Betriebliches Kontinuitätsmanagement

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'''Betriebskontinuitätsmanagement''' ('''BKM'''; {{enS|''business continuity management'' (BCM)}}) bezeichnet in der [[Betriebswirtschaftslehre]] die Entwicklung von Strategien, Plänen und Handlungen, um Tätigkeiten oder Prozesse, deren Unterbrechung der Organisation ernsthafte Schäden oder vernichtende Verluste zufügen würden (etwa [[Betriebsstörung]]en), zu schützen bzw. alternative Abläufe zu ermöglichen.<ref>The definitive Handbook of Business Continuity Management, 1. Aufl., Hiles, Barnes (2001).</ref> Ziel ist somit die Sicherstellung des Fortbestands des Unternehmens im Sinne ökonomischer [[Nachhaltigkeit]] im Angesicht von [[Risiko|Risiken]] mit hohem Schadensausmaß.

BKM bezeichnet zusammenfassend eine Managementmethode, die anhand eines Lebenszyklus-Modells die Fortführung der Geschäftstätigkeit unter Krisenbedingungen oder zumindest unvorhersehbar erschwerten Bedingungen absichert. Es besteht eine enge Verwandtschaft mit dem [[Risikomanagement]]. In den deutschsprachigen Ländern wird das BKM bisweilen als verwandt mit der [[Informationssicherheit]], der IT-Notfallplanung und dem [[Facilitymanagement|Facility Management]] angesehen. Verbindungen bestehen auch zum Gedankengut der [[Corporate Governance]].

Historisch nachgewiesen ist der militärische Ursprung in der chinesischen Literatur ([[Sunzi|Sun Tzu]], um 500 v. Chr., vgl. kommentierte Übersetzung „The Art of War“, Hrsg. Lionel Giles, The British Museum 1910), später bei deutschsprachigen Militärtheoretikern wie [[Carl von Clausewitz|von Clausewitz]]. Die fortdauernde Planung, Umsetzung und der erfolgreiche Abschluss eigener Pläne trotz Feindeinwirkung und Störung wurde mit Einsetzen der [[Industrielle Revolution|industriellen Revolution]] auf das betriebliche Geschehen übertragen.

Kennzeichnend für den Übergang von der militärischen Begrifflichkeit zur zivilen Nutzung sind u. a. ([[USA]]) civil defence, homeland security, ([[Deutschland|D]]) Zivilverteidigung, Katastrophenschutz. Die Entwicklung des BKM erfolgte ab ca. 1950 vornehmlich in den USA, jedoch unter Nutzung der Grundlagen aus Europa. Ab ca. 1980 veränderte sich die Wahrnehmung in Richtung der [[Informationstechnologie]], deren zunehmende Bedeutung im Unternehmen zu einem besonderen Risikofaktor wurde. Die Sicherstellung des IT-Betriebs erfolgt durch [[Disaster Recovery|IT Disaster Recovery]], deutsch „IT-Notfallplanung“.

In der jüngeren Vergangenheit wurde der Begriff des BKM erneut auf den Gesamtbetrieb erweitert, u. a. durch Gesetzgebung wie den (USA) [[Sarbanes-Oxley Act]] 2002 und den (GB) Civil Contingencies Act 2004. Implizit ist das BKM u. a. nach (D) [[Kontroll- und Transparenzgesetz]] 1998, (D, A) Kodizes für Corporate Governance. Ergänzend erfolgt die Beschreibung des BKM durch mehrere Normen und Industriestandards, beispielsweise (international) ISO 17799, ISO 22301:2012, (USA) NFPA 1600, (AU, NZ) BCM Better Practice Guidelines, (GB) BS 7799: 2002 (2), (A) ÖNORM A 7799, Veröffentlichungen des [[Basler Ausschuss]]es hinsichtlich der [[Basel II|Zweiten Basler Eigenkapitalverordnung]], (D) [[Mindestanforderungen an das Risikomanagement (BA)|Mindestanforderungen an das Risikomanagement für Kreditinstitute]] (MaRisk).

Methode und Rahmen des BKM sind im sog. „Good Practice Guide“ veröffentlicht, der durch das (GB) Business Continuity Institute herausgegeben wird. Zentrale Kompetenzen für Praktiker sind in den (GB, USA) „Joint Standards“ geregelt, die gemeinsam durch das Business Continuity Institute und das Disaster Recovery Institute International herausgegeben werden.

Das deutsche [[Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik]] (BSI) hat den Standard [[BSI 100-4]] „Notfallmanagement“ als Ergänzung zum [[IT-Grundschutz]] entwickelt. Mit der Modernisierung des IT-Grundschutz ist der Nachfolger [[BSI 200-4]] veröffentlicht worden.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Grundschutz/BCM/BCM_20190416_Infomail.pdf?__blob=publicationFile&v=2 |titel=Aktueller Informationsstand zur Weiterentwicklung des BSI-Standards 200-4 |werk= |hrsg= |datum= |abruf=2020-01-30 |sprache= |archiv-url=https://web.archive.org/web/20200130160003/https://www.bsi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BSI/Grundschutz/BCM/BCM_20190416_Infomail.pdf%3F__blob%3DpublicationFile%26v%3D2 |archiv-datum=2020-01-30 |offline=ja |archiv-bot=2022-10-10 22:47:59 InternetArchiveBot }}</ref><ref>{{Internetquelle |url=https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Unternehmen-und-Organisationen/Standards-und-Zertifizierung/IT-Grundschutz/BSI-Standards/BSI-Standard-200-4-Business-Continuity-Management/bsi-standard-200-4_Business_Continuity_Management.html?nn=531576 |titel=BSI-Standard 200-4 |sprache=de |abruf=2023-12-04}}</ref>

Um bei Vorfällen (siehe auch [[Incident Management]]) beziehungsweise im Katastrophenfall die Abwicklung der Geschäfte eines Unternehmens fortführen zu können ('''Business Continuity''') müssen Analysen und Planungen vorgenommen werden.

Es ist primär festzustellen,
* welche Prozesse unbedingt aufrechterhalten werden müssen sowie
* welche Maßnahmen dafür notwendig sind.

Dazu müssen Prioritäten definiert und benötigte Ressourcen zugeordnet werden. Eine Maßnahme im Zuge einer Business-Continuity-Planung stellt das [[Disaster Recovery]] dar, der gesamte Prozess der Geschäftsfortführung muss sich jedoch darüber mit sehr vielen anderen Punkten beschäftigen.

== Technische Betrachtung ==
Das '''Business Continuity Management''' ist die [[Organisationseinheit]] eines [[Unternehmen|Unternehmens]], die den Aufbau und Betrieb eines leistungsfähigen [[Notfall- und Krisenmanagement]]s zwecks systematischer Vorbereitung auf die Bewältigung von Schadenereignissen bearbeitet. Dadurch soll erreicht werden, dass wichtige [[Geschäftsprozess]]e selbst in kritischen Situationen und in Notfällen nicht oder nur temporär unterbrochen werden und die wirtschaftliche [[Existenz]] des Unternehmens trotz Schadenereignis gesichert bleibt.

Ziel des Business-Continuity-Managements ist die Generierung und [[Proklamation]] von  Prozessdefinitionen und [[Dokumentation]] eines betriebsbereiten und dokumentierten Notfallvorsorgeplans, der exakt auf das individuelle Unternehmen abgestimmt ist, sowie die Sensibilisierung aller Mitarbeiter auf das Thema „wirtschaftliche Existenzsicherung bei einer unternehmenskritischen Notfallsituation“.

== Katastrophenszenarien ==
Die Art von Ereignissen (Incidents) lässt sich in verschiedene Sparten unterteilen:
* IT/System-Ausfall
* Gebäudeausfall
* Ausfall von Personal (bspw. Pandemie)
* Ausfall von Lieferanten/Partnern

Je nach Ereignis, wird das Unternehmen mit einem spezifischen Katastrophen[[Szenario-Technik|szenario]] reagieren. Um die Kontinuität des Unternehmens sicherzustellen, ist bei einem Systemausfall anders zu reagieren als bei einem starken Anstieg von erkranktem Personal. Für den ersten Fall wird sich das Unternehmen parallele IT-Systeme beschaffen, um den Ausfall eines Systems über alternative Ressourcen zu überbrücken. Ein großer Personalausfall ist aus Sicht des Unternehmens eher mit Präventionsmaßnahmen zu behandeln. Als Beispiel sind etwa verstärkte Hygienemaßnahmen bei Ankündigung einer Pandemie zu nennen.

== Gesellschaftliche Sicherheit ==
Im September 2007 wurde durch das ISO TC 223 „Societal Security“ der internationale Standard ISO/PAS 22399 „Societal security – Guideline for incident preparedness and operational continuity management“ veröffentlicht.
Er wurde von allen 50 darin vertretenen Staaten verabschiedet und basiert konkret auf den Best Practices (bzw. Standards) aus fünf Nationen: dem amerikanischen NFPA 1600, dem britischen [[BS 25999|BS 25999-1:2006]], dem australischen HB 211:2004, dem israelischen INS 24001:2007 sowie japanischen Vorschriften.

Das Akronym IPOCM steht dabei für Incident Preparedness and Operational (Business) Continuity Management. IPOCM wird dabei als Erweiterung des BKM verstanden. Während BKM Unternehmen fokussiert, bezieht IPOCM darüber hinaus sowohl private als auch öffentliche Organisationen sowie Verwaltungen mit ein und legt den Fokus auf die Aufrechterhaltung bzw. den Wiederaufbau lebenswichtiger Infrastrukturen unabhängig von der Art des Ereignisses.

