50 Jahre Bundesrepublik Deutschland. Rahmenbedingungen, Entwicklung, Perspektiven - Perlentaucher\nRahmenbedingungen, Entwicklung, Perspektiven\nKartoniert, 665 Seiten, 50,11 EUR\nHerausgegeben von Thomas Ellwein und Eberhard Holtmann. Aus politischer Sicht wird in dem Sonderheft der `Politischen Vierteljahresschrift` eine Bilanz der vergangenen 50 Jahre der Bundesrepublik gezogen. Der Band umfaßt mehr als 40 Einzelbeiträge, die, in der Form knapper wissenschaftlicher Essays, in insgesamt 6 Abschnitten zusammengefaßt werden: Entwicklungsgeschichte der Bundesrepublik und der DDR, Verfassung und Verfassungswandel, Kontinuität und Veränderung der öffentlichen Aufgaben, Die Gebietskörperschaften und ihre Verflechtung, Institutionen und Verfahren der Politik, Akzeptanz und Erneuerung.\nInsgesamt eher kritisch sieht der Rezensent Klaus Schroeder diesen Sammelband von vierzig politikwissenschaftlichen Beiträgen zum 50. Jahrestag der deutschen Staatsgründung. Der Anspruch sei beträchtlich, nämlich "Bedingungszusammenhänge zwischen Politik-Strukturen, Politik-Prozessen und Politik-Inhalten zu erhellen", das Resultat in der Mehrzahl der Fälle enttäuschend. Bereits Axel Schildts Schilderung der bundesdeutschen Geschichte am Anfang des Bandes komme "über eine oberflächliche Skizzierung" nicht hinaus. Pikant dann, dass Gert-Joachim Glaeßner die DDR-Geschichte als Abfolge "vergeblicher Modernisierungsversuche" und anderer Misserfolge beschreibt - und 1989 noch wohlgemut von einer "Erfolgsbilanz" geschrieben habe. Durchgehend vermisst der Rezensent in den meisten folgenden Aufsätzen "Tiefenschärfe", stattdessen gebe es nur bloße Deskription und (vom Rezensenten offenbar nicht geteilte) Skepsis gegenüber Globalisierung, Neoliberalismus und Primat der Wirtschaft. Interessant erscheinen ihm vor allem die Aufsätze von Bettina Westle (über Selbstanerkennung und kollektive Identität der Deutschen) und Eckhard Jesse (der eine deutliche Abgrenzung des Staates gegenüber dem Linksextremismus vermisst). Was sich der Rezensent für den ganzen Band gewünscht hätte, ist eine "kontroversere und offenere" Debatte.


Kurdische Gemeinde über Newroz-Fest | DOMRADIO.DE - Katholische Nachrichten\nKurdische Gemeinde über Newroz-Fest\nEine kurdische Demonstrantin feiert Newroz\nKurdische Gemeinde über Newroz-Fest Politischer Frühling\nTrotz der Terrorangst hat in der Kurdenmetropole Diyarbakir die zentrale Feier zum kurdischen Neujahrsfest Newroz begonnen. Worum es bei dem Fest geht, erklärt Mehmet Tanriverdi aus der kurdischen Gemeinde Deutschland.\ndomradio.de: Warum feiert man in der kurdischen Kultur denn ausgerechten jetzt das Neujahrsfest? Hat das etwas mit einem kurdischen Kalender zu tun?\nMehmet Tanriverdi (Stellvertretender Vorsitzender der kurdischen Gemeinde Deutschland): Ja, in der Tat. Newroz heißt "neuer Tag", "neuer Beginn". Der 21. März ist der Beginn des Frühlings, auch wenn in Deutschland der Frühling noch nicht überall zu spüren ist. Für Kurden ist das ein uraltes Fest, es ist rund 2600 Jahre alt und nicht religiös.\nDas Fest der Kurden ist viel mehr als nur die Freude über den Frühlingsbeginn, das Fest ist Wille zum Widerstand gegen Unterdrückung und Barbarei. Das ist auch historisch belegt. Newroz ist die Hoffnung auf Demokratie und Anerkennung, was die Kurden ja gerne haben möchten. Newroz ist der Wunsch nach Frieden und Freiheit. Dieses Fest feiern Kurden weltweit, im Nahen Osten in ihrer Heimat, aber auch außerhalb.\ndomradio.de: Das heißt es geht auch um Politik, darf es denn dann auch überall gefeiert werden? Zum Beispiel auch in der Türkei?\nTanriverdi: Das Newroz-Fest war vor ein paar Jahren noch in der Türkei verboten, jetzt darf es beschränkt gefeiert werden. Viele Newroz-Kundgebungen wurden damals in kurdischen Städten unter anderem auch in Diyarbakir verboten.\ndomradio.de: Das heißt zurzeit ist die Lage in der Türkei, aber auch anderswo nicht gerade rosig für die Kurden. Friedensgespräche gibt es seit längerem nicht mehr. Die türkische Luftwaffe fliegt Angriffe gegen die PKK. Die kurdische Minderheit ist insgesamt unterdrückt. Wie schätzen Sie die Lage ein?\nTanriverdi: Es herrscht Bürgerkrieg. Die Türkei bombardiert innerhalb der türkischen Grenzen kurdische Dörfer und Städte. Die Altstadt von Diyarbakir ist zum Teil sehr zerstört, die Stadt Cizre ist zum Teil zerstört, mehr als 90 Prozent der Bewohner sind aus Cizre geflohen. In den letzten sechs Monaten sind mehr als eine halbe Million Kurden innerhalb der Türkei auf der Flucht, das heißt die Türkei produziert selbst Flüchtlinge.\nWenn man Bezug nimmt auf die Flüchtlinge in der Türkei beziehungsweise die Verhandlungen zwischen EU und Türkei, dann ist die Türkei eigentlich nicht Lösung für die Flüchtlinge, sondern die Türkei produziert selbst Flüchtlinge außerhalb der türkischen Staatsgrenze durch das Vorgehen des türkischen Militärs gegen Kurden.


Dinkelscherben: Investor plant nur noch mit vier Windrädern bei Dinkelscherben | Augsburger Allgemeine\nDinkelscherben: Investor plant nur noch mit vier Windrädern bei Dinkelscherben\nInvestor plant nur noch mit vier Windrädern bei Dinkelscherben\nDas Unternehmen Juwi AG möchte in der Nähe des Dinkelscherber Ortsteils Ettelried einen Windpark errichten. Aktuell wird mit vier Anlagen geplant.\nPlus Anfangs plante ein Investor zehn Windräder bei Dinkelscherben. Aktuell sind weniger geplant. Neue Windmessungen sollen Aufschluss geben, ob sich das rechnet.\nUnweit des Dinkelscherber Ortsteils Ettelried soll ein neuer Windpark entstehen. Erste Pläne dazu präsentierte der Investor, die Firma Juwi AG, schon vor gut einem Jahr. Damals war die Rede von zehn 250 Meter hohen Anlagen. Nun plant der Investor offenbar nur noch mit vier Anlagen. Zwar könne man sich weiterhin auch mehr Anlagen vorstellen, doch die geplanten vier haben einen entscheidenden Vorteil für den Investor.


Schwulen-Demo von Polizei in Moskau aufgelöst\n01. Juni 2008 17:06\nDie Polizei in Moskau löste am Sonntag eine Schwulen-Demo auf. Zuvor war es zu Angriffen von rechten Jugendlichen gekommen.\nMit einem Großaufgebot hat die russische Polizei am Sonntag eine Kundgebung von Homosexuellen im Zentrum Moskaus aufgelöst. Bei der Veranstaltung, die die Behörden - wie in der Vergangenheit ähnliche Kundgebungen - nicht erlaubt hatten, kam es zu Handgreiflichkeiten vonseiten rechter Nationalisten und Festnahmen, wie die Agentur Interfax meldete.\nDie Polizei habe zudem eine Wohnung aufgesucht, aus der ein Transparent gehangen sei, sagte ein Behördensprecher. Mit dem Banner sei der Moskauer Oberbürgermeister Juri Luschkow aufgefordert worden, die Rechte von Schwulen und Lesben zu gewährleisten.\nRechte Angriffe auf Demo\nBei den meisten der etwa 13 Festgenommenen handle es sich um Sympathisanten der rechten Szene, hieß es. Einige von ihnen hätten Teilnehmer der Kundgebung mit Faustschlägen und Fußtritten angegriffen, berichteten Augenzeugen. Außerdem protestierten vor dem Rathaus der Hauptstadt Mitglieder der russisch-orthodoxen Kirche mit Kruzifixen und Ikonen gegen die Veranstaltung. Hingegen sagte ein Vertreter der Moskauer Homosexuellen-Organisation, die Kundgebung sei absichtlich friedlich verlaufen: "Wir wollten Herrn Luschkow zeigen, dass wir nicht so 'abartig' sind, wie er uns hinstellt."\nIn Russland wurde ein Verbot gleichgeschlechtlicher Liebe zwar 1993 aufgehoben. Trotzdem gibt es noch heute fast überall in der früheren Sowjetunion wenig Toleranz für offen lebende Schwule und Lesben. Nahezu 50 Prozent der Russen gaben in einer Befragung vom Juni 2006 zu, dass sie Homosexualität verurteilen.


Sonntag, 10.02.2019 - 17:51\nDer Krisengipfel ist geplatzt. Niersteins Stadtbürgermeister Thomas Günther hatte um vier weitere Wochen gebeten. Nun findet die Entscheidung über den Rhein-Selz-Park am Montag statt.\nNIERSTEIN - Vier weitere Wochen wollte Stadtbürgermeister Thomas Günther (CDU). Er hat sie nicht bekommen. Der von ihm kurzfristig für Samstag einberufene Krisengipfel ist geplatzt, die Stadtratsfraktionen von SPD, NEU und FWG sind Günthers Vorschlag, den entscheidenden Stadtratsbeschluss zur Zukunft des Rhein-Selz-Parks noch einmal um einen Monat zu verschieben, nicht gefolgt. Also wird am Montagabend in der öffentlichen Stadtratssitzung (Beginn 18.30 Uhr, Haus der Gemeinde) abgestimmt: Mischgebiet oder Offroad.\nWie die Sache ausgehen wird, liegt auf der Hand: Im Haupt- und Bauausschuss sowie im Ortsgemeinderat Schwabsburg gab es jeweils eine klare Mehrheit für die Variante Mischgebiet. Auch Stadtbürgermeister Thomas Günther, der sich für Offroad ausgesprochen hat, gibt sich keinen Illusionen hin: Der Stadtrat wird sich für die Variante Mischgebiet entscheiden. „Ich werde dann das tun, was ich bereits angekündigt habe“, erklärt Günther. „Ich werde den Beschluss der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorlegen.“ Denn laut Günther könnte der Stadt durch diesen ein hoher wirtschaftlicher Schaden drohen – sei es durch Millionenklagen der Investoren, sei es durch wegfallende Erschließungsvorteile oder Fördermittel für die Sanierung der Mehrzweckhalle.\nOffroad ist vom Tisch\nSpätestens seit der Hauptausschusssitzung vor knapp zwei Wochen war klar: Die Zeichen stehen gegen Offroad, nichts anderes würde auch die entscheidende Abstimmung im Stadtrat bringen. Die Zeit lief, und es war sozusagen fünf vor zwölf, als Günther noch einmal versuchte, die Zeiger zu stoppen und Zeit für weitere Verhandlungen zu gewinnen. Bei dem Krisengespräch am Samstag schlug er den Fraktionen vor, einen Runden Tisch zu bilden und noch einmal „ergebnisoffen“ zu diskutieren. Allerdings war er nicht bereit, die Variante Offroad von vorne herein auszuschließen, sagte Günther anschließend auf AZ-Anfrage. „Das war auch die Bedingung von Wolfram Richter (der Investor, der die Offroadstrecke unbedingt bauen möchte, Anm. der Red.), um sich ebenfalls an diesen Runden Tisch zu setzen.“\nAllein die CDU-Fraktion wäre unter dieser Bedingung bereit gewesen, sich auf die vierwöchige Zeitverzögerung einzulassen und an den Verhandlungen teilzunehmen. „Ich hätte der Diskussion eine Chance gegeben“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Günther. Offroad sei zwar vom Tisch, „da gibt es keinen Spielraum, da geht keiner auch nur einen Millimeter von seiner Haltung ab“, so Günther; ihm wäre es aber darum gegangen, sich über die weitere Entwicklung zu einigen – möglichst so, dass doch noch die Hallensanierung möglich ist“.\nNEU mit Trumpf im Ärmel\nDoch SPD, NEU und FWG wollen keine Zeitverzögerung mehr. „Die Angelegenheit ist entscheidungsreif“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Frank, „es macht einfach keinen Sinn, sie noch einmal zu verschieben.“ Und: „Offroad kann nicht Gegenstand weiterer Beratungen sein.“ Ein Runder Tisch mache nur dann Sinn, wenn man bespreche, wie es mit dem Abstimmungsbeschluss „Mischgebiet“ weitergehe – „und wie man die Entwicklung möglichst so vorantreiben kann, dass die Sporthalle doch noch realisiert werden kann“.\nDie Wählergruppe NEU will am Montagabend einen Trumpf aus dem Ärmel ziehen: Sie bringt den Juristen Curt M. Jeromin zur Stadtratssitzung mit. Jeromin ist Kenner der Materie. Er hat bekanntlich die Kläger, die mit ihrem Normenkontrollantrag den alten Bebauungsplan für den Rhein-Selz-Park gekippt haben, erfolgreich vertreten; und er hat bereits öffentlich gesagt, dass die Warnungen vor Schadensersatzforderungen seitens der kuwaitischen Investoren unbegründet seien. Man werde sich von Jeromin darüber beraten lassen, ob man für den Rhein-Selz-Park zwei getrennte Bebauungspläne aufstellen könnte, um zumindest einen Teil der Fläche schneller zu entwickeln, erklärt Gehring. Der Beigeordnete Egid Rüger (CDU) hatte diese Idee beim Krisengipfel ins Spiel gebracht. Zudem soll Jeromin auch während der Stadtratssitzung sprechen dürfen. „Das werden wir im Rat beantragen.“


