title: Beschluss (EU) 2016/2247 der Europäischen Zentralbank vom 3. November 2016 über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (EZB/2016/35)

text:
               20.12.2016

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 347/1

         BESCHLUSS (EU) 2016/2247 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
   vom 3. November 2016
   über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (EZB/2016/35)
   (Neufassung)
   DER EZB-RAT —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 26.2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Der Beschluss EZB/2010/21 (1) wurde mehrfach wesentlich geändert. Da weitere Änderungen vorzunehmen sind, sollte der Beschluss im Interesse der Klarheit neu gefasst werden.

               (2)

               Die Leitlinie EZB/2010/20 (2), auf die der Beschluss EZB/2010/21 Bezug nimmt, wurde aufgehoben und neu gefasst durch Leitlinie (EU) 2016/2249 der Europäischen Zentralbank (EZB/2016/34) (3) —

         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:
   KAPITEL I

      ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

   Artikel 1
   Begriffsbestimmungen
   1.   Die in Artikel 1 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) definierten Begriffe haben in diesem Beschluss die gleiche Bedeutung.
   2.   Weitere in diesem Beschluss verwendete bilanztechnische Begriffe haben die gleiche Bedeutung wie in Anhang II der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34).
   Artikel 2
   Anwendungsbereich
   Die in diesem Beschluss festgelegten Regelungen gelten für den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (EZB), der aus der Bilanz, den außerbilanziell in den Büchern der EZB verbuchten Positionen, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie den Erläuterungen zum Jahresabschluss der EZB besteht.
   Artikel 3
   Qualitative Anforderungen
   Die in Artikel 3 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) definierten qualitativen Anforderungen gelten im Sinne dieses Beschlusses.
   Artikel 4
   Allgemeine Rechnungslegungsgrundsätze
   Die in Artikel 4 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) festgelegten allgemeinen Rechnungslegungsgrundsätze gelten auch im Sinne dieses Beschlusses.
   Abweichend von Artikel 4 Absatz 3 Satz 1 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) sind die Bilanz beeinflussende Ereignisse nach dem Bilanzstichtag nur bis zu dem Tag zu berücksichtigen, an dem das Direktorium die Vorlage des Jahresabschlusses der EZB an den EZB-Rat zur Verabschiedung genehmigt.
   Artikel 5
   Erfassung von Transaktionen nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise und zum Zahlungszeitpunkt/Erfüllungstag
   Die in Artikel 5 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) festgelegten Bestimmungen finden auf diesen Beschluss Anwendung.
   Artikel 6
   Ausweis von Aktiva und Passiva in der Bilanz
   Finanzielle oder sonstige Vermögenswerte oder Verbindlichkeiten werden nur gemäß Artikel 6 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) in der Bilanz der EZB ausgewiesen.
   KAPITEL II

      GLIEDERUNGS- UND BEWERTUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BILANZ

   Artikel 7
   Gliederung der Bilanz
   Die Bilanz wird nach dem in Anhang I dargestellten Schema gegliedert.
   Artikel 8
   Rückstellung für Wechselkurs-, Zinskurs-, Kredit- und Goldpreisrisiken
   Unter gebührender Berücksichtigung der Art der Tätigkeit der EZB kann der EZB-Rat eine Rückstellung für Wechselkurs-, Zinskurs-, Kredit- und Goldpreisrisiken in die Bilanz der EZB aufnehmen. Über die Höhe und Verwendung der Rückstellung beschließt der EZB-Rat auf der Grundlage einer mit Gründen versehenen Schätzung der Risiken, denen die EZB ausgesetzt ist.
   Artikel 9
   Bewertungsvorschriften
   (1)   Sofern nicht abweichend in Anhang I geregelt, werden aktuelle Marktkurse und -preise zur Bewertung in der Bilanz herangezogen.
   (2)   Die Neubewertung von Gold, Fremdwährungsinstrumenten, Wertpapieren (ausgenommen Wertpapiere, die als bis zur Fälligkeit gehaltene Wertpapiere klassifiziert werden, nicht marktgängige Wertpapiere und für geldpolitische Zwecke gehaltene Wertpapiere, die zu fortgeführten Anschaffungskosten erfasst werden) und von Finanzinstrumenten, jeweils einschließlich außerbilanziell erfasster Positionen, wird zum Jahresende zu Marktmittelkursen und -preisen vorgenommen.
   (3)   Beim Gold werden Preis- und Kursbestandteile bei der Neubewertung nicht gesondert behandelt; den sich insgesamt aufgrund von Preis- und Kursänderungen ergebenden Bewertungsdifferenzen beim Gold liegt vielmehr der Preis in Euro per Gewichtseinheit zugrunde, der sich aus dem Euro/US-Dollar-Wechselkurs am vierteljährlichen Neubewertungsstichtag ergibt. Die Neubewertung der Fremdwährungsbestände, einschließlich bilanzieller und außerbilanzieller Geschäfte, erfolgt für jede Währung gesondert. Für die Zwecke dieses Artikels werden Bestände von Sonderziehungsrechten (SZR), einschließlich bestimmter einzelner Fremdwährungsbestände, die im SZR-Währungskorb enthalten sind, als ein Bestand behandelt. Bei Wertpapieren umfasst die Neubewertung die jeweilige Position in einer Wertpapiergattung, d. h. alle Wertpapiere mit derselben internationalen Wertpapierkennnummer, während eingebettete Optionen nicht zur Bewertung ausgenommen werden. Für geldpolitische Zwecke gehaltene Wertpapiere und die unter den Positionen „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ oder „Sonstiges“ ausgewiesenen Wertpapiere werden als gesonderter Bestand behandelt.
   (4)   Zu geldpolitischen Zwecken gehaltene marktgängige Wertpapiere werden als gesonderter Bestand behandelt und in Abhängigkeit von geldpolitischen Überlegungen entweder mit dem Marktpreis oder zu fortgeführten Anschaffungskosten (die Wertminderungen unterliegen) bewertet.
   (5)   Wertpapiere, die als bis zur Fälligkeit gehaltene Wertpapiere klassifiziert werden, werden als gesonderter Bestand behandelt, zu fortgeführten Anschaffungskosten (die Wertminderungen unterliegen) bewertet. Dieselbe Behandlung gilt für nicht marktgängige Wertpapiere. Wertpapiere, die als bis zur Fälligkeit gehaltene Wertpapiere klassifiziert werden, können unter folgenden Bedingungen vor ihrer Fälligkeit veräußert werden:

               a)

               wenn die veräußerte Menge verglichen mit der Gesamtanzahl des Portfolios der bis zur Fälligkeit gehaltenen Wertpapiere als nicht erheblich angesehen wird;

               b)

               wenn die Wertpapiere innerhalb eines Monats vor dem Fälligkeitstag veräußert werden;

               c)

               unter außergewöhnlichen Umständen, wie etwa einer wesentlichen Verschlechterung der Kreditwürdigkeit des Emittenten.

