Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten Text von Bedeutung für den EWR\nvom 8. Juni 2011\nzur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten\nAn der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (4) sind eine Reihe von wesentlichen Änderungen vorzunehmen. Im Interesse der Klarheit sollte diese Richtlinie neu gefasst werden.\nDurch unterschiedliche Rechtsvorschriften und Verwaltungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten bezüglich der Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten könnten in der Union Handelshemmnisse und Wettbewerbsverzerrungen entstehen, was sich unmittelbar auf die Errichtung und das Funktionieren des Binnenmarktes auswirken kann. Daher müssen Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet erlassen und ein Beitrag zum Schutz der menschlichen Gesundheit und zur umweltgerechten Verwertung und Beseitigung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten geleistet werden.\nGemäß der Richtlinie 2002/95/EG überprüft die Kommission die Bestimmungen der genannten Richtlinie, insbesondere um Geräte, die in bestimmte Kategorien fallen, in ihren Anwendungsbereich einzubeziehen, und um zu prüfen, ob die Auflistung von Stoffen, die Beschränkungen unterliegen, aufgrund wissenschaftlicher Ergebnisse und unter Berücksichtigung des in der Entschließung des Rates vom 4. Dezember 2000 bekräftigten Vorsorgeprinzips angepasst werden muss.\nDie Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle (5) räumt der Abfallvermeidung im Abfallrecht oberste Priorität ein. Vermeidung wird unter anderem als Maßnahmen zur Verringerung des Gehalts an schädlichen Stoffen in Werkstoffen und Produkten definiert.\nIn der Entschließung des Rates vom 25. Januar 1988 über ein gemeinschaftliches Aktionsprogramm zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung durch Cadmium (6) wurde die Kommission aufgefordert, unverzüglich gezielte Maßnahmen für solch ein Programm auszuarbeiten. Darüber hinaus muss auch die menschliche Gesundheit geschützt werden, und eine umfassende Strategie, die insbesondere die Verwendung von Cadmium beschränkt und Anreize zur Erforschung von Substitutionsprodukten schafft, sollte umgesetzt werden. In der Entschließung wird betont, dass die Verwendung von Cadmium auf die Fälle beschränkt werden sollte, in denen keine angemessenen Alternativen zur Verfügung stehen.\nIn der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe (7) wird daran erinnert, dass das Ziel, die Umwelt und die menschliche Gesundheit vor persistenten organischen Schadstoffen zu schützen, aufgrund der grenzüberschreitenden Auswirkungen dieser Schadstoffe auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden kann und daher besser auf Unionsebene zu verwirklichen ist. Gemäß der genannten Verordnung sollten Freisetzungen von persistenten organischen Schadstoffen, wie Dioxinen und Furanen, die ungewollte Nebenprodukte industrieller Verfahren sind, möglichst bald ermittelt und verringert werden, und zwar mit dem letztendlichen Ziel der Einstellung, soweit dies machbar ist.\nDie verfügbaren Daten zeigen, dass Maßnahmen zur Sammlung, zur Behandlung, zum Recycling und zur Beseitigung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten nach der Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (8) notwendig sind, um Probleme im Zusammenhang mit den betreffenden Schwermetallen und Flammschutzmitteln bei der Abfallbewirtschaftung zu vermeiden. Trotz dieser Maßnahmen wird jedoch ein beträchtlicher Teil der Elektro- und Elektronik-Altgeräte weiterhin in den derzeit gängigen Entsorgungswegen innerhalb oder außerhalb der Union zu finden sein. Auch wenn Elektro- und Elektronik-Altgeräte getrennt gesammelt und Recyclingprozessen zugeführt würden, würde der Gehalt an Quecksilber, Cadmium, Blei, Chrom VI sowie Polybromierten Biphenylen (PBB) und Polybromierten Diphenylether (PBDE) aller Wahrscheinlichkeit nach ein Risiko für die Gesundheit und die Umwelt darstellen, besonders wenn diese unter nicht optimalen Bedingungen behandelt werden.\nUnter Berücksichtigung der technischen und wirtschaftlichen Machbarkeit — auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) — lässt sich im Rahmen des auf Unionsebene angestrebten Gesundheits- und Umweltschutzes eine erhebliche Verringerung der Risiken für die Gesundheit und die Umwelt durch diese Substanzen am wirksamsten durch deren Ersatz in Elektro- und Elektronikgeräten durch sichere oder sicherere Stoffe erreichen. Die Beschränkung der Verwendung dieser gefährlichen Stoffe wird voraussichtlich die Möglichkeiten für das Recycling von Elektro- und Elektronik-Altgeräten verbessern, seine wirtschaftliche Rentabilität erhöhen und die schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit der Beschäftigten von Recyclingbetrieben verringern.\nDie von dieser Richtlinie erfassten Substanzen sind wissenschaftlich gut erforscht und ausgewertet und waren schon Anlass für verschiedene Maßnahmen auf Unions- und nationaler Ebene.