Andacht – Mo. 8. Oktober 2012 – Andachten für jeden Tag\nAndacht – Mo. 8. Oktober 2012\n8. Oktober 2012 Frank Kommentare 0 Kommentare\nWenn Jesus als König wiederkommt, wird es sein, wie ein Blitz, der um die ganze Erde leuchtet. Jeder wird es sehen und erkennen: ER ist wirklich der HErr! Dann werden die einen heulen und jammern, weil sie Ihm nicht geglaubt haben, und die andern werden von den Engeln gesammelt und zu Ihm gebracht. Nicht eines Seiner Kinder, die Er teuer erkauft hat, wird vergessen!! Sie sind Ihm zu wertvoll!!\nWarten wir auf Ihn? Oder sind wir zu sehr beschäftigt mit allen möglichen Dingen? Wo schlägt unser Herz? ER sehnt sich nach Seinen Kindern! Wie ist meine Antwort?\nIn Matthäus 24,45-51 erzählt Jesus eine Geschichte. Der Hausherr ist auf Reisen und hat einen Knecht eingesetzt, der die anderen versorgen soll. Doch der eine denkt, mein Herr kommt noch lange nicht und fängt an, die Mitknechte zu schlagen und Gelage zu feiern. Ein anderer sorgt treu für die Angestellten, gibt ihnen, was sie brauchen. Doch der Herr kommt zurück zu einer Stunde, wo es keiner erwartet hat. Dann wird er den einen loben und über sein ganzes Vermögen einsetzen, aber den andern wird er hinausschmeißen in die Finsternis.\nWenn Jesus plötzlich kommt, wird Er dich treu finden? ER möchte dich loben und stolz auf dich sein – ER hat Sehnsucht nach dir, Seinem geliebten Kind.\nJesus, ich warte auf Dich. Denn Du allein bist mein Helfer und Retter; – Du bist meine große Liebe. Darum reinige mich bitte von allem, was mich hindert, tiefe Gemeinschaft mit Dir zu haben. Alle falschen Gedanken und bösen Gefühle will ich an Dein Kreuz bringen und mich von ihnen trennen, im Namen Jesu. Alle Bitterkeit und Stolz, Eigensinn und Bedrücktheit, im Namen Jesu verschwinde! Ich will Sein Licht in meinem Herzen. Ich freue mich auf Dich, Du, mein König!\nAndacht – Di. 9. Oktober 2012


Bauteile CT für Göttingen von Messtechnik Neth | Messtechnik Neth\nBauteile CT für Unternehmen aus Göttingen\nStartseite Bauteile CT Bauteile CT für Unternehmen aus Göttingen\nEin versierter und professioneller Partner für Bauteile Computertomographie für die Industrie und den Maschinenbau wird von einer Menge Betrieben herangezogen. Mit gut 25 Jahren Berufserfahrung können wir von Messtechnik Neth auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit europaweit renommierten Partnern zurückblicken. Mit einem fachmännischen Mitarbeiterteam sowie neuartige hochklassige Messgeräte ermöglichen wir alles Wichtige. Mit Recht dürfen wir uns als Spezialisten in der Vermessungstechnik bezeichnen. Mit der Bauteile Computertomographie erfassen wir Bauteile mit äußerster Exaktheit im Bereich von 1 m x 500 mm. Messungen sind in vielen verschiedenen Branchen wie in der Fahrzeugbauindustrie, Medizintechnologie und in der Luftfahrtforschung und im Maschinenbau für einen funktionierenden und effizienten Prozessverlauf von hohem Stellenwert.\nMesstechnik Neth ist Partner im 3D Scan und in der Messtechnik für Sie aus Göttingen. Bei uns ist der Beruf gleichzeitig unsere Leidenschaft. Unsere Maschinen und Computerprogramme stammen von reputablen Lieferanten und werden von unseren hervorragend kompetenten und erfahrungsreichen Angestellten bedient. Wir sichern unseren Auftraggebern jederzeit beste Messresultate mit extrem niedrigen Abweichungen da wir auf einen beachtlichen Qualitätsstandard setzen und in Technologie und Bildung investieren. Von der Deutschen Akkreditierungsstelle wurde die enorme Qualität anerkannt und wir können uns als Kalibrierlaboratorium bezeichnen.\nIn puncto Messung Ihrer Bauteile ermöglicht Ihnen Messtechnik Neth unterschiedliche Leistungen: Mit der Bauteile Computertomographie ist es für uns machbar, Objekte verschiedenster Größendimensionen und aus verschiedenen Materialien auf 1 m x 500 mm exakt zu erfassen und zu untersuchen. Die Bauteile können dank der Bauteile Computertomographie von allen Seiten gemessen und dreidimensional dargestellt werden. Dadurch können selbst Bereiche akkurat erfasst werden, die für konventionelle Messanlagen unzugänglich sind. Mühelos lassen sich mit modernsten Geräten auch viele Einzelteile oder vollständige Baukonstruktionen überprüfen. Auch Defektanalyse und Porenermittlung kann unser Mitarbeiterteam mit der Bauteile CT abwickeln. Da Beeinträchtigungen und Defekte bei Baukonstruktionen den Arbeitsablauf einschränken und durchaus auch ein Risiko darstellen können, ist regelmäßige Kontrolle grundlegend. Mit der Bauteile CT ist es uns außerdem möglich, für Sie aus Göttingen auch Innenflächen und Strukturen aller zu vermessenden Objekte darzustellen und zu untersuchen. Unerkennbare Schwachstellen im Inneren werden so feststellbar. Es ist eine zwei- oder dreidimensionale Abbildung der rekonstruierten Teile realisierbar und wir erstellen gerne auch technische Zeichnungen. Bestmögliche Kundenbetreuung und die Sicherstellung der Zufriedenheit der Kunden für Sie aus Göttingen wird bei Messtechnik Neth großgeschrieben. Deshalb sind wir jederzeit für Sie zugreifbar und führen jeden Auftrag gründlich sowie schnell durch, ob bei uns oder direkt bei Ihnen im Betrieb. Messtechnik Neth steht Ihnen aus Göttingen gerne bei allen Fragen der Bauteile CT zur Seite. Wir freuen uns auf Ihren Kontakt.\nWeitere Vorzüge in der Übersicht\nMesstechnik Neth ist Ihr zuverlässiger Partner und überzeugt mit höchster Präzision. Wir gehören in Göttingen zu den führenden Messtechnikern und arbeiten eng mit wissenschaftlichen Instituten zusammen. Durch regelmäßige Fortbildungen vergrößern wir immerzu unser Wissen um beste Resultate für die Auftraggeber umzusetzen. Wir begleiten Sie im Verlauf des ganzen Ablaufs und schaffen qualitativ erstklassige Messergebnisse. Es kommen bei der Messtechnik Neth exklusiv Messanlagen und neueste Softwareanwendungen bekannter Erzeuger zum Einsatz. Durch Deformationsanalysesysteme und Nachkonstruktion, für die es in ganz Europa nur wenige weitere Anbieter gibt, ermöglichen wir eine korrekte und hochwertige Visualisierung und Messung Ihrer Bauelemente. Da Bauelemente normalerweise aus unterschiedlichen Werkstoffen und Formen zusammengesetzt sind, ist eine gesamtheitliche und detailgetreue Illustration häufig aufwändig. Profitieren Sie in Göttingen oder Neu-Ulm daher von der Bauteile CT, mit der dies kein Problem mehr ist. So können Baufehler oder Qualitätsdefizite rasch und akkurat ermittelt und behoben werden.\nindividualisierte Betreuung durch erfahrene Teammitglieder\nNeueste Technologie und Softwareanwendungen von anerkannten Herstellern\nMit der Computertomographie erhalten Sie aus Göttingen oder aus Neu-Ulm im Besonderen in der Medizin ein unerlässliches Instrument. Die Computertomographie wird darüber hinaus auch vermehrt in der industriellen Fertigung sowie im Maschinenbau eingesetzt um Bauelemente zu bewerten. In diesem Kontext können Gegenstände unter Einsatz der Bauteile Computertomographie von Maschinen erfasst und plastisch visualisiert werden. Die Bauteile Computertomographie wird zumeist bei der Defektanalyse genutzt und prüft Teile auf Insuffizienz in der Materialdichte oder andere Mängel, die beispielsweise im Produktionsverlauf des jeweiligen Gegenstands aufgetreten sind. Bei der Bauteile CT handelt es sich um eine Hightech-Methode mit mehreren Pluspunkten: Einerseits können Abbildungen dargestellt werden, die aus verschiedenen einzelnen Teilen und Werkstoffen zusammengesetzt sind, weshalb diese nicht mehr wie bei gewöhnlichen Verfahren auseinandergebaut werden müssen. Zum anderen können wir mit der Bauteile CT auch geometrische Gegebenheiten im Objektinneren, dem Kernzustand, erfassen. Durch vorher hergestellte zweidimensionale Abbildungen vom Gegenstand können im Anschluss die gescannten Bauelemente dreidimensional abgebildet werden.


Meine erste WM außerhalb Deutschlands – Trage ich Schuld an der deutschen Niederlage? | lilithpower\nSoweit ich mich erinnern kann, war es als Kind eigentlich noch am aufregendsten. Mit Schwarz-rot-Gold Flaggen auf den Wangen, mit einem extra für dieses Ereignis gekauften dreifarbigen Rollschminkstift, auf den Straßen auf dem Weg zur Schule und wieder zurück das Lied „54,74,90,… mit Herz in der Hand und der Leidenschaft im Bein…“ zu trällern und bei deutschen Gegentoren wütend über den Rasen beim Sightseeingplatz stampfen. Mit der Zeit wurde ich älter, habe mehr Länder gesehen und mehr Menschen aus den unterschiedlichsten Nationen in meinen Freundeskreis aufgenommen, sodass ich mich auf einmal nicht mehr nur für eine Mannschaft freuen konnte. Mein Terminkalender wurde voller, mein Ärger über das, was alles hinter dem Fußball so unsportlich abläuft sowie das Unverständnis darüber, immerzu Männer, die versuchen einen Ball in ein mit einem Fischernetz umspanntes rechteckiges Gestell zu befördern, anzuschauen, während es auf der Welt so viele andere interessante Sportarten gibt, mit denen man sich zur Abwechslung auch mal genauer auseinander setzen könnte, wurde stets größer, sodass ich mit der Zeit mein Interesse verlor. In diesem Jahr konnte man mich noch ab und an davon überreden, mich am Laptop arbeitend mit aufs Sofa zu setzen, wenn ein Fußballspiel vonstatten ging, aber von Anfang an stand für mich fest: egal welches Land das Rennen in diesem Jahr machen wird: Ich werde mich für dieses freuen.\nNein, ich bin kein solcher Fußballhasser, wie es nun vielleicht herübergekommen ist – aber ich werde mich eben auch nie um ein Stadionticket schlagen, oder meine Woche danach planen, wann denn nun das deutsche Team spielt. Aber manche Fußballmatches verlaufen doch recht spannend – welches weiß man nur eben nie im Voraus.\nDie WM aus einem anderen Blickwinkel\nWas aber würde mich erwarten, in einem Land, in dem sich wirklich alle Einwohner super gerne über die schlechten Leistungen ihrer eigenen Mannschaft im Fußball lustig machen? Angefangen von Uni-Lehrern über Mitte zwanzig-Jährige gerade in ihren ersten Job Eingestiegene, genauso wie Studierende und bis hin zu Kindern: durchweg alle empfinden die chinesischen Fußballversuche lächerlich und äußern ihr Unverständnis darüber lautstark. „Die bekommen so viel Geld und wir haben so viele Menschen – keine Ahnung, warum die es nicht auf die Reihe bekommen, eine gescheite Mannschaft aufzustellen“ Zitat eines Lehrers an meiner Universität. Fazit: Über die Regierung in China darf man nicht lästern, über die Fußballmannschaft aber schon – das ist in Deutschland tendenziell eher umgedreht.\nVor- und Während der WM – Die Hauptphase\nMeine Aussprachlehrerin gibt zu, dass sie kein Fußballfan ist, sie aber die Stimmung genieße, die bei der WM immer aufkäme. O.k.? Da bin ich ja mal gespannt darauf, diese damit zu vergleichen, was ich sonst so aus Deutschland gewöhnt bin.\nEnttäuscht werde ich in keinem Fall. Schon im März finde ich auf Joghurtpäckchen Werbung für die WM in Moskau und immer häufiger begegnen mir auch in den Aufzügen, die vollkommen mit Werbeplakaten zugeklebt sind, immer weniger der normalerweise dort hängenden Kuchenbilder, und immer mehr Bilder der weiß-schwarzer Bälle sowie verschwitzter Männer mit Stollenschuhen.\nKurz vor WM Beginn wird auch an der langen Restaurantstraße an dessen Ende mein Gym liegt, ein Public Viewing Platz aufgebaut. Leinwand, ein paar Klappstühle und einige temporäre Snackstände. Im Verhältnis zu den vielen hier lebenden Menschen doch recht klein, aber immerhin zeigt es die Fußballbegeisterung. Auch in allen Restaurants läuft der Fernseher und an den Außentischen ertönen die Life-Radio-Kommentare aus dröhnenden Lautsprechern.\nÜberrascht bin ich darüber, dass in meiner Gastfamilie nun wirklich jeden Abend der Fernseher im Wohnzimmer läuft. Egal welches Land – jedes Spiel wird gespannt verfolgt – zumindest vom Vater, während die Mutter auf dem Sofa mehr auf ihr Handydisplay als auf den Bildschirm schaut – und auch dann, wie sie mir gesteht, mehr das Aussehen der Männer als deren strategisches Spiel im Blick hat.\nDurch die Wohnzimmernutzung ergeben sich aber ganz nette Gespräche. Ich setze mich zu den Eltern zum Arbeiten und wenn der Mutter das Gekicke zu langweilig wird und auch in den WeChat Gruppen gerade keine interessanten Bilder oder Kommentare mehr gepostet werden, beginnt sie, sich mit mir über ein Themengebiet zu unterhalten. Wenn der Vater mit dem etwas besseren Englischniveau als Übersetzer eingeschaltet werden soll, muss dieser immer wieder aus seiner Fußballguckstarre geweckt werden.\nBesonders fällt mir auf, dass ab einer Woche im Voraus und zwei Wochen nach Endspiel immer und überall Fußball das Gesprächsthema Nummer eins ist. Vielleicht wird diese Tatsache dadurch verstärkt, dass die Chinesen sich über politische Themen ohnehin nicht austauschen dürfen und damit die Themenauswahl für Gespräche in der Öffentlichkeit bereits stark eingeschränkt ist. Fest steht, dass egal in welcher Warteschlange ich stehe und mit wem ich unterwegs bin, (klischeehaft wirklich so lange meine Begleitperson männlich ist) das Thema WM entbrannt. Unglaublich. Dabei stellt sich auch heraus, dass die meisten wenn gerade keine WM Zeit ist nicht etwa die Chinesischen nationalen Spiele verfolgen, sondern zum Teil viel besser über die Mannschaften in Portugal oder Deutschland bescheid wissen als ich. Als Deutsche werde ich für unsere Fußballqualitäten immer gelobt. Selbst nach der Niederlage. Werde ich also auf den deutschen Fußball angesprochen, antworte ich stets mit einem Kopfschütteln und den Worten „in diesem Jahr nicht gut“, woraufhin von meinem Gegenüber tröstende Erklärungen wie „Die Deutschen sind so heißes Wetter wie es es nun in Russland gab, nicht gewohnt“ und „die Welt weiß ohnehin, dass in Deutschland auf hohem Niveau gekickt wird“ erwidert werden.\nAllgemein ist auch auffällig, dass die Chinesen zwar Fußballguckbegeistert sind, die Spiellust aber doch zu wünschen übrig lässt. Während es in Deutschland in jedem noch so kleinen Dorf einen Jungenfußballverein gibt, findet sich in den chinesischen Städten oftmals gar kein Platz um einen Fußballplatz zu bauen, weshalb man beispielsweise auch an Schulhöfen auf das kleineren Basketballfeld ausweicht. Auch tischtennisspielende Kinder finden sich hier einige, während in Deutschland besonders unter den Jungs stets der Fußball die größte Beliebtheit aufzuweisen hat.\nZurück zur WM\nIch verfolge letztendlich nur das Finale der WM – damit ist für mich für ein Jahr auch genug Fußball gelaufen.\nUnd um meine Titelfrage nicht unbeantwortet zu lassen: nun ja. Ein deutscher „Fan“ weniger auf deutschem Boden, der ohnehin keine deutsche Flagge schwängt, macht nun wahrscheinlich nicht den bahnbrechenden Unterschied – aber: wer weiß.


