrohren von 400 mm Durchmesser, in einer Schutzschicht aus Sand in einem Graben verlegt und mit ausgewähltem Aushubmaterial abgedeckt. Die zwei Abschnitte sind folgende: 1) 432 lfm Leitung zur Verbindung des Endbehälters der Leitung Beninar-Aguadulce mit dem Ausgleichsbehälter von Aguadulce. Hierzu gehören zwei Schleusenschieber von 300 mm Durchmesser mit elastischer Schließung für den Anschluß an das Netz von Aguadulce; 2) Verlängerung des. Endabschnitts der bestehenden Leitung um 6 352 m, zur Verbindung der Ausgleichsbecken von Aguadulce und Roquetas. Hierzu gehören 8 Abzweigschächte, 7 Schächte für Entlüftungsventile und 4 Schächte für Abläufe sowie 5 Hydranten und Vorrichtungen für künftige Anschlüsse einschließlich eines Reduzierventils. 5. 2 Versorgung der Gemeinde Cabo de Gata (Almeria) Die derzeitige anhaltende Trockenheit verschlechtert die ohnehin unsichere Situation der - im wesentlichen auf der Ausbeutung von Brunnen gründenden - Wasserversorgung der Ortschaft Cabo de Gata noch weiter. Dieses Vorhaben dient daher der Lösung eines vor allem während der Sommermonate besonders kritischen Wasserversorgungsproblems. Zu diesem Zweck soll die bestehende Entsalzungsanlage um eine neue Aüfbereitungsstraße erweitert werden, die nach dem Verfahren der Umkehrosmose täglich zusätzliche 500 m3 Trinkwasser liefert. Der Bau dieser Trinkwasseraufbereitungsstraße hat keine negativen Auswirkungen auf die Umwelt. Gleichzeitig werden durch die Stärkung der Wasserversorgung die allgemeinen Lebensbedingungen verbessert und die übermäßige Nutzung der gegenwärtig vom Austrocknen bedrohten Brunnen vermieden. 133 5. 3 Dritte Aufbereitungsstraße für die Trinkwasserversorgung der Region Bajo Almanzora (Almeria) In Analysen wurde erwiesen, daß das Wasser aus dem Stausee von Cuevas del Almanzora, das der Versorgung von 120 000 Einwohnern dient, 937 mg/1 Sulfate enthält und damit die entsprechenden europäischen Grenzwerte übersteigt. Der Bau der hier beschriebenen Aufbereitungsanlage hat demnach Dringlichkeitscharakter. Damit in Spitzenzeiten bis zu 30 000 m3/Tag aufbereitet werden können, ist geplant, die beiden im Rahmen des Vorhabens "Aufbereitungsanlage für das Wasser aus dem Stausee des Unteren Almanzora" um eine dritte Aufbereitungsstraße zu ergänzen. Diese soll aus 128 Druckkisten und 768 Membranfiltern in einem Rahmen bestehen und für die Aufbereitung von 10 000 m3 Wasser pro Tag eingerichtet sein. Die Aufbereitung soll den Sulfatgehalt (S04) von 937 auf 250 mg/1 und den Magnesiumgehalt (Mg) von 682 aus 50 mg/1 reduzieren. Die Arbeiten umfassen auch den betreffenden Anschluß, die Rohwasser-Pumpanlage, elektrische Installationen, Kontrolleinrichtungen und Armaturen. 5. 4 Ausgleichsbehälter und Leitungen in Wohnvierteln der Ortschaften Guiraos und Guazamara (Gemeinde Cuevas del Almanzora, Provinz Almeria) Die derzeitige anhaltende Trockenheit verschlechtert die ohnehin unsichere Situation der - im wesentlichen auf der Ausbeutung von Brunnen gründenden - Wasserversorgimg in diesen kleinen Wohngebieten noch weiter. Dieses Vorhaben dient daher der Lösung eines besonders kritischen Wasserversorgungsproblems. Die Arbeiten bestehen in der unterirdischen Verlegung einer Reihe von Rohrleitungen und Nebenleitungen aus PVC mit einem Innendurchmesser von 110 bis 60 mm über eine Länge von 1 000 m, mit denen die Versorgung verschiedener Viertel der Ortschaften Guiraos und Guazamara im Gebiet der Gemeinde Cuevas del Almanzora gesichert werden soll. Die Arbeiten umfassen auch die Anschlüsse an das allgemeine Leitungsnetz, Sonder- und Zubehörteile. 5. 5 Ausgleichsbehälter und Leitung in den Vierteln von Palomares und Terreros (Gemeinde Cuevas del Almanzora) Die Trockenheit hat sich verschärft und mit ihr der Wassermangel in diesen kleinen Wohngebieten, deren Wasserversorgung daher dringend gesichert werden muß. Die Arbeiten bestehen in der Vervollständigung der im Rahmen des Vorhabens "Leitungen für die umfassende Wasserversorgung der Ortschaften in der Region Bajo Almanzora" geplanten Maßnahmen. Konkret werden geplant: a) eine 3 500 lfm Gußrohr le itung von 250 mm Innendurchmesser bis zum Behälter von Terreros (Gemeinde Pulpî); 14 o b) c) d) ein Ausgleichsbehälter aus Beton mit einem Fassungsvermögen von 500 m3 für die Regulierung der Versorgung der Ortschaften Pozo Esparto und Cala Panizo (Gemeinde Cuevas de Almanzora); eine 3 200 m lange duktile Gußrohrleitung von 150 mm Durchmesser bis zum Behälter von Palomares (Gemeinde Cuevas del Almanzora); ein Anschluß an das allgemeine Leitungsnetz. 5. 6 Versorgung der Viertel Garranchuelo und Santa Cruz (Gemeinde Gador) Die in der Gemeinde Gador vorgesehenen Arbeiten umfassen folgendes: Aufbau eines Wasserversorgungsnetzes aus Niedrigpolyäthylen-Rohren von 90 mm Durchmesser; Anschluß der Privathaushalte an das Wasserversorgungsnetz; Verlängerung des Wasserversorgungsnetzes von der Plaza de la Constituciön bis zum Ende der Calle Canalejas mit elastisch verbundenen PVC-Rohren (Außendurchmesser: 160 mm); Einbau von 27 Schiebern mit elastischer Schließung an den erforderlichen Stellen des Gemeindenetzes, um dessen Funktion zu verbessern; Modernisierung der Wasserleitungsnetze an ihrem Zusammenfluß an der Plaza de la Constituciön; Instandsetzung aller durch die Arbeiten betroffenen Einrichtungen. Vorhaben in der Provinz Granada Die schwere Trockenheit in der Provinz Granada hat bestimmte kleinere Wohngebiete durch Erschöpfung ihrer Wasservorräte in ernste Versorgungsschwierigkeiten gebracht. Die Wasserversorgung dieser Wassernotstandsgebiete muß dringend geregelt werden, da selbst durch übermäßige Grundwassernutzung und vollständige Erschöpfung des Oberflächenwassers der Bevölkerung noch nicht einmal ein Mindestmaß an Wasser bereitgestellt werden kann. 5. 7 Wasser Versorgungsleitung in Izbor - Los Acebuches (Granada) Dieses Vorhaben soll in dieser Ortschaft die Wasserversorgung von 1 750 vom Wassermangel betroffenen Einwohnern sichern. Das Vorhaben umfaßt folgendes: eine Leitung von 100 mm Durchmesser vom Beznar-Staudamm bis zum Wasserspeicher von Izbor sowie die Verbesserung der Leitung von Izbor nach Los Acebuches durch eine Rohrleitung von 75 mm Durchmesser; eine Pumpanlage mit einer Durchflußleistung von 10 1/Sek. l^L 5. 8 Ausgleichsbecken für die Wasserversorgung der Dörfer des Barranco del Porqueira: Capileira, Bubiön und Pampaneira (Granada) Diese neue Infrastruktur wird in den genannten Ortschaften die Wasserversorgung von insgesamt 6 200 Einwohnern sichern. Folgende Arbeiten sind geplant: Bau eines Ausgleichsbeckens in Stahlbeton mit ca. 2 000 m3 Fassungsvermögen neben der Bewässerungsleitung "Los Lugares" in Capileira; Verlegen einer 4 km langen Wasserversorgungsleitung von 110 mm Durchmesser in PVC. 5. 9 Ausgleichsbecken für die Wasserversorgung der Region La Taha: Pitres, Capilerilla, Mecina, Ferreirola, Atalbéitar, Pörtugos (Granada) Mit diesem Vorhaben wird in den genannten Ortschaften die Wasserversorgung von insgesamt 4 500 Einwohnern gesichert. Das Vorhaben besteht im: Bau eines Ausgleichsbeckens mit einem Fassungsvermögen von rund 25 000 m3 in "La Haza del Cerezo" (Gemeinde Pitres). 5. 10 Ausgleichsbecken für die Wasserversorgung der Gemeinden Busquistar und Trevélez (Granada) Hier sind über 1 400 Einwohner mit Wasser zu versorgen. Dabei ist zu beachten, daß sich die Einwohnerzahl in den Sommermonaten verdreifacht, weshalb schon diesen Sommer ein akuter Wassermangel eintreten wird. Dieses Vorhaben soll die Wasserversorgung der Dörfer Busquistar und Trevélez durch den Bau eines Ausgleichsbeckens sichern. 5. 11 Modernisierung des Wasserspeichers der Gemeinde Vêlez de Benaudalla (Granada) Durch die vorgesehenen Arbeiten kann die Wasserversorgung dieser Ortschaft, deren Einwohnerzahl im Sommer auf 5 000 ansteigt, gesichert werden. Die Verbesserung der Wasserversorgung und der Wasserqualität in Vêlez de Benaudalla soll durch das Verlegen einer PVC-Leitung (Länge: 2,5 km; Durchmesser: 250 mm), den Einbau von Zusatzeinrichtungen und die Abdeckung des Speichers erreicht werden 5. 12 Wasserversorgung der Gemeinden Murtos und Turön (Granada) Die von diesem Vorhaben betroffene Bevölkerung (1 650 Menschen), wird momentan mit Hilfe von Tankwagen versorgt. Folgende Arbeiten sind vorgesehen: Bau einer 17 820 m langen Leitung für die Versorgung dieser beiden von schwerem Wassermangel betroffenen Ortschaften mit Wasser aus dem Rio Trevélez. Die Gußrohrleitung teilt sich in folgende Abschnitte auf: - 13 481 m mit einem Durchmesser von 150 mm; - 3 013 m mit einem Durchmesser von 80 mm; - 1 326 m mit einem Durchmesser von 60 mm; - hinzu kommen Zusatzeinrichtungen und 7 Anschlüsse für umliegende Ortschaften; 5. 13 Wasserversorgung der Gemeinde Notäez (Granada) Die in Notäez vollständig fehlende Wasserversorgung muß unbedingt gesichert werden. Folgende Arbeiten sind vorgesehen: Bau einer Leitung (Länge: 4 450 m; Außendurchmesser: 110 mm) zur Versorgung dieser Ortschaft von Almegijar aus; Zusatzeinrichtungen und zwei Impulsionsmotoren (Leistung: je 4 PS). 5. 14 Ausgleichsbecken für die Gemeinden Laroles und Castaras (Granada) Hier geht es um die Wasserversorgung einer von anhaltendem Wassermangel betroffenen Bevölkerung (1 500 Personen). Geplant einem ist der Bau von betonbeschichteten Ausgleichsbecken mit Fassungsvermögen von 12 000 m3 zur Regulierung des unregelmäßigen Wasserzuflusses aus dem Einzugsgebiet rechts des Guadalfeo. Zur Verbesserung der Wasserversorgung sollen diese Wassermengen erfaßt und durch PVC-Leitungen mit Durchmessern von 200 mm und 125 mm in die o. g. Ausgleichsbecken geleitet werden. 5. 15 Pumpstation am "Kanal auf dem Höhenpunkt 100" in der Gemeinde Molvizar (Granada) Die folgenden Arbeiten werden die Wasserversorgung von 950 Personen verbessern und sichern: Pumpstation für die Beförderung von Wasser aus dem Staubecken von Molvizar zum "Kanal auf dem Höhenpunkt 100" zur Versorgung der Ortschaften von N on Itrabo; eine Steigleitung (Länge: 1 300 m) für die Beförderung des Wassers bis zur Kläranlage; ein Wehr. ' ^3 Vorhaben in der Provinz Malaga Vorhaben an der östlichen Costa del Sol Die Ortschaften der östlichen Costa del Sol, d. h. zwischen Rincön de la Victoria und Nerja an der Provinzgrenze zwischen Malaga und Granada, versorgen sich zur Zeit aus Brunnen, die wegen der übermäßigen Grundwassernutzung und des Eindringens von Meerwasser einen hohen Versalzungsgrad aufweisen. Die deswegen äußerst unsichere Wasserversorgung dieses Gebietes, das im Sommer mit bis zu 350 000 Einwohnern sehr dicht besiedelt ist, macht die Durchführung von Infrastrukturmaßnahmen erforderlich, die das Trinkwasserproblem endgültig lösen. 5. 16 Verbindungsleitung Vinuela-Mâlaga (Gemeinde Vêlez Malaga, Provinz Malaga) Vorgesehen ist der Bau einer Rohrleitung (Länge: 28 km; Durchmesser: 800 mm) vom Toro-Reservoir (Torre del Mar) bis zum Jaboneros-Reservoir (Malaga). Zu dieser Maßnahme gehören auch verschiedene Sonderteile, Anschlüsse an das Rohrleitungsnetz der östlichen Costa del Sol und die Instandsetzung von Straßen, Wegen, Bürgersteigen, Einrichtungen usw. Diese Arbeiten werden die Trinkwasserversorgung der östlichen Costa del Sol und der Stadt Malaga sichern. '&1- 5. 17 Trinkwasseraufbereitungsanlage in Trapiche für die Versorgung der Küstenorte von Rincön de la Victoria bis Nerja (Gemeinde Vêlez Malaga) Angesichts der kritischen Wasserversorgung der östlichen Costa del Sol wird der Bau einer Trinkwasseraufbereitungsanlage als dringend erforderlich erachtet. In ihr soll Wasser aus dem Vinuela-Stausee behandelt und anschließend in die bestehenden Trinkwasserleitungsnetze eingeleitet werden. Zusätzlich zu den bestehenden Anlagen müssen daher fünf Druckfilter einschließlich Ventilen, Luftreinigung, Abläufen und sonstigen Regelungsmechanismen installiert werden. Außerdem werden die mit dem Bau der Anlagen verbundenen Erschließungsarbeiten durchgeführt, eine Schaltzentrale gebaut und eine 200 m lange Rohrleitung verlegt. 5. 18 Wasserversorgung des Küstenabschnitts von Rincön de Ia Victoria bisTorre del Mar (Gemeinde Vêlez Malaga) Dieses Vorhaben umfaßt folgendes: Bau einer Stahlrohrleimng (Länge: 2 135 m; Durchmesser: 1 200 mm), die den Beginn der Rohrleitung des östlichen Abschnitts des Guaro-Plans bildet; zusätzlich eine Gußrohrleimng (Länge: 1 600 m; Durchmesser: 400 mm) für den Anschluß an den Wasserspeicher "El Romeral" und von dort aus an das bestehende Netz von Vêlez Malaga; Instandsetzung von Einrichmngen, Straßendecken, Armaturen usw. 1 ^ H 5. 19 Wasserversorgung der Gemeinden Vêlez Malaga/Rincon de la Victoria (Malaga) Zusammen mit den vorstehend beschriebenen dient dieses Projekt der Lösung des Wasserversorgungsproblems der östlichen Costa del Sol. Folgende Arbeiten sind geplant: Ersetzung verschiedener defekter Abschnitte der Leitung, die von Torre del Mar über die Vororte von Vêlez Malaga bis nach Rincön de la Victoria reicht, auf einer Gesamtlänge von 4 000 m (unterschiedliche Durchmesser); Reparatur defekter Anschlüsse des Leitungsnetzes von Vinuela; Guaro-Plan; Bau eines Ausgleichsbeckens mit einem Fassungsvermögen von 2 000 km3 in der Gemeinde Rincön de la Victoria mit den entsprechenden Anschiußleitungen an das Wasserversorgungsnetz über Rohrleitungen mit einem Innendurchmesser von 250 mm. 5. 20 Filter anläge in der Gemeinde Vinuela (Malaga) Wie die vorhergehenden dient auch dieses Vorhaben der Wasserversorgung der östlichen Costa del Sol. Es handelt sich um Ergänzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Funktion der bestehenden Filteranlage (Druckbelüftung der Filter, Herrichtung des Talwegs für das Verlegen der Rohrleimng usw. ). Zu dieser Maßnahme gehören ebenfalls acht vollständige Anschlüsse an das Leitungsnetz von Vêlez Malaga (Manometer, Stromventil, Absperrventil, Entlüftungsventile, Schächte usw. ). Wasserversorgung verschiedener Ortschaften in der Provinz Malaga Aufgrund der extremen Trockenheit, unter der die Südhälfte der Iberischen Halbinsel leidet, ist die Versorgungslage in vielen kleinen Ortschaften untragbar geworden. Ganz besonders trifft dies auf die Ortschaften in der Provinz Malaga zu. Die vorgeschlagenen Infrastrukturarbeiten entsprechen den Mindestmaßnahmen, die zur Deckung des Bedarfs der Bevölkerung, zur Verbesserung der Wasserversorgung sowie zur Vorsorge gegen künftigen Wassermangel durchgeführt werden müssen. Die im folgenden beschriebenen Vorhaben dienen einzig und allein der Verbesserung und Sicherung der Wasserversorgung dieser Ortschaften, die von akutem Wassermangel betroffen sind. 5. 21 Wasserversorgung der Gemeinde Casabermeja (Malaga) Die vorgeschlagenen Arbeiten dienen der Wasserversorgung von 3 700 Einwohnern. Zu diesem Zweck wird eine Wasserversorgungsleitung von 10 km Länge verlegt. Î UÔ Darüber hinaus schließt die Maßnahme Sonderteile, Ventile, Abläufe, Schächte, Straßenunterführungen bzw. -Überleitungen usw. ein. 5. 22 Wasserversorgung der Gemeinden Pizarra und Cartama (Malaga) In diesen Ortschaften muß die Wasserversorgung von insgesamt 14 500 Einwohnern gesichert werden. Hierzu wird im Rahmen dieses Vorhabens eine 2 300 m lange Rohrleimng verlegt, die Wasser von einer neu eingerichteten Pumpstation in einen vorgefertigten Wasserspeicher befördert. Die entsprechende elektrische Ausrüstung fällt ebenfalls in den Rahmen des Vorhabens. 5. 23 Leitung nach Campillos (Malaga) Diese Maßnahme, die in der Instandsetzung der Versorgungsieimng auf einer Länge von 4 400 m in der Gegend von "La Moheda" besteht, kommt 7 600 Einwohnern zugute. 5. 24 Wasserversorgung von Wohnvierteln in den Gemeinden Alcaucin und Periana (Malaga) Fertigstellung der Wasserversorgungseinrichtungen für diverse kleine Wohnviertel in den Gemeinden Alcaucin und Periana mit insgesamt 1 700 Einwohnern durch das Velegen einer Leitung von 2 000 m Länge einschließlich der entsprechenden Sonderteile, Armaturen, Abflüsse usw. 5. 25 Wasserversorgung der Gemeinden Moclinejo und Macharaviaya (Malaga) Diese Maßnahme verbessert die Wasserversorgung von insgesamt 1 500 Einwohnern. Anschluß der Druckleitung an die Versorgungsieimng der östlichen Costa del Sol. 5. 26 Wasserversorgung der Gemeinde Monda (Malaga) Fertigstellung der Eimichmngen zur Wasserversorgung der 1 650 Einwohner zählenden Gemeinde Monda. Das Vorhaben umfaßt: eine Leitung von 1 000 m Länge; eine Pumpanlage; elektrische und mechanische Ausrüstung. 5. 27 Wasserversorgung der Wohnviertel des Cerro Atalaya (Gemeinde Vêlez Malaga) Hier geht es um die Sicherung der Wasserversorgung für die 500 Einwohner der Viertel des Cerro Atalaya mit Hilfe der folgenden Einrichmngen: eine Leitung von 15 800 m Länge; zwei Ausgleichsbecken; ^//'U(V Zusatzeinrichtungen: Ventile, Abflüsse usw. 5. 28 Instandsetzungsarbeiten in der Gemeinde Colmenar (Malaga) sind Instandsetzungsarbeiten der Geplant Wasserversorgung, die 3 200 Einwohnern zugute kommen werden. Die Arbeiten umfassen: sowie Arbeiten zur Verbesserung die Ersetzung eines Abschnitts der aus "El Realengo" kommenden Rohrleimng; einen Wasserspeicher; Zusatzeinrichtungen: Ventile, Abflüsse, Straßenunterführungen bzw. -Überleitungen usw. 5. 29 Anschluß an das Leitungsnetz von Benalavia-Benaldid (Malaga) Zur Sicherung der Wasserversorgung verschiedener Stadtbezirke von Malaga werden diese an das Leitungsnetz von Benalavia-Benaldid angeschlossen. Das Vorhaben umfaßt: eine Leitung von 1 300 m Länge; einen Wasserspeicher; Zusatzeinrichtungen: Ventile, Abflüsse, Straßenüberführungen bzw. -Überleitungen usw. VORHABEN EVI WASSEREINZUGSGEBIET DES GUADALQUIVIR Vorhaben in der Provinz Cördoba 5. 30 Maßnahmen in der Stadt Cördoba. Verbesserung der Wasserversorgung durch schwimmende Entnahmestellen (Cördoba) Dieses Vorhaben zielt auf eine maximale Nutzung der Wasservorräte des Stausees von San Rafael de Navallana ab, aus dem die Stadt Cördoba versorgt wird. Zu diesem Zweck soll auf dem Stausee eine schwimmende Entnahmestelle installiert werden. Konkret wird eine Verlängerungsleitung von dem bestehenden Anschluß des Guadalmellato-Kanals am Staudamm von San Rafael de Navallana bis zu der auf einem Floß schwimmenden Entnahmestelle verlegt, durch die zusätzliches Oberflächenwasser für die Aufbereitung zu Trinkwasser für die Stadt Cördoba zwischen den Höhenpunkten 144 (54,0 Hm3) und 137 (27,5 Hm3) abgepumpt wird. Vorhaben in der Provinz Sevilla 5. 31 Verbindungsleitung zwischen dem Netz der Sierra Sur und dem Netz des Wasserversorgungsverbands Ecija in der Provinz Sevilla Dieses Vorhaben dient der Einleimng von 4 054 m3/Tag aus dem Netz des Wasserversorgungsverbands Écija in das Netz des Gemeindeverbands Sierra Sur durch eine Leitung, die Osuna mit dem Verteilerspeicher des Gemeindeverbands Sierra Sur in der Gemeinde El Saucejo verbindet. Durch diese Maßnahme können künftig die. •! A S folgenden Ortschaften aus dem Retortillo-Staubecken versorgt werden: Algamitas, El Saucejo, Los Corrales, Martin de la Jara, Pruna und Villanueva de San Juan. Das Vorhaben umfaßt die Lieferung und Installation einer innen mit Zementmörtel ausgekleideten duktilen Gußrohrleimng (Länge: 18 km; Durchmesser: 300 mm), die auf einem 15 cm hohen Sandbett in einem durchschnittlich 1,50 m tiefen Graben verlegt wird. Dort, wo die Leitung durch gipshaltiges Gebiet verläuft, erhält sie einen schützenden Polyethylenmantel. Zur Sicherung des ordnungsgemäßen Funktionierens der Leitung werden 28 Ventile, 26 Abflüsse und die entsprechenden Schieber geliefert und in Schächten mit einem Durchmesser von 1,40 m angebracht. Darüber hinaus ist folgendes vorgesehen: die Ersetzung der Umzäunungen der betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe, das Durchstoßen der Landstraße SE-460, Überleitungen über Bäche im schützenden Betonmantel, Instandsetzung der Viehwege. Ziele des Vorhabens Das Ziel dieser Vorhabenreihe ist es, die Trockenheit in den vom Wassermangel am stärksten betroffenen Gebieten zu bekämpfen. Die Ziele im einzelnen: Hauptziele Bau einer Versorgungs-Infrastruktur, die zur Deckung des Trinkwasserbedarfs der betroffenen Bevölkerung ausreicht; Verbesserung der Wasserversorgung im städtischen Raum; Verbesserung der Wasserqualität; Vermeidung der Überbeanspruchung von Oberflächen- und Grundwasser und der daraus folgenden Umweltschäden. Weitere Ziele Verbesserung der hygienischen Verhältnisse und der Lebensqualität der betroffenen Bevölkerung; Erhöhung der Verfügbarkeit der Wasserressourcen durch sparsameren Einsatz und durch Koordinierung der Nutzung. Zeitplan der Arbeiten: • • i • i Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 15. März 1995 31. Dezember 1996 u,3 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Da die notwendigen Daten für die Kosten-Nutzen-Analyse einer solchen Vorhabenreihe nicht immer direkt vorliegen, mußten manche Daten aufgrund verschiedener Kriterien und Prämissen indirekt ermittelt werden. Für die Kostenermittlung wurde folgendes berücksichtigt: Investitionen wie in den Beschreibungen der einzelnen Vorhaben angegeben. Betriebskosten, zu denen alle durch die Nutzung der Infrastrukturen entstehenden Kosten sowie die Kosten derjenigen Ausrüstungen gezählt werden, deren Betriebslebensdauer kürzer ist als die des Vorhabens. Für die Ermittlung des Nutzens wurden der vermiedene Schaden und die der Bevölkerung mit der Durchführung des Vorhabens zur Verfügung gestellten Güter und Dienstleistungen berücksichtigt. Auf diese Art und Weise wurde folgender Nutzen ermittelt: Verfügbarkeit der Ressource Wasser und Versorgungsgarantie; Verbesserung der Wasserqualität; Verringerung der Grundwasserausbeutung. Der interne Zinsfuß der einzelnen Vorhaben liegt zwischen 352,87 und 5,36%. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Diese Vorhaben tragen zur Verwirklichung der Ziele gemäß Artikel 130 r des EWG- Vertrags bei, indem sie die Trinkwasserversorgung der von Wassermangel betroffenen Ortschaften sichern und damit zur Erhalmng der Lebensqualität beitragen. Alle Maßnahmen dieser Vorhabenreihe dürfen ausschließlich Privathaushalten zugute kommen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten 30 168 245 (Nach dem 11. 04. 95 getätigte) forderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 30 168 245 85 % 25 643 008 is o WASSEREINZUGSGEBIET I SÜDSPANIENS J Wasserversorgung von Roquetas de Mar Dritte Entsalzungsstraße zur Wasserversorgung von Cabo Gata (Almeria) Dritte Aufbereitungsstraße für die Region Bajo Almanzora (Almeria) Ausgleichsbehälter und Leitungen in Wohnvierteln der Ortschaften Guiraos und Guazamara (Gemeinde Cuevas del Almanzora, Provinz Almeria Ausgleichsbehälter und Leitungen in Wohnvierteln der Ortschaften Palomares und Terreros (Gemeinde Cuevas del Almanzora, Provinz Almeria) Versorgung der Viertel Garranchuelo und Santa Cruz (Gemeinde Gador, Provinz Almeria) Wasserversorgung der Gemeinden Izbor und Los Acebuches (Granada) Ausgleichsbecken für die Wasserversorgung der Dörfer des Barranco del Porqueira (Granada) Ausgleichsbecken für die Wasserversorgung der Region La Taha (Granada) Ausgleichsbecken für die Wasserversorgung der Gemeinden Busquistar und Trevélez (Granada) Modernisierung des Wasserspeichers der Gemeinde Vêlez de Benaudalla (Granada) Wasserversorgung der Gemeinden Murtos und Turön (Granada) 27 642 416 J 1 848 166 616 055 1 232 111 123 211 628 378 154 014 184 817 308 028 308 028 308 028 !; 92 408 800 872 15 1- Versorgung der Gemeinde Notiez (Granada) Ausgleichsbecken für die Gemeinden Laroles und Castaras (Granada) Pumpstation am "Kanal auf dem Höhenpunkt 100" in der Gemeinde Molvizar (Granada) Verbindungsleitung Vinuela-Mâlaga (Gemeinde Vêlez Malaga, Provinz Malaga) Trinkwasseraufbereitungsanlage in Trapiche für die Versorgung der Küstenorte von Rincön de la Victoria bis Nerja (Gemeinde Vêlez Malaga) Wasserversorgung der Küste: Rincön de la Victoria bis Torre del Mar (Malaga) Wasserversorgung der Gemeinden Vêlez Malaga/Rincon de la Victoria (Malaga) Filteranlagen (Malaga) Wasserversorgung der Gemeinde Casabermeja (Malaga) Wasserversorgung der Gemeinden Pizarra und Cârtama (Malaga) Leitung nach Campillos (Malaga) Wasserversorgung von Wohnvierteln in den Gemeinden Alcaucin und Periana (Malaga) Wasserversorgung der Gemeinden Moclinejo und Macharaviaya (Malaga) Wasserversorgung der Gemeinde Monda (Malaga) Wasserversorgung der Wohnviertel des Cerro Atalaya (Gemeinde Vêlez Malaga) Instandsetzungsarbeiten in der Gemeinde Colmenar (Malaga) Anschluß an das Leitungsnetz von Benalavia-Benaldid (Malaga) 123 211 123 211 492 845 13 676 435 1 724 956 1 324 520 616 055 800 872 757 749 400 436 400 436 92 408 30 803 12 321 308 028 123 211 30 803 l ^ -2- EINZUGSBECKEN DES GUADALQUIVIR Lieferung der Trinkwasseraufbereitungsanlage für Aljaraque zum Ladeplatz in Tharsis Leitung zwischen Behältern in Huelva und den Hafenkais Leitung zwischen der Tririkwasseraufbereitungsanlage von Tioxide und dem Reina-Sofia-Kai Maßnahmen in der Stadt Cördoba. Verbesserung der Wasserversorgung durch schwimmende Entnahmestellen Verbindungsleimng zwischen dem Netz der Sierra Sur und dem Netz des Wasserversorgungsverbands Écija in der Provinz Sevilla 10 534 551 369 633 2 156 195 is Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/028-2 1. Bezeichnung des Vorhabens Arbeiten zur Bekämpfung der Dürre und zur Sicherung der Wasserversorgung in den Einzugsgebieten der Flüsse Guadiana, Segura, Tajo und Jücar 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 E-28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: Direcciön General de Obras Hidrâulicas (MOPTMA) Paseo de la Castellana 67 E-28071 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Provinzen: Regionen: Spanien Câceres, Badajoz, Toledo, Ciudad Real, Alicante, Murcia Estremadura, Kastilien-La Mancha, Murcia, Valencia 5. Beschreibung des Vorhabens VORHABEN EVI EINZUGSGEBIET DES SEGURA Aufgrund der extremen Trockenheit, die gegenwärtig im Becken des Segura herrscht* sind dringend Maßnahmen zur Wiederverwendung der geklärten Abwässer erforderlich. Durch eine solche Wiederverwendung werden andere Quellen entlastet, die ihrerseits zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung eingesetzt werden können. ^ $^ Vorhaben in der Provinz Alicante 5. 34 Entsalzungsanlage für den Wasserrückfluß von La Pedrera (San Miguel de Salinas, Alicante) Derzeit fließen täglich 4 000 m3 Wasser aus den Dränleitungen der Riegos de Levante Margen Derecha (Bewässerungsgebiete des Rechten Levante-Ufers) im Tal der Rambla de la Fayona zusammen. Diese Menge dürfte künftig auf schätzungsweise 12 000 m3 täglich steigen. Das Vorhaben umfaßt folgendes: a) b) c) d) e) f) Sammlung des Wasserrückflusses von La Pedrera in 6 Meter Höhe mit Hilfe einer Pumpstation mit zwei Motorpumpen (Durchflußmenge jeweils 75 1/Sek. ). Das so gesammelte Wasser wird desinfiziert, geklärt und in der Entsalzungsanlage mikrofiltriert, gefiltert und anschließend entchlort und entsalzt; Einleitung der Sole in den künstlichen Vorfluter und von dort aus Entsorgung ins Mittelmeer; geschlossenes Reservoir mit einem Fassungsvermögen von 3 000 m3 zur Speicherung des entsalzten Wassers, das von dort aus in den Wasserversorgungskanal von Cartagena hochgepumpt werden kann; Pumpstation (drei Pumpen mit einer Durchflußmenge von jeweils 50 1/Sek. bei 100 m Förderhöhe) zur Einleimng des geklärten und entsalzten Wassers in den Kanal von Cartagena in der Nähe von San Miguel de Salinas; 7 500 lfm duktile Gußrohre mit einer maximalen Druckfestigkeit von 12,5 atm, die die zur Zeit anfallenden Wassermengen während der Niedertarifzeit und die künftig nach der Normalisierung der Riegos de Levante Margen Derecha zu erwartenden rückgeführten Wassermengen im Verlauf des gesamten Tages befördern können, ohne daß ein Ausbau der Leitung erforderlich würde; Erschließungsarbeiten, Halle für die Filter-, Entsalzungs- und Pumpanlage, Anschluß an den zur der Mancomunidad de Canales del Taibilla (Verband der Taibilla-Kanäle) gehörenden Kanal von Cartagena, Instandsetzung der von den Arbeiten betroffenen Straßen und Einrichtungen. Nach der Entsalzung durch Umkehrosmose wird das Wasser zur Deckung des Trinkwasserbedarfs in den Kanal von Cartagena der Mancomunidad de los Canales de Taibilla eingeleitet. Mit diesem Vorhaben werden folgende Ziele erreicht: Bis zu 4 000 m3 Brackwasser pro Tag, das sonst ungenutzt ins Meer ablaufen würde, wird nun zur Versorgung des Küstengebiets und des Campo de Cartagena eingesetzt, wo es rund 15 000 Menschen zugute kommt. H5 Zudem wird eine Einleitung dieser Wassermengen in das Ökosystem der Lagunen von Salinas de Torrevieja und La Mata (Alicante) vermieden. Vorhaben in der Provinz Murcia 5. 35 Wiederverwendung der Abwässer des Klärwerks der Gemeinde Bullas (Murcia) Aufgrund der ungünstigen Witterungsbedingungen sind der Brunnen La Rafa zur Zeit vollständig und die Quelle La Osamenta annähernd versiegt. Durch die geplante Wiederverwendung werden andere Quellen entlastet, die ihrerseits zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung eingesetzt werden können. Die vorgesehenen Arbeiten sind daher dringend erforderlich, um die geklärten Abwässer wiederverwenden zu können. Das Vorhaben umfaßt folgendes: Pumpstation auf einer Höhe von 607 m zur Förderung von 150 1/Sek auf 55 m Druckhöhe, bestehend aus: 300 m Mittelspannungsleitung, Pumpenhaus für vier Pumpen (3 +1) zur Förderung von 751/Sek auf 55 m Druckhöhe, mit Leistungsregler, Ansaug-und Austrittstutzen, Schalttafeln und 250 kVA-Transformator; 1 200 m lange Druckleitung aus Faserzement, mit einem Durchmesser von 400 mm und einem Zulassungsdruck zwischen 7,5 atm und 10 atm Betriebsdruck; zwei mit 2 mm dicker wasserdichter Hochdruck-Polyethylenfolie ausgelegte Staubecken von 100 000 und 30 000 m3 Fassungsvermögen auf 640 m und 625 m Höhe; Faserzementleitung (Länge: 2 500 m; Durchmesser: 400 mm; Betriebsdruck: 7,5 atm) zur Verbindung der Staubecken mit dem Bewässerungssystem. 5. 36 Dringendes Vorhaben zur Wiederverwendung des Abwassers des Klärwerks der Gemeinde Torres de Cotillas (Murcia) Das Vorhaben umfaßt folgendes: Sammlung des geklärten Wassers in einer 2 600 m langen Leitung von 500 mm Durchmesser; Einleitung in ein Rückhaltebecken mit 150 000 m3 Fassungsvermögen und Verbindung dieses Beckens mit dem Wasserversorgungsnetz über eine 3 700 m lange Rohrleitung mit 450 mm Durchmesser; Pumpstation zum Hochpumpen des Wassers aus dem Rückhaltebecken zu einem Bewässerungssystem, bestehend aus 2 Pumpen (1 + 1) mit einer 156 Durchflußmenge von 80 1/Sek. sowie einer und 1 000 m langen Druckleitung von 350 mm Durchmesser. 5. 37 Wiederverwendung der Abwässer der Gemeinde Alguazas (Murcia) Wegen des dürrebedingten Wassermangels werden die Bewässerungsanlagen des landwirtschafthchen Betriebs "Heredamiento de Alguazas" so unregelmäßig mit Wasser versorgt, daß der Baumbestand gefährdet ist. In dieser Ortschaft wird eine Kläranlage betrieben, aus der das geklärte Wasser in den Rio de Mula eingeleitet wird. Die Wiederverwendung dieses geklärten Wassers ermöglicht die für die Erhaltung der Pflanzungen lebensnotwendige Bewässerung. Die geplanten Arbeiten sind daher dringend erforderlich, um die geklärten Abwässer wiederverwenden zu können. Durch diese Wiederverwendung werden der entlastet, andere Quellen Trinkwasserversorgung eingesetzt werden können. zur Verbesserung ihrerseits die Das Vorhaben umfaßt folgendes: Sammlung des geklärten Wassers über eine 500 m lange Leitung mit 500 mm Durchmesser; ein mit 2 mm dicker wasserdichter Hochdruck-Polyethylenfolie auf Geotextilmatte ausgelegtes Staubecken für die geklärten Wassermassen mit einem Fassungsvermögen von 100 000 m3; ein mit 2 mm dicker wasserdichter Hochdruck-Polyethylenfolie auf Geotextilmatte ausgelegtes Staubecken von 100 000 m3 Fassungsvermögen oberhalb der höchstgelegenen Bewässerungsgebieten der Pflanzungen; eine Faserzementleitung (Länge: 5 500 m; Durchmesser: 700 mm; Betriebsdruck: 7,5 atm) zur Verbindung des Staubeckens mit dem Bewässerungssystem (= Hauptleitung); eine Faserzementleitung (Länge: 875 m; Durchmesser: 400 mm; Betriebsdruck: 7,5 atm) von der genannten Hauptleitung bis zur Saladar- Druckleitung; eine 1 200 m lange Druckleitung aus Faserzement mit einem Durchmesser von 350 mm und einem Betriebsdruck von 7,5 atm von der Kläranlage zum Staubecken; ein 3 000 m langer und 4 m breiter Wirtschaftsweg entlang der Hauptleitung; Einrichtung einer Pumpstation mit 150 PS-Aggregaten einschließlich Elektrifizierung, Automatik, Bauarbeiten, Zählerarmaturen ^. v. v. AAA 5. 38 Wiederverwendung des Abwassers des Klärwerks der Gemeinde Mula (Murcia) Die Versorgung von Mula ist wegen der übermäßigen Grundwassernutzung und der anhaltenden Trockenheit in der Region stark gefährdet. Durch die geplante Wiederverwendung werden andere Quellen entlastet, die ihrerseits zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung eingesetzt werden können. Gegenwärtig erfolgt die Bewässerung mit Wasser aus dem La Cierva-Stausee sowie aus Brunnen, die eindeutig überbeansprucht werden. Die geklärten Abwässer werden derzeit unterhalb des Bewässerungsgebiets in den Rio de Mula eingeleitet. Die geplanten Arbeiten sind dringend, erforderlich, um sicherzustellen, daß diese für Mula so lebensnotwendigen Wasserressourcen zur Wahrung des Wohlstands und zur Erhaltung der Arbeitsplätze genutzt werden, die der örtlichen Bevölkerung die einzige Möglichkeit zur Sicherung ihres Lebensunterhalts bieten. Das Vorhaben umfaßt folgendes: Bau eines Sammelbeckens für das Wasser aus dem Klärwerk und einer Druckleitung zum Hochpumpen auf 80 m Höhe mittels 4 Pumpen (3 + 1) mit einer Leistung von jeweils 80 PS; ein 250 kVA-Transformator; eine 3 250 m lange Druckleitung mit einem Durchmesser von 300 mm und 10 atm Betriebsdruck; ein mit 2 mm dicker wasserdichter Hochdruck-Polyethylenfolie ausgelegtes Ausgleichsbecken mit einem Fassungsvermögen von 50 000 m3; eine 1 000 m lange Druckleitung (Durchmesser: 400 mm; Betriebsdruck: 7,5 atm) zur Verbindung der Staubecken mit dem Bewässerungssystem. VORHABEN IM EINZUGSGEBIET DES TAJO Vorhaben in den Provinzen Toledo und Guadalajara 5. 39 Verbesserung der Wasserversorgung von Toledo mit Wasser aus dem Canal de las Aves (Castilla-La Mancha) In Zeiten anhaltender Trockenheit ist die Wasserversorgung von Toledo aus den Stauseen El Torcön und Guajaraz völlig unzureichend. Daher wurde auf den Canal de las Aves zurückgegriffen, um oberhalb von Aranjuez Wasser aus dem Tajo zu entnehmen. Die Aktion, die jetzt durchgeführt werden soll, umfaßt die Steigerung der Leistungsfähigkeit der am Kanalende bestehenden Pumpstation für das ^ 5S Hochpumpen, die Verlängerung der Druckleitung bis zum Ausgleichsbecken und die Verdopplung des ersten Abschnitts dieser Leitung. Zur Vermeidung von Unterbrechungen des Wasserzuflusses an der Pumpstation, die sich aus den Schwierigkeiten ergeben, bei einer Bewässerungsleitung von 40 km Länge einen Mindestdurchfluß aufrechtzuerhalten, wird zur Ausnutzung des einzigen Höhenunterschieds im Verlauf des Kanals neben dem Rio Algodor ein kleines Ausgleichsbecken angelegt. Dementsprechend sind folgende Arbeiten vorgesehen: Bau eines mit Folie abgedichteten Ausgleichsbeckens am Canal de las Aves mit einem Nutzinhalt von rund 15 000 m3; Ausbau des Pumpenhauses zwecks Unterbringung eines dritten Motorpumpenaggregats, das dem größeren der beiden bestehenden Aggregate identisch ist (Leistung: 4 8 6 ^ ); Einbau eines 800 kVA-Dreiphasen-Transformators; Verdopplung des ersten Abschnitts der Druckleitung mit Rohren von 500 mm Durchmesser auf einer Länge von rund 3 160 m; Verlegen einer rund 4 000 m langen Rohrleitung mit einem Durchmesser von 600 mm bis zum Ausgleichsbecken am Cerro de los Palos. 5. 40 Wasserversorgungsnetz für 3 Ortschaften des Verwaltungsbezirks Talavera de la Reina/Entrepenas und Kanalisation sowie Kläranlage in Entrepenas (Toledo und Guadalajara) Die Arbeiten zur Wasserversorgung von 3 Ortschaften mit insgesamt 10 000 Einwohnern im Verwaltungsbezirk Talavera umfassen: das Verlegen einer PVC-Rohrleitung (Gesamtlänge: 15 000 m; Betriebsdruck: 6 atm; Durchmesser: 300, 250 bzw. 200 mm) zur Beförderung von geklärtem Wasser aus dem Versorgungsnetz von Talavera de la Reina (Toledo) nach Talavera la Nueva (5 1/Sek. ), Alberche (10 1/Sek. ) und Calera y Chozas (15 1/Sek. ). Diese Rohrleimng wird in einem Graben von 1,50 m Tiefe verlegt, was mit Erdarbeiten mit einem Volumen von 30 000 m3 verbunden ist. das Anbringen von 15 Ventilen, 10 Entlüftungsventilen und 5 Abflüssen in Normschächten sowie von 4 Zählern in jeweils einem Zählerhäuschen. Die Arbeiten zur Wasserversorgung der Ortschaft El Olivar, Verwaltungsbezirk Entrepenas, umfassen: Verbesserung der Wasserentnahme, Bau eines Brunnens von 450 mm Durchmesser und 120 m Tiefe mit einer 3 1/Sek. leistenden Pumpanlage und Bau eines neuen Wasserspeichers mit einem Fassungsvermögen von 100 m3. _$9 Die Kanalisationsarbeiten bestehen aus der Verlängerung des bestehenden Sammelkanals um 400 m und dem Einbau eines vorgefertigten Klärwerks mit Absetzbecken, Faulraum und Füter, das für 500 Einwohner ausgelegt ist. 5. 42 Dringende Arbeiten zum Ausbau der Wasserversorgung des Gemeindeverbands Algodor: Abschnitte I und H (Toledo) Für die Wasserversorgung der 26 zum Gemeindeverband Algodor (Toledo) gehörenden Ortschaften wurde ein Wasserversorgungsnetz angelegt, das vom Finisterre-Staubecken gespeist wird. Wegen des dort aufgetretenen Wassermangels mußte eine andere Lösung gefunden werden; so wird derzeit Wasser vom Tajo nach Ocana hochgepumpt, das entgegen der ursprünglichen Planung nach Tembleque befördert (rund 165 1/Sek. ) und von dort aus verteilt wird. Im Sommer reicht aber selbst diese Menge nicht aus, die der maximalen Durchflußleistung der bestehenden Rohrleitung entspricht. Zur Zeit werden 250 1/Sek. benötigt (162,5 1/Sek. durch einen neuen und der Rest durch den bestehenden Abschnitt). Dementsprechend sind folgende Arbeiten vorgesehen: * * Verlegung eines ersten 7 000 m langen Leitungsabschnitts von den Staubecken in Ocana in Richtung Tembleque, der im großen und ganzen parallel zu der bestehenden Leitung verläuft und schließlich in diese einmündet. Die neue Leitung soll zunächst den dringenden Bedarf von 162,5 1/Sek. decken und in Zukunft 600 1/Sek. liefern können. Ihre Kosten belaufen sich auf 350 Millionen. Aufgrund des im übrigen bestehenden Leitungsnetz auftretenden Druckabfalls kann dieser erste Leitungsabschnitt das Wasser jedoch nicht auf die erforderliche Höhe in Tembleque befördern (764,00), von wo aus es an die übrigen Ortschaften verteilt werden soll. Verlegung eines zweiten Abschnitts zur Ergänzung des bereits vorgeschlagenen ersten Abschnitts von 7 700 m, der nicht zur Beförderung des Wassers auf den erforderlichen Höhenpunkt in Tembleque (764,00) ausreicht. Um den Druckabfall zu begrenzen, mißt dieser zweite Abschnitt 6 600 m. Somit kann durch eine Anhebung der Spiegelhöhe in Ocana um 63 m Druckhöhe die im ursprünglichen Vorhaben vorgesehene Spiegelhöhe von 764,00 erreicht und das Wasser von dort aus ordnungsgemäß durch das bestehende Netz an die übrigen Ortschaften verteilt werden. Ergänzend dazu wird die Junta de Comunidades de Castilla-La Mancha (Gemeindeverband) die Pumpstation am Tajo zum Hochpumpen des Wassers zu den Staubecken von Ocana so ausbauen, daß zunächst eine Durchflußmenge von 250 1/Sek. erreicht wird (zur Deckung des künftigen Bedarfs muß die Durchflußmenge auf 750 1/Sek. erhöht werden). hc Durch die beschriebenen Maßnahmen werden in Tembleque auf dem Höhenpunkt 764,00 die gegenwärtig am Verteüerpunkt erforderhchen 150 1/Sek. garantiert. Gleichzeitig wird aber auch die Deckung des künftigen Bedarfs des Gemeindeverbands in einem Umfang von 5501/Sek. durch die neue und 50 1/Sek. durch die alte Leitung angestrebt. Vorhaben in der Provinz Cäceres 5. 45 Ergänzungsmaßnahmen in den Städten Cäceres und Malpartida de Plasencia (Cäceres) In Cäceres ist eine elektrische Leitung von 44 kV auf einer geschätzten Länge von 15 km geplant, um die endgültige Elektrizitätsversorgung der Pumpstation am Rio Almonte zu sichern, die zur Zeit nur provisorisch elektrifiziert ist. Der Ausgangspunkt dieser Leitung ist eine 6 km von Cäceres entfernte elektrische Leitung des Unternehmens Iberdrola. Die Leitung wird an den Steigungen von Metallmasten und auf gerader Strecke von Betonmasten getragen. Eine Umspannstation von 2 000 kVA ist ebenfalls geplant. Für die Wasserversorgung von Malpartida de Plasencia ist der Bau eines Umleitungswehrs mit einer Durchflußmenge von 60 1/Sek. an der Garganta del Obispo geplant, von wo aus das Wasser über eine Gefälleleitung in das bestehende Ausgleichsbecken fließen soll (Malpartida-Staubecken). Auf diese Weise würde die Aufbereitungsanlage im Winter direkt versorgt und die Staubecken würden aufgefüllt werden; im Sommer, wenn im Tal (Garganta del Obispo) kein Wasser fließt, würde dann Wasser aus den Becken hochgepumpt. Die Rohrleitung mit einem Durchmesser von 300 mm soll auf 4 713 m Länge unterirdisch verlegt werden und über die erforderlichen Schächte für Entlüftungsventile und Abflüsse verfugen. VORHABEN EVI EINZUGSGEBIET DES GUADIANA 5. 41 Dringend notwendiger Bau einer Leitung für die Wasserversorgung der Ortschaft Luciana und anderer Gemeinden aus dem Staubecken von Torre de Abraham (Ciudad Real) Die am Zusammenfluß der Flüsse Bullaque und Guadiana gelegene Gemeinde Luciana zählt im Winter 700 und im Sommer doppelt so viele Einwohner. Die Wasserversorgung der Ortschaft erfolgt gegenwärtig aus einem Brunnen, dessen Möglichkeiten praktisch erschöpft sind, weshalb für die Bevölkerung sehr bald der Wassernotstand eintreten wird. Auch die übrigen Ortschaften, die zur Gemeinde Porzuna gehören, werden aus völlig überbeanspruchten Brunnen versorgt. ? 61 Die Lösung dieses Problems besteht in der Verlegung einer 15 km langen PVC- Leitung von 160 mm Durchmesser mit den entsprechenden Entlüftungsventilen, Abflüssen, Straßenunterführungen bzw. -Überleitungen usw. , um die Gemeinde Luciana aus bestehenden Leitungen zu versorgen, die Wasser aus dem Staubecken von Torre de Abraham führen. Um die Probleme der Ortschaften von Porzuna zu lösen, muß eine 12 km lange PVC-Rohrleitung von 110 mm Durchmesser mit den dazugehörigen Entlüftungs ventilen, Abflüssen, Spezialteilen, Straßenüberleitungen bzw. -Unterführungen usw. verlegt werden. Angesichts der äußerst angespannten Versorgungslage, die voraussehen läßt, daß die genannten Ortschaften im Sommer mit Hilfe von Tankwagen versorgt werden müssen, erscheint eine unverzügliche Durchführung der Arbeiten notwendig. Vorhaben in der Provinz Huelva 5. 32 Wasserversorgung des Verwaltungsbezirks West-Andévalo (Huelva) Im Verwalmngsbezirk West-Andévalo leben 15 000 Einwohner, die sich auf verschiedene Ortschaften verteilen, darunter insbesondere die Ortschaften Puebla de Guzman, Tharsis und Alonso. Aufgrund der gegenwärtigen allgemeinen Trockenheit, die das Einzugsgebiet des Guadiana in besonderer Weise betrifft, leiden diese Ortschaften, vor allem im Sommer, wenn sich die Einwohnerzahl verdoppelt, unter Wassermangel. Nach Prüfung bestehender Alternativen in dem betroffenen Gebiet erscheint die folgende Lösung durchführbar: Aus dem Chanza-Piedras-Netz wird Wasser abgeleitet, das zunächst in den Anlagen des Wasserversorgungsverbands der Westküste Huelvas (Mancomunidad de Abastecimiento a la Costa Occidental de Huelva) in Aljaraque aufbereitet wird und anschließend durch eine 40 km lange Rohrleitung mit einem Durchmesser von 300 mm in den genannten Verwaltungsbezirk geleitet wird. Die Durchführung dieser Maßnahme stellt eine endgültige Lösung des des Wasserversorgungsproblems Verwaltungsbezirks West-Andévalo leidet. dem die Bevölkerung unter dar, Vorhaben in der Provinz Badajoz 5. 43 Dringende Maßnahmen zur Wasserversorgung im Verwaltungsbezirk Los Montes zugunsten der Gemeinde Capilla und anderer Ortschaften (Badajoz) Insgesamt leben in den in der Provinz Badajoz am Ufer des La-Serena-Stausees gelegenen Gemeinden Capilla, Garlitos und Tamurejo 7 500 Einwohner (deren z^t sich im Sommer verdoppelt). Diese Ortschaften gehören zum Zahl Wasserversorgungsverband Guadalemar. In Capilla wurde die Entnahmestelle und die Aufbereimngsanlage im Rahmen von Instandsetzungsarbeiten an die alten Leitungen der Ortschaft angeschlossen. Da sich diese in einem sehr schlechten Zustand befinden, gelangt praktisch kein Wasser in die Ortschaft. Die anderen beiden Ortschaften wurden trotz ihrer Nähe noch nicht an den Wasserversorgungsverband angeschlossen, obwohl dies leicht zu bewerkstelligen wäre. Bislang versorgen sich diese beiden Ortschaften aus gefaßten Quellen, die allerdings bei der gegenwärtigen Trockenheit nicht genügend Wasser ausreichender Qualität anhaltender Wassermangel herrscht. liefern können, weshalb dort. ein Angesichts dieser untragbaren Versorgungslage, die eine Wasserversorgung der genannten Ortschaften mit Hilfe von Tankwagen erforderlich macht, erscheint eine unverzügliche Durchführung der Arbeiten notwendig. Das Verlegen von 17 280 m Gußrohr (0 200) mit den dazugehörigen Abflüssen, Entlüftungsventilen und den entsprechenden Instandsetzungsarbeiten löst das Problem der Wasserversorgung der 7 500 Einwohner der genannten Ortschaften, deren Zahl am Wochenende und in den Sommermonaten auf 15 000 ansteigt. Folgende Abschnitte müssen im Rahmen dieser Aktion verlegt werden: Leitung Siruela-Tamurejo Verlegen einer 10 086,52 m langen Gußrohrleimng mit einem Durchmesser von 125 mm vom Verteilerbecken von Siruela bis zum Verteilerbecken von Tamurejo. Leitung nach Zarza Capilla la Nueva Da im Rahmen des Wasserversorgungsvorhabens des Gemeindeverbands Guadalemar eine Leitung von Sancti Spiritus nach Penalsordo vorgesehen ist, kann diese Leitung an die bestehende Leitung nach Zarza Capilla la Nueva angeschlossen werden. Vorgesehen ist eine 1 070 m lange Gußrohrleimng mit einem Durchmesser von 100 mm. Leitung nach Zarza Capilla la Vieja Von der Leitung Sancti Spiritus-Penalsordo wird eine Ableitung nach Zarza Capilla la Nueva verlegt. Vorgesehen ist eine 381,00 m lange Gußrohrleimng mit einem Durchmesser von 100 mm. Leitung Penalsordo-Capilla Die Verbindungsleitung zwischen diesen beiden Ortschaften wird größtenteils parallel zur bestehenden Leitung verlegt, bis auf einen 947,23 m langen Abschnitt, der umgeleitet wird, um die Auswirkungen der Bauarbeiten in Lé 3 Penalsordo zu minimieren. Vorgesehen ist eine 2 771,82 m lange Gußrohrleitung mit einem Durchmesser von 150 mm. Pumpstation La-Serena-Stausee Da der niedrige Wasserstand im Guadalemar-Stausee das Abpumpen über den dortigen Entnahmeturm nicht zuläßt, wird Wasser vom Serena-Stausee umgeleitet. Zu diesem Zweck wird eine Pumpe mit einer Leistungsaufnahme von 100 kVA und einer Durchflußmenge von 250 1/Sek. bei 25 m auf einem Floß installiert und eine PVC-Rohrleitung von 500 mm Durchmesser und 2 961,83 m Länge verlegt. Für die Einleitung in den Guadalemar-Stausee wird eine Verankerung gebaut. 5. 44 Dringende Arbeiten zur Ausdehnung des WasserversorgungsVerbands Tentudia auf die Gemeinden Fuentes de Leon, Bienvenida sowie andere Ergänzungsmaßnahmen (Badajoz) Fuentes de Leon und Bienvenida leiden aufgrund der anhaltenden Trockenheit im Guadiana-Becken unter starkem Wassermangel. Fuentes de Leon und Bienvenida wurden beim Aufbau der Wasserversorgung des Gemeindeverbands Tentudia, zu dem die beiden Ortschaften gehören, nicht mitangeschlossen, da sich beide Gemeinden aus den vorhandenen Brunnen selbst mit Wasser versorgen. Zur Zeit reichen die Brunnen zur Bedarfsdeckung nicht aus, und neue Bohrungen sind bislang erfolglos geblieben. Die Wasserversorgung soll deshalb in den gegenwärtig nicht genutzten Zeiten aus den bestehenden Leitungsnetzen erfolgen. Nach Prüfung bestehender Alternativen im besagten Gebiet bietet sich eine Lösung an, bei der Wasser aus dem Leitungsnetz des Wasserversorgungsverbands Tentudia entnommen wird. Im Fall von Fuentes de Leon kann das Wasser aus den Rohrleitungen des westlichen Gebiets entnommen und in das in der Gegend von "La Alameda" gelegene Staubecken geleitet werden. Die Länge dieser Leitung beträgt etwa 5 500 m bei einem Durchmesser von 150 mm. Das Staubecken und die bestehenden Pumpanlagen müssen instandgesetzt werden, sowohl was die elektromechanische Ausrüstung, als auch was die annähernd 2 000 m Rohrleimng angeht. Im Fall von Bienvenida kann das Wasser aus den Rohrleitungen des nördlichen Gebiets zwischen der Ableitung nach Montemolin und dem Staubecken von Fuente de Cantos entnommen und durch eine Rohrleitung von 13 km Länge und 200 mm Durchmesser in das Ausgleichsbecken von Bienvenida geleitet werden. Staubecken und Schieberkammer müssen ebenfalls instandgesetzt werden. ÎG\ Die Durchführung dieser Maßnahme sichert die Wasserversorgung der gegenwärtig unter Wassermangel leidenden Bevölkerung von Fuentes de Leon und Bienvenida. VORHABEN EVI EINZUGSGEBIET DES JÜCAR Vorhaben in der Provinz Alicante 5. 46 Vorhaben im Verwaltungsbezirk Marina Baja (Alicante). Diese Maßnahme dient der Trinkwasserversorgung der im Gemeinde verband Marina Baja zusammengefaßten Gemeinden (Benidorm, Villajoyosa, Altea, Finestrat, Polop, La Nucia, Alfaz del Pi und Callosa de Ensarriâ),-in denen 300 000 Einwohner von Wasserversorgungsschwierigkeiten infolge der anhaltenden Dürre bedroht sind. Nach der Prüfung der Lage wird die zur Verbesserung der Infrastrukturarbeiten folgenden Durchführung der Wasserversorgung für dringend erforderlich erachtet: abschnittsweise Verdopplung der bestehenden. Versorgungsieimng des zwischen Gemeindeverbands Marina Baja, auf einer Länge von 8 km mit Guß- oder Asbestzementrohren von 700 bzw. 500 mm Durchmesser; dem Guadalest-Stausee den Gemeinden und Sonderbauteile (30 Stück) zum Schutz der Rohrleimng. 6. Ziele des Vorhabens Das Ziel dieser Reihe von Vorhaben ist es, die Trockenheit in den vom Wassermangel am stärksten betroffenen Gebieten zu bekämpfen. Die Ziele im einzelnen: Hauptziele • • • • • Aufbau einer Versorgungs-Infrastruktur, die den Trinkwasserbedarf der betroffenen Bevölkerung decken kann; Verbesserung der Wasserversorgung im städtischen Raum; Verbesserung der Wasserqualität; Vermeidung der Überbeanspruchung von Oberflächen- und Grundwasser und der damit verbundenen Umweltschäden. Weitere Ziele • Verbesserung der hygienischen Bedingungen und der Lebensqualität der betroffenen Bevölkerung; Erhöhung der Verfügbarkeit der Wasserressourcen durch sparsameren Einsatz und durch Koordinierung der Nutzung. Eine ausführliche Beschreibung der einzelnen Vorhaben liegt bei. 2. 6 B 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten 1 Beginn Abschluß Hauptarbeiten 15. März 1995 31. Dezember 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Da die notwendigen Daten für die Kosten-Nutzen-Analyse einer solchen Vorhabenreihe nicht immer direkt vorliegen, mußten manche Daten aufgrund verschiedener Kriterien und Prämissen indirekt ermittelt werden. Für die Kostenermittlung wurde folgendes berücksichtigt: Investitionen wie in den Beschreibungen der einzelnen Vorhaben angegeben. Betriebskosten, zu denen alle durch die Nutzung der Infrastrukturen entstehenden Kosten sowie die Kosten der Ausrüstungen gezählt werden, deren Betriebslebensdauer unterhalb derjenigen des Vorhabens liegt. Für die Ermittlung des Nutzens wurden der vermiedene Schaden und die mit der Durchführung des Vorhabens der Bevölkerung zur Verfügung gestellten Güter und Dienstleistungen berücksichtigt. Auf diese Art und Weise wurde folgender Nutzen ermittelt: Verfügbarkeit der Ressource Wasser und Versorgungsgarantie; Verbesserung der Wasserqualität; Verringerung der Grundwasserausbeutung. Der interne Zinsfuß der einzelnen Vorhaben liegt zwischen 569,0 und 2,94%. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Diese Vorhaben tragen zur Verwirklichung der Ziele gemäß Artikel 130r des EWG-Vertrags bei, indem sie die Trinkwasserversorgung der von Wassermangel betroffenen Ortschaften sichern und damit zur Erhaltung der Lebensqualität beitragen. Alle Maßnahmen dieser Vorhabenreihe dürfen ausschließlich Privathaushalten zugute kommen. t€& 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten :- 30 476 273 (Nach dem 11. 04. 