title: Bericht der Kommission an den Rat über Erfahrungen, die in den Mitgliedstaaten bei der Anwendung von Bestimmungen gemacht wurden, die in Artikel 50 der Richtlinie des Rates 83/349/EWG im im einzelnen niedergelegt sind über den konsolidierten Abschluß

text: KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Brüssel, den 20. 03. 1996 KOM(96) 94 endg. Bericht der Kommission an den Rat über Erfahrungen, die in den Mitgliedstaaten bei der Anwendung von Bestimmungen gemacht wurden, die in Artikel 50 der Richtlinie des Rates 83/349/EWG im einzelnen niedergelegt sind über den konsolidierten Abschluß I. Einleitung und Hintergrund Gemäss Artikel 50 der Siebenten Richtlinie des Rates vom 13. Juni 1983 (83/349/EWG, ABL. Nr. L 193 vom 18. Juli 1983) über den konsolidierten Abschluss hat die Kommission dem Rat über Erfahrungen zu berichten, die in den Mitgliedstaaten bei der Anwendung von Bestimmungen gewonnen wurden, die in Artikel 50 bezeichnet sind. Der Rat prüft die bezeichneten Bestimmungen unter Berücksichtigung der gewonnenen Erfahrungen, der Ziele dieser Richtlinie sowie der wirtschaftlichen und monetären Lage und ändert sie erforderlichenfalls. Die Mitgliedstaaten Österreich, Finnland und Schweden werden in diesem Bericht nicht miterfasst, weil sie die in Betracht kommenden Bestimmungen entweder noch nicht umgesetzt haben oder aber noch nicht über Erfahrungen damit verfügen) Artikel 50 der Siebenten Richtlinie " 1. Der Rat prüft auf Vorschlag der Kommission fünf Jahre nach dem in Artikel 49 Absatz 2 bezeichneten Zeitpunkt unter Berücksichtigung der bei der Anwendung dieser Richtlinie gewonnenen Erfahrungen der Ziele dieser Richtlinie und der wirtschaftlichen und monetären Lage den Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) zweiter Unterabsatz, den Artikel 4 Absatz 2, die Artikel 5 und 6, den Artikel 7 Absatz 1 sowie die Artikel 12, 43 und 44 und ändert sie erforderlichenfalls. 2. Absatz 1 lässt Artikel 53 Absatz 2 der Richtlinie 78/660/EWG unberührt. " Bei den bezeichneten Bestimmungen handelt es sich um Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) zweiter Unterabsatz: Vereinbarung zwischen Aktionären eine der Übertragung Konsolidierungspflicht zur Folge haben kann Stimmrechten, bezüglich von die Artikel 4 Absatz 2: Befreiung von der Pflicht zur Konsolidierung, falls das Mutterunternehmen bestimmte Rechtsformen nicht hat Artikel 5: Befreiung der Finanzholdings von der Konsolidierungspflicht Artikel 6: Befreiung der KMU von der Konsolidierungspflicht Artikel 7 Absatz Konsolidierungspflicht 1: Befreiung von Zwischenkonzernen von der Artikel 12: Befreiung horizontaler Konzerne von der Konsolidierungspflicht Artikel 43 : Befreiung von Tochterunternehmen von Verpflichtungen aus der Vierten Richtlinie Artikel 44: Befreiung des Mutterunternehmens von Verpflichtungen aus der Vierten Richtlinie. Nach Artikel 50 soll die Prüfung durch den Rat fünf Jahre nach der erstmaligen Anwendung der Bestimmungen durch die Unternehmen stattfinden. Die Bestimmungen der Siebenten Richtlinie sind nach Artikel 49 Absatz 2 erstmals auf die konsolidierten Abschlüsse des am 1. Januar 1990 oder im Laufe des Jahres 1990 beginnenden ^ Geschäftsjahres anzuwenden. Tatsächlich wurde die erstmalige Anwendung der Bestimmungen der Siebenten Richtlinie vorgeschrieben in Belgien: für das Geschäftsjahr, das nach dem 31. 12. 1990 beginnt Dänemark: für das Geschäftsjahr, das am oder nach dem 1. 4. 1991 beginnt Deutschland: für das Geschäftsjahr, das nach dem 31. 12. 1989 beginnt Griechenland: für das Geschäftsjahr, das am oder nach dem 1. 7. 1990 beginnt Spanien: für das Geschäftsjahr, das am oder nach dem 31. 12. 1991 beginnt Frankreich: für das Geschäftsjahr, das nach dem 31. 12. 1985 (börsengängige Gesellschaften) oder nach dem 31. 12. 1989 (nicht börsengängige Gesellschaften) beginnt Irland: für das Geschäftsjahr, das am oder nach dem 1. 9. 1992 beginnt Italien: für das Geschäftsjahr, das am oder nach dem 1. 1. 1994 beginnt. Luxemburg: für das Geschäftsjahr, das am oder nach dem 1. 1. 1990 beginnt Niederlande: für das Geschäftsjahr, das am oder nach dem 1. 1. 1990 beginnt Portugal: für das Geschäftsjahr, das am oder nach dem 1. 1. 1991 beginnt Vereinigtes Königreich: für das Geschäftsjahr, das am oder nach dem 23. 12. 1989 beginnt. Die Kommission hat die Mitgliedstaaten mit Schreiben vom 4. August 1994 aufgefordert, ihr über die Erfahrungen bei der Anwendung der bezeichneten Bestimmungen zu berichten. Der Kontaktausschuss für Richtlinien der Rechnungslegung hat auf seiner Sitzung vom 6. - 7. Dezember 1994 die von den Mitgliedstaaten bei der Anwendung der bezeichneten Bestimmungen gemachten Erfahrungen erörtert. II. Beschreibung der bezeichneten Bestimmungen der Siebenten Richtlinie im einzelnen und Ergebnis der Erörterungen Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) zweiter Unterabsatz Nach dieser Bestimmung muss ein Mutterunternehmen einen konsolidierten Abschluss aufstellen, wenn es aufgrund einer Vereinbarung mit anderen Aktionären bei einem bestimmten Tochterunternehmen allein über die Mehrheit der Stimmrechte verfügt. Die Mitgliedstaatcn können nähere Bestimmungen über Form und Inhalt einer solchen Vereinbarung treffen (Mitgliedstaatenwahlrecht). Anmerkungen Von dem bezeichneten Wahlrecht hat als einziger Mitgliedstaat Frankreich Gebrauch gemacht. Es darf dort eine solche Vereinbarung nicht gegen die Interessen der Gesellschaft gerichtet sein. j In keinem Mitgliedstaat ergeben sich Probleme im Zusammenhang mit der oben bezeichneten Bestimmung. Artikel 4 Absatz 2 Grundsätzlich besteht Konsolidierungspflicht, wenn im Konzern mindestens ein Unternehmen die Rechtsform einer Kapitalgesellschaft hat. Die Mitgliedstaaten haben jedoch nach der oben bezeichneten Bestimmung ein Wahlrecht, von der Konsolidierungspflicht zu befreien, wenn das Mutterunternehmen nicht die Rechtsform einer Kapitalgesellschaft hat. Anmerkungen von Dieses Mitgliedstaatenwahlrecht wurde uneingeschränkt Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Portugal und dem Vereinigten Königreich. übernommen In Frankreich sind neben Kapitalgesellschaften Unternehmen dann nicht befreit, wenn sie eine "société commerciale" sind. In Deutschland sind unabhängig von der Rechtsform sehr grosse Unternehmen (Umsatz 250 Mio DM, Bilanzsumme 125 Mio in jedem Falle konsolidierungspflichtig. Belgien, DM, 5000 Arbeitnehmer) Dänemark und Spanien haben dieses Wahlrecht nicht in Anspruch genommen. In keinem Mitgliedstaat ergeben sich Probleme im Zusammenhang mit der oben bezeichneten Bestimmung. Artikel 5 (umfangreiche) Artikel gibt den Mitgliedstaaten ein Wahlrecht, Dieser Finanzholdings dann von der Pflicht zur Konsolidierung zu befreien, wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen (zum Beispiel - nicht in die Verwaltung der Tochtergesellschaften eingreifen, - bestimmte mit der Beteiligung verbundene Stimmrechte nicht ausüben). Anmerkungen Dieses Mitgliedstaatenwahlrecht wurde nur von Luxemburg und Griechenland in Anspruch genommen. In keinem Mitgliedstaat ergeben sich Probleme im Zusammenhang mit dem oben bezeichneten Artikel. Artikel 6 Dieser Artikel gibt den Mitgliedstaaten ein Wahlrecht, Unternehmensgruppen dann von der Pflicht zur Konsolidierung zu befreien, wenn sie zwei der drei in Artikel 27 der Richtlinie (mittelgrosse Unternehmen) nicht überschreiten. Zeitlich begrenzt ist daneben eine über Artikel 27 hinausgehende Überschreitung der Grössenmerkmale zulässig. (Artikel 6 Absatz 5). bezeichneten Grössenmerkmale 78/660/EWG w Anmerkungen in Anspruch genommen. Mit Alle Mitgliedstaaten haben dieses Wahlrecht Ausnahme von Dänemark, Irland, den Niederlanden, Portugal und dem Vereinigten Königreich lassen alle Mitgliedstaaten die zeitlich begrenzte Überschreitung der Grössenmerkmale nach Artikel 6 Absatz 5 zu. In den Niederlanden sind nur Unternehmensgruppen von der Konsolidierungspflicht befreit, die zwei der drei in Artikel 11 der Richtlinie 78/660/EWG bezeichneten Grössenmerkmale nicht überschreiten (kleine Unternehmen). In keinem Mitgliedstaat ergeben sich Probleme im Zusammenhang mit dem oben bezeichneten Artikel. Artikel 7 Absatz 1 Dieser Absatz befreit unter bestimmten Vorausetzungen Mutterunternehmen, die gleichzeitig Tochterunternehmen sind (sogenannte Zwischenkonzerne), von der Pflicht zur Konsolidierung, wenn das Mutterunternehmen im Prinzip sämtliche Aktien oder Anteile des befreiten Unternehmens besitzt oder mindestens 90 % der Aktien oder Anteile des befreiten Unternehmens besitzt und die anderen Aktionäre der Befreiung zustimmen. (noch Absatz 1): Sofern nach dem Recht eines Mitgliedstaates zum Zeitpunkt der Annahme dieser Richtlinie konsolidierte Abschlüsse in diesem Falle vorgeschrieben sind, braucht dieser Mitgliedstaat diese Vorschrift bis zum Ablauf einer Frist von 10 Jahren ab 1990 nicht anzuwenden. Anmerkungen In keinem Mitgliedstaat ergeben sich Probleme im Zusammenhang mit der Umsetzung der oben bezeichneten BefreiungsVorschrift. Kein Mitgliedstaat hat das Wahlrecht, die Frist für die Befreiung um 10 Jahre zu verschieben, in Anspruch genommen. Artikel 12 Dieser Artikel gibt den Mitgliedstaaten das Wahlrecht, einem Unternehmen eine Konsolidierungspflicht vorzuschreiben, wenn a) b) dieses Mutterunternehmen sowie ein oder mehrere andere Unternehmen, die untereinander nicht in einer Konzernbeziehung stehen, aufgrund eines mit dem Mutterunternehmen einer geschlossenen Satzungsbestimmung dieser Unternehmen einer einheitlichen Leitung unterstehen Vertrages oder oder das Verwaltungs-, Leitungs- oder Aufsichtsorgan dieses Mutterunternehmens sowie dasjenige eines oder mehrerer Unternehmen, die miteinander nicht in s einer Konzernbeziehung stehen, sich mehrheitlich aus denselben Personen zusammensetzen. Es handelt sich hier um einen horizontalen Konzern. Anmerkungen Nur Belgien, Griechenland und die Niederlande haben Gebrauch von diesem Mitgliedstaatenwahlrecht gemacht. In Italien besteht in einem solchen Falle Konsolidierungspflicht, wenn es sich um Banken handelt. In Frankreich ist in solchen Fällen im