Kreishandwerkerschaft Pforzheim-Enzkreis : Archiv 2013\n(18.12.2013) Kreishandwerksmeister Rolf Nagel bekommt "Großen Dambedei"\nUnter dem Vorwand, er solle Ideen für eine schöne Weihnachtsbeleuchtung vorlegen, wurde Kreishandwerksmeister Rolf Nagel in das Kaffeemühlenmuseum in Wiernsheim gelotst. Dort erwartete den Elektromeister aus Pinache eine schmackhafte Überraschung: Die Bäckermeister Martin Reinhardt und Stefan Steiner von der Bäckerinnung Region Nordschwarzwald überreichten dem 63-Jährigen einen "Riesen-Dambedei".\nGeehrt werden damit nur Personen, die sich besonders für das Bäckerhandwerk engagieren. "Rolf Nagel hat sich immer schon für das Handwerk als solches eingesetzt", sagte Reinhardt. "Und obwohl er sich als Kreishandwerksmeister um alle Innungen kümmern muss, ist er Tag und Nacht für seine Schützlinge in den Bäckerstuben erreichbar. Das ist keinesfalls selbstverständlich."\nDer "Große Dambedei" wurde 2010 das erste Mal überreicht. Damals wurde die Ehrung dem Ötisheimer Bürgermeister Werner Henle zuteil. Gebacken hat den beinahe lebensgroßen Dambedei Bäckermeister dieses Mal Jens Meeh, der in unmittelbarer Entfernung zum Kaffeemühlenmuseum eine Bäckerei betreibt.\nDie Kreishandwerkerschaft gratuliert zu dieser gelungenen Überraschung und großen Ehrung.\nQuelle Bild und Text: Pforzheimer Zeitung www.pz-news.de\n(03.12.2013) Obermeisterin Susanne Mühlberger wiedergewählt / Katharina Winter erhält Silberne Ehrennadel der Kreishandwerker-schaft\nGut besucht war die diesjährige Herbstversammlung der Innung für das Bekleidungshandwerk Pforzheim-Enzkreis. Obermeisterin Susanne Mühlberger (Bild links) konnte neben Kreishandwerksmeister Rolf Nagel (Mitte) auch Ehrenobermeisterin Irene Krüger und KH-Geschäftsführer Mathias Morlock unter den Gästen begrüßen. Im Mittelpunkt der Versammlung standen satzungsgemäß Neuwahlen zu sämtlichen Ämtern und Ausschüssen. Dabei wurde Susanne Mühlberger (Pforzheim) einstimmig für weitere 3 Jahre im Amt der Obermeisterin bestätigt. Als ihre Stellvertreterin wurde neu Bettina Piaskovy (Bilfingen) gewählt. Weitere Vorstandsmitglieder sind Sabine Wurster (Pforzheim), Tanja Schissler-Schein (Nbg.-Arnbach) und Ulrike Wenk (Pforzheim).\nNach den Wahlen konnte Kreishandwerksmeister Rolf Nagel die langjährige stv. Obermeisterin und Vorsitzende im Gesellenprüfungsausschuss, Katharina Winter (Bild rechts) für ihre Jahrzehnte lange ehrenamtliche Tätigkeit in der Innung die Silberne Ehrennadel der Kreishandwerkerschaft überreichen.\nZu den Höhepunkten des abgelaufenen Innungsjahres gehörte neben den beiden Modenschauen in der Sparkasse Pforzheim und im EBZ auch die Ausstellung im Rathauspavillon der Stadt Pforzheim sowie ein eintägiger Ausflug aller Mitglieder in die Modemetropole Paris. Stolz zeigte sich die kleine Innung auch über die guten Ergebnisse bei den diesjährigen Gesellenprüfungen. Gleich zwei Prüflinge schlossen mit der Note "Sehr gut" ab und wurden hierfür bei der diesjährigen Freisprechungsfeier im Congress Centrum Pforzheim mit Förderpreisen bedacht.\n(26.11.2013) 57 Goldene Meisterbriefe verliehen\nWeit über 200 Gäste konnte Kreishandwerksmeister Rolf Nagel (oben rechts) anlässlich der diesjährigen Goldenen Meisterfeier im wieder vorweihnachtlich geschmückten VolksbankHaus in Pforzheim begrüßen. Darunter auch die 57 Handwerks-meisterinnen und -meister, die an diesem Tag ihren Goldenen Meisterbrief erhalten sollten. Musikalisch in den Abend eingeleitet wurde vom gemeinsamen Chor der Bäcker- und der Fleischer-Innungen. Danach sprach Bankvorstand Fritz Schäfer (2. Reihe links) ein Grußwort der Volksbank und Präsident Joachim Wohlfeil (2. Reihe rechts) von der Handwerkskammer Karlsruhe hielt die Festansprache. Dann ging es Schlag auf Schlag; nacheinander wurden die 57 Meisterinnen und Meister in alphabetischer Reihenfolge auf die Bühne gebeten und erhielten dort 50 Jahre nach ihrer erfolgreich abgelegter Meisterprüfung den Goldenen Meisterbrief. Bis auf 6 waren auch alle persönlich erschienen.\nAm Ende der Veranstaltung konnte Kreishandwerksmeister Rolf Nagel der langjährigen Mall-Managerin des VolksbankHaus Pforzheim, Frau Ulrike Pia Moosmann noch die Ehrennadel der Kreishandwerkerschaft überreichen, für deren langjähriges Engagement bei den zahlreichen Veranstaltungen des Handwerks im VolksbankHaus Pforzheim.\nBildimpressionen von der Goldenen Meisterfeier 2013\n(22.11.2013) Kissennotstand im Klinikum / Schneider-Innung hilft\nBereits zum zweiten Mal hat sich das Städtische Klinikum in Person von Frau Dr. Buchen, zertifizierte Brustoperateurin am dortigen Brustzentrum, an die Schneider-Innung gewandt und angefragt, ob man nach der gelungenen Aktion des Vorjahres auch in diesem Jahr wieder mit weichen, bunt gestalteten Kissen für Brustkrebspatientinnen des Klinikums rechnen dürfe. Gerade in der postoperativen Phase werden diese Kissen gerne zur Linderung von Druckschmerzen verwendet. Unterstützung erhielt Frau Dr. Buchen dabei postwendend von der Ehegattin des Kreishandwerksmeisters Rolf Nagel. Angelika Nagel nutzte ihre guten Beziehungen zur Schneider-Obermeisterin Susanne Mühlberger. Diese fragte kurz im Kollegenkreis nach, ob jemand bunte Stoff und Füllmaterial zur Verfügung stellen könne. Fündig wurde sie dabei in Neuenbürg beim Mode-Atelier Katharina Winter. Diese stellte alles bereit und den Rest erledigten die Auszubildenden der Lehrwerkstatt des IB Internationaler Bund in Pforzheim. Unbürokratisch und vollkommen unkompliziert kam so das Städtische Klinikum in den Besitz von über 40 neuer Kissen in Herzform. Bei der Übergabe der Kissen an Frau Dr. Buchen (Mitte) waren sich Kreishandwerksmeister Nagel und Innungsobermeisterin Mühlberger einig, dass dies nicht die letzten Kissen waren, welche die Innung an das Klinikum spenden wird. Der Bedarf ist unvermindert groß. Immerhin erhält jede Patientin nach ihrer OP ihr eigenes, individuell gestaltetes Herzkissen\n(09.11.2013) Herbst-Modepräsentation der Schneider-Innung\nBereits zum 3. Mal veranstaltete die Innung für das Bekleidungshandwerk ihre Herbst-Modepräsentation im Energie- und Bauberatungszentrum Pforzheim. Mit rund 100 Gästen war auch diese Show wieder voll ausgebucht. Mit dabei 4 Ateliers der Goldschmiede-Innung, die ebenso wie die 6 teilnehmenden Modeateliers den Abend nutzen, sich und ihre Kreationen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Die zahlreichen Gespräche an den Verkaufsständen vor und nach der Show belegen, dass das Interesse seitens der Besucher an der gezeigten Mode sehr groß war.\n(04.11.2013) Raumausstatter-Innung unter neuer Führung\nMit Frank Jourdan (Mühlacker - Bild rechts) hat die Raumausstatter- und Sattler-Innung Region Karlsruhe Pforzheim nach 12 Jahren einen neuen Obermeister ins Amt gewählt und damit zum Nachfolger von Joachim Gwinner (Pforzheim) bestimmt. Joachim Gwinner wird dem neuen Obermeister künftig als dessen Stellvertreter zur Seite stehen und damit dem Vorstand erhalten bleiben.\nKomplett neu gewählt und vorab satzungsgemäß von bisher 8 auf nur noch 5 Mitglieder reduziert wurden zudem die weiteren Beisitzer des Innungsvorstands. Dies sind:\nOliver Arres, Pforzheim\nJürgen Karst, Pforzheim\nElmar Kaufmann, Karlsruhe\nJürgen Paul, Karlsruhe\nKlaus Banghard, Karlsruhe\nAus dem Vorstand ausgeschieden hingegen sind die Raumausstatterkollegen Klaus Schempf, Engelsbrand (2. von rechts) und Detlef Heck, Karlsruhe (2. von links). Beide erhielten anlässlich des diesjährigen Familienabends der Innung in den Schmuckwelten Pforzheim für ihr ehrenamtliches Engagement von Kreishandwerksmeister Rolf Nagel (links) die Ehrennadel der Kreishandwerkerschaft verliehen (Bild).\n(29.10.2013) "Gesell 2013" mit neuem Programm\nBildquelle: Privat / pz-news.de\n(22.10.2013) Tag der Berufsinformation im Handwerk\nMit über 900 Anmeldungen aus den allgemeinbildenden Schulen der Region war auch der diesjährige Tag der Berufsinformation der Kreishandwerkerschaft wieder ein voller Erfolg. Wie schon die Jahre zuvor fand dieser Informationstag an der Ferdinand-Von-Steinbeis-Schule in Mühlacker sowie an der Alfons-Kern-Schule (AKS) in Pforzheim statt. Mit dabei auch die Heinrich-Wieland-Schule Pforzheim, welche an der AKS einen eigenen Informationsstand für die Berufsbilder Elektrotechnik sowie Werkzeug und Maschinenbau eingerichtet hatte. Begleitet wurde die Aktion von Infoständen der Polizeidirektion Pforzheim (Schutzengelprojekt), der IKKclassic sowie der Handwerkskammer Karlsruhe.\n(15.10.2013) KH-Reisegruppe wohlbehalten aus Istanbul zurück\nDie 38köpfige Reisegruppe der Kreishandwerkerschaft, welche vom 02.-06. Oktober in Istanbul weilte (mit 1wöchiger Verlängerungsoption in Antalya), ist wohlbehalten aus der Türkei zurückgekehrt. Reisebegleiterin Beate Eberhardt (vom gleichnamigen Reisebüro), welche die Gruppe über die gesamte Zeit hinweg persönlich betreute, war voll des Lobes über Disziplin und Kondition der Reiseteilnehmer, hatte das individuell gestaltete Programm doch so einiges zu bieten. Hinzu kam, dass das Wetter für Istanbuler Verhältnisse schon sehr winterlich daherkam. Temperaturen unterhalb der 10-Grad-Grenze und Regen verlangten einiges an Flexibilität. So musste gleich am 1. Tag das Programm umgestellt werden, um am Ende auch wirklich jede Sehenswürdigkeit gesehen zu haben, die Istanbul bietet.\nInsbesondere die Istanbuler Altstadt mit der alles überragende Hagia Sophia, der Blauen Moschee (Bild) sowie der weithin sichtbaren Süleymaniye Moschee, dem alten Basar sowie dem Gewürzmarkt und dem Palast Topkapi hatten es der Gruppe angetan. Aber auch die Schiffsfahrt auf dem Bosporus mit der weltberühmten Hängebrücke, welche Europa mit Asien verbindet, sowie der Besuch der Prinzeninseln verbunden mit einer dortigen Pferdekutschfahrt waren echte Highlights. Passend hierzu an jedem Tag die Abendessen in ausgewählten landestypischen Lokalen. Am Ende waren sich alle einig: Istanbul ist mehr als eine Reise wert!\n(23.09.2013) Energie- und Solarpreis zum 14. Mal vergeben\n"Tag des Handwerks" - "Energie-Spar-Tag" - "Solar- und Energiepreis-vergabe" - "Ehrung der Bäcker" (Bild unten rechts), und das alles an einem Tag. So geschehen am Samstag, den 21. September im Energie- und Bauberatungszentrum in Pforzheim. Zudem brachte die Pforzheimer Zeitung am selben Tag auch noch die 2. Ausgabe der Sonderveröffentlichung "Handwerk in der Region" raus, welche sie in Kooperation mit der Kreishandwerkerschaft auflegt. Die 2. Ausgabe beschäftigt sich dabei mit dem Bereich "Technik" und hat wieder eine Auflage von 150.000 Stück. Diese Ausgabe kann man unter www.pz-news.de auch digital herunterladen.\nStrahlende Gesichter gab es bei den Preisträgern des Solar- und Energiepreises (Bild oben links), welcher Jahr für Jahr mit einem Goldbarren im Wert von 1.000 EUR bedacht wird, in diesem Jahr gestiftet von der Sparkasse Pforzheim Calw. Die 5 Nächstplatzierten erhalten stets wertvolle Sachpreise, vom Segelflug über Einkaufs- und Wertgutscheine bis hin zu einer Solararmbanduhr. Mehr hierzu erfahren Sie unter www.ebz-pforzheim.de oder klicken Sie links im Menü einfach "EBZ" an.\nDen ganze Tag über fanden zudem Beratungen und Fachvorträge statt. Insgesamt kamen rund 350 Besucher am Energie-Spar-Tag ins EBZ.\n(19.09.2013) Mit Innenfinanzierung Speck ansetzen\nZu einem interessanten Vortrag hat unlängst die Kreishandwerkerschaft eingeladen. "Eigenkapital erhöhen - mit Innenfinanzierung Speck ansetzen" hieß das Thema des Abends. Referent war Herr Michael Bretz, Mitglied der Geschäftsleitung des Verbands der Vereine Creditreform und dort Verantwortlicher für die Unternehmenskommunikation und Wirtschaftsforschung.\nInsgesamt 32 Teilnehmer erhielten hierbei wichtige Tipps, wie sie ihr Forderungsmanagement besser organisieren und damit ihr Eigenkapital und die Liquidität im Betrieb erhöhen können. Eine in vielen Handwerksbetrieben niedrige Eigenkapitalquote sowie Basel III zwingen das Handwerk dazu, hier künftig professioneller zu arbeiten. Auch das Thema "Skontogewährung" und "Bezahlen mit Skonto" wurde hierbei näher betrachtet.\nDer zweite Teil des Vortrags beschäftigte sich dann mit der im Handwerk noch recht unbekannten Finanzierungsform "Factoring". Das "Verkaufen" der eigenen Forderungen an einen "Factorer" wird im Handwerk immer populärer und ist in manchen Fällen die geeignete Form, schnell an seine Außenstände zu kommen und somit für mehr Liquidität zu sorgen.\n(11.09.2013) SEPA und IBAN beschäftigen Handwerk\nGut besucht war die Informationsveranstaltung der Kreishandwerkerschaft zum Thema "SEPA". Aufgrund der hohen Anmeldezahlen musste man gleich zwei Termine am selben Tag hintereinander anbieten, da die Raumkapazität im großen Schulungsraum des Haus des Handwerks begrenzt ist. Insgesamt hatten über 100 Personen ihr Interesse bekundet, die Infoveranstaltung zu besuchen. Gekommen sind dann letztendlich 75 Personen.\nReferent Rolf Schumacher von der Sparkasse Pforzheim Calw stand während und nach seinem ca. 1stündigen Vortrag den Teilnehmern noch gerne für persönliche Fragen zur Verfügung, so dass am Ende jeder wusste, was da ab dem 1. Februar 2014 auf ihn zukommt. "Alles halb so schlimm", lautete dann auch das Fazit nach Ende beider Veranstaltungen.\n(11.07.2013) 6. Politisches Saueressen\nBereits seine 6. Auflage erfuhr in diesem Jahr das Politische Saueressen der Kreishandwerkerschaft. Das Handwerk hatte eingeladen und alle Abgeordneten der Region von Bund und Land waren gekommen.\nDer Schwerpunkt der lockeren Gesprächsrunde lag dieses Mal bei der Bundespolitik. Immerhin stehen im Herbst Bundestagswahlen an. Alle Bundestagsabgeordneten hatten daher die Gelegenheit, die aus ihrer Sicht für das Handwerk wichtigsten Eckpunkte des jeweiligen Parteiprogramms vorzustellen und dabei auch auf Nachfragen aus den Reihen der zahlreich erschienenen Innungsobermeister und Vorstandsmitglieder einzugehen.\nDabei spielte vor allem die Steuerpolitik eine wichtige Rolle. Aber auch die Stärkung des dualen Ausbildungssystems und des gewerblichen Berufsschulwesens wurde von allen Abgeordneten angesprochen, ebenso wie die Programme und Gesetze zur energetischen Sanierung von Bestandsgebäuden und der Einsatz Erneuerbaren Energien.\nIn der 2. Gesprächsrunde wurden dann von Seiten des Handwerks konkrete Fragen zu aktuellem Themen gestellt, wie z. B.\nzur anstehenden Novellierung der Handwerksordnung und der Beibehaltung der Meisterprüfungspflicht,\nder Rolle des Handwerks bei der Energiewende, insbesondere auch was die Beratung durch die Energieberater des Handwerks anbelangt,\nder Abzocke durch Pseudo-Gewerbeauskunftszentralen und der Abmahnwelle durch die Deutschen Umwelthilfe,\nder Ungleichbehandlung bei der akademischen und der gewerblichen Ausbildung, insbesondere was die Studien- und Meisterkursgebühren anbelangt,\nder Kostenmehrbelastung durch die neuen GEZ-Gebühren,\nZudem wurde von Seiten des Handwerks der Wunsch in Richtung der anwesenden Kommunalpolitiker geäußert, die Verwaltung der Stadt Pforzheim und des Enzkreises mögen doch mehr kooperieren und verschiedene Ämter künftig zusammenlegen. Festgemacht wurde das Ganze am aktuellen Beispiel der beiden Zulassungsstellen Stadt - Land.\nNach gut 3 Stunden intensiver Diskussion bedankte sich Kreishandwerksmeister Rolf Nagel bei allen politischen Vertretern für ihr Kommen und die stets faire und offene Diskussion. Gleichzeitig lud er sie bereits zum 7. Politischen Saueressen im kommenden Jahr ein.\n(29.06.2013) SHK-Innung startet Pumpentauschaktion\nAnlässlich der diesjährigen Klimaschutzwoche der Stadt Pforzheim hat die lokale SHK-Innung ihre bis zum 31.12.2013 befristete Aktion zum Tausch alter Heizungs- und Brauchwasserpumpen gestartet. Haus- und Wohnungseigentümer, die bis zu diesem Zeitpunkt ihre alten Pumpen gegen neue Hocheffizienzpumpen tauschen, sparen nicht nur eine Menge Strom, sondern kommen auch in den Genuss von Zuschüssen in Gesamthöhen von bis zu 170 EUR pro ausgetauschter Pumpe.\nSchirmherr dieser Aktion ist Landesumweltminister Franz Untersteller höchstpersönlich. Zur Eröffnung der Aktion schickte das Land Baden-Württemberg Herrn Ministerialdirektor Helmfried Meinel (2. von links) nach Pforzheim, der gemeinsam mit den Aktionspartnern Stadtwerke Pforzheim, vertreten durch Geschäftsführer Wolf-Kirsten Meyer (links) und der SHK-Innung Pforzheim-Enzkreis mit Ihrem Obermeister Joachim Butz (3. von links) auf dem Stand der Innung die Aktion nochmals im Detail besprach.\nDer Blaue Kalligraph (Medienpreis des Deutschen Kraftfahrzeug-gewerbes) in Gold geht 2013 an Arne Joswig. Der ehrenamtliche Pressesprecher des Kfz-Verbandes Schleswig-Holstein überzeugte mit der Aktion "Medientag – echt stark".\nMehr hierzu unter http://www.audole.de\n(03.06.2013) Kreishandwerkerschaft auf Wandertour / Bike & Hike\nMit insgesamt 43 Teilnehmern war auch der diesjährige Wanderausflug der Kreishandwerkerschaft nach Südtirol wieder gut gebucht. Unter der Leitung von Kreishandwerksmeister und Südtirolliebhaber Rolf Nagel erlebte die Gruppe dabei 4 herrliche Tage in beeindruckender Umgebung. In diesem Jahr hatte man sich als Standort die Südtiroler "Metropole" Brixen ausgesucht, wo die Gruppe im 4-Sterne-Hotel "Grüner Baum" untergekommen ist. Bereits am Anreisetag fand zur nächtlichen Stunde eine geführte Nachtwächterwanderung durch die Altstadt von Brixen statt.\nAm nächsten Tag stand eine Wanderung von Felthurns zum Kloster Seben nach Klausen an. Diese führte durch herrliche Obst- und Weinberge über einen romantisch gelegenen Wanderpfad direkt zum hoch über Klausen thronenden Kloster Seben, wo die Gruppe ein einzigartiger Blick runter ins Eisacktal erwartete, bevor es hinunter nach Klausen ging.\nSportlich ging es dann am 3. Tag weiter. Bei herrlichem Sonnenschein und 23 Grad machte sich die Gruppe mit dem Rad von Brixen aus auf nach Bozen. Insgesamt 48 Kilometer Strecke mussten bewältigt werden, was bei gutem Wetter und noch besserer Laune allerdings kein Problem darstellte. Nach 3,5 Stunden Fahrzeit traf die Gruppe sicher in Bozen ein, wo der Bus bereits wartete, um die Radfahrer ins Stadtzentrum von Bozen zu bringen.\nAm 4. Tag ging es wieder Richtung Heimat. Auf der Heimfahrt über Meran und den Reschenpass machte man noch kurz Halt am Reschensee, wo ein eigens gebuchter Südtiroler Geschichtslehrer die Gruppe über die einzigartige und leidvolle Geschichte dieses Stausees informierte.\n(14.05.2013) Startschuss für Solar- und Energiepreis 2013 gefallen\nAuch in diesem Jahr wird wieder der Solar- und Energiepreis verliehen. Der Startschuss hierfür fiel anlässlich einer Pressekonferenz im Energie- und Bauberatungszentrum in Pforzheim durch den Ersten Bürgermeister der Stadt Pforzheim, Herrn Roger Heidt (Bild 4. von rechts). Verliehen wird der Preis dann anlässlich des diesjährigen Energie-Spar-Tag am 21. September durch den Landrat des Enzkreises, Herrn Karl Röckinger.\nAlle Hausbesitzer können ab sofort ihren nach den neusten Energierichtlinien und Vorschriften erstellten Neubau bzw. ihr entsprechend saniertes Bestandsgebäude bis zum 7. Juli 2013 (Einsendeschluss) für den Wettbewerb einreichen. Es winken Preise in einem Gesamtwert von über 4.500 EUR. Hauptpreis ist ein Goldbarren im Wert von 1.000 EUR. Teilnahmeberechtigt sind alle Hausbesitzer aus dem Enzkreis und der Stadt Pforzheim.\nDen Teilnahmebogen herunterladen bzw. weitere Informationen erhält man im Internet unter http://www.ebz-pforzheim.de. Der Teilnahme-bogen liegt aber auch im Energie- und Bauberatungszentrum Am Mühlkanal 16 in Pforzheim sowie in allen Filialen der Sparkasse Pforzheim Calw und der Volksbank Pforzheim sowie im Kundenzentrum der Stadtwerke Pforzheim aus. Hilfestellung beim Ausfüllen des Fragebogens erhält man kostenlos unter der Telefonnummer 0700 3290 3290 sowie beim für den Bau des Eigenheims zuständigen Architekten oder Planer.\nAusgeschrieben wird der Preis wie jedes Jahr vom heimischen Energie- und Bauberatungszentrum mit dessen beiden Gesellschaftern, der Kreishandwerkerschaft Pforzheim-Enzkreis und der Stadtwerke Pforzheim. Deren Vertreter Rolf Nagel und Joachim Butz (Bild von links) sowie Manfred Volz und Christian Schneider (Bild von rechts) sowie die beiden Vertreterinnen der Umweltämter der Stadt Pforzheim und des Enzkreises erhoffen sich wieder einer rege Beteiligung.\nNach 13jähriger Tätigkeit für die Kreishandwerkerschaft Pforzheim-Enzkreis geht Frau Maria Ludwig zum 30. April 2013 in den wohlverdienten Ruhestand (Bild oben). Zu ihrem Hauptaufgabengebiet gehörte die Schiedsstellenverwaltung der Kfz-Innung sowie der gesamte Rundschreibenservice. Mit einer kleinen Feierstunde verabschiedete stv. Kreishandwerksmeister Jürgen Kellenberger (links) und KH-Geschäftsführer Mathias Morlock ihre langjährige Mitartbeiterin und hießen gleichzeitig deren Nachfolgerin Andrea Ackermann-Buch, welche am 2. Mai in die Dienste der Kreishandwerkerschaft tritt, herzlich willkommen (Bild unten).\n(19.04.2013) HANDWERKERfinden.com jetzt auch im Gebiet der Kreishandwerkerschaft Pforzheim-Enzkreis am Start. Innungsmitglieder haben ab sofort die Möglichkeit, diese neue Internetplattform 6 Monate lang kostenlos zu testen. Eine Million Zugriffe pro Monat sprechen für sich:\nhandwerkerfinden.com - Jetzt Mitglied werden und testen!\n(18.4.2013) Büroorganisationskurs voll ausgebucht!\nMit 36 Teilnehmern ist der diesjährige, 2teilige Büroorganisationskurs der Kreishandwerkerschaft mehr als ausgebucht. Und alle die angemeldet waren, sind auch zum 1. Teil dieses Kurses in den neuen Schulungsraum ins "Haus des Handwerks" in die Wilferdinger Str. 6 gekommen. Dort wurden sie von KH-Geschäftsführer Mathias Morlock begrüßt bevor die Referentin Frau Susanne Schulze (Bild stehend rechts) das Regiment übernahm. In den ersten 4 Stundende dieses Kurses wurden die 10 männlichen und 26 weiblichen Seminarteilnehmer in die Kunst der perfekten Büroorganisation und dem richtigen Umgang mit Kunden eingewiesen. Zuvor konnten die Teilnehmer aber aus eigener Erfahrung berichten, wo eigentlich der Schuh bei ihrer täglichen Büroarbeit drückt.\nDer 2. Teil dieses Kurses findet am Mittwoch, den 24. April von 14 - 18 Uhr wieder im "Haus des Handwerks" statt.\n(13.04.2013) Wärmepumpentag im EBZ\nRund 400 Besucher konnten auch dieses Jahr wieder beim bereits 7. Wärmepumpentag der Elektro- und der SHK-Innung im lokalen Energie- und Bauberatungszentrum Am Mühlkanal 16 verzeichnet werden. Gut besucht dabei vor allem die drei gebotenen Fachvorträge im Vortragsraum, der teilweise aus allen Nähten platze.\nAber auch die Innungsfachbetriebe mit ihren Ausstellungsständen im Außenbereich sowie die Energieberater im Innenbereich hatten alle Hände voll zu tun, um den Anfragen der wieder sehr interessierten Besucher gerecht zu werden. Teilweise mussten hierbei Wartezeiten in Kauf genommen werden bzw. sich gleich mehrere Besucher gleichzeitig beraten lassen.\nGut frequentiert auch der Verpflegungsstand der Jugendfeuerwehr Pforzheim, wo mit Grillwürsten und frischen Getränken aufgewartet wurde.\n(12.04.2013) Modenschau ein echter Hingucker\nEine wirklich gelungene Modenschau präsentierten die Ateliers der Innung für das Bekleidungshandwerk Pforzheim-Enzkreis am Freitag, den 12. April in der Kundenhalle der Sparkasse in Pforzheim. Mit dabei die Ateliers\nJasmin Brodbeck, Mühlacker\nRed clover Tanja Schissler-Schein, Neuenbürg-Arnbach\nAtelier Fingerhut Anita Schreiber, Pforzheim-Huchenfeld\nKatahrina Winter, Neuenbürg\nDurchgänge der Auszubildenden bzw. der Schüler wurden präsentiert von\nIB Bildungszentrum Pforzheim\nDie rund 300 Gäste waren teilweise begeistert von der gezeigten Mode der heimischen Ateliers, welche Tragbares für Jung und Alt präsentierten und dabei die Trends der Frühling/Sommer-Mode 2013 umsetzten.\n(14.03.2013) Informatives Obermeistergespräch\nMit 15 von insgesamt 20 der Kreishandwerkerschaft angeschlossenen Fachinnungen war auch das diesjährige Obermeistergespräch wieder gut besucht. Hauptthema hierbei war eine unlängst durchgeführte Umfrage bei den Auszubildenden des 1. Lehrjahres an der Alfons-Kern-Schule zur Zufriedenheit mit der handwerklichen Ausbildung. Jugendsozialarbeiterin Martina Nunn und Beratungslehrerin Franziska Freund zeigten dabei auf, wo Ansatzpunkte für eine bessere Ausbildung sowie eine bessere Identifikation mit den Ausbildungsbetrieben aus Sicht der Auszubildenden liegen könnten. Gestiegene Abbrecherzahlen, ein weiterhin schlechtes Image des Handwerks sowie ein weiter zunehmender Bedarf an qualifizierten Auszubildenden im Handwerk waren die Hintergründe dieser von den beiden Lehrkräften initiierten Studie. Gemeinsam mit den Innungsvertretern soll nun versucht werden, Missstände abzubauen und gezielte Maßnahmen einzuleiten, die eine Ausbildung im Handwerk noch attraktiver machen als bisher schon.\nWeitere Themen dieses recht informativen Obermeistergesprächs waren das neu mit der Creditreform Pforzheim abgeschlossene Rahmen-abkommen sowie Information zum Thema "Factoring". Diskutiert wurden auch die rückläufigen Mitgliederzahlen in den Innungen sowie mögliche Ansatzpunkte für die Gewinnung neuer Mitglieder. Eine Rolle hierbei spielen könnte dabei auch das für dieses Jahr geplante Journal "Handwerk in der Region", welches gemeinsam mit der Pforzheimer Zeitung aufgelegt wird. Vorgesehen sind insgesamt 3 Ausgaben getrennt nach Fachbereichen (Bau/Ausbau - Technik - Lifestyle) mit einer Auflage von jeweils 150.000 Stück.\n(26.02.2012) Metallnachwuchs präsentiert Gesellenstücke\nAnlässlich der Prüfungsbekanntgabe der Winter-Gesellenprüfung 2012/13 präsentierten die 18 Auszubildende des Metallbauhandwerks ihre Gesellenstücke in der Cafeteria der Alfons-Kern-Schule in Pforzheim. Organisiert wurde die Ausstellung von der Metall-Innung Pforzheim-Enzkreis. Bis auf einen Prüfling hatten alle ihre Prüfung bestanden und waren sichtlich stolz, "ihr Gesellenstück" der Öffentlichkeit präsentieren zu können.\n(19.02.2013) Projekt "Azubi erwünscht": Handwerkskammer und Kreishandwerkerschaft werben für neue Bildungspartnerschaften von Handwerksbetrieben mit Schulen. Interessierte Betriebe erfahren hier mehr (bitte einfach anklicken).\n(04.02.2013) Holzheiztag 2013\nWieder weit über 600 Besucher strömten beim diesjährigen Holzheiztag ins ebz im Brötzinger Tal. Zahreiche Aussteller der SHK- und Kachelofenbauer-Innung, des Handels und der Hersteller informierten die Besucher über das Thema "Heizen mit Holz". Dabei wurde so gut wie kein Aspekt ausgelassen. Mit jeweils über 100 Zuhörern waren vor allem die drei gebotenen Vorträge wieder ein wahres Publikumsmagnet. Erstmals wurde den Besuchern auch ein Verkostungsstand der Jugendfeuerwehr Pforzheim geboten, wo es passend zum Thema Bratwürste vom Holzkohlegrill und Glühwein gab.\n(01.02.2013) Alle bestanden!<?xml:namespace prefix = "o" ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:office" />\n(23.01.2013) "Handwerk in der Region" heißt das Magazin, welches die Pforzheimer Zeitung und die lokale Kreishandwerkerschaft in diesem Jahr herausbringen werden. Insgesamt sind für 2013 drei Ausgaben mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten geplant. So wird sich die erste Ausgabe mit dem Bereich "Bau/Ausbau" beschäftigen. Erscheinungs-termin wird Ende April sein. Die zweite Ausgabe soll dann das Thema "Technik: Auto – Energie – Präzision" beinhalten und im September erscheinen. Und im November wird dann der Bereich "Lifestyle" im Blickpunkt stehen, wo sich das Nahrungsmittelhandwerk sowie der Bereich Mode/Schmuck und Frisur/Kosmetik wiederfinden.\nMehr Details und Hintergrundinformationen hierzu finden sie in diesem Videoclip – einfach hier klicken: http://www.pz-news.de/videos_video,-Handwerker-gehen-in-die-Offensive-_videoid,4263.html\nSofern Sie Interesse haben, Ihren Betrieb in diesem Magazin darzustellen oder Bilder und Texte zu wichtigen Themengebieten hierfür haben, dann rufen Sie uns an: 07231-313140 – Geschäftsführer Morlock ist für jede Unterstützung dankbar."\nNeujahrsempfang des Handwerks beim Oberbürgermeister\n(16.01.2013) Trotz winterlicher Straßenbedinungen war auch der diesjährige Neujahrsempfang des Handwerks im Reuchlinhaus wieder gut besucht. Kreishandwerksmeister Rolf Nagel konnte unter den rund 120 Gästen auch zahlreiche Ehrengäste begrüßen, wie z. B. den Hausherrn und Gastgeber, Herrn Oberbürgermeister Gert Hager, Landrat Karl Röckinger, die Landtagsabgeordneten Dr. Ulrich Rülke, Dr. Marianne Engeser und Viktoria Schmid sowie Polizeidirektor Burkhard Metzger. Musikalisch Umrahmt wurde der Empfang durch den Bäcker-Gesangverein unter der Leitung von Alex Rieger. Vom Nahrungsmittelhandwerk wurden wieder Neujahrsgaben überreicht, welche in diesem Jahr der Vesperkirche zugute kommen. Nach dem offiziellen Teil trafen sich alle Teilnehmer zu einem gemeinsamen Imbiss im Foyer.\nStand: 25.03.19 um 11:40 Uhr