95 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz 30 476 273 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 25 904 832 EINZUGSGEBIET DES SEGURA Entsalzungsanlage für den Wasserrückfluß von La Pedrera (Alicante) Abwasserwiederverwendung Klärwerk Bullas (Murcia) Abwasserwiederverwendung Klärwerk Torres de Cotillas (Murcia) Abwasserwiederverwendung Klärwerk Alguazas (Murcia) Abwasserwiederverwendung Klärwerk Mula (Murcia) EINZUGSGEBIET DES TAJO Verbesserung der Wasserversorgung von Toledo mit Wasser aus dem Canal de las Aves (Castilla la Mancha) Wasserversorgungsnetz im Verwalmngsbezirk Talavera de la Reina/Entrepenas und Kanalisation sowie Kläranlage in Entrepenas Wasserversorgung des Gemeindeverbands Algodor: Abschnitte I und II (Castilla la Mancha) Ergänzungsmaßnahmen in den Städten Cäceres und Malpartida de Plasencia (Estremadura) %(,A 12 290 310 3 634 728 1 909 773 2 587 434 2 063 786 2 094 589 8 532 370 1 971 378 1 324 520 4 004 361 1 232 111 EINZUGSGEBIET DES GUADIANA Wasserversorgung des westlichen Andévalo (Puebla de Guzman, Tharsis und Alonso in Huelva Leitung für die Wasserversorgung von Luciana und anderen Gemeinden aus dem Staubecken von Torre de Abraham (Barrio Bullaque, Castilla la Mancha) Dringende Ergänzungsmaßnahmen für die Wasserversorgung des Verwaltungsbezirks Los Montes (Badajoz) Ausdehnung der Trinkwasserversorgung im Gemeindeverband Tentudia auf Fuentes de Leon, Bienvenida (Estremadura) EINZUGSGEBIET DES JUCAR Verdopplung der Zufuhr zum Verwalmngsbezirk Marina Baja (Alicante) 8 113 453 3 696 334 905 601 1 601 745 1 909 773 1 540 139 1 540 139 2,6 3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. 95/11/61/030 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlage von Jaen 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2. Anschrift: P' de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: 3. 2. Anschrift: Standort 4. Direcciön General de Obras Hidraulicas C/Sierpes 41, 41075 Sevilla 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien 4. 2. Region: Andalusien 5. Beschreibung des Vorhabens Einlaufbauwerk: Vergrößerung des Sammlers, der in eine Vorbehandlungskammer mit Überlauf mündet. Daran schließt sich ein Abwasserkanal an, der zu einem Abwasserschacht führt. Vorbehandlung: Drei Rechen und Siebe für das Zurückhalten der festen Teile. Sandfänger und Fettabscheider. Vorklären: nach der Vorbehandlung wird das Abwasser in eine Verteilerkammer geleitet. Zu dem Klärwerk gehören 2 Absetzbecken mit 30 m Durchmesser. Der anfallende Schlamm wird zu den Pumpanlagen geleitet. Biologische Vorbehandlung: Das Wasser gelangt nach dem Vorklären in eine Verteilerkammer. Dort wird es den verschiedenen Behandlungsverfahren zugeführt. Das mit Schlamm befrachtete Wasser wird auf die in Kammern unterteilten Belebungsbecken (14 x 61 m) verteilt. Die Belebung erfolgt über femblasige Belüfter und Kreiselbelüfter. Nachklären: Auch hier handelt es sich um 2 Becken, in die der Schlamm mit Saugröhren eingesaugt wird. Unter Wasser befindliche Pumpen befördern den ? 63 Schlamm. Das Abwasser wird wie folgt behandelt: Desinfizieren mit Chlor, Sieben, Eindickung, Homogenisierung, Schlammfaulung, Entwässerung und Lagerung. Schlammbehandlung: Sieben, Eindickung, anaerobe Schlammfaulung, Lagerung, Entwässerung. 6. Ziele des Vorhabens: Spezifische Ziele: Derzeitige Einwohnerzahl: 135 000 Voraussichtliche Einwohnerwerte: 146 000 mittlerer BSB5 im Zulauf: 260 mg/1 mittlerer BSB5 im Ablauf: > 90% Mittelwert SS im Zulauf: 340 mg/1 Mittelwert SS im Ablauf: >90%. Durchschnittlich behandelte Wassermenge pro Tag: 33,750 m3 7. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Beginn Abschluß Bau der Anlage 1. 12. 1994 31. 8. 1996 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Eine Kosten-Nutzenanalyse wurde auf folgender Grundlage durchgeführt: Nutzungsdauer der Anlage: 20 Jahre Betriebs- und Wartungskosten Abgaben für Hausmüll und Wasser (die Betriebskosten werden durch die Beiträge der Kunden gedeckt) Berücksichtigung der Vorteile für die Umwelt. Die Rentabilitätsrate liegt damit bei 10,18% ohne den Restwert der Kläranlage zu berücksichtigen. Umweltverträglichkeitsprüfung l^o Beitrag zur Überwachung der Verschmutzung und zur Vorbeugung von Einleitungen, sowie zur integrierten Bewirtschaftung der Wasserressourcen. Durchführung der Gemeinschaftsrichtlinie 91/271 /EWG/ Es gilt die Abwasserverordnung der Gemeinde, die die Vorbehandlung von Abwasser vor dem Einleiten in die Kanalisation vorschreibt. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderfähige Kosten (nach dem 11. 4. 95) Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 11 628 050 ECU 11 628 050 ECU 80% 9 302 440 ECU Ifi. Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. 95/11/61/031 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlagen von Huesca und Teruel. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2. Anschrift: P* de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: D. G del Agua. Diputacion General de Aragon 3. 2. Anschrift: P° Maria Agustin, 36 - 50071 Saragossa 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien 4. 2. Region: 5. Aragonien (Huesca und Teruel) Beschreibung des Vorhabens Bau von Sammlern und 2 Anlagen für die Reinigung des kommunalen Abwassers der Gemeinden Huesca und Teruel. In der Zweitbehandlung soll durchschnittlich befrachteter Belebtschlamm nach der herkömmlichen biologischen Abwasserreinigung (mechanische Schlammfaulung und Trocknung) behandelt werden. 6. Ziele des Vorhabens: Die Wasserqualität folgender Flüsse soll verbessert werden: Isuela, Flumen, Acanadre, Cinca in Huesca und Turia in Teruel. Die Wasserqualität soll von den Qualitätsstufen C5 und C4 auf die Qualitätsstufe C3 angehoben werden. Es sollen Anreize für das Einsparen von Wasser und seine Wiederverwendung geschaffen werden. Spezifische Ziele: HUESCA TERUEL t\t | 13 400 130 000 I Einwohnerzahl (Kunden) voraussichtliche Einwohnerwerte mittlerer BSB5 im Zulauf mittlerer BSB5 im Ablauf Mittelwert SS im Zulauf Mittelwert SS im Ablauf Durchschnittlich behandelte Wassermenge pro Tag Anteil des Industrieabwassers 25 % 300 mg/1 £ 25mg/l 297 mg/1 £ 25 mg/1 25 920 m3 ] I 8 200 67 500 360 mg/1 £ 25mg/l 440 mg/1 £ 30 mg/1 11 232 m3 25 % 7. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. 10. 95 31. 5. 98 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Eine Kosten-Nutzenanalyse wurde auf folgender Grundlage durchgeführt: Nutzungsdauer der Anlage: 20 Jahre Betriebs- und Wartungskosten Abgaben für Hausmüll und Wasser (die Betriebskosten werden durch die Beiträge der Kunden gedeckt) Berücksichtigung der Vorteile für die Umwelt. Die Rentabilitätsrate liegt damit bei 8. 93%, d. h. 11,85% für die Kläranlage von Huesca bzw. 4,57% für die von Teruel. Umweltverträglichkeitsprüfung Erhalmng und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität. 1Ï3 Sorgsame und rationelle Nutzung der natürlichen Ressourcen. Bewirtschaftung der Wasserressourcen. Schutz der öffentlichen Gesundheit. Durchführung der Richtlinie 91/271/EWG in weniger empfindlichen Wohngebieten mit mehr als 15 000 Einwohnerwerten (EW), wo die Einleitung in Süßwasser erfolgt. Es gilt die jeweilige kommunale Abwasserverordnung, die die Vorbehandlung von industriellem Abwasser vor dem Einleiten in die Kanalisation vorschreibt. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderfähige Kosten (nach dem 11. 4. 1995) Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 19. 511. 952 19. 138. 631 80% 15. 310. 905 **S Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. 95/11/61/032 1. Bezeichnung des Vorhabens Sanierung des Sella-Pilona-Beckens. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: 2. 2. Anschrift: Direcciön General de Planificaciön P' de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: 3. 2. Anschrift: Conserjeria de Medio Ambiente y Urbanismo Coronel Aranda S/N - 33005 Oviedo 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien Asturien 4. 2. Region: 5. Beschreibung des Vorhabens Sanierung von Cangas de Onis und von Cano Das Vorhaben besteht aus drei Teilen: a) b) c) Sanierung der Sammler von Cano und ihr Anschluß an das Netz von Cangas de Onis Gesamtlänge: 3 452 m. Ausbesserung des internen Netzes von Cangas de Onis auf einer Gesamtlänge von. 5673 m. Sammler von Cangas de Onis entlang der beiden Flußufer des Sella. Das Abwasser wird später an einer Stelle konzentriert, wo es in Förderleitungen zur künftigen Kläranlage gebracht wird. Es werden dafür 2669 m Rohre verschiedenen Durchmessers und unterschiedlichen Materials verlegt. Sammler von Infiesto und Villamayor ( Pilona) Es soll ein Sammler gebaut werden, der das Abwasser des Abschnitts Pilona zwischen den Dörfern Infiesto und Sevares, die beide zur Gemeinde Pilona gehören, aufnimmt. Es werden dafür 15680 m Rohre hauptsächlich aus Ton und Stahlbeton verlegt. 1Ï5 Sanierung von Ribadesella. Phase I. Instandsetzung der Sammler von Ribadesella und der Rohre für das Zuleitungsnetz, die sich auf dem rechten Flußufer des Sella befinden, sowie aller anderen Leitungen, deren Instandsetzung sich direkt oder indirekt aus den Sanierungsarbeiten ergibt. Nach Abschluß der Arbeiten werden die Sammler an die anderen Sammler im Netz sowie an die anderen Kanalisations- und Reinigungsanlagen angeschlossen. In dem sanierten Netz liegen Rohrleimngen mit einem Durchmesser von 300 bis 1500 mm aus Ton oder Stahlbeton. Ziele des Vorhabens: Verbesserung der Wasserqualität des Sella auf seinen letzten 25 Kilometern. Dieses Vorhaben ist der erste Schritt zu einer umfassenderen Aktion, die darin besteht, gemäß den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften den Gegebenheiten entsprechende Reinigungsanlagen zu bauen. 10496 Einwohner sind direkt von diesem Vorhaben betroffen, d. h. 31% der Gesamtbevölkerung im Sella - Pilona - Becken: Sanierung von Cangas de Onis und von Cano: 3 6ü0 Einwohner. Sammler von Infiesto und Villamayor: 3 076 Einwohner. Sanierung von Ribadesella ( Phase I ): 3 820 Einwohner. Spezifische Ziele: Derzeitige Einwohnerzahl: 10 496 Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Bau der Anlagen 11 Beginn Abschluß 31. 8. 1995 31. 12. 1997 I 1 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Rentabilitätsrate liegt bei 6%. Für die einzelnen Vorhaben: 6%: Sanierung von Ribadesella 4% : Infiesto 9% • Cangas 7% : Onis - Cano. Umweltverträghchkeitsprüfüng A * 6 Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität. Verbesserung der Qualität der Umwelt in der Stadt und in Landschaftsschutzgebieten. Verbesserung der öffentlichen Gesundheit. Durchführung der Gemeinschaftsrichtlinie 91/271/EWG. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderfähige Kosten Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 11 125 965 ECU 11 125 965 ECU 80% 8 900 772 ECU l }> Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. 95/11/61/033 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlagen in Kastilien - La Mancha 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2. Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: 3. 2. Anschrift: 4. Standort D. G de Carreteras, obras Hidraulicas y Transportes Direcciön General de Carreteras P° del Cristo de la Vega, S/N - 45071 Toledo 4. 1 4. 2. Mitgliedstaat: Spanien Region: Kastilien - La Mancha 5. Beschreibung des Vorhabens Bau von Sammlern und 8 Anlagen für die Behandlung des kommunalen Abwassers folgender Gemeinden der autonomen Gemeinschaft Kastilien - La Mancha: Talavera de la Reina, Tarancon, Madrilejos, Villacanas, Navalcanund Parrillas, San Pablo de los Montes, Camunas, Mariana, Sotos und Zarzuela. Es wird auch eine biologische Zweitbehandlung in den Anlagen durchgeführt. 6. Ziele des Vorhabens: Mit dem Vorhaben soll hauptsächlich erreicht werden, daß die obengenannten Gemeinden eine Zweitbehandlung ihres Abwassers durchführen können, damit ihre Einleimngen die Umwelt nicht belasten. i }$ Spezifische Ziele: 1 126 000 2 21 000 3 10 000 4 14 000 5 8 325 6 2 000 7 3 200 8 2 750 126 500 52 800 25 000 14 000 10 240 4 858 4 670 2 750 X X X X X 2. 000 X X 220 600 600 350 369 243 551 400 25 25 25 25 25 25 28 20 220 750 350 300 554 240 249 600 35 35 35 35 35 35 5 12 34 500 5 280 2 500 2 400 1 665 1 200 510 412,5 0% 60% 60% 0% 20% 30% 30% 0% 95/11/61/033 Derzeitige Einwohner zahl: voraussicht liche Einwohner- werte (EW) jahreszeit lich bedingte Einwohner zahl mittlerer BSB5 im Zulauf(mg/1) mittlerer BSB5 im Ablauf Mittelwert SS im Zulauf(mg/1) Mittelwert SS im Ablauf(mg/1) Durch schnittliche Wasser menge pro Tag (m3) Anteil des Industrieab wassers x : keine Angaben vorhanden O '"\ C \A 1. Talavera de la Reina 2. Tarancon 3. Madrilejos 4. Villacanas 5. Navaloa und Parrillas 6. San Pablo de los Montes 7. Comunas 8. Mariana, Sotos und Zarzuela 7. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Bau der Anlagen Beginn Abschluß 1. 3. 1995 30. 6. 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Eine Kosten-Nutzenanalyse wurde auf folgender Grundlage durchgeführt: - Nutzungsdauer der Anlage: 20 Jahre - Betriebs- und Wartungskosten - Abgaben für Hausmüll und Wasser (die Betriebskosten werden durch die Beiträge der Kunden gedeckt) - Berücksichtigung der Vorteile für die Umwelt. Die Rentabilitätsrate liest damit bei 5,66%. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben trägt dazu bei - die Umwelt zu erhalten, zu schützen und zu verbessern - eine integrierte Bewirtschaftung der Wasserressourcen zu gewährleisten. Mehrere Gemeinden werden ihr Abwasser so behandeln können, daß die Menge der kontaminierten Einleimngen in die Flußläufe gesenkt wird. Dadurch werden sie ihre Wasserqualität erheblich verbessern können. ? S G Durchführung der Gemeinschaftsrichtlinie 91/271 /EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser. Es gilt die kommunale Abwasserverordnung, die die Vorbehandlung von industriellem Abwasser vor dem Einleiten in die Kanalisation vorschreibt. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderfähige Kosten (nach dem 11. 4. 1995) Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 18. 512. 914 18. 512. 914 80% 14. 810. 331 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/034 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisation und Abwasserreinigung an der katalonischen Küste 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: Junta de Sanejament Provença, 204-208. 08036 Barcelona 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Katalonien 5. Beschreibung des Vorhabens In dieser Vorhabenreihe sind 9 Vorhaben zum Bau von Kläranlagen, Kanalisa tionsnetzen und Meeresauslassen zusammengefaßt. In allen Fällen umfassen die Behandlungsverfahren folgende Reinigungsschritte: Grob-und Feinrechen, Sandfang und Fettabscheider, Durchflußmesser, Fällungs- Flockungs-Reinigung, erstes Absetzbecken, biologische Reinigung, zweites Absetzbecken, Rücklaufschlamm und Chlorierung. Die Schlammbehandlung umfaßt: Frischschlammabzug und -ableitung, Frisch- schlammeindickung, Schlammumwälzung, Schlammfaulung, Lagerung des Faulschlamms, Entwässerung mittels einer Filterpresse und Lagerung des entwässerten Schlamms. In den meisten Fällen soll cer Schlamm landwirt schaftlichen Zwecken zugeführt werden. 1. Kanalisation der Ortschaft Vilanova i la Geltrü Die Abwasserreinigung der Kläranlage erfolgt in folgenden Einrichtungen: ein fest verankertes Sieb, Sandfang und Fettabscheider, Fällungs-Flockungs- A %A Reinigung, erstes Absetzbecken, biologische Reinigung und zweites Absetzbek- ken. Zur Schlammbehandlung gehören: Schlammeindickung, Entwässerung durch Filterpresse. Der entwässerte Schlamm wird thermisch getrocknet und an schließend in dem bestehenden Verbrennungsofen verbrannt. Die Leitungen bestehen aus Stahlbeton. Die Leitungen weisen einen Durchmesser von mindestens 600 mm auf (14 600 lfm); es gibt fünf Pumpwerke. 2. Kanalisation des Gemeinde Verbands Cunit-Cubelles Der Aufbau der Kläranlage von Cunit-Cubelles entspricht völlig der. früheren Kläranlage in Teiä, lediglich zur Schlammentwässerung werden zusätzlich Filterpressen eingesetzt. Der 2 267 m lange Kanal von Cunit-Cubelles besteht aus Eternit (Durchmesser: 500 mm). Ein Teil der Sammelkanäle wurde bereits errichtet. Dazu gehört ein 400 m langer Sammelkanal mit 400 mm Durchmesser, in den die Abwässer der Allee "Avenida de la Font" über ein 300 m langes Zwillingsrohr (Durchmesser: 250 mm) geleitet werden, sowie ein weiterer Sammelkanal, der beim Pumpwerk von Cubelles beginnt (Länge: 2 600 m; Durchmesser: 500 mm). 3. Kanalisation der Ortschaft Cambrils Abwasserreinigung: Durchflußmesser, Feinrechen, Sandfang und Fettabscheider, erstes Absetzbecken, Bypass, biologische Reinigung, zweites Absetzbecken und Durchflußmesser. Schlammreinigung: Frischschlammeindicker, biologischer Überschußschlamm- eindicker, Schlammumwälzung, Faulschlammpumpe, anaerobe Faulung, Schlammlagerung, mechanische Entwässerung durch Filterpressen. Künftig wird mit einem mittleren Tagesdurchfluß von 64 424 m3 pro Tag gerechnet bei einem Spitzenwert von 4 107 m3 pro Stunde. In dem neuerrichteten Sammelkanal an der Küste fließen die Abwässer unabhängiger Leitungsnetze zusammen. Er umfaßt zwei Druckleitungsabschnitte mit einer Länge von 1 776 m bzw. 2 193 m und einem Durchmesser von 400 mm bzw. 630 mm. Die Beförderung vom Ausflußpunkt zur künftigen Kläranlage erfolgt über zwei Druckleitungsabschnitte mit einem Durchmesser von je 900 mm und einer Länge von je 3 675 m. Die gereinigten Abwässer werden über eine Leitung mit einem Durchmesser von 900 mm abgeführt. Die Gemeinde Vinyols wird über eine 986 m lange Leitung (Durchmesser: 400 mm) an das Kanalisationsnetz angebunden. 4. Kanalisation der Ortschaft Altafulla Die Kapazität der geplanten Kläranlage entspricht 10 000 bis 40 000 Einwohner gleichwerten mit einem Verhältnis Hochsaison-Nachsaison von 10/1 ohne Verringerung des Nährstoffeintrags. Die Behandlung umfaßt: Vorbehandlung, chemische Fällung mit Vorklärung (Hochsaison), biologische Behandlung im Belebtschlammverfahren durch Zufuhr reinen Sauerstoffs (Nebensaison}bzw. mit konventioneller Belüftung (Hochsaison), Nachklärung und aerobe Faulung (Hochsaison) und gegebenenfalls chemische Stabilisierung. Die Schlammbehandlung umfaßt einen Schlammeindicker mit anaerober Faulung und eine Filterpresse. Der behandelte Schlamm kann in der Landwirtschaft verwendet werden. Länge der Sammelkanäle: 10 000 m; Durchmesser: 400 mm. 5. Kanalisation der Ortschaft Torredembarra Abwasserbehandlung: Grobrechen, Feinrechen, Sandfang und Fettabscheider, erstes Absetzbecken, Bypass, biologische Reinigung, zweites Absetzbecken und Durchflußmesser. Schlammbehandlung: Rohschlammeindicker, biologischer Überschußschlamm- eindicker, Schlammumwälzung, Faulschlammpumpe, anaerobe Faulung, Schlammlagerung, mechanische Entwässerung durch Filterpressen. 6. Kanalisation der Ortschaft Blanes Abwasserbehandlumg: Grobrechen, Feinrechen, Sandfang und Fettabscheider, erstes Absetzbecken, Bypass, biologische Reinigung, zweites. Absetzbecken, Durchflußmesser und Desinfektion. Schlammbehandlung: Rohschlammeindicker, biologischer Überschußschlamm- eindicker, Schlammumwälzung, Faulschlammpumpe, anaerobe Faulung, Schlammlagerung, mechanische Entwässerung durch Filterpressen. 7. Kanalisation der Stadt Sitges Abwasserbehandlung: Feinrechen, Sandfang und Fettabscheider, erstes Ab setzbecken, biologische Reinigung, zweites Absetzbecken. < ^( Schlammbehandlung: Rohschlammeindicker, biologischer Überschlußschlamm- eindicker, Schlammumwälzung, Faulschlammpumpe, anaerobe Faulung und mechanische Entwässerung. 8. Kanalisation der Stadt Matarö Die Kanalisation verfugt über folgende Bestandteüe: Vorbehandlung und erstes Absetzbecken, Bioreaktor, zweites Absetzbecken, Chlorierung, Belebtschlamm- Rücklaufleitung, Schlammeindicker, Schlammpumpen, Schlammentwässerung und Geruchsbeseitigung. 9. Kanalisation der Ortschaft Teiä Die Kläranlage ist für über 40 000 Einwohnergleichwerte ausgelegt mit einem Verhältnis Hochsaison/Nachsaison von 3/1 ohne Verringerung des Nährstoffein trags. Sie umfaßt: Vorbehandlung, erstes Absetzbecken, konventionelle biologische Belebtschlammbehandlung, zweites Absetzbecken, mesophile anaerobe Faulung. Der Klärschlamm soll nach der Entwässerung kompostiert werden. Angesichts des Bevölkerungszuwachses und der Ansiedlung neuer Gewerbebetrie be ist es angezeigt, die Sammelkanäle zu verdoppeln. Zu diesem Zweck werden glasfaserverstärkte Polyesterrohre mit einem Durchmesser zwischen 350 und 600 mm verlegt (Gesamtlänge: 20 950 lfm). Es gibt 8 Pumpwerke. 6. Ziele des Vorhabens Die Ziele der einzelnen Teilvorhaben sind in den nachstehenden Tabellen aufgeschlüsselt: SPEZIFISCHE ZIELE 95/11/61/034 Vilanova i la Geltrü Cubelles Cambrils Altafulla Torredem- barra Derzeitige Einwoh nerzahl Vorgesehene Ein wohnergleichwerte (EW) Saisonale Einwoh nerzahl (EW) Mittlere Zulauf werte BSB5 (mg/1) 80 000 43 200 171 252 39 528 100 194 80 000 65 000 171 252 65 000 105 896 30 000 40 000 151 130 25 350 88 600 300 375 250 375 250 ï %A Mittlere Ablauf werte BSB5 (mg/1) Mittlere Zulauf- werte suspendierte Schwebstoffe (mg/1) Mittlere Ablauf werte suspendierte Schwebstoffe (mg/1) Mittlere Abwas serlast (m3 tägl. ) Anteil Industrieab wässer 25 25 25 25 300 300 300 228 25 300 35 35 25 25 25 15 000 16 250 25 000 8 292 33 381 15 % 10 % 10 % 95/11/61/034 Blanes Sitges Matarö Teiä Derzeitige Einwohner zahl Vorgesehene Einwoh nergleichwerte (EW) Saisonale Einwohnerzahl (EW) Mittlere Zulaufwerte BSB5 (mg/1) Mittlere Ablaufwerte BSB5 (mg/1) Mittlere Zulaufwerte suspendierte Schweb stoffe (mg/1) Mittlere Ablaufwerte suspendierte Schweb stoffe (mg/1) Mittlere Abwasserlast (m3 tägl. ) 89 796 95 000 172 000 82 400 109 989 60 000 172 000 82 400 64 133 75 000 35 000 28 260 350 20 420 360 20 320 475 25 375 400 20 600 25 20 35 20 19 296 18 000 57 000 22 500 Anteil Industrieabwässer 10 % 20 % 5 % 7. Zeitplan der Arbeiten: •? sc Art der Arbeiten Beginn Abschluß Bauarbeiten 1. März 1995 31. Dezember 1995 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Der Kosten-Nutzen-Analyse stützte sich auf folgendes: Investitionen für eine Betriebslebensdauer von 20 Jahren; Betriebs- und Wartungskosten; Abwasser-, Kanalisations- und Wassergebühren werden durch die Gebühren der Benutzer gedeckt); Ermittlung des ökologischen Nutzens. (die Betriebskosten Folgende interne Zinsfüße wurden ermittelt: Gesamtvorhaben: 8,2 %; Cambrils: 5,09 %; Matarö: 28,5 %; Teiä: 7,4 %; Cunit-Cubelles: 2,8 %; Sitges: 5,3 %; Vilanova: 4,6 %; Blanes: 9,1 %; Altafulla: 0,2 %; Torredembarra: 0. 9 %. Umweltverträglichkeitsprüfung In einem Gebiet, das infolge des Massentourismus und der zunehmenden Bebauung einem enormen Besiedlungsdruck ausgesetzt ist, ist es besonders wichtig, die Umweltqualität an der Küste zu erhalten, zu schützen und zu verbessern. Darüber hinaus muß in Anbetracht des direkten Kontakts der Menschen mit den Küstengewässern unbedingt für angemessene sanitäre Bedingungen gesorgt werden. Eine geeignete Bewirtschaftung der marinen Wasserressourcen muß zu einer Verringerung der Einleitung aller Substanzen führen, da diese wegen der Dauertoxizität oder Bioakkumulation zu Umweltschäden führen können. Ferner muß die weitere Verunreinigung von Grundwasservorkommen verhindert und gleichzeitig die Qualität noch nicht verunreinigter Gewässer erhalten werden. Verunreinigte Gewässer sollten soweit saniert werden, daß ihre Qualität den Anforderungen an Trinkwasser genügt. Die abgeleiteten behandelten Abwässer entsprechen den Bestimmungen der Richtlinie EWG/91/271. Schließlich sind die kommunalen Erlasse über Abwässer anwendbar, denen zufolge Industrieabwässer vor der Einleitung in die Kanalisation einer Vor behandlung zu unterziehen sind. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten 73 649 452 > (Nach dem 11. 4. 1995 getätigte) förderfahige Ausgaben Unterstützungssatz 73 649 452 80 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 58 919 562 Die Gesamtkosten lassen sich wie folgt aufschlüsseln: (in ECU) Kanahsation Vilanova i la Geltru Kanalisation Cubelles Kanahsation Cambrils Kanalisation Altafulla Kanahsation Torredambarros Kanalisation Blanes Kanalisation Sitges Kanahsation Matarö Kanalisation Teiä 6 751 969. 5 267 275 931 476 6 480 905 13 368 407 9 099 142 9 635 110 8 747 990 4 983 890 S S VeröffentHchung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanzielJen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/035 1. Bezeichnung des Vorhabens Vollständige Sanierung der Rfa de Vigo 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: 4. Standort Conselleria de Politica Territorial, Obras Püblicas e Vivienda (Direcciön Xeral de Obras Püblicas) Edificios Administrativos de San Caetano 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Galicien 5. Beschreibung des Vorhabens Errichtung einer Kläranlage für die Abwässer im Einzugsgebiet des Flusses Lagares (Vigo) zwecks Reinigung des überwiegenden Teils der Abwässer der Stadt Vigo, die derzeit ungeklärt in die Ria de Vigo und in den Lagares eingeleitet werden. Bau der Hauptsammler der Ortschaft Cangas de Morrazo und Errichtung der Kläranlage von Cangas zwecks Reinigung der derzeit ungeklärt eingeleiteten Abwässer. Ufersammelkanal gemäß dem Sonderplan für die vollständige Kanalisation der Stadt Vigo (P. E. S. I. V. ) (Gemeinde Cabrai) zur vollständigen Sanierung des Einzugsgebiets des Lagares. Das Vorhaben * sieht vor, die von der Xunta (Stadtverwaltung) errichteten Sammelkanäle bis zum Oberlauf des Flusses im Gemeindegebiet von Cabrai zu verlängern und so den gesamten Lauf des Lagares zu kanalisieren, um die Ufer dieses Flusses als Baugrund freigeben zu können. In Anbetracht der Tatsache, daß der Lagares den gesamten Verdichtungsraum der Stadt Vigo durchquert, ist dieses Vorhaben von größter Bedeutung. Sammelkanäle am Ufer der Ria, Abschnitte 1, 2, 3, 4, 7, 8, 9 und 10 sowie Vorbehandlung, Leitung und Pumpwerk in der Coruna-Straße. Im Rahmen dieser im P. E. S. I. V. (Sonderplan für die vollständige Kanalisation der Stadt Vigo) enthaltenen Maßnahmen soll ein Sammelkanal errichtet werden, der der Küstenlinie der Stadt Vigo vom Berg La Gma bis zur Kirche von Bouzas folgt. Dort wird der Anschluß zu den von der Stadtverwaltung von Vigo bereits errichteten Leitungsabschnitten hergestellt, über die die Abwässer von Bouzas zur Kläranlage Lagares befördert werden. Die Stadtverwaltung von Vigo ist derzeit mit dem Bau der Abschnitte 5 und 6 beschäftigt. Kanalisation und Bau der Kläranlage von Teis (Stadtgebiet Vigo). Bau der Sammelkanäle von der Stadtgrenze zwischen Vigo und Redondela bis zum Gemeindegebiet von Teis und Errichtung einer Kläranlage in diesem Gebiet. Auf diese Weise werden die nördlich des Bergs La Guia anfallenden Abwässer abgeleitet und in einer bei Teis zu errichtenden Kläranlage gereinigt. Kläranlage der Ortschaft Zamans. Reinigung der in Zamäns, einem südlich des Stadtgebiets von Vigo gelegenen Bergdorf, anfallenden Abwässer sowie der Abwässer des Campus der Hochschule von Vigo. Durch diese Aktionen wird der Teil des Stadtgebiets an die Kanalisation angeschlossen, dessen Abwässer in den Fluß Vilaza fließen, eines Nebenflusses des Flusses Minor, der seinerseits in die Ria de Baiona mündet. Vollständige Kanalisation des hintersten Ausläufers der Ria de Vigo: Bau von Sammelkanälen für die Ortschaften Vilaboa, Arcade, Pontesampaio und die übrigen Wohngebieten am Buchtende und Errichtung einer Kläranlage. Durch diese Maßnahme sollen die Probleme gelöst werden, die durch die Einleitungen eines Gebiets mit ständig wachsender Bevölkerung und zahllosen Wohnsiedlungen entstehen, das einen enormen Siedlungsdruck auf das gesamte Küstengebiet ausübt. fertiggestellt, von Redondela Ausbau der Sammelkanäle der Stadt Redondela. 1992 wurde die Kläranlage eine Zweitbehandlungsstufe verfügt und die gereinigten Abwässer über einen Meeresauslaß abfuhrt. Mit der Inbetriebnahme der Kläranlage erwies es sich als notwendig, das stark baufällige und unzureichende Kanalnetz zu erneuern, dessen Bau auf die 70er Jahre zurückgeht. Außerdem ist das Einzugsgebiet so zu vergrößern, daß die Kläranlage von Redonda sämtliche Abwässer behandelt, die zwischen dem Stadtgebiet von Vigo und dem Nordabschnitt anfallen; die Abwässer des Nordabschnitts über die ?c) o wiederum fließen in die Kläranlage, die das Kanalisationsnetz des hintersten Ausläufers der Rfa bedient. Kanalisation und Kläranlage der Ortschaft Moana. Bau der Hauptsammler und der Kläranlage von Moana zwecks Reinigung der städtischen Abwässer, die derzeit ungeklärt eingeleitet werden. Vollständige Kanalisation der Gemeinde Gondomar und des Minor. Diese Maßnahme dient der Kanalisierung des Inneren der Rfa de Baiona und des Flusses Minor zwecks Sanierung des Feuchtgebiets "Ramallosa". Bau von Sammelkanälen und Kläranlage mit Zweitbehandlungsstufe in der Gemeinde Nigrän. Die Gemeinde Nigrän verfügt bereits über eine Erstbehandlungsstufe und einen Auslaß, der vor kurzem verlängert wurde. In Anbetracht der hohen Einwohnergleichwerte des in diesem Gebiet anfallenden Abwassers und des deutlichen Anstiegs der Einwohnerzahl in der Hochsaison im Zuge der starken Entwicklung des Fremdenverkehrs in diesem Gebiet, ist es notwendig, die Kläranlage mit einer Zweitbehandlungsstufe auszustatten. Diesem Zweck dient das vorliegende Vorhaben. Außerdem muß das Kanalisationsnetz erweitert werden, um das Einzugsgebiet auszudehen und die Zahl der angeschlossenen Einwohner zu erhöhen. 6. Ziele des Vorhabens Hauptziel dieses Vorhabens ist es, die Einwohner der Ria de Vigo, deren Abwässer in diese Bucht eingeleitet werden, an ein Kanalisationsnetz und eine Kläranlage anzuschließen. Insgesamt ist eine Reinigungskapazität von 754 000 Einwohnergleichwerten zu schaffen. In den Kläranlagen fallt im Durchschnitt eine Abwasserlast von rund 8 000 m3/h an, das entspricht einer behandelten Wassermenge von rund 192 000 m3 täglich. Außerdem sollen verschiedene Küstengebiete der Bucht saniert und für öffentliche Zwecke und den Fremdenverkehr genutzt werden. Spezifische Ziele der Kläranlage von Vigo, auf die 70 % der Gesamtmittel des Vorhabens entfallen: Derzeitige Bevölkerung: Vorgesehene Einwohnergleichwerte: Mittiere Zulaufwerte BSB5 Mittlere Ablaufwerte BSB5 Mittlere Zulaufwerte suspendierte Schwebstoffe: Mittlere Ablaufwerte suspendierte Schwebstoffe: Mittlere tägliche Abwasserlast: 400 000 Einwohner 500 000 Einwohner 231 mg/1 < 25 mg/1 < 25 mg/1 129 600 m3 7. Zeitplan der Arbeiten: AA± Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Dezember 1994 31. Dezember 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse stützte sich auf folgendes: Investitionen für eine Betriebslebensdauer von 20 Jahren; Betriebs- und Wartungskosten; Abwasser-, Kanalisations- und Wassergebühr (die Betriebskosten werden durch die Gebühren der Benutzer gedeckt); Ermittlung des ökologischen Nutzens. Folgende interne Zinsfüße wurden ermittelt: Gesamtvorhaben: 7,5 % ; Kläranlage Zamäns: 8,9 %; Kläranlage Cangas: 8,2 %; Kläranlage und Kanalisation Teis: 7,6 %; vollständige Kanalisation Moana: 8,3 %\ Inneres der Ria von Vigo und Redondela: 7,3 %; Kanalisation am Minor: 8,0 %; Kanalisation des Einzugsgebiets des Lagares: 6,9 %. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben dient der Erhaltung, dem Schutz und der Verbesserung der Umweltqualität, dem Schutz der menschlichen Gesundheit und einer rationellen Wassernutzung. Durchführung der Richtlinie 91/271/EWG über kommunale Abwässer sowie der Richtlinie 79/923/EWG über die Qualität von Muschelgewässern und der Richtlinie 76/160/EWG über die Qualität von Badegewässern. ist die Außerdem derzufolge gewerbliche Abwässer vor Einleitung in das Kanalisationsetz einer Vorbehandlung zu unterziehen sind. städtische Abwasserregelung anwendbar, 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten fNach dem 11. 4. 1995 getätigte) förderfahige Ausgaben Unterstützungssatz 86 198 505 85 459 239 80 % i. CJ 2_ Unterstützung des Kohäsionsfonds 68 367 391 Die Gesamtkosten lassen sich wie folgt aufschlüsseln: (in ECU) 1 609 735 Kläranlage Lagares 4 059 806 Sammelkanal und Kläranlage Cangas 3 622 407 Sammelkanal Cabrai 2 981 709 Sammelkanal Ufer der Ria, Abschnitte 7 und 8 Sammelkanal Ufer der Rfa, Abschnitte 9 und 10 4 688 183 Vorbehandlung, Leitung und Pumpwerk Coruna-Straße 3 037 154 2 513 507 Kläranlage Zamäns 7 540 521 vollständige Kanalisation Moana 14 101 513 Sammelkanäle und Kläranlage Teis 5 797 083 Kanalisation Inneres der Rfa von Vigo 8 439 962 Sammelkanal Ufer der Rfa, Abschnitte 1, 2, 3 und 4 Ausbau Sammelkanäle Redondela 4 189 178 Ausbau Sammelkanäle und Zweitbehandlungsstufe Kläranlage Nigrän vollständige Kanalisation Gondomar und Minor 3 862 668 4 836 036 l A 3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/036 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisationsnetze und Kläranlagen in der Autonomen Gemeinschaft Valencia 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Entitat Publica de Sanejament d'Aigües Residuais C/General Elio, 8 46010 Valencia 4. Standort 4. 1 4. 2 Mitgliedstaat: Region: Spanien Valencia 5. Beschreibung des Vorhabens Eine Gruppe von drei Kanalisationsprojekten zur Sammlung und Reinigung von Abwässern, um zu vermeiden, daß Abwässer ungeklärt in öffentliche Gewässer eingeleitet werden. 6. Ziele des Vorhabens SPEZIFISCHE ZIELE: 95/11/61/036 Bunol Alborache Turia Xativa Derzeitige Einwoh nerzahl Vorgesehene Ein wohnergleichwerte (EW) 12 000 45 000 95 000 40 000 AH Mittlere Zulauf- werte BSB5 (mg/1) Mittlere Ablauf werte BSB5 (mg/1) Mittlere Zulauf- werte suspendierte Schwebstoffe (mg/1) Mittlere Ablauf- werte suspendierte Schwebstoffe (mg/1) Mittlere Abwas serlast (m3 tägl. ) Anteil Industrieab wässer (in %) Zeitplan der Arbeiten: 400 25 760 345 25 422 35 35 325 25 250 20 7000 24 500 7 000 67,2 11 8 Beginn Abschluß XATIVA 27. Mai 1995 27. August 1996 CAMP DEL TURIA 18. August 1995 19. Februar 1997 BUNOL ALBORACHE 22. Februar 1995 22. Mai 1996 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse stützte sich auf folgendes: Investitionen für eine Betriebslebensdauer von 20 Jahren; Betriebs- und Wartungskosten; Abwasser-, Kanalisations- und Wassergebühren werden durch die Gebühren der Benutzer gedeckt); Ermittlung des ökologischen Nutzens. (die Betriebskosten Folgende interne Zinsfüße wurden ermittelt: Bunol-Alborache: 12 %, Camp del Turia: 10 %; Xätiva: 10 %. Umweltverträglichkeitsprüfung Erhaltung, Schutz und Verbesserung der Umweltqualität. t<i<; Verbesserung der Umweltquahtät in Wohngebieten und in geschützten Gebieten und Landschaften. Verbesserung der Gesundheitsbedingungen. Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG. Es gelten die kommunalen Erlasse über Abwassereinleitungen, denen zufolge Industrieabwässer vor der Einleitung in die Kanahsation einer Vorbehandlung zu unterziehen sind. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten 21 636 538 (Nach dem 11. 4. 1995 getätigte) förderfahige Ausgaben Unterstützungssatz 21 636 538 80 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 17 309 231 Die Gesamtkosten lassen sich wie folgt aufschlüsseln (in ECU): Campo de Turia Xätiva Bunol-Alborache 8 444 390 5 717 652 7 474 496 ? 9( Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ANHANG I ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/61/037 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlage Lorca, Murcia 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: 4. Standort CA. de Murcia. C. De Medio Ambiente. Direcciön General del Agua Plaza Santona S/N, 5. Planta - 30071 Murcia 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Murcia 5. Beschreibung des Vorhabens Die Abwässer der Stadt Lorca werden gesammelt, zur Kläranlage geleitet und dort behandelt, um anchließend in einen öffentlichen Wasserlauf eingeleitet zu werden. Außerdem wird das Abwasser der kleinen Teilgemeinde mitbehandelt, in der sich die Kläranlage befindet (2. 000 Einwohner). Die Arbeiten bestehen in folgendem: a) Abwasserkanäle: Es werden vier Kanalabschnitte zur Kläranlage gebaut: Abschnitt I. Von der jetzigen Reinigungsanlage der Gerberei zur Anschlußstelle des aus der jetzigen Kläranlage Tiata stammenden Wassers. Abschnitt IL Von der jetzigen Kläranlage Tiata bis zur Anschlußstelle des aus der Gerberei stammenden gereinigten Wassers. l°)A- Abschnitt III. Von der vorgenannten Anschlußstelle zur neuen Kläranlage. Abschnitt IV. Von der Gemeinde La Hoy a zur neuen Kläranlage. Insgesamt sind 7. 820 lfm Gefälleleitung mit einem Durchmesser von 1. 000 mm sowie 2. 300 lfm Druckrohrleitung von 500 mm Durchmesser vorgesehen. b) Die vorgeschlagene Behandlung umfaßt in der Grundlösung mindestens zwei parallele Behandlungslinien, in denen jeweils die nachstehend genannten Verfahren angewandt werden: - Zuleitung, Grobteilschacht, allgemeine Beipaßleitung - Hebung des Rohabwassers - Vorbehandlung mit folgenden Arbeitsgängen: * Beseitigung von Grobstoffen * Beseitigung von Feinstoffen * Sandfang und Ölabscheider * Extraktion und Konzentration der Sande. * Extraktion und Konzentration aufschwimmender Öle und Fette - Durchflußmengenmesser - Vorklärung (mit oder ohne Zusatz von Reagenzien) - Biologische Belebtschlammbehandlung - Nachklärung - Rückführung biologischen Schlamms - Desinfektion des Abflusses mit Chlor, Ozon oder Ultraviolett. 6. Ziele des Vorhabens Allgemeines Ziel: Verbesserung der Bedingungendes aufnehmenden Gewässers (Fluß Guadalentin). Spezifische Ziele: Gegenwärtige Bevölkerung: 100. 000 Einw. Geplante Kapazität: 292. 667 Einwohnergleichwerte BSB5 gesamt: 17. 560 kg/Tag - 878 mg/1 häusliche Abwässer und 12. 261 kg/Tag industrielle Abwässer BSB5 - Abfluß: 25 mg/1 Schwebstoffe Abwässer und 11. 586 kg/Tag industrielle Abwässer Gegenwärtig behandelte Wassermenge 20. 000 m3/Tag Art und Anteil der Industrieabwässer: Chrom und Sulfide; 23 % des behandelten Abwassers. insgesamt: 343 mg/1 bzw. 6. 860 kg/Tag häusliche 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Bauarbeiten Beginn 01. 09. 95 Abschluß 30. 03. 97 ni 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse sützt sich auf folgendes: Investitionen für eine Nutzungsdauer von 20 Jahren; Betriebs- und Instandhaltungskosten; Abwasser- und Kanalisationsgebühren, Wassertarif werden durch Nutzergebühren gedeckt); Höherer Nutzen für die Umwelt Rentabilisierung des behandelten Wassers. (Betriebskosten Der interne Zinsfuß beträgt 13,662 %. Zu diesen Ergebnissen sind andere hinzuzurechnen, die schwer quantifizierbar sind und die mit den möglichen Auswirkungen des Projekts auf das Wasser des Guadalentin und der mit ihm verbundenen wasserführenden Schichten zusammenhängen. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Erfüllung der EG-Richtlinie 91/271/EWG. Die Reinigung des Flusses in Lorca ist eine vorrangige Aufgabe, da es sich der Einwohnerzahl nach um die drittgrößte Stadt in der Region Murcia handelt; daher wird das Vorhaben zur Erhalmng, zum Schutz und zur Verbesserung der Umweltqualität zur umfassenden Kontrolle der Verschmutzung und zur Vermeidung von Abwassereinleitungen beitragen. Der Vorbehandlungsgrad des aus der Lederindustrie stammenden Abwassers muß der Richtlinie 76/464/EWG entsprechen, insbesondere hinsichtlich der Chrombelastung. Die kommunalen Abwasserverordnungen sind anzuwenden, die eine Vorbehandlung der industriellen Abwässer vor ihrer Einleimng ins Entwässerungsnetz vorschreiben. insbesondere sowie 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 10. 349. 735 10. 349. 735 80 % 8. 279. 788 IAA Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 116*4/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ANHANG I Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95/11/61/038 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlage Pamplona 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2 Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 4. Name: Anschrift: Standort Departamento de Administraciön Local - NILS A - Blas de la Serna, 1, Edif. Fuerte Principe II 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Navarra 5. Beschreibung des Vorhabens Der Kreis Pamplona verfügt gegenwärtig nur über eine Primärbehandlüng, bei der lediglich 34 % des BSB5 entfernt werden. Das vorgeschlagene Vorhaben ergänzt die vorhandenen Anlagen und schließt eine Wasser-, Schlamm- und Gasbehandlung sowie Nachfolgeeinrichtungen ein. Die m\ Vorhaben Belebtschlammverfahren. vorgesehene biologische Reinigung erfolgt im Zur Verfügung stehen 6 runde Absetzbecken für eine steigende Geschwindigkeit mit einer mittleren Durchflußgeschwindigkeit von 0,5 m/h und über das ganze Becken reichenden Räumerbrücken. Bei der Schlammbehandlung wird die gegenwärtige Faulkapazität durch den Bau neuer anaerober Faulbehälter verdoppelt. 6. Ziele des Vorhabens 3oo HAUPTZIELE Lösung des wichtigsten Umweltproblems in Navarra. Angemessene Reinigung des größten städtischen Abwasseranfalis Ebrogebiet, das nicht biologisch gereinigt wird. im Erfüllung der Richtlinien 92/271/EWG und 78/759/EWG angesichts der derzeitigen Werte von 178 mg/1 im Abwasser und 100 mg/1 im Fluß. NACHGEORDNETE ZIELE Verbesserung der Umweltbedingungen in Flußnähe und Beseitigung der Belastungen in einem 70 km langen Abschnitt des Flusses Arga. Wiederherstellung der traditionellen Nutzung dieses Abschnitts für Erholungszwecke. SPEZIELLE ZIELE Gegenwärtige Einwohnerzahl: 263. 000 Geplante Kapazität: 466. 000 Einwohnergleichwerte BSB5-Zulaufkonzentration, Gesamtdurchschnitt: 270 mg/1 BSB5-Ablaufkonzentration, Gesamtdurchschnitt: < 12 mg/1 mittlerer Schwebstoffgehalt - Einlauf: 246 mg/1 mittlerer Schwebstoffgehalt - Ablauf: < 15 mg/1 Wassermenge - tägliches Mittel: 129. 600 m3/Tag Anteil der gewerblichen Abwässer: 44 % 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Bauarbeiten Beginn 01. 07. 95 Abschluß 01. 08. 98 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse stützt sich auf folgendes: Investitionen für eine Nutzungsdauer von 20 Jahren; Betriebs- und Instandhaltungskosten; Abwasser- und Kanalisationsgebühren, Wassertarife werden durch die Nutzergebühren gedeckt); Höherer Nutzen für die Umwelt. (Betriebskosten Der interne Zinsfuß beträgt 9,33 %. 3> & 1 Ljyji L > VJ 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Erhalmng, Schutz und Verbesserung der Umweltqualität. Verbesserung der Umweltqualität in städtischen Ballungszentren sowie in geschützten Gebieten und Orten. Verbesserung der Volksgesundheit. Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG und der Richtlinie 78/659/EWG über die Qualität von Süßwasser, das schütz- oder verbesserungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten, und die Richtlinie 76/160/EWG über die Qualität der Badegewässer. Die kommunalen Abfallverordnungen sind anwendbar, die eine Vorbehandlung der industriellen Abwässer vorschreiben, bevor sie ins Entwässerungsnetz eingeleitet werden. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 11. 4. 95 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 23. 639. 577 23. 639. 577 80 % 18. 911. 662 3ö2- Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ANHANG I Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95/11/61/039 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlagen in der Autonomen Gemeinschaft Madrid 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2 Anschrift: P' de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Agencia de Medio Ambiente de la Comunidad de Madrid 3. 2 Anschrift: C/Princesa, 3 - 28008 Madrid 4. Standort Spanien Gemeinschaft Madrid 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Die Vorhabengruppe besteht aus einer Reihe prioritärer Maßnahmen, die alle Teil des "Kanalisations- und Abwasserreinigungsplans (PSD) der Gemeinschaft Madrid 1995-2005" sind. Dabei handelt es sich um folgende Maßnahmen: Bau von 11 Abwasserkanälen oder Abwassersammlern, Errichtung von weiteren 5 Abwasserkanälen, die Abwässer aus 24 Gemeinden der Autonomen Gemeinschaft Madrid in bereits bestehende oder kurz vor dem Bau stehende Kläranlagen einleiten. Sämtliche Maßnahmen dienen der Erfüllung der in der Richtlinie 91/271/EWG festgelegten Vorschriften für die Behandlung städtischer Abwässer. ^ o 3 Fünf Maßnahmen bilden die erste Phase des Baus von Sammlern und Abwasserkanälen; diese erste Phase umfaßt die Ausführung der Bauvorhaben, die Vorbereitung der Enteignungsunterlagen und die Umweltverträglichkeitsstudie. 6. Ziele des Vorhabens Die allgemeine Strategie der Vorhabengruppe Madrid entspricht dem "Kanalisations- und Abwasserreinigungsplan (PSD) der Gemeinschaft Madrid in der Gemeinschaft Madrid 1995-2005" und sieht die Reinigung aller anfallenden Abwässer vor mit dem Ziel, den gesetzlichen Vorschriften nachzukommen, bestehende Pläne zu verwirklichen und insbesondere die Anforderungen der Richtlinie 91/271/EWG zu erfüllen. Das Hauptziel der Vorhabengruppe Madrid entspricht dem "Fünften Politik- und Maßnahmenprogramm für Umwelt und nachhaltige Entwicklung" und besteht in der Verwaltung der Wasserressourcen. Als mittelfristige Ziele aller vorgeschlagenen Maßnahmen sind folgende zu erwähnen: geringere Verschmutzung der Flüsse. geringere Euthrophierung der zur Wasserversorgung bestimmten oder Umweltschutzbestimmungen unterliegenden Staubecken. Regeneration des Bodens, der Flora und Fauna und der ursprünglichen Landschaft an den Flußufern und Stauseen. Verbesserung der Zuverlässigkeit Trinkwasserversorgung. mögliche Wiederverwendung der Wasserressourcen und somit sparsamer Umgang mit ihnen. Verhinderung Vr>iksgesundheit und die Umwelt Lebensqualität. schädlicher Auswirkungen des Abwassers auf die und somit Verbesserung der und Qualität der Alle vorgeschlagenen Maßnahmen dienen unmittelbar der Verwirklichung dieser Ziele, da die geplanten Kanalisations- und Abwasserreinigungsanlagen voll den Terminen und Qualitätsstandards der Richtlinie 91/271 /EWG entsprechen. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Bauarbeiten 20. 01. 1994 Abschluß 01. 08. 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse stützt sich auf folgendes: Investitionen für eine Nutzungsdauer von 20 Jahren; Betriebs- und Instandhaltungskosten; 3<^( Abwassergebühren gedeckt); Höherer Nutzen für die. Umwelt. (Betriebskosten werden durch Nutzergebühren Der interne Zinsfuß beträgt insgesamt 14,83 %; Abwasserkanal Brunete: 11,32 %; Abwasserkanal Grinon-Torrejön de la Calzada-Torrejön de Velasco: 13,13 %; Alamo: 10,26 %; Sammler Humanes: 31,16 %; Sammler Valle de la Fuenfrîa in Cercedilla: 19,88 %; Abwasserkanal San Agustin de Guadalix: 9,78 %; Abwasserkanal Valdemanco zur Kläranlage Bustarviejo: 16,80 %; Sammler Norte Moraleja de Enmedio: 19,73 %; Abwasserkanal Braojos- Gascones-La Serna: 6,24 %; Abwasserkanal Sevilla de la Nueva: 7,87 %; Abwasserkanal NuevoBaztin-Olmeda-VillardelOlmo: 10,95 %; Abwasserkanal zur Kläranlage Boadilla II: 37,35 %; Abwasserkanal Boadilla zur Kläranlage von Guadarrama Medio: 11,32 %; Abwasserkanal Navalagamella: 8,08 %; Abwasserkanal Valdeolomos-Alalpardo: 11,50 %. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Erhaltung, Schutz und Verbesserung der Umweltqualität. Verbesserung der Umweltqualität in Stadtgebieten sowie in geschützten Gebieten und Orten. Verbesserung der Volksgesundheit. Erfüllung der Richtlinie 91/271/EWG. Die Vorbehandlung der Entwässerungsnetz vorschreiben. kommunalen Abwasserverordnungen industriellen Abwässer vor ihrer Einleimng anwendbar, eine ins sind die 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 11. 04. 95 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 4. 324. 711 4. 324. 711 80 % 3. 459. 768 3oi Die Kosten lasen sich aufschlüsseln wie folgt (in ECU): 1. Abwasserkanal Brunete 2. Abwasserkanal Grinon-Torrejön de la Calzada-Torrejön de Velasco 3. Abwasserkanal El Âlamo 4. Sammler Humanes ECU 757. 748 462. 041 640. 697 258. 743 5. Umbau des Sammlers Valle de la Fuenfria in Cercedilla 154. 013 6. Abwasserkanal San Agustin de Guadalix 7. Abwasserkanal Valdemanco zur Kläranlage Bustarviejo 8. Sammler Norte Moraleja de Enmedio 9. Abwasserkanal Braojos-Gascones-La Serna 10. Abwasserkanal Sevilla la Nueva 11. Abwasserkanal Nuevo Baztän-Olmeda-Villar del Olmo 12. Abwasserkanal Kläranlage Boadilla II 437. 399 505. 165 246. 422 43. 123 36. 963 43. 124 92. 408 13. Abwasserkanal Boadilla zur Kläranlage Guadarrama Medio 92. 408 14. Abwasserkanal Navalagamella 15. Abwasserkanal Valdeolomos-Alalpardo Insgesamt 308. 027 246. 422 4. 324. 711 $€>•£ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ANHANG I Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95/11/61/039-1 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlagen auf den Balearen 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2 Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Consejeria de Obras Püblicas (Instituto Balear de Saneamiento) 3. 2 Anschrift: Avda. Gabriel Alomar y Villalonga, 33 Palma de Mallorca 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Das Vorhaben umfaßt den Bau und die Erweiterung von fünf Kläranlagen sowie den Bau eines Sammelkanals zu einer Kläranlage. Spanien Autonome Gemeinschaft der Balearen 1. Kläranlage Son Servera Die gegenwärtige Kläranlage von Son Servera umfaßt eine Rechen- und Siebanlage, eine Schlammentwässerungsanlage. ein Vorklärbecken, Faulbehälter, Eindicker und Das Ausbauvorhaben für diese Anlage sieht vor, einige bestehende Einrichmngen weiter zu nutzen und andere abzureißen, d. h. : Neue Vorbehandlung mit Rechen, Sandfang und Ölabscheider. Dies geschieht innerhalb eines geruchsdichten Gebäudes. Überholung des jetzigen Vorklärbeckens sowie der damit angeschlossenen Schlammfaulung. 3o^ Doppeltes Belebungsbecken in Form eines mit Rotoren belüfteten Kreislaufbecken, das im Winter mit geringer und im Sommer mit mittlerer Belastung arbeitet. Doppeltes Nachklärbecken. Umbau der Desodorisierung. Umgestaltung des bestehenden Betriebsgebäudes. Schlammtrocknungsanlage, einschließlich ihrer 2. Kläranlage Sa Râpita y S'Estanyol (Stadtgebiet Campos) Die Kläranlage für die Stadtgebiete von Sa Râpita und S'Estanyol besteht aus folgenden Bauten und Anlagen: - Mechanische Behandlung durch Kanalsieb; - Biologische Behandlung in doppeltem Kreislaufbecken; - Doppeltes Nachklärbecken; - Schlammeindicker; - Entwässerung der Schlämme durch Siebbandpressen. Sowohl die mechanische Behandlung als auch die Schlammentwässerung erfolgen in einer geschlossenen Anlage zur etwaigen Geruchsbeseitigung. Im selben Gebäude sind Werkstatt, Labor und Kontrollraum untergebracht. 3. Sammler in Sa Râpita y S'Estanyol (Stadtgebiet Campos) Die Abwälsser des Stadtgebiets Sa Râpita werden an zwei entgegengesetzt liegenden Stellen am Stadtrand nahe der Küste gesammelt. Dort werden jeweils Pumpwerke errichtet, die das Wasser zum Hauptsammler befördern, von dem aus es in die Kläranlage gelangt. Die installierte Gesamtleistung beträgt 13. 5 + 7. 35 kW. 4. Kläranlage Capdepera - Cala Ratiada runden Absetzbecken mit Schlammräumer Die jetzige Kläranlage in Cala Ratjada verfügt über eine Rechen- und Siebanlage, einen Sandfang und Ölabscheider sowie zwei Kompaktelemente für die 2. Stufe der biologischen Behandlung, die jeweils aus einem Kreiselbelüfter und einem zentralen einem Tertiärabsetzbecken zur weitergehenden Behandlung bestehen. Die Behandlung wird durch einen doppelten Schlammfaulbehälter und einen doppelten Eindicker vervollständigt. Die Rechen- und Siebanlage befindet sich in einem geschlossenen Gebäude. In einem anderen Gebäude befinden sich eine Gebläsestation für die Belüfmng und die Siebbandpresse für die Schlammentwässerung. sowie Das Vorhaben umfaßt folgendes: 3 öS Ersatz der jetzigen Rechen- und Siebanlage durch eine Anlage mit der erforderlichen Kapazität. Desodorierung der Rechen- und Siebanlage. Neuer Sandfang- und Ölabscheider. Zusätzliche biologische Behandlung einer Durchflußmenge, gegenwärtig nicht behandelt werden kann. Neues Nachklärbecken. Ersatz der Gebläse durch neue, die die gesamte Durchflußmenge behandeln können. Ersatz der Siebbandpresse durch zwei Zentrifugen, die jeweils 70% der Gesamtdurchflußmenge aufnehmen können. die 5. Kläranlage Alcudia Das vorliegende Vorhaben betrifft die Erweiterungs- und Modernisierunsarbeiten an der Kläranlage im Stadtgebiet von Alcudia (Mallorca), durch die die heute notwendige Klärkapazität erreicht werden soll. 3. Die Anlage wird aus zwei Behandlungslinien bestehen. Die Schlammbehandlungsanlagen werden neu errichtet und von beiden Abwasserbehandlungslinien beschickt. Folgende Behandlungen sind geplant: gemeinsame Vorbehandlung für beide Behandlungslinien; Feinsieb (Ersatz der bestehenden Anlage); laminarer Zufluß und Sammlung des Abwassers (Einbindung der bestehenden Phase); Sandfang, Ölabscheider, Vorbelüftung (vorhanden) A - Linie 1 (vorhanden) - Vorklärung - Denitrifikation (Anpassung eines bestehenden Oxidationsgrabens) - Oxidation/Nitrifikation - Nachklärung - Chlorierung - Rückführung von biologischem Schlamm - Abpumpen des Überschußschlamms - Abpumpen des Rohschlamms B - Linie 2 (neue Anlagen) - Vorklärung - Denitrifikation - Oxidation - Nachklärung - Chlorierung (vorhanden) 5o3 Schlammbehandlung (neue Anlagen) - Voreindickung von Rohschlamm (Eindicker vorhanden) - Anaerobe Faulung des Rohschlamms (vorhanden) - Aerobe Stabilisierung des biologischen Überschußschlamms - Eindickung des stabilisierten Überschußschlamms - Mechanische Entwässerung für alle Schlämme (Erweiterung) 3 X o 6. Kläranlage San Lorenzo Das Vorhaben dient der Prüfung und Planung des Ausbaus der Kläranlage der Kommunen von San Llorenc des Cardassar (Mallorca). Das Vorhaben umfaßt folgendes: Wasserbehandlung - Aufteilung des Zuflusses - Feinabscheidung (Sieben) - Sandfang - Ölabscheider - Messen der Durchflußmenge - Vorklärung (vorhanden) - Biologische Wasserbehandlung - Nachklärung - Chlorierung Schlammbehandlung - Rückführung des biologischen Schlamms - Abpumpen des biologischen Überschußschlamms - Schlammfaulung - Schlammeindickung - Schlammtrocknung - Lagerung und Entsorgung des Schlamms 3 6. Ziele des Vorhabens Spezifische Ziele Kläranlage Son Servera Kläranlage* Sa Rapita Kläranlage Cardepera Kläranlage Alcudia Kläranlage San Lorenzo 7. 