\nDie in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen sollten vorhandene internationale Richtlinien und Empfehlungen berücksichtigen und auf einer Bewertung der verfügbaren wissenschaftlichen und technischen Informationen beruhen. Sie sind erforderlich, um das angestrebte Niveau des Schutzes der menschlichen Gesundheit und der Umwelt unter gebührender Berücksichtigung des Vorsorgeprinzips sicherzustellen, wobei besonderes Augenmerk auf die Risiken gelegt wurde, die das Unterlassen von Maßnahmen für die Union bedeuten könnte. Die Maßnahmen sollten fortlaufend überprüft und, falls erforderlich, angepasst werden, um verfügbaren technischen und wissenschaftlichen Informationen Rechnung zu tragen. Die Anhänge dieser Richtlinie sollten regelmäßig überprüft werden, um unter anderem den Anhängen XIV und XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) und zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe (9) Rechnung zu tragen. Insbesondere sollten die Gefahren für die menschliche Gesundheit und die Umwelt, die von der Verwendung von Hexabromocyclododecan (HBCDD), Diethylhexylphthalat (DEHP), Benzylbutylphthalat (BBP) und Dibutylphthalat (DBP) ausgehen, vorrangig berücksichtigt werden. Die Kommission sollte mit Blick auf weitere Beschränkungen von Stoffen die Stoffe, die Gegenstand früherer Bewertungen waren, in Übereinstimmung mit den neuen Kriterien dieser Richtlinie im Rahmen der ersten Überprüfung erneut überprüfen.\nDiese Richtlinie ergänzt die allgemeinen Rechtsvorschriften der Union für die Abfallbewirtschaftung, wie z. B. die Richtlinie 2008/98/EG sowie die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006.\nIn diese Richtlinie sollte eine Reihe von Definitionen aufgenommen werden, um ihren Geltungsbereich zu präzisieren. Außerdem sollte die Definition von „Elektro- und Elektronikgeräten“ durch eine Definition des Begriffs „abhängig“ ergänzt werden, um den Mehrzweckcharakter bestimmter Produkte einbeziehen zu können, wobei die beabsichtigten Funktionen von Elektro- und Elektronikgeräten auf der Grundlage objektiver Eigenschaften, wie der Gestaltung des Produkts und seiner Vermarktung, festzulegen sind.\nDie Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte (10) ermöglicht die Festlegung spezifischer Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte, die auch unter die vorliegende Richtlinie fallen können. Die Richtlinie 2009/125/EG und ihre Durchführungsbestimmungen lassen die Rechtsvorschriften der Union für die Abfallbewirtschaftung unberührt.\nDiese Richtlinie sollte die Sicherheits- und Gesundheitsvorschriften der Union und die spezifischen Rechtsvorschriften der Union für die Abfallbewirtschaftung unberührt lassen, insbesondere die Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren (11) und die Verordnung (EG) Nr. 850/2004.\nDie technischen Entwicklungen von Elektro- und Elektronikgeräten ohne Schwermetalle, PBDE und PBB sollten berücksichtigt werden.\nSobald wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, sollte unter Berücksichtigung des Vorsorgeprinzips die Beschränkung weiterer gefährlicher Stoffe, einschließlich aller Stoffe von besonders geringer Größe oder besonders geringer innerer Struktur oder Oberflächenstruktur (Nanomaterialien), die aufgrund ihrer Eigenschaften bezogen auf ihre Größe oder Struktur gefährlich sein können, und ihre Substitution durch umweltfreundlichere Alternativen, die mindestens das gleiche Schutzniveau für den Verbraucher gewährleisten, geprüft werden. Dazu sollte die Überprüfung und Änderung der in Anhang II enthaltenen Liste von Stoffen, die Beschränkungen unterliegen, kohärent sein, maximale Synergien mit den im Rahmen anderer Rechtsvorschriften der Union und insbesondere im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 durchgeführten Arbeiten erzielen und den ergänzenden Charakter dieser Arbeiten widerspiegeln, wobei die voneinander unabhängige Anwendung dieser Richtlinie und der genannten Verordnung gewährleistet werden sollte. Es sollten Konsultationen mit maßgeblichen Interessenvertretern durchgeführt werden, und den möglichen Auswirkungen auf KMU sollte besonders Rechnung getragen werden.\nDer Ausbau der erneuerbaren Energien ist ein vorrangiges Ziel der Union und die erneuerbaren Energiequellen leisten einen entscheidenden Beitrag zur Umsetzung der Umwelt- und Klimaziele. In der Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (12) wird daran erinnert, dass die Kohärenz zwischen diesen Zielen und dem sonstigen Umweltrecht der Union sichergestellt werden sollte. Diese Richtlinie darf daher der Entwicklung von Technologien für erneuerbare Energien nicht entgegenstehen, die keine negativen Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt haben und nachhaltig und wirtschaftlich rentabel sind.\nAusnahmen vom Substitutionserfordernis sollten zugelassen werden, wenn aus wissenschaftlicher und technischer Sicht — unter besonderer Berücksichtigung der Situation der KMU — eine Substitution nicht möglich ist oder wenn die durch die Substitution verursachten negativen Auswirkungen auf Umwelt, Gesundheit und Verbrauchersicherheit die aus der Substitution resultierenden Vorteile für Umwelt, Gesundheit und Verbrauchersicherheit voraussichtlich überwiegen oder wenn die Zuverlässigkeit von Substitutionsprodukten nicht gewährleistet ist. Bei der Entscheidung über Ausnahmen und die Dauer möglicher Ausnahmen sollten die Verfügbarkeit von Substitutionsprodukten und die sozioökonomischen Auswirkungen der Substitution berücksichtigt werden. Gegebenenfalls sollten die Gesamtauswirkungen der Ausnahmen, basierend auf dem Lebenszykluskonzept, herangezogen werden. Die Substitution von gefährlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgeräten sollte ferner so erfolgen, dass sie mit der Gesundheit und Sicherheit der Nutzer von Elektro- und Elektronikgeräten vereinbar ist. Das Inverkehrbringen von medizinischen Geräten setzt eine Konformitätsbewertung gemäß den Richtlinien 93/42/EWG vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte (13) und 