title: 2006/888/EG: Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 10. November 2006 über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (EZB/2006/17)

text:
               11.12.2006

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 348/38

      BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

   vom 10. November 2006
   über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank
   (EZB/2006/17)
   (2006/888/EG)
   DER EZB-RAT —
   gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 26.2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Der Beschluss EZB/2002/11 vom 5. Dezember 2002 über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (1) (EZB) bedarf einer grundlegenden Änderung. Ab 1. Januar 2007 verwendet das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Sinne der Leitlinie EZB/2006/16 vom 10. November 2006 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (2) für die Erfassung von Fremdwährungsgeschäften, in Fremdwährung denominierten Finanzinstrumenten sowie damit zusammenhängenden Rechnungsabgrenzungsposten. Aus Gründen der Klarheit empfiehlt sich deshalb eine Neufassung des Beschlusses in einem einzigen Text.

               (2)

               Die Beschlüsse EZB/2002/11, EZB/2005/12 und EZB/2006/3, die durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden, werden aufgehoben —

         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:
   KAPITEL I
   ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
   Artikel 1
   Begriffsbestimmungen
   1.   Im Sinne dieses Beschlusses haben „Eurosystem“ und „nationale Zentralbanken“ (NZBen) die gleiche Bedeutung, die sie in Artikel 1 der Leitlinie EZB/2006/16 haben.
   2.   Weitere in diesem Beschluss verwendete bilanztechnische Begriffe haben die gleiche Bedeutung wie in Anhang II der Leitlinie EZB/2006/16.
   Artikel 2
   Anwendungsbereich
   Die in diesem Beschluss festgelegten Regelungen gelten für den Jahresabschluss der EZB, der aus der Bilanz, den außerbilanziell in den Büchern der EZB verbuchten Positionen, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie den Erläuterungen zum Jahresabschluss der EZB besteht.
   Artikel 3
   Allgemeine Rechnungslegungsgrundsätze
   Die in Artikel 3 der Leitlinie EZB/2006/16 festgelegten allgemeinen Rechnungslegungsgrundsätze gelten auch im Sinne dieses Beschlusses.
   Artikel 4
   Ausweis von Aktiva und Passiva in der Bilanz
   Finanzielle oder sonstige Vermögenswerte oder Verbindlichkeiten werden nur gemäß Artikel 4 der Leitlinie EZB/2006/16 in der Bilanz der EZB ausgewiesen.
   Artikel 5
   Erfassung von Transaktionen nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise und zum Zahlungszeitpunkt/Erfüllungstag
   Artikel 5 der Leitlinie EZB/2006/16 findet auf diesen Beschluss Anwendung.
   KAPITEL II
   GLIEDERUNGS- UND BEWERTUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BILANZ
   Artikel 6
   Gliederung der Bilanz
   Die Bilanz wird nach dem in Anhang I dargestellten Schema gegliedert.
   Artikel 7
   Rückstellung für Wechselkurs-, Zinskurs- und Goldpreisrisiken
   Unter gebührender Berücksichtigung der Art der Tätigkeit der EZB kann der EZB-Rat eine Rückstellung für Wechselkurs-, Zinskurs- und Goldpreisrisiken in die Bilanz der EZB aufnehmen. Über die Höhe und Verwendung der Rückstellung beschließt der EZB-Rat auf der Grundlage einer mit Gründen versehenen Schätzung der Risiken, denen die EZB ausgesetzt ist.
   Artikel 8
   Bewertungsvorschriften
   1.   Sofern nicht abweichend in Anhang I geregelt, werden aktuelle Marktkurse und -preise zur Bewertung in der Bilanz herangezogen.
   2.   Die Neubewertung von Gold, Fremdwährungsinstrumenten, Wertpapieren und Finanzinstrumenten, jeweils einschließlich außerbilanziell erfasster Positionen, wird am Jahresende zu mittleren Marktkursen oder -preisen vorgenommen.
   3.   Beim Gold werden Preis- und Kursbestandteile bei der Neubewertung nicht gesondert behandelt. Den sich insgesamt aufgrund von Preis- und Kursänderungen ergebenden Bewertungsdifferenzen beim Gold liegt der Preis in Euro per Gewichtseinheit zugrunde, der sich aus dem Euro/US-Dollar Wechselkurs am Neubewertungsstichtag ergibt. Die Neubewertung der Fremdwährungsbestände (einschließlich außerbilanzieller Geschäfte) erfolgt für jede Währung gesondert, ohne Aufrechnung zwischen den Währungen. Bei Wertpapieren umfasst die Neubewertung die jeweilige Position in einer Wertpapiergattung, d. h. alle Wertpapiere mit derselben internationalen Wertpapierkennnummer; ausgenommen sind die unter der Position „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ ausgewiesenen Wertpapiere, die als gesonderter Bestand behandelt werden.
   Artikel 9
   Befristete Transaktionen
   Befristete Transaktionen werden gemäß Artikel 8 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.
   Artikel 10
   Marktgängige Aktieninstrumente
   Marktgängige Aktieninstrumente werden gemäß Artikel 9 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht. Sämtliche Punkte des Artikels 9 Absatz 3 finden auf die EZB Anwendung.
   KAPITEL III
   ERGEBNISERMITTLUNG
   Artikel 11
   Ergebnisermittlung
   1.   Für die Ergebnisermittlung gelten Artikel 11 Absatz 1, Absatz 2, Absatz 3, Absatz 5 und Absatz 7 der Leitlinie EZB/2006/16.
   2.   Bestände der speziellen Ausgleichsposten aus Neubewertung, die gemäß Artikel 49.2 der Satzung aus Beiträgen von Zentralbanken von Mitgliedstaaten stammen, deren Ausnahmeregelung aufgehoben wurde, werden zum Ausgleich von nicht realisierten Verlusten verwendet, wenn Letztere die im jeweiligen Standardausgleichsposten aus Neubewertung gemäß Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe c der Leitlinie EZB/2006/16 gebuchten Neuwertungsgewinne aus Vorperioden übersteigen; nur darüber hinausgehende Verluste werden nach Artikel 33.2 der Satzung abgedeckt. Falls sich die Gold-, Währungs- und Wertpapierbestände verringern, werden auch die Bestände der speziellen Ausgleichsposten aus Neubewertung für Gold, Währungen und Wertpapiere anteilig reduziert.
   Artikel 12
   Transaktionskosten
   Artikel 12 der Leitlinie EZB/2006/16 findet auf diesen Beschluss Anwendung.
   KAPITEL IV
   BILANZIERUNGSVORSCHRIFTEN FÜR AUSSERBILANZIELLE GESCHÄFTE
   Artikel 13
   Allgemeine Vorschriften
   Artikel 13 der Leitlinie EZB/2006/16 findet auf diesen Beschluss Anwendung.
   Artikel 14
   Devisentermingeschäfte
   Devisentermingeschäfte werden gemäß Artikel 14 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.
   Artikel 15
   Devisenswaps
   Devisenswaps werden gemäß Artikel 15 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.
   Artikel 16
   Zinsfutures
   Zinsfutures werden gemäß Artikel 16 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.
   Artikel 17
   Zinsswaps
   Zinsswaps werden gemäß Artikel 17 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht. Nicht realisierte, in der Gewinn- und Verlustrechnung am Jahresende erfasste Verluste werden in den Folgejahren nach der linearen Methode amortisiert.
   Artikel 18
   Forward Rate Agreements
   Forward Rate Agreements werden gemäß Artikel 18 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.
   Artikel 19
   Wertpapiertermingeschäfte
   Wertpapiertermingeschäfte werden nach der Methode A gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.
   Artikel 20
   Optionen
   Optionen werden gemäß Artikel 20 der Leitlinie EZB/2006/16 verbucht.
   KAPITEL V
   VERÖFFENTLICHTE JAHRESBILANZ UND GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG
   Artikel 21
   Gliederungen
   1.   Die Gliederung für die veröffentlichte Jahresbilanz der EZB ist in Anhang II aufgeführt.
   2.   Die Gliederung für die veröffentlichte Gewinn- und Verlustrechnung der EZB ist in Anhang III aufgeführt.
   KAPITEL VI
   SCHLUSSBESTIMMUNGEN
   Artikel 22
   Weiterentwicklung, Anwendung und Auslegung der Vorschriften
   1.   Der Ausschuss für Rechnungswesen und monetäre Einkünfte (AMICO) des ESZB berichtet – über das Direktorium – dem EZB-Rat über die Weiterentwicklung, Anwendung und Umsetzung der Vorschriften über die Rechnungslegung und das Berichtswesen des ESZB.
   2.   Bei der Auslegung dieses Beschlusses werden die vorbereitenden Arbeiten, die durch Gemeinschaftsrecht vereinheitlichten Rechnungslegungsgrundsätze und die allgemein anerkannten International Accounting Standards berücksichtigt.
   3.   Ist eine konkrete Rechnungslegungspraxis in diesem Beschluss nicht aufgeführt und liegt kein anderweitiger Beschluss des EZB-Rates vor, wendet die EZB auf ihre Geschäfte und Konten die betreffenden Bewertungsprinzipien gemäß den von der Europäischen Union verabschiedeten International Accounting Standards an.
   Artikel 23
   Aufhebung
   Die Beschlüsse EZB/2002/11, EZB/2005/12 und EZB/2006/3 werden aufgehoben. Verweisungen auf die aufgehobenen Beschlüsse gelten als Verweisungen auf den vorliegenden Beschluss und werden gemäß der Entsprechungstabelle in Anhang IV gelesen.
   Artikel 24
   Schlussbestimmung
   Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.

