Coronavirus Vorkehrungen der Stadt Soest >>Live-Ticker<< - Stadt Soest\nCoronavirus Vorkehrungen der Stadt Soest >>Live-Ticker<<\nupdate 05.06.: Beitragspflichtige Eltern zahlen im Juni nur die Hälfte des Kita-Beitrags\nDie Stadt Soest setzt die Unterstützung von Eltern fort, die für den Kita-Besuch ihrer Kinder Elternbeiträge zahlen. Das bedeutet für beitragspflichtige Eltern, dass sie für den Monat Juni nur die Hälfte des üblichen Beitrags zahlen müssen. Dieser Beschluss ist am Donnerstag, 4. Juni 2020, auf dem Wege der Dringlichkeitsentscheidung gefasst worden.\nVon Eltern, die für ihre Kita-Beiträge ein Lastschriftverfahren geregelt haben, wird die Stadt Soest die Juni-Beiträge nur zur Hälfte einziehen. Wer einen Dauerauftrag eingerichtet hat, sollte von sich aus die Beitragszahlung für Juni halbieren. Für zu viel gezahlte Juni-Beiträge leitet die Stadt Soest eine Rückzahlung ein. Diese Regelung gilt auch für beitragspflichtige Eltern, deren Kinder in der Kindertagespflege betreut werden.\nWeitere Entlastungen für beitragspflichtige Eltern werden durch die Verwaltung derzeit vorbereitet. Dabei geht es einerseits um die Kita-Beiträge im Monat Juli. Andererseits sollen auch die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule im Juni und Juli reduziert werden.\nDiese unbürokratische Unterstützung der beitragspflichtigen Eltern wurde möglich, weil die Landesregierung angekündigt hat, vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Landesgesetzgeber die Hälfte der Einnahmeausfälle zu übernehmen, die aus der Beitragsreduzierung entstehen. Die andere Hälfte der Einnahmeausfälle trägt die Stadt Soest selber.\nupdate 04.06.: Verbesserung für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige durch das 21. Pandemiegesetz\nDas Bundesgesundheitsministerium hat aktuell das „Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ erlassen. In der Pflege gibt es durch dieses Gesetz erneute Verbesserungen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige.\nWilko Lebkücher als trägerunabhängiger Pflegeberater der Stadt Soest weiß, dass durch die Vielzahl von Verordnungen die Versorgungslage schwer zu durchschauen ist. Er möchte aber informieren, dass Betroffene durch dieses 2. Pandemiegesetz von spürbaren Verbesserungen bis zum 30. September 2020 profitieren können. Das betrifft die Pflegezeit, den monatlichen Entlastungsbetrag und die Hilfsmittelpauschale.\nPflegende Angehörige haben durch das neue Gesetz im Rahmen der Pflegezeit das Recht, bis zu 20 Tage (zuvor: 10 Tage) von der Arbeit fern zu bleiben, wenn coronabedingt die Organisation der Pflege durch eine Pflegekraft ausfällt oder die bisherige Hilfsinstitution ihr Angebot nicht mehr aufrechterhalten kann. Der Anspruch auf das Pflegeunterstützungsgeld wird ebenfalls auf 20 Tage erweitert.\nDer Entlastungsbetrag nimmt bei den Neuerungen eine dominierende Rolle ein. Jeder Pflegebedürftige, der einen Pflegegrad hat, kann für Betreuungsleistungen monatlich bis zu 125,00 Euro von seiner Pflegekasse bekommen. Diese Leistung wird nicht pauschal, sondern nur aufgrund eingereichter Rechnungen gewährt. Dieser Anspruch ist flexibel einsetzbar. Neben den Betreuungsleistungen kann er auch für die sogenannten „Hotelkosten“ für Unterkunft und Verpflegung bei der Tages- und Kurzzeitpflege eingesetzt werden. Lebkücher: „Die wenigsten wissen, dass dieser monatliche Anspruch nicht verfällt, wenn man ihn nur teilweise oder auch nur hin und wieder in Anspruch genommen hat.“ Bisher war es möglich, neben den laufenden Leistungen nicht verbrauchte Gelder aus dem vergangenen Jahr noch bis zum 30. Juni 2020 in Anspruch zu nehmen. Durch das neue Gesetz wurde diese Frist noch bis zum 30. September 2020 verlängert. Der Soester Pflegeberater rät, einfach bei der Pflegekasse nachzufragen, welche Gelder noch verfügbar sind.\nLebkücher: „Auch bei der Hilfsmittelpauschale, die zum Beispiel für Schutzmaterial und Desinfektionsmittel gewährt wird, gibt es Änderungen. Die Pauschale wird bis zum 30. September 2020 von monatlich 40 Euro auf 60 Euro erhöht. Diese Erhöhung gilt rückwirkend zum 1. April 2020.“\nWeitere Auskünfte zu diesen Themen erteilt der städtische trägerunabhängige Pflegeberater Wilko Lebkücher im Soester Rathaus in der Innenstadt, Am Vreithof 8. Er ist telefonisch unter 02921/103-2201 und per E-Mail unter w.lebkuecher@soest.de erreichbar.\nupdate 03.06.: Spaziergangsangebot „Latschen und Tratschen“ pausiert weiter\nDie wohnortnahen Spaziergänge „Latschen und Tratschen“ pausieren aufgrund der aktuellen Coronavirus-Pandemie weiterhin. Darauf weist die Seniorenbeauftragte der Stadt Soest Petra Arlitt hin. „Sobald wir die Spaziergruppen wieder aufnehmen, werden wir dies öffentlich bekannt geben“, kündigt sie an.\nupdate 02.06.: Haupt- und Finanzausschuss tagt am Freitag, 5. Juni 2020, als Rat der Stadt Soest\nDer Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Soest (HFA) wird am Freitag,\n5. Juni 2020, ab 16 Uhr zu einer außergewöhnlichen Sitzung zusammenkommen. Das 16-köpfige Gremium tagt erstmals als Rat der Stadt Soest, hat also die rechtlichen Entscheidungsbefugnisse des Rates.\nDiese Konstellation ist vom Land NRW eigens geschaffen worden, damit in den Kommunen angesichts der Coronavirus-Pandemie dringende Ratsbeschlüsse gefasst werden können, ohne dass alle Ratsmitglieder unter dem bekannten Infektionsrisiko zusammenkommen müssen. Rechtsgrundlage ist § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NRW.\nUrsprünglich wäre die nächste reguläre Sitzung des Rates erst am 26. Juni 2020. Die SPD-Fraktion hatte aber eine Sondersitzung des Rates unter Berücksichtigung der neuen rechtlichen Bedingungen noch vor dem 26. Juni beantragt, weil sie dringenden Beratungsbedarf bezüglich der Situation des Klinikums Stadt Soest, der geplanten Windkraftanlagen bei Müllingsen, der Aussetzung der Kita-Elternbeiträge und anstehender Auftragsvergaben sah. Daraufhin schuf Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer die notwendigen Voraussetzungen,\nindem er alle Ratsmitglieder anschrieb und die nach der Gemeindeordnung vorgeschriebene Einverständnis der Ratsmitglieder einholte.\nNach dieser Vorschrift müssen zwei Drittel der Ratsmitglieder mit der Delegation der Entscheidungsbefugnis auf den HFA einverstanden sein. Da das notwendige Quorum erreicht wurde, konnte die Einladung zu dieser HFA-Sitzung am 22.05.2020 in der üblichen Frist versandt werden.\nAuch für die interessierten Zuschauerinnen und Zuschauer wird diese Sitzung in einem ungewöhnlichen Rahmen stattfinden. Der HFA tagt öffentlich. Aus Infektionsschutzgründen gibt es aber nur wenige Zuschauerplätze auf der Besucherempore. Deshalb bereitet die Verwaltung die Videoübertragung der Sitzung in den Blauen Saal des Rathauses vor, wo etwa 50 Personen Platz finden. Bereits in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 27. Mai war dieses Übertragungsverfahren genutzt worden. Voraussetzung am 5. Juni ist allerdings, dass alle HFA-Mitglieder mit der Übertragung einverstanden sein werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung erfolgt nicht. Die Besucherinnen und Besucher werden außerdem gebeten, Mund-Nase-Masken zu tragen.\nAuf der Tagesordnung der Sondersitzung des HFA wird neben den von der SPD beantragten Punkten unter anderem auch der seitens der Fraktionen von SPD, Bündnis´90/Grünen und SO-Partei gewünschte Tagesordnungspunkt „Auflösung und Neubildung der Aufsichtsräte und Ausschüsse“ stehen. Die genannten Fraktionen vertreten die Auffassung, dass der sogenannte Spiegelbildlichkeitsgrundsatz in den Ausschüssen durch den Wechsel von Ratsmitgliedern zu anderen Fraktionen nicht mehr gegeben sei. Auch diesen kurzfristig einreichten Antrag hat Bürgermeister Dr. Ruthemeyer für die HFA-Sitzung noch berücksichtigt. Die Frage der Spiegelbildlichkeit in den Ausschüssen hatte jedoch die Kommunalaufsicht des Kreises bekanntlich im vergangenen Jahr aufgrund einer Eingabe der SPD-Fraktion abschließend beantwortet, indem sie mitgeteilt hatte, dass der Grundsatz der Spiegelbildlichkeit nicht in einem solchen Ausmaß verletzt ist, dass damit eine Notwendigkeit für die Anpassung der Ausschussbesetzung unzweifelhaft gegeben wäre. Insofern wurden durch den Bürgermeister bestmögliche Voraussetzungen geschaffen, um in der momentanen Lage einen Politikbetrieb unter größtmöglicher Beteiligung der Politik insgesamt herzustellen.\nupdate 02.06.: Persönliche Besuche bei der Hilfsaktion Nachbar in Not Soest vorübergehend nur nach Terminvereinbarung\nAufgrund der Coronavirus-Schutzmaßnahmen ist ein persönlicher Besuch in der Geschäftsstelle der Hilfsaktion Nachbar in Not Soest bis auf Weiteres nur nach vorheriger Terminabsprache möglich. Darauf weist Heinz Jungbluth, ehrenamtlicher Geschäftsführer der Hilfsaktion in Soest, hin. Damit orientiert sich die Geschäftsstelle an den Erreichbarkeitsregelungen der Stadtverwaltung. Eine Terminvereinbarung bei Nachbar in Not Soest kann telefonisch donnerstags von 14 bis 16 Uhr unter 02921 / 103-9050 vorgenommen werden oder per E-Mail auch außerhalb dieser Zeit an h.jungbluth@soest.de. Das Büro von Nachbar in Not Soest befindet sich im Rathaus I, Am Vreithof, in Zimmer 2.16.\nupdate update 25.05.: Geänderte telefonische Erreichbarkeit des Bürgerbüros\nIm Zuge der Coronavirus-Schutzmaßnahmen haben sich Arbeitsabläufe der Verwaltung in den zurückliegenden Wochen intern und im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern mehrfach ändern müssen. Das Bürgerbüro der Verwaltung reagiert nun auf die Erfahrungen aus dieser Zeit und passt seine telefonische Erreichbarkeit den derzeitigen Erfordernissen an.\nGrundsätzlich bleibt es dabei, dass die Bürgerinnen und Bürger gebeten werden, ihre Angelegenheiten wenn möglich kontaktlos per E-Mail oder Telefon abzuwickeln. Sofern ein persönlicher Besuch im Bürgerbüro nötig ist,\nsollte dafür vorab ein Termin vereinbart werden. Die telefonische Beratung und Terminvereinbarung, die Abarbeitung der Anfragen sowie die Erläuterungen der gegenwärtigen Situation binden jedoch zeitliche Kapazitäten. Um der Abwicklung aller anfallenden Anliegen zügig gerecht zu werden, wird ab sofort bis auf Weiteres das Bürger Büro telefonisch unter 02921 / 103-2127 zu folgenden Zeiten erreichbar sein:\nDonnerstags von 8.30 bis 12 Uhr sowie von 14 bis 15.30 Uhr\nFreitags von 8.30 bis 10.30 Uhr\nDas Bürger Büro ist uneingeschränkt weiter unter buergerbuero@soest.de per E-Mail zu erreichen. E-Mails werden in der Reihenfolge des Eingangs abgearbeitet, auch hier kann es durch die Masse an Anfragen zu Verzögerungen kommen, hierfür werden die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis gebeten. Es ist das Ziel, zeitnah auf das jeweils individuelle Anliegen einzugehen. Dazu ist es hilfreich,\nwenn die Bürgerinnen und Bürger in der Mail ihr Anliegen und eine Rückrufnummer mitteilen.\nupdate 19.05.: Soester „Stab für Außergewöhnliche Ereignisse“ ist Thema bei internationalem Webinar\nZur Bewältigung der Corona-Pandemie haben vielerorts Städte und Behörden Krisenstäbe einberufen. Auch die Stadt Soest hat dieses Gremium, das offiziell den Namen „Stab für Außergewöhnliche Ereignisse“, kurz SAE, trägt, Anfang März aktiviert. Über die Arbeit des SAE und die Erfahrungen der vergangenen Wochen referierte nun Soests Erster Beigeordneter Peter Wapelhorst in dem international besetzten Webinar „Perspektiven, Innovationen und Lehren aus der Ländererfahrung zur Covid-19-Krise“.\nPeter Wapelhorst ist Leiter des Soester Stabes und berichtete somit aus erster Hand, wie die Stadt Soest als Kommune einerseits Rechtsverordnungen des Landes NRW vor Ort umsetzen und kontrollieren musste und andererseits die eigene Stadtverwaltung auf den Infektionsschutz hin ausrichten musste – Schichtarbeit, Homeoffice und vorübergehende Rathausschließung inklusive. Die FIA Universität Indonesien hatte den Soester Ersten Beigeordneten für seine Teilnahme angefragt.\nEr war der einzige europäische Vertreter in der Runde der Teilnehmenden, zu denen auch führende Verwaltungskräfte und Fachwissenschaftler von den Philippinen, aus Indonesien und Kenia zählten. Das Webinar wurde auf YouTube übertragen. „Diese Form der internationalen Kommunikation war auch für mich eine neue Erfahrung. Der Digitale Wandel ermöglicht es glücklicherweise, dass sich Akteure aus der ganzen Welt unkompliziert austauschen können“, zieht Wapelhorst eine Bilanz der Videokonferenz. „Mich persönlich hat es besonders gefreut, dass ich das erfolgreiche Engagement der Bürgerinnen und Bürger von Soest sowie der Verwaltung zur Coronavirus-Eindämmung auf dieser Plattform vorstellen konnte.“\nupdate 15.05.: Sportvereine können städtische Sporthallen frühestens wieder ab 2. Juni 2020 nutzen\nDie städtischen Sporthallen bleiben aufgrund der Corona-Schutzbestimmungen vorerst für die Sportvereine weiterhin geschlossen. Insbesondere die Sporthallen der Schulen werden zwar bereits wieder durch die Schulen genutzt.