98/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 1998 über In-vitro-Diagnostika (14) voraus, die die Beteiligung einer von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten benannten notifizierten Stelle erfordern könnte. Bescheinigt eine solche notifizierte Stelle, dass die Sicherheit des potenziellen Substitutionsprodukts für die vorgesehene Verwendung in medizinischen Geräten oder in In-vitro-Diagnostika nicht nachgewiesen ist, so wird vermutet, dass die Verwendung dieses potenziellen Substitutionsprodukts eindeutig negative Auswirkungen auf sozioökonomische Gegebenheiten, die Gesundheit und die Sicherheit der Verbraucher hat. Es sollte ab dem Tag des Inkrafttretens dieser Richtlinie möglich sein, Ausnahmen für Geräte zu beantragen, sogar vor der tatsächlichen Einbeziehung der Geräte in den Geltungsbereich dieser Richtlinie.\nFür bestimmte Werkstoffe und Bauteile geltende Ausnahmen von der Beschränkung sollten hinsichtlich ihres Geltungsbereichs und ihrer Dauer eingeschränkt werden, um die Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten schrittweise auslaufen zu lassen, da der Einsatz dieser Stoffe in solchen Geräten künftig vermeidbar werden sollte.\nDa die Wiederverwendung, die Wiederherstellung und die Verlängerung der Lebenszeit von Produkten mit Vorteilen verbunden sind, müssen Ersatzteile erhältlich sein.\nDie Verfahren für die Bewertung der Konformität von unter diese Richtlinie fallenden Elektro- und Elektronikgeräten sollten mit den einschlägigen Unionsvorschriften, insbesondere mit dem Beschluss Nr. 768/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten (15), in Einklang stehen. Eine Harmonisierung der Verfahren für die Konformitätsbewertung sollte den Herstellern Rechtssicherheit in Bezug auf die Art und Weise bieten, in der sie den Behörden in der Union den Nachweis der Konformität zu erbringen haben.\nDie für Produkte auf Unionsebene geltende Konformitätskennzeichnung (CE-Kennzeichnung) sollte auch für unter diese Richtlinie fallende Elektro- und Elektronikgeräte gelten.\nDie Marktüberwachungsmechanismen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten (16) sehen die Schutzmechanismen für die Überprüfung der Einhaltung dieser Richtlinie vor.\nZur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung dieser Richtlinie, insbesondere im Hinblick auf die Leitlinien und das Format der Anträge auf Ausnahmen, sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse übertragen werden. Diese Befugnisse sollten im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren (17), ausgeübt werden.\nDamit die Ziele dieser Richtlinie erreicht werden können, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union delegierte Rechtsakte im Hinblick auf Änderungen von Anhang II, im Hinblick auf nähere Vorschriften über die Einhaltung der Höchstkonzentrationswerte und im Hinblick auf die Anpassung der Anhänge III und IV an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt zu erlassen. Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission bei ihren vorbereitenden Arbeiten angemessene Konsultationen — auch auf der Ebene von Sachverständigen — durchführt.\nDie Verpflichtung zur Umsetzung dieser Richtlinie in einzelstaatliches Recht sollte sich auf die Bestimmungen beschränken, die eine wesentliche Änderung gegenüber der bisherigen Richtlinie darstellen. Die Verpflichtung zur Umsetzung der unverändert gebliebenen Bestimmungen ergibt sich aus der bisherigen Richtlinie.\nDiese Richtlinie sollte die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich der in Anhang VII Teil B genannten Fristen für die Umsetzung der dort aufgeführten Richtlinie in innerstaatliches Recht und für die Anwendung der genannten Richtlinie unberührt lassen.\nIm Zuge der Überprüfung dieser Richtlinie sollte die Kommission eine umfassende Analyse ihrer Kohärenz mit der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 vornehmen.\nNach Nummer 34 der Interinstitutionellen Vereinbarung über bessere Rechtsetzung (18) sind die Mitgliedstaaten aufgefordert, für ihre eigenen Zwecke und im Interesse der Union eigene Tabellen aufzustellen, aus denen im Rahmen des Möglichen die Entsprechungen zwischen dieser Richtlinie und den Umsetzungsmaßnahmen zu entnehmen sind, und diese Tabellen zu veröffentlichen.\nDa die Ziele dieser Richtlinie, nämlich die Festlegung von Beschränkungen der Verwendung von gefährlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgeräten, auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können und daher wegen des Umfangs des Problems und seiner Auswirkungen im Hinblick auf andere Rechtsvorschriften der Union über die Verwertung und Beseitigung von Abfällen und zu anderen Bereichen von gemeinsamem Interesse, wie dem Schutz der Gesundheit des Menschen, besser auf Unionsebene zu verwirklichen sind, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht diese Richtlinie nicht über das für die Erreichung dieses Ziels erforderliche Maß hinaus —\nDiese Richtlinie legt Bestimmungen für die Beschränkung der Verwendung von gefährlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgeräten fest, um einen Beitrag zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt einschließlich der umweltgerechten Verwertung und Beseitigung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten zu leisten.\n(1) Diese Richtlinie gilt vorbehaltlich des Absatzes 2 für Elektro- und Elektronikgeräte, die in die in Anhang I aufgeführten Kategorien fallen.