         Artikel 10
   Befristete Transaktionen
   Befristete Transaktionen werden gemäß Artikel 10 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) verbucht.
   Artikel 11
   Marktgängige Aktieninstrumente
   Marktgängige Aktieninstrumente werden gemäß Artikel 11 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) verbucht.
   Artikel 12
   Absicherung des Zinsänderungsrisikos von Wertpapieren durch Derivate
   Die Absicherung des Zinsänderungsrisikos wird gemäß Artikel 12 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) verbucht.
   Artikel 13
   Synthetische Instrumente
   Synthetische Instrumente werden gemäß Artikel 13 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) verbucht.
   KAPITEL III

      ERGEBNISERMITTLUNG

   Artikel 14
   Ergebnisermittlung
   (1)   Für die Ergebnisermittlung gelten Artikel 15 Absätze 1, 2, 3, 5 und 7 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34).
   (2)   Bestände der speziellen Ausgleichsposten aus Neubewertung, die gemäß Artikel 48.2 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend die „ESZB-Satzung“) aus Beiträgen von Zentralbanken von Mitgliedstaaten stammen, deren Ausnahmeregelung aufgehoben wurde, werden zum Ausgleich von nicht realisierten Verlusten verwendet, wenn Letztere die im jeweiligen Standardausgleichsposten aus Neubewertung gemäß Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe c der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) gebuchten Neubewertungsgewinne aus Vorperioden übersteigen; nur darüber hinausgehende Verluste werden nach Artikel 33.2 der ESZB-Satzung abgedeckt. Falls sich die Gold-, Währungs- und Wertpapierbestände verringern, werden auch die Bestände der speziellen Ausgleichsposten aus Neubewertung für Gold, Währungen und Wertpapiere anteilig reduziert.
   Artikel 15
   Transaktionskosten
   Artikel 16 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) findet auf diesen Beschluss Anwendung.
   KAPITEL IV

      BILANZIERUNGSVORSCHRIFTEN FÜR AUSSERBILANZIELLE GESCHÄFTE

   Artikel 16
   Allgemeine Vorschriften
   Artikel 17 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) findet auf diesen Beschluss Anwendung.
   Artikel 17
   Devisentermingeschäfte
   Devisentermingeschäfte werden gemäß Artikel 18 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) verbucht.
   Artikel 18
   Devisenswaps
   Devisenswaps werden gemäß Artikel 19 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) verbucht.
   Artikel 19
   Finanztermingeschäfte
   Finanztermingeschäfte werden gemäß Artikel 20 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) verbucht.
   Artikel 20
   Zinsswaps
   Zinsswaps werden gemäß Artikel 21 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) verbucht.
   Nicht realisierte, in der Gewinn- und Verlustrechnung am Jahresende erfasste Verluste werden in den Folgejahren nach der linearen Methode amortisiert. Bei Forward-Zinsswaps beginnt die Amortisierung am Tag der Wertstellung der Transaktion.
   Artikel 21
   Forward Rate Agreements
   Forward Rate Agreements werden gemäß Artikel 22 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) verbucht.
   Artikel 22
   Wertpapiertermingeschäfte
   Wertpapiertermingeschäfte werden nach der Methode A gemäß Artikel 23 Absatz 1 der Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34) verbucht.
   Artikel 23
   Optionen
   Optionen werden gemäß Artikel 24 der Leitlinie (EU) 2016/2249 EZB/2016/34) verbucht.
   KAPITEL V

      VERÖFFENTLICHTE JAHRESBILANZ UND GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG

   Artikel 24
   Gliederungen
   (1)   Die Gliederung der veröffentlichten Jahresbilanz der EZB ist in Anhang II aufgeführt.
   (2)   Die Gliederung der veröffentlichten Gewinn- und Verlustrechnung der EZB ist in Anhang III aufgeführt.
   KAPITEL VI

      SCHLUSSBESTIMMUNGEN

   Artikel 25
   Weiterentwicklung, Anwendung und Auslegung der Vorschriften
   (1)   Bei der Auslegung dieses Beschlusses werden die vorbereitenden Arbeiten, die durch Unionsrecht vereinheitlichten Rechnungslegungsgrundsätze und die allgemein anerkannten Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (und Bilanzierung) berücksichtigt.
   (2)   Ist eine konkrete Rechnungslegungspraxis in diesem Beschluss nicht aufgeführt und liegt kein anderweitiger Beschluss des EZB-Rates vor, wendet die EZB auf ihre Geschäfte und Konten die betreffenden Bewertungsprinzipien gemäß den von der Europäischen Union verabschiedeten International Financial Reporting Standards an.
   Artikel 26
   Aufhebung
   (1)   Beschluss EZB/2010/21 wird hiermit aufgehoben.
   (2)   Bezugnahmen auf den aufgehobenen Beschluss gelten als Bezugnahmen auf den vorliegenden Beschluss und sind gemäß der Entsprechungstabelle in Anhang V zu lesen.
   Artikel 27
   Inkrafttreten
   Dieser Beschluss tritt am 31. Dezember 2016 in Kraft.

      Geschehen zu Frankfurt am Main am 3. November 2016.

            Der Präsident der EZB

         Mario DRAGHI

      (1)  Beschluss EZB/2010/21 vom 11. November 2010 über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (ABl. L 35 vom 9.2.2011, S. 1).

      (2)  Leitlinie EZB/2010/20 vom 11. November 2010 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (ABl. L 35 vom 9.2.2011, S. 31).

      (3)  Leitlinie (EU) 2016/2249 der Europäischen Zentralbank vom 3. November 2016 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (EZB/2016/34) (siehe Seite 37 dieses Amtsblatts).

      ANHANG I

         GLIEDERUNGS- UND BEWERTUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BILANZ

      AKTIVA

                  Bilanzposition

                  Inhalt der Bilanzposition

                  Bewertungsprinzip

                  1

                     Gold und Goldforderungen

                  Physisches Gold, d. h. Barren, Münzen, Platten, Klumpen auf Lager oder auf dem Transportweg zwischen Lagern. Nicht physisch vorhandenes Gold wie beispielsweise Goldsichtkonten (nicht zugewiesene Konten), Termineinlagen und Goldforderungen aus folgenden Transaktionen: a) Upgrading- oder Downgrading-Transaktionen, und b) nicht taggleich abgewickelte Goldlagerstellen- und Goldgehaltswaps

                  Marktwert

                  2

                     Forderungen in Fremdwährung gegen Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                  Forderungen gegen Geschäftspartner mit Sitz außerhalb des Euro-Währungsgebiets, einschließlich internationaler und supranationaler Institutionen und nicht zum Euro-Währungsgebiet gehörender Zentralbanken, in Fremdwährung

                  2.1

                     Forderungen gegen den Internationalen Währungsfonds (IWF)

                              a)

                                 Ziehungsrechte in der Reservetranche (netto)

                              Nationale Quote abzüglich des Euro-Guthabens des IWF. Das IWF-Konto Nr. 2 (Euro-Konto für Verwaltungsaufwand) kann in diese Position eingestellt bzw. unter der Position „Verbindlichkeiten in Euro gegenüber Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets“ gebucht werden.

                              a)

                                 Ziehungsrechte in der Reservetranche (netto)

                              Nennwert, umgerechnet zum aktuellen Währungskurs

                              b)

                                 Sonderziehungsrechte (SZR)

                              Bestände an SZR (brutto)

                              b)

                                 SZR

                              Nennwert, umgerechnet zum aktuellen Währungskurs

                              c)

                                 Sonstige Forderungen

                              Kredite aufgrund der Allgemeinen Kreditvereinbarungen, Kredite im Rahmen von Sonderfazilitäten, Einlagen bei vom IWF verwalteten Treuhandfonds

                              c)

                                 Sonstige Forderungen

                              Nennwert, umgerechnet zum aktuellen Währungskurs

                  2.2

                     Guthaben bei Banken, Wertpapieranlagen, Auslandskredite und sonstige Auslandsaktiva

                              a)

                                 Guthaben bei Banken außerhalb des Euro-Währungsgebiets außer Guthaben der Aktivposition 11.3 „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“

                              Girokonten, Termineinlagen, Tagesgeld, Reverse-Repo-Geschäfte

                              a)

                                 Guthaben bei Banken außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                              Nennwert, umgerechnet zum aktuellen Währungskurs

                              b)

                                 Wertpapieranlagen außerhalb des Euro-Währungsgebiets außer Wertpapieranlagen der Aktivposition 11.3 „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“

                              Anleihen und Schuldverschreibungen, Schatzwechsel, Nullkuponanleihen, Geldmarktpapiere, als Teil der Währungsreserven bewertete Eigenkapitalinstrumente (jeweils begeben von Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets)

                              b)

                                          i)

                                             Marktgängige Schuldverschreibungen außer bis zur Fälligkeit gehaltenen Wertpapieren

                                          Marktpreis und aktueller Währungskurs
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          ii)

                                             Marktgängige Schuldverschreibungen, die als bis zur Fälligkeit gehalten klassifiziert werden

                                          Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung und aktuellem Währungskurs.
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          iii)

                                             Nicht marktgängige Schuldverschreibungen

                                          Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung und aktuellem Währungskurs.
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          iv)

