Input:
KOMMISSIONENS FORORDNING (EU) Nr. 763/2010
af 26. august 2010
om faste importværdier med henblik på fastsættelse af indgangsprisen for visse frugter og grøntsager
EUROPA-KOMMISSIONEN HAR -
under henvisning til traktaten om Den Europæiske Unions funktionsmåde,
under henvisning til Rådets forordning (EF) nr. 1234/2007 af 22. oktober 2007 om en fælles markedsordning for landbrugsprodukter og om særlige bestemmelser for visse landbrugsprodukter (fusionsmarkedsordningen) (1),
under henvisning til Kommissionens forordning (EF) nr. 1580/2007 af 21. december 2007 om gennemførelsesbestemmelser til Rådets forordning (EF) nr. 2200/96, (EF) nr. 2201/96 og (EF) nr. 1182/2007 vedrørende frugt og grøntsager (2), og
ud fra følgende betragtning:
Ved forordning (EF) nr. 1580/2007 fastsættes der, på basis af resultatet af de multilaterale handelsforhandlinger under Uruguay-runden, kriterier for Kommissionens fastsættelse af faste importværdier for tredjelande for de produkter og perioder, der er anført i del A i bilag XV til nævnte forordning -
VEDTAGET FØLGENDE FORORDNING:
Artikel 1
De faste importværdier som omhandlet i artikel 138 i forordning (EF) nr. 1580/2007 fastsættes i bilaget til nærværende forordning.
Artikel 2
Denne forordning træder i kraft den 27. august 2010.
Denne forordning er bindende i alle enkeltheder og gælder umiddelbart i hver medlemsstat.
Udfærdiget i Bruxelles, den 26. august 2010.


Input:
RICHTLINIE 2010/57/EU DER KOMMISSION
vom 26. August 2010
zur Änderung von Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zur Erneuerung der Aufnahme des Wirkstoffs Imazalil
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Zeitraum, für den Imazalil in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG geführt wird, läuft am 31. Dezember 2011 aus. Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 der Kommission vom 27. Juni 2007 zur Festlegung des Verfahrens für die Erneuerung der Aufnahme einer ersten Gruppe von Wirkstoffen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und zur Erstellung der Liste dieser Wirkstoffe (2) wurde ein Antrag auf Erneuerung der Aufnahme von Imazalil als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG innerhalb der in dem genannten Artikel vorgesehenen Frist eingereicht.
(2)
Dieser Antrag wurde durch die Entscheidung 2008/656/EG der Kommission vom 28. Juli 2008 über die Zulässigkeit der Anträge auf erneute Aufnahme der Wirkstoffe Azimsulfuron, Azoxystrobin, Fluroxypyr, Imazalil, Kresoxim-Methyl, Prohexadion-Calcium und Spiroxamin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und zur Erstellung der Liste der betroffenen Antragsteller (3) für zulässig erklärt.
(3)
Der Antragsteller legte innerhalb der in Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 vorgesehenen Frist die gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 737/2007 erforderlichen Daten und eine Erklärung zur Bedeutung der einzelnen neuen Studien vor.
(4)
Der berichterstattende Mitgliedstaat erstellte in Absprache mit dem mitberichterstattenden Mitgliedstaat einen Bewertungsbericht und legte diesen am 9. Juni 2009 der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) und der Kommission vor. Zusätzlich zur Bewertung des Stoffes enthält der Bericht eine Liste der Studien, auf die sich der berichterstattende Mitgliedstaat bei seiner Bewertung stützte.
(5)
Die Behörde übermittelte den Bewertungsbericht dem Antragsteller und allen Mitgliedstaaten und leitete die eingegangenen Stellungnahmen an die Kommission weiter. Außerdem veröffentlicht die Behörde den Bewertungsbericht.
(6)
Auf Ersuchen der Kommission wurde der Bewertungsbericht einem Peer-Review durch die Mitgliedstaaten und die Behörde unterzogen; die Behörde stellte am 4. März 2010 der Kommission ihre Schlussfolgerung zum Peer-Review der Risikobewertung für Imazalil (4) vor. Der Bewertungsbericht und die Schlussfolgerung der Behörde wurden im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit von den Mitgliedstaaten und der Kommission geprüft und am 9. Juli 2010 in Form des Beurteilungsberichts der Kommission für Imazalil abgeschlossen.
(7)
Den verschiedenen Untersuchungen zufolge kann davon ausgegangen werden, dass Imazalil enthaltende Pflanzenschutzmittel auch weiterhin im Allgemeinen die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der Richtlinie 91/414/EWG erfüllen, insbesondere hinsichtlich der geprüften und in dem Beurteilungsbericht der Kommission genannten Anwendungen. Daher sollte die Aufnahme von Imazalil in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erneuert werden, damit sichergestellt ist, dass Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff weiterhin zugelassen werden können, sofern sie der genannten Richtlinie entsprechen.
(8)
Auf Grundlage des Beurteilungsberichts, der sich für einen niedrigeren Reinheitsgrad als denjenigen ausspricht, der bei der Aufnahme von Imazalil in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG festgelegt wurde, und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass keine toxikologisch oder ökotoxikologisch bedeutsamen Verunreinigungen vorhanden sind, sollte der Reinheitsgrad geändert werden.
(9)
Es müssen spezifische Bestimmungen aufgenommen werden, nach denen die Mitgliedstaaten bei Zulassung von Imazalil enthaltenden Pflanzenschutzmitteln bestimmten Punkten besondere Aufmerksamkeit widmen oder sicherstellen müssen, dass entsprechende Maßnahmen zur Risikobegrenzung getroffen werden. Insbesondere sollten die Mitgliedstaaten Folgendes sicherstellen: Das für das Toxizitätsdossier verwendete Versuchsmaterial wird mit der Spezifikation des technischen Materials bei gewerbsmäßiger Herstellung verglichen und entsprechend überprüft; die Situation der akuten Exposition über die Nahrung birgt kein Risiko für die Verbraucher bei der Überprüfung der Rückstandshöchstgehalte.
(10)
Aus den neuen Daten geht hervor, dass Imazalil und seine Abbauprodukte im Boden und in Oberflächengewässersystemen Risiken für Bodenmikroorganismen und Wasserorganismen bergen können; die unerhebliche Grundwasserexposition muss bestätigt werden; weitere Untersuchungen zur Art der Rückstände in verarbeiteten Erzeugnissen sind notwendig. Unbeschadet der Schlussfolgerung, dass die Aufnahme von Imazalil erneuert werden sollte, ist es daher angezeigt, weitere Informationen über diese speziellen Punkte einzuholen. Nach Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 91/414/EWG kann die Aufnahme eines Stoffs in Anhang I an Bedingungen geknüpft sein. Daher ist es angebracht, vom Antragsteller weitere Informationen über den Abbauweg von Imazalil im Boden und in Oberflächengewässersystemen anzufordern, des Weiteren Umweltdaten, die sicherstellen, dass die Grundwasserexposition unerheblich ist, sowie eine Hydrolysestudie zur Untersuchung der Art der Rückstände in verarbeiteten Erzeugnissen.
(11)
Vor der erneuten Aufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG ist eine angemessene Frist einzuräumen, um es den Mitgliedstaaten und den Betroffenen zu ermöglichen, sich auf die sich daraus ergebenden neuen Anforderungen vorzubereiten.
(12)
Unbeschadet der in der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten Verpflichtungen, die sich aus der erneuten Aufnahme eines Wirkstoffs in Anhang I ergeben, sollte nach der erneuten Aufnahme den Mitgliedstaaten ein Zeitraum von sechs Monaten eingeräumt werden, damit sie die geltenden Zulassungen von Imazalil enthaltenden Pflanzenschutzmitteln überprüfen, sodass gewährleistet ist, dass die in der Richtlinie 91/414/EWG, insbesondere in Artikel 13, festgelegten Anforderungen sowie die in Anhang I der genannten Richtlinie enthaltenen relevanten Bedingungen auch weiterhin erfüllt sind. Entsprechend sollten die Mitgliedstaaten Zulassungen erneuern, gegebenenfalls mit Änderungen, oder die Erneuerung ablehnen. Abweichend von der oben genannten Frist ist für die Übermittlung und Bewertung der aktualisierten vollständigen Unterlagen nach Anhang III für jedes Pflanzenschutzmittel und für jede vorgesehene Anwendung gemäß den in der Richtlinie 91/414/EWG festgelegten einheitlichen Grundsätzen ein längerer Zeitraum vorzusehen.
(13)
Die Richtlinie 91/414/EWG sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis spätestens 31. Januar 2012 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Tabelle der Entsprechungen zwischen der Richtlinie und diesen innerstaatlichen Rechtsvorschriften bei.
Sie wenden diese Rechtsvorschriften ab dem 1. Februar 2012 an.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Artikel 3
(1) Die Mitgliedstaaten ändern oder widerrufen gemäß der Richtlinie 91/414/EWG erforderlichenfalls bis 31. Januar 2012 geltende Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Imazalil als Wirkstoff enthalten.
Bis zu diesem Datum prüfen sie insbesondere, ob die Bedingungen des Anhangs I der genannten Richtlinie in Bezug auf Imazalil erfüllt sind, mit Ausnahme der Bedingungen in Teil B des Eintrags zu diesem Wirkstoff, und ob der Zulassungsinhaber Unterlagen besitzt, die gemäß Artikel 13 den Anforderungen des Anhangs II der genannten Richtlinie entsprechen, oder ob er Zugang zu solchen Unterlagen hat.
(2) Abweichend von Absatz 1 unterziehen die Mitgliedstaaten jedes zugelassene Pflanzenschutzmittel, das Imazalil entweder als einzigen Wirkstoff oder als einen von mehreren Wirkstoffen enthält, wobei diese Wirkstoffe sämtlich spätestens am 31. Juli 2011 in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgeführt sein mussten, erforderlichenfalls einer Neubewertung, um Weiterentwicklungen der wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse Rechnung zu tragen, und nach den einheitlichen Grundsätzen gemäß Anhang VI der Richtlinie 91/414/EWG. Dabei stützen sie sich auf Unterlagen, die den Anforderungen des Anhangs III der genannten Richtlinie genügen, und berücksichtigen den Eintrag in Anhang I Teil B der genannten Richtlinie in Bezug auf Imazalil. Sie entscheiden auf der Grundlage dieser Bewertung, ob das Pflanzenschutzmittel die Bedingungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b, c, d und e der Richtlinie 91/414/EWG erfüllt. Nach dieser Bewertung ändern oder widerrufen die Mitgliedstaaten die Zulassung für Imazalil enthaltende Pflanzenschutzmittel erforderlichenfalls bis spätestens 31. Juli 2015.
(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 unterziehen die Mitgliedstaaten jedes zugelassene Pflanzenschutzmittel, das Imazalil als einen von mehreren Wirkstoffen enthält, die sämtlich bis spätestens 31. Juli 2011 in Anhang I der Richtlinie aufgeführt waren und von denen mindestens einer zwischen dem 1. Januar 2009 und dem 31. Juli 2011 in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgeführt war, einer Neubewertung nach den einheitlichen Grundsätzen gemäß Anhang VI der Richtlinie 91/414/EWG; sie stützen sich dabei auf Unterlagen, die den Anforderungen des Anhangs III der genannten Richtlinie genügen, und berücksichtigen den Eintrag in Anhang I Teil B der genannten Richtlinie in Bezug auf Imazalil. Sie entscheiden auf der Grundlage dieser Bewertung, ob das Pflanzenschutzmittel die Bedingungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstaben b, c, d und e der Richtlinie 91/414/EWG erfüllt.
Nach dieser Entscheidung ändern oder widerrufen die Mitgliedstaaten die Zulassung erforderlichenfalls bis spätestens 31. Juli 2015 oder bis zu dem Datum, das für eine solche Änderung oder Widerrufung in der/den jeweiligen Richtlinie(n) zur Aufnahme des betreffenden Wirkstoffs/der betreffenden Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG festgelegt wurde. Maßgeblich ist das späteste Datum.
Artikel 4
Diese Richtlinie tritt am 1. August 2011 in Kraft.
Artikel 5
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. August 2010


Input:
REGULAMENTUL (UE) NR. 764/2010 AL COMISIEI
din 26 august 2010
de modificare a prețurilor reprezentative și a valorilor taxelor suplimentare de import pentru anumite produse din sectorul zahărului, stabilite prin Regulamentul (CE) nr. 877/2009 pentru anul de comercializare 2009/10
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1234/2007 al Consiliului din 22 octombrie 2007 de instituire a unei organizări comune a piețelor agricole și privind dispoziții specifice referitoare la anumite produse agricole („Regulamentul unic OCP”) (1),
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 951/2006 al Comisiei din 30 iunie 2006 de stabilire a normelor de aplicare a Regulamentului (CE) nr. 318/2006 al Consiliului în ceea ce privește schimburile cu țările terțe în sectorul zahărului (2), în special articolul 36 alineatul (2) al doilea paragraf a doua teză,
întrucât:
(1)
Valorile prețurilor reprezentative și ale taxelor suplimentare aplicabile la importul de zahăr alb, de zahăr brut și de anumite siropuri pentru anul de comercializare 2009/10 s-au stabilit prin Regulamentul (CE) nr. 877/2009 al Comisiei (3). Aceste prețuri și taxe au fost modificate ultima dată prin Regulamentul (UE) nr. 755/2010 al Comisiei (4).
(2)
Având în vedere datele de care dispune în prezent Comisia, se impune modificarea valorilor respective, în conformitate cu normele și procedurile prevăzute de Regulamentul (CE) nr. 951/2006,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Prețurile reprezentative și taxele suplimentare aplicabile la importul produselor menționate la articolul 36 din Regulamentul (CE) nr. 951/2006, stabilite de Regulamentul (CE) nr. 877/2009 pentru anul de comercializare 2009/10, se modifică și figurează în anexa la prezentul regulament.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare la 27 august 2010.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 26 august 2010.


