title: 2013/560/EU: Beschluss des Europäischen Parlaments vom 17. April 2013 betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011#Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. April 2013 mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil des Beschlusses betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011 sind

text:
               16.11.2013

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 308/174

         BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   vom 17. April 2013
   betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011
   (2013/560/EU)
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,

               —

               in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011,

               —

               in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2011 des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung zusammen mit den Antworten des Zentrums (1),

               —

               in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2013 (05753/2013 — C7-0041/2013),

               —

               gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

               —

               gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,

               —

               gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf Artikel 208,

               —

               gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (4), insbesondere auf Artikel 12a,

               —

               gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5), insbesondere auf Artikel 94,

               —

               gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,

               —

               in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0073/2013),

               1.

               erteilt dem Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011;

               2.

               legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;

               3.

               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als integraler Bestandteil dazugehörige Entschließung dem Direktor des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

            Der Präsident

         Martin SCHULZ

            Der Generalsekretär

         Klaus WELLE

      (1)  ABl. C 388 vom 15.12.2012, S. 17.

      (2)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.

      (3)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.

      (4)  ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.

      (5)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.

      ENTSCHLIEßUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
      vom 17. April 2013
      mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil des Beschlusses betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011 sind
      DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,

                  —

                  in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011,

                  —

                  in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2011 des Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung zusammen mit den Antworten des Zentrums (1),

                  —

                  in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2013 (05753/2013 — C7-0041/2013),

                  —

                  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

                  —

                  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,

                  —

                  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf die Artikel 208,

                  —

                  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates vom 10. Februar 1975 über die Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Förderung der Berufsbildung (4), insbesondere auf Artikel 12a,

                  —

                  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5), insbesondere auf Artikel 94,

                  —

                  gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,

                  —

                  in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0073/2013),

                  A.

                  in der Erwägung, dass das Europäische Zentrum für die Förderung der Berufsbildung („das Zentrum“) mit Sitz in Thessaloniki durch die Verordnung (EWG) Nr. 337/75 errichtet wurde;

                  B.

                  in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;

                  C.

                  in der Erwägung, dass das Parlament dem Direktor des Zentrums am 10. Mai 2012 Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans des Zentrums für das Haushaltsjahr 2010 (6) erteilte und in seiner dem Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung unter anderem

                              —

                              die Zusage des Zentrums zur Kenntnis nahm, 2012 die Beiträge Norwegens und Islands aus früheren Jahren auszuschöpfen; das Zentrum aufforderte, die Entlastungsbehörde über die Verwendung dieser Beiträge auf dem Laufenden zu halten,

                              —

                              die Zusage des Zentrums begrüßte, seine Mittelübertragungen weiter zu reduzieren, indem es die standardisierten Vorlagen für die Haushaltsausführung (Verpflichtungen, Zahlungen) und die Auftragsvergabe überwacht,

                              —

                              das Zentrum aufforderte, weitere Anstrengungen zur Reduzierung der Mittelübertragungen zu unternehmen, um den Grundsatz der Jährlichkeit umfassender einzuhalten; das Zentrum daran erinnerte, dass dies durch weitere Feineinstellungen in seinem Planungs- und Kontrollsystem erreicht werden kann und auch dadurch, dass Auftragsvergaben früher im Jahr eingeleitet werden,

                              —

                              das Zentrum aufforderte, dass es so wenig Mittelübertragungen zwischen einzelnen Haushaltslinien wie möglich vornimmt, um auch den Grundsatz der Spezialität umzusetzen,

                              —

                              zur Kenntnis nahm, dass das Leistungserfassungssystem des Zentrums vollständig umgesetzt wurde, und dem Zentrum nahelegte, weitere qualitative Bewertungsmethoden zur Ergänzung der eher quantitativ ausgerichteten Indikatoren des Leistungserfassungssystems zu entwickeln,

                              —

                              das Zentrum aufforderte, die Entlastungsbehörde über die Fortschritte bei der Umsetzung der verbleibenden Empfehlungen des Internen Auditdienstes (IAS) auf dem Laufenden zu halten;

                  D.

                  in der Erwägung, dass sich der endgültige Haushalt des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011 auf insgesamt 18 870 845 EUR gegenüber 18 250 000 EUR im Jahr 2010 belief, was einer Zunahme um 3,21 % entspricht;

                  E.