\nAus Infektionsschutzgründen können die Sportvereine allerdings noch nicht wieder hinein. „Wir arbeiten im Sinne der heimischen Vereine daran, dass wir auf der gesetzlichen Grundlage den Betrieb wieder ermöglichen“, betont Thomas Nübel, Leiter der Abteilung Bildung und Sport in der Verwaltung. „Das wird jedoch frühestens ab dem 2. Juni wieder sein.“ Bis dahin gehe es darum, dass die Vereine Hygienekonzepte für den Sportbetrieb in den Hallen entwickeln und mit der Stadt abstimmen.\n„Die Gespräche darüber laufen bereits.“\nSportvereine können städtische Sporthallen frühestens wieder ab 2. Juni 2020 nutzen\nSoest. Die städtischen Sporthallen bleiben aufgrund der Corona-Schutzbestimmungen vorerst für die Sportvereine weiterhin geschlossen. Insbesondere die Sporthallen der Schulen werden zwar bereits wieder durch die Schulen genutzt. Aus Infektionsschutzgründen können die Sportvereine allerdings noch nicht wieder hinein. „Wir arbeiten im Sinne der heimischen Vereine daran, dass wir auf der gesetzlichen Grundlage den Betrieb wieder ermöglichen“, betont Thomas Nübel, Leiter der Abteilung Bildung und Sport in der Verwaltung. „Das wird jedoch frühestens ab dem 2. Juni wieder sein.“ Bis dahin gehe es darum, dass die Vereine Hygienekonzepte für den Sportbetrieb in den Hallen entwickeln und mit der Stadt abstimmen. „Die Gespräche darüber laufen bereits.“\nStadt Soest stellt Kitas und Schulen kindgerechtes Erklärbuch über das Coronavirus zur Verfügung\nMan kann es nicht sehen, und es macht trotzdem krank.\nDoch Händewaschen und Abstandhalten kann vor dem Coronavirus schützen. Mit einfacher Sprache und anschaulichen Bildern fasst das Buch „Was unsere Superhelden - und alle anderen auch - über Corona wissen sollten“ wichtige Infos rund um die Corona-Pandemie in kindgerechter Form zusammen. Die Stadt Soest hat die 68-seitige Broschüre deshalb den Soester Kindertagesstätten und Schulen zur Verfügung gestellt, die zurzeit die Kinderbetreuung und den Unterricht schrittweise wieder hochfahren. „Dieses Bilderbuch kann hervorragend für die pädagogische Arbeit mit Kindern verwendet werden“, sagt Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer. „Wir verstehen das als Ergänzung für die Aufklärungsarbeit der Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher, die in diesen Tagen ohnehin schon Außergewöhnliches leisten müssen.“\nDas Bilderbuch stammt aus der Feder von Claudia Esser aus Dorsten. Dr. Ruthemeyer lernte es im Rahmen seiner Arbeit als 1. Vize-Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW kennen und bat die Autorin um eine auf Soest zugeschnittene Fassung. Die Stadt Soest verfügt nun über die Nutzungsrechte dieser Version und kann das Buch in digitaler Form deshalb auch online für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stellen. Der entsprechende Download-Link ist auf der städtischen Website www. soest.de zu finden.\n„Ich finde die Erläuterungen rund um das Coronavirus, seine Verbreitung und die Schutzmaßnahmen auch aus Erwachsenensicht lesenswert“, sagt Dr. Ruthemeyer. „Die medizinischen Zusammenhänge und die Auswirkungen der Pandemie auf unser Gesundheitssystem sind teilweise kompliziert. Wenn man beobachtet, wie viele gefährliche Verschwörungstheorien im Umlauf sind,\nkönnen gut verständliche Erklärungen nur helfen, damit unsere Gesellschaft weiter solidarisch gegen die Verbreitung des Virus kämpft.“\nupdate 12.05.: Wiesentreff und Treffpunkt Süd öffnen wieder ihre Türen für Kinder und Jugendliche – Besuch nur mit Anmeldung möglich\nDie beiden städtischen Treffpunkte Wiesentreff (Rochollweg 1a) und Treffpunkt Süd (Hiddingser Weg 79) öffnen am Donnerstag, 14. Mai 2020, wieder mit einem eingeschränkten Angebot ihre Türen für Kinder und Jugendliche. Die Arbeitsgruppe Jugend der Stadt Soest nutzt damit die Lockerungsmöglichkeiten aus der jüngsten Corona-Schutz-Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.\nIn den Räumen der Treffpunkte müssen Infektionsschutzmaßnahmen eingehalten werden. Dies führt dazu, dass sich immer nur eine bestimmte Zahl an Personen gleichzeitig in einem Treffpunkt aufhalten darf, nämlich 1 Person pro 5 Quadratmeter Fläche. Ferner müssen Hygienestandards gewährleistet sein und die Abstandsregel muss eingehalten. Bestimmte Angebote und Räume können trotz dieser Regelungen weiterhin nicht genutzt werden.\nDie Treffpunkte werden somit das Prinzip der offenen Jugendarbeit vorerst einschränken.\nFür alle Angebote und Räume gilt eine jeweilige Obergrenze an Gästen. Für die Kinder und Jugendlichen bedeutet dies, dass sie sich für die Angebote anmelden müssen. Es werden konkrete Bring- und Abholzeiten vereinbart, an die sich die Eltern und die Kinder halten müssen.\nDie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Treffpunkte holen angemeldete Teilnehmende vor dem Eingang ab, um im Gebäude Stau und Gedrängel zu vermeiden. Vor den Eingängen sind die Wartebereiche mit Abstandsmarkierungen gekennzeichnet.\nKinder und Jugendliche mit Krankheitssymptomen können die Treffpunkte nicht besuchen.\nAlle Besucherinnen und Besucher müssen eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.\nKinder werden namentlich erfasst, um in einem Infektionsfall die Infektionskette nachvollziehen zu können.\nEs gibt kein Thekenangebot. Eigene Getränke dürfen in beschrifteten Behältern mitgebracht werden.\nWer sich absichtlich oder wiederholt nicht an die Infektionsschutzregeln hält, muss den Treffpunkt verlassen.\nDie Angebote der beiden Treffpunkte werden jeweils online auf den Websites www.treffpunkt-sued.de und www.wiesentreff-soest.de veröffentlicht. Die Treffpunkt- Teams kontaktieren zunächst die Stammbesucherinnen- und –besucher direkt. Darüber hinaus sind Anmeldungen über www.soest.feripro.de möglich.\nIn der ersten Phase der Wiederöffnung werden die Treffpunkte vorrangig Kreativ- und Spielangebote machen, die an festen Stationen durchgeführt werden können. Soweit das Wetter es zulässt, sollen auch viele Spiele im Außenbereich stattfinden. Ferner werden die Treffpunkt-Teams mit den Kindern den richtigen Umgang mit Mund-Nase-Masken üben.\nupdate 08.05.: Städtische Außensportanlagen dürfen mit Einschränkungen wieder benutzt werden\nMit der Änderung der Corona-Schutz-Verordnung in NRW zum 7. Mai 2020 ist die Benutzung von öffentlichen und privaten Sportanlagen teilweise und mit Einschränkungen wieder zugelassen. Damit ist in Soest ab sofort auf den städtischen Außensportanlagen ausschließlich kontaktloser Breiten- und Freizeitsport wieder möglich.\nEs gelten dabei allerdings diese wichtigen Regeln:\nes dürfen nur kontaktfreie Sportarten ausgeführt werden ? Sportlerinnen und Sportler haben die bekannte Abstandsregel von mindestens 1,5 Meter einzuhalten\nZuschauer dürfen die Sportanlagen vorerst noch nicht wieder betreten\nGemeinschaftsräume sowie WC-, Dusch-, Wasch- und Umkleideräume dürfe noch nicht wieder benutzt werden\nKinder unter 12 Jahren müssen durch eine erwachsene Person begleitet werden\nalle Nutzerinnen und Nutzer sind für die Einhaltung der erforderlichen Hygienemaßnahmen verantwortlich\nBetroffen sind ganz konkret diese Außensportanlagen in Soest: Schulzentrum, Ardey, Jahnstadion, Archigymnasium, Minispielfeld Ampen.\nDer Reitsport ist auch in geschlossenen Reitsportanlagen und Hallen wiederzulässig. Darüber hinaus dürfen ab Montag, 11. Mai 2020, Fitnessstudios und Tanzschulen unter strengen Abstands- und Hygieneauflagen wieder geöffnet werden.\nFür den Freizeit- und Vereinssport bleiben die städtischen Sporthallen an Schulen vorerst noch geschlossen. Sie werden zurzeit durch die Schulen genutzt. Die Verwaltung prüft zurzeit, ob und unter welchen Rahmenbedingungen die neue Corona-Schutz-Verordnung es erlaubt, diese Räumlichkeiten auch wieder für kontaktlosen Freizeit- und Vereinssport zu benutzen.\nupdate 07.05.: Volkshochschule Soest startet mit eingeschränktem Kursangebot wieder ab dem 11. Mai\nNach der vorübergehenden Schließung infolge der Corona- Schutzmaßnahmen lässt die Volkshochschule Soest am Montag, 11. Mai 2020, ihr Kursangebot behutsam wieder anlaufen.\nEinige Präsenzkurse werden mit Wochenbeginn wieder aktiviert und können unter gegebenen Hygiene- und Abstandsstandards sukzessive wieder aufgenommen werden. Für einige andere gibt es auch digitale Möglichkeiten zur Wiederaufnahme neben dem ohnehin bestehenden Gratisangebot von vhs.wissen live. Insbesondere die Gesundheitskurse und -veranstaltungen werden jedoch aufgrund der weiter bestehenden Infektionsschutzmaßnahmen vorerst noch nicht wieder durchgeführt. „Wir bitten unsere Kundinnen und Kunden dafür um Verständnis“, erklärt VHS-Leiter Thomas Nübel.\nZum 11. Mai werden der VHS zudem nicht alle gewohnten Kursräume zur Verfügung stehen. Die Geschäftsstelle an der Nöttenstraße 9 ist ab sofort wieder geöffnet: Montags bis freitags vormittags von 9 bis 12 Uhr sowie nachmittags am Mittwoch von 15 bis 16 Uhr und donnerstags von 15 bis 17.30 Uhr. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, an der Eingangstür zu klingeln.\nRäume in Schulgebäuden stehen hingegen bis auf weiteres noch nicht zur Verfügung, weil der Schulbetrieb unter den Rahmenbedingungen des Infektionsschutzes der Schülerinnen und Schüler derzeit Vorrang hat.\nDas Team der Volkshochschule steht in direktem Kontakt zu den Dozentinnen und Dozenten sowie zu den Teilnehmenden der Kurse, die ab 11. Mai wieder durchgeführt werden. „Auf diese Weise ist sichergestellt, dass alle Betroffenen informiert sind“, betont Thomas Nübel.\nIn diesem Rahmen teilt die VHS auch mit, welche Schutzvorkehrungen in den Kursen gelten werden. „Dabei handelt es sich um die bekannten Abstands- und Hygieneregeln.“ Außerdem werden die Teilnehmenden dringend gebeten, Mund-Nasen-Schutzmasken zu tragen.\nAuf ihrer Website https://vhs.soest.de wird die Volkshochschule Soest weiter aktuell über die Angebote informieren. Ein Blick darauf lohnt sich also für Interessierte immer wieder.\nupdate 06.05.: Keine Elternbeiträge für Kitas und OGS im Monat Mai\nDie Aussetzung der Elternbeiträge für Kitas, Kindertagespflege und OGS im Monat Mai, welche das Land NRW und die Kommunen vereinbart hatten, ist jetzt in Soest offiziell. Per Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist diese Regelung am Mittwoch, 6. Mai 2020, umgesetzt worden.\nDas bedeutet: Von Eltern, die für diese Beiträge ein Lastschriftverfahren geregelt haben, wird die Stadt Soest die Mai-Beiträge nicht einziehen. Wer einen Dauerauftrag eingerichtet hat, sollte von sich aus die Beitragszahlung für Mai aussetzen.\nFür dennoch gezahlte Mai-Beiträge leitet die Stadt Soest eine Rückzahlung ein. Auch die Eltern, die ihre Kinder in der Notbetreuung haben, werden nicht zu Beiträgen herangezogen. Die Beiträge werden erlassen.\nDie unbürokratische Unterstützung der beitragspflichtigen Eltern wird damit wie im April fortgesetzt. Die Kommunalen Spitzenverbände hatten sich mit der Landesregierung NRW hinsichtlich der Erhebung von Beiträgen im Bereich Kitas / OGS / Kindertagespflege darauf verständigt. Dieser Kompromiss sieht eine Aufteilung der daraus entstehenden Einnahmeausfälle vor. Im Ergebnis führt das dazu, dass alle Beteiligten (Land, Kommunen und Eltern) sich die Ausfälle zu je einem Drittel teilen.\nupdate 05.05.: Städtische Spielplätze sind ab 7. Mai wieder geöffnet\nDie Stadt Soest öffnet die 65 städtischen Spielplätze und Bolzplätze am Donnerstag, 7. Mai 2020, wieder für Kinder und deren Begleitpersonen.\nDamit setzt die Stadt Soest die Lockerungen der Corona-Schutz-Verordnung in der ab dem 4. Mai 2020 gültigen Fassung um. Auf den Spielplätzen gelten dann allerdings die bekannten Infektionsschutzmaßnahmen. Dies bedeutet im Einzelnen, dass die Begleitpersonen der Kinder darauf achten sollten,\n- dass ein Spielgerät immer nur von jeweils einem Kind benutzt wird und die Kinder sich abwechseln,\n- und dass Kinder und Begleitung untereinander Abstände von 1,5 Metern einhalten, sofern sie nicht zu einer Familie oder Hausgemeinschaft gehören.\nDiese Verhaltensregeln sind auch an den Spielplätzen ausgeschildert. Darüber hinaus appelliert die Stadt an alle Familien, darauf zu achten, dass die Kinder sich nach dem Spielen im Freien zu Hause sorgfältig die Hände reinigen. Die Spielgeräte auf den Spielplätzen werden durch die Stadt nicht desinfiziert werden.\nupdate 04.05.: Wertstoffhof nimmt wieder Schadstoffe an\nAb sofort können Bürgerinnen und Bürger wieder Schadstoffe (gefährliche Abfälle) in haushaltsüblichen Mengen am Wertstoffhof Doyenweg abgeben. Da die Anzahl der Personen, die sich gleichzeitig auf dem Wertstoffhofgelände befinden dürfen, aufgrund der Infektionsschutzmaßnahmen weiterhin begrenzt ist, muss mit Wartezeiten gerechnet werden. Die Kommunalen Betriebe Soest AöR (KBS) weisen darauf hin, dass die Hygiene- und Abstandsregeln vor und auf dem Wertstoffhofgelände einzuhalten sind. Die Anlieferer sollten Mundschutz tragen, wenn sie auf dem Betriebsgelände ihr Fahrzeug verlassen.