\n(2) Unbeschadet des Artikels 4 Absatz 3 und des Artikels 4 Absatz 4 sehen die Mitgliedstaaten vor, dass Elektro- und Elektronikgeräte, die zuvor nicht in den Geltungsbereich der Richtlinie 2002/95/EG fielen, den Anforderungen dieser Richtlinie jedoch nicht entsprechen würden, dennoch bis zum 22. Juli 2019 auf dem Markt bereitgestellt werden dürfen.\n(3) Diese Richtlinie gilt unbeschadet der Anforderungen der Rechtsvorschriften der Union über Sicherheit und Gesundheit sowie über Chemikalien, insbesondere der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, sowie der Anforderungen der spezifischen Rechtsvorschriften der Union für die Abfallbewirtschaftung.\n(4) Diese Richtlinie gilt nicht für:\nGeräte, die für den Schutz der wesentlichen Sicherheitsinteressen der Mitgliedstaaten erforderlich sind, einschließlich Waffen, Munition und Kriegsmaterial für militärische Zwecke;\nGeräte, die speziell als Teil eines anderen, von dieser Richtlinie ausgenommenen oder nicht in den Geltungsbereich dieser Richtlinie fallenden Gerätetyps konzipiert sind und als ein solches Teil installiert werden sollen, die ihre Funktion nur als Teil dieses Geräts erfüllen können und die nur durch gleiche, speziell konzipierte Geräte ersetzt werden können;\naktive implantierbare medizinische Geräte;\nPhotovoltaikmodule, die in einem System verwendet werden sollen, das zum ständigen Betrieb an einem bestimmten Ort zur Energieerzeugung aus Sonnenlicht für öffentliche, kommerzielle, industrielle und private Anwendungen von Fachpersonal entworfen, zusammengesetzt und installiert wurde;\n„abhängig“ im Sinne von Nummer 1, im Hinblick auf Elektro- und Elektronikgeräte den Umstand, dass zur Erfüllung mindestens einer der beabsichtigten Funktionen elektrische Ströme oder elektromagnetische Felder benötigt werden;\n„ortsfeste industrielle Großwerkzeuge“ eine groß angelegte Anordnung mehrerer Maschinen, Geräte und/oder Bauteile, die für eine bestimmte Anwendung gemeinsam eine Funktion erfüllen, die von Fachpersonal dauerhaft an einem bestimmten Ort installiert und abgebaut werden und die von Fachpersonal in einer industriellen Fertigungsanlage oder einer Forschungs- und Entwicklungsanlage eingesetzt und instand gehalten werden;\n„ortsfeste Großanlage“ eine groß angelegte Kombination von Geräten unterschiedlicher Art und gegebenenfalls weiteren Einrichtungen, die von Fachpersonal montiert und installiert werden und dazu bestimmt sind, auf Dauer an einem vorbestimmten Ort betrieben und von Fachpersonal abgebaut zu werden;\n„Kabel“ alle Kabel mit einer Nennspannung von weniger als 250 Volt, die als Verbindungs- oder Verlängerungskabel zum Anschluss von Elektro- oder Elektronikgeräten an eine Steckdose oder zur Verbindung von zwei oder mehr Elektro- oder Elektronikgeräten dienen;\n„Hersteller“ jede natürliche oder juristische Person, die ein Elektro- oder Elektronikgerät herstellt bzw. entwickeln oder herstellen lässt und unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Marke vermarktet;\n„Bevollmächtigter“ jede in der Union ansässige natürliche oder juristische Person, die von einem Hersteller schriftlich beauftragt wurde, in seinem Namen bestimmte Aufgaben wahrzunehmen;\n„Vertreiber“ jede natürliche oder juristische Person in der Lieferkette außer dem Hersteller oder Importeur, die ein Elektro- oder Elektronikgerät auf dem Markt bereitstellt;\n„Importeur“ jede in der Union ansässige natürliche oder juristische Person, die ein Elektro- oder Elektronikgerät aus einem Drittstaat auf dem Unionsmarkt in Verkehr bringt;\n„Wirtschaftsakteure“ den Hersteller, den Bevollmächtigten, den Importeur und den Vertreiber;\n„Bereitstellung auf dem Markt“ jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Elektro- oder Elektronikgeräts zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Unionsmarkt im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit;\n„Inverkehrbringen“ die erstmalige Bereitstellung eines Elektro- oder Elektronikgeräts auf dem Unionsmarkt;\n„harmonisierte Norm“ eine Norm, die von einem der in Anhang I der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (19) aufgeführten europäischen Normungsgremien auf der Grundlage eines Ersuchens der Kommission nach Artikel 6 der Richtlinie 98/34/EG erstellt wurde;\n„technische Spezifikation“ ein Dokument, in dem die technischen Anforderungen vorgeschrieben sind, denen ein Produkt, ein Verfahren oder eine Dienstleistung genügen müssen;\n„CE-Kennzeichnung“ eine Kennzeichnung, durch die der Hersteller erklärt, dass das Produkt den geltenden Anforderungen genügt, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union über ihre Anbringung festgelegt sind;\n„Konformitätsbewertung“ das Verfahren zur Bewertung, ob die Anforderungen dieser Richtlinie in Bezug auf Elektro- oder Elektronikgeräte erfüllt sind;\n„Marktüberwachung“ die von den Behörden durchgeführten Tätigkeiten und von ihnen getroffenen Maßnahmen, durch die sichergestellt werden soll, dass Elektro- und Elektronikgeräte mit den Anforderungen dieser Richtlinie übereinstimmen und keine Gefährdung für die Gesundheit und Sicherheit oder andere im öffentlichen Interesse schützenswerte Bereiche darstellen;\n„Rückruf“ jede Maßnahme, die auf Erwirkung der Rückgabe eines dem Endverbraucher bereits bereitgestellten Produkts abzielt;\n„Rücknahme“ jede Maßnahme, mit der verhindert werden soll, dass ein in der Lieferkette befindliches Produkt auf dem Markt bereitgestellt wird;\n„homogener Werkstoff“ einen Werkstoff von durchgehend gleichförmiger Zusammensetzung oder einen aus verschiedenen Werkstoffen bestehenden Werkstoff, der nicht durch mechanische Vorgänge