                                             Marktgängige Eigenkapitalinstrumente

                                          Marktpreis und aktueller Währungskurs

                              c)

                                 Auslandskredite (Einlagen) an Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets außer Auslandskrediten (Einlagen) der Aktivposition 11.3 „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“

                              c)

                                 Auslandskredite

                              Einlagen zum Nennwert, umgerechnet zum aktuellen Währungskurs

                              d)

                                 Sonstige Auslandsaktiva

                              Banknoten und Münzen von Ländern außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                              d)

                                 Sonstige Auslandsaktiva

                              Nennwert, umgerechnet zum aktuellen Währungskurs

                  3

                     Forderungen in Fremdwährung gegen Ansässige des Euro-Währungsgebietes

                              a)

                                 Wertpapieranlagen innerhalb des Euro-Währungsgebiets außer Wertpapieranlagen der Aktivposition 11.3 „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“

                              Anleihen und Schuldverschreibungen, Schatzwechsel, Nullkuponanleihen, Geldmarktpapiere, als Teil der Währungsreserven bewertete Eigenkapitalinstrumente (jeweils begeben von Ansässigen des Euro-Währungsgebiets)

                              a)

                                          i)

                                             Marktgängige Schuldverschreibungen außer bis zur Fälligkeit gehaltenen Wertpapieren

                                          Marktpreis und aktueller Währungskurs
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          ii)

                                             Marktgängige Schuldverschreibungen, die als bis zur Fälligkeit gehalten klassifiziert werden

                                          Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung und aktuellem Währungskurs.
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          iii)

                                             Nicht marktgängige Schuldverschreibungen

                                          Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung und aktuellem Währungskurs.
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          iv)

                                             Marktgängige Eigenkapitalinstrumente

                                          Marktpreis und aktueller Währungskurs

                              b)

                                 Sonstige Forderungen gegen Ansässige des Euro-Währungsgebiets außer Forderungen der Aktivposition 11.3 „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“

                              Kredite, Einlagen, Reverse-Repo-Geschäfte, Sonstiges

                              b)

                                 Sonstige Forderungen

                              Einlagen und sonstige Kredite zum Nennwert, umgerechnet zum aktuellen Währungskurs

                  4

                     Forderungen in Euro gegen Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                  4.1

                     Guthaben bei Banken, Wertpapieranlagen und Kredite

                              a)

                                 Guthaben bei Banken außerhalb des Euro-Währungsgebiets außer Guthaben der Aktivposition 11.3 „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“

                              Girokonten, Termineinlagen, Tagesgeld, Reverse-Repo-Geschäfte in Verbindung mit der Verwaltung von Wertpapieren in Euro

                              a)

                                 Guthaben bei Banken außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                              Nennwert

                              b)

                                 Wertpapieranlagen außerhalb des Euro-Währungsgebiets außer Wertpapieranlagen der Aktivposition 11.3 „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“

                              Eigenkapitalinstrumente, Anleihen und Schuldverschreibungen, Schatzwechsel, Nullkuponanleihen, Geldmarktpapiere (jeweils begeben von Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets)

                              b)

                                          i)

                                             Marktgängige Schuldverschreibungen außer bis zur Fälligkeit gehaltenen Wertpapieren

                                          Marktpreis
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          ii)

                                             Marktgängige Schuldverschreibungen, die als bis zur Fälligkeit gehalten klassifiziert werden

                                          Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung.
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          iii)

                                             Nicht marktgängige Schuldverschreibungen

                                          Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung.
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          iv)

                                                Marktgängige Eigenkapitalinstrumente

                                          Marktpreis

                              c)

                                 Kredite an Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets außer Krediten der Aktivposition 11.3 „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“

                              c)

                                 Kredite außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                              Einlagen zum Nennwert

                              d)

                                 Wertpapiere, die von Einrichtungen außerhalb des Euro-Währungsgebiets begeben wurden, außer Wertpapieren der Aktivposition 11.3 „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ und der Aktivposition 7.1 „Zu geldpolitischen Zwecken gehaltene Wertpapiere“

                              Von supranationalen oder internationalen Organisationen (z. B. der Europäischen Investitionsbank) begebene und nicht zu geldpolitischen Zwecken erworbene Wertpapiere, unabhängig vom Sitz des Emittenten

                              d)

                                          i)

                                                Marktgängige Schuldverschreibungen außer bis zur Fälligkeit gehaltenen Wertpapieren

                                          Marktpreis
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          ii)

                                                Marktgängige Schuldverschreibungen, die als bis zur Fälligkeit gehalten klassifiziert werden

                                          Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung.
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          iii)

                                             Nicht marktgängige Schuldverschreibungen

                                          Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung.
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                  4.2

                     Forderungen aus der Kreditfazilität im Rahmen des Wechselkursmechanismus (WKM) II

                  Kreditgewährung zu den Bedingungen des WKM II

                  Nennwert

                  5

                     Kreditgewährung in Euro im Zusammenhang mit geldpolitischen Geschäften an Kreditinstitute im Euro-Währungsgebiet

                  Positionen 5.1. bis 5.5: Transaktionen im Einklang mit den geldpolitischen Instrumenten, die in der Leitlinie (EU) 2015/510 der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/60) (1) aufgeführt sind

                  5.1

                     Hauptrefinanzierungsgeschäfte

                  Reguläre befristete Transaktionen zur Bereitstellung von Liquidität mit wöchentlicher Frequenz und einer Regellaufzeit von einer Woche

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  5.2

                     Längerfristige Refinanzierungsgeschäfte

                  Reguläre befristete Transaktionen zur Bereitstellung von Liquidität mit üblicherweise monatlicher Frequenz, die eine längere Laufzeit als die Hauptrefinanzierungsgeschäfte haben.

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  5.3

                     Feinsteuerungsoperationen in Form von befristeten Transaktionen

                  Befristete Transaktionen, ausgeführt als Ad-hoc-Geschäfte zu Feinsteuerungszwecken

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  5.4

                     Strukturelle Operationen in Form von befristeten Transaktionen

                  Befristete Transaktionen zur Anpassung der strukturellen Position des Eurosystems gegenüber dem Finanzsektor

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  5.5

                     Spitzenrefinanzierungsfazilität

                  Bereitstellung von Liquidität über Nacht zu vorgegebenem Zinssatz gegen Beleihung refinanzierungsfähiger Vermögenswerte (ständige Fazilität)

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  5.6

                     Kredite im Zusammenhang mit Margenausgleich

                  Aufstockung von Krediten an Kreditinstitute, die sich aus Wertsteigerungen der Vermögenswerte ergibt, die zur Besicherung sonstiger, diesen Kreditinstituten gewährten Krediten hinterlegt werden

                  Nennwert oder Anschaffungskosten

                  6

                     Sonstige Forderungen in Euro gegen Kreditinstituten im Euro-Währungsgebiet

                  Girokonten, Termineinlagen, Tagesgeld, Reverse-Repo-Geschäfte im Rahmen der Verwaltung der unter der Aktivposition 7 „Wertpapiere in Euro von Ansässigen des Euro-Währungsgebietes“ eingestellten Wertpapierportfolios, einschließlich Transaktionen, die aus der Konversion alter Währungsreserven des Euro-Währungsgebiets resultieren, und sonstiger Forderungen. Korrespondenzkonten bei Kreditinstituten außerhalb des Euro-Währungsgebiets. Sonstige Forderungen und Geschäfte, die nicht im Zusammenhang mit geldpolitischen Operationen des Eurosystems stehen.