\nupdate 04.05.: Museum Wilhelm Morgner und Burghofmuseum öffnen wieder für Publikumsverkehr\nDas Museum Wilhelm Morgner und das Burghofmuseum öffnen am Dienstag 5. Mai 2020 ihre Pforten wieder für Besucherinnen und Besucher. Aus Gründen des Infektionsschutzes gelten in beiden Häusern allerdings Einschränkungen und Verhaltensregeln.\nDas Museum Wilhelm Morgner (Thomästraße 1) ist ab Wiederöffnung bis auf\nweiteres zu folgenden Zeiten geöffnet:\n• dienstags: 13 bis 17 Uhr\n• mittwochs: 13 bis 17 Uhr\n• donnerstags:13 bis 19 Uhr\n• freitags: 13 bis 17 Uhr\n• samstags und sonntags: 11 bis 17 Uhr\nDie Besucherinnen und Besucher werden dringend gebeten, im Museum Schutzmasken zu tragen und die Hände zu desinfizieren. Ein- und Ausgang sind getrennt: Der Zugang erfolgt über den Haupteingang Thomästraße und den Counter- /Kassenbereich. Über den Raum Schroth kann das Haus in Richtung Thomästraße wieder verlassen werden. Im Museum werden Wegweisungen erfolgen. Die Besucherzahl im Museum ist auf 15 Personen begrenzt. Besucherinnen und Besucher müssen sich ferner in Besucherlisten eintragen. Die Schließfächer können nicht benutzt werden.\nDas Ausstellungsprogramm im Museum Wilhelm Morgner bietet für die nächsten\nWochen und Monate folgende Termine:\n• Sonntag, 7. Juni: Verleihung des Publikumspreises der Ausstellung Die Erben Wilhelm Morgners. Aufgrund der Beschränkung der Besucherzahl wird es personenbezogene Einladung geben. Die Ausstellung endet am 21. Juni 2020.\n• 7. Juni: Ende der Ausstellung „Lichtboot“ von Christiane Kling.\n• 21. Juni: Eröffnung der Ausstellung „Hans Kaiser im Dialog mit Carola Ernst“ des Hans-Kaiser-Kreises.\n• 28. Juni: Ende der Ausstellung Anton Quiring – Ausrichtung.\n• 11. Juli: Eröffnung der Ausstellung „Hellweg Konkret II – Dialoge“ der Stiftung konzeptuelle Kunst im Raum Schroth.\n• 5. Juli: Eröffnung der Ausstellung von Heike Negenborn „Terra Cognita“.\nAuch im Burghofmuseum (Burghofstraße 22) werden Ein- und Ausgang getrennt. Der Zutritt ist über den Haupteingang möglich, den Ausgang finden die Besucherinnen und Besucher Richtung Romanisches Haus. Pfeilmarkierungen werden den Rundgang im Haus kennzeichnen, Aufkleber am Boden auf die Abstandsregelungen aufmerksam machen. Besucherinnen und Besucher müssen sich ferner in Besucherlisten eintragen. Die Anzahl der Personen im Museum ist begrenzt.\nDie Öffnungszeiten des Burghofmuseum lauten wie folgt:\n• dienstags: 10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 17 Uhr\n• mittwochs: 10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 17 Uhr\n• donnerstags:10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 17 Uhr\n• freitags: 10 bis 12 Uhr sowie 14 bis 17 Uhr\nDas Osthofentormuseum bleibt weiterhin geschlossen, weil in diesem Gebäude die engen Wege und Räume die notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen nicht zulassen.\nupdate 27.04.: Seniorenbüro der Stadt Soest ist ab 28. April mit Einschränkungen wieder geöffnet\nDas Seniorenbüro der Stadt Soest (Rathaus I, Eingang Am Seel) wird ab Dienstag, 28. April 2020, wieder öffnen. Die Öffnungszeiten sind allerdings eingeschränkt. Das Seniorenbüro öffnet zunächst nur dienstags, mittwochs und donnerstags jeweils von 9 Uhr bis 12 Uhr. Für Besucherinnen und Besucher gelten darüber hinaus die bekannten Infektionsschutzmaßnahmen. Es wird also darum gebeten,\ndie Abstandsregeln einzuhalten, nur einzeln ins Seniorenbüro einzutreten, sowie Mundschutz zu tragen.\nupdate 24.04.: Hinweise und Verhaltensregeln für die Schülerbeförderung im ÖPNV/ Schülerspezialverkehr\nHier finden Sie die Hinweise und Verhaltensregeln für die Schülerbeförderung im ÖPNV/ Schülerspezialverkehr.\nupdate 24.04.: Hilfe von Nachbarn in der häuslichen Pflege wird in Coronavirus-Zeiten finanziert\nEin Beispiel: Ein Pflegebedürftiger mit dem Pflegegrad 2 wurde bisher im Rahmen der Kombinationspflege zu 40 % durch einen Pflegedienst und zu 60 % durch seine Tochter versorgt. Nun fällt der Pflegedienst aus und eine Alternative steht nicht zur Verfügung. Deshalb übernimmt der Nachbar den Part des Pflegedienstes mit 60 %,\nohne allerdings eine professionelle Behandlungspflege auszuüben, und stellt seine Leistungen dem Pflegebedürftigen für die Pflegekasse in Rechnung. Die Erstattung ist einzelfallbezogen.\nupdate 24.04.: Kostenfreies Streamen von Musik nun 24 Stunden am Tag möglich\nDer Musikstreaming-Dienst der Stadtbücherei Soest bietet zurzeit eine Verlängerung der täglichen Nutzungsdauer an. „Freegal“ ermöglicht normalerweise das kostenfreie Streamen von Musik drei Stunden pro Tag. Ab sofort bis zum 30. September 2020 wird jedoch ein kostenloses Upgrade auf ein 24-Stunden-Streaming angeboten. Freegal umfasst mehr als 15 Millionen Musiktitel zahlreicher Musiklabel inkl. Sony Music Entertainment, darüber hinaus Musikvideos und Hörbücher. Zur Nutzung wird der Büchereiausweis der Stadtbücherei benötigt, ferner ein internetfähiger PC oder Mac bzw. die entsprechende App für Android- und Apple- Smartphones.\nupdate 22.04.: Besuch von Stadtarchiv nur mit vorheriger Terminvereinbarung möglich. Für den Besuch der Stadtbücherei ist kein vorherige Termin notwendig.\nupdate 22.04.: Absagen und Einschränkungen bei Angeboten des Ferienprogramms und der Jugendarbeit\nAufgrund der Coronavirus-Schutzmaßnahmen können die Angebote der städtischen Kinder- und Jugendarbeit sowie des Ferienprogramms in den Sommerferien nicht wie geplant durchgeführt werden. Es wird zu Einschränkungen, Absagen und Terminverschiebungen kommen. Teilweise können diese Änderungen bereits jetzt mit Sicherheit angekündigt werden. Andere Angebote und Veranstaltungen hängen noch von den künftigen, heute noch nicht absehbaren Regelungen ab. Die Abteilung Jugend der Stadt Soest wird deshalb die weitere Entwicklung beobachten und rechtzeitig über weitere Absagen oder zusätzliche Angebote informieren.\nMit Stand von Mittwoch, 22. April 2020, gilt für die genannten Angebote Folgendes:\nDie beliebte Pappstadt in den Sommerferien muss für dieses Jahr leider abgesagt werden. Die Kinderspielstadt mit jeweils 85 Kindern zwischen 6 und 12 Jahren pro Woche ist in jedem Jahr ein Highlight für alle Beteiligten, aber eben auch eine große Ferienaktion. Die Kinderspielstadt lebt von der aktiven Beteiligung der Kinder und dem fröhlichen Miteinander und Trubel in der Turnhalle zwischen und in den verschiedenen Papp-Gebäuden. In diesem Format können die erforderlichen Hygiene- und Abstandsmaßnahmen nicht umgesetzt werden, so dass sich die Organisatoren schweren Herzens für eine Absage des Programms entscheiden mussten.\nDer Ferienkalender, der durch die Arbeitsgruppe Jugendarbeit der Stadt Soest in Kooperation mit freien Trägern, Vereinen und Verbänden in jedem Jahr entsteht, wird nicht komplett abgesagt, sondern aufgrund der unsicheren Lage in einer dynamischen Fassung vorbereitet. Die Veröffentlichung der Angebote erfolgt deshalb Mitte Mai als reine Online-Version und nicht als Papierbroschüre. Auf diese Weise können je nach Situation kleinere Veranstaltungen und Projekte, eventuell auch digitale, in den Sommerferien durchgeführt werden. Die Angebote werden flexibel und kurzfristig geplant. Die Öffentlichkeit wird jeweils rechtzeitig auch über Zeitungen und Radio über die tatsächlichen Angebote und Anmeldemöglichkeiten informiert.\nDie städtischen Kinder- und Jugendzentren Treffpunkt Süd und Wiesentreff werden ebenfalls flexibel auf die jeweils aktuelle Situation reagieren. Wenn es die Lage erlaubt und die Einrichtungen wieder öffnen dürfen, werden Angebote für Kinder- und Jugendliche in den Sommerferien vorgehalten. Zurzeit sind die Treffpunkte noch bis auf weiteres geschlossen. Auch die Mobile Jugendarbeit des Streetworkers findet aufgrund der Schutzmaßnahmen nicht statt.\nDie Zirkusprojekte im Circuszentrum Balloni e.V. mit Übernachtung am 31.07./01.08 und 07.08./08.08. sind abgesagt.\nDer School´s-out-Day am letzten Unterrichtstag des Schuljahres findet in diesem Jahr nicht statt, da Großveranstaltungen zu diesem Termin (26. Juni) noch verboten sind. 2019 hatten rund 400 Kinder, Jugendliche und Familien die Veranstaltung am Stadtpark besucht.\nDie Veranstaltungen der vom Land NRW geförderten Reihe „Kulturrucksack“ konnten bereits in den Osterferien nicht stattfinden. Alle weiteren bis zum Ende der Sommerferien angekündigten Veranstaltungen fallen ebenfalls aus, sollen aber – soweit möglich – in der zweiten Jahreshälfte nachgeholt werden. Entsprechende Informationen werden rechtzeitig über Zeitungen, Radio und die Onlineplattform https://soest.feripro.de gegeben. Ferner wird geprüft, inwieweit neue, digitale bzw. physisch kontaktlose Projekte organisiert werden können.\nupdate 19.04.: Lockerungen der Coronavirus-Schutzmaßnahmen\nSeit Freitag, 17. April 2020, liegen der Stadt Soest die neuen Verordnungen des Landes NRW vor, welche die Lockerungen der Coronavirus-Schutzmaßnahmen gemäß den Beschlüssen von Bund und Ländern vom 15. April 2020 juristisch regeln. Die Verordnungen gelten ab Montag, 20. April 2020. Sie sind im Originalwortlaut auf der städtischen Website soest.de einsehbar.\nGegenüber den bisherigen Maßnahmen zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gelten vom 20. April bis 3. Mai 2020 insbesondere diese Änderungen:\nReiserückkehrer aus dem Ausland oder aus inländischen Gebieten, die besonders von der Coronavirus-Pandemie betroffen sind, dürfen 14 Tage lang Krankenhäuser, Rehabilitationseinrichtungen, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, stationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nicht betreten. Ausnahmen können die Einrichtungsleitungen zulassen, wenn die Reiserückkehrer für die medizinische oder pflegerische Versorgung zwingend erforderlich sind.\nAutokinos dürfen betrieben werden, wenn Besucher im geschlossenen Auto bleiben (Fenster, Sonnenverdeck etc. geschlossen) und an der Kasse sowie in Sanitärräumen die Schutzmaßnahmen getroffen sind. Im Auto dürfen nur zwei Personen sitzen. Ausnahmen gelten für Verwandte in gerader Linie, in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen oder Personen, die andere betreuen.\nÖffentliche und private außerschulische Bildungseinrichtungen (z.B. VHS oder Musikschulen) dürfen nur öffnen, wenn a) die Bildungsangebote der Aufrechterhaltung der Gesundheitsvorsorge dienen oder b) die Wahrnehmung des Bildungsangebotes zwingende Voraussetzung für eine staatlich vorgeschriebene Prüfung ist und die Stadt Soest als örtlich zuständige Ordnungsbehörde eine entsprechende Ausnahme erteilt hat. Dazu müssen jeweils geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Gewährleistung des Mindestabstands (1,5 Meter zwischen den Personen) und zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungsräumen (1 Person pro 10 Quadratmeter) sichergestellt sein. Ausnahme: der praktische Unterricht und Prüfungen von Fahrschulen, diese sind auch ohne Mindestabstand im Fahrzeug möglich.\nAnträge auf Ausnahmeregelungen können schriftlich per Post, per E-Mail (ordnungsamt@soest.de) oder per Fax (02921 / 1032198) unter Vorlage eines Hygiene- und Infektionsschutzplans gestellt werden.\nDa die beschriebenen Ausnahmen für die Angebote der Soester Volkshochschule nicht gelten, bleibt die VHS bis auf weiteres noch geschlossen und die Kursangebote pausieren.\nIm Einzelhandel dürfen unabhängig von ihrer Größe öffnen: Buchhandlungen, Bau- und Gartenbaumärkte, Fachmärkte wie Floristen, Sanitär-, Eisenwaren-, Malereibedarf, Bodenbelag- oder Baustoffhandel, Einrichtungshäuser, Babyfachmärkte, Kfz-Verkaufshäuser und Fahrradhandel. Einzelhändler, deren Verkaufsfläche nicht größer ist als 800 Quadratmeter, dürfen ebenfalls öffnen.\nDie Stadt Soest weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die 800-Quadratmeter-Grenze (die Flächenberechnung erfolgt gemäß dem Einzelhandelserlass NRW in der Regel durch Einsicht in die Baugenehmigung) für Einzelhandelsgeschäfte strikt angewendet wird. Das bedeutet, es besteht insbesondere keine Möglichkeit, die Grenze durch eine provisorische Verkleinerung der Verkaufsfläche (z.B. durch Schließung einzelner Etagen oder Absperrung von Teilbereichen) zu unterschreiten und dadurch die Verkaufsstelle zu öffnen.\nTouristische Übernachtungen bleiben verboten, es gibt aber Ausnahmen für Geschäftsreisende, Gemeinschaftseinrichtungen auf Campingplätzen und in Feriendörfern sowie für Nutzungsberechtigte, die selber in ihren Ferienwohnungen oder dauerhaft abgestellten Wohnwagen übernachten. Hygienemaßnahmen sind jeweils zu gewährleisten.\nVeranstaltungen und Versammlungen bleiben verboten, ausgenommen sind Versammlungen, die der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Daseinsfürsorge dienen (z.B. Blutspendetermine, Aufstellungsversammlungen für die Kommunalwahl). Außerdem erlaubt sind Lehr- und Praxisveranstaltungen und Prüfungen an Hochschulen sowie Prüfungen, durch die ein kirchlicher oder staatlicher Studiengang abgeschlossen wird -alles unter Einhaltung der Hygienevorschriften.