wie Abschrauben, Schneiden, Zerkleinern, Mahlen und Schleifen in einzelne Werkstoffe zerlegt oder getrennt werden kann;\n„medizinisches Gerät“ ein Medizinprodukt im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 93/42/EWG, das ein Elektro- oder Elektronikgerät ist;\n„In-vitro-Diagnostikum“ ein In-vitro-Diagnostikum im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b der Richtlinie 98/79/EG;\n„aktives implantierbares medizinisches Gerät“ jedes aktive implantierbare medizinische Gerät im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c der Richtlinie 90/385/EWG des Rates vom 20. Juni 1990 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare medizinische Geräte (20),\n„industrielle Überwachungs- und Kontrollinstrumente“ Überwachungs- und Kontrollinstrumente, die ausschließlich für industrielle und gewerbliche Zwecke bestimmt sind;\n„Verfügbarkeit eines Substitutionsprodukts“ den Umstand, dass ein Substitutionsprodukt innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens im Vergleich zu der Zeit, die für die Herstellung und Lieferung der in Anhang II aufgeführten Stoffe erforderlich ist, hergestellt und geliefert werden kann;\n„Zuverlässigkeit eines Substitutionsprodukts“ die Wahrscheinlichkeit, dass ein Elektro- oder Elektronikgerät mit einem Substitutionsprodukt eine erforderliche Funktion unter angegebenen Bedingungen während eines angegebenen Zeitraums fehlerfrei ausführt;\n„Ersatzteil“ ein Einzelteil eines Elektro- oder Elektronikgeräts, das einen Bestandteil eines Elektro- und Elektronikgeräts ersetzen kann. Das Elektro- oder Elektronikgerät kann ohne diesen Bestandteil nicht ordnungsgemäß funktionieren. Die Funktionstüchtigkeit des Elektro- oder Elektronikgeräts wird wiederhergestellt oder verbessert, wenn der Bestandteil durch ein Ersatzteil ersetzt wird;\n„bewegliche Maschinen, die nicht für den Straßenverkehr bestimmt sind und ausschließlich zur professionellen Nutzung zur Verfügung gestellt werden“ Maschinen mit eigener Energieversorgung, die beim Betrieb entweder beweglich sein müssen oder kontinuierlich oder halbkontinuierlich zu verschiedenen festen Betriebsorten bewegt werden müssen und ausschließlich zur professionellen Nutzung zur Verfügung gestellt werden.\n(1) Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass in Verkehr gebrachte Elektro- und Elektronikgeräte einschließlich Kabeln und Ersatzteilen für die Reparatur, die Wiederverwendung, die Aktualisierung von Funktionen oder die Erweiterung des Leistungsvermögens keine der in Anhang II aufgeführten Stoffe enthalten.\n(2) Für die Zwecke dieser Richtlinie wird in homogenen Werkstoffen nicht mehr als der in Anhang II aufgeführte Konzentrationshöchstwert in Gewichtsprozent toleriert. Die Kommission erlässt durch delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 20 und unter den in den Artikeln 21 und 22 festgelegten Bedingungen nähere Vorschriften über die Einhaltung dieser Konzentrationshöchstwerte, unter anderem unter Berücksichtigung der Oberflächenbeschichtungen.\n(3) Absatz 1 gilt für ab dem 22. Juli 2014 in Verkehr gebrachte medizinische Geräte und Überwachungs- und Kontrollinstrumente, für ab dem 22. Juli 2016 in Verkehr gebrachte In-vitro-Diagnostika und für ab dem 22. Juli 2017 in Verkehr gebrachte industrielle Überwachungs- und Kontrollinstrumente.\n(4) Absatz 1 gilt nicht für Kabel oder Ersatzteile für die Reparatur, die Wiederverwendung, die Aktualisierung von Funktionen oder die Erweiterung des Leistungsvermögens von\nvor dem 1. Juli 2006 in Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräten,\nvor dem 22. Juli 2014 in Verkehr gebrachten medizinischen Geräten,\nvor dem 22. Juli 2016 in Verkehr gebrachten In-vitro-Diagnostika,\nvor dem 22. Juli 2014 in Verkehr gebrachten Überwachungs- und Kontrollinstrumenten;\nvor dem 22. Juli 2017 in Verkehr gebrachten industriellen Überwachungs- und Kontrollinstrumenten;\nElektro- und Elektronikgeräten, für die eine Ausnahme galt und die vor Auslaufen dieser Ausnahme in Verkehr gebracht wurden, soweit diese Ausnahme betroffen ist.\n(5) Absatz 1 gilt nicht für die Wiederverwendung von Ersatzteilen, die aus Elektro- und Elektronikgeräten ausgebaut werden, die vor dem 1. Juli 2006 in Verkehr gebracht wurden und in Geräten verwendet werden, die vor dem 1. Juli 2016 in Verkehr gebracht werden, sofern die Wiederverwendung in einem überprüfbaren geschlossenen zwischenbetrieblichen System erfolgt und den Verbrauchern mitgeteilt wird, dass Teile wiederverwendet wurden.\n(6) Absatz 1 gilt nicht für die in den Anhängen III und IV aufgeführten Verwendungszwecke.\nAnpassung der Anhänge an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt\n(1) Zur Anpassung der Anhänge III und IV an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt und zur Erreichung der in Artikel 1 genannten Ziele erlässt die Kommission durch einzelne delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 20 und unter den in den Artikeln 21 und 22 genannten Bedingungen folgende Maßnahmen:\nEinbeziehung von Werkstoffen und Bauteilen von Elektro- und Elektronikgeräten für bestimmte Verwendungen in die Listen in den Anhängen III und IV, sofern durch diese Einbeziehung der durch die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 gewährte Schutz von Umwelt und Gesundheit nicht abgeschwächt wird und wenn eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:\nihre Beseitigung oder Substitution durch eine Änderung der Gerätegestaltung oder durch Werkstoffe und Bauteile, die keine der in Anhang II aufgeführten Werkstoffe oder Stoffe erfordern, ist wissenschaftlich oder technisch nicht praktikabel;\ndie Zuverlässigkeit von Substitutionsprodukten ist nicht gewährleistet;\ndie umweltschädigenden, gesundheitsschädigenden und die Sicherheit der Verbraucher gefährdenden Gesamtauswirkungen der Substitution überwiegen voraussichtlich die Gesamtvorteile für die Umwelt, die Gesundheit und die Sicherheit der Verbraucher.