                  in der Erwägung, dass der Beitrag der Europäischen Union zum Haushalt des Zentrums für das Jahr 2011 bei 16 987 000 EUR lag, was einem Anstieg von 0,39 % gegenüber ihrem Beitrag für 2010 in Höhe von 16 920 000 EUR entspricht;

                  F.

                  in der Erwägung, dass das Rechnungsergebnis für das betreffende Jahr ein Defizit von – 483 296,74 EUR aufwies;

         Haushaltsführung und Finanzmanagement

                  1.

                  entnimmt dem Jahresabschluss des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011, dass für das Zentrum ein Berichtigungshaushalt in Höhe von 1 106 655 EUR aufgestellt wurde, wodurch sich im Anschluss an die Änderungen ein Gesamthaushalt von 18 870 845 EUR ergab;

                  2.

                  nimmt die Erklärung des Verwaltungsrats des Zentrums in seiner Stellungnahme zum Jahresabschluss 2011 des Zentrums zur Kenntnis, wonach der aus dem Unionsbeitrag finanzierte Haushalt für das Jahr 2011 vollständig ausgeführt worden ist;

                  3.

                  stellt fest, dass das Zentrum jährliche Beiträge von zwei Drittländern, die Nutzen aus der Arbeit des Zentrums ziehen, erhält; nimmt zur Kenntnis, dass sich die Beiträge Norwegens und Islands zum Haushalt des Zentrums für das Haushaltsjahr 2011 auf 407 066,59 EUR beliefen; erinnert daran, dass diese Mittel als zweckgebundene Einnahmen verwaltet werden und somit spezifischen Projekten zugewiesen werden müssen; begrüßt, dass 2011 das Ziel erreicht und der Haushalt zu 100 % ausgeführt wurde; fordert das Zentrum auf, die Entlastungsbehörde über die Verwendung dieser Beiträge auf dem Laufenden zu halten;

                  4.

                  begrüßt die Ausarbeitung umfassender Verfahren für die Überwachung und Berichterstattung in Bezug auf die Umsetzung des Jahresarbeitsprogramms und die Bereitstellung von Ressourcen; stellt jedoch fest, dass weitere Verbesserungen notwendig sind, da 67 der insgesamt 77 Mittelübertragungen Ende 2011 vorgenommen wurden, was Schwächen in der Haushalts- und Programmplanung aufzeigt; fordert, dass mit Strukturmaßnahmen Abhilfe geschaffen wird;

                  5.

                  begrüßt den Rückgang des Anteils der annullierten Zahlungsermächtigungen von 14 % im Jahr 2010 auf 5,2 % im Jahr 2011;

         Mittelübertragungen auf das folgende Haushaltsjahr

                  6.

                  entnimmt dem Jahresabschluss, dass 0,9 Mio. EUR (5 %) auf das Haushaltsjahr 2012 übertragen wurden; stellt ferner fest, dass die Mittelübertragungen unter Titel II „Verwaltungsausgaben“ ausgewiesene Mittel in Höhe von 0,6 Mio. EUR (37 % der Gesamtmittelausstattung des Titels II) umfassen; fordert das Zentrum auf, die Entlastungsbehörde davon in Kenntnis zu setzen, welche Maßnahmen es ergreift, um diesem Missstand abzuhelfen, da der übermäßige Umfang der übertragenen Mittel bei Titel II einen Verstoß gegen den Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit darstellt;

                  7.

                  nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum seit 2004 getrennte Mittel bei Titel III hatte, wodurch sich erklärt, warum die Haushaltsergebnisrechnung keine Mittelübertragungen für operative Tätigkeiten außer der vom Verwaltungsrat genehmigten nichtautomatischen Mittelübertragung enthält;

         Übertragungen

                  8.

                  nimmt zur Kenntnis, dass das Zentrum gemäß Artikel 23 der Haushaltsordnung 699 920 EUR von Titel I auf Titel II und Titel III übertragen hat (204 620 EUR bzw. 495 300 EUR); fordert das Zentrum auf, der Entlastungsbehörde mitzuteilen, welche Maßnahmen es ergreifen will, um dem Missstand abzuhelfen, da die Sachlage auf Mängel bei der Haushaltsplanung hinweist und einen Verstoß gegen den Grundsatz der Spezialität darstellt;

         Zuschüsse

                  9.