Versicherungsbereich eine Konsolidierung vorgeschrieben. Nach Auffassung der belgischen Delegation können Probleme auftreten, wenn neben der Konsolidierung auf horizontaler Ebene Konsolidierungen auf vertikaler Ebene in Betracht kommen. In keinem Mitgliedstaat haben sich bisher Probleme im Zusammenhang mit dem oben bezeichneten Artkel ergeben. Artikel 43 Dieser Artikel gibt den Mitgliedstaaten ein Wahlrecht, auf Tochterunternehmen, die ihrem Recht unterliegen, die Bestimmungen der Richtlinie 78/660/EWG (Bilanzrichtlinie) bezüglich des Inhalts, der Prüfung und der Offenlegung des Jahresabschlusses nicht anzuwenden, wenn das Mutterunternehmen dem Recht eines Mitgliedstaates unterliegt und verschiedene im Artikel aufgeführte Voraussetzungen erfüllt sind. Insbesondere muss das Tochterunternehmen in den konsolidierten Abschluss einbezogen sein und muss sich das Mutterunternehmen bereit erklären, für die vom Tochterunternehmen eingegangenen Verpflichtungen einzustehen. Anmerkungen Nur Irland, Luxemburg und die Niederlande haben Gebrauch von diesem Mitgliedstaatenwahlrecht gemacht. In keinem Mitgliedstaat ergeben sich Probleme im Zusammenhang mit dem oben bezeichneten Artikel. Artikel 44 Dieser Artikel gibt den Mitgliedstaaten ein Wahlrecht, die Bestimmungen der Richtlinie 78/660/EWG über die Prüfung und Offenlegung der Gewinn- und ihrem Recht unterliegende Mutterunternehmen nicht Verlustrechnung auf anzuwenden, wenn bestimmte im Artikel aufgeführte Voraussetzungen erfüllt sind. Insbesondere muss der Einzelabschluss des Mutterunternehmens in den von ihm aufzustellendenen konsolidierten Abschluss einbezogen worden sein. Anmerkungen Diese Befreiungsvorschrift kann in Irland, Luxemburg, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich in Anspruch genommen werden. In keinem Mitgliedstaat ergeben sich Probleme im Zusammenhang mit dem oben bezeichneten Artikel. 6 III. Schlussfolgerung Die Verhandlungen über die Annahme der Richtlinie 83/349/EWG konnten damals nur zu einem Erfolg führen, weil der Rat sich verpflichtet hatte, die in Artikel 50 bezeichneten Mitgliedstaatenwahlrechte nach fünf Jahren zu überprüfen und sie erforderlichenfalls zu ändern. Es bestand nämlich die Befürchtung, dass diese Wahlrechte zu einer wesentlichen Beeinträchtigung von Zielen der Richtlinie, insbesondere der Gleichwertigkeit und der Vergleichbarkeit von konsolidierten Abschlüssen, und dadurch zu Problemen in der Praxis führen könnten. Diese Befürchtungen sind nach Auffassung der Kommission nicht eingetreten. Die Kommission hat in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten die in den einzelnen Staaten Anwendung oder Nichtanwendung der Wahlrechte untersucht. Sie ist zu dem Ergebnis gelangt, dass diese in keinem Mitgliedstaat zu Problemen geführt haben. Insbesondere gibt es keine Hinweise darauf, dass diese Mitgliedstaatenwahlrechte die Gleichwertigkeit und die Vergleichbarkeit von konsolidierten Abschlüssen beeinträchtigen. Die Kommission schlägt deshalb dem Rat vor, von einer Änderung der bezeichneten Bestimmungen auf der Grundlage von Artikel 50 der Richtlinie 83/349/EWG abzusehen. '} ISSN 0256-2383 KOM(96) 94 endg. DOKUMENTE DE 09 Katalognummer : CB-CO-96-098-DE-C ISBN 92-78-01289-0 Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften L-2985 Luxemburg 8


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text: •k * COMMISSION DES COMMUNAUTES EUROPEENNES Bruxelles, ie2u. uj. jyyo cOM(yoj 80 fmai Proposition de DECISION DU CONSEIL Portant remplacement de Membres titulaires et Membres Suppléants du Comité du Fonds social européen (présentée par la Commission) EXPOSE DES MOTIFS Objet : Remplacement de Membres Titulaires et Membres Suppléants du Comité du Fonds social européen pour la période se terminant le 22 octobre 1998. 1. 2. 3. 4. 5. A l'article 17 du Règlement (CEE) n° 2052/88 du Conseil du 24 juin 1988 tel que modifié en dernier lieu par le règlement (CEE) n° 3193/94 du Conseil du 19 décembre 1994 concernant les missions des fonds à finalité structurelle, leur efficacité ainsi que la coordination de leurs interventions entre elles et celles de la Banque Européenne d'investissement et d'autres instruments financiers existants, est précisé que la Commission est assistée en ce qui concerne les objectifs n° 3 et 4 par un comité au titre de l'article 124 du Traité. Les dispositions précisant les modalités relatives au fonctionnement de ce comité se trouvent dans les règlements d'application, en particulier dans l'article 28 du règlement (CEE) n° 4253/88 du Conseil tel que modifié par le règlement (CEE) N° 3193/94 du Conseil du 19 décembre 1994, concernant la coordination des interventions des différents fonds structurels, d'une part et, entre celles-ci et celles de la Banque Européenne d'investissement et des autres instruments financiers existants, d'autre part. Cet article stipule que le Comité est composé de deux représentants du gouvernement, deux représentants des organisations syndicales de travailleurs et deux représentants des organisations syndicales d'employeurs pour chacun des Etats Membres. Ces membres et les suppléants sont nommés par le Conseil sur proposition de la Commission pour une période de trois ans. Le Conseil a décidé le 23 octobre 1995 la nomination des membres titulaires et suppléants du Comité du Fonds social européen sur proposition de lu Commission, pour la période allant du 23 octobre 1995 au 22 octobre 1998. Suite à la démission d'un Membre Titulaire et d'un Membre Suppléant, la Commission la présente proposition de décision du Conseil portant présente au Conseil remplacement de ces Membres pour la période se terminant le 22 octobre 1998. I PROPOSITION DE DECISION DU CONSEIL Portant remplacement de Membres Titulaires et Membres Suppléants du Comité du Fonds social européen LE CONSEIL DE L'UNION EUROPEENNE, Vu la proposition de la Commission; Considérant que le Conseil, statuant sur proposition de la Commission, par décision du 23 octobre 1995, a nommé les membres titulaires et suppléants du Comité du fonds social européen1, pour la période se terminant le 22 octobre 1998; considérant que un siège de Membre Titulaire dans la catégorie des Représentants du Gouvernement est devenu vacant suite à la démission de Mr P. HAYDEN ( Irlande ); considérant que un siège de Membre Suppléant dans la catégorie des Représentants du Gouvernement est devenu vacant à la suite de la démission de Mr D. KERR ( Irlande); considérant que, par conséquent, il convient de modifier la décision; DECIDE : La décision du 23 octobre 1995 est modifiée comme suit: Article Premier : 1. A l'Article Premier I a) le Membre Titulaire représentant du Gouvernement d'Irlande, Mr P. HAYDEN est remplacé par M. Michael ENGLISH. 2. A l'Article Premier I b) le Membre Suppléant représentant du Gouvernement d'Irlande, M. David KERR est remplacé par M. William PARNELL. Article 2 Les nominations visées à l'Article premier sont publiées pour information au Journal Officiel des Communautés Européennes Fait à Bruxelles JOC 296 du 10/11/95 Par le Conseil Le Président ISSN 0254-1491 COM(96) 80 final DOCUMENTS FR 01 N* de catalogue : CB-CO-96-089-FR-C ISBN 92-78-00966-0 Office des publications officielles des Communautés européennes L-2985 Luxembourg i\


title: Proposition modifiée de DECISION DU PARLEMENT EUROPEEN ET DU CONSEIL concernant un ensemble d' orientations pour les réseaux transeuropéens de télécommunications

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text: COMMISSION DES COMMUNAUTES EUROPEENNES Bruxelles, le 20. 03. 1996 COM(96) 108 final 95/0124 (COD) Proposition modifiée de DECISION DU PARLEMENT EUROPEEN ET DU CONSEIL concernant un ensemble d'orientations pour les réseaux transeuropéens de télécommunications (présentée par la Commission conformément à l'article 189 A, paragraphe 2 du traité CE) EXPOSE DES MOTIFS 1. Introduction. 1. 1 Le 31 mai 1995, la Commission a adopté une proposition de décision du Parlement Européen et du Conseil concernant un ensemble d'orientations pour les réseaux transeuropéens de télécommunications (COM (95) 224 Final). Cette proposition a été transmise au Parlement Européen et au Conseil le 8 juin 1995. 1. 2 Le Comité Economique et Social a adopté un avis favorable sur cette proposition le 22 novembre 1995. 1. 3 Le Conseil est parvenu à un accord politique sur cette proposition le 27 novembre 1995. 1. 4 Le Comité des Régions a adopté un avis favorable le 18 janvier 1996. 1. 5 Le Parlement Européen a adopté son avis en première lecture le 1er février 1996. Cet avis comporte 35 amendements au texte original soumis par la Commission. 1. 6 La Commission peut accepter 13 de ces amendements. 5 autres amendements sont acceptables en partie et 4 acceptables dans leur principe. Elle ne peut accepter les 13 amendements restant. 1. 7 Les motifs qui ont amené la Commission à prendre ces positions sur les amendements sont exposées au paragraphe 3 ci-dessous. On trouve en outre à l'annexe 1 le texte complet de la proposition originale (colonne de gauche) et le texte complet de la proposition modifiée (colonne de droite). 2. Objectif de la proposition La proposition a pour but l'adoption par le Parlement Européen et le Conseil, suivant la procédure de codécision, d'un ensemble d'orientations (au sens de l'Article 129C du traité de l'Union Européenne) comprenant les objectifs, les priorités, les grandes lignes de mesures et les réseaux les domaines de projets d'intérêt commun, concernant transeuropéens de télécommunications. Dans les domaines de projets d'intérêt commun identifiés à l'Annexe 1 de la décision, il est prévu que, sur la base d'un programme de travail mis à jour autant que de besoin (vraisemblablement chaque année), la Commission lance des appels à propositions destinés à permettre de spécifier des projets d'intérêt commun précis, avec l'assistance d'un Comité de type Ilia. La proposition souligne la priorité donnée aux applications d'intérêt collectif, qui, dans le contexte d'ouverture à la concurrence du secteur, sont celles par lesquelles l'intervention publique, notamment par la stimulation de partenariats publics-privés, peut mettre à la disposition des citoyens, des entreprises et des administrations de la Communauté une série d'instruments nécessaires à leur entrée dans la Société de l'Information. 