\nBei Entscheidungen über die Einbeziehung von Werkstoffen und Bauteilen von Elektro- und Elektronikgeräten in die Listen in den Anhängen III und IV und über die Dauer jeglicher Ausnahmen sollten die Verfügbarkeit von Substitutionsprodukten und die sozioökonomischen Auswirkungen der Substitution berücksichtigt werden. Bei der Entscheidung über die Dauer jeglicher Ausnahmen sollten alle möglichen nachteiligen Auswirkungen auf die Innovation berücksichtigt werden. Gegebenenfalls sind die Gesamtauswirkungen der Ausnahme basierend auf dem Lebenszykluskonzept heranzuziehen.\nStreichung von Werkstoffen und Bauteilen von Elektro- und Elektronikgeräten aus den Listen in den Anhängen III und IV, wenn die unter Buchstabe a genannten Bedingungen nicht mehr erfüllt sind.\n(2) Die gemäß Absatz 1 Buchstabe a erlassenen Maßnahmen haben eine Geltungsdauer von bis zu fünf Jahren für die Kategorien 1 bis 7, 10 und 11 des Anhangs I und von bis zu sieben Jahren für die Kategorien 8 und 9 des Anhangs I. Die Geltungsdauer ist im Einzelfall festzulegen und kann erneuert werden.\nWas die am 21. Juli 2011 in Anhang III aufgeführten Ausnahmen angeht, so beträgt die erneuerbare Geltungsdauer höchstens fünf Jahre ab dem 21. Juli 2011 für die Kategorien 1 bis 7 und 10 des Anhangs I und höchstens sieben Jahre für die Kategorien 8 und 9 des Anhangs I ab dem in Artikel 4 Absatz 3 aufgeführten einschlägigen Datum, es sei denn, ein kürzerer Zeitraum wird festgelegt.\nWas die am 21. Juli 2011 in Anhang IV aufgeführten Ausnahmen angeht, so beträgt die erneuerbare Geltungsdauer höchstens sieben Jahre ab den in Artikel 4 Absatz 3 aufgeführten einschlägigen Daten, es sei denn, ein kürzerer Zeitraum wird festgelegt.\n(3) Anträge auf Gewährung, Erneuerung oder Widerruf einer Ausnahme werden bei der Kommission gemäß Anhang V eingereicht.\n(4) Die Kommission\nbestätigt schriftlich den Eingang eines Antrags innerhalb von 15 Tagen nach dessen Eingang. In der Eingangsbestätigung ist das Eingangsdatum zu vermerken;\ninformiert die Mitgliedstaaten unverzüglich über die Antragstellung und stellt ihnen den Antrag und alle vom Antragsteller vorgelegten zusätzlichen Informationen zur Verfügung;\nveröffentlicht eine Zusammenfassung des Antrags;\nbeurteilt den Antrag und seine Begründung.\n(5) Ein Antrag auf Erneuerung einer Ausnahme muss spätestens 18 Monate vor Auslaufen der Ausnahme gestellt werden.\nDie Kommission entscheidet spätestens sechs Monate vor Auslaufen einer bestehenden Ausnahme über einen Antrag auf Erneuerung der Ausnahme, es sei denn, eine andere Frist ist aufgrund besonderer Umstände gerechtfertigt. Die bestehende Ausnahme bleibt so lange gültig, bis die Kommission über den Antrag auf Erneuerung entschieden hat.\n(6) Wird der Antrag auf Erneuerung einer Ausnahme abgelehnt oder wird eine Ausnahme widerrufen, so läuft die Ausnahme frühestens zwölf Monate und spätestens 18 Monate nach dem Datum der Entscheidung aus.\n(7) Vor der Änderung der Anhänge konsultiert die Kommission unter anderem Wirtschaftsakteure, Betreiber von Recycling-Betrieben, Betreiber von Behandlungsanlagen, Umweltorganisationen sowie Arbeitnehmer- und Verbraucherverbände und veröffentlicht die eingegangenen Stellungnahmen.\n(8) Die Kommission nimmt ein einheitliches Format für die in Absatz 3 dieses Artikels genannten Anträge sowie umfassende Leitlinien für solche Anträge unter Berücksichtigung der Lage von KMU an. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 19 Absatz 2 genannten Prüfverfahren erlassen.\nÜberprüfung und Änderung der Stoffe, die Beschränkungen unterliegen, in Anhang II\n(1) Um die in Artikel 1 festgelegten Ziele zu erreichen und unter Berücksichtigung des Vorsorgeprinzips prüft die Kommission bis zum 22. Juli 2014, ob die Liste der Stoffe, die Beschränkungen unterliegen, in Anhang II auf der Grundlage einer eingehenden Bewertung überprüft und geändert werden muss; in der Folge prüft sie dies regelmäßig von sich aus oder nach Vorlage eines Vorschlags durch einen Mitgliedstaat, der die in Absatz 2 genannten Angaben enthält.\nDie Überprüfung und Änderung der Liste der Stoffe, die Beschränkungen unterliegen, in Anhang II steht im Einklang mit anderen Rechtsvorschriften über chemische Stoffe, insbesondere mit der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, und trägt unter anderem den Anhängen XIV und XVII der genannten Verordnung Rechnung. Die Überprüfung stützt sich auf öffentlich zugängliche Informationen, die infolge der Anwendung solcher Rechtsvorschriften verfügbar sind.