000 25. 000 28. 000 70. 000 50. 000 450 300 450 25 30 25 25 25 450 350 300 25 35 35 35 35 6. 250 1. 750 7. 000 18. 000 12. 500 Gegenw. Einwohner zahl geplante Kapazität (Einwohner gleichwerte) mittlere BSB5- Zulaufwerte (mg/1) mittlere BSB5- Ablaufwerte (mg/1) mittlerer Schwebstoff gehalt - Zulauf (mg/1) mittlerer Schwebstoff gehalt - Ablauf (mg/1) mittlerer Abwasseran fall (m3/Tag) * Das Vorhat )en schließt au ch den Bau dei r Sammler ein. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß 3-iL Bauarbeiten 11. 04. 95 31. 12. 96 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse stützt sich auf folgendes: Investitionen für eine Nutzungsdauer von 20 Jahren; Betriebs- und Instandhaltungskosten; Abwassergebühren Nutzergebühren); Höherer Nutzen für die Umwelt. (Betriebskosten werden gedeckt durch Der interne Zinsfuß beträgt insgesamt 14,64 % ; Kläranlage Capdepera: 11,39 % ; Son Servera: 8,58 %; San Lorenzo: 23,15 %; Alcudia: 27,58 % undSaRapita: 6,68 %. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Erhaltung, Schutz und Verbesserung der Umweltqualität. Verbesserung der Umweltqualität in Stadtgebieten sowie in geschützten Gebieten und Orten. Verbesserung der Volksgesundheit. Erfüllung der Richt^ritandlun^ 91/271/EWG. kommunalen Abwasserverordnungen Die Vorbehandlung der Entwässerungsnetz vorschreiben. industriellen Abwässer vor sind anwendbar, die ihrer Einleimng eine ins 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 11. 04. 95 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds Aufschlüsselung der Kosten (in ECU) Son Servera Sa Râpita Sammler Râpita Kläranlage Cardepera Kläranlage Alcudia San Lorenzo 3 A3 8. 386. 982. 8. 386. 982 80 % 6. 709. 585 1. 983. 699 1. 453. 892 729. 409 1. 626. 387 1. 158. 185 1. 435. 410 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ANHANG I Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95/11/61/043-1 1. Bezeichnung des Vorhabens Abfallentsorgung und Entseuchung belasteter Böden Gemeinschaft Asturien. in der Autonomen 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcciön General de Planificaciön (MEH) 2. 2. Anschrift: P* de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Consejeria de Medio Ambiente y Urbanismo 3. 2 Anschrift: CI Coronel Aranda s/n- 33005 Oviedo 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Provinz: 4. 2 Spanien Asturien 4. 3 Autonome Gemeinschaft: Asturien 5. Beschreibung des Vorhabens Marpol - Asturien Einführung eines Plans zur Beseitigung von Schadstoffen aus Schiffen, die in den Häfen der asturischen Küste anlegen. Das Vorhaben beinhaltet: eine Vorstudie hinsichtlich der notwendigen Sammlung ölhaltiger Rückstände in den verschiedenen Häfen. Schaffung einer Infrastruktur für die Abfallsammking in den Handels-, Fischerei- und Yachthäfen, was die Einrichtung von 49 Erfassungstellen erforderlich macht. 17 dieser Stellen werden selbständig sein und über eine Kapazität von 500 - 30. 000 l verfügen werden, 32 nachgeordnete Stellen haben eine Kapazität von 100 - 1000 1; Bau einer Vorbehandlungsanlage für die genannten Abfälle mit einer Gesamtkapazität von 150 000 1 und einer Verarbeimngskapazität von 10 s. u m3 /Std. , was die Verarbeitung der 141 250 m3 ermöglicht, die punktuell in weniger als 24 Stunden angeliefert werden könnten. 6. Ziele des Vorhabens Marpol - Asturien Beendigung der im Seeverkehr vorkommenden unzulässigen Öleinleitungen, die die Gewässer verschmutzen, sowie Sammlung der Kohlenwasserstoffe und Erzielung von Einleimngen mit einem Schadstoffgehalt von weniger als 15 ppm. Aufbau von Sammelstellen, deren Gesamtkapazität in den autonomen Stationen der Zone I (Vegadeo-Aviles) bei 72. 000 Litern, in den nachgeordneten Stellen der Zone I bei 6. 500 Litern, in den selbständigen Stellen der Zone II (Llumeres- Busto) bei 66. 000 Litern und in den nachgeordneten Stellen der Zone II bei 7. 500 Litern liegt. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Bauarbeiten Beginn 1. 4. 95 Abschluß 31. 12. 96 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Der interne Zinsfuß für Marpol beträgt 6%; dies zeigt, daß das Vorhaben eine mittlere wirtschaftliche Rentabilität besitzt, wobei hier der Nutzen für die Umwelt nicht berücksichtigt und nicht wirtschaftlich quantifiziert wird. Zum nicht quantifizierbaren Nutzen zählen: - Verringerung der Umweltrisiken und Verschmutzungsprozesse - Erhalmng der Meeresressourcen - Verbesserung der Hygiene und des Gesundheitsschutzes - Nutzungsdauer des Vorhabens: 20 Jahre 9. Umweltverträglichkeitsprüfung xMarpol - Asturien Die Behandlung der ölhaltigen Rückstände beugt der Gewässerverschmutzung, der Beeinträchtigung des Landschaftsbildes und der Zweckentfremdung von Nutzböden vor. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten j (Nachdem 11. 04. 95 getätigte) 979. 528 r _;> förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 979. 528 80% 783. 623 376 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 116*4/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ANHANG I Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95/11/61/043-2 1. Bezeichnung des Vorhabens Abfallentsorgung und Entseuchung belasteter Böden in Boecillo, Valladolid 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcciön General de Planificaciön (MEH) 2. 2 Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Consejeria de Medio Ambiente y Orientaciön del Territorio 3. 2 Anschrift: C/Nicolâs Salmerön, 5 - 47071 Valladolid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Provinz: 4. 2 Spanien Valladolid 4. 3 Autonome Gemeinschaft: Kastilien und Leon 5. Beschreibung des Vorhabens Regenerierung von Böden, die am Standort Boecillo (Valladolid) durch gewerbliche Rückstände verunreinigt sind. Dies ist wegen der Nähe eines öffentlichen Gewässers und eines Wohngebiets unverzichtbar. Das Vorhaben unterscheidet folgende 3 Zonen, die jeweils einer spezifischen Behandlung unterzogen werden: Zonen II und III (Oberflächenversiegelung und - dränage mit Folie) und Zone I (Entfernung von Abfällen und Gestalmng des Areals). Ziele des Vorhabens Das Hauptziel besteht in der Dekontaminierung eines mit gewerblichen Abfällen unterschiedlicher Art und ungeklärter Herkunft verunreinigten Standorts mit dem Ziel, ihn künftig zu Freizeitzwecken zu nutzen. An zweiter Stelle stehen folgende Ziele: Sensibilisierung der Bevölkerung, Wiederherstellung der geschädigten Umwelt und Neubesiedlung des Flußufers. 6. • /> Das Vorhaben betrifft 150. 000 m3 Abfallstoffe und 100. 000 m3 Erdreich. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Bauarbeiten Beginn 01. 10. 95 Abschluß 31. 03. 96 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse stützte sich auf folgendes: Investitionen für eine Nutzungsdauer von 20 Jahren; Instandhaltungskosten; Beseitigung der Kontaminationsgefahr ; Restwert des sanierten Grundstücks; Nutzen für die Umwelt durch die geringere Verschmutzung. Der interne Zinsfuß beträgt 61 %. 9. Um weit Verträglichkeitsprüfung Von diesem Vorhabens wird ein wesentlicher Nutzen für die Umwelt erwartet. Zum einen kann Boden als physischer Standort wiedergenutzt werden und zum anderen wird die Gefahr einer Verseuchung, namentlich des Grundwassers, beseitigt. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 11. 04. 95 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds. 1. 780. 401 1. 780. 401 80 % 1. 424. 321 "3. t s Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/043-3 1. Bezeichnung des Vorhabens Einkapselung und Versiegelung illegaler Ablagerungen in Estremadura 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön (MEH) Paseo de la Castellana 162 E-28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Consejeria de Obras Püblicas, Urbanismo y Medio Ambiente 3. 2 Anschrift: C/ Enrique Diez Canedo, s/n, Badajoz 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Provinz: 4. 2 Region: 4. 3 Beschreibung des Vorhabens 5. Diese Vorhabemeihe besteht aus 22 Einzeimaßnahmen, die in ihrem Aufbau allesamt folgende Gemeinsamkeiten aufweisen: Spanien Badajoz Estremadura - (aufgrund der besonderen Beschaffenheit Abfallbeförderung: Wo erforderlich der Ablagerung), werden die Abfälle per LKW an eine andere (höchstens 15 km entfernte) Stelle verbracht, um dort versiegelt zu werden. Die ursprüngliche wilde Ablagerung wird nach dem Abtransport der Abfälle gesäubert, indem die obere Schicht abgetragen und wie Abfall ebenfalls abtransportiert wird. Maßeinheit sind die tatsächlich beförderten m3. Das Gesamtvolumen beträgt 243 960 m3. Zusammenfahren und Verdichten der Abfälle: Vor der Versiegelung werden die Abfälle unter Berücksichtigung der Geländekonmren so zusammengefahren, daß sie anschließend verdichtet werden können. Maßeinheit sind die tatsächlich behandelten m3. Das Gesamtvolumen beträgt 975 848 m3. (3 Einkapselung der Abfälle in Geotextilfolie: Maßeinheit sind m2. Die Gesamtfläche umfaßt 4 630 000 m2. Versiegelung und Anpassung an die Geländekonmren: Nach der Verdichtung und Einkapselung der Abfälle werden drei unterschiedliche Schichten aufgebracht: Die erste Schicht besteht aus einem Dränteppich, die zweite aus agrologisch vertretbaren Schüttstoffen (während dieser Phase erfolgt die endgültige Anpassung an die Geländekonmren) und die dritte aus Mutterboden. Maßeinheit sind die m3 Versiegelungsmaterial, die insgesamt auf 4 360 000 m3 geschätzt werden und wie folgt aufgeschlüsselt werden können: 0,10 m3 Dränmaterial, 0,60 m3 Schüttstoffe und 0,30 m3 Mutterboden. Wiederherstellung der Umwelt: Wiederaufforstung mit einheimischen Bäumen, Sträuchern und Gräsern, in ha gemessen. Die Gesamtfläche wird auf 463 ha geschätzt. 6. Ziele des Vorhabens Die Anzahl der zu versiegelnden wilden Ablagerungen schwankt von Vorhaben zu Vorhaben erheblich. Zum Zwecke einer rationellen Versiegelung wurden die Ablagerungen nach der geographischen Entfernung zwischen ihnen zu Gruppen zusammengefaßt und entsprechende Abfalltransporte geplant, was insgesamt zu einer wesentlichen Kostenersparnis beiträgt. Im folgenden sind die Vorhaben nach ihrer Bezeichnung und mit den oben erläuterten Volumen- und Flächenangaben tabellarisch aufgelistet: 73 Lo VORHABEN Beförder ter Abfall in m3 Zusammenge fahrener und verdichteter Abfall in m3 Einkapselung: Fläche in m2 Dem Gelände angepaßte Aufschüttung in m3 Wieder herge stellte Umwelt in ha 10 096 40 380 27 931 27 931 19,16 CÄCERES 1 8 812 635 244 BADAJOZ 1 6 687 BADAJOZ 2 7 638 26 668 30 555 BADAJOZ 3 29 476 117 904 BADAJOZ 4 10 780 BADAJOZ 5 4 316 BADAJOZ 6 14 635 BADAJOZ 7 11 765 BADAJOZ 8 21 438 BADAJOZ 9 10 314 21 512 BADAJOZ 10 BADAJOZ 11 CÄCERES 2 6 638 CÄCERES 3 24 069 CÄCERES 4 7 512 CÄCERES 5 4 878 CÄCERES 6 8 100 CÄCERES 7 9 966 CÄCERES 8 5 356 CÄCERES 9 4 898 7 898 CÄCERES 10 CÄCERES 11 43 121 17 265 58 541 47 060 85 751 41 256 86 048 26 553 96 277 30 048 19 512 32 399 39 864 21 440 19 589 31 593 18 446 21 135 81 555 29 827 11 942 40 493 32 552 59 314 28 537 59 520 18 446 21 135 81 555 29 827 - 11 942 40 493 32 552 59 315 28 537 59 520 12,65 14,50 55,95 20,46 8,19 27,78 22,33 40,69 19,57 40,83 24 379 18 367 66 595 20 784 13 497 22 411 27 574 14 830 13 550 21 853 24 379 18 367 66 595 20 784 13 497 22 411 27 574 14 830 13 550 21 853 16,72 12,60 45,68 14,26 9,26 15,37 18,91 10,17 9,29 14,98 7 196 28 780 19 907 19 907 13,65 "A> Q 3 C 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. April 1995 31. Dezember 1995 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten/Nutzen-Analyse basiert auf folgenden Prämissen: Investitionen für eine Betriebslebensdauer von 20 Jahren; Unterhaltungskosten; kollektiver Nutzen der wiederaufgeforsteten Landschaft; Restwert der vormaligen wilden Ablagerungen mit gestiegenem Umweltwert nach der Säuberungsaktion; Verbesserung Verschmutzung. durch Verminderung der Umweltqualität der Der interne Zinsfuß beträgt 68 %. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben hat folgende positive Auswirkungen auf die Umwelt: Verringerung von Umweltrisiken und -Verschmutzung; Verbesserung der öffentlichen Hygiene und des Gesundheitsschutzes ; Förderung von Vorhaben der nachhaltigen Entwicklung durch den Abbau von Erblasten; Verbesserung der Lebensqualität in ländlichen Gemeinschaften; Bewußtseinsbildung und Bürgermitverantwortung für die Politik zur Förderung der Wiederverwertung. sozioökonomischen öffentlichen 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nachdem 11. 4. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 9 610 468 9 610 468 80 % 7 688 374 2 t Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/61/043-5 1. Bezeichnung des Vorhabens Bau von Wertstoff-Sammelzentren 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön (MEH) Paseo de la Castellana 162 E-28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Medio Ambiente de Madrid CI Princesa 3 E-28008 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Provinz: 4. 2 Region: 4. 3 Spanien Madrid Madrid 5. Beschreibung des Vorhabens Erweiterung des bestehenden Netzes von Wertstoff-Sammelzentren durch den Bau weiterer Sammelstellen in Getafe, Alcobendas und Madrid. In diesen Zentren werden folgende von den Bürgern in ihrem Haushalt anfallenden und getrennt gesammelten Abfälle kostenlos entgegengenommen: Pappe, Papier, Getränkekartons, Kunststoffe, Metalle, Glas, Altöl, Röntgenbilder, Knopfzellen, Autobatterien, Sprühdosen und Farbreste. 6. Ziele des Vorhabens Trennung der verschiedenen häuslichen Abfälle am Entstehungsort zum Zwecke der späteren Wiederverwertung der ihnen enthaltenen Wertstoffe. Verringerung des Restmüllaufkommens und entsprechende Verlängerung der Betriebslebensdauer der Mülldeponien. Vermeidung hochgiftigen Deponiesickerwassers, das bei der gemeinsamen Entsorgung von im Hausmüll enthaltenen Batterien, Röntgenbildern, Medikamenten oder Farbresten entsteht. in "S23 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Juni 1995 31. Dezember 1995 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse basiert auf folgenden Prämissen: Investitionen für eine Betriebslebensdauer von 20 Jahren; Betriebs- und Unterhaltungskosten; Wiederverwertung gesammelter Wertstoffe; Ersparnisse bei den geordneten Deponien; Ersparnisse bei der Geländesäuberung. Der interne Zinsfuß beträgt 9,68 %, weshalb das Vorhaben nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern auch wirtschaftlich ist. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben hat positive Auswirkungen auf die Umwelt. Die selektive Entsorgung bestimmter Abfälle wie Batterien, Röntgenbilder, Farbreste usw. wird die Risiken ausschalten, die mit der gemeinsamen Entsorgung dieser und anderer Abfalle einer Bewußtseinsschärfung der Bürger bei, was die Trennung der Abfälle am Entstehungsort angeht. das Vorhaben verbunden Zudem sind. trägt zu 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nachdem 11. 4. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 739 431 739 431 80 % 591 545 'IA Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ANHANG I Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95/11/61/043-7 1. Bezeichnung des Vorhabens Abfallentsorgung und Entseuchung belasteter Böden im Baskenland 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2 Anschrift: P° de la Castellana, 162-28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Departamento de Urbanismo, Vivienda y Medio Ambiente 3. 2 Anschrift: C/Sameniego, 2 - 01008 Vitoria 4. Standort Spanien Baskenland 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 5. Autonome Gemeinschaft: Beschreibung des Vorhabens Smdie über die Eimichmng einer sicheren Endlagerstätte für kontaminierte Abfälle und Böden: Zu prüfen sind die Möglichkeiten einer Sicherheitslagerstätte für C6H6C16- kontaminierte Abfälle und Böden am linken Ufer des Nerviön. Die Maßnahme beinhaltet: eine Durchfuhrbarkeitsstudie in den betroffenen Gemeinden zur Sanierung C6H6Cl6-kontaminierter Böden, um die tatsächliche Menge der kontaminierten Rückstände und Böden festzustellen, die ausgehoben und sicher gelagert werden können. eine Smdie über die geologischen, hydrogeologischen und geotechnischen Merkmale des ausgewählten Standorts, um seine hydrogeologische Isolierung sowie die langfristige Stabilität des Bauwerks zu ermitteln. 6. Ziele des Vorhabens Studie über den Bau eines Endlagers: 5? s Mit dem Vorhaben wird versucht, Umwelt- und Gesundheitsprobleme zu lösen, die durch die Existenz zahlreicher (über zwanzig) Deponien am linken Ufer des Flusses Nerviön hervorgerufen werden, wo ein Großteil der 82. 000 t Rückstände aus der Produktion des Pestizids Lindan (C6H6C16) gelagert wurde. Die angestrebte endgültige Lösung wäre auf Grund der Umweltauswirkungen auf den Menschen die endgültige Beseitigung der Gesamtheit dieser Abfälle und die Regenerierung der kontaminierten Böden. Infolgedessen besteht derzeit die beste Alternative für die Lösung des Problems der kontaminierten Abfälle und Böden im Bau eines Endlagers. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Studien Bauarbeiten 01. 01. 95 01. 01. 95 Abschluß 31. 12. 95 31. 08. 95 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse stützte sich auf folgendes: Investitionen für eine Nutzungsdauer von 20 Jahren; Instandhaltungskosten; Verringerung der Umweltverschmutzung; Einsparung von Rohstoffen durch Produktrecycling; Regenerierung der Böden für andere Zwecke; Der interne Zinsfuß für das Sicherheitslager beträgt 69 %. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt positiv aus, da durch dieses Vorhaben folgende Wirkungen erzielt werden: Verringerung der Umweltrisiken durch einen besseren Schutz der Ökosysteme; Verbesserung der Hygiene und des Gesundheitsschutzes; Sensibilisierung und Mitwirkung der Bürger und der Industrie im Sinne der Unterstützung für die Recycling-Politik; Schaffung eines mit dem Recyclingmanagements verbundenen Sektors; Lahdschaftsaufwertung an zahlreichen kontaminierten Standorten. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 11. 04. 95 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 4. 971. 569 4. 971. 569 85 % 3. 977. 255 ?A. SPANIEN VERKEHR 3? V Veröffentlichung der Kenndaten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Veroranung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 94/11/65/002 1. Bezeichnung des Vorhabens Schnellstraße der Rias Bajas (Abschnitt: Orense-Porrino) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön Paseo de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Direcciön General de Carreteras 3. 1 Anschrift: Paseo de la Castellana, 67 - Madrid 4. Standort Spanien 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Galicien Beschreibung des Vorhabens 5. Ausbau der bestehenden Nationalstraße 120 auf einer Länge von 59,8 km zwischen Orense und Porrino zur Schnellstraße. Der Regelquerschnitt besteht aus zwei je 7 m breiten Fahrbahnen mit inneren und äußeren Seitenstreifen (Breite: 2,5 m bzw. 1 m) und einem l im breiten Mitteltrennstreifen. Das Vorhaben ist in folgende vier Abschnitte unterteilt: Abschnitt Orense-Barbantes: Länge rund 13,6 km; Bau von 3 Verteuern (Orense-Nord, Mino-Süd und Mino-Nord), 5 Hochstraßen, 3 Über- und 10 Unterführungen; Landerwerb. Barbantes-Melön: Länge rund 21,7 km; Bau von 2 Hochstraßen (mit zwei Brückenfeldern über den Fluß Abia und mit neun Feldern über den Fluß Brüll), 7 Über- und 21 Unterführungen; Landerwerb. 3 2? Melön-La Caniza: Länge rund 9,1 km; Arbeiten und Landerwerb. La Caniza-Batallares: Länge rund 15,5 km; Bau von 2 Doppeltunneln (Länge 3 km), einer Hängebrücke aus vorgespanntem Beton mit zwei je 186 m breiten Feldern und einem 184 m hohen zentralen Pfeiler zur Verankerung der Tragekabel; 6 Über- und 11 Unterführungen; Landerwerb. Ziele des Vorhabens Erschließung eines sehr abgelegenen Gebiets, das derzeit schwer zugänglich ist: auf einer Skala von 1 bis 7 erreicht die Erschließung nur einen geringen Wert (6- 7); nach Abschluß des Vorhabens dürfte dieser Wert 5 erreichen. Verbesserung der Verkehrsverbindungen und des Verkehrsflusses innerhalb Galiciens; die mittlere Fahrgeschwindigkeit dürfte bei Leichtfahrzeugen von 75 km/h auf 108 km/h und bei Schwerfahrzeugen von 61 km/h auf 81 km/h steigen. Die Fahrzeitverkürzung wird bei Leichtfahrzeugen mit 25 Minuten und bei Schwerfahrzeugen mit 26 Minuten veranschlagt. Ergänzung des Schnellstraßennetzes. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten, Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Januar 1993 31. Dezember 1993 15. Oktober 1993 30. Juni 1997 24. September 1993. 30. Juni 1997 30. Juni 1997 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse weist den wirtschaftlichen Nutzen dieses Vorhabens aus. Folgende Indikatoren wurden herangezogen: Abzinsungssatz: 6 %; Betriebsdauer des Objekts: 30 Jahre; Mittlere Verkehrsdichte: 12 540 Fahrzeuge täglich (1997). 3 ?b Die Kosten entsprechen dem realen Ressourcenverbrauch während der Investitionskosten sowie Wartungs- und Betriebsdauer des Vorhabens: Renovierungskosten für die vier Abschnitte. Der Nutzen ist auf die Veränderung der allgemeinen Verkehrskosten infolge der Durchführung des Vorhabens zurückzuführen: Betriebskosten, Kosten hinsichtlich der Fahrzeit und durch Unfälle entstehende Kosten. Interner Zinsfuß: Kapitalwert: Abgezinstes Kosten-Nutzen-Verhältnis: Daraus ergibt sich, daß der Bau dieser Infrastruktur empfehlenswert ist. 9,7 % 165 Mio. ECU 1,5 9. Beitrag zu den transeuropäischen Netzen Das Vorhaben Orense-Porrino ist auf der Schnellstrafe Benavente-Porrino gelegen, einem noch nicht verwirklichten Abschnitt des transeuropäischen Straßennetzes. Es verbessert die Ausgewogenheit des spanischen Straßennetzes und verbindet Galicien und Nordportugal mit der Achse Irün-Valladolid. ' 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten: Förderungswürdige Kosten insgesamt: (nach dem 23. 2. 1994 getätigte Ausgaben): Unterstützungssatz: Unterstützung des Kohäsionsfonds: 251 234 852 250 398 846 85 % 212 839 017 ^ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/11/65/005 1. Bezeichnung des Vorhabens "Somport-Tunnel" 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2 Anschrift: Paseo de la Castellana 162 E- 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Direcciön General de Carreteras 3. 2 Anschrift: Paseo de la Castellana 67 E- 28071 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien 4. 2 Region: Aragonien 5. Beschreibung des Vorhabens Bau eines Tunnels (ohne Ausrüsmng; Länge: 8 597 m insgesamt, davon 5 850 m auf spanischem Hoheitsgebiet). Der Tunnel verbindet die Landstraße N-330 (Huesca-Somport) mit der RN-134 auf französischer Seite. Der Tunnel verläuft in unmittelbarer Nähe zum Eisenbahntunnel Urdos-Canfranc. Die Entfernung zwischen den beiden Tunnels beträgt an den engsten Stellen rund 70 m. Breite des Tunnels zwischen Randabschluß und Randabschluß: 9 m insgesamt, verteilt auf: 2 Fahrbahnen (Breite: jeweils 3,5 m), 2 Seitenstreifen (Breite: jeweils 0,5 m), 1 Mittelstreifen (Breite: Im). 6. Ziele des Vorhabens Verbesserung der Verkehrsverbindungen zwischen Spanien und Frankreich durch Fertigstellung einer zusätzlichen Strecke als Alternative zu den internationalen Verkehrswegen über Irün und La Jonquera. Im Vergleich zu der Verbindung Valencia-Barcelona-La Jonquera-Paris ist die Strecke Valencia-Somport-Paris kürzer. Noch günstigere Fahrzeiten werden sich ergeben, wenn der Abschnitt des transeuropäischen Netzes zwischen Somport und Sagunto fertiggestellt ist. Auf einer Skala von 1 bis 7 ist die Erreichbarkeit gegenwärtig mit 5 zu bewerten; mit der Durchfuhrung dieses Vorhabens wird der Wert 3 angestrebt. 'S> B2. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe 1992 Landerwerb 30. Juni 1993 31. Dezember 1997 Hauptarbeiten 4. Januar 1994 31. Dezember 1998 Betriebsphase 31. Dezember 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Hauptindikatoren : - Kalkulationszinsfuß: 5 %, - Betriebslebensdauer: 30 Jahre, - Mittlere tägliche Nutzungsrate (1998) Hypothese a: 5 000 Fahrzeuge/Tag, geschätzte jährliche Steigerungsrate: 3,03 %, Hypothese b: 4 282 Fahrzeuge/Tag, geschätzte jährliche Steigerungsrate: 2,03 %, - Verhältnis Leichtfahrzeuge/Schwerfahrzeuge: 92,8. Ergebnisse: - zu Hypothese a: interner Zinsfuß: 4,4 % aktualisierter Wert: - 5, 9 Mio. ECU Kosten-Wirksamkeits-Verhältnis : 0,92 - zu Hypothese b: interner Zinsfuß: 2,5 % aktualisierter Wert: - 22,5 Mio. ECU Kosten-Wirksamkeits-Verhältnis: 0,70. 355 9. Materielle Indikatoren - Erdbewegungen (in m3), - getriebene Tunnelmeter, - Beton zum Auskleiden, - Bolzen (in metrischen t), - Schalungen und Stahlgewebe. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn Förderfähige getätigte Ausgaben Ausgaben Landerwerb 587 784 27 847 559 539 Gebäude, Bauten 91 191 728 - 91 191 728 Ausrüstung und 15 216 983 15 216 983 Anlagen* Sonstiges Insgesamt 3 315 435 3 315 435 110 311 930 15 244 830 95 067 100 *Gemäß-Verordnung (EWG) 3359/90 finanzierter Posten Förderfällige Ausgaben insgesamt 95 067 100 ECU Unterstützung des Kohäsionsfonds 80 807 033 ECU Unterstützungssatz 85 % ' ^ ^i Veröffentiichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Veroidnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95. 11. 65. 001 1. Bezeichnung des Vorhabens Schnellstraße "Bajo Llobregat" 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön (M. E. H. ) P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Direcciön General de Carreteras (MO. P. T. M. A. ) 3. 1 Anschrift: P° de la Castellana, 67 - 28071 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Spanien Katalonien Das Vorhaben umfaßt die Umgehungsstraße der N-II zwischen Martorell und der Küstenstraße. Der Schnellstraßenabschnitt ist 18,2 km lang. Der Regelquerschnitt umfaßt zwei 10,50 m breite Fahrbahnen mit 2,50 m breiten äußeren und 1 m breiten inneren Seitenstreifen. Die Breite des Mitteltrennstreifens ist unterschiedlich, beträgt jedoch mindestens 1,50 m. Der Belag dieses Sclinellstraßenabschnitts besteht aus 30 cm Heißbitumengemisch auf einer 20 cm dicken Schicht aus mit Zement verfestigtem Boden. Der Fluß Llobregat wird streckenweise kanalisiert; zahlreiche andere Kunstbauten sind vorgesehen, darunter 6 Brücken. -5 :•> s Außerdem sollen zwei Tunnel gebaut werden (Länge des Straßentunnels (N-II): 320 m; Länge des Eisenbahntunnels: 675 m) sowie eine Unterführung unter der A-2. Ferner sind Vereorgiingseinrichtungen, Abwasser- und Bewässerungsrohre sowie Strom-, Telefon- und Gasleitungen vorgesehen. Ziele des Vorhabens Die Umgehungsstrecke Martorell-Barcelona der N-II und die Kanalisierung des rechten Ufers des Llobregat zwischen Martorell und Sant Vicenç dels Horts zum Schutz vor Überschwemmungen sollen in einem Arbeitsgang fertiggestellt werden, um Kosten zu sparen und das Umland möglichst wenig zu beeinträchtigen. Durch Anbindung an die Küstenstraße soll der von Madrid und Zaragoza kommende Verkehr Barcelona von Süden her erreichen können. Entlastung der Strecke Molins-Barcelona auf der A2, Beseitigung von 8 gefährlichen Kreuzungen auf der N-II und somit Verbesserung der Lebensqualität der Einwohner am Unterlauf des Llobregat. Die Zeitersparnis auf dieser Strecke wird mit 14 Minuten für Leichtfahrzeuge und für Schwerfahrzeuge veranschlagt. Die durchschnittliche 16. 5 Minuten Fahrgeschwindigkeit steigt von 41 km/h auf 100 km/h für Leichtfahrzeuge und von 25 km/h auf 81 km/h für Schwerfahrzeuge (die Wegstrecke bezogen auf die N-II beträgt 17,5 km und auf die Schnellstraße 18,2 km). Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landenverb Hauptarbeiten Betriebsphase 11. Februar 1992 30. November 1993 1. Januar 1995 31. Dezember 1998 April 1995 31. Dezember 1998 31. Dezember 1998 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Folgende Indikatoren wurden hauptsächlich verwendet: Nutzungsdauer der Bauten: 30 Jahre Durchschnittlicher Tagesverkehr eines Jahres: 24 830 Fahrzeuge täglich 1998 mit einem jährlichen Zuwachs von 2,03 % •^ !£ Anteil Leicht-/Schwerfahrzeuge: 87/13 Die Kosten entsprechen den wahrend der Nutzungsdauer des Vorhabens real verbrauchten Ressourcen: Investitionskosten, Kosten für Instandsetzung und Wartung. Der Nutzen ergibt sich aus der Veränderung der allgemeinen Verkehrskosten: Betriebskosten, Fahrzeit- und Unfallkosten. Ergebnisse (Diskontsatz: 5 %) Interner Zinsfuß: Kapitalwert: Kosten-Nutzen-Verhältnis: 4,4 21,5% 440 Mio. ECU Diese Analyse spiegelt den wirtschaftlichen Nutzen des Projekts wider. 9. Um>veltverträglichkeitsprüfiing Der Durchlührung des Vorhabens ging eine Umweltv erträglichkeitsprüfung gemäß den einschlägigen Gemeinschaftsrichtlinien voraus. Die in die Projektkosten einbezogenen Kosten für Korrektivmaßnahmen belaufen sich auf 8. 5 Mio. ECU. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,356 PTA) Landerwerb Bauarbeiten Unvorhergesehenes und Anpassung der Preise Sonstiges (Kontrollen) Insgesamt Gesamtkosten Förderfahige Kosten 11271526 131 459 878 7 391 164 2 716 253 152 838 821 11271526 131 459 878 7 391 164 2 716 253 152 838 821 Förderfahige Kosten insgesamt: Satz der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Unterstützung des Kohäsionsfonds: 152 838 821 ECU 85 % 129 912 996 ECU " "> ~A Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Nr. 95. 11. 65. 002 1. Bezeichnung des Vorhabens Schnellstraße Saragossa-Huesca (Abschnitt Villanueva de Gâllego- Huesca) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön (MEH) 2. 2. Anschrift: Paseo de la Castellana 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: Direcciön General de Carreteras (MOPTMA) 3. 2. Anschrift: Paseo de la Castellana 67 - 28071 MADRID 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien 4. 2. Region: Aragonien 5. Beschreibung des Vorhabens Bau der Schnellstraße Zaragoza-Huesca als Umgehungsstraße zur N-330. Die Schnellstraße gehört dann zur Schnellverbindung Alicante-Frankreich über Saragossa. Diese Straße, die durch den Somport-Tunnel führt, ist die dritte Straßenverbindung mit Frankreich. Die beiden anderen Verbindungen führen durch den Irun- bzw. den Junquera-Tunnel. ^~ Die Arbeiten umfassen den Bau von drei Schnellstraßenabschnitten, deren Regelquerschnitt zwei 7 m breite Fahrbahnen mit 2,50 m breiten äußeren und 1 m breiten inneren Fahrstreifen umfassen. Die Breite des Mitteltrennstreifens liegt zwischen 12 m und 8 m. Ferner werden Dränarbeiten durchgeführt, Signalanlagen gebaut und Pflanzungen vorgenommen. Der Belag besteht aus einem 25 cm Heißbitumengemisch aus drei Schichten auf einer 25 cm dicken Beschotterung. Abschnitt Villanueva de Gâllego (Süd) - Zuera (Nord): 17,045 km. Bau von 7 Überführungen, einem Viadukt, einer Brücke über den Gallego und 13 Unterführungen. Platten oder Träger aus Spannbeton werden für die Fahrbahnplatten verwendet. Stahlbetonbögen werden bei den 11 anderen Bauten (Unterführungen) verwendet. Abschnitt Zuera - Almudevar: 22,179 km. Bau von 23 unterschiedlichen Bauten: Brücken mit Fahrbahnplatten aus Spannbeton und Bögen aus Stahlbeton, Typ Pergola. Abschnitt Almudevar - Huesca: 21,67 km. Bau von 4 Straßenüberführungen mit verschiedenen Feldern und Spannbetonplatten, einer Überführung über den Monegros-Kanal (Mischstruktur Stahl/Beton), 16 Unterführungen und mehreren Stützmauern. 6. Ziele des Vorhabens: Verbesserung der Verkehrsverbindungen innerhalb Aragoniens, da zwei bedeutende Zentren, ein Industriezentrum und ein Fremdenverkehrszentrum, miteinander verbunden werden. Künftige Verbindung Ostspaniens mit Frankreich. Schaffung-einer dritten Verkehrsaxe zur Verbindung von Zentral-, Ost- und Südspanien mit dem übrigen Europa. Erhöhung der Fahrzeuggeschwindiggkeit bei Leichtfahrzeugen von 80 km/h auf 120 km/h, bei Schwerfahrzeugen von 57 km/h auf 90 km/h. 1'^A 7. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Beginn Abschluß Projektstudie 1. 9. 1993 Landerwerb Hauptarbeiten 17. 11. 1994 1. 10. 1995 1. 2. 1995 1. 10. 1996 31. 12. 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Es wurden hauptsächlich folgende Indikatoren verwendet: Nutzungsdauer der Bauten: Durchschnittlicher Tagesverkehr: Verhältnis Leicht-/Schwerfahrzeuge 30 Jahre 7970 Fahrzeuge ' 85/15 Die Kosten entsprechen den während der Nutzimgsdauer des Vorhabens real verbrauchten Ressourcen: Investitionskosten, Kosten für Instandsetzung und Wartung. Der Nutzen ergibt sich aus der Veränderung der allgemeinen Verkehrskosten: Betriebskosten, Fahrzeit- und Unfallkosten. Ergebnisse (Diskontsatz) Interner Zinsfuß: abgezinster Wert: Kosten-Nutzen-Verhältnis : 6% 8,7% 40 Mio. ECU 1,354 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Der Durchführung des Vorhabens ging eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß den einschlägigen Gemeinschaftsrichtlinien voraus. Die Kosten für Korrektivmaßnahmen, die in die Kosten der beiden derzeit genehmigten Abschnitte einbezogen sind, belaufen sich auf 1,5 Mio. ECU. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,323 PTA) ^ /O Gesamtkosten Förderfähige Kosten Landerwerb 4 304 997 4 250 783 Bau und Bauten 113 333 292 113 333 292 Sonstiges (Sicherheit, Hygiene, Überwachung) Insgesamt 4 251400 4 251 400 121 889 689 121 835 475 Förderfähige Kosten Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 121 835 475 ECU 85% 103 560 152 ECU L, I Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Nr. 95/11/65/003 1. Bezeichnung des Vorhabens Schnellstraße Madrid-Valencia (Abschnitt Motilla del Palancar-Minglanilla) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: Direcciön General de Planificaciön (M. E. H) 2. 2. Anschrift: Paseo de la Castellana, 162 - E-28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: Direcciön General de Carreteras (MOPTMA) 3. 2. Anschrift: Paseo de la Castellana, 162 - E-28071 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Spanien 4. 2. Region: Kastilien - La Mancha 5. Beschreibung des Vorhabens Der Abschnitt "Motilla del Palancar - Minglanilla" gehört zur Schnellstraße Madrid- Valencia, die mit den Abschnitten Atalaya del Canavete - Motilla del Palancar und Minglanilla - Candete de las Fuentes fertiggestellt sein wird. Der zu bauende Schnellstraßenabschnitt ist 27,3 km lang. Der Regelquerschnitt umfaßt zwei 7 m breite Fahrbahnen mit 2,50 m breiten äußeren und 1 m breiten inneren Fahrstreifen. Der Mitteltrennstreifen ist 12 m breit. Der Belag besteht aus 30 cm Heißbitumengemisch auf einer 20 cm dicken Beschotterung. 5 Viadukte und 14 Über- bzw. Unterführungen sollen gebaut werden. Bei den meisten Bauten sind die Fahrbahnplatten aus Spannbeton. Die meisten Brücken weisen 3 oder 4 Felder auf. Eine Brücke hat 6 Felder. A L Vier Anschlußstellen sind geplant: Motilla del Palancar Castillej o de Iniesta Granja de Iniesta Minglanilla Der geplante Abschnitt verläuft durch folgende Gemeinden: Motilla del Palancar, El Peral, Iniesta, Castillej de Iniesta, Granja de Iniesta und Minglanilla. 6. Ziele des Vorhabens; Beseitigung des bestehenden Verkehrsengpasses. Das Schnellstraßennetz, das zum spanischen Infrastrukturprogramm gehört, soll entsprechend dem Leitschema des transeuropäischen Straßennetzes ausgebaut werden. Die beiden wichtigen Zentren Valencia und Madrid sollen mit einer leistungsfähigen Straße, die für ein hohes Verkehrsaufkommen ausgelegt ist, miteinander verbunden werden. Der Verkehrsfluß soll verbessert werden: Die Durchschnittsgeschwindigkeit beträgt zur Zeit bei Leichtfahrzeugen 80 km/h, bei Schwerfahrzeugen 65 km/h. Nach Fertigstellung der Schnellstraße liegen diese Geschwindigkeiten bei 120 km/h bzw. 90 km/h. Leichtfahrzeuge können dann 8 Minuten. Schwerfahrzeuge 12 Minuten Zeit sparen. 7. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten Beginn Abschluß Projektstudie 30. 12. 1992 Landerwerb 1. 6. 1991 Hauptarbeiten 13. 12. 1994 Betriebsphase 15. 1. 1994 31. 12. 1996 13. 6. 1997 13. 6. 1997 Kosten- und Nutzenbewertung Es wurden hauptsächlich folgende Indikatoren verwendet: - Nutzungsdauer der Schnellstraße: 30 Jahre - Durchschnittlicher Tagesverkehr (DTV) (1997): 8 922 Fahrzeuge - Verhältnis Leicht-/Schwerfahrzeuge: 70/30 3 C Die Kosten entsprechen den während der Nutzungsdauer des Vorhabens real verbrauchten Ressourcen: Investitionskosten, Kosten für Instandsetzung und Wartung. Der Nutzen ergibt sich aus der Veränderung der allgemeinen Verkehrskosten bei einer bestimmten Maßnahme: Betriebskosten, Fahrzeit- und Unfallkosten. Ergebnisse (Diskontsatz: 6 %) - Interner Zinsfuß: - abgezinster Wert: - Gewinnkoeffizient: 15,45% 44,6 Mio. ECU 2,174 Direkt oder indirekt werden in der Bauphase 1 155 bzw. 443 Arbeitsplätze geschaffen. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Der Durchführung des Vorhabens ging eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Richtlinie 85/337/EWG voraus. 4,6 % der Gesamtkosten entfallen auf Korrektivmaßnahmen für die Umwelt und Maßnahmen für den Umweltschutz. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Landerwerb Bau und Bauten Sonstiges (technische Hilfe, Sicherheit und Hygiene, usw. ) Insgesamt Gesamtkosten Förderfähige Kosten 2 046 829 38 412 157 1 200 806 1 303 147 38 381 144 1 200 806 41 659 792 40 885 097 Förderfahige Kosten insgesamt: Anteil der Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds: 85% Mittel aus dem Kohäsionsfonds: 40 885 097 ECU 34 752 330 ECU (A Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/11/65/005 1. Bezeichnung des Vorhabens Mittelmeerkorridor (Anpassung an Geschwindigkeiten von 200/220 km/h) Phase III 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön (M. E. H. ) Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle Direcciön General de Infraestructuras del Transporte Ferroviario (M. O. P. T. M. A. ) 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Valencia, Katalonien 5. Beschreibung des Vorhabens Die in diesem Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen ergänzen die bereits mit den Entscheidungen der Kommission C(93) 3592/1 vom 10. Dezember 1993 und C(94)3757/5 vom 21. Dezember 1994 genehmigten Aktionen. Sie betreffen den Abschnitt La Encina-Barcelona. Abschnitt Fuente la Higuera-Jativa Die erforderlichen Arbeiten für die Verkehrsüberwachungseinrichtungen dieser Strecke (Signalanlagen, Sicherheitseinrichtungen, Fernmeldeanlagen usw. ). Diese von einer Schaltzentrale der Linie aus ferngesteuerten Anlagen ermöglichen es, den Bahnverkehr bei einer Fahrgeschwindigkeit von 220 km/h unter optimalen Sicherheitsbedingung mit größter Effizienz zu steuern. Die Strecke ist 42 km lang. Abschnitt Castelldn-Las Palmas c, is Länge der Strecke: 9,5 km. Auf 4,9 km wird der Gleiskörper zwecks späterem zweigleisigem Ausbau verbreitert. Auf dem übrigen, 4,6 km breiten, eine unterirdische Umgehungsstrecke gebaut. Außerdem soll über dem Tunnel eine vorübergehenden Umleitungstrecke für den Straßenverkehr eingerichtet werden. im Stadtgebiet gelegenen Streckenabschnitt wird Abschnitt Las Palmas-Oropesa Gleisinfrastrukturarbeiten zwischen km 77 und km 90,225. Sonstige Bauten: vier Tunnels (3 230 m), 4 Tunnels in offener Bauweise (668 m), 17 Hochstraßen, 11 Lehrgerüste, eine Fußgängerbrücke und eine Haltestelle. Abschnitt Alcanar-Ametlla für die Entwurf und Durchführung der erforderlichen Arbeiten Einrichtung eines Selbstblocks für zwei Gleise mit neuen Verschlüssen in den Bahnhöfen Fernmeldeanlagen, Zugbahnfunk, Energieversorgung, Bodengerät für die Vorsignalanlage mit automatischer Bremsung, Gebäude der Sicherheitsausrüstungen). (Sicherheitseinrichtungen, zur Unterbringung Abschnitt Alcanar-Camarles Erforderliche Arbeiten, um auf einer zweigleisigen Strecke von 39 km Fahrgeschwindigkeiten von 200/220 km/h zu erreichen (Bahnkörper in mehreren Bahnhöfen des Eisenbahnunterbaus 40 km, Elektrifizierung der gesamten Strecke, mehrere Übergänge und Straßenbrücken, Gebäude des neuen Bahnhofs von Altea, Bahnsteige in mehreren Bahnhöfen, Stromversorgungsunterwerke, Arbeiten zur Eingliederung in die Landschaft). und Haltestellen, und des Schotters, Oberbau Erneuerung auf Abschnitt Ampolla-Ametlla Erforderliche Arbeiten, um auf einer zweigleisigen Strecke von 25,96 km Fahrgeschwindigkeiten von 200/220 km/h zu erreichen (Bahnkörper auf 3 km, Unterbau und Schotterschicht, zweigleisiger Ausbau mit Schienen der UIC-Norm (Gewicht: 60 kg/m) und bivalenten Betonschwellen (Typ: PR-90), verschiedene Mauerwerke, Bahnsteige, Elektrifizierung der gesamten Strecke mit Fahrleitung für eine zweigleisige Linienführung. Abschnitt Tarragona-San Vicente de Calers :-^,t Technisches und wirtschaftliches Konzept der erforderlichen Anlagen für und die Elektrifizierung Kommunikationsanlagen. Sicherheits- sowie die für Bereitstellung der erforderlichen Schienen für den gesamten zweigleisigen Ausbau der Strecke und deren Anpassung an Fahrgeschwindigkeiten von 200/220 km/h (UIC-Norm, Gewicht 60 kg/m, naturharter Stahl). Punktuelle/semikontinuierliche automatische Zugsicherung im Mittelmeer- Korridor mit ständiger Geschwindigkeits- und Sicherheitskontrolle. Ziele des Vorhabens Steigerung der Fahrtgeschwindigkeit zwischen La Encina und Barcelona auf 200- 220 km/h, um die Fahrzeit in diesem Korridor zur verringern und gleichzeitig die Sicherheit der Einrichtungen sowie die Leistungsfähigkeit, Regelmäßigkeit und Flexibilität des Bahnverkehrs zu erhöhen. Künftig wird mit einer Fahrzeit von 2 Stunden 30 Minuten statt 3 Stunden 48 Minuten (1992) gerechnet. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb 30. September 1993 30. Juli 1995 30. Dezember 1994 30. Dezember 1996 Hauptarbeiten 30. Dezember 1994 30. Dezember 1999 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Auf Basis eines Analysezeitraums von 30 Jahren nach Inbetriebnahme der Einrichtungen im Jahr 2000 wurde eine Rentabilitätsprüfung durchgeführt, der die zur Verwirklichung der Ziele und des damit verbundenen Nutzens insgesamt erforderlichen Aufwendungen für die vorgenannten Arbeiten (1 Mrd. ECU) zugrundelagen. Ergebnisse: Diskontsatz: Kapitalwert: Kosten-Nutzen-Verhältnis : Interner Zinsfuß: Vo 13,5 Mio. ECU 1,02 5,1 % Xi > Während der Durchfuhrung der Phase III werden direkt bzw. indirekt 5 633 bzw. 2 161 Arbeitsplätze geschaffen. 9. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 161,225 PTA) Kosten und Unterstützung Gesamtkosten Förderungsfähige Kosten Landerwerb Bauarbeiten Sonstiges (technische Hilfe, Kontrolle und Überwachung). 8 702 124 197 866 336 5 873 779 8 702 124 188 562 565 5 873 779 INSGESAMT 212 442 239 203 138 468 Förderungsfähige Gesamtkosten Unterstützungssatz 203 138 48 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 172 667 694 AÏ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ZUSAMMENFASSUNG Vorhaben Nr. : 95/11/65/006 1. Bezeichnung des Vorhabens Maßnahmen für das konventionelle transeuropäische Schienennetz und den kombinierten Verkehr 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Planificaciön (M. E. H. ) Paseo de la Castellana 162 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Direcciön General de Infraestructuras de Transporte Ferroviario Plaza de Sagrados Corazones 7 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Spanien Andalusien, Aragonien, Baskenland, Galicien, Kastilien-La Mancha, Kastilien und Leon, Katalonien, Madrid, Murcia, Navarra 5. Beschreibung des Vorhabens Bahnlinie Madrid-Hendaye. Abschnitt la Canada-Avila. Gleiserneuerung Auf einer Strecke von 23,7 km sind folgende Arbeiten vorgesehen: Ausbau und Verstärkung des Bahnkörpers, Verbesserung der bestehenden Längsdränung und Reinigung der Querdränung, Stabilisierung der Einschnitte und Dränleitungen des Bahnkörpers, Erweiterung des Lichtraumprofils der Tunnels und Absenkung des Planums zwecks höherer Stabilität sowie Erneuerung der Schienen, um die Leistungsfähigkeit der Strecke zu verbessern. Strecke Madrid-Irun. Bahnhof Avila, elektrischer Verschluß Technisches und wirtschaftliches Konzept für den elektrischen Verschluß des Bahnhofs von Avila, um Sicherheit, Leistungsfähigkeit und Verkehrfluß des ' ^i <3 Bahnverkehrs zu erhöhen und den Personalbesatz des Betriebsdienstes zu verringern. Es handelt sich unter anderem um folgende Einrichtungen: elektrischer Verschluß des Bahnhofs von Avila Einrichtung von stoßlosen Tonfrequenzkreisen elektrische Anlagen für die Stromversorgung Revision des bestehenden Verschlusses Linie Madrid-Hendaye. Beseitigung des plangleichen Übergangs am km 174/142 bei Arévalo (Avila) Entwurf und Beurteilung der Arbeiten zur Beseitigung des plangleichen Übergangs bei km 174/142 der Linie Madrid-Hendaye durch den Bau einer Unterführung. Linie Madrid-Hendaye. Beseitigung des plangleichen Übergangs am km 582/580 bei Beasain (Guipuzcoa) Entwurf und Beurteilung der Arbeiten zur Beseitigung des plangleichen Übergangs bei km 582/580 der Linie Madrid-Hendaye durch den Bau einer Unterführung. Linie Castejön-Bilbao. Beseitigung des plangleichen Übergangs am km 208/754 bei Orduna (Vizcaya) Die geplante Lösung sieht eine Umgehungsstraße für die Straße "de la Antigua" mit einer dem Straßenverkehr vorbehaltenen Überführung über die Bahnlinie vor. Linie Madrid-Hendaye. Abschnitt: Valladolid-Vitoria. Beseitigung von 30 plangleichen Übergängen Entwurf und Beurteilung der Arbeiten zur Beseitigung von 30 plangleichen Übergängen auf dem Abschnitt Valladolid-Vitoria der Linie Madrid-Hendaye durch die Errichtung von 18 Kunstbauten und den entsprechenden Anschlüssen. Linie Venta de Banos-La Coruna. Abschnitt Venta de Banos-Leön. Beseitigung von 17 plangleichen Übergängen Entwurf und Beurteilung der Arbeiten zur Beseitigung von 17 plangleichen Übergängen auf dem Abschnitt Venta de Banos-Ledn der Linie Venta de Banos- La Coruna durch die Errichtung von 11 Überführungen und den entsprechenden Anschlüsse. Linien Monforte-Vigo und Guillarey-Tuy. Abschnitt Orense-Guillarey. Gleiserneuerung Ausbau und Verbesserung des Erdkörpers, Verbesserung der Dränung, des Planums. Zur Stabilisierung Wiederherstellung die Streckenausrüstung erneuert. des Abschnitts wird Funktionsfähigkeit und Absenkung der Einschnitte der Selbstblock der Strecke Casetas-Castejön Im Rahmen dieses Vorhabens soll die Strecke Casetas-Castejön der Linie Saragossa-Alsasua mit besseren Sicherheitsvorrichtungen ausgestatten werden. Die Arbeiten umfassen folgendes: Anpassung der elektrischen Verschlüsse Anpassung der elektronischen Verschlüsse Selbstblock auf der gesamten Strecke Änderung der Stelltafeln Gleisstromkreise auf der gesamten Strecke Automatisierung der plangleichen Bahnübergänge. Selbstblock im Gleiswechselbetrieb auf der Strecke Casetas-Saragossa Unter anderem sind folgende Arbeiten geplant: Ausrüstung mit Verschlüssen Einrichtung eines Selbstblocks im Gleiswechselbetrieb für zwei Gleise für die gesamte Strecke Änderung des elektrischen Verschlusses des Intermodalen Frachtzentrums C. I. M. zwecks Anpassung an den Selbstblock im Gleis wechselbetrieb Fernsteuerung und Stellwerk der zentralen Zuglaufüberwachung C. T. C. des Bahnhofs von Saragossa-El Portillo Energieversorgung über eine Hochspannungsleitung (2 200 V) Linie Saragossa-Alsasua. Beseitigung eines plangleichen Übergangs am km 67/195 bei Ribaforada (Navarra) Am km 67/195 der Eisenbahnlinie Saragossa-Alsasua sollen eine Unterführung (Fahrbahnbreite: unter 7 m) und ein 1,5 m breiter Fußgängerdurchlaß unter der Bahnstrecke hindurchgeführt werden. Linie Saragossa-Alsasua. Beseitigung des plangleichen Übergangs am km 139/385 bei Tafalla (Navarra) Bau einer Fahrzeugunterführung bei km 139/385, Die Unterführung wird in Kastenbauweise errichtet und weist eine lichte Höhe von maximal 3,5 m und eine lichte Weite von 7 m auf. Während der Durchführung dieser Arbeiten muß auf einer Seite der Eisenbahnlinie auf einer 30 cm dicken Kunstschotterschicht eine kleine Umleitung mit einer 4 m breiten Fahrbahn errichtet werden. Linie Saragossa-Alsasua. Beseitigung des plangleichen Übergangs am km 37/316 bei Luceni (Saragossa) Betroffen ist eine Umgehungsstraße zwischen dem derzeitigen km 2+320 und km 3+320, die die Eisenbahnlinie Zaragoza-Alsasua bei km 36/960 mittels einer Brücke kreuzt. Um den Bahnübergang auf der Straße nach Pedrola zu beseitigen, sollen auf jeder Seite des Bahnlinie Auffahrten gebaut werden, die die derzeitige Straße mit der Straßenüberführung verbinden. Vorortstrecke C-2 Madrid. Abschnitt Atocha-Coslada San Fernando. Gleiserneuerung Die in dem Vorhaben vorgesehenen Arbeiten betreffen die Erneuerung der zweigleisigen, elektrifizierten Strecke zwischen der Brücke "Très Ojos" am Übergang der M-30 bei km 17+200 und dem Bahnhof von Coslada San Fernando bei km 17+581. Verlegt werden sollen Schienen des Typs UIC-54 mit polyvalenten Schwellen des Typs PR-90 und Kiesschotter des Typs A. Außerdem werden in den Bahnhöfen von Vallecas und Vicalvaro insgesamt 32 Weichen des und Typs C-54 Elektrifizierungseinrichtungen erneuert, sofern diese von der Verlegung der Weichen berührt werden. und die Sicherheits-, Kommunikations- angebracht Linie Madrid-Barcelona. Beseitigung des plangleichen Übergangs am km 330/101 bei Utebo (Saragossa) Der Bahnübergang wird durch eine vierfeldrige Brücke (lichte Weite: 20-15-15- 20 m) ersetzt. Die Bahntafel besteht aus vorgespannten Fertigträgern, deren Kopfstücke durch eine 20 cm dicke und 10 m breite Stahlbetonplatte verbunden werden, die auf den drei Mittelpfeilern und den beiden Widerlagern auf aufgeschrumpften Neoprenplatten aufliegt. Linie Tarragona-Barcelona-Frankreich. Beseitigung des plangleichen Übergangs am km 170/013 bei San Feliu de Buixalleu (Gerona) Entwurf und Beurteilung der Arbeiten zur Beseitigung des plangleichen Übergangs am km 170/013 der Linie Tarragona-Barcelona-Frankreich durch den Bau einer Unterführung. Linie Tarragona-Barcelona-Frankreich. Abschnitt Villajuiga-Portbou. Gleiserneuerung Erneuerung des Gleises zwischen den Kilometern 258/947 und 273/107 der Eisenbahnlinie Tarragona-Barcelona-Frankreich (Gesamtstrecke 14/160 km). A±l- Das Vorhaben ist in der Provinz Gerona gelegen und betrifft die Gemeinden Vallajuiga, Llansä, Colera und Portbou. Gleis: Erneuerung beider Gleise auf der gesamten Strecke und Verlegung von Gleisen des Typs UIC-54, Schwellen des Typs PR-90 mit Befestigungen des Typs HM auf Schotter des Typs A. Errichtung von zwei neuen Kunstbauten. Unterirdische Verlegung von Dränrohren (Länge: 3 655 m) und Schlammräumung. Tunnels. Absenken des Planums, um einen Lichtraumverlust zu vermeiden. Elektrifizierung und Signal- und Kommunikationsanlagen: das Vorhaben sieht auch die Anpassung der Fahrleitung vor. Linie Madrid-Sevilla (Atocha-Alcazar de San Juan). Bahnhof von Villacanas. Elektrischer Verschluß Technisches und wirtschaftliches Konzept für den elektrischen Verschluß im Bahnhof von Villacanas, um den Betrieb dieses Bahnhofs zu verbessern und zu rationalisieren und alle Betriebsteile von einem einzigen Bediensten überwachen zu lassen. Folgende Einrichtungen sind geplant: elektrischer Verschluß im Bahnhof von Villacanas und Verbindung zum bereits vorhandenen Selbstblock auf den alten Strecken Einrichtung von stoßlosen Tonfrequenzkreisen elektrische Anlagen für die Stromversorgung Diensttelefon und Signalanlagen Vorsignalanlagen und selbsttätige Bremse im Bahnhof Revision des bestehenden Verschlusses Linie Linares-Almeria. Beseitigung der plangleichen Übergänge an den km 232/047, 232/974 und 233/120 bei Gador (Almeria). Entwurf und Beurteilung der Arbeiten zur Beseitigung der drei Übergänge an den km 232/047, 232/974 und 233/120 der Linie Linares-Al mena durch den Bau einer Umgehungsstraße und den Ausbau einer bestehenden Unterführung. Linie Madrid-Alicante. Abschnitt: Alcazar de San Juan-La Encina. Beseitigung von plangleichen Übergängen zwischen den km 182 und 190. Die vier zu beseitigenden Übergänge befinden sich Socuéllamos (Ciudad Real). im Stadtgebiet von Die geplanten Arbeiten umfassen den Bau einer Umgehungstrecke der Eisenfcahnlinie, da die Beseitigung der plangleichen Übergänge an ihrem gegenwärtigen Standort nicht mit der städtischen Entwicklung vereinbar ist. V^ Das Vorhaben umfaßt die Betriebseinrichtungen und die Gleisanlagen (Elektrifizierung und Anlagen zur Kontrolle des Bahnverkehrs). Die neue Streckenführung Personenverkehrsleistungen in Socuéllamos aufrecht zu erhalten. sieht auch eine Haltestelle vor, um die Linie Chinchilla-Cartagena. Beseitigung des plangleichen Übergangs am km 346/322 (Calle Paseo del Pino - Albacete) Bau einer dreifeldrigen Fahrzeugüberführung über die Bahnlinie Chinchilla- Cartagena am km 34/130, die den beschrankten Bahnübergang am km 346/322 ersetzt. Ergänzt wird die Maßnahme durch den Bau einer Fußgängerbrücke unmittelbarer Nähe des derzeitigen Übergangs. Der Bau der Überführung und der Brücke zieht Arbeiten in den Bereichen fernmeldetechnische Freileitungen und Dränleitungen, Stadtentwässerung, Erdkabel, Strom- und Telefonleitungen nach sich. in Linie Alicante-Alquerfas. Beseitigung des plangleichen Übergangs am km 50/586 bei Orihuela (Alicante) Bau einer achtfeldrigen Fahrzeugüberführung über die Bahnlinie Alicante- Alquerias bei km 51/012, die die Bahnüberführung am km 50/586 ersetzt. Ergänzt wird die Maßnahme durch den Bau des Verteilerkreises der künftigen Ringstraße von Orihuela (ursprüngliches Projekt) und einer Kreuzung beim km 0/840 für die Zufahrt zu den bestehenden Gebäuden. Der Bau der Überführung zieht Arbeiten in den Bereichen Bewässerungsleitungen und Niederspannungsleitungen nach sich. Sicherheitseinrichtungen im Bahnhof von Alquerias-Santomera Ausrüstung des Bahnhofs von Alquerias-Santomera mit einem elektrischen Verschluß höhere Fahrtgeschwindigkeit der durchfahrenden Züge zu erreichen. und Auswechselung von Weichen, eine um Das Vorhaben umfaßt folgende Arbeiten: Einrichtung eines elektrischen Verschlusses Einrichtung einer Telefonzentrale Mit dem Verschluß verbundene Arbeiten und Ausrüstungen wie Vorsignalanlage und selbsttätige Bremse, Kanalisation, Kabelkanäle, Errichtung von Gebäuden usw. Verlegung von Fernmeldeleitungen zwischen einzelnen Gleisabschnitten und den Relaisstellwerken Auswechselung der Weichen, um zu gewährleisten, daß der Verkehr zwischen den Linien Murcia-Alicante und Chinchilla-Cartagena mit einer Fahrtgeschwindigkeit von 60 km/h erfolgt. VJ1- Ziele des Vorhabens Die Maßnahmen dieses Vorhabens dienen hauptsächlich folgenden Zielen: Erhöhte Sicherheit durch Beseitigung von 63 plangleichen, überwiegend auf offener Strecke befindlichen Bahnübergängen und die Einrichtung der dem jeweiligen Verkehrsaufkommen angemessenen Sicherheits- und Kommunikationsanlagen auf bestimmten Streckenabschnitten; erste Phase der Maßnahmen hohen Sicherheitsstandards auf den Linien des Eisenbahnnetzes, auf denen die künftige Fahrtgeschwindigkeit planfreie Übergänge ausschließt; zur Schaffung eines Ausdehnung der Fahrzeitverkürzung und besseren Linienführung infolge der Strukturmaßnahmen auf die Randgebiete der spanischen Halbinsel, damit die konventionelle Bahn fahrzeitmäßig wettbewerbfähig wird. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb 30. November 1992 30. Juni 1995 30. Dezember 1993 30. September 1995 Hauptarbeiten 30. Dezember 1993 30. Dezember 1997 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Dem internen Zinsfuß, dem Kapitalwert und dem Kosten-Nutzen-Verhältnis der zu Teilgruppen zusammengefaßten vergleichbaren Vorhaben sowie der gesamten Vorhabengruppe liegen die Einzelvorhaben zugrunde. interner Zinsfuß Gleiserneuerung interner Zinsfuß Sicherheitseinrichtungen interner Zinsfuß Beseitigung plangleicher Übergänge interner Zinsfuß Vorhabengruppe insgesamt Kapitalwert Kosten-Nutzen-Verhältnis 15,6 % 11. 82% 6,2 % 10,79 % 86,7 Mio. ECU 1,93 Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,323 PTA) Planung und Entwürfe 505 165 Gesamtkosten Förderungsfähige Kosten 'M' ^A Landerwerb Bauarbeiten Kontrolle und Überwachung INSGESAMT Gesamtkosten Unterstützungssatz 9 425 651 124 350 831 2 063 786 136 345 433 9 117 623 99 708 605 2 062 786 110 890 014 110 890 014 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 94 256 510 ) A b Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ANHANG I Zusammenfassung N r. 9 5. 1 1. 6 5. 0 08 1 Bezeichnung des Vorhabens Katalonische Querachse: Lerida - Gerona (Abschnitte Rajadell - Manresa -Artés). 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: 2. 2. Anschrift: Direcciön General de Planificaciön (M. E. H) P° de la Castellana 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1. Name: Generalidad de Catalufia Dpto. de Politica Territorial; Obras püblicas y Gestion de Infraestructuras 3. 2. Anschrift: José Tarradelas 20 - 30 , 1° planta 08029 - Barcelona 4. Standort 4. 1 4. 2 5. Mitgliedstaat: Region: Beschreibung des Vorhabens Spanien Katalonien Mit dieser Querachse wird eine dreifache Verbindung mit den transeuropäischen Netzen hergestellt: mit der Autobahn A-7 bei Gerona, mit der transeuropäischen Straße E-9 bei Manresa und mit der Autobahn A-2 bei Lerida. 35 > Es geht bei dem Vorhaben in erster Linie darum, die Städte Lerida und Gerona miteinander zu verbinden, ohne über Barcelona fahren zu müssen. Die Strecke verläuft durch die katalanische Zentralsenke. Die strahlenförmige Struktur des bestehenden katalanischen Straßennetzes wird dadurch aufgebrochen (die Strecke verkürzt sich um 14%: von 250 km auf etwa 215 km). Ferner wird eine direkte Verbindung mit der nördlichen Küste und den europäischen Verkehrsachsen geschaffen. Die gesamte Strecke der Querachse besteht aus 5 sehr unterschiedlichen Abschnitten: Lerida - Cervera, Cervera - Manresa, Manresa -Vic, Vic -Olot ( nördlicher Abschluß der Querachse, wo der Anschluß an den Abschnitt Olot - Figueras erfolgt). Zu dem Vorhaben gehören auch 3 '•> S Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Nr. 9 5. 1 1. 6 5. 0 08 1 Bezeichnung des Vorhabens Katalonische Querachse: Lerida - Gerona (Abschnitte Rajadell - Mamesa -Artés). 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1. Name: 2. 2. Anschrift: Direcciön General de Planificaciön (M. E. H) P° de la Castellana 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle i 3. 1. Name: Generalidad de Cataluna Dpto. de Politica Territorial; Obras püblicas y Gestion de Infraestructuras 3. 2. Anschrift: José Tarradelas 20 - 30 , 1° planta 08029 - Barcelona 4. Standort 4. 1 4. 2 5. Mitgliedstaat: Region: Beschreibung des Vorhabens Spanien Katalonien Mit dieser Querachse wird eine dreifache Verbindung mit den transeuropäischen Netzen hergestellt: mit der Autobahn A-7 bei Gerona, mit der transeuropäischen Straße E-9 bei Mamesa und mit der Autobahn A-2 bei Lerida. A^AA Es geht bei dem Vorhaben in erster Linie darum, die Städte Lerida und Gerona miteinander zu verbinden, ohne über Barcelona fahren zu müssen. Die Strecke verläuft durch die katalanische Zentralsenke. Die strahlenförmige Struktur des bestehenden katalanischen Straßennetzes wird dadurch aufgebrochen (die Strecke verkürzt sich um 14%: von 250 km auf etwa 215 km). Ferner wird eine direkte Verbindung mit der nördlichen Küste und den europäischen Verkehrsachsen geschaffen. Die gesamte Strecke der Querachse besteht aus 5 sehr unterschiedlichen Abschnitten: Lerida - Cervera, Cervera - Manresa, Mamesa -Vic, Vic -Olot ( nördlicher Abschluß der Querachse, wo der Anschluß an den Abschnitt Olot - Figueras erfolgt). Zu dem Vorhaben gehören auch £c-. SPANIEN Studie VTS (Entscheidung Verkehr/Umwelt)) £A Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds ANHANG I Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95/11/15/001 1. Bezeichnung des Vorhabens Seeüberwachung und Bekämpfung der Meeresverschmutzung (2) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcciön General de Planificaciön 2. 2 Anschrift: P' de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Direcciön General de Marina Mercante 3. 2 Anschrift: C/Ruiz de Alarcön,l - 28071 Madrid 4. Standort 5. 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Regionen: Spanien Andalusien, Balearen, Katalonien, Baskenland und Valencia Beschreibung des Vorhabens Die geplanten Maßnahmen betreffen die Hafenstädte Almeria, Bilbao, Palma de Mallorca, Tarragona und Valencia. Der rege Seeverkehr in diesen Häfen läßt die Einrichtung von Kontroll Zentren zur Erhöhung der Sicherheit auf See empfehlenswert erscheinen. Folgende Vorhaben sind vorgesehen: A) Almeria 1. Bau eines Regionalen Koordinationszentrums für den Seerettungsdienst (CRCSM) und die Seeverkehrsbehörde von Almeria Bau des Regionalzentrums für den Seerettungsdienst und die Seeverkehrsbehörde von Almeria. At A Das Gebäude mit einer bebauten Gesamtfläche von 2 361,61 m2 stellt drei Stockwerke für die Seeverkehrsbehörde bereit, die sämtliche für deren Tätigkeit erförderliche Einrichtungen enthalten. Am Südende des Gebäudes befindet sich der Turm, 15 Stockwerken das Regionale Koordinationszentrum untergebracht ist. Dort befinden sich Krisenraum, der Kontrollraum, die Hüfseinrichtungen usw. Das Gebäude wird an der Levante-Mole im Hafen von Almeria errichtet. Die Gesamtnutzfläche des Komplexes beträgt 1 881,94 m2. insgesamt in dem in 2. Elektronische Ausrüstung des Regionalen Koordinationszentrums für den Seerettungsdienst (CRCSM) Almeria Das CRCSM Almeria soll mit einer elektronischen Ausrüstung ausgestattet werden, die für das Gebäude, in dem das Zentrum selbst untergebracht ist, sowie zwei Außenstellen in Castillo de San Telmo und Cabo de Gata bestimmt ist. Jeder Standort erhält folgende Ausrüstungen: a) Zentrum: Kontroll- und Anzeigegeräte; VHF-Funkpeilgerät; VHF-Anschluß für SMM, SMA und SMT; UKW-Funk; Aufzeichnungsgerät; Wetterstation; Verbindung zu den Außenstellen; Informationstechnik; Alarmanlagen und Brandmelder; Stromversorgung. b) Außenstelle in Castillo de San Telmo: X-Band-Radar; Verbindung mit dem Zentrum; Alarmanlagen und Brandmelder; Stromversorgung. c) Außenstelle Alarmanlagen und Brandmelder; Stromversorgung. in Cabo de Gata: X-Band-Radar; VHF-Funkpeilgerät; B) Bilbao Folgende Vorhaben sind geplant: 1. Bau des Gebäudes für das Regionale Koordinationszentrums für den Seerettungsdienst im Autonomen Hafen Bilbao. Wellenbrecher von Santurce (Biskaya). (CRSM) und die Kontrolle des Seeverkehrs Das CRSM soll im Autonomen Hafen von Bilbao errichtet werden. Es gibt Informationen an das Nationale Koordinationszentrum für den Seerettungsdienst (CNCS) weiter und übernimmt die Koordinierung und Leitung der Operationen in seinem Zuständigkeitsbereich (einstweilig Cabo de Ajo - Französische Küste). Dieses Zentrum wird zusammen mit Gijön für die gesamte kantabrische Küste zuständig sein. Das Gebäude besteht aus neun Stockwerken mit einer bebauten Gesamtfläche von 3 994,80 m2. Die beiden obersten (8. und 9. ) Etagen sind mit Funkantennen, A £ 3 Radargeräten, Parabolantennen und weiteren Sende- und Empfangsanlagen ausgerüstet. Mit dem Ausbau des Hafens, dessen erste Phase sich in der Ausführung befindet, wird dieser zu einem wichtigen Verkehrszentrum; das gegenwärtige Verhältnis zwischen Wasserfläche und Gelände wird beträchtlich verändert werden. 2. Elektronische Ausrüstung des Regionalen Koordinationszentrum für den Seerettungsdienst (CRCSM) Bilbao Das CRCSM Bilbao soll mit einer elektronischen Ausrüstung ausgestattet werden, die für das Gebäude, in dem das Zentrum selbst untergebracht ist, sowie zwei Außenstellen in Punta Galea und Cabo Machichaco bestimmt ist. Zur Ausrüstung gehören: a) Zentrum: Kontroll- und Anzeigegeräte; VHF-Anschluß für SMM; UKW- den Außenstellen; Funk; Aufzeichnungsgerät; Informationstechnik, Stromversorgung. Verbindung zu b) Außenstelle in Punta Galea: X-Band-Radar; Funkpeilgerät; VHF-Anschluß für SMA; Wetterstation; Verbindung mit dem Zentrum; Alarmanlagen und Brand meider; Stromversorgung. c) Außenstelle in Cabo de Ajo: VHF-Funkpeilgerät; Alarmanlagen und Brandmelder; Stromversorgung. C) Palma de Mallorca Folgendes Vorhaben ist vorgesehen: 1. Elektronische Ausrüstung des Regionalen Koordinationszentrum für den Seerettungsdienst (CRCSM) Palma de Mallorca. Die Ausrüstung umfaßt: a) Zentrum: Kontroll- und Anzeigegeräte; VHF-Anschluß für SMM, SMA und SMT; UKW-Funk; Aufzeichnungsgerät; Wetterstation; Verbindung zu den Außenstellen; Brandmelder; Stromversorgung. Informationstechnik; Alarmanlagen und b) Außenstelle in Sierra Alfabia: Funkpeilgerät; VHF-Anschluß für SMA und SMT; Verbindung mit dem Zentrum; Alarmanlagen und Brandmelder; Stromversorgung. c) Außenstelle Brandmelder; Stromversorgung. in Cabo Figueras: X-Band-Radar; Alarmanlagen und D) Tarragona > • '- Folgendes Vorhaben ist vorgesehen: 1. Elektronische Ausrüstung des Lokalen Koordinationszentrum für den Seerettungsdienst (CLCSM) Tarragona. Das CLCSM Tarragona soll mit einer elektronischen Ausrüstung ausgestattet werden, die für das Gebäude, in dem das Zentrum selbst untergebracht ist, und für die Außenstelle in Cabo Salou bestimmt ist. Die Ausrüstung an jedem Standort umfaßt: a) Zentrum: Kontroll- und Anzeigegeräte; VHF-Anschluß für SMA, SMT und teilweise SMM; UKW-Funk; Aufzeichnungsgerät; Wetterstation; Verbindung zur Außenstelle; Informationstechnik und Stromversorgung. b) Außenstelle in Cabo Salou: X-Band-Radar; VHF-Funkpeilgerät; ein Teil der VHF-Kommunikationen für SMM; Verbindung mit dem Zentrum; Alarmanlagen und Brandmelder; Stromversorgung. D) Valencia Folgende Vorhaben sind vorgesehen: 1. Bau des Gebäudes für die Seeverkehrsbehörde und das Kontrollzentrum für den Seeverkehr in Valencia Das Erdgeschoß des Gebäude besteht aus würfelförmigen Komponenten, aus deren Mitte sich der Kontrollturm erhebt. Der Komplex ist so klar in zwei Bereiche mit unterschiedlichen Funktionen unterteilt, nämlich zum einen die Koordinierung des Seerettungsdienstes und zum anderen die Seeverkehrsbehörde, die beide durch eine gemeinsame Eingangshalle erreicht werden. Diese beiden Funktionsbereiche sind aufgrund der Gebäudeeinteilung deutlich voneinander getrennt. Das Kontrollzentrum umfaßt den Raum zur Kontrolle des Seeverkehrs und und Versammlungsraum im obersten Stockwerk des würfelförmigen, rund 40 m hohen Gebäudeteils, der das übrige Gebäude überragt, um die Bewegungen im Hafen besser verfolgen zu können. Die Seeverkehrsbehörde umfaßt die dem Publikumsverkehr zugänglichen Räumlichkeiten. des Seerettungsdienstes mit Steuerpult zur Koordinierung 2. Ausstattung Seerettungsdienst (CRCSM) Valencia des Regionalen Koordinationszentrums für den Das CRCSM Valencia soll mit einer elektronischen Ausrüstung ausgestattet werden, die für das Gebäude, in dem Zentrum selbst untergebracht ist, und für drei Außenstellen an der Hafenmole, in Castellön de la Plana und Cabo de la Nao bestimmt ist. Die Ausrüstung an jedem Standort umfaßt: :AA a) Zentrum: Kontroll- und Anzeigegeräte; VHF-Anschluß für SMM; UKW- Funk; Aufzeichnungsgerät; Wetterstation; Verbindung zu den Außenstellen; Informationstechnik; Stromversorgung. b) Außenstelle an der Hafenmole: X-Band-Radar; Funkpeilgerät; VHF- Anschluß für SMA und SMT; Verbindung mit dem Zentrum; Alarmanlagen und Brandmelder; Stromversorgung. c) Außenstellen in Castellön de la Plana und Cabo de la Nao: Funkpeilgerät; VHF-Anschluß für SMA und SMT; Verbindung mit dem Zentrum; Alarmanlagen und Brandmelder; Stromversorgung. 6. Ziele des Vorhabens Der Nationale Plan für Sonderdienste zur Rettung menschlichen Lebens auf See legt für das Netz von Kontrollzentren des Seeverkehrs folgende spezielle Aufgaben fest: - Überwachung und Verhütung von Unfällen auf See - Überwachung und Kontrolle des Seeverkehrs - Koordinierung des Seerettungsdienstes - Kontrolle und Bekämpfung der Meeresverschmutzung - Kontrolle der Aktivitäten auf See und der Notfälle im Hafen - Verbreitung von Meldungen über die Sicherheit auf See - Unterstützung und Information der Hafen Verwaltung Durch die Errichtung eines Netzes von Kontrollzentren können diese Aufgaben in Abschnitten der spanischen Küste erfüllt werden, die wegen des intensiven Seeverkehrs (Bilbao), wegen der Gefahrenguttransporte (Tarragona mit seinem Tanker-Terminal); wegen des (Palma de Mallorca) oder wegen des Transits von Einfuhrwaren (Valencia und Murcia) besonders gefährdet sind. intensiven Wassersportverkehrs Die neuen Standorte und Ausrüstungen der Seeverkehrsbehörden von Almeria, Bilbao und Valencia ermöglichen eine bessere Kontrolle des Seeverkehrs und der Hafennotfalle sowie die Erfüllung der Verwaltungsaufgaben bei der Abfertigung und Überprüfung von Schiffen und ähnliche Aufgaben. 7. Zeitplan der Arbeiten: Datum des Beginns Datums des Abschlusses Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Oktober 1994 1. Januar 1997 31. Dezember 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens AA b Durch den am 13. März 1994 genehmigten Nationalen Plan für Sonderdienste zur Rettung menschüchen Lebens auf See und für den Kampf gegen die Verschmutzung der Meeresumwelt (PNS) soll Artikel 78 des Gesetzes 27/1992 über die Staatshäfen und die Handelsmarine durchgeführt werden. Eine seiner wichtigten Grundlagen stellt die Ratifizierung des Hamburger Abkommens oder (Internationales Abkommen über Seerettungs- und SAR-79-Abkommens Suchdienste 1979) durch Spanien im März 1993 dar, das die rechtliche und technische Grundlage Internationalen Plan der Such- und Rettungsdienste auf See büdet. für einen ist zudem eine Notwendigkeit, die Der PNS in der nationalen und gemeinschaftlichen Politik zur Erhaltung und zum Schutz der Meeresgewässer verankert ist und allgemein aus den von der Europäischen Union mit dem Programm für Schiffssicherheitspolitik und bei internationalen Organisationen eingegangenen Verpflichtungen erwächst. Das Sofortziel besteht in der Bildung und Unterhaltung einer nationalen Stelle für Suche und Bergung von Verunglückten und die Bekämpfung von Meeres versch mutzungen. Aus diesem Grund ist man die Aufgabe angegangen, die verschiedenen Koordinationszentren zu bauen und auszurüsten, um hinsichtlich der Funktionen und der Ausrüstung gleiche Voraussetzungen zu haben. 1993 haben insgesamt 704 Schiffe in Almeria angelegt, davon 451 Fährschiffe, die mehr als 300. 000 Passagiere beförderten. Der Warenumschlag betrug 2. 250. 000 Tonnen. Im November 1994 wurde die Fährverbindung mit Nador aufgenommen; 1995 dürften rund 360. 000 Passagiere befördert worden sein. (Marokko) Die Fischereiflotte wird auf etwa 100 Fischereifahrzeuge geschätzt, die im Bereich der Bucht von Almeria tätig sind. Im Hafen Bilbao Gesamtwarenumschlag betrug etwa 25 Millionen Tonnen. insgesamt legten 1993 3 284 Schiffe an, der Die Gesamtmenge an Flüssigtransporten (Erdöl und -derivate) überstieg 14,5 Millionen Tonnen. Außerdem wurden auf der regulären Schiffahrtslinie nach England und zurück 89 118 Passagiere befördert. In Anbetracht der Tatsache, daß ein Teil der umgeschlagenen Ware auf Leichtern über die Ria zu den Fabriken oder Produktionsstätten bzw. zum Verbraucher weiterbefördert wird, ist der Hafenverkehr in gleicher Weise betroffen. \IA Die Schiffe, die bis zur Einfahrt in die Reparaturwerften im Hafen oder auf Reede ankern, erhärten die Notwendigkeit eines Seeverkehrskontrollzentrums. Im Hafen von Palma legten 1993 2 708 Schiffe an mit einem Warenumschlag von 3 169 725 Tonnen. Davon waren 812. 907 Tonnen Flüssigtransporte, einschließlich Erölderivate. Weiterhin wurden auf Fährschiffen 576. 450 Passagiere befördert. Außerdem gibt es Fischerei- und Freizeitflotten, letztere in drei Jachhäfen direkt im Hafen von Palma mit 2. 000 Anlegeplätzen. Im Hafen von Tarragona legten 1994 insgesamt 2. 227 Handelsschiffe mit einem Warenumschlag von 23,8 Millionen Tonnen an; davon entfallen 14,5 Millionen auf Erdöl und Erdölderivate, die auf Reede umgeschlagen und zu den kleinen Molen der Raffinerie transportiert werden. Von Bedeutung ist ferner der Schüttguttransport, die Warenumschlagmenge betrug hier 6,8 Millionen Tonnen. Hervorzuheben ist, daß dieser Hafen eine starke Fischereiflotte besitzt, deren Fahrzeuge zu festen Zeiten ein- und auslaufen und manövrierende Schiffe gefährden können. In den Hafen von Valencia liefen im Jahre 1994 4. 708 Handelsschiffe ein, zu denen noch 108 Fischereifahrzeuge und 548 Freizeitboote hinzuzurechnen sind, die im Hafen registriert sind und täglich in den Hafen- und Küstengewässern zu einem hohen Verkehrsaufkommen beitragen. Der Gesamtumschlag im Hafen betrug in diesem Zeitraum etwa 13 Millionen Tonnen, wobei ein nicht unbeträchtlicher Teil dieses Umschlags auf Öl- und Chemieerzeugnisse entfallt, die in größerem Maße die Sicherheit auf See bei Unfällen gefährden können. Hervorzuheben ist, daß im gleichen Zeitraum 187. 173 Passagierer befördert wurden. 9. Kosten und Unterstützung (in ECU) (1 ECU = 162,323 Peseten) Vorhabengruppe Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben Förderfähige Kosten AAÏ Gebäude und andere bauliche Anlagen 6. 481. 257 2. 617. 282 3. 863. 975 Maschinen und Anlagen 7. 350. 074 7. 350. 074 MwSt. GESAMT 2. 213. 014 418. 764 1. 794. 250 16. 044. 345 3. 036. 046 13. 008. 299 Aufschlüsselung nach Vorhaben: Standort/Arbeiten Gebäude und andere Bauten Maschinen und Anlagen Förderfahige Kosten Almeria Bilbao 863. 334 1. 940. 564 3. 803. 898 987. 796 1. 887. 323 2. 875. 119 Palma de Mallorca 1. 631. 081 1. 804. 582 3. 435. 663 Tarragona Valencia GESAMT 944. 333 944. 333 1. 949. 286 1. 949. 286 4. 482. 211 8. 526. 088 13. 008. 299 Gesamtkosten Unterstützungssatz. -. : Unterstützung des Kohäsionsfonds 13. 008. 299 85 % 11. 057. 054 10. Vorgehensweise Bauarbeiten Bodenaushub Beton Schalung Greschätzter Umfang der Bauarbeiten für die Fertigstellung des Vorhabens 856 m3 4. 742 m3 6. 692 m3 1 ) X ':) Bauarbeiten Ausrüstung Radar/Peilgerät Geschätzter Umfang der Bauarbeiten für die Fertigstellung des Vorhabens 7/11 Einheiten VHF-Anschlußkonsole 5 Einheiten Funkverbindung und Fernbedienung 4 Einheiten Wetterstation Stromversorgungssystem Lokales Netz 5 Einheiten 5 Einheiten 5 Einheiten -; A o Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95. 11. 15. 002 ZUSAMMENFASSUNG 1. Bezeichnung des Vorhabens Vorausbeurteilung und Kosten-Nutzen-Analyse der Vorhaben von Kommunen. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcciön General de Planificaciön P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Direcciön General de Planificaciön 3. 1 Anschrift: P° de la Castellana, 162 - 28071 Madrid 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Regionen: Spanien Aragonien, Balearen, Baskenland, Katalonien, Madrid, Navarra und La Rioja. 5. Beschreibung des Vorhabens Eine Gruppe von 4 Studien betreffend die technische Hilfe zur Vorbereitung der nach den Rechtsvorschriften der Gemeinschaft erforderlichen Unterlagen für Umweltvorhaben der Kommunen, die 1995 für einen Zuschuß aus dem Kohäsionsfonds in Betracht kommen. Dabei handelt es sich um folgende Vorhaben: Sanierung und Abwasserreinigung in Stadtgebieten; Verbesserung der städtischen Umwelt und Infrastuktur zur Verbesserung der Umwelt in Madrid; Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen; Inftastruktur zur Verbesserung der Umwelt in der Stadt Barcelona und in ihrem Umland. 6. Ziele des Vorhabens EHircrdührung der Studien, die für eine detaillierte Vorausbeurteilung der Ergebnisse erforderlich sind, die von der materiellen Abwicklung der Vorhaben der Kommunen erwartet werden. Diese Studien umfassen folgendes: globale Diagnose der bestehenden Probleme; Analyse der Vorhaben in Verbindung mit der Strategie und den Prioritäten der spanischen Umweltpolitik; Vereinbarkeit der Vorhaben mit den gemeinschaftlichen Umweltpolitiken; Auswirkungen auf die D V1 Umwelt; sozioökonomischer Nutzen der I>orcriführung der Vorhaben (Kosten- Nutzen-Analyse); Untersuchung der Verwaltungssituation, Fmanzierungsplan und Finanzierungsquellen. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Studie 1. Mai 1995 31. Juli 1995 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschafdichen und sozialen Nutzens Entfällt. 9. UinweltverträgliclifeitsprüTung Entlallt. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderungswürdige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 182 288 182 288 100 % 182 288 r-YV-L PORTUGAL UMWELT 3 >3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 93/10/61/007 1. Bezeichnung des Vorhabens Enxoé-Talsperre und Wasserversorgungsnetz 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direccäo Geral do Desenvolvimento Regional Av. D. Carlos I, 126-7' 1200 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: Institute da Agua (Wasserinstitut) Av. Almirante Gago Coutinho, 30 1000 Lissabon 4. Standort Portugal 4. 1 Mitgliedstaat: Alentejo Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Das Vorhaben betrifft die Enxoé-Talsperre und die damit zusammenhängenden Bauten wie die Wasseraufbereitungsanlage, das Pumpwerk, das Zuleimngsnetz und die Zufahrt. Die Kronenhöhe der Talsperre beträgt an ihrem höchsten Punkt 20,5 m; durch den Bau entsteht ein Staubecken mit einem Inhalt von 10,4 hm3. Bei Erreichen des Stauziels wird eine Fläche von 2 km2 überflutet. Die mit der Talsperre zusammenhängenden Bauten umfassen eine provisorische Umleitung, eine Hochwasserentlastungsanlage, einen Wasserentnahmeturm und eine Überlaufrinne. Das für die Trinkwasserversorgung vorgesehene Wasser wird aus dem Staubecken entnommen, über Gefälleleimngen der Wasseraufbereimngsanlage zugeführt und mittels Pumpen in das Zuleimngsnetz eingespeist. langen Das Zuleimngsnetz besteht aus zwei getrennten, Leimngssystemen aus unterirdisch verlegten Rohren mit einem Durchmesser von maximal 300 mm. Zu dem Netz gehören außerdem zwei Reservebehälter. rund 120 km ^m Die vorgesehenen Zufahrtstraßen treten an die Stelle der Straßen, die infolge des Baus der Talsperre und des Staubecken unpassierbar werden. Ziele des Vorhabens Das Vorhabens soll in erster Linie dafür sorgen, daß die Gemeinden Serpa und Mértola effizient und dauerhaft mit Wasser versorgt werden, und somit dem derzeit herrschenden gravierenden Wassermangel abhelfen. Die genannten Gemeinden sind in der Region Alentejo gelegen, die nur über geringe Wasservorräte verfugt und anhaltenden Trockenzeiten unterworfen ist. Es ist daher notwendig, Oberflächengewässer zu nutzen und zu diesem Zweck Stauanlagen wie die auf dem Fluß Enxoé geplante Anlage zu errichten. Durch das neue Netz kann ein wesentlich höherer Anteil der Bevölkerung versorgt werden, vor allem in der Gemeinde Mértola, in der der Anteil der angeschlossenen Haushalte von 12 % auf 50 % steigt. Das über das Netz verteilte Wasser muß den Qualitätsanforderungen der Richtlinie 80/778/EWG über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch genügen. Das Vorhaben dient außerdem der Wasserstandsregulierung, um den biologischen Kreislauf und die Qualität des Wassers aufrechtzuerhalten. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Oktober 1994 31. Dezember 1997 1995 31. Dezember 1995 15. Oktober 1995 31. Dezember 1997 1. Januar 1998 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Der interne Zinsfuß von 6,6 % wird angesichts des Kontextes der Vorhabensdurchführung bei Investitionen dieser Art als zufriedenstellend erachtet. Umweltverträglichkeitsprüfung Die ermittelten negativen Umweltauswirkungen der Bauphase werden als tragbar eingestuft. In der Betriebsphase wird die Tier- und Pflanzenwelt kaum beeinträchtigt. 3n In Anbetracht der Tatsache, daß diese Region anhaltenden Trockenzeiten und starker Erosion ausgesetzt ist, dürfte sich das Vorhaben insgesamt positiv auf die Umwelt auswirken. Die erforderlichen Maßnahmen zur Optimierung dieser positiven Wirkung wurden bereits ermittelt. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 1. 1. 1993 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 25 656 111 25 527 111 85 % 21 698 045 ^ -1 t Veröffentlichung der Kenndaten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. :94/10/61/015 1. Bezeichnung des Vorhabens Wasserversorgung Odeleite-Beliche: Odeleite-Stausee, Verbindungstunnel, Zuleimngsnetz und Aufbereitungsanlage von Tavira 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direccäo Geral do Desenvolvimento Regional 2. 2 Anschrift: Av. D. Carlos I, 126-7° P-1200 Lisboa 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Instituto da Ägua 3. 1 Anschrift: Av. Almirante Gago Coutinho, n° 30 P-1200 Lisboa 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 5. Portugal Algarve Region/Verwaltungsbezirk: Beschreibung des Vorhabens Mit Hilfe der Anlagen auf den Flüssen Odeleite und Beliche sollen bei Abschluß des Vorhabens (2027) 7 Gemeinden der Region Sotavento im Osten der Algarve (zwischen 600 000 und 700 000 Einwohner) mit Wasser versorgt werden. Das an die Flüsse Odeleite und Beliche, Nebenflüsse des Guadiana, angeschlossene Wasserentnahmenetz umfaßt folgendes: * * * * * * * * Beliche-Staudamm (bereits fertiggestellt) Wasseraufbereitungsanlage von Beliche (bereits fertiggestellt) Odeteite-Staudamm Verbindungstunnel zwischen den. beiden Staubecken Zuleitung Beliche-Tavira Wasseraufbereitungsanlage Tavira Bewässerungsnetz System zur Trockenlegung der Bewässerungsgebiete. %}} I 3*8 Die erstgenannten, bereits fertiggestellten beiden Bauwerke sowie die Arbeiten zur Erriaäönng des Bewässerungsnetzes sind nicht in das Vorhaben einbezogen. Der^9fäeleite-Staudamm besteht aus einer 65 m hohen Erd- und Steinaufschüttung. Die 55 m über dem Boden gelegene Dammkrone hat eine Breite von 12 m und eine Spannweite von rund 347 m. Durch den Damm entsteht ein Stausee mit einem Gesamtinhalt von 130 hm3 und einem Nutzinhalt von 117 hm3 (Pegel vom Boden: 52,00 m, überflutete Fläche: 720 ha). Der Odeleite-Stausee wird mit dem Beliche-Stausee durch einen 3 km langen Tunnel mit einem Nenndurchflußvon 25 mVsek. verbunden, so daß beide Stauseen denselben Pegelstand aufweisen. In den Tunnel werden Absperreinriehtungen eingebaut, die es erlauben, jeden Stausee einzeln abzulassen und den Tunnel völlig abzuschotten. Das Zuleitungsnetz umfaßt einen Wasserentnahmeturm, einen Zuleitungstunnel, zwei Pumpstationen und zwei 28 km lange Leitungsabschnitte mit einem Durchmesser von 2,5 m. * Das Wasseraufbereitungswerk von Tavira besteht aus vier Einzelanlagen mit einer Gesamtkapazität von 2,2 m3/sek. Derzeit werden nur zwei dieser Anlagen gebaut, für den Ausbau des Wasserwerks wird ein weiterer Zuschuß beantragt werden müssen. Das Wasserwerk bildet die letzte Stufe des Systems, von der aus das Wasser in die kommunalen Netze-eingespeist wird. im Rahmen des Die erste Phase des Baus dieses Wasserwerks wurde Operationellen Programms für die Region Sotavento aus EFRE-Mitteln gefördert. Am 21. Juli 1994 wurde die letzte Ausgabe im Rahmen dieses Programms verbucht, womit diese Projektphase abgeschlossen war. Die von dieser Finanzierung betroffene aktuelle Bauphase des Wasserwerks von Tavira stellt 8 % der von dieser Entscheidung betroffenen Gesamtinvestitionen dar. 6. Ziele des Vorhabens Das Vorhaben soll die Trinkwasserversorgung der Ostalgarve sicherstellen und den infolge des zunehmenden Fremdenverkehrs steigenden Bedarf decken. Derzeit wird das Wasser aus unterirdischen Vorräten entnommen, deren Überbeanspruchung zu einer Verschlechterung der Wasserqualität, einem Absinken des Grundwasserspiegels und einer zunehmen Versalzung führt. 3 Vi Die Entoahme von Wasser aus den beiden Nebenflüssen des Guadiana entspricht folgtfeßhr zwei Erfordernissen: der zuverlässigen Versorgung mit hochwertigem Wasîserùnd der Wiederherstellung und Sanierung der Grundwasservorräte. S B * * *. - Mit der Inbetriebnahme des Netzes steigt bei Trinkwasser der Versorgungsgrad in der Nebensaison von 50 % auf 65 % und in der Hauptsaison von 68 % auf 80 %, wobei eine gleichbleibende Versorgung zu 100 % gewährleistet wird. Zeitplan der Arbeiten Art der Arbeiten i i i i i i Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase • Beginn angelaufen angelaufen angelaufen April 1996 Abschluß ] —j 31. 12. 1994 31. 12. 1995 31. 12. 1996 Evaluierung der Kosten und des wirtschafdichen und sozialen Nutzens Das wirtschaftliche Rentabilitätsniveau des Vorhabens beträgt 9,04 %, der interne Zinsfuß 8 %. Für ein Vorhaben dieser Art sind diese Sätze zufriedenstellend, infolgedessen kann diese Investition als wirtschaftlich sinnvoll angesehen werden. Diese Ergebnisse werden durch Veränderungen der Parameter kaum beeinflußt. Um die wirtschaftliche Rentabilität auf 7,4 % zu verringern, müßten folgende Veränderung gleichzeitig erfolgen: Anstieg der Kosten der noch zu tätigenden Investitionen um 15 %, Anstieg der Wartungs- und Betriebskosten um 10 %, Verringerung des erwarteten Nutzens um 10 %. Umweltverträglichkeitsprüfung Die Untersuchung des Verwendungszwecks des regulierten Abflusses aus den beiden Stauseen der Odeleite-Beliche-Anlage zeigt den beträchtlichen ökologischen Nutzen des Vorhabens. Insgesamt kommen 64 % der vefügbaren Vorräte der Umwelt zuguten, da 39 % der Ressourcen der Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser dienen, 20 % an die Stelle der unterirdischen Entnahmen treten und 5 % zur Erhaltung des umweltgerechten Abflusses verwendet werden. Der Dammbau beeinträchtig die Umwelt nur geringfügig, da eine Umsiedlung der Bevölkerung nicht erforderlich ist und höchstens 40 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche überflutet werden. A^o Die Auswirkungen auf die unterhalb der Dämme gelegenen Flußabschnitte können zum JSçJjutz von Flora und Fauna durch geregelte Wasserabgaben aus beiden Stauseen. verringert werden. Diese Abgaben verhindern auch, daß die Marschen von «Cairo Marim, ein Gebiet von großem ökologischen Interesse, einem übermäßigen hydrologischen "Streß" ausgesetzt sind. In den Ökosystemen des Guadiana und seines Ästuars werden nur geringfügige Auswirkungen erwartet. Schließlich umfaßt das Programm für die Durchführung der Arbeiten die in der Umweltverträglichkeitsanalyse erarbeiteten Maßnahmen, deren Kosten in den Gesamtkosten des Vorhabens enthalten sind. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten 154 037 354 (nach dem 9. 8. 1994) getätigte förderungswürdige Ausgaben 101 679 860 Grundlage für die Berechnung der Fondsunterstützung (nach Abzug der Einnahmen) Unterstützungssatz 89 478 277 80 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 71 582 622 35-i- Veröffentiichung der Kenndaten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/10/61/017 ZUSAMMENFASSUNG 1. Bezeichnung des Vorhabens Aufbereitung der Abwässer der Stadt Portirnäo - Kanalisationsnetz und Kläranlage 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcçâo Geral do Desenvolvimento Regional Avenida D. Carlos I, 126-7 - P-1200 Lissabon 3. Für die Diirchfuhrung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: Câmara Municipal de Portimao Largo 1° de Maio - P-8500 Portimào 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Portugal Algarve 5. Beschreibung des Vorhabens Bau einer AbwasseT-Aufbereitungsanlage und eines Kanalisationsnetzes in Portimào. An die Kläranlage sollen rund 135 000 Einwohner angeschlossen werden. Die Aufbereitung erfolgt in drei Stufen: * * * Vorklärung (biologische) Zweitbehandlung dritte Reinigungsstufe (Faulbecken) Das Kanalisationsnetz umfaßt zwei Pumpstationen mit den entsprechenden Rohrleitungen sowie Vorfluter und Ableitungsrohre. Das Vorhaben ist Teil eines größeren Projektes zur Sanierung des Barlavento- Gebiets der Algarve, das integrierte Lösungen bieten und größenbedingte Einsparungen ermöglichen soll. 31) A Die für das Barlavento-Netz erforderlichen Gesamtinvestitionen werden mit 80 Mio. ECU veranschlagt. In den kommenden Jahren werden für dieses Projekt voraussichtlich weitere Anträge auf Kohäsionsfondszuschüsse eingehen. Ziele des Vorhabens Das Vorhaben soll die Einleitung ungeklärter Abwässer aus der Stadt Portirnäo in den Fluß Arade und die Ria do Alvor verringern und sicherstellen, daß die Qualität des eingeleiteten Wasser den Anforderungen zum Schutz der Umwelt und den Normen der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung kommunaler Abwässer entspricht. Auf diese Weise sollen besonders sensible Ökosysteme geschützt und gewährleistet werden, daß die Strände dieser Region zu Badezwecken und die Gewässer für die Muschelzucht genutzt werden können. Das Barlavento-Netz umfaßt Naturschutzgebiete von hohem ökologischen Wert. Es soll die natürliche Umwelt gegen den steigenden Druck schützen, der von der Entwicklung von Siedlungsgebieten und dem zunehmenden Fremdenverkehr ausgeht. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase August 1993 Juni 1994 1995 Abschluß Juni 1994 Juni 1997 2010 8. UmweltverträglicIiteitsprüTung Die Hauptwirkung des Projekts besteht in einer deutlichen Verbesserung der Wasserqualität. Dies wiederum kommt den Biozönosen zugute und begünstigt die Erschließung der Ressourcen des Meeres sowie an das Wasser gebundene Freizeitaktivitäten. Dieses Vorhaben ist auf die Belange der lokalen Umwelt zugeschnitten; indem es die Wiedernutzung der aufbereiteten Abwässer ermöglicht, trägt es zu einer besseren Wasserbewirtschaftung bei. 9. Evaluierung der Kosten und des wirtschafdichen und sozialen Nutzens s "S Die Kosten-Nutzen-Analyse weist eine Nettowertschöpfüng von 2 197 Mio. Escudos aus. Die Investitionen sind bereits durch die Art des Vorhabens gerechtfertigt. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (nach dem 3. 10. 1994 getätigte) förderungswürdige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 8 071 855 7 793 855 85 % 6 624 777 3 ^i -~~''"- ' Verôtferxtlkhung der Kenndaten der Entscheidungen ***•* über die Gewâhnmg einer fiuamdelleii Unterstützung gemäß der Verordnung Nr; 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/10/61/025 1. Bezeichnung des Vorhabens Kontrollierte Deponie für die Städte Almada/Seixal/Sesimbra 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direccäo Geral do Sesenvolvimento Regional Av. D. Carlos I, 126-7*, P-1200 LISBOA 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle Câmara Municipal do Seixal R. Fernando de Sousa,. 2, P-2840 SEIXAL 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Portugal Stadtgebiet Lissabon/Südufer des Tajo Ziel des Vorhabens ist es, die Probleme der Behandlung der festen städtischen Abfälle (310 t/täglich) zu lösen, die von einer Bevölkerung von rund 320 000 Einwohnern erzeugt werden. Das Vorhaben umfaßt folgende Teüe: -Deponie, Zufahrten, Einzäunung, Nebenanlagen, Schutzeinrichtungen und die externen Netze. Für den Bau der kontrollierten Deponie wurde folgende technische Lösung gewählt: in jeder für die Einrichtung der Deponie vorgesehenen Zone werden an die bestehende Bodenmorphologie angepaßte Kavernen geschaffen. In den ersten Jahren werden diese Kavernen aufgefüllt, bis sie die Höhe des umliegenden Bodens erreicht haben. In den darauffolgenden Phasen erfolgt die Auffüllung in horizontalen Schichten mit einer Dicke von je 1 m, die durch Erdschichten getrennt werden, können. Entwässerungsgräben ermöglichen die Ableitung flüssiger Stoffe in das Dränagesystem. gepflanzt werden später Bäume damit ^ - Z^ Jede Schicht wird nach Erreichen ihrer endgültigen Füllhöhe versiegelt. Das Vorhaben ist Teil des Netzes zur Behandlung der festen Abfälle des Großraums Lissabon-Süd, das nach der Fertigstellung zwei weitere gemeindeübergreifende Teilnetze sowie eine Anlage zur Entsorgung der Abfalle durch Verbrennen und/oder Kompostieren umfaßt. Die Gesamtinvestition, für die weitere Zuschüsse aus dem Kohäsionsfonds beantragt werden müssen, wird derzeit mit rund 65 000 000 ECU veranschlagt. Ziele des Vorhabens Behandlung und Entsorgung der festen Abfälle der Gesamtbevölkerung der drei Gemeinden. Das Vorhaben genügt den Anforderungen, Normen und Vorschriften für die Einrichtung und den Betrieb derartiger Anlagen und ist in die Landschaft integriert. Das Vorhaben soll in das künftige Netz des Großraums Lissabon eingebunden werden, das sich bis zum Südufer des Tajo erstreckt, und dadurch die Kohärenz, technische Leistungsfähigkeit und Rentabüität der Arbeiten und Bauten gewährleisten. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn AbschluÄ Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase September 1992 Februar 1995 September 1994 Juni 1995 Juni 1995 2006 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Durch das Vorhaben dürften die gesteckten Ziele erreicht und die Auflagen der einschlägigen gemeinschaftüchen Rechtsvorschriften erfüllt werden. Aufgrund dieser Kriterien kann das Vorhaben als sinnvoll angesehen werden. A^^ 9. Umweltverträghchkeitsprüfüng berücksichtigt Das Vorhaben Umweltverträglichkeitsprüfiing und enthält Maßnahmen zur Erhaltung und zum Schutz der derzeitigen Umwelt ( Abdichtung gegen Sickerwasser, Ableitung von Gasen). die Schlußfolgerungen der Im Rahmen der gewählten Lösung kann das ursprüngliche Landschaftsbüd wiederhergestellt und die Deponie zu einer Grünfläche umgestaltet werden. Mit schwerwiegenden Beeinträchtigungen wird nicht gerechnet, da beim Entwurf des Vorhabens die entsprechenden Vorkehrungen getroffen wurden und die Anlage sich nicht innerhalb oder in der Nähe von ökologisch sensiblen Gebieten befindet. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Vor Beginn der Förderfähigkeit getätigte Ausgaben Förderungswürdige Kosten insgesamt 8 952 699 30 081 8 922 618 ^ XV Veröffentlidiung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/001,002,005,007 1. Bezeichnung des Vorhabens Wasserversorgung des Großraums Porto-Süd 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcçâo Geral do Desenvolvimento Regional 2. 2 Anschrift: Av. D. Carlos I, 126-7*, 1200 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: 3. 2 Name: 3. 2 Anschrift: Câmara Municipal do Porto Rua Barâo do Nova Sintra, 285 Porto Câmara Municipal de Vale de Cambra Av. Camilo de Matos, 3730 Vale de Cambra 3. 3 Name: 3. 3 Anschrift: Câmara Municipal de Vila Nova de Gaia Rua 14 de Outubro, 343 Vüa Nova de Gaia 3. 4 Name: Câmara Municipal de Valongo 3. 4 Anschrift: Av. 5 de Outubro, 160, 4440 Valongo 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Portugal Großraum Porto-Süd Es handelt sich um eine Gruppe von Maßnahmen in vier Gemeinden des südlichen Stadtgebiets von Porto: 5. 1 Porto fehlender Grundwasseranreicherungsbrunnen Ausbau der Wasserentnahmeeinrichtung der Stadt Porto, um folgende Mängel zu beheben: in der Nähe der Entnahmeeinrichtung von Lever; kein Anschluß an das Hebewerk von Vila Nova de Gaia zur Aufnahme von überschüssigem Wasser. Schließlich ist eine Studie im Gebiet von über die Errichtung eines Wasserbehandlungssystems Wasserentnahmeeinrichtungen geplant. ^ v V 5. 2 Vale da Cambra Ausbau der Wasserentnahmeeinrichtung von Caima, Bau einer neuen Entnahmeeinrichtung in Padrastos und Bau von sieben Wasserspeichern mit den entsprechenden Zuleitungen und Hebewerken. 5. 3 Vila Nova de Gaia Steigerung der Produktionskapazität der städtischen Wasserentnahmeeinrichtung, an die auch mehrere benachbarte Gemeinden angeschlossen sind. Bau von 12 Grundwasseranreicherungsbrunnen, Verstärkung der Druckstoßsicherung, um ein größeres Wasservolumen pumpen zu können. 5. 4 Valongo Erhöhung der Wasserleitungs- und -Speicherkapazität, einschließlich Bau von zwei neuen Wasserspeichern, leistungsfähigen Zuleitungen und einem Hilfssystem zur Beschleunigung des Abflusses. Sämtliche Aktionen ergänzen das GroßprojektMGemeindeübergreifendes System" im Großraum Porto-Süd, das wesentliche Infrastrukturen zur Wasserentnahme, - behandlung und -Verteilung umfaßt und 14 Gemeinden im Süden des Stadtgebiets von Porto versorgen soll. Dieses System erfordert Investitionen in Höhe von rund 200 Mio. ECU und soll ebenfalls aus dem Kohäsionsfonds kofinanziert werden. Ziele des Vorhabens in denen Diese Gruppe von Maßnahmen soll die Wasserversorgung von Gebieten oder sicherstellen, Versorgungsunterbrechungen zu verzeichnen sind. Gleichzeitig soll es die Verteilungs- und Speichemetze der Gemeinden auf die Eingliederung in das gemeindeübergreifende System zur Versorgung des Großraums Porto-Süd vorbereiten. bereits Wasser knappheit herrscht Das über dieses System bereitgestellte Wasser muß den Qualitätsanforderungen der Richtlinie 80/778/EWG über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch genügen. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb 1. August 1994 30. Juni 1995 1. Mai 1995 30. Juni 1995 Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Mai 1995 31. Juli 1998 1. August 1998 ' — — — — P — » n — ^ ~^ ' — - —— 1 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die internen Zinsfüße wurden anhand der unter den wirtschaftlichen Kosten liegenden realen Preise ermittelt und sind daher ziemlich niedrig. Diese Zinssätze erreichen ein zufriedenstellendes Niveau, wenn der tatsächliche Wert des Wassers in der Zielregion der Projekte berücksichtigt wird. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die geplanten Arbeiten werden weder in ökologisch sensiblen Regionen noch in daran angrenzenden Gebieten durchgeführt und haben daher keine spürbaren negativen Umweltwirkungen. Im allgemeinen wirken sich diese Maßnahmen günstig auf die Bewirtschaftung der Wasservorräte aus und tragen dazu bei, die Versorgung der Bevölkerung qualitativ und quantitativ zu verbessern. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Kosten je Einzelvorhaben Gesamtkosten Förderfähige Ausgaben 490 714 2 705 351 273 832 2 658 839 Porto Vale de Cambra Vila Nova de Gaia Valongo Gesamtkosten Förderungswürdige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 490 714 2 679 351 273 832 2 613 539 6 128 736 6 057 436 86 % 5 148 821 O c \ ^ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1154/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/003 1. Bezeichnung des Vorhabens Sanierung der Region Grande Porto-Sul - Teilnetz der Stadt Vale de Cambra 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direccäo Geral do Desenvolvimento Regional Rua de Säo Juliäo, 63 1100 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: Câmara Municipal de Vale de Cambra Av. Camilo de Matos 3730 Vale de Cambra 4. Standort Portugal Grande Porto 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Das System zur Ableitung und Behandlung der Abwässer der Region Grande Porto-Sul umfaßt eine Reihe von in Teilnetzen zusammengefaßten Projekten in 14 Gemeinden, die im Einzugsbereich des Wasserversorgungssystems Porto Sul/Àguas do Douro e Paiva gelegen sind. dieser kommunalen Teilnetze Jedes lokalen Wassereinzugsgebiets oder der Küstenform angepaßt. Gemeindeübergreifende Lösungen wurden bevorzugt, wann immer die orographischen Gegebenheiten dies zuließen. ist dem Aufbau des Der Gruppe von 14 Gemeinden kommen insgesamt Investitionen von 200 Mio. ECU zugute. Mehrere Projekte, namentlich die Sanierung des Wassereinzugsgebiets des Douro und des südlichen Teils des Wassereinzugsgebiets des Leça, werden bereits aus dem Kohäsionsfonds kofinanziert. Das Teilnetz der Stadt Vale de Cambra, auf das sich diese Entscheidung bezieht, umfaßt folgende Arbeiten: den 7,5 km langen Hauptkanal von S. Pedro de Casteläo, an den rund 21 000 Einwohner angeschlossen sind und der den Anschluß an die in Ossela geplante Kläranlage ermöglicht; zwei Kläranlagen mit dem entsprechenden Kanalnetz für die Aufnahme der Abwässer und ihre Zuleitung in den Hauptkanal. Ziele des Vorhabens Anhebung des Anteils der an eine Kläranlage angeschlossenen Haushalte und Verringerung der Verschmutzung der Fließgewässer dieser Region. Diese Maßnahme trägt außerdem zu Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser bei und wird in Kürze durch den Bau der Kläranlage in Ossela ergänzt. Die Hauptkanäle werden erst nach Inbetriebnahme der Kläranlage genutzt. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Juli 1994 1. Juni 1995 1. Januar 1998 31. Mai 1995 31. Dezember Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens In Anbetracht der Art des Vorhabens und seiner Einbindung in ein umfassenderes Projekt sowie der Notwendigkeit, den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften im Bereich der Abwasserbehandlung zu genügen, ist diese Investition sinnvoll. Anzumerken ist, daß die Betriebskosten durch die Abwassergebühren gedeckt werden. Umweltverträglichkeitsprüfung Projekt Das Oberflächengewässern und unterirdischem Wasser bei. zur Verringerung trägt der Verunreinigung von Da die Arbeiten weder in einer ökologisch sensiblen Region noch in daran negativen durchgeführt werden, angrenzenden Gebieten Umweltwirkungen zu erwarten. keine sind 'L 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (nachdem 5. 5. 1995 getätigte) förderungswürdige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 2 479 919 2 433 919 85 % 2 068 831 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/004 1. Bezeichnung des Vorhabens Integriertes Konzept für die Ableitung und Behandlung der in das Feuchtgebiet "Ria de Aveiro" eingeleiteten Abwässer - Vorstudien 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direccäo Geral do Desenvolvimento Regional Rua de Säo Juliäo, 63 1100 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: AM Ria - Associacäo de Municipios da Ria de Aveiro Av. Dr Lourenço Peixinho, 15, 2' 3800 Aveiro 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Portugal 4. 2 Region: Zentrum 5. Beschreibung des Vorhabens Gruppe von Vorstudien zu dem Vorhabens zur Sanierung der Ria de Aveiro: Studie eines Bewirtschaftungsmodells; überörtlicher Plan; Untersuchung der Möglichkeit, die Abwässer auf ein umweltverträgliches Niveau zu bringen; Erarbeitung des Ausschreibungsverfahrens für die Durchführung der Arbeiten und Bauten für das Vorhaben "integriertes Konzept"; technische Hilfe und Begleitung. Die erste, Gruppe von Studien wurde bereits im Rahmen des ENVIREG- Programms aus dem EFRE gefördert. Sie umfaßte in erster Linie eine Bestandsaufnahme und die Bewertung der Umweltauswirkungen der umzusetzenden Lösungen. 6. Ziele des Vorhabens Die Gesamtheit der Studien soll Lösungen finden, die im Rahmen des Großprojektes zur Sanierung der Ria de Aveiro, eines an der Küste gelegenen X A e Feuchtgebiets von großem ökologischem Interesse anzuwenden sind, und feststellen, wie sich die verschiedenen Eingriffe auf die Umwelt auswirken. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe 1. März 1992 31. Dezember 1997 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 1 180 849 670 267 85 % 569 729 VJs Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/006 1. Bezeichnung des Vorhabens Sanierung der Region Grande-Porto Süd - Teilnetz der Stadt Valongo 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcçâo Geral do Desenvolvimento Regional Rua de Säo Juliäo, 63 1100 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: Câmara Municipal de Valongo (Stadtverwaltung Valongo) Av. 5 de Outubro, 160 4440 Valongo 4. Standort Portugal Grande-Porto 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Die Errichtung des Systems zur Ableitung und Behandlung der Abwässer des Südens der Region Grande-Porto schließt eine Reihe nach Teilnetzen zusammengefaßter Vorhaben in 14 Gemeinden des Gebiets ein, das über das Wasserversorgungsnetz der Region Porto-Süd/Aguas do Douro e Paiva versorgt wird. Bei der Abgrenzung der einzelnen kommunalen Teilnetze wurde dem Aufbau der örtlichen Wassereinzugssysteme bzw. dem Küstenverlauf Rechnung getragen. Überörtliche Lösungen wurden bevorzugt, sofern die orographischen Gegebenheiten dies zuließen, Der Verband der 14 Gemeinden sieht Gesamtinvestitionen von rund 200 Mio. ECU vor. im Die ^vorliegende Entscheidung Wassereinzugsgebiet der Flüsse Leça und Ferreira und bezieht sich auf folgende Arbeiten: das Teilnetz Valongo betrifft Wassereinzugsgebiet des Flusses Ferreira Hauptsammelkanal, bestehend aus drei Rohrleimngen von rund 12 km Länge zur Kläranlage der Stadt Valongo; Wassereinzugsgebiet des Flusses Leça Kläranlage der Stadt Valongo mit Zweitbehandlungsstufe, die anfangs für 30 000 Einwohner ausgelegt ist; Hauptsammelkanal, bestehend aus zwei Rohrleitungen von rund 5 km Lange zur Kläranlage der Stadt Ermesinde; Kläranlage von Ermesinde mit Zweitbehandlungsstufe, die in diesem Stadium für 50 000 Einwohner ausgelegt ist. Diese Vorhaben ergänzt andere Interventionen im Wassereinzugsgebiet des Flusses Leça, die bereits mit den Entscheidungen C(93) 3977 und C(94) 3603 aus dem Kohäsionsfonds unterstützt wurden. Ziele des Vorhabens Mit dem Vorhaben soll die Einleitung von ungeklärten Abwässern in den bei der Stadt Valongo gelegenen Teil des Wassereinzugsgebiets gestoppt und somit die Qualität von Oberflächen- und Grundwasser verbessert werden. Außerdem erhöht sich die Zahl der angeschlossenen Haushalte beträchtlich. Darüber hinaus trägt das Vorhaben hinsichtlich der Qualität der geklärten Abwässer zur Durchführung der Richtlinie 91/271 /EWG bei. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1. April 1995 31. Juli 1995 1. Mai 1995 30. November 1995 1. Mai 1995 30. November 1997 1. Dezember 1997 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens In Anbetracht der Art des Vorhabens und seiner Einbindung in eine weitreichendere Maßnahme sowie der Tatsache, das es sich um eine Aktion handelt, die zur Umsetzung der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften hinsichtlich A A > der Behandlung von Abwässern erforderlich gerechtfertigt. ist, ist diese Investition Die erhobenen Gebühren decken die Betriebskosten. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben wirkt sich positiv auf die Wasserverschmutzung aus und Wasserqualität bei. integrierte Kontrolle der trägt wesentlich zur Verbesserung der Das diese Arbeiten weder ein ökologisch sensibles Gebiet betreffen noch Gebiete, die an ein solches angrenzen, sind keine negativen Umweltauswirkungen zu erwarten. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 24. 5. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 8 674 450 8 622 450 85 % 7 329 083 VU Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/009 1. Bezeichnung des Vorhabens Überörtliches Wasserversorgungsnetz im nördlichen Teil der Region Grande- Porto 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direccäo Geral do Desenvolvimento Regional Av. D. Carlos I, 126-7° 1200 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: Aguas do Càvado, SA R. Elias Garcia, 245-1° 4750 Barcelos 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Portugal Grande-Porto 5. Beschreibung des Vorhabens Das überörtliche Netz der Region Grande-Porto dient der Trinkwasserversorgung von 7 Gemeinden mit einer Gesamtbevölkerung von 600 000 Einwohnern und einem Wasserbedarf von 35 Mio. m3 jährlich. sich um ein System ober- und unterirdisch Es handelt verlegter Versorgungsleitungen zur Förderung und Behandlung von Wasser, das anschließend in die Wasserspeicher der angeschlossenen Gemeinden eingespeist wird. Die Gemeinden übernehmen die Verteilung des Wassers an die Verbraucher. Das gesamte auf einem integrierten Konzept beruhende Netz wird aus dem Kohäsionsfonds kofinanziert. Es umfaßt folgendes: Förderung von Oberflächenwasser aus dem Fluß Câvado; Wasseraufbereitungsanlage mit einer Kapazität von 230 000 m3 täglich; Reservewasserbehälter; ein 112 km langes Fernwasserleitungsnetz, mit Rohrweiten bis 1 400 mm; A drei Regulierungsspeicher; 5 Pumpwerke. Die erste Vorhabensphase, auf die sich diese Entscheidung bezieht, umfaßt folgendes: ein in der Nähe der Förderanlage zu errichtender Reservebehälter mit einer Speicherkapazität von 20 000 m3; eine Pilot-Wasseraufbereitungsanlage mit einer Nennkapazität von 50 mVStunde zur Erprobung des Aufbereitungsverfahrens, das in der Aufbereitungsanlage der Stadt Areias de Vilar eingesetzt werden soll und voraussichtlich recht komplexe Verfahren erfordert; die Zuleitungsnetze zur Speisung der Wasserbehälter von vier Gemeinden (Povoa do Varzim, Vila do Conde, Maia-Nord und St. Tirso) umfassen folgendes: zwei Regulierungsspeicher, vier Pumpwerke und 77 km lange Gefälle- und Pumprohrleitungen mit einer Rohrweite zwischen 1 400 mm und 300 mm. Die Anschaffung der elektromechanischen Ausrüstung der Pumpwerke und der Aufbereitungsanlage für das überörtliche Netz erfolgt nach einem Zeitplan, der der Nachfrageentwicklung und der Betriebslebensdauer der Geräte Rechnung trägt. 6. Ziele des Vorhabens Das Vorhaben soll eine umfassende integrierte Lösung für das Problem der in einem Ballungsgebiet bieten und die dauerhafte Wasserversorgung Bereitstellung von hochwertigem Wasser sicherstellen. Durch die Entscheidung für eine Gruppenversorgung lassen sich bei der Förderung und der Aufbereitung von unbehandeltem Wasser größenbedingte Einsparungen erzielen, die vorhandenen Einrichtungen rationalisieren und die Wasserbewirtschaftung optimieren. Es wird eine wesentliche Verbesserung der Wasserqualität erwartet, da infolge des Ausbaus des öffentlichen Versorgungsnetzes die Verwendung von Wasser aus unkontrollierten Quellen zurückgehen wird. Das über das Netz bereitgestellte Wasser muß den Güteanforderungen der Richtlinie 80/778/EWG über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch genügen. Infolgedessen ist eine Untersuchung darüber erforderlich, welche Bedingungen geschaffen werden müssen, um die Wasserqualität am Flußlauf oberhalb der Förderanlage überwachen zu können. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß (L'O Landerwerb 1. Februar 1996 31. Dezember 1996 Hauptarbeiten 1. September 1995 31. März 1997 Betriebsphase 1. Juni 1997 31. Dezember 2020 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Aus einer Untersuchung über einen Zeitraum von 30 Jahren geht hervor, daß der derzeitige Wasserverbrauch von 35 Mio. m3 um rund 85 % zunehmen dürfte. Die Gebühr für das aufbereitete Wasser beläuft sich auf 50 esc/m3 (Preise von 1994); diese Gebühr deckt die Betriebs- und Wartungskosten. Der interne Zinsfuß liegt bei 12,3 %, und das Kosten-Nutzen-Verhältnis beträgt 1,38. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die geplanten Arbeiten betreffen kein ökologisch sensibles Gebiet und keine an ein solches Gebiet angrenzenden Gebiete. Sie sind nicht mit negativen Umweltauswirkungen verbunden. Das Vorhaben wirkt sich günstig auf die Wasserqualität aus und gestattet es, der derzeit zu beobachtenden Überbeanspruchung der Grundwasservorkommen entgegenzuwirken. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 24. 5. 1995 getätigte) förderfahige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 37 277 275 37 277 275 84 OL 31 270 910 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/010 1. Bezeichnung des Vorhabens Überörtliches Wasserversorgungssystem der Region Sotavento (Algarve) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcçâo Geral do Desenvolvimento Regional Av. D. Carlos I, 126-7° 1200 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: Äguas do Sotavento, SA R. Cândido Guerreiro, 43-4° 8000 Faro 4. Standort Portugal 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Algarve Beschreibung des Vorhabens 5. Das überörtliche System der Region Sotavento (Algarve) Küstengemeinden in der Westalgarve mit Trinkwasser versorgen. soll sieben In diesem Gebiet leben 177 000 Einwohner. Da jedoch der Fremdenverkehr die hauptsächliche Wirtschaftstätigkeit ist, steigt die Einwohnerzahl in der Hochsaison auf 468 000 Einwohner an. Jährlich werden 21 Mio. m3 verbraucht. Das System wird so ausgelegt, daß es den Wasserbedarf von 218 000 m3 pro Tag decken kann, der nach Abschluß der Arbeiten in der Hochsaison erwartet, wird. Das System besteht aus über- und unterirdisch verlegten Rohrleitungen und dient der Förderung und Aufbereitung von Wasser, das anschließend in die Wasserspeicher der angeschlossenen Gemeinden eingespeist wird, die für die Verteilung an die Verbraucher zuständig sind. Dem System liegt ein integriertes Konzept zugrunde. Es umfaßt folgendes: M öl - L-i o^ zwei durch ein Tunnel verbundene Staubecken auf den Flüssen Odeleite bzw. Beliche; eine Wassergewinnungsanlage im Staubecken des Flusses Beliche; zwei Hebewerke; eine 28 km lange Zuleitung mit einem Durchmesser von 2,5 m; zwei Aufbereitungsanlagen (Beliche und Tavira). Dieses Vorhaben betrifft folgende Arbeiten: zweite Phase des Ausbaus der Wasseraufbereitungsanlage Tavira (zwei Einheiten mit einer Produktionskapazität von 1,1 m3/s); Renovierung und Ausbau der Wasseraufbereitungsanlage Beliche (Kapazität: 1501/s), um ihre Einbindung in das System zu ermöglichen; oberirdisch verlegtes Verteilungsnetz, bestehend aus einer 105 km langen Zuleitung mit Rohrweiten bis 1 500 mm; Renovierung der Zuleitungseinrichtungen des Teilnetzes des Beliche, das eine 15 km lange Zuleitung und das Hebewerk Caldeiräo umfaßt; vier neue. Hebewerke. Eine frühere Vorhabensphase betreffend dieses Netz wurde bereits mit Kohäsionsfondsmitteln von45,6 Mio. ECU unterstützt (Entscheidung C(95) 1530 vom 30. 6. 1995). 6. Ziele des Vorhabens Dieses Vorhaben soll den Wassermangel in einem Gebiet mit geringen unterirdischen Wasservorräten dauerhaft beheben und gleichzeitig eine hohe Wasserqualität gewährleisten. Darüber hinaus behindert die unzuverlässige öffentliche Wasserversorgung die Entwicklung des Fremdenverkehrs, der wirtschaftlichen Grundlage der Region. lassen sich bei der Durch die Entscheidung für eine Gruppenversorgung Gewinnung und Aufbereitung von unbehandeltem Wasser größenbedingte Einsparungen erzielen, die vorhandenen Einrichtungen rationalisieren und die Wasserbewirtschaftung optimieren. Das über das Netz bereitgestellte Wasser muß den Güteanforderungen der Richtlinie 80/778/EWG über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch genügen. c c \ 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Juni 1995 31. März 1998 1. September 1995 31. Oktober 1998 1. Januar 1998 2024 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Aus einer einen Zeitraum von 30 Jahren betreffenden Untersuchung geht hervor, daß der derzeitige Wasserverbrauch von 21 Mio. m3 um rund 80 % zunehmen dürfte. Die Gebühr für das aufbereitete Wasser beträgt 54 esc/m3 (Preise von 1994) und deckt die Betriebs- und Wartungskosten. Der interne Zinefuß liegt bei 13,6 %, und das Kosten-Nutzen-Verhältnis beträgt 1,49. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die geplanten Arbeiten betreffend kein ökologisch sensibles Gebiet oder Gebiete, die an ein solches angrenzen. Sie sind nicht mit negativen Umweltauswirkungen verbunden. Mit Inbetriebnahme des Systems kann auf die Verwendung von Wasser aus unkontrollierten Quellen verzichtet und somit die Überbeanspruchung der stark chloridhaltigen Grundwasserbestände verhindert werden. Außerdem kann so eine bessere Wasserqualität gewährleistet werden. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 24. 5. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz. Unterstützung des Kohäsionsfonds 49 246 542 49 246 542 84% 41 367 095 c,63 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/011-014 1. Bezeichnung des Vorhabens Wasserversorgung der Region Grande Porto-Nord 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direccäo Geral do Desenvolvimento Regional Av. D. Carlos I, 126-7° 1200 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Name: Anschrift: 4. Standort Câmara Municipal de Esposende (Stadtverwaltung Esposende) Praça do Municipio 4740 Esposende Câmara Municipal de Fafe (Stadtverwaltung Fafe) Av. 5 de Outubro 4820 Fafe 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Portugal Grande Porto-Nord 5. Beschreibung des Vorhabens Es handelt sich um Arbeiten in zwei Gemeinden in der Region Grande Porto- Nord. Esposende Verlegung von Gefälle-Zubringerleitungen (14 km), die in die Hauptleitung des überörtlichen Systems der Region Grande Porto-Nord einmünden. Fafe bei Queimadela, Hebewerk, Wasserentnahmeeinrichtung Wasseraufbereitungsanlage mit einer Durchflußleistung von 280 1/s, 12 km lange Gefälle-Zubringerleitung und 4 Wasserbehälter bzw. Reservespeicher. im Stausee A 4o /' Anzumerken ist, daß die Gemeinde aufgrund mrer Randlage eine Teilautonomie gegenüber dem überörtlichen Netz aufrechterhalten muß. ergänzen das Großvorhaben Sämtliche Maßnahmen "Überörtliches Versorgungssystems der Region Grande Porto-Nord", das bedeutende Anlagen zur Wassergewinnung, -aufbereitung und -Verteilung umfaßt und 7 nördlich des Ballungsgebiets Porto gelegene Gemeinden versorgen soll. Dieses Netz soll ebenfalls aus dem Kohäsionsfonds kofinanziert werden. Insgesamt sind Investitionen von über 60 Mio. ECU erforderlich. Ziele des Vorhabens Esposende Das Vorhaben soll die Qualität des verteilten Wassers verbessern, da der Anschluß an die überörtliche Wasserhauptleitung Wasserentnahmestellen ersetzt, in denen bereits Spuren von Verunreinigungen nachzuweisen sind. Fafe Hauptziel ist es, das bestehende, stark verzweigte Netz zu rationalisieren, und die Anschlußquote auf 95 % der Bevölkerung anzuheben. In beiden Fällen sollen außerdem die Wasserfördernetze und Wasserspeicher der beiden Gemeinden im Hinblick auf eine effiziente Einbindung in das überörtliche Wasserversorgungssystems der Region Grande Porto-Nord angepaßt werden. Das über das Netz verteilte Wasser muß den Qualitätsanforderungen der Richtlinie 80/778/EWG über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch genügen. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Juli 1995 31. Dezember 1996 1. Oktober 1995 31. Dezember 1996 1. August 1995 31. Dezember 1998 1. Januar 1999 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens L, -IA Der recht niedrige interne Zinsfuß wurde in realen Preisen ermittelt, die unter den wirtschaftlichen Kosten des Wassers liegen. Er erreicht einen zufriedenstellenden Wert, wenn der tatsächliche Wert des Wassers im Zielgebiet der Vorhaben berücksichtigt wird. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Da die Aktionen weder ökologisch sensible Gebiete betreffen noch Gebiete, die an solche Gebiete angrenzen, werden keine schädlichen Auswirkungen auf die Umwelt erwartet. Diese Aktionen werden sich günstig auf die Bewirtschaftung der Wasserressourcen auswirken. Sie tragen zu einer höheren Anschlußrate und der Verbesserung der Wasserqualität bei. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Kosten je Vorhaben Esposende Fafe Gesamtkosten Insgesamt 1 030 371 5 259 164 (Nach dem 13. 7. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds Förderfähige Ausgaben 1 030 371 5 259 164 6 289 535 6 289 535 85 % 5 346 105 <-• i I 3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/012 1. Bezeichnung des Vorhabens Sanierung der Region Grande Porto-Nord: Teilnetz der Stadt Maia 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direceäo-Geral do Desenvolvimento Regional Rua de Säo Juliäo, 63 1100 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Stadtverwaltung Maia Praça do Municipio 4470 Maia 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Portugal Grande Porto 5. Beschreibung des Vorhabens Das System zur Ableitung und Behandlung der Abwässer der Region Grande Porto-Norte umfaßt eine Reihe von in Teilnetzen zusammengefaßten Projekten in sieben Gemeinden, die im Einzugsbereich des Wasserversorgungsnetzes Porto- Norte/Aguas do Câvado gelegen sind. dieser kommunalen Teilnetze Jedes lokalen Wassereinzugsgebiets oder der Küstenform angepaßt. Gemeindeübergreifende Lösungen wurden bevorzugt, wann immer dieorographischen Gegebenheiten dies zuließen. ist dem Aufbau des Dieser Gruppe von sieben Gemeinden kommen insgesamt Investitionen von rund 150 Mio. ECU zugute. Das Teilnetz der im Mündungsgebiet des Flusses Leça gelegenen Stadt Maia, auf das sich diese Entscheidung bezieht, umfaßt folgendes: Ableitungskanal des Flüßchens Leandro angeschlossene Einwohner); (Länge: 6 km; 15 000 Ü-U, letzter Abschnitt des Ableitungskanals von Arquinho (Länge: 5 km, 10 000 angeschlossene Einwohner); Ableitungskanal von Silva Escura (Länge: 8 km; 12 000 angeschlossene Einwohner); Ableitungskanal von Avioso (Länge: 8 km; 20 000 angeschlossene Einwohner); Ableitungskanal von Barca (Länge: 8 km; 15 000 angschlossene Einwohner); Ableitungskanal von Milheirös (Länge: 8 km; 18 000 angeschlossene Einwohner); Ableitungskanal des Flusses Leça (Länge: 6 km; 12 000 angeschlossene Einwohner). Über dieses Kanalnetz werden die unbehandelten Abwässer in zwei Kläranlagen geleitet. Eine dieser Kläranlagen ist bereits in Betrieb, der Bau der zweiten ist fast abgeschlossen. Ziele des Vorhabens Das Vorhaben soll gewährleisten, daß praktisch alle kommunalen Abwässer behandelt werden und der Anteil der angeschlossenen Haushalte von 55 % auf 95 % steigt. ist Teil Das Vorhaben das Wassereinzugsgebiet des Leça und ergänzt somit Vorhaben, die bereits mit den Entscheidungen C(93) 3977 und C (94) 3603 aus dem Kohäsionsfonds gefördert wurden. einer umfangreicheren Maßnahme für Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Juni 1995 31. Dezember 1995 1. Oktober 1995 31. Dezember 1997 1. November 1995 31. Dezember 1999 1. Januar 2000 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens y/i In Anbetracht der Art des Vorhabens und der Tatsache, daß es Teil einer umfassender Maßnahme ist, sowie der Notwendigkeit, den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften im Bereich der Abwasserbehandlung zu genügen, ist diese Investition sinnvoll. Die Betriebskosten werden durch die erhobenen Gebühren gedeckt. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben trägt weitgehend dazu bei den Fluß l^eça zu sanieren und, zusammen mit anderen laufenden Aktionen, seine Selbstregenerierungsfähigkeit und das Gleichgewicht seines Ökosystems wiederherzustellen. Darüber hinaus trägt das Vorhaben zur Anwendung der Richtlinie 91/571/EWG über die Behandlung von kommunalen Abwässern bei. Da es kein ökologisch sensibles Gebiet betrifft, wirkt es sich nicht negativ auf die Umwelt aus. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 13. 7. 1995 getätigte) förderfahige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 9 328 261 9 328 261 85 % 7 929 022 ^-(6 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/013 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisation und Behandlung der in das Feuchtgebiet Ria de Aveiro eingeleiteten Abwässer - Phase 1 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcçâo Geral do Desenvolvimento Regional Rua de Säo Juliäo, 63 1100 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: AM Ria - Associaçào de Municipios da Ria de Aveiro (Zusammenschluß der Gemeinden der Ria de Aveiro) Av. Dr. Lourenço Peix^nho Nr. 15, 2° G 3800 Aveiro 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Portugal Zentrum 5. Beschreibung des Vorhabens Das integrierte System zur Kanalisation, Behandlung und Entsorgung der Abwässer im Feuchgebiet Ria de Aveiro umfaßt folgendes: ein Kanalnetz, bestehend aus drei Sammelkanälen für Rohabwässer und einen an den unterseeischen Auslaß angeschlossenen Kanal für die behandelten Abwässer; zwei Kläranlagen mit Zweitbehandlungsstufe; einen 3 000 m langen unterseeischen Auslaß, über den die behandelten Abwässer ins Meer eingeleitet werden. An dieses Netz sollen 300 000 Einwohner angeschlossen werden; es ist für eine Kapazität von 700 000 Einwohnergleichwerten ausgelegt. Für das gesamte Netz soll eine Förderung aus dem Kohäsionsfonds beantragt werden. Die vorliegende Entscheidung betrifft folgende Arbeiten: l , 1 V 5. 1 5. 2 einen 3 000 m langen unterseeischen Auslaß mit einem Durchmesser von 1 600 mm, an dessen Ende sich auf 20 m Tiefe ein 300 m langer Diffusor befmdet; den als "Hauptsammelkanal" bezeichneten Netzabschnitt, der neben dem Hauptsammelkanal einen zusätzlichen Vorfluter ("Vorfluter von Torreira") umfaßt. Durch den Hauptsammelkanal sollen ausschließlich Abwässer fließen, die bereits einer Zweitbehandlung unterzogen wurden. Er besteht aus einer Hauptleitung, die bei der Kläranlage Nord beginnt und zum unterseeischen Auslaß führt, und einer Nebenleitung ("Vorfluter der Kläranlage Süd"), die von der Kläranlage Süd wegführt und bei Gafanhas in die Hauptleitung mündet. Die Hauptleitung besteht aus einer ersten, 12 000 m langen unterirdisch verlegten Rohrleimng mit einer Rohrweite von 1 400 mm, die dem Verlauf der Fernstraße IP5 folgt; einer zweiten, 5 000 m langen unterirdisch verlegten Rohrleitung mit einer Rohrweite von 1 600 mm innerhalb des Gebiets des Hafen von Aveiro; einer dritten, 2 000 m langen unterirdisch verlegten Rohrleitung mit einer Rohrweite von 1 600 mm in der Umgebung des Flughafens von S. Jacinto. Die Nebenleitung besteht aus einer 4,6 km langen unterirdisch verlegten Rohrleitung mit einer Weite von 1 000 mm, die in der Stadt Gafanha da Nazaré dem Straßenverlauf folgt. Der Vorfluter von Torreira setzt sich aus einer 6,2 km langen unterirdisch verlegten Rohrleitung mit Weiten zwischen 250 mm und 350 mm zusammen, die in einem Gebiet, in dem 50 % der Betriebe im Fremdenverkehrssektor tätig sind, dem Verlauf der Nationalstraße EN327 folgt. 5. 3 eine Kläranlage für die Gebiete im Zentrum und Süden (Kläranlage Süd), die für ist und eine Zweitbehandlung durch 220 000 Einwohner für Schlammaktivierung gewährleistet; der Schlamm wird anschließend landwirtschaftliche Zwecke aufbereitet; ausgelegt ein System von Vorflutern und Zusatzbauwerken zur Verbindung verschiedener bestehender Teilnetze. 6. Ziele des Vorhabens u A Insgesamt soll das Vorhaben die Ria de Aveiro vollständig von der Einleimng häuslicher und industrieller Abwässer entlasten, die einer qualitativ angemessenen Behandlung unterzogen und anschließend ins Meer eingeleitet werden sollen. Durch die Entscheidung für eine überörtliche Lösung lassen sich größenbedingte Einsparungen erzielen. Außerdem wird so ein kohärentes umfassendes Konzept gewährleistet, das den Kriterien des Gemeinschaftsrechts, insbesondere der Richtlinie 91/271/EWG entspricht. Darüber hinaus dient das Vorhaben dem Schutz des für die Erhaltung von Wasservögeln wesentlichen Feuchtgebiets Ria de Aveiro, eines Schutzgebiets gemäß der Richtlinie 79/409/EWG über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten. Durch die günstigen Auswirkungen des Vorhabens kann die biologische Vielfalt der Ria gemäß der Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume der wildlebenden Tiere und Pflanzen gesteigert und ihr Ökosystem saniert, geschützt und aufgewertet werden. Zeitplan der Arbeiten: i 1 1 1 Art der Arbeiten Beginn Abschluß Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Juni 1995 1. Dezember 1995 1. September 1995 31. Dezember 1998 1. Januar 1999 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens in eine In Anbetracht der Art des Vorhabens und seiner Einbindung weitreichendere Maßnahme sowie der Tatsache, daß es sich um eine Aktion handelt, die zur Umsetzung der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften hinsichtlich Investition der Behandlung von Abwässern erforderlich gerechtfertigt. ist diese ist, Die erhobenen Gebühren decken die Betriebskosten. Umweltverträglichkeitsprüfung Die Umweltverträglichkeitsprüfung fällt eindeutig positiv aus. Durch die Beseimng der Ursache der Umweltverschmutzung trägt das System beträchtlich zur Verbesserung der Wasserqualität in der Ria de Aveiro und des Wassereinzugsgebiet des Flusses Vouga bei. A (lJ Da das Vorhaben in einem besonderen Vogelschutzgebiet durchgeführt wird, in der Bauphase zu erwartenden negativen müssen die Auswirkungen erforderlichen ermittelt werden, Gegenmaßnahmen treffen zu können. insbesondere detailliert um die Außerdem sind die Auswirkungen auf als besonders sensible eingestufte Gebiete zu untersuchen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden den Arbeiten im Rahmen dieser Entscheidung sowie der in Vorbereitung befindlichen zweiten Phase zugrundegelegt (siehe Artikel 5 Absatz 2 und Anhan III Ziffer 5). Die portugiesischen Behörden, insbesondere die Umweltbehörden, gewährleisten, daß die aufgrund der Untersuchung beschlossenen Maßnahmen angewandt werden, und berichten der Kommission regelmäßig darüber. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 13. 7. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 68 731 338 68 731 338 85 % 58 421 636 t,io Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/015 1. Bezeichnung des Vorhabens Sanierung der Region Grande Porto-Norte, Teilnetz der Stadt Esposende 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direccäo Geral do Desenvolvimento Regional Rua de Säo Juliäo, 63 1100 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: Câmara Municipal de Esposende Praça do Municipio 4740 Esposende Standort 4. 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Portugal Grande Porto 5. Beschreibung des Vorhabens Das System zur Ableitung und Behandlung der Abwässer der Region Grande Porto-Norte umfaßt eine Reihe von in Teilnetzen zusammengefaßten Projekten in sieben Gemeinden, die im Einzugsbereich des Wasserversorgungsnetzes Porto Norte/Àguas do Câvado gelegen sind. dieser kommunalen Teilnetze Jedes lokalen Wassereinzugsgebiets oder der Küstenform angepaßt. Gemeindeübergreifende Lösungen wurden bevorzugt, wann immer die orographischen Gegebenheiten dies zuließen. ist dem Aufbau des Dieser Gruppe von sieben Gemeinden kommen insgesamt Investitionen von rund 150 Mio. ECU zugute. Mehrere Projekte, namentlich die Sanierung des Wassereinzugsgebiets des Flusses Ave und die Behandlung der Abwässer der Stadt Barcelos, werden bereits aus dem Kohäsionsfonds kofinanziert. Das Teilnetz der Stadt Esposende, auf das sich diese Entscheidung bezieht, setzt sich wie folgt zusammen: Kläranlage Belebtschlammverfahren (für rund 14 000 Einwohnern); Stadt Marinhas mit Zweitbehandlung der im Kläranlage der Stadt Antas im Wassereinzugsgebiet des Neiva-Flusses (für rund 2 800 Einwohner); Erweiterung der Kläranlage der Stadt Esposende mit Zweitbehandlung im Belebtschlamm verfahren, um sie für die Versorgung von rund 20 000 Einwohnern auszulegen; Schlammbehandlungsanlage zur Aufbereitung des Schlamms aus den verschiedenen Kläranlagen (für rund 70 000 Einwohner); Sammelleitungen und Steigrohre mit unterschiedlichen Durchmessern und einer Gesamtlänge von rund 20 km; 6 Hebewerke mit elektromechanischer Ausrüstung. Ziele des Vorhabens Spezifisches Ziel des Vorhabens ist es, die Verschmutzung des Küstengebiets nördlich der Stadt Esposende zu verringern sowie den Anteil der an das Kanalnetz angeschlossenen Haushalte von 50 % auf 75 % und innerhalb des Stadtgebiets den Anteil der angeschlossenen Gewerbebetriebe von 32 % auf 90 % anzuheben. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Juni 1995 31. Dezember 1995 1. Oktober 1995 31. Dezember 1998 1. Januar 1999 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens In Anbetracht der Art des Vorhabens und der Tatsache, daß es Teil einer umfassenderen Maßnahme ist, sowie der Notwendigkeit, den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften im Bereich der Abwasserbehandlung zu genügen, ist diese Investition sinnvoll. Die Betriebskosten werden durch die erhobenen Gebühren gedeckt. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben berührt keine ökologisch sensiblen Regionen und wirkt sich nicht negativ auf die Umwelt aus. q A t L. A I Die Inbetriebnahme des Netzes trägt zur Anwendung der Richtlinie 91/271 /EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser bei. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (nachdem 13. 7. 1991 getätigte) förderungswürdige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 4 121 481 4 121 481 85 % 3 503 259 ( i 9 ^ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/017 1. Bezeichnung des Vorhabens Sanierung der Region Grande Porto-Sul - Teilnetz der Stadt Gondomar 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direccäo-Geral do Desenvolvimento Regional Rua de Säo Juliäo, 63 1100 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Câmara Municipal de Gondomar Praça de Municipio 4420 S. Cosme de Gondomar 4. Standort Portugal Grande Porto 4. 1 Mitgiiedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Das System zur Ableitung und Behandlung der Abwässer der Region Grande Porto-Sul umfaßt eine Reihe von in Teilnetzen zusammengefaßten Projekten in 14 Gemeinden, die im Einzugsbereich des Wasserversorgungssystems Porto Sul/Aguas do Douro e Paiva gelegen sind. dieser kommunalen Teilnetze Jedes lokalen Wassereinzugsgebiets oder der Küstenform angepaßt. Gemeindeübergreifende Lösungen wurden bevorzugt, wann immer die orographischen Gegebenheiten dies zuließen. ist dem Aufbau des Der Gruppe von 14 Gemeinden kommen insgesamt Investitionen von 200 Mio. ECU zugute. Das Teilnetz der Stadt Gondomar, auf das sich diese Entscheidung bezieht, umfallt folgende Arbeiten: LtAA Sammelkanäle bei Jovim (Länge: 5 km) und den Anschluß an die Kläranlage von Valbom; Ableitungskanal (Länge: 8 km) entlang des Flusses Torto für den Anschluß an die Kläranlagen von Freixo bzw. des Flusses Ferreira; Ableitungskanal des Flusses Ferreira, der die Abwässer aus dem Einzugsgebiet des Flusses aufnimmt und zur Kläranlage leitet; Ableitungskanal im Flußtal des Parada (Länge: 5 km) für den Anschluß an die Kläranlage des Flusses Ferreira; Kläranlage des Flusses Ferreira, die derzeit für 35 000 Einwohner ausgelegt ist, deren Kapazität jedoch auf 55 000 Einwohnergleichwerte gesteigert werden kann. Die Abwasserbehandlung umfaßt eine zweite Reinigungsstufe. Ziele des Vorhabens Die Hauptziele bestehen in der Sanierung der vier Flußeinzugsgebiete der Gemeinde, indem die derzeit übliche Einleitung ungeklärter Abwässer gestoppt wird. Der Anteil der an eine Kläranlage angeschlossenen Haushalte soll deutlich von derzeit zwischen 40 % und 50 % auf 85 % bis 95 % angehoben werden. Die Maßnahme trägt außerdem zu Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser bei, da nach ihrer Durchführung die bestehenden Normen für die Qualität geklärter Abwässer eingehalten werden. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Januar 1996 30. Juni 1996 1. August 1995 30. Juni 1999 1. Dezember 1995 31. Dezember 1999 1. Januar 2000 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens In Anbetracht der Art des Vorhabens und seiner Einbindung in ein umfassenderes Projekt sowie der Notwendigkeit, den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften im Bereich der Abwasserbehandlung zu genügen, ist diese Investition sinnvoll. Anzumerken ist, daß die Betriebskosten durch die Abwassergebühren gedeckt werden. 9. Um weltverträglichkeitsprü fung Das Vorhaben wirkt sich eindeutig positiv auf die Umwelt aus, da es zur Verringerung der Verunreinigung von Oberflächengewässern und zwei unterirdischen Wasservorkommen beiträgt. Da die Arbeiten weder in einer ökologisch sensiblen Region noch in daran angrenzenden Gebieten durchgeführt werden, sind keine negativen Umweltwirkungen zu erwarten. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten 12 879 627 (Nach dem 13. 7. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz 12 879 627 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 10 947 683 L,26 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/019 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisation und Behaandlung der Abwässer der Stadt Lagoa in der Region Barlavento (Algarve) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 i i Name: Anschrift: Direcçâo-Geral do Desenvolvimento Regional Rua de Säo Juliäo, 63 1100 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Câmara Municipal de Lagoa Largo de Municipio 8400 Lagoa 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Portugal Algarve 5. Beschreibung des Vorhabens Das gesamte Kanalisations- und Abwasserbehandlungssystem der Region in der Algarve umfaßt eine Reihe von Maßnahmen mit Barlavento Investitionskosten von insgesamt rund 60 Mio. ECU zugunsten der 8 Gemeinden dieser Region. Der Kohäsionsfonds hat bereits einschlägige Vorstudien und den Bau der Kläranlage der Stadt Portimào kofinanziert. Die Maßnahmen zugunsten der Stadt Lagoa, auf die sich diese Entscheidung bezieht, umfassen folgende Arbeiten: technische Entwürfe für den Bau der Kanalisation und der Kläranlage von Carvoeiro; technische Entwürfe Alporchinhos/Porches; für den Bau der Kanalisation von L,l> Kanalisationsnetz von Ferragudo: technische Entwürfe und Bau eines Sammelkanals bestehend aus einer Gefalleleitung, einer Steigleitung und fünf Pumpwerken, der an die Kläranlage von Portimäo angeschlossen wird. Für die Arbeiten zur Verwirklichung der technischen Entwürfe wird ebenfalls eine Kohäsionsfondsunterstützung benantragt werden. Ziele des Vorhabens Dieses Maßnahmenbündel soll den Anteil der angeschlossenen Haushalte erhöhen und sicherstellen, daß die gereinigten Abwässer den Vorfluter (die Küste bei Lagoa und das Wassereinzugsgebiet des Flusses Arade) nicht schädigen. Die Gesamtheit der in der Region Barlavento durchzuführenden Maßnahmen dient der Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Juni 1995 31. Dezember 1996 1. März 1996 31. Dezember 1997 1. Januar 1998 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse betraf die ganze Region Barlavento; geprüft wurde, wie sich eine höhere Wasserqualität auf die lokale Wirschaftstätigkeit auswirkt. Diese Auswirkungen wurden vor allem nach der Kostenersparnis sowie anhand der Gesamtheit der Umweltwirkungen beurteilt. Der interne Zinsfuß beträgt 28 % bei einem Kosten-Nutzen Verhältnis von 2,28. Umweltverträglichkeitsprüfung sich eindeutig günstig auf die Kontrolle der Das Projekt wirkt Umweltverschmutzung und die Aufwertung der Oberflächen- und Badegewässer dieser Region aus, insbesondere auf den Fluß Arade, der derzeit stark durch die Einleitung ungeklärter Abwässer verunreinigt wird. i\U Da die Arbeiten weder in einer ökologisch sensiblen Region noch in daran sind keine negativen angrenzenden Gebieten durchgeführt werden, Umweltwirkungen zu erwarten. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 26. 6. 1995 getätigte) förderfahige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 2 081 880 2 081 880 85 % 1 769 598 Lfî3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer Finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/10/61/025 1. Bezeichnung des Vorhabens Pläne der Wassereinzugsgebiete und Nationaler Gewässerplan 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Direcçâo Geral do Desenvolvimento Regional Rua de Säo Juliäo, 63 1100 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: Instituto da Ägua (Institut für Wasser) Av. Almirante Gago Coutinho, 30 1000 Lissabon 4. Standort Portugal alle Regionen 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Es handelt sich um eine Serie von 16 Studien zur Erstellung des nationalen Gewässerplans sowie von 15 Planender Wassereinzugsgebiete. Letztere umfassen 4 Pläne internationaler Wassereinzugsgebiete (Minho, Douro, Tajo, Guadiana) und 11 Pläne der wichtigsten nationalen Wassereinzugsgebiete (Lima, Câvado, Ave, Leça, Vouga, Mondego, Lis, Ribeiras do Oeste, Sado, Mira und Ribeiras do Algarve). in den Die Smdien zur Erstellung von Plänen der Wasserressourcen Wassereinzugsgebieten folgen alle dem selben Schema und ermöglichen es, eine Serie ineinander übergehender Ergebnisse zu erlangen, die für den Nationalen Gewässerplan verwendet werden. 6. Ziele des Vorhabens Mit Hilfe dieser Serie von Studien sollen die Prioritäten und Ziele von Infrastrukturinvestitionen umrissen werden, die der Wasserwirtschaft, den wichtigsten Sanierungsmaßnahmen, der Nutzung von Wasserressourcen und der Verbesserung und Erhalmng der Wasserqualität dienen. Li 3>C> " Mit der Erstellung der Pläne der Wassereinzugsgebiete und der Berücksichtigung der Besonderheiten jedes Wasserlaufs und der Entwicklungsdynamik jeder Region des lindes tragen diese Smdien und ihre individuellen Ergebnisse zur Erarbeimng eines umfassenden und kohärenten nationalen Gewässerplans bei, der seinerseits sicherstellen soll, daß die einzelnen Pläne der Wassereinzugsgebiete aufeinander abgestimmt werden. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß 1. Oktober 1995 | 31. Dezember 1997 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 23. 10. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 8 830 961 8 830 961 85 % 7 506 317 V. PORTUGAL VERKEHR l ,^ -^J". Veröffentlichung der Kenndaten der Entscheidungen ^H^über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr« 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/10/65/004 1. Bezeichnung des Vorhabens Autobahnabschnitt Porto-Aguas Santas 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Direcçâo-Geral do Desenvolvimiento Regional Avenida D. Carlos I, 126-7 - 1200 LISBOA 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: BRISA - Autoestradas de Portugal s. a. Av. Fontes Pereira de Meso, 6-3° - 1000 LISBOA 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Portugal Nordportugal, Porto 5. Beschreibung des Vorhabens Verbreiterung des Autobahnabschnitts Porto-Aguas Santas auf einer I^änge von 3,1 km und Ausbau von zwei Fahrstreifen in beiden Fahrtrichmngen (Breite je 3,75 m) auf je vier 3,5 m breite Fahrstreifen. Das Vorhaben stellt eine der für die Autobahn Porto-Valença vorgesehenen Investitionsphasen dar. Weitere Abschnitte sind: Abschnitt Cruz-Braga, für den eine Unterstützung des Kohäsions- Finanzinstruments in Höhe von 26 700 000 ECU gewährt wurde, und die Verbindung Braga-Valença mit einem Investitionsvolumen von 180 000 000 ECU, die im Zeitraum 1996-1997 gebaut werden soll und für die eine Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds beantragt wird. A 33 ZiehÉdes Vorhabens DunäTÄe Verbreiterung können auf einem Abschnitt, dessen Verkehrsaufkom men 1993 bereits 52 000 Fahrzeuge täglich übertraf, die Straßenverkehrs sicherheit und der Verkehrsfluß wesenüich verbessert werden. Dieser auf der EP 1-Autobahn des Nordens gelegene Abschnitt ermöglicht über den Verteüer von Aguas Santas den Anschluß an die Autobahn Porto-Amarante. Zeitplan der Arbeiten: Beginn Abschluß Januar 1993 März 1995 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Dieser Autobahnabschnitt weist einen internen Zinsfuß von 49 % auf. 9. Beitrag zu den transeuropäischen Netzen Der Abschnitt Porto-Aguas Santas Straßennetzes. ist Bestandteü des transeuropäischen 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten: Vor Beginn der Förderfähigkeit getätigte Ausgaben: Förderungswürdige Kosten insgesamt: 3 595 000 150 000 5 445 000 ^ Veröffentlichung der Kenndaten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unteistützung gemäß ' der Verordnung Nn 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vomaben Nr. :94/10/65/007 1. Bezeichnung des Vorhabens Modernisierung der Eisenbahnlinie Beira Alta-III 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Direcçâo-Geral do Desenvolvimiento Regional 2. 2 Anschrift: Avenida D. Carlos I, 126-7 - 1200 Lissabon 3. Für die Durchführung des Vorhabens zustandige Stelle 3. 1 Name: Caminhos de Ferro Portugueses, EP 3. 1 Anschrift: Calçada do Duque, 20 - 1200 Lissabon 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 5. Portugal Däo, Laföes, Baixo Vouga, Serra da Estrela, Beira Verwaltungsbezirke: Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben Telekommunikation und automatische Geschwindigkeitskontrolle(CONVEL). in den Bereichen Elektrifizierung, umfaßt Arbeiten Elektrifizierung (Phase 2) Bau zweier Unterwerke bei Gouveia (km 199,660); t (km 144,208) und Sobral Bau zweier Fahrdrahtanlagen bei Oliveirinha (km 102. 358) und Vila Franca das Naves (km 181. 827); Verlegung der Oberleitung auf der Strecke Pampilhosa - Vilar Formoso (Länge: 202 km); Instandsetzung und Umbau der bestehenden Tunnels. AAA Telekommunikation EinrkhSing eines Telekommunikationsnetzes, das folgendes umfaßt: Anlagen und Ausrüstungen, die die unmittelbar mit dem Bahnbetrieb und der Verkehrssteuerung und -leitung verbundene Kommunikation gewährleisten; Anbindung der Anschlußinhaber und der Kontenvermittlungsstellen, die allgemeinen Teil Telekommunikationsnetzes der portugiesischen Eisenbahngesellschaft sind; "Betriebsnetz" bezeichneten des als Einrichtung von Zeitschaltungen und Synchronisationsleitungen sowie technischen Überwachungssystemen; Einrichtung zweier Energieversorgungsanlagen zur Versorgung sämtlicher Ausrüstungen und Anlagen; Verlegung der erforderlichen Leitungen für die an die Signal- und Streckstell. werkanlagen Telekommunikationsnetze; angeschlossenen Verkehrs- und * Aufbau eines Netzes von Beobachtungskameras und eines Netzes für die Information der Öffentlichkeit. Automatische Geschwindigkeitskontrolle (CONVEL) Einrichtung des Systems CONVEL, das heißt, entlang der Strecke und der wichtigsten Schienenabschnitte in den Bahnhöfen werden Informations- und Signalanlagen aufgestellt, die den Antriebseinheiten die auf der jeweiligen Strecke zulässige Höchstgeschwindigkeit mitteilen. 6. Ziele des Vorhabens Die Investitionen reihen sich in ein umfassendes Vorhabens zur Modernisierung der Strecke von Beira Alta ein, durch das folgendes erreicht werden soll: höhere Leistungsfähigkeit und bessere Verkehrsdienste, Verkürzung der Fahrzeit zwischen Lissabon, Porto und Vilar Formoso, höhere Verkehrssicherheit und einen die wichtigste zuverlässigeren Dienst Schienenverbindung zwischen Portugal und dem europäischen Kernland darstellt. einer Bahnstrecke, auf die 7. Zeitplan der Arbeiten: Beginn: Abschluß: 1988 November 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Das Projekt weist einen internen Zinsfuß von 12 % auf. 1,36 9. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben Förderfahige Kosten insgesamt Beitrag des Kohäsionsfonds 55 296 000 0 55 296 000 44 236 800 f 3?- GRIECHENLAND UMWELT M^ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/005 1. Bezeichnung des Vorhabens Wasserversorgung der Stadt Saloniki aus dem Fluß Aliakmon 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Wirtschaftsministerium Anschrift: Syntagmaplatz 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle Name: Ministerium für öffentliche Bauten, Raumordnung und Umwelt 3. 2 Anschrift: Fanarioton 9 10178 Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Zentralmakedonien 5. Beschreibung des Vorhabens Ausgaben für Studien und Beratung A yj Fertigstellung der Leitung vom Fluß Axios zur Pumpstation von Sindos Bau einer geschlossenen orthogonalen Betonleitung - Innenmaße 3,00 x 3,50 m, Gesamtlänge: 4056 m, Durchflußleistung: 660 000 m3/Tag (1. und 2. Phase) - mit Anschlußleitungen Baubedingte Kosten: Ausgleich von Flurschäden, Enteignungen usw. Bau der Filteranlage I Durchflußleismng: 150 000 m3/Tag (erste Stufe der ersten Phase) Trinkwasserleitung vom Wasserspeicher D3 zur Straße nach Langadas - Bau der Pumpstation von Diavata und der Wasserspeicher D3 und D4 Verlegen folgender Stahlrohrleitungen: a) Querschnitt D 1700, Länge: 3840 m, vom Wasserspeicher D3 zur Pumpstation von Diavata mit Anschlußleitungen b) Querschnitt D 1500, Länge: 2750 m, von der Pumpstation von Diavata zum Wasserspeicher D4 c) Querschnitte D 1500 bis D 1300, Gesamtlänge: 6050 m, vom Wasserspeicher D4 zur Straße nach Langadas Diese Leitungen gehören zur ersten Phase und haben eine Durchflußleistung von 300 000 m3/Tag. Kosten im Zusammenhang mit dem Verlegen der Stahlrohrleitungen: Ausgleich der baubedingten Flurschäden, Enteignungen usw. Die Pumpstation von Diavata selber sowie die dazugehörige elektromechanische Ausrüstung gehören zur ersten Phase. Lj L| c Die für den Bau der Pumpstation von Diavata notwendigen Flächen wurden enteignet. Der zur ersten Phase gehörende Reinwasser-Speicher D3 wird auf dem für die Filteranlage enteigneten Land gebaut. Es wird jeweils ein Ausfluß/Überlauf der Wasserspeicher D2 und D3 in Form von Zementleitungen (Durchmesser: 1 000, Länge: 800 m) angelegt. Der Bau des Wasserspeichers D4 ist Teil der ersten Phase. Weitere Enteignungen für den Bau dieses Wasserspeichers sind in nächster Zukunft geplant. Anschluß des Aliakmon-Aquädukts an verschiedene Einrichtungen (Diavata- Reservoir, westliche Gebiete D2, Neapolis, Kallithea und Touba-Reservoir sowie Wasserspeicher D2) Die entsprechende technische Studie wurde ausgeschrieben. Renovierung/Instandsetzung des Anschlußkanals Instandsetzung und Neuauskleidung der Abschnitte AO, 6A und 9A des Aliakmon-Axios Anschlußkanals (Gesamtlänge 8 000 + 9 800 + 7 000 = 25 200 m) 6. Ziele des Vorhabens Bereitstellung einer Wassermenge von 660 000 m3/Tag für das 1 Million Einwohner zählende Saloniki. Diese Stadt versorgt sich gegenwärtig ausschließlich aus Brunnen und Bohrungen, woraus sich zunehmende Versorgungsschwierigkeiten ergeben: Li t. , 1 a) Die Trockenheit führt zu einer Überbeanspruchung des Grundwassers, was schwerwiegende Folgen für die Wasserversorgung und die Bewässerung hat. b) Das Überpumpen führt zu Absenkungen im Bereich der Bohrungen. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Großteils abgeschlossen, 30. September 1996 die letzte Smdie ist in Arbeit Hauptarbeiten 1. September 1995 31. Dezember 1998 Betriebsphase ab 1. August 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Kennziffer ist > 1. Auch nach Durchführung der Empfindlichkeitsanalyse ist das Ergebnis weiterhin positiv. Bei einem Zinssatz von 6 bzw. 8 % liegt die Rentabilität bei 0,91 bzw. 1,47. Der interne Zinsfuß liegt für Annahme a) bei 10,08 % und für Annahme b) bei 7,05 %. Im ersten Jahr werden in der Durchfuhrungsphase im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Vorhaben 250 neue Arbeitsplätze geschaffen sowie indirekt weitere 200. In der Betriebsphase ist die Schaffung von 50 neuen Arbeitsplätzen mit dem Vorhaben direkt verbunden. 9. Umweltverträghchkeitsprüfüng Verbesserung der Wasserversorgung in den betreffenden Gebieten. L/<-,<L Das Vorhaben hat Auswirkungen auf breiterer Ebene: a) im Bezirk Kalokhori, wo Senkungen infolge des Abpumpens von Wasser aus Bohrungen zu beobachten sind, das Grundwasser erwiesenermaßen brackig ist und das Gebiet zu Marschland wird, b) im Bezirk Araviso, wo die Wiederherstellung der Wasserversorgung aus Brunnen zur Rückkehr bereits verschwundener Flora und Fauna führen wird, c) in Saloniki, wo die Verfügbarkeit ausreichender Wassermengen eine Verbesserung der Umweltbedingungen durch die Intensivierung der Vegetation ermöglichen werden. 10. Öffentliches Auftragswesen Fertigstellung der Leitung vom Fluß zur Pumpstation von Sindos Preise je Einheit Bau der Filteranlage I Pauschalbetrag, Studie - Bau und Prüfung der Angebote Trinkwasserleitung vom Wasserspeicher D3 zur Straße nach Langadas - Bau der Pumpstation von Diavata und der Wasserspeicher D3 und D4 Pauschalbetrag ( , ( t Anschluß des Aliakmon-Aquädukts an verschiedene Einrichtungen (Diavata- Reservoir, westliche Gebiete D2, Neapolis, Kallithea und Touba-Reservoir sowie Wasserspeicher D2) Pauschalbetrag Renovierung/Instandsetzung des Anschlußkanals Pauschalbetrag 11. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten 95 127 000 Förderfähige Ausgaben 95 127 000 Unterstützungssatz 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 80 857 950 12. Erträge und Preispolitik Die direkten Erträge aus dem Vorhaben und die künftige Preispolitik unterliegen der Überwachung und Prüfung durch den Kohäsionsfonds. Der Kohäsionsfonds prüft die Verwendung aller Überschüsse, die dem Träger aus diesem von der Gemeinschaft unterstützten Vorhaben erwachsen. Dem Vorhaben muß ein akmalisierter Wasser-Entwicklungsplan für den Großraum Saloniki beigefügt werden. (. ( lit Der Kohäsionsfonds überwacht die Durchführung des Kontrollprogramms und die Verringerung der Undichtigkeiten sowie die von den griechischen Behörden durchgeführte Untersuchung der Leitungsnetze des Bezirks. Die griechischen Behörden sind zur Erstellung einer gründlichen Lagebeurteilung des bestehenden Vorhabens und zur Durchführung evtl. erforderlicher Wartungsarbeiten verpflichtet. Die griechischen Behörden müssen ein Überwachungssystem für die Entsorgung des Filterschlamms und der Abwässer aus der Filteranlage im Einklang mit den internationalen Normen einrichten. L , l. h Veröffentiichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 94/09/61/010 1. Bezeichnung des Vorhabens Ausbau und Vollendung der Abwasserbehandlungsanlage für Saloniki, Phase II 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz 10180 Athen 3. Für die Durcliführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Ministerium für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten 3. 1 Anschrift: Amaliados 17, 11523 Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Zentralmakedonien 5. Beschreibung des Vorhabens Zweite Phase des Baus einer Abwasserbehandlungsanlase für Saloniki. Folgende Anlagen wurden in der ersten Phase bereits errichtet: Einlaufhebewerk, Rechen, Sandfang, erstes Absetzbecken und Schlammaufbereitsanlage sowie Desinfektionsanlage. Studien Forschungsprogramm zur Überwachung der Qualität des Wassers im Tliermaischen Golf und der Bodensedimente sowie zur Ermittlung etwaiger Verwendungsmöglichkeiten für Feuchtschlamm. Technische Beratung. Bau mehrerer Anlagen zur Ergänzung der bereits in Betrieb genommenen, um die Direkteinleitung der geklärten Abwässer ins Meer zu ermöglichen. Zusätzliche Behandlungseinrichtungen (Phase II): L (-, 6 Ausbau der bestehenden Anlagen Belebungsbecken Zwischenhebewerke Nachklärbecken. Rohrleitung zur Einleitung der geklärten Abwässer in den Thermaischen Golf. - ' die Überlandleitung (Länge rund 7 920 m) führt von dem bestehenden Ableitungsteich bis zum Übergang in die Unterwasserleitung. Es handelt sich um eine Doppelleitung mit einem inneren Durchmesser von 1500 oder 1600 mm je nach Baumaterial. Zweiteilige Unterwasserleitung (Länge jeweils 2 600 m einschließlich Abwasserverteiler). Der überwiegende Teil der Leitung besteht aus Rohren mit einem Durchmesser von 1600 oder 1500 mm je nach Baumaterial. Der Verteilerdurchmesser verjüngt sich allmählich. Ziele des Vorhabens Behandlung der Abwässer von Saloniki. Die geklärten Abwässer werden in den Thermaischen Golf eingeleitet. Derzeit wird in dieser Region nur ein geringer Anteil der Abwässer bzw. des Inhalts von Fäkaliengruben behandelt. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Hauptarbeiten Betriebsphase Beginn 1996 1999 Abschluß 1999 2000 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Investition ist sinnvoll. Der unmittelbare Nutzen ist enorm, und es ist mit einer hohen Rentabilität zu rechnen. Der Verzicht auf diese Investition würde gravierende Probleme nach sich ziehen. Unmittelbar geschaffene Arbeitsplätze: Mittelbar geschaffene Arbeitsplätze: 100 jährlich in der Durchführungs- phase, 5 in der Betriebsphase. 10 in der Durchlührungsphase, 2 in der Betriebsphase. UnTwelrvertiüglichkeitsprüfung Derzeit gibt es vier Verschmutzungsquellen: AI H > a) b) c) d) Städtische Abwässer und Fäkaliengruben Industrieabfälle Entwässerungsgräben - Hebewerke Flüsse. Die Industrieabfälle stammen vor allem aus den folgenden vier Industriegebieten: a) b) c) d) Lagadas Diavata/EKO VIPETH/Gallikos Axios. Was die Entwässerungsgräben anbelangt, so mündet der Sindos unmittelbar in die Bucht von Saloniki, während die übrigen an folgenden vier Hebewerken enden: Khalastra-Ost, Khalastra-West, Kleidios umd Malgara. Bei den drei Hauptflüssen handelt es sich um den Axios, den Loudias und den Aliakmon. Abgesehen von dem Feuchbiotop im Delta der Flüsse Aliakmon-Loudias-Axios ist das Umland hinsichtlich der Fauna im allgemeinen nicht interessant. Bei den Pflanzenarten sind einige Arten von Phytoplankton von Interesse. Die Verringerung der Schmutzfracht hat folgende Umweltwirkungen: 1) 2) 3) beträchtliche Verbesserung der Wasserqualität im Golf von Saloniki und den angrenzenden Küstengebieten; geringere Eutrophierung der küstenfernen Teile des Golfs von Saloniki; Verbesserung der Sammlung giftiger Rückstände. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten 66 080 000 (nach dem 11. Juli 1994 getätigte) förderungswürdige Ausgaben 66 080 000 Unterstützungssatz 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 56 168 000 AA. Sonderklauseln Die griechischen Behörden verpflichten sich, die Wasserqualität in den küstennahen und küstenfernen Teilen des Thermaischen Golfes aufmerksam zu überwachen. Sie treffen die erforderlichen Maßnahmen für den Ausbau des Kanalisationsnetzes und schlagen vor, die Industriegebiete an dieses Netz anzubinden und die industriellen Abwässer zu überwachen. AlA Sie gewährleisten, daß die Betriebs- und Wartungskosten durch entsprechende Einkünfte gedeckt werden. {-\ Veröffentiichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. :94/09/61/011-8 1. Bezeichnung des Vorhabens Verstärkung der Mornos-Wasserleitung oberhalb des Kitheronas-Tunnels 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: W'irtschaftsministerium 2. 2 Anschrift: Syntagmaplatz 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Wasserversorgungs- und Abwasserwerke Athen 3. 1 Anschrift: Oropou 156 111 - 46 Galatsi 4. Standort. 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Die lür den bestehenden Querschnitt der offenen Mornos-Wasserleitung geeignete Verstrebung und Absicherung erfolgt durch Griechenland Zentralgriechenland 1. 2. das Anbringen vorgespannter Rippen im Abstand von 0. 8 m über eine Strecke von 9 550 m und das Anbringen vorgespannter Rippen im Abstand von 0,7 m über eine Strecke von rund 14 800 in. Die Arbeiten werden an folgenden Abschnitten der Wasserleitung durchgeführt: Abschnitt Gesamtlänge (in m) betroffene Strecke (in m) Khrissos-Kanal Delli-Kanal B 3 150 1 900 3 600 1 900 v, ÏO Kyriakion-Kanal Elikonas-Kanal Elikonas-Kanal B Thisvis - Ellopia-Kanal Insgesamt 2 100 1 060 1 530 14 800 24 900 2 000 1 000 1 500 14 800 24 350 6. Ziele des Vorhabens Verringerung der Sickerverluste des Kanals um 25 % (von 8 % auf 6 %). 