3. Position de la Commission sur les amendements présentés en première lecture par le Parlement Européen. 3. 1 Amendements acceptés. La Commission accepte les amendements n° 1, 2 (1ère partie), 3, 4, 7 (1ère partie), 10, 11 (avec une légère modification), 15, 16 (première partie), 20, 22 (avec une légère modification), 24, 25, 26, 27 (1ère partie), 28, 31 (1ère partie) et 34. L'amendement 1 apporte des précisions au considérant 1, demandant d'être en particulier attentif aux PME et aux régions les moins développées ou périphériques. La première partie de l'amendement 2 souligne l'intérêt de l'Euro RNIS, qui est en effet le réseau sur lequel pourront être déployées les applications transeuropéeennes dans l'avenir immédiat. L'amendement 3 ajoute un nouveau considérant soulignant à juste titre la nécessité de coordination avec d'autres initiatives, nécessité d'ailleurs reprise à l'annexe 1 point 4. L'amendement 4 constitue une amélioration du texte original pour rendre la même idée. La première partie de l'amendement n° 7. met l'accent sur les applications correspondant à des besoins réels non couverts par les seules forces du marché: ceci correspond aux applications d'intérêt collectif sur lesquelles une priorité est proposée. Les amendements 10 et 15 rapprochent le texte de la proposition de celui du traité. L'amendement 11 apporte des précisions utiles, seul le mot "technique" qualifiant la transition vers la société de l'information doit être supprimé, car il est trop restrictif. La première partie de l'amendement 16 est justifiée, car elle précise la nature réelle du programme de travail que la Commission prépare à ce stade. L'amendement 20 rappelle que les orientations visées concernent l'Euro-RNIS et qu'elles ont été adoptées par le Parlement Européen et le Conseil. L'amendement 22 (1ère partie) est acceptable puisque le texte supprimé est repris à l'amendement 23. Sa seconde partie souligne ajuste titre l'importance de disposer d'outils non propriétaires de développement des nouvelles applications. Cependant, il ne paraît pas réaliste de demander que ces outils soient fournis par les services génériques. Il est donc proposé de remplacer le mot "procurant" par "promouvant". L'amendement 24 ajoute des précisions utiles à la rubrique "Téléformation". L'amendement 25 ajoute, dans la rubrique télématique et transports, les domaines pour lesquels le Parlement a indiqué une priorité lors de l'adoption des TEN-Transport. L'amendement 26 attire l'attention sur certains aspects sociaux importants du télétravail. 4 La première partie de l'amendement 27 (c'est-à-dire en excluant "et l'harmonisation progressive des conditions d'emploi", qui ne paraît pas réaliste) ajoute une précision utile à la rubrique des services télématiques pour le marché du travail. L'amendement 28 ajoute des précisions utiles à la rubrique du patrimoine culturel et linguistique. La première partie de l'amendement 31. étend à juste titre aux réseaux nouveaux, fixes et mobiles, les supports utilisables pour les services génériques. L'amendement 34 introduit une simplification acceptable. 3. 2 Amendements acceptables dans leur principe. Les amendements 6, 8, 23 et 35 (2ème partie), sont acceptables dans leur principe: il est proposé d'en retenir l'idée sous une forme qui semble plus appropriée. L'amendement 6, d'une part, insiste (mais avec une formulation qui peut être améliorée) sur les nécessités de coordination des programmes communautaires, d'autre part sur le fait que les projets d'intérêt commun sont des projets de réalisation d'applications (ce qui est très justifié, mais ne doit pas exclure qu'avant d'entamer le stade de déploiement complet du projet, on passe par une phase dite de démonstration ou de validation, pour vérifier sur une aire géographique limitée, mais significative, que l'application fournit bien le service attendu dans des conditions économiques acceptables par les utilisateurs). Le 16ème considérant se lit donc: "considérant qu'une coordination efficace doit être assurée entre la réalisation des réseaux transeuropéens de télécommunications, qui doivent répondre aux besoins réels sans s'attacher à différents la réalisation de projets d'expérimentation, les spécifiques relevant du programmes et de quatrième programme-cadre démonstration, sur l'information (tels que INFO 2000 et MEDIA 2) et les autres activités de la société de l'information" en particulier de recherche, de développement les programmes les programmes communautaires, les programmes technologique des PME, en faveur axés et L'amendement 8 mentionne la nécessité d'utiliser, en synergie, toutes les formes d'aides susceptibles de soutenir les actions TEN, comme la Commission le préconise au 5ème paragraphe de l'Annexe 1 ; en outre, la mention des fonds structurels, du bénéfice pour le marché intérieur, du renforcement de la compétitivité industrielle et de la cohésion économique et sociale figurent déjà en d'autres points du texte et les répéter ici ne fait qu'alourdir celui-ci. Il est donc proposé de modifier le 19ème considérant comme suit: ". des aides financières de la Communauté dans le domaine des réseaux transeuropéensv qu'il y a lieu d'utiliser néanmoins, et en synergie, suivant les la concrétisation des lignes instruments financiers communautaires qui peuvent favoriser d'action dans le domaine des réseaux transeuropéens de télécommunications, en vue de tirer les meilleurs avantages possibles de la coordination entre les différentes sources de financement; que, selon le règlement précité, l'Etat-membre concerné accorde leurs règles propres, " 5 L'amendement 23 reprend les éléments supprimés par les amendements 22 et 29, et qualifie l'ensemble des applications. Cette idée est acceptable, mais la partie de l'amendement relatif aux langues locales doit laisser ouverte la possibilité d'accès des services non professionnels dans une autre langue que la langue locale. D'autre part, l'étude des conséquences sociales et sociétales ne peut être faite au niveau de chaque application (voir les commentaires à ce sujet au paragraphe 3. 3 ci dessous, amendement 12, point 2) et la partie qui y est relative est donc trop contraignante. Dans ces conditions, l'amendement accepté devient: "Pour que les utilisateurs profitent au mieux de ces nouveautés dans toute la Communauté, les applications doivent tenir compte, lorsque c'est nécessaire, des contraintes linguistiques locales, et être inter opérable s entre elles. Elles doivent viser l'accès des des groupes d'utilisateurs aussi importants que possible et faciliter utilisateurs aux services d'intérêt collectif " La seconde partie de l'amendement 35 introduit dans le texte une définition du caractère transnational des projets, qui se trouve, sous une forme plus adaptée, dans une déclaration de la Commission faite au cours des négociations au Conseil. Il est proposé ici de reprendre la proposition du Parlement modifiée comme suit: ". à l'article 3. Ces projets doivent être transnationaux, en ce sens qu'ils sont conçus pour répondre aux besoins existant dans plusieurs Etats membres et pour être mis en oeuvre dans plusieurs Etats membres, ce qui n'empêche pas que la phase initiale de leur mise en place - destinée à contrôler la viabilité technique et commerciale du projet - puisse être limitée à un seul Etat membre, s'il apparaît que les conditions qui y existent sont représentatives de celles qui existent dans les autres Etats membres où le projet doit être mis en oeuvre par la suite" 3. 3 Amendements qui ne peuvent être acceptés. Il s'agit des amendements 2 (2ème partie), 5, 7 (2ème partie), 9, 12, 13, 14, 16 (seconde partie), 17, 18, 19, 21, 27 (2ème partie), 29 30, 31 (2ème partie), 32, 33, 35 (1ère partie). La seconde partie de l'amendement 2, qui indique les qualités que doivent avoir les critères de sélection des projets, est inutile, puisque ces critères sont spécifiés à l'annexe 2. L'amendement 5 laisse à penser que la disponibilité des réseaux à large bande est plutôt lointaine, ce qui n'est pas exact, même si elle est encore loin d'être générale. La seconde partie de l'amendement 7. les amendements 17, 18, 21 ainsi que la dernière phrase de l'amendement 16 modifient la Comitologie proposée dans le projet de décision, en dérogeant à l'accord de "modus vivendi" conclu entre les trois institutions. La Commission propose de s'en tenir à cet accord. Ceci se traduit par l'ajoute d'un considérant 18 bis qui se lirait : "considérant que le Parlement Européen, le Conseil et la Commission ont abouti le 20 décembre 1994 à un accord sous forme de "modus vivendi" concernant les mesures de mise en oeuvre des actes adoptés suivant la procédure à laquelle il est fait référence à l'article 189 b du Traité, "; L'amendement 9 est, dans sa première partie, contraire à l'approche traditionnelle de la Communauté qui aborde le problème de l'interopérabilité en recommandant l'uilisation de 6 normes volontaires et n'intervient par voie réglementaire qu'à posteriori, s'il apparaît que l'approche volontaire génère des problèmes d'interopérabilité au niveau transeuropéen. La dernière partie donne au considérant une portée trop générale. L'amendement 12 appelle plusieurs remarques: 1. L'instauration d'un ordre de priorité dans la liste des priorités n'est pas acceptable, en raison de la souplesse qu'il faut conserver pour pouvoir tenir compte de l'état du secteur et de l'évolution rapide du système de communications lors de la préparation du programme de travail annuel. 