                  Nennwert oder Anschaffungskosten

                  7

                     Wertpapiere in Euro von Ansässigen des Euro-Währungsgebietes

                  7.1

                     Zu geldpolitischen Zwecken gehaltene Wertpapiere

                  Zu geldpolitischen Zwecken gehaltene Wertpapiere (einschließlich zu geldpolitischen Zwecken erworbener Wertpapiere, die von supranationalen oder internationalen Organisationen oder multilateralen Entwicklungsbanken begeben werden, unabhängig von deren Sitz). Für Feinsteuerungsmaßnahmen erworbene Schuldverschreibungen der Europäischen Zentralbank (EZB)

                              a)

                                 Marktgängige Schuldverschreibungen

                              In Abhängigkeit von geldpolitischen Erwägungen verbucht:

                                          i)

                                          Marktpreis
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                                          ii)

                                          Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung (Anschaffungskosten, wenn die Wertminderung durch eine in der Passivposition 13 b „Rückstellungen“ ausgewiesene Rückstellung gedeckt wird).
                                          Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                              b)

                                 Nicht marktgängige Schuldverschreibungen

                              Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung.
                              Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                  7.2

                     Sonstige Wertpapiere

                  Wertpapiere außer Wertpapieren der Aktivpositionen 7.1 „Zu geldpolitischen Zwecken gehaltene Wertpapiere“ und 11.3 „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“; Anleihen und Schuldverschreibungen, Schatzwechsel, Nullkuponanleihen, endgültig erworbene Geldmarktpapiere in Euro (einschließlich vor Beginn der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) begebener staatlicher Wertpapiere). Eigenkapitalinstrumente

                              a)

                                 Marktgängige Schuldverschreibungen außer bis zur Fälligkeit gehaltenen Wertpapieren

                              Marktpreis
                              Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                              b)

                                 Marktgängige Schuldverschreibungen, die als bis zur Fälligkeit gehalten klassifiziert werden

                              Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung.
                              Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                              c)

                                 Nicht marktgängige Schuldverschreibungen

                              Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung.
                              Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                              d)

                                 Marktgängige Aktieninstrumente

                              Marktpreis

                  8

                     Forderungen in Euro gegen öffentliche Haushalte

                  Vor Beginn der WWU begründete Forderungen gegen den öffentlichen Sektor (nicht marktgängige Wertpapiere, Kredite)

                  Einlagen/Kredite zum Nennwert, nicht marktgängige Wertpapiere zu Anschaffungskosten

                  9

                     Intra-Eurosystem-Forderungen

                  9.1

                     Forderungen im Zusammenhang mit der Emission von EZB-Schuldverschreibungen

                  Forderungen innerhalb des Eurosystems gegenüber nationalen Zentralbanken (NZBen), die sich aus der Emission von EZB-Schuldverschreibungen ergeben

                  Anschaffungskosten

                  9.2

                     Forderungen im Zusammenhang mit der Verteilung von Euro-Banknoten innerhalb des Eurosystems

                  Forderungen im Zusammenhang mit der Ausgabe von Banknoten durch die EZB gemäß dem Beschluss EZB/2010/29 (2)

                  Nennwert

                  9.3

                     Sonstige Intra-Eurosystem-Forderungen (netto)

                  Nettoposition der folgenden Unterpositionen:

                              a)

                              Nettoforderungen aus Guthaben von TARGET2-Konten und Korrespondenzkonten von NZBen, d. h. Saldo aus Forderungen und Verbindlichkeiten; vgl. Passivposition 10.2 „Sonstige Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten (netto)“

                              a)

                              Nennwert

                              b)

                              Sonstige Forderungen innerhalb des Eurosystems in Euro, einschließlich Gewinnvorauszahlungen aus EZB-Einkünften an die NZBen

                              b)

                              Nennwert

                  10

                     Schwebende Verrechnungen

                  Forderungen aus Zahlungsvorgängen, die in der Bank in Abwicklung befindlich sind (insbesondere aus Scheckeinzug)

                  Nennwert

                  11

                     Sonstige Vermögenswerte

                  11.1

                     Scheidemünzen des Euro-Währungsgebiets

                  Euro-Münzen

                  Nennwert

                  11.2

                     Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte

                  Grundstücke und Gebäude, Betriebs- und Geschäftsausstattung, einschließlich EDV-Ausstattung, Software

                  Anschaffungskosten abzüglich Abschreibung
                  Abschreibung ist die systematische Zuweisung des Abschreibungsvolumens eines Vermögenswerts im Lauf seiner Nutzungsdauer. Die Nutzungsdauer ist der Zeitraum, während dessen ein Anlagewert dem Wirtschaftssubjekt voraussichtlich zur Nutzung zur Verfügung steht. Die Nutzungsdauer einzelner wesentlicher Anlagewerte kann systematisch überprüft werden, falls die Voraussagen von früheren Schätzungen abweichen. Größere Vermögenswerte können Bestandteile mit unterschiedlicher Nutzungsdauer aufweisen. Die Nutzungsdauer dieser Bestandteile sollte einzeln bewertet werden.
                  Die Kosten der immateriellen Anlagewerte beinhalten den Anschaffungspreis des immateriellen Anlagewerts. Sonstige unmittelbare oder mittelbare Kosten sind aufwandswirksam zu erfassen.
                  Aktivierungsuntergrenze (keine Aktivierung von Anlagegütern unter 10 000  EUR exklusive Umsatzsteuer)

                  11.3

                     Sonstige finanzielle Vermögenswerte

                              —

                              Anteile und Beteiligungen an Tochtergesellschaften; aus strategischen/politischen Gründen gehaltene Eigenkapitalinstrumente

                              —

                              Wertpapiere, einschließlich Eigenkapitalinstrumente, und sonstige Finanzinstrumente und Guthaben (z. B. Termineinlagen und Girokonten), die in einem zweckgebundenen Portfolio gehalten werden

                              —

                              Reverse-Repo-Geschäfte mit Kreditinstituten im Rahmen der Verwaltung der in dieser Position eingestellten Wertpapierportfolios

                              a)

                                 Marktgängige Eigenkapitalinstrumente

                              Marktpreis

                              b)

                                 Beteiligungen und nicht marktgängige Eigenkapitalinstrumente und sonstige als dauerhafte Anlagen gehaltene Eigenkapitalinstrumente

                              Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung.

                              c)

                                 Beteiligungen an Tochtergesellschaften oder wesentliche Anteile

                              Substanzwert

                              d)

                                 Marktgängige Schuldverschreibungen außer bis zur Fälligkeit gehaltenen Wertpapieren

                              Marktpreis
                              Etwaige Agio/Disagiobeträge werden amortisiert.

                              e)

                                 Marktgängige Schuldverschreibungen, die als bis zur Fälligkeit gehalten klassifiziert oder als dauerhafte Anlage gehalten werden

                              Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung.
                              Etwaige Agio- oder Disagiobeträge werden amortisiert.

                              f)

                                 Nicht marktgängige Schuldverschreibungen

                              Anschaffungskosten unterliegen Wertminderung.

                              g)

                                 Bankguthaben und Kredite

                              Nennwert, umgerechnet zum aktuellen Währungskurs, soweit die Guthaben oder Einlagen auf Fremdwährungen lauten

                  11.4

                     Neubewertungsposten aus außerbilanziellen Geschäften

                  Bewertungsergebnisse aus Devisentermingeschäften, Devisenswaps, Zinsswaps (es sei denn, die täglichen Nachschussleistungen sind anzuwenden), Terminsatz-Vereinbarungen, Wertpapiertermingeschäften, Devisenkassageschäften vom Abschluss- bis zum Erfüllungstag

                  Nettoposition zwischen Termin und Kassa, umgerechnet zum aktuellen Währungskurs

                  11.5

                     Aktive Rechnungsabgrenzungsposten

                  Noch nicht fällige Einnahmen, die der Berichtsperiode als Ertrag zuzurechnen sind; Vorauszahlungen, gezahlte Stückzinsen, d. h. Anspruch auf aufgelaufene Zinsen, der mit einem Wertpapier erworben wird

                  Nennwert, bei Fremdwährungspositionen, zum Marktpreis umgerechnet.