                  entnimmt dem Bericht des Rechnungshofes, dass sich die vom Zentrum gewährten Zuschüsse für berufliche Aus- und Weiterbildung auf jährlich rund 1 Mio. EUR belaufen; nimmt ferner zur Kenntnis, dass es bei der Abwicklung der Zuschüsse für das Jahr 2010 zu erheblichen Verzögerungen kam, da Zuschussempfänger ihre abschließenden Tätigkeitsberichte verspätet einreichten und es aufseiten des Zentrums bei der Prüfung dieser Berichte und der Abwicklung der Abschlusszahlungen zu Verzögerungen kam; fordert das Zentrum daher auf, die Entlastungsbehörde über die zur Behebung dieses Mangels ergriffenen Maßnahmen zu unterrichten;

                  10.

                  nimmt zur Kenntnis, dass laut dem Zentrum die 2011 aufgetretenen Verzögerungen bei der Zahlung des Restbetrags der Finanzhilfen 2010 vor allem auf das umfangreiche Arbeitsprogramm im Jahr 2010 in Verbindung mit einer zeitweisen Personalknappheit im für die Koordinierung des Netzes zuständigen Team aufgrund eines unvorhersehbaren langfristigen Arbeitsausfalls zurückzuführen sind;

         Personal

                  11.

                  nimmt zur Kenntnis, dass zum 31. Dezember 2011 97 der 101 im Stellenplan vorgesehenen Stellen besetzt waren;

                  12.

                  begrüßt die Tatsache, dass das Zentrum 2010 eine Online-Anwendung für Stellenanzeigen, nämlich „RECON — Recruitment Online“, fertiggestellt hat, mit deren Hilfe das Zentrum die Einstellungsverfahren schneller und effizienter durchführen kann;

                  13.

                  bedauert, dass das Verfahren für die Einstellung eines neuen Direktors im Jahr 2011 für ergebnislos erklärt wurde und die seit 15. Oktober 2010 unbesetzte Stelle auch im Laufe des Jahres 2012 nicht besetzt worden ist;

         Ausführung

                  14.

                  nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass das Zentrum, wie von der Entlastungsbehörde gefordert, für alle grundlegenden operativen Tätigkeiten im Jahr 2011 Gantt-Diagramme zur Verfügung gestellt hat;

                  15.

                  entnimmt dem Jahresabschluss, dass das Leistungserfassungssystem vollständig umgesetzt wurde, und legt dem Zentrum nahe, weitere qualitative Bewertungsmethoden zur Ergänzung der eher quantitativ ausgerichteten Indikatoren des Leistungserfassungssystems zu entwickeln;

                  16.

                  fordert die Kommission auf, gemeinsam mit der Europäischen Stiftung für Berufsbildung, dem Europäischen Zentrum für die Förderung der Berufsbildung, der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen und der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, die zwischen diesen Agenturen bestehenden Synergien genauer auszuloten und der Entlastungsbehörde Bericht über eine mögliche umfassendere Integration dieser vier Agenturen zu erstatten; fordert diese Agenturen und die Kommission auf, zu prüfen, ob durch eine engere Zusammenarbeit Größenvorteile erzielt und eine Leistungsoptimierung erreicht werden könnten;

         Zusammenarbeit mit der Europäischen Stiftung für Berufsbildung

                  17.

                  stellt fest, dass das im November 2009 geschlossene Kooperationsabkommen zwischen dem Zentrum und der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für den Zeitraum 2010 bis 2013 erneuert wurde; erkennt an, dass das Zentrum und die Europäische Stiftung für Berufsbildung im Rahmen dieser Zusammenarbeit alljährlich ein gemeinsames Arbeitsprogramm ausarbeiten, das den Arbeitsprogrammen beider Agenturen beiliegt;

                  18.

                  stellt fest, dass das Zentrum und die Europäische Stiftung für Berufsbildung im Jahr 2011 ihre systematische Zusammenarbeit noch weiter verstärkt haben, um größtmöglichen Nutzen für ihre jeweiliges Mandat daraus zu ziehen, was zur Abhaltung von Seminaren zum Zweck des Wissensaustausches, zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Entwicklung von Qualifikationen und zur Anwendung gemeinsamer Unionsinstrumente sowie zur Zusammenarbeit bei der Vorbereitung der Berichterstattung über die von den Kandidatenländern 2012 erzielten Fortschritte im Rahmen des Follow-up des Kommuniqués von Brügge über eine verstärkte europäische Zusammenarbeit bei der beruflichen Bildung führte;

         Interne Prüfung

                  19.