Input:
REGULAMENTUL (UE) NR. 762/2010 AL COMISIEI
din 25 august 2010
de stabilire a valorilor forfetare de import pentru fixarea prețului de intrare pentru anumite fructe și legume
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1234/2007 al Consiliului din 22 octombrie 2007 de instituire a unei organizări comune a piețelor agricole și privind dispoziții specifice referitoare la anumite produse agricole (Regulamentul unic OCP) (1),
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1580/2007 al Comisiei din 21 decembrie 2007 de stabilire a normelor de aplicare a Regulamentelor (CE) nr. 2200/96, (CE) nr. 2201/96 și (CE) nr. 1182/2007 ale Consiliului în sectorul fructelor și legumelor (2), în special articolul 138 alineatul (1),
întrucât:
Regulamentul (CE) nr. 1580/2007 prevede, ca urmare a rezultatelor negocierilor comerciale multilaterale din Runda Uruguay, criteriile pentru stabilirea de către Comisie a valorilor forfetare de import din țări terțe pentru produsele și perioadele menționate în partea A din anexa XV la regulamentul respectiv,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Valorile forfetare de import prevăzute la articolul 138 din Regulamentul (CE) nr. 1580/2007 se stabilesc în anexa la prezentul regulament.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare la 26 august 2010.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 25 august 2010.


Input:
REGOLAMENTO (UE) N. 760/2010 DELLA COMMISSIONE
del 24 agosto 2010
recante fissazione dei valori forfettari all’importazione ai fini della determinazione del prezzo di entrata di taluni ortofrutticoli
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1234/2007 del Consiglio, del 22 ottobre 2007, recante organizzazione comune dei mercati agricoli e disposizioni specifiche per taluni prodotti agricoli (regolamento unico OCM) (1),
visto il regolamento (CE) n. 1580/2007 della Commissione, del 21 dicembre 2007, recante modalità di applicazione dei regolamenti (CE) n. 2200/96, (CE) n. 2201/96 e (CE) n. 1182/2007 nel settore degli ortofrutticoli (2), in particolare l’articolo 138, paragrafo 1,
considerando quanto segue:
Il regolamento (CE) n. 1580/2007 prevede, in applicazione dei risultati dei negoziati commerciali multilaterali dell’Uruguay round, i criteri per la fissazione da parte della Commissione dei valori forfettari all’importazione dai paesi terzi, per i prodotti e i periodi indicati nell’allegato XV, parte A, del medesimo regolamento,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
I valori forfettari all’importazione di cui all’articolo 138 del regolamento (CE) n. 1580/2007 sono quelli fissati nell’allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il 25 agosto 2010.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 24 agosto 2010.


Input:
VERORDENING (EU) Nr. 754/2010 VAN DE COMMISSIE
van 23 augustus 2010
tot vaststelling van de forfaitaire invoerwaarden voor de bepaling van de invoerprijs van bepaalde groenten en fruit
DE EUROPESE COMMISSIE,
Gelet op het Verdrag betreffende de werking van de Europese Unie,
Gelet op Verordening (EG) nr. 1234/2007 van de Raad van 22 oktober 2007 houdende een gemeenschappelijke ordening van de landbouwmarkten en specifieke bepalingen voor een aantal landbouwproducten („integrale-GMO-verordening”) (1),
Gelet op Verordening (EG) nr. 1580/2007 van de Commissie van 21 december 2007 tot vaststelling van bepalingen voor de uitvoering van de Verordeningen (EG) nr. 2200/96, (EG) nr. 2201/96 en (EG) nr. 1182/2007 van de Raad in de sector groenten en fruit (2), en met name op artikel 138, lid 1,
Overwegende hetgeen volgt:
Bij Verordening (EG) nr. 1580/2007 zijn, op grond van de resultaten van de multilaterale handelsbesprekingen van de Uruguayronde, de criteria vastgesteld aan de hand waarvan de Commissie voor de producten en de perioden die in bijlage XV, deel A, bij die verordening zijn vermeld, de forfaitaire waarden bij invoer uit derde landen vaststelt,
HEEFT DE VOLGENDE VERORDENING VASTGESTELD:
Artikel 1
De in artikel 138 van Verordening (EG) nr. 1580/2007 bedoelde forfaitaire invoerwaarden worden vastgesteld in de bijlage bij de onderhavige verordening.
Artikel 2
Deze verordening treedt in werking op 24 augustus 2010.
Deze verordening is verbindend in al haar onderdelen en is rechtstreeks toepasselijk in elke lidstaat.
Gedaan te Brussel, 23 augustus 2010.


Input:
ROZPORZĄDZENIE KOMISJI (UE) NR 755/2010
z dnia 23 sierpnia 2010 r.
zmieniające ceny reprezentatywne oraz kwoty dodatkowych należności przywozowych w odniesieniu do niektórych produktów w sektorze cukru, ustalone rozporządzeniem (WE) nr 877/2009 na rok gospodarczy 2009/10
KOMISJA EUROPEJSKA,
uwzględniając Traktat o funkcjonowaniu Unii Europejskiej,
uwzględniając rozporządzenie Rady (WE) nr 1234/2007 z dnia 22 października 2007 r. ustanawiające wspólną organizację rynków rolnych oraz przepisy szczegółowe dotyczące niektórych produktów rolnych („rozporządzenie o jednolitej wspólnej organizacji rynku”) (1),
uwzględniając rozporządzenie Komisji (WE) nr 951/2006 z dnia 30 czerwca 2006 r. ustanawiające szczegółowe zasady wykonania rozporządzenia Rady (WE) nr 318/2006 w odniesieniu do handlu z państwami trzecimi w sektorze cukru (2), w szczególności jego art. 36 ust. 2 akapit drugi zdanie drugie,
a także mając na uwadze, co następuje:
(1)
Kwoty cen reprezentatywnych oraz dodatkowych należności stosowanych przy przywozie cukru białego, cukru surowego oraz niektórych syropów zostały ustalone na rok gospodarczy 2009/10 rozporządzeniem Komisji (WE) nr 877/2009 (3). Te ceny i kwoty zostały ostatnio zmienione rozporządzeniem Komisji (UE) nr 734/2010 (4).
(2)
Zgodnie z zasadami i warunkami określonymi w rozporządzeniu (WE) nr 951/2006 dane, którymi dysponuje obecnie Komisja, stanowią podstawę do korekty wymienionych kwot,
PRZYJMUJE NINIEJSZE ROZPORZĄDZENIE:
Artykuł 1
Ceny reprezentatywne i dodatkowe należności celne mające zastosowanie w ramach przywozu produktów, o których mowa w art. 36 rozporządzenia (WE) nr 951/2006, ustalone na rok gospodarczy 2009/10 rozporządzeniem (WE) nr 877/2009, zostają zmienione zgodnie z załącznikiem do niniejszego rozporządzenia.
Artykuł 2
Niniejsze rozporządzenie wchodzi w życie z dniem 24 sierpnia 2010 r.
Niniejsze rozporządzenie wiąże w całości i jest bezpośrednio stosowane we wszystkich państwach członkowskich.
Sporządzono w Brukseli dnia 23 sierpnia 2010 r.


Input:
DIRECTIVA 2010/58/UE DA COMISSÃO
de 23 de Agosto de 2010
que altera a Directiva 91/414/CEE do Conselho no que se refere à extensão da utilização da substância activa iprodiona
(Texto relevante para efeitos do EEE)
A COMISSÃO EUROPEIA,
Tendo em conta o Tratado sobre o Funcionamento da União Europeia,
Tendo em conta a Directiva 91/414/CEE do Conselho, de 15 de Julho de 1991, relativa à colocação dos produtos fitofarmacêuticos no mercado (1), e, nomeadamente, o seu artigo 6.o, n.o 1, segundo parágrafo, segundo travessão,
Considerando o seguinte:
(1)
A Directiva 2003/31/CE da Comissão (2) introduziu a iprodiona como substância activa no anexo I da Directiva 91/414/CEE.
(2)
Ao solicitar a inclusão da iprodiona, o seu único notificador, a empresa Bayer, apresentou dados sobre utilizações como fungicida que corroboravam a conclusão geral de que se podia presumir que os produtos fitofarmacêuticos que contêm iprodiona satisfazem os requisitos de segurança estabelecidos no artigo 5.o, n.o 1, alíneas a) e b), da Directiva 91/414/CEE.
(3)
Outro notificador, a empresa DEVGEN, solicitou uma alteração, a fim de se permitir que a iprodiona fosse, além dessa utilização, utilizada como nematodicida. Em apoio dessa extensão da utilização, o notificador DEVGEN apresentou informações adicionais.
(4)
A França avaliou as informações apresentadas e, em 12 de Janeiro de 2010, informou a Comissão das suas conclusões segundo as quais o pedido de extensão da utilização não provoca qualquer risco para além dos já tidos em conta nas disposições específicas relativas à iprodiona que figuram no anexo I da Directiva 91/414/CEE e no relatório de revisão da Comissão referente àquela substância. Em especial, a França preparou diversas adendas ao relatório de avaliação nos domínios pertinentes da avaliação dos riscos e as suas conclusões confirmam a aceitabilidade da extensão da utilização.
(5)
Deste modo, justifica-se alterar as disposições específicas aplicáveis à iprodiona.
(6)
Por conseguinte, a Directiva 91/414/CEE deve ser alterada em conformidade.
(7)
As medidas previstas na presente directiva estão em conformidade com o parecer do Comité Permanente da Cadeia Alimentar e da Saúde Animal,
ADOPTOU A PRESENTE DIRECTIVA:
Artigo 1.o
O anexo I da Directiva 91/414/CEE é alterado em conformidade com o anexo da presente directiva.
Artigo 2.o
Os Estados-Membros devem adoptar e publicar, até 24 de Dezembro de 2010, as disposições legislativas, regulamentares e administrativas necessárias para dar cumprimento à presente directiva. Os Estados-Membros comunicam imediatamente à Comissão o texto das referidas disposições, bem como um quadro de correspondência entre essas disposições e a presente directiva.
Os Estados-Membros devem aplicar essas disposições a partir de 25 de Dezembro de 2010.
As disposições adoptadas pelos Estados-Membros devem fazer referência à presente directiva ou ser acompanhadas dessa referência aquando da sua publicação oficial. As modalidades dessa referência são adoptadas pelos Estados-Membros.
Artigo 3.o
A presente directiva entra em vigor no vigésimo dia seguinte ao da sua publicação no Jornal Oficial da União Europeia.
Artigo 4.o
Os Estados-Membros são os destinatários da presente directiva.
Feito em Bruxelas, em 23 de Agosto de 2010.


Input:
KOMISJONI MÄÄRUS (EL) nr 753/2010,
20. august 2010,
millega kehtestatakse kindlad impordiväärtused, et määrata kindlaks teatava puu- ja köögivilja hind piiril
EUROOPA KOMISJON,
võttes arvesse Euroopa Liidu toimimise lepingut,
võttes arvesse nõukogu 22. oktoobri 2007. aasta määrust (EÜ) nr 1234/2007, millega kehtestatakse põllumajandusturgude ühine korraldus ning mis käsitleb teatavate põllumajandustoodete erisätteid (ühise turukorralduse ühtne määrus) (1),
võttes arvesse komisjoni 21. detsembri 2007. aasta määrust (EÜ) nr 1580/2007, millega kehtestatakse nõukogu määruste (EÜ) nr 2200/96, (EÜ) nr 2201/96 ja (EÜ) nr 1182/2007 rakenduseeskirjad puu- ja köögiviljasektoris, (2) eriti selle artikli 138 lõiget 1,
ning arvestades järgmist:
Määruses (EÜ) nr 1580/2007 on sätestatud vastavalt mitmepoolsete kaubandusläbirääkimiste Uruguay vooru tulemustele kriteeriumid, mille alusel kehtestab komisjon kindlad impordiväärtused kolmandatest riikidest importimisel kõnealuse määruse XV lisa A osas osutatud toodete ja ajavahemike puhul,
ON VASTU VÕTNUD KÄESOLEVA MÄÄRUSE:
Artikkel 1
Käesoleva määruse lisas määratakse kindlaks määruse (EÜ) nr 1580/2007 artikliga 138 ette nähtud kindlad impordiväärtused.
Artikkel 2
Käesolev määrus jõustub 21. augustil 2010.
Käesolev määrus on tervikuna siduv ja vahetult kohaldatav kõikides liikmesriikides.
Brüssel, 20. august 2010