2. Les amendements au début des paragraphes a) et c) requièrent systématiquement une analyse des conséquences sociales avant tout déploiement des services génériques et des applications. Notons que la liste des critères de choix (annexe 2) inclut pour chaque projet les effets socio-économiques, directs ou indirects. Il ne paraît pas possible d'aller au-delà, et de faire , au niveau de chaque projet, une évaluation des impacts sociaux et sociétaux (pour autant que cela ait une signification). Il est plus approprié de suivre ces impacts à un niveau plus général, en évaluant l'effet d'un ensemble d'applications introduites pendant une certaine période, quelle que soit l'origine de ces applications. En outre, l'amendement à la fin du c) traite d'applications spécifiques, qui ont leur place à l'annexe 1 et non dans un article traitant de priorités générales. 3. Nouveau par h): les conditions de coopération avec des pays tiers sont précisées à l'article 12; cette coopération doit être considérée comme un avantage dans la réalisation de certains projets, pas comme une priorité systématique. L'amendement 13 est sujet à la même remarque que la seconde partie de l'amendement 1. L'amendement 14 mentionne l'amélioration des communications pour l'administration publique: or il ne s'agit pas d'une mesure générale, mais du choix d'un domaine d'action, qui se trouve à sa place logique dans l'annexe 1. L'ajoute faite à l'avant dernière phrase de l'amendement 16 demande que le programme de travail prévoie des mesures concrètes, sur base de critères sociaux et régionaux, pour assurer l'intégration des individus dans tous les secteurs de la société de l'information: c'est manifestement imposer au programme de travail un objectif très lourd qui n'est pas le sien. L'amendement 19 souligne la substance des actions de soutien et de coordination, qui sont prises en compte plus logiquement à l'annexe 1, point 4. La seconde partie de l'amendement 27 n'est pas réaliste: si l'on veut harmoniser les conditions de l'emploi dans la Communauté, il y faut d'autres mesures que l'effet pouvant résulter de l'utilisation d'une télématique transeuropéenne pour les recherches d'emploi. L'amendement 29, qui supprime la rubrique "Accès des citoyens aux services", n'est pas acceptable : il s'agit d'un domaine qui revêt une grande importance sociale. L'amendement 30 ajoute des applications, qui sont déjà couvertes à l'annexe 1, soit sous le point 1, réseaux de la recherche, soit sous le point 2, services génériques. La seconde partie de l'amendement 31 ajoute des détails qui ne sont pas nécessaires. 7 L'amendement 32 fait double emploi avec l'amendement 22, qui qualifie l'ensemble des services génériques. L'amendement 33 ajoute des détails qui ne sont pas nécessaires. La première partie de l'amendement 35 introduit des critères de sélection (exemplarité et caractère incitatif et multiplicateur) dont l'application est par trop subjective. 4. Conclusion. La Commission recommande l'approbation par le Parlement et le Conseil de la proposition modifiée figurant à l'annexe I. Proposition modifiée de Annexe 1 DECISION DU PARLEMENT EUROPEEN ET DU CONSEIL concernant un ensemble d'orientations pour les réseaux transeuropéens de télécommunications Proposition initiale Proposition modifiée LE PARLEMENT EUROPEEN ET LE CONSEIL L'UNION DE EUROPEENNE, Inchangé. la Communauté vu le traité instituant européenne, et notamment son article 129D, paragraphe 1, vu la proposition de la Commission, vu l'avis du Comité économique et social, vu l'avis du Comité des régions, 1. et des l'échange considérant que la mise en place et le réseaux développement transeuropéens de télécommunications vise à assurer la circulation de l'information à travers l'Union; que cet effort d'équipement est une condition préalable à l'établissement de la "société de l'information", qui permettra à tout citoyen, à toute et entreprise, autorité à aux d'avoir publique informations de toutes sortes et de toutes quantités dont ils auront besoin; accès toute et des l'échange considérant que la mise en place et le réseaux développement transeuropéens de télécommunications vise à assurer la circulation de l'information à travers l'Union; que cet effort d'équipement est une condition préalable afin de permettre aux citoyens et aux entreprises - en particulier les PME - de l'Union de tirer un parti optimal des possibilités offertes par les télécommunications dans la perspective de l'établissement de la "société de l'information", où le développement des applications, des services de des télécommunications est fondamental pour que toute entreprise, et toute autorité publique puissent avoir accès aux informations de toutes sortes et de toutes quantités dont ils ont besoin, y compris dans les régions les moins favorisées ou périphériques; tout citoyen, réseaux et Inchangé. Inchangé. de formes considérant que dans son Livre blanc sur la croissance, la compétitivité et l'emploi, la Commission a souligné l'importance d'établir la société de l'information, qui, en introduisant de relations nouvelles économiques, politiques et sociales, aidera l'Union à faire face aux défis nouveaux du siècle prochain, y création compris d'emplois; que cette importance a été reconnue par le Conseil européen qui tenu en décembre 1993 à s'est Bruxelles; celui de la et la de laquelle entre les organismes et considérant que le marché intérieur constitue une région sans frontières, à l'intérieur libre circulation des biens, des personnes, des capitaux et des services doit être assurée, des mesures où communautaires déjà adoptées ou en voie de l'être nécessitent un important les échange d'informations personnes, les fait de administrations; que disposer de moyens efficaces pour échanger des informations est d'une importance vitale pour l'amélioration de la compétitivité des entreprises; que ces échanges d'informations peuvent être assurés par les réseaux de transeuropéens télécommunications; que l'existence de réseaux transeuropéens renforcera la cohésion sociale et économique au niveau de l'Union; le 4. 5. 6. Inchangé, 10 la considérant que le développement et réseaux la mise en place des de transeuropéens télécommunications doivent libre circulation de permettre l'information entre les individus, les organisations et les administrations, les droits de tout en respectant protection de la vie privée des individus et les droits de propriété intellectuelle et industrielle; Inchangé. Inchangé, considérant que dans le rapport sur l'Europe et la société de l'information planétaire qu'ils ont remis en juin 1994, les membres d'un groupe de hauts représentants de l'industrie ont recommandé au Conseil de réaliser de les télécommunications et d'assurer leur interconnectivité avec l'ensemble des réseaux le transeuropéens; Conseil européen de Corfou de juin 1994 a donné son accord général sur cette recommandation; transeuropéens réseaux que européen considérant que ces recommandations ont été suivies par la Commission dans sa communication au Conseil et intitulée au Parlement "Vers la société de l'information en Europe: un plan d'action"; que dans ses conclusions sur ce plan d'action le Conseil industrie-télécommunications du 28 septembre 1994 a souligné le fait que rapide le développement d'information d'infrastructures performantes (réseaux, services et applications) pour l'Europe sur la base d'une approche globale, cohérente et équilibrée; essentiel est Inchangé. 11 Inchangé. considérant que l'article 129 C du la Communauté traité prescrit à d'établir un ensemble d'orientations couvrant les objectifs, les priorités et les grandes actions le domaine des envisagées dans transeuropéens; que ces réseaux orientations doivent identifier des projets d'intérêt commun; lignes des la et en que d'intérêt l'existence considérant société de l'information ne peut se développer d'applications sans particulier accessibles, d'applications collectif, répondant le mieux possible aux tenant besoins des utilisateurs, et compte, lorsqu'il y a lieu, des besoins des personnes âgées et handicapées ; les applications constitueront que donc une partie importante des projets d'intérêt commun ; considérant que des projets d'intérêt 9. commun peuvent, dans de nombreux cas, dès à présent être réalisés sur les télécommunications réseaux des ainsi existants applications transeuropéennes ; que des orientations doivent être établies pour identifier ces projets d'intérêt commun ; fournir de et de considérant que des projets d'intérêt commun peuvent, dans de nombreux cas, dès à présent être réalisés sur les réseaux télécommunications existants, en particulier l'Euro-RNIS, fournir ainsi des applications et transeuropéennes; des orientations doivent être établies pour identifier d'intérêt commun. projets que ces 9bis 9bis considérant qu'il convient d'assurer la mise en application des propositions retenues, en coordination avec les initiatives analogues prises, à l'échelle tant nationale que régionale, sur le territoire de l'Union; tenu compte à 0. considérant que dans la sélection et la 10. considérant que dans la sélection et la réalisation de tels projets, il devrait les être infrastructures les fournisseurs en place et les nouveaux venus; réalisation de tels projets, il devrait la fois des être infrastructures les par offertes télécommunications entreprises de ainsi que des infrastructures parallèles proposées par d'autres fournisseurs ; tenu compte de offertes toutes par Inchangé. 