\nZur Überprüfung und Änderung von Anhang II berücksichtigt die Kommission insbesondere, ob ein Stoff, einschließlich Stoffen von besonders geringer Größe oder besonders geringer innerer Struktur oder Oberflächenstruktur, oder eine Gruppe ähnlicher Stoffe\nsich negativ auf die Abfallbewirtschaftung in Bezug auf Elektro- und Elektronikgeräte auswirken könnte, etwa auf die Möglichkeiten, Elektro- und Elektronikgeräte für eine Wiederverwendung vorzubereiten oder darauf, Werkstoffe aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten zu recyceln;\naufgrund seiner Verwendung bei der Vorbereitung für die Wiederverwendung, das Recycling oder eine andere Behandlung von Werkstoffen aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten unter den derzeitigen Betriebsbedingungen mit einer unkontrollierten oder diffusen Freisetzung des Stoffs in die Umwelt verbunden sein oder zu schädlichen Rückständen oder zu Transformations- oder Zerfallsprodukten führen könnte;\nzu einer unannehmbaren Exposition von Arbeitnehmern, die im Bereich der Sammlung oder Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten tätig sind, führen könnte;\ndurch Substitutionsprodukt oder alternative Technologien ersetzt werden könnte, die weniger negative Auswirkungen haben.\nIm Zuge dieser Überprüfung konsultiert die Kommission interessierte Kreise wie Wirtschaftsakteure, Betreiber von Recycling-Betrieben, Betreiber von Behandlungsanlagen, Umweltorganisationen sowie Arbeitnehmer- und Verbraucherverbände.\n(2) Die Vorschläge zur Überprüfung und Änderung der Liste der Stoffe, die Beschränkungen unterliegen, oder einer Gruppe ähnlicher Stoffe in Anhang II enthalten mindestens die folgenden Angaben:\npräzise und klare Formulierung der vorgeschlagenen Beschränkung;\nwissenschaftliche Erkenntnisse mit umfassenden Verweisen, die für eine Beschränkung sprechen;\nAngaben zur Verwendung des Stoffes oder der Gruppe ähnlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten;\nAngaben zu schädlichen Wirkungen und zur Exposition, insbesondere bei der Abfallbewirtschaftung in Bezug auf Elektro- und Elektronikgeräte;\nAngaben zu möglichen Substitutionsprodukten und anderen Alternativen, ihrer Verfügbarkeit und ihrer Zuverlässigkeit;\nBegründung, warum eine unionsweite Beschränkung als am besten geeignete Maßnahme angesehen wird;\n(3) Die Kommission erlässt die in diesem Artikel aufgeführten Maßnahmen durch delegierte Rechtsakte gemäß Artikel 20 und unter den in den Artikeln 21 und 22 genannten Bedingungen.\nVerpflichtungen der Hersteller\nDie Hersteller gewährleisten, wenn sie ein Elektro- und Elektronikgerät in Verkehr bringen, dass dieses gemäß den Anforderungen von Artikel 4 entworfen und hergestellt wurde.\nDie Hersteller erstellen die erforderlichen technischen Unterlagen und führen eine interne Fertigungskontrolle in Übereinstimmung mit dem Modul A in Anhang II des Beschlusses Nr. 768/2008/EG durch oder lassen sie durchführen.\nWurde mit dem in Buchstabe b genannten Verfahren nachgewiesen, dass das Elektro- oder Elektronikgerät den geltenden Anforderungen entspricht, stellen die Hersteller eine EU-Konformitätserklärung aus und bringen am fertigen Produkt die CE-Kennzeichnung an. Ist nach den geltenden Rechtsvorschriften der Union die Durchführung eines Konformitätsbewertungsverfahrens erforderlich, bei dem mindestens ebenso strenge Kriterien angewandt werden, so kann die Einhaltung der Anforderungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 dieser Richtlinie im Rahmen dieses Verfahrens nachgewiesen werden. Es können einheitliche technische Unterlagen erstellt werden.\nDie Hersteller bewahren die technischen Unterlagen und die EU-Konformitätserklärung über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des Elektro- oder Elektronikgeräts auf.\nDie Hersteller gewährleisten, dass Verfahren existieren, um Konformität bei Serienfertigung sicherzustellen. Änderungen an der Gestaltung des Produkts oder an seinen Merkmalen sowie Änderungen der harmonisierten Normen oder der technischen Spezifikationen, auf die bei Erklärung der Konformität von Elektro- oder Elektronikgeräten verwiesen wird, werden angemessen berücksichtigt.\nDie Hersteller führen ein Verzeichnis der nichtkonformen Elektro- und Elektronikgeräte und der Produktrückrufe und halten die Vertreiber darüber auf dem Laufenden.\nDie Hersteller gewährleisten, dass ihre Elektro- und Elektronikgeräte eine Typen-, Chargen- oder Seriennummer oder ein anderes Kennzeichen zu ihrer Identifikation tragen, oder, falls dies aufgrund der Größe oder Art des Geräts nicht möglich ist, dass die erforderlichen Informationen auf der Verpackung oder in den dem Gerät beigefügten Unterlagen angegeben werden.\nDie Hersteller geben ihren Namen, ihren eingetragenen Handelsnamen oder ihre eingetragene Handelsmarke und ihre Kontaktanschrift entweder auf dem Elektro- oder Elektronikgerät selbst oder, wenn dies nicht möglich ist, auf der Verpackung oder in den dem Gerät beigefügten Unterlagen an. In der Anschrift muss eine zentrale Stelle angegeben sein, unter der der Hersteller kontaktiert werden kann. Enthalten andere maßgebliche Rechtsvorschriften der Union Bestimmungen über die Anbringung des Namens und der Anschrift des Herstellers, die zumindest gleich streng sind, so finden diese Bestimmungen Anwendung.\nHersteller, die der Auffassung sind oder Grund zu der Annahme haben, dass ein von ihnen in Verkehr gebrachtes Elektro- oder Elektronikgerät nicht dieser Richtlinie entspricht, ergreifen unverzüglich die erforderlichen Korrekturmaßnahmen, um die Konformität dieses Geräts herzustellen, es gegebenenfalls vom Markt zu nehmen oder zurückzurufen, und unterrichten unverzüglich die zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten, in denen sie die Geräte bereitgestellt haben, darüber, wobei sie ausführliche Angaben machen, insbesondere über die Nichtkonformität und die ergriffenen Korrekturmaßnahmen.