                  11.6

                     Sonstiges

                              a)

                              Vorschüsse, Darlehen, andere geringfügige Positionen. Treuhandforderungen

                              a)

                              Nennwert oder Anschaffungskosten

                              b)

                              Anlagen aus Goldeinlagen von Kunden

                              b)

                              Marktwert

                              c)

                              Nettovermögen von Pensionskassen

                              c)

                              Gemäß Artikel 25 Absatz 2

                              d)

                              Offene Forderungen, die sich aus dem Ausfall von Geschäftspartnern des Eurosystems im Zusammenhang mit Kreditgeschäften ergeben

                              d)

                              Nennwert/erzielbarer Wert (vor/nach Abrechnung der Verluste)

                              e)

                              Vermögenswerte oder Forderungen (gegenüber Dritten), die im Zusammenhang mit der Verwertung von Sicherheiten, die säumige Geschäftspartner des Eurosystems begeben haben, angeeignet und/oder erworben wurden

                              e)

                              Kosten (zum aktuellen Währungskurs zur Zeit des Erwerbs, wenn die finanziellen Vermögenswerte auf fremde Währungen lauten)

                  12

                     Bilanzverlust

                  Nennwert

            PASSIVA

                  Bilanzposition

                  Inhalt der Bilanzposition

                  Bewertungsprinzip

                  1

                     Banknotenumlauf

                  Von der EZB ausgegebene Euro-Banknoten gemäß dem Beschluss EZB/2010/29

                  Nennwert

                  2

                     Verbindlichkeiten aus geldpolitischen Operationen in Euro gegenüber Kreditinstituten im Euro-Währungsgebiet

                  Positionen 2.1, 2.2, 2.3 und 2.5: Einlagen in Euro gemäß der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60)

                  2.1

                     Girokonten (einschließlich Mindestreserveguthaben)

                  Euro-Konten von Kreditinstituten, die im Verzeichnis der Finanzinstitute aufgeführt sind, die gemäß der ESZB-Satzung den Mindestreservevorschriften des Eurosystems unterliegen. Diese Position enthält in erster Linie Konten für Mindestreserveguthaben

                  Nennwert

                  2.2

                     Einlagefazilität

                  Hereinnahme von Einlagen über Nacht zu vorgegebenem Zinssatz (ständige Fazilität)

                  Nennwert

                  2.3

                     Termineinlagen

                  Hereinnahme von Einlagen zum Zweck der Liquiditätsabsorption aufgrund von Feinsteuerungsoperationen

                  Nennwert

                  2.4

                     Feinsteuerungsoperationen in Form von befristeten Transaktionen

                  Geldpolitische Transaktionen zum Zweck der Liquiditätsabsorption

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  2.5

                     Einlagen aus Margenausgleich

                  Einlagen von Kreditinstituten zur Abdeckung eines Wertverlusts für Vermögenswerte, die für Kredite an diese Kreditinstitute hinterlegt werden

                  Nennwert

                  3

                     Sonstige Verbindlichkeiten in Euro gegenüber Kreditinstituten im Euro-Währungsgebiet

                  Repo-Geschäfte in Verbindung mit gleichzeitigen Reverse-Repo-Geschäften im Rahmen der Verwaltung der unter der Aktivposition 7 „Wertpapiere in Euro von Ansässigen des Euro-Währungsgebietes“ eingestellten Wertpapier-Portfolios. Sonstige Geschäfte, die keinen Bezug zu den geldpolitischen Operationen des Eurosystems haben. Girokonten von Kreditinstituten sind ausgeschlossen.

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  4

                     Begebene EZB-Schuldverschreibungen

                  Schuldverschreibungen gemäß der Leitlinie (EU) 2015/510 (EZB/2014/60). Zum Zweck der Liquiditätsabsorption begebene Diskontpapiere

                  Anschaffungskosten
                  Etwaige Disagiobeträge werden amortisiert.

                  5

                     Verbindlichkeiten in Euro gegenüber sonstigen Ansässigen des Euro-Währungsgebietes

                  5.1

                     Öffentliche Haushalte

                  Girokonten, Termineinlagen, Sichteinlagen

                  Nennwert

                  5.2

                     Sonstige Verbindlichkeiten

                  Girokonten von Mitarbeitern, Unternehmen und Kunden einschließlich Finanzinstituten, die von der Mindestreservehaltung befreit sind (vgl. Passivposition 2.1); Termineinlagen, Sichteinlagen

                  Nennwert

                  6

                     Verbindlichkeiten in Euro gegenüber Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                  Girokonten, Termineinlagen, Sichteinlagen, einschließlich Konten für Zahlungsverkehrszwecke und zur Reservehaltung: von anderen Banken, Zentralbanken, internationalen/supranationalen Institutionen, einschließlich der Europäischen Kommission; Girokonten anderer Einleger. Repo-Geschäfte in Verbindung mit gleichzeitigen Reverse-Repo-Geschäften im Rahmen der Verwaltung von Wertpapieren in Euro. Guthaben von TARGET2-Konten von Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung nicht der Euro ist.

                  Nennwert oder mit Repo-Geschäften verbundene Anschaffungskosten

                  7

                     Verbindlichkeiten in Fremdwährung gegenüber Ansässigen des Euro-Währungsgebietes

                  Girokonten. Verbindlichkeiten aus Repo-Geschäften; in der Regel Anlagegeschäfte mit Währungsreserven oder Gold

                  Nennwert, umgerechnet zum Währungskurs per Jahresende

                  8

                     Verbindlichkeiten in Fremdwährung gegenüber Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                  8.1

                     Einlagen, Guthaben und sonstige Verbindlichkeiten

                  Girokonten. Verbindlichkeiten aus Repo-Geschäften; in der Regel Anlagegeschäfte mit Währungsreserven oder Gold

                  Nennwert, umgerechnet zum Währungskurs per Jahresende

                  8.2

                     Verbindlichkeiten aus der Kreditfazilität im Rahmen des WKM II

                  Kreditaufnahmen zu den Bedingungen des WKM II

                  Nennwert, umgerechnet zum Währungskurs per Jahresende

                  9

                     Ausgleichsposten für vom IWF zugeteilte Sonderziehungsrechte

                  Auf Sonderziehungsrechte lautende Position, die den Betrag der dem jeweiligen Land/der jeweiligen NZB ursprünglich zugeteilten Sonderziehungsrechte enthält

                  Nennwert, umgerechnet zum Währungskurs per Jahresende

                  10

                     Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten

                  10.1

                     Verbindlichkeiten aus der Übertragung von Währungsreserven

                  EZB-Bilanzposition in Euro

                  Nennwert

                  10.2

                     Sonstige Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten (netto)

                  Nettoposition der folgenden Unterpositionen:

                              a)

                              Nettoverbindlichkeiten aus Guthaben von TARGET2-Konten und Korrespondenzkonten von NZBen, d. h. Saldo aus Forderungen und Verbindlichkeiten; vgl. Aktivposition 9.3 „Sonstige Intra-Eurosystem-Forderungen (netto)“

                              a)

                              Nennwert

                              b)

                              Sonstige Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten in Euro, einschließlich Gewinnvorauszahlungen aus EZB-Einkünften an die NZBen

                              b)

                              Nennwert

                  11

                     Schwebende Verrechnungen

                  Verbindlichkeiten aus Zahlungsvorgängen, die in der Bank in Abwicklung befindlich sind (inklusive Überweisungen)

                  Nennwert

                  12

                     Sonstige Verbindlichkeiten

                  12.1

                     Neubewertungsposten aus außerbilanziellen Geschäften

                  Bewertungsergebnisse aus Devisentermingeschäften, Devisenswaps, Zinsswaps (es sei denn, die täglichen Nachschussleistungen sind anzuwenden), Terminsatz-Vereinbarungen, Wertpapiertermingeschäften, Devisenkassageschäften vom Abschluss- bis zum Erfüllungstag

                  Nettoposition zwischen Termin und Kassa, umgerechnet zum aktuellen Währungskurs

                  12.2

                     Passive Rechnungsabgrenzungsposten

                  Noch nicht fällige Ausgaben, die der Berichtsperiode als Aufwand zuzurechnen sind. Einnahmen der Berichtsperiode, die zukünftigen Perioden zuzurechnen sind.

                  Nennwert, bei Fremdwährungspositionen, zum Marktpreis umgerechnet.