                  begrüßt die in dem Schreiben des Zentrums vom 23. Februar 2012 enthaltene Information, wonach alle sieben IAS-Empfehlungen aus dem Jahr 2009 bis Ende Dezember 2011 umgesetzt worden sind; fordert das Zentrum auf, die Haushaltsbehörde über die Fortschritte bei der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Jahr 2010 auf dem Laufenden zu halten;

                  20.

                  begrüßt die in dem Schreiben vom 23. Februar 2012 enthaltene Information, wonach allen Grundanforderungen an die Interne Kontrollnorm 8 bis Ende 2011 voll und ganz nachgekommen wurde; nimmt die Zusage des Zentrums zur Kenntnis, die Mindestanforderungen der Internen Kontrollnorm 10 im ersten Halbjahr 2012 zu erfüllen;

         Interne Auditstelle (IAC)

                  21.

                  nimmt gleichwohl die Angaben des Zentrums zur Kenntnis, dass die Aufgaben der Internen Auditstelle nunmehr entweder durch externe Auftragnehmer — so wurde beispielsweise die Prüfung der Finanzsoftware des Zentrums an einen externen Auftragnehmer vergeben und 2011 fertig gestellt — oder gegebenenfalls durch interne Projektgruppen wahrgenommen werden; stellt ferner fest, dass das Zentrum die Dokumentation aller wichtigen Verfahren abgeschlossen hat (ein externer Prüfer wurde mit der Steuerung dieses Prozesses beauftragt) und dass Schulungen organisiert wurden, um die Umsetzung des Jahresarbeitsprogramms und wirksame Kontrollen zu gewährleisten;

                  22.

                  verweist, was weitere horizontale Bemerkungen zum Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine Entschließung vom 17. April 2013 (7) zur Leistung, zur Haushaltsführung und zur Kontrolle der Agenturen.

         (1)  ABl. C 388 vom 15.12.2012, S. 17.

         (2)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.

         (3)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.

         (4)  ABl. L 39 vom 13.2.1975, S. 1.

         (5)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.

         (6)  ABl. L 286 vom 17.10.2012, S. 148.

         (7)  Angenommene Texte, P7_TA(2013)0134 (siehe Seite 374 dieses Amtsblatts).


title: 2013/596/EU: Beschluss des Europäischen Parlaments vom 17. April 2013 betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011#Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. April 2013 mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil seines Beschlusses betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011 sind

text:
               16.11.2013

               DE

               Amtsblatt der Europäischen Union

               L 308/289

         BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   vom 17. April 2013
   betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011
   (2013/596/EU)
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,

               —

               in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011,

               —

               in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2011 der Europäischen Stiftung für Berufsbildung zusammen mit den Antworten der Stiftung (1),

               —

               in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2013 (05753/2013 — C7-0041/2013),

               —

               gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

               —

               gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,

               —

               gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf die Artikel 208,

               —

               gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1339/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 zur Errichtung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung (4), insbesondere auf Artikel 17,

               —

               gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5), insbesondere auf Artikel 94,

               —

               gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,

               —

               in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0080/2013),

               1.

               erteilt der Direktorin der Europäischen Stiftung für Berufsbildung die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Stiftung für das Haushaltsjahr 2011;

               2.

               legt seine Bemerkungen in der nachstehenden Entschließung nieder;

               3.

               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss und die als integraler Bestandteil dazugehörige Entschließung der Direktorin der Europäischen Stiftung für Berufsbildung, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

            Der Präsident

         Martin SCHULZ

            Der Generalsekretär

         Klaus WELLE

      (1)  ABl. C 388 vom 15.12.2012, S. 165.

      (2)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.

      (3)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.

      (4)  ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 82.

      (5)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.

      ENTSCHLIEßUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
      vom 17. April 2013
      mit den Bemerkungen, die integraler Bestandteil seines Beschlusses betreffend die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011 sind
      DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,

                  —

                  in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Stiftung für Berufsbildung für das Haushaltsjahr 2011,

                  —

                  in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2011 der Europäischen Stiftung für Berufsbildung zusammen mit den Antworten der Stiftung (1),

                  —

                  in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2013 (05753/2013 — C7-0041/2013),

                  —

                  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

                  —

                  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,

                  —

                  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf die Artikel 208,

                  —

                  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1339/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 zur Errichtung einer Europäischen Stiftung für Berufsbildung (4), insbesondere auf Artikel 17,

                  —

                  gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5), insbesondere auf Artikel 94,