BAG Urteil vom 20.02.2001 - 1 AZR 233/00 (veröffentlicht am 20.02.2001) | Haufe Personal Office Platin | Personal | Haufe\nBAG Urteil vom 20.02.2001 - 1 AZR 233/00 (veröffentlicht am 20.02.2001)\nWirksamkeit einer Betriebsvereinbarung;. tarifvertragliche Öffnungsklausel\n1. Beruft sich ein Arbeitnehmer auf eine Betriebsvereinbarung, die der Arbeitgeber mit dem Gesamtbetriebsrat über die Gewährung einer freiwilligen Leistung abgeschlossen hat, so obliegt ihm – mangels substantiierter Einwendungen des Arbeitgebers – nicht die Darlegung der Umstände, aus denen sich die Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats ergibt.\n2. Die Beschränkung einer tariflichen Öffnungsklausel auf Betriebsvereinbarungen, die bereits vor dem Inkrafttreten eines Tarifvertrages bestanden haben, ist im Zweifel nicht gewollt. Die Wiederholung der Öffnungsklausel im Rahmen der Ablösung des Tarifvertrags durch eine gleichartige Neuregelung spricht gegen einen solchen Willen.\nBetrVG § 77 Abs. 3, § 50; TVG § 1; ZPO § 293\nLAG Berlin (Urteil vom 07.01.2000; Aktenzeichen 8 Sa 2039/99)\nArbG Berlin (Urteil vom 13.07.1999; Aktenzeichen 18 Ca 1393/99)\n1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 7. Januar 2000 – 8 Sa 2039/99 – aufgehoben.\n2. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 13. Juli 1999 – 18 Ca 1393/99 – wird zurückgewiesen.\nDie Parteien streiten über die Zahlung einer Jahresabschlußvergütung für das Jahr 1998 von zuletzt noch 868,95 DM brutto.\nDie Klägerin war bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängern seit Mai 1969 beschäftigt. Ihr Bruttomonatsgehalt belief sich zuletzt auf 5.793,00 DM. Auf das Arbeitsverhältnis fanden die Tarifverträge der Metall- und Elektroindustrie in Berlin und Brandenburg – Tarifgebiet II – in der jeweils geltenden Fassung Anwendung. Das Arbeitsverhältnis endete durch betriebsbedingte Kündigung zum 31. Oktober 1998.\nDer Tarifvertrag über betriebliche Sonderzahlungen für Arbeiter und Angestellte der Metall- und Elektroindustrie in Berlin und Brandenburg – Tarifgebiet II – vom 10. März 1991 (TVS 91) regelte seit dem 1. Januar 1991 die Gewährung einer Sonderzahlung. Dazu war in dem Tarifvertrag ua. bestimmt:\nArbeitnehmer, die jeweils am Auszahlungstag in einem Arbeitsverhältnis stehen und zu diesem Zeitpunkt dem Betrieb ununterbrochen 6 Monate angehört haben, haben je Kalenderjahr einen Anspruch auf betriebliche Sonderzahlungen.\nNach 6 Monaten Betriebszugehörigkeit 20 %\nNach 12 Monaten Betriebszugehörigkeit 30 %\nNach 24 Monaten Betriebszugehörigkeit 40 %\nNach Nr. 3 des TVS 91 konnten in einer Betriebsvereinbarung Regelungen zum Auszahlungszeitpunkt und über Abschlagszahlungen getroffen werden. Darüber hinaus war in Nr. 4 des TVS 91 geregelt.\n„4. Anrechenbare betriebliche Regelungen\nLeistungen des Arbeitgebers wie Jahresabschlußvergütungen, Gratifikationen, Jahresprämie, Ergebnisbeteiligung, Weihnachtsgeld und ähnliches gelten als betriebliche Sonderzahlungen im Sinne der Ziffer 2 dieses Tarifvertrages und erfüllen den tariflichen Anspruch. Hierfür vorhandene betriebliche Systeme bleiben unberührt.”\nDieser Tarifvertrag wurde mit Wirkung zum 1. Januar 1997 außer Kraft gesetzt und durch den Tarifvertrag über betriebliche Sonderzahlungen vom 6. Februar 1997 (TVS 97) ersetzt. Darin wird abweichend von Nr. 2.2 TVS 91 die Höhe der Sonderzahlung ab dem Jahre 1998 nach folgender Staffel geregelt:\nDie Nrn. 2.1, 3 und 4 sind inhaltsgleich mit den entsprechenden Regelungen des TVS 91.\nDemgegenüber bestimmt eine als „Protokollnotiz über die Zahlung der Jahresabschlußvergütung 1993/94” bezeichnete Vereinbarung zwischen der Beklagten und dem Gesamtbetriebsrat vom 27. Mai 1994:\n„1. Die Höhe der Jahresabschlußvergütung errechnet sich aus der Betriebszugehörigkeit und dem monatlichen Normalverdienst nach folgender Staffelung:\nMehr als 1 Jahr bis 10 Jahre 50 %\nMehr als 10 Jahre bis 15 Jahre 55 %\nMehr als 15 Jahre bis 20 Jahre 60 %\nMehr als 20 Jahre bis 30 Jahre 65 %\nMehr als 30 Jahre bis 40 Jahre 70 %\nMehr als 40 Jahre 75 %\neines monatlichen Normalverdienstes\n1 Jahr bis 10 Jahre tarifliche Regelung mehr als 10 Jahre 70 % eines monatlichen Normalverdienstes\n2. Stichtag für die Betriebszugehörigkeit ist der 30. September 1994.\n7. Die über die Leistungen aus einem Tarifvertrag hinaus gezahlte Jahresabschlußvergütung unterliegt nicht den tarifvertraglichen Bestimmungen und ist demnach eine einmalige, freiwillige soziale Leistung der Gesellschaft. Dieser Teil der Jahresabschlußvergütung ist zurückzuzahlen, wenn Arbeitnehmer und Auszubildende vor dem 31. März 1995 aus den Diensten der Gesellschaft ausscheiden.\nFür die Fälle von Arbeitsvertragsbruch sowie einer Kündigung durch die Gesellschaft, die eine fristlose Entlassung rechtfertigen, besteht ebenfalls die Rückzahlungsverpflichtung.\n8. Die Zahlung der Jahresabschlußvergütung erfolgt für die Gehalts- und Lohnempfänger als Abschlagszahlung im Monat Oktober, die Verrechnung erfolgt mit den Bezügen für den Monat November.\n9. Die Annahme der Jahresabschlußvergütung beinhaltet die Zustimmung zu dieser Regelung.”\nDurch Einigungsstellenspruch vom 22. Februar 1999 wurde ua. ab dem Jahre 1999 der Zeitpunkt für die Auszahlung der Jahresabschlußvergütung von Oktober auf November verlegt.\nDie Klägerin hat nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Erfolg die Zahlung einer Jahresabschlußvergütung verlangt. Sie hat die Auffassung vertreten, ihr stehe auf Grund tariflicher Vorschriften ein Anspruch auf eine Sonderzahlung für 1998 in Höhe von 55 % ihres letzten Bruttogehalts zu. Ein Anspruch auf weitere 15 % folge aus der Betriebsvereinbarung vom 27. Mai 1994.\ndie Beklagte zu verurteilen, an sie 4.055,10 DM brutto nebst 4 % Zinsen auf den sich daraus ergebenden Nettobetrag seit dem 28. Januar 1999 zu zahlen.\nSie hat die Ansicht geäußert, der Klägerin stehe wegen der Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses kein Anspruch auf Zahlung der tariflichen Sonderzahlung zu. Ein weitergehender Anspruch nach der Betriebsvereinbarung vom 27. Mai 1994 sei nicht gegeben. Die Betriebsvereinbarung sei gekündigt oder jedenfalls durch den Spruch der Einigungsstelle vom 22. Februar 1999 abgelöst worden. Im übrigen sei die Betriebsvereinbarung gemäß § 77 Abs. 3 BetrVG nichtig. Der TVS 91 und der TVS 97 regelten die betriebliche Sonderzuwendung abschließend. Die Tarifverträge enthielten keine Öffnungsklausel für die hier streitigen Bestimmungen der Betriebsvereinbarung.\nDas Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben. Das Landesarbeitsgericht hat der auf einen Teilbetrag von 868,95 DM brutto (15 % der Jahresabschlußvergütung) beschränkten Berufung der Beklagten stattgegeben. Es hat insoweit die erstinstanzliche Entscheidung abgeändert und die Klage abgewiesen. Mit ihrer Revision erstrebt die Klägerin die Wiederherstellung der erstinstanzlichen Entscheidung. Die Beklagte beantragt die Zurückweisung der Revision.\nDie Revision der Klägerin hat Erfolg. Die Klägerin kann von der Beklagten nach Nr. 1 der Betriebsvereinbarung über die Zahlung einer Jahresabschlußvergütung vom 27. Mai 1994 (PKN) die Zahlung von weiteren 868,95 DM brutto verlangen. Die Betriebsvereinbarung ist wirksam. Entgegen der Ansicht des Landesarbeitsgerichts verstößt sie nicht gegen den Tarifvorrang des § 77 Abs. 3 BetrVG.\nI. Die PKN ist eine Betriebsvereinbarung. Es handelt sich um eine kündigungsbedürftige Dauerregelung. Zu Zweifeln an der Regelungszuständigkeit des Gesamtbetriebsrats besteht kein Anlaß.\n1. Mit der PKN vom 27. Mai 1994 haben der Gesamtbetriebsrat und die Arbeitgeberin eine Betriebsvereinbarung geschlossen. Die Vereinbarung wahrt die Form des § 77 Abs. 2 BetrVG. Sie enthält Regelungen über die Gewährung einer Jahresabschlußvergütung, die als Entgeltregelung unter den Voraussetzungen des § 77 Abs. 3 Satz 2 BetrVG auch Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein können. Die Bezeichnung als Protokollnotiz steht der Einordnung als Betriebsvereinbarung nicht entgegen. Entscheidend ist der Normsetzungswille der Betriebsparteien. Ein solcher Regelungswille kommt in der PKN zum Ausdruck. Mit ihr sollten individuelle Rechte der Arbeitnehmer auf Zahlung einer Jahresabschlußvergütung und eine entsprechende übertarifliche Verpflichtung des Arbeitgebers unmittelbar begründet werden. Diese verpflichtende Wirkung hebt die Nr. 9 der Betriebsvereinbarung nicht auf. Sie regelt lediglich eine zusätzliche Unterwerfung der einzelnen Arbeitnehmer unter die in der Betriebsvereinbarung geregelten Auszahlungs- und Rückzahlungsmodalitäten.\n2. Bei der PKN handelt es sich um eine Dauerregelung. Sie war nicht auf die Verpflichtung zur Zahlung einer Jahresabschlußvergütung für die Jahre 1994 und 1995 beschränkt. Das haben die Betriebsparteien durch die Formulierung „ab 1995” hinreichend deutlich zum Ausdruck gebracht. Dementsprechend hat die Beklagte auch nach 1995 Zahlungen entsprechend der Betriebsvereinbarung erbracht(vgl. BAG 17. Januar 1995 – 1 ABR 29/94 – AP BetrVG 1972 § 77 Nachwirkung Nr. 7 = EzA BetrVG 1972 § 77 Nr. 54, zu II B 1 der Gründe).\n3. Von der Regelungszuständigkeit des Gesamtbetriebsrats ist auszugehen. Beruft sich eine Prozeßpartei im Urteilsverfahren auf eine Rechtsnorm, muß sie deren wirksames Zustandekommen nicht darlegen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn Umstände vorliegen oder von der Gegenpartei behauptet werden, die Zweifel an der wirksamen Entstehung begründen(vgl. § 293 ZPO; Germelmann/Matthes/Prütting ArbGG 3. Aufl. § 58 Rn. 14). Betriebsvereinbarungen sind Rechtsnormen (§ 77 Abs. 4 Satz 1 BetrVG). Im Rahmen seines gesetzlichen Zuständigkeitsbereichs stehen sie als Regelungsinstrumentarium auch dem Gesamtbetriebsrat zur Verfügung. Zwischen den Parteien ist nicht streitig, daß hier der Gesamtbetriebsrat für den Abschluß der Betriebsvereinbarung zuständig war. Umstände, die hieran Zweifel aufkommen ließen, sind weder vorgetragen noch erkennbar. Eines gesonderten Vortrags der Klägerin zur Regelungsbefugnis des Gesamtbetriebsrats bedurfte es daher nicht.\nII. Die Betriebsvereinbarung ist wirksam. Ihr steht die Regelungssperre des § 77 Abs. 3 BetrVG nicht entgegen.\n1. Nach § 77 Abs. 3 BetrVG können Arbeitsentgelte und sonstige Arbeitsbedingungen, die durch Tarifvertrag geregelt sind oder üblicherweise geregelt werden, nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein. Diese Vorschrift gewährleistet nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie. Dazu räumt sie den Tarifvertragsparteien den Vorrang zur Regelung von Arbeitsbedingungen ein. Diese Befugnis soll nicht durch ergänzende oder abweichende Regelungen der Betriebsparteien ausgehöhlt werden können(BAG 20. April 1999 – 1 ABR 72/98 – BAGE 91, 210, zu B II 2 der Gründe; 24. Januar 1996 – 1 AZR 597/95 – BAGE 82, 89, zu I 1 der Gründe). Das schließt eine Normsetzung durch die Betriebsparteien aus, die ihrem Zweck nach mit entsprechenden Tarifregelungen konkurrieren würde.\nDer TVS 97 regelt eine betriebliche Sonderzahlung, deren Höhe abhängig ist von der Dauer der Betriebszugehörigkeit und einem bestimmten Vomhundertsatz des Bruttomonatseinkommens des Arbeitnehmers. Die Zahlung hat zur Voraussetzung das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses zu einem im Tarifvertrag geregelten Stichtag. Nach ihrem Regelungssystem bezweckt die tarifliche Sonderzahlung in erster Linie die Belohnung der Betriebstreue. Sie soll außerdem einen Anreiz für künftige Betriebstreue schaffen. Solche Zwecke kommen regelmäßig in Bestimmungen zum Ausdruck, nach denen der Arbeitnehmer innerhalb des Bezugszeitraums eine Mindestzeit dem Betrieb angehört haben oder am Ende des Bezugszeitraums noch in einem Arbeitsverhältnis stehen muß(BAG 24. Oktober 1990 – 6 AZR 156/89 – BAGE 66, 169, zu II 2 d der Gründe). Diese Zwecke verfolgt auch die Betriebsvereinbarung vom 27. Mai 1994, die den Anspruch auf Zahlung der leistungsunabhängigen Jahresabschlußvergütung an den Bestand des Arbeitsverhältnisses sowie die Dauer der Betriebszugehörigkeit und die Höhe der Vergütung knüpft.\n2. Im Geltungsbereich tariflicher Bestimmungen sind konkurrierende betriebliche Regelungen jedoch zulässig, soweit die Tarifparteien die Normenkonkurrenz ausdrücklich gestatten, § 77 Abs. 3 Satz 2 BetrVG. Der TVS 97 enthält eine solche Öffnungsklausel.\na) Wie das Landesarbeitsgericht allerdings zutreffend angenommen hat, gestattet Nr. 2.2 TVS 97 eine solche Abweichung nicht. Diese Tarifnorm regelt die Höhe der betrieblichen Sonderzahlung. Dazu ordnet sie der darin bestimmten Dauer der Betriebszugehörigkeit einen konkret benannten Vomhundertsatz eines Monatsverdienstes zu. Der Höchstsatz von 55 vH wird zuletzt nach einer 36monatigen Betriebszugehörigkeit erreicht. Eine weitergehende Staffelung sieht die Tarifnorm nicht vor. Sie ist insoweit abschließend.\nb) Das Landesarbeitsgericht hat jedoch verkannt, daß Nr. 4 TVS 97 eine Öffnungsklausel enthält. Der für die Tarifauslegung maßgebliche Wortlaut mag zwar Zweifel zulassen. Doch sprechen die Systematik der Tarifnorm sowie ihr Sinn und Zweck dafür, daß die Tarifvertragsparteien die Gewährung darüber hinausgehender freiwilliger Leistungen des Arbeitgebers durch Betriebsvereinbarung nicht generell sperren wollten.\naa) Nach Nr. 4 Satz 1 TVS 97 gelten Leistungen des Arbeitgebers wie Jahresabschlußvergütungen, Gratifikationen, Jahresprämien, Ergebnisbeteiligungen, Weihnachtsgeld uä. als Sonderzahlungen im Sinne des TVS 97, die den tariflichen Anspruch erfüllen. Dazu bestimmt Satz 2, daß hierfür vorhandene betriebliche Systeme unberührt bleiben. Sie können demnach fortgeführt werden. Bezugspunkt der Öffnungsklausel ist dabei nicht eine betriebliche Regelung, die regelmäßig an eine bestimmte Laufzeit gebunden oder zumindest kündbar ist und damit zu einem in der Zukunft liegenden Zeitpunkt endet. Vielmehr bezieht sich die Tarifnorm auf betriebliche Systeme. Das deutet auf das im Betrieb praktizierte abstrakt-generelle Verfahren hin, dessen sich der Arbeitgeber zur Erbringung der freiwilligen Leistung bedient. Dazu stehen ihm die Gestaltungsmöglichkeiten des Vertragsrechts oder des Betriebsverfassungsrechts zur Verfügung. Im Falle kollektivrechtlicher Regelungen kann das betriebliche System darin bestehen, Sonderzahlungen nach jährlich, ggf. mit zeitlichen Unterbrechungen, abzuschließenden Betriebsvereinbarungen zu erbringen. Das ließe den Abschluß entsprechender Betriebsvereinbarungen während der Laufzeit des Tarifvertrags zu. Nr. 4 Satz 2 TVS 97 schließt nach ihrem Wortlaut allerdings auch ein Verständnis nicht aus, wonach nur auf Dauer angelegte Betriebsvereinbarungen über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Tarifvertrags hinaus bis zum vereinbarten Ende oder ihrer Kündigung fortgelten sollen. In diesem Falle stünde erst einer Anschlußvereinbarung die Tarifsperre des § 77 Abs. 3 BetrVG entgegen.\nbb) Der tarifliche Zusammenhang sowie Sinn und Zweck der Tarifnorm machen aber deutlich, daß der Tarifvertrag in Nr. 4 Satz 2 eine Öffnungsklausel für Betriebsvereinbarungen enthält, die den Arbeitnehmern auch künftig weitergehende Ansprüche ermöglichen will. Nr. 4 TVS 97 hat zwei Regelungsziele. Zum einen zielt sie darauf ab, eine Mehrfachbelastung des Arbeitgebers zu vermeiden. Dazu ordnet Satz 1 an, daß die darin aufgeführten Leistungen des Arbeitgebers den tariflichen Anspruch erfüllen. Darüber hinaus bezweckt die Tarifnorm auch den Erhalt freiwilliger Leistungen des Arbeitgebers, die über die tariflich abgesicherte Sonderzahlung hinausgehen. Denn ohne eine Regelung wie in Nr. 4 Satz 2 blieben nur einzelvertragliche Zusagen und solche Vereinbarungen wirksam, die auf eine Regelungsabrede zurückgehen. Dieses Ergebnis vermeidet Nr. 4 Satz 2, indem alle betrieblichen Systeme über günstigere Leistungen, auch wenn sie auf einer Betriebsvereinbarung beruhen, unberührt bleiben. Dieser Zweck läßt eine Differenzierung zwischen Betriebsvereinbarungen, die schon vor Inkrafttreten des Tarifvertrags bestanden, und solchen, die erst während seiner Laufzeit abgeschlossen werden, nicht zu. Eine derart begrenzte Bestandsschutzregelung stünde vielmehr im Widerspruch zum Anliegen der Tarifvertragsparteien, dem Arbeitnehmer günstigere Leistungen ungeachtet ihrer Rechtsgrundlage zu erhalten.\nc) Noch weniger trägt die Tarifnorm das Auslegungsergebnis des Landesarbeitsgerichts, wonach Nr. 4 TVS 97 nur eine Öffnungsklausel für die vor dem 1. Januar 1991 vereinbarten Betriebsvereinbarungen enthält. Soll eine tarifliche Öffnungsklausel die Tarifsperre nur für solche Betriebsvereinbarungen beseitigen, die vor dem Inkrafttreten des Tarifvertrags entstanden sind, so muß das im Tarifvertrag ausdrücklich geregelt werden. Die wortgleiche Wiederholung einer Regelung aus einem abgelösten Tarifvertrag spricht gegen einen solchen Regelungswillen der Tarifparteien.\nZu Unrecht hat sich das Landesarbeitsgericht zur Begründung seiner Auffassung auf die Entscheidung des Fünften Senats vom 5. Dezember 1984(– 5 AZR 531/83 –) berufen. In diesem Urteil hat sich der Fünfte Senat zwar mit einer Nr. 4 TVS 97 entsprechenden Tarifvorschrift des „Tarifvertrags über die tarifliche Absicherung eines Teils eines 13. Monatseinkommens vom 30. Oktober 1976 Metall NRW” befaßt. Der Fünfte Senat hat es aber gerade offengelassen, ob auch noch nach Inkrafttreten des Tarifvertrags betriebliche Sonderzahlungen durch jährlich abzuschließende Betriebsvereinbarungen festgelegt werden können oder nur eine Fortgeltung für die im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Tarifvertrags vorhandenen, auf Dauer angelegten Regelungen ermöglicht werden sollte.\n3. Die Betriebsvereinbarung vom 27. Mai 1994 galt auch noch zum Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Parteien. Nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts hat die Beklagte die PKN nicht gekündigt. Sie ist auch nicht durch den Spruch der Einigungsstelle vom 22. September 1999 abgelöst worden. Diese Betriebsvereinbarung trifft Regelungen erst für das Jahr 1999.\nIII. Die Klägerin erfüllt auch die in der Betriebsvereinbarung geregelten Zahlungsvoraussetzungen. Ihr Zahlungsverlangen ist keine unzulässige Rechtsausübung. Die Klägerin ist nicht infolge der Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses am 31. Oktober 1998 zur Rückzahlung der Jahresabschlußvergütung verpflichtet. Eine Rückzahlungspflicht nach Nr. 7 der PKN gilt jedenfalls nicht bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung des Arbeitgebers.\nBB 2001, 1532\nDB 2001, 2100\nARST 2001, 258\nEWiR 2001, 895\nNZA 2001, 903\nRdA 2002, 173\nMDR 2001, 946