12 au Conseil une 11. considérant que la Commission a transmis série d'orientations pour le développement du réseau numérique à intégration de services (RNIS) en tant que réseau transeuropéen ; que le Conseil a adopté une position commune sur cette proposition ; Inchangé. Inchangé. en large bande, 12. considérant que les réseaux actuels, qui comprennent les RNIS existants, évoluent pour devenir des réseaux avancés offrant des débits de données variables allant jusqu'aux capacités nécessaires et adaptables aux différents besoins, et notamment à la fourniture de services et d'applications multimédias ; que la de réalisation communications large bande sera l'aboutissement de cette réseaux de évolution ; que communications large bande constitueront la plate-forme optimale pour les applications de la société de l'information ; réseaux intégrées à intégrées à des les 13. considérant que les travaux du programme spécifique de recherche et de développement technologique dans le domaine des technologies des communications (RACE) ont préparé le base technologique pour l'introduction des réseaux de communications intégrées à large bande en Europe ; terrain fourni la et 14. considérant que les travaux du programme spécifique de recherche et de développement technologique dans le domaine des technologies de l'information (ESPRIT) ont préparé base le technologique pour l'introduction d'applications des technologies de l'information ; terrain fourni la et 15. considérant que les résultats des travaux des programmes spécifiques de recherche et de développement technologique dans le domaine des d'intérêt télématiques systèmes général (91-94) et dans celui des applications télématiques d'intérêt commun (94-98) préparent le terrain d'applications pour interopérables d'intérêt commun dans toute l'Europe ; l'introduction 6. considérant coordination qu'une efficace doit être assurée entre les différents programmes communautaires, et en particulier, les comme programmes en faveur des PME et les sur l'information (tels que "INFO 2000 et MEDIA 2), et les autres activités de la société de l'information ; programmes avec doit, axés se il Inchangé. 13 Inchangé. qui considérant coordination qu'une efficace doit être assurée entre la réseaux réalisation des de transeuropéens télécommunications, doivent réels sans répondre aux besoins s'attacher à la réalisation de projets les différents d'expérimentation et en programmes particulier programmes spécifiques relevant du quatrième programme-cadre de recherche, de développement technologique et de démonstration, les programmes en faveur des PME, les programmes axés sur l'information (tels que INFO 2000 et MEDIA 2) et les autres activités de la de l'information. communautaires, les société Inchangé. 14 17. considérant dans (IBC), sa que communication relative aux actions préparatoires dans le domaine des réseaux transeuropéens concernant les communications intégrées à large bande la Commission a reconnu la nécessité d'effectuer des actions préparatoires avec les agents des pour du orientations convenables ; que le résultat de ces actions forme la base des orientations relatives aux réseaux IBC dans la présente décision ; élaborer secteur 18. considérant que le ces libéralisé ; que d'applications, secteur des télécommunications est en voie d'être le progressivement développement de services et de réseaux transeuropéens repose principalement sur l'initiative nouveautés privée ; que transeuropéennes doivent répondre aux besoins du marché ; que compte tenu de cet aspect, les agents intéressés du secteur seront invités à proposer, de procédures appropriées préservant l'égalité des chances de chacun, des projets spécifiques d'intérêt commun dans des domaines choisis ; que ces procédures doivent être définies et qu'une liste de domaines choisis doit être adoptée ; qu'un comité assistera l'identification la Commission dans des projets d'intérêt commun ; application spécifiques en 18. considérant que le ces que secteur des télécommunications est en voie d'être libéralisé ; que le progressivement développement de d'applications, services et de réseaux transeuropéens repose principalement sur l'initiative privée ; nouveautés transeuropéennes doivent répondre, le plan communautaire, aux sur besoins du marché ou aux besoins réels, considérables, de la société qui ne sont pas couverts par les seules forces du marché; que compte tenu de cet aspect, les agents intéressés du secteur seront invités à proposer, en procédures de application appropriées préservant l'égalité des chances de chacun, des projets spécifiques d'intérêt commun dans choisis; que ces des domaines procédures doivent être définies et qu'une liste de domaines choisis doit être adoptée ; qu'un comité assistera l'identification la Commission dans des projets d'intérêt commun ; spécifiques 8bis 18bis considérant que le Conseil abouti ont le Parlement et la Européen, Commission le 20 décembre 1994 à un accord sous forme de "modus vivendi" concernant les mesures de mise en oeuvre des actes adoptés suivant la procédure à laquelle il est fait référence à l'article 189 b du Traité, 15 transeuropéens 19. considérant que l'aide financière de la Communauté à la réalisation des projets d'intérêt commun identifiés dans la présente décision doit être envisagée dans le cadre du règlement les principes généraux établissant pour l'octroi des aides financières de la Communauté dans le domaine des (règlement réseaux (CE) n° 2236/95 du Conseil du 18. 9. 1995); qu'il y a lieu d'utiliser néanmoins, et en synergie, suivant leurs règles propres, les instruments financiers qui peuvent favoriser la concrétisation des lignes d'action dans le domaine de des télécommunications, en vue de tirer les meilleurs avantages possibles de la les différentes coordination entre sources de financement; que, selon le règlement précité l'État membre concerné accorde un certain appui aux projets d'intérêt commun ; communautaires transeuropéens réseaux Inchangé. Inchangé. 19. considérant que l'aide financière de la Communauté à la réalisation des projets d'intérêt commun identifiés dans la présente décision doit être envisagée dans le cadre du règlement les principes généraux établissant pour l'octroi des aides financières de la Communauté dans le domaine des réseaux transeuropéens ; que selon ce règlement l'État membre concerné accorde un certain appui aux projets d'intérêt commun ; 20. 21 considérant que la Commission se doit d'entreprendre des actions pour assurer l'interopérabilité des réseaux et pour coordonner les actions des Etats membres visant à mettre en place les réseaux transeuropéens de télécommunications ; entre efficace considérant qu'il importe, pour le développement optimal de la société de l'information, d'assurer un échange d'informations la Communauté et les pays tiers, et en particulier les pays membres de l'Espace économique européen ; qu'il est par conséquent nécessaire de et promouvoir l'interopérabilité l'échelle européenne ; l'interconnexion à Inchangé. 16 22. considérant que les cependant activités entreprises dans le contexte de ces orientations sont soumises à l'application intégrale des règles de la politique de concurrence prévues dans le traité et dans la législation d'application, DECIDENT Article premier La présente décison établit les orientations couvrant les objectifs, les priorités et les grandes lignes des actions envisagées dans le domaine des réseaux transeuropéens. Ces orientations définissent les domaines choisis pour les projets d'intérêt commun, et pour l'identification des projets spécifiques d'intérêt commun dans ces domaines établissent procédure une établit décision les objectifs, les La présente les orientations couvrant priorités et les grandes lignes des actions envisagées en ce qui concerne les réseaux transeuropéens dans le domaine de télécommunications. l'infrastructure Ces orientations définissent les domaines choisis pour les projets d'intérêt commun pour et l'identification des projets spécifiques d'intérêt commun dans ces domaines. établissent procédure une de Article 2 réseaux La Communauté accorde son appui à l'interconnexion de des télécommunications, en particulier des réseaux de communications intégrées à large bande, à l'établissement et au déploiement de services et d'applications interopérables l'infrastructure nécessaire, ainsi qu'à leur accès, avec pour objectif de et de réseaux dans La Communauté accorde son appui à l'interconnexion des le de domaine télécommunications, à l'établissement et au développement et de interopérables, ainsi qu'à d'applications leur accès, avec pour objectif l'infrastructure services de faciliter la transition vers la société de l'information, notamment en vue de d'aider à la satisfaction des besoins sociaux et d'améliorer la qualité de la vie, 17 d'acquérir l'information, de faciliter la transition vers la société une de expérience quant aux effets du déploiement de nouveaux réseaux et applications sur les activités sociales, d'aider à la satisfaction des besoins sociaux et d'améliorer la qualité de la vie, d'améliorer entreprises renforcer le marché intérieur, la européennes compétitivité des de et d'améliorer entreprises renforcer le marché intérieur, la européennes compétitivité des de et de renforcer la cohésion économique et sociale, de renforcer la cohésion économique et sociale, d'accélérer le développement des activités dans les nouveaux secteurs de croissance. d'accélérer le développement des activités dans les nouveaux secteurs de croissance. Article 3 Les priorités suivantes sont établies pour la poursuite des objectifs mentionnés à l'article 2 : Inchangé. Confirmation de la faisabilité, et déploiement ultérieur des applications le développement d'une soutenant société l'information communautaire, et en particulier des applications d'intérêt collectif ; de la faisabilité, et Confirmation de déploiement ultérieur des applications contribuant à la cohésion économique et sociale par une amélioration de l'accès, dans l'Union, aux toute informations basées sur la diversité culturelle de la Communauté ; 18 à stimuler des Actions visant initiatives interrégionales, associant les régions les moins favorisées pour le et de communautaires de d'applications télécommunications ; lancement services services contribuant Confirmation de la faisabilité, et déploiement ultérieur des applications et des au renforcement du marché intérieur et à la création d'emplois, et en particulier de ceux qui offrent aux PME des moyens leur compétitivité l'Union européenne et à l'échelle mondiale ; améliorer dans pour services Identification, confirmation de la faisabilité, et déploiement ultérieur génériques des transeuropéens fournissant un accès sans soudure à des informations de toutes sortes, y compris dans les régions rurales et périphériques, et interopérables services équivalents au niveau mondial ; avec des Confirmation de la faisabilité