                  —

                  gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,

                  —

                  in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (A7-0080/2013),

                  A.

                  in der Erwägung, dass die Europäische Stiftung für Berufsbildung (nachstehend die Stiftung) mit Sitz in Turin durch die Verordnung (EWG) Nr. 1360/90 des Rates errichtet wurde (6),

                  B.

                  in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss der Stiftung für das Haushaltsjahr 2011 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind,

                  C.

                  in der Erwägung, dass das Parlament der Direktorin der Stiftung am 10. Mai 2012 die Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Stiftung für das Haushaltsjahr 2010 (7) erteilt hat und in seiner dem Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung unter anderem

                              —

                              die Stiftung und die Kommission aufgefordert hat, die Entlastungsbehörde über den der Stiftung für das Haushaltsjahr 2010 tatsächlich gewährten Beitrag zu informieren,

                              —

                              die Stiftung aufgefordert hat, den Schwerpunkt auf die für den Verwaltungsrat der Stiftung und wichtige Interessenträger relevante kostengünstige Berichterstattung zu legen, die es ihnen ermöglichen soll, die Leistung der Stiftung zu prüfen;

                              —

                              die Stiftung aufgefordert hat, die aus früheren Prüfungen noch ausstehenden Empfehlungen des Internen Auditdienstes (IAS) umzusetzen,

                              —

                              die Stiftung aufgefordert hat, die Entlastungsbehörde über die Änderung ihres ursprünglichen Haushaltsplans für 2010 zu unterrichten,

                  D.

                  in der Erwägung, dass im Haushaltsplan 2011 die Verpflichtungsermächtigungen (8)20 350 000 EUR und die Zahlungsermächtigungen 19 850 000 EUR betrugen,

                  E.

                  in der Erwägung, dass der ursprüngliche Beitrag der Union zum Haushaltsplan der Stiftung für 2011 19 850 000 EUR gegenüber 19 297 822 EUR im Jahr 2010 betrug, was einen Anstieg um 2,86 % darstellt,

                  F.

                  in der Erwägung, dass die Stiftung am Jahresende 2011 ein positives Haushaltsergebnis von 117 686,58 EUR aufwies,

         Haushaltsführung und Finanzmanagement

                  1.

                  weist darauf hin, dass sich der Gesamtbeitrag der Union zum Haushaltsplan 2011 der Agentur auf 19 850 000 EUR belief;

                  2.

                  fordert die Stiftung und die Kommission auf, die Entlastungsbehörde über den der Stiftung für das Haushaltsjahr 2011 tatsächlich gewährten Beitrag zu informieren, weil dies nicht eindeutig aus dem Jahresabschluss der Stiftung hervorgeht;

                  3.

                  weist darauf hin, dass die Stiftung der Kommission 117 686,58 EUR zurückzahlen muss, was dem positiven Haushaltsergebnis für 2011 entspricht;

                  4.

                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht der Stiftung, dass sie bei den Mittelbindungen eine Rate von 99,69 % erreicht hat, die der Ausführungsrate von 2010 nahekommt, jedoch nominell höher liegt;

                  5.

                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass die Stiftung 2011 ihren Haushaltsplan einmal geändert hat, um zweckgebundene Einnahmen aufnehmen zu können (286 284,28 EUR, die aus den vorangegangenen Haushaltsjahren zur Verfügung standen, und 4 522,81 EUR in Form aufgelaufener Zinsen), die zum Zeitpunkt der Annahme des Haushaltsplans (November 2010 für den Haushaltsplan 2011) in der Regel noch nicht feststehen;

                  6.

                  nimmt zur Kenntnis, dass laut der Stiftung ihre Kassenführung im Rahmen einer Vereinbarung mit der für sie zuständigen Generaldirektion Bildung und Kultur (GD EAC) geregelt ist, in der eindeutige Kriterien für die Ausgabe der Zuschüsse auf der Grundlage strenger Cashflow-Anforderungen festgelegt sind; weist außerdem darauf hin, dass die Stiftung nach dem Besuch des Rechnungshofs im November 2012 plant, im Jahr 2013 formale Vorgaben für die Verwaltung der Kassenmittel auszuarbeiten und festzulegen; fordert die Stiftung auf, die Entlastungsbehörde über die ergriffenen Maßnahmen zu unterrichten, mit denen formale Vorgaben für die Verwaltung der Kassenmittel festgelegt wurden, um das finanzielle Risiko zu mindern und zu streuen und gleichzeitig angemessene Renditen zu erzielen;

         Mittelübertragungen innerhalb des Haushaltsjahres und auf das folgende Haushaltsjahr

                  7.