      Geschehen zu Frankfurt am Main am 10. November 2006.

            Der Präsident der EZB

         Jean-Claude TRICHET

      (1)  ABl. L 58 vom 3.3.2003, S. 38. Zuletzt geändert durch den Beschluss EZB/2006/3 (ABl. L 89 vom 28.3.2006, S. 56).

      (2)  Siehe Seite … dieses Amtsblatts.

      ANHANG I
      GLIEDERUNGS- UND BEWERTUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BILANZ

         Anmerkung: Die Nummerierung entspricht der Bilanzgliederung in Anhang II.
      AKTIVA

                  Bilanzposition

                  Inhalt der Bilanzposition

                  Bewertungsprinzip

                  1

                     Gold und Goldforderungen

                  Physisches Gold (d. h. Barren, Münzen) auf Lager oder auf dem Transportweg zwischen Lagern; nicht physisch vorhandenes Gold wie beispielsweise Goldsichtkonten, Termineinlagen und Goldforderungen aus folgenden Transaktionen: Goldleihe, Upgrading- oder Downgrading-Transaktionen, nicht taggleich abgewickelte Goldlagerstellen- und Goldgehaltswaps

                  Marktwert

                  2

                     Forderungen in Fremdwährung an Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                  Forderungen an Geschäftspartner mit Sitz außerhalb des Euro-Währungsgebiets, einschließlich internationaler und supranationaler Institutionen und nicht zum Euro-Währungsgebiet gehörender Zentralbanken, in Fremdwährung

                  2.1

                     Forderungen an den IWF

                              a)

                              Ziehungsrechte in der Reservetranche (netto)
                              Nationale Quote abzüglich des Euro-Guthabens des IWF. Das IWF-Konto Nr. 2 – Euro-Konto für Verwaltungsaufwand – kann in diese Position eingestellt bzw. unter der Position „Verbindlichkeiten in Euro gegenüber Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets“ gebucht werden.

                              a)

                              Ziehungsrechte in der Reservetranche (netto)
                              Nennwert, Umrechnung zum Währungskurs per Jahresende

                              b)

                              Sonderziehungsrechte
                              Bestände an Sonderziehungsrechten (brutto)

                              b)

                              Sonderziehungsrechte
                              Nennwert, Umrechnung zum Währungskurs per Jahresende

                              c)

                              Sonstige Forderungen
                              Kredite aufgrund der Allgemeinen Kreditvereinbarungen (AKV), Kredite im Rahmen von Sonderfazilitäten, Einlagen im Rahmen der Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (PRGF)

                              c)

                              Sonstige Forderungen
                              Nennwert, Umrechnung zum Währungskurs per Jahresende

                  2.2

                     Guthaben bei Banken, Wertpapieranlagen, Auslandskredite und sonstige ausländische Vermögenswerte

                              a)

                              Guthaben bei Banken außerhalb des Euro-Währungsgebiets
                              Girokonten, Festgeldanlagen, Tagesgeld, Reverse-Repo-Geschäfte

                              a)

                              Guthaben bei Banken außerhalb des Euro-Währungsgebiets
                              Nennwert, Umrechnung zum Währungskurs per Jahresende

                              b)

                              Von Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets begebene Wertpapiere außer Aktien, Beteiligungen und anderen Wertpapieren, die unter der Aktivposition „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ ausgewiesen werden.
                              Marktgängige Anleihen und Schuldverschreibungen, Schatzwechsel, Nullkuponanleihen, Geldmarktpapiere

                              b)

                              Marktgängige Wertpapiere
                              Marktpreis und Währungskurs per Jahresende

                              c)

                              Kredite an (Einlagen bei) Ansässige(n) außerhalb des Euro-Währungsgebiets
                              Kredite an Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets und von Gebietsfremden begebene nicht marktgängige Wertpapiere außer Aktien, Beteiligungen und anderen Wertpapieren, die unter der Aktivposition „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ ausgewiesen werden.