                  12.3

                     Sonstiges

                              a)

                              Steuerzwischenkonten. Kredit- oder Garantiedeckungskonten in Fremdwährung. Repo-Geschäfte mit Kreditinstituten in Verbindung mit gleichzeitigen Reverse-Repo-Geschäften im Rahmen der Verwaltung der Wertpapierportfolios unter der Aktivposition 11.3 „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“. Obligatorische Einlagen neben der Mindestreservehaltung. Andere geringfügige Positionen. Treuhandverbindlichkeiten.

                              a)

                              Nennwert oder (mit Repo-Geschäften verbundene) Anschaffungskosten

                              b)

                              Goldeinlagen von Kunden

                              b)

                              Marktwert

                              c)

                              Nettoverbindlichkeiten von Pensionskassen

                              c)

                              Gemäß Artikel 25 Absatz 2

                  13

                     Rückstellungen

                              a)

                              Für Wechselkurs-, Zinskurs-, Kredit- und Goldpreisrisiken und für andere Zwecke (z. B. absehbare (künftige) Ausgaben) und Beiträge im Sinne von Artikel 48.2 der ESZB-Satzung von Zentralbanken von Mitgliedstaaten, deren Ausnahmeregelungen aufgehoben wurden

                              a)

                              Anschaffungskosten/Nennwert

                              b)

                              Für Adressrisiken aus geldpolitischen Operationen

                              b)

                              Nennwert (auf der Grundlage einer Bewertung zum Jahresende durch den EZB-Rat)

                  14

                     Ausgleichsposten aus Neubewertung

                              a)

                              Ausgleichsposten aus Neubewertung wegen Preisänderungen für Gold, für jede Wertpapiergattung in Euro, für jede Wertpapiergattung in Fremdwährung, für Optionen; Marktpreisunterschiede bei Zinsderivaten; Ausgleichsposten aus Neubewertung wegen Währungskursbewegungen für jede gehaltene Nettowährungsposition einschließlich Devisenswaps/-termingeschäften und Sonderziehungsrechten
                              Spezielle Ausgleichsposten aus Neubewertung zur Erfassung von Beiträgen im Sinne von Artikel 48.2 der ESZB-Satzung von Zentralbanken von Mitgliedstaaten, deren Ausnahmeregelungen aufgehoben wurden. Siehe Artikel 14 Absatz 2.

                              a)

                              Neubewertungsdifferenz zwischen den durchschnittlichen Anschaffungskosten und dem Marktwert, Fremdwährungspositionen umgerechnet zum Marktpreis

                              b)

                              Ergebnisse der Neubewertungen der Nettoschuld aus leistungsorientierten Versorgungsplänen (Vermögenswert) in Bezug auf Leistungen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses sind die Nettoposition der folgenden Unterpositionen:

                                          i)

                                          versicherungsmathematische Gewinne und Verluste des Barwerts der definierten Leistungsverpflichtung

                                          ii)

                                          Ertrag aus Planvermögen unter Ausschluss von Beträgen, die in den Nettozinsen auf die Nettoschuld aus leistungsorientierten Versorgungsplänen (Vermögenswert) enthalten sind

                                          iii)

                                          Veränderungen bei der Auswirkung der Vermögensobergrenze unter Ausschluss von Beträgen, die in den Nettozinsen auf die Nettoschuld aus leistungsorientierten Versorgungsplänen (Vermögenswert) enthalten sind

                              b)

                              Gemäß Artikel 25 Absatz 2

                  15

                     Kapital und Rücklagen

                  15.1

                     Kapital

                  Eingezahltes Kapital

                  Nennwert

                  15.2

                     Rücklagen

                  Gesetzliche Rücklagen im Sinne von Artikel 33 der ESZB-Satzung und Beiträge im Sinne von Artikel 48.2 der ESZB-Satzung von Zentralbanken von Mitgliedstaaten, deren Ausnahmeregelungen aufgehoben wurden

                  Nennwert

                  16

                     Bilanzgewinn

                  Nennwert

         (1)  Leitlinie (EU) 2015/510 der Europäischen Zentralbank vom 19. Dezember 2014 über die Umsetzung des geldpolitischen Handlungsrahmens des Eurosystems (EZB/2014/60) (ABl. L 91 vom 2.4.2015, S. 3).

         (2)  Beschluss EZB/2010/29 vom 13. Dezember 2010 über die Ausgabe von Euro-Banknoten (ABl. L 35 vom 9.2.2011, S. 26).

      ANHANG II

         Jahresbilanz der EZB

                  (in Mio. EUR)

                     Aktiva
                      (2)

                  Berichtsjahr

                  Vorjahr

                  Passiva

                  Berichtsjahr

                  Vorjahr

                  1.   Gold und Goldforderungen
                  2.   Forderungen in Fremdwährung gegen Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                              2.1.

                              Forderungen gegen den IWF

                              2.2.

                              Guthaben bei Banken, Wertpapieranlagen, Auslandskredite und sonstige Auslandsaktiva

                        3.   Forderungen in Fremdwährung gegen Ansässige des Euro-Währungsgebietes
                  4.   Forderungen in Euro gegen Ansässige außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                              4.1.

                              Guthaben bei Banken, Wertpapieranlagen und Kredite

                              4.2.

                              Forderungen aus der Kreditfazilität im Rahmen des WKM II

                        5.   Kreditgewährung in Euro im Zusammenhang mit geldpolitischen Geschäften an Kreditinstitute im Euro-Währungsgebiet

                              5.1.

                              Hauptrefinanzierungsgeschäfte

                              5.2.

                              Längerfristige Refinanzierungsgeschäfte

                              5.3.

                              Feinsteuerungsoperationen in Form von befristeten Transaktionen

                              5.4.

                              Strukturelle Operationen in Form von befristeten Transaktionen

                              5.5.

                              Spitzenrefinanzierungsfazilität

                              5.6.

                              Kredite im Zusammenhang mit Margenausgleich

                        6.   Sonstige Forderungen in Euro gegen Kreditinstituten im Euro-Währungsgebiet
                  7.   Wertpapiere in Euro von Ansässigen des Euro-Währungsgebietes

                              7.1.

                              Zu geldpolitischen Zwecken gehaltene Wertpapiere

                              7.2.

                              Sonstige Wertpapiere

                        8.   Forderungen in Euro gegen öffentliche Haushalte
                  9.   Intra-Eurosystem-Forderungen

                              9.1.

                              Forderungen im Zusammenhang mit der Emission von EZB-Schuldverschreibungen

                              9.2.

                              Forderungen im Zusammenhang mit der Verteilung von Euro-Banknoten innerhalb des Eurosystems

                              9.3.

                              Sonstige Intra-Eurosystem-Forderungen (netto)

                        10.   Schwebende Verrechnungen
                  11.   Sonstige Vermögenswerte

                              11.1.

                              Scheidemünzen des Euro-Währungsgebiets

                              11.2.

                              Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte

                              11.3.

                              Sonstige finanzielle Vermögenswerte

                              11.4.

                              Neubewertungsposten aus außerbilanziellen Geschäften

                              11.5.

                              Aktive Rechnungsabgrenzungsposten

                              11.6.

                              Sonstiges

                        12.   Bilanzverlust

                  1.   Banknotenumlauf
                  2.   Verbindlichkeiten aus geldpolitischen Operationen in Euro gegenüber Kreditinstituten im Euro-Währungsgebiet

                              2.1.

                              Girokonten (einschließlich Mindestreserveguthaben)

                              2.2.

                              Einlagefazilität

                              2.3.

                              Termineinlagen

                              2.4.

                              Feinsteuerungsoperationen in Form von befristeten Transaktionen

                              2.5.

                              Einlagen aus Margenausgleich

                        3.   Sonstige Verbindlichkeiten in Euro gegenüber Kreditinstituten im Euro-Währungsgebiet
                  4.   Begebene EZB-Schuldverschreibungen
                  5.   Verbindlichkeiten in Euro gegenüber sonstigen Ansässigen des Euro-Währungsgebietes

                              5.1.

                              Öffentliche Haushalte

                              5.2.

                              Sonstige Verbindlichkeiten

                        6.   Verbindlichkeiten in Euro gegenüber Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets
                  7.   Verbindlichkeiten in Fremdwährung gegenüber Ansässigen des Euro-Währungsgebietes
                  8.   Verbindlichkeiten in Fremdwährung gegenüber Ansässigen außerhalb des Euro-Währungsgebiets

                              8.1.

