title: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 74/150/EWG, 74/151/EWG, 74/152/EWG, 74/346/EWG, 74/347/EWG, 75/321/EWG, 75/322/EWG, 76/432/EWG, 76/763/EWG, 77/311/EWG, 77/537/EWG, 78/764/EWG, 78/933/EWG, 79/532/EWG, 79/533/EWG, 80/720/EWG, 86/297/EWG, 86/415/EWG und 89/173/EWG des Rates über die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern

text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 24. 05. 1996 KOM(96) 196 endg. 96/0129 (COD) Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Änderung der Richtlinien des Rates 74/150/EWG, 74/151/EWG, 74/152/EWG, 74/346/EWG, 74/347/EWG, 75/321/EWG, 75/322/EWG, 76/432/EWG, 76/763/EWG, 77/311/EWG, 77/537/EWG, 78/764/EWG, 78/933/EWG, 79/532/EWG, 79/533/EWG, 80/720/EWG, 86/297/EWG, 86/415/EWG und 89/173/EWG über die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (von der Kommission vorgelegt) BEGRÜNDUNG Das EG-Typgenehm igungsverfahrcn für Zugmaschinen, das /wischen 1974 und 1991 schriltweise eingeführt wurde, wird in einer Rahmenrichtlinie, 74/150/EWG, zuletzt geändert durch die Richtlinie 88/297/EWG, sowie in 22 Einzelrichtlinien festgelegt. Ziel war es, ein einheitliches Typgenchmigungsverfahren einzuführen, das den freien Handel mit diesen Fahrzeugen innerhalb der Gemeinschaft gewährleistet. Die Anwendung der Richtlinien und des Typgenehmigungsverfahrens für das vollständige Fahrzeug ist noch immer fakultativ, das heißt sie liegt im Ermessen des Herstellers. Wenn sich ein Hersteller allerdings entschließt, sein Fahrzeug nach diesen Richtlinien zu zertifizieren, sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, den freien Verkehr der betreffenden Zugmaschinen zuzulassen. in den letzten Jahren wurde das fakultative EG-Typgenehmigungsverfahren immer seltener in Anspruch genommen. Das liegt vor allem daran, daß der Geltungsbereich der Rahmcnrichtlinie derzeit auf Zugmaschinen mit einer bauartbedinglen Höchstgeschwindigkeit zwischen 6 und 30 km/h beschränkt ist. Die gleiche bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit wird auch bei der Festlegung des Geltungsbereichs der verschiedenen Einzelrichtlinien zugrundegelegt. Da immer mehr land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen bauartbedingte Höchstgeschwindigkeiten von über 30 km/h haben, greifen die Hersteller stattdessen auf die Betriebserlaubnisverfahren mit nationaler Geltung zurück. Um diese Richtlinien auf den neuesten Stand zu bringen, müssen zunächst zwei verschiedene Maßnahmen getroffen werden. Erstens müssen die Rahmenrichtlinie und die Einzelrichtlinien insoweit geändert werden, als die Höchstgeschwindigkeit der Fahrzeuge von 30 auf 40 km/h erhöht wird. Diese höhere Geschwindigkeit wurde nach Anhörung der Mitgliedstaaten und der Sachverständigen aus der Industrie gewählt. Zweitens muß die Richtlinie 76/432/EWG über Bremsanlagen durch neue technische Vorschriften ergänzt werden, die der Tatsache Rechnung tragen, daß Zugmaschinen künftig schneller fahren dürfen. Letztere Änderung könnte im Rahmen des in Artikel 12 der Rahmenrichtlinie vorgesehenen Ausschußverfahrens erfolgen. Da die Richtlinie und die Rahmenrichtlinie jedoch gleichzeitig in Kraft treten müssen, erscheint es geboten, beide Vorschläge dem Parlament und dem Rat zusammen vorzulegen. 2- Die Kommission wird zu gegebener Zeit über den Ausschuß zur Anpassung an den technischen Fortschritt weitere Änderungen aller anderen Einzelrichtlinien vorschlagen, um die Modernisierung des Typgenehmigungsverfahrens für Zugmaschinen zu vollenden. Sobald dieser Prozeß abgeschlossen ist, wird die Kommission erneut eine Änderung der Rahmenrichtlinie vorlegen, in der den seit ihrem Inkrafttreten gewonnenen Erfahrungen Rechnung getragen und deren Geltungsbereich auf andere landwirtschaftliche Fahrzeuge und Anhänger erweitert werden soll. Ferner soll zu gegebener Zeit die IXi- Typgenehmigung ebenso wie für Personenkraft lahrzeuge verbindlich vorgeschrieben werden. Von diesem Zeilpunkt an wird die Typgenehmigung für neue Zugmaschinentypen nur noch nach Gcmeinschaftsrichtlinien erteilt. Diese Vorschrift soll nach einer weiteren Frist für alle neuen Zugmaschinen gelten. Schließlich möchte die Kommission daraufhinweisen, daß sie angesichts dieses neuen Konzepts zur Aktualisierung der Richtlinien sowie der Schlußfolgerungen der Sitzung des Ausschusses der Ständigen Vertreter vom 19. Februar 1992 demnächst vorschlagen wird, ihren früheren Vorschlag (SEK(91) 466 endg. ) zur Kodifizierung der europäischen Rechtsvorschriften für die Baumerkmale von landwirtschaftlichen Zugmaschinen zurückzuziehen. Wie bereits gesagt, ist jedoch die Aktualisierung der beiden Richtlinien vorrangig, damit das Typgenehmigungsverfahren auf europäischer F!bene funktionieren kann. Die Frage der Kodifizierung soll zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgegriffen werden. * * * 3- Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentsund des Rates zur Änderung der Richtlinien i\cs Rates 74/150/EWG, 74/151/EWG, 74/152/EWG, 74/346/EWG, 74/347/EWG, 75/321/EWG, 75/322/EWG, 76/432/EWG, 76/763/EWG, 77/311/EWG, 77/537/EWG, 78/764/EWG, 78/933/EWG, 79/532/EWG, 79/533/EWG, 80/720/EWG, 86/297/EWG, 86/415/EWG und 89/173/EWG über die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (. /. /EG) D AS E U R O P Ä I S C HE P A R L A M E NT UND DER R AT DKR E U R O P Ä I S C H™ U N I ON - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 100 a, gestützt auf den Vorschlag der Kommission , 2 nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses , in Erwägung nachstehender Gründe: Der Geltungsbereich der Richtlinie 74/150/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen auf Rädern , zuletzt geändert durch die Richtlinie 88/297/I^WG , ist derzeit auf Zugmaschinen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit zwischen 6 und 30 km/h beschränkt. Bei zahlreichen Zugmaschinen ist die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit heute höher als 30 km/h. Daher ist eine Änderung der Richtlinie 74/150/EWG und der zu dem EG- Typgenehmigungsverfahren (vollständiges Fahrzeug) dieser Fahrzeuge gehörenden ABI. Nr. C ABI. Nr. C ABl. Nr. L 84 vom 28. 3. 1974, S. 10. ABl. Nr. L 126 vom 20. 5. 1988, S. 52. Einzelrichtlinien erforderlich geworden, um zu vermeiden, daß das Verfahren auf immer weniger Fahrzeuge Anwendung findet. Der Geltungsbereich der Einzelrichtlinien 74/151/EWG5, 74/152/EWG6, 74/346/EWG7, 76/763/EWG12, 75/322/EWG10, 74/347/EWG8, 77/311/EWG13, 79/532/EWG17, 78/764/EWG15, 79/533/EWG18, XO/720/EWG|(\ 86/297/EWCi20, 86/415/EWG21 und 89/173/1-WG22 wird auf 75/321/EWG9, 77/537/EWG14, 76/432/EWG11, 78/933/EWG16, der Grundlage der bauartbedinglen Höchstgeschwindigkeit festgelegt. Diese Richtlinien müssen außerdem im Rahmen des in Artikel 12 der Richtlinie 74/150/EWG vorgesehenen Verfahrens geändert werden, um zu vermeiden, daß sie auf immer weniger Fahrzeuge Anwendung finden. Es empfiehlt sich, die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von 30 auf 40 km/h zu erhöhen. Eine Erhöhung der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit, die zur Festlegung des Geltungsbereichs der Richtlinie 74/150/EWG und einer Reihe von Einzelrichtlinien herangezogen wurde, hat zur Folge, daß auch die Richtlinie 76/432/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bremsanlagcn von land- und forstwirtschall lie heu Zugmaschinen auf Rädern*"" erforderlich wird. Diese Änderung, die Gegenstand eines gelrennten Rechtsakts ist, muß zum gleichen Zeitpunkt wie diese Richtlinie in Kraft treten - 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 ] X 17 18 19 20 21 22 23 ABI. Nr. L 84 vom 28. 3. 1974, S. 25. ABI. Nr. L 84 vom 28. 3. 1974, S. 33. ABl. Nr. L 191 vom 15. 7. 1974, S. I. ABI. Nr. L 191 vom 15. 7. 1974, S. 5. ABl. Nr. L 147 vom 9. 6. 1975, S. 24. ABl. Nr. L 147 vom 9. 6. 1975, S. 28. ABl. Nr. L 122 vom 8. 5. 1976, S. 1. ABl. Nr. L 262 vom 27. 9. 1976, S. 135. ABI. Nr. L 105 vom 28. 4. 1977, S. 1 ABI. Nr. L 220 vom 29. 8. 1977, S. 38 ABl. Nr. L 255 vom 18. 9. 1978, S. 1 ABl. Nr. L 325 vom 20. 11. 1978, S. 16. ABl. Nr. L 145 vom 13. 6. 1979, S. 16. ABI. Nr. L 145 vom 13. 6. 1979, S. 20. ABI. Nr. L 194 vom 28. 7. 1980, S. I ABI. Nr. F 186 vom 8. 7. 1986, S. 19. ABI. Nr. I. 240 vom 26. 8. 1986, S. I. ABI. Nr. L 67 vom 10. 3. 1989, S. I. ABI. Nr. L 122 vom 8. 5. 1976, S. t. 5- HABEN FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN: Artikel 1 In Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinien 74/150/EWG, 74/151/EWG, 74/152/EWG, 74/346/EWG, 74/347/EWG, 75/321/EWG, 75/322/EWG, 76/432/EWG, 76/763/EWG, 77/311/EWG, 77/537/EWG, 78/933/EWG, 79/532/EWG, 79/533/EWG, 80/720/EWG, 86/297/EWG, 86/415/EWG und 89/173/EWG, in Artikel 9 Absatz 2 der Richtlinie 78/764/EWG und unter Nummer 1. 5 des Anhangs der Richtlinie 74/152/EWG sind die Worte "30 km/h" zu ersetzen durch "40 km/h". Artikel 2 1. Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis zum 1. Oktober 1997 nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis. Sie wenden diese Rechtsvorschriften ab dem 1. März 1998 an, soweit die Anhänge I und II der Richtlinie 76/432/EWG entsprechend geändert wurden. 2. Wenn die Mitgliedstaaten die Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie in diesen Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme. Artikel 3 Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten fag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Artikel 4 Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. Geschehen zu Brüssel, Im Namen des Europäischen Parlaments Der Präsident Im Namen des Rates Der Präsident AUSWIRKUNGEN AUF WETTBEWERBSFÄHIGKEIT UND BESCHÄFTIGUNG Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Rahmenrichtlinie 74/150/EWG über land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen und folglich bestimmter Einzelrichtlinien. I. Wodurch ist die Maßnahme in erster Linie gerechtfertigt? Harmonisierung der einzelstaatlichcn Rechtsvorschriften, erhöhte Sicherheit im Straßenverkehr und der Insassen, Vollendung des Binnenmarkts. II. Merkmale der betroffenen Unternehmen, insbesondere: gibt es eine große Anzahl von KMU? Nein die für regionale Beihilfen der Mitgliedstaaten in Frage kommen? Nein die für Zuschüsse aus dem EFRE in Betracht kommen? Nein III. Welche Verpflichtungen werden den Unternehmen direkt auferlegt? Keine IV. Welche Verpflichtungen könnten den Unternehmen auf dem Wege über die örtlichen Behörden indirekt auferlegt werden? Keine V. Gibt es Sondermaßnahmen für KMU? Nein VI. Was sind die voraussichtlichen Auswirkungen auf die Produktivität der Unternehmen? Keine negativen Auswirkungen, auf die Beschäftigung? Keine negativen Auswirkungen. VII. Sind die Sozialpartner konsultiert worden? Ja. ISSN 0256-2383 KOM(96) 196 endg. DOKUMENTE DE 03 07 Katalognummer : CB-CO-96-205-DE-C ISBN 92-78-03536-X Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg T