des nouveaux réseaux de base à large bande en fibre optique dans la mesure où ils sont nécessaires pour de telles applications et de tels services, ainsi que la promotion de ces réseaux ; et pour faibles réaliser et des élimination des Identification chaînons points manquants une interconnexion et une interopérabilité les effectives au niveau de de composants des télécommunications la Communauté et à l'échelle mondiale, avec une attention particulière pour les communications intégrées à large bande. réseaux dans réseaux tous de Article 4 19 Les grandes lignes des mesures à appliquer fixés à pour atteindre l'article 2 couvrent les objectifs Inchangé, L'identification des projets d'intérêt commun ; Des actions visant à sensibiliser davantage les particuliers, les agents économiques et les administrations aux avantages que peuvent leur offrir les nouveaux services et les nouvelles télécommunications applications de transeuropéennes ; Des actions visant à stimuler des initiatives combinées des utilisateurs et des fournisseurs pour le lancement le domaine des de projets dans de réseaux télécommunications, et en particulier des communications réseaux de intégrées à large bande ; transeuropéens L'aide, dans le cadre des moyens prévus par le traité, aux actions de confirmation de la faisabilité et au déploiement des applications, en particulier d'intérêt collectif, de l'établissement de partenariats entre les secteurs publics et privés ; encouragement ultérieur et l'offre et de La stimulation de l'utilisation des services et des applications destinées aux PME et aux utilisateurs professionnels, qui sont une source d'emplois et de croissance ; 20 La promotion de l'interconnectivité des réseaux, de l'interopérabilité des services et des applications à large bande et des infrastructures qu'ils requièrent, en particulier pour les applications multimédias, de l'interfonctionnement des services et applications existants et de ceux à large bande ; et Article 5 des réseaux Le développement réseaux développement Le transeuropéens dans le domaine de transeuropéens de télécommunications est l'infrastructure de télécommunications est réalisé, en vertu de la présente décision, réalisé, en vertu de la présente décision, la réalisation de projets d'intérêt par commun. Les domaines dans lesquels des par la réalisation de projets d'intérêt projets d'intérêt commun doivent être commun. Les domaines dans lesquels des projets d'intérêt commun doivent être identifiés sont énumérés à l'annexe 1. identifiés sont énumérés à l'annexe I. des Article 6 Inchangé. Les articles 7 à 9 décrivent la procédure à suivre pour désigner les projets d'intérêt commun dans les domaines énumérés à l'annexe 1, en utilisant les critères de l'annexe 2. Les projets désignés ont droit à une aide communautaire conformément aux dispositions du règlement du Conseil règles générales pour établissant l'octroi des aides la financières de Communauté dans le domaine des réseaux transeuropéens. les 21 Article 7 un 1 établit de aux La Commission programme travail, conformément politiques suivies dans les autres domaines des réseaux transeuropéens, en consultation avec les agents du secteur, afin de sélectionner les secteurs dans lesquels des projets d'intérêt commun peuvent être proposés, des domaines énumérés à l'annexe 1. Le programme de travail est mis à jour en cas de besoin. l'intérieur à La Commission prépare un projet de programme de travail, conformément aux politiques suivies dans les autres réseaux des domaines transeuropéens, en consultation avec les agents du secteur, afin de sélectionner les secteurs dans lesquels des projets d'intérêt commun peuvent être proposés, à l'intérieur des domaines énumérés à l'annexe 1. Le programme de travail est mis à jour en cas de besoin. l'établissement, par Le programme de travail sert de base à la appels de des Commission, propositions de projets d'intérêt commun. 2. Inchangé. Article 8 La Commission est chargée de la mise en oeuvre de la procédure définie aux articles 7 à 9. Inchangé. Dans les cas visés à l'article 9, paragraphe 1, la Commission est assistée par un comité composé des États de membres et présidé par le représentant de la Commission. représentants 22 Le représentant de la Commission soumet au comité un projet des mesures à prendre. Le Comité émet son avis sur ce projet dans un délai que le président peut fixer en fonction de l'urgence de la question en cause. L'avis est émis à la majorité prévue à l'article 148, paragraphe 2 du l'adoption traité des décisions que le Conseil est appelé à prendre sur proposition de la Commission. Lors des votes au sein du comité, les voix des représentants des Etats membres sont affectées de la pondération définie à l'article précité. Le président ne prend pas part au vote. pour arrête les La Commission mesures envisagées lorsqu'elles sont conformes à l'avis du comité. Lorsque les mesures envisagées ne sont pas conformes à l'avis du comité, ou en l'absence d'avis, la Commission soumet sans tarder au Conseil proposition une relative aux mesures à prendre. Le Conseil statue à la majorité qualifiée. Si, à l'expiration d'un délai d'un mois à compter de la saisine du Conseil, celui-ci n'a pas statué, les mesures proposées sont arrêtées par la Commission. 23 Article 9 La procédure prévue à s'applique l'article 8 Inchangé. à l'élaboration et à la mise à jour du programme de travail visé à l'article 7 ; à la désignation des projets d'intérêt commun choisis sur la de d'un base propositions ; appel à la définition des actions de soutien et de coordination complémentaires ; aux mesures à prendre pour évaluer la mise en oeuvre du programme de travail. Dans le cas particulier du domaine susceptible de fournir des projets d'intérêt lié au RNIS (annexe 1, point 3, paragraphe 1), les orientations applicables sont celles adoptées par le Conseil. commun le cas particulier du domaine Dans susceptible de fournir des projets d'intérêt lié à l'Euro-RNIS (annexe 1, commun les orientations point 3, paragraphe 1), applicables sont celles adoptées par le Parlement européen et le Conseil. 3. La Commission informe le comité, à chacune de ses réunions, des progrès réalisés dans la mise en oeuvre du programme de travail. Inchangé. 24 Article 10 Inchangé, Les États membres prendront toutes les mesures nécessaires au niveau national, régional ou local pour faciliter et accélérer la réalisation des projets d'intérêt commun dans la le Communauté. procédures s'avérer d'autorisation nécessaires sont menées à terme dans les plus brefs délais. respect des Les règles de peuvent qui Article 11 La présente décision ne préjuge pas de l'engagement financier d'un État membre ou de la Communauté. Inchangé, Article 12 Inchangé. sur l'Espace La participation des pays tiers, et en particuliers des pays qui sont parties à économique l'accord européen, ou qui sont liées par un accord d'association à la Communauté, peut être autorisée par le Conseil au cas par cas, conformément à la procédure établie à l'article 228 du traité, de manière à permettre à ces pays de contribuer à la réalisation des projets d'intérêt commun, et et à promouvoir l'interopérabilité de télécommunications. l'interconnexion réseaux des 25 Article 13 Inchangé, La Commission présente tous les deux ans un rapport sur l'application de la présente décision au Parlement européen, au Conseil, au Comité économique et social, et au Comité des régions. Ce rapport contiendra une évaluation des les différents résultats obtenus dans domaines couverts par les projets eu égard aux objectifs globaux. Article 14 La présente décision entre en vigueur le jour sa suivant septième publication des Journal au Communautés européennes. celui de officiel Inchangé, Article 15 Les Etats membres sont destinataires de la présente décision. Inchangé, Fait à Bruxelles, le Par le Parlement européen Par le Conseil Le Président Le Président ANNEXE 1 : DOMAINES POUVANT FOURNIR DES PROJETS D'INTÉRÊT COMMUN 26 sur lequel réseaux transeuropéens services qui constituent la Les de télécommunications ouvriront le marché européen aux applications nouvelles et aux le nouveaux terrain de l'information doit se développer. Ils sont essentiels à la poursuite des objectifs tels que la sauvegarde et le soutien de la prospérité future de l'Europe, la création la d'emplois, et cohésion économique et sociale. renforcement de société le D'une manière générale, il est admis que le cadre qui convient le mieux pour décrire les de télécommunications est un modèle à trois couches. transeuropéens réseaux Inchangé. Inchangé. La couche "applications" permet aux utilisateurs d'interagir avec les services génériques et les réseaux de leurs besoins base pour satisfaire professionnels, et sociaux. Pour que les utilisateurs profitent au mieux de ces nouveautés les la Communauté, dans toute applications doivent être interopérables entre elles. éducationnels La couche "applications" permet aux utilisateurs d'interagir avec les services génériques et les réseaux de leurs besoins base pour satisfaire professionnels, et sociaux. éducationnels 27 La couche "services génériques", constituées de services génériques compatibles et de leur gestion. En satisfaisant aux exigences communes des applications, et en promouvant des instruments communs ne faisant pas l'objet d'un droit de propriété pour le développement et la mise en oeuvre des nouvelles applications, les ces applications tout en contribuant à leur interopérabilité. complètent services Inchangé. Inchangé. La couche "services génériques", constituées de services génériques compatibles et de leur gestion. En satisfaisant aux exigences communes des services complètent les applications tout en contribuant à leur interopérabilité. applications, ces La couche "réseaux de base" fournit les éléments d'accès matériels, de transport et de commutation des réseaux, y compris la gestion et la signalisation. Ces éléments assurent l'interconnectivité réseau transeuropéen. du les les deux applications Ces trois couches forment une structure sont cohérente où "supportées" par couches inférieures, celle des services génériques et celle des réseaux de base. En particulier, on peut dire qu'aucune application ne peut être offerte en l'absence d'une des deux autres couches ; cependant, chaque couche doit être suffisamment ouverte pour "supporter" tout élément de la couche qui lui immédiatement supérieure. Dans ce les projets d'intérêt commun contexte, doivent être identifiés sur la base de leur capacité opérationnelle de soutenir les objectifs fixés dans la présente décision. Inchangé. 