Input:
SMĚRNICE KOMISE 2010/55/EU
ze dne 20. srpna 2010,
kterou se mění příloha I směrnice Rady 91/414/EHS za účelem obnovení zařazení azoxystrobinu jako účinné látky
(Text s významem pro EHP)
EVROPSKÁ KOMISE,
s ohledem na Smlouvu o fungování Evropské unie,
s ohledem na směrnici Rady 91/414/EHS ze dne 15. července 1991 o uvádění přípravků na ochranu rostlin na trh (1), a zejména na čl. 6 odst. 1 uvedené směrnice,
vzhledem k těmto důvodům:
(1)
Platnost zařazení azoxystrobinu do přílohy I směrnice 91/414/EHS skončí dne 31. prosince 2011. Na základě článku 4 nařízení Komise (ES) č. 737/2007 ze dne 27. června 2007, kterým se stanoví postup pro obnovení zařazení první skupiny účinných látek do přílohy I směrnice Rady 91/414/EHS a kterým se vytváří seznam těchto látek (2), bylo předloženo oznámení za účelem obnovení zařazení azoxystrobinu jako účinné látky do přílohy I směrnice 91/414/EHS ve lhůtě stanovené v uvedeném článku.
(2)
Uvedené oznámení bylo rozhodnutím Komise 2008/656/ES ze dne 28. července 2008 o přijatelnosti oznámení týkajících se obnovení zařazení účinných látek azimsulfuron, azoxystrobin, fluroxypyr, imazalil, kresoxim-methyl, prohexadion-kalcium a spiroxamin do přílohy I směrnice Rady 91/414/EHS a o vytvoření seznamu dotyčných oznamovatelů (3) shledáno přijatelným.
(3)
Ve lhůtě stanovené v článku 6 nařízení (ES) č. 737/2007 předložil oznamovatel údaje požadované na základě článku 6 nařízení (ES) č. 737/2007 spolu s vysvětlením relevantnosti každé předložené nové studie.
(4)
Členský stát zpravodaj připravil po konzultaci se spolupracujícím členským státem zpravodajem zprávu o hodnocení a předložil ji dne 10. června 2009 Evropskému úřadu pro bezpečnost potravin (dále jen „úřad“) a Komisi. Kromě hodnocení této látky obsahuje zpráva seznam studií, o které se členský stát zpravodaj při svém hodnocení opíral.
(5)
Úřad předal zprávu o hodnocení oznamovateli a všem členským státům a zaslané připomínky předal Komisi. Úřad zpřístupnil zprávu o hodnocení také veřejnosti.
(6)
Na žádost Komise byla zpráva o hodnocení přezkoumána členskými státy a úřadem a úřad předložil Komisi svůj závěr o přezkumu hodnocení rizik azoxystrobinu (4) dne 6. dubna 2010. Hodnotící zpráva spolu se závěrem úřadu byly přezkoumány členskými státy a Komisí v rámci Stálého výboru pro potravinový řetězec a zdraví zvířat a dokončeny dne 9. července 2010 v podobě zprávy Komise o přezkoumání azoxystrobinu.
(7)
Z různých provedených zkoumání vyplynulo, že přípravky na ochranu rostlin obsahující azoxystrobin mohou obecně nadále splňovat požadavky stanovené v čl. 5 odst. 1 písm. a) a b) směrnice 91/414/EHS, zejména pokud jde o použití, která byla zkoumána a podrobně popsána ve zprávě Komise o přezkoumání. Je proto vhodné obnovit zařazení azoxystrobinu do přílohy I směrnice 91/414/EHS, aby se zajistilo, že přípravky na ochranu rostlin obsahující tuto účinnou látku mohou být nadále povolovány, pokud jsou v souladu s uvedenou směrnicí.
(8)
Kromě toho se na základě přezkumu dospělo k závěru, že u účinné látky azoxystrobin oznámené hlavním předkladatelem údajů je toluen, nečistota vznikající při výrobě, považována za rizikovou z toxikologického hlediska, a proto nesmí její přítomnost v technickém materiálu překročit maximální limit 2 g/kg.
(9)
Z předložených nových údajů vyplývá, že azoxystrobin může představovat riziko pro vodní organismy. Aniž je dotčen závěr v tom smyslu, že zařazení azoxystrobinu by mělo být obnoveno, je proto vhodné získat další informace týkající se uvedených konkrétních aspektů. Podle čl. 6 odst. 1 směrnice 91/414/ES může zařazení látky do přílohy I podléhat určitým podmínkám. Proto je vhodné požadovat, aby oznamovatel předložil další informace za účelem potvrzení výsledků posouzení rizika na základě nejnovějších vědeckých poznatků, pokud jde o riziko kontaminace spodních vod s ohledem na některé vedlejší transformační produkty v půdě a o riziko pro vodní organismy.
(10)
Před obnovením zařazení účinné látky do přílohy I směrnice 91/414/EHS by mělo být poskytnuto přiměřené období umožňující členským státům a zúčastněným stranám připravit se na plnění nových požadavků, které vyplynou z tohoto obnovení.
(11)
Aniž jsou dotčeny závazky stanovené směrnicí 91/414/EHS jako důsledek obnovení zařazení účinné látky do přílohy I, mělo by být členským státům po obnovení zařazení poskytnuto šestiměsíční období, ve kterém přezkoumají povolení pro přípravky na ochranu rostlin obsahující azoxystrobin, aby bylo i nadále zajištěno splnění požadavků stanovených směrnicí 91/414/EHS, zejména ustanovení článku 13 uvedené směrnice a příslušných podmínek stanovených v příloze I uvedené směrnice. Členské státy by měly podle potřeby obnovit povolení, případně se změnami, nebo odmítnout obnovení povolení. Odchylně od uvedené lhůty by pro předložení a zhodnocení aktualizace úplné dokumentace podle přílohy III pro každý přípravek na ochranu rostlin a pro každé navrhované použití mělo být v souladu s jednotnými zásadami stanovenými ve směrnici 91/414/EHS poskytnuto delší období.
(12)
Směrnice 91/414/EHS by proto měla být odpovídajícím způsobem změněna.
(13)
Opatření stanovená touto směrnicí jsou v souladu se stanoviskem Stálého výboru pro potravinový řetězec a zdraví zvířat,
PŘIJALA TUTO SMĚRNICI:
Článek 1
Příloha I směrnice 91/414/EHS se mění v souladu s přílohou této směrnice.
Článek 2
Členské státy přijmou a zveřejní právní a správní předpisy nezbytné pro dosažení souladu s touto směrnicí do 31. ledna 2012. Neprodleně sdělí Komisi jejich znění a srovnávací tabulku mezi těmito předpisy a touto směrnicí.
Budou tyto předpisy používat od 1. února 2012.
Tyto předpisy přijaté členskými státy musí obsahovat odkaz na tuto směrnici nebo musí být takový odkaz učiněn při jejich úředním vyhlášení. Způsob odkazu si stanoví členské státy.
Článek 3
1. V souladu se směrnicí 91/414/EHS členské státy do 31. ledna 2012 v případě potřeby změní nebo odejmou stávající povolení pro přípravky na ochranu rostlin obsahující účinnou látku azoxystrobin.
Do tohoto dne zejména ověří, zda jsou splněny podmínky přílohy I uvedené směrnice týkající se azoxystrobinu, s výjimkou podmínek stanovených v části B údajů o této účinné látce, a zda držitel povolení má dokumentaci či přístup k dokumentaci splňující požadavky přílohy II uvedené směrnice v souladu s podmínkami článku 13 uvedené směrnice.
2. Odchylně od odstavce 1 členské státy v souladu s jednotnými zásadami stanovenými v příloze VI směrnice 91/414/EHS v případě potřeby nově zhodnotí každý povolený přípravek na ochranu rostlin obsahující azoxystrobin jako jedinou účinnou látku, nebo jako jednu z několika účinných látek, které byly všechny nejpozději do 31. července 2011 uvedeny v příloze I směrnice 91/414/EHS, aby zohlednily vývoj ve vědeckých a technologických poznatcích, a to na základě dokumentace splňující požadavky přílohy III uvedené směrnice a při zohlednění části B údajů v příloze I uvedené směrnice, které se týkají azoxystrobinu. Na základě tohoto hodnocení určí, zda přípravek stále splňuje podmínky stanovené v čl. 4 odst. 1 písm. b), c), d) a e) směrnice 91/414/EHS. Po tomto určení členské státy v případě nutnosti povolení změní nebo odejmou do 31. července 2015.
3. Odchylně od odstavců 1 a 2 členské státy v souladu s jednotnými zásadami stanovenými v příloze VI směrnice 91/414/EHS nově zhodnotí každý povolený přípravek na ochranu rostlin obsahující azoxystrobin jako jedinou účinnou látku, nebo jako jednu z několika účinných látek, které byly všechny nejpozději do 31. července 2011 uvedeny v příloze I směrnice 91/414/EHS a alespoň jedna z nich byla uvedena v příloze I směrnice 91/414/EHS v době mezi 1. lednem 2009 a 31. červencem 2011, a to na základě dokumentace splňující požadavky přílohy III uvedené směrnice a při zohlednění části B údajů v příloze I uvedené směrnice, které se týkají azoxystrobinu. Na základě tohoto hodnocení určí, zda přípravek splňuje podmínky stanovené v čl. 4 odst. 1 písm. b), c), d) a e) směrnice 91/414/EHS.
Po tomto určení členské státy v případě nutnosti změní nebo odejmou povolení do 31. července 2015 nebo do data stanoveného pro tuto změnu či odnětí v příslušné směrnici nebo směrnicích, jimiž se příslušná látka nebo látky zařazují do přílohy I směrnice 91/414/EHS, přičemž určující je pozdější datum.
Článek 4
Tato směrnice vstupuje v platnost dnem 1. srpna 2011.
Článek 5
Tato směrnice je určena členským státům.
V Bruselu dne 20. srpna 2010.


Input:
DIRETTIVA TAL-KUMMISSJONI 2010/56/UE
tal-20 ta’ Awwissu 2010
li temenda l-Anness I tad-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE biex iġġedded l-inklużjoni tal-proeżadjun bħala sustanza attiva
(Test b’relevanza għaż-ŻEE)
IL-KUMMISSJONI EWROPEA,
Wara li kkunsidrat it-Trattat dwar il-Funzjonament tal-Unjoni Ewropea,
Wara li kkunsidrat id-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE tal-15 ta’ Lulju 1991 li tikkonċerna t-tqegħid fis-suq ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti (1), u b’mod partikolari l-Artikolu 6(1) tagħha,
Billi:
(1)
L-inklużjoni tal-proeżadjun (qabel kien magħruf bħala kalċju-proeżadjun) fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE tiskadi fil-31 ta’ Diċembru 2011. Ġiet sottomessa notifika skont l-Artikolu 4 tar-Regolament tal-Kummissjoni (KE) Nru 737/2007 tas-27 ta’ Ġunju 2007 dwar l-istabbiliment tal-proċedura għat-tiġdid tal-inklużjoni tal-ewwel grupp ta’ sustanzi attivi fl-Anness I tad-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE u li jistabbilixxi l-lista ta’ dawk is-sustanzi (2) għat-tiġdid tal-inklużjoni tal-proeżadjun bħala sustanza attiva fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE fil-perjodu ta’ żmien stipulat f’dak l-Artikolu.
(2)
In-notifika nstab li kienet ammissibbli skont id-Deċiżjoni tal-Kummissjoni 2008/656/KE tat-28 ta’ Lulju 2008 dwar l-ammissibilità tan-notifiki dwar it-tiġdid tal-inklużjoni fl-Anness I tad-Direttiva tal-Kunsill 91/414/KEE tas-sustanzi attivi azimsulfuron, azoxystrobin, fluroxypyr, imazalil, kresoxim-methyl, prohexadion-calcium u spiroxamin, u t-twaqqif tal-lista tan-notifikanti kkonċernati (3).
(3)
Fil-perjodu ta’ żmien stipulat fl-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 737/2007, in-notifikant ippreżenta d-dejta meħtieġa skont l-Artikolu 6 tar-Regolament (KE) Nru 737/2007, flimkien ma’ spjegazzjoni rigward ir-rilevanza ta’ kull studju ġdid ippreżentat.
(4)
L-Istat Membru relatur ħejja rapport ta’ valutazzjoni b’konsultazzjoni mal-Istat Membru korelatur u ppreżentah lill-Awtorità Ewropea dwar is-Sigurtà fl-Ikel (minn hawn ‘il quddiem: ‘l-Awtorità’) u lill-Kummissjoni fit-22 ta’ Mejju 2009. Flimkien mal-valutazzjoni tas-sustanza, dak ir-rapport jinkludi lista tal-istudji li l-Istat Membru relatur ibbaża l-valutazzjoni tiegħu fuqhom.
(5)
L-Awtorità kkomunikat ir-rapport ta’ valutazzjoni lin-notifikant u lill-Istati Membri kollha u ressqet il-kummenti li waslulha lill-Kummissjoni. L-Awtorità għamlet ukoll ir-rapport ta’ valutazzjoni disponibbli għall-pubbliku.
(6)
Fuq talba tal-Kummissjoni, ir-rapport ta’ valutazzjoni saritlu reviżjoni bejn il-pari mill-Istati Membri u mill-Awtorità, l-Awtorità ppreżentat il-konklużjonijiet tagħha dwar ir-reviżjoni bejn il-pari tal-valutazzjoni tar-riskju tal-proeżadjun (meqjus bħala varjanti tal-kalċju-proeżadjun) (4) lill-Kummissjoni fis-6 ta’ April 2010. Ir-rapport ta’ valutazzjoni u l-konklużjoni tal-Awtorità ġew irreveduti mill-Istati Membri u l-Kummissjoni fi ħdan il-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali u ffinalizzati fid-9 ta’ Lulju 2010 fil-format tar-rapport ta’ reviżjoni tal-Kummissjoni għall-proeżadjun.
(7)
Ħareġ ċar mill-bosta eżamijiet li saru li l-prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-proeżadjun jistgħu jkunu mistennija li se jkomplu jissodisfaw, b’mod ġenerali, ir-rekwiżiti stabbiliti fl-Artikolu 5(1)(a) u (b) tad-Direttiva 91/414/KEE, b’mod partikolari fir-rigward tal-użi li ġew eżaminati u mniżżla fid-dettal fir-rapport ta’ reviżjoni tal-Kummissjoni. Għaldaqstant, huwa xieraq li tiġi mġedda l-inklużjoni tal-proeżadjun fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE, biex jiġi żgurat li l-prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li jkollhom fihom din is-sustanza attiva jistgħu jkomplu jiġu awtorizzati meta jkunu konformi ma’ dik id-Direttiva.
(8)
Għandu jitħalla jgħaddi perjodu raġonevoli ta’ żmien qabel ma l-inklużjoni ta’ sustanza attiva fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE tiġi mġedda sabiex l-Istati Membri u l-partijiet interessati jkunu jistgħu jħejju ruħhom biex jikkonformaw mar-rekwiżiti l-ġodda li jirriżultaw mit-tiġdid.
(9)
Bla ħsara għall-obbligi ddefiniti mid-Direttiva 91/414/KEE b’konsegwenza tat-tiġdid tal-inklużjoni ta’ sustanza attiva fl-Anness I tagħha, l-Istati Membri għandhom jingħataw perjodu ta’ sitt xhur wara t-tiġdid biex jirrevedu l-awtorizzazzjonijiet ta’ prodotti għall-protezzjoni tal-pjanti li fihom il-proeżadjun sabiex jiżguraw li r-rekwiżiti stabbiliti fid-Direttiva 91/414/KEE, b’mod partikolari fl-Artikolu 13 tagħha, u l-kundizzjonijiet rilevanti stipulati fl-Anness I ta’ dik id-Direttiva, ikomplu jiġu sodisfatti. Kif xieraq, l-Istati Membri għandhom iġeddu, u fejn xieraq b’modifiki, jew jirrifjutaw li jġeddu l-awtorizzazzjonijiet. Permezz ta’ deroga minn dik l-iskadenza, għandu jiġi pprovdut perjodu itwal għas-sottomissjoni u għall-valutazzjoni tal-aġġornament tal-falj komplut tal-Anness III għal kull prodott għall-protezzjoni tal-pjanti għal kull użu intenzjonat skont il-prinċipji uniformi stipulati fid-Direttiva 91/414/KEE.
(10)
Għaldaqstant huwa xieraq li d-Direttiva 91/414/KEE tiġi emendata skont dan.
(11)
Il-miżuri stipulati f’din id-Direttiva huma skont l-opinjoni tal-Kumitat Permanenti dwar il-Katina Alimentari u s-Saħħa tal-Annimali,
ADOTTAT DIN ID-DIRETTIVA:
Artikolu 1
L-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE huwa emendat skont l-Anness ta’ din id-Direttiva.
Artikolu 2
L-Istati Membri għandhom jadottaw u jippubblikaw sa mhux iktar tard mill-31 ta’ Jannar 2012 il-liġijiet, ir-regolamenti u d-dispożizzjonijiet amministrattivi meħtieġa biex ikunu konformi ma’ din id-Direttiva. Huma għandhom jikkomunikaw minnufih lill-Kummissjoni t-test ta’ dawk id-dispożizzjonijiet, kif ukoll tabella ta’ korrelazzjoni bejn dawk id-dispożizzjonijiet u din id-Direttiva.
Huma għandhom japplikaw dawk id-dispożizzjonijiet mill-1 ta’ Frar 2012.
Meta l-Istati Membri jadottaw dawk id-dispożizzjonijiet, dawn għandhom jinkludu referenza għal din id-Direttiva jew ikunu akkumpanjati minn tali referenza fil-waqt tal-pubblikazzjoni uffiċjali tagħhom. L-Istati Membri għandhom jiddeterminaw kif għandha ssir din ir-referenza.
Artikolu 3
1. L-Istati Membri għandhom, b’konformità mad-Direttiva 91/414/KEE u fejn hu meħtieġ, jemendaw jew jirtiraw l-awtorizzazzjonijiet eżistenti għall-prodotti għall-ħarsien tal-pjanti li fihom il-proeżadjun bħala sustanza attiva sal-31 ta’ Jannar 2012.
Sa dik id-data huma għandhom b’mod partikolari jivverifikaw li l-kundizzjonijiet fl-Anness I ta’ dik id-Direttiva marbuta mal-proeżadjun, bl-eċċezzjoni ta’ dawk identifikati fil-parti B tal-annotazzjoni li tikkonċerna dik is-sustanza attiva, jintlaħqu u li d-detentur tal-awtorizzazzjoni jkollu f’idejh, jew ikollu aċċess għad-dossier li jissodisfa r-rekwiżiti tal-Anness II ta’ dik id-Direttiva skont il-kundizzjonijiet tal-Artikolu 13 ta’ dik id-Direttiva.
2. B’deroga mill-paragrafu 1, għal kull prodott awtorizzat għall-protezzjoni tal-pjanti li fih il-proeżadjun jew bħala l-unika sustanza attiva jew bħala waħda minn bosta sustanzi attivi li jkunu kollha elenkati fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE sa mhux aktar tard mill-31 ta’ Lulju 2011, l-Istati Membri għandhom, fejn ikun meħtieġ, jivvalutaw mill-ġdid il-prodotti biex iqisu l-iżviluppi li seħħew fl-għarfien xjentifiku u tekniku u skont il-prinċipji uniformi stipulati fl-Anness VI tad-Direttiva 91/414/KEE, fuq il-bażi ta’ dossier li jissodisfa r-rekwiżiti tal-Anness III ta’ dik id-Direttiva u billi titqies il-parti B tal-annotazzjoni fl-Anness I ta’ dik id-Direttiva li tikkonċerna l-proeżadjun. Fuq il-bażi ta’ dik il-valutazzjoni, dawn għandhom jistabbilixxu jekk il-prodott ikunx għadu jissodisfa l-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 4(1)(b), (c), (d) u (e) tad-Direttiva 91/414/KEE. Wara dik id-determinazzjoni l-Istati Membri għandhom, fejn ikun meħtieġ, jemendaw jew jirtiraw l-awtorizzazzjoni sal-31 ta’ Lulju 2015.
3. B’deroga mill-paragrafi 1 u 2, għal kull prodott awtorizzat għall-protezzjoni tal-pjanti li fih il-proeżadjun bħala waħda minn diversi sustanzi attivi, li kollha jkunu elenkati fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE sa mhux aktar tard mill-31 ta’ Lulju 2011, u li mill-inqas wieħed minnhom kien inkluż fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE bejn l-1 ta’ Jannar 2009 u l-31 ta’ Lulju 2011, l-Istati Membri għandhom jivvalutaw mill-ġdid il-prodott skont il-prinċipji uniformi stipulati fl-Anness VI tad-Direttiva 91/414/KEE, fuq il-bażi ta’ dossier li jissodisfa r-rekwiżiti tal-Anness III ta’ dik id-Direttiva u b’kunsiderazzjoni tal-parti B tal-annotazzjoni fl-Anness I ta’ dik id-Direttiva dwar il-proeżadjun. Fuq il-bażi ta’ din il-valutazzjoni, għandhom jistabbilixxu jekk il-prodott jissodisfax il-kundizzjonijiet stipulati fl-Artikolu 4(1)(b), (c), (d) u (e) tad-Direttiva 91/414/KEE.
Wara dik id-determinazzjoni l-Istati Membri għandhom, fejn ikun meħtieġ, jemendaw jew jirtiraw l-awtorizzazzjoni sal-31 ta’ Lulju 2015 jew sad-data ffissata għal tali emenda jew irtirar fid-Direttiva jew Direttivi rispettivi li żiedu s-sustanza jew is-sustanzi rilevanti fl-Anness I tad-Direttiva 91/414/KEE, skont liema waħda hi l-aktar riċenti.
Artikolu 4
Din id-Direttiva għandha tidħol fis-seħħ fl-1 ta’ Awwissu 2011.
Artikolu 5
Din id-Direttiva hija indirizzata lill-Istati Membri.
Magħmul fi Brussell, l-20 ta’ Awwissu 2010.