CDU in Ratingen: Stadthalle wird zum Schandfleck\nRatingen Die Fraktion macht Druck im Rat: Das Umfeld der guten Stube Ratingens muss endlich hergerichtet werden.\nWer betritt schon gerne das Wohnzimmer der Stadt, wenn der Außenbereich mitsamt Tiefgarage verdreckt und verschmiert ist? Und wer fühlt sich schon wohl und sicher, wenn die Beleuchtung mangelhaft ist und deshalb Angsträume entstehen? Zwei Fragen, die im Rat bereits im vergangenen Jahr sehr intensiv diskutiert wurden. Erstaunlich: Man hat über das dahin siechende Umfeld der Stadthalle lange Zeit hinweggeschaut.\nDas Thema ist nicht neu, doch man muss es endlich einmal anpacken. Das hat die CDU damals getan. Ewald Vielhaus, der Chef der Fraktion, wählte klare Worte: "Die Stadt Ratingen blamiert sich. Von einer prosperierenden Stadt wird ein repräsentatives Umfeld einer Stadthalle erwartet."\nEine Visitenkarte sei das Entree keineswegs - und erst recht nicht die Tiefgarage. Um dies zu dokumentieren, hatte die Fraktion damals ihren Antrag mit ein paar aussagekräftigen Bildern versehen - eine Galerie des Schreckens.\nKommentar : Maßnahmen-Paket muss her\nDie Liste der Mängel ist laut CDU recht lang. Dies wird gefordert: Streichen der Wände unter der Stadthalle mit einer hellen Farbe und einer Oberfläche, die Graffiti abweist; modernes Beleuchtungskonzept; Prüfung, ob Überwachungskameras installiert werden können; nach der Sanierung temporärer Einsatz von Ordnungskräften (insbesondere in den Abendstunden und bei Veranstaltungen); sofortige Entfernung von Verunreinigungen; eine moderne Pflasterung des Umfelds mit Blick auf die alten Waschbetonsteine; regelmäßige Entfernung des Unkrauts und ein Konzept zur Begrünung des Umfeldes. Die Stadthalle spielt bei den Planungen der Verwaltung mit Blick auf den Innenstadtbereich eine große Rolle. So wollte man schon vor geraumer Zeit unter anderem klären, ob es Fördermöglichkeiten für eine Umgestaltung des Umfeldes gibt. Aus Sicht von Dezernent Kral ist dieser Bereich jedenfalls nicht mehr zeitgemäß.\nDiese Pläne sind vom Tisch. Der Park wurde für mehr als 1,5 Millionen Euro umgestaltet. Vielhaus lässt nicht locker. Er betonte: "Seit unserem Antrag im vergangenen Jahr ist viel zu wenig passiert. Unkraut, Graffiti, Dreck und Müll rund um die Stadthalle, Tiefgarage und das Parkdeck beweisen das."\nMartin Gentzsch, Mitglied des Verwaltungsvorstandes, ließ gestern in Vertretung von Kral wissen, dass man schon einige Verbesserungen (zum Beispiel mehr Lampen, kürzere Reinigungsintervalle) vorgenommen habe. Zudem plane man, den "Kommunalen Ordnungsdienst" häufiger im Bereich der Stadthalle kontrollieren zu lassen. Demnächst werde es auch eine Vorlage zu einem Maßnahmen-Paket geben, kündigte er an.