\nDie berufliche und wirtschaftliche Tätigkeit von Selbstständigen, Betrieben und Unternehmen ist zulässig – neben den arbeitsschutzrechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten sind sie auch verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken, dazu sind a) Kontakte innerhalb der Belegschaft und zu Kunden soweit wie tätigkeitsbezogen möglich zu vermeiden, b) Hygienemaßnahmen und Reinigungsintervalle zu verstärken, c) Heimarbeit zu ermöglichen.\nWichtig: Die Kontakteinschränkung im öffentlichen Raum bleibt bestehen. Das heißt, dass sich auch weiterhin nicht mit mehr als zwei Personen zusammen dort aufhalten dürfen – ausgenommen Familien oder häusliche Gemeinschaften. Eine unzulässige Zusammenkunft ist es auch, wenn mehrere Personen weiter als 1,5 Meter auseinanderstehen, aber erkennbar zusammengehören.\nSchulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung bleiben vom 20. April bis 3. Mai 2020 bis auf folgende Ausnahmen geschlossen:\nAbschlussklassen dürfen zur Prüfungsvorbereitung und zur Durchführung der Prüfung Schulen besuchen.\nKinder aus den Jahrgangsstufen 1 bis 6 von Eltern, die unverzichtbare berufliche Tätigkeiten ausüben, dürfen in der Schule betreut werden (Notbetreuung).\nIn der Schule betreut werden dürfen auch Schülerinnen und Schülern, denen andernfalls eine Kindeswohlgefährdung droht.\nKindergartenkindern von Eltern, die unverzichtbare berufliche Tätigkeiten ausüben, dürfen in der Kindertagesbetreuung oder in der Kindertagespflege betreut werden (Notbetreuung).\nKinder im Alter bis zur Einschulung dürfen in der Kindertagesbetreuung und in der Kindertagespflege betreut werden, wenn ihnen andernfalls eine Kindeswohlgefährdung droht.\nDie Landesregierung hat erneut jene beruflichen Tätigkeiten von Eltern definiert, welche die Voraussetzung für die Notbetreuung in Schulen und Kitas sind. Die Liste ist auf soest.de ebenfalls einsehbar.\nDarüber hinaus gelten vom 20. April bis 3. Mai 2020 weiterhin grundsätzlich Betretungsverbote für Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen, tagesstrukturierende Einrichtungen der Eingliederungshilfe, Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation. Allerdings formuliert die Landesregierung auch diesbezügliche Ausnahmen für\nzu pflegende / zu betreuende Personen, die im eigenen häuslichen Umfeld untergebracht sind, und deren BetreuerInnen unverzichtbare berufliche Tätigkeiten ausüben;\nzu pflegende / zu betreuende Personen, deren Pflege / Betreuung in anderweitiger Form nicht sichergestellt werden kann;\nRehabilitandinnen und Rehabilitanden, die einen intensiven und persönlichen Betreuungsaufwand benötigen, dem im häuslichen Rahmen nicht entsprochen werden kann.\nNutzerinnen und Nutzer von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, deren häusliche Versorgung bei Wegfall der teilstationären Pflege und Betreuung glaubhaft gefährdet wäre.\nupdate 08.04.: Wertstoffhof Soest\nEs ist mit verstärktem Andrang an den geöffneten Wertstoffhöfen zu rechnen. Die ESG bittet darum, zum Schutz der Teams vor Ort und der Kunden folgende Hinweise unbedingt zu beachten:\n- Besuche der Entsorgungseinrichtungen sind auf das notwendige Minimum zu beschränken.\n- Kinder sollten zu Hause bleiben.\n- Die Anzahl der Anlieferer wird auf den jeweiligen Anlagen / Wertstoffhöfen begrenzt. Es ist deshalb mit Wartezeiten zu rechnen.\n- Während der Wartezeit sollte das Auto nicht verlassen werden.\n- Müllsammelfahrzeuge haben Vorrang bei der Einfahrt.\n- Die Anlieferer sollen möglichst „bargeldlos“ oder passend bezahlen. Am Wertstoffhof in Warstein ist keine bargeldlose Bezahlung möglich.\n- Die Hygiene- und Abstandsregeln sind vor und auf den Anlagen einzuhalten.\n- Es sollte möglichst schon zu Hause alles so vorbereitet werden, dass man möglichst wenig Zeit auf den Entsorgungsanlagen verbringt.\n- Abfälle müssen so angeliefert werden, dass eine Trennung der verschiedenen Fraktionen nicht erst auf der Entsorgungsanlage vorgenommen werden muss.\n- Es sollten möglichst nur Abfälle einer Sorte (Grün- und Strauchschnitt/ Sperrmüll oder Wertstoffe) angeliefert werden.\n- Es werden an allen Anlagen keine Schadstoffe angenommen.\n- Das Gesundheitsamt empfiehlt, an den Entladestellen einen Mundschutz zu tragen.\nAlle Informationen zu den aktuellen Öffnungszeiten und den Anliefermöglichkeiten können unter www.esg-soest.de nachgelesen werden. Für Fragen steht auch das Abfall-Service-Telefon unter 02921 353 111 zur Verfügung.\nupdate 06.04.: Besuchen Sie die städtischen Museen im Internet\nIn den drei Soester Museen, Museum Wilhelm Morgner, Burghofmuseum und Osthofentormuseum werden die Sammlungen der Stadt Soest bewahrt. Auch, wenn diese besonderen Orte zur Zeit aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen sind, kann man diese Schätze bewundern. Wenn die Besucher nicht ins Museum kommen können, kommt das Museum kurzerhand zu den Besuchern nach Hause.\nAlle drei Soester Museen kann man über das Internet besuchen und virtuelle Rundgänge unternehmen. Sicherlich ersetzt ein solcher virtueller Besuch nicht die Begegnung und Betrachtung des Originals, aber Vergnügen bereitet es trotzdem.\nDie Stadt Soest lädt Sie ein. Gehen Sie ins Internet, nehmen Sie Ihre Kinder mit, es gibt viel zu sehen:\nwww.soest.de (dort finden Sie unter der Rubrik Leben und Wohnen/Kultur auch die Soester Museen)\nAuf der jeweiligen Museumsseite entdecken Sie auf der rechten Seite graue Informationsboxen. Dort finden Sie den Hinweis: Rundgang durch das Museum\nUnd wollen Sie und Ihre Kinder mehr erfahren, zum Beispiel über Wilhelm Morgner? Dann kommen Sie mit! Sie finden Fotografien von einigen Morgner Bildern und Malvorlagen. So können Sie und Ihre Kinder Ihren eigenen Morgner malen.\nIn den nächsten Tagen wird es ebenfalls ein Angebot auch auf der Internetseite des Burghofmuseums geben. Aber eine Rundreise durch das Museum besteht jetzt schon.\nDas Team der Soester städtischen Museen wünscht viel Vergnügen!\nupdate 06.04.: ESG-Anlagen und Wertstoffhöfe wieder geöffnet -\nAb Montag, 6. April, können auch Privatpersonen Abfälle anliefern (Quelle: Kreis Soest)\nSeit dem 18. März waren die Wertstoffhöfe im Kreis Soest aufgrund des Corona-Virus geschlossen. Viele Bürgerinnen und Bürger, die derzeit zu Hause bleiben müssen, nutzen die Zeit jetzt für Entrümpelungsaktionen und Gartenarbeit. Hierbei fällt viel Sperrmüll und Grün- und Strauchschnitt an. Deshalb hat sich der Kreis Soest entschlossen, die Anlagen und Wertstoffhöfe der Entsorgungswirtschaft Soest (ESG) ab Montag, 6. April auch für Privatleute wieder zu öffnen.\nDie ESG bittet die Bürger darum, nicht alle sofort am Montag zu den Annahmestellen zu fahren. „Nur so können wir einen geordneten Ablauf organisieren“, sagt Dirk Conrady, Technischer Leiter der ESG. „Um den Ablauf zu beschleunigen, werden wir vorwiegend unkompliziert bei der Abrechnung auf Pauschalen zurückgreifen.“\nDie ESG hat auf ihren Anlagen zahlreiche Vorsichtsmaßnahmen getroffen. „Wir wollen sowohl unsere Teams vor Ort als auch die Menschen optimal schützen, die mit ihren Abfällen zu uns kommen“, sagt ESG-Geschäftsführer Jürgen Schrewe. „Abstandsregeln und Plexiglasscheiben gewähren den derzeit erforderlichen Sicherheitsabstand. Zusätzliches Personal gibt Hinweise für die Kunden. Wir freuen uns, diese Dienstleistung für den Bürger wieder erbringen zu können.“\nDie aktuellen Öffnungszeiten der Entsorgungseinrichtungen für private Anlieferungen sind: Abfallwirtschaftszentren Erwitte und Werl, Wertstoffhof Geseke, Kompostierungsanlage Soest montags bis freitags 8 bis 16.30 Uhr, samstags 8 bis 13.30 Uhr; Wertstoffhof Lippstadt montags bis freitags 7 bis 17 Uhr, samstags 7 bis 13 Uhr; Wertstoffhof Soest (Doyenweg) montags bis donnerstags 9 bis 16 Uhr, freitags 9 bis 17 Uhr, samstags 9 bis 13 Uhr; Wertstoffhof Warstein dienstags, mittwochs, freitags 9 bis 17 Uhr, samstags 9 bis 13 Uhr, jeden ersten Dienstag im Monat 11 bis 19 Uhr.\nAm Kompostwerk Anröchte werden auch weiterhin keine privaten Anlieferungen von Grünabfällen angenommen. Begründet ist dies durch die aktuellen Bauarbeiten der Verkehrswege. Grünabfälle können stattdessen zum Abfallwirtschaftszentrum Erwitte gebracht werden.\nAlle Informationen zu den aktuellen Öffnungszeiten und den Anliefermöglichkeiten können auch unter www.esg-soest.de nachgelesen werden. Für Fragen steht auch das Abfallservice-Telefon unter 02921/353111 zur Verfügung.\nDie Maßnahmen zur Öffnung wurden in enger Abstimmung mit dem Krisenstab und dem Gesundheitsamt des Kreises vorgenommen. Folgende Hinweise sind von den Bürgern und Bürgerinnen, die Abfälle zu den Entsorgungseinrichtungen bringen wollen, zu beachten:\n• Besuche der Entsorgungseinrichtungen sind auf das notwendige Minimum zu beschränken.\n• Kinder sollten zu Hause bleiben.\n• Die Anzahl der Anlieferer wird auf den jeweiligen Anlagen / Wertstoffhöfen begrenzt. Es ist deshalb mit Wartezeiten zu rechnen.\n• Während der Wartezeit sollte das Auto nicht verlassen werden.\n• Müllsammelfahrzeuge haben Vorrang bei der Einfahrt.\n• Die Anlieferer sollen möglichst „bargeldlos“ oder passend bezahlen. An den Wertstoffhöfen in Soest und Warstein ist keine bargeldlose Bezahlung möglich.\n• Die Hygiene- und Abstandsregeln sind vor und auf den Anlagen einzuhalten.\n• Es sollte möglichst schon zu Hause alles so vorbereitet werden, dass man möglichst wenig Zeit auf den Entsorgungsanlagen verbringt.\n• Abfälle müssen so angeliefert werden, dass eine Trennung der verschiedenen Fraktionen nicht erst auf der Entsorgungsanlage vorgenommen werden muss.\n• Es sollten möglichst nur Abfälle einer Sorte (Grün- und Strauchschnitt/ Sperrmüll oder Wertstoffe) angeliefert werden.\n• Es werden an allen Anlagen keine Schadstoffe angenommen.\n• Das Gesundheitsamt empfiehlt, an den Entladestellen einen Mundschutz zu tragen.\nupdate 03.04.: Corona-Schutz-Verordnung sorgt für Klarheit – Regelungen für Bürgerinnen und Bürger bleiben unverändert\nMit der Corona-Schutz-Verordnung, die die Landesregierung NRW am 22. März 2020 erlassen hat, sind durch die Landesbehörde weitreichende Maßnahmen beschlossen worden, um die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 einzudämmen. Dazu gehören unter anderem ein weitreichendes Kontaktverbot, das Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als zwei Personen untersagt, sowie weitere Maßnahmen, die beispielsweise Gastronomie, Einzelhandel und die Bereiche Sport und Freizeit betreffen.\nZu einem großen Teil waren diese Maßnahmen bereits vor dem 22. März 2020 über einzelne Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales an die Kommunen ergangen und auch von der Stadt Soest in so genannte Allgemeinverfügungen für die Anwendung vor Ort umgesetzt worden.\nIn der Verordnung des Landes sind jetzt sämtliche Sachverhalte geregelt, die Inhalt der verschiedenen Allgemeinverfügungen vom 14.,\n16., 17. und 18. März 2020 waren. Um eine einheitliche Rechtslage zu erreichen und diese für die Bürgerinnen und Bürger transparent und verständlich zu machen, hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales daher am 1. April einen Aufhebungserlass zu seinen bisherigen Weisungen erlassen. Damit werden örtliche Allgemeinverfügungen mit deckungsgleichen oder überschneidenden Regelungsbereichen zur Landesverordnung aufgehoben.\nWichtig für die Bürgerinnen und Bürger: An der aktuell gültigen Rechtslage und den damit verbundenen Regelungen und Maßnahmen ändert sich dadurch nichts.\nWeiterhin Bestand haben auch die Allgemeinverfügungen zur Quarantäne von Reiserückkehrern aus Risikogebieten vom 19. März 2020, zum Betretungsverbot in Pflegeeinrichtungen, Behindertenwerkstätten und ähnlichen Einrichtungen vom 18.\nMärz 2020 sowie die Ausnahmen vom Betretungsverbot für medizinisches und pflegerisches Personal vom 20. März 2020.\nDie Stadt Soest setzt den Aufhebungserlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales vom 1. April mit der Aufhebung der Allgemeinverfügungen vom 14., 16., 17. und 18. März 2020 mit sofortiger Wirkung um.\nHier finden Sie die Aufhebung der Allgemeinverfügungen der Stadt Soest.\nupdate 03.04.: Mehr als 300 Personen bieten Alltagshilfe für Risikogruppen an\nDem Aufruf zu unbürokratischer Nachbarschaftshilfe für Risikogruppen sind bislang mehr als 300 Soesterinnen und Soester gefolgt. Unter dem Motto „Soest solidarisch“ bieten sie an, für ältere Menschen oder Personen mit Vorerkrankungen einzukaufen und anderweitige Besorgungen zu machen, um das Risiko einer Coronavirus-Infektion zu reduzieren. Unter 02921 / 103-2212 nimmt die Stadt Soest sowohl Hilfsangebote als auch Hilfebedarf entgegen und koordiniert beides.