                              c)

                              Auslandskredite
                              Einlagen zum Nennwert, nicht marktgängige Wertpapiere zu Anschaffungskosten; jeweils umgerechnet zum Währungskurs per Jahresende

                              d)

                              Sonstige ausländische Vermögenswerte
                              Banknoten und Münzen von Ländern außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                              d)

                              Sonstige ausländische Vermögenswerte
                              Nennwert, Umrechnung zum Währungskurs per Jahresende

                  3

                     Forderungen in Fremdwährung an Ansässige im Euro-Währungsgebiet

                              a)

                              Wertpapiere
                              Marktgängige Anleihen und Schuldverschreibungen, Schatzwechsel, Nullkuponanleihen, Geldmarktpapiere außer Aktien, Beteiligungen und anderen Wertpapieren, die unter der Aktivposition „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ ausgewiesen werden.

                              a)

                              Marktgängige Wertpapiere
                              Marktpreis und Währungskurs per Jahresende

                              b)

                              Sonstige Forderungen
                              Nicht marktgängige Wertpapiere – außer Aktien, Beteiligungen und anderen Wertpapieren, die unter der Aktivposition „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ ausgewiesen werden –, Kredite, Einlagen, Reverse-Repo-Geschäfte, Sonstiges.

                              b)

                              Sonstige Forderungen
                              Einlagen zum Nennwert, nicht marktgängige Wertpapiere zu Anschaffungskosten; jeweils umgerechnet zum Währungskurs per Jahresende

                  4

                     Forderungen in Euro an Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                  4.1

                     Guthaben bei Banken, Wertpapieranlagen und Kredite

                              a)

                              Guthaben bei Banken außerhalb des Euro-Währungsgebiets
                              Girokonten, Festgeldanlagen, Tagesgeld, Reverse-Repo-Geschäfte im Rahmen der Verwaltung der Wertpapiere in Euro

                              a)

                              Guthaben bei Banken außerhalb des Euro-Währungsgebiets
                              Nennwert

                              b)

                              Von Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets begebene Wertpapiere außer Aktien, Beteiligungen und anderen Wertpapieren, die unter der Aktivposition „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ ausgewiesen werden.
                              Marktgängige Anleihen und Schuldverschreibungen, Schatzwechsel, Nullkuponanleihen, Geldmarktpapiere

                              b)

                              Marktgängige Wertpapiere
                              Marktpreis per Jahresende

                              c)

                              Kredite an Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets
                              Kredite und nicht marktgängige, von Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets begebene Wertpapiere

                              c)

                              Kredite an Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets
                              Einlagen zum Nennwert, nicht marktgängige Wertpapiere zu Anschaffungskosten

                              d)

                              Von außerhalb des Euro-Währungsgebiets Ansässigen begebene Wertpapiere
                              Von supranationalen oder internationalen Organisationen (z. B. der Europäischen Investitionsbank) begebene Wertpapiere, unabhängig von deren Sitz

                              d)

                              Von außerhalb des Euro-Währungsgebiets Ansässigen begebene Wertpapiere
                              Marktpreis per Jahresende

                  4.2

                     Forderungen aus der Kreditfazilität im Rahmen des WKM II

                  Kreditgewährung zu den Bedingungen des Wechselkursmechanismus II (WKM II)

                  Nennwert

                  5

                     Forderungen in Euro aus geldpolitischen Operationen an Kreditinstitute im Euro-Währungsgebiet

                  Positionen 5.1 bis 5.5: geldpolitische Geschäfte wie im Anhang I der Leitlinie EZB/2000/7 vom 31. August 2000 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems beschrieben (1)

                  5.1

                     Hauptrefinanzierungsgeschäfte

                  Reguläre befristete Transaktionen zur Bereitstellung von Liquidität mit wöchentlicher Frequenz und einer Regellaufzeit von einer Woche

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  5.2

                     Längerfristige Refinanzierungsgeschäfte

                  Reguläre befristete Transaktionen zur Bereitstellung von Liquidität mit monatlicher Frequenz und einer Regellaufzeit von drei Monaten

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  5.3

                     Feinsteuerungsoperationen in Form von befristeten Transaktionen

                  Befristete Transaktionen, ausgeführt als Ad-hoc-Geschäfte zu Feinsteuerungszwecken

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  5.4

                     Strukturelle Operationen in Form von befristeten Transaktionen

                  Befristete Transaktionen zur Anpassung der strukturellen Position des Eurosystems gegenüber dem Finanzsektor

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  5.5

                     Spitzenrefinanzierungsfazilität

                  Bereitstellung von Liquidität über Nacht zu vorgegebenem Zinssatz gegen Beleihung refinanzierungsfähiger Vermögenswerte (ständige Fazilität)

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  5.6

                     Forderungen aus Margenausgleich

                  Aufstockung von Krediten an Kreditinstitute, die sich aus Wertsteigerungen der zur Besicherung von Refinanzierungsgeschäften hinterlegten Vermögenswerte ergibt

                  Nennwert oder Anschaffungskosten

                  6

                     Sonstige Forderungen in Euro gegenüber Kreditinstituten im Euro-Währungsgebiet

                  Girokonten, Festgeldanlagen, Tagesgeld, Reverse-Repo-Geschäfte im Rahmen der Verwaltung der unter der Aktivposition „Wertpapiere in Euro von Ansässigen im Euro-Währungsgebiet“ eingestellten Wertpapierportfolios, einschließlich Geschäften, die aus der Konversion alter Währungsreserven des Euro-Währungsgebiets resultieren, und sonstige Forderungen. Korrespondenzkonten bei Kreditinstituten außerhalb des Euro-Währungsgebiets. Sonstige Forderungen und Geschäfte, die sich nicht aus geldpolitischen Operationen des Eurosystems ergeben.

                  Nennwert oder Anschaffungskosten

                  7

                     Wertpapiere in Euro von Ansässigen im Euro-Währungsgebiet

                  Marktgängige Wertpapiere außer Aktien, Beteiligungen und anderen Wertpapieren, die unter der Aktivposition „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ ausgewiesen werden: Schuldverschreibungen, Schatzwechsel, Nullkuponanleihen, Geldmarktpapiere in Euro, einschließlich vor Beginn der WWU begebener staatlicher Wertpapiere; für Feinsteuerungsmaßnahmen erworbene Schuldverschreibungen der EZB

                  Marktpreis per Jahresende

                  8

                     Forderungen in Euro gegen öffentliche Haushalte

                  Vor Beginn der WWU begründete Forderungen gegen den öffentlichen Sektor (nicht marktgängige Wertpapiere, Kredite)

                  Einlagen/Kredite zum Nennwert, nicht marktgängige Wertpapiere zu Anschaffungskosten

                  9

                     Intra-Eurosystem-Forderungen

                  9.1

                     Forderungen aus Schuldverschreibungen zur Deckung der Emission von EZB-Schuldverschreibungen

                  Nur EZB-Bilanzposition
                  Von NZBen auf Basis der Back-to-back-Vereinbarung begebene Schuldverschreibungen in Zusammenhang mit EZB-Schuldverschreibungen