eurovoc_concepts:
basic price
citrus fruit
purchase price
stone fruit
vegetable

text: COMISSÃO DAS COMUNIDADES EUROPEIAS Bruxelas, 24. 05. 1996 COM(96) 246 final Proposta de REGULAMENTO (CE) DO CONSELHO que fixa o preço de base e o preço de compra das couves-flores, dos pêssegos, das nectarinas, dos damascos, do limões e do tomate para Junho do 1996 (apresentada pela Comissão) EXPLANATORY MEMORANDUM Subject: Draft Council Regulation fixing the basic and buying-in prices for cauliflowers, peaches, nectarines, apricots, lemons and tomatoes for June 1996 Under Article 16(1) of Council Regulation (EEC) No 1035/72, a basic price and a buying-in price must be fixed for each of the products listed in Annex II to that Regulation for each marketing year. Only slack marketing periods at the beginning and at the end of the marketing year are to be disregarded. The Council has not yet, however, decided on the basic and buying-in prices for the products in question for the 1996/97 marketing year and interim protective measures were adopted by the Commission by means of Regulation (EC) No. 796 to fix the prices for cauliflowers for the period 1 to 31 May 1996. In order to ensure continuity of prices and the possibility of intervention measures, pending a decision for the 1996/97 marketing year, the basic price and buying-in prices for cauliflowers, peaches, nectarines, apricots, lemons and tomatoes should be fixed for the period 1 to 30 June 1996. The financial consequences were taken into consideration in January in Volume II of the 1996/97 price package. X Proposta de —• REGULAMENTO (CE) DO CONSELHO que fixa o preço de base e o preço de compra das couves-flores, dos pêssegos, das nectarinas, dos damascos, do limões e do tomate para Junho do 1996 O CONSELHO DA UNIÃO EUROPEIA, Tendo em conta o Tratado que institui a Comunidade Europeia, Tendo em conta o Regulamento (CEE) n? 1035/72 do Conselho, de 18 de Maio de 1972, que estabelece a orga nização comum de mercado no sector das frutas e produtos hortícolas ('), e, nomeadamente, o n? 1 do seu artigo 16?, Tendo em conta a proposta da Comissão, de produção determinada, Considerando que, nos termos do n? 1 do artigo 16? do Regulamento (CEE) n? 1035/72, devem ser fixados, para cada um dos produtos constantes do anexo II desse regu lamento e para cada campanha de comercialização, um preço de base e um preço de compra ; que a comercializa ção dos produtos em questão, colhidos no decurso de uma campanha efectuada de Janeiro a Dezembro de cada ano para o tomate, de Maio a Agosto de cada ano para os damascos, de Maio a Outubro de cada ano para os pêssegos e as nectarinas, de Maio a Abril do ano seguinte para as couves-flores e de Junho a Maio do ano seguinte para os limões ; que, no entanto, em conformidade com o n? 1, terceiro pará grafo, do artigo 16? do Regulamento (CE) n? 1035/72, não devem ser fixados preços de base nem preços de compra durante os períodos de fraca comercialização no início e fim de campanha ; é Considerando que, para assegurar a continuidade dos preços das couves-flores e a possibilidade de intervenções relativamente aos damascos, limões, pêssegos e nectarinas a partir de 1 de Junho de 199© e para o tomate a partir de 11 de Junho de 199* é necessário fixar o preço de base e o preço de compra para esses produtos para o penodo compreendido entre 1 e 30 de Junho de 1996, enquanto se aguarda uma decisão para a campanha de I99p/\99^r ADOPTOU O PRESENTE REGULAMENTO damascos e do tomate, expressos em ecus por 100 quilo gramas líquidos, são fixados como se segue : Couves-flores Pêssegos Nectarinas (incluindo pêssegos carecas) Limões Damascos Tomate : (11-20 de Junho) (21-30 de Junho) Preço de compra 30,02 33,81 25,78 28,29 12,90 11. 98 Estes preços referem-se respectivamente : — às couves-flores * coroadas » da categoria de qualidade I, apresentadas em embalagem, — aos pêssegos das variedades Amsden, Cardinal, Charles Ingouf, Dixired, Jerónimo, J. H. Hale, Merril Gemfree, Michelini, Red Haven, San Lorenzo, Springcrest e Springtime, categoria de qualidade I, calibre de 61 a 67 milímetros, apresentados em embalagem, — às nectarinas das variedades Armking Crimsongold, Early sun grand, Fantasia, Independence, May Grand, Nectared, Snow Queen e Stark red gold, categoria de qualidade I, calibre de 61 a 67 milímetros, apresen tadas em embalagem, — aos limões da categoria I, calibre de 53 a 62 milíme tros, apresentados em embalagem, — aos damascos da categoria da qualidade I, calibre supe rior a 30 milímetros, apresentados em embalagem, — aos tomates dos tipos « redondo » e « com nervuras » da categoria de qualidade I, calibre de 57 e 67 milíme tros, apresentados em embalagem. Artigo 1? Os preços não compreendem a incidência do custo da embalagem em que o produto é apresentado. Para o período compreendido entre 1 e 30 de Junho de I99ft o preço de base e o preço de compra das couves- -flores, dos pêssegos, das nectarinas, dos limões, dos (') JO n? L 118 de 20. 5. 1972, p. 1. Regulamento com a última redacção que lhe foi dada pelo Acto de Adesão de 1994 e pelo Regulamento (CE) n? 3290/94 (JO n? 349 de 31. 12. 1994, p. 105). Artigo 2f O presente regulamento entra em vigor em 1 de Junho de \99é. i O presente regulamento é obrigatório em todos os seus elementos e directamente aplicável em todos os Estados-membros. Feito em Bruxelas, Pelo Conselho 0 Presidente 4- ISSN 0257-9553 COM(96) 246 final DOCUMENTOS PT 03 N. ° de catálogo : CB-CO-96-254-PT-C ISBN 92-78-04600-0 Serviço das Publicações Oficiais das Comunidades Europeias L-2985 Luxemburgo b


title: Proposal for a European Parliament and Council Directive amending Council Directives 74/150/EEC, 74/151/EEC, 74/152/EEC, 74/346/EEC, 74/347/EEC, 75/321/EEC, 75/322/EEC, 76/432/EEC, 76/763/EEC, 77/311/EEC, 77/537/EEC, 78/764/EEC, 78/933/EEC, 79/532/EEC, 79/533/EEC, 80/720/EEC, 86/297/EEC, 86/415/EEC and 89/173/EEC relating to the maximum design speed of wheeled agricultural or forestry tractors

eurovoc_concepts:
Community certification
approximation of laws
road safety
speed control
tractor

formats: html pdf pdfa1b print

text: COMMISSION OF THE EUROPEAN COMMUNITIES if * Brussels, 24. 05. 1996 COM(96) 196 final 96/0129 (COD) Proposal for a EUROPEAN PARLIAMENT AND COUNCIL DIRECTIVE amending Council Directives 74/150/EEC, 74/151/EEC, 74/152/EEC, 74/346/EEC, 74/347/EEC, 75/321/EEC, 75/322/EEC, 76/432/EEC, 76/763/EEC, 77/311/EEC, 77/537/EEC, 78/764/EEC, 78/933/EEC, 79/532/-. EC, 79/533/EEC, 80/720/EEC, 86/297/EEC, 86/415/EEC and 89/173/EEC relating to the maximum design speed of wheeled agricultural or forestry tractors. (presented by the Commission) EXPLANATORY MEMORANDUM European lype-approval for tractors, which was put in place progressively between 1974 and 1991, consists of a framework directive 74/15Q/EEC, as last amended by directive 88/297/EEC, and twenty-two individual directives. The objective was to create a single type-approval system, in which free circulation within the Community would be achieved. Application of the directives and the whole vehicle type-approval remain optional; in other words their use is at the behest of each manufacturer. If a manufacturer, however, chooses to certify his vehicle in accordance with the directives, Member States are obliged to permit free circulation to the tractors in question. In the last few years the use of the optional European type-approval system by manufacturers has diminished considerably. This is above all because the scope of the framework directive is currently limited to tractors with a maximum design speed of between 6 and 30 km/h. The same maximum design speed is taken to define the scope of the various individual directives. Since a growing number of agricultural and forestry tractors have maximum design speeds in excess of 30 km/h, manufacturers have instead opted to have recourse to national type-approval procedures. As a first step to bring these directives up to date two measures therefore need to be taken. Firstly, the framework directive and the individual directives need to be amended to increase the maximum vehicle speed from 30 to 40 km/h. This increased speed has been chosen following consultation with Member States' and Industry experts. Secondly, the separate braking directive 76/432/EEC needs to be amended in order to introduce new technical prescriptions reflecting the fact that in future tractors will be permitted to run at faster speeds. This latter amendment must be made under the Committee procedure provided for in Article 12 of the framework directive. The Commission will in due course propose further amendments, through the Committee of Adaptation to technical progress, to all other individual directives, in order to complete the process of modernisation of the type-approval system for tractors. Once this process will be completed, the Commission will bring forward a further amendment of the framework directive, in order to take account of the experience gained since its entry into force and to enlarge the scope to include other agricultural vehicles or trailers. It will also introduce, after a certain delay, mandatory European type-approval, as is the case of passenger cars. From this date forward new types of tractors will be type-approved only according to European directives. This provision will apply to all new tractors after a further lapse of time. Finally the Commission wishes to indicate that in the light of this new approach to updating the directives and the conclusions reached at a meeting of Coreper on 19 February 1992, it will propose shortly to withdraw its old proposal (SEC (91) 466 final) aimed at codifying European legislation in the area of the construction characteristics of agricultural tractors. The priority, as indicated above, is to update the directives and make the type-approval system work at European level. It is proposed to return to the issue of codification at a later date. Proposal for a EUROPEAN PARLIAMENT AND COUNCIL DIRECTIVE amending Council Directives 74/150/EEC, 74/151/EEC, 74/152/EEC, 74/346/EEC, 74/347/EEC, 75/321/EEC, 75/322/EEC, 76/432/EEC, 76/763/EEC, 77/31 I/EEC, 77/537/EEC, 78/764/EEC, 78/933/EEC, 79/532/EEC, 79/533/EEC, 80/720/EEC, 86/297/EEC, 86/415/EEC and 89/173/EEC relating to the maximum design speed of wheeled agricultural or forestry tractors. THE EUROPEAN PARLIAMENT AND THE COUNCIL OF THE EUROPEAN UNION, Having regard to the Treaty establishing the European Community, and in particular Article 100a thereof. Having regard to the proposal from the Commission,1 Having regard to the opinion of the Economic and Social Committee,2 Whereas the scope of Directive 74/150/EEC on the approximation of the laws of the Member States relating to the type-approval of wheeled or agricultural forestry tractors3, as last amended by Directive 88/297/EEC4, is currently limited to tractors having a maximum design speed of between 6 and 30 km/h; Whereas the maximum design speed of a large number of tractors today exceeds 30 km/h; whereas it has therefore become necessary to amend Directive 74/150/EEC and the separate directives forming part of the European whole vehicle type-approval system of these vehicles, so as to avoid the procedure applying to fewer and fewer vehicles; separate Directives 74/151/EEC5, 74/r52/EEC6, 74/346/EEC7, 74/347/EEC8, Whereas 75/321/EEC9, 75/322/EEC10, 76/432/EEC", 76/763/EEC12, 77/311/EEC13, 77/537/EEC14, 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 OJ No C OJ No C OJNoL 84, of 28. 03. 1974, p. 10 OJ No L 126, of 20. 05. 1988, p. 52 OJ No L 84 of 28. 03. 1974, p. 25 OJ No L 84 of 28. 03. 1974, p. 33 OJ No L 191 of 15. 07. 1974, p. 1 OJ No L 191 of 15. 07. 1994, p. 5 OJ No L 147 of 09. 06. 1975, p. 24 OJ No L 147 of 09. 06. 1975, p. 28 ^ 78/764/EEC15, 78/933/EEC16, 79/532/EEC17, 79/533/EECIK, 80/720/EEC19, 86/297/EEC20, 86/415/EEC21 and 89/173/EEC22, contain a specific definition of their scope in relation to maximum design speed; whereas these Directives also need to be amended under the procedure foreseen in article 12 of Directive 74/150/EEC, so as to avoid their applying to fewer and fewer vehicles; Whereas an appropriate increase in the design speed is from 30 to 40 km/h; Whereas an increase in the maximum design speed used to define the scope of Directive 74/150/EEC and certain individual Directives requires also a change to Directive 76/432/EEC on the approximation of the laws of the Member States relating to the braking devices of wheeled agricultural or forestry tractors23; whereas this change, which is made in a separate act, must enter into force no later than this directive; HAVE ADOPTED THIS DIRECTIVE Article 1 In Article 1(2) of Directives 74/150/EEC, 74/151/EEC, 74/152/EEC, 74/346/EEC, 74/347/EEC, 75/321/EEC, 75/322/EEC, 76/432/EEC, 76/763/EEC, 77/311/EEC, 77/537/EEC, 78/933/EEC, 79/532/EEC, 79/533/EEC, 80/720/EEC, 86/297/EEC, 86/415/EEC and 89/173/EEC, Article 9(2) of Directive 78/764/EEC and Item 1. 5 in the Annex to Directive 74/152/EEC, the words "30 km/h" are hereby replaced by "40 km/h". Article 2 1. Member States shall adopt and publish the measures necessary to comply with this Directive by 1 October 1997 and shall forthwith inform the Commission thereof. They shall apply the measures from 1 March 1998 insofar as Annexes I and II to Directive 76/432/EEC have been amended accordingly. 11 12 13 14 15 16 21 22 23 OJ No L 122 of 08. 05. 1976, p. 1 OJ No L 262 of 27. 09. 1976, p. 135 OJ No L 105 of 28. 04. 1977, p. 1 OJ No L 220 Of 29. 08. 1977. p. 38 OJ No L 255 of 18. 09. 1978, p. 1 OJ No L 325 of 20. 11. 1978, p. 16 OJ No L 145 of 13. 06. 1979, p. 16 OJ No L 146 of 13. 06. 1979, p. 20 OJ No L 194 ef 29. 07. 1990, p. 1 OJ No L 188 of 08. 07. 1996, p. 19 OJ No L 240 of 26. 08. 1988, p. 1 OJNoL 67 of 10. 03. 1989, p 1 OJ No L 122 of 09. 06. 1976, p. 1 2. When Member States adopt these measures, they must contain a reference to this Directive, or be accompanied by such a reference when they arc officially published. The form of (he reference shall be decided by the Member Stales. Article 3 This Directive will enter into force on the twentieth day following its publication in the Official Journal of the European Community. This Directive is addressed to the Member States. Article 4 Done at Brussels, For the European Parliament The President For the Council The President IMPACT STATEMENT ON COMPETITIVENESS AND JOBS Proposal for a Parliament and Council directive amending framework directive 74/150/EEC relating to agricultural or forestry tractors and, accordingly, certain individual directives. I. What is the main justification of the measure? - Harmonisation of national laws, - Improvement of road and passenger safety, - Achievement of the internal market. II. Characteristics of the companies involved, more particularly: do they include a large number of small- and medium-sized businesses? No. - eligible for Member State regional aid? No. - eligible under the European Regional Development Fund? No. III. What obligations are imposed on those companies ? None. IV. What obligations are likely to be imposed indirectly upon those companies via the local authorities? None. V. Do any special measures apply to small- and medium-sized businesses ? No. VI. What is the foreseeable outcome: on company productivity? No negative effect on jobs? No negative effect. VII. Have both sides of industry been consulted? Yes. ISSN 0254-1475 COM(96) 196 final DOCUMENTS EN 03 07 Catalogue number : CB-CO-96-205-EN-C ISBN 92-78-03538-6 Office for Official Publications of the European Ctmmunities L-2985 Luxembourg


title: Proposta de directiva do Parlamento Europeu e do Conselho que altera as Directivas 74/150/CEE, 74/151/CEE, 74/152/CEE, 74/346/CEE, 74/347/CEE, 75/321/CEE, 75/322/CEE, 76/432/CEE, 76/763/CEE, 77/311/CEE, 77/537/CEE, 78/764/CEE, 78/933/CEE, 79/532/CEE, 79/533/CEE, 80/720/CEE, 86/297/CEE, 86/415/CEE e 89/173/CEE do Conselho no que diz respeito à velocidade máxima por construção dos tractores agrícolas ou florestais de rodas