Input:
KOMMISSIONENS DIREKTIV 2010/54/EU
af 20. august 2010
om ændring af bilag I til Rådets direktiv 91/414/EØF for at forlænge optagelsen af azimsulfuron som aktivstof
(EØS-relevant tekst)
EUROPA-KOMMISSIONEN HAR -
under henvisning til traktaten om Den Europæiske Unions funktionsmåde,
under henvisning til Rådets direktiv 91/414/EØF af 15. juli 1991 om markedsføring af plantebeskyttelsesmidler (1), særlig artikel 6, stk. 1, og
ud fra følgende betragtninger:
(1)
Udløbsdatoen for optagelsen af azimsulfuron i bilag I til direktiv 91/414/EØF er den 31. december 2011. Der blev inden udløbet af den frist, der er foreskrevet i artikel 4 i Kommissionens forordning (EF) nr. 737/2007 af 27. juni 2007 om en procedure for forlængelse af optagelsen af en første gruppe af aktivstoffer i bilag I til Rådets direktiv 91/414/EØF og om fastlæggelse af en liste over disse stoffer (2) indsendt en anmeldelse om forlængelse af optagelsen af azimsulfuron som aktivstof i bilag I til direktiv 91/414/EØF i overensstemmelse med forordningens artikel 4.
(2)
Ved Kommissionens beslutning 2008/656/EF af 28. juli 2008 om antageligheden af anmeldelserne om forlængelse af optagelsen af aktivstofferne azimsulfuron, azoxystrobin, fluroxypyr, imazalil, kresoxim-methyl, prohexadion-calcium og spiroxamin i bilag I til Rådets direktiv 91/414/EØF og om opstilling af en liste over de pågældende anmeldere (3) blev det konstateret, at den pågældende anmeldelse var antagelig.
(3)
Inden udløbet af fristen i artikel 6 i forordning (EF) nr. 737/2007 fremlagde anmelderen de data, der var påkrævet i henhold til artikel 6 i forordning (EF) nr. 737/2007, sammen med en redegørelse for, hvorfor de enkelte nye fremlagte undersøgelser var relevante.
(4)
Den rapporterende medlemsstat har udarbejdet en vurderingsrapport i samråd med den medrapporterende medlemsstat og forelagde den for Den Europæiske Fødevaresikkerhedsautoritet (i det følgende benævnt »autoriteten«) og Kommissionen den 10. juni 2009. Ud over en vurdering af stoffet indeholder rapporten en liste over de undersøgelser, som den rapporterende medlemsstat har lagt til grund for sin vurdering.
(5)
Autoriteten har underrettet anmelderen og alle medlemsstater om vurderingsrapporten og sendt de modtagne bemærkninger til Kommissionen. Autoriteten har også givet offentligheden adgang til vurderingsrapporten.
(6)
Efter anmodning fra Kommissionen har medlemsstaterne og autoriteten foretaget et peer review af vurderingsrapporten, og autoriteten forelagde den 12. marts 2010 Kommissionen sine konklusioner vedrørende dette peer review af risikovurderingen af azimsulfuron (4). Autoritetens vurderingsrapport og konklusioner er blevet behandlet af medlemsstaterne og Kommissionen i Den Stående Komité for Fødevarekæden og Dyresundhed, og behandlingen blev afsluttet den 9. juli 2010 med Kommissionens reviderede vurderingsrapport om azimsulfuron.
(7)
Det fremgår af diverse undersøgelser, at plantebeskyttelsesmidler, der indeholder azimsulfuron, fortsat kan forventes generelt at opfylde kravene i artikel 5, stk. 1, litra a) og b), i direktiv 91/414/EØF, især med hensyn til de anvendelsesformål, der er undersøgt og udførligt beskrevet i Kommissionens reviderede vurderingsrapport. Optagelsen af azimsulfuron i bilag I til direktiv 91/414/EØF bør derfor forlænges for at sikre, at plantebeskyttelsesmidler, der indeholder dette aktivstof, fortsat er tilladt, hvis de opfylder kravene i direktiv 91/414/EØF.
(8)
På grundlag af den reviderede vurderingsrapport, hvoraf det fremgår, at den ved fremstillingen fremkomne urenhed phenol er toksikologisk problematisk, bør der imidlertid fastsættes et maksimumindhold på højst 2 g/kg af den pågældende urenhed i det tekniske materiale.
(9)
Af de nye data, der er fremlagt, fremgår det, at azimsulfuron og nedbrydningsprodukter heraf efter fotolyse i vand kan frembyde en risiko for vandorganismer. Uanset at det konkluderes, at optagelsen af azimsulfuron skal forlænges, bør der dog indhentes yderligere oplysninger om ovennævnte specifikke forhold. I henhold til artikel 6, stk. 1, i direktiv 91/414/EØF kan der fastsættes betingelser for optagelsen af et stof i bilag I. Det bør derfor kræves, at anmelderen forelægger yderligere oplysninger om vurderingen af de risici, som azimsulfuron kan udgøre for vandorganismer, og at identifikationen af nedbrydningsprodukterne ved fotolyse i vand færdiggøres.
(10)
Før optagelsen af et aktivstof forlænges i bilag I i direktiv 91/414/EØF, bør medlemsstaterne og de berørte parter have en rimelig frist til at forberede sig, så de kan opfylde de nye krav, forlængelsen medfører.
(11)
Uden at det berører de forpligtelser, der i henhold til direktiv 91/414/EØF følger af, at optagelsen af et aktivstof forlænges i bilag I, bør medlemsstaterne have en frist på seks måneder efter forlængelsen til at tage eksisterende godkendelser af plantebeskyttelsesmidler, der indeholder azimsulfuron, op til fornyet overvejelse for at sikre, at kravene i direktiv 91/414/EØF, navnlig i artikel 13, og de relevante betingelser i bilag I fortsat er opfyldt. Medlemsstaterne bør, alt efter hvad der er relevant, forlænge (eventuelt med ændringer) eller afvise at forlænge godkendelserne. Uanset ovenstående frist bør der afsættes en længere periode til indgivelse og vurdering af det ajourførte fuldstændige dossier, jf. bilag III, for hvert plantebeskyttelsesmiddel og for hvert enkelt påtænkt anvendelsesformål i overensstemmelse med de ensartede principper i direktiv 91/414/EØF.
(12)
Direktiv 91/414/EØF bør derfor ændres i overensstemmelse hermed.
(13)
Foranstaltningerne i dette direktiv er i overensstemmelse med udtalelse fra Den Stående Komité for Fødevarekæden og Dyresundhed -
VEDTAGET DETTE DIREKTIV:
Artikel 1
Bilag I til direktiv 91/414/EØF ændres i overensstemmelse med bilaget til nærværende direktiv.
Artikel 2
Medlemsstaterne vedtager og offentliggør senest den 31. januar 2012 de love og administrative bestemmelser, der er nødvendige for at efterkomme dette direktiv. De tilsender straks Kommissionen disse love og bestemmelser med en sammenligningstabel, som viser sammenhængen mellem de pågældende love og bestemmelser og dette direktiv.
De anvender disse love og bestemmelser fra den 1. februar 2012.
Lovene og bestemmelserne skal ved vedtagelsen indeholde en henvisning til dette direktiv eller skal ved offentliggørelsen ledsages af en sådan henvisning. De nærmere regler for henvisningen fastsættes af medlemsstaterne.
Artikel 3
1. Om nødvendigt ændrer eller tilbagekalder medlemsstaterne i henhold til direktiv 91/414/EØF senest den 31. januar 2012 eksisterende godkendelser af plantebeskyttelsesmidler, der indeholder azimsulfuron som aktivstof.
Inden da skal medlemsstaterne navnlig kontrollere, at betingelserne i bilag I til direktiv 91/414/EØF vedrørende azimsulfuron er overholdt, dog ikke betingelserne i del B vedrørende dette aktivstof, og at indehaveren af godkendelsen er i besiddelse af eller har adgang til et dossier, der opfylder kravene i bilag II til direktivet, jf. betingelserne i direktivets artikel 13.
2. Uanset stk. 1 revurderer medlemsstaterne for hvert godkendt plantebeskyttelsesmiddel, der indeholder azimsulfuron, enten som eneste aktivstof eller som ét af flere aktivstoffer, som alle er optaget i bilag I til direktiv 91/414/EØF pr. 31. juli 2011, midlet under hensyntagen til den nyeste videnskabelige og tekniske viden i overensstemmelse med de ensartede principper i bilag VI til direktiv 91/414/EØF på grundlag af et dossier, der opfylder kravene i bilag III til nævnte direktiv, idet der samtidig tages højde for del B i bilag I til direktivet vedrørende azimsulfuron. På grundlag af den vurdering fastslår medlemsstaterne, om midlet stadig opfylder kravene i artikel 4, stk. 1, litra b)-e), i direktiv 91/414/EØF. Derefter skal medlemsstaterne om nødvendigt ændre godkendelsen eller trække den tilbage senest den 31. juli 2015.
3. Uanset stk. 1 og 2 revurderer medlemsstaterne for hvert godkendt plantebeskyttelsesmiddel, der indeholder azimsulfuron, enten som eneste aktivstof eller som ét af flere aktivstoffer, som alle er optaget i bilag I til direktiv 91/414/EØF pr. 31. juli 2011, og hvoraf mindst et har været optaget i bilag I til direktiv 91/414/EØF mellem den 1. januar 2009 og den 31. juli 2011, midlet i overensstemmelse med de ensartede principper i bilag VI til direktiv 91/414/EØF på grundlag af et dossier, der opfylder kravene i bilag III til nævnte direktiv, idet der samtidig tages højde for del B i bilag I til direktivet vedrørende azimsulfuron. På grundlag af den vurdering fastslår medlemsstaterne, om midlet opfylder kravene i artikel 4, stk. 1, litra b)-e), i direktiv 91/414/EØF.
Derefter skal medlemsstaterne om nødvendigt ændre godkendelsen eller trække den tilbage senest den 31. juli 2015 eller senest den dato, der er fastsat for en sådan ændring eller tilbagekaldelse i det eller de pågældende direktiver, hvorved det eller de pågældende stoffer blev optaget i bilag I til direktiv 91/414/EØF, alt efter hvilket der er det seneste tidspunkt.
Artikel 4
Dette direktiv træder i kraft den 1. august 2011.
Artikel 5
Dette direktiv er rettet til medlemsstaterne.
Udfærdiget i Bruxelles, den 20. august 2010.