Der Energieberater | Sanierungsfahrplan Baden-Württemberg Bafa zertifizierte Energieberater - Sanierungsfahrplan Baden-Württemberg\nBafa Energieberatung durch zertifizierten Energieberater\nWas macht ein Energieberater bzw. eine Energieberaterin? Welche Dienstleistungen werden neben Energieausweis, Sanierungsfahrplan und KfW-Baubegleitung noch angeboten? Hier beantworten wir Ihnen diese und weitere Fragen. In diesem Ratgeber finden Sie Angebote und Leistungen der Energieberatung sowie Beispiele für die einzelnen Bereiche anhand unserer Tätigkeiten bei Energy Building.\nVor-Ort-Termin und Sanierungsfahrplan\nEine Aufgabe für den Energieberater ist es, vor Ort das energetische Potential einer Immobilie einzuschätzen, zu errechnen und zu verbessern. Damit vor allem letzteres strukturiert und für die Eigentümer finanziell realistisch gestaltet werden kann, gibt es den individuellen Sanierungsfahrplan. In diesem hält der Energieberater nach der Energieberatung vor Ort Möglichkeiten für die energetische Sanierung fest.\nZum Paket können der Austausch der Heizung und Fenster, eine bessere Dämmung der Gebäudehülle sowie weitere Punkte gehören. Als Paket oder Einzelmaßnahmen lässt sich die Umsetzung sogar fördern – bei der Fördermittelbeantragung helfen wir Ihnen ebenfalls (s. u.). Mehr zum Sanierungsfahrplan lesen Sie hier.\nKfW-Baubegleitung durch Energieberater\nWollen Sie energieeffizient bauen oder sanieren, dann gilt es für die Beanspruchung einer Förderung (oder mehrerer Förderangebote), eine Qualitätssicherung vorzunehmen. Soll also ein KfW-Effizienzhaus entstehen, dann sichern wir durch eine Baubegleitung auf der Baustelle, dass die richtigen Materialien, Fenster, Türen und Dämmungen verwendet werden.\nZudem erhalten Sie von uns eine Beratung zum Lüftungskonzept, zum Wärmeschutz und zu weiteren energetischen Effizienzaspekten der Immobilie. Sollen mit dem neuen oder sanierten Haus also Energie und damit Kosten gespart werden, beauftragen Sie eine Energieberatung, die einen Blick aufs Gebäude und die Baumaßnahmen hat. Details zur KfW-Baubegleitung haben wir hier aufgeführt.\nThermografie-Aufnahmen für die Energieberatung\nOb ein Gebäude energieeffizient ist, lässt sich in den kälteren Jahreszeiten durch Thermografie herausfinden. Für die thermografische Untersuchung der Immobilie wird eine Infrarot- bzw. Wärmebildkamera genutzt. Diese Kamera zeigt durch farbliche Abgrenzung kalte und warme Oberflächen auf. So können thermische Schwachstellen – etwa Wärmebrücken und Schäden in der Dämmung – gefunden werden.\nAnhand der so gewonnenen Erkenntnisse können Maßnahmen für die energetische Sanierung ermittelt werden. Sollten die Fenster ausgetauscht werden? Fehlt es an einer Dämmung im Dach? Oder sollte die Gebäudehülle modernisiert werden? Auf diese und weitere Fragen erhalten Sie dank der Messung eine Antwort – und es kann ein Sanierungsfahrplan daraus hervorgehen. Weitere Details zur Thermografie bekommen Sie hier\nBundesförderung für effiziente Gebäude (BEG-Förderung) Bafa\nDer Neubau einer Immobilie, die energetische Sanierung oder auch Einzelmaßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz am und im Haus können gefördert werden. Doch wo muss die Förderung beantragt werden und mit welcher Frist? Energieberater kennen sich aus und helfen Ihnen bei der Beantragung von Fördermitteln.\nFür Effizienzhäuser und effizienzsteigernde Maßnahmen gibt es z. B. Fördermittel der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sowie vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). In einigen Bundesländern in Deutschland geben auch die Länder bzw. Landesbanken eine Förderung. Hinzu kommt die Bundesförderung für effiziente Gebäude, kurz BEG. Details zur Fördermittelberatung von Energy Building finden Sie hier.\nDer Energieausweis: eine Energieberater-Aufgabe\nAuch der Energieausweis ist Aufgabe des Energieberaters. Nach der Aufnahme oder Übermittlung der dafür nötigen Daten wird der Verbrauch bzw. Bedarf an Energie für Ihre Immobilie darin festgehalten. Das Dokument ist besonders dann nötig, wenn Sie ein Haus oder eine Wohnung vermieten bzw. verkaufen wollen. Seit 2014 ist es dafür Pflicht.\nIm Energieausweis trägt der Energieberater Informationen ein, die nach Energieeinsparverordnung (EnEV) bzw. ab dem 01.11.2020 im Gebäudeenergiegesetz (GEG) festgeschrieben sind. Je nachdem, ob es ein Bedarfsausweis oder ein Verbrauchsausweis ist, kommt eine entsprechende Darstellung des Effizienzlevels der Immobilie in grafischer Form zum Einsatz. Zudem werden Maßnahmen für die Modernisierung eingetragen. Sie finden Details zum Energieausweis in diesem Blogeintrag.\nNeben Privatpersonen, Eigentümern, Hausverwaltungen, großen Unternehmen und Konzernen gibt es natürlich auch eine Nachfrage nach Energieberatung im Mittelstand. Energieberater können diese entsprechend anbieten; kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) können sie gefördert wahrnehmen. Die Energieberatung Mittelstand an sich ist Teil einer Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi).\nFörderungen für die Vor-Ort-Termine, die Beratung, die Ausstellung von Analysen und deren Vorstellung gibt es vor allem vom BAFA. Aber nicht nur der Einsatz vom Energieberater wird mit Förderungen subventioniert, sondern auch die Durchführung von Maßnahmen für eine energieeffizientere Immobilie. Details und einzelne Schritte der Energieberatung im Mittelstand finden Sie hier.