text: COMISSÃO DAS COMUNIDADES EUROPEIAS Bruxelas, 24. 05. 1996 COM(96) 196 final 96/0129 (COD) Proposta de DIRECTIVA DO PARLAMENTO EUROPEU F DO CONSELHO QUE ALTERA AS DIRECTIVAS 74/150/CEE, 74/151/CEE, 74/152/CEE, 74/346/CEE, 74/347/CEE, 75/321/CEE, 75/322/CEE,76/432/CEE, 76/763/CEE, 77/31 l/CEE, 77/537/CEE, 78/764/CEE, 78/933/CEE, 79/532/CEE, 79/533/CEE, 80/720/CEE, 86/297/CEE, 86/415/CEE E 89/173/CEE DO CONSELHO NO QUE DIZ RESPEITO À VELOCIDADE MÁXIMA POR CONSTRUÇÃO DOS TRACTORES AGRÍCOLAS OU FLORESTAIS DE RODAS (apresentada pela Comissão) EXPOSIÇÃO DE MOTIVOS A recepção europeia de tractores, que foi instaurada progressivamente entre 1974 e 1991, consiste de uma Directiva-quadro 74/150/CEE, com a última redacção que lhe foi dada pela Directiva 88/297/CEE, e vinte e duas directivas específicas. O objectivo consistiu em criar um único sistema de recepção, com o qual se conseguisse a livre circulação na Comunidade. A aplicação das directivas e a recepção do veículo completo continuam a ser facultativas; por outras palavras, a sua utilização é feita à discrição de cada fabricante. Se um fabricante, todavia, escolher certificar o seu veículo de acordo com as directivas, os Estados-membros são obrigados a permitir a livre circulação dos tractores em questão. Nos últimos anos, a utilização do sistema facultativo de recepção europeia pelos fabricantes diminuiu consideravelmente. Tal é acima de tudo devido ao facto de o âmbito da directiva-quadro estar actualmente limitado a tractores com uma velocidade máxima por construção compreendida entre 6 e 30 km/h. A mesma velocidade máxima por construção é tomada para definir o âmbito das várias directivas específicas. Dado que um número crescente de tractores agrícolas e florestais tem velocidades máximas de projecto superiores a 30 km/h, os fabricantes optaram em vez disso por recorrerem a processos nacionais de recepção. Como primeiro passo para actualizar essas directivas, é necessário tomar duas medidas. Em primeiro lugar, a directiva-quadro e as directivas específicas precisam de ser alteradas para aumentar a velocidade máxima por construção de 30 para 40 km/h. Esta maior velocidade foi escolhida na sequência de consultas com peritos dos Estados-membros e da indústria. Em segundo lugar, a directiva específica relativa à travagem (76/432/CEE) precisa de ser alterada para introduzir novas prescrições técnicas que reflictam o facto de, no futuro, os tractores poderem funcionar a velocidades mais elevadas. Esta última alteração podia ser feita ao abrigo do procedimento do Comité previsto no artigo 12° da directiva-quadro. Todavia, dada a necessidade de entrada simultânea em -2 vigor da directiva e da directiva-quadro, parece adequado apresentar ambas as propostas em conjunto ao Parlamento Europeu e ao Conselho. A Comissão proporá, em tempo oportuno, outras alterações, através do Comité de Adaptação ao Progresso Técnico, a todas as outras directivas específicas, para completar o processo de modernização do sistema de recepção dos tractores. Uma vez esse processo completado, a Comissão avançará com uma nova alteração da directiva-quadro, para ter em conta a experiência obtida desde a sua entrada em vigor e para alargar o seu âmbito de modo a incluir outros veículos ou reboques agrícolas. A Comissão também introduzirá, após um certo prazo de tempo, a recepção europeia obrigatória, como se passa com os automóveis de passageiros. A partir dessa data, os novos modelos de tractores serão recepcionados apenas de acordo com directivas europeias. Esta disposição aplicar-se-á a todos os novos tractores após um novo período de tempo. Finalmente, a Comissão deseja indicar que, à luz dessa nova abordagem de actualização das directivas e das conclusões de uma reunião do Coreper em 19 de Fevereiro de 1992, proporá em breve retirar a sua antiga proposta (SEC(91) 466 final) com o objectivo de codificar a legislação europeia na área das características de construção dos tractores agrícolas. A prioridade, como se indica acima, consiste em actualizar as directivas e fazer funcionar o sistema de recepção a nível europeu. Propõe-se voltar à questão da codificação numa data posterior. * * * - 3- Proposta de Directiva do Parlamento Europeu e do Conselho que altera as Directivas 74/150/CEE, 74/151/CEE, 74/152/CEE, 74/346/CEE, 74/347/CEE, 75/321/CEE, 75/322/CEE,76/432/CEE, 76/763/CEE, 77/31 l/CEE, 77/537/CEE, 78/764/CEE, 78/933/CEE, 79/532/CEE, 79/533/CEE, 80/720/CEE, 86/297/CEE, 86/415/CEE e 89/173/CEE do Conselho no que diz respeito à velocidade máxima por construção dos tractores agrícolas ou florestais de rodas. (. /. /CE) O PARLAMENTO EUROPEU E O CONSELHO DA UNIÃO EUROPEIA, Tendo em conta o Tratado que institui a Comunidade Europeia e, nomeadamente, o seu artigo 100o-A, lendo em conta a proposta da Comissão1, Tendo em conta o parecer do Comité Económico e Social2, Considerando que o âmbito da Directiva 74/150/CEE, relativa à aproximação das legislações dos Estados-membros respeitantes à recepção dos tractores agrícolas ou florestais de rodas3, com a última redacção que lhe foi dada pela Directiva 88/297/CEE4, está actualmente limitado a tractores com uma velocidade máxima por construção compreendida entre 6 e 30 km/h; Considerando que a velocidade máxima por construção de um grande número de tractores excede actualmente 30 km/h; que se tornou portanto necessário alterar a Directiva 74/150/CEE e as directivas específicas que fazem parte do sistema europeu de JO n° C. JO n° C. JO n° L 84 de 28. 03. 1974, p. 10. JO n° L 126 de 20. 05. 1988, p. 52. recepção de veículo completo desses veículos, de modo a evitar que o procedimento se aplique a cada vez menos veículos; 78/764/CEE15, Considerando que as Directivas específicas 74/151/CEE5, 74/152/CEE6, 74/346/CEE7, 74/347/CEE8, 75/321/CEE9, 75/322/CEE10, 76/432/CEE11, 76/763/CEE12, 77/31 l/CEE", 77/537/CEE14, 79/533/CEE18, 78/933/CEE16, 80/720/CEE19, 86/297/CEE20, 86/415/CEE21 e 89/173/CEE22 contêm uma definição específica do seu âmbito em relação à velocidade máxima por construção; que essas directivas também precisam de ser alteradas ao abrigo do processo previsto no artigo 12o da Directiva 74/150/CEE, de modo a evitar que o procedimento se aplique a cada vez menos veículos; 79/532/CEE'7, Considerando que a passagem da velocidade máxima por construção de 30 para 40 km/h constitui um aumento adequado; Considerando que um aumento da velocidade máxima por construção utilizada para definir o âmbito da Directiva 74/150/CEE e de algumas directivas específicas exige também uma alteração da Directiva 76/432/CEE relativa à aproximação das legislações dos Estados-membros respeitantes à travagem dos tractores agrícolas ou florestais de 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 JO n°L 84 de 28. 03. 1974, p. 25. JO n°L 84 de 28. 03. 1974, p. 33. JOn°L 191 de 15. 07. 1974, p. 1. JOn°L 191 de 15. 07. 1994, p. 5. JO n° L 147 de 09. 06. 1975, p. 24. JO n° L 147 de 09. 06. 1975, p. 28. JOn°L 122 de 08. 05. 1976, p. 1. JO n° L 262 de 27. 09. 1976, p. 135. JOn°L 105 de 28. 04. 1977, p. 1. JO n° L 220 de 29. 08. 1977, p. 38. JOn°L255de 18. 09. 1978, p. 1 JOn°L 325 de 20. 11. 1978, p. 16. JO n° L 145 de 13. 06. 1979, p. 16. JO n°. L 145 de 13. 06. 1979, p. 20. JOn°L 194 de 28. 07. 1980, p. 1. JO n° L 186 de 08. 07. 1986, p. 19. JO n° L 240 de 26. 08. 1986, p. 1. JOn°L67de 10. 03. 1989, p. 1. 5- rodas23; que esta alteração, que é feita num acto separado, deve entrar em vigor o mais tardar quando o mesmo acontecer à presente directiva; ADOPTARAM A PRESENTE DIRECTIVA: Artigo Io No n° 2 do artigo Io das Directivas 74/150/CEE, 74/151/CEE, 74/152/CEE, 74/346/CEE, 74/347/CEE, 75/321/CEE, 75/322/CEE,76/432/CEE, 76/763/CEE, 77/31 l/CEE, 77/537/CEE, 78/933/CEE, 79/532/CEE, 79/533/CEE, 80/720/CEE, 86/297/CEE, 86/415/CEE e 89/173/CEE, no n° 2 do artigo 9o da Directiva 78/764/CEE e no ponto 1. 5 do Anexo da Directiva 74/152/CEE, o valor "30 km/h" é substituído por "40 km/h". Artigo 2o 1. Os Estados-membros adoptarão e publicarão as medidas necessárias para darem cumprimento à presente directiva até 1 de Outubro de 1997 e desse facto informarão imediatamente a Comissão. Os Estados-membros aplicarão essas medidas a partir de 1 de Março de 1998 desde que os Anexos I e II da Directiva 76/432/CEE tenham sido alterados. 2. Quando os Estados-membros adoptarem tais disposições, estas deverão incluir uma referência à presente directiva ou ser acompanhadas dessa referência aquando da sua publicação oficial. As modalidades dessa serão adoptadas pelos Estados-membros. referência Artigo 3o A presente directiva entra em vigor no vigésimo dia a seguir ao da sua publicação no Jornal Oficial das Comunidades Europeias. JOn°L 122 de 08. 05. 1976, p. I Artigo 4o Os Estados-membros são os destinatários da presente directiva. Feito em Bruxelas, em Pelo Parlamento Europeu O Presidente Pelo Conselho O Presidente hïCl IA DE IMPACTO NA COMPETITIVIDADE E NO EMPREGO Proposta de Directiva do Parlamento Europeu e do Conselho que altera a Directiva-quadro 74/150/CEE relativa aos tractores agrícolas ou florestais de rodas e determinadas directivas específicas I. Qual a principal justificação da medida? - Harmonização das legislações nacionais, - Melhoramento da segurança rodoviária e dos passageiros, - Realização do mercado interno. II. Características das empresas envolvidas, nomeadamente: incluem um grande número de pequenas e médias empresas? Não. - elegíveis a auxílio regional dos Estados-membros? Não. - elegíveis ao abrigo do Fundo Europeu de Desenvolvimento Regional? Não. III. Quais as obrigações impostas a essas empresas? Nenhuma. IV. Quais as obrigações susceptíveis de serem indirectamente impostas a essas empresas pelas autoridades locais? Nenhuma. V. Aplicam-se quaisquer medidas especiais às pequenas e médias empresas? Não. VI. Quais os resultados previsíveis: na produtividade das empresas? no emprego? Não há efeitos negativos, Não há efeitos negativos. VII. Foram ambos os parceiros sociais do sector consultados? Sim -8 ISSN 0257-9553 COM(96) 196 final DOCUMENTOS PT 03 07 N. ° de catálogo : CB-CO-96-205-PT-C ISBN 92-78-03542-4 Serviço das Publicações Oficiais das Comunidades Europeias L-2985 Luxemburgo


text: COMMISSION OF THE EUROPEAN COMMUNITIES Brussels, 24. 05. 1996 COM(96) 246 final Proposal for a COUNCIL REGULATION (EC) fixing the basic and buying-in prices for cauliflowers, peaches, apricots, nectarines, lemons and tomatoes for June 1996 (presented by the Commission) EXPLANATORY MEMORANDUM Subject: Draft Council Regulation fixing the basic and buying-in prices for cauliflowers, peaches, nectarines, apricots, lemons and tomatoes for June 1996 Under Article 16(1) of Council Regulation (EEC) No 1035/72, a basic price and a buying-in price must be fixed for each of the products listed in Annex II to that Regulation for each marketing year. Only slack marketing periods at the beginning and at the end of the marketing year are to be disregarded. The Council has not yet, however, decided on the basic and buying-in prices for the products in question for the 1996/97 marketing year and interim protective measures were adopted by the Commission by means of Regulation (EC) No. /96 to fix the prices for cauliflowers for the period 1 to 31 May 1996. In order to ensure continuity of prices and the possibility of intervention measures, pending a decision for the 1996/97 marketing year, the basic price and buying-in prices for cauliflowers, peaches, nectarines, apricots, lemons and tomatoes should be fixed for the period 1 to 30 June 1996. The financial consequences were taken into consideration in January in Volume II of the 1996/97 price package. 1 Proposal for a COUNCIL REGULATION (EC) f i x i ng t he b a s ic and b u y i n g - in p r i c es f or c a u l i f l o w e r s, p e a c h e s, a p r i c o t s, n e c t a r i n e s, lemons and tomatoes f or June 1996 THE COUNCIL OF THE EUROPEAN UNION, apricots and grams net, shall be as follows : tomatoes, expressed in ecus per 100 kilo Having regard to the Treaty establishing the European Community, Having regard to Council Regulation (EEC) No 1035/72 the of 18 May 1972 on market in particular in Article 16 (1) thereof, the c o m m on organization of fruit and vegetables ('), and Having regard to the proposal from the Commission, •V a given crop year Whereas, in accordance with Article 16 (1) of Regulation (EEC) No 1035/72, a basic price and a buying-in price must be fixed for each product in Annex II to that Regu the products lation for each marketing year ; whereas harvested during are marketed from January to December of each year in the case of tomatoes, from May to August of each year in the case of apricots, from May to October of each year in the case oi peaches and nectarines, the following year in the case of cauliflowers and from J u ne the case of lemons ; to May of whereas, however, pursuant to the third subparagraph of Article 16 (1) of Regulation (EEC) No 1035/72, no basic or buying-in price need be fixed for the slack marketing periods at the beginning and end of the marketing year ; the following year in to April of from May Whereas, in order to ensure the continuity of prices for cauliflowers and the possibility of intervention as regards apricots, peaches and nectarines from 1 J u ne 199© and the basic and buying-in tomatoes from 11 J u ne 199ft prices for the products must be fixed for the period 1 to 30 J u ne 199^ pending a decision regarding the \99$/9f' marketing year, HAS ADOPTED THIS REGULATION : Article 1 For the period 1 to 30 J u ne 1995, the basic and buying-in lemons, prices cauliflowers, peaches, nectarines, for Cauliflowers Peaches Nectarines Lemons Apricots Tomatoes : (11 to 20 June) (21 to 30 June) Buying-in price 30,02 33,81 25,78 2809 12^0 11,98 These prices refer respectively to : — packed trimmed cauliflowers of quality class -I, — packed peaches of the Amsden, Cardinal, Charles Ingouf, Dixired, Jeronimo, J. H. Hale, Merril Gemfree, Michelini, Red Haven, San Lorenzo, Springcrest and Springtime varieties of quality class I, size 61-67 m m, — packed nectarines of the Armking, Crimsongold, Early Sun Grand, Fantasia, Independence, May Grand, Nectared, Snow Queen and Stark Red Gold varieties of quality class I, size 61-67 m m, — packed lemons of quality class I, size 53-62 m m, — packed apricots of quality class I of a size over 30 m m, — packed 'round' and 'ribbed' tomatoes of quality class I, size 57-67 m m. Those prices do not include the cost of the packaging in which the product is presented. Article 2 (') OJ No L 118, 20. 5. 1972, p. 1. Regulation as last amended by the 1994 Act of Accession and by Regulation (EQ No 3290/94 (OJ No L 349, 31. 12. 1994, p. 105). This Regulation shall enter into force on 1 J u ne 199/ 3 ^ R e g u l a t i on shall be binding i„ its entirety and directly applicable in all Member Done at Brussels, i For the Council The President H- ISSN 0254-1475 COM(96) 246 final 03 nmnfeer : O&C0-96-254^e$C BBî$92-7§*Q*596-9 Office for Official Publications of the European Communities L-2985 Luxembourg s