Input:
NARIADENIE KOMISIE (EÚ) č. 749/2010
z 19. augusta 2010,
ktorým sa ustanovujú paušálne dovozné hodnoty na určovanie vstupných cien niektorých druhov ovocia a zeleniny
EURÓPSKA KOMISIA,
so zreteľom na Zmluvu o fungovaní Európskej únie,
so zreteľom na nariadenie Rady (ES) č. 1234/2007 z 22. októbra 2007 o vytvorení spoločnej organizácie poľnohospodárskych trhov a o osobitných ustanoveniach pre určité poľnohospodárske výrobky (nariadenie o jednotnej spoločnej organizácii trhov) (1),
so zreteľom na nariadenie Komisie (ES) č. 1580/2007 z 21. decembra 2007, ktorým sa ustanovujú vykonávacie pravidlá pre nariadenia Rady (ES) č. 2200/96, (ES) č. 2201/96 a (ES) č. 1182/2007 v sektore ovocia a zeleniny (2), a najmä na jeho článok 138 ods. 1,
keďže:
Nariadením (ES) č. 1580/2007 sa v súlade s výsledkami Uruguajského kola mnohostranných obchodných rokovaní ustanovujú kritériá, na základe ktorých Komisia stanoví paušálne hodnoty na dovoz z tretích krajín, pokiaľ ide o výrobky a obdobia uvedené v časti A prílohy XV k uvedenému nariadeniu,
PRIJALA TOTO NARIADENIE:
Článok 1
Paušálne dovozné hodnoty uvedené v článku 138 nariadenia (ES) č. 1580/2007 sú stanovené v prílohe k tomuto nariadeniu.
Článok 2
Toto nariadenie nadobúda účinnosť 20. augusta 2010.
Toto nariadenie je záväzné v celom rozsahu a priamo uplatniteľné vo všetkých členských štátoch.
V Bruseli 19. augusta 2010


Input:
KOMISIJOS REGLAMENTAS (ES) Nr. 746/2010
2010 m. rugpjūčio 18 d.
kuriuo nustatomos standartinės importo vertės, skirtos tam tikrų vaisių ir daržovių įvežimo kainai nustatyti
EUROPOS KOMISIJA,
atsižvelgdama į Sutartį dėl Europos Sąjungos veikimo,
atsižvelgdama į 2007 m. spalio 22 d. Tarybos reglamentą (EB) Nr. 1234/2007, nustatantį bendrą žemės ūkio rinkų organizavimą ir konkrečias tam tikriems žemės ūkio produktams taikomas nuostatas („Bendras bendro žemės ūkio rinkų organizavimo reglamentas“) (1),
atsižvelgdama į 2007 m. gruodžio 21 d. Komisijos reglamentą (EB) Nr. 1580/2007, nustatantį Tarybos reglamentų (EB) Nr. 2200/96, (EB) Nr. 2201/96 ir (EB) Nr. 1182/2007 įgyvendinimo vaisių ir daržovių sektoriuje taisykles (2), ypač į jo 138 straipsnio 1 dalį,
kadangi:
Reglamente (EB) Nr. 1580/2007, taikant daugiašalių derybų dėl prekybos Urugvajaus raunde rezultatus, yra numatyti kriterijai, kuriuos Komisija taiko nustatydama standartines importo iš trečiųjų šalių vertes produktams ir laikotarpiams, išvardytiems minėto reglamento XV priedo A dalyje,
PRIĖMĖ ŠĮ REGLAMENTĄ:
1 straipsnis
Reglamento (EB) Nr. 1580/2007 138 straipsnyje minimos standartinės importo vertės yra nustatytos šio reglamento priede.
2 straipsnis
Šis reglamentas įsigalioja 2010 m. rugpjūčio 19 d.
Šis reglamentas yra privalomas visas ir tiesiogiai taikomas visose valstybėse narėse.
Priimta Briuselyje 2010 m. rugpjūčio 18 d.


Input:
РЕГЛАМЕНТ (ЕС) № 745/2010 НА КОМИСИЯТА
от 18 август 2010 година
за установяване на бюджетни тавани за 2010 г., приложими към някои схеми за директно подпомагане, предвидени в Регламент (ЕО) № 73/2009 на Съвета
ЕВРОПЕЙСКАТА КОМИСИЯ,
като взе предвид Договора за функционирането на Европейския съюз,
като взе предвид Регламент (ЕО) № 73/2009 на Съвета от 19 януари 2009 г. за установяване на общи правила за схеми за директно подпомагане в рамките на Общата селскостопанска политика и за установяване на някои схеми за подпомагане на земеделски стопани, за изменение на регламенти (ЕО) № 1290/2005, (ЕО) № 247/2006, (ЕО) № 378/2007 и за отмяна на Регламент (ЕО) № 1782/2003 (1), и по-специално член 51, параграф 2, първа алинея, член 69, параграф 3, член 87, параграф 3, член 123, параграф 1, член 128, параграф 1, втора алинея и параграф 2, втора алинея и член 131, параграф 4 от него,
като има предвид, че:
(1)
Следва да се установят бюджетните тавани за 2010 г. за всяко от плащанията по членове 52, 53 и 54 от Регламент (ЕО) № 73/2009 за държавите-членки, които през 2010 г. прилагат схемата за единно плащане, предвидена в дял III от същия регламент.
(2)
Следва да се определят бюджетните тавани за 2010 г., приложими към преките плащания, изключени от схемата за единно плащане, за държавите-членки, които през 2010 г. използват възможността, предвидена в член 87 от Регламент (ЕО) № 73/2009.
(3)
Следва да се установят бюджетните тавани за 2010 г. за специфичното подпомагане, предвидено в дял III, глава 5 от Регламент (ЕО) № 73/2009, за държавите-членки, които през 2010 г. използват възможностите, предвидени в член 69, параграф 1 или член 131, параграф 1 от същия регламент.
(4)
Съгласно член 69, параграф 4 от Регламент (ЕО) № 73/2009 ресурсите, които могат да бъдат използвани за всяка обвързана с производството мярка, предвидена в член 68, параграф 1, буква а), подточки i), ii) iii) и iv) и букви б) и д), се ограничават до 3,5 % от националните тавани, посочени в член 40 от същия регламент. С оглед на яснотата Комисията следва да публикува таваните, получени в резултат на сумите, които държавите-членки са съобщили във връзка със съответните мерки.
(5)
Съгласно член 69, параграф 6, буква а) от Регламент (ЕО) № 73/2009 сумите, изчислени в съответствие с член 69, параграф 7 от същия регламент, са посочени в приложение III към Регламент (ЕО) № 1120/2009 на Комисията от 29 октомври 2009 г. за определяне на подробни правила за прилагането на схемата за единно плащане, предвидена в дял III от Регламент (ЕО) № 73/2009 на Съвета за установяване на общи правила за схеми за директно подпомагане в рамките на Общата селскостопанска политика и за установяване на някои схеми за подпомагане на земеделски производители (2). С оглед на яснотата Комисията следва да публикува сумите, съобщени от държавите-членки, които те възнамеряват да използват в съответствие с член 69, параграф 6, буква а) от Регламент (ЕО) № 73/2009.
(6)
С оглед на яснотата е целесъобразно да се публикуват бюджетните тавани за схемата за единно плащане за 2010 г., след като от таваните, посочени в приложение VIII към Регламент (ЕО) № 73/2009, бъдат приспаднати таваните за плащанията, посочени в членове 52, 53, 54, 68 и 87 от същия регламент. Сумата, която следва да бъде приспадната от посоченото приложение VIII с оглед финансиране на специфичното подпомагане, предвидено в член 68 от Регламент (ЕО) № 73/2009, отговаря на разликата между общата сума за специфично подпомагане, съобщена от държавите-членки, и съобщените суми, предназначени за финансиране на специфичното подпомагане в съответствие с член 69, параграф 6, буква а) от същия регламент. Когато държава-членка, прилагаща схемата за единно плащане, реши да предостави подпомагането, посочено в член 68, параграф 1, буква в), сумата, съобщена до Комисията, следва да бъде включена в тавана на схемата за единно плащане, тъй като това подпомагане взема вид на увеличение на единичната стойност и/или на броя на правата на земеделския стопанин на плащане.
(7)
За държавите-членки, които през 2010 г. прилагат схемата за единно плащане на площ, предвидена в дял V, глава 2 от Регламент (ЕО) № 73/2009, годишните финансови пакети следва да бъдат определени в съответствие с член 123, параграф 1 от същия регламент.
(8)
С оглед на яснотата следва да се публикуват максималните размери на средствата, които са на разположение на прилагащите схемата за единно плащане на площ държави-членки за предоставяне на отделни плащания за захар през 2010 г. по силата на член 126 от Регламент (ЕО) № 73/2009, определени въз основа на съобщенията от тези държави-членки.
(9)
С оглед на яснотата следва да се публикуват максималните размери на средствата, които са на разположение на прилагащите схемата за единно плащане на площ държави-членки за предоставяне на отделни плащания за плодове и зеленчуци през 2010 г. по силата на член 127 от Регламент (ЕО) № 73/2009, определени въз основа на съобщенията от тези държави-членки.
(10)
Следва да се публикуват бюджетните тавани за 2010 г. за прилагащите схемата за единно плащане на площ държави-членки, които са приложими за преходните плащания за плодове и зеленчуци през 2010 г. по силата на член 128, параграфи 1 и 2 от Регламент (ЕО) № 73/2009 въз основа на съобщенията от тези държави-членки.
(11)
Мерките, предвидени в настоящия регламент, са в съответствие със становището на Управителния комитет за директните плащания,
ПРИЕ НАСТОЯЩИЯ РЕГЛАМЕНТ:
Член 1
1. Бюджетните тавани за 2010 г., посочени в член 51, параграф 2 от Регламент (ЕО) № 73/2009, са определени в приложение I към настоящия регламент.
2. Бюджетните тавани за 2010 г., посочени в член 87, параграф 3 от Регламент (ЕО) № 73/2009, са определени в приложение II към настоящия регламент.
3. Бюджетните тавани за 2010 г., посочени в член 69, параграф 3 и член 131, параграф 4 от Регламент (ЕО) № 73/2009, са определени в приложение III към настоящия регламент.
4. Бюджетните тавани за 2010 г. за подпомагането, предвидени в член 68, параграф 1, буква а), подточки i), ii), iii) и iv) и букви б) и д) от Регламент (ЕО) № 73/2009, са определени в приложение IV към настоящия регламент.
5. Сумите, които държавите-членки могат да използват в съответствие с член 69, параграф 6, буква а) от Регламент (ЕО) № 73/2009 за финансиране на специфичното подпомагане, предвидено в член 68, параграф 1 от същия регламент, са определени в приложение V към настоящия регламент.
6. Бюджетните тавани за схемата за единно плащане за 2010 г., посочени в дял III от Регламент (ЕО) № 73/2009, са определени в приложение VI към настоящия регламент.
7. Годишните финансови пакети за 2010 г., посочени в член 123, параграф 1 от Регламент (ЕО) № 73/2009, са определени в приложение VII към настоящия регламент.
8. Максималните размери на средствата за финансиране за Чешката република, Унгария, Латвия, Литва, Полша, Румъния и Словакия за предоставяне през 2010 г. на отделно плащане за захар по член 126 от Регламент (ЕО) № 73/2009 са определени в приложение VIII към настоящия регламент.
9. Максималните размери на средствата за финансиране за Чешката република, Унгария, Полша и Словакия за предоставяне през 2010 г. на отделно плащане за плодове и зеленчуци по член 127 от Регламент (ЕО) № 73/2009 са определени в приложение IX към настоящия регламент.
10. Бюджетните тавани за 2010 г., посочени в член 128, параграф 1, втора алинея и параграф 2, втора алинея от Регламент (ЕО) № 73/2009, са определени в приложение X към настоящия регламент.
Член 2
Настоящият регламент влиза в сила на седмия ден след публикуването му в Официален вестник на Европейския съюз.
Настоящият регламент е задължителен в своята цялост и се прилага пряко във всички държави-членки.
Съставено в Брюксел на 18 август 2010 година.