                  Nennwert

                  9.2

                     Forderungen aus der Verteilung des Euro-Banknotenumlaufs innerhalb des Eurosystems

                  Forderungen aus der Ausgabe von Banknoten durch die EZB gemäß dem Beschluss EZB/2001/15 vom 6. Dezember 2001 über die Ausgabe von Euro-Banknoten (2)

                  Nennwert

                  9.3

                     Sonstige Intra-Eurosystem- Forderungen (netto)

                  Nettoposition der folgenden Unterpositionen:

                              a)

                              Nettoforderungen aus Guthaben von TARGET-Konten und Korrespondenzkonten von NZBen, d. h. Saldo aus Forderungen und Verbindlichkeiten - vgl. Passivposition „Sonstige Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten (netto)“

                              a)

                              Nennwert

                              b)

                              Sonstige etwaige Intra-Eurosystem-Forderungen, einschließlich der vorläufigen Verteilung der Seigniorageeinkünfte der EZB an die NZBen

                              b)

                              Nennwert

                  10

                     Schwebende Verrechnungen

                  Forderungen aus Zahlungsvorgängen, die in der Bank in Abwicklung befindlich sind (insbesondere aus Scheckeinzug).

                  Nennwert

                  11

                     Sonstige Vermögenswerte

                  11.1

                     Scheidemünzen des Euro-Währungsgebiets

                  Euro-Münzen

                  Nennwert

                  11.2

                     Sachanlagen und immaterielles Anlagevermögen

                  Grundstücke und Gebäude, Betriebs- und Geschäftsausstattung, einschließlich EDV-Ausstattung, Software

                  Anschaffungskosten abzüglich Abschreibung
                  Abschreibung ist die systematische Zuweisung des Abschreibungsvolumens eines Vermögenswerts im Lauf seiner Nutzungsdauer. Die Nutzungsdauer ist der Zeitraum, während dessen ein Anlagevermögenswert dem Wirtschaftssubjekt voraussichtlich zur Nutzung zur Verfügung steht. Die Nutzungsdauer einzelner wesentlicher Anlagevermögenswerte kann systematisch überprüft werden, falls die Voraussagen von früheren Schätzungen abweichen. Gröβere Vermögenswerte können aus Bestandteilen mit unterschiedlicher Nutzungsdauer bestehen. Die Nutzungsdauer dieser Bestandteile sollte einzeln bewertet werden.
                  Aktivierungsuntergrenze: Geringwertige Anlagegüter sind im Jahr der Anschaffung oder Herstellung abzuschreiben, wenn die Anschaffungs-/Herstellungskosten, vermindert um den darin enthaltenen Vorsteuerbetrag, für das einzelne Wirtschaftsgut unter 10 000 EUR liegen.

                  11.3

                     Sonstige finanzielle Vermögenswerte

                              —

                              Aktieninstrumente, Anteile und Beteiligungen an Tochtergesellschaften

                              —

                              Zweckgebundene Wertpapierportfolios

                              —

                              Finanzanlagen

                              —

                              Reverse-Repo-Geschäfte mit Kreditinstituten im Rahmen der Verwaltung der in dieser Position eingestellten Wertpapierportfolios

                              a)

                              Marktgängige Aktieninstrumente
                              Marktwert

                              b)

                              Beteiligungen und nicht marktgängige Aktien
                              Der Wertminderung unterliegende Anschaffungskosten

                              c)

                              Beteiligungen oder wesentliche Anteile an Tochtergesellschaften
                              Substanzwert

                              d)

                              Marktgängige Wertpapiere
                              Marktwert

                              e)

                              Nicht marktgängige Wertpapiere
                              Anschaffungskosten

                              f)

                              Finanzanlagen
                              Der Wertminderung unterliegende Anschaffungskosten

                        Agio-/Disagiobeträge werden amortisiert.
                  Ausführliche Vorschriften für Aktieninstrumente sind in Artikel 10 des vorliegenden Beschlusses aufgeführt.

                  11.4

                     Neubewertungsposten aus außerbilanziellen Geschäften

                  Bewertungsergebnisse aus Devisentermingeschäften, Devisenswaps, Zinsswaps, Terminsatz-Vereinbarungen, Wertpapiertermingeschäften, Devisenkassageschäften vom Abschluss- bis zum Erfüllungstag

                  Nettoposition zwischen Termin und Kassa, zum aktuellen Währungskurs umgerechnet

                  11.5

                     Aktive Rechnungsabgrenzungsposten

                  Antizipative und transitorische Rechnungsabgrenzungsposten: Noch nicht fällige Einnahmen, die der Berichtsperiode als Ertrag zuzurechnen sind; Vorauszahlungen, gezahlte Stückzinsen (3)

                  Nennwert, bei Fremdwährungspositionen umgerechnet zum aktuellen Währungskurs

                  11.6

                     Sonstiges

                              a)

                              Vorschüsse, Darlehen, andere geringfügige Positionen.

                              a)

                              Nennwert/Anschaffungskosten

                              b)

                              Treuhandforderungen. Anlagen aus Goldeinlagen von Kunden.

                              b)

                              Marktwert

                              c)

                              Nettovermögen einer Pensionskasse

                              c)

                              Gemäß Artikel 22 Absatz 3

                  12

                     Bilanzverlust

                  Nennwert

      PASSIVA

                  Bilanzposition

                  Inhalt der Bilanzposition

                  Bewertungsprinzip

                  1

                     Banknotenumlauf

                  Von der EZB ausgegebene Euro-Banknoten gemäß dem Beschluss EZB/2001/15

                  Nennwert

                  2

                     Verbindlichkeiten in Euro aus geldpolitischen Operationen gegenüber Kreditinstituten im Euro-Währungsgebiet

                  Positionen 2.1, 2.2, 2.3 und 2.5: Einlagen in Euro wie im Anhang I der Leitlinie EZB/2000/7 beschrieben

                  2.1

                     Einlagen auf Girokonten (einschließlich Mindestreserveguthaben)

                  Euro-Konten von Kreditinstituten, die im Verzeichnis der Finanzinstitute aufgeführt sind, die gemäß der Satzung den Mindestreservevorschriften unterliegen. Diese Position enthält in erster Linie Konten für Mindestreserveguthaben.