title: Proposta de REGULAMENTO (CE) DO CONSELHO relativo às importações de arroz da República Árabe do Egipto

eurovoc_concepts:
Egypt
customs duties
import
originating product
rice
tariff reduction

text: COMISSÃO DAS COMUNIDADES EUROPEIAS Bruxelas, 24. 05. 1996 COM(96)227 final 96/ 0137 (ACC) 96/0138 (ACQ Proposta de DECISÃO DO CONSELHO relativa à conclusão de um Acordo sob forma de troca de cartas entre a Comunidade Europeia e a República Árabe do Egipto, que adapta o regime de importação, na Comunidade, de arroz originário e proveniente do Egipto (apresentada pela Comissão) Proposta de figquiAMENTQ (CE) TO CONSELHO relativo às importações de arroz da República Árabe do Egipto (apresentada pela Comissão) EXPOSIÇÃO DOS MOTIVOS 1. O artigo 19° do Acordo de Cooperação entre a Comumdade Europeia e a República Árabe do Egipto em vigor, prevê que a Comunidade tome todas as medidas necessárias para que o direito de importação aplicável ao arroz originário do Egipto, seja diminuído de um montante igual a 25% da média dos direitos aplicáveis durante um período de referência, até ao limite de uma quantidade anual de 32 000 toneladas. Esta diminuição será concedida desde que o Egipto cobre uma imposição à exportação de montante igual à diminuição do direito de importação e que esta imposição seja repercutida no preço de importação na Comunidade. Nos termos dos Acordos do "Uruguay Round" celebrados no âmbito do GATT, 2. as imposições aplicáveis a este produto foram substituídas, em 1 de Julho de 1995, por direitos aduaneiros. Esta substituição torna inaplicável a diminuição estipulada, o que levou o Egipto a solicitar a alteração do regime. 3. O artigo 22° do referido acordo de cooperação prevê que, no caso de alteração de uma regulamentação existente, a Comunidade tomará em consideração, de forma apropriada, os interesses do Egipto e concederá uma vantagem comparável à prevista no acordo. Por conseguinte, é necessário prever a continuação do tratamento preferencial, tomando em consideração a nova situação. 4. Foi alcançado uma solução com o Egipto que prevê a aplicação, a partir de Maio de 1996, sem cláusula condicional, de uma redução dos direitos aduaneiros de 25% até ao limite de um contingente de 32 000 toneladas. Esta solução, que visa restabelecer vantagens anteriormente concedidas, consta da troca de cartas em anexo. A celebração deste acordo exige, além disso, a substituição do Regulamento (CEE) n° 1250/77 do Conselho por um outro regulamento adaptado à nova situação. A Comissão propõe ao Conselho a adopção da decisão relativa à conclusão da 5. troca de cartas negociada com o Egipto, bem como da proposta de regulamento destinado a aplicar as medidas acordadas nesta troca de cartas. DECISÃO DO CONSELHO de relativa à conclusão de um Acordo sob forma de troca de cartas entre a Comunidade Europeia e a República Árabe do Egipto, que adapta o regime de importação, na Comunidade, de arroz originário e proveniente do Egipto (96/ /CE) U/olS'}f(íc^) O CONSELHO DA UNIÃO EUROPEIA, Tendo em conta o Tratado que institui a Comunidade Europeia e, nomeadamente, o seu artigo 113°, em ligação com o n° 2, primeira frase, do seu artigo 228°, Tendo em conta a proposta da Comissão, Considerando que o artigo 19° do Acordo de Cooperação entre a Comunidade Económica Europeia e a República Árabe do Egipto1, prevê uma diminuição do direito nivelador aplicável à importação na Comunidade de arroz originário e proveniente deste país, até uma quantidade anual máxima de 32 000 toneladas e desde que seja cobrada uma imposição à exportação; que o mesmo acordo estabelece que a Comunidade pode adaptar o referido regime em caso de alteração da sua regulamentação, tomando os interesses do Egipto em consideração; Considerando que a Comunidade se comprometeu, nos termos do Acordo relativo à agricultura celebrado no âmbito do "Uruguay Round", a substituir as imposições variáveis por direitos aduaneiros; que esta substituição exige uma adaptação do acordo com o Egipto; Considerando que a Comunidade negociou, para este efeito, um acordo sob a forma de troca de cartas com a República Árabe do Egipto, relativo à adaptação do referido regime; Considerando que é conveniente aprovar o referido acordo, DECIDE: ' JO n°L 266 de 27. 9. 1978, p. 1. Artigo /" É aprovado em nome da Comunidade o Acordo sob forma de troca de cartas entre a Comunidade Europeia e a República Árabe do Egipto, relativa à adaptação do regime de importação na Comunidade de arroz originário e proveniente do Egipto. O texto do acordo acompanha a presente decisão. Artigo 2o O Presidente do Conselho fica autorizado a designar a pessoa com poderes para assinar o acordo para o efeito de vincular a Comunidade. Artigo 3o As normas de execução do acordo, incluindo as eventuais medidas de vigilância, serão adoptadas de acordo com o procedimento previsto no artigo 27° do Regulamento (CEE) n° 1418/76 do Conselho, de 21 de Julho de 1976, que estabelece a organização comum do mercado do arroz2. Sempre que a aplicação do acordo requerer uma cooperação estreita com a República Árabe do Egipto, a Comissão pode tomar todas as medidas necessárias para assegurar esta cooperação. Feito em Bruxelas, Pelo Conselho O Presidente JOn°L 166 de 25. 06. 1976, p. 1. ACORDO sob forma de troca de cartas entre a Comunidade Europeia e a República Árabe do Egipto que adapta o regime de importação na Comunidade de arroz originário e proveniente do Egipto Carta n° 1 Bruxelas, 1996 Exmo. Senhor, Tenho a honra de me referir ao Acordo sob forma de troca de cartas entre a Comunidade Europeia e a República Árabe do Egipto relativo ao regime de importação na Comunidade de arroz originário e proveniente do Egipto. Em conformidade com o referido acordo, o direito aduaneiro a aplicar aquando da importação de arroz (código NC 10 06) originário e proveniente do Egipto é o direito calculado em conformidade com o disposto no artigo 12° do Regulamento (CEE) n° 1418/76, diminuído de um montante equivalente a 25% do valor do referido direito. A aplicação da redução concedida aos direitos aduaneiros deixa de estar condicionada pela cobrança por parte do Egipto de uma imposição à exportação relativamente ao produto. Esta redução dos direitos aduaneiros é aplicável a partir do dia 1 de Maio de 1996. O presente acordo será aprovado pelas Partes Contratantes de acordo com os procedimentos que lhes são próprios. O presente acordo entra em vigor em 1 de Maio de 1996. Muito agradecia a V. Exa. se dignasse comunicar-me o acordo do Governo de V. Exa. sobre o que precede. Queira aceitar, Exmo. Senhor, os protestos da minha mais elevada consideração. Em nome do Conselho da União Europeia Carta n° 2 Cairo, de 1996 Exmo. Senhor, Tenho a honra de acusar a recepção da carta de hoje de V. Exa. do seguinte teor: "Tenho a honra de me referir ao Acordo sob forma de troca de cartas entre a Comunidade Europeia e a República Árabe do Egipto relativo ao regime de importação na Comunidade de arroz originário e proveniente do Egipto. Em conformidade com o referido acordo, o direito aduaneiro a aplicar aquando da importação de arroz (código NC 10 06) originário e proveniente do Egipto é o direito calculado em conformidade com o disposto no artigo 12° do Regulamento (CEE) n° 1418/76, diminuído de um montante equivalente a 25% do valor do referido direito. A aplicação da redução concedida aos direitos aduaneiros deixa de estar condicionada pela cobrança por parte do Egipto de uma imposição à exportação relativamente ao produto. Esta redução dos direitos aduaneiros é aplicável a partir do dia 1 de Maio de 1996. O presente acordo será aprovado pelas Partes Contratantes de acordo com os procedimentos que lhes são próprios. O presente acordo entra em vigor em 1 de Maio de 1996. Muito agradecia a V. Exa. se dignasse comunicar-me o acordo do Governo de V. Exa. sobre o que precede. Queira aceitar, Exmo. Senhor, os protestos da minha mais elevada consideração. " Tenho a honra de comunicar o acordo do meu Governo quanto ao conteúdo da carta de V. Exa. Queira aceitar, Exmo. Senhor, os protestos da minha mais elevada consideração. Pelo Governo da República Árabe do Egipto REGULAMENTO (CE) N° DO CONSELHO 3 * /° H\ (kc*) de relativo às importações de arroz da República Árabe do Egipto O CONSELHO DA UNIÃO EUROPEIA, Tendo em conta o Tratado que institui a Comunidade Europeia e, nomeadamente o seu artigo 113°, Tendo em conta a proposta da Comissão, Considerando que as Partes Contratantes acordaram, por intermédio de troca de cartas, que o direito aduaneiro a aplicar aquando da importação do arroz (código NC 10 06) originário e proveniente do Egipto é o direito calculado em conformidade com o artigo 12° do Regulamento (CEE) n° 1418/76 do Conselho, de 21. 6. 1976, que estabelece a organização comum do mercado do arroz1, diminuído de um montante equivalente a 25% do valor do referido direito e que a redução concedida deixa de estar condicionada pela cobrança, por parte do Egipto, de uma imposição à exportação relativa ao produto. Considerando que é, por conseguinte, oonveniente revogar o Regulamento (CEE) n° 1250/77, relativo às importações de arroz da República Árabe do Egipto ADOPTOU O PRESENTE REGULAMENTO: Artigo Io O direito aduaneiro a aplicar aquando da importação de arroz (código NC 10 06) originário e proveniente do Egipto é o direito calculado em conformidade com o artigo 12° do Regulamento (CEE) n° 1418/76 do Conselho, de 21 de Junho de 1976, diminuído de um montante equivalente a 25% do valor do referido direito até ao limite de um volume anual de 32 000 toneladas. Artigo 2o 1 2 JOn°L 166 de 25. 6. 1976, p. 1. JOn°L 146 de 14. 06. 1977, p. 9. Artigo 2o As normas de execução do presente regulamento, incluindo as eventuais medidas de vigilância, serão adoptadas nos termos do procedimento previsto no artigo 27° do Regulamento (CEE) n° 1418/76 do Conselho. Artigo 3o É revogado o Regulamento (CEE) n° 1250/77. Artigo 4o O presente regulamento entra em vigor no terceiro dia seguinte ao da sua publicação no Jornal Oficial das Comunidades Europeias. O presente regulamento é aplicável a partir de 1 de Maio de 1996. O presente regulamento é obrigatório em todos os seus elementos e directamente aplicável em todos os Estados-membros. Feito em Bruxelas, Pelo Conselho FICHA FINANCEIRA 1. RUBRICA ORÇAMENTAL : 1 000 DOTAÇÕES : 846 milhões de ecus DATA : 18/04/1996 2. DESIGNAÇÃO DA ACÇÃO : Decisão do Conselho relativa à conclusão de um Acordo sob forma de troca de cartas entre a Comunidade Europeia e a República Árabe do Egipto, que adapta o regime de importação, na Comunidade, de arroz originário e proveniente do Egipto 3. BASE JURÍDICA : artigo 113° 4. OBJECTIVOS DA ACÇÃO : Na sequência da entrada em vigor dos Acordos do Uruguay Round, adaptação do Acordo entre a UE e o Egipto, que prevê a importação na UE de 32 000 toneladas de arroz. 5. CONSEQUÊNCIAS FINANCEIRAS PERÍODO DE 12 MESES (milhões de ecus) EXERCÍCIO EM CURSO (96) (milhões de ecus) EXERCÍCIO SEGUINTE (97) (milhões de ecus) 5. 0 5. 1 RECEITAS - RECURSOS PRÓPRIOS DA CE (DIREITOS NIVELADORES/ /DIREITOS ADUANEIROS) 5. 0. 1 PREVISÃO DAS DESPESAS 5. 1. 1 PREVISÃO DAS RECEITAS 5. 2 MODO DE CÁLCULO 7,2 2,4 4,8 1998 1999 2000 2001 32 000 toneladas x (351 x 1,8 - 300)ECU/t x 75% x 90% = 7,2 milhões de ecus 351 ECU/t: 300 ECU/t: preço de intervenção preço mundial 6. 0 FINANCIAMENTO POSSÍVEL POR DOTAÇÕES INSCRITAS NO CAPÍTULO CORRESPONDENTE DO ORÇAMENTO EM EXECUÇÃO 6. 1 FINANCIAMENTO POSSÍVEL POR TRANSFERENCIA ENTRE CAPÍTULOS DO ORÇAMENTO EM EXECUÇÃO 6. 2 NECESSIDADE DE UM ORÇAMENTO SUPLEMENTAR 6. 3 DOTAÇÕES A INSCREVER NOS ORÇAMENTOS FUTUROS 7 OBSERVAÇÕES : Esta proposta prolonga o Acordo entre a UE e o Egipto. Para além da adaptação às cláusulas previstas nos Acordos do GATT, esta decisão permite a manutenção do tratamento preferencial de que o Egipto beneficia. A redução de 25% leva a uma perda de recursos próprios de : 2,4 milhões de ecus At> ISSN 0257-9553 COM(96) 227 final DOCUMENTOS PT 03 11 N. ° de catálogo : CB-CO-96-238-PT-C ISBN92-78-04444-X Serviço das Publicações Oficiais das Comunidades Europeias L-2985 Luxemburgo yU


title: Proposition de directive du Parlement européen et du Conseil modifiant les directives du Conseil 74/150/CEE, 74/151/CEE, 74/152/CEE, 74/346/CEE, 74/347/CEE, 75/321/CEE, 75/322/CEE, 76/432/CEE, 76/763/CEE, 77/311/CEE, 77/537/CEE, 78/764/CEE, 78/933/CEE, 79/532/CEE, 79/533/CEE, 80/720/CEE, 86/297/CEE, 86/415/CEE et 89/173/CEE en ce qui concerne la vitesse maximale par construction des tracteurs agricoles ou forestiers à roues