28 La présente décision vise à déterminer une liste de projets d'intérêt commun parmi lesquels seront sélectionnés des projets susceptibles de bénéficier d'une aide financière de la Communauté en vertu de l'article 129 C, paragraphe 1, troisième sélection est le cadre du règlement opérée dans établissant les principes généraux de financière de l'octroi de la l'aide Communauté dans le domaine des réseaux transeuropéens. tiret. Cette Inchangé. les projets recours aux autres sources de Le financement communautaires, conformément aux régies de financements de chaque instrument, reste ouvert pour tous commun reconnus comme tels. L'aide financière de la Communauté est accordée dans le respect des règles de la politique de concurrence, notamment de celles qui régissent les aides financières à la R&D et les aides d'État. d'intérêt On trouvera ci-après la liste des domaines dans lesquels des projets d'intérêt commun devront être identifiés. Inchangé. /. Applications 1. Applications Les domaines susceptibles de fournir des projets d'applications sont les suivants : toute ces nouveautés dans Pour que les utilisateurs profitent au mieux de la Communauté, les applications doivent tenir compte, lorsque c'est nécessaire, des contraintes linguistiques locales, et être interopérables entre elles. Elles doivent viser des groupes d'utilisateurs aussi importants que possible et faciliter l'accès des utilisateurs aux services d'intérêt collectif. Les domaines susceptibles de fournir des projets d'applications sont les suivants : Inchangé. 29 Réseau reliant les universités et les centres de recherche : Établissement d'un réseau transeuropéen avancé, capable d'acheminer des applications multimédias, reliant les universités et les centres de recherche à travers toute l'Europe, et offrant un libre accès à leurs bibliothèques. Des téléformation services Téléformation et de avancés d'enseignement à distance devront être rendus accessibles aux écoles, aux universités aux entreprises et aux particuliers. Des centres devront être créés et pouvoir être consultés à distance pour fournir des didacticiels et des services de formation aux PMEs, aux grandes sociétés, aux aux réseaux d'enseignement administrations De formation nouveaux modes universitaire, générale, professionnelle linguistique devront être élaborés et promus dans le contexte du processus de passage à la société de l'information. et publiques. de et Inchangé. Des téléformation services Téléformation et de avancés d'enseignement à distance devront être rendus accessibles aux écoles, aux universités aux entreprises et aux particuliers. Des centres devront être créés et pouvoir être consultés à distance pour fournir des didacticiels et des services de formation aux PMEs, aux grandes sociétés, aux aux réseaux d'enseignement administrations De formation nouveaux modes de professionelle pour la société de l'information devront être élaborés et promus. et publiques. Télématique et Santé : Des réseaux transeuropéens et des applications basées sur des normes communes devraient être mis en place de manière l'échelle relier, à européenne, les acteurs du secteur de la santé, et en particulier les médecins les généralistes, hôpitaux et les centres sociaux. tous à transport Il Télématique et Transports : convient de profiter pleinement des les réseaux avantages offerts par transeuropéens de télécommunications pour améliorer la gestion des réseaux de transport et le support logistique pour les industries le du développement de services à valeur ajoutées. Les systèmes et services télématiques devront aussi servir, dans la mesure du possible, à réaliser la politique des transports commune ; et la complémentarité l'interopérabilité réseau transeuropéens dans le domaine des transports seront assurées avec ainsi que le que ainsi transport 30 Il Télématique et Transports : convient de profiter pleinement des les réseaux avantages offerts par transeuropéens de télécommunications pour améliorer la gestion des réseaux de transport et le support logistique pour les industries le du développement de services à valeur ajoutées. Le transport multimodal intégré, le transport personnel non motorisé, le transport public et les respectant modes transport l'environnement se voir reconnaître la priorité. Les systèmes et services télématiques devront aussi servir, dans la mesure du possible, à réaliser la politique des transports la complémentarité et commune ; l'interopérabilité réseau transeuropéens dans le domaine des transports seront assurées doivent avec de le Télématique et Environnement : Les réseaux transeuropéens peuvent apporter une grande contribution à la surveillance et à la gestion de l'environnement, y compris en ce qui concerne la gestion des urgences. Inchangé. Télétravail : Le développement du télétravail (à domicile et dans des bureaux satellites), rendu possible par des systèmes de télécommunications avancés, contribuera à créer de nouvelles formes de flexibilité dans la répartition géographique du travail et dans la façon dont il est organisé. La activités des décentralisation également professionnelles pourra contribuer les conséquences environnementales du déplacement des navetteurs. atténuer à 31 de des systèmes flexibilité dans Télétravail : Le développement du télétravail dans des bureaux satellites et, si possible, à domicile, rendu possible par de des télécommunications avancés, contribuera à créer de nouvelles formes la répartition géographique du travail et dans la façon dont il est organisé. La décentralisation activités professionnelles pourra également contribuer les conséquences environnementales du déplacement des navetteurs. Des applications doivent être mises au point en vue de permettre de tels développements tout en garantissant les droits des travailleurs et en parant au risque d'isolement social que peut impliquer le télétravail. L'évaluation des conséquences sociales de ces applications doit faire l'objet d'une attention particulière. atténuer à Inchangé. projets d'intérêt l'utilisation Télématique au service des PME : commun Les des soutiendront applications et des services de télécommunications transeuropéens par les PME européennes, par l'établissement de liaisons avec les les associations pouvoirs publics, professionnelles, les fournisseurs en y incluant les services d'information commerce et électronique. D'une manière générale, il faudra sensibiliser davantage les PME aux possibilités offertes par les solutions télématiques. les clients et le Inchangé. 32 Inchangé. Inchangé. transeuropéen pour publiques : les Réseau administrations Il convient d'interconneceter les réseaux des administrations publiques en Europe afin de faciliter l'échange de données entre les administrations, en particulier pour la mise en oeuvre des l'Union européenne de règles de manière à fournir un moyen efficace et moins des informations. Ce réseau interconnecté devra en outre être étendu pour relier les administrations publiques aux particuliers. cher d'échanger d'adjudication Procédure réseau Un électronique : transeuropéen d'adjudication électronique devra être mis en place, dont le fonctionnement sera basé sur des procédures électroniques de passation de marchés publics entres les administrations publiques et les fournisseurs en Europe. des l'information de Autoroutes urbaines : Il faudra promouvoir la création de réseaux qui assureront l'interconnexion des ménages, des entreprises, des organismes sociaux et et qui administrations, fourniront un accès direct à des services multimédias d'information, d'éducation, de de divertissement et de tourisme à l'échelle locale, régionale, nationale, et européenne. Les liaisons entre les réseaux urbains et régionaux devront être encouragées. culture Inchangé. 33 de natures services Services d'accès aux bibliothèques: réseaux Des transeuropéens avancés devront être installés entre les bibliothèques de (nationales, toutes scientifiques, universitaires, publiques, etc. ) pour offrir un moyen efficace d'accéder au réservoir du savoir organisé et aux richessess les culturelles bibliothèques européennes, afin de soutenir la vie économique, sociale, l'Union éducative et culturelle de Européenne. contiennent que télématiques pour Services le marché de l'emploi : Des services télématiques, tels que les bases de d'emplois, données devront pour accompagner l'évolution du marché de l'emploi en Europe et pour aider à lutter contre le chômage. offres développés des être des être télématiques pour offres développés Services le marché de l'emploi : Des services télématiques, tels que les bases de d'emplois, données devront pour accompagner l'évolution du marché de l'emploi dans la Communauté, pour permettre la publication des offres d'emploi à l'échelle de l'Union et pour promouvoir la mobilité des travailleurs. culturel Patrimoine et linguistique : Des initiatives devront être la lancées pour encourager préservation du patrimoine culturel en Europe et pour en faciliter l'accès, démontrer ainsi l'importance des possibilités offertes par les moyens techniques de la société de l'information pour soutenir le développement de contenus locaux dans les langues locales. pour que culturel Patrimoine et linguistique : Des initiatives devront être la lancées pour encourager préservation du patrimoine culturel en Europe et pour en faciliter l'accès (y compris le soutien aux réseaux multimédia de sites culturels et de musées) et la création, ainsi que pour démontrer des possibilités offertes par les moyens techniques de l'information s'agissant de favoriser et de renforcer les initiatives et le travail de création ainsi que de promouvoir les contenus locaux et leur diffusion. l'importance société de la Inchangé. 