\nBislang haben sich elf Personen gemeldet und die Unterstützung genutzt. So lautet eine erste Zwischenbilanz. Die Nachbarschaftshilfe hat also noch erhebliche Kapazitäten frei. Weshalb die Nachfrage noch verhalten ist, lässt sich aus Sicht der Verwaltung nicht mit Sicherheit sagen. Möglicherweise haben viele Betroffene Einkaufshilfe in der eigenen Familie und im Freundeskreis organisiert oder möchten auf das selbstständige Einkaufen nicht verzichten. Nach wie vor sollte das Infektionsrisiko in der Öffentlichkeit aber ernst genommen werden. Wer einer der Risikogruppen angehört, sollte sich deshalb nicht scheuen, zum eigenen Schutz die 103-2212 zu wählen.\nupdate 02.04.: Volkshochschule Soest bietet Vorträge im kostenfreien Livestream an\nDie Volkshochschule Soest (VHS) bietet ab sofort Vorträge zu unterschiedlichen Themengebieten im Livestream an. Das Angebot ist kostenfrei und kann von allen Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden - unabhängig davon, ob man bereits Kundin oder Kunde der VHS ist oder nicht.\nZu finden ist das neue digitale Angebot der VHS direkt auf der Startseite www.vhssoest.de. Der jeweilige Veranstaltungslink ist 30 Minuten vor Beginn des Vortrags freigeschaltet. Gegebenfalls muss vor der ersten Teilnahme das benötigte Streamingprogramm heruntergeladen werden.\nEin Themenschwerpunkt der Vorträge ist Politik und Gesellschaft, doch auch wer sich für Sport oder Digitales interessiert, wird fündig. Zudem wird das Angebot beständig erweitert.\n„Unsere Geschäftsstelle ist zurzeit geschlossen und unsere Kursangebote ruhen. Wir wollen aber für die Menschen in der Stadt präsent bleiben", erklärt VHS-Leiter Thomas Nübel die Idee. Sein Blick geht schon über die aktuelle Kurs-Pause hinaus: Streamingvorträge sollen nicht nur in Zeiten der Coronavirus-Pandemie eingesetzt werden, sondern auch darüber hinaus ein zusätzlicher Baustein im digitalen Angebot der VHS werden.\nupdate 01.04.: Coronavirus: Informationen in mehreren Sprachen - Kommunales Integrationszentrum stellt multilinguale Materialien zusammen (Quelle: Kreis Soest)\nDas Kommunale Integrationszentrum (KI) des Kreises Soest bietet aufgrund der aktuellen Situation auf seiner Internetseite www.zuhause-im-kreis-soest.de verschiedene, mehrsprachige Informationen und Hinweise rund um das Coronavirus als Links und Downloads an. Darunter befinden sich auch weiterführende Links zu Informationen in Gebärdensprache und leichter Sprache.\nZu finden sind auf der Internetseite des KI unter anderem Handzettel zum Thema "Was bewirkt Social Distancing?” oder auch ein Plakat zum Coronavirus, welches die Regelungen der Landesregierung noch einmal zusammenfasst, die in mehrere Sprachen übersetzt wurden, beispielsweise in Arabisch, Farsi, Englisch, Russisch und Türkisch. Die Kindertageseinrichtungen und Schulen im Kreisgebiet erhielten bereits Anfang März mehrsprachige Informationsmaterialien zum Corona-Virus, um Eltern und Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnissen entsprechend informieren zu können.\nDiese Materialien wurden nun auf der Internetseite des KI gesammelt, damit jeder Zugriff darauf hat. Sofern sich Neuerungen ergeben, werden diese ebenfalls mehrsprachig auf der Seite zur Verfügung gestellt. "Durch die mehrsprachigen Informationsmaterialien möchten wir sicherstellen, dass Personen mit geringen Deutschkenntnissen ebenfalls die Möglichkeit haben, sich umfassend zu informieren - nicht nur hinsichtlich des Krankheitsbildes, der Hygienemaßnahmen und dem Verhalten bei Symptomen, sondern auch über das weitreichende Kontaktverbot und weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie", betonte Sina Mittmann, Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Soest.\nupdate 01.04.: Änderungen der Coronavirus-Schutz-Verordnung\nDas Land NRW hat die Coronavirus-Schutz-Verordnung vom 22. März 2020 zum 31. März 2020 aktualisiert. Die Anpassungen beruhen auf dem am 28. März in Kraft getretenen „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ des Bundes. Sie betreffen unterschiedliche Bereiche des öffentlichen Lebens. Einige wichtige Änderungen sind folgende:\n- Das Verzehrverbot von Speisen und Getränke im Umkreis von 50 Metern gilt jetzt über Außer-Haus-Verkäufe hinaus auch für Verkaufsstellen des Einzelhandels (z.B. Lebensmittelgeschäft, Kiosk), in der die Lebensmittel erworben wurden.\n- Für das Erbringen medizinisch notwendiger Dienstleistungen durch Physio- und Ergotherapeuten usw. ohne eigene Heilkundeerlaubnis reicht nunmehr eine ärztliche Bestätigung über die Notwendigkeit der Behandlung (Attest, Verordnung, Rezept o.ä.), die bis zu 3 Monate alt ist.\n- Ärzte, Heilpraktiker und ambulante Pflegedienste zählen nicht zu den Dienstleistungen im Sinne des § 7, d. h. ihre Dienstleistungen sind weiterhin zulässig, wenn sie bei ihren Tätigkeiten die geltenden Schutz-Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts einhalten.\n- Der Betrieb von Eiscafés ist nun explizit geregelt. Ihr Betrieb ist demnach bis auf den Außer-Haus-Verkauf untersagt. Wie bei allen anderen Außer-Haus- Verkaufsstellen von Speisen müssen aber die Vorkehrungen zur Hygiene, zu Mindestabständen und zur Vermeidung von Warteschlangen eingehalten werden.\n- Das Veranstaltungs- und Versammlungsverbot gemäß § 11 gilt, sofern der Charakter einer organisierten Veranstaltung mit einem festen Rahmen vorliegt, explizit auch für Privatwohnungen / Wohnhäuser (z.B. bei Lesungen, Konzerten, Hochzeitsfeiern, großen Geburtstagsfeiern etc.)\n- Zusammenkünfte und Ansammlungen sind im privaten Bereich unter dem Aspekt „Jeder solle Sozialkontakte vermeiden“ weiterhin geduldet.\nDarüber hinaus hat das Land auch den Bußgeld-Katalog für Verstöße gegen die Verordnung angepasst. Die Höhe der Bußgelder für bestimmte Verstöße wurden erhöht oder gesenkt sowie zusätzliche Verstöße benannt.\nSowohl die aktualisierte Coronavirus-Schutz-Verordnung vom 31. März 2020 als auch der neue Bußgeldkatalog sind online auf der Seite www.soest.de einsehbar.\nupdate 01.04.: Städtische Schulsozialarbeit bietet Telefonsprechstunde an\nDa die städtischen Schulen derzeit geschlossen sind, haben die Fachkräfte der Schulsozialarbeit eine telefonische Sprechstunde für Kinder, Jugendliche und deren Familien eingerichtet, um ihnen bei Fragen und Sorgen Unterstützung und Hilfe anzubieten.\nAlle städtischen Schulen bieten für ihre Schüler und Schülerinnen eine telefonische Sprechstunde an: Die städtischen Schulsozialarbeiterinnen, zuständig für die Bruno- Grundschule, die Grundschule Hellweg/ Ampen,\ndie Georg-Grundschule, die Johannes-Grundschule, die Patrokli-Grundschule,\ndie Petri-Grundschule, die Hansa- Realschule ,das Aldegrevergymnasium, das Archigymnasium und das Conrad-von- Soest-Gymnasium, sind ab sofort von montags bis freitags in der Zeit von 9 bis 11 Uhr erreichbar.\nAn der Cristian-Rohlfs-Realschule, der Hannah-Arendt-Gesamtschule, der Sekundarschule, der Pauli-Hauptschule und der Astrid-Lindgren-Grundschule wird ebenfalls eine telefonische Sprechstunde der Schulsozialarbeit angeboten.\nFür alle genannten Schulen gilt: Die Telefonnummern und die Namen der Ansprechpersonen sind auf den jeweiligen Homepages der Schulen zu finden.\nupdate 01.04.: Elternbeiträge für April werden nicht eingezogen\nGute Nachrichten für alle Eltern, deren Kinder in Soest Kitas, Angebote der Kindertagespflege oder Offene Ganztagsschulen (OGS) besuchen:\nDer vergangene Woche angekündigte Verzicht auf die entsprechenden Elternbeiträge im Monat April ist nun auch formal umgesetzt.\nDas bedeutet: Von Eltern, die für diese Beiträge ein Lastschriftverfahren geregelt haben, wird die Stadt Soest die April-Beiträge nicht einziehen. Wer einen Dauerauftrag eingerichtet hat, sollte von sich aus die Beitragszahlung für April aussetzen. Für dennoch gezahlte April-Beiträge leitet die Stadt Soest eine Rückzahlung ein.\nDiese unbürokratische Unterstützung der beitragspflichtigen Eltern wurde möglich, weil die Kommunalen Spitzenverbände sich mit der Landesregierung NRW hinsichtlich der Erhebung von Beiträgen im Bereich Kitas / OGS / Kindertagespflege verständigt hatten.\nDieser Kompromiss sieht eine Aufteilung der daraus entstehenden Einnahmeausfälle vor:\nDie Kommunen verzichten für den Monat April 2020 auf die Erhebung der Beiträge in den genannten drei Betreuungsformen.\nDie Einnahmenausfälle tragen Kommunen und Land jeweils zur Hälfte.\nAuch die Eltern, die ihre Kinder in der Notbetreuung haben, werden nicht zu Beiträgen herangezogen. Die Beiträge werden erlassen.\n„Das ist ein guter Kompromiss“, beurteilt Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer die Einigung. „In dieser schweren Zeit benötigen wir auf allen Ebenen Solidarität. Unsere Verständigung ist solch ein Zeichen von Solidarität.“\nDas Kommunalministerium NRW hatte die Einzelheiten der Einigung in einem Erlass verfügt. In Soest wurde der Erlass per Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 60 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen umgesetzt.\nupdate 01.04.: Stadtbücherei ermöglicht Nutzung digitaler Dienste vorübergehend auch bisherigen Nicht-Kunden\nDie Stadtbücherei Soest hat zurzeit aufgrund der Coronavirus- Schutzvorkehrungen wie alle weiteren Kultur- und Bildungseinrichtungen geschlossen. Kunden und Kundinnen mit Büchereiausweis können aber von zu Hause aus viele digitale Dienste nutzen. Als besonderen Service während der Coronakrise ermöglicht die Stadtbücherei nun vorübergehend auch Nicht-Kundinnen und –Kunden den Zugang zu den Online-Angeboten. Dies sind:\n- Onleihe 24 – digitales Ausleihen von E-Books, Hörbüchern, Zeitschriften und Zeitungen,\n- freegal music – kostenlos mehr als 15 Millionen Musiktitel herunterladen und online hören,\n- filmfriend – ein Streamingdienst mit 2000 Filmen und Serien (deutsche Klassiker, internationales Arthouse-Kino, Dokumentationen, Kinderfilme und - serien).\nInteressierte können sich für diese Dienste telefonisch oder per E-Mail beim Team der Stadtbücherei Soest anmelden (02921/103-1111 oder stadtbuecherei@soest.de). Zur Anmeldung werden folgende Daten benötigt:\n- Bei unter 18-Jährigen Name, Vorname des/der Erziehungsberechtigten\n- Telefonnummer und/oder Mailadresse\nDie Stadtbücherei teilt dann die Nutzernummer und ein Passwort mit sowie Anleitungen für die Benutzung der digitalen Dienste.\nDiese vorübergehenden Ausweise gelten bis zu einer Wiedereröffnung nach Ende der Coronavirus- Schutzmaßnahmen. Eine Verlängerung der Ausweise zu den regulären Konditionen ist dann aber möglich.\nupdate 31.03.: Osterfeuer werden kontrolliert abgebrannt\nAufgrund der geltenden Kontaktsperre zur Bekämpfung der Coronavirus- Pandemie sind in diesem Jahr im Stadtgebiet von Soest bekanntlich auch keine öffentlichen Osterfeuer-Veranstaltungen mit Publikum erlaubt.\nDie Veranstalter dieser Brauchtumsfeuer hatten aber bereits vor Beginn der Coronavirus-Schutzmaßnahmen vielfach Grün- und Strauchschnitt aufgeschichtet. Eine ordnungsgemäße Entsorgung dieses Schnittguts ist nun ebenfalls nicht möglich, da die Kompostierungsanlagen im Kreisgebiet ebenfalls geschlossen sind.\nDie Abteilung Bürger- und Ordnungsangelegenheiten der Stadt Soest hat deshalb mit den Veranstaltern der Osterfeuer im Stadtgebiet unter Berücksichtigung des vorbeugenden Brandschutzes Regelungen getroffen, damit die Osterfeuer kontrolliert, aber ohne Publikum, abgebrannt werden können. Selbstverständlich darf vor diesem kontrollierten Abbrennen kein weiteres Schnittgut mehr angeliefert und aufgeschichtet werden.\nupdate 30.03.: Aktuelles in Sachen Abfallentsorgung Wertstoffhöfe und Kompostierungsanlagen bleiben für private Anlieferer geschlossen\n(Quelle: Kreis Soest)\nIn Anlehnung an das Kontaktverbot hat sich der Krisenstab des Kreises Soest dazu entschlossen, alle Wertstoffhöfe im Kreis Soest bis auf weiteres geschlossen zu halten. Zudem werden keine privaten Abfallanlieferungen an den Kompostierungsanlagen und den Anlagen der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH (ESG) angenommen.\nFür die gewerblichen Anlieferungen an den Anlagen der ESG wurden die Öffnungszeiten reduziert: Bodendeponie Geseke & Anröchte, Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr; Abfallwirtschaftszentren Erwitte & Werl und Kompostwerk Anröchte und Kompostierungsanlage Soest, Montag bis Freitag von 8 bis 16.30 Uhr. Samstags bleiben alle Anlagen geschlossen – auch die Abfallwirtschaftszentren in Erwitte und Werl.\nSobald die Standorte der ESG wieder für die Bürgerinnen/ Bürger geöffnet werden, wird dies über eine Pressemitteilung und im Netz unter www.esg-soest.de veröffentlicht. Die ESG will darüber hinaus alle Bürger, die den Erinnerungsservice der ESG abonniert haben, per E-Mail über eine Öffnung der Standorte informieren. Weitere Hinweise zum Erinnerungsservice sind ebenfalls auf der Internetseite der ESG zu finden.