                  Nennwert

                  2.2

                     Einlagefazilität

                  Hereinnahme von Einlagen über Nacht zu vorgegebenem Zinssatz (ständige Fazilität)

                  Nennwert

                  2.3

                     Termineinlagen

                  Hereinnahme von Einlagen zum Zweck der Liquiditätsabsorption aufgrund von Feinsteuerungsoperationen

                  Nennwert

                  2.4

                     Feinsteuerungsoperationen in Form von befristeten Transaktionen

                  Geldmarktoperationen zum Zweck der Liquiditätsabsorption

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  2.5

                     Verbindlichkeiten aus Margenausgleich

                  Nachschussleistungen von Kreditinstituten zur Abdeckung eines Wertverlusts der für Refinanzierungsgeschäfte hinterlegten Vermögenswerte

                  Nennwert

                  3

                     Sonstige Verbindlichkeiten in Euro gegenüber Kreditinstituten im Euro-Währungsgebiet

                  Pensionsgeschäfte im Gegenzug zu Reverse-Repo-Geschäften im Rahmen der Verwaltung der unter der Aktivposition „Wertpapiere in Euro von Ansässigen im Euro-Währungsgebiet“ eingestellten Wertpapier-Portfolios. Sonstige Geschäfte, die keinen Bezug zu den geldpolitischen Geschäften des Eurosystems haben. Girokonten von Kreditinstituten sind ausgeschlossen.

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  4

                     Verbindlichkeiten aus der Begebung von EZB-Schuldverschreibungen

                  Nur EZB-Bilanzposition
                  Schuldverschreibungen wie im Anhang I der Leitlinie EZB/2000/7 beschrieben.
                  Zum Zweck der Liquiditätsabschöpfung begebene Diskontpapiere.

                  Nennwert

                  5

                     Verbindlichkeiten in Euro gegenüber sonstigen Ansässigen im Euro-Währungsgebiet

                  5.1

                     Einlagen von öffentlichen Haushalten

                  Girokonten, Termineinlagen, Sichteinlagen

                  Nennwert

                  5.2

                     Sonstige Verbindlichkeiten

                  Personalkonten, Girokonten, von Nichtbanken und Kreditinstituten, einschließlich von der Mindestreservehaltung befreiter Finanzinstitute - vgl. Passivposition 2.1, usw.; Termineinlagen, Sichteinlagen

                  Nennwert

                  6

                     Verbindlichkeiten in Euro gegenüber Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                  Girokonten, Termineinlagen, Sichteinlagen, einschließlich Konten für Zahlungsverkehrszwecke und zur Reservenhaltung: von anderen Banken, Zentralbanken, internationalen/supranationalen Institutionen, einschließlich der Europäischen Kommission; Girokonten anderer Einleger. Pensionsgeschäfte im Gegenzug zu Reverse-Repo-Geschäften im Rahmen der Verwaltung der Wertpapiere in Euro. Guthaben von TARGET-Konten von Zentralbanken von Mitgliedstaaten, die den Euro nicht eingeführt haben.

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  7

                     Verbindlichkeiten in Fremdwährung gegenüber Ansässigen im Euro-Währungsgebiet

                  Girokonten. Verbindlichkeiten aus Pensionsgeschäften; in der Regel Geschäfte mit Währungsreserven oder Gold.

                  Nennwert, Umrechnung zum Währungskurs per Jahresende

                  8

                     Verbindlichkeiten in Fremdwährung gegenüber Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                  8.1

                     Einlagen, Guthaben und sonstige Verbindlichkeiten

                  Girokonten. Verbindlichkeiten aus Pensionsgeschäften; in der Regel Geschäfte mit Währungsreserven oder Gold.

                  Nennwert, Umrechnung zum Währungskurs per Jahresende

                  8.2

                     Verbindlichkeiten aus der Kreditfazilität im Rahmen des WKM II

                  Kreditaufnahmen zu den Bedingungen des Wechselkursmechanismus II (WKM II)

                  Nennwert, Umrechnung zum Währungskurs per Jahresende

                  9

                     Ausgleichsposten für vom IWF zugeteilte Sonderziehungsrechte

                  Betrag der Sonderziehungsrechte, die dem jeweiligen Land/der jeweiligen NZB ursprünglich zugeteilt wurden.

                  Nennwert, Umrechnung zum Währungskurs per Jahresende

                  10

                     Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten

                  10.1

                     Verbindlichkeiten aus der Übertragung von Währungsreserven

                  EZB-Bilanzposition in Euro

                  Nennwert

                  10.2

                     Sonstige Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten (netto)

                  Nettoposition der folgenden Unterpositionen:

                              a)

                              Nettoverbindlichkeiten aus Guthaben von TARGET-Konten und Korrespondenzkonten von NZBen (Saldo aus Forderungen und Verbindlichkeiten) - vgl. Aktivposition „Sonstige Intra-Eurosystem-Forderungen (netto)“

                              a)

                              Nennwert

                              b)

                              Sonstige etwaige Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten, einschließlich der vorläufigen Verteilung der Einkünfte der EZB aus Euro-Banknoten an die NZBen

                              b)

                              Nennwert

                  11

                     Schwebende Verrechnungen

                  Verbindlichkeiten aus Zahlungsvorgängen, die in der Bank in Abwicklung befindlich sind (inklusive Überweisungen).

                  Nennwert

                  12

                     Sonstige Verbindlichkeiten

                  12.1

                     Neubewertungsposten aus außerbilanziellen Geschäften

                  Bewertungsergebnisse aus Devisentermingeschäften, Devisenswaps, Zinsswaps, Terminsatz-Vereinbarungen, Wertpapiertermingeschäften, Devisenkassageschäften vom Abschluss- bis zum Erfüllungstag

                  Nettoposition zwischen Termin und Kassa, zum aktuellen Währungskurs umgerechnet

                  12.2

                     Passive Rechnungsabgrenzungsposten

                  Antizipative und transitorische Rechnungsabgrenzungsposten: Noch nicht fällige Ausgaben, die der Berichtsperiode als Aufwand zuzurechnen sind. Einnahmen der Berichtsperiode, die zukünftigen Perioden zuzurechnen sind.

                  Nennwert, bei Fremdwährungspositionen, zum aktuellen Währungskurs umgerechnet

                  12.3

                     Sonstiges

                              a)

                              Steuerzwischenkonten. Fremdwährungskredit- oder -garantiedeckungskonten. Pensionsgeschäfte mit Kreditinstituten im Gegenzug zu Reverse-Repo-Geschäften im Rahmen der Verwaltung der Wertpapierportfolios unter der Aktivposition „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“. Verpflichtende Einlagen neben der Mindestreservehaltung. Andere geringfügige Positionen. Treuhandverbindlichkeiten.

                              a)

                              Nennwert oder (Repo-Geschäfte) Anschaffungskosten

                              b)

                              Goldeinlagen von Kunden

                              b)

                              Marktwert

                              c)

                              Nettoverbindlichkeiten einer Pensionskasse

                              c)

                              Gemäß Artikel 22 Absatz 3

                  13

                     Rückstellungen

                  Für Wechselkurs-, Zinskurs- und Goldpreisrisiken und für andere Zwecke (z. B. absehbare (künftige) Ausgaben) und Beiträge im Sinne von Artikel 49.2 der Satzung von Zentralbanken von Mitgliedstaaten, deren Ausnahmeregelungen aufgehoben wurden.