text: COMMISSION DES COMMUNAUTES EUROPEENNES Bruxelles, le 24. 05. 1996 COM(96) 196 final 96/0129 (COD) Proposition de DIRKCTIVL DU PARLKMKNT LUROPKliN HT DU CONSEIL modifiant les directives du Conseil 74/150/CEE, 74/151/CEE, 74/152/CEE, 74/346/CEE, 74/347/CEE, 75/321/CEE, 75/322/CEE, 76/432/CEE, 76/763/CEE, 77/311/CEE, 77/537/CEE, 78/764/CEE, 78/933/CEE, 79/532/CEE, 79/533/CEE, 80/720/CEE, 86/297/CEE, 86/415/CEE et 89/173/CEE en ce qui concerne la vitesse maximale par construction des tracteurs agricoles ou forestiers à roues (présentée par la Commission) EXPOSE DES MOTIFS La réception européenne des tracteurs, qui s'est progressivement mise en place entre 1974 et 1991, repose sur la directive-cadre 74/150/CEE, modifiée en dernier lieu par la directive 88/297/CEE, et sur vingt-deux directives particulières. Il s'agissait de créer un système de réception unique, assurant la libre circulation au sein de la Communauté. L'application des directives et la réception complète du véhicule restent facultatives; chaque fabricant peut donc décider librement de les utiliser ou non. Mais lorsqu'il choisit de certifier un tracteur conformément à ces directives, les États membres sont tenus d'en autoriser la libre circulation. Ces dernières années, les constrcteurs ont beaucoup moins utilisé le système facultatif de réception européenne, du fait principalement que la portée de la directive-cadre est actuellement limitée aux tracteurs d'une vitesse maximale par construction comprise entre 6 et 30 km/h. La même vitesse maximale par construction est utilisée pour définir la portée des différentes directives particulières. Comme un nombre croissant de tracteurs agricoles et forestiers ont des vitesses maximales par construction supérieures à 30 km/h, les fabricants préfèrent recourir à des procédures de portée nationale. La mise à jour de ces directives doit donc commencer par deux opérations. Premièrement, la directive-cadre et les directives particulières doivent être modifiées de façon à relever la vitesse maximale du véhicule de 30 à 40 km/h. Cette augmentation a été choisie après consultation des experts des Etats membres et des industries. Deuxièmement, la directive particulière 76/432/CEE sur le freinage doit être mod idée de façon à introduire de nouvelles prescriptions techniques reflétant le fait qu'à l'avenir, les tracteurs seront autorisés à rouler à des vitesses supérieures. Cette deuxième modification pourrait certes s'effectuer conformément à la procédure de comité prévue à l'article 12 de la directive-cadre. Etant donné cependant qu'elle doit entrer en vigueur en même temps que la modification de la directive-cadre relevant la vitesse maximale par construction, il semble opportun de soumettre conjointement les deux propositions au Parlement et au Conseil. La Commission proposera en temps utile, par le biais du comité d'adaptation au progrès technique, de nouvelles modifications de toutes les autres directives particulières, afin de compléter la mise à jour du système de réception des tracteurs. Lorsque ce processus sera terminé, la Commission présentera une nouvelle modification de la directive-cadre, de façon à y intégrer l'expérience acquise depuis son entrée en vigueur, et à l'étendre aux autres véhicules agricoles ou remorques. Elle introduira également, après une certaine période, une réception européenne obligatoire, comme il en existe déjà une pour les voitures particulières. Dès ce moment, les nouveaux types de tracteurs seront exclusivement réceptionnés selon les directives européennes. Après un nouveau délai, cette disposition s'appliquera à tous les nouveaux tracteurs. Compte tenu enfin de ce nouveau système de mise à jour des directives, et des conclusions tirées lors de la réunion du Coreper du 19 février 1992, la Commission aimerait signaler qu'elle proposera prochainement de retirer son ancienne proposition (SEC(91) 466 final) de codification de la législation européenne refative aux caractéristiques de construction des tracteurs agricoles. Comme nous l'avons dit plus haut, la priorité consiste à actualiser les directives et à assurer le fonctionnement au niveau européen du système de réception. Il est proposé de reporter le problème de la codification à une date ultérieure. - 3- Proposition de DIRECTIVE DU PARLEMENT EUROPEEN ET DU CONSEIL modifiant les directives du Conseil 74/150/CEE, 74/151/CEE, 74/152/CEE, 74/346/CEE, 74/347/CEE, 75/321/CEE, 75/322/CEE, 76/432/CEE, 76/763/CEE, 77/3Il/CEE, 77/537/CEE, 78/764/CEE, 78/933/CEE, 79/532/CEE, 79/533/CEE, 80/720/CEE, 86/297/CEE, 86/415/CEE et 89/173/CEE en ce qui concerne la vitesse maximale par construction des tracteurs agricoles ou forestiers à roues LE PARLEMENT EUROPÉEN ET LE CONSEIL DE L'UNION EUROPÉENNE, Vu le Traité instituant la Communauté européenne, et notamment et son article 100A, vu la proposition de la Commission , vu l'avis du Comité économique et social , considérant que la portée de la directrive 74/150/CEE concernant le rapprochement des législations des États membres relatives à la réception des tracteurs agricoles ou forestiers à roues , modifiée en dernier lieu par la directive 88/297/CEE4, est actuellement limitée aux tracteurs ayant une vitesse maximale par construction comprise entre 6 et 30 kilomètres à l'heure; considérant que la vitesse maximale par construction d'un grand nombre de tracteurs dépasse aujourd'hui 30 km/h; qu'il est donc devenu nécessaire de modifier la directive 74/150/CLL ainsi que les directives particulières qui font partie du système européen de réception complète du véhicule applicable à ces véhicules, afin d'éviter la diminution constante du nombre de véhicules bénéficiant de cette procédure; JOn°C. J O n ° C. JOn°L 84 du 28. 3. 1974, p. 10 JOn°L 126 du 20. 5. 1988, p. 52 considérant que la portée des directives particulières 74/151/CEE5, 74/152/CEE6, 74/346/CEE7, 74/347/CEE8, 75/32 l/CEE9, 75/322/CEE10, 76/432/CEE1 ', 76/763/CEE12, 77/3 I l/CEE1 \ 77/537/CEE14, 78/764/CEE15, 78/933/CEE16, 79/532/CEE17, 79/533/CEE18, 80/720/CEE19, 86/297/CEE20, 86/415/CEE21 et 89/173/CEE22, est spécifiquement définie en fonction de la vitesse maximale par construction; que ces directives doivent également être modifiées conformément à la procédure prévue à l'article 12 de la directive 74/150/CEE, afin d'éviter la diminution constante du nombre de véhicules auxquels elles s'appliquent; considérant qu'il est opportun de relever la vitesse par construction pour la faire passer de 30 à 40 km/h; considérant que le relèvement de la vitesse maximale par construction utilisée pour définir la portée de la directive 74/150/CEE et de certaines directives particulières doit s'accompagner d'une adaptation de la directive 76/432/CEE concernant le rapprochement des législations des Etats membres relatives au freinage des tracteurs agricoles ou forestiers à roues ; que cette 23 adaptation fait l'objet d'une législation distincte qui ne doit pas entrer en vigueur après la présente directive; 5 6 7 8 9 10 II 12 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 JOn°L 84 du 28. 3. 1974, p. 25 JO n° L 84 du 28. 3. 1974, p. 33 JOn°L 191 du 15. 7. 1974, p. 1 JOn°L 191 du 15. 7. 1994, p. 5 JOn°L 147 du 9. 6. 1975, p. 24 JO n° L 147 du 9. 6. 1975, p. 28 JOn°L 122 du 8. 5. 1976, p. 1 JO n° L 262 du 27. 9. 1976, p. 135 iO L n° 105 du 28. 4. 1977, p. 1 JO n° L 220 du 29. 8. 1977, p. 38 JOn°L255du 18. 9. 1978, p. 1 JO n° L 325 du 20. 11. 1978, p. lé JOn° L 145 du 13. 6. 1979, p. 16 JOn°L 145. du 13. 6. 1979, p. 20 JO n° L 194 du 28. 7. 1980, p. 1 JOLn° 186 du 8. 7. 1986, p. 19 JO n° L 240 du 26. 8. 1986, p. 1 JOn°L67dti 10. 3. 1989, p. 1 JOn°L 122 du 8. 5. 1976, p. 1 - 5- ONT ARRETE LA PRESENTE DIRECTIVE : Article premier A l'article 1er paragraphe 2 des directives 74/150/CEE, 74/151/CEE, 74/152/CEE, 74/346/CEE, 74/347/CEE, 75/321/CEE, 75/322/CEE, 76/432/CEE, 76/763/CEE, 77/3 M/CEE, 77/537/CEE, 78/933/CEE, 79/532/CEE, 79/533/CEE, 80/720/CEE, 86/297/CEE, 86/415/CEE et 89/173/CEE, à l'article 9 paragraphe 2 de la directive 78/764/CEE et au point 1. 5 de l'annexe de la directive 74/152/CEE, les termes "30 kilomètres à l'heure" sont remplacés par "40 kilomètres à l'heure". Article 2 1. Les Etats membres adoptent et publient les dispositions nécessaires pour se conformer à la présente directive au plus tard le 1er octobre 1997. Us en informent immédiatement la Commission. Ils appliquent ces dispositions à partir du 1er mars 1998 pour autant que les annexes I et II de la directive 76/432/CEE aient été modifiées en conséquence. 2. Lorsque les États membres adoptent ces dispositions, celles-ci contiennent une référence à la présente directive ou sont accompagnées d'une telle référence lors de leur publication officielle. Les modalités de cette référence sont arrêtées par les États membres. Article 3 La présente directive entre en vigueur le vingtième jour qui suit sa publication au Journal officiel des Communautés européennes. Article 4 Les États membres sont destinataires de la présente directive. Fait à Bruxelles, Par le Parlement européen le Président Par le Conseil le Président FICHE D'IMPACT SUR LA COMPETITIVITE ET L'EMPLOI Proposition de directive du Parlement européen et du Conseil modifiant la directive-cadre 74/150/CEE du Conseil portant sur les tracteurs agricoles ou forestiers et, en conséquence, certaines directives particulières. I. Quels sont les objectifs principaux de la mesure ? Harmonisation des législations nationales, Amélioration de la sécurité routière et de la sécurité des passagers; Réalisation du marché intérieur. II. Les entreprises concernées sont-elles notamment : composées d'un grand nombre de PME ? Non. éligibles au litre d'une aide régionale des Etats membres ? Non. éiigibles au titre du Fonds européen de développement régional ? Non. III. Quelles sont les obligations imposées à ces entreprises ? Aucune. IV. Quelles sont les obligations susceptibles d'être indirectement imposées à ces entreprises par le biais des pouvoirs locaux ? Aucune. V. Des mesures particulières s'appliquent-elles aux PME ? Non. VI. Quelles sont les conséquences prévisibles de la proposition sur la productivité des entreprises ? Pas d'effet négatif, sur l'emploi ? Pas d'effet négatif. VIL Les deux parties du secteur industriel ont-elles été consultées ? Oui. * * * 7- ISSN 0254-1491 COM(96) 196 final DOCUMENTS FR 03 07 N° de catalogue : CB-CO-96-205-FR-C ISBN 92-78-03539-4 Office des publications officielles des Communautés européennes L-2985 Luxembourg a


title: Πρόταση ΟΔΗΓΙΑΣ ΤΟΥ ΣΥΜΒΟΥΛΙΟΥ σχετικά με τον κατάλογο των μειονεκτικών γεωργικών περιοχών κατά την έννοια της οδηγίας 75/268/ΕΟΚ στην Ιρλανδία

eurovoc_concepts:
Ireland
eligible region
less-favoured agricultural area
less-favoured region
regional aid