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Hauptarbeiten Beginn 1995 Abschluß 31. Dezember 1997 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Durch die Verringerung der Sickerverluste werden pro Jahr große Mengen Wasser gespart, die anderenfalls aus der Iliki-Leitung gepumpt werden müßten, wodurch zusätzliche Kosten für die erforderliche elektrische Energie entstehen würden. Umweltverträglichkeits prüfung Die Verstärkung der Einfassungen der Kanäle und die allgemeine Absicherung der Mornos-Wasserleitung oberhalb des Kitheronas-Tunnels hat keine zusätzliche Umweltwirkung. Die Arbeiten betreffen bestehende Bauten und wirken sich nicht auf neue Gebiete aus. 10. Kosten und Unterstützung fin ECU) Gesamtkosten Förderungswürdige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 13 845 000 13 845 000 85 % 11 768 250 L b l 11. Sonderklauseln Die griechische Regierung verpflichtet für die Wasserversorgung Athens auszuarbeiten und diesen der Europäischen Kommission zu unterbreiten. Sie ernennt einen Projektleiter, der für aus dem Kohäsionsfonds finanzierte Vorhaben im Rahmen dieses Leitplans zuständig ist. sich, einen Leitplan Der Kohäsionsfonds behält sich das Recht vor, vor Ort zu kontrollieren, ob die Arbeiten mit den technischen Spezifikationen übereinstimmen und ob die technischen Empfehlungen der Berater des Kohäsionsfonds berücksichtigt wurden. T-, 0 Li b Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/015-2 1. Bezeichnung des Vorhabens Biologische Kläranlage und Kanalisationsnetz der Stadt Skydra 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: DEYA Skydras Innenministerium Stadiou 27, Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Makedonien 5. Beschreibung des Vorhabens 1. a) b) c) d) 2. Fertigstellung des Kanalisationsnetzes Wiederherrichtung der Straßen Wiederherrichtung der Rinnsteine Wiederherrichtung der Gehwege Schienenzugang zu den Sammelkanälen Biologische Kläranlage Landerwerb 13 652 m2 Entwürfe Pumpwerke Einlaufschacht für die kommunalen Abwässer Abwasser-Hebewerk Sammelkanal Rechen S and fang Durchflußmeßgerät Mengenmeßgerät L, bb 2 500 m2 5 000 m2 2 000 m2 1 100 % 100 % 3 1 1 1 2 2 1 1 Belüftung, Nitrifikation und Denitrifikation Absetzbecken zweite Klärstufe Schlammhebewerk Umwälzpumpe Chlorieranlage Schlammeindicker Schlammentwässerungsanlagen Pumpwerk Automatisierung Sonstige Installationsarbeiten 18monatiger Testlauf der Anlage 2 1 1 1 2 2 1 1 1 100 % Ziele des Vorhabens Ziele dieses Vorhabenstadiums sind die Fertigstellung des Kanalisationsnetzes und der Bau einer biologischen Kläranlage (Grundstückserwerb, Entwürfe und Errichtung der Kläranlage). Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1997 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Sozialer Nutzen. Verbesserung der Lebensqualität der Emwohner und der Volksgesundheit. Langfristig Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung und zur Dezentralisierung. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Projekt steht mit der Richtlinie 91/271/EWG in Einklang, da die Abwässer in den Fluß Loudias eingeleitet werden. Das Vorhaben muß den Vorschriften des Erlasses Nr. 91446 des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten vom Januar 1994 entsprechen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 1 830 000 85 % 1 555 500 iA'>L\ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/017 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalnetz und biologische Kläranlage der Stadt Palio Kavala 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: DEYA Kavalas Innenministerium Stadiou 27 - Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Makedonien 5. Beschreibung des Vorhabens 1. 2. 3. 4. 5. Sammelkanal Hebewerke: a) Haupthebewerke b) Nebenhebewerke Unterwasserauslaß 2 930 m 2 Einheiten 10 Einheiten 400 m Biologische Kläranlage, Kapazität: 20 000 Einwohnergleichwerte Eimichmng zur Phosphorentfernung für die Kläranlage der Stadt Kavala 1 Einheit 6. Sammelkanäle für das städtische Kanalnetz von Kavala 3 000 m 6. Ziele des Vorhabens w5 i Mit der zweiten Phase dieses Vorhabens soll das Kanalisationsnetz der Stadt Palio Kavala vollendet werden. Die Abwässer werden in die Kläranlage geleitet, die gleichzeitig mit dem Kanalisationsnetz errichtet wird. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Palio Kavala liegt 8 km südwestlich der Stadt Kavala, deren Einwohnerzahl sich infolge des stark entwickelten Fremdenverkehrs im Sommer vervierfacht. Das Vorhaben soll die Lebensqualität und die Gesundheitslage der Einwohner von Palio verbessern und dadurch zur Entwicklung der Wirtschaft und Infrastruktur der Region beitragen. Langfristig soll es die Dezentralisierung fördern. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Palio besitzt kein Kanalisationsnetz. Die Abwässer werden in Senkgruben geleitet und verunreinigen so das Grundwasser. Die Inbetriebnahme der biologischen Kläranlage bewirkt auch eine Sanierung des Meeres, in das die Abwässe. eingeleitet werden. Somit steht das Vorhaben mit der Richtlinie 91/271 /EWG in Einklang. Außerdem muß es den Bestimmungen des Erlasses Nr. 66717 des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten vom 2. Dezember 1993 entsprechen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 5 146 000 85 % 4 374 100 l'A: LA 'J Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/026 1. Bezeichnung des Vorhabens Bau eines getrennten Kanalisationsnetzes in der Stadt Ioannina 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: DEYA Ioannina Innenministerium Stadiou 27 - Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Epirus 5. Beschreibung des Vorhabens Abwasserableitungsnetz Regenwasserableitungsnetz Schächte Unterwerk Kanalreinigungsfahrzeug Stromgenerator Ziele des Vorhabens In diesem Vorhabenstadium soll die getrennte Kanalisation für Abwässer und Regenwasser fertiggestellt werden. Zeitplan der Arbeiten: 38 000 m 18 500 m 5 800 100% 100% 100% 6. 7. Art der Arbeiten Beginn Abschluß ll vv Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Sozialer Nutzen für die 56 500 Einwohner der Stadt Ioannina, der größten Stadt in Nordwestgriechenland. Verbesserung der Lebensqualität der Einwohner und Steigerung der Entwicklungsmöglichkeien der Wirtschaft in der Stadt und ihrem Umland. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Durch das Projekt soll die Umweltverschmutzung verringert werden, da bis vor kurzem Abwässer noch in Senkgruben eingeleitet wurden, die das Grundwasser Ioannina verunreinigten und erhebliche Umweltprobleme hervorriefen. im See von 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 8 940 000 85 % 7 599 000 L V Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/028 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisation und biologische Kläranlage der Stadt Korfu 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Amen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: DEYA Korfu Innenministerium Stadiou 27 - Athen Standort 4. 1 4. 2 Mitgliedstaat: Region: Griechenland Ionische Inseln Beschreibung des Vorhabens Kanalisation 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Sammelkanäle 160-800 1 Hebewerk Tzavrou 1 Hebewerk Kontokaliou 2 Hebewerke Alikon Potamon Unterwasserauslaßleitung Hebewerk des Hauptsammeikanals Unterwasserauslaßschacht Biologische Kläranlage 1. 2. 3. Erdarbeiten Bauarbeiten Elektromechanische Arbeiten 6. Ziele des Vorhabens (. , V/ 14 250 m 100 % 100 % 100 % 1 700 m 100 % 100 % 62 % 73 % 78 % In der zweiten Phase dieses Vorhabens soll das Kanalisationsnetz in den Vororten im Norden Korfus fertiggestellt werden. Regenwasser soll unmittelbar ins Meer fließen, während die Abwässer in die biologische Kläranlage geleitet werden sollen, die derzeit gebaut wird. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Juni 1995 31. Dezember 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Sozialer Nutzen. Verbesserung der Lebensqualität und der Gesundheitslage der 36 900 Einwohner eines Gebiets, das zu den touristisch am besten erschlossenen trägt die Fertigstellung des Teilen der Stadt Korfu gehört. Langfristig Kanalisationsnetzes und der biologischen Kläranlage zur Wirtschaftsentwicklung und zu der aufgrund des ständigen Bevölkerungszuwachses erforderlichen Dezentralisierung bei. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben muß den Bestimmungen des Erlasses Nr. 16125 des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten vom 1. Juni 1993 entsprechen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 9 345 000 85 % 7 943 250 A6 O Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94-/09/61/029-2 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlage für den Raum Agrinion 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz, 101 82 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: DEYAAgriniou 3. 1 Anschrift: Innenministerium, Stadiou 27, Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Griechenland Westgriechenland Bau einer Kläranlage für die Abwässer des Raums Agrinion mit einer Kapazität von 60 000 Einwohnergleichwerten. Einrichtungen für die Vorklärung der Zulaufwerke elektromechamsche Ausrüstung und Infrastruktur (Hebepumpwerk, Rechen - Sandfang, Hauptdurchlaufrnesser, Rechengehäuse usw. ). Anlage für die biologische Reinigung Infrastruktur und elektromechanische Ausrüstung zweier vollständiger biologischer Reinigungsstufen (Absetzbecken, Belebungsbecken, Nachklärbecken, Rücklaufschlammhebewerk und zusätzliche ScWammpiirnpe). Desmfektionseinrichtung Infrastruktur und elektromechanische Ausrüstung für die Ableitung aus den Nachklärbecken zum Ablauf der biologischen Kläranlage (pesinfektionsbecken, Durchlaufrnesser, By-pass-Anlage, Desinfektionsstation und Desinfektionsgeräte). Schlammbehandlungsanlage Infrastruktur und elektromechanische Ausrüstung für die Beförderung des Schlamms von der zusätzlichen Schlamrnpumpe zum Trockengutdepot (Schlammeindickungsanlage, Schlammentwässerungsanlage, Filteranlagen usw. ). Verwaltungsgebäude Stromversorgungsgebäude a) b) c) d) e) f) g) h) i) 6. Sonstige Arbeiten zur Errichtung der Anlage. Geländegestaltung, Bau von Straßen, Umzäunung, Wasserzufuhr, Ableitung, Anpflanzen von Bäumen), Automatische Meß- und Kontrolleinrichtungen Versuchslauf ( 12 Monate). Ziele des Vorhabens Bau und Inbetriebnahme der unter dem vorstehenden Punkt 5 beschriebenen Kläranlage, an die 40 000 ständige Einwohner der Stadt Agrinion angeschlossen werden. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß EEauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Allgemeinwohl. Verbesserung der Lebensqualität von 40 000 Einwohnern. langfristig ist mit einem Bevölkerungszuwachs in der Region zu rechnen. Möglichkeit der Dezentralisierung. 9. Urnweltvero^lichlœitsrjrufung Leistungsfähigere Kanalisation, Behandlung und Entsorgung von Abwässern und somit geringere Umweltverschmutzung, vor allem im See Trihonidas, einem wichtigen Biotop. Das Vorhaben steht mit der Richtlinie 271/91/EWG in Einklang, da die behandelten Abwässer in den Fluß Acheloos eingeleitet werden. Das Vorhaben muß den Auflagen des Erlasses Nr. 31588 des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten vom 29. Juli 1994 genügen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 4 675 410 85 % 3 974 099 <. , ti Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Enichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 9Ï/09/61/029-3 1. Bezeichnung des Vorhabens Ableitung und biologische Reinigung der Abwässer der Stadt Pyrgos. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Ministerium für Wirtschaft 2. 2 Anschrift: Syntagmaplatz - 101 80 Athen 3. Für die Durehfuhrung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Deya Pyrgou 3. 1 Anschrift: Innenministerium - Stadiou 27, Athen 4. Standort Griechenland Westgriechenland 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. 1. 2. 3. Kanalisationsnetz (Länge: 3 000 m) Hauptsammelkanal (Länge 3 000 m) Kläranlage (Kapazität: 50 000 Einwohnergleichwerte). Folgende Arbeiten sind vorgesehen: Einlaufbauwerke Zulauf Pumpwerk Belebungsbecken 3. 1 3. 2 3. 3 3. 4 Vorreinigung, Durchlaufrnesser 3. 5 3. 6 Absetzbecken 3. 7 Chlorungsanlagen 3. 8 Schlammeindickung Schlammtrocknung 3. 9 3. 10 Rücklaufschlammhebewerk 3. 11 Verwaltungsgebäude 3. 12 Rohrleitungen 3. 13 Landschaftsgestaltung Infrastrukturnetz 3. 14 3. 15 elektrische Anlagen 3. 16 Meß- und Arbeitsgeräte 4. Ablaufrohr (Länge: 1 000 m) 6. Ziele des Vorhabens a) b) Erweiterung des bestehenden Entwässerungsnetzes der Stadt und Bau eines Hauptsammlers, der die Abwässer der Kläranlage zufuhrt. Die gereinigten Abwässer werden über ein Ablaufrohr in den Fluß Alfios geleitet. Bau einer Kläranlage für die Stadt Pyrgos mit einer Kapazität von 50 000 Einwohnergleichwerten. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß rfauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Allgemeinwohl - Verbesserung der Lebensqualität von 30 000 ständigen Bewohnern einer Stadt, deren Bevölkerung zwischen 1981-1991 beträchtlich gewachsen ist. Die vorgeschlagenen Arbeiten werden die Lebensqualität der Einwohner verbessern und im Umland die Rolle der Stadt als Standort von Tätigkeiten stärken, die die landwirtschaftliche Erzeugung ergänzen. 9. Umweltvern^lichkeitsptitfung Das Vorhaben soll die Sammlung, Behandlung und Ableitung der Abwässer verbessern, um die Umweltverschmutzung besser kontrollieren zu können, die von der Entwicklung der Wirtschaft und des Fremdenverkehrs in der Stadt und ihrem Umland sowie von dem breiten Einsatz von Düngemitteln ausgeht, der auf die vorwiegend landwirtschaftliche Nutzung der Region zuiückzirführen ist. Das Vorhaben steht mit der Richtlinie 271/91/EWG in Einklang; die gereinigten Abwässer werden in den Fluß Alfios eingeleitet. Das Vorhaben muß den Auflagen des Erlasses Nr. 342480 des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten vom 12. Januar 1995 genügen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 5 885 000 85 % 5 002 250 1,6 M Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Enichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 93/09/61/030 1. Bezeichnung des Vorhabens Wasserversorgung, Kanalisationsnetz und Behandlung der Abwässer der Stadt Thiva 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz, 101 80 Athen 3. Für die DurehfuJirung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: DEYA Thiva 3. 1 Anschrift: Innenmmisteriurn, Stadiou 27 - Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Griechenland Mittelgriechenland a) b) c) d) Wasserversorgung - Kanalisationsnetz - biologische Behandlung der Abwässer von Thiva Bau eines Wasserversorgungsnetzes (Länge: 26 km). Bau eines Kanalisationsnetzes aus PVC-Rohren (Länge: 47,4 km). Hauptsammelkanal (Länge: 2 km). Kläranlage mit einer Kapazität von 40 000 Einwohnergleichwerten, mit folgenden Bestandteilen: 1. 2. Einlaufhebewerk Vorklärung: Zulauf und Vorbehandlung der Abwässer Rechen Sandfang, Flotationsanlage Belüftung und Geruchsbeseitigung im Zulauf- und Rechengebäude Biologische Reinigung der Abwässer Tropfkörper des Belebungsbeckens Belebungsbecken Absetzbecken (Stufe 2) Schlammrücklauf Siebbandfilterpressen 3. 4. 5. 6. 7. MG S ^ M 6 "3 8. 9. Desinfektion des Abwassers Schlammbehandlung (Eindickung - Entwässerung). Ziele des Vorhabens a) b) Rationelle Wasserbewirtschaftung und Verringerung der Verluste des Wasserversorgungsnetzes durch Verbesserungen, Austausch von Leitungen und den Ausbau des bestehenden Netzes. Bau eines Entwässerungsnetzes mit einem Hauptsammelkanal, der die Abwässer der Kläranlage zuführt. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1993 31. Dezember 1999 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Gesellschaftlicher Nutzen - Verbesserung der Lebensqualität von 22 500 ständigen Einwohner des Raums Thiva, Bevölkerungszuwachs und Dezentralisierung. 9. Unwveltverträglichteitsrjrüfung Leistungsfähigere Kanalisation und Ableitung von Schmutz- und Regenwasser und somit wirksamere Kontrolle der Umweltverschmutzung. Das Vorhaben steht mit der Richtlinie 271/91/EWG in Einklang, da die geklärten Abwässer in den See Yliki eingeleitet werden. Das Vorhaben muß den Auflagen des Erlasses Nr. 31430 des Ministeriurns für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten vom 25. Mai 1994 genügen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz LInterstützung des Kohäsionsfonds 17 228 000 85% 14 634 800 , 6 S Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/031-1 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisation der Stadt Xylokastro 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsmimsterium Syntagmaplatz - 10180 Amen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: Stadtverwaltung Xylokastro Innenministerium Stadiou 27, Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Peloponnes 5. Beschreibung des Vorhabens Druckentwässerungsleitungen Zentrales Förderaggregat Zwischenförderaggregat Mechanische Ausrüsmng des zentralen Förderaggregats Mechanische Ausrüstung des Zwischenförderaggregats Mechanische Ausrüstung von vier Aufstaubehältern Kanalisationsnetz Rohrleimngen Anschlüsse Straßendecke 1 980 m 45 % 45 % 30 % 30 % 30 % 2 500 m 2 500 m 1 000 Stück 15 000 m2 6. Ziele des Vorhabens Fertigstellung eines Netzes zur Ableitung der Abwässer zur biologischen Kläranlage der Stadt, deren Bau im Rahmen von ENVIREG finanziert wurde. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens ist in Meeresnähe gelegen und weist Xylokastros im Sommer hohe Besucherzahlen auf. Die Anzahl der Einwohner (6 000) verfünffacht sich in dieser Zeit. Das Vorhaben soll die Infrastruktur und die Gesundheitslage der Einwohner und der Touristen in dem Fremdenverkehrsort verbessern. " 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Bis vor kurzem gab es in dieser Region keinerlei Kanalisation. Die Abwässer wurden in kleine Senkgruben eingeleitet, die die Küste verunreinigten. Mit der Fertigstellung des Kanalisationsnetzes und dessen Anschluß an die Kläranlage dürften die Umweltprobleme der Region gelöst sein. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 447 000 85 % 379 950 ^ Vi Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/031-2 1. Bezeichnung des Vorhabens Wasserversorgung und Kanalisation der Stadt Kiato 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: Stadtverwaltung Kiato Innenministerium Stadiou 27, Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Peloponnes 5. Beschreibung des Vorhabens 1. Kanalisation: Bau eines Transportkanals 3 000 m Pumpwerk 40 % 2. Wasserversorgungsnetz Bau einer Wasserversorgungsleitung Wasserspeicher 1 Stück 23 000 m 6. Ziele des Vorhabens und Mit Hilfe der Gemeinschaftsmittel des Kohäsions-Finanzinstruments wurden der Hauptsammelkanal dieses das Kanalisationsnetz Vorhabenstadiums ist der Bau einer weiteren Leitung, über die die Abwässer zu der biologischen Kläranlage geleitet werden, deren Bau im Rahmen der Initiative ENVIREG finanziert wurde. Für eine bessere Wasserversorgung der Stadt soll außerdem das erforderliche Wasserversorgungsnetz ausgebaut werden. gebaut. Ziel 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Kiato ist in Meeresnähe gelegen und weist im Sommer hohe Besucherzahlen auf. Die Zahl der Einwohner (9 000) verfünffacht sich in dieser Zeit. Das Vorhaben soll die Infrastruktur und die Gesundheitslage von Einwohnern und Besuchern des Fremdenverkehrsorts verbessern. Umweltverträglichkeitsprüfung Bis vor kurzem gab es in dieser Region keinerlei Kanalisation. Die Abwässer wurden in Senkgruben eingeleitet, die das Grundwasser der Region und die Küstengewässer verseuchten. Ziel des Vorhabens ist es, diese Umweltprobleme zu beseitigen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützune des Kohäsionsfonds 1 663 628 85 % 1 414 084 3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/032 1. Bezeichnung des Vorhabens Regenwasser- und Abwasserableitung in der Stadt Veria 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: DEYA Veria Innenministerium Stadiou 27 - Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Region: Griechenland Makedonien 5. Beschreibung des Vorhabens Kanalisationsnetz zur Ableimng von Abwässern und Regenwasser (Gesamtlänge 47 000 m). Ziele des Vorhabens Die Ziele dieser Vorhabenphase sind folgende: a) b) Einleimng der städtischen Abwässer in einen Hauptsammelkanal und Ableimng zur Kläranlage Instandsetzung des bestehenden Kanalisationsnetzes für Schmutz- und Niederschlagswasser durch Erneuerung bestimmter Abschnitte und Ausdehnung dieses Netzes auf die noch nicht angeschlossenen Stadtviertel. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1999 i^M 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Veria spielt nach Thessaloniki die wichtigste Rolle bei der wirtschaftlichen und administrativen Entwicklung der Region Makedonien. Im Einzugsbereich der Stadt Veria sind Betriebe ansässig, die Agrarerzeugnisse verarbeiten und in denen, vor allem in Sommer, zahlreiche Einwohner der Stadt beschäftigt sind. Der soziale Nutzen der Vorhabens ist unbestreitbar: die Lebensqualität und die Gesundheitslage von 39 619 Einwohnern sollen verbessert werden und langfristig soll das Projekt zur wirtschaftlichen und strukturellen Entwicklung der Region beitragen. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Niederschlagswasser der Stadt wird erst dem Fluß Tripotamos und von dort über den Kanal T66 dem Fluß Aliakmonas zugeführt, von dem aus es in der Region Klidi ins Meer fließt. Die Region Klidi ist seit 1989 durch das RAMSAR- Übereinkommen geschützt. Das Vorhaben steht mit der Richtlinie 91/271/EWG in Einklang. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 4 245 033 85 % 3 608 278 AAA Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/33-1 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisation der Stadt Patras 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: DEYA Patras Innenministerium Stadiou 27, Athen 4. Standort 4. 1 4. 2 Mitgliedstaat: Region: Griechenland Peloponnes 5. Beschreibung des Vorhabens Kanalisationsnetz Regenwasserableitungsnetz Sammelkanäle Bau von Regenwasserzisternen Reinigung von Regenwasserzisternen Pumpwerke 6. Ziele des Vorhabens 56 140 m 37 450 m 13 820 m 710 Stück 7 900 Stück 10 Stück Fertigstellung der Mischkanalisation für Abwässer und Regenwasser der Stadt Patras. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. April 1995 | 31. Dezember 1999 <- / A fc 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Verbesserung der Lebensqualität der Einwohner der Stadt Patras, Kulmr- und Hochschulzentrum Westgriechenlands. Außerdem entwickelt sich das Küstengebiet der Stadt sehr rasch, was sich durch die Ansiedlung von in den Bereichen Handel und Fremdenverkehr auf die Unternehmen wirtschaftliche Entwicklung auswirkt. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben entspricht der Richtlinie 91/271/EWG, da die starke Verschmutzung des Golfs von Patras dadurch verringert wird. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 32 100 000 85 % 27 285 000 v, ^ A Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/037-2 1. Bezeichnung des Vorhabens Fertigstellung des Kanalisationsnetzes der Stadt Xanthe. 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: DEYA Xanthi Innenministerium Stadiou 27 - Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Thrakien 5. Beschreibung des Vorhabens Sammelkanäle Prüfschächte Wasserleitungsnetz Regenwasserleitungsnetz Prüfschächte des Wasserleitungsnetzes Asphaltdecke Pflaster Ziele des Vorhabens 19 500 m 220 19 000 m 4 000 m 100 75 000 m2 2 700 m2 6. Bau eines Teils des Kanalisationsnetzes in verschiedenen Vororten der Stadt Xanthe. Das Vorhaben weist eine Besonderheit auf: das Kanalisationsnetz soll in die schmalen Gäßchen verlängert werden; dabei sind anschließend kleinere Arbeiten zur Verlegung von Wasserleimngen und zur Ableitung von Niederschlagswasser erforderlich, denn die Straßen sind so schmal, daß nur ein einziger Schacht für die Kanalisation und die Wasserversorgung gebaut werden kann. Dieses Vorhaben (Phase 2) knüpft an das bereits 1993 begonnene Vorhaben an, dessen Erfordernis für ein umfassendes und funktionelles Kanalisationsnetz außer Frage steht. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1995 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Xanthe ist Verwaltungs- und wirtschaftliches Zentrum des Verwaltungsbezirks Xanthe, eines Gebiets mit erheblichem Potential für die wirtschaftliche und industrielle Entwicklung. Die Fertigstellung des Kanalisationsnetzes trägt zur Verbesserung der Infrastrukmr und somit der Lebensqualität der 40 000 Einwohner dieses grenznahen städtischen Zentrums bei. Auf diese Weise wirkt das Vorhaben der Abwanderung der Bevölkerung und der Arbeitskräfte entgegen, was der Entwicklung dieser Region förderlich ist. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Vollendung des Kanalisationsnetzes der Stadt und Anschluß an eine bereits in Betrieb befindliche Kläranlage, Verbesserung der Wasserversorgung der Stadt Xanthe. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 1 993 355 85 % 1 694 352 <^v) Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/039 1. Bezeichnung des Vorhabens Fertigstellung einer modernen Mülldeponie bei der Stadt Patras 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: Stadtverwaltung Patras Innenministerium Stadiou 27, 101 83 Athen 4. Standort 4. 1 4. 2 Mitgliedstaat: Region: Griechenland Westgriechenland 5. Beschreibung des Vorhabens Fertigstellung des Baus der neuen Deponie 100 % Sanierung der alten Deponie 42 % 6. Ziele des Vorhabens Umweltschutz. Lösung der Probleme der unkontrollierten Ablagerung von Abfällen. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens L\ So Gleichgewicht zwischen Einkünften und Betriebskosten. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Schutz der Umwelt und der Volksgesundheit gegen die Gefahren wilder Mülldeponien. Beträchtliche Verbesserung der Lebensqualität. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 27. Juli 1994 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 2 576 000 2 576 000 85 % 2 180 600 q s i Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/043 1. Bezeichnung des Vorhabens Fertigstellung der Kläranlage im Fremdenverkehrsgebiet von Saloniki 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: Verwaltung der Kläranlage Saloniki Tsimiski 98 546 22 Saloniki 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Zentralmakedonien 5. Beschreibung des Vorhabens Fertigstellung der Kläranlage Beschreibung: Sammelkanal Zulauf Abscheidekammer erstes Absetzbecken Belebungsbecken Regulierung des Ablaufs zum zweiten Absetzbecken zweites Absetzbecken Desinfektionsanlage Rücklaufpumpe Schlammeindicker Dickschlammpumpe Faulbehälter Entwässerungsanlage Pumpe für Filterpressen Verwaltungsgebäude Werkstatt, Maschinenwerkstatt Unterwerk, Anschluß M \ l 21 % 46 % 16 % 5 % 2 % 74 % 9 % 29 % 18 % 32 % 18 % 29 % 25 % 10 % 5 % 2 % 73 % 38 % Rohrleimngen zwischen den Klärbecken und zu den Filterpressen 95 % Wasserversorgung und Bewässerungsanlage Straßenbelag, Grundstückgestaltung, Einzäunung, Regenwasserableitung76 % 58 % Zusatzgerät und Labor 20 % Außenbeleuchtung, Blitzableiter 13 % Allgemeine Erd- und Auffüllarbeiten 76 % Kontrollzentrum und -instrumente 100 % Probelauf 100 % Betrieb 2 % Ablaufleitung 100 % Grundstücksbepflanzung 100 % Zusatzgerät * Ziele des Vorhabens Behandlung der kommunalen Abwässer von 11 Gemeinden, Verringerung der Umweltverschmutzung in dieser Region und Schutz des Golfs von Saloniki. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1996 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Beschäftigungswirkung des gesamten Vorhabens: in der Bauphase: direkt geschaffene Arbeitsplätze: indirekt geschaffene Arbeitsplätze: 2-3 in der Betriebsphase: direkt geschaffene Arbeitsplätze: indirekt geschaffene Arbeitsplätze: 135 Arbeitskrafteinheiten 45 Arbeitskrafteinheiten 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Schutz der Umwelt und der Volksgesundheit. Schutz des Golfs von Saloniki. Die Anlage muß den Umweltbestimmungen des Erlasses Nr. 13059 des Umweltministeriums vom 19. 11. 1992 entsprechen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) M S3 Gesamtkosten (Nach dem 27. 7. 1994 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 2 743 000 2 743 000 85 % 2 331 550 ci ^ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/046 1. Bezeichnung des Vorhabens Kläranlage für die Abwässer der Stadt Rhodos 2. Für die Antra£stellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: DEY A Rhodos Innenministerium Stadiou 27 - Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Griechenland Ägäis - Verwaltungsbezirk Dodekanes 5. Beschreibung des Vorhabens Fertigstellung der Anlage zur Behandlung der städtischen Abwässer. Folgende Arbeiten sollen nach dem 1. Januar 1995 durchgeführt werden: Erdarbeiten Einlaufschacht biologische Reinigungsstufe Absetzbecken Desinfektion Hebewerk Vorklärbecken Absetz-und Belebungsbecken Ablauf Schlammbehandlung Schlammentwässerung Automatisierung ' Geländegestaltung Gebäude Ausbildung Ausrüsmng t. I \b 6 3 77 74 75 13 57. 12 41. 69 45. 19 97 98. 36 100 100 98. 03 100 46. 35 6. Ziele des Vorhabens Fertigstellung des Kanalisationsnetzes und der Anlage zur Behandlung der städtischen Abwässer. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Allgemeinwohl - Verbesserung der Volksgesundheit. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Geringe Umweltverschmutzung. Die Phasen des Vorhabens müssen den Bestimmungen des Erlasses Nr. 68625 des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten vom 15. Februar 1994 entsprechen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 7 770 Ö00 85 % 6 604 500 Li ÏC Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/047 1. Bezeichnung des Vorhabens Entsorgung der Abfälle der Insel Zakinthos 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: Verbund der kommunalen Müllabfuhrunternehmen von Zakinthos Innenministerium Stadiou 27, 101 83 Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Ionische Inseln 5. Beschreibung des Vorhabens Anbringung einer Dichtung Erdarbeiten für die Schutzschicht der Dichtung Leimngen zur Ableimng von Deponiegas und zur Sickerwassersammlung Sickerwasserentsorgung Kauf und Aufstellung einer Sickerwasserpumpe Kauf und Aufstellung einer Brückenwaage Anlegen einer Zufahrtstraße Asphaltierung der Zufahrt auf einer Länge von 2 km Abdeckung der Abfälle Nivellierung der Höhenunterschiede Abdichtung der Deckschicht, Rekultivierungsschicht und Bepflanzung Arbeiten zur Bewirtschafmng des Sickerwassers und des Deponiegases Sanierung des Wiederherrichtung des Geländes Kauf eines Tankwagens (Kosten: 20 Mio. DRA) Leckdetektion Ziele des Vorhabens einer Müllverbrennungsanlage früheren Standorts und 6. IfVY Schutz der Umwelt auf Zakinthos vor unkontrollieren Müllablagerungen. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Gleichgewicht zwischen Einkünften und Betriebskosten. Direkt geschaffene Arbeitsplätze in der Bauphase: 22 Arbeitskrafteinheiten in der Betriebsphase: 4 Indirekt geschaffene Arbeitsplätze in der Bauphase: 6 in der Betriebsphase: 2. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Schutz der Umwelt und geringere Umweltverschmutzung infolge der Ablagerung fester Abfälle. Moderne Bewirtschafmngsmethoden. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 27. 7. 1994 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 1 060 000 1 060 000 85 % 901 000 4^ Veröffentlichung der Kenndaten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/048 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisation und biologische Klärung der Abwässer der Stadt Igoumenitsa 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz, 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Innenministerium/Stadtverwalmng Igoumenitsa 3. 1 Anschrift: Stadiou 27,Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Griechenland Epirus Vorhaben 94/09/61/048: Kanalisation und biologische Klärung der Abwässer der Stadt Igoumenitsa Bau des Sammelkanals: - Abfluß durch Gefälle (Länge 2 150 m) - Ableimng (Länge 2 160 m) 2 Pumpstationen mit einer Kapazität von 2x25+50 kw Kläranlage mit einer Kapazität von 27 000 EGW Unterwasserauslaß (Länge 225 m) Sekundäres Kanalnetz (Gesamtlänge: 48 km) Die Zahlungsermächtigungen des Jahres 1994 werden für die ersten Baurbeiten am Kanalnetz und am externen Sammelkanal genutzt. 4^3 1 6. Ziele des Vorhabens Integrierte Bewirtschaftung der Abwässer. Erweiterung des Kanalisationsnetzes und der Kläranlage. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1993 31. Dezember 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Allgemeiner Nutzen: Verbesserung der Lebensqualität. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Umweltschutz durch Entsorgung der Abwässer. Schutz der menschlichen Gesundheit. Dies ist von wesentlicher Bedeutung, da Igoumenitsa auf dem Weg ist, eine der wichtigsten Städte für die Einreise nach und die Ausreise aus Griechenland zu werden. 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten , 11,099 Förderungswürdige Kosten (nach dem) Unterstützun gssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 9,43 [Im Falle von Investitionen, die mit Einnahmen verbunden sind: Gesamtkosten. Förderungswürdige Kosten (après le ) Grundlage für die Berechnung der Fondsunterstützung (nach Abzug der Einnahmen) Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds ] 4% Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/049 1. Bezeichnung des Vorhabens Bau eines Kanalisationsnetzes in der Stadt Skiathos 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name : Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: DEYA Skiathou Innenministerium Stadiou 27 - Athen 4. Standort 4. 1 4. 2 Mitgliedstaat: Region: Griechenland Verwalmngsbezirk Magnesia 5. Beschreibung des Vorhabens Kanalisationsnetz Regenwasserableitungsnetz Prüfschächte Ziele des Vorhabens 6 100 m 2 850 m 195 Stück Das Vorhaben, dessen zweite Phase derzeit durchgeführt wird, dient dem Bau eines Kanalisationsnetzes für Abwässer und Niederschlagswasser in der Stadt Skiathos. Außerdem soll das Kanalisationsnetz so ausgebaut werden, daß bestimmte Stadtviertel daran angeschlossen werden können. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1997 S g - 1 - M ^ ^. 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Sozialer Nutzen für die Bevölkerung einer Stadt mit 22 000 Einwohnern. Verbesserung der Lebenqualität und der Volksgesundheit. Außerdem trägt das Vorhaben zum rationellen und vorschriftsmäßigen Betrieb der biologischen Kläranlage bei, in die derzeit stark belastete Abwässer eingeleitet werden. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die Arbeiten im Rahmen dieses Vorhabens wirken sich günstig auf die -Umwelt aus, da sie zur Sanierung des durch Senkgruben verunreinigten Grundwassers und zum Schutz des Meeres in dieser Region beitragen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz. Unterstützung des Kohäsionsfonds 2 354 000 85 % 2 000 900 L , ci 3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/049-1 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisationsnetz der Stadt Karditsa 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: DEYA Karditsa Innenministerium Stadiou 27, Athen 4. Standort 4. 1 4. 2 Mitgliedstaat: Region: Griechenland Thessalien 5. Beschreibung des Vorhabens Abwasserableitungsnetz Regenwasserableitungsnetz Abwasserpumpwerk B Ausbau und Modernisierung des Pumpwerks A Anschaffung der mechanischen Ausrüsmng Smdie über die Entwässerungsarbeiten 62 000 m 22 000 m 1 1 2 Stück 100 % 6. Ziele des Vorhabens Ziele des zweiten Vorhabenstadiums sind a) b) die Fertigstellung des Abwassefableitungsnetzes der Bau eines Regenwasserableitungsnetzes sowie der Bau von Pumpwerken und der Kauf der erforderlichen mechanischen Ausrüsmng, um sicherzustellen, daß die bestehende biologische Kläranlage effizient und funktionell arbeitet. A ^1 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß i i i i Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1997 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Einwohnerzahl der Stadt steigt rasch an und dürfte bis zum Jahr 2000 die Zahl von 51 000 erreicht haben, davon 46 000 ständige Einwohner. Das Vorhaben trägt zur Verbesserung der Volksgesundheit und langfristig zur wirtschaftlichen Entwicklung der Region und zur Dezentralisation bei. Umweltverträglichkeitsprüfung Fertigstellung eines Kanalisationsnetzes zur getrennten Ableitung von Abwässern und Regenwasser, um die Einleitung von Schmutzwasser in die Flüsse Mega und Pinios zu stoppen. Somit steht das Vorhaben mit der Richtlinie 91/271/EWG in Einklang. Ferner sollen die von einem großen Teil der Bevölkerung benutzten Senkgruben beseitigt werden, die das Grundwasser verseuchen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 4 300 000 85 % 3 655 000 lA Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/054-1 , 1. Bezeichnung des Vorhabens Ableimng und biologische Reinigung der Abwässer der Stadt Kosani 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: DEYA Kosani Innenministerium Stadiou 27, Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Makedonien 5. Beschreibung des Vorhabens Wasserversorgung - Kanalisation 53 520 m Kanalisationsnetz 46 140 m Wasserversorgungsnetz 18 000 m Hauptsammelkanal 2 500 m3 Wasserversorgungsspeicher Pumpwerke 2 Femüberwachung - Verbindungsleitung zu einer Wasserversorgungspumpe 1 Biologische Kläranlage Zufahrt Wasserkraftwerk Verwaltungsgebäude Phosphorentfernung Interne Rohrleimng Schacht Nebenschaltzentrale Belüfmng - Denitrifikation u 96 1 1 1 1 1 1 Infrastrukturarbeiten und -ausrüstung Abschließende Bodenverfestigung Geländegestaltung ScWammrücklauf- und Schlammabsaugpumpwerk Schlammeindickung und -entwässerung Desinfektion 24monatiger Probelauf 6. Ziele des Vorhabens Ziel dieser Vorhabensphase ist die Fertigstellung des Wasserversorgungs- und des Kanalisationsnetzes der Stadt Kosani sowie der Bau der biologischen Kläranlage. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Kosani ist die größte Stadt der Region Westmakedonien. Das Umland der Stadt weist reiche Braunkohlevorkommen auf. Infolgedessen hat sich die Wirtschaft dieser Region sehr rasch entwickelt. Das Vorhaben soll die Lebensbedingungen der Bevölkerung und die Infrastruktur verbessern, um. langfristig die Dezentralisierung sicherzustellen. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung in Einklang, da die Das Vorhaben steht mit der Richtlinie 91/271/EG kommunalen Wasser in den Polyfitou-See eingeleitet wurden und auf diese Weise in den Fluß Aliakmonas gelangten. Das Vorhaben muß den Bestimmungen des Erlasses Nr. 66630 des Ministeriums für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten vom 31. 1. 1994 entsprechen. 10. Kosten uiid Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 13 890 000 85 % 11 806 500 A CJ •>• ^ ^. Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Enichtung des Kohäsionsfonds Voihaben Nr. : 98/09/61/055-3 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisationsnetz und Kläranlage der Stadt Yiannitsa 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsrninisterium Syntagmaplatz, 101 80 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle % - 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: DEYA Tiannitsa Innenministeriurn, Stadiou 27, Athen 4. SöDdojt 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Griechenland Makedonien 5. 1. 2. 3. Beschreilumg des Vorhabens. Bau eines Hauptsammelkanals (Länge: 880 m) Bau eines Kanalisanonsetzes (Regenwasserableitung) (Länge: 2 100 m) Bau- einer biologischen Kläranlage mit einer Kapazität von 35 000 EinwohnergleichwerterL Dies umfaßt folgendes: 3. 1 Vorkläranlage 3. 2 Anlage für die biologische Reinigung 3. 3 3. 4 3. 5 Verwaltungsgebäude 3. 6 3. 7 3. 8 Automatische Meß- und Kontrolleinrichtungen 3. 9 I)esinfeknonsanlage ScWammbehandlungsanlage Stromversorgungsgebaude Sonstige Arbeiten Probebetrieb während 12 Monaten 6. Ziele des Vorhabens Fertigstellung des Kanalisationsnetzes und mbetriebnahme der unter Punkt 5 beschriebenen Kläranlage. Das Kanalisationsnetz umfaßt zwei getrennte Systeme, das heißt, Regenwasser wird gesondert gesammelt (Regenwasserableitung) und in den Fluß Loudias einflutet, während die Abwässer über den rîauptsàrrnnelkanal der Kläranlage zuggfi&rt werden 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Ffauptaibeiten 1. Januar 1994 31. Dezember 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Der öffentliche Nutzen dieses Vorhabens ist erheblich. Mittelfristig wird die Lebensqualität von 25 000 ständigen Einwohnern der Stadt Yiannitsa verbessert, langfristig werden die wirtschaftliche Entwicklung und die Dezentralisierung v gefördert 9. TJmweltverm^lichkeitsrjiufuiig Leistungsfähigere Kanalisation, Behandlung und Entsorgung der Abwässer zwecks wirksamerer Kontrolle der Umweltverschmutzung. Der Vorhaben steht mit der Richtlinie 271/91/EWG in Einklang, da die geklärten Abwässer über den Entwässerungsgraben 66 in den Fluß Loudias eingeleitet werden. Das Vorhaben muß den Auflagen des Erlasses Nr. 33361 des Ministeriurns für Umwelt, Raiinwcdnung und öffentliche Arbeiten vom L4. November 1994 genügen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) C^sarntkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 3 703 000 85 % 3 147 550 ïj& O Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung emer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nrv 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/064 1. Bezeichnung des Vorhabens Wasserversorgungs- und Kanalisationsnetz der Stadt Levadia 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: DEYA Levadia Innenministerium Stadiou 27 - Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Zentralgriechenland 5. Beschreibung des Vorhabens 1. Wasserversorgung a) b) c) ' Leimngen Speicher (Inhalt 640 m3) Instandsetzung und Modernisierung des Pumpwerks im Gebiet von Chlia 1 Einheit 21 000 m 1 Einheit d) Bohrungen am Pumpwerk von Chlia 1 Einheit 2. Kanalisation Abwassersammeikanäle Anschlüsse Regenwassersammelkanäle Flußregulierung a) b) c) d) Ziele des Vorhabens 6. 45 000 m 2 000 Einheiten 15 000 m 450 m •5 c ,l Fertigstellung des Wasserversorgungs- und des Kanalisationsnetzes der Stadt sowie Schaffung der Möglichkeit, Regenwasser in den regulierten Flußlauf einzuleiten, um Überschwemmungen in der Stadt und ihrem Umland zu verhüten. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1999 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Sozialer Nutzen. Verbesserung der Lebensqualität der 19 000 ständigen Einwohner der Stadt Levadia und die Möglichkeit, die Verwaltungs- und Fremdenverkehrsinfrastruktur stärker auszubauen. Umweltverträglichkeitsprüfung Durch die Nutzung von Wasserleitungsnetzen und von Kanälen zur Ableitung von Regenwasser und Abwässern verbessert sich die Trinkwasserqualität in der Region und somit auch die Lebensqualität der Einwohner von Levadia. Zwischen 1981 und 1991 ist die Einwohnerzahl der Stadt um 6,3 % gestiegen, da Levadia Verwaltungs-, Agrar- und Handelszentrum der Region ist und an der Strecke zu Fremdenverkehrzielen wie Delphi usw. liegt. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 9 400 000 85 % 7 990 000 AcAL Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer Finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/61/066 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisationsnetz zur Ableimng von Abwasser und Niederschlagswasser in der Stadt Tyrnavos 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: DEYA Tyrnavou Innenministerium Stadiou 27 - Athen 4. Standort 4. 1 4. 2 s. Mitgliedstaat: Region: Griechenland Thessalien Beschreibung des Vorhabens Abwasserleitungsnetz Regenwasserleitungsnetz Prüfschächte Bauten für zwei Hebewerke Elektromechanische Ausrüstung der Hebewerke Absperrschieber Ziele des Vorhabens 31 500 m 10 000 m 900 Stück 2 Stück 2 Stück 1 Stück für Abwässer und In dieser Vorhabensphase soll ein Kanalisationsnetz Regenwasser fertiggestellt werden, das dem Gesamtbedarf der Stadt Tyrnavos gerecht wird. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1995 31. Dezember 1998 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Erheblicher sozialer Nutzen, da das Vorhaben nicht nur die Lebensqualität der 12 200 Einwohner der Region und die Volksgesundheit verbessert, sondern auch zur ausgewogenen Entwicklung der langfristig zur Wirtschaftsentwicklung und Dezentralisierung beiträgt. Infrastruktur und Umweltverträglichkeitsprüfung Bisher verfügt die Stadt Tyrnavos nicht über ein Kanalisations- und Regenwasserableitungsnetz. Abwässer wurden in Senkgruben geleitet, die das Grundwasser verunreinigten. Darüber hinaus wurde die Umweltverschmutzung im dicht bevölkerten Stadtzentrum zu einem immer gravierenderen Problem. Da die Stadt in flachem Gelände gelegen ist, können Niederschläge nicht ohne weiteres ablaufen, weshalb es in der Stadt bereits zweimal (1935 und 1972) zu Überschwemmungen kam. Die Arbeiten im Rahmen dieses Vorhaben sollen diese Probleme beseitigen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 6 785 000 85 % 5 767 250 t "yr L Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95/09/61/003 1. Bezeichnung des Vorhabens Wasserversorgung der Stadt Chania 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Wasserwerk der Stadt Chania (D. E. Y. A. CH. ) 3. 1 Anschrift: Av. Kydonias, 73100 Chania 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Kreta 5. Beschreibung des Vorhabens A. STUDIEN 1. 2. 3. 4. B. Smdie betreffend die Einrichtung kleiner Wasserspeicher. Smdien und Ausschreibungen betreffend den Umbau der bestehenden Einrichmngen (Pumpwerke, Speicher und Netze (Bauarbeiten und elektromechanische Ausrüsmng)) zwecks Automatisierung, Erweiterung und Verbesserung der Netzüberwachung. Smdien und Ausschreibungen betreffend den Ausbau des Netzes und den Austausch von Rohrleimngen. Studien und Ausschreibungen betreffend die Schaltwarten der Anlage. ARBEITEN Geräte für ein modernes und rationelles Wasserversorgungsnetz (Durchflußmesser, Geräte für die Kontrolle der Wassergüte zur !5 oi»' Feststellung von Chlorierungsrückständen, Piezometer, Druckmeßgeräte usw. ). Ausstattung des D. E. Y. A. CH. mit Computern und Programmen (Netz, AUTO CAD, project, coreldraw usw. ) Automatisierung der Verteilung durch Einrichtung eines sogenannten lokale Nebenstellen, Kommunikationen, SC AD A-Sy stems (Zentrale, Automatisierungsgeräte, Änderung der bestehenden Irifrastruktur, Hilfsanlagen, Ausrüstung der Pumpstationen und Reservoirs, Austausch von Ausrüstungsteilen, die sich nicht automatisieren lassen), Verbesserung der elektromechanischen Anlagen, Bau von Schaltwarten zwecks Einrichtung eines Hauptwerks. Austausch und Renovierung des bestehenden Netzes auf einer Länge von 14 000 m. Einbau oder Austausch von Absperrschiebern und Revisionsöffnungen zwecks Verbesserung des Netzbetriebs. Einrichtung eines 10 000 m langen Hauptnetzes. Einrichtung eines 32 000 m langen Nebennetzes. je 6 500 m3) mit der Bau von zwei Wasserspeichern entsprechenden Ausrüstung (Absperrschieber, Leitungen, Chlorierung, Chlorierungs- und Kontrollanlagen). (Inhalt Bau von zwei Speichern (Inhalt 2 000 m3 bzw. 1 000 m3) mit der entsprechenden Ausrüstung. Erhöhung der Speicherkapazität eines Reservoirs um 1 000 m3. Bau einer 8 000 m langen Leitung zwischen der Pumpstation in Aya und den Wasserspeichern in Vante mit der entsprechenden Ausrüsmng und einigen Änderungen (Absperrschieber, Revisionsöffnungen usw. ) zwecks deren Anbindung an die bestehenden Netze. Mechanische Filterung des von anderer Stelle bezogenen Wassers. 6. Ziele des Vorhabens Das Vorhaben soll Einsparungen und eine rationelle Bewirtschafmng der Wasservorräte sowie eine Verbesserung der Trinkwasserqualität ermöglichen. Im Mittelpunkt steht die Lösung des quantitativen und qualitativen Trinkwasser- und Verteilungsproblems. c6 Den Zahlen des Wasserwerkes der Stadt Chania zufolge weist die Stadt in den Sommermonaten ein ständig steigendes Versorgungsdefizit von derzeit 30 % auf. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Studien 1. Januar 1996 31. Dezember 1996 Hauptarbeiten 1. Januar 1996 31. Dezember 1999 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens In der Studienphase werden durch das Vorhaben 18 Arbeitsplätze unmittelbar und 80 Arbeitsplätze mittelbar geschaffen. In der Durchführungsphase werden unmittelbar 2 und mittelbar 10 Arbeitsplätze geschaffen. Die Investitionen in die Wasserzuleitung gewährleisten eine angemessene Versorgung der Einwohner der Stadt Chania mit Wasser und ein ausreichendes Wasserangebot für den Fremdenverkehr. Zwischen 1999 und dem Jahr 2014 wird mit Wassereinsparungen von rund 13 414 992 m3 Trinkwasser gerechnet. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Der Ausbau des Wasserverteilungsnetzes und die ständige Überwachung von Leckstellen bewirken Wassereinsparungen, deren Volumen für den Zeitraum 1994-2015 mit 13 414 992 m3 Trinkwasser veranschlagt wird. Somit trägt das Vorhaben zur Verwirklichung der Ziele der Europäischen Union hinsichtlich der Einsparung und rationellen Bewirtschaftung der Wasservorräte bei. Darüber hinaus trägt es zu Erhaltung der Wasservorräte im Umland von Chania bei, in der infolge des ausbleibenden Regens Wasser knapp ist. Die Qualität des Wassers wird verbessert. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (nach dem 1. März 1995 getätigte). förderungswürdige Ausgaben 5 524 000 5 524 000 > Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 85 % 4 695 400 M Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/09/61/011-010 1. Bezeichnung des Vorhabens Ag. Dimitrios-Staudamm - Elektromechanische Ausrüsmng für die erforderlichen Anlagen - elektromechanische Ausrüstung für den Evinos-Mornos-Tunnel 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz - 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Anschrift: Ministerium für öffentliche Arbeiten Amaliados 17 115 23 Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Griechenland Westgriechenland 5. Beschreibung des Vorhabens. Am Grundablaß des Ag. Dimitrios-Staudamms anzubringende Ausrüsmng, insbesondere: a) b) c) d) e) Ausrüsmng für das Tunnel des Grundablasses Ausrüsmng für die Semeberkammer des Grundablasses Ausrüsmng zur Sicherstellung eines Durchflusses von InvVsek. Ausrüstung für das Kontrollgebäude des Damms Künftige kleine Wasserkraftanlage. 6. Ziele des Vorhabens Diese Anlagen sollen die Inbetriebnahme des Ag. Dimitrios-Staudamms und des Evinos-Mornos-Tunnels ermöglichen. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß -TÖ^ _ 5/1 o Entwürfe Hauptarbeiten Betriebsphase November 1995 April 1996 Juni 1996 Oktober 1997 November 1997 oder Dezember 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Das Kosten-Nutzen-Verhältnis beträgt B/C > 1. BeschäftigungsWirkung: in der Bauphase direkt geschaffene Arbeitsplätze: 40/Jahr in der Bauphase indirekt geschaffene Arbeitsplätze: 10/Jahr in der Betriebsphase Arbeitsplätze: 15 in der Betriebsphase Arbeitsplätze: 12 geschaffene geschaffene indirekt direkt 9. Umweltverträglichkeitsprüfung 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 16. 10. 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 11. Besondere Auflagen 9 300 000 9 300 000 85 % 7 905 000 Änderungen der Gesamtkosten dürfen ausschließlich auf eine Anregung des Beramngs- und Koordinierungsausschusses oder den Abschluß des Vertrags zurückgehen. Der Vertrag über die elektromechanische Ausrüsmng wird dem Kohäsionsfonds zugeleitet. Ali Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorfiaben Nr. : 95/09/61/043 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisation im Fremdenverkehrsgebiet von Saloniki, Phase 2 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: Wirtschaftsministerium 2. 2 Anschrift: Syntagmaplatz 10180 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Sanierungsstelle Saloniki 3. 1 Anschrift: Tsimiski 98 - 54622 Saloniki 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Bau von Abwasserleitungen (Länge: 28 000 m) und sechs Pumpstationen im Fremdenverkehrsgebiet von Saloniki Griechenland Zentral m akedoni en 6. Ziele des Vorhabens Ergänzung der Kanalisation im Fremdenverkehrsgebiet von Saloniki, um den reibungslosen Betrieb der gesamten Anlage zu gewährleisten. und biologischen Abwasserreinigung Sanierung dieses Gebiets; Verbesserung der Umweltbedingungen im Golf von Saloniki; Steigerung des Fremdenverkehrs; Ausdehnung der Tätigkeit in den Bereichen Aquakultur und Fischerei. 7. Zeitplan der Arbeiten: 5 1 î- Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten 1. Januar 1996 31. Dezember 1998 Evaluierung der Kosten und des wirtschafdichen und sozialen Nutzens Beschäftigungswirkung'. Bauphase: unmittelbare Schaffung von 150 und mittelbare Schaffung von 20 Arbeitsplätzen. Betriebsphase: unmittelbare Schaffung von 4 und mittelbare Schaffung von 500 Arbeitsplätzen. Interner Zinsfuß: 5,2 % Kosten-Nutzen-Verhältnis: 1,046. Umwelfrerträglichkeitspriifung Sanierung der Region; Verbesserung der Umweltbed. ngungen im Golf von Saloniki; Übereinstimmung mit den Richtlinien 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser und 75/440/EWG über Qualitätsanforderungen an Oberflächenwasser. Die Bauarbeiten im Rahmen des Vorhabens müssen den Umweltanforderungen der Entscheidung 13059 vom 19. November 1992 des Umweltministenums entsprechen. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (nach dem 1. September 1995 getätigte) förderungswürdige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 8 696 00 8 696 000 85 % 7 391 600 13 GRIECHENLAND VERKEHR "5AA Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds a) b) c) d) 2. 3. Voihaben Nr. : 93/09/65/001 94/09/65/021, 025, 026 Modernisierung des Luftverkehrs Art und kurze Beschreibung des Vorhabens: Ausstattung der internationalen Flughäfen von Saloniki und Rhodos mit zwei Radar-Terminals und zugehörige Installation Ausstattung der internationalen Flughäfen von Heraklion und Korfu mit zwei Radar-Terminals und zugehörige Installation Anschaffung und Installation von drei Langstreckenradars (SSR) Einrichtung eines Systems für die Sammlung, Auswertung und Verbreitung von Luftverkehrsdaten. Begünstigter Mitgliedstaat: Griechenland Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle: Verkehrsministerium - Abteilung Zivilluftfahrt Standort: Attika, Kreta, Saloniki, Rhodos, Korfu 5. Investitionskosten: - Insgesamt: 38 387 550 - Für eine Unterstützung des Fonds in Frage kommende Grundlage: 32 387 550 6. Zeitplan der Arbeiten: Beginn: 1. 7. 1994 Abschluß: 31. 12. 1998 Gewährte Unterstützung: (85 %) £ Beschreibung des sozioökonomischen Nutzens: Das Vorhaben ist tragbar. 3. Rentabilität: Interner Zinsfuß: festgelegten Spezifikationen. Das Vorhaben entspricht den von EUROCONTROL AdQ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 93/09/65/004 1. Bezeichnung des Vorhabens Neuer Hafen der Stadt Igumenitsa 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: ' 3. 2 Anschrift: Ministerium für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten Char. Trikoupo 182 Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Region: 5. Griechenland Epirus Beschreibung des Vorhabens Durch die in Igumenitsa geplanten Bauarbeiten soll ein moderner Hafen geschaffen werden, der dem Abfertigungsbedarf der Fahrgäste und Fahrzeuge, die diesen Hafen im Nordwesten Griechenlands passieren, bis zum Jahr 2020 genügen kann. Dieser Hafen wird für den internationalen Verkehr genutzt. Die Arbeiten umfassen folgendes: a) Bau eines rund 760 m langen Anlegekais für mit Kraftfahrzeugen beladene Schiffe. Der Kai wird südlich des bestehenden Hafens gebaut. Der bestehende und der neue Hafen liegen rund 300 m auseinander. 5 Anlagen zur gleichzeitigen Abfertigung von Schiffen werden errichtet. In den ersten drei Anlagen kann jeweils ein Schiff abgefertigt werden, während die beiden nächsten Anlagen je nach Schiffsgröße zwischen 2 und 4 Schiffe abfertigen können. Insgesamt können in diesen Anlagen bis zu sieben Schiffe gleichzeitig abgefertigt werden. A 'I A Für den Bau des Anlegekais werden Senkkästen mit Versteifungsrippen verwendet. Wegen des weichen Untergrunds werden für deren Fundament in einem aus Lockergestein (Durchmesser: 600) angebracht und zur Beschleunigung der Setzung ein Bodenaustausch vorgenommen. umegelmäßigen Muster Verdichmngspfähle Südlich der neuen Bauten Abfertigungsanlagen der Eisenbahnfähre vorgesehen. ein Grundstück ist für die künftigen b) Einrichtung des hinter dem Kai gelegenen neuen Binnenhafens mit einer Gesamtfläche von 20,5 ha. Der Binnenhafen selbst nimmt 13 ha ein (überwachtes geschlossenes Gelände), die übrigen 7,5 ha sind für Parkplätze und Straßen bestimmt. Folgende Infrastrukturarbeiten sind erforderlich: Entwässerungsnetz und Anschluß an die bestehenden Entwässerungskanäle Anschluß der Anlegestellen und der Anlagen des Binnenhafens an das Wasser-, Strom- und Telephonleitungsnetz usw. Dienstwege, Bereiche Binnenhafens, Hafeneingänge Beleuchtung und Feuerlöscheinrichtungen für unterschiedliche Zwecke innerhalb des c) d) e) für der Bau erforderlichen Gebäude, Fahrgastabfertigungsgebäude, überdachte Kontrollbereiche, Büros und kleine Nebengebäude/Lager an den Haupteingängen des Hafengebiets. den Hafenbetrieb Das Hauptabfertigungsgebäude für Fahrgäste erstreckt sich über eine Fläche von 4 000 m2, die überdachten Kontrollbereiche an den beiden Hafentoren über 5 000 m2. Die erste Phase des Vorhabens umfaßt den Bau eines 100 m langen Kais mit einer Tiefe von 12 m. Die zweite Phase des Vorhabens umfaßt sämtliche unter den Buchstaben a, b und c beschriebenen, nicht jedoch die unter Buchstabe d genannten Arbeiten. 6. Ziele des. Vorhabens Entwicklung des See- und des kombinierten Verkehrs zwischen Griechenland und der EU via Italien. Dieses Vorhaben steht mit dem Bau der "Via EGNATIA" in Verbindung, die zur wichtigsten Ost-West-Achse des Landes werden soll. 7. Zeitplan der Arbeiten: >:5 '1 S Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase Januar 1993 Januar 1993 Januar 1993 Oktober 1995 Dezember 1996 Dezember 1999 zum Teil ab Dezember 1998 I 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Interner Zinsfuß: 3,66 % sozioökonomische Rentabilitätsrate: 21,5 % 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben geht mit Umweltauswirkungen einher. Die Umweltbestimmungen des Ministerialerlassen Nr. 66586 vom 5. November 1993 sind Teil der Ziele des Vorhabens. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 1. Januar 1993 getätigte) förderfähige Ausgaben (Nach dem 6. Juli 1995 getätigte) förderfähige Ausgaben Förderfähige Ausgaben insgesamt Berechnungsgrundlage für die Unterstützung (nach Abzug der Einkünfte) Unterstützungssatz 52 110 000 3 682 000 48 428 000 52 110 000 41 688 000 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 35 434 800 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 93/09/65/009 94/09/65/009 1. Bezeichnung des Vorhabens Bau einer zweispurigen Bahnlinie - Abschnitt Evagelismos-Leptokaria 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: 4. Standort Griechische Eisenbahngesellschaft Karoulou 1-3, Athen 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Verwaltungsbezirke: Larissa, Pieria Griechenland 5. 1. Beschreibung des Vorhabens einer Bau 24 Hochgeschwindigkeitsstrecke auf dem Streckenabschnitt Evagelismos-N. Poron z w e i g l e i s i g en n e u e n, langen rund km Die Strecke beginnt am Kilometerpunkt 375 beim Bahnhof von Evagelismos auf der bestehenden Linie. Die neue Trasse verläuft westlich der bestehenden Bahnlinie, kreuzt die Autobahn Athen-Saloniki (300 m lange Brücke) und den Fluß Pinios (250 m lange Brücke) und folgt dem Nordhang des Tempi-Tals oberhalb der bestehenden Bahnlinie, auf die sie wieder beim Bahnhof von Rapsani (km 387) stößt. Auf diesem Streckenabschnitt mit einer Länge von 12,1 km sind neben Erdarbeiten, kleinen Kunstbauten und zwei großen Brücken (über die Auobahn und den Fluß Pinios) das 4 km lange Tempi-Tunnel, vier kleine Tunnels (offene Bauweise) mit einer Gesamtlänge von 1 km, vier 20 m lange Eisenbahnbrücken und zwei Straßenüberführungen geplant. Außerdem umfaßt das Vorhaben die Instandsetzung der örtlichen Straßen. Besondere Planungsdaten für diesen Abschnitt sind ein Krümmungsradius von mindestens 4 000 m und ein Gefälle von höchstens 1,4 %. S? O Vom Bahnhof Rapsani (Km 387) bis Km 399 verläuft die Linie in der Ebene, weshalb nur wenig umfangreiche Erdarbeiten erforderlich sind. Neben diesen Arbeiten und kleineren Kunstbauten schließt das Vorhaben den Bau von zwei über 20 m langen Eisenbahnbrücken, vier Überführungen fur örtliche Straßen sowie fertiggestellte deren Instandsetzung ein. Anzumerken ist, daß die bereits Infrastruktur der Bahnlinie auf der Teilstrecke zwischen Km 387 und Km 393 im Rahmen des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts 1989-1993 finanziert worden war. Besondere Planungsdaten für den Streckenabschnitt zwischen Km 387 und Km 399 sind ein horizontaler Krümmungsradius von mindestens 3 000 m und ein Gefälle von höchstens 1,4%. Das Vorhaben schließt darüber hinaus Studien über planfreie Knoten und die Wiederherstellung des Straßennetzes sowie zusätzliche Enteignungen ein. 2. Bau einer neuen, rund 11 km langen zweigleisigen Hochgeschwindigkeitslinie auf der Strecke Nea-Poron-Leptokaria Die Arbeiten beginnen bei Km 399 der bestehenden Linie, am Endpunkt der laufenden Verdopplung der Linie. Die neue Linie durchquert das dichtbesiedelte Wohngebiet von Platamonas und Ag. Pantelemonas in einem 4,5 km langen Tunnel (von Km 0+900 bis Km 5+400). Danach verläuft sie auf ebenem Boden bis zum bestehenden Bahnhof von Leptokaria, wo dieser Streckenabschnitt endet (Km 11+350). Zwischen dem Tunnelende zur Wiederherstellung des Straßennetzes auf beiden Seiten der Bahnlinie eine parallel verlaufende Straße (Gesamtlänge 9 km) gebaut. zum Ende dieses Streckenabschnitts wird fast bis Das Vorhaben umfaßt außerdem den Bau von sieben Überführungen für kreuzende Straßen (Gesamtbaulänge: 5,5 km), um den Zugang dieses beliebten Fremdenverkehrsgebiets zum Meer wiederherzustellen. Auf dem gesamten Abschnitt sind sieben Straßen- und sechs Eisenbahnbrücken geplant. Außerdem soll am Anfangspunkt der Strecke der neue Bahnhof von Platamonas errichtet werden. Inbegriffen Einteignungen. sind außerdem alle erforderlichen Smdien und die letzten 3. Zur ersten Vorhabensphase gehören sämtliche mit der Entscheidung C(93)3980/2 vom 26. Dezember 1993 genehmigten Arbeiten, das heißt: 1) Studien Teilstrecke zwischen Km 399 und Km 410 (Gebiet von Platamonas) Studien mit Gesamtkosten von 250 000 ECU. 2) Infrastruktur çt-1 Teilstrecke zwischen Km 375 und Km 381. 4 Erdarbeiten und Kunstbauten mit Gesamtkosten von 1 650 000 ECU. Teilstrecke zwischen Km 381,4 und Km 387 (Gebiet von Tempi) Erdarbeiten und Kunstbauten mit Gesamtkosten von 7 000 000 ECU. Die zweite Phase des Vorhabens umfaßt die unter den Ziffern 1 und 2 beschriebenen, nicht jedoch die unter Ziffer 3 genannten Arbeiten. 6. Ziele des Vorhabens Modernisierung der Eisenbahnlinie Athen-Saloniki und Verkürzung der Reisezeit um 2-3 Stunden. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1993 1994 1996 2000 1996 1997 1999 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Mit einem internen Zinsfuß von 7,5 % ist das Vorhaben wirtschaftlich sinnvoll. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben ist nicht mit negativen Umweltauswirkungen verbunden. Die Umweltbestimmungendes Mimsterialerlasses Nr. 1336 vom 19. November 1993 sind Teile der Ziele dieses Vorhabens. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nachdem 1. 1. 1993 getätigte) förderfähige Ausgaben (Nach dem 13. 7. 1994 getätigte) förderfähige Ausgaben Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützungssatz 251 400 000 11 400 000 240 000 000 251 000 000 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 213 690 000 tn Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds 1. VORHABEN NR: 93/09/65/032 94/09/65/032 Fertigstellung des Terminals IV + V im Hafen von Heraklion. ART DES VORHABENS UND KURZE BESCHREIBUNG: Fertigstellung des Terminals IV + V im Hafen von Heraklion. Das Vorhaben umfaßt folgende Arbeiten: I. II. Studien Hafen arbeiten Aufbauten eines 130 m langen Kais neue Kais im Umkreis des Terminals; Gesamtlänge: 720 m, Tiefe: 15 m a) b) c) ' Aufschüttung des Terminals auf einer Fläche von 87 000 m2 Ausbaggern bestimmter Stellen innerhalb des Hafens. d) Die vorgenannten Arbeiten umfassen Aushubarbeiten (990 000 m3), verschiedene Aufschüttungen (589 000 m3), Bruchsteinschüttungen (96 000 m3), verschiedene Stahlbetonblöcke (780 000 m3) und sonstige Arbeiten von untergeordneter Bedeutung. -». BEGÜNSTIGTER MITGLIEDSTAAT: Griechenland FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES VORHABENS ZUSTÄNDIGE STELLE: Name: Umweltministerium STANDORT: Kreta INVESTITIONSKOSTEN: Gesamtkosten: Grundlage für die Berechnung 24 138 000 ECU 2. 3. 4. 5. der Fondsunterstützung 18 344 880 ECU 6. ZEITPLAN DER ARBEITEN: Beginn: Abschluß: GEWÄHRTE UNTERSTÜTZUNG: (85 %) 1. Januar 1993 31. Januar 1998 7. WÏ 3. BESCHREIBUNG DES SOZIOÖKONOMISCHEN NUTZENS: Interner Zinsfuß: Netto-Kapitalwert: Kosten-Nutzen-Verhälmis: 12 % 3,856 Mio. Drachmen 1,7 h%A Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 94/09/65/005 1. Bezeichnung des Vorhabens Fertigstellung des Kais Nr. II des Containerterminals von N. Ikonio 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Verwaltung des Hafens von Piräus 2. Merarchias, 2 Piräus 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Verwaltung des Hafens von Piräus 2. Merarchias, 2 Piräus 4. Standort 4. 1 4. 2 Mitgliedstaat: Region: Griechenland Attika Beschreibung des Vorhabens Bau von Kais und Anlegen des Areals mit der gesamten Containerumschlag erforderlichen Infrastruktur und Ausrüsmng. für den Ein weiteres Ziel des Vorhabens ist die Fertigstellung der elektromechanischen Anlage des Kais Nr. II des Terminals. Folgende Arbeiten sind geplant: a) b) c) Bau von Kais (Länge: 908 m, Tiefe: -14 bis -16,5 m) Anschaffung von vier Containerbrücken und 40 Portalhubwagen. Diese Ausrüsmng kann ohne vorherige Zustimmung der Kommission den Hafen von Ikonio nicht verlassen. Das Vorhaben umfaßt außerdem den Kauf von 30 Traktoren und 8 Gabelstaplern. Diese Ausrüsmng ist nicht in die Berechnungsgrundlage für die Kohäsionsfondsunterstützung einbezogen. S ?B Ziele des Vorhabens a) b) Steigerung der Umschlagskapazität für Container auf 1 500 000 Container jährlich, gegenüber einer derzeitigen Kapazität von 667 000 Containern jährlich. Trennung des Güterumschlags vom Fahrgastverkehr im Hafenkomplex von Piräus und Verlagerung des gesamten Containerumschlags in die Region von N. Ikonio. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten Betriebsphase 1. April 1994 31. Dezember 1998 ab 1995 bis 1999 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Das Vorhaben ist wirtschaftlich sinnvoll. Errechnet wurden ein besonders hoher interner Zinsfuß errechnet (28,6 %), ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von 4,5 und ein Kapitalwert von 7,7 Mrd. DRA. 9. Umweltverträghchkeitsprüfüng Wesentliche Umweltauswirkungen sind nicht zu erwarten. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 14. Juni 1994 getätigte) förderfähige Ausgaben 67 115 600 67 085 600 Förderfähige Ausgaben nach Abzug der Kosten für die Traktoren und Gabelstapler 62 529 300 Berechnungsgrundlage für die Unterstützung (nach Abzug der Einkünfte) Unterstützungssatz 18 758 790 80 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 15 007 032 t ;,?6 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 94/09/65/016-b 1. Bezeichnung des Vorhabens "Via EGNATIA", Abschnitt Lykopodi-Makrychora 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: 4. Standort Ministerium für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten Char. Trikoupi 182. Athen 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Verwalmngsbezirk: Thesprotia Griechenland 5. Beschreibung des Vorhabens a) Bau einer Autobahn (Gesamtbreite 22,0 m) mit zwei Hauptfahrstreifen und einem Standstreifen je Fahrtrichmng. Die Fahrbahnen sind durch einen Mitteltrennstreifen und Leitplanken getrennt. Zu den geplanten Kunstbauten gehören Tunnel, Brücken und planfreie Knotenpunkte. Für einige Kunstbauten, wie Tunnels, ist nur eine Fahrbahn vorgesehen. Das Vorhaben umfaßt die folgenden Arbeiten: Erdarbeiten, Oberbau, Straßendecke, Verkehrszeichen und Markierungen für den gesamten Straßenquerschnitt (zwei Fahrspuren und ein Standtreifen je Fahrtrichtung) auf einer Strecke von 5,0 km (zwischen Km 8-fOOO und 13+000). Auf dem Abschnitt zwischen Km 8+000 und km 8 + 500 ist ein Tunnel mit nur einer Fahrbahn und der erforderlichen elektrischen und mechanischen Ausrüstung geplant. Nicht inbegriffen in diese Arbeiten ist die Hochstraße bei Km 11 + 120. a? - Al A b) Die erste Vorhabenphase schließt folgende im Rahmen der Enscheidung (Q93/3980-8 vom 16. Dezember 1993 genehmigten Arbeiten ein: Aushubarbeiten Enteignungen, Kunstbauten und sonstige technische Arbeiten. ( 1. 211 000 m3), Aufschüttungen (400 000 m3), c) Die zweite Phase des Vorhabens umfaßt die unter Buchstabe a beschriebenen Arbeiten, ausgenommen die Arbeiten unter Buchstabe b. 6. Ziele des Vorhabens Entwicklung der Regionen Epirus und Makedonien Anbindung Griechenlands an die Europäische Gemeinschaft viaTtalien. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1994 1995 1994 1998 1996 1996 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Das Vorhaben ist wirtschaftlich sinnvoll. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis beträgt 1,55 bei einem internen Zinsfuß von 8,8 %. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die Umweltbestimmungen des Mimsterialerlasses Nr. 91337 vom 19. 11. 1993 gehören zu den Zielen des Vorhabens. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nachdem 1. 1. 1993 getätigte) förderfähige Ausgaben (Nach dem 13. 7. 1994 getätigte) förderfähige Ausgaben Förderfähige Ausgaben insgesamt 13 933 000 6 654 000 7 279 000. 13 933 000 W Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 85 % 1 843 050 liegt die Annahme zugrunde, daß das Der Höhe der Kohäsionsfondsunterstützung Vorhaben nicht mit Einkünften verbunden ist. Sollte sich diese Annahme nicht bestätigen, wird die Kommission den Unterstützungsbetrag überprüfen. r- Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 94/09/65/016-e 1. Bezeichnung des Vorhabens "Via EGNATIA", Abschnitt Makrychora-Krystalopigi 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz 101 80 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Ministerium für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten Char. Trikoupi 182 Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 5. Griechenland Verwalmngsbezirk: Thesprotia Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben umfaßt sämtliche Erdarbeiten sowie den Straßenunterbau, die vollen Straßendecke, Verkehrszeichen Straßenquerschnitt (zwei Fahrspuren und eine Standspur je Fahrtrichmng) auf einer Strecke von 6,5 km (Km 18 + 500 bis Km 25+000). Das Tunnel bei Km 25+000 (Länge: 500 m) wird lediglich für eine Fahrbahn ausgelegt und mit der erforderlichen elektromechanischen Ausrüsmng ausgestattet. Nicht inbegriffen ist die Anschlußstelle bei Neokhorio und die Zufahrt zur Hochstraße von Neokhorio. und Markierungen über den 6. Ziele des Vorhabens Entwicklung des Umlands von Thesprotia Anbindung Griechenlands an die Europäische Union via Italien. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten i 1 Beginn £- ^ Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1995 1995 1995 1998 1997 1996 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Mit einem Kosten-Nutzen-Verhältnis von 1,55 und einem internen Zinsfuß von 8,8 % ist das Vorhaben wirtschaftlich sinnvoll. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die Umweltbestimmungen des Mimsterialerlasses Nr. 1337 vom 19. November 1993 sind Teil der Ziele des Vorhabens. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 13. 7. 1994 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz 11 231 000 11 231 000 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds Der Höhe der Kohäsionsfondsunterstützung liegt die Annahme zugrunde, daß das Vorhaben nicht mit Einkünften verbunden ist. Sollte sich diese Annahme nicht bestätigen, wird die Kommission den Unterstützungsbetrag überprüfen. 9 546 350 VB3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/65/016-h 1. Bezeichnung des Vorhabens "Via EGNATIA" Abschnitt Phsylorachi-Ag. Nikolaos 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: Ministerium für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten Char. Trikoupo 182 Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Griechenland 4. 2 Region: Epirus 5. Beschreibung des Vorhabens a) Das Vorhaben umfaßt folgendes: langen Sämtliche erforderlichen Arbeiten für den Bau dieses 7,4 km in seiner vollen Breite. Der Querschnitt weist zwei Autobahnabschnitts Fahrspuren und einen Standstreifen je Fahrtrichtung auf und entspricht somit dem für die Via EGNATIA festgelegten Querprofil. Entsprechende Erdarbeiten werden durchgeführt. Sämtliche große und kleine auf dem Plan verzeichnete Kunstbauten sowie Bauten, deren Notwendigkeit sich im Verlauf der Arbeiten erweisen sollte, werden errichtet. Außerdem vorgesehen sind der Unter- und Oberbau der Straße, die Straßendecke aufgetragen, die Dränage sowie die Verkehrszeichen und Markierungen. b) Die erste Phase umfaßt sämtliche mit der Entscheidung Nr. 1177/1 vom 17. Mai 1994 genehmigten Arbeiten, die wie folgt geändert werden: Erdarbeiten (1 800 000 m3), Aufschüttungen 1 550000 m3, Enteignungen und Kunstbauten. WU- AA^ c) Die zweite Phase umfaßt sämtliche unter Buchstabe a genannten, nicht jedoch die unter Buchstabe b beschriebenen Arbeiten. 6. Ziele des Vorhabens Entwicklung der Region Epirus Anbindung Griechenlands an die Europäische Union via Italien. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1995 1995 1995 1998 1997 1996 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Das Vorhaben interner Zinsfuß: 8,8 % ist wirtschaftlich sinnvoll. Kosten-Nutzen-Verhältnis: 1,55; 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Den Umweltauflagen des Mimsterialerlasses Nr. 67240 vom 18. Februar 1994 wird mit den Zielen des Vorhabens Rechnung getragen. 10- Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 1. 1. 1993 getätigte) förderfähige Ausgaben (Nach dem 13. 7. 1994 getätigte) förderfähige Ausgaben Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützungssatz 22 288 000 5 198 000 17 090 000 22 288 000 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds 18 944 800 Der Höhe der Kohäsionsfondsunterstützung Vorhaben nicht mit Einkünften verbunden liegt die Annahme zugrunde, daß das ist. Sollte sich diese Annahme nicht A A bestätigen, überprüft die Kommission den Unterstützungbetrag. A y\ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 94/09/65/020-a 1. Bezeichnung des Vorhabens "Via EGNATIA", Abschnitt: Umgehungsstraße von Kavala von der Anschlußstelle Aghios Andrea bis Km 4+937 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Wirtschaftsministerium Syntagmaplatz Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: Ministerium für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten Char. Trikoupi 182 Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Griechenland Ostmakedonien, Thrakien 5. Beschreibung des Vorhabens a) 1) 2) 3) 4) 5) 6) 7) 8) Bau der 4,1 km langen Strecke zwischen Km 0 + 796. 22 (Anschlußstelle (Stadtgrenze Palios) mit Ag. Andreas) und Km 4+932,89 Autobahnquerschnitt (Straßenbreite insgesamt 2 x 9,75 m) und Bau der Überwerfung bei Ag. Andreas. Die Arbeiten umfassen folgendes: Erdarbeiten der gesamten Strecke; Errichmng kleiner Kunstbauten (Tunnel, Unterführungen) mit Durchlässen von 1 - 4 m; Bau einer Brücke bei Km 4+073, Gesamtlänge 130,2 m (2 x 25 + 30 + 2 x 25); Bau einer Brücke bei Km 4 + 888, Gesamtlänge 100,15 m (4 x 25); Straßenunterbau; Straßenbelag und griffige Deckschicht; Verkehrszeichen, Markierungen und Sicherheitseinrichtungen; Straßenbeleuchtung auf Brücken; 9) b) der gesamte Bau der Anschlußstelle von Ag. Andreas. Zur ersten Vorhabensphase gehören sämtliche mit der Entscheidung C(93)3980/5 vom 16. Dezember 1993 genehmigten Arbeiten, die wie folgt geändert werden: (660 000 m3), (1 300 000 m3), Aufschüttungen Aushubarbeiten Enteignungen, Kunstbauten, Straßenunterbau, Straßenbelag und sonstige Ausgaben. c) Die zweite Phase des Vorhabens umfaßt die unter Buchstabe a genannten, nicht jedoch die unter Buchstabe b genannten Arbeiten. 6. Ziele des Vorhabens Entwicklung der Regionen Ost-Makedonien und Thrakien Anbindung Griechenlands an die Europäische Union via Italien. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten ^ Betriebsphase 1994 1994 1994 1997 1996 1996 1996 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Mit einem Kosten-Nutzen-Verhältnis von 2,1 und einem internen Zinsfuß vin 11,8 % ist das Vorhaben wirtschaftlich sinnvoll. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Von dem. Vorhaben sind keine wesentlichen Umweltauswirkungen zu erwarten. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nachdem 1. 1. 1993 getätigte) förderfähige Ausgaben (Nach dem 13. 7. 1994 getätigte) 10 711 000 9 394 000 "^ ^ ,c\ förderfähige Ausgaben Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützungssatz 1 317 000 10 711 000 85 % Unterstützung des Kohäsionsfonds Der Höhe der Kohäsionsfondsunterstützung liegt die Annahme zugrunde, daß das Vorhaben nicht mit Einkünften verbunden ist. Sollte sich diese Annahme nicht bestätigen, wird die Kommission den Unterstützungsbetrag überprüfen. 9 104 350 V Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/09/65/020-c 1. Bezeichnung des Vorhabens "Via EGNATIA" Abschnitt Umgehungsstraße von Kavala zwischen Km 9+400 und Km 13+780 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift : Wirtschaftsministerium Sy ntagmaplatz 101 80 Athen 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: Ministerium für Umwelt, Raumordnung und öffentliche Arbeiten Char. Trikoupi 182 Athen 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Griechenland Ostmakedonien und Thrakien 5. Beschreibung des Vorhabens Bau einer 4,4 km langen Straße von Km 9+400 (Ausfahrt Palios) bis Km 13+780 (Beginn des Knotenpunkts von Ag. Sylla) mit Autobahnquerschnitt (Gesamtbreite 2 x 9,75 m). Die Arbeiten umfassen folgendes: 1) 2) 3) 4) 5) 6) 7) 8) 9) Erdarbeiten über die gesamte Strecke 13 kleinere Kunstbauten Überführung über die P7 bei Km 9 + 806 Unterführung unter die P8 bei Km 11+688 (Durchlaß: 17,50 m) Unterführung unter die P9 bei Km 12+014 (Durchlaß: 8 m) Unter- und Oberbau Straßenbelag und griffige Deckschicht Verkehrszeichen und Straßenmarkierung sowie Sicherheitseinrichtungen Straßenbeleuchtung und Zufahrt zur Gemeinde Depos 6. Ziele des Vorhabens ^H4~ J Entwicklung der Regionen Ostmakedonien und Thrakien Anbindung Griechenlands an die Europäische Union via Italien. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1993 1995 1995 1999 1997 1996 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Das Vorhaben ist wirtschaftlich sinnvoll. Kosten-Nutzen-Verhältnis: 2,1; interner Zinsfuß: 11,8 %. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Das Vorhaben geht nicht mit wesentlichen Umweltauswirkungen einher. 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten (Nach dem 13. 7. 1994 getätigte) förderfähige Ausgaben Unterstützungssatz Unterstützung des Kohäsionsfonds 11 013 000 11 013 000 85 % 9 361 050 Der Höhe der Kohäsionsfondsunterstützung liegt die Annahme zugrunde, daß das Vorhaben nicht mit Einkünften verbunden ist. Sollte sich diese Annahme nicht bestätigen, wird die Kommission den Unterstützungbetrag überprüfen. \A Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/09/65/034 Vorbereitung der zweiten Phase der technischen Studien für die geplante Eisenbahnveibindung zwischen dem neuen Contai ne r- Te nui nal der OLP in N. IKONIO und dem künftigen Eisenbahnkomplex von THRIASSIO PEDIO. Art und kurze Beschreibung des Vorhabens: Vorstudie und Abschlußstudie über die gewählte Trasse Studien über die Bauwerke Register geologische und geotechnische Studien vollständige Umweltverträglichkeitsprüfung im Anschluß an die in der ersten Phase durchgeführte vorläufige Umweltstudie. Begünstigter Mitgliedstaat: Griechenland Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle: Griechische Eisenbahngesellschaft (O. S. E. ) Standort: Attika 'Ai Li 5 Investitionskosten: - Insgesamt: 1. 300. 000 - Für eine Unterstützung des Fonds in Frage kommende Grundlage: 1. 300. 000 6. Zeitplan der Arbeiten: - Beginn: 1. November 1995 - Abschluß: 31. Dezember 1996 7 Gewählte Unteretützung: (100 %) 8. Finanziemngsplan: (Siehe Anhang) 9. Beschreibung des sozioökonomischen Nutzens: Die geplante Verbindung stellt einen wirksamen Beförderungsdienst vom Hafen von Piräus zum Eisenbahnkomplex von Thriassio und zum restlichen Eisenbahnnetz des Landes sicher. Diese Eisenbahnverbindung wird auch zu einer beträchtlichen Entlastung des dichten Verkehrs führen, der durch die Anfuhr und Abfuhr von Lkw im Hafen von Piräus verursacht wird. ^5 IRLAND UMWELT %i Veröffentlichung der Hauptpunkte der Entscheidung über die Gewährung einer Unterstützung gemäß der Verordnung 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Nummer des Vorhabens: 93/07/61/010/022/026 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisationsanlage zur Verbesserung der Wasserqualität des Barrow-Flusses 1. Für den Antrag zustandige Behörde 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Department of the Environment (Umweltministerium) O'Cönnell Bridge House Dublin 2, Irland 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Einrichtung 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: County Offices Carlow Co. Council Athy Urban Distr. Council Carlow Irland Rathstewart Athy, Co. Kildare Irland New Ross Urban Distr. Council The Tholsel New Ross, Co. Wexford Irland 4. Standort des Vorhabens 4. 1 Mitgliedstaat: Irland 4. 2 County (Verwaltungsbezirk): Co. Carlow, Kildare und Wexford, Irland 5. Beschreibung des Vorhabens Diese Entscheidung betrifft drei Kanalisationsanlagen, mit denen die Wasserqualität des Barrow-Flusses beträchtlich verbessert werden soll. %> a) Athy Die Entscheidung bezieht sich auf die ersten beiden Stadien des Vorhabens, das den Ersatz des vorhandenen Rohrleitungsnetzes, eine neue sekundäre Aufbereitungsanlage und zwei neue Pumpstationen umfaßt. Im Rahmen dieser Entscheidung betrifft das erste Vorhabensstadium den Vorbericht, die Kosten-Nutzen-Analyse und ausfuhrliche Konstruktionsstudien. Unter das zweite Stadium fallen die Einlaufbauwerke, zwei Belüffungsbecken, drei kreisförmige Klärbecken, zwei Regenwasserbecken, eine Schlammpumpanlage und Wasserscheidekammern, eine Schlammpresse und ein Auffangbehälter sowie die Verwaltungs- und Kontollgebäude. Der ebenfalls darunter fallende technische Vertrag umfaßt die nachträglichen Arbeiten an den Entnahmeanlagen und den Belüffungsbecken. b) Mninebheag Dieses Vorhaben sieht eine sekundäre Aufbereitungsanlage und den Bau von drei Pumpstationen, Schmutz- und Regenwasserkanäle und Steigrohre in der Stadt Muinebheag vor. Mit der Aufbereitungsanlage soll im ersten Stadium eine Bevölkerung von etwa 4 000 Personen versorgt werden. Geplant sind annähernd 4 km lange Abwasserleitungen mit einem Durchmesser von 225 mm bis 600 mm und dazugehörige kurze Abschnitte von Steigrohren mit einem Durchmesser von 150 mm sowie drei Unterwasserpumpstationen. c) New Ross Die Entscheidung bezieht sich auf die erste Bauphase der Hauptkanalisationsanlage von New Ross mit einer Abfangleitung und dem Ausbau des Kanalnetzes. Zu dem Gesamtprojekt gehören Pumpstationen, ein Rohrleitungsnetz und eine Aufbereitungsanlage. Die Arbeiten an der Aufbereitungsanlage umfassen eine biologische Kläranlage, Setzungsbehälter und Schlammbehandlungsanlagen für die Aufbereitung des Schlamms aus dem Gebiet New Ross und West Wexford. 6. Ziele Wichtigste Ziele des Gesamtprojekts sind: Einhaltung der in der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser (91/271/EWG) aufgeführten Ziele Beseitigung vorhandener Einleitungen von unbehandeltem Abwasser Verbesserung der Wasserqualität an der Mündung des Barrow-Flusses Beseitigung der Ursachen von regelmäßigen Straßenüberschwemmungen Verringerung der Verschmutzung des für Bade- und Erholungszwecke genutzten Wassers Schutz der öffentlichen Gesundheit Schutz von Wassertieren oder -pflanzen und des Fischbestands Verbesserung des örtlichen Fremdenverkehrs sowie Entwicklung von Industrie und Handel. $ H* 7. Zeitplan ANFANGSTERMIN FERTIGSTELLUNGS Konstruklionsstudien Februar 1978 Grundstücksemerb Hauptarbeiten Operationelle Phase 8. Kosten-Nutzen-Analyse 1984 März 1993 nach 1997 TERMIN 1995 1995 1997 Die Kosten-Nutzen-Analyse für das Vorhaben weist einen internen Zinssatz von 8,9 % (Athy), bzw. 6,7 % (New Ross) und 6,3 % (Muniebheag) aus. Die Bewertung unterstellt einen beträchtlichen Nutzen in den Bereichen öffentliche Gesundheit und Sicherheit, Fremdenverkehr und verbesserte Erholungsgebiete, Wohnungsbau, Entwicklung von Industrie und Handel und damit zusammenhängende Vorteile für den Hafen von New Ross, Vorteile für den Fischereisektor und zusätzlich direkte Gewinne im Zusammenhang mit der Durchführung des Vorhabens. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung In Übereinstimmung mit den Bestimmungen der EG-Verordnungen von 1989 (Umweltver träglichkeitsprüfung), mit denen die EG-Richtlinie 85/337/EWG in irisches Recht umgesetzt wird, ist in diesem Stadium eine Umweltverträglichkeitsprüfung für die drei Teile der Kanalisationsanlage nicht erforderlich. Gleichwohl haben die irischen Behörden eine Umweltverträglichkeitsprüfung für den Abwasserbehandlungsteil des Projekts New Ross vorbereitet. Außerdem wird der Betrieb der Kanalisationsanlage mit Artikel 12 der Richtlinie 91/271/EWG voll übereinstimmen, insbesondere was die Regelung und/oder die spezifische Genehmigung von Einleitungen anbelangt. Der Betrieb der Aufbereitungsanlagen wird ebenfalls den Qualitätszielen der Richtlinie des Rates 76/464/EWG entsprechen. At A DE/16/95/11080000. P00 (EN) rs/ps 10. Gesamtkosten (in Mio. ECU) Gesamtkosten Ausgaben vor dem für eine Unterstützung in Betracht kommenden Termin* Unterstfitzungs- fähige Kosten insgesamt Unterstützung ans dem Kohäsionsfonds 11. 754 0. 286 11. 468 9. 748 * Die nach dem 1. Januar 1993 getätigten Ausgaben sind unterstützungsfähig. 55 G Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/07/61/007 1. Bezeichnung des Vorhabens Verbesserung der Wasserqualität des Lough Derg 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Department of the Environment Regional O'Connell Bridge House Dublin 2 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Name: Name: Offaly County Council Courthouse Tullamore Co. Offaly Clare County Council New Road Ennis Co. Clare Tipperary County Council Courthouse Nenagh Co. Tipperary Westmeath County Council County Buildings Mullinghar Co. Westmeath Galway County Council Prospect Hill Galway Roscommon County Council Courthouse Roscommon Standort 4. 1 4. 2 Mitgliedstaat: Region: Irland Grafschaften Galway, Offaly und Westmeath Clare, Roscommon, Tipperary, Beschreibung des Vorhabens Lough Derg ist der größte See im Wassereinzugsgebiet des Flusses Shannon, in den die Wasserläufe eines großen Teils West- und Mittelirlands münden. Der 40 km lange See mißt an seiner breitesten Stelle 13 km. Lough Derg ist Teil des Wasserstraßennetzes des Shannon, der größten individuellen Touristenattraktion Irlands außerhalb der Küstengebiete. Seine wirtschaftliche Entwicklung hängt hauptsächlich von seiner derzeitigen und potentiellen Bedeutung für den Fremdenverkehr ab. Dieses Potential ist durch die Verschlechterung der B'-> i Wasserqualität gefährdet, insbesondere durch die für einen eutrophierten See typische hohe Phosphor- und Algenkonzentration. Lough Derg ist als "sensibles Gewässer" eingestuft, und gemäß der Richtlinie über kommunale Abwässer müssen bis 1998 die Abwässer von Ansiedlungen mit mehr als 10 000 Einwohnern einer umfassenderen Behandlung unterzogen werden, als eine Zweitbehandlungsstufe allein gewährleisten kann. Das Vorhaben dient folgenden Zielen: Einrichtung eines Überwachungssystems für den See, Entwurf und Bau oder Ausbau von Kläranlagen in den sechs größten Ortschaften am See sowie Planung künftiger Anlagen in kleineren Ortschaften. Es schließt folgende Arbeiten ein: Programm zur Bestandsaufnahme im Hinblick auf die künftige Überwachung der Wasserqualität, einschließlich der Entwicklung eines hydrodynamischen Modells des Seesystems sowie der umfassenden Datenerhebung; Bau oder Ausbau der Kanalisation sowie der Zweitbehandlungs- und Phophorentfernungsanlagen in den Städten Nenagh, Birr, Ballinasloe, Tullamore, Roscrea and Athlone; Planung und Konzeption künftiger Anlagen in den Städten Portumna, Clara und Moate. Ziele des Vorhabens Erhaltung und Verbesserung der Funktion von Lough Derg als Wasserressource durch Stoppen und Umkehrung der Eutrophierung des Sees; Erhaltung und Verbesserung der Wasserqualität in den Zuflüssen des Wassereinzugsgebiets ; Einrichtung eines Systems zur Überwachung der Wasserqualität des Lough; Umsetzung der Richtlinie über kommunale Abwässer; Beitrag zur Durchführung des gemäß der Richtlinie 76/464/EWG erforderlichen Programms zur Verringerung der Phosphorverschmutzung (insbesondere Erreichen des angestrebten Phosphorgehalts) für Lough Derg. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb 1. Januar 1991 31. Dezember 1997 1. Januar 1995 31. Dezember 1996 S 5 T- Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Januar 1995 31. Dezember 1998 1. Januar 1999 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Gruppe von Vorhaben betreffend Lough Derg wurde von Beratern geprüft, die die Europäische Kommission bestellt hatte. Ziel der Untersuchung war es, den direkten Nutzen des Vorhabens zu quantifizieren, d. h. , festzustellen, in welchem Umfang die Einzelprojekte dazu beitragen, die angestrebte Verringerung des biochemischen Sauerstoffbedarfs und des Phophorgehalts des Sees zu erzielen. Außerdem sollte das Kosten-Nutzen-Verhältnis jedes Einzel Vorhabens ermittelt werden. Der indirekte Beitrag der Vorhaben zur Erhaltung oder Förderung des Fremdenverkehrs in dem Gebiet wurde ebenso ermittelt wie das Maß, in dem der Mangel an Wasserbehandlungsanlagen die Entwicklung von Wohnungsbau, Industrie und Handel hemmen. Da allerdings geeignete Daten zur Quantifizierung des indirekten Nutzens fehlten, wurden die vorrangigen Vorhaben vor allem anhand der Umweltverträglichkeitsprüfung ausgewählt. Die Vorhaben, denen Vorrang eingeräumt wurde, sind in dieser Bewertung genannt. des Kosten- Wirksamkeitsverhältnisses und 9. Umweltverträglichkeitsprüfung keines Für Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. der Einzelvorhaben dieser Vorhabengruppe ist eine 10. Kosten und Unterstützung (in ECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben* Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unterstützungsr ate (in %) 13,098 - 13,098 11,133 85 Lediglich die nach dem Tag der Antragstellung (13. Oktober 1994) getätigten Ausgaben kommen für eine Förderung in Betracht. A A_A Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/07/61/009 1. Bezeichnung des Vorhabens Kanalisationsnetz der Stadt Tralee 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Department of the Environment Regional O'Connell Bridge House Dublin 2 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Kerry County Council County Buildings, Tralee, Kerry 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Irland Grafschaft Kerry 5. Beschreibung des Vorhabens Das Kanalisationsnetz der Stadt Tralee umfaßt folgendes: das Kanalisationsnetz für die Stadt Tralee und ihr Umland, einschließlich Ausbau von Leitungen mit zu geringer Kapazität, Bereitstellung getrennter Anschlüsse zur Trennung von Schmutz- und Niederschlagswasser, Bau neuer getrennter Leitungen für Schmutz- und für Niederschlagswasser, neue getrennte Pumpwerke und Bau einer neuen Kläranlage und eines Auslasses in die Bucht von Tralee. Der Kläranlage fließt eine organische Schmutzfracht von 25 400 Einwohnergleichwerten zu. Die Einrichtung einer UV-Desinfektionsanlage in der Kläranlage ist notwendig, um den Bestimmungen der Richtlinie über Badegewässer zu genügen. Die Einrichtung getrennter Leitungen für Schmutz- und für Niederschlagswasser und die Erneuerung schadhafter Leitungen wurde im Rahmen des ENVIREG- Programrns gefördert. Die vorliegende Entscheidung betrifft das verbleibende Vorhaben, d. h. folgende Arbeiten: sechs Pumpwerke Hauptpumpwerk mit getrennten Pumpen Niederschlagswasser für Schmutz- und für A 5^ Bau einer Kläranlage mit folgenden Bestandteilen: Einlauf mit Rechen, Regenüberlauf und Durchflußmesser zwei Absetzbecken mit einem Durchmesser von 22 m biologische Schnellfilter Belebtschlammreaktor drei Nachklärbecken (Durchmesser: 19,4m) UV-Desinfektionsanlage Auslauf mit Durchflußmesser Regenwasserrückhaltebecken Schlammbehandlungsanlage Lagerung und Entwässerung) mit Wärmeaustauscher die Gebäude für die Kontrollzentrale, die Entwässerungsanlage, die Presse und die Schlammkontrollzentrale (umfaßt Schlammeindickung, Faulung, Ziele des Vorhabens Einhaltung der Richtlinie über kommunale Abwässer Einhaltung der Richtlinien betreffend Badegewässer, Muschelgewässer und die Verwendung von Klärschlamm günstiger Bedingungen Schaffung Fremdenverkehr, Industrie, Handel und Wohnungswesen. für die Entwicklung von Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Januar 1995 31. Dezember 1997 1. Januar 1998 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die wirtschaftliche Prüfung des Vorhabens zeigt, daß das Mündungsgebiet des Flusses Lee durch die Einleitung unbehandelter Abwässer physikalisch/chemisch und bakteriologisch verseucht wird. So werden beispielsweise die zulässigen Höchstwerte für die Verschmutzung von Muschelgewässern überschritten. Der Bau einer Zweitbehandlungsstufe trägt zu einem rascheren Wachstum der Industrie und des Fremdenverkehrs bei, der wichtigsten Einkommensquellen dieses Gebiets. Darüber hinaus fördert er die Entwicklung von Industrie und Handel. Gemäß der Richtlinie über kommunale Abwässer muß die Stadt Tralee bis zum Jahr 2000 über eine Zweitbehandlungsstufe verfügen. Werden mäßige Zuwachsraten der Bevölkerung und der Industrie zugrundegelegt, ist der Kosten-Nutzen-Analyse zufolge die Anlage nicht zu groß bemessen. Die 55 Stückkosten des Vorhabens sind geringer als für sechs Vorhaben vergleichbarer Größe, bei denen die selbe Behandlungstechnologie eingesetzt wird. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die Umweltverträglichkeitsprüfung für dieses Vorhaben wurde im August 1992 vom Minister für Umwelt beglaubigt. 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unterstützungsr ate (in %) 10,868 - 10,868 9,238 85 ') *> G Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/07/61/016 1. Bezeichnung des Vorhabens Hauptkanalisation der Stadt Sligo (Phase I) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Department of the Environment Regional O'Connell Bridge House Dublin 2 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Sligo Corporation 3. 2 Anschrift: Town Hall, Sligo 4. Standort Irland Grafschaft Sligo 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Das Vorhaben betrifft die Planungs- und Konzeptionsphase des Kanalisations- und Abwasserbehandlungssystems der Stadt Sligo, das gemäß der Richtlinie über kommunale Abwässer bis zum Jahr 2000 aufgebaut werden muß. Derzeit werden alle Abwässer gesammelt und unbehandelt an einer Stelle im Flußmündungsgebiet der Bucht von Sligo eingeleitet. Geplant ist der Bau einer neuen Sammelleitung zu einer Kläranlage, die 800 m von der derzeitigen Sammelstelle gebaut werden soll. Vor der Einleitung der Abwässer werden sie einer Zweitbehandlung unterzogen. Außerdem soll die Stadt Sligo als Zentrum der Schlammbehandlung und -entsorgung der Stadt und ihres Umlands fungieren. 6. Ziele des Vorhabens Einhaltung der Richtlinie über kommunale Abwässer; Schutz der Umwelt vor den Folgen der Einleitung von Rohabwässern; Bau einer Schlammbehandlungsanlage für die Stadt Sligo und ihr Umland; Erhaltung des Erholungswerts der Bucht von Sligo; Schutz der menschlichen Gesundheit, Abwässer auf öffentliche Wege ausfließen. indem verhindert wird, daß $s> DE/16/95/12940000. P00 (EN) DG/DG 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Entwürfe Betriebsphase 1972 1998 Abschluß 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Im Rahmen der Phase I des Vorhaben wird der sozio-ökonomische Nutzen des Vorhabens geprüft. Die künftige Unterstützung des Kohäsionsfonds hängt von dieser Prüfung und dem Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung (siehe unten) ab. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die für dieses Vorhaben erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung wird im Rahmen der Phase I des Vorhabens durchgeführt. Diese Entscheidung greift nicht dem Ergebnis der Verfahren nach Teil IV der Verordnungen der lokalen Verwaltung (Planung und Entwicklung) von 1990 vor. 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben* Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unterstützungsr ate (in %) 2,035 - 2,035 1,730 85 Lediglich die nach dem Tag der Antragstellung (28. November 1994) getätigten Ausgaben kommen für eine Förderung in Betracht. m Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/07/61/019 1. Bezeichnung des Vorhabens Regionale Wasserversorgung Lough Mask 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: ' O'Connell Bridge House Department of the Environment Dublin 2, Ireland 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: 4. Standort Mayo County Council Aras an Chontae, Castlebar, Co. Mayo 4. 1 Mitgliedstaat: 4. 2 Region: Irland Grafschaft Mayo 5. Beschreibung des Vorhabens regionalen Der Antrag betrifft zum einen die Vollendung des Ausbaus der Mask (Ballinrobe/Claremorris) KF-Nr. : 93/07/61/038 und zum anderen die Fertigstellung der Entwürfe für die übrigen Bestandteile des Netzes. Wasserversorgung Lough Mit ihrer Entscheidung Nr. C(93) 3257/13 vom 15. November 1993 gewährte die Kommission einen Zuschuß zu den Kosten für die Planung und Konzeption sowie für den Baubeginn der ersten Phase des Baus eines Reservoirs und eines zentralen Gebäudes, die Verlegung einer Versorgungshauptleitung zur Stadt Claremorris sowie Anschlüsse an das bestehende Verteilungsnetz. Die nun beantragten Mittel betreffen den Abschluß dieser Bauarbeiten und die Fertigstellung der Pläne für den weiteren Ausbau des Verteilungsnetzes. sind beiden Die östlich von Claremorris gelegenen Städte Knock und Ballyhaunis wichtigsten die Bevölkerungsschwerpunkte und Zentren der Wirtschafts tätigkeit. Sie beziehen ihr Wasser aus kleinen öffentlichen Wasserversorgungsnetzen mit ungenügender Kapazität und schwankender Wasserqualität. Die ländliche Bevölkerung wird über weitere 15 private Wassernetze versorgt, die oft aus privaten Quellen minderer Qualität bedient werden. Da diese Netze nicht über die nötige Basisinfrastruktur für die Wasseraufbereitung verfügen, können sie kein Wasser bereitstellen, das den Vorschriften für Trinkwasser genügt. Claremorris istder «5 innerhalb letzteBevölkerungsSchwerpunkt des Einzugsbereichs des Lough Mask, von dem aus Schmutzwasser in Oberflächengewässer innerhalb des Einzugsbereichs eingeleitet werden. Zum Schutz und zur Verbesserung der Wasserqualität des Lough Mask, aus dem das Wasser für die regionale Wasserversorgung Lough Mask entnommen wird, wird darüber hinaus vorgeschlagen, das Kanalisationsnetz des Stadt Claremorris zu verbessern. Dieser Antrag umfaßt daher auch einen Vorschlag zur Fertigstellung der Entwürfe für dieses Netz. Ziele des Vorhabens Versorgung des gesamten Gebiets mit aufbereitetem Wasser gemäß der Richtlinie 80/778/EWG über Trinkwasser; Bereitstellung von Anlagen zur Behandlung der Abwässer der Stadt Claremorris; Gewässerschutz am Fluß Robe, der in den Lough Mask mündet. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe 5. Januar 1998 Landerwerb 1. Januar 1995 Hauptarbeiten 1. September 1994 Betriebsphase 1. Januar 1997 31. Dezember 1997 31. Dezember 1997 31. Dezember 1997 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Das Hauptziel des Vorhabens besteht in der Erschließung einer neuen Trinkwasserquelle, die den derzeitigen Vorschriften genügt und die bisherigen Quellen minderer Qualität ersetzt, sowie in der Verringerung der in den Lough Mask eingeleiteten Schmutzfracht. Die im Zuge der Phase I des (aus dem Kohäsions-Finanzinstrument geförderten) Vorhabens durchgeführte Kosten-Nutzen- Analyse ergab jedoch, daß der wirtschaftliche Nutzen des Vorhabens in erster Linie durch die Steigerung des Fremdenverkehrs und die Zunahme der gewerblichen, kommerziellen und landwirtschaftlichen Aktivitäten erzielt wird. ^ o 9. Umweltverträglichkeitsprüfung F ür Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. V o r h a b en d i e s es i st k e i ne 1 0. Kosten und U n t e r s t ü t z u ng ( in MECU) Gesamtkoste n Vor Förderbe ginn getätigte Ausgaben Förderfähi ge Ausgaben insgesamt Unterstütz ung des Kohäsions fonds Unterstüt zungs- satz 17,686 - 17,686 15,033 85 % ^ 4 1. Veröffentlichung der Kenndaten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94-07-61-022 1. Bezeichnung des Vorhabens Wexford - Kanalisation (Phase II) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Department of the Environment O'Connell Bridge House Anschrift: Dublin 2, Irland 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Wexford Corporation 3. 1 Anschrift: Municipal Buildings, Wexford 4. Standort 4. 1 4. 2 5. Mitgliedstaat: Region: Beschreibung des Vorhabens Irland Co. Wexford Gegenwärtig werden die Abwässer der Stadt Wexford zwanzig Ableitungskanäle ungereinigt in die Mündung des Slaney und den Hafen Wexford eingeleitet. Dies führt zu erheblicher Verschmutzung des Hafengebiets und in der behindert das Wachstum von Industrie, Handel und Fremdenverkehr Region. über Das Vorhaben sieht folgendes vor: Den Bau eines modernen Sammelkanalnetzes für die Stadt und die Umgebung mit den dazugehörigen Pumpstationen; eine Abwasserleitung entlang dem Kai und eine Pumpstation. Dies bedeutet die Abtragung des vorhandenen Holzpiers/Holzstegs und den Ausbau einer breiteren Anlage (Breite zwischen 15 und 25 m); Bau einer Kläranlage mit Vorklärung, primären Absetzbecken, sekundärer biologischer Reinigungsstufe, sekundären Absetzbecken und Schlamm- in den ^behandlungsanlagen sowie einem Vorfluter zu einem Abfluß Hauptkanal des Hafens. 5GÎL Ziele des Vorhabens Anpassung an die Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser; Einhaltung der Richtlinie 76/166/EWG über Badegewässer, der Richtlinie 79/923/EWG über die Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer und die Richtlinie 78/659/EWG über Salmonidengewässer; Verbesserung der Wasserqualität in der Slaney-Mündung einschließlich Behebung von Verschmutzung und Geruchsbelästigung; Möglichkeit der weiteren Entwicklung des Fremdenverkehrs, der Fischerei und der Muschelindustrie; Beseitigung eines Engpasses für die Ausweitung von Handel, Industrie und Wohnsiedlungen. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Entwürfe Landerweit Hauptarbeiten Betriebsphase 1. 7. 93 1. 7. 93 1. 1. 95 1. 1. 99 Abschluß 31. 12. 96 1. 4. 97 31. 12. 98 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Eine Kosten/Nutzen-Analyse wurde als Teil von Phase I des Vorhabens durchgeführt und durch das Kohäsionsfinanzinstrument bezuschußt. Die Kosten/Nutzen-Analyse ermittelte als wichtigsten wirtschaftlichen Nutzeffekt eine raschere Entwicklung des Fremdenverkehrs mit günstigen Auswirkungen auch für die lokale Fischerei sowie für die Entwicklung von Industrie und Handel. Umweltveltiüglichkeitspiüfung Für das Projekt ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Sie wurde durchgeführt und vom Umweltminister im November 1992 bescheinigt. 563 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamt kosten Ausgaben vor dem Zeit punkt der Förderfahig- keit* Förderungs würdige Kosten insgesamt Unter stützung des Kohäsions fonds Unter stützungssatz (%) 36. 750 0. 500 36. 250 30. 813 85 56^ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/07/61/024 1. Bezeichnung des Vorhabens Wasserversorgung Monaghan 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Department of the Environment O'Connel1 Bridge House Anschrift: Dublin 2, Ireland 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Monaghan County Council Anschrift: County Offices, the Glen, Monaghan 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Irland 4. 