                  Anschaffungskosten/Nennwert

                  14

                     Ausgleichsposten aus Neubewertung

                              a)

                              Ausgleichsposten aus Neubewertung wegen Preisänderungen für Gold, für jede Wertpapiergattung in Euro, für jede Wertpapiergattung in Fremdwährung, für Optionen; Marktpreisunterschiede bei Zinsinstrumenten; Ausgleichsposten aus Neubewertung wegen Währungskursbewegungen für jede einzelne Währung, einschließlich SZR, unter Berücksichtigung von Devisenswaps und -termingeschäften

                              b)

                              Spezielle Ausgleichsposten aus Neubewertung zur Erfassung von Beiträgen im Sinne von Artikel 49.2 der Satzung von Zentralbanken von Mitgliedstaaten, deren Ausnahmeregelungen aufgehoben wurden – siehe Artikel 11 Absatz 2.

                  Unterschied zwischen durchschnittlichen Anschaffungskosten und Marktwert. Bei Fremdwährungspositionen umgerechnet zum aktuellen Währungskurs.

                  15

                     Kapital und Rücklagen

                  15.1

                     Kapital

                  Eingezahltes Kapital

                  Nennwert

                  15.2

                     Rücklagen

                  Gesetzliche Rücklagen im Sinne von Artikel 33 der Satzung und Beiträge im Sinne von Artikel 49.2 der Satzung von Zentralbanken von Mitgliedstaaten, deren Ausnahmeregelungen aufgehoben wurden.

                  Nennwert

                  16

                     Bilanzgewinn

                  Nennwert

         (1)  ABl. L 310 vom 11.12.2000, S. 1.

         (2)  ABl. L 337 vom 20.12.2001, S. 52.

         (3)  D. h. Anspruch auf angefallene Zinsen, der mit einem Wertpapier erworben wird.

      ANHANG II
      Jahresbilanz der EZB

                  (in Mio EUR)

                  Aktiva

                  Berichtsjahr

                  Vorjahr

                  Passiva

                  Berichtsjahr

                  Vorjahr

                              1

                              Gold und Goldforderungen

                              2

                              Forderungen in Fremdwährung an Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                                          2.1

                                          Forderungen an den IWF

                                          2.2

                                          Guthaben bei Banken, Wertpapieranlagen, Auslandskredite und sonstige ausländische Vermögenswerte

                              3

                              Forderungen in Fremdwährung an Ansässige im Euro-Währungsgebiet

                              4

                              Forderungen in Euro an Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                                          4.1

                                          Guthaben bei Banken, Wertpapieranlagen und Kredite

                                          4.2

                                          Forderungen aus der Kreditfazilität im Rahmen des WKM II

                              5

                              Forderungen in Euro aus geldpolitischen Operationen an Kreditinstitute im Euro-Währungsgebiet

                                          5.1

                                          Hauptrefinanzierungsgeschäfte

                                          5.2

                                          Längerfristige Refinanzierungsgeschäfte

                                          5.3

                                          Feinsteuerungsoperationen in Form von befristeten Transaktionen

                                          5.4

                                          Strukturelle Operationen in Form von befristeten Transaktionen

                                          5.5

                                          Spitzenrefinanzierungsfazilität

                                          5.6

                                          Forderungen aus Margenausgleich

                              6

                              Sonstige Forderungen in Euro an Kreditinstitute im Euro-Währungsgebiet

                              7

                              Wertpapiere in Euro von Ansässigen im Euro-Währungsgebiet

                              8

                              Forderungen in Euro an öffentliche Haushalte

                              9

                              Intra-Eurosystem-Forderungen

                                          9.1

                                          Forderungen aus Schuldverschreibungen zur Deckung der Emission von EZB-Schuldverschreibungen

                                          9.2

                                          Forderungen aus der Verteilung des Euro-Banknotenumlaufs innerhalb des Eurosystems

                                          9.3

                                          Sonstige Intra-Eurosystem-Forderungen (netto)

                              10

                              Schwebende Verrechnungen

                              11

                              Sonstige Vermögenswerte

                                          11.1

                                          Scheidemünzen des Euro-Währungsgebiets

                                          11.2

                                          Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände

                                          11.3

                                          Sonstiges Finanzanlagevermögen

                                          11.4

                                          Neubewertungsposten aus außerbilanziellen Geschäften

                                          11.5

                                          Aktive Rechnungsabgrenzungsposten

                                          11.6

                                          Sonstiges

                              12

                              Bilanzverlust

                              1

                              Banknotenumlauf

                              2

                              Verbindlichkeiten in Euro aus geldpolitischen Operationen gegenüber Kreditinstituten im Euro-Währungsgebiet

                                          2.1

                                          Einlagen auf Girokonten (einschließlich Mindestreserveguthaben)

                                          2.2

                                          Einlagefazilität

                                          2.3

                                          Termineinlagen

                                          2.4

                                          Feinsteuerungsoperationen in Form von befristeten Transaktionen

                                          2.5

                                          Verbindlichkeiten aus Margenausgleich

                              3

                              Sonstige Verbindlichkeiten in Euro gegenüber Kreditinstituten im Euro-Währungsgebiet

                              4

                              Verbindlichkeiten aus der Begebung von EZB-Schuldverschreibungen

                              5

                              Verbindlichkeiten in Euro gegenüber sonstigen Ansässigen im Euro-Währungsgebiet

                                          5.1

                                          Einlagen von öffentlichen Haushalten

                                          5.2

                                          Sonstige Verbindlichkeiten

                              6

                              Verbindlichkeiten in Euro gegenüber Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                              7

                              Verbindlichkeiten in Fremdwährung gegenüber Ansässigen im Euro-Währungsgebiet

                              8

                              Verbindlichkeiten in Fremdwährung gegenüber Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                                          8.1

                                          Einlagen, Guthaben und sonstige Verbindlichkeiten

                                          8.2

                                          Verbindlichkeiten aus der Kreditfazilität im Rahmen des WKM II

                              9

                              Ausgleichsposten für vom IWF zugeteilte Sonderziehungsrechte

                              10

                              Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten

                                          10.1

                                          Verbindlichkeiten aus der Übertragung von Währungsreserven

                                          10.2

                                          Sonstige Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten (netto)

                              11

                              Schwebende Verrechnungen

                              12

                              Sonstige Verbindlichkeiten

                                          12.1

                                          Neubewertungsposten aus außerbilanziellen Geschäften

                                          12.2

                                          Passive Rechnungsabgrenzungsposten

                                          12.3

                                          Sonstiges

                              13

                              Rückstellungen

                              14

                              Ausgleichsposten aus Neubewertung

                              15

                              Kapital und Rücklagen

                                          15.1

                                          Kapital

                                          15.2

                                          Rücklagen

                              16

                              Bilanzgewinn

                  Aktiva insgesamt

                  Passiva insgesamt

         (1)  Die EZB kann auch exakte Euro-Beträge oder anders gerundete Beträge veröffentlichen.