\nupdate 30.03.: Zutrittsverbot für Kinder im Einzelhandel ist keine durch die Stadt Soest verfügte Maßnahme\nZwecks Eindämmung der Coronavirus-Pandemie müssen zurzeit viele Einzelhandelsbetriebe geschlossen bleiben. Einzelhändler, die zur Grundversorgung der Bevölkerung geöffnet sein dürfen, müssen Schutzmaßnahmen einhalten wie z.B. Abstandsregeln oder eine Begrenzung der Kundenzahl. Grundlage ist der Erlass der Landesregierung NRW vom 22. März. Einige Geschäfte in Soest verwehren mittlerweile auch Kindern, die in Begleitung von Eltern das Geschäft besuchen wollen, den Zutritt, und berufen sich dabei auf eine entsprechende Anordnung des Ordnungsamtes der Stadt Soest. Die Stadt Soest stellt klar, dass es ein diesbezügliches Zutrittsverbot für Kinder im Stadtgebiet Soest nicht gibt. Gleichwohl können die Betriebe ihrerseits Einschränkungen oder Kontrollen per Hausrecht ausüben.\nWer die Verordnung (CoronaSchVO) der Coronavirus-Schutzmaßnahmen im Wortlaut nachlesen möchte, findet diese auf der städtischen Website soest.de.\nupdate 25.03.: Aktuelle Risikogebiete laut Robert-Koch-Institut (Quelle: Robert Koch-Institut)\nInternationale Risikogebiete (Stand: 02.04.2020):\nSeit dem 31.03.2020 weist das RKI keine besonders betroffenen Gebiete in Deutschland mehr aus.\nTagesaktuelle Informationen zu den Risikogebieten finden Sie auch unter www.rki.de.\nupdate 25.03.: Kreisweit einheitlicher Vorstoß zur Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Offene Ganztagsschule\nBürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer hat sich mit seinen Bürgermeister- Amtskollegen der weiteren Kommunen im Kreis Soest sowie mit dem Kreis Soest selber auf ein schnelles, einheitliches Vorgehen im Falle der Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung und Offene Ganztagsschulen geeinigt.\nBekanntlich sind die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung – also Kitas und Kindertagespflege – sowie die Schulen und die Offenen Ganztagsschulen in Soest vor dem Hintergrund der Coronavirus-Schutzmaßnahmen durch das Land NRW geschlossen worden. Eine Notbetreuung besteht für Kinder von Eltern, die in Schlüsselpositionen tätig sind. Das Land und die Stadt Soest stellen aber die Finanzierung der Kitas und Schulen trotz deren Schließung weiter sicher. Schulpädagogen, Erzieherinnen und Erzieher sowie Kindertagespflegepersonen werden aus den öffentlichen Haushalten weiter bezahlt und damit in der Coronavirus- Krise gestützt.\nBürgermeister Dr. Ruthemeyer ist überzeugt, dass neben dieser Unterstützung auch die betroffenen Eltern entlastet werden müssen.\nSollte bis Freitag, 27. März 2020, keine landeseinheitliche Regelung für den Umgang mit den Elternbeiträgen gefunden worden sein,\nwird die Soester Verwaltung deshalb der Politik vorschlagen, ab dem 1. April 2020 auf die Erhebung der Beiträge für Kitas,\nfür Kindertagespflege und für die Offene Ganztagsschule in Soest zu verzichten. Dies soll bis zum Ende der coronavirusbedingten Schließung der genannten Einrichtungen gelten.\nupdate 25.03.: Dringlichkeitsentscheidungen spannen einen Schutzschirm für das Klinikum Stadt Soest\nBürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer und eine Mehrheit der Ratsfraktionen haben zwei Dringlichkeitsentscheidungen zugunsten des Klinikums Stadt Soest getroffen, um vor dem Hintergrund der Corona-Krisensituation die Zahlungsfähigkeit und den Geschäftsbetrieb des Klinikums aufrecht zu erhalten. Die Entscheidungen umfassen einerseits ein Gesellschafterdarlehen der Stadt Soest an ihre 100- prozentige Tochter Klinikum Stadt Soest gGmbH bis zu einer Höhe von 9,7 Millionen Euro sowie andererseits den Beschluss eines Nachtragshaushaltes für 2020, der infolge des Darlehens notwendig ist.\nDie Beschlüsse erfolgten im durch den Bürgermeister einberufenen Ältestenrat gemäß § 60 Absatz 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen als Dringlichkeitsbeschluss, da aufgrund der Coronavirus-Schutzmaßnahmen keine Sitzung des Rates durchgeführt werden konnte. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klinikums kämpfen derzeit in erster Reihe gegen das Coronavirus und haben es verdient, dass die Stadt ihnen dabei mit allen Mitteln den Rücken freihält“, erklärt Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer den außergewöhnlichen Schritt. Das neue Darlehen in Höhe von 9,7 Euro, das auf ein bereits im Januar 2020 beschlossenes Darlehen über 2,3 Millionen Euro folgt, soll nun einen so großen Schutzschirm spannen, dass das Klinikum auch mögliche Einnahmeausfälle infolge des Coronavirus verkraften kann. Der Nachtragshaushalt muss nicht von der Kommunalaufsicht genehmigt werden, sondern die Stadt muss ihn dort nur anzeigen. Anschließend kann das Klinikum die Gelder bei Bedarf abrufen.\nDr. Ruthemeyer betont gleichzeitig, dass er auch von Bund und Land Unterstützung für das Klinikum erwartet. Eine ohnehin bestehende strukturelle Unterfinanzierung vieler Häuser im Krankenhaussektor verschärfe sich derzeit infolge der Coronakrise noch einmal deutlich.\nVor diesem Hintergrund sei der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angekündigte Rettungsschirm ein Schritt in die richtige Richtung. Ob dieser Schritt aber groß genug sei, bleibe abzuwarten.\nNeben den Dringlichkeitsentscheidungen bezüglich des Klinikums Stadt Soest wurde im Rahmen des Ältestenrates noch ein weiterer Beschluss im Zuge einer Dringlichkeitsentscheidung gefasst, nämlich die 1. Änderung der „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Soest zum 1. August 2020“. Durch diese Änderung wird die bestehende Geschwisterkindermäßigung der Stadt Soest zum Start des neuen Kindergartenjahres auf alle jüngeren Geschwister von Kindergartenkindern erweitert, die sich per Gesetz bereits in einem beitragsfreien Kindergartenjahr befinden.\nDer Jugendhilfeausschuss hatte dieser Satzungsänderung bereits am 3. März 2020 zugestimmt.\nupdate 25.03.: Bußgeldkatalog zur Rechtsverordnung\nHier finden Sie den Bußgeldkatalog. Es handelt sich um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO).\nupdate 23.03.: Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Kontaktsperre\nEine Kontaktsperre ist ein tiefgreifender Einschnitt in die persönliche Handlungsfreiheit jedes Einzelnen. Es hat sich aber gezeigt, dass die bisher getroffenen Maßnahmen nicht ausreichen, die rasche Ausbreitung des Coronavirus ausreichend einzudämmen. Daher hat die Landesregierung am 23.03.2020 ein weitreichendes Kontaktverbot beschlossen.\nÜberall, wo mehrere Menschen zusammentreffen, besteht die Gefahr der Ansteckung bzw. Übertragung des Virus. Eine möglichst umfassende Versorgung erkrankter Menschen gelingt nur, wenn möglichst wenige Menschen gleichzeitig erkranken. Die neue Verordnung hat das Ziel, die Infektionsketten zu unterbrechen. Nur so können wir diese Krise als Gesellschaft gut überstehen. Daher ist jetzt jeder Einzelne gefragt und aufgefordert, die Auflagen der Landesverordnung im Sinne des Gesundheitsschutzes für alle Menschen einzuhalten.\nWas bedeutet eine Kontaktsperre?\nMehr als 2 Personen dürfen sich in der Öffentlichkeit nicht mehr gemeinsam an einem Ort aufhalten. Ausgenommen von dieser Regelung sind Verwandte in gerader Linie, Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner sowie in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, die Begleitung minderjähriger Kinder und unterstützungsbedürftiger Personen sowie zwingend notwendige Zusammenkünfte aus beruflichen Gründen.\n Verwandte in gerader Linie sind Menschen, die voneinander abstammen, wie Eltern – Kinder – Enkelkinder. Dazu gehört nicht die Seitenlinie wie Tante – Onkel – Nichte/Neffe.\nJa, Sie dürfen Ihre Wohnung noch verlassen. Allerdings bitten wir Sie, Wege außer Haus auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken. Weiterhin erlaubt ist auf jeden Fall:\nVersorgung bedürftiger Angehöriger / Hilfsbedürftiger\nWege zur Bank/Sparkasse\nWege zum Arzt und zur Apotheke\nFalls Sie Ihre Wohnung verlassen, halten Sie möglichst einen Abstand von mindestens 1,5 ; besser noch 2 Metern zu anderen Menschen, halten Sie Husten- und Niesetikette ein und beachten Sie Hygienevorschriften, wie häufiges Händewaschen.\nDarf ich Liefer- oder Abholdienste von Restaurants noch nutzen?\nJa, solche Serviceangebote dürfen Sie nutzen, allerdings ist der Verzehr von Speisen im Umkreis von 50 m um gastronomische Einrichtungen verboten.\nDarf ich meine kranken und alten Angehörigen in Krankenhaus oder Altenheim noch besuchen?\nNein, das ist leider zum Schutz der Patienten und Bewohner nicht mehr erlaubt. Das Verbot gilt für Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, Wohnheime und ähnliche Einrichtungen. Die Einrichtungen können in begründeten Fällen z. B. aus ethisch-sozialen Gründen Ausnahmen zulassen (z.B. auf Geburts- und Kinderstationen sowie bei Palliativpatienten).\nWie wird die Einhaltung der Verordnung überwacht?\nDie örtlichen Ordnungsbehörden und die Polizei führen dazu Kontrollen durch. Bei Verstößen gegen die Auflagen müssen Sie mit empfindlichen Strafen rechnen. Verstöße gegen diese Verordnung werden mit Bußgeldern von mindestens 200 Euro bis zu 25.000 Euro bestraft und als Straftaten mit Freiheitsstrafen bis zu 5 Jahren verfolgt.\nIst die Versorgung mit Lebensmitteln gefährdet?\nNein, eine Grundversorgung mit Gütern des alltäglichen Bedarfs ist weiterhin gewährleistet und hat zusammen mit der Gesundheitsfürsorge oberste Priorität. Dazu plant die Bundesregierung z. B. einen bevorzugten Abfertigungsverkehr an den Grenzen. Kurzzeitige Engpässe entstehen derzeit nur aufgrund von Hamsterkäufen! Vermeiden Sie diese aus Gründen der Solidarität.\nDie Lebensmittelhändler können die Abgabemengen pro Person einschränken.\nMuss ich mich ausweisen, wenn ich außerhalb meiner Wohnung unterwegs bin?\nNicht grundsätzlich. Es kann aber sein, dass Sie beim Besuch bestimmter Einrichtungen aufgefordert sind, sich auszuweisen. Dazu sollten Sie Ihre Ausweisdokumente mit sich führen.\nWas ist mit meinem Lohn- und Gehaltsanspruch, wenn ich meine Wohnung nicht verlassen kann?\nBitte wenden Sie sich telefonisch oder elektronisch an Ihren Arbeitgeber. Zunächst einmal bleibt Ihr Gehaltsanspruch bestehen. Vielleicht hat Ihr Arbeitgeber schon über flexible Arbeitszeitmodelle wie Home Office, Überstundenabbau oder Freistellung nachgedacht. Es gibt auch die Möglichkeit der Kurzarbeit.\nDarf ich mit meinem Hund noch raus?\nJa, Sie dürfen Sie Ihren Hund weiterhin ausführen, dann aber bitte allein oder höchstens zu zweit.\nDie öffentlichen Verkehrsmittel haben Ihre Fahrpläne eingeschränkt, fahren aber noch. Bedenken Sie, dass auch öffentliche Verkehrsmittel nur zu den unbedingt notwendigen Fahrten genutzt werden sollten. Falls möglich, erledigen Sie unbedingt erforderliche Wege zu Fuß, mit dem Rad oder PKW.\nFalls an Ihrem Wohnort keine oder sehr schlechte ÖPNV-Angebote vorhanden sind, dürfen Sie auch ein Taxi nutzen.\nDarf ich einen Spaziergang z. B. über die Wälle oder an der Möhne machen?\nJa, das ist während der Kontaktsperre weiter erlaubt. Allerdings gelten auch hier die Beschränkungen zur Personenanzahl (im Regelfall nicht mehr als 2 Personen) und die Mindestabstandregelungen.\nDarf ich draußen Sport treiben wie z.B. Joggen, Nordic Walking etc.?\nJa, Sie dürfen auch draußen weiter Sport treiben, aber auch hier gelten die Personenbegrenzung und der Mindestabstand.\nDarf ich in öffentlichen Anlagen oder Parks grillen oder picknicken?\nNein, das ist ab sofort untersagt.\nDarf ich in meinem Privatgarten grillen?\nJa, aber nur im Familienkreis und ohne Gäste.\nWas passiert, wenn ich fest vereinbarte Termine habe, z. B. bei Gericht oder Behörden habe?\nIn den meisten Fällen werden Sie informiert werden, dass diese Termine während der Dauer der Kontaktsperre nicht stattfinden. Im Zweifel nehmen Sie telefonisch oder elektronisch vorab Kontakt mit der entsprechenden Stelle auf.\nupdate 23.03.: Auswirkungen der vom Land verordneten Kontaktsperre für Gastronomie und Betriebskantinen in Soest\nDie Verordnung des Landes NRW zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus vom 22.03.2020 – die sogenannte Kontaktsperre - regelt auch Weiteres für die Gastronomie. Demnach gilt nun auch in Soest Folgendes:\n- Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Mensen, Kantinen, Kneipen, Cafés und anderen gastronomischen Einrichtungen ist untersagt.\n- Nicht öffentlich zugängliche Betriebskantinen dürfen zur Versorgung der Beschäftigten betrieben werden, wenn die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern gewährleistet sind.\n- Abweichend von den o.g. Betrieben dürfen Restaurants, Gaststätten, Imbisse, Mensen, Cafés und Kantinen Speisen und Getränke z.B. an Privathaushalte ausliefern sowie Speisen und Getränke Außer-Haus verkaufen, wenn die zum Schutz vor Infektionen erforderlichen Abstände eingehalten werden. Das bedeutet auch: Der Verzehr dieser Speisen ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung untersagt.\nVerstöße gegen diese Verordnung werden als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro und als Straftaten mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren verfolgt. Dabei sind die zuständigen Behörden gehalten, Geldbußen auf mindestens 200 Euro festzusetzen.