Input:
REGULAMENTO (UE) N.o 747/2010 DA COMISSÃO
de 18 de Agosto de 2010
relativo à emissão de certificados de importação para os pedidos apresentados nos primeiros sete dias de Agosto de 2010 no âmbito do contingente pautal de importação de carne de bovino de alta qualidade gerido nos termos do Regulamento (CE) n.o 620/2009
A COMISSÃO EUROPEIA,
Tendo em conta o Tratado sobre o Funcionamento da União Europeia,
Tendo em conta o Regulamento (CE) n.o 1234/2007 do Conselho, de 22 de Outubro de 2007, que estabelece uma organização comum dos mercados agrícolas e disposições específicas para certos produtos agrícolas (Regulamento «OCM única») (1),
Tendo em conta o Regulamento (CE) n.o 1301/2006 da Comissão, de 31 de Agosto de 2006, que estabelece normas comuns aplicáveis à administração de contingentes pautais de importação de produtos agrícolas, regidos por regimes de certificados de importação (2), nomeadamente o artigo 7.o, n.o 2,
Considerando o seguinte:
(1)
O Regulamento (CE) n.o 620/2009 da Comissão, de 13 de Julho de 2009, relativo à abertura e modo de gestão de um contingente pautal de importação de carne de bovino de alta qualidade (3) estabelece regras de execução aplicáveis à apresentação de pedidos e à emissão de certificados de importação.
(2)
Nos termos do artigo 7.o, n.o 2, do Regulamento (CE) n.o 1301/2006, nos casos em que as quantidades constantes dos pedidos de certificado excedem as quantidades disponíveis para o período de contingentamento, devem ser estabelecidos coeficientes de atribuição aplicáveis às quantidades constantes de cada pedido. Os pedidos de certificados de importação apresentados nos termos do artigo 3.o do Regulamento (CE) n.o 620/2009 entre 1 e 7 de Agosto de 2010 excedem as quantidades disponíveis. Importa, pois, determinar em que medida os certificados de importação podem ser emitidos e fixar o coeficiente de atribuição,
ADOPTOU O PRESENTE REGULAMENTO:
Artigo 1.o
Aos pedidos de certificado de importação relativos ao contingente com o número de ordem 09.4449 apresentados entre 1 e 7 de Agosto de 2010 nos termos do artigo 3.o do Regulamento (CE) n.o 620/2009 é aplicado um coeficiente de atribuição de 79,54388 %.
Artigo 2.o
O presente regulamento entra em vigor no dia seguinte ao da sua publicação no Jornal Oficial da União Europeia.
O presente regulamento é obrigatório em todos os seus elementos e directamente aplicável em todos os Estados-Membros.
Feito em Bruxelas, em 18 de Agosto de 2010.


Input:
REGULAMENTO (UE) N.o 752/2010 DA COMISSÃO
de 18 de Agosto de 2010
que proíbe a pesca da maruca azul nas águas da UE e nas águas internacionais das subzonas VI e VII pelos navios que arvoram pavilhão da Espanha
A COMISSÃO EUROPEIA,
Tendo em conta o Tratado sobre o Funcionamento da União Europeia,
Tendo em conta o Regulamento (CE) n.o 1224/2009 do Conselho, de 20 de Novembro de 2009, que institui um regime comunitário de controlo a fim de assegurar o cumprimento das regras da Política Comum das Pescas (1), e, nomeadamente, o seu artigo 36.o, n.o 2,
Considerando o seguinte:
(1)
O Regulamento (UE) n.o 53/2010 do Conselho, de 14 de Janeiro de 2010, que fixa, para 2010, em relação a determinadas populações de peixes ou grupos de populações de peixes, as possibilidades de pesca aplicáveis nas águas da UE e, para os navios de pesca da UE, nas águas sujeitas a limitações das capturas (2), estabelece quotas para 2010.
(2)
De acordo com as informações recebidas pela Comissão, as capturas da unidade populacional mencionada no anexo do presente regulamento, efectuadas por navios que arvoram pavilhão ou estão registados no Estado-Membro nele referido, esgotaram a quota atribuída para 2010.
(3)
É, por conseguinte, necessário proibir as actividades de pesca dessa unidade populacional,
ADOPTOU O PRESENTE REGULAMENTO:
Artigo 1.o
Esgotamento da quota
A quota de pesca atribuída para 2010 ao Estado-Membro referido no anexo do presente regulamento relativamente à unidade populacional nele mencionada é considerada esgotada na data indicada no mesmo anexo.
Artigo 2.o
Proibições
As actividades de pesca da unidade populacional mencionada no anexo do presente regulamento por navios que arvoram pavilhão ou estão registados no Estado-Membro nele referido são proibidas a partir da data indicada no mesmo anexo. É proibido manter a bordo, recolocar, transbordar ou desembarcar capturas dessa unidade populacional efectuadas por esses navios após a data indicada.
Artigo 3.o
Entrada em vigor
O presente regulamento entra em vigor no dia seguinte ao da sua publicação no Jornal Oficial da União Europeia.
O presente regulamento é obrigatório em todos os seus elementos e directamente aplicável em todos os Estados-Membros.
Feito em Bruxelas, em 18 de Agosto de 2010.


Input:
SKLEP KOMISIJE
z dne 17. avgusta 2010
o odstopanju od Uredbe (ES) št. 687/2008 glede rokov za dostavo in prevzem žit za intervencijo na Finskem za tržno leto 2009/2010
(notificirano pod dokumentarno številko C(2010) 5659)
(Besedilo v finskem in švedskem jeziku je edino verodostojno)
(2010/456/EU)
EVROPSKA KOMISIJA JE -
ob upoštevanju Pogodbe o delovanju Evropske unije,
ob upoštevanju Uredbe Sveta (ES) št. 1234/2007 z dne 22. oktobra 2007 o vzpostavitvi skupne ureditve kmetijskih trgov in o posebnih določbah za nekatere kmetijske proizvode („Uredba o enotni SUT“) (1) in zlasti člena 43(a) v povezavi s členom 4 Uredbe,
ob upoštevanju naslednjega:
(1)
Uredba Komisije (ES) št. 687/2008 z dne 18. julija 2008 o uvedbi postopkov za prevzem žit s strani plačilnih ali intervencijskih agencij in določitvi metode analiz za ugotavljanje kakovosti žit (2) določa, da se ponudnike v primeru, da je ponudba sprejemljiva, čim prej obvesti o časovnem razporedu dostave. V ta namen prvi pododstavek člena 2(4) navedene uredbe določa, da mora biti za žita, razen za koruzo, zadnja dostava v intervencijski center, za katerega je bila ponudba narejena, opravljena najpozneje konec četrtega meseca po mesecu prejetja ponudb, vendar za Finsko ne pozneje kot 31. julija.
(2)
Člen 6(6) Uredbe (ES) št. 687/2008 določa, da mora biti zadnji prevzem za žita, razen za koruzo, opravljen najpozneje konec drugega meseca po zadnji dostavi iz prvega pododstavka člena 2(4), vendar za Finsko ne pozneje kot 31. avgusta.
(3)
Člen 7(1) Uredbe (ES) št. 687/2008 določa, da je treba analizo zunanjih in notranjih lastnosti odvzetega vzorca zagotoviti v roku 20 delovnih dni od dneva pridobitve reprezentativnega vzorca.
(4)
Pridelek žit je na Finskem v tržnem letu 2009/2010 dosegel rekordno raven v višini 4,3 milijona ton, od tega 2,2 milijona ton ječmena. Glede na stanje na trgu žit na Finskem, za katerega so značilne razmeroma nizke ravni proizvodnih cen, ki so nižje od intervencijskih cen, so bile na Finskem v tržnem letu 2009/2010 velike količine ponujene v intervencijo, in sicer približno 823 000 ton, od tega 796 000 ton ječmena in 27 000 ton navadne pšenice. V skladu z najnovejšimi statističnimi podatki z dne 1. julija 2010 znaša skupna količina v intervencijo prevzetega žita od začetka intervencijskega obdobja približno 573 000 ton, od tega 566 000 ton ječmena in 7 000 ton navadne pšenice. Zato ostaja znatna količina ponudb za intervencijo, ki morajo biti dostavljene in analizirane z namenom prevzema v intervencijo.
(5)
Finska je 24. junija 2010 službe Komisije obvestila, da je bilo iskanje dodatnih zmogljivosti skladiščenja za obvladovanje obilnih ponudb žit za intervencijo zamudno in je povzročilo zaostanek. Zato finski organi za tržno leto 2009/2010 prosijo za podaljšanje roka za dostavo žit do 30. septembra 2010 in za prevzem žit do 31. oktobra 2010 ter za podaljšanje roka za analizo kakovosti.
(6)
Ob upoštevanju navedenih okoliščin in da se omogoči primeren prevzem ponujenih žit za tržno leto 2009/2010, se zdi upravičeno ugoditi prošnji Finske in z odstopanjem od Uredbe (ES) št. 687/2008 za navedeno tržno leto podaljšati obdobje za dostavo, rok za analizo kakovosti in obdobje za prevzem proizvodov, ponujenih v intervencijo.
(7)
Določiti je treba, da se za ponudbe, predložene na Finskem za tržno leto 2009/2010, uporabljajo odločbe iz tega sklepa.
(8)
Ukrepi, predvideni s tem sklepom, so v skladu z mnenjem Upravljalnega odbora za skupno ureditev kmetijskih trgov -
SPREJELA NASLEDNJI SKLEP:
Člen 1
Z odstopanjem od prvega pododstavka člena 2(4) Uredbe (ES) št. 687/2008 mora biti za tržno leto 2009/2010 zadnja dostava za žita, ponujena v intervencijo na Finskem, opravljena najpozneje 30. septembra 2010.
Člen 2
Z odstopanjem od člena 6(6) Uredbe (ES) št. 687/2008 mora biti za tržno leto 2009/2010 zadnji prevzem žit, ponujenih v intervencijo na Finskem, opravljen najpozneje 31. oktobra 2010.
Člen 3
Z odstopanjem od člena 7(1) Uredbe (ES) št. 687/2008 mora biti za tržno leto 2009/2010 na Finskem rok za analizo zunanjih in notranjih lastnosti odvzetega vzorca trideset delovnih dni.
Člen 4
Ta sklep se uporablja za ponudbe za intervencijo, predložene za tržno leto 2009/2010.
Člen 5
Ta sklep je naslovljen na Republiko Finsko.
V Bruslju, 17. avgusta 2010


Input:
ΚΑΝΟΝΙΣΜΌΣ (ΕΕ) αριθ. 743/2010 ΤΗΣ ΕΠΙΤΡΟΠΉΣ
της 17ης Αυγούστου 2010
σχετικά με τον καθορισμό των κατ’ αποκοπή τιμών κατά την εισαγωγή για τον προσδιορισμό της τιμής εισόδου ορισμένων οπωροκηπευτικών
Η ΕΥΡΩΠΑΪΚΗ ΕΠΙΤΡΟΠΗ,
Έχοντας υπόψη:
τη συνθήκη για τη λειτουργία της Ευρωπαϊκής Ένωσης,
τον κανονισμό (ΕΚ) αριθ. 1234/2007 του Συμβουλίου, της 22ας Οκτωβρίου 2007, για τη θέσπιση κοινής οργάνωσης των γεωργικών αγορών και ειδικών διατάξεων για ορισμένα γεωργικά προϊόντα (ενιαίος κανονισμός ΚΟΑ) (1),
τον κανονισμό (ΕΚ) αριθ. 1580/2007 της Επιτροπής, της 21ης Δεκεμβρίου 2007, για τη θέσπιση κανόνων εφαρμογής των κανονισμών (ΕΚ) αριθ. 2200/96, (ΕΚ) αριθ. 2201/96 και (ΕΚ) αριθ. 1182/2007 του Συμβουλίου στον τομέα των οπωροκηπευτικών (2), και ιδίως το άρθρο 138 παράγραφος 1,
Εκτιμώντας τα ακόλουθα:
Ο κανονισμός (ΕΚ) αριθ. 1580/2007 προβλέπει, κατ’ εφαρμογή των αποτελεσμάτων των πολυμερών εμπορικών διαπραγματεύσεων του Γύρου της Ουρουγουάης, τα κριτήρια για τον καθορισμό από την Επιτροπή των κατ’ αποκοπή τιμών κατά την εισαγωγή από τρίτες χώρες, για τα προϊόντα και τις περιόδους που ορίζονται στο παράρτημα XV μέρος A, του εν λόγω κανονισμού,
ΕΞΕΔΩΣΕ ΤΟΝ ΠΑΡΟΝΤΑ ΚΑΝΟΝΙΣΜΟ:
Άρθρο 1
Οι κατ’ αποκοπή τιμές κατά την εισαγωγή που αναφέρονται στο άρθρο 138 του κανονισμού (ΕΚ) αριθ. 1580/2007 καθορίζονται στο παράρτημα του παρόντος κανονισμού.
Άρθρο 2
Ο παρών κανονισμός αρχίζει να ισχύει οτις 18 Αυγούστου 2010.
Ο παρών κανονισμός είναι δεσμευτικός ως προς όλα τα μέρη του και ισχύει άμεσα σε κάθε κράτος μέλος.
Βρυξέλλες, 17 Αυγούστου 2010.