Die [[Internationale Organisation für Normung]] (ISO) hat Mitte Mai 2012 den neuen Standard [[ISO 22301]]:2012 mit dem Namen „Societal security – Business continuity management systems – Requirements“ final verabschiedet und veröffentlicht. Der Standard dient Unternehmen bei der Implementierung eines Business Continuity Management Systems und kann als Grundlage für eine Zertifizierung dienen. Wie der Qualitätsstandard [[ISO 9001]] kann auch diese Norm auf Unternehmen aller Größen und Branchen angewendet werden.<ref>{{Webarchiv | url=http://www.compliance-net.de/taxonomy/term/26 | wayback=20100505190948 | text=Hinweis zur Norm im Compliance-Net, aufgerufen 23. Januar 2014}}</ref><ref>[http://www.bcmpedia.org/wiki/ISO22301 Hinweis des Business Continuity Management Instituts, aufgerufen 23. Januar 2014]</ref>

Das 2014 gebildete technische Komitee ISO/TC 292 Security konzentriert sich auf das Thema Sicherheit und beschäftigt sich mit den Themen Sicherheitsmanagement, betriebliches Kontinuitätsmanagement, Belastbarkeits- und Notfallmanagement, Schutz- und Kontrollmaßnahmen gegen Betrug, Sicherheitsdienste und Heimatschutz. Das Komitee wird vom ISO-Mitglied für Schweden, SIS (Swedish Standards Institute), geleitet und das erste Meeting fand im März 2015 in Japan zur UN Weltkonferenz zur Katastrophenrisikominderung (WCDRR-Konferenz) statt.<ref>http://www.iso.org/iso/iso_technical_committee?commid=5259148 ISO/TC 292 Security</ref>

== Literatur ==
* Martin Wieczorek, Uwe Naujoks, Bob Bartlett (Hrsg.): ''Business Continuity. Notfallplanung für Geschäftsprozesse.'' Springer, Berlin u. a. 2002, ISBN 3-540-44285-5 (''Xpert.press'').
* Ulf Hinterscheid: ''Ansätze zur Bewältigung existenzbedrohender Unternehmensrisiken. Sicherung globaler Wertschöpfungsprozesse durch betriebliche Kontinuität.'' Pro BUSINESS, Berlin 2008, ISBN 978-3-86805-183-4 (Zugleich: Wuppertal, Univ., Diss., 2008).
* Stefan Spörrer: Business Continuity Management: ISO 22301 und weitere Normen im Rahmen der Informationstechnologie. Kölner Wissenschaftsverlag, August 2014, ISBN 978-3-942720-50-2.

== Weblinks ==
* [http://www.iso.org/iso/catalogue_detail?csnumber=50038 Link zur ISO-Norm 22301:2012 "Societal security - Business continuity management systems - Requirements" (englisch, zurückgezogen, ersetzt durch die ISO 22301:2019)]
* [https://www.iso.org/standard/75106.html Link zur ISO-Norm 22301:2019 "Security and resilience — Business continuity management systems — Requirements" (englisch)]
* [https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/ITGrundschutz/ITGrundschutzStandards/Standard04/ITGStandard04_node.html Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – Standard 100-4 Notfallmanagement]
* [https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Unternehmen-und-Organisationen/Standards-und-Zertifizierung/IT-Grundschutz/BSI-Standards/BSI-Standard-200-4-Business-Continuity-Management/bsi-standard-200-4_Business_Continuity_Management_node.html BSI-Standard 200-4 Business Continuity Management - Community Draft]
* {{Webarchiv | url=https://www-304.ibm.com/software/brandcatalog/ismlibrary/details?catalog.label=1TW10BC01 | wayback=20160201031027 | text=Fallstudie zu Tivoli Business Continuity Process Manager Tool}}
* [http://www.compliance-net.de/tags/bcm Compliance-Seite mit nützlichen Informationen zu BCM]
* [http://www.bcm-tools.com/ Marktübersicht BCM-Tools]
* [https://www.bcm-news.de BCM-News]

== Einzelnachweise ==
<references />

[[Kategorie:IT-Sicherheit]]
[[Kategorie:Betriebswirtschaftslehre]]

Abstract:
Betriebskontinuitätsmanagement bezeichnet in der Betriebswirtschaftslehre die Entwicklung von Strategien, Plänen und Handlungen, um Tätigkeiten oder Prozesse, deren Unterbrechung der Organisation ernsthafte Schäden oder vernichtende Verluste zufügen würden, zu schützen bzw. alternative Abläufe zu ermöglichen. Ziel ist somit die Sicherstellung des Fortbestands des Unternehmens im Sinne ökonomischer Nachhaltigkeit im Angesicht von Risiken mit hohem Schadensausmaß. BKM bezeichnet zusammenfassend eine Managementmethode, die anhand eines Lebenszyklus-Modells die Fortführung der Geschäftstätigkeit unter Krisenbedingungen oder zumindest unvorhersehbar erschwerten Bedingungen absichert. Es besteht eine enge Verwandtschaft mit dem Risikomanagement. In den deutschsprachigen Ländern wird das BKM bisweilen als verwandt mit der Informationssicherheit, der IT-Notfallplanung und dem Facility Management angesehen. Verbindungen bestehen auch zum Gedankengut der Corporate Governance. Historisch nachgewiesen ist der militärische Ursprung in der chinesischen Literatur, später bei deutschsprachigen Militärtheoretikern wie von Clausewitz. Die fortdauernde Planung, Umsetzung und der erfolgreiche Abschluss eigener Pläne trotz Feindeinwirkung und Störung wurde mit Einsetzen der industriellen Revolution auf das betriebliche Geschehen übertragen. Kennzeichnend für den Übergang von der militärischen Begrifflichkeit zur zivilen Nutzung sind u. a. (USA) civil defence, homeland security, (D) Zivilverteidigung, Katastrophenschutz. Die Entwicklung des BKM erfolgte ab ca. 1950 vornehmlich in den USA, jedoch unter Nutzung der Grundlagen aus Europa. Ab ca. 1980 veränderte sich die Wahrnehmung in Richtung der Informationstechnologie, deren zunehmende Bedeutung im Unternehmen zu einem besonderen Risikofaktor wurde. Die Sicherstellung des IT-Betriebs erfolgt durch IT Disaster Recovery, deutsch „IT-Notfallplanung“. In der jüngeren Vergangenheit wurde der Begriff des BKM erneut auf den Gesamtbetrieb erweitert, u. a. durch Gesetzgebung wie den (USA) Sarbanes-Oxley Act 2002 und den (GB) Civil Contingencies Act 2004. Implizit ist das BKM u. a. nach (D) Kontroll- und Transparenzgesetz 1998, Kodizes für Corporate Governance. Ergänzend erfolgt die Beschreibung des BKM durch mehrere Normen und Industriestandards, beispielsweise (international) ISO 17799, ISO 22301:2012, (USA) NFPA 1600, BCM Better Practice Guidelines, (GB) BS 7799: 2002 (2), (A) ÖNORM A 7799, Veröffentlichungen des Basler Ausschusses hinsichtlich der Zweiten Basler Eigenkapitalverordnung, (D) Mindestanforderungen an das Risikomanagement für Kreditinstitute (MaRisk). Methode und Rahmen des BKM sind im sog. „Good Practice Guide“ veröffentlicht, der durch das (GB) Business Continuity Institute herausgegeben wird. Zentrale Kompetenzen für Praktiker sind in den „Joint Standards“ geregelt, die gemeinsam durch das Business Continuity Institute und das Disaster Recovery Institute International herausgegeben werden. Das deutsche Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat den Standard BSI 100-4 „Notfallmanagement“ als Ergänzung zum IT-Grundschutz entwickelt. Mit der Modernisierung des IT-Grundschutz wird bereits an dem Nachfolger BSI 200-4 gearbeitet. Um bei Vorfällen beziehungsweise im Katastrophenfall die Abwicklung der Geschäfte eines Unternehmens fortführen zu können müssen Analysen und Planungen vorgenommen werden. Es ist primär festzustellen, welche Prozesse unbedingt aufrechterhalten werden müssen sowie
welche Maßnahmen dafür notwendig sind. Dazu müssen Prioritäten definiert und benötigte Ressourcen zugeordnet werden. Eine Maßnahme im Zuge einer Business-Continuity-Planung stellt das Disaster Recovery dar, der gesamte Prozess der Geschäftsfortführung muss sich jedoch darüber mit sehr vielen anderen Punkten beschäftigen.

**BetriebskontinuitÃ¤tsmanagement** (**BKM**; englisch *business continuity management* (BCM)) bezeichnet in der Betriebswirtschaftslehre die Entwicklung von Strategien, PlÃ¤nen und Handlungen, um TÃ¤tigkeiten oder Prozesse, deren Unterbrechung der Organisation ernsthafte SchÃ¤den oder vernichtende Verluste zufÃ¼gen wÃ¼rden (etwa BetriebsstÃ¶rungen), zu schÃ¼tzen bzw. alternative AblÃ¤ufe zu ermÃ¶glichen. Ziel ist somit die Sicherstellung des Fortbestands des Unternehmens im Sinne Ã¶konomischer Nachhaltigkeit im Angesicht von Risiken mit hohem SchadensausmaÃ.

BKM bezeichnet zusammenfassend eine Managementmethode, die anhand eines Lebenszyklus-Modells die FortfÃ¼hrung der GeschÃ¤ftstÃ¤tigkeit unter Krisenbedingungen oder zumindest unvorhersehbar erschwerten Bedingungen absichert. Es besteht eine enge Verwandtschaft mit dem Risikomanagement. In den deutschsprachigen LÃ¤ndern wird das BKM bisweilen als verwandt mit der Informationssicherheit, der IT-Notfallplanung und dem Facility Management angesehen. Verbindungen bestehen auch zum Gedankengut der Corporate Governance.

Historisch nachgewiesen ist der militÃ¤rische Ursprung in der chinesischen Literatur (Sun Tzu, um 500 v. Chr., vgl. kommentierte Ãbersetzung "The Art of War", Hrsg. Lionel Giles, The British Museum 1910), spÃ¤ter bei deutschsprachigen MilitÃ¤rtheoretikern wie von Clausewitz. Die fortdauernde Planung, Umsetzung und der erfolgreiche Abschluss eigener PlÃ¤ne trotz Feindeinwirkung und StÃ¶rung wurde mit Einsetzen der industriellen Revolution auf das betriebliche Geschehen Ã¼bertragen.