                              Einlagen, Guthaben und sonstige Verbindlichkeiten

                              8.2.

                              Verbindlichkeiten aus der Kreditfazilität im Rahmen des WKM II

                        9.   Ausgleichsposten für vom IWF zugeteilte Sonderziehungsrechte
                  10.   Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten

                              10.1.

                              Verbindlichkeiten aus der Übertragung von Währungsreserven

                              10.2.

                              Sonstige Intra-Eurosystem-Verbindlichkeiten (netto)

                        11.   Schwebende Verrechnungen
                  12.   Sonstige Verbindlichkeiten

                              12.1.

                              Neubewertungsposten aus außerbilanziellen Geschäften

                              12.2.

                              Passive Rechnungsabgrenzungsposten

                              12.3.

                              Sonstiges

                        13.   Rückstellungen
                  14.   Ausgleichsposten aus Neubewertung
                  15.   Kapital und Rücklagen

                              15.1.

                              Kapital

                              15.2.

                              Rücklagen

                        16.   Bilanzgewinn

                     Aktiva insgesamt

                     Passiva insgesamt

         (1)  Die EZB kann auch exakte Euro-Beträge oder anders gerundete Beträge veröffentlichen.

         (2)  Die Tabelle der Aktiva kann auch über der Tabelle der Passiva veröffentlicht werden.

      ANHANG III

         VERÖFFENTLICHTE GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG DER EZB

                  (in Mio. EUR)

                  Gewinn- und Verlustrechnung für das am 31. Dezember endende Geschäftsjahr …

                  Berichtsjahr

                  Vorjahr

                                 1.1.1.

                              Zinserträge aus Währungsreserven

                                 1.1.2.

                              Zinserträge aus der Verteilung von Euro-Banknoten innerhalb des Eurosystems

                                 1.1.3.

                              Sonstige Zinserträge

                                 1.1.

                              Zinserträge

                                 1.2.1.

                              Verzinsung der Forderungen der NZBen aus übertragenen Devisenreserven

                                 1.2.2.

                              Sonstige Zinsaufwendungen

                                 1.2.

                              Zinsaufwendungen

                              1.

                              Nettozinsertrag

                                 2.1.

                              Realisierte Gewinne (Verluste) aus Finanzoperationen

                                 2.2.

                              Abschreibungen auf Finanzanlagen und -positionen

                                 2.3.

                              Zuführung zu/Auflösung von Rückstellungen für allgemeine Währungs-, Zins-, Kredit- und Goldpreisrisiken

                              2.

                              Nettoertrag aus Finanzoperationen, Abschreibungen und Risikorückstellungen

                                 3.1.

                              Erträge aus Gebühren und Provisionen

                                 3.2.

                              Aufwendungen aus Gebühren und Provisionen

                              3.

                              Nettoertrag/Aufwendungen aus Gebühren und Provisionen (2)

                              4.

                              Erträge aus Aktien und Beteiligungen

                              5.

                              Sonstige Erträge

                     Nettoerträge insgesamt

                              6.

                              Personalaufwendungen (3)

                              7.

                              Verwaltungsaufwendungen (3)

                              8.

                              Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte

                              9.

                              Aufwendungen für Banknoten (4)

                              10.

                              Sonstige Aufwendungen

                     Jahresüberschuss (-fehlbetrag)

         (1)  Die EZB kann auch exakte Euro-Beträge oder anders gerundete Beträge veröffentlichen.

         (2)  Die Aufschlüsselung von Erträgen und Aufwendungen kann auch in den Erläuterungen zum Jahresabschluss erfolgen.

         (3)  Einschließlich Rückstellungen für Verwaltungsaufwendungen.

         (4)  Sollte die Banknotenproduktion an externe Firmen ausgelagert werden, werden in dieser Position die Kosten für den Ankauf der Banknoten durch die Zentralbanken erfasst. Es wird empfohlen, die im Zusammenhang mit der Ausgabe von nationalen Banknoten sowie Euro-Banknoten verursachten Kosten in der Gewinn- und Verlustrechnung auszuweisen, wenn sie in Rechnung gestellt werden oder anderweitig anfallen, siehe auch Leitlinie (EU) 2016/2249 (EZB/2016/34).

      ANHANG IV

         AUFGEHOBENER BESCHLUSS MIT SEINEN NACHFOLGENDEN ÄNDERUNGEN

                  Beschluss EZB/2010/21

                     ABl. L 35 vom 9.2.2011, S. 1.

                  Beschluss EZB/2012/30

                     ABl. L 356 vom 22.12.2012, S. 93.

                  Beschluss EZB/2013/52

                     ABl. L 33 vom 4.2.2014, S. 7.

                  Beschluss EZB/2014/55

                     ABl. L 68 vom 13.3.2015, S. 53.

                  Beschluss EZB/2015/26

                     ABl. L 193 vom 21.7.2015, S. 134.

      ANHANG V

         ENTSPRECHUNGSTABELLE

                  Beschluss EZB/2010/21

                  Vorliegender Beschluss

                  Artikel 3

                  Artikel 4

                  Artikel 6

                  Artikel 7

                  Artikel 7

                  Artikel 8

                  Artikel 8

                  Artikel 9

                  Artikel 9

                  Artikel 10

                  Artikel 10

                  Artikel 11

                  Artikel 11

                  Artikel 12

                  Artikel 12

                  Artikel 13

                  Artikel 13

                  Artikel 14

                  Artikel 14

                  Artikel 15

                  Artikel 15

                  Artikel 16

                  Artikel 16

                  Artikel 17

                  Artikel 17

                  Artikel 18

                  Artikel 18

                  Artikel 19

                  Artikel 19

                  Artikel 20

                  Artikel 20

                  Artikel 21

                  Artikel 21

                  Artikel 22

                  Artikel 22

                  Artikel 23

                  Artikel 23

                  Artikel 24

                  Artikel 24

                  Artikel 25

                  Artikel 25

                  Artikel 26

                  Artikel 26

                  Artikel 27


Avis juridique important

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31976D0753

76/753/EURATOM: Beschluß der Kommission vom 17. September 1976 über den Abschluß eines Rahmenabkommens über handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den europäischen Gemeinschaften und Kanada

Amtsblatt Nr. L 260 vom 24/09/1976 S. 0022 - 0026 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 3 S. 0033  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 3 S. 0033

BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 17. September 1976 über den Abschluß eines Rahmenabkommens über handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und Kanada (76/753/Euratom)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 101 Absatz 2,  mit Zustimmung des Rates,  in der Erwägung, daß das am 6. Juli 1976 in Ottawa unterzeichnete Rahmenabkommen über handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und Kanada im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft zu schließen ist -  BESCHLIESST:    Artikel 1 Das Rahmenabkommen über handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und Kanada wird im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft geschlossen und gebilligt.  Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beigefügt.   Artikel 2 Der Präsident der Kommission nimmt für die Gemeinschaft die Notifizierung nach Artikel 8 des Abkommens vor (1).   Artikel 3 Dieser Beschluß tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.     Brüssel, den 17. September 1976  Für die Kommission  Der Vizepräsident  Christopher SOAMES   (1) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens für die Europäische Atomgemeinschaft wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.