      ANHANG III
      VERÖFFENTLICHTE GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG DER EZB

                  (in Mio EUR)

                  Gewinn- und Verlustrechnung für das am 31. Dezember endende Geschäftsjahr …

                  Berichtsjahr

                  Vorjahr

                  1.1.1

                     Zinserträge aus Devisenreserven

                  1.1.2

                     Zinserträge aus der Verteilung des Euro-Banknotenumlaufs innerhalb des Eurosystems

                  1.1.3

                     Sonstige Zinserträge

                  1.1

                     Zinserträge

                  1.2.1

                     Verzinsung der Forderungen der NZBen aus übertragenen Devisenreserven

                  1.2.2

                     Sonstige Zinsaufwendungen

                  1.2

                     Zinsaufwendungen

                  1

                  Nettozinsergebnis

                  2.1

                     Realisierte Gewinne/Verluste aus Finanzoperationen

                  2.2

                     Abschreibungen auf Finanzanlagen und -positionen

                  2.3

                     Zuführung zu/Auflösung von Rückstellungen für allgemeine Währungs- und Preisrisiken

                  2

                  Nettoergebnis aus Finanzoperationen, Abschreibungen und Risikovorsorgen

                  3.1

                     Erträge aus Gebühren und Provisionen

                  3.2

                     Aufwendungen aus Gebühren und Provisionen

                  3

                  Nettoergebnis/Aufwendungen aus Gebühren und Provisionen (2)

                  4

                  Erträge aus Aktien und Beteiligungen

                  5

                  Sonstige Erträge

                     Nettoerträge insgesamt

                  6

                  Personalaufwendungen (3)

                  7

                  Sachaufwendungen (3)

                  8

                  Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände

                  9

                  Aufwendungen für Banknoten (4)

                  10

                  Sonstige Aufwendungen

                     Jahresüberschuss (-fehlbetrag)

         (1)  Die EZB kann auch exakte Euro-Beträge oder anders gerundete Beträge veröffentlichen.

         (2)  Die Aufschlüsselung von Erträgen und Aufwendungen kann auch in den Erläuterungen zum Jahresabschluss erfolgen.

         (3)  Einschließlich sonstiger Rückstellungen.

         (4)  Sollte die Banknotenproduktion an externe Firmen ausgelagert werden, werden in dieser Position die Kosten für den Ankauf der Banknoten durch die Zentralbanken erfasst. Es wird empfohlen, die in Zusammenhang mit der Ausgabe von Euro-Banknoten verursachten Kosten in der Gewinn- und Verlustrechnung auszuweisen, wenn sie in Rechnung gestellt werden oder anderweitig anfallen, siehe auch Leitlinie EZB/2006/16.

      ANHANG IV
      ENTSPRECHUNGSTABELLE

                  Beschluss EZB/2002/11

                  Dieser Beschluss

                  —

                  Artikel 7

                  Artikel 7

                  Artikel 8

                  Artikel 8

                  Artikel 9

                  Artikel 9

                  Artikel 10

                  Artikel 10

                  Artikel 11

                  Artikel 11

                  Artikel 12

                  Artikel 12

                  Artikel 13

                  Artikel 13

                  Artikel 14

                  Artikel 14

                  Artikel 15

                  Artikel 15

                  Artikel 16

                  Artikel 16

                  Artikel 17

                  Artikel 17

                  Artikel 18

                  Artikel 18

                  Artikel 19

                  —

                  Artikel 20

                  Artikel 19

                  Artikel 21

                  Artikel 20

                  Artikel 22

                  Artikel 21

                  Artikel 23

                  Artikel 22

                  Artikel 24


title: Beschluss des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2008

text:
               25.9.2010

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 252/196

         BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   vom 5. Mai 2010
   betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2008
   (2010/542/EU)
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
   in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2008,
   in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2008 der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen, zusammen mit den Antworten der Stiftung (1),
   in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 16. Februar 2010 (5827/2010 — C7-0061/2010),
   gestützt auf Artikel 276 des EG-Vertrags und Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates vom 26. Mai 1975 über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (3), insbesondere auf Artikel 16,
   gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 (4), insbesondere auf Artikel 94,
   gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,
   in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0088/2010),

               1.

               erteilt dem Direktor der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Stiftung für das Haushaltsjahr 2008;

               2.

               legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;

               3.

               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als integraler Bestandteil dazugehörige Entschließung dem Direktor der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

            Der Präsident

         Jerzy BUZEK

            Der Generalsekretär

         Klaus WELLE

      (1)  ABl. C 304 vom 15.12.2009, S. 142.

      (2)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.

      (3)  ABl. L 139 vom 30.5.1975, S. 1.

      (4)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.
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               25.9.2010

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 252/198

         ENTSCHLIEßUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   vom 5. Mai 2010
   mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil seines Beschlusses betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2008 sind
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
   in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2008,
   in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2008 der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen, zusammen mit den Antworten der Stiftung (1),
   in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 16. Februar 2010 (5827/2010 — C7-0061/2010),
   gestützt auf Artikel 276 des EG-Vertrags und Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 des Rates vom 26. Mai 1975 über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (3), insbesondere auf Artikel 16,
   gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 (4), insbesondere auf Artikel 94,
   gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,
   in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0088/2010),

               A.

               in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2008 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind,

               B.

               in der Erwägung, dass das Parlament dem Direktor der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen am 23. April 2009 Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen für das Haushaltsjahr 2007 (5) erteilt hat und in seiner dem Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung unter anderem:

                           —

                           bedauerte, dass der Rechnungshof 2007 ebenso wie 2006 Unzulänglichkeiten bei den Einstellungsverfahren festgestellt habe, wobei der Rechnungshof insbesondere erneut einen Fall ermittelt habe, bei dem die Auswahlkriterien nicht im Einklang mit der Stellenausschreibung standen,

                           —

                           Besorgnis darüber äußerte, dass der Rechnungshof im Zusammenhang mit drei Vergabeverfahren Unzulänglichkeiten festgestellt habe, beispielsweise dass:

                                       a)

                                       bei einem Rahmenvertrag das Verfahren für die finanzielle Bewertung in den Ausschreibungsunterlagen nicht näher bestimmt war;

                                       b)

                                       die Auswahlkriterien keine angemessene Bewertung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Bewerber ermöglichten;

               1.

               bringt seine Zufriedenheit darüber zum Ausdruck, dass der Rechnungshof den Jahresabschluss der Stiftung für das Haushaltsjahr 2008 für rechtmäßig und ordnungsgemäß erklärt hat;

      Leistung

               2.