Kennzeichnend fÃ¼r den Ãbergang von der militÃ¤rischen Begrifflichkeit zur zivilen Nutzung sind u.Â a. (USA) civil defence, homeland security, (D) Zivilverteidigung, Katastrophenschutz. Die Entwicklung des BKM erfolgte ab ca. 1950 vornehmlich in den USA, jedoch unter Nutzung der Grundlagen aus Europa. Ab ca. 1980 verÃ¤nderte sich die Wahrnehmung in Richtung der Informationstechnologie, deren zunehmende Bedeutung im Unternehmen zu einem besonderen Risikofaktor wurde. Die Sicherstellung des IT-Betriebs erfolgt durch IT Disaster Recovery, deutsch "IT-Notfallplanung".

In der jÃ¼ngeren Vergangenheit wurde der Begriff des BKM erneut auf den Gesamtbetrieb erweitert, u.Â a. durch Gesetzgebung wie den (USA) Sarbanes-Oxley Act 2002 und den (GB) Civil Contingencies Act 2004. Implizit ist das BKM u.Â a. nach (D) Kontroll- und Transparenzgesetz 1998, (D, A) Kodizes fÃ¼r Corporate Governance. ErgÃ¤nzend erfolgt die Beschreibung des BKM durch mehrere Normen und Industriestandards, beispielsweise (international) ISO 17799, ISO 22301:2012, (USA) NFPA 1600, (AU, NZ) BCM Better Practice Guidelines, (GB) BS 7799: 2002 (2), (A) ÃNORM A 7799, VerÃ¶ffentlichungen des Basler Ausschusses hinsichtlich der Zweiten Basler Eigenkapitalverordnung, (D) Mindestanforderungen an das Risikomanagement fÃ¼r Kreditinstitute (MaRisk).

Methode und Rahmen des BKM sind im sog. "Good Practice Guide" verÃ¶ffentlicht, der durch das (GB) Business Continuity Institute herausgegeben wird. Zentrale Kompetenzen fÃ¼r Praktiker sind in den (GB, USA) "Joint Standards" geregelt, die gemeinsam durch das Business Continuity Institute und das Disaster Recovery Institute International herausgegeben werden.

Das deutsche Bundesamt fÃ¼r Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat den Standard BSI 100-4 "Notfallmanagement" als ErgÃ¤nzung zum IT-Grundschutz entwickelt. Mit der Modernisierung des IT-Grundschutz wird bereits an dem Nachfolger BSI 200-4 gearbeitet.

Um bei VorfÃ¤llen (siehe auch Incident Management) beziehungsweise im Katastrophenfall die Abwicklung der GeschÃ¤fte eines Unternehmens fortfÃ¼hren zu kÃ¶nnen (**Business Continuity**) mÃ¼ssen Analysen und Planungen vorgenommen werden.

Es ist primÃ¤r festzustellen,

* welche Prozesse unbedingt aufrechterhalten werden mÃ¼ssen sowie
* welche MaÃnahmen dafÃ¼r notwendig sind.

Dazu mÃ¼ssen PrioritÃ¤ten definiert und benÃ¶tigte Ressourcen zugeordnet werden. Eine MaÃnahme im Zuge einer Business-Continuity-Planung stellt das Disaster Recovery dar, der gesamte Prozess der GeschÃ¤ftsfortfÃ¼hrung muss sich jedoch darÃ¼ber mit sehr vielen anderen Punkten beschÃ¤ftigen.

Technische Betrachtung
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Das **Business Continuity Management** ist die Organisationseinheit eines Unternehmens, die den Aufbau und Betrieb eines leistungsfÃ¤higen Notfall- und Krisenmanagements zwecks systematischer Vorbereitung auf die BewÃ¤ltigung von Schadenereignissen bearbeitet. Dadurch soll erreicht werden, dass wichtige GeschÃ¤ftsprozesse selbst in kritischen Situationen und in NotfÃ¤llen nicht oder nur temporÃ¤r unterbrochen werden und die wirtschaftliche Existenz des Unternehmens trotz Schadenereignis gesichert bleibt.

Ziel des Business-Continuity-Managements ist die Generierung und Proklamation von Prozessdefinitionen und Dokumentation eines betriebsbereiten und dokumentierten Notfallvorsorgeplans, der exakt auf das individuelle Unternehmen abgestimmt ist, sowie die Sensibilisierung aller Mitarbeiter auf das Thema "wirtschaftliche Existenzsicherung bei einer unternehmenskritischen Notfallsituation".

Katastrophenszenarien
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Die Art von Ereignissen (Incidents) lÃ¤sst sich in verschiedene Sparten unterteilen:

* IT/System-Ausfall
* GebÃ¤udeausfall
* Ausfall von Personal (bspw. Pandemie)
* Ausfall von Lieferanten/Partnern

Je nach Ereignis, wird das Unternehmen mit einem spezifischen Katastrophenszenario reagieren. Um die KontinuitÃ¤t des Unternehmens sicherzustellen, ist bei einem Systemausfall anders zu reagieren als bei einem starken Anstieg von erkranktem Personal. FÃ¼r den ersten Fall wird sich das Unternehmen parallele IT-Systeme beschaffen, um den Ausfall eines Systems Ã¼ber alternative Ressourcen zu Ã¼berbrÃ¼cken. Ein groÃer Personalausfall ist aus Sicht des Unternehmens eher mit PrÃ¤ventionsmaÃnahmen zu behandeln. Als Beispiel sind etwa verstÃ¤rkte HygienemaÃnahmen bei AnkÃ¼ndigung einer Pandemie zu nennen.

Gesellschaftliche Sicherheit
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Im September 2007 wurde durch das ISO TC 223 "Societal Security" der internationale Standard ISO/PAS 22399 "Societal security â Guideline for incident preparedness and operational continuity management" verÃ¶ffentlicht.
Er wurde von allen 50 darin vertretenen Staaten verabschiedet und basiert konkret auf den Best Practices (bzw. Standards) aus fÃ¼nf Nationen: dem amerikanischen NFPA 1600, dem britischen BS 25999-1:2006, dem australischen HB 211:2004, dem israelischen INS 24001:2007 sowie japanischen Vorschriften.

Das Akronym IPOCM steht dabei fÃ¼r Incident Preparedness and Operational (Business) Continuity Management. IPOCM wird dabei als Erweiterung des BKM verstanden. WÃ¤hrend BKM Unternehmen fokussiert, bezieht IPOCM darÃ¼ber hinaus sowohl private als auch Ã¶ffentliche Organisationen sowie Verwaltungen mit ein und legt den Fokus auf die Aufrechterhaltung bzw. den Wiederaufbau lebenswichtiger Infrastrukturen unabhÃ¤ngig von der Art des Ereignisses.

Die Internationale Organisation fÃ¼r Normung (ISO) hat Mitte Mai 2012 den neuen Standard ISO 22301:2012 mit dem Namen "Societal security â Business continuity management systems â Requirements" final verabschiedet und verÃ¶ffentlicht. Der Standard dient Unternehmen bei der Implementierung eines Business Continuity Management Systems und kann als Grundlage fÃ¼r eine Zertifizierung dienen. Wie der QualitÃ¤tsstandard ISO 9001 kann auch diese Norm auf Unternehmen aller GrÃ¶Ãen und Branchen angewendet werden.

Das 2014 gebildete technische Komitee ISO/TC 292 Security konzentriert sich auf das Thema Sicherheit und beschÃ¤ftigt sich mit den Themen Sicherheitsmanagement, betriebliches KontinuitÃ¤tsmanagement, Belastbarkeits- und Notfallmanagement, Schutz- und KontrollmaÃnahmen gegen Betrug, Sicherheitsdienste und Heimatschutz. Das Komitee wird vom ISO-Mitglied fÃ¼r Schweden, SIS (Swedish Standards Institute), geleitet und das erste Meeting fand im MÃ¤rz 2015 in Japan zur UN Weltkonferenz zur Katastrophenrisikominderung (WCDRR-Konferenz) statt.

Literatur
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* Martin Wieczorek, Uwe Naujoks, Bob Bartlett (Hrsg.): *Business Continuity. Notfallplanung fÃ¼r GeschÃ¤ftsprozesse.* Springer, Berlin u.Â a. 2002, ISBN 3-540-44285-5 (*Xpert.press*).
* Ulf Hinterscheid: *AnsÃ¤tze zur BewÃ¤ltigung existenzbedrohender Unternehmensrisiken. Sicherung globaler WertschÃ¶pfungsprozesse durch betriebliche KontinuitÃ¤t.* Pro BUSINESS, Berlin 2008, ISBN 978-3-86805-183-4 (Zugleich: Wuppertal, Univ., Diss., 2008).
* Stefan SpÃ¶rrer: Business Continuity Management: ISO 22301 und weitere Normen im Rahmen der Informationstechnologie. KÃ¶lner Wissenschaftsverlag, August 2014, ISBN 978-3-942720-50-2.