title: 72/377/EWG: Beschluß des Rates vom 30. Oktober 1972 zur Harmonisierung der Zeitpunkte für die Neubestellung des Währungsausschusses und des Ausschusses für mittelfristige Wirtschaftspolitik sowie des Präsidiums des Ausschusses für Haushaltspolitik

text:
Nr. L 257/20                        Amtsblatt der Europa /sehen Gemeinschaften                           15 . 11 . 72
                                                           n
                                   (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                                       RAT
                                             BESCHLUSS DES RATES
                                               vom 30. Oktober 1972
              zur Harmonisierung der Zeitpunkte für die Neubestellung des Währungsausschusses und
              des Ausschusses für mittelfristige Wirtschaftspolitik sowie des Präsidiums des Aus
                                            schusses für Haushaltspolitik
                                                    ( 72/377/EWG )
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                                            Artikel 2
GEMEINSCHAFTEN —
                                                              Abweichend von Artikel 4 Absatz 2 des Ratsbe
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro               schlusses vom 15 . April 1964 über die Einsetzung
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf            eines Ausschusses für mittelfristige Wirtschaftspolitik
die Artikel 105 , 145 und 153 ,                               enden die Amtszeiten der Mitglieder dieses Aus
nach Stellungnahme und auf Empfehlung der Kom                schusses, die im Laufe des Jahres 1973 ernannt
mission ,                                                     werden, am 31 . Dezember 1973 .
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Amtszeit der Präsidenten und der Vizepräsi
denten des Währungsausschusses, des Ausschusses für                                 Artikel 3
mittelfristige Wirtschaftspolitik und des Ausschusses
für Haushaltspolitik beträgt zwei Jahre.                      Abweichend von Artikel 4 des Ratsbeschlusses vom
                                                              8 . Mai 1964 über die Zusammenkünfte zwischen den
Zur Zeit enden diese Amtszeiten zu unterschied
                                                              zuständigen Verwaltungsstellen der Mitgliedstaaten
lichen Zeitpunkten ; diese Zeitpunkte sollten harmo          auf dem Gebiet der Haushaltspolitik enden die
nisiert werden , damit die Sitze in den Präsidien dieser      Amtszeiten des Präsidenten und der Vizepräsidenten
Ausschüsse gleichzeitig neubesetzt werden können —            des Ausschusses für Haushaltspolitik, die im Laufe
                                                              des Jahres 1972 oder 1973 gewählt werden, am 31 .
BESCHLIESST :                                                 Dezember 1973 .
                        Artikel I
Abweichend von Artikel 5 Absatz 3 des Ratsbe                  Geschehen zu Luxemburg am 30. Oktober 1972 .
schlusses vom 18 . März 1958 über die Satzung des
                                                                                Im Namen des Rates
Währungsausschusses enden die Amtszeiten der
 Mitglieder dieses Ausschusses, die im Laufe der Jahre                                    Der Präsident
 1972 und 1973 ernannt werden, am 31 . Dezember
 1973 .                                                                                H. LANGMAN


title: 2010/755/GASP: Beschluss 2010/755/GASP des Rates vom 6. Dezember 2010 zur Änderung des Beschlusses 2009/906/GASP über die Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und Herzegowina

text:
               7.12.2010

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 320/10

         BESCHLUSS 2010/755/GASP DES RATES
   vom 6. Dezember 2010
   zur Änderung des Beschlusses 2009/906/GASP über die Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und Herzegowina
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 28 und Artikel 43 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Der Rat hat am 8. Dezember 2009 den Beschluss 2009/906/GASP (1) über die Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und Herzegowina angenommen. Die Geltungsdauer dieses Beschlusses endet am 31. Dezember 2011.

               (2)

               Die EUPM in Bosnien und Herzegowina wird in einer Lage durchgeführt, die sich möglicherweise verschlechtern wird und den Zielen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik nach Artikel 21 des Vertrags abträglich sein könnte.

               (3)

               Infolge des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon nimmt das politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) unter der Verantwortung des Rates und des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (Hoher Vertreter) die politische Kontrolle und strategische Leitung der Polizeimissionen der Europäischen Union wahr.

               (4)

               Der Beschluss 2009/906/GASP sollte geändert werden, um den als finanzieller Bezugsrahmen dienenden Betrag zur Deckung der Kosten der EUPM in Bosnien und Herzegowina für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2011 festzulegen —

         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Beschlusses 2009/906/GASP wird wie folgt geändert:

               1.

               Artikel 9 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
               „(2)   Das PSK nimmt unter Verantwortung des Rates und des Hohen Vertreters die politische Kontrolle und strategische Leitung der EUPM wahr.“

               2.

               Artikel 10 Absatz 1 Satz 1 erhält folgende Fassung:
               „(1)   Das PSK nimmt unter der Verantwortung des Rates und des Hohen Vertreters die politische Kontrolle und strategische Leitung der EUPM wahr.“

               3.

               Dem Artikel 12 Absatz 1 wird folgender Unterabsatz angefügt:
               „Der als finanzieller Bezugsrahmen dienende Betrag zur Deckung der Kosten der EUPM für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2011 beläuft sich auf 17 600 000 EUR.“

         Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

      Geschehen zu Brüssel am 6. Dezember 2010.

            Im Namen des Rates

            Die Präsidentin

         J. MILQUET

      (1)  ABl. L 322 vom 9.12.2009, S. 22.


title: Beschluss (EU) 2017/234 des Rates vom 7. Februar 2017 über den Abschluss — im Namen der Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Föderierten Staaten von Mikronesien über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte

text:
               11.2.2017

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 36/5

         BESCHLUSS (EU) 2017/234 DES RATES
   vom 7. Februar 2017
   über den Abschluss — im Namen der Union — des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Föderierten Staaten von Mikronesien über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 77 Absatz 2 Buchstabe a in Verbindung mit Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a Ziffer v,
   auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
   nach Zustimmung des Europäischen Parlaments (1),
   in Erwägung nachstehender Gründe:

               (1)

               Die Kommission hat im Namen der Union mit den Föderierten Staaten von Mikronesien ein Abkommen über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte (im Folgenden „Abkommen“) ausgehandelt.

               (2)

               Gemäß dem Beschluss (EU) 2016/1879 (2) des Rates wurde das Abkommen unterzeichnet und wird seit dem 20. September 2016 vorläufig angewandt.

               (3)

               Mit dem Abkommen wird ein Gemischter Sachverständigenausschuss für die Verwaltung des Abkommens eingesetzt. Die Union sollte in diesem Gemischten Ausschuss von der Kommission vertreten werden, die dabei von den Vertretern der Mitgliedstaaten unterstützt werden sollte.

               (4)

               Dieser Beschluss stellt eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, die auf das Vereinigte Königreich gemäß dem Beschluss 2000/365/EG des Rates (3) keine Anwendung finden; das Vereinigte Königreich beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieses Beschlusses und ist weder durch diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet.

               (5)

               Dieser Beschluss stellt eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, die auf Irland gemäß dem Beschluss 2002/192/EG des Rates (4) keine Anwendung finden; Irland beteiligt sich daher nicht an der Annahme dieses Beschlusses und ist weder durch diesen Beschluss gebunden noch zu seiner Anwendung verpflichtet.

               (6)

               Das Abkommen sollte genehmigt werden —

         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Föderierten Staaten von Mikronesien über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte wird im Namen der Union genehmigt.
   Artikel 2
   Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 8 Absatz 1 des Abkommens vorgesehene Notifikation im Namen der Union vor (5).
   Artikel 3
   Die Kommission vertritt die Union in dem gemäß Artikel 6 des Abkommens geschaffenen Gemischten Sachverständigenausschuss; sie wird dabei von den Vertretern der Mitgliedstaaten unterstützt.
   Artikel 4
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.

      Geschehen zu Brüssel am 7. Februar 2017.

            Im Namen des Rates

            Der Präsident

         L. GRECH

      (1)  Zustimmung am 1. Dezember 2016 erteilt.

      (2)  Beschluss (EU) 2016/1879 des Rates vom 24. Juni 2016 über die Unterzeichnung — im Namen der Europäischen Union — und die vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und den Föderierten Staaten von Mikronesien über die Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte (ABl. L 289 vom 25.10.2016, S. 2).

      (3)  Beschluss 2000/365/EG des Rates vom 29. Mai 2000 zum Antrag des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, einzelne Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf es anzuwenden (ABl. L 131 vom 1.6.2000, S. 43).

      (4)  Beschluss 2002/192/EG des Rates vom 28. Februar 2002 zum Antrag Irlands auf Anwendung einzelner Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf Irland (ABl. L 64 vom 7.3.2002, S. 20).

      (5)  Der Tag des Inkrafttretens des Abkommens wird auf Veranlassung des Generalsekretariats des Rates im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.