34 démontrant Accès des citoyens aux services. Les applications les possibilités d'accès des citoyens aux services d'intérêt collectif devront être développées. L'établissement de kiosques et de points d'accès dans les lieux publics, et l'utilisation de cartes porte-monnaie de à électroniques en sont des exemples. puce et 2. Services génériques Les domaines susceptibles de fournir des projets d'intérêt commun en matière de réseaux de services génériques sont les suivants : qui des services Installation génériques d'exploitation devront transeuropéens, comporter notamment le courrier électronique, des services de transfert de fichiers, l'accès direct à des bases de données électroniques, et des services vidéo. Comme il est urgent de pouvoir disposer de ces services transeuropéens, ceux-ci génériques utiliseront réseaux commutés les existants comme support et les accès d'usagers déjà en service. Us devront comporter des éléments exploités à l'échelle annuaires européens, compensation des taux de change, authentification, protection des données et sécurité informatique, "kiosque" aides télématiques à la navigation, etc. transeuropéen, européenne qui des Installation services d'exploitation génériques devront transeuropéens, comporter notamment le courrier électronique, des services de transfert de fichiers, l'accès direct à des bases de données électroniques, et des services vidéo. Comme il est urgent de pouvoir disposer de ces services transeuropéens, ceux-ci génériques réseaux commutés utiliseront les existants et nouveaux, fixes ou mobiles, et les accès d'usagers déjà en service. Ils devront comporter des exploités éléments l'échelle à : annuaires européens, européenne compensation des taux de change, authentification, des informatique, données et sécurité aides "kiosque" télématiques à la navigation, etc transeuropéen, protection Inchangé. 35 Inchangé. autres, Extension progressive des services génériques vers un environnement multimédia. Ces services fourniront aux utilisateurs finals un accès aux services multimédias, et pourront des entre comprendre, services de courrier multimédia, des services de transfert de fichiers à grande vitesse, et des services vidéo, y compris la vidéo à la carte. Il conviendra d'encourager les abonnés d'affaires et les usagers résidentiels à utiliser ces services multimédias, et de favoriser l'intégration de nouveaux la services traduction automatique, reconnaissance la vocale et les interfaces utilisateurs graphiques. tels que la services génériques Introduction signature de numérique non spécifique comme base de la fourniture de services ouverts et de l'utilisation mobile : Les seront assurés par un grand nombre de services prestataires complémentaires et concurrents. La fourniture de services ouverts et la mobilité dans l'utilisation auront une importance capitale. Or, pour que ces conditions soient remplies, il faut que les soient généralisées et acceptées. signatures numériques de 3. Réseaux de base Inchangé. Les domaines susceptibles de fournir des projets d'intérêt commun au niveau des réseaux de base sont les suivants : Inchangé. 36 à Réseaux numériques européens à intégration de services : pour des raisons de disponibilité commerciale l'échelle et technique est le RNIS transeuropéenne, actuellement le réseau numérique commuté qui convient le mieux pour véhiculer des services nouveaux et des applications nouvelles. Son état de développement actuel est une chance à saisir pour l'Europe ; son extension et marché justifiés par géographique l'introduction nouveaux services et applications à l'échelle paneuropéenne. il convient de ne pas perdre de vue que le RNIS n'est qu'une première étape, et qu'il devra évoluer vers un mode d'accès des utilisateurs à des services de réseau à large bande. son seront de Cependant, ces Inchangé. commerciale des Introduction transfert réseaux en mode de asynchrone (ATM) et d'autres réseaux à large bande : Ce domaine doit être considéré comme étant du intérêt commun pour plus haut l'Europe. Inchangé. 37 et des Interfonctionnement des réseaux réseaux de existants communication à large bande : les réseaux existants (pour les services fixes, mobiles et satellitaires) devront et interconnectés être interfonctionner entre eux et avec les réseaux ATM à haut débit pour offrir les solutions économiques les plus différentes appropriées dans situations qui se présenteront pendant l'établissement de la société de l'information. Cette question est au coeur du développement du réseau de communications large bande, et intéresse particulièrement les marchés les PME ainsi que professionnels et résidentiels. intégrées à les Actions 4. coordination de soutien et de Inchangé. un actions stimuler nationales et Outre son soutien aux projets d'intérêt commun, la Communauté devra lancer des actions destinées à fournir l'environnement devront convient. Ces qui à contribuer développer climat favorable et à favoriser la concertation aux relative et actions régionales visant à à promouvoir les nouvelles applications et les nouveaux services coordonnés avec les programmes mis en place dans d'autres domaines , ainsi que la mise en place de réseaux à large bande. Elles nécessiteront les organismes des concertations avec de européens planification une stratégique coordination avec les actions financées par les différents instruments de financement communautaires. actions figurent : normalisation Parmi ces de et et Inchangé. 38 de bonnes spécifications de L'élaboration cibles, et la transition vers leur application. spécifications Ces devront aider les acteurs du secteur à décisions prendre d'investissements. Cette action sera entreprise en concertation avec tous les agents du secteur : exploitants de réseaux de télécommunications, les les o nouveaux télédistributeurs, les exploitants, de prestataires associations les services, professionnelles et les associations de consommateurs pour identifier les éléments manquants et les goulets d'étranglement dans les de réseaux télécommunications, transeuropéens Inchangé. Inchangé. les sur s'appuieront élaborer les spécifications cibles des réseaux pour trois couches les définies. Ces spécifications devront couvrir communications terrestres, satellitaires, et mobiles, ainsi que la gestion et l'exploitation à l'échelle européenne. Les agents du secteur les spécifications fonctionnelles communes du programme RACE et du programme de télématique, sur les travaux d'EURESCOM et sur les activités d'autres organes techniques mis en place par des agents du secteur, ainsi que sur les résultats des essais en cours dans le domaine des transmissions à large bande et de ceux du programme ESPRIT et des autres programmes dans le domaine des technologies de l'information. orienter l'évolution des réseaux vers les réseaux ciblés, et Inchangé, encourager le développement de systèmes ouverts, interopérables et conviviaux. Inchangé. 39 La définition des moyens d'accéder aux réseaux à large bande dans les trois couches spécifiées. définition La d'accéder aux réseaux IBC. des moyens L'établissement de spécifications communes basées sur des normes européennes et mondiales. Inchangé. Inchangé. les agents du La stimulation de la coopération entre secteur, notamment les nouveaux venus et les exploitants les exploitants de réseaux de télévision par câble, ainsi que la coopération avec les utilisateurs. tels que isolés, La coopération et entre les communautaires, nationaux. la coordination programmes et européens Inchangé. 40 Annexe 2 Critères d'identification des projets L'identification d'intérêt commun parmi les projets présentés par les agents du secteur en réponse à un appel de propositions comme prévu à l'article 7 se fait sur la base de leur conformité avec les les objectifs priorités fixées à l'article 3. Ces projets doivent être transnationaux et accorder une attention particulière aux projets de caractère interrégional. l'article 2 et indiqués à des projets L'identification d'intérêt commun parmi les projets présentés par les agents du secteur en réponse à un appel de propositions comme prévu à l'article 7 se fait sur la base de leur conformité avec les objectifs indiqués à l'article 2 et les priorités fixées à l'article 3. Ces projets doivent être transnationaux, en ce sens qu'ils sont conçus pour répondre aux besoins existant dans plusieurs Etats membres et pour être mis en oeuvre dans plusieurs Etats membres, ce qui n'empêche pas que la phase initiale de leur mise en place - destinée à contrôler la viabilité technique et commerciale du projet - puisse être limitée à un seul Etat membre, s_!i] apparaît que les conditions qui y existent sont représentatives de celles qui existent dans les autres Etats membres où le projet doit être mis en oeuvre par la suite. Inchangé. En outre, il sera tenu compte des critères règlement financiers indiqués dans le règles générales pour établissant les l'octroi des aides financières dans le domaine des réseaux transeuropéens. Ces critères, qui seront utilisés dans le cadre dudit de l'attribution d'une aide financière à un projet particulier, sont les suivants : règlement décider pour la viabilité économique potentielle du projet, qui doit être garantie, Inchangé, la maturité du projet, Inchangé. 41 l'effet incitatif de l'intervention de la Communauté sur le financement par le secteur public et le secteur privé, Inchangé. l'efficacité du montage financier, Inchangé. les effets socio-économiques directs ou indirects, notamment sur l'emploi, Inchangé, les l'environnement, conséquences pour Inchangé. et, pour les projets transfrontaliers en la synchronisation des particulier, différentes parties d'un projet. Inchangé, 4 2- ISSN 0254-1491 COM(96) 108 final DOCUMENTS FR 15 N" de catalogue : CB-C0-96-116-FR-C ISBN 92-78-01645-4 Office des publications officielles des Communautés européennes L-2985 Luxembourg