Weblinks
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* Link zur ISO-Norm 22301:2012 "Societal security - Business continuity management systems - Requirements" (englisch, zurÃ¼ckgezogen, ersetzt durch die ISO 22301:2019)
* Link zur ISO-Norm 22301:2019 "Security and resilience â Business continuity management systems â Requirements" (englisch)
* Bundesamt fÃ¼r Sicherheit in der Informationstechnik â Standard 100-4 Notfallmanagement
* BSI-Standard 200-4 Business Continuity Management - Community Draft
* Fallstudie zu Tivoli Business Continuity Process Manager Tool (Memento vom 1. Februar 2016 im *Internet Archive*)
* Compliance-Seite mit nÃ¼tzlichen Informationen zu BCM
* MarktÃ¼bersicht BCM-Tools
* BCM-News

Einzelnachweise
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1. â  The definitive Handbook of Business Continuity Management, 1. Aufl., Hiles, Barnes (2001).
2. â  *Aktueller Informationsstand zur Weiterentwicklung des BSI-Standards 200-4.* (Nicht mehr online verfÃ¼gbar.) Archiviert vom Original am 30.Â Januar 2020; abgerufen am 30.Â Januar 2020. Â **Info:** Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprÃ¼ft. Bitte prÃ¼fe Original- und Archivlink gemÃ¤Ã Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bsi.bund.de
3. â  Hinweis zur Norm im Compliance-Net, aufgerufen 23. Januar 2014 (Memento vom 5. Mai 2010 im *Internet Archive*)
4. â  Hinweis des Business Continuity Management Instituts, aufgerufen 23. Januar 2014
5. â  http://www.iso.org/iso/iso\_technical\_committee?commid=5259148 ISO/TC 292 Security


Kummenberg

Infobox Berg
Höhe
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Austriaforum
Literatur
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Normdaten

Götzis
Bregenzerwaldgebirge
Archäologischer Fundplatz in Österreich
Archäologischer Fundplatz in Europa
Koblach
Geographie (Alpenrheintal)
Geographie (Bezirk Feldkirch)
Berg in Europa
Berg in Vorarlberg
Berg unter 1000 Meter
Berg in den Alpen

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{{Infobox Berg
| BILD             = Thurnher Filmproduktion Cinedoku Vorarlberg Kummenberg.jpg
| BILDBESCHREIBUNG = Luftfoto des Inselbergs von Nordosten
| HÖHE             = 667
| HÖHE-BEZUG       = AT
| LAGE             = [[Vorarlberg]], [[Österreich]]
| GEBIRGE          = [[Bregenzerwaldgebirge]]
| BREITENGRAD      = 47/20/10.6/N
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| TYP              = [[Inselberg]]
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| SCHARTENHÖHE     = 667-425
| DOMINANZ-BEZUG   = Zwurms
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| NORMALWEG        =
| TOPO-KARTE       = [[Landeskarte der Schweiz #1096|Landeskarte der Schweiz 1:25'000 Blatt 1096 ''Diepoldsau'']]<ref name="LK1096" />
| BESONDERHEITEN   = [[Liste der Triangulationspunkte der Schweizer Landesvermessung|Triangulationspunkt 1. Ordnung (Schweiz)]]<ref>{{Literatur|Titel=Triangulation primordiale|Zitat=Kumenberg|Online=[[:Datei:Triangulation primordiale.png|Digitalisat]]}}</ref>
}}
Der '''Kummenberg''' (im [[Vorarlbergerisch|lokalen Dialekt]] auch ''Kummaberg'') ist ein {{Höhe|667|AT|link=1}} hoher [[Inselberg]] inmitten des [[Alpenrheintal]]s in [[Vorarlberg]]. Der komplette Berg liegt auf dem Gemeindegebiet der Gemeinde [[Koblach]], deren alter Dorfkern sich am Fuße des Berges befindet. Besondere Bedeutung hat der Kummenberg als Grenzberg zwischen dem [[Vorarlberger Rheintal|Vorarlberger Ober- und Unterland]].

== Geschichte ==
Einen großen Bekanntheitsgrad erlangte der Kummenberg durch [[Archäologie|archäologische]] Funde, die sich bis in die [[Mittelsteinzeit]] zurückdatieren ließen. Es handelt sich bei diesen Funden um die ältesten Anzeichen menschlicher Besiedelung im heutigen Vorarlberg. Erklärbar ist dies teilweise dadurch, dass sich zu jener Zeit noch der [[Bodensee]] als fischreicher Süßwassersee bis nach [[Rankweil]] erstreckte und der Kummenberg dadurch tatsächlich eine Insel im See oder zumindest Küstengebiet war.<ref name="Archäologische Funde">{{Internetquelle |url=https://vbgv1.orf.at/stories/96599 |titel=Skelettreste 9.500 Jahre alt |werk=[[ORF Vorarlberg|vorarlberg.ORF.at]] |datum=2006-03-18 |abruf=2019-06-17}}</ref>

Bei der Realisierung der [[Rheinregulierung (Alpenrhein)|Rheinregulierung]] wurde am Westhang des Kummenbergs ein Steinbruch eingerichtet, von dem aus mit der [[Bahn der internationalen Rheinregulierung]] Bruchmaterial zu den Baustellen geschafft wurde.

== Autobahntrasse durch den Udelberg ==

[[Datei:UdelbergA14VLBG.JPG|mini|200px|Durchquerung des Udelbergs (Blickrichtung nach Norden)]]

Beim Bau der [[Rheintal/Walgau Autobahn]] (A14) wurde 1971<ref>Wolfgang Ritsch, Carmen Stadelmann: ''Eine raumbezogene Kulturgeschichte zum Rheintal.'' 2005, S. 11 [http://www.vision-rheintal.at/fileadmin/VRuploads/PDF/Downloads_A-Z/Berichte_und_Studien/Eine_raumbezogene_Kulturgeschichte.pdf vision-rheintal.at] (PDF, abgerufen am 22. Juli 2014).</ref> der ''Udelberg'', ein etwas kleinerer Nebenberg des Kummenbergs, in zwei Teile gesprengt. Der Grund war, dass so die Autobahntrasse ohne den Bau eines Tunnels weitergeführt werden konnte. Das dabei angefallene Felsmaterial wurde beim Bau des Autobahnteilstückes zwischen Dornbirn-Nord und Götzis verwendet, der gespaltene Berg ist bis heute eines der markantesten Merkmale an der Autobahnstrecke. Es gab ursprünglich auch Planungen für eine Überbauung der Durchstichstelle mit sechs Ebenen, in der Parkplätze, Tankstellen, Geschäfte, Restaurants, Fitness-Einrichtungen und Dienstleistungsbetriebe Platz finden sollten. Diese Überlegung wurde allerdings nie umgesetzt.<ref>Schulmediencenter des Landes Vorarlberg: Begleittext zur Bildreihe [http://www.vobs.at/fileadmin/user_upload/smc/Bildreihen/Begleittexte/3500100_1955_2005_Text.pdf ''Ein Land verändert sich: Vorarlberg 1955 bis 2005''] (PDF; 537 kB), S. 21 (abgerufen am 22. Juli 2014).</ref>

== Regionalgemeinschaft amKumma ==
[[Datei:Goetzis-city bus Kumma-02ASD.jpg|mini|200px|links|Ortsbus amKumma]]

Die rund um den Kummenberg liegenden Gemeinden [[Altach]], [[Götzis]], [[Koblach]] und [[Mäder]] gründeten im Jahr 2006 die „Region amKumma“ (Eigenschreibweise) als Verein, wobei die Gemeindevorstände als Mitgliederversammlung und die Bürgermeister als Vereinsvorstand fungieren.<ref>[https://maeder.at/umwelt-mobilitaet/netzwerke/region-amkumma Region am Kumma] Homepage der Gemeinde Mäder (abgerufen am 23. Jänner 2022).</ref> Seither arbeiten die vier Gemeinden in vielen Bereichen eng zusammen und bündeln ihre kommunalen Aufgaben in der Region mit insgesamt etwa 23.000 Einwohnern. Eines der sichtbaren Zeichen dieser Kooperation ist etwa das ursprünglich nur in Götzis verkehrende Ortsbussystem im [[Verkehrsverbund Vorarlberg]], das auf die ganze Region ausgedehnt wurde und nun unter dem Namen „[[Ortsbus AmKumma]]“ geführt wird.

== Weblinks ==
{{Commonscat}}
* {{Austriaforum|AEIOU/Kummaberg|Kummaberg (Kummenberg)}}
* [http://kummenberg.360ty.world/ Kummenberg] Hochauflösendes 360-Grad Panoramafoto mit Aussicht vom Kummenberg ins Rheintal (90 Gigapixel Auflösung)
* [https://amkumma.at/ Netzauftritt der Regionalgemeinschaft amKumma]

== Einzelnachweise ==
<references>
<ref name="LK1096"> {{Literatur |Autor=Schweiz. [[Bundesamt für Landestopografie]] |Titel=Diepoldsau |TitelErg= Oberriet - Widnau - Hoher Freschen |Reihe=[[Landeskarte der Schweiz]] 1:25'000 |BandReihe=[[Landeskarte der Schweiz #1096|Blatt 1096]] |Verlag=Bundesamt für Landestopografie swisstopo |Ort=Wabern |Datum= |ISBN=978-3-302-01096-0 |Online=[[:Datei:1096 Diepoldsau.jpg|Digitalisat]]}} </ref>
</references>

{{Normdaten|TYP=g|GND=4333545-7|VIAF=248700611}}

[[Kategorie:Berg in den Alpen]]
[[Kategorie:Bregenzerwaldgebirge]]
[[Kategorie:Archäologischer Fundplatz in Österreich]]
[[Kategorie:Archäologischer Fundplatz in Europa]]
[[Kategorie:Koblach]]
[[Kategorie:Götzis]]
[[Kategorie:Geographie (Alpenrheintal)]]
[[Kategorie:Geographie (Bezirk Feldkirch)]]

Abstract: Der Kummenberg ist ein 667 m ü. A. hoher Inselberg inmitten des Alpenrheintals in Vorarlberg. Der komplette Berg liegt auf dem Gemeindegebiet der Gemeinde Koblach, deren alter Dorfkern sich am Fuße des Berges befindet. Besondere Bedeutung hat der Kummenberg als Grenzberg zwischen dem Vorarlberger Ober- und Unterland.

Kummenberg

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Luftfoto des Inselbergs von Nordosten

Höhe
667 m ü. A.