\nRückfragen für gastronomische Betriebe bezüglich der Öffnungsmodalitäten beantwortet die Verwaltung unter 02921/ 103-2113.\nupdate 22.03.: Konsequenzen der Kontaktsperre (Quelle: Städte- und Gemeindebund NRW)\nHandwerker und Dienstleister können ihrer Tätigkeit mit Vorkehrungen zum Schutz vor Infektionen weiterhin nachgehen. Augenoptikern, Hörgeräteakustikern, orthopädischen Schuhmachern und anderen Handwerkern mit Geschäftslokal ist dort aber der Verkauf von nicht mit handwerklichen Leistungen verbundenen Waren untersagt; ausgenommen ist notwendiges Zubehör. Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern von Mensch zu Mensch nicht eingehalten werden kann (insbesondere von Friseuren, Nagelstudios, Tätowierern, Massagesalons), sind untersagt. Therapeutische Berufsausübungen, insbesondere von Physio- und Ergotherapeuten,\nbleiben gestattet, soweit die medizinische Notwendigkeit der Behandlung durch ärztliches Attest nachgewiesen wird und strenge Schutzmaßnahmen vor Infektionen getroffen werden.\nupdate 22.03.: Kriterien für Betreuung in Kita, Tagespflege und Schule gelockert - Mehr Schlüsselpersonen können ab 23. März auf einen Platz für ihre Kinder hoffen (Quelle: Kreis Soest)\nFamilien- und Schulministerium NRW haben am Freitagabend die Kriterien zur Betreuung der Kinder von so genannten Schlüsselpersonen erweitert. Um den Betrieb der kritischen Infrastruktur sicherzustellen, hat ab Montag, 23. März 2020 jeder Sorgeberechtigte, der in kritischer Infrastruktur tätig ist und eine Bescheinigung des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit vorlegen kann, unabhängig von der Beschäftigung des Partners/ der Partnerin Anspruch auf ein Betreuungsangebot.\nEltern, die zu diesem Personenkreis gehören und daher einen Betreuungsbedarf haben, können sich an ihre Kindertageseinrichtung, Tagespflegestelle oder an das Kreisjugendamt Soest unter der Telefonnummern 02921/302026 und 02921/303961 sowie per Mail an beate.fricke@kreis-soest.de oder ruthsteffi.simon@kreis-soest.de wenden. Das Kreisjugendamt ist zuständig für elf Kommunen im Kreisgebiet. Lippstadt, Soest und Warstein haben ein eigenes Jugendamt. Für diejenigen, die bisher noch keinen Betreuungsvertrag hatten und die genannten Voraussetzungen erfüllen, gilt, dass sie ein Angebot erhalten können. Sie müssten diesen Bedarf dem Kreisjugendamt Soest gegenüber mitteilen. Das Ministerium hat ebenso mitgeteilt, dass zur Sicherung der kritischen Infrastruktur, auch für Wochenend- und Ferienbetreuung über das Jugendamt Bedarfe gedeckt werden sollen.\nDas Kreisjugendamt ist im fortwährenden Austausch mit den Trägern der Betreuungsangebote. Gudrun Hengst, Leiterin des Kreisjugendamtes: "Nur im engen Schulterschluss mit den Trägern, den Einrichtungsleitungen und allen anderen Akteuren, können wir einen Beitrag zur Bewältigung dieser Lage leisten. Ich bin sehr froh, wie engagiert alle mitarbeiten. Eltern in jetzt herausfordernden Berufsfeldern, sollen sich darauf verlassen können, dass ihre Kinder gut betreut werden."\nEltern von Schülerinnen und Schülern an den Förderschulen in Trägerschaft des Kreises Soest werden gebeten, sich zu den üblichen Geschäftszeiten an die bekannten Telefonnummern der Schulen zu wenden.\nPersonen die in kritischer Infrastruktur tätig sind, selbst Krankheitssymptome aufweisen, wissentlich im Kontakt zu Infizierten stehen (es sei denn, dass seit dem Kontakt mit der infizierten Person 14 Tage vergangen sind und sie keine Krankheitssymptome aufweisen) oder sich in einem Risikogebiet nach dem RKI aufgehalten haben, dürfen ihre Kinder nicht in die Einrichtungen bringen. Das Ministerium appelliert an die Verantwortung der Eltern selbst zu entscheiden, ob ihre Kinder betreut werden dürfen oder nicht. Es gelte auf jeden Fall, Ansteckungsmöglichkeiten zu vermeiden.\nupdate 19.03.: Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten\nDie Stadt Soest ergänzt Ihre Allgemeinverfügungen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie durch eine Quarantäne-Anordnung für Menschen, die aus bekannten Risikogebieten - insbesondere aus bestimmten Skigebieten - zurück nach Soest kommen. Die Stadt Soest setzt damit die Fortschreibung des Erlasses der NRW-Landesregierung vom 17. März 2020 um.\nFür die Reiserückkehrer gilt nun, dass sie nach der Rückkehr 14 Tage in häuslicher Quarantäne bleiben müssen, und zwar unabhängig davon, ob sie Krankheitssymptome haben oder nicht.\nDas bedeutet: Es ist ihnen in dieser Zeit untersagt, ihre Wohnung ohne die ausdrückliche Zustimmung des Gesundheitsamtes Kreis Soest zu verlassen. Sie dürfen auch keine Personen empfangen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören. Wenn der Kontakt mit anderen Personen von außen zwingend notwendig ist, muss dies mit dem Kreisgesundheitsamt abgestimmt werden und es sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen.\nJe nachdem, wie sich der Gesundheitsverlauf entwickelt, kann die häusliche Isolierung verlängert werden. Ein Ende der Quarantäne kann zum Ende der Frist nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt erfolgen. In jedem Fall müssen die Betroffenen dann aber seit mindestens 48 Stunden symptomfrei sein.\nWer sich in häuslicher Quarantäne befindet, muss zweimal täglich die Körpertemperatur messen und ein Tagebuch zu den Symptomen und Kontakten führen. Soweit möglich, sollte eine Unterbringung in einem gut belüfteten Einzelzimmer erfolgen. Zahl und Enge der Kontakte zu anderen Menschen sind bestmöglich zu begrenzen, insbesondere zu Angehörigen der bekannten Risikogruppen (Immungeschwächte oder chronisch Kranke oder ältere Personen).\nWohnen weitere Personen im Haushalt, sollten sich diese möglichst in anderen Räumen aufhalten und einen Mindestabstand von 1 bis 2 Metern einhalten. Bei gemeinsam genutzten Räumen ist eine zeitlich getrennte Nutzung sinnvoll, indem beispielsweise die Mahlzeiten nacheinander eingenommen werden. Grundsätzlich sollten alle Räume, die von mehreren Personen genutzt werden, wie zum Beispiel Küche und Bad, regelmäßig gelüftet werden. Eine ausreichende Handhygiene sowie Abstand beim Husten und Niesen sind weitere wichtige Maßnahmen. Zum Trocknen der Hände sollten außerdem Einwegpapiertücher verwendet oder die Handtücher regelmäßig ausgetauscht werden, wenn sie feucht sind.\nAktuelle Risikogebiete sind laut Robert-Koch-Institut\nInternationale Risikogebiete (Stand: 25.03.2020):\nBesonders betroffene Gebiete in Deutschland (Stand: 06.03.2020):\nTagesaktuelle Informationen zu den Risikogebieten finden Sie unter www.rki.de.\nBetretungsverbote für Tagespflegeeinrichtungen, tagesstrukturierende Einrichtungen und Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation\nDas Landeskabinett hat als Maßnahme zur Eindämmung der Coronavirus- Pandemie am Mittwoch, 18. März 2020, unter anderem Betretungsverbote für Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen, tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe, für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren angeordnet. Die Stadt Soest setzt diese Entscheidung mit einer weiteren Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung um.\nDie Maßnahmen bedeuten für das Stadtgebiet von Soest folgendes:\n- Nutzer dürfen sämtliche Tages- und Nachtpflegeinrichtungen, tagesstrukturierende Einrichtungen der Eingliederungshilfe – das sind Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare Angebote – sowie Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation zunächst bis zum\n19. April 2020 nicht mehr betreten. Das gilt insbesondere für Bildungseinrichtungen für berufsvorbereitende und ausbildende Maßnahmen,\ndie sich an Menschen mit Behinderungen richten. Dazu gehören beispielsweise Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke und berufliche Trainingszentren. Auch interdisziplinäre oder heilpädagogische Frühförderstellen, heilpädagogische Praxen und Autismuszentren fallen unter das Betretungsverbot.\n- Nutzer, die im eigenen häuslichen Umfeld untergebracht sind und deren Betreuungsperson eine unverzichtbare Schlüsselfunktion hat, sind vom Betretungsverbot ausgenommen. Die Betreuung bzw. Pflege dieser Personen erfolgt weiterhin, sofern eine private Betreuung durch Familienangehörige oder die Ermöglichung flexibler Arbeitsgestaltung (zum Beispiel Homeoffice) nicht gewährleistet werden kann.\nEntsprechende Schlüsselpersonen müssen dies gegenüber der betreffenden Einrichtung mit einer schriftlichen Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers nachweisen.\n- Auch Nutzer, deren pflegerische oder soziale Betreuung für den Zeitraum, in dem sie sich normalerweise in der Einrichtung aufhalten, nicht sichergestellt ist, sind hiervon ausgenommen. Die Einrichtungen sind angehalten, für die betroffenen Personen eine Betreuung im notwendigen Umfang sicherzustellen. Zu diesem Zweck soll mit Anbietern von Wohneinrichtungen zusammengearbeitet werden.\n- Auch Rehabilitanden, die einen intensiven und persönlichen Betreuungsaufwand benötigen, der im häuslichen Rahmen nicht geleistet werden kann, sind hiervon ausgenommen. Für diese Personen kann im Einzelfall - nach einer Entscheidung der Einrichtungsleitung\n- ein Betreuungsangebot vor Ort sichergestellt werden. Da es sich hierbei um eine besonders vulnerable Gruppe handelt, müssen entsprechende Schutzmaßnahmen beachtet werden. Neben den kontaktreduzierenden Maßnahmen kann, soweit möglich, das Unterrichtsgeschehen virtuell weitergeführt werden und durch die Bildungsträger begleitet werden.\n- Eine weitere Ausnahme besteht bei Nutzern von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen, deren häusliche Versorgung ernsthaft gefährdet ist, wenn teilstationäre Pflege und Betreuung wegfallen. Ob eine Ausnahmeregelung gewährt wird, entscheidet die Leitung der genutzten Einrichtung unter Abwägung der Gesamtumstände. Dabei sind insbesondere die erhöhten Gefahren durch das Coronavirus einerseits und einer unzureichenden häuslichen Versorgung andererseits abzuwägen.\nBei allen Ausnahmefällen muss ein zumutbarer Transport für den Hin- und Rückweg sichergestellt werden.\nupdate 18.03.: Einschränkungen oder Schließungen von Geschäften, Spielplätzen, Sportanlagen, Restaurants\nDas Landeskabinett hat am Dienstag, 17. März 2020, weitere umfangreiche Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus beschlossen. Die Stadt Soest setzt diese verpflichtenden Erlassvorgaben durch eine Ergänzung zu der am Montag, 16. März 2020, ergangenen Allgemeinverfügung um.\nZiel der Maßnahmen ist es, die Anzahl sozialer Kontakte in der Bevölkerung weiter zu reduzieren und so die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Zu diesem Zweck werden weitere Einrichtungen und Geschäfte geschlossen sowie Auflagen für den Weiterbetrieb enger gefasst. Konkret für Soest bedeutet dies:\n- Geöffnet oder in Betrieb bleiben nur Lebensmittelgeschäfte, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte, sowie der Großhandel. Alle anderen Verkaufsstellen des Einzelhandels sind ab 18. März 2020 zu schließen. Die Abteilung für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten hat damit begonnen, diese Einschränkungen an die betroffenen Einrichtungen und Betriebe zu kommunizieren.\n- Zugleich wird für wichtige Angebote des täglichen Bedarfs die Öffnung an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 18 Uhr gestattet, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Hierzu zählen Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste sowie Apotheken, außerdem Geschäfte des Großhandels. Diese Regelung gilt nicht Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag.\n- Dienstleister und Handwerker können ihren Tätigkeiten weiter nachgehen.\n- Alle Spiel- und Bolzplätze werden geschlossen. Dies gilt nicht nur für städtische, sondern auch für private Anlagen. Die städtischen Sportanlagen in Soest werden an den Eingängen entsprechend als geschlossen beschildert. Die Sportvereine mit Vereinssportanlagen wurden durch die Verwaltung informiert, dass sie ihre Anlagen ebenfalls zu schließen haben. Die Abteilung Jugend lässt außerdem die städtischen Spielplätze als geschlossen beschildern. Die Schließung gilt auch für Spiel- und Sportanlagen auf Schulgeländen.\n- Es sind nur noch Übernachtungsangebote zugelassen, die ausschließlich nichttouristischen Zwecken dienen.\n- Alle Kneipen, Cafés, Konzerthäuser, alle Messen, Ausstellungen, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, Reisebusreisen, jeglicher Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie alle Zusammenkünfte in Vereinen, Spielhallen, Wettbüros und ähnlichen Einrichtungen, Prostitutionsstätten und ähnliche Einrichtungen sind ab sofort zu schließen bzw. sie müssen den Betrieb einstellen.