text: ΕΠΙΤΡΟΠΗ ΤΩΝ ΕΥΡΩΠΑΪΚΩΝ ΚΟΙΝΟΤΗΤΩΝ Βρυξέλλες, 23. 05. 1996 ΚΟΜ(96) 224 τελικό 96/0139 (CNS) Πρόταση ΟΔΗΓΙΑΣ ΤΟΥ ΣΥΜΒΟΥΛΙΟΥ σχετικά με τον κατάλογο των μειονεκτικών γ€ωργικών περιοχών κατά την ivvoia της οδηγίας 75/268/ΕΟΚ στην Ιρλανδία (υποβληθείσα από την Επιτροπή) ΑΙΤΙΟΛΟΓΙΚΗ ΕΚΘΕΣΗ Η Ιρλανδική Κυβέρνηση κοινοποίησε στην Επιτροπή, σύμφωνα με το άρθρο 2, παράγραφος 1, της οδηγίας 75/268/ΕΟΚ του Συμβουλίου, την διεύρυνση του πίνακα των κοινοτήτων (townlands) οι οποίες δύνανται να περιληφθούν στον κοινοτικό πίνακα των μειονεκτουσών γεωργικών περιοχών καθώς και τις πληροφορίες τις σχετικές με τα χαρακτηριστικά των περιοχών αυτών. Οι τύποι των περιοχών που κοινοποιήθηκαν στην Επιτροπή ανταποκρίνονται στα χαρακτηριστικά των περιοχών που αναφέρονται στο άρθρο 3 παράγραφος 4 και 5 της οδηγίας 75/268/ΕΟΚ, αντιστοίχως ήτοι : 1. 2. οι μειονεκτούσες περιοχές, από γεωργική άποψη, οι οποίες χαρακτηρίζονται από χαμηλή εδαφική παραγωγικότητα και χαμηλό επίπεδο εισοδημάτων στον τομέα της γεωργίας (άρθρο 3 παράγραφος 4) οι μειονεκτούσες περιοχές οι οποίες παρουσιάζουν ειδικές δυσκολίες (περιορισμένη επιφάνεια αγροτεμαχίων, λοφώδες έδαφος, κακή υδρογραφική κατάσταση, παράκτια νησιά. ) και όπου η διατήρηση της γεωργικής δραστηριότητας είναι αναγκαία για την διαφύλαξη του φυσικού χώρου (άρθρο 3 παράγραφος 5). Τα εξής κριτήρια της παρουσίασης των γαιών που δεν είναι ιδιαίτερα παραγωγικές χρησιμοποιήθηκαν προκειμένου να προσδιορισθεί καθεμιά από τις περιοχές που αναφέρονται στο άρθρο 3 παράγραφος 4 : 1. 2. εκατοστιαίο ποσοστό της οργωθείσας επιφάνειας κατώτερο από 7,8% και ποσοστό ανάληψης κατώτερο από 1 μονάδα χονδρών βοοειδών ανά εκτάριο έκτασης η οποία καλλιεργείται με ζωοτροφές. Η έννοια "οικονομικά αποτελέσματα της γεωργίας αισθητά κατώτερα από το μέσο όρο" ορίσθηκε ως εξής : 3. γεωργικό οικογενειακό εισόδημα ανά γεωργό το οποίο δεν υπερβαίνει το 80% του μέσου εθνικού όρου. Η χαμηλή δημογραφική πυκνότης καθορίστηκε ως εξής : 4. 5. πυκνότης μη υπερβαίνουσα 27 κατοίκους ανά τετραγωνικό χιλιόμετρο το ελάχιστο εκατοστιαίο ποσοστό του συνόλου του ενεργού πληθυσμού που απασχολείται στον γεωργικό τομέα να είναι 30%. Όσον αφορά τα κριτήρια για τον καθορισμό των περιοχών που αναφέρονται στο άρθρο 3, παράγραφος 5, λήφθηκε υπόψη, αφενός μεν, η ύπαρξη δυσμενών φυσικών συνθηκών παραγωγής : νησιωτικός χαρακτήρας, υπερβολική περιεκτικότητα άλατος στο περιβάλλον, βίαιοι άνεμοι, χαμηλό δυναμικό και κακή υδρογραφική κατάσταση του εδάφους και, αφετέρου, οι δυσκολίες οι οποίες προκύπτουν από τους 51 περιορισμούς που απορρέουν από τις προδιαγραφές τις σχετικές με τη διαφύλαξη του τοπίου. Η εφαρμογή των δεικτών αυτών δίνει ως αποτέλεσμα αύξηση 2,1% της ωφέλιμης γεωργικής επιφάνειας (SAU) της Ιρλανδίας. Αυτό οδηγεί στην αναλογία των μειονεκτουσών περιοχών σε 73% σε σχέση με την ωφέλιμη γεωργική επιφάνεια της χώρας. Οι περιοχές που παρουσιάζουν ειδικές δυσκολίες δεν ξεπερνούν το 4% της επιφάνειας της Ιρλανδίας. Η κοινοτική συνδρομή στις δαπάνες για τις αντισταθμιστικές αποζημιώσεις θα ληφθεί υπόψη στο πλαίσιο του προβλεπομένου συνολικού ποσού για το στόχο 5α και για το στόχο 1 των διαρθρωτικών ταμείων. Πρόταση ΟΔΗΓΙΑΣ ΤΟΥ ΣΥΜΒΟΥΛΙΟΥ σχετικά με τον κατάλογο των μειονεκτικών γ€ωργικών περιοχών κατά την ivvoia της οδηγΓας 75/268/ΕΟΚ στην Ιρλανδία ΤΟ ΣΥΜΒΟΥΛΙΟ ΤΗΣ ΕΥΡΩΠΑΪΚΗΣ ΕΝΩΣΗΣ, Έχοντας υπόψη : τη συνθήκη για την ίδρυση της Ευρωπαϊκής Κοινότητας, την οδηγία 75/268/ΕΟΚ του Συμβουλίου, ορεινής γεωργίας και της γεωργίας σε ορισμένες τροποποιήθηκε της Φινλανδίας, και της Σουηδίας, και κυρίως το άρθρο 2 παράγραφος 2, της 2%ης Απριλίου 1975, περί της περιοχές1, δπως με την πράξη προσχώρησης της Αυστρίας, τελευταία την πρόταση της Επιτροπής, τη yvώμη του Ευρωπαϊκού Ko ι νοβουλίου2, Εκτιμώντας : ότι η ιρλανδική 75/268/ΕΟΚ να τροποπο y εωργ ι κών περιοχών ζήτησε, σύμφωνα με το άρθρο 2 της ο δ η γ ί ας κυβέρνηση ιηθεΐ ικών ο κο ινοτ συμφωνάμε τα παραρτήματα της παρούσας ο δ η γ ί α ς· ικός κατάλογος των με ιονεκτ που πρέπει να εyypaφoύv στον κατάλογο τηρούν τα ότι οι νέες περιοχές κριτήρια που ορίζονται των περιοχών κατά την εν ν ο ια του άρθρου 3 παράγραφος 4, και από την οδηγία 91/466/ΕΟΚ4 γ ια να ορισθούν οι περιοχές που υφίστανται ειδικά μειονεκτήματα κατά την έννοια του άρθρου 3 παράγραφος 5 της ο δ η γ ί ας 75/268/ΕΟΚ· από την οδηγία 85/350/ΕΟΚ3 γ ια τον προσδιορισμό οτι η συνολική έκταση των περιοχών που αναφέρονται στο άρθρο 3 παράγραφος 5 δεν υπερβαίνε του εν λόγω κράτους ι το 4% της έκτασης μέλους- ότι η φύση και το επίπεδο των προαναφερθέντων δε ικτών που ανακοινώθηκαν στα στην Επιτροπή από την ιρλανδική κυβέρνηση ανταποκρίνονται στο χαρακτηριστικά άρθρο 3 παράγραφοι 4 και 5 της ο δ η γ ί ας 75/268/ΕΟΚ, αντιστοίχως γεωργικών περιοχών που αναφέρονται των μειονεκτικών ΕΕ αριθ. L 128 της 19. 05. 1975, σ. 1. ΕΕ apt θ. ΕΕ α ρ ι β. L 187 της 19. 07. 1985, σ. 1. ΕΕ α ρ ι θ. L 251 της 07. 09. 1991, σ. 10. ΕΠΕΔΩΣΕ ΤΗΝ ΠΑΡΟΥΣΑ ΟΔΗΓΙΑ : Αοθοο 1 Ο κ α τ ά λ ο γ ος των με ιονεκτ εμφαίνεται στο παράρτημα καταλόγους που π ε ρ ι έ χ ο ν τ αι στα παραρτήματα ι κών γ ε ω ρ γι κών περ ιοχών της Ιρλανδίας της ο δ η γ ί ας 85/350/ΕΟΚ συμπληρώνεται που τους Ι και II της παρούσας ο δ η γ ί α ς. από Η παρούσα οδηγία απευ0υνεται στην Ιρλανδία. ΑΡΘΡΟ 2 Βρυξέλλες. Για το Ο Πρόεδρος Συμβούλιο 5" ! Γ· · · : ν * ·. · i. •. i - Zonas desfavorecidas tal c o mo se definen en el apartado 4 del arrfculo 3 de la Dicectiva 75/268/CEE ANEXO I BILAG 1 U g u n s t i gt stillede omrider, jf. artikel 3, stk. 4, i direktiv 7S/268/E0F ANHANG 1 Benachteiligte Gebiete im Sinne von Artikel 3 Absatz 4 d er Richtlinie 75/268/EWG Μειονεκτικές περιοχές κατά την έννοια του όρθρου 3 παράγραφος 4 της οδηγίας 75/268/ΕΟΚ ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ ! ANNEX Ι Less-favoured areas within the meaning of Article 3 (4) of Directive 7S/268/EEC ANNEXE ) Zones défavorisées au titre de l'article 3 paragraphe -î de la directive 75/268/CEE ALLEGATû J Zone svantaggiate ai sensi deil'articolo 3, paragrafo A délia directive 75/268/CEE BJJLAGE I Probleemgebieden in de zin van artikel 3, lid A, van Richtlijn 75/268/EEG ANEXO J Zonas desiavorecidas na acepçâo do n? A do artigo 3? da Directive 75/268/CEE Direktiivin 75/268/ΕΤΎ 3 artiklan A kohdan mukaisesci epâsuoruisiksi màâritettyjà' alueita I//7T: / BUJiGA J Mindre gynnade omrâden i enlighet med a n i k tl 3. A i dirckriv 75/268/EEG 6 rn:'i ••'-'. ι·:·•,·/· COUNTY CARLOW - DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) CLONEGALL Monaughrim CRANEMORE OLD LEIGHLIN Bunnagurragh Glebe Moanduff Old Leighlin v · COUNTY CORK DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) ARDAGH Ballydaheen Youghal Park BALLYEOOLAEAN Derrishal BALLYMONEY Derrigra Derrigra West BENGODR Farranroareen BOEERBOY CANNAWAY Gneeves Keel Kilnahulla Beg Kilnahulla More Laharan East Laharan West Bawnatenple Classes Coolnacarriga Coolnasoon Killinardrish Mahellagh Monallig CASTLECOR Knockballymartin CASTLETOWN Cappeen East Paddock * iSï~i?"""*tJ ί*"*»f «^^t*M,Mfp«*(flWt*iirt:*'»i • ;*flyit COUNTY CORK (continued) DISTRICT ELECTORAL DIVISION CHTJRCHTOWN CLONMOYLE COOLCLOGH CULLEN TOWNLAND(S) Armagh Bogs Annagh North Annagh South Ballygrace Ballynamuck Burton Park Carrigeen Churchtown Clashellane Coolmore Cregganuacourty Currymount Dunbarry Gurteenroe Gurteenroe Commons Impgane Knockroundaly Leap Moanroe Mountbridget Mountcorbitt Templeconnell Tullig Coolineagh Gortacroghig Garranbaun Killinane Knockaneroe Knockardrahan Ahane Beg Ahane Upper Euglaune DROMORE Glashaboy East GLENVILLE Coom East Coom West Doonpeter Glenville Knockaunalour Knocknacheragh Lyravarrig Mullenaboree <i COUNTY CORK (continued) DISTRICT ELECTORAL DIVISION GOWLANE TOWNLAND(S) Commeenaplaw Gowlane North Meenahony Rathcoola West GREENVILLE Teereven KILDINAN Coolea Shanavagha KILLEAGH Coom KINNEIGH LISCARROLL Cloonareague Dromidiclogh Dromidiclogh West Altamira Knockardbane Lackeen MACLONEIGH Tooms East MANCH MILFORD MILLTOWN Balteenbrack Behagh Knockaghaduff Manch East Manch Middle Acres Teeracurra Glengarriff Killaree MITCHELSTOWN Cloonlough MONANIMY Ballyduff Ballynageehy Carrigacunna Curraghawaddra Toormore J jO COUNTY CORK (continued) DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) NAD Nadanuller More NEWMARKET RAHAN SKAGH Copsefield Duarrigle Island Longacre Newmarket Park Rossaeon Scarteen Lower Scarteen Upper Lavally Lower Lavally Upper Rahan Coolcloher South Drominagh North STREAMHILL Castlepook South TEERELTON Teerelton TINCOORA Glen South TULLYLEASE Castlelisheen Cloonsillagh Cooles Sheskin -A\ V. Ï&J* *V ι*·. '. '%> COUNTY DUBLIN DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) RATHCOOLE Badgerhill Calliaghstown Lower Farmersvale Newtown Upper **%. COUNTY KILDARE DISTRICT ELECTORAL DIVISION BALLYNADRUMNY CARBURY CARRIGEEN TOWNLAND(S) Ballynadrumny Ballynakill Ballyonan Clonuff Garrister Moyvalley Royaloak Ardkill Ballygibbon West Calfstown Carbury Coolavacoose Demesne Derrinturn Haggard Kishawanny Upper Knockcor Tanderagee Ballinacarrick Lower Ballinacarrick Upper Carrigeen Hill Collin Commonstown Coolrake Davidstown Davidstown Demesne Hughstown Newtown Sheriffhill Simonstown East KILMEAGE NORTH Derrymullen KILRAINY Ballinderry Ballinbig Ballycowan Balrinnet Claremount Clonard New Cornamucklagh Derryart Fearavolla Kilglass Killinagh Kilrainy Kilrathmurray Nurney Williamstown ^13 COUNTY KILDARE (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION LULLYMORE WINDMILL CROSS TOWNLAND(S) Barnaran Derrybrennan Lullybeg Lullyznore East Lullyxnore West Ballyshannon Dreenan Rathmore - * </ COUNTY KILKENNY DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) AGHAVILLER Carrickmerlin CALLAN RURAL Ballyclovan Meadows CASTLECOMER Ballyhimmin Clashduff Upper CLOMANTAGH Clomantagh Upper Clomantagh/Mount Garret DUNKITT Charletown KILFANE Cas tlegarden KILLAMERY Baunreagh KILMAGANNY Rossenarra KILMAKEVOGE Parkstown Lower MUCKALEE Julianstown MUCKALEE Milltown SCOTSBOROUGH Cappahayden Gortnacurragh Lakyle THE ROWER Carranroe Upper TULLAHERIN Kilmanaheen TULLAHOUGHT Bregaun ULLID Ballydaw ΛΓ COUNTY LAOIS DISTRICT ELECTORAL DIVISION ABBEYLEIX TOWNLAND(S) Ballymullen Clonkeen Curraghacronacon Granafal1ow Knapton Knocknamoe Poormansbridge Tullyroe BALLYBROPHY Gortnalee BLANDSFORT Ballypickas Lower Derryfore BORRIS CASTLETOWN CLASH CLONDARRIG Ballytegan Cappagh North Clonreher Clonsoghey Cooltoran Gorteen Knocknagroagh Kyleclon Robert Kyletalesha Rathnamanagh Rossleaghan Ballytarsna Cashel Clashnamuck Knockbrack Cappanacloghy Killeany Springmount Clondarrig Coolnamona Pallas Big Pallas Little Ross Ά& { > COUNTY LAOIS (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) CLONKEEN CLONMORE DONAGHMORE DONORE DURROW Ardlea Ballynamuddagh Clonadacasey Clonaddadoran Clondaughas Clonkeen Fatharnagh Oldtown Rosskelton Ballymullen (Stubber) Ballynakill Brockry Castlefleming (Giles) Castlefleming (Manly) Castlefleming (Stub) Castlefleming (Heath) Clonmore Garrison Garryduff Kilmilan Monamonra Rossmore Ballycoolid Ballyhegadon Glebe Barney and Bealady Beckfield South Castletown Coolfin Donaghmore Dunacleggan Raheen Lower Raheen Upper Raheenphelan Glebe Clonrud Clonageera Gurraun Tinwear Αψ COUNTY LAOXS (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION ERRILL TOWNLAND(S) Ballagharahin Clonmeenwood Errill Knockahaw Knockardagannon North Knockardagannon South Lisduff Lismurragha KILCOKE Beckfield LUGGACURRAN Guileen MONEENALASSA Ballyglass Ballymullen Ballyquaid Glebe Corporation Land Corporation Land Garranmaconly Newtown or Skirk Raheensheara Rathnaleugh MONEYMORE Keeloge South Springhill O*MORES FOREST Clonagh Ο'Mores Forest RAHEEN Barnadarrig Bawnaree Clonawoolan Clonbane Cloncough Clondouglas Cloosecullen Coole Derrykearn Derryroe Doon Mountfead Raheen Tarbert Tinnakill Ag COUNTY LAOIS (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) RATHASPIC Gracefield RATHSARAN TRUMRA Barrahill Borraghaun Castlegrogan Coolowley (Mason) Coolowley Plott Eglish Grogan Kyleamullaun Oldtown Rathsaran Glebe Cloncourse Derrybeg Gorteen Trumra Λ% COUNTY LIMERICK DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) ADARE NORTH Clorhane ARDAGH ASKEATON WEST Ardagh Ardvone Ashgrove Coolcronoge Doocatten Dromrahnee Gortnaglogh Ballyclough Ballycullen Baunreagh BROADFORD Barnagarrane CAHERCONLISH EAST Curraghnaboul Pallasbeg CAHERCORNEY Ballinscoola Gortnaskagh Herbertstown (Powell) Kilcullane Moohane COLMANSWELL Fort East Fort Middle Killacolla DUNTRYLEAGUE Ballylooby Ballynamona Corbally Ko COUNTY LIMERICK (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION GREAN HOSPITAL KILDIMO KILFINNANE KILTEELY KNOCKAINY NEWCASTLE RURAL TOWNLAND(S) Ballynagally Ballytrasna Cloghaderreen Glen Gortnacoolagh Gortnanuv Knockgrean Knocknacrohy Lackanascarry Pallashill Scart Ballinscoola Ballynamona Millfarm Portboy Kildimo Kilmoreen Monanooag Ballygeagoge Ballyriggan Garrynlease Kilfinnane Thomastown Ballyvouden Carricklittle Ballyhaukish Gortacloona Go rteennacreeagh Kilballyowen Knockainy East Knockainy West Ragamus Ballingowan Ballylahiff Churchtown Cullenagh Dooally Dromin (Beesom) Dromin Dungeeha Gortroe Shangarry #4 COUNTY LIMERICK (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) TEMPLEBREDON 3allyneety Ballyneety South StX COUNTY LOUTH DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) CASTLERING Chanonrock CLONKEEN Annagh Calga Churchtown Crowmartin Clack Greatwood Knockaboys Lagan Mullabane S to rman s town MULLARY ST. PETER * S Drumshallon Hamlinstown Kearneystown Cotlerstown Tullyesker TALLANSTOWN Nicholastown £3 COUNTY MEATH DISTRICT ELECTORAL DIVISION ARDNAMULLEN BALLYBOGGAN TOWNLAND(S) Aghagi11agh Bogstown or Moydrum Hardwood Ballynakill Cappaboggan Killaskillen Knockersally/Colehill CASTLEJORDAN Kilkeeran CASTLEKEERAN CASTLERICKARD CLOGHBRACK Carnaross Castlepole Killaconin Meenlagh Woodpole Derrinlig Longwood Middleborough Corballis Rathcormick Rathkenna Shanco Woodtown Woodtown West CROSSKEYS Lakefield KILLACONNIGAN KILLYON Clonygrange Cr ο s s ans town Moyfeagher Portiester Ballina Ballyadams Batterstown Bigisland Boraheen Clondalee Beg Clondalee More Derryconnor I nan Newtown or Cloneen Jfy /""·, COUNTY MEATH (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) LOUGHAN NOBBER SLANE Ballynamona Cloonfinnan Cornasaus Curragh Moat Rathbrack Leafin Coalpits Commons Higginstown Knockmooney Mooretown &" COUNTY OFFALY DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) AGHANCON BALLINCOR BARNA BIRR RURAL BIRR URBAN CANGORT Glenacurragh Marymount Tullaroe Ardavagga Ballincor Demesne Cloonaheen Curralanty Galbaily Rathcahill Tonagh Aghnagross Coolroe Ballindarra Ballywilliam Boherboy Clonbrone Clonoghil Lower Clonoghil Upper (Part) Coolnagrower Derrinduff Clonoghill Upper (Part) Drumbane Seefin Townparks Cangort Demesne Cangort Park Glebe Kilmurryely CAPPANCUR Danganbeg CLARA Aghamore Ballickmoyler Ballicknahee Cappanamorath Kilbride Kilcollin Kilcoursey Lehinch Lissanisky SL6 Γ) COUNTY OFFALY (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) DAINGEAN Toberronan Townparks DERRINBOY Ballywillxamreagh DERRYAD DERRYCOOLY DROMOYLE Ballykealy Glenamony Glebe Blackwood Church Hill Corcush Currygurry Derrinvullig Glasshouse Oldtown Rabbi tburrow Roscore Demesne Bigwood Clonbeg Dromoyle Irishtown Island DRUMCULLEN Ballynacurra ETTAGH GEASHILL KILCOLMAN Cloghan Curragh Glebe Heath Killistristane Loughwheelion Srahanbregagh Ballinagar Cappanageeragh Knockballyboy Ballyegan Kilnalacka Rathbeg &f COUNTY OFFALY (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION KILLOUGHY TOWNLAND(S) Clonterlough Derrylahan Hollimshill KILLYON Clonbrone RAHAN RATHROBIN Aghalusky Backsteel Ballincloghan Ballindrinan Ballynasrah Cappaloughan Derrynanagh Newtown Raheen Demesne Tullymorerahan Goldsmith's Lot Annaghbrack Glebe Annaghmore Ballynacanty Clondonnell Glebe Clonseer Clonshannagh Cooldorragh Glebe Cormeen Gortacur Killananny Killoughy ROSCOMROE Longford SEIRKIERAN SHINRONE Aghagurty Derrybeg Grange Longford Big Longford Little Ballylonnan Brosna Clareen Cloghmoyle Derrymacedmond Kilballyskea Moynure Scorduff Tubbrid ^ ("^) COUNTY OFFALY (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) SILVER BROOK Coleraine Coolnahely Kilclare Kilnacarra Loughaun Tara TEMPLEHARRY Ballintemple #*> COUNTY TIPPERARY DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) ARDSALLAGH Buffanagh Clonbrogan Curraghscarteen BALLYCAHILL Ballycahill BALLYGIBBON Elmhill Glenahilty Tooreigh Wilton BALLYLUSKY Ringroe BALLYSHEEHAN BORRISOLEIGH CARRIGATOGHER Ballykelly Erry Glascloyne Marshals town Newpark Sallsquarter Drumtarsna Rathcardan (Abbott) (Harding) (Ryan) Carrigatogher Carrigatogher Carrigatogher Carrigatogher Bog Carrigatogher Bog Carrigatogher Bog Lisduff Patrickswell (Abbott) (Harding) (Ryan) CLOUGHJORDAN Burntwood Little Cappakilleen Garraun Islandwood Stoneyacre CLONEEN Byrneskill CLONOULTY Fana Garranmore 3o COUNTY TIPPERARY (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION COOLEAGH DRANGAN DROM TOWNLAND(S) Kilbreedy Kilkennybeg Knockanglass Moglass Moglass Mountaylor Roan Ballyvarra Knockuragh Adamstown Clonismullen Ivyhall Kilclareen Kiltilliha Manna North Rossnamannxff Upper GRAIGUE Sharragh KILCORAN Rossrehill KILLEA Farranacahill KILTINAN Ballynaclera Clare More NEW BIRMINGHAM Derryvella TEMPLETOUHY Ballinroe TIPPERARY Carrowclogh Rathanny YOUGHALARRA Boolaroe Clareen Curraghtemple Fatthen Gorteennakilla Loughaun Toorfune 'i-f COUNTY WATERFORD DISTRICT ELECTORAL DIVISION BALLYDUFF BALLYIN TOWNLAND(S) Ahaun Ballyduff Flowerhill Gairha Garra East Garra West Knockdaun Ballyrafter Cooladalane Lower Cooladalane Upper Glencribbeen Sruh East Sruh West BALLYLANEEN Rathnaskilloge BALLYSAGGART MORE Shanavoola CLONEA COMERAGH DUNHILL FOX'S CASTLE Ballynaskeha Beg Cloncoskoran Cushcam Knockahavaun Knocknagrannagh Loughaniska Briska Lower Lyre Crinalisk Savagetown Ballyvalloona Carrickarea Drumlohan Faha Fox's Castle Glen East Glen West GEORGESTOWN Ballyvohalane ^SL COUNTY WATERFORD (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) GURTEEN Tikincor Lower KEEREEN Cloghbog KILCOCKAN KILMEADAN NEWCASTLE Ballybrack Killeenaghmountaxn Newport West Darrigal Tigroe Ballygarran Knockaderry Lower NEWTOWN Newtown STRADBALLY Carrickahilla TALLOW Glennaglogh Kilcalf mountain 3i COUNTY WESTMEATH DISTRICT ELECTORAL DIVISION ARDNAGLEW BALLYNAGORE CARRICK CASTLETOWN CLOGHAN CLONLOST TOWNLAND(S) Aghuldred Ardnaglew Clonaglin Skeahanagh Aghyrassy Balrath Commeenlonagh Cumminstown Garryduff Knockmore Loughanlewnaght Rahinmore Teemacreeve Toorlisnamore Brackagh Carrick Gaddaghanstown Higgins town Robinstown Walterstown Ballinlaban Cappaduff Gneevebrack Killalea Killard Tullaghanmore Tullaghansleek cL Ajjfadaugh Cloghanumera Cooksborough Killynan (Cooke) Macetown Moun trobert Ballycor Balrath East Balrath North Balrath West Clonlost Crosserdree Edmonds town Fennor Killynan (Pratt) Reynella Tevrin ^V COUNTY WESTMEATH (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) COLLINSTOWN Gillardstown DERRYMORE Ballyhaw Brutonstown Brutonstown Little Derrymore Hydepark Wardenstown DYSART Dysart. «. GREENPARK HUNTINGDON Defter isL-flNfc Brottonstown Brottonstown Little Drumloose Hanstown Shanonagh Stokestown Strattonstown Tuxtestown Balrowan (Rowley) Banagher Cloncullen Clonickilvant Edmonstown Huntingdon Knockmant Knocksimon Lisnabin Porterstown (Cooke) Porterstown (Napper) Rathbrack •is COUNTY WESTMEATH (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION KILBEGGAN KILLULAGH TOWNLAND(S) Aghamore Ballinderry Big Ballinwire Ballymacmorris Ballyoban Brownscurragh Camagh Coola Demesne/Mearsparkfarm Grangegibbon Greenan Guiggins town Hallsfarm Kilbeggan Kilbeggan North Loughanagore Meadowpark Meeniska Shureen & Ballynasuddery Stonehousefarm Tonaphort Kilbeggan South Ballygillin Battstown Dryderstown Giggins town Graffans town Hiskinstown Killulagh Lunestown Mulchanstown Williamstown Briscoe Williamstown Rochford KINNEGAD Aghamore Cloncrave Derryboy Kinnegad Monganstown KINTURK Deerpark *6 Γ> COUNTY WESTMEATH (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) KNOCKDRIN LAUREE Brittas Cartron Clonsheever Curraghbrack Drinmore Garraree Kilroaglish Knockalee Loughagar Beg Loughagar More Moneylea Parsonstown Quarry Ballxnderry Little Brackagh Castle Cloonymurrikin Kilgardan Meeldrum NEWTOWN Ballymachugh PORTLOMAN RAHUGH Ballyedward B a l r a th Clondardis Clondardis Grangegeeth Johnstown Lugnagullagh Monroe Monroe/Johnstown Moun tmurray Parcel1s town Piercefield Portloman Scurlockstown Slanebeg Slanemore Wattstown Ardan Atticonor Kiltober Lowerton Monasset Rahugh £)! COUNTY WESTMEATH (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION RAJ^RNEY TULLAGHAN TOWNLAND(S) Channonstown Clonreagh Corbally Corbetstown Creggstown Higginstown Joristown Lower Joristown Upper Millerstown Mylestown Priesttown Raharney Sionhill Ballard Ballyboy Ballynaclin Ballyοte Slanestown Tullaghan Walshestown North Walshestown South iS COUNTY WEXFORD DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) BALLYANNE Ballynacoolagh BALLYNESTRAGH Ballydermot Boleybaun Corcannon Curragh Curraghwood Parkbaun CAHORE Ballywater Lower Cullentra Templederry DRINAGH EDERMINE FORTH GORE Y RURAL Gregorystown Hodgesmi11 Knockruth Ballynacarrig Monavoddagh Ballintlea Coolstuff Garradreen Ballowen Ballyteganpark Barnadown Upper Coolnastudd Moneylawn Lower Moneylawn Upper ^ ο COUNTY WEXFORD (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND (S) KILCOWAN Grascur Great Longridge Newtown Big Newtown Little KILLANN Askinvillar Lower KILLINCOOLEY KILLINICK KILNAHUE KILSCORAN KILTEALY Ballyduff Ballyhigh Island Moneyboe Bloomhill Hobbinstown Knockangall Newtown Owenstown Rathmacknee Great Sallystown Shortalstown Ballintlea Grove Great Grove Little Kilmichaelhill Lower Kilmichaelhill Upper Ballymacushin Slad Mocurry West Tomona ^/O COUNTY WEXFORD (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) MAYGLASS Mountpleasant Ting MONAMOLIN Ballyduffbeg RATHASPICK Dennistown ^-. · COUNTY WEXFORD (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) WELLS Coolharbour kiL COUNTY WICKLOW · DISTRICT ELECTORAL DIVISION DUNGANSTOWN (EAST/SOUTH/WEST) KILCOOLE TOWNLAND(S) Ballynagran Ballyvaltron Cranagh Cronakip Ballyhorsey Ballyronan Holywell Killickabawn Txnnapark Demesne KILLISKEY Kellystown NEWCASTLE Ballygarret Bromley Cooladoyle Johnstown Kilpedder West Seaview <t5 Zonas desiavorecidas ta! como se definen en el apartado 5 del ardculo 3 de la Directxva. 