Lage
Vorarlberg, Österreich

Gebirge
Bregenzerwaldgebirge

Dominanz
2,6 km → Zwurms

Schartenhöhe
242 m ↓ Birken

Koordinaten
47° 20′ 11″ N, 9° 37′ 0″ O47.3362777777789.61675667Koordinaten: 47° 20′ 11″ N, 9° 37′ 0″ O

Topo-Karte
Landeskarte der Schweiz 1:25'000 Blatt 1096 Diepoldsau

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Kummenberg (Vorarlberg)

Typ
Inselberg

Gestein
Schrattenkalk

Alter des Gesteins
Mittleres Barremium – Unteres Aptium

Besonderheiten
Triangulationspunkt 1. Ordnung (Schweiz)

Ortsbus amKumma

Vorlage:Infobox Berg/Wartung/TOPO-KARTE
Der **Kummenberg** (im lokalen Dialekt auch *Kummaberg*) ist ein 667Â mÂ Ã¼.Â A. hoher Inselberg inmitten des Alpenrheintals in Vorarlberg. Der komplette Berg liegt auf dem Gemeindegebiet der Gemeinde Koblach, deren alter Dorfkern sich am FuÃe des Berges befindet. Besondere Bedeutung hat der Kummenberg als Grenzberg zwischen dem Vorarlberger Ober- und Unterland.

Geschichte
----------

Einen groÃen Bekanntheitsgrad erlangte der Kummenberg durch archÃ¤ologische Funde, die sich bis in die Mittelsteinzeit zurÃ¼ckdatieren lieÃen. Es handelt sich bei diesen Funden um die Ã¤ltesten Anzeichen menschlicher Besiedelung im heutigen Vorarlberg. ErklÃ¤rbar ist dies teilweise dadurch, dass sich zu jener Zeit noch der Bodensee als fischreicher SÃ¼Ãwassersee bis nach Rankweil erstreckte und der Kummenberg dadurch tatsÃ¤chlich eine Insel im See oder zumindest KÃ¼stengebiet war.

Bei der Realisierung der Rheinregulierung wurde am Westhang des Kummenbergs ein Steinbruch eingerichtet, von dem aus mit der Bahn der internationalen Rheinregulierung Bruchmaterial zu den Baustellen geschafft wurde.

Autobahntrasse durch den Udelberg
---------------------------------

Beim Bau der Rheintal/Walgau Autobahn (A14) wurde 1971 der *Udelberg*, ein etwas kleinerer Nebenberg des Kummenbergs, in zwei Teile gesprengt. Der Grund war, dass so die Autobahntrasse ohne den Bau eines Tunnels weitergefÃ¼hrt werden konnte. Das dabei angefallene Felsmaterial wurde beim Bau des AutobahnteilstÃ¼ckes zwischen Dornbirn-Nord und GÃ¶tzis verwendet, der gespaltene Berg ist bis heute eines der markantesten Merkmale an der Autobahnstrecke. Es gab ursprÃ¼nglich auch Planungen fÃ¼r eine Ãberbauung der Durchstichstelle mit sechs Ebenen, in der ParkplÃ¤tze, Tankstellen, GeschÃ¤fte, Restaurants, Fitness-Einrichtungen und Dienstleistungsbetriebe Platz finden sollten. Diese Ãberlegung wurde allerdings nie umgesetzt.

Regionalgemeinschaft amKumma
----------------------------

Die rund um den Kummenberg liegenden Gemeinden Altach, GÃ¶tzis, Koblach und MÃ¤der grÃ¼ndeten im Jahr 2006 die "Region amKumma" (Eigenschreibweise) als Verein, wobei die GemeindevorstÃ¤nde als Mitgliederversammlung und die BÃ¼rgermeister als Vereinsvorstand fungieren. Seither arbeiten die vier Gemeinden in vielen Bereichen eng zusammen und bÃ¼ndeln ihre kommunalen Aufgaben in der Region mit insgesamt etwa 23.000 Einwohnern. Eines der sichtbaren Zeichen dieser Kooperation ist etwa das ursprÃ¼nglich nur in GÃ¶tzis verkehrende Ortsbussystem im Verkehrsverbund Vorarlberg, das auf die ganze Region ausgedehnt wurde und nun unter dem Namen "Ortsbus AmKumma" gefÃ¼hrt wird.

Weblinks
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**Commons: Kummenberg**Â â Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
* Eintrag zu Kummaberg (Kummenberg) im Austria-ForumÂ (im AEIOU-Ãsterreich-Lexikon)
* Kummenberg HochauflÃ¶sendes 360-Grad Panoramafoto mit Aussicht vom Kummenberg ins Rheintal (90 Gigapixel AuflÃ¶sung)
* Netzauftritt der Regionalgemeinschaft amKumma

Einzelnachweise
---------------

1. â   Schweiz. Bundesamt fÃ¼r Landestopografie: Diepoldsau. Oberriet - Widnau - Hoher Freschen (=Â Landeskarte der Schweiz 1:25'000. Blatt 1096). Bundesamt fÃ¼r Landestopografie swisstopo, Wabern, ISBN 978-3-302-01096-0 (Digitalisat).
2. â  Triangulation primordiale. (Digitalisat): "Kumenberg"
3. â  *Skelettreste 9.500 Jahre alt.* In: *vorarlberg.ORF.at.* 18.Â MÃ¤rz 2006, abgerufen am 17.Â Juni 2019.
4. â  Wolfgang Ritsch, Carmen Stadelmann: *Eine raumbezogene Kulturgeschichte zum Rheintal.* 2005, S.Â 11 vision-rheintal.at (PDF, abgerufen am 22. Juli 2014).
5. â  Schulmediencenter des Landes Vorarlberg: Begleittext zur Bildreihe *Ein Land verÃ¤ndert sich: Vorarlberg 1955 bis 2005* (PDF; 537Â kB), S.Â 21 (abgerufen am 22. Juli 2014).
6. â  Region am Kumma Homepage der Gemeinde MÃ¤der (abgerufen am 23. JÃ¤nner 2022).
NormdatenÂ (Geografikum): GND: 4333545-7 (lobid, OGND, AKS) | VIAF: 248700611


Rechtsfrage

Juristische Methodenlehre
Zivilprozessrecht (Deutschland)

Eine aufgeworfene '''Rechtsfrage''' lässt sich mit Hilfe der [[Rechtsanwendung]], [[Subsumtion (Recht)|Subsumtion]] und [[Auslegung (Recht)|Auslegung]] der [[Rechtsnorm]]en und/oder der vorhandenen [[Rechtsprechung]] durch die rechtliche Würdigung des vorliegenden [[Tatbestand]]s beantworten. Komplementärbegriff ist die [[Tatfrage]].

== Allgemeines ==
Rechtsfragen treten auf, wenn [[Rechtssubjekt]]e ([[natürliche Person]]en, [[juristische Person]]en) einen bestimmten [[Sachverhalt]] ([[Tatsache]]) rechtlich zu bewerten haben oder ihn unterschiedlich beurteilen. Rechtsfragen stellen sich mithin nur bei Vorliegen einer Tat(sachen)frage. Rechts- und Tatfragen hängen daher regelmäßig miteinander zusammen, denn nur bei geklärter Tatfrage ist auch die Rechtsfrage zu beantworten. Gegenstand einer Tatsache ist also die Tatfrage, Gegenstand einer Rechtsvorschrift ist die Rechtsfrage.<ref>Philipp Zenthöfer:  [https://books.google.de/books?id=5lJEAAAAcAAJ&pg=PA157&dq=rechtsfrage&hl=de&sa=X&redir_esc=y#v=onepage&q=rechtsfrage&f=false ''That- und Rechts-Frage''], 1870, S. 129.</ref> Rechtsfragen betreffen die sich aus Rechtsanwendung, Subsumtion und Auslegung ergebende rechtliche Würdigung eines Sachverhalts, Tat(sachen)fragen sind dagegen alle Feststellungen, die im Wege der [[Beweiserhebung]] und [[Beweiswürdigung]] getroffen werden.<ref>Regina Michalke (Hrsg.)/[[Ulfrid Neumann ]]: ''Festschrift für [[Rainer Hamm]] zum 65. Geburtstag am 24. Februar 2008'', 2008, S. 531.</ref>

Gesetze wie die [[Zivilprozessordnung (Deutschland)|ZPO]] verlangen eine (prozessuale) Trennung von Rechts- und Tatfragen, denn das, was geschehen ist (Tatfrage), lässt sich von der Bewertung des Geschehenen (Rechtsfrage) trennen.<ref>Bernhard Wieczorek/Rolf A. Schütze/[[Hanns Prütting]]:[https://books.google.de/books?id=AhboBQAAQBAJ&pg=PA514&dq=Rechtsfragen+revisibel&hl=de&sa=X&redir_esc=y#v=onepage&q=Rechtsfragen%20revisibel&f=false ''Großkommentar ZPO und Nebengesetze''], Band 7, 2014, § 546 Rn. 8.</ref> Das entscheidende Trennungskriterium von Rechts- und Tatfrage ist der Zweck für das [[Rechtsmittel]] der [[Revision (Recht)|Revision]], bei der das Revisionsgericht lediglich Rechtsfragen zu prüfen hat.<ref>[[Othmar Jauernig]]: ''Zivilprozessrecht'', 27. Auflage, München 2002, ISBN 3-406-48695-9. § 74 VII 1 = S. 304f.</ref> Erkennt es Mängel bei der Tatsachenaufklärung durch die Vorinstanz, kann es nicht selbst entscheiden, sondern muss den Fall [[Zurückverweisung|zurückverweisen]]. Die Revision muss deshalb stets auf einer vorinstanzlichen Rechtsverletzung beruhen (etwa {{§|337|stpo|juris}} Abs. 1 [[Strafprozessordnung (Deutschland)|StPO]]). Rechtsfragen sind daher revisibel (anfechtbar), Tatfragen dagegen nicht.<ref>Werner Beulke: ''Strafprozessrecht'', 2016, S. 387.</ref> Die Verbindung zwischen Tat- und Rechtsfrage ergibt sich daraus, dass das [[Gericht]] einen Tatbestand feststellt und dann im Rahmen der Subsumtion eine [[Rechtsnorm]] sucht, die eine hierauf passende Tatbestandsbeschreibung enthält.<ref>[[Hans-Martin Pawlowski]]: ''Methodenlehre für Juristen'', 1999, S. 139.</ref> Die gefundene Rechtsnorm beantwortet dann die Rechtsfrage.