                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass zusammen mit den vorgenommenen operativen Mittelbindungen, die von 2010 auf 2011 übertragen worden waren, die Stiftung bei den Zahlungen eine Ausführungsrate von 99,8 % der 2011 verfügbaren Zahlungsermächtigungen in Höhe von 19 850 000 EUR erreicht hat, wobei im Jahr 2010 die Ausführungsrate 96,5 % und 2009 90 % betrug;

                  8.

                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass die Stiftung die Anzahl der Mittelübertragungen von 33 im Jahr 2009 bzw. 15 im Jahr 2010 auf 12 im Jahr 2011 verringert hat; stellt fest, dass die Stiftung 13,1 % der 2011 gebundenen Mittel übertragen hat, wobei dieser Anteil im Jahr 2010 12, 8 % und im Jahr 2009 17 % betrug;

                  9.

                  nimmt zur Kenntnis, dass die Rate für die Übertragung von getrennten Mitteln für operative Tätigkeiten (reste à liquider) 33 % und die Rate für die Übertragung nichtgetrennter Mittel für die Verwaltung 3,9 % beträgt;

                  10.

                  stellt fest, dass nach der Prüfung der Tätigkeiten und der Mittelzuweisungen die Stiftung eine Neuzuweisung der Haushaltsmittel vorgeschlagen hat, um ihre operativen Tätigkeiten ausbauen zu können, was eine Übertragung von Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen in Höhe von 147 340 EUR aus dem Titel I in die Titel II und III zur Folge hatte;

         Öffentliches Auftragswesen

                  11.

                  stellt fest, dass im Bereich des öffentlichen Auftragswesens neun Vergabeverfahren widerrufen und 38 Verträge unterzeichnet wurden und es 104 laufende Verträge am 31. Dezember 2011 gab;

         Räumlichkeiten

                  12.

                  entnimmt dem Bericht des Rechnungshofs, dass die Situation im Hinblick auf die Räumlichkeiten der Stiftung unbefriedigend ist und die Gefahr birgt, dass die Stiftung ihre Tätigkeiten nicht kontinuierlich fortführen kann; fordert die Stiftung auf, in ihren Bemühungen um eine zufriedenstellende Lösung nicht nachzulassen und die Entlastungsbehörde über die getroffenen Maßnahmen zur Behebung dieser Mängel zu unterrichten; stellt fest, dass die Stiftung gerade dabei ist, einen neuen Dienstleistungsvertrag mit der Region zu schließen, dessen Unterzeichnung gemäß der Vereinbarung zwischen den Parteien für Ende Februar 2013 geplant ist;

         Personal

                  13.

                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass Ende 2011 sechs im Stellenplan der Stiftung vorgesehene Stellen nicht besetzt waren gegenüber vier Ende des Jahres 2010;

                  14.

                  stellt ferner fest, dass die Stiftung derzeit 125 Mitarbeiter beschäftigt, wobei 2011 sieben Mitarbeiter ihren Dienst in der Stiftung aufgenommen haben und 10 ausgeschieden sind;

                  15.

                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass die folgende Anzahl von Stellen für die Wahrnehmung der Aufgaben der Stiftung zur Verfügung steht:

                              —

                              90 Planstellen auf Zeit,

                              —

                              32 Vertragsbedienstete und örtliche Bedienstete,

                              —

                              zwei örtliche Bedienstete und

                              —

                              ein abgeordneter nationaler Sachverständiger;

         Ausführung

                  16.

                  entnimmt dem jährlichen Tätigkeitsbericht, dass die Stiftung eine revidierte Liste von „Corporate Performance Indicators“ (Kennzahlen für die Leistung von Unternehmen) aufgestellt hat, um die Relevanz und Messbarkeit ihrer Ziele zu erhöhen und Daten über die Leistung der Stiftung auf aggregierter Ebene hinsichtlich ihres Kerngeschäfts und ihrer Funktionsweise zur Verfügung zu stellen;

                  17.

                  stellt außerdem fest, dass die Stiftung das „Dashboard“-Projekt entwickelt hat, mit dem wichtige Live-Daten für die tägliche Verfolgung ihrer Aktivitäten und insbesondere für das Management und die Berichterstattung zur Verfügung gestellt werden sollen;