75/268/CEE ΑΝΕΧΟΠ * • • · 'BILAGU Ugunstigt stillcdc omrider, jf. artikel 3, stk. 5, i direktiv 75/268/E0F ANHANG U Benachteiligte Gebiere 'un Sinne von Arrikel 3 Absatz 5 der Richtlinie 75/268/EWG ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ II Μειονεκτικές περιοχές κατά την έννοια του άρθρου 3 παράγραφος 5 της οδηγίας 75/268/ΕΟΚ ANNEX II Less-favoured areas within the meaning of Arride 3 (S) of Directive 75/268/EEC ANNEXE II Zones défavorisées au titre de l'article 3 paragraphe 5 de la directive 75/268/CEE ALLEGATO II Zone svantaggiatc ai sensi dcll'articolo 3, paragrafo 5 délia direttiva 75/268/CEE BIJLAGE II Probleemgebieden in de zin van artikel 3, lid S, van Richtlijn 75/268/EEG ANEXO II Zonas desiavorecidas na acepçio'do nî 5 do artigo 3? da Directive 75/268/CEE Direktiivin 75/268/ETY 3 artiklan 5 kohdan mukaisesti epâsuotutsiksi mââritcttyja alueita DITE II BILAGA 11 Mindre gynnadc omrâdcn i cnlighet mcd artikel 3. 5 i direktiv 75/268/EEG 4<H COUNTY CORK DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNIAND(S) BALLYMACKEAN D o w n m a c p a t r i c k / O ld H e ad H^ (~*) COUNTY LIMERICK DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) CRAGGS Ardaneer Churchfield Inchagreenogue Knockardnacorlan Oorla Robertstown Sroolane Sroolane North Sroolane South Stokesfield ^ COUNTY LIMERICK (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION SHANAGOLDEN SHANID TOWNLAND(S) Ballinxee Ballynacragga South Parkmore Shanagolden Shanagolden Demesne Ballycormick Clashganniff Moig Mountdavid Shanxd Lower Shanxd Upper Ί* ' COUNTY LOUTH DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND (S) DUNDALK RURAL Demesne. Marshes Lower Marshes Upper Mounthamilton Townparks l|S COUNTY HATERPQRD (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION GLENWILLIAM TOWNLAND(S) Ballyeelinan Ballynagleragh Glenwilliam Kilknockan Liskealty Prap Tonteeheige GRANGE Addrigoole tiQ f~} COUNTY WEXFORD DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) BALLYVALDON Ballintubbrid Ballyvoodock Ballyvoodrane Garrynoyle Killeagh Kilmacot Kilnew Kilnew Monanarrig COURTOWN Ballinacarrig Ballycomclone Mucklow Prospect So ^ COUNTY WEXFORD (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND (S) LADY'S ISLAND Ballare Ballask Ballygarra Barnawheel Birdstown Bohercreen Bunarge Bush Carna Castlepaliser Castletown Chour Churchtown Clougheast Coolcam Cools Cousinstown Crosslands Hi11town Inish Lady's Island Loginsherd Moortown Nethertown Nineacres Pullingtown Raheenmore Ring Little Ringsherane Shilbrack Shilmore St Vogues Sumerstown Tedwards Threeacres RATHROE Clonlard Kilbride Shanacloon fr ^ COUNTY WEXFORD (continued). DISTRICT ELECTORAL DIVISION TOWNLAND(S) TACUMSHIN Balyhiho Churchtown Ecolestown Faythe Fence Sigginstown Tacumshin TEMPLETOWN Ballystraw TOM HAGGARD Ballyboy Ballygullick Butlerstown Grayrobin Littletown Moortown Great Tomhaggard Walshestown $2. Δημοσιονομικό δελτίο (στοιχεία των εγγράφων εργασίας που προορίζονται για δημοσίευση) 1. ΟΝΟΜΑΣΙΑ ΤΟΥ ΜΕΤΡΟΥ : Σχέδιο οδηγίας του Συμβουλίου που τ ρ ο π ο π ο ι εί τ ων μειονεκτικών γεωργικών περιοχών κατά την έννοια της οδηγίας 75/268/ΕΟΚ στην Ιρλανδία. τ ον κατάλογο 2. ΚΟΝΑΥΛΙΑ : A) Β) Β2-1000 - Κοινοτικά πλαίσια στήριξης : Περιφέρειες του στόχου αριθ. 1 (ΕΓΤΠΕ- τμήμα Προσανατολισμού) για τις Β1-3 805 προβατίνες στις μειονεκτικές και ορεινές περιοχές (ΕΓΎΠΕ-τμήμα Εγγυήσεων) Πριμοδότηση 3. 4. ΝΟΜΙΚΗ ΒΑΣΗ : Άρθρο 43 της Συνθήκης ΠΕΡΙΓΡΑΦΗ ΤΟΥ ΜΕΤΡΟΥ : 4. 1. Γενικός στόχος του μέτρου : Η διεύρυνση των μειονεκτικοί περιοχίόν σε εφαρμογή των σχετικοιν ισχυόντων κριτηρύον. 4. 2. Περίοδος καλυπτόμενη από το μέτρο : 1996-1999 (υπόλοιπη περίοδος των σημερινών Κοινοτικοί Πλαισίων Στήριξης 1994/99). 5. ΚΑΤΑΤΑΞΗ ΤΩΝ ΑΑΠΑΝΩΝ/ΕΣΟΑΩΝ Α) Β) Γραμμή Β2-1000 : ΕΠΊΙΚ-τμήμα Προσανατολισμού 5. 1. ΜΥΔ 5. 2. ΔΠ Κονδύλι Β1-3805 : ΕΓΤΠΕ-τμήμα Εγγυήσεων 5. 1. ΥΔ 5. 2. ΜΔΠ 6. ΕΙΔΟΣ ΤΩΝ ΑΑΠΑΝΩΝ/ΕΣΟΑΩΝ Α) Κονδύλι Β2-1000 : ΕΓΠΙΕ-τμήμα Προσανατολισμού Επιδότηση γ ut συγχρηματοδότηση με άλλους πόρους του δημόσιου τομέα των επιλέξιμων εθνικών δαπανών που (χφορούν τις αντισταθμιστικές αποζημιώσεις σύμφωνα με τις διατάξεις του άρθρου 13 για την προσαρμογή των ποσοστών παρέμβασης του Κ 2052/88 του Συμβουλίου. 5-ί Το ποσοστό κοινοτικής συγχρηματοδότησης καθορίστηκε σε 65% των επιλέξιμων δαπανών στο επιχειρησιακό πρόγραμμα 94. IR. 06. 009 "Γεωργία, Αγροτική ανάπτυξη και δάσωση" στις οποίες περιλαμβάνονται οι αντισταθμιστικές αποζημιώσεις στις μειονεκτικές περιοχές. Β) Κονδύλι Β1-3805 : ΕΓΤΠΕ-τμήμα εγγυήσεων Μια ενίσχυση 6,641 πράσινου ECU (ισοδύναμου προς 6,725 ECU (Β) ανά προβατίνα για τους παραγωγούς πρόβειου κρέατος στις μειονεκτικές περιοχές προορίζεται για την κάλυψη των δαπανών που προκύπτουν από την εφαρμογή του Κ. 1323/90 ο οποίος αποσκοπεί στη μείωση των επιπτώσεων των σταθεροποιητών. 7. ΔΗΜΟΣΙΟΝΟΜΙΚΕΣ ΕΠΙΠΤΩΣΕΙΣ 7. 1. και 7. 2. Τρόπος υπολογισμού του κόστους του μέτρου για το οικονομικό έτος 1996 και κατανομή ανά στοιχείο του μέτρου. Α) Κονδύλι Β2-1000 : ΕΓΤΠΕ-τμήμα Προσανατολισμού Η προτεινόμενη συνεπάγεται πρόσθετες δαπάνες. επέκταση των μειονεκτικών περιοχών δεν η του εφαρμογή χορήγησης καθεστώτος Εντούτοις, τα>ν αντισταθμιστικών αποζημιοκτεων σε 128. 000 εκτάρια των νέων περιοχών που οριοθετήθηκαν και που αποτελούν αντικείμενο αυτής της οδηγίας θα οδηγούσε σε αύξηση του συγχρηματοδοτούμενου συνολικού κόστους κατά 1,9 εκατ. ECU, από τα οποία το ΕΓΤΠΕ- τμήμα Προσανατολισμού (ποσοστό 65%) επιβαρύνεται με: 1,2 εκατ. ECU που οφείλονται στις ενισχύσεις οι οποίες προβλέπονται για ορισμένα είδη ζώων που βόσκουν σε βοσκότοπους στην περιοχή, σύμφοννα με το άρθρο 19 του Κ. 2328/91 : Είδος £ώου Αοιθ. ΜΧΒ Ενίσγυση/ΜΧΒ Επιλέξιμα πρόβατα Επιλέξιμα βοοειδή (με. εξαίρεση τις θηλάζουσες αγελάδες) 10. 450 Χ 21. 500 Χ 66£/ΜΧΒ = 689. 700£ 40£/ΜΧΒ = 860. 000£ Συνολικό επιλέξιμο κόστος : 1. 549. 700 £ = 1,9 εκατ. ECU, από τα οποία επιβαρύνει το ΕΙΤΠΕ - τμήμα Προσανατολισμού 0,65 Χ 1,9= 1,2 εκατ. ECU. : Εντούτοις, κάθε συμπληρωματικό κόστος θα αναλυθεί στο δημόσιο νομικό φάκελο 1994/99 που χορηγείται στο ΚΙ ΙΣ-Ιρλανδία στο ^ πλαίσιο του στόχου αριθ. 1. Επιβαρύνεται κυρίως το χρηματοδοτικό σχέδιο του ΕΠ "Γεωργία, αγροτική ανάπτυξη και δάσωση", το οποίο έχει ήδη εγκριθεί και εκτελείται από το 1994. Β) Κονδύλι Β1-3805 -ΕΓΤΠΕ-τμήμα Εγγυήσεων Σύμφωνα με τον Κ. 1323/90 (που τροποποιήθηκε από τον Κ. 363/93), προβλέπεται ειδική ενίσχυση στην εκτροφή προβάτων και αιγών ύψους 6,641 πράσινων ECU ανά κεφαλή. Συνολικό κόστος που επιβαρύνει το ΕΓΤΠΕ-τμήμα εγγυήσεων : Αριθμός προβάτων : 69. 700 (10. 450 ΜΧΒ) Χ 6,641 πράσινο ECU/κεφαλή = 462. 877 πράσινα ECU (είτε 468. 727 δημοσιονομικά ECU). 7. 3. Χρονοδιάγραμμα για τις πολυετείς δράσεις Περίοδος εφαρμογής : 1996-1999. Προϋπο λογισμός 1996 π. π. 1997 σε εκατ. ECU Ενδεικτικός προγραμματισμός 1997 1998 1999 ΣΥΝΟΛΟ 2000 και επόμενα οικονο μικά έτη Λ) Β2-1000 : ΕΠΤΠΐ(ΙΙ) Β) Β1-3805 : ΗΓΠΙΗ(Ε) ΠΥ 0,5 Π Υ ΠΥ 11Υ 0,5 0. 5 0,5 ΠΡΟΒΑΕΠΟΜΕΝΕΣ ΔΙΑΤΑΞΕΙΣ ΚΑΤΑ ΤΗΣ ΑΠΑΤΗΣ ΑΠΟΤΕΛΕΣΜΑΤΑ ΤΗΣ ΕΦΑΡΜΟΓΗΣ ΤΟΥΣ) (ΚΑΙ Άρθρα 23 και 24 του Κ. 4253/88 του Συμβουλίου (για τα αποτελέσματα της εφαρμογής τους, βλ. ετήσιες εκθέσεις για την καταπολέμηση της απάτης). ΣΤΟΙΧΕΙΑ ΑΝΑΑΥΣΗΣ ΚΟΣΤΟΥΣ-ΑΠΟΤΕΑΕΣΜΑΤΙΚΟΤΗΤΑΣ 9. 1. Ποσοτικοποιήσιμοι ειδικοί στόχοι, πληθυσμός τον οποίο αφορά το μέτρο: Ειδικοί στόχοι : sr Σύμφωνα με τα άρθρα 8 παράγραφοι 4, 5 και 6 του κανονισμού 2052/88 του Συμβουλίου, οι ειδικοί στόχοι καθορίζονται σε κάθε ΕΠ. Όσον αφορά αυτό το μέτρο, ο ειδικός στόχος είναι να εξασφαλισθεί η συνέχεια των γεωργικών εκμεταλλεύσεων χάρη στις ενισχύσεις που θα επιτρέψουν τη διατήρηση ενός ελάχιστου επιπέδου πληθυσμού για να εξασφαλισθεί η από περιβαλλοντικής απόψεως διατήρηση αυτών των μειονεκτικών περιοχών. Πληθυσμός τον οποίο αφορά το μέτρο : Το σύνολο του αγροτικού κόσμου που διαβιοί σ'αυτές τις μειονεκτικές περιοχές της Ιρλανδίας. 9. 2. Αιτιολόγηση του μέτρου Ανάγκη παρέμβασης του κοινοτικού προϋπολογισμού Το μέτρο αυτό βρίσκεται μεταξύ των κατά προτεραιότητα μέτρων του στόχου 1 που οφείλουν να υλοποιήσουν τα δ ι α ρ θ ρ ω τ ι κά ΕΓΤΠΕ-τμήμα (κυρίως προσανατολισμού) για να καταστεί δυνατή η επίτευξη των γενικών στόχων που διατυπο)νονται στα άρθρα 130Α και 130Γ της Συνθήκης. ταμεία το Εξάλλου, αποδεικνύεται ότι η καταβολή των συμπληρα)ματικών ενισχύσεων στο εισόδημα της εκμετάλλευσης αποτελεί το καθοριστικό στοιχείο της στρατηγικής, στόχος της οποίας είναι να αποσωβηθεί η εγκατάλειψη της υπαίθρου και η πληθυσμιακή ερήμωση το>ν μειονεκτικοϊν περιοχίόν. Επιλογή των τρόπων παρέμβασης Πρόκεται για ΕΠ σύμφωνα με το άρθρο 12 του Κ. 4253/88 του Συμβουλίου, το οποίο ορίζει ότι "οι παρεμβάσεις που καλύπτονται από ένα ΚΠΣ διεξάγονται κατά κύριο τρόπο υπό μορφή επιχειρησιακών προγραμμάτων περιορισμένου αριθμού". Κύριοι παράγοντες αβεβαιότητας που θα μπορούσαν να επηρεάσουν τα ειδικά αποτελέσματα του μέτρου. Οι προθεσμίες όσον αφορά τη διοικητική, υλική και δημοσιονομική εφαρμογή των παρεμβάσεων. 9. 3. Παρακολούθηση και αξιολόγηση του μέτρου Γ6 Η παρακολούθηση και η αξιολόγηση του μέτρου γίνονται σύμφωνα με τα άρθρα 6 παράγραφος 1 του Κ. 2052/88 και 25-26 του κανονισμού εφαρμογής αριθ. 4253/88. Η εκτίμηση των αποτελεσμάτων περιλαμβάνεται στις σχετικές εκθέσεις που εκπονούνται σύμφωνα με το άρθρο 31 του Κ. 4253/88. (Στοιχεία για εσωτερική πληροφόρηση) 9. 4. Συνοχή με το χρηματοδοτικό προγραμματισμό Προβλέπεται το μέτρο στον χρηματοδοτικό προγραμματισμό της ΓΔ για τα σχετικά έτη ; Ναι. Αναφέρατε σε ποιο γενικότερο στόχο που καθορίζεται στο χρηματοδοτικό προγραμματισμό της ΓΔ αντιστοιχεί ο στόχος του προτεινόμενου μέτρου. Ανάπτυξη του αγροτικού κόσμου. 10. ΔΙΟΙΚΗΤΙΚΕΣ ΔΑΠΑΝΕΣ (ΜΕΡΟΣ Α ΤΟΥ ΠΡΟΫΠΟΛΟΓΙΣΜΟΥ) Το μέρος αυτό πρέπει να διαβιβασθεί στη ΓΔ XIX και στη ΓΔ IX· η εν λόγα) διεύθυνση θα το διαβιβάσει, στη συνέχεια, στη ΓΔ XIX συνοδευόμενο από τη γνώμη της. 10. 1. Το προτεινόμενο μέτρο συνεπάγεται αύξηση των θέσεων απασχόλησης της Επιτροπής ; Εάν ναι, πόση ; 10. 2. Αναφέρατε το ποσό των δαπανών λειτουργίας και προσωπικού που συνεπάγεται η πρόταση δράσης. Αναφέρατε τον τρόπο υπολογισμού. Γ* ISSN 0254-1483 COM(96) 224 τελικό ΕΓΓΡΑΦΑ GR 03 13 Αριθ. καταλόγου : CB-CO-96-234-GR-C ISBN 92-78-04395-8 Υπηρεσία Επισήμων Εκδόσεων των Ευρωπαϊκών Κοινοτήτων L-2985 Λουξεμβούργο S2