Vor der Vornahme von [[Rechtshandlung]]en haben deshalb alle Rechtssubjekte stets zu prüfen, ob und gegebenenfalls welche Rechtsfragen auftreten könnten und zu klären sind. Ob jemand beispielsweise [[Verderb|verdorbene]] [[Ware]] [[Kaufvertrag|verkauft]], ist eine Rechtsfrage, ob die verkaufte Ware auch tatsächlich verdorben ''ist'', ist eine Tatsachenfrage.<ref>Regina Michalke (Hrsg.)/Ulfrid Neumann: [https://books.google.de/books?id=WBSF1NM6_3oC&pg=PA531&dq=rechtsfrage&hl=de&sa=X&redir_esc=y#v=onepage&q=rechtsfrage&f=false ''Festschrift für Rainer Hamm zum 65. Geburtstag am 24. Februar 2008''], 2008, S. 529.</ref> Tatsachen sind die vorhandenen Eigenschaften ([[Produktqualität]]) der Ware. Die zugesicherten Eigenschaften und die gesetzlichen Anforderungen hieran sind Rechtsfragen. Wird jemand durch den [[Fehlproduktion|Fehler]] eines [[Produkt (Wirtschaft)|Produkts]] oder einer [[Dienstleistung]] [[Fahrlässige Tötung|getötet]], sein [[Körperverletzung (Deutschland)|Körper]] oder seine [[Gesundheitsschädliche Stoffe|Gesundheit]] verletzt oder eine [[Sachbeschädigung|Sache]] beschädigt ({{§|1|ProdHaftG|buzer}} Abs. 1 [[Produkthaftungsgesetz (Deutschland)|Produkthaftungsgesetz]]), sind die zugesicherten Eigenschaften nicht erfüllt. Ein Produkt hat gemäß {{§|3|prodsg_2011|buzer}} [[Produktsicherheitsgesetz (Deutschland)|ProdSG]] einen Fehler, wenn es nicht die [[Sicherheit]] bietet, die unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere seiner [[Darbietung]], des [[Nutzung (Technik)|Gebrauchs]], mit dem [[Billigkeit|billigerweise]] gerechnet werden kann und des [[Zeitpunkt]]s, in dem es in den Verkehr gebracht wurde, berechtigterweise erwartet werden kann. Die Rechtsfrage, ob tatsächlich verdorbene Ware verkauft werden darf, wird deshalb mit „nein“ zu beantworten sein, weil dieser Verkauf ansonsten eine [[Produkthaftung (Deutschland)|Produkthaftung]] oder [[Sachmangelhaftung]] des Verkäufers auslösen würde.

== Geschichte ==
Schon das [[Corpus iuris civilis]] des römischen Kaisers [[Justinian I.]] aus dem Jahre 534 [[nach Christus]] unterschied zwischen der Rechtsfrage ({{laS|''quaestio iuris''}}) und der Tatfrage ({{laS|''quaestio facti''}}).<ref>Wilhelm Henke: ''Recht und Staat: Grundlagen der Jurisprudenz'', 1988, S. 511.</ref> Der [[Philosoph]] [[Gottfried Wilhelm Leibniz]] legte im Jahre 1690 großen Wert auf die Unterscheidung zwischen einer Tatsachenfrage und einer Rechtsfrage.<ref>Gottfried Wilhelm Leibniz: ''Elemente des Naturrechts'', IV, 1690, S. 221 f.</ref> Diese Grundsätze griff [[Ludwig Höpfner]] 1803 auf und verband mit der Rechtsfrage die Prüfung, ob Personen unter 25 Jahren Verträge schließen könnten.<ref>Ludwig Julius Friedrich Höpfner: ''Theoretisch-practischer Commentar über die Heineccischen Institutionen nach deren neusten Ausgabe'', 1803, S. 39 f.</ref> Der [[Rechtsphilosophie|Rechtsphilosoph]] [[Adolf Merkel]] beschrieb im Jahre 1909 die Anwendung des Rechts durch die Gerichte mit dem Beispiel, dass „A dem B gesagt hat, er sei ein Trunkenbold“, was er als Entscheidung der Tatfrage einordnete.<ref>Adolf Merkel: [https://books.google.de/books?id=jaQDDgAAQBAJ&pg=PA148&dq=rechtsfrage+quaestio+iuris&hl=de&sa=X&redir_esc=y#v=onepage&q=rechtsfrage%20quaestio%20iuris&f=false ''Juristische Enzyklopädie''], 1909, S. 148.</ref> In einem zweiten Schritt folgt die Anwendung des einschlägigen [[Rechtsbegriff]]s auf diesen Tatbestand oder die Subsumtion dieses tatsächlichen Vorgangs unter den zutreffenden [[Rechtssatz]] ({{laS|''ius in thesi''}}), wonach die Äußerung des A als Rechtsfrage die Merkmale des Rechtsbegriffs der [[Beleidigung (Deutschland)|Beleidigung]] beinhalte. Darauf baut dann nach Merkel die [[Strafe]] als [[Rechtsfolge]] auf.

== Rechtsbegriff ==
Das Wort Rechtsfrage ist ein [[unbestimmter Rechtsbegriff]], der im [[formelles Recht|formellen Recht]] häufig vorkommt. So entscheidet nach dem [[Gesetz zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes]] (RsprEinhG) der [[Großer Senat|Gemeinsame Senat]], wenn ein [[oberster Gerichtshof]] in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen obersten Gerichtshofs oder des Gemeinsamen Senats abweichen will ({{§|2|rspreinhg|juris}} Abs. 1 RsprEinhG). Das gilt auch für die [[Senat]]e eines [[Bundesgericht (Deutschland)|Bundesgerichts]] (BGH: {{§|132|gvg|juris}} Abs. 2 [[Gerichtsverfassungsgesetz|GVG]]) und unterinstanzliche Gerichte. Die [[Beschwerde (deutsches Recht)|Beschwerde]] ist nach {{§|17a|gvg|juris}} Abs. 4 GVG zuzulassen, wenn die Rechtsfrage grundsätzliche Bedeutung hat oder wenn das Gericht von der Entscheidung eines obersten Gerichtshofes des Bundes oder des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes abweicht. Von grundsätzlicher Bedeutung ist eine Rechtssache, wenn es maßgebend auf eine konkrete, über den Einzelfall hinausgehende Rechtsfrage ankommt, deren Klärung im Interesse der Einheit oder der [[Rechtsfortbildung|Fortbildung des Rechts]] oder seiner einheitlichen Auslegung und Anwendung geboten erscheint.<ref> [https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2009/12/rs20091208_2bvr075807.html Bundesverfassungsgericht, Beschluss des Zweiten Senats vom 8. Dezember 2009, 2 BvR 758/07, Rn. (1-100)] BVerfGE 125, 104 <140>.</ref>

Zu den Rechtsfragen zählt nach einem Urteil des [[Bundesgerichtshof]]s (BGH) vom Januar 2016 neben der Klarstellung des [[Inhalt]]s einer Rechtsnorm auch die Subsumtion eines Tatbestandes unter das Gesetz.<ref>BGH, Beschluss vom 12. Januar 2016, Az. II ZB 25/14, [http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=74228&pos=0&anz=1 Volltext]</ref> Die Frage nach der geeigneten [[Bewertung (Rechnungswesen)|Bewertungsmethode]] beispielsweise sei keine Rechtsfrage, sondern Teil der Tatsachenfeststellung und beurteile sich nach der wirtschaftswissenschaftlichen oder betriebswirtschaftlichen Bewertungstheorie und -praxis. Dagegen ist es eine Rechtsfrage, ob eine vom Tatrichter gewählte Bewertungsmethode oder ein innerhalb der Bewertungsmethode gewähltes Berechnungsverfahren den gesetzlichen Bewertungszielen widerspricht.<ref>BGH, Beschluss vom 29. September 2015, Az. II ZB 23/14, [http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=d496759914c7fe6e598a49c2a5a13d1b&nr=73343&pos=1&anz=2 Volltext].</ref>

== Prozessrecht ==
Eine Rechtsfrage ist klärungsbedürftig, wenn sie die [[Rechtssicherheit]], die [[Einheitlichkeit|Rechtseinheitlichkeit]] oder die Fortentwicklung des [[Recht]]s berührt. Dies ist der Fall, wenn es sich um eine aus [[Rechtssystematik|rechtssystematischen]] Gründen bedeutsame und auch für die einheitliche Rechtsanwendung wichtige Frage handelt, deren Bedeutung sich nicht in der Entscheidung des konkreten [[Einzelfall]]s erschöpft und wenn ihre Beantwortung zu Zweifeln Anlass gibt, so dass mehrere Lösungen vertretbar sind.<ref>Bernhard Schwarz/Armin Pahlke (Hrsg.): ''AO/FGO'', {{§|115|fgo|juris}} [[Finanzgerichtsordnung|FGO]], Rn. 19.</ref> Es bleibt den Gerichten überlassen, wie sie die Rechtsfragen, die für die Entscheidung eines [[Rechtsstreit]]s maßgebend sein können, lösen wollen.

''Klärungsfähig'' ist eine Rechtsfrage, wenn sie in der Rechtsbeschwerdeinstanz nach Maßgabe des Verfahrensrechts beantwortet werden kann. ''Klärungsbedürftig'' ist eine Rechtsfrage vor allem dann, wenn sie höchstrichterlich noch nicht entschieden und ihre Beantwortung nicht offenkundig ist.<ref>BAG, Beschluss vom 14. April 2005, Az.: 1 AZN 840/04 = {{Rspr|BAGE 114, 200}}</ref> Eine Rechtsfrage ist dann ''nicht'' ''klärungsbedürftig'', wenn die Antwort praktisch außer Zweifel steht, sich etwa unmittelbar aus dem Gesetz ergibt oder bereits höchstrichterlich geklärt ist. Als höchstrichterlich geklärt ist eine Rechtsfrage auch dann anzusehen, wenn das Revisionsgericht bzw. das BVerfG diese zwar noch nicht ausdrücklich entschieden hat, jedoch schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben.<ref>[https://datenbank.nwb.de/Dokument/Anzeigen/536194/ BSG, Beschluss vom 2. März 2015, Az.: B 5 RS 23/14 B]</ref> Wenn also die Rechtsfrage von einem obersten Gerichtshof des Bundes bereits entschieden ist, ist sie nicht (mehr) klärungsbedürftig. Ausnahmsweise kann jedoch eine von einem obersten Gerichtshof des Bundes bereits entschiedene Rechtsfrage (wieder) klärungsbedürftig werden, wenn gegen diese Entscheidung in der Rechtsprechung und im Schrifttum gewichtige Gesichtspunkte vorgebracht werden.