\n- Der Zugang zu Bibliotheken (außer Bibliotheken an Hochschulen), Mensen, Restaurants und Speisegaststätten sowie Hotels für die Bewirtung von Übernachtungsgästen wird beschränkt und ist nur unter strengen Auflagen (sowohl für den Innen- als auch den Außenbereich) zu gestatten. Auflagen sind die Besucherregistrierung mit Kontaktdaten, die Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Tischen von zwei Metern, Hygienemaßnahmen sowie Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen. Restaurants und Speisegaststätten dürfen frühestens ab 6 Uhr öffnen und müssen spätestens um 15 Uhr schließen.\n- Veranstaltungen sind grundsätzlich untersagt. Das gilt auch für Versammlungen unter freiem Himmel wie Demonstrationen. Ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dienen oder der Daseinsfürsorge wie Wochenmärkte. Auch Versammlungen zur Religionsausübung haben zu unterbleiben.\nupdate 17.03.: Videobotschaft von Bürgermeister Dr. Ruthemeyer\nAngesichts der zunehmenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens infolge der Coronavirus-Epidemie ruft Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer die Soesterinnen und Soester in einer Videobotschaft zu verantwortungsbewusstem Handeln und gegenseitiger Solidarität auf.\n„Die Folgen des Coronavirus haben unser Leben in den letzten Tagen erheblich beeinträchtigt. Wir können heute noch nicht voraussehen, was in den nächsten Tagen und Wochen passiert. Aber wichtig ist, dass wir jetzt solidarisch miteinander umgehen.“ Es komme darauf an, den Anstieg der Infektionen zu verlangsamen, damit das Gesundheitssystem die Krankheitsfälle behandeln könne.\nInsbesondere ältere sowie vorerkrankte Menschen sind nun auf Unterstützung angewiesen, damit sie einerseits direkten Kontakt zu anderen Menschen und damit das eigene Ansteckungsrisiko reduzieren können, andererseits aber im Alltag weiter versorgt bleiben.\n„Ich danke allen, die sich bereit sind, sich anzubieten und für Menschen, die das Haus nicht verlassen können, Besorgungen zu machen“, erklärt Dr. Ruthemeyer. „Das zeigt, dass unsere Stadtgesellschaft auch in dieser Zeit funktioniert.“\nGleichzeitig warnt der Soester Bürgermeister davor, bereits infizierte Menschen zu stigmatisieren oder in die Rolle von Sündenböcken zu drängen. „Jeden kann die Krankheit treffen. Wir müssen verantwortungsbewusst miteinander umgehen und uns gegenseitig stützen.“\nDie Videobotschaft ist online zu sehen über die Website soest.de, über den Instagram-Kanal „StadtSoest“ sowie auf YouTube im Kanal „Stadt Soest“.\nupdate 17.03.: Schließung von Wertstoffhof und Kompostierungsanlagen\nDie Stadt Soest weist aufgrund von Nachfragen aus der Bevölkerung darauf hin, dass nach der Schließung der Abfallwirtschaftszentren der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH (ESG) ab Mittwoch, 18. März 2020, auch die Kompostierungsanlage im Soester Ortsteil Bergede ab Montag, 23. März 2020, bis auf weiteres geschlossen bleibt. Von Mittwoch, 18. März, bis Freitag, 20. März, nimmt die Kompostierungsanlage Bergede Grünabfälle aus privaten Haushalten darüber hinaus nur noch in Ausnahmefällen an.\nDer Wertstoffhof der Kommunalen Betriebe Soest AöR am Doyenweg ist bereits aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie nicht mehr geöffnet.\nWichtig: Die Müllabfuhr in Soest ist davon nicht betroffen, sie wird in gewohnter Form weiter durchgeführt.\nDie Kommunalen Betriebe Soest weisen ferner darauf hin, dass leider auch die Trauerhallen auf den Friedhöfen geschlossen werden müssen. Beisetzungen können auf den städtischen Friedhöfen selbstverständlich weiter stattfinden, allerdings nur noch mit bis zu 15 Teilnehmenden.\nZu den von Bund und Land angekündigten Schließungen in Einzelhandel und Gastronomie sowie von Spiel- und Bolzplätzen liegen der Verwaltung aktuell noch keine genaueren Informationen und auch kein Erlass der Landesregierung vor. Nach wie vor besteht für sogenannte Hamsterkäufe kein Anlass, da auch nach den jüngsten Ankündigungen von Bund und Land alle wichtigen Güter des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel weiter produziert und im Einzelhandel angeboten werden.\nupdate 16.03.: Zentrale Info-Website der Landesregierung zu Corona\nNähere gebündelte Informationen zum Corona-Virus finden Sie auf der neuen Webseite der Landesregierung unter land.nrw/corona. Zudem werden über das Corona-Bürgertelefon Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Virus-Ausbreitung beantwortet.\nVeranstaltungen grundsätzlich untersagt\nAufgrund der stark zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2, erfolgte am 13. März 2020, ein Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zur Durchführung von Veranstaltungen ab dem 14. März 2020. Demnach ist nun auch die Durchführung von Veranstaltungen mit weniger als 1.000 erwarteten Besuchern/ Teilnehmern untersagt, da auch in diesen Fällen grundsätzlich davon auszugehen ist, dass keine Schutzmaßnahmen getroffen werden können, um eine Verbreitung von SARS-CoV-2 zu verhindern.\nMit Allgemeinverfügung vom 16. März 2020 setzt die Stadt Soest diese verpflichtenden Erlassvorgaben zum Schutz der Bevölkerung unmittelbar um. Damit dürfen ab sofort auch Veranstaltungen mit einer Besucherzahl unter 1.000 Personen nicht mehr durchgeführt werden. Dies gilt sowohl für öffentliche, als auch private Veranstaltungen.\nAusgenommen hiervon sind absolut notwendige Veranstaltungen, insbesondere solche, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen.\nBürgerinnen und Bürger finden Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Coronavirus auf einer Website des Kreisgesundheitsamtes des Kreises Soest. Diese Website ist auch auf der Seite der Stadt Soest (www.soest.de) direkt verlinkt. Das Gesundheitsamt des Kreises bietet ein Infotelefon an mit Antworten und Hinweisen zum Thema Corona-Krankheit, Sars-CoV-2, Symptomen, Inkubationszeit und Möglichkeiten, sich zu schützen. Das Infotelefon ist aktuell montags bis freitags zu den Öffnungszeiten der Kreisverwaltung sowie samstags und sonntags von 10 bis 12 Uhr unter der Telefonnummer 02921/303060 erreichbar.\nupdate 15.03.: Stadtverwaltung schließt Dienststellen für den Publikumsverkehr - Erreichbarkeit per Telefon und E-Mail bleibt gewährleistet\nVor dem Hintergrund der Coronavirus-Ausbreitung schließt die Stadt Soest ab Montag, 16. März 2020, bis auf weiteres alle Dienststellen für den Publikumsverkehr, also unter anderem auch die beiden Rathäuser. Der Dienstbetrieb wird jedoch aufrecht erhalten. Die Abteilungen mit ihren Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern sind deshalb für die Bürgerinnen und Bürger weiterhin über ihre Telefonnummern und per E-Mail erreichbar. Die Dienstleistungen für die Bevölkerung sollen auf diese Weise so weit wie möglich aufrecht erhalten werden.\n„Wir bitten aber alle Bürgerinnen und Bürger, Ihre Anliegen auf das Nötigste und Dringendste zu beschränken“, appelliert Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer an die Soesterinnen und Soester. In Fällen, in denen ein persönlicher Besuch bei der Verwaltung unumgänglich ist, wird im Einzelfall eine individuelle Lösung vereinbart.\nDer Bürgermeister empfiehlt außerdem, die umfangreichen digitalen Bürgerdienstleistungen zu nutzen. Das Rathaus Online ist über die Website soest.deerreichbar.\nZusätzlich richtet die Stadt eine Bürgerhotline ein. Unter 02921/103-9000 können sich Bürgerinnen und Bürger von montags bis donnerstags von 8 bis 12.30 Uhr und von 14 bis 16.30 Uhr sowie freitags von 8 bis 12.30 Uhr melden und allgemeine Fragen zu Dienstleistungen der Stadt Soest stellen. Für Fragen zum Corona-Virus und medizinischen Themen steht die Hotline des Kreises Soest unter 02921 / 303060 zur Verfügung.\nDiese Maßnahmen haben zwei Ziele: Zum einen will die Stadt ihren Beitrag dazu leisten, die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Andererseits sollen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung vor Infektionen geschützt und damit die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung aufrecht erhalten werden.\nVon der Schließung der Dienststellen für den Publikumsverkehr sind neben den beiden Rathäusern und dem Bürgerbüro folgende Einrichtungen betroffen: die Zweigstelle des Sozialamts in der Propst-Nübel-Straße, der Betriebshof des Kommunalbetriebs am Christophorusweg, die drei städtischen Museen, dieStadtbücherei, die Volkshochschul-Geschäftsstelle an der Nöttenstraße, der Wertstoffhof am Doyenweg, die städtischen Sporthallen (nicht die städtischen Sportplätze), die Lehrschwimmbecken in Schulen und das Stadtarchiv. Bereits abgesagt sind darüber hinaus sämtliche Veranstaltungen der Stadt, somit auch die Kurse und Seminare der Volkshochschule.\nupdate 13.03.: Städtische Kultureinrichtungen werden geschlossen\nIm Einklang mit den Entscheidungen des Landes schließt die Stadt Soest ab sofort ihre Kultureinrichtungen. Die städtischen Museen, Burghofmuseum, Museum Wilhelm Morgner und das Osthofentormuseum, sowie die Stadtbücherei und das Stadtarchiv bleiben bis auf Weiteres geschlossen.\nDie Rückgabefristen der ausgeliehenen Medien der Stadtbücherei werden ohne Säumnisgebühren verlängert.\nupdate 13.03.: Stadt sagt weitere Veranstaltungen ab\nDie Statdt Soest sagt aufgrund der Corona-Virus-Epidemie weitere Termine und Veranstaltungen ab. Das für kommenden Montag, 16.03. angekündigte Treffen des Klimanetzes findet nicht statt. Ebenfalls abgesagt sind die Bürgersprechstunde am 19.03. und die Veranstaltung inder Patrokli-Schule als Denkmal des Monats am 22.03.\nupdate 12.03.: Stadt Soest informiert über weitere Schließungen und Absagen\nDie Stadt Soest hat aufgrund der Entwicklung der Corona-Virus-Epidemie weitere Schließungen und Absagen beschlossen. Um die Ausbreitung des Corona-Virus möglichst zu verlangsamen, werden die Begegnungsstätte im Bergenthalpark und das Seniorenbüro geschlossen. Die Veranstaltung zum Denkmal des Monats am 22.03.2020 fällt aus. Auch die beliebte Veranstaltung „Latschen und Tratschen“ fällt aus.\nEbenfalls abgesagt sind alle Einzel- und Tagesveranstaltungen der VHS. Die Absage betrifft nicht die laufenden, mehrere Termine umfassenden, Kurse, wie zum Beispiel Sprach- oder Gesundheitskurse. Diese Regelungen gelten zunächst bis zum 06. April.\nInformationen über die wichtigsten Schließungen und Absagen, sowie tagesaktuelle Informationen zum Corona-Virus finden Bürgerinnen und Bürger in diesem Live-Ticker.\nAufgrund der Entwicklung der Corona-Virus-Epidemie und des Erlasses der NRW-Landesregierung vom 10. März 2020 sagt die Stadt Soest ab sofort alle städtischen Kulturveranstaltungen sowie eigene Sportveranstaltungen bis einschließlich 6. April 2020 ab. Ferner wird die Absage von Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmenden im Stadtgebiet in diesem Zeitraum verfügt.\nWeitere Veranstaltungen im Stadtgebiet werden hinsichtlich ihrer Durchführbarkeit durch die Abteilung für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten in Abstimmung mit dem Kreisgesundheitsamt geprüft und je nach Risikoeinschätzung ebenfalls abgesagt werden. Dazu nimmt die Verwaltung, insbesondere die Abteilung Bürger- und Ordnungsangelegenheiten, Kontakt zu den Betroffenen auf.\nDiese mit dem Kreis Soest und den weiteren kreisangehörigen Kommunen abgestimmte Maßnahme soll die Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 im Kreisgebiet verlangsamen. „Wir verbinden diese Maßnahme mit der dringenden Bitte an alle privaten Veranstalter und Vereine, unserem Vorbild zu folgen“, erklärt Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer. „Es geht jetzt um Solidarität. Unsere besonders gefährdeten Mitbürgerinnen und Mitbürger müssen vor Infektionen geschützt werden. Wir müssen es dem Virus möglichst schwer machen, sich auszubreiten.“\nVon den Absagen sind in Soest neben dem Altstadtfrühling alle Veranstaltungen in der Stadthalle Soest und im Kulturhaus Alter Schlachthof inklusive Schlachthofkino betroffen, aber auch städtische Kulturveranstaltungen an externen Veranstaltungsorten wie die Soester Seniorenwoche, die Frühjahrsputzaktion „Stark, sauber: Soest“ und der Tag des offenen Denkmals. Soweit möglich und sinnvoll, wird eine Verlegung der Veranstaltungen auf einen späteren Zeitpunkt angestrebt. Nicht betroffen ist der Trainings- und Ligabetrieb der Sportvereine.\nParallel verfolgt der Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) der Stadt die weitere Entwicklung der Coronavirus-Epidemie und die Entscheidungen übergeordneter Behörden, um gegebenfalls zusätzliche Maßnahmen in die Wege zu leiten.\nBürgerinnen und Bürger finden Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Coronavirus auf einer Website des Kreisgesundheitsamtes des Kreises Soest. Diese Website ist auch auf der Seite der Stadt Soest (www.soest.de) direkt verlinkt. Das Gesundheitsamt des Kreises bietet ein Infotelefon an mit Antworten und Hinweisen zum Thema Corona-Krankheit, Sars-CoV-2, Symptomen, Inkubationszeit und Möglichkeiten, sich zu schützen. Das Infotelefon ist montags bis freitags zu den Öffnungszeiten der Kreisverwaltung unter der Telefonnummer 02921/303060 erreichbar.