Der angeschnittene Bremsschlauch und § 315b StGB | Burhoff online Blog\nDer angeschnittene Bremsschlauch und § 315b StGB\nManchmal denkt man, wenn man Tatbestände in BGH-Entscheidungen liest: Das gibt es nur in einer Strafrechtsklausur, nicht aber im “wirklichen Leben”. So auch in BGH, Beschl. v. 26.07.2011 – 3 StR 340/11, der von folgendem Sachverhalt ausgeht:\n“Das Landgericht hat sich rechtsfehlerfrei davon überzeugt, dass die Angeklagte am 21. September 2008 entweder den rechtskräftig freigesprochenen Mitangeklagten K. , den Zeugen D. oder beide gemeinsam dazu veranlasste, an dem Pkw ihres Vaters einen Bremsschlauch anzuschneiden. Dadurch wurde die Wirkung des Bremssystems bei scharfen Bremsungen um bis zu 50 % vermindert. Außerdem kam es zu einer Verlängerung des Bremspedalweges. Die Angeklagte und der auf ihre Aufforderung hin handelnde Haupttäter wollten auf diese Weise erreichen, dass der Vater der Angeklagten bei seiner nächsten Autofahrt einen Verkehrsunfall erleidet und sich dabei Verletzungen zuzieht. Dass die Angeklagte eine Tötung ihres Vaters anstrebte oder zumindest billigend in Kauf nahm, vermochte das Landgericht nicht festzustellen.\nAm 22. September 2008 verließ der Vater der Angeklagten mit dem Fahrzeug den Innenhof seines Wohnanwesens und fuhr in eine öffentliche Straße ein, auf der die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h beschränkt war. Als er hinter parkenden Fahrzeugen anhalten wollte, um Gegenverkehr passieren zu lassen, bemerkte er bei der Betätigung des Bremspedals zunächst keine Bremswirkung. Er bremste deshalb stärker und zog die Handbremse an. Sein Fahrzeug kam daraufhin zum Stillstand, ohne dass andere Fahrzeuge berührt wurden. Anschließend fuhr er vorsichtig zurück zu seinem Wohnanwesen und veranlasste eine fachkundige Überprüfung, bei der die Beschädigung des Bremsschlauches entdeckt wurde. Weitere Feststellungen hat das Landgericht nicht zu treffen vermocht.”\nDas hatte das LG als eine Anstiftung zum vollendeten gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr (§ 315b Abs. 1 Nr. 1 StGB) gewertet. Der BGH sagt: Nein, nur Versuch, weil es zu keiner konkreten Gefährdung eines der in § 315b Abs. 1 StGB bezeichneten Individualrechtsgüter gekommen ist:\n“Die Sicherheit einer bestimmten Person oder Sache ist erst dann konkret gefährdet, wenn durch die Tathandlung ein so hohes Verletzungs- oder Schädigungsrisiko begründet worden ist, dass es nur noch vom Zufall abhängt, ob es zu einer Rechtsgutsverletzung kommt. Kritische Verkehrssituationen erfüllen diese Voraussetzungen im Allgemeinen nur, wenn sie sich aus der Perspektive eines objektiven Beobachters als ein „Beinahe-Unfall“ darstellen (Senatsurteil vom 30. März 1995 – 4 StR 725/94, NJW 1995, 3131; SSW-StGB/Ernemann § 315b Rn. 16). Aus den landgerichtlichen Feststellungen ergibt sich dazu nur, dass der Vater der Angeklagten bei der Betätigung des Bremspedals zwar anfänglich keine Bremswirkung verspürte, dann aber sein Fahrzeug doch noch mit der eigenen Bremsanlage rechtzeitig zum Stehen brachte. Dass es dabei zu einer hochriskanten, praktisch nicht mehr beherrschbaren Verkehrssituation gekommen wäre, die dem Bild eines „Beinahe-Unfalls“ entspricht, kann weder den weiteren Feststellungen, noch dem Gesamtzusammenhang des Urteils entnommen werden. Die bloße Inbetriebnahme eines Fahrzeuges, dessen Bremsanlage be-schädigt worden ist, reicht für die Annahme einer konkreten Gefahr nicht aus. Das dadurch begründete besondere Unfallrisiko stellt sich nur als eine – wenn auch möglicherweise erhebliche – Steigerung des allgemeinen Unfallrisikos dar, ohne die darin liegende abstrakte Gefahr bereits im Sinne von § 315b StGB zu konkretisieren (Senatsurteil vom 30. März 1995 – 4 StR 725/94, NJW 1995, 3131).”\nDieser Beitrag wurde am 24. August 2011 von Detlef Burhoff in Entscheidung, StGB, Straßenverkehrsrecht veröffentlicht. Schlagworte: § 315b StGB, BGH, gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, konkrete Gefahr, Versuch, Vollendung.\n← Bahn oder Pkw? – Der Umweltschutz ist im Gebührenrecht angekommen. Aufpasst: Kostenfestsetzungantrag – Wann kann er ggf. in eine sofortige Beschwerde umgedeutet werden? →