Im [[Prozessrecht]] müssen Gerichte stets die Rechtsfrage entscheiden, ob in einem konkreten [[Causa (Rechtsgrund)|Fall]] eine bestimmte Rechtsnorm Rechtsanwendung findet oder nicht. Bei einer Tatsachenfrage hat das Gericht zu entscheiden, ob eine bestimmte Tatsache gegeben ist oder nicht. Rechtsfragen muss das Gericht stets entscheiden. Bei Tatsachenfragen kann es, wenn es nicht entscheiden kann, ob die Tatsache vorliegt oder nicht, auch zu einem so genannten [[non liquet]] gelangen. Bei einem non liquet kommt es dann im [[Zivilprozessrecht (Deutschland)|Zivilprozess]] auf die [[Beweislast]] an; es verliert derjenige den Prozess, der die Tatsache zu beweisen hatte und nicht beweisen konnte.

Wenn im Rahmen einer Hauptfrage eine Vorfrage geprüft wird, spricht man von einer [[Inzidentprüfung]].

== Rechtsfragen im Alltag ==
Außerhalb des Prozessrechts können sich auch im [[Alltag]] für den durchschnittlichen, juristisch nicht vorgebildeten [[Bürger]] Rechtsfragen ergeben (wie etwa bei einer [[Bestellung#Rechtsfragen|Bestellung]]), die durch [[Beratung]] über die hierzu bestehende Rechtssituation mit Hilfe der [[Rechtsberatung]] (etwa [[Verbraucherberatung]], [[Rechtsanwalt|Rechtsanwälte]] oder [[Notar]]e) beantwortet werden können.

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4139247-4}}

[[Kategorie:Juristische Methodenlehre]]
[[Kategorie:Zivilprozessrecht (Deutschland)]]

Abstract: Eine aufgeworfene Rechtsfrage lässt sich mit Hilfe der Rechtsanwendung, Subsumtion und Auslegung der Rechtsnormen und/oder der vorhandenen Rechtsprechung durch die rechtliche Würdigung des vorliegenden Tatbestands beantworten. Komplementärbegriff ist die Tatfrage.

Eine aufgeworfene **Rechtsfrage** lÃ¤sst sich mit Hilfe der Rechtsanwendung, Subsumtion und Auslegung der Rechtsnormen und/oder der vorhandenen Rechtsprechung durch die rechtliche WÃ¼rdigung des vorliegenden Tatbestands beantworten. KomplementÃ¤rbegriff ist die Tatfrage.

Allgemeines
-----------

Rechtsfragen treten auf, wenn Rechtssubjekte (natÃ¼rliche Personen, juristische Personen) einen bestimmten Sachverhalt (Tatsache) rechtlich zu bewerten haben oder ihn unterschiedlich beurteilen. Rechtsfragen stellen sich mithin nur bei Vorliegen einer Tat(sachen)frage. Rechts- und Tatfragen hÃ¤ngen daher regelmÃ¤Ãig miteinander zusammen, denn nur bei geklÃ¤rter Tatfrage ist auch die Rechtsfrage zu beantworten. Gegenstand einer Tatsache ist also die Tatfrage, Gegenstand einer Rechtsvorschrift ist die Rechtsfrage. Rechtsfragen betreffen die sich aus Rechtsanwendung, Subsumtion und Auslegung ergebende rechtliche WÃ¼rdigung eines Sachverhalts, Tat(sachen)fragen sind dagegen alle Feststellungen, die im Wege der Beweiserhebung und BeweiswÃ¼rdigung getroffen werden.

Gesetze wie die ZPO verlangen eine (prozessuale) Trennung von Rechts- und Tatfragen, denn das, was geschehen ist (Tatfrage), lÃ¤sst sich von der Bewertung des Geschehenen (Rechtsfrage) trennen. Das entscheidende Trennungskriterium von Rechts- und Tatfrage ist der Zweck fÃ¼r das Rechtsmittel der Revision, bei der das Revisionsgericht lediglich Rechtsfragen zu prÃ¼fen hat. Erkennt es MÃ¤ngel bei der TatsachenaufklÃ¤rung durch die Vorinstanz, kann es nicht selbst entscheiden, sondern muss den Fall zurÃ¼ckverweisen. Die Revision muss deshalb stets auf einer vorinstanzlichen Rechtsverletzung beruhen (etwa Â§Â 337 Abs.Â 1 StPO). Rechtsfragen sind daher revisibel (anfechtbar), Tatfragen dagegen nicht. Die Verbindung zwischen Tat- und Rechtsfrage ergibt sich daraus, dass das Gericht einen Tatbestand feststellt und dann im Rahmen der Subsumtion eine Rechtsnorm sucht, die eine hierauf passende Tatbestandsbeschreibung enthÃ¤lt. Die gefundene Rechtsnorm beantwortet dann die Rechtsfrage.

Vor der Vornahme von Rechtshandlungen haben deshalb alle Rechtssubjekte stets zu prÃ¼fen, ob und gegebenenfalls welche Rechtsfragen auftreten kÃ¶nnten und zu klÃ¤ren sind. Ob jemand beispielsweise verdorbene Ware verkauft, ist eine Rechtsfrage, ob die verkaufte Ware auch tatsÃ¤chlich verdorben *ist*, ist eine Tatsachenfrage. Tatsachen sind die vorhandenen Eigenschaften (ProduktqualitÃ¤t) der Ware. Die zugesicherten Eigenschaften und die gesetzlichen Anforderungen hieran sind Rechtsfragen. Wird jemand durch den Fehler eines Produkts oder einer Dienstleistung getÃ¶tet, sein KÃ¶rper oder seine Gesundheit verletzt oder eine Sache beschÃ¤digt (Â§Â 1 Abs.Â 1 Produkthaftungsgesetz), sind die zugesicherten Eigenschaften nicht erfÃ¼llt. Ein Produkt hat gemÃ¤Ã Â§Â 3 ProdSG einen Fehler, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die unter BerÃ¼cksichtigung aller UmstÃ¤nde, insbesondere seiner Darbietung, des Gebrauchs, mit dem billigerweise gerechnet werden kann und des Zeitpunkts, in dem es in den Verkehr gebracht wurde, berechtigterweise erwartet werden kann. Die Rechtsfrage, ob tatsÃ¤chlich verdorbene Ware verkauft werden darf, wird deshalb mit "nein" zu beantworten sein, weil dieser Verkauf ansonsten eine Produkthaftung oder Sachmangelhaftung des VerkÃ¤ufers auslÃ¶sen wÃ¼rde.

Geschichte
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Schon das Corpus iuris civilis des rÃ¶mischen Kaisers Justinian I. aus dem Jahre 534 nach Christus unterschied zwischen der Rechtsfrage (lateinisch *quaestio iuris*) und der Tatfrage (lateinisch *quaestio facti*). Der Philosoph Gottfried Wilhelm Leibniz legte im Jahre 1690 groÃen Wert auf die Unterscheidung zwischen einer Tatsachenfrage und einer Rechtsfrage. Diese GrundsÃ¤tze griff Ludwig HÃ¶pfner 1803 auf und verband mit der Rechtsfrage die PrÃ¼fung, ob Personen unter 25 Jahren VertrÃ¤ge schlieÃen kÃ¶nnten. Der Rechtsphilosoph Adolf Merkel beschrieb im Jahre 1909 die Anwendung des Rechts durch die Gerichte mit dem Beispiel, dass "A dem B gesagt hat, er sei ein Trunkenbold", was er als Entscheidung der Tatfrage einordnete. In einem zweiten Schritt folgt die Anwendung des einschlÃ¤gigen Rechtsbegriffs auf diesen Tatbestand oder die Subsumtion dieses tatsÃ¤chlichen Vorgangs unter den zutreffenden Rechtssatz (lateinisch *ius in thesi*), wonach die ÃuÃerung des A als Rechtsfrage die Merkmale des Rechtsbegriffs der Beleidigung beinhalte. Darauf baut dann nach Merkel die Strafe als Rechtsfolge auf.

Rechtsbegriff
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Das Wort Rechtsfrage ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der im formellen Recht hÃ¤ufig vorkommt. So entscheidet nach dem Gesetz zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten GerichtshÃ¶fe des Bundes (RsprEinhG) der Gemeinsame Senat, wenn ein oberster Gerichtshof in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen obersten Gerichtshofs oder des Gemeinsamen Senats abweichen will (Â§Â 2 Abs.Â 1 RsprEinhG). Das gilt auch fÃ¼r die Senate eines Bundesgerichts (BGH: Â§Â 132 Abs.Â 2 GVG) und unterinstanzliche Gerichte. Die Beschwerde ist nach Â§Â 17a Abs.Â 4 GVG zuzulassen, wenn die Rechtsfrage grundsÃ¤tzliche Bedeutung hat oder wenn das Gericht von der Entscheidung eines obersten Gerichtshofes des Bundes oder des Gemeinsamen Senats der obersten GerichtshÃ¶fe des Bundes abweicht. Von grundsÃ¤tzlicher Bedeutung ist eine Rechtssache, wenn es maÃgebend auf eine konkrete, Ã¼ber den Einzelfall hinausgehende Rechtsfrage ankommt, deren KlÃ¤rung im Interesse der Einheit oder der Fortbildung des Rechts oder seiner einheitlichen Auslegung und Anwendung geboten erscheint.

