Auszug - Verschiedenes


Frau Matischok-Yesilcimen verweist auf die Flyer der Berufsbezogenen Sprachförderung (siehe Anlage 5).
Herr Lehmann teilt mit, dass im Zuge des Frühlingsfestes Turmstraße einige Schäden (u.a. an den gepflanzten Blumen) angerichtet wurden. Er fragt nach, inwieweit der Veranstalter für die Kosten der Wiederherrichtung zur Verantwortung gezogen werden kann.
Herr Zeller führt aus, dass über jede Sondernutzungsgenehmigung Protokoll geführt wird. Wenn sich herausstellt, dass durch die Sondernutzung Schäden entstanden sind, wird der Veranstalter haftbar gemacht.
Herr Lundkowski fragt nach einem aktuellen Sachstand der Müllerhalle.
Herr Zeller antwortet, dass der Verwalter im Auftrag des Eigentümers jegliche Auskünfte verweigert.
Herr Lehmann bittet, in der nächsten Sitzung die Drucksache 1078/III –Verbraucherinformationsgesetz bürgerfreundlich umsetzen- zu behandeln.
Legende
|Ausschuss||Tagesordnung||Drucksache|
|BVV||Aktenmappe||Drucksachenlebenslauf|
|Fraktion||Niederschrift||Beschlüsse|
|Sitzungsteilnehmer||Auszug||Realisierung|
|Anwesenheit||Kleine Anfragen|