2 Region: Grafschaft Monaghan 5. Beschreibung des Vorhabens Derzeit wird die Stadt Monaghan aus drei Quellen mit Wasser versorgt: ein Tiefbrunnen bei Rooskey; Entnahme: rund 1 000 m3 täglich; das Wasser weist einen überhöhten Gehalt an Ammoniak, Sulfat und Eisen sowie einen sehr hohen Härtegrad auf; Oberflächenwasser aus dem Lamb's Lake; Entnahme: rund 1 000 m3 täglich; das Wasser entspricht der Kategorie A2 und wird lediglich mit Chlor versetzt, (Chloroform) ist jedoch zu stark mit Trichlormethan belastet; Togan Wasseraufbereitungsanlage; rund 200 mJ aufbereitetes Wasser, Setz- und offene Schnellfilter. Diese Aufbereitungsanlage ist angemessen und soll weiterhin genutzt werden. Die Versorgungskapazität ist unzureichend, was im Sommer zu Wasserrationie rungen führt. Das Trinkwasser weist einen überhöhten Gehalt an Aluminium, Kolibakterien, Farbstoffen, Kupfer, Fluorid, Eisen, Kjeldahl-Stickstoff und Sulfaten sowie an Geruchs- und Trübstoffen auf. Ziel des Gesamtvorhabens ist es, für eine ausreichende Versorgungsleistung zu sorgen und hochwertiges Wasser bereitzustellen. Zu diesem zweck werden Probebohrungen durchgeführt und Brunnen getestet. Sobald die geschaffene Wasserversorgungskapazität den veranschlagten endgültigen Bedarf von 9 100 m3 5C5 täglich decken kann, werden in der Anfangsphase Anlagen zur Versorgung der Stadt Monaghan mit 4 550 m3 Wasser täglich gebaut. Das Vorhaben umfaßt folgende Arbeiten: Planung/Entwurf des gesamten Vorhabens; Einrichtung von Probe- und Förderbrunnen; Durchführung der Umweltverträglichkeitsstudie und der Kosten-Nutzen- Analyse; Bau einer Wasseraufbereitungsanlage, der Hauptversorgungsleitungen, eines Wasserturms, mehrerer Trinkwasserreservoirs und Bereitstellung von Fermeßgeräten und Pumpen. Ziele des Vorhabens Umsetzung der Richtlinie über Trinkwasserqualität; Kapazitätssteigerung, um den höheren Bedarf im Sommer zu decken und die sommerlichen Rationierungen zu beenden; Vorbereitung,der künftigen Entwicklung in diesem Gebiet. Zeitplan der Arbeiten: Ait der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1985 1993 1996 1998 1995 1994 1998 Evaluierung der Kosten und des wirtschafdichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse der Verbesserung der Wasserqualität und einer höheren Versorgungsleistung weist ein Kosten-Nutzen-Verhältnis von 1,6:1 aus. Umwelrverträglichkeitsprüfung Gemäß den Verordnungen betreffend die Umweltverträglichkeitsprüfung von 1989, mit denendie Richtlinie 85/337/EWG in irisches Recht umgesetzt wird, ist für dieses Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsstudie erforderlich. Diese wird im Rahmen des Planungs- und Entwurfsstadiums des Vorhabens durchgeführt werden. ^/AC 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor F5rderi>eginn getätigte Ausgaben Förderfahige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsions fonds Unterstützungs satz 7,219 - 7,219 6,136 85 % 5€v Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/07/61/001 1. Bezeichnung des Vorhabens Plan zum Schutz des Wassereinzugsgebiets des Flusses Boyne (Phase I) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Department of the Environment Regional O'Connell Bridge House Dublin 2 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 1 Anschrift: Meath County Council County Hall, Navan, Co. Meath 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Irland Grafschaften Cavan und Meath 5. Beschreibung des Vorhabens Diese Entscheidung betrifft die erste Phase einer Vorhabengruppe zur Verbesserung der Wasserqualität des Flusses Boyne, Die erste Vorhabenphase umfaßt die Planung und die Entwürfe für Kläranlagen in den größten Städten am Oberlauf des Boyne, Navan und Trim, sowie die Einrichtung eines Bewirtschaftungs- und Überwachungssystems, das eine gleichbleibende Wasserqualität in dem Wassereinzugsgebiet gewährleisten soll. 6. Ziele des Vorhabens Umsetzung der Richtlinie über kommunale Abwässer (die Maßnahmen sind bis 1998 zu treffen); Erhaltung der Wasserqualität in dem Einzugsgebiet. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß H6^ Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1986 31. Dezember 1997 1. Januar 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse für die Vorhabengruppe ist Teil der Phase I. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Für die Kläranlage in Navan ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich, die im Rahmen der Phase I durchgeführt wird. Das Vorhaben in Trim erfordert keine Umweltverträglichkeitsprüfung. 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben* Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unterstützungsr ate (in %) 2,877 - 2,877 2,446 85 Lediglich die nach dem Tag der Antragstellung (15. Januar 1995) getätigten Ausgaben kommen für eine Förderung in Betracht. S6CJ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/07/61/005 1. Bezeichnung des Vorhabens Geographisches Informationssystem 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Department of the Environment Regional O'Connell Bridge House Dublin 2 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: Local Government Computer Services Board Phoenix House Conyngham Road, Dublin 8 4. Standort Irland Gesamtes Staatsgebiet 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Dieser Vorhaben technischer Hilfe dient dem Aufbau einer graphisch darzustellenden Datenbasis zur Sammlung, Speicherung und optischen Darstellung von Daten über den ökologischen Status der irischen Wasserstraßen. Die erfaßten Daten betreffen die folgenden Bereiche: Allgemeine Angaben: einschließlich der Grafschaftsgrenzen und der wichtigsten Städte (mit Einwohnerzahl, Einwohnergleichwerten, industrieller Schmutzfracht und Betriebsgenehmigungen). Wasserstraßen: Wasserscheiden, Entnahmestellen für Wasserproben aus den Flüssen und Wasserqualität der einzelnen Flußabschnitte. Infrastruktur: Kläranlagen und Deponien mit Art der Behandlung, der Kapazität und der derzeitigen Belastung. Sonstiges: Regionen mit einem Klärschlammbehandlungskonzept, bestehende und geplante Wasserversorgungsnetze, Grundwasserentnahmeeinrichtungen. Erfaßt werden auch die Verfahren der Klärschlammbehandlung und -entsorgung sowie die behandelten Schlammengen. 51o Die detaillierten Datenbestände sollen digital erfaßt werden. Neben der zentralen und lokalen Verwaltung erhält auch die Öffentlichkeit Zugang zu dem Zahlenmaterial. 6. Ziele des Vorhabens Gewährleistung eines standardisierten Ansatzes für die Entwicklung detaillierter Überwachungs- und Verwaltungsregeln für Vorhaben, die aus dem Kohäsionsfonds oder anderen Finanzinstrumenten gefördert werden; Verbesserung der Beschlußfassung auf lokaler und nationaler Ebene; Verbesserte Berichterstattung über Kosten und Wirksamkeit von Projekten zu Verbesserung der Umweltbedingungen; über - dieses zu der Öffentlichkeit Zugang Dienstleistungsprogramm für die irischen Wasserstraßen, um das Interesse an diesem Programm zu wecken. Informationen 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Hauptarbeiten Betriebsphase 1. Juli 1995 31. Dezember 1997 1. Januar 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens In Anbetracht der Art des Vorhabens und seines geringen Umfangs ist eine konventionelle wirtschaftliche Analyse nicht geeignet. Der Nutzen besteht vor allem in der künftigen Bereitstellung eines koordinierten nationalen Registers der Umweltkomponenten und Umweltinfrastrukturen. Auch die Tatsache, daß der Öffentlichkeit Zugang zu einem System gewährt wird, das die Art der Wasserressourcen und deren Bewirtschaftung darstellt, sollte als Nutzen aufgefaßt werden, auch wenn er sich nicht quantifizieren läßt. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Für dieses Vorhaben ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Diese Entscheidung greift nicht den Ergebnissen der Verfahren nach Teil IV der Verordnungen der lokalen Verwaltung über Planung und Entwicklung von 1990 vor. 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) ^A± Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben* Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unterstützungsr ate (in %) 0,178 - 0. 178 0,152 85 * Lediglich die nach dem Tag der Antragstellung (2. Mai 1995) getätigten Ausgaben kommen für eine Förderung in Betracht. tr >s Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/07/61/008 1. Bezeichnung des Vorhabens Verbesserung der Wasserqualität des Lough Swilly (Phase I) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: Department of the Environment Regional O'Connell Bridge House Dublin 2 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: 3. 2 Anschrift: Donegal County Council County House, Lifford, Co. Donegal 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Irland Grafschaft Donegal 5. Beschreibung des Vorhabens Diese Entscheidung betrifft die Planungs- und Konzeptionsphase für den Ausbau und die Modernisierung der bestehenden Kläranlage mit Zweitbehandlungsstufe der Stadt Letterkenny. Es umfaßt darüber hinaus die Einrichtung eines Systems zur Überwachung der Wasserqualität des Wassereinzugsgebiets des Lough Swilly; Letterkenny ist die größte Stadt in diesem Einzugsgebiet. 6. Ziele des Vorhabens Erhaltung des Freizeitwerts des Lough Swilly und seiner Funktion als Wasserressource durch Verringerung der Schmutzwassereinleitungen; Umsetzung der Richtlinie über kommunale Abwässer (bis zum Jahr 2000 muß Letterkenny über eine Zweitbehandlungsstufe verfügen); Einrichtung eines Systems zur Überwachung der Wasserqualität im Wassereinzugsgebiet des Lough Swilly. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß 5V3 Entwürfe Betriebsphase 2. Juni 1995 31. Dezember 1997 2. Januar 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Im Rahmen der Phase I wird eine Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die für dieses Vorhaben erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung wird im Rahmen der Phase I durchgeführt. Diese Entscheidung greift nicht den Ergebnissen der Verfahren nach Teil IV der Verordnungen der lokalen Verwaltung (Planung und Entwicklung) von 1990 vor. 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben* Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unterstützungsr ate (in %) 1,035 - 1,035 0,880 85 * Lediglich die nach dem Tag der Antragstellung (2. Juni 1995) getätigten Ausgaben kommen für eine Förderung in Betracht. "DAA Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 95/07/61/010 1. Bezeichnung des Vorhabens Behandlung der Abwässer der Region Dublin (Phase II) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: Department of the Environment Regional O'Connell Bridge House Dublin 2 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Dublin Corporation/Dun Laoghaire/Rathdown County Council 3. 1 Anschrift: Civil Offices, Dublin 8 Town Hall, Dun Laoghaire, Co. Dublin 4. Standort Irland Stadt und Grafschaft Dublin 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Der Plan für die Behandlung der Abwässer der Region Dublin sieht ein umfassendes System zur Kanalisation, Behandlung und Entsorgung (einschließlich Schlammbehandlung) der Abwässer im Großraum Dublin vor. Den vorläufigen Ergebnissen der laufenden Untersuchungen zufolge ist es zweckmäßig, die Abwässer des gesamten Gebiets in einer einzigen, erweiterten Kläranlage in Ringsend im Gebiet des Dubliner Hafens zu behandeln. Die vorliegende Entscheidung bezieht sich auf dieses Konzept. Das Gesamtvorhaben umfaßt die Bereitstellung einer Zweitbehandlungsanlage für den Großraum Dublin in Ringsend mit einer Kapazität von 1,6 Mio. Einwohnergleichwerten. Der Plan sieht außerdem den Bau von Sammelkanälen und Pumpwerken vor, um die Abwässern aus dem im Südosten von Dublin gelegenen Stadtteil Dun Laoghaire zur Kläranlage in Ringsend zu befördern. Auch im Norden Dublins sollen Sammelkanäle gebaut werden, um die Einleitung unbehandelter Abwässer bei Howth zu beenden (derzeitige Schmutzfracht: 330 000 Einwohnergleichwerte) und diese Abwässer zur Kläranlage von Ringsend zu leiten. S > 5 In der Phase I des Vorhabens wurden die Pläne für eine Zweitbehandlungsstufe für Dublin, die Umleitung der Abwässer von Dun Laoghaire und die Schlammbehandlung und -entsorgung erarbeitet. Für verschiedene Teilprojekte im Rahmen dieser Phase wurden bereits Kohäsionsfondsmittel gewährt (Entscheidungen der Kommission C(93) 2798/2, C(93) 3257/2, C(93) 2798/4 und C(93) 3257/10). Die von dieser Entscheidung betroffene Phase II umfaßt folgende Arbeiten: Reinigung, Überwachung und Auskleidung des bestehenden Kanals im Gebiet von Dun Laoghaire; Mole und Küstenschutz mit Hilfe von Wasserbausteinen; Bau eines 1,8 km langen begehbaren Hauptkanals mit Nebenkanälen und Durchlässen; Abriß des bestehenden Gebäudes für die mechanischen Rechen in Bullock Harbour und Bereitstellung eines neuen Hebewerks einschließlich Entwurf, Anschaffung und Aufstellung der mechanischen und elektrischen Ausrüstung; Planung und Entwurf späterer Bauabschnitte im Gebiet von Dun Laoghaire; Planung, Schlammbehandlungsanlage im Großraum Dublin. Diese dient der Eindickung, Filterung und Entwässerung von Schlamm zur Erzeugung von in Ringsend ScMammkuchen. Jährlich sollen 12 0001 Trockenstoff hergestellt werden. An die Schlammstabilisierung zur Gewinnung von aufbereitetem Schlamm an. Das genaue Stabilisierungsverfahren wird mit Hilfe von Versuchen vor Ort ausgewählt. diese Behandlung und Errichtung primären Entwurf schließt einer Es wird vorgeschlagen, eine Strategie zur Entsorgung des getrockneten ausgefaulten Schlammes durch Deponielagerung zu entwickeln und gleichzeitig auch die Verwendung von Schlamm für landwirtschaftliche Zwecke zu prüfen. 6. Ziele des Vorhabens Umsetzung der Richtlinie über kommunale Abwässer, deren Vorschriften bis zum Jahr 2000 (bis zum Jahr 1998 im Fall von Schlammeinleitungen ins Meer) erfüllt werden müssen; Beendigung der Einleitung von Rohabwässern; Verringerung der Verschmutzung von Bade- und Erholungsgebieten; Schutz der Wasserorganismen und Fischbestände; Förderung der Entwicklung von Fremdenverkehr, Industrie und Handel in der Dubliner Bucht. 7. Zeitplan der Arbeiten: :>6 7) Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1995 1995 1995 1998 1997 1997 1998 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens zufolge kommt das Vorhaben bei Der im Rahmen der Phase I des Vorhabens vorgenommenen Kosten-Nutzen- Analyse zugrundegelegten Betriebslebensdauer von 25 Jahren in erheblichem Umfang den Bereichen Gesundheit und Sicherheit, Fremdenverkehr und Freizeit, Wohnungswesen, Entwicklung von Industrie und Handel sowie Fischerei zugute. Die Analyse weist einen internen Zinsfuß von 8-9 % aus. einer 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Für diese Vorhabensphase ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben* Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unterstützungsr ate (in %) 31,784 : i - 31,784 27,016 85 Lediglich die nach dem Tag der Antragstellung (2. Juni 1995) getätigten Ausgaben kommen für eine Förderung in Betracht. K '> ^ IRLAND VERKEHR n-3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 93/07/6*7014 1. Bezeichnune des Vorhabens Ausbau des Lift-on/Lift-off-Container-Terminals I im Hafen von Dublin 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Department of the Marine Anschrift: Leeson Lane, Dublin 2, Ireland 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Dublin Port and Docks Board 3. 1 Anschrift: Port Centre, Alexandra Road, Dublin 1 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Ausbau eines der drei Container-Terminals im Hafen von Dublin durch die folgenden Investitionsprogramme: Irland Grafschaft Dublin Bauarbeiten 1. 2. 3. 4. 5. Verlängerung der von der Containerbrücke bestrichenen Fläche um 15 m; Verlängerung der Kranschienen und der Fundamente um 55 m; Sicherung mit Felsgestein und Aufschüttung des Endes des bestehenden Kais und der vom Kran bestrichenen Fläche; Einebnung einer bestehenden Landfläche (1,6 ha); Bereitstellung von Vertäuplätzen, Ausstattung mit Fendern usw. Kosten 1,1 Mio. ECU $AC) Geräte Anschaffung eines Löschkrans; Anschaffung von zwei Portalstaplern; Kauf eines gebrauchten umgerüsteten Gabelstaplers; Umrüstung des bestehenden Krans. 1. 2. 3. 4. Kosten Gesamtkosten des Vorhabens 4,9 Mio. ECU 5,9 Mio. ECU Ziele des Vorhabens Schnellerer und zuverlässigerer Dienst; Erweiterung der Umschlagskapazität des Hafens von Dublin; geringere Kosten für die Industrie. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase Beginn Mai 1993 Abschluß Juli 1993 1. Januar 1995 31. Dezember 1996 1. Januar 1997 Evaluierung der Kosten und des wirtschafdichen und sozialen Nutzens Der mit dem Vorhaben eingereichten Kosten-Nutzen-Analyse zufolge ist das Vorhaben mit drei Arten von Nutzeffekten verbunden: geringere Hafengebühr nach Fertigstellung des Ausbaus; höhere Ausgaben vor Ort und Zunahme der Beschäftigung im Hafen aufgrund des stärkeren Hafen Verkehrs und der größeren rascheren Umschlag sowie größenbedingte Betriebseffizienz durch einen Einsparungen; geringere Arbeitskosten in den Docks und verstärkter Wettbewerb mit anderen Container-Terminals. Die Kommission ist nicht mit der Quantifizierung aller erwarteten Nutzeffekte einverstanden, erkennt jedoch an, daß das Vorhaben einen ausreichenden wirtschaftlichen Ertrag erbringt und die Durchführung somit wirtschaftlich sinnvoll ist. So wird beispielsweise erwartet, daß der interne Zinsfuß infolge der größeren Betriebseffizienz für sich genommen bereits 11% erreicht. Umweltverträglichkeitspriifung Für dieses Vorhaben ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. ^So 10. Zugang zu den Anlagen oder Nutzungsverträgen Mit Miet- kein Die Alleinnutzungsrecht Hafenverwaltung (Dublin Port and Docks Board) wird nach Möglichkeit auch dem bzw. den Schiff(en) anderen Unternehmer gestatten, an dem Terminal anzulegen. ist verbunden. Leichterlizenzen einzelnen Betreiber einen bzw. für 11. Kontrolle der Anlagegüter Keines der Anlagegüter kann ohne Zustimmung der Europäischen Kommission verkauft oder in anderer Weise veräußert werden. Jegliches Einkommen aus der Veräußerung dieser Güter kann bei der Berechnung des Unterstützungsbetrags berücksichtigt werden. 12. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben * Förderfahige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unters tu fzungs- sar/ 5,906 1,737 4,169 3,544 60 % * Lediglich die nach dem 1. Januar 1993 getätigten Ausgaben kommen für eine Unterstützung in Betracht. Der Höhe der Unterstützung des Kohäsionsfonds liegt die Annahme zugrunde, daß das Vorhaben nicht mit Einnahmen verbunden ist. Eine Änderung dieser Annahme kann die Kommission zur Überprüfung des Unterstützungsbetrags veranlassen. C 1 A Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. :93/07/65/029 1. Bezeichnung des Vorhabens Umgehungsstraße der Stadt Balbriggan (Stadium II) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: National Roads Authority Anschrift: O'Connell Bridge House Dublin 2, Ireland 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Fingal County Council 3. 1 Anschrift: 46/49 Upper, O'Connell Street, Dublin 1 4. Standort Irland 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Dublin Beschreibung des Vorhabens 5. Dieses Vorhaben betrifft die Bauphase der Umgehungsstraße von Balbriggan. In einer früheren Entscheidung (C(93)2243/9 vom 29. Juli 1993) hatte die Kommission bereits aus dem Kohäsions-Finanzinstrument eine Unterstützung für das Planungs- und Konzeptionsstadium gewährt. Die Umgehungsstraße von Balbriggan ist Teil der Autobahnverbindung (E01) zwischen Rosslare und Larne. Mit der E01 wird die Verbindung zwischen dem Norden und dem Süden Irlands hergestellt, deren Bedeutung im Zuge der Vollendung des Binnenmarkt ständig zunehmen wird. Außerdem werden die wichtigsten internationalen Häfen Rosslare, Dublin, Belfast und Larne mit den Flughäfen von Dublin und Belfast verbunden. Auf regionaler Ebene ist die geplante Strecke Bestandteil der NI Dublin-Belfast. Durch das Vorhaben werden die Fahrzeiten zwischen diesen Ballungsgebieten verkürzt und die Straßenverkehrssicherheit erhöht; darüber hinaus wird der Zugang zu an dieser Strecke gelegenen Städten wie Swords, Drogheda, Dundalk und Newry verbessert. Auf lokaler Ebene wird die Stadt Balbriggan, die stark durch den Verkehr auf der durch die Stadt verlaufenden Nl belastet wird, umgangen, was zur wirtschaftlichen Erholung der Stadt beiträgt. Sit Die Länge der Umgehungsstraße beträgt voraussichtlich 12,5 km. Der Regelquerschnitt weist ein Mindestbreite von 46 m auf und umfaßt folgendes: zwei 7,5 m breite zweispurige Fahrbahnen mit jeweils einer 3 m breiten Haltespur und einem ebenso breiten Seitenstreifen, einer 5 m breiten Betriebsfläche entlang der Seitenstreifen und einem 1 m breiten Randstreifen beiderseits des 7 m breiten Mitteltrennstreifens. Zubringerstraßen: Neben der Autobahnstrecke sind im Norden und Süden Zubringerstraßen zur Anbindung an die bestehende Nl vorgesehen. Die nördliche Zubringerstraße umfaßt sowohl eine zwei- als auch eine vierstreifige Fahrbahn sowie einen kurzen, ebenfalls ausgebauten Abschnitt der Nl. Der vierstreifige Fahrbahnabschnitt der Zubringerstraßen weist denselben Querschnitt auf wie die Autobahn, während die zweistreifig ausgebaute Strecke aus einer 7,5 m breiten Fahrbahn besteht, an die auf beiden Seiten je ein 2 m breiter Haltestreifen und ein 3 m breiter Seitenstreifen sowie Seitenböschungen mit unterschiedlicher Breite anschließen. Veiteilen Neben dem Verteiler am nördlichen Ende der Umgehungsstraße ist ein Verteiler an der Steile vorgesehen, an der die Naul Road die Autobahn kreuzt. Damit wird zum einem das Stadtzentrum von Balbriggan mit dem nordwestlichen Teil der Grafschaft Dublin verbunden und zum anderen über die N 1 die Verbindung zwischen dem Süden der Stadt Balbriggan und der Stadt Balrothery hergestellt. Ziele des Vorhabens Beitrag zur Entwicklung des transeuropäischen Straßennetzes. Verkürzung der Fahrzeiten zwischen Dublin und Belfast. irischen und des 'Entlastung der Stadt Balbriggan von einem erheblichen Teil des Durchgangs- und Fernverkehrs. Verbesserter Zugang zu den Gebieten im Norden der Grafschaft Dublin und der Grafschaft Lough. Zeitplan der Arbeiten: Ait der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase April 1987 Dezember 1994 1996 1999 1994 1995 1999 *>n 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschafdichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse weist für dieses Vorhaben einen internen Zinssatz von 20 % aus. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die vom Dubliner County Council durchgeführte Umweltverträglichkeitsprüfung wurde am 20. April 1993 vom Umweltminister genehmigt. 10. Kosten und Unterstützung (in Mio. ECU) Gesamtkosten Vor Fönleibeginn getätigte Ausgaben * Förderfahige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unterstützungs satz 44 723 4 353 40 370 34 315 85 % * Lediglich die nach dem Datum der Antragsstellung (10. Mai 1994) getätigten Ausgaben kommen für eine Unterstützung in Betracht. Der Höhe der Unterstützung des Kohäsionsfonds liegt die Annahme zugrunde, daß das Vorhaben nicht mit Einnahmen verbunden ist. Eine Änderung dieser Annahme kann die Kommission zur Überprüfung des Unterstützungsbetrags veranlassen. W Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 93/07/65/034 1. Bezeichnung des Vorhabens N4: Umgehungsstraße der Curlew-Berge 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: National Roads Authority Anschrift: O'Connell Bridge House Dublin 2, Ireland 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Roscommon County Council 3. 1 Anschrift: Courthouse, Roscommon, County Roscommon 4. Standort ' 4. 1 4. 2 5. Mitgliedstaat: Region: Beschreibung des Vorhabens Irland Grafschaft Roscommon Das Vorhaben ist auf der N4 Dublin-Sligo rund 25 km südöstlich der Stadt Sligo zwischen der Stadt Boyle und der Stadt Collooney gelegen. Die unzulängliche Streckenführung der bestehenden N4 über die Curlew-Berge umfaßt zahlreiche Haarnadelkurven. Die bestehende Straße muß regelmäßig im Winter wegen Glättegefahr gesperrt werden. Dies ist bei einer Hauptstraße völlig ist dies unzumutbar, und auf dem gesamten wahrscheinlich der einzige Streckenabschnitt, der von. diesem Problem betroffen ist. Unter Umgehung der Stadt Boyle führt die geplante, 16,5 km lange Umgehungsstraße mit einer Fahrbahn von Lough Kea Park aus um die Curlew- Berge bis zu einem Punkt westlich der Stadt Ballinafad, an dem sie sich mit der bestehenden Straße vereinigt, die bis zur Stadt Castlebaldwin ausgebaut wird. Darüber hinaus umfaßt ds Vorhaben den Bau einer neuen 1,5 km langen Zufahrtstraße von der neuen Straße nach Boyle. irischen Hauptstraßennetz •ste Ziele des Vorhabens grundlegender Entwicklung der Bereitstellung wirtschaftlichen und Fremdenverkehrssektor) durch Verbesserung des Zugangs zu Häfen, Flughäfen und den wichtigsten heimischen Märkten, Förderung zur im Gewerbe- Infrastruktur (insbesondere bessere Erschließung von Teilregionen (vor allem im Nordwesten und Westen Irlands), wodurch diese als Standort für Investitionen und für die wirtschaftliche Entwicklung attraktiver werden; Verkürzung der Fahrzeit und bessere Verbindung zwischen Sligo und Dublin. Zwischen den beiden Städten bestehen bedeutende Wirtschafts und Handelsbeziehungen, die durch die geplante Verbesserung verstärkt werden. Darüber hinaus werden auch die auf diesem Korridor gelegenen Handelszentren Sligo, Longford, Mullingar, Kinnegad und Dublin besser bedient; Entlastung der Stadt Boyle vom Durchgangsverkehr zwischen Dublin und Sligo; Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit auf diesem Abschnitt der N4. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe ' Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1988 1993 1996 1999 1996 1997 1998 Evaluierung der Kosten und des w irtschafdichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse weist einen internen Zinsfuß von 12 % aus. Umweltverträglichkeitsprüfung Nach Maßgabe des durch die Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft über von die Umweltverträglichkeitsprüfung geänderten (Autobahnen) Gemeindegesetzes über Straßen und Autobahnen (1974), mit dem die Gemeinschaftsrichtlinie EWG/85/337 in irisches Recht umgesetzt wurde, wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. 1988 ^ K C, 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Forderbeginn getätigte Ausgaben * Förderfahige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds 22,893 1,099 21,794 18,525 * Lediglich die nach dem 1. Januar 1993 getätigten Ausgaben kommen für eine Unterstützung in Betracht. Der Höhe der Unterstützung des Kohäsionsfonds liegt die Annahme zugrunde, daß das Vorhaben nicht mit Einnahmen verbunden ist. Eine Änderung dieser Annahme kann die Kommission veranlassen, den Unterstützungsbetrag zu überprüfen. KYA- Veröffentlichung der Kenndaten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/07/65/002 1. Bezeichnung des Vorhabens Nationalstraße N2 Ardee-Aclint 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 Name: 2. 2 Anschrift: National Roads Authority O'Connell Bridge House Dublin 2, Ireland 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Louth County Council 3. 1 Anschrift: County Offices, Dundalk, Co. Louth 4. Standort Irland Grafschaft Louth 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Beschreibung des Vorhabens 5. Das Vorhaben ist auf der Hauptstrecke zwischen Dublin und Nord-Donegal über Derry (Nordirland) gelegen, die Teil des transeuropäischen Straßennetzes ist. Um den Ausbau des Netzes an anderer Stelle zu begünstigen, soll nicht die gesamte Netzstrecke ausgebaut, sondern die N2 bei Ardee an die Nl Dublin-Belfast nördlich von Dunleer angeschlossen werden. Das Vorhaben besteht in der Verlängerung der geplanten Verbindungsstraße von der Nl nach Ardee und umfaßt die Neutrassierung mit Kuppen- und Wannenausrundung eines 6,5 km langen Straßenabschnitts. Dabei soll eine 7,5 m breite Fahrbahn mit insgesamt 3 m breiten Seitenstreifen und einem 2 m breiten Grünstreifen angelegt werden. Der Straßenbelag wird dem erwarteten Verkehrsaufkommen angepaßt. ^ï X Ziele des Vorhabens Ersetzen der bestehenden Straße zweiter Ordnung; Bereitstellung der für die wirtschaftliche Entwicklung erforderlichen Infrastruktur durch bessere Anbindung von Häfen, Flughäfen und den wichtigsten inländischen Märkten; Bessere Anbindung verschiedener Regionen, vor allem im Nordwesten und Westen Nordirlands; Höhere Straßenverkehrssicherheit durch Neutrassierung der bestehenden Straße; Anpassung des Straßenbelags an ein höheres Fahrzeuggewicht. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landenverb Hauptarbeiten Betriebsphase 1992 1994 1997 1999 1997 1997 1999 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse weist einen internen Zinsfuß von 10 % aus. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung (Umweltverträglichkeitsprüfung) Nach den Bestimmungen der Rechtsvorschriften von 1989, mit denen die EG- Richtlinie 85/33//EWG in bezug auf Straßenbauvorhaben mit Ausnahme von Autobahnen in irisches Recht umgesetzt wurde, ist für dieses Vorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Die irische Regierung verpflichtet sich jedoch, Umweltbelangen Rechnung zu tragen und das Vorhaben so zu gestalten, daß die lokale Umwelt möglichst wenig beeinträchtigt wird. W 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Beginn der Förderfahigkeit getätigte Ausgaben* Förderungs würdige Kosten insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds 7,424 0,250 7,174 6,098 * Lediglich die nach dem Zeitpunkt der Antragstellung (10. Mai 1994) getätigten Ausgaben kommen für eine Unterstützung in Betracht. Der Höhe der Unterstützung des Kohäsionsfonds liegt die Annahme zugrunde, daß mit diesem Vorhaben keine Einnahmen verbunden sind. Eine Änderung dieser Annahme veranlaßt die Kommission, die Höhe der Unterstützung zu überprüfen. SCJÔ Veröffentlichung der nichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Enichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/07/65/004 1. Bezeichnun2 des Vorhabens Straße von Collooney nach Sligo (N4) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: National Roads Authority Anschrift: O'Connell Bridge House Dublin 2, Ireland 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Sligo County Council Anschrift: Riverside, Sligo 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Irland Grafschaft Sligo 5. Beschreibung des Vorhabens Bau einer 8,8 km langen Verbindungsstrecke mit zwei Fahrbahnen zwischen der 1992 fertiggestellten Umgehungsstraße von Collooney und der Stadt Sligo. Das Vorhaben ist auf der Strecke Dublin-Sligo bzw. Galway-Sligo gelegen und Teil des transeuropäischen Straßennetzes. Es umfaßt zwei planfreie Knotenpunkte und drei Brücken. Einige bereits früher durchgeführte Erdarbeiten sowie die Konzeption der Hauptarbeiten sind nicht in den Vorhabensantrag einbezogen. ^14 6. Ziele des Vorhabens Das Vorhaben gliedert sich in das nationale Hauptstraßennetz ein, dessen Ausbau wesentlich dazu beiträgt, die Folgen der Randlage der irischen Wirtschaft zu verringern. Durch die 8,8 km lange Strecke mit zwei Fahrbahnen auf der Nationalstraße N4 wird die Verbindung zwischen den Städten Collooney und Sligo verbessert. Darüber hinaus soll sich das Vorhaben erheblich auf den Durchgangsverkehr, insbesondere den Berufsverkehr, auf der N4 auswirken, der wichtigsten Verbindungsstrecke zwischen dem Osten und dem Nordwesten Irlands. Der Ausbau dieses Streckenabschnitts wird für die Benutzer der Nationalstraße N4 mit einem erheblichen Zeitgewinn verbunden sein und zu einer Verringerung der Fahrzeitschwankungen beitragen (die Fahrzeitschwankungen sind als eine wichtige Komponente der Verkehrsbenachteiligungen der irischen Wirtschaftstejlnehmer erkannt worden). Zeitplan der Arbeiten: Ait der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe* Landerwerb Hauptarbeiten Behiebsphase 1990 1993 1994 1999 1992 1994 1998 * Nur zur Information: Diese Kosten wurden Unterstützungantrag einbezogen nicht in den Evaluierung der Kosten und des wirtschafdichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse weist einen internen Zinsfuß von 18 % aus. Umweltverträglichkeitsprüfung Gemäß den Verordnungen betreffend die Umweltverträglichkeitsprüfung, mit denen die Richtlinie 85/337/EG hinsichtlich Straßenbauvorhaben außer Autobahrren in irisches Recht umgesetzt wird, war für dieses Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Der Sligo County Council legte dem Umweltminister eine Umweltverträglichkeitsstudie vor, woraufhin dieser am 10. Februar 1992 eine Umweltverträglichkeitsbescheinigung für das Vorhaben ausstellte, die jedoch mit einer Reihe Auflagen verbunden war. Der Umweltverträglichkeitsstudie zufolge wirkt sich das Vorhaben insgesamt günstig aus, örtliche Auswirkungen auf die physische Umwelt können im Zuge der detaillierten Konzeptions- und Bauphasen weitgehend gemildert werden. t>c)°L Die Straße führt durch ländliches Gebiet und schließt zwei Flußbrücken ein. Sie verläuft in Sichtweite des Union Wood, eines ökologisch bedeutenden Gebiets, ohne dies jedoch unmittelbar zu berühren. Pollanima Lough wird umgangen, und obwohl eine Reihe archäologischer Stätten vom Bau der Straße betroffen ist, ist keine davon einmalig. Außerdem werden vor Beginn der Arbeiten umfassende Ausgrabungen an diesen Stätten vorgenommen werden. Der Lärmpegel an der Straße bleibt innerhalb zumutbarer Grenzen, in den umgangenen Ortschaften wird er sogar zurückgehen. An dieser Strecke wird mit einer guten Luftqualität und einem Schadstoffgehalt gerechnet, der 10 % der empfohlenen Höchstwerte nicht überschreitet. 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Fordeibe ginn getätigte Ausgaben * Förderfahige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds 40,557 3,544 37,013 31,461 Lediglich die nach dem Datum der Antragsstellung (10. Mai 1994) getätigten Ausgaben kommen für eine Unterstützung in Betracht. Die Unterstützung des Kohäsionsfonds beruht auf der Annahme, daß mit dem Vorhaben keine Einkünfte verbunden. Sind. Im Falle einer Änderung dieser Annahme wird die Kommission den Unterstützungsbetrag überprüfen. $?3 \ Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94/07/65/005 1. Bezeichnung des Vorhabens N8 Östliche Zufahrtstraße nach Galway 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: National Roads Authority Anschrift: O'Connell Bridge House Dublin 2, Irland 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 1 Name: Galway Corporation Anschrift: City Hall, College Road, Galway 4. Standort 4. 1 4. 2 Mitgliedstaaf. Region: Irland Grafschaft Galway Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben bildet den letzten Abschnitt der Zufalirtstraße von Oranmore nach Galway. Es umfaßt den Bau einer 3,5 km Strecke mit doppelter Fahrbahn, die die bestehende vierspurige Straße von Oranmore nach Merlin Park mit der bestehenden vierspurigen Straße von Ballybane nach Corrib Bridge verbindet. ^i' Ziele des Vorhabens Das Vorhaben ist auf dem prioritären nationalen Straßennetz gelegen, dessen Ausbau entscheidend dazu beiträgt, die Auswirkungen der irischen Randlage auf die Wirtschaft des Landes zu verringern. Durch den Bau dieses Abschnitts der N6 wird der Zugang zu Dublin und der Stadt Galway sowie zum Westen Irlands verbessert. Die Sicherheitsbedingungen und Trassierung der bestehenden Straße weisen erhebliche Mängel auf, zudem ist diese Strecke völlig überlastet, was für die Straßenbenutzer vor allem in Stoßzeiten mit beträchtlichen Verzögerungen verbunden ist. Die bestehende Straße ist für einen Ausbau nicht geeignet, weswegen eine neue Straße mit doppelter Fahrbahn und neuer Streckenführung vorgeschlagen wird. Die neue Trasse führt zum Teil über offenes Gelände und zum Teil durch Gebiete mit gemischter Nutzung, einschließlich umfangreicher gewerblich und kommerziell genutzter Gebiete. Sie bildet eine neue Zufahrt zur Stadt Galway, lenkt als Ringstraße den Verkehr vom Stadtinnern nach Salthill und dem Westen von Galway und bedient die weitläufigen Gewerbegebiete außerhalb der Stadt. Nach der Öffnung der neuen Strecke wird mit einem deutlichen Rückgang der Unfallzahlen gerechnet. Die neue Straße führt nicht durch Wohngebiete, alle wichtigen Knotenpunkte sind als Kreisverkehr angelegt. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Landeiwerb Hauptarbeiten Betriebsphase April 1992 Dezember 1994 1994 November 1995 März 1995 Dezember 1996 Januar 1997 Evaluierung der Kosten und des wirtschafdichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse weist einen internen Zinsfuß von 17 % aus. Umweltveiträglichkeitspiüfung Nach Maßgabe der Verordnungen über die Umweltverträglichkeitsprüfungen von 1989, mit denen die EG-Richtlinie EWG/85/337 für Straßenbauvorhaben außer Autobahnen in irisches Recht umgesetzt wurde, hat die Galway Corporation eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, die am 30. September 1993 vom Umweltminister beglaubigt wurde. Vi 5 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Forde rbeginn getätigte Ausgaben * Forderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds 8,750 0,375 8,375 7,119 * Lediglich die nach dem Datum der Antragstellung (10. Mai 1994) getätigten Ausgaben kommen für eine Unterstützung in Betracht. Der Höhe der Unterstützung des Kohäsionsfonds liegt die Annahme zugrunde, daß das Vorhaben nicht mit Einnahmen verbunden ist. Eine Änderung dieser Annahme kann die Kommission zur Überprüfung des Unterstützungsbetrags veranlassen. ^96 Vcröffentiichung der Kenndaten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Vorhaben Nr. : 94-07-65-008 1. Bezeichnung des Vorhabens N il Kilmacanogue/Glen of the Downs Road 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: National Roads Authority Anschrift: O'Connell Bridge House Dublin 2, Irland 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 Name: Wicklow County Council 3. 1 Anschrift: Council Offices, Wicklow, Co. , Wicklow 4. Standort 4. 1 4. 2 5. Irland Co. Wicklow Mitgliedstaat: Region: Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben betrifft die N il Dublin - Rosslare, 25 km südlich von Dublin. Es soll die bestehende Autostraße/Straße mit getrennten Fahrbahnen von Donnybrook in den südlichen Vororten von Dublin mit dem Newtownmountkennedy by-pass, im 35 km südlich von Dublin, verbinden und ist Teil des Ausbaus der N il County Wicklow zu einer Straße mit getrennten Fahrbahnen. Das Vorhaben sieht den Ausbau einer bestehenden zweispurigen Straße auf 6 km zu einer Straße mit zwei getrennten Fahrbahnen vor. Es umfaßt Anschlußstellen und einer Fußgängerbrücke. außerdem den Bau von %C)A- Ziele des Vorhabens Verringerung der Fahrzeiten auf der Nl 1 zwischen Dublin und den Häfen Rosslare und Waterford; bessere verkehrstechnische Erschließung und Ausbau der wichtigsten für die Entwicklung der östlichen und südöstlichen Infrastrukturen Teilregionen. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe* Landerwerb Hauptarbeiten Betriebsphase 1989 1995 1996 2000 1995 1996 1999 Evaluierung der Kosten und des wirtschafdichen und sozialen Nutzens Die interne Verzinsung des Vorhabens Kilmacanogue/Glen O'Downs wird auf 9 % geschätzt. Umweltverträglichkeitsprüfung Entsprechend den European Communities (Environmental Impact Assessment) Regulations, 1989, durch die die EG-Richtlinie 85/337 für Straßenbauprojekte (außer Autobahnen) in irisches Recht umgesetzt wird, ist für dieses Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich. Da die Straße jedoch durch ein ökologisches Schutzgebiet führt, legte das Wicklow County Council dem Umweltminister eine Umweltverträglichkeitsstudie (Environmental Impact Study) vor, der am 20. Dezember 1993 mit einer Reihe von Auflagen ein Certificate of Environmental Acceptability der Umweltverträglichkeitsstudie geht hervor, daß der geplante Ausbau keine signifikanten negativen Auswirkungen auf die Umwelt hat. Das Vorhaben sieht die jeweils besten Lösungen vor, um die nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt möglichst zu beschränken. ausstellte. Aus das Vorhaben für W 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamt esten Ausgaben vor und nach dem Zeitpunkt der Förderfahig keit* Förderungs würdige Kosten insgesamt Unter stützung des Kohäsions fonds 16. 984 1. 560 15. 424 13. 110 * Ausgaben, die nach dem Zeitpunkt der Vorhabensvorlage (10. Mai 1994) getätigt wurden, sind förderungswürdig. Die Höhe der gewährten Kohäsionsfondsunterstützung basiert auf der Annahme, daß das Vorhaben nicht zu Einnahmen führt. Sollte sich an dieser Annahme etwas ändern, so wird sich die Kommission veranlaßt sehen, die Höhe der Unterstützung zu überprüfen. *>c)c] Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 94/07/65/009 1. Bezeichnung des Vorhabens N18 - Umgehungsstraße der Stadt Newmarket-on-Fergus (Phase I) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: National Roads Authority St. Martin's House Waterloo Road, Dublin 4 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Clare County Council Ennis, Co. Clare County Buildings 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Irland Grafschaft Clare 5. Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben betrifft die Planungs- und Konzeptionsphase eines umfangreichen Projekts zum Ausbau der N18 Limerick-Galway. Geplant ist der Bau einer neuen, 14,5 km langen zweibahnigen Straße, die von Hurlers Cross in der Nähe des Flughafens Shannon in den Norden von Newmarket-on-Fergus führt, wobei die Stadt selbst umgangen wird. Außerdem ist eine neue Verbindungsstraße von der N18 zum Flughafen Shannon vorgesehen. die Wahl Phase I , umfaßt der Umweltverträglichkeitsprüfung und im Anschluß an das Planfeststellungsverfahren detaillierte Standortuntersuchungen, Feinentwürfe und die Vorbereitung der Vertragsunterlagen. Trasse, Vorentwürfe, die 6. Ziele des Vorhabens von Limerick kommend besserer Zugang zum Flughafen Shannon, der Stadt Ennis und dem Norden der Grafschaft Clare '9 CO Entlastung der Stadt Newmarket-on-Fergus von einem beträchtlichen Teil des Durchgangsverkehrs (Verkehrsaufkommen derzeit: 12 000 Fahrzeuge täglich) verbundenen damit Umweltverschmutzung, Lärm- und sonstiger Belastung. somit Verringerung und der 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe 1. Januar 1992 31. Dezember 1996 Betriebsphase 1. Januar 1997 Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die bereits erfolgte Kosten-Nutzen-Analyse läßt einen internen Zinsfuß von 12 % erwarten. Umweltverträglichkeitsprüfung Gemäß den Verordnungen der Europäischen Gemeinschaften von 1989 in (Umweltverträglichkeitsprüfung), mit denen die Richtlinie 85/337/EWG irisches Recht eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Diese Entscheidung greift nicht dem Ergebnis der einschlägigen Verfahren für Umweltverträglichkeitsprüfungen gemäß den Verordnungen der lokalen Verwaltung (Planung und Entwicklung) von 1990 vor (S. I. 25). dieses Vorhaben umgesetzt wird, für ist 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben* Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unterstützungsr ate (in %) 2,913 0,563 2,350 1,998 85 Lediglich die nach dem Tag der Antragstellung (10. Mai 1994) getätigten Ausgaben kommen für eine Förderung in Betracht. Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95/07/65/006 1. Bezeichnung des Vorhabens Zufahrtstraße zum Hafen von Dublin (Phase I) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: National Roads Authority St. Martin's House Waterloo Road, Dublin 8 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: Dublin Corporation Wood Quay, Dublin 8 Civiv Offices 4. Standort 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Irland Stadt Dublin 5. Beschreibung des Vorhabens Dieses Vorhaben betrifft die Planungs- und Konzeptionsphase einer Autobahnverbindung von Whitehall in den nördlichen Außenbezirken der Stadt Dublin über die Nl Dublin-Belfast zum Hafen von Dublin. Die Strecke soll hauptsächlich in Tunneln (Doppeltunnel mit zwei Fahrspuren in jede Richtung) verlaufen. Mit dem Vorhaben wird der Anschluß des Hafens von Dublin an das nationale Straßennetz erster Ordnung und die Ringstraße von Dublin geschaffen. I und somit die vorliegende Entscheidung umfassen Phase folgendes: Vorbereitung der Umweltverträglichkeitsprüfung, bestimmte Standortprüfungen, Planfeststellungsverfahren, Ausarbeitung des Autobahnnetzes, Anhörung der Öffentlichkeit, Auswahl des Bauleiters und Erarbeitung eines Lastwagenleitplans,. der Teil dieses Vorhabens sein muß. 6. Ziele des Vorhabens das Gesamtvorhaben soll die Umweltauswirkungen von Schwerlastwagen im Stadtzentrum von Dublin verringern; AxAA Schaffung günstiger Voraussetzungen für die künftige Entwicklung des Hafens von Dublin durch erhebliche Verbesserung der Zufahrt; Verlagerung von 12 % des Durchgangsverkehrs aus dem Stadtzentrum und Verbesserung des Verkehrsflusses, einschließlich des öffentlichen Nahverkehrs; beträchtliche Zeitgewinne für die Benutzer des Hafens von Dublin. 7. Zeitplan der Arbeiten: Art der Arbeiten Beginn Entwürfe Betriebsphase 1995 1998 Abschluß 1997 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Im Rahmen dieser Vorhabensphase wird eine Kosten-Nutzen-Analyse durchgeführt. Die weitere Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds hängt von den Ergebnissen der Kosten-Nutzen-Analyse und der Umweltverträglichkeitsprüfung (siehe unten) ab. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Die für dieses Vorhaben erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung wird im Rahmen der Phase I des Vorhabens durchgeführt. Diese Entscheidung greift nicht dem Ergebnis der Verfahren gemäß Teil IV der Verordnungen der lokalen Verwaltung (Planung und Entwicklung) von 1990 vor. 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben* Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unterstützungsr ate (in %) 3,750 - 3,750 3,188 85 Lediglich die nach dem Tag der Antragstellung (9. Juni 1995) getätigten Ausgaben kommen für eine Förderung in Betracht. 6 r3 Veröffentlichung der wichtigsten Daten der Entscheidungen über die Gewährung einer finanziellen Unterstützung gemäß der Verordnung Nr. 1164/94 zur Errichtung des Kohäsionsfonds Zusammenfassung Vorhaben Nr. : 95/07/65/009 1. Bezeichnung des Vorhabens Nl - Abschnitt Cloghran-Lissenhall (Phase I) 2. Für die Antragstellung zuständige Stelle 2. 1 2. 2 Name: Anschrift: National Roads Authority St. Martin's House Waterloo Road, Dublin 8 3. Für die Durchführung des Vorhabens zuständige Stelle 3. 1 3. 2 Name: Anschrift: 4. Standort Fingal County Council 46/49 Upper O'Connell Street Dublin 1 4. 1 Mitgliedstaat: Region: 4. 2 Irland Grafschaft Dublin 5. Beschreibung des Vorhabens Das Vorhaben betrifft die Planungs- und Konzeptionsphase eines 6,6 km langen Autobahnabschnitts auf der Nl Dublin-Belfast, mit dem beim Flughafen von Dublin die bestehende Autobahn Nl an die bestehende zweibahnige Straße von Lissenhall nach Norden angebunden werden soll. Diese Phase umfaßt den Vor- und den Feinentwurf des Vorhabens, Standortaufnahmen und -Untersuchungen, die Umweltverträglichkeitsprüfung, das Planfeststellungsverfahren und die Vorbereitung der Vertragsunterlagen. 6. Ziele des Vorhabens Das Gesamtvorhaben soll die Fahrtdauer auf. der Strecke Dublin-Belfast. verkürzen, die Wohngebiete an dieser Strecke besser anbinden und durch besseren Anschluß von Häfen, Flughäfen und den wichtigsten Inlandsmärkten den grundlegenden Infrastruktur-Unterbau für die Wirtschaftsentwicklung schaffen. 7. Zeitplan der Arbeiten: €cL Art der Arbeiten Beginn Abschluß Entwürfe Betriebsphase 1. Januar 1995 31. Dezember 1998 1. Januar 1999 8. Evaluierung der Kosten und des wirtschaftlichen und sozialen Nutzens Die Kosten-Nutzen-Analyse für dieses Vorhaben weist einen internen Zinsfuß von 17 % aus. 9. Umweltverträglichkeitsprüfung Gemäß den Verordnungen der Europäischen Gemeinschaften von 1989 (Umweltverträglichkeitsprüfung), mit denen die Richtlinie 85/337/EWG in eine irisches Recht Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Diese Entscheidung greift nicht dem Ergebnis der einschlägigen Verfahren für Umweltverträglichkeitsprüfungen gemäß den Verordnungen der lokalen Verwaltung (Planung und Entwicklung) von 1990 vor (S. I. 25). dieses Vorhaben umgesetzt wird, für ist 10. Kosten und Unterstützung (in MECU) Gesamtkosten Vor Förderbeginn getätigte Ausgaben* Förderfähige Ausgaben insgesamt Unterstützung des Kohäsionsfonds Unterstützungsr ate (in %) 2,526 0,625 1,901 1,616 85 Lediglich die nach dem Tag der Antragstellung (31. August 1993) getätigten Ausgaben kommen für eine Förderung in Betracht. - I: ANLAGE 2 Tabellen und Grafiken Go6 EINSATZ DES KOHÄSIONSFONDS: ERGEBNISSE 1 9 9 3- 1 9 9 4- 1995 Mittelbindungen in ECU je Mitgliedstaat 1. 340. 095. 864 601. 500. 802 220. 918. 380 403. 641. 806 44 60 44 40 1. 721. 010. 752 56 Ill^';nR^(5l|S^yF(ff 3. 061. 106. 616 398. 901. 387 40 1. 000. 402. 189 279. 187. 240 56 500. 105. 620 55 18 9 601. 431. 305 60 1. 005. 073. 111 18 2. 732. 064 2. 566. 156. 852 46 3. 000. 530. 684 54 5. 569. 419. 600 100 Umwelt PO 1993+1994+1995 16% Verkehr 1993+1994+1995 PO 20% Einsatz des Kohäsionsfonds: Ergebnisse 1993-1994-1995 Mittelbindungen je Sektor Umwelt Verkehr 2. 520. 482. 925 46% 2. 981. 131. 383 54% Umwelt 46% Straßen Eisenbahn Häfen Seeverkehr (VTS) Flughäfen 2. 1 1 6. 3 6 9. 0 48 6 1 8. 5 1 0. 0 05 1 1 5. 1 7 6. 0 09 1 5. 6 0 6. 5 79. 1 1 5. 4 6 9 : 7 42 Wasserversorgung. 8 1 5. 3 8 4. 6 87 Industrielle Verschmutzung 4 3. 8 2 3. 4 01 Biolog. Aufbereitung + Abwässer 8 0 8. 8 8 6. 3 27 Abfallentsorgung Erhaltung der Natur Staudämme Küstengebiete Andere Wasseraufbereitung Wasserbewirtschaftung Wiederaufforstung 9 2. 2 0 4. 7 94 3 4 4. 3 2 3. 4 07 1 8. 0 8 0. 5 36 1 6 5. 8 5 5. 2 69 1 1 1. 0 2 3. 2 08 1 0 7. 9 7 2. 1 57 7. 5 0 6. 3 17 5. 4 2 2. 8 22 INSGESAMT 5. 5 0 1. 6 1 4. 3 08 Verkehr 93 - 95 Umwelt 93 - 95 ( V T S fl u9h äf en Häfen 1 % 4% 4% bereitung Andere Küstengebiete 4% 7% Staudamme 1 % Wiederauf forstung 0% Wasserbewirt schaftung 0% Abfallentsorgung 4% Industrielle Verschmutzung 2% ' Biologische Aufbereitung + Abwässer 3 2% CoC£ EINSATZ DES KOHASIONSFONDS: ERGEBNISSE 1995 M Ibindungen in ECU je Mitgliedstaat älllil^Jmwelt ^ , , , , ,% 568. 697. 297 48 228. 184. 641 59 93. 179. 175 49 146. 648. 564 38 615. 735. 381 52 1. 184. 432. 678 55 159. 729. 130 61 387. 913. 771 18 97. 182. 548 51 190. 361. 723 9 240. 472. 848 62 387. 121. 412 18 1. 845. 997. Arnim 1. 036. 709. 677 48 1. 113. 119. 907 52 2. 151. 675. 581 100 Umwelt 1995 Verkehr 1995 KOHÄSIONSFONDS: SPANIEN 1 9 95 Umwelt Verkehr genehmigte Vorhaben |Eisenbahn Strafen Staudämme Wasserversorgung Abfajlentsorgung 7" Abwässer Küstengebiete Andere Industrielle Verschmutzung | 119. 815. 892] 4 8 4. 8 6 2. 4 35 " 7 2. 0 1 2. 8 62 63. 486. 998 3 1. 2 2 7. 7 30 2 7 6. 7 2 7. 6 99 100. 436. 552 11. 243. 032 24. 619. 035 | INSGESAMT | 1. 184. 432. 235| Abwässer 23% Umwelt Verkehr 579. 753. 908 604. 678. 327 Industrielle Verschmutzung 2% Küstengebiete Andere % 1% Eisenbahn 10% Abfallentsorgung 3% Wasser versorgung Staudämme 5% 6% Straßen 42% G lO KOHASIONSFONDS SPANIEN Mittelbindungen und Zahlungen 1993-1994-1995 (ECU) Eisenbahn Stoßen Wàsserauf bërejtung Atffàllèntsqrgupg Wasserversorgung Wasserbewirtschaftung 28. 595. 200 ' 211. 87,7. 648 N 57^977. 124 7. 584. 225 73. 580. 898 7. 506. 317 | INSGESAMT " 387. 121. 412 Umwelt Verkehr 146. 648. 564 240. 472. 848 KOHASIONSFONDS PORTUGAL 1995 Umwelt Verkehr genehmigte Vorhaben Wasserversorgung Wasserbewirtschaftung 2% Eisenbahn 7% Abfallentsorgung 2% asseraufbereitung 15% <oAZ_ Straßen 55% KOHÄSIONSFONDS PORTUGAL Mittelbindungen und Zahlungen 1 9 9 3 - 1 9 9 4 - 1 9 95 (ECU) [ V5 <* •••'Xe '•'. *$ *• * % 57 60 62 60 Umwelt 31. 513. 629 54. 539. 242 97. 052. 060 183. 104. 931 % 34 22 26 26 Verkehr 62. 496. 918 193. 767. S74 272. 152. 257 528. 417. 149 % 66 78 74 74 200. 183. 857 240. 472. 848 601. 431. 305 KOHASIONSFONDS: GRIECHENLAND 1 9 95 Umwelt Verkehr genehmigte Vorhaben. ' Eisenbahn Str|ß|Vy ' [ylugfiäfen7 ' rRäf|nt^y "" W£CsVryrersorgung BjöJ^gisbrJel*Aufbereitung Abwassere Tj- ÄbTällentslqrgung ~ Andere I INSGESAMT "' = Umwelt Verkehr Verkehr 4 1% ] " 8. 355. 000 64. 746. 200 23. 722. 650 '62. 905. 280 32. 909. 652 156. 678. 466 ~~22. 701. 673 3. 090. 600 12. 804. 250 | 387. 913. 7711 228. 184. 641 159. 729. 130 Umwelt 59% Abfallentsorgung 1% Abwässer 6% Eisenbahn 2% Andere 3% Straßen 17% Flughäfen 6% Häfen 16% Biologische Aufbereitung 41% Wasser versorgung 8% <^H KOHÄSIONSFONDS GRIECHENLAND Mittelbindungen und Zahlungen 1993-1994-1995 (ECU) KOHÀSIONSFONDS: IRLAND 1995 Umwelt Verkehr genehmigte Vorhaben (ECU) Eis§rv6;ajnn Hafen; a ^ 6 | ^ ^ | r ( ^ h a n d ! u ng |§as^i||ersorguhg fielteiStifalle iEecHnRlpfe : 21,645. 859 71 ;01Î0;708 4; 5 3 5; 981 49. 99(5. 033 41. 853. 147 1. 174. 700 156. 295 m MSSESAMT 190. 371. 723 KOHASIONSFONDS IRLAND Mittelbindungen und Zahlungen 1 9 9 3 - 1 9 9 4 - 1 9 95 (ECU) ANLAGE 3 Karte der Strassen- und Eisenbahn-Netze fcl* SPAIN Trans-European Road network Cohesion Fund Barcelona f. i ' 3 Barcelona Trans European Rail Network Cohesion Fund SPAIN '<. - ic PORTUGAL Trans-European Road network Cohesion Fund Porto Coimbra Lisboa PORTUGAL Trans-European Rail Network Cohesion Fund Porto Coimbra Lisboa &2. Z- GREECE Trans-European Road network Cohesion Fund Igoumenitsa h^Saloniki Alexan- droupolis Patra Athina LLh GREECE Trans-European Rail network Cohesion Fund Igoumenitsa Alexan- droupolis G 'M IRELAND Trans-Eüropean Road network Cohesion Fund Rosslare fcl IRELAND Trans-European Rail network Cohesion Fund Rosslare tic-, ISSN 0254-1467 KOM(96) 388 endg. DOKUMENTE DE Ol 13 14 07 Katalognummer : CB-CO-96-386-DE-C ISBN 92-78-07411-X Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg G z. }