Zu den Rechtsfragen zÃ¤hlt nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Januar 2016 neben der Klarstellung des Inhalts einer Rechtsnorm auch die Subsumtion eines Tatbestandes unter das Gesetz. Die Frage nach der geeigneten Bewertungsmethode beispielsweise sei keine Rechtsfrage, sondern Teil der Tatsachenfeststellung und beurteile sich nach der wirtschaftswissenschaftlichen oder betriebswirtschaftlichen Bewertungstheorie und -praxis. Dagegen ist es eine Rechtsfrage, ob eine vom Tatrichter gewÃ¤hlte Bewertungsmethode oder ein innerhalb der Bewertungsmethode gewÃ¤hltes Berechnungsverfahren den gesetzlichen Bewertungszielen widerspricht.

Prozessrecht
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Eine Rechtsfrage ist klÃ¤rungsbedÃ¼rftig, wenn sie die Rechtssicherheit, die Rechtseinheitlichkeit oder die Fortentwicklung des Rechts berÃ¼hrt. Dies ist der Fall, wenn es sich um eine aus rechtssystematischen GrÃ¼nden bedeutsame und auch fÃ¼r die einheitliche Rechtsanwendung wichtige Frage handelt, deren Bedeutung sich nicht in der Entscheidung des konkreten Einzelfalls erschÃ¶pft und wenn ihre Beantwortung zu Zweifeln Anlass gibt, so dass mehrere LÃ¶sungen vertretbar sind. Es bleibt den Gerichten Ã¼berlassen, wie sie die Rechtsfragen, die fÃ¼r die Entscheidung eines Rechtsstreits maÃgebend sein kÃ¶nnen, lÃ¶sen wollen.

*KlÃ¤rungsfÃ¤hig* ist eine Rechtsfrage, wenn sie in der Rechtsbeschwerdeinstanz nach MaÃgabe des Verfahrensrechts beantwortet werden kann. *KlÃ¤rungsbedÃ¼rftig* ist eine Rechtsfrage vor allem dann, wenn sie hÃ¶chstrichterlich noch nicht entschieden und ihre Beantwortung nicht offenkundig ist. Eine Rechtsfrage ist dann *nicht* *klÃ¤rungsbedÃ¼rftig*, wenn die Antwort praktisch auÃer Zweifel steht, sich etwa unmittelbar aus dem Gesetz ergibt oder bereits hÃ¶chstrichterlich geklÃ¤rt ist. Als hÃ¶chstrichterlich geklÃ¤rt ist eine Rechtsfrage auch dann anzusehen, wenn das Revisionsgericht bzw. das BVerfG diese zwar noch nicht ausdrÃ¼cklich entschieden hat, jedoch schon eine oder mehrere hÃ¶chstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beurteilung der von der Beschwerde als grundsÃ¤tzlich herausgestellten Rechtsfrage geben. Wenn also die Rechtsfrage von einem obersten Gerichtshof des Bundes bereits entschieden ist, ist sie nicht (mehr) klÃ¤rungsbedÃ¼rftig. Ausnahmsweise kann jedoch eine von einem obersten Gerichtshof des Bundes bereits entschiedene Rechtsfrage (wieder) klÃ¤rungsbedÃ¼rftig werden, wenn gegen diese Entscheidung in der Rechtsprechung und im Schrifttum gewichtige Gesichtspunkte vorgebracht werden.

Im Prozessrecht mÃ¼ssen Gerichte stets die Rechtsfrage entscheiden, ob in einem konkreten Fall eine bestimmte Rechtsnorm Rechtsanwendung findet oder nicht. Bei einer Tatsachenfrage hat das Gericht zu entscheiden, ob eine bestimmte Tatsache gegeben ist oder nicht. Rechtsfragen muss das Gericht stets entscheiden. Bei Tatsachenfragen kann es, wenn es nicht entscheiden kann, ob die Tatsache vorliegt oder nicht, auch zu einem so genannten non liquet gelangen. Bei einem non liquet kommt es dann im Zivilprozess auf die Beweislast an; es verliert derjenige den Prozess, der die Tatsache zu beweisen hatte und nicht beweisen konnte.

Wenn im Rahmen einer Hauptfrage eine Vorfrage geprÃ¼ft wird, spricht man von einer InzidentprÃ¼fung.

Rechtsfragen im Alltag
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AuÃerhalb des Prozessrechts kÃ¶nnen sich auch im Alltag fÃ¼r den durchschnittlichen, juristisch nicht vorgebildeten BÃ¼rger Rechtsfragen ergeben (wie etwa bei einer Bestellung), die durch Beratung Ã¼ber die hierzu bestehende Rechtssituation mit Hilfe der Rechtsberatung (etwa Verbraucherberatung, RechtsanwÃ¤lte oder Notare) beantwortet werden kÃ¶nnen.

Einzelnachweise
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1. â  Philipp ZenthÃ¶fer: *That- und Rechts-Frage*, 1870, S. 129.
2. â  Regina Michalke (Hrsg.)/Ulfrid Neumann : *Festschrift fÃ¼r Rainer Hamm zum 65. Geburtstag am 24. Februar 2008*, 2008, S. 531.
3. â  Bernhard Wieczorek/Rolf A. SchÃ¼tze/Hanns PrÃ¼tting:*GroÃkommentar ZPO und Nebengesetze*, Band 7, 2014, Â§ 546 Rn. 8.
4. â  Othmar Jauernig: *Zivilprozessrecht*, 27. Auflage, MÃ¼nchen 2002, ISBN 3-406-48695-9. Â§Â 74 VII 1 = S.Â 304f.
5. â  Werner Beulke: *Strafprozessrecht*, 2016, S. 387.
6. â  Hans-Martin Pawlowski: *Methodenlehre fÃ¼r Juristen*, 1999, S. 139.
7. â  Regina Michalke (Hrsg.)/Ulfrid Neumann: *Festschrift fÃ¼r Rainer Hamm zum 65. Geburtstag am 24. Februar 2008*, 2008, S. 529.
8. â  Wilhelm Henke: *Recht und Staat: Grundlagen der Jurisprudenz*, 1988, S. 511.
9. â  Gottfried Wilhelm Leibniz: *Elemente des Naturrechts*, IV, 1690, S. 221 f.
10. â  Ludwig Julius Friedrich HÃ¶pfner: *Theoretisch-practischer Commentar Ã¼ber die Heineccischen Institutionen nach deren neusten Ausgabe*, 1803, S. 39 f.
11. â  Adolf Merkel: *Juristische EnzyklopÃ¤die*, 1909, S. 148.
12. â   Bundesverfassungsgericht, Beschluss des Zweiten Senats vom 8. Dezember 2009, 2 BvR 758/07, Rn. (1-100) BVerfGE 125, 104 <140>.
13. â  BGH, Beschluss vom 12. Januar 2016, Az. II ZB 25/14, Volltext
14. â  BGH, Beschluss vom 29. September 2015, Az. II ZB 23/14, Volltext.
15. â  Bernhard Schwarz/Armin Pahlke (Hrsg.): *AO/FGO*, Â§Â 115 FGO, Rn. 19.
16. â  BAG, Beschluss vom 14. April 2005, Az.: 1 AZN 840/04 = BAGE 114, 200
17. â  BSG, Beschluss vom 2. MÃ¤rz 2015, Az.: B 5 RS 23/14 B

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NormdatenÂ (Sachbegriff): GND: 4139247-4 (lobid, OGND, AKS)


Milan Draško

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'''Milan Draško''' (* [[6. Dezember]] [[1962]] in [[Čapljina]]) ist ein [[Montenegro|montenegrinischer ]] [[Schach]]spieler.

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== Einzelnachweise ==
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Abstract: Milan Draško ist ein montenegrinischer Schachspieler. Er spielte bei fünf Schacholympiaden: 1994 für Jugoslawien und 2008—2014 für Montenegro. Außerdem nahm er für Montenegro an vier Europäischen Mannschaftsmeisterschaft (2007—2013) teil.

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Geboren
6. Dezember 1962
Čapljina

Titel
Internationaler Meister (1984)
Großmeister (1993)

Aktuelle Elo‑Zahl
2337 (November 2023)

Beste Elo‑Zahl
2557 (Oktober 2007)

Karteikarte bei der FIDE (englisch)

**Milan DraÅ¡ko** (\* 6. Dezember 1962 in Äapljina) ist ein montenegrinischer  Schachspieler.

Er spielte bei fÃ¼nf Schacholympiaden: 1994 fÃ¼r Jugoslawien und 2008â2014 fÃ¼r Montenegro. AuÃerdem nahm er fÃ¼r Montenegro an vier EuropÃ¤ischen Mannschaftsmeisterschaft (2007â2013) teil.

**Elo-Entwicklung**|
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Weblinks
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**Commons: Milan DraÅ¡ko**Â â Sammlung von Bildern
* Milan DraÅ¡ko beim Weltschachbund FIDE (englisch)
* Nachspielbare Schachpartien von Milan DraÅ¡ko auf chesstempo.com (englisch)

Einzelnachweise
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1. â  Zahlen gemÃ¤Ã Elo-Listen der FIDE. Datenquellen: fide.com (Zeitraum seit 2001), olimpbase.org (Zeitraum 1971 bis 2001)

Montenegrinische SchachgroÃmeister

BlagojeviÄÂ |
DraÅ¡koÂ |
ÄukiÄÂ |
IvanoviÄÂ |
KadriÄÂ |
KosiÄÂ |
NikÄeviÄ

NormdatenÂ (Person): LCCN: no97003220 | VIAF: 68530633 | Wikipedia-PersonensucheÂ |Â Kein GND-Personendatensatz.Â Letzte ÃberprÃ¼fung: 5.Â Juni 2022.

| Personendaten |
| --- |
| NAME | DraÅ¡ko, Milan |
| ALTERNATIVNAMEN | Drasko, Milan (FIDE) |
| KURZBESCHREIBUNG | montenegrinischer Schachspieler |
| GEBURTSDATUM | 6. Dezember 1962 |
| GEBURTSORT | Äapljina |