               nimmt zur Kenntnis, dass 2007 eine Ex-post-Bewertung des Arbeitsprogramms 2001-2004 vorgenommen wurde, um den Einfluss der Stiftung, ihren Mehrwert und ihre Wirksamkeit zu bestimmen; beglückwünscht die Stiftung dazu, dass im Rahmen dieser Bewertung nachgewiesen wurde, dass die geplanten Maßnahmen effizient abgeschlossen wurden; stellt darüber hinaus fest, dass die jüngsten, in der 2009 von der Kommission in Auftrag gegebenen Bewertung der Agenturen enthaltenen Daten belegen, dass die Stiftung auch 2008 ihre Maßnahmen effizient durchgeführt hat;

               3.

               beglückwünscht die Stiftung zur Einleitung einer weiteren Ex-post-Bewertung des Arbeitsprogramms 2005-2008; fordert die Stiftung folglich auf, es über die Ergebnisse dieser Bewertung zu informieren, um ihren Einfluss, ihren Mehrwert und ihre Effizienz in diesem spezifischen Zeitraum besser beurteilen zu können;

               4.

               fordert die Stiftung darüber hinaus auf, in einer dem nächsten Jahresbericht des Rechnungshofs beizufügenden Tabelle einen Vergleich zwischen den in dem Jahr, für das die Entlastung erteilt werden soll, und den im vorhergehenden Haushaltsjahr durchgeführten Maßnahmen darzustellen, damit die Entlastungsbehörde die Leistung der Stiftung von einem Jahr zum anderen besser bewerten kann;

      Mittelübertragungen bei den operativen Ausgaben

               5.

               vermerkt, dass dem Rechnungshof zufolge für das Haushaltsjahr 2008 mehr als 55 % der Mittel (nämlich 4 900 000 Euro) übertragen wurden; nimmt allerdings die Antwort der Stiftung dahingehend zur Kenntnis, dass die Schwachstellen vorhanden, die Mittelübertragungen jedoch weniger umfangreich (10 %) seien als vom Rechnungshof angemerkt, da im Jahresprogramm der Stiftung bereits geplant war, 45 % der Mittel von Titel 3 zu übertragen, zum einen wegen der Dauer der Studienaufträge und zum anderen wegen des Zeitplans der Stiftung für Zahlungen; betont nichtsdestotrotz, dass diese Situation Unzulänglichkeiten offenbart, die die Konzeption und die Planung der operativen Tätigkeiten der Stiftung betreffen, und nicht in Einklang steht mit dem Grundsatz der Jährlichkeit; fordert die Stiftung folglich auf, Maßnahmen zu ergreifen, um eine solche Situation künftig zu vermeiden, und die Entlastungsbehörde darüber zu informieren;

      Mittelübertragungen ohne Belege

               6.

               nimmt die Feststellung des Rechnungshofs zur Kenntnis, dass Begründungen für Mittelübertragungen unzureichend waren, da keine Bedarfsermittlung vorgelegt und der Verwaltungsrat nicht über die Mittelübertragungen informiert wurde; spricht allerdings der Stiftung seine Anerkennung dafür aus, dass sie diese Schwachstelle inzwischen behoben hat;

      Auftragsvergabeverfahren

               7.

               fordert die Stiftung auf, Schritte zu unternehmen, um die Weiterbehandlung ihrer Verträge und die Planung ihrer Auftragsvergabeverfahren zu verbessern und dazu die neuen Ausschreibungen rechtzeitig vor dem Auslaufen der entsprechenden Verträge einzuleiten; betont diesbezüglich, dass der Rechnungshof diesmal anmerkt, dass die Stiftung in zwei Fällen Verträge über die zulässige Höchstdauer hinaus verlängert hat, was vorschriftswidrig war, und in einem anderen Fall den Rückgriff auf das Verhandlungsverfahren nicht gerechtfertigt hat;

      Personal

               8.

               fordert die Stiftungsleitung auf, Vorkehrungen zu treffen, um im Rahmen ihrer Personalverwaltung die Abgänge von Mitarbeitern in Schlüsselstellungen unter Wahrung der Pflichten zur Ausführung des Haushaltsplans besser vorwegzunehmen;

               9.

               fordert die Stiftung auf, den Personalbestand, einschließlich der Vertragsbediensteten (87 Mitarbeiter), im Jahresbericht transparent auszuweisen;

               10.

               erkennt an, dass die Stiftung 2008 Einstellungsverfahren eingeleitet hat, mit denen die vom Rechnungshof in den vergangenen beiden Jahren ausgesprochenen Empfehlungen umgesetzt wurden; stellt insbesondere fest, dass der Rechnungshof keine Schwachstellen bei den Einstellungsverfahren (zum Beispiel den Auswahlkriterien) mehr vermerkt, die die Transparenz und den nichtdiskriminierenden Charakter dieser Verfahren nicht gewährleisteten;

      Interne Prüfung

               11.

               ist besorgt, dass die Jahresabschlüsse der Stiftung für 2008 unzureichend waren und die Kohärenz mit der Jahresrechnung 2007 nicht gewährleistet war, weshalb im Rahmen der Rechnungsprüfung umfangreiche Korrekturen vorgenommen werden mussten; nimmt zur Kenntnis, dass diese Situation dadurch zu erklären ist, dass die Stiftung für einen kurzen Zeitraum einen Bediensteten auf Zeit einstellen musste, um den Jahresabschluss 2008 zu tätigen, und dass es darüber hinaus keinen ordnungsgemäßen Übergang zwischen den Rechnungsführern gab; fordert die Stiftung folglich auf, eine ähnliche Situation künftig zu vermeiden;

               12.

               erkennt an, dass seit 2006 26 der 54 Empfehlungen des Diensts Internes Audit (IAS) umgesetzt wurden; nimmt zur Kenntnis, dass von den 28 noch umzusetzenden acht als sehr wichtig betrachtet werden; fordert die Stiftung insbesondere nachdrücklich auf, die verbleibenden internen Kontrollnormen einzuführen (d. h. betreffend die Delegation für Finanzakteure), die Umsetzung weiterer interner Kontrollnormen weiterzuverfolgen (d. h. betreffend die wirksame Koordinierung des internen Kontrollsystems und die Vereinbarkeit der Vergabeverfahren mit der Haushaltsordnung und ihren Durchführungsbestimmungen) und ein wirksames Planungs- und Kontrollsystem einzuführen (z. B. durch die Einrichtung eines Risikobewertungssystems für die Tätigkeit der Stiftung, die Einführung von tätigkeitsbezogenen Verfahrensweisen und von der Kontrolle dienenden EDV-Hilfsmitteln);

               13.

               verweist, was weitere, horizontale Bemerkungen zum Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine Entschließung vom 5. Mai 2010 (6) zu Leistung, Finanzmanagement und Kontrolle der Agenturen.

      (1)  ABl. C 304 vom 15.12.2009, S. 142.

      (2)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.

      (3)  ABl. L 139 vom 30.5.1975, S. 1.

      (4)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.

      (5)  ABl. L 255 vom 26.9.2009, S. 190.

      (6)  Angenommene Texte, P7_TA(2010)0139. (Siehe Seite 241 dieses Amtsblatts.)