Input:
KOMMISSIONENS BESLUT
av den 17 augusti 2010
om tillstånd för medlemsstaterna att förlänga provisoriska godkännanden som beviljats de nya verksamma ämnena Candida oleophila stam O, kaliumjodid och kaliumtiocyanat
[delgivet med nr K(2010) 5662]
(Text av betydelse för EES)
(2010/457/EU)
EUROPEISKA KOMMISSIONEN HAR ANTAGIT DETTA BESLUT
med beaktande av fördraget om Europeiska unionens funktionssätt,
med beaktande av rådets direktiv 91/414/EEG av den 15 juli 1991 om utsläppande av växtskyddsmedel på marknaden (1), särskilt artikel 8.1 fjärde stycket, och
av följande skäl:
(1)
I enlighet med artikel 6.2 i direktiv 91/414/EEG lämnade Bionext sprl i juli 2006 in en ansökan till Förenade kungariket om införande av det verksamma ämnet Candida oleophila stam O i bilaga I till direktiv 91/414/EEG. Genom kommissionens beslut 2007/380/EG (2) bekräftades det att dokumentationen var fullständig och i princip kunde anses uppfylla uppgiftskraven i bilagorna II och III till det direktivet.
(2)
I enlighet med artikel 6.2 i direktiv 91/414/EEG lämnade Koppert Beheer BV i september 2004 in en ansökan till Nederländerna om införande av det verksamma ämnet kaliumjodid i bilaga I till direktiv 91/414/EEG. Genom kommissionens beslut 2005/751/EG (3) bekräftades det att dokumentationen var fullständig och i princip kunde anses uppfylla uppgiftskraven i bilagorna II och III till det direktivet.
(3)
I enlighet med artikel 6.2 i direktiv 91/414/EEG lämnade Koppert Beheer BV i september 2004 in en ansökan till Nederländerna om införande av det verksamma ämnet kaliumtiocyanat i bilaga I till direktiv 91/414/EEG. Genom beslut 2005/751/EG bekräftades det att dokumentationen var fullständig och i princip kunde anses uppfylla uppgiftskraven i bilagorna II och III till det direktivet.
(4)
Bekräftelsen av att dokumentationen var fullständig var nödvändig dels för att en detaljerad granskning av ärendena skulle kunna göras, dels för att medlemsstaterna skulle kunna utfärda provisoriska godkännanden för högst tre år för växtskyddsmedel som innehåller de verksamma ämnena i fråga, samtidigt som villkoren i artikel 8.1 i direktiv 91/414/EEG uppfylls, särskilt kravet på att en detaljerad utvärdering av de verksamma ämnena och av växtskyddsmedlen ska göras i enlighet med direktivets bestämmelser.
(5)
Effekterna av dessa verksamma ämnen på människors hälsa och på miljön har bedömts i enlighet med artikel 6.2 och 6.4 i direktiv 91/414/EEG för de användningsområden som sökandena har föreslagit. De rapporterande medlemsstaterna överlämnade de respektive utkasten till utvärderingsrapporter till kommissionen den 5 februari 2008 (Candida oleophila stam O) och den 27 juli 2007 (kaliumjodid och kaliumtiocyanat).
(6)
Sedan de rapporterande medlemsstaterna lämnade in utkasten till utvärderingsrapporter har det visat sig nödvändigt att begära in ytterligare uppgifter från sökandena och att låta de rapporterande medlemsstaterna granska dessa uppgifter och lämna in en bedömning av ärendena. Granskningen av dokumentationen pågår därför fortfarande och kommer inte att kunna avslutas inom den tid som föreskrivs i direktiv 91/414/EEG.
(7)
Eftersom utvärderingen hittills inte har gett någon anledning till omedelbar oro bör medlemsstaterna få möjlighet att förlänga provisoriska godkännanden för växtskyddsmedel som innehåller dessa verksamma ämnen med 24 månader i enlighet med artikel 8 i direktiv 91/414/EEG, så att granskningen av ärendena kan fortsätta. Utvärderingen och beslutet om att eventuellt införa Candida oleophila stam O, kaliumjodid och kaliumtiocyanat i bilaga I till det direktivet kommer sannolikt att ha avslutats inom 24 månader.
(8)
De åtgärder som föreskrivs i detta beslut är förenliga med yttrandet från ständiga kommittén för livsmedelskedjan och djurhälsa.
HÄRIGENOM FÖRESKRIVS FÖLJANDE.
Artikel 1
Medlemsstaterna får förlänga provisoriska godkännanden för växtskyddsmedel som innehåller Candida oleophila stam O, kaliumjodid eller kaliumtiocyanat, så att de som längst gäller till och med den 31 augusti 2012.
Artikel 2
Detta beslut upphör att gälla den 31 augusti 2012.
Artikel 3
Detta beslut riktar sig till medlemsstaterna.
Utfärdat i Bryssel den 17 augusti 2010.


Input:
NARIADENIE KOMISIE (EÚ) č. 740/2010
zo 16. augusta 2010,
ktorým sa mení a dopĺňa nariadenie (EÚ) č. 735/2010, ktorým sa stanovujú dovozné clá v sektore obilnín od 16. augusta 2010
EURÓPSKA KOMISIA,
so zreteľom na Zmluvu o fungovaní Európskej únie,
so zreteľom na nariadenie Rady (ES) č. 1234/2007 z 22. októbra 2007 o vytvorení spoločnej organizácie poľnohospodárskych trhov a o osobitných ustanoveniach pre určité poľnohospodárske výrobky (nariadenie o jednotnej spoločnej organizácii trhov) (1),
so zreteľom na nariadenie Komisie (EÚ) č. 642/2010 z 20. júla 2010 o pravidlách na uplatňovanie (dovozné clá pre sektor obilnín) nariadenia Rady (ES) č. 1234/2007 (2), a najmä na jeho článok 2 ods. 1,
keďže:
(1)
Nariadením Komisie (EÚ) č. 735/2010 (3) sa stanovili dovozné clá v sektore obilnín uplatniteľné od 16. augusta 2010.
(2)
Keďže sa vypočítaný priemer dovozných ciel odchýlil od stanoveného cla o 5 EUR na tonu, treba pristúpiť k úprave zodpovedajúcej dovozným clám stanoveným nariadením (EÚ) č. 735/2010.
(3)
Nariadenie (EÚ) č. 735/2010 by sa preto malo zodpovedajúcim spôsobom zmeniť a doplniť,
PRIJALA TOTO NARIADENIE:
Článok 1
Prílohy I a II k nariadeniu (EÚ) č. 735/2010 sa nahrádzajú znením v prílohe k tomuto nariadeniu.
Článok 2
Toto nariadenie nadobúda účinnosť dňom jeho uverejnenia v Úradnom vestníku Európskej únie.
Uplatňuje sa od 17. augusta 2010.
Toto nariadenie je záväzné v celom rozsahu a priamo uplatniteľné vo všetkých členských štátoch.
V Bruseli 16. augusta 2010


Input:
KOMISIJAS REGULA (ES) Nr. 738/2010
(2010. gada 16. augusts),
ar ko nosaka sīki izstrādātus noteikumus par maksājumiem Vācijas ražotāju organizācijām apiņu nozarē
EIROPAS KOMISIJA,
ņemot vērā Līgumu par Eiropas Savienības darbību,
ņemot vērā Padomes 2007. gada 22. oktobra Regulu (EK) Nr. 1234/2007, ar ko izveido lauksaimniecības tirgu kopīgu organizāciju un paredz īpašus noteikumus dažiem lauksaimniecības produktiem (Vienotā TKO regula) (1), un jo īpaši tās 102.a panta 3. punktu saistībā ar tās 4. pantu,
tā kā:
(1)
Ar 102.a panta 2. punktu Regulā (EK) Nr. 1234/2007, kas grozīta ar Padomes Regulu (EK) Nr. 72/2009 (2), ir paredzēts gada maksājums atzītām Vācijas ražotāju organizācijām apiņu nozarē. Ražotāju organizāciju saņemtās summas būtu jāizmanto to pasākumu finansēšanai, kurus veic, lai sasniegtu Regulas (EK) Nr. 1234/2007 122. panta c) punktā minētos mērķus.
(2)
Lai nodrošinātu pienācīgu maksājumu pārvaldību, Vācijai būtu jāpieņem noteikumi par kārtību, tostarp termiņiem, kādā ražotāju organizācijas iesniedz pieteikumus, un jānodrošina, ka visos pieteikumos ir vajadzīgā informācija, lai Vācijas kompetentā iestāde varētu pārbaudīt, vai ražotāju organizācijām ir tiesības uz maksājumiem.
(3)
Lai nodrošinātu, ka maksājumi tiek veikti godīgi, ražotāju organizācijām maksājamās summas būtu jāaprēķina proporcionāli saistībā ar attiecīgo organizāciju biedru apiņu platībām, par kurām ir tiesības pretendēt uz atbalstu.
(4)
Lai nodrošinātu finanšu resursu efektīvu izlietošanu, kompetentās Vācijas maksājumu aģentūras veiktie maksājumi būtu jāpiesaista saprātīgi ilgā laikposmā.
(5)
Lai aizsargātu Eiropas Savienības finanšu intereses, maksājumi nebūtu jāveic pirms pārbaudēm par atbilstīguma kritēriju ievērošanu. Tādos kontroles pasākumos būtu jāietilpst administratīvām pārbaudēm, ko papildina pārbaudes uz vietas. Nepienācīgi samaksātās summas būtu jāatgūst un jānosaka sankcijas, lai atturētu pretendentus no krāpnieciskas rīcības un rupjas neuzmanības.
(6)
Ar 63. panta 1. punktu Padomes Regulā (EK) Nr. 73/2009 (3), ar ko paredz kopējus noteikumus tiešā atbalsta shēmām saskaņā ar kopējo lauksaimniecības politiku un izveido dažas atbalsta shēmas lauksaimniekiem, ir paredzēts, ka no 2010. gada 1. janvāra vienotā maksājuma shēmā iekļauj daļēji saistītos maksājumus apiņu nozarē. Lai nodrošinātu maksājumu nepārtrauktību, pirmais Savienības atbalsta maksājums saskaņā ar Regulas (EK) Nr. 1234/2007 102.a pantu un šo regulu būtu jāveic vēlākais līdz 2011. gada 30. aprīlim.
(7)
Lai atvieglotu pirmā maksājuma izpildi, ir lietderīgi atļaut Vācijas kompetentajai iestādei gadā pirms minētā maksājuma rīkoties, lai identificētu iespējamos saņēmējus un iespējamās apiņu platības, par kurām ir tiesības pretendēt uz atbalstu.
(8)
Šajā regulā paredzētie pasākumi ir saskaņā ar Lauksaimniecības tirgu kopīgās organizācijas pārvaldības komitejas atzinumu,
IR PIEŅĒMUSI ŠO REGULU.
1. pants
Darbības joma un terminu lietojums
1. Šajā regulā ir paredzēti sīki izstrādāti noteikumi Regulas (EK) Nr. 1234/2007 102.a panta īstenošanai attiecībā uz tajā minēto maksājumu ražotāju organizācijām apiņu nozarē Vācijā.
2. Šajā regulā lietotajiem terminiem ir tāda pati nozīme, kādā tie lietoti Regulā (EK) Nr. 1234/2007, ja vien šajā regulā nav paredzēts citādi.
2. pants
Atbalsta pieteikumi
1. Ražotāju organizācija, kura vēlas saņemt Regulas (EK) Nr. 1234/2007 102.a pantā minēto maksājumu, katru gadu līdz Vācijas noteiktam datumam, kas nav vēlāk kā 30. septembrī, iesniedz pieteikumu Vācijas kompetentajai iestādei.
2. Nosakot 1. punktā minēto datumu, Vācija ņem vērā laikposmu, kas vajadzīgs, lai nodrošinātu pienācīgu maksājuma administratīvo un finansiālo pārvaldību, tostarp prasību veikt efektīvas pārbaudes.
3. Pieteikumiem pievieno apliecinošus dokumentus, kuros norāda:
a)
ražotāju organizācijas identitāti un atzīšanas pierādījumus;
b)
to 3. pantā minēto platību kopplatību, par kurām ir tiesības pretendēt uz atbalstu;
c)
sīku informāciju, kas ļauj identificēt ražotāju organizācijas biedrus un viņu kultivētās platības, par kurām ir tiesības pretendēt uz atbalstu;
d)
īstenotos, pabeigtos vai veikšanas procesā esošos pasākumus un attiecīgos izdevumus, kas radušies atbalsta pieteikuma kalendārajā gadā vai attiecināmi uz to, lai sasniegtu Regulas (EK) Nr. 1234/2007 122. panta c) punktā minētos mērķus.
3. pants
Tiesības uz atbalstu
1. Ražotāju organizācijām apiņu nozarē samaksātās summas tiek piesaistītas pasākumu finansēšanai, lai sasniegtu Regulas (EK) Nr. 1234/2007 122. pantā minētos mērķus.
2. Katrai ražotāju organizācijai maksājamo summu aprēķina proporcionāli, pamatojoties uz organizācijas biedru apiņu platībām, par kurām tie ir tiesīgi pretendēt uz atbalstu, kā noteikts 3.-6. punktā.
3. Apiņu platības, par kurām ražotāji ir tiesīgi pretendēt uz atbalstu, ir apiņu platības Vācijā, kas 2. pantā minētā pieteikuma iesniegšanas brīdī ir pilnīgi apstādītas un ir normāli koptas saskaņā ar vietējiem standartiem.
4. Šā panta 2. punktā minētās platības tiek apstādītas vienmērīgā stādījumu blīvumā vismaz 1 500 augu uz hektāru divkāršā auklojuma/vadojuma gadījumā vai 2 000 augu uz hektāru vienkāršā auklojuma/vadojuma gadījumā.
5. Šā panta 2. punktā minētajās platībās ietilpst tikai platības, ko ierobežo līnija, kas savieno ārējās stabu puses. Ja uz šīs līnijas ir apiņu stādi, katrai šīs platības pusei pievieno papildjoslu, kas atbilst vidējam šaura celiņa platumam šajā zemes gabalā. Papildjosla nedrīkst būt daļa no publiska ceļa. Platībā var iekļaut divas joslas apiņu rindu galos, kuras ir vajadzīgas lauksaimniecības mašīnu manevrēšanai, ar nosacījumu, ka nevienas virziena joslas garums nepārsniedz astoņus metrus, tās tiek saskaitītas tikai vienreiz un tās nav daļa no publiska ceļa.
6. Šā panta 2. punktā minētajās platībās neietilpst platības, kas apstādītas ar jauniem apiņu stādiem, kas galvenokārt audzēti kā stādaudzētavas produkti.
4. pants
Atbalsta maksājums
1. Vācija maksā atbalstu saņēmējiem laikposmā no pieteikuma iesniegšanas gada 16. oktobra līdz vēlākais nākamā gada 31. janvārim par katru pieteikumu, kas iesniegts saskaņā ar šo regulu un Vācijas tiesību aktiem, bet tikai pēc visu 5. pantā minēto obligāto pārbaužu veikšanas.
2. Jebkura Vācijas kompetentās iestādes samaksātā summa, ko ražotāju organizācija nav piesaistījusi trīs gados pēc maksājuma dienas, tiek atmaksāta maksājumu aģentūrai un atskaitīta no izdevumiem, kurus finansē no Eiropas Lauksaimniecības garantiju fonda.
5. pants
Pārbaudes un sankcijas
1. Pirms maksājuma piešķiršanas kompetentā valsts iestāde veic administratīvās pārbaudes par visiem atbalsta pieteikumiem, kā arī pārbaudes uz vietas attiecībā uz ievērojamu daudzumu izraudzītiem pieteikumiem.
2. Atbalsta pieteikumu administratīvās pārbaudes ir izsmeļošas, un tajās veic:
a)
to paziņoto platību kontrolpārbaudes, par kurām ir tiesības pretendēt uz atbalstu, cita starpā salīdzinot ar datiem no integrētās vadības un kontroles sistēmas, kas paredzēta Regulas (EK) Nr. 73/2009 II sadaļas 4. nodaļā;
b)
pārbaudi, kā īstenotie pasākumi ir veicinājuši Regulas (EK) Nr. 1234/2007 122. panta c) punktā minēto mērķu sasniegšanu.
3. Pārbaudes uz vietas veic katrā ražotāju organizācijā, un tās attiecas uz vismaz 5 % sadalāmā atbalsta. Tādās pārbaudēs pārbauda jo īpaši:
a)
ražotāju organizāciju atbilstību atzīšanas kritērijiem;
b)
tiesības saņemt atbalstu par paziņotajām apiņu platībām;
c)
attiecīgi izraudzītus raksturīgus īstenotos, pabeigtos vai veikšanas procesā esošos pasākumus un attiecīgos izdevumus, kas radušies atbalsta pieteikuma kalendārajā gadā vai attiecināmi uz to, lai sasniegtu Regulas (EK) Nr. 1234/2007 122. panta c) punktā minētos mērķus.
4. Ar noteikumu, ka netiek apdraudēts pārbaudes uz vietas mērķis, par to var paziņot iepriekš - stingri ierobežojot tādu termiņu līdz mazākajam vajadzīgajam periodam.
5. Visos atbilstošajos gadījumos Vācija piemēro integrēto vadības un kontroles sistēmu.
6. Nepienācīga maksājuma gadījumā mutatis mutandis piemēro Komisijas Regulas (EK) Nr. 1122/2009 (4) 80. pantu.
7. Ja nepienācīgs maksājums ir veikts nepatiesas deklarācijas, viltotu dokumentu vai rupjas neuzmanības dēļ, no pretendenta ne tikai atgūst nepienācīgi samaksātās summas, bet viņš arī atmaksā summu, kas ir vienāda ar starpību starp sākotnēji samaksāto summu un summu, uz kuru pretendentam faktiski bija tiesības. Minētās summas ir maksājamas ES budžetā.
8. Kompetentā kontroles iestāde sagatavo kontrolziņojumu par katru pārbaudi uz vietas. Ziņojumā precīzi apraksta dažādos kontrolētos posteņus un aspektus un sniedz pietiekami sīku informāciju, lai varētu pārbaudīt veikto kontroles darbu un sasniegtos rezultātus.
9. Vācijas kompetentā iestāde, kura veic maksājumus, nosūta Komisijai gada ziņojumu par to, kā ražotāju organizācijas izlietojušas saņemtās summas, aprakstot arī pasākumus, kas ir finansēti ar minētajiem maksājumiem. Ziņojumā sniedz sīku informāciju par veikto pārbaužu uz vietas skaitu un saistītajiem konstatējumiem un to nosūta vēlākais līdz katra gada 30. jūnijam.
6. pants
Pārejas noteikumi
1. Pieteikumus par pirmo maksājumu, kas minēts Regulas (EK) Nr. 1234/2007 102.a pantā, iesniedz Vācijas noteiktā termiņā, bet ne vēlāk kā 2011. gada 15. janvārī. Atbilstošos maksājumus izpilda līdz 2011. gada 30. aprīlim. Pieteikumus par otro maksājumu, kas minēts tās regulas 102.a pantā, iesniedz Vācijas noteiktā termiņā, bet ne vēlāk kā 2011. gada 30. septembrī. Atbilstošos maksājumus izpilda vēlākais līdz 2012. gada 31. janvārim.
2. Pirms 1. punktā minētā pirmā maksājuma kompetentā valsts iestāde kalendārā gada laikā pirms šā maksājuma identificē šīs regulas 2. panta 1. punktā minētās tiesīgās ražotāju organizācijas, provizoriski pārbauda, kā ir izpildīti 3. panta 1. punktā minētie nosacījumi, un provizoriski nosaka 3. panta 2. punktā noteiktās summas un platības, par kurām ir tiesības pretendēt uz atbalstu.
7. pants
Stāšanās spēkā
Šī regula stājas spēkā septītajā dienā pēc tās publicēšanas Eiropas Savienības Oficiālajā Vēstnesī.
To piemēro no 2011. gada 1. janvāra.
Šī regula uzliek saistības kopumā un ir tieši piemērojama visās dalībvalstīs.
Briselē, 2010. gada 16. augustā