Online-Webinar - Teil 1 von 3 Gottes-Welt-Erschaffungen\nIn diesen Webinar geht es um deine Neuerschaffungen auf allen Ebenen und das Manifiestieren der geheilten Welt in der du leben wirst.\nZu Beginn öffnet die geistige Welt zeitweilig deine Potenziale zur Aktivierung verschiedener göttlicher Fähigkeiten. Der Fähigkeits-Aspekt wird mit der Absicht Gottes zeitweilig verbunden.\nDieses Webinar war ursprünglich nur für die Teilnehmer der Vollendungs-Gruppe geplant. Doch jetzt kann jeder andere, der bei uns persönliche Einzelsitzungen macht, oder mit Thronen-Energien wirkt, teilnehmen.\nDein Fähigkeits-Aspekt wird zeitweilig mit der Absicht Gottes verbunden.\nDamit verbunden ist eine hohe Wachstumgs- und Entwicklungs-Beschleunigung.\nDas Webinar wirkt durch die Absicht Gottes für jeden Einzelnen. Die Absicht Gottes, die einzig in diesen Webinaren mit dem Fähigkeits-Aspekt verbunden wird, hinterlässt in dir freie Felder und innere Räume der Wirklilchkeit. Somit wirst du dafür geöffnet, Neues erfüllendes in dir reifen zu lassen, und auf Neue Weise zu manifestieren und zu materialisieren.\nIm finanziellen Austausch enthalten sind die Mitschnitte.\nBitte halte Schreibzeug bereit.\nEine direkte Online-Teilnahme ist erforderlich.\n6. November (Teil 2)\n11. Dezember ( Teil 3)\nBist du offen und bereit dafür, in der All-Macht der Liebe Gottes dein Leben zu vollenden und in der Eigenermächtigung in deinem Dasein zu wirken ?\nWir versenden den Teilnahme-Login nach Anmeldung.


Koalitionspartner kündigt kritische Prüfung an: NRW-Grüne gegen Transrapid\nKoalitionspartner kündigt kritische Prüfung an NRW-Grüne gegen Transrapid\nDer Plan von Ministerpräsident Wolfgang Clement, eine Transrapid-Verbindung zwischen Ruhrgebiet und Rheinland zu bauen, stößt auf Grüne Kritik. Sylvia Löhrmann von den Grünen kündigt die kritische Prüfung des Projekts an und eine genaue Kosten-Nutzen-Abwägung.\n01.02.2001 - 17:38 Uhr\nReuters DÜSSELDORF. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) stößt mit seinem Plan einer Transrapid-Verbindung zwischen Ruhrgebiet und Rheinland auf Widerstand bei seinem Koalitionspartner. Die Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Sylvia Löhrmann, kündigte am Donnerstag den Einstieg in eine "kritische Prüfung des Projektes" an. Eine genaue Kosten-Nutzen-Abwägung sei nötig. Der Bau des Transrapids in China habe die Bewertung einer Strecke durch die Grünen in Nordrhein-Westfalen "um keinen Deut verändert". Die vom Bundesverkehrsministerium vergebene Machbarkeitsstudie zur wirtschaftlichen Prüfung des Plans sei aber sinnvoll. Das Bundesverkehrsministerium hatte im Januar Machbarkeitsstudien für eine Metrorapidverbindung zwischen Dortmund und Düsseldorf sowie eine Anbindung zwischen der Münchner Innenstadt und dem Flughafen vergeben. Nach den Plänen von Clement soll der "Metrorapid" zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 zwischen Rheinland und Ruhrgebiet verkehren.\nDie Studie müsse zeigen, ob der "Metrorapid" geeignet sei, die drängenden Verkehrsprobleme im Ruhrgebiet zu lösen, sagte Löhrmann. Es wäre verheerend, wenn er sich als Innovationsbremse erwiese. Wichtig sei, den "Metrorapid", wenn er gebaut werde, in das vorhandene Verkehrsnetz zu integrieren. Der Grünen-Verkehrsexperte Peter Eichenseher fügte hinzu, die Magnetschnellbahn dürfe den Betrieb und Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel nicht behindern. Ökologische Bedenken, die mit der gestoppten Transrapidstrecke Hamburg-Berlin verbunden waren, seien beim Metrorapid weitestgehend ausgeräumt. Durch die Anpassung an bereits bestehende Bahntrassen und niedrigere Geschwindigkeiten wäre der Metrorapid umweltverträglicher.\nErste Transrapidstrecke wird in China gebaut\nDie Entscheidung für die weltweit erste kommerzielle Anwendung des Transrapid im chinesischen Schanghai bedeute nicht zwangsläufig den Durchbruch in Deutschland für das umstrittene Projekt, sagte Löhrmann. Einschätzungen, wonach die Chancen für eine Verbindung zwischen Düsseldorf und Dortmund gestiegen seien bezeichnete die Grünen-Politikerin als "Quatsch". Es bleibe dabei, bei einer solch "gigantischen Investition" müsse "das Für und Wider genau unter die Lupe genommen werden". Für den Export der Magnetschwebebahn sei keine Referenzstrecke in Deutschland mehr notwendig. Die gebe es in absehbarer Zeit in China.\nVor rund einer Woche hatte das Transrapid-Konsortium, bestehend aus den Konzernen Siemens und Thyssen Krupp den Auftrag zum Bau einer rund 30 Kilometer langen Transrapidverbindung zwischen Schanghai und dem internationalen Flughafen Pudong vereinbart. Branchenexperten bezifferten den Wert des Gesamtprojektes auf über 2,5 Mrd. DM. Die Bundesregierung will sowohl das Konsortium als auch einen beteiligten Zusammenschluss mittelständischer Unternehmen mit je 100 Mill. DM unterstützen. Auch in den USA ist der Bau einer Transrapidstrecke im Gespräch.


Und dann springt Senta. Nicht von einer Klippe, sondern nur vom Bühnenpodest, bevor sie hinüber läuft zum „Holländer“, der wieder auf seinem Boot verschwunden ist. Vielleicht bekommen sich die Zwei doch noch… Mit tosendem Applaus endet der aktuelle „Fliegende Holländer“ der Reihe „Wagner für Kinder“. Doch auch Erwachsene sind begeistert, weil ihnen dieser Wagner für Einsteiger grundsätzlich weniger Sitzfleisch abverlangt als drüben, im großen Festspielhaus.\nProbebühne als kleines Festspielhaus\nWer eine Vision der Bayreuther Festspiele sehen möchte, braucht sich nur hinters Festspielhaus zu begeben. Zwischen Künstlereingang und Kindergarten befindet sich Probebühne V. Ein schlichter Holzbau mit viel Leben im Innern: Es ist der Geburtsort von „Wagner für Kinder“. Ein Projekt, das sich etwas brav anhört. Tatsächlich ist das aktive Fanarbeit für Wagners Werk. Und Erwachsene sind froh, wenn sie Nachwuchs haben, den sie dorthin begleiten können. Denn gezeigt wird auch im achten Jahr eine professionelle Produktion eines Werks von Richard Wagner, nur etwas kürzer als im Original, was den Einstieg ins Wagner-Fach enorm erleichtert.\n„Wagner für Kinder“ war eines der ersten Projekte, die Katharina Wagner als Festspielleiterin 2009 in die Tat umsetzte. Zusammen mit Schulen und mit Theaterprofis, einem echten Orchester und Sängern aus dem Festspielhaus wird seither der Wagner-Kanon abgearbeitet, der mit „Der fliegende Holländer“ begann, mit Tannhäuser, der Ring des Nibelungen, Meistersinger von Nürnberg, Tristan und Isolde, Lohengrin und Parsifal mittlerweile beendet ist. In diesem Jahr steht wieder „Der fliegende Holländer“ auf dem Spielplan.\nWagner für Einsteiger in einer Stunde\nHier sind sich Jung und Alt ausnahmsweise einig — das zumindest lässt sich aus dem Applaus von Holländer II schließen. Begeisterter Applaus und Getrampel erschüttern das „kleine Festspielhaus“ nachdem der letzte Takt des Brandenburgischen Staatsorchesters unter der schon bewährten Leitung des jungen Dirigenten Boris Schäfer verklungen ist und Senta und der Holländer sich die Hände reichen.\nAuf knapp eine Stunde haben Festspielleiterin Katharina Wagner sowie Dorothea Becker den „Holländer“ gekürzt. Die musikalische Kurzversion hat Marko Zdralek geschaffen. Wenn die großen Chorszenen gestrichen sind und nur durch die Solisten kurz gestreift werden (Mary, Eva Maria Summerer, stimmt den Chor der Spinnerinen an, während sie ihr Radl repariert; Daland, Jukka Rasilainen, singt einen kleinen Teil des Geisterchors), ist schon viel Zeit gewonnen für die Geschichte um den fliegenden Holländer.\nBreite Bühne: Hier das Auftauchen des Holländers (Kai Stiefermann). © Jörg Schulze/Bayreuther Festspiele\nDie junge, preisgekrönte Regisseurin Julia Huebner und ihre Bühnenbildnerin Esther Dandani nutzen die gesamte Breite des Raumes und zeigen das Geschehen parallel auf zwei Bühnen. Einmal in Sentas Welt, hervorragend gesungen und gespielt von Christiane Kohl, daneben die Meeresszenen, in der Papa Darland (Jukka Rasilainen mit offensichtlichem Heidenspaß am Kinderprojekt) auf den merkwürdigen aber schwerreichen Holländer trifft. Kai Stiefermann verkörpert gelungen diesen traurigen Helden. Dann gibt es noch die Mary (Eva Maria Summerer), den Steuermann (David Ameln) und den eifersüchtigen Erik (Charles Kim), um die gesamte Geschichte zu erzählen bzw. zu singen.\nAls raffgieriger Daland hat Jukka Rasilainen wieder großen Spaß an der Kinderoper. © Jörg Schulze, Bayreuther Festspiele\nMit pfiffigen Regie-Gags wie Lamellen, die zwischen Offenheit und Alleinsein auf- oder zugezogen werden, dem Goldbarren jonglierenden Papa oder Sentas Fernseher, in dem sie ihren Superstar „Holländer“ gefunden hat, oder dem Pappmaché-Holländer mit Flügeln wird die Handlung unterstrichen, ohne ins Alberne abzudriften. So haben nicht nur die Zuschauer auf den Sitz-Treppen, sondern auch die Akteure Spaß an dieser Oper, die zehnmal gespielt wird. Alle Vorstellungen sind ausverkauft.\nCharles Kim als Erik und Christiane Kohl als Senta in Der fliegende Holländer in der “Kinderversion”. Hinten Sentas Schwarm: Eine Figur des Holländer. © Jörg Schulze/Bayreuther Festspiele\nTickets gratis im Internet\nDabei können die Tickets gar nicht gekauft werden. Für die jungen Zuschauer sind sie gratis, ebenso wie sie dank eines Sponsors am Ende noch Biolimonade und Luftballons sowie ein liebevoll gestaltetes Programmheft mit Rätsel und Bastelanleitung bekommen. Nur erwachsene Begleitpersonen zahlen für ein Ticket. Ermöglicht wird diese durchaus aufwendige Produktion durch Sponsoren wie Audi, Wöhrl und Unterstützerteam TAFF.\nWer selbst einmal eine Kinderoper erleben möchte: Tickets können immer im Mai ausschließlich im Internet bei den Bayreuther Festspielen bestellt werden. Allerdings muss man sehr schnell sein. Denn wegen des großen Andrangs bricht der Server unter dem Andrang schon einmal zusammen.