                  18.

                  stellt fest, dass die Stiftung das zweite Jahr des „Turin-Prozesses“ erfolgreich abgeschlossen hat, so dass jetzt eine genaue, dokumentierte und umfassende Analyse der Reform der Berufsbildung in den einzelnen Ländern vorliegt und auch wichtige politische Tendenzen, Herausforderungen, Sachzwänge sowie bewährte Verfahren und Möglichkeiten ermittelt wurden, wobei die Konferenz die Ergebnisse im Zusammenhang mit den Analysen aus dem Jahr 2010, der Vereinbarung über die Erklärung von Turin und der Torinet-Initiative zum Kapazitätenausbau im Bereich der auf Fakten gestützten politischen Entscheidungsfindung gebündelt hat;

         Zusammenarbeit mit dem Europäischen Zentrum für die Förderung der Berufsbildung (Cedefop)

                  19.

                  stellt fest, dass das im November 2009 geschlossene Kooperationsabkommen zwischen der Stiftung und Cedefop für den Zeitraum 2010 bis 2013 erneuert wurde; nimmt zur Kenntnis, dass die Stiftung und Cedefop im Rahmen dieser Zusammenarbeit alljährlich einen Entwurf eines gemeinsamen Arbeitsprogramms vorlegen, das den Arbeitsprogrammen beider Agenturen beiliegt; begrüßt die Absicht der Stiftung, die Berichterstattung über die Durchführung dieses gemeinsamen Arbeitsprogramms in zukünftigen jährlichen Tätigkeitsberichten ausführlicher zu gestalten;

                  20.

                  stellt fest, dass die Stiftung und Cedefop im Jahr 2011 ihre systematische Zusammenarbeit noch weiter verstärkt haben, um größtmöglichen Nutzen für ihre jeweiliges Mandat daraus zu ziehen, was dazu führte, dass Seminare zum Zweck des Wissensaustausches abgehalten wurden, auf dem Gebiet der Entwicklung von Qualifikationen zusammengearbeitet wurde, gemeinsame Unionsinstrumente angewandt wurden und eine Kooperation zur Vorbereitung der 2012-Berichte über die Fortschritte der Kandidatenländer als Teil des Follow-up des Kommuniqué von Brügge zu einer verstärkten europäischen Zusammenarbeit in der Berufsbildung stattfand;

                  21.

                  lädt die Kommission ein, zusammen mit der Stiftung, dem Europäischen Zentrum für die Entwicklung der Berufsbildung, der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen und der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz die Synergien zwischen diesen Einrichtungen weiter zu untersuchen und die Entlastungsbehörde über eine mögliche stärkere Integration dieser vier Einrichtungen zu unterrichten; lädt diese Einrichtungen und die Kommission ein, zu prüfen, ob eine engere Zusammenarbeit zu Skaleneffekten und der Optimierung der Leistung dieser Einrichtungen führen könnte;

         Interne Prüfung

                  22.

                  nimmt zur Kenntnis, dass der Interne Auditdienst 2011 eine Prüfung der operativen Tätigkeiten und der Einhaltung rechtlicher Normen im Zusammenhang mit der externen und internen Kommunikation in der Stiftung durchgeführt hat; stellt insbesondere fest, dass der Interne Auditdienst 14 Empfehlungen ausgesprochen hat, wobei keine der Empfehlungen als „entscheidend“ oder „sehr wichtig“ bezeichnet wurden; stellt zudem fest, dass 12 Empfehlungen als „wichtig“ bezeichnet wurden und eine Empfehlung als „wünschenswert“;

                  23.

                  fordert die Stiftung in diesem Zusammenhang auf, die Empfehlungen des Internen Auditdienstes umzusetzen;

                  24.

                  verweist, was weitere horizontale Bemerkungen zum Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine Entschließung vom 17. April 2013 (9) zur Leistung, zur Haushaltsführung und zur Kontrolle der Agenturen.

         (1)  ABl. C 388 vom 15.12.2012, S. 165.

         (2)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.

         (3)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.

         (4)  ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 82.

         (5)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.

         (6)  ABl. L 131 vom 23.5.1990, S. 1.

         (7)  ABl. L 286 vom 17.10.2012, S. 238.

         (8)  Jahresabschluss 2011, S. 13.

         (9)  Angenommene Texte, P7_TA(2013)0134 (siehe Seite 374 dieses Amtsblatts).