Input:
KOMISIJOS REGLAMENTAS (ES) Nr. 739/2010
2010 m. rugpjūčio 16 d.
kuriuo nustatomos standartinės importo vertės, skirtos tam tikrų vaisių ir daržovių įvežimo kainai nustatyti
EUROPOS KOMISIJA,
atsižvelgdama į Sutartį dėl Europos Sąjungos veikimo,
atsižvelgdama į 2007 m. spalio 22 d. Tarybos reglamentą (EB) Nr. 1234/2007, nustatantį bendrą žemės ūkio rinkų organizavimą ir konkrečias tam tikriems žemės ūkio produktams taikomas nuostatas („Bendras bendro žemės ūkio rinkų organizavimo reglamentas“) (1),
atsižvelgdama į 2007 m. gruodžio 21 d. Komisijos reglamentą (EB) Nr. 1580/2007, nustatantį Tarybos reglamentų (EB) Nr. 2200/96, (EB) Nr. 2201/96 ir (EB) Nr. 1182/2007 įgyvendinimo vaisių ir daržovių sektoriuje taisykles (2), ypač į jo 138 straipsnio 1 dalį,
kadangi:
Reglamente (EB) Nr. 1580/2007, taikant daugiašalių derybų dėl prekybos Urugvajaus raunde rezultatus, yra numatyti kriterijai, kuriuos Komisija taiko nustatydama standartines importo iš trečiųjų šalių vertes produktams ir laikotarpiams, išvardytiems minėto reglamento XV priedo A dalyje,
PRIĖMĖ ŠĮ REGLAMENTĄ:
1 straipsnis
Reglamento (EB) Nr. 1580/2007 138 straipsnyje minimos standartinės importo vertės yra nustatytos šio reglamento priede.
2 straipsnis
Šis reglamentas įsigalioja 2010 m. rugpjūčio 17 d.
Šis reglamentas yra privalomas visas ir tiesiogiai taikomas visose valstybėse narėse.
Priimta Briuselyje 2010 m. rugpjūčio 16 d.


Input:
NAŘÍZENÍ KOMISE (EU) č. 735/2010
ze dne 13. srpna 2010,
kterým se stanoví dovozní clo v odvětví obilovin platné ode dne 16. srpna 2010
EVROPSKÁ KOMISE,
s ohledem na Smlouvu o fungování Evropské unie,
s ohledem na nařízení Rady (ES) č. 1234/2007 ze dne 22. října 2007, kterým se stanoví společná organizace zemědělských trhů a zvláštní ustanovení pro některé zemědělské produkty (jednotné nařízení o společné organizaci trhů) (1),
s ohledem na nařízení Komise (EU) č. 642/2010 ze dne 20. července 2010, kterým se stanoví prováděcí pravidla k nařízení Rady (ES) č. 1234/2007, pokud jde o dovozní cla v odvětví obilovin (2), a zejména na čl. 2 odst. 1 uvedeného nařízení,
vzhledem k těmto důvodům:
(1)
Podle čl. 136 odst. 1 nařízení (ES) č. 1234/2007 se dovozní clo za produkty kódů KN 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (vysoce jakostní pšenice obecná), 1002, ex 1005, jiná než hybridní osivo, a ex 1007, jiná než hybridy k setí, rovná intervenční ceně platné pro uvedené produkty při dovozu, zvýšené o 55 % a snížené o dovozní cenu CIF platnou pro dotyčnou zásilku. Uvedené clo však nesmí překročit celní sazbu společného celního sazebníku.
(2)
Podle čl. 136 odst. 2 nařízení (ES) č. 1234/2007 se pro účely výpočtu dovozního cla podle odstavce 1 uvedeného článku pro uvedené produkty pravidelně stanoví reprezentativní dovozní ceny CIF.
(3)
Podle čl. 2 odst. 2 nařízení (EU) č. 642/2010 je cenou pro výpočet dovozního cla produktů kódů KN 1001 10 00, 1001 90 91, ex 1001 90 99 (vysoce jakostní pšenice obecná), 1002 00, 1005 10 90, 1005 90 00 a 1007 00 90 denní reprezentativní dovozní cena CIF určená postupem podle článku 5 uvedeného nařízení.
(4)
Je třeba stanovit dovozní cla použitelná ode dne 16. srpna 2010 až do doby, kdy budou stanovena nová dovozní cla a vstoupí v platnost,
PŘIJALA TOTO NAŘÍZENÍ:
Článek 1
Počínaje dnem 16. srpna 2010 jsou dovozní cla v odvětví obilovin uvedená v čl. 136 odst. 1 nařízení (ES) č. 1234/2007 stanovena v příloze I tohoto nařízení na základě údajů uvedených v příloze II.
Článek 2
Toto nařízení vstupuje v platnost dnem 16. srpna 2010.
Toto nařízení je závazné v celém rozsahu a přímo použitelné ve všech členských státech.
V Bruselu dne 13. srpna 2010.


Input:
REGLAMENTO (UE) No 734/2010 DE LA COMISIÓN
de 13 de agosto de 2010
por el que se modifican los precios representativos y los importes de los derechos adicionales de importación de determinados productos del sector del azúcar fijados por el Reglamento (CE) no 877/2009 para la campaña 2009/10
LA COMISIÓN EUROPEA,
Visto el Tratado de Funcionamiento de la Unión Europea,
Visto el Reglamento (CE) no 1234/2007 del Consejo, de 22 de octubre de 2007, por el que se crea una organización común de mercados agrícolas y se establecen disposiciones específicas para determinados productos agrícolas (Reglamento único para las OCM) (1),
Visto el Reglamento (CE) no 951/2006 de la Comisión, de 30 de junio de 2006, por el que se establecen disposiciones de aplicación del Reglamento (CE) no 318/2006 del Consejo en lo que respecta a los intercambios comerciales con terceros países en el sector del azúcar (2), y, en particular, su artículo 36, apartado 2, párrafo segundo, segunda frase.
Considerando lo siguiente:
(1)
El Reglamento (CE) no 877/2009 de la Comisión (3) establece los importes de los precios representativos y de los derechos adicionales aplicables a la importación de azúcar blanco, azúcar en bruto y determinados jarabes en la campaña 2009/10. Estos precios y derechos han sido modificados un último lugar por el Reglamento (UE) no 729/2010 de la Comisión (4).
(2)
Los datos de que dispone actualmente la Comisión inducen a modificar dichos importes de conformidad con las normas de aplicación establecidas en el Reglamento (CE) no 951/2006.
HA ADOPTADO EL PRESENTE REGLAMENTO:
Artículo 1
Los precios representativos y los derechos de importación adicionales aplicables a los productos mencionados en el artículo 36 del Reglamento (CE) no 951/2006, fijados por el Reglamento (CE) no 877/2009 para la campaña 2009/10, quedan modificados y figuran en el anexo del presente Reglamento.
Artículo 2
El presente Reglamento entrará en vigor el 14 de agosto de 2010.
El presente Reglamento será obligatorio en todos sus elementos y directamente aplicable en cada Estado miembro.
Hecho en Bruselas, el 13 de agosto de 2010.


Input:
KOMMISSIONENS FÖRORDNING (EU) nr 733/2010
av den 13 augusti 2010
om fastställande av schablonvärden vid import för bestämning av ingångspriset för vissa frukter och grönsaker
EUROPEISKA KOMMISSIONEN HAR ANTAGIT DENNA FÖRORDNING
med beaktande av fördraget om Europeiska unionens funktionssätt,
med beaktande av rådets förordning (EG) nr 1234/2007 av den 22 oktober 2007 om upprättande av en gemensam organisation av jordbruksmarknaderna och om särskilda bestämmelser för vissa jordbruksprodukter (”enda förordningen om de gemensamma organisationerna av marknaden”) (1),
med beaktande av kommissionens förordning (EG) nr 1580/2007 av den 21 december 2007 om tillämpningsföreskrifter för rådets förordningar (EG) nr 2200/96, (EG) nr 2201/96 och (EG) nr 1182/2007 avseende sektorn för frukt och grönsaker (2), särskilt artikel 138.1, och
av följande skäl:
I förordning (EG) nr 1580/2007 anges som tillämpning av resultaten av de multilaterala förhandlingarna i Uruguayrundan kriterierna för kommissionens fastställande av schablonvärdena vid import från tredje land för de produkter och de perioder som anges i bilaga XV, del A till den förordningen.
HÄRIGENOM FÖRESKRIVS FÖLJANDE.
Artikel 1
De schablonvärden vid import som avses i artikel 138 i förordning (EG) nr 1580/2007 ska fastställas i bilagan till den här förordningen.
Artikel 2
Denna förordning träder i kraft den 14 augusti 2010.
Denna förordning är till alla delar bindande och direkt tillämplig i alla medlemsstater.
Utfärdad i Bryssel den 13 augusti 2010.