\nDie Hersteller stellen der zuständigen nationalen Behörde auf deren begründetes Verlangen alle Informationen und Unterlagen in einer Sprache, die von dieser zuständigen nationalen Behörde leicht verstanden werden kann, zur Verfügung, die für den Nachweis der Konformität des Elektro- oder Elektronikgeräts mit der vorliegenden Richtlinie erforderlich sind, und kooperieren mit dieser Behörde auf deren Verlangen bei allen Maßnahmen, die sicherstellen sollen, dass das von ihnen in Verkehr gebrachte Elektro- oder Elektronikgerät die vorliegende Richtlinie einhält.\nVerpflichtungen der Bevollmächtigten\nDie Hersteller haben die Möglichkeit, schriftlich einen Bevollmächtigten zu benennen. Die Verpflichtungen gemäß Artikel 7 Buchstabe a und die Erstellung der technischen Unterlagen sind nicht Teil des Auftrags eines Bevollmächtigten.\nEin Bevollmächtigter nimmt die Aufgaben wahr, die im Auftrag des Herstellers festgelegt sind. Der Auftrag muss dem Bevollmächtigten gestatten, mindestens folgende Aufgaben wahrzunehmen:\nBereithaltung der EU-Konformitätserklärung und der technischen Unterlagen für die nationalen Überwachungsbehörden über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des Elektro- oder Elektronikgeräts;\nauf begründetes Verlangen einer zuständigen nationalen Behörde Bereitstellung aller erforderlichen Informationen und Unterlagen zum Nachweis der Konformität von Elektro- oder Elektronikgeräten mit dieser Richtlinie an diese Behörde;\nauf Verlangen der zuständigen nationalen Behörden Kooperation bei allen Maßnahmen, die sicherstellen sollen, dass von ihrem Auftrag umfasste Elektro- oder Elektronikgeräte die Bestimmungen dieser Richtlinie einhalten.\nVerpflichtungen der Importeure\nDie Importeure bringen nur mit dieser Richtlinie konforme Elektro- oder Elektronikgeräte in der Union in Verkehr.\nBevor sie ein Elektro- oder Elektronikgerät in Verkehr bringen, gewährleisten die Importeure, dass das entsprechende Konformitätsbewertungsverfahren vom Hersteller durchgeführt wurde, und ferner, dass der Hersteller die technischen Unterlagen erstellt hat, dass das Gerät mit der CE-Kennzeichnung versehen ist und ihm die erforderlichen Unterlagen beigefügt sind und dass der Hersteller die Anforderungen von Artikel 7 Buchstaben f und g erfüllt hat.\nIst ein Importeur der Auffassung oder hat er Grund zu der Annahme, dass ein Elektro- oder Elektronikgerät Artikel 4 nicht entspricht, so bringt dieser Importeur dieses Gerät nicht in Verkehr, bevor die Konformität des Geräts hergestellt ist, und unterrichtet den Hersteller und die Marktüberwachungsbehörden hiervon.\nDie Importeure geben ihren Namen, ihren eingetragenen Handelsnamen oder ihre eingetragene Handelsmarke und ihre Kontaktanschrift auf dem Elektro- oder Elektronikgerät selbst oder, wenn dies nicht möglich ist, auf der Verpackung oder in den dem Gerät beigefügten Unterlagen an. Enthalten andere maßgebliche Rechtsvorschriften der Union Bestimmungen über die Anbringung des Namens und der Anschrift des Importeurs, die zumindest gleich streng sind, so gelten diese Bestimmungen.\nUm die Einhaltung dieser Richtlinie sicherzustellen, führen die Importeure ein Register der nicht-konformen Elektro- oder Elektronikgeräte und der Rückrufe von Elektro- oder Elektronikgeräten und halten die Vertreiber darüber auf dem Laufenden.\nImporteure, die der Auffassung sind oder Grund zu der Annahme haben, dass ein von ihnen in Verkehr gebrachtes Elektro- oder Elektronikgerät nicht dieser Richtlinie entspricht, ergreifen unverzüglich die erforderlichen Korrekturmaßnahmen, um die Konformität dieser Geräte herzustellen, sie gegebenenfalls zurückzunehmen oder zurückzurufen, und unterrichten unverzüglich die zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten, in denen sie die Geräte bereitgestellt haben, darüber und machen dabei ausführliche Angaben, insbesondere über die Nichtkonformität und die ergriffenen Korrekturmaßnahmen.\nDie Importeure halten über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des Elektro- oder Elektronikgeräts eine Abschrift der EU-Konformitätserklärung für die Marktüberwachungsbehörden bereit und sorgen dafür, dass diesen Behörden auf Verlangen die technischen Unterlagen vorgelegt werden können.\nDie Importeure stellen der zuständigen nationalen Behörde auf deren begründetes Verlangen alle Informationen und Unterlagen, die für den Nachweis der Konformität der Elektro- oder Elektronikgeräte mit der vorliegenden Richtlinie erforderlich sind, in einer Sprache zur Verfügung, die von dieser zuständigen nationalen Behörde leicht verstanden werden kann, und kooperieren mit dieser Behörde auf deren Verlangen bei allen Maßnahmen, die sicherstellen sollen, dass die Elektro- oder Elektronikgeräte, die sie in Verkehr gebracht haben, diese Richtlinie einhalten.\nVerpflichtungen der Vertreiber\nVertreiber berücksichtigen die geltenden Anforderungen mit der gebührenden Sorgfalt, wenn sie Elektro- oder Elektronikgeräte auf dem Markt bereitstellen, insbesondere indem sie überprüfen, ob das Gerät mit der CE-Kennzeichnung versehen ist, ob ihm die erforderlichen Unterlagen in einer Sprache beigefügt sind, die von den Verbrauchern und sonstigen Endnutzern in dem Mitgliedstaat, in dem das Gerät auf dem Markt bereitgestellt werden soll, leicht verstanden werden kann, und ob der Hersteller und der Importeur die Anforderungen von Artikel 7 Buchstaben g und h sowie von Artikel 9 Buchstabe d erfüllt haben.\nIst ein Vertreiber der Auffassung oder hat er Grund zu der Annahme, dass ein Elektro- oder Elektronikgerät nicht im Einklang mit Artikel 4 steht, stellt dieser Vertreiber dieses Gerät erst auf dem Markt bereit, nachdem die Konformität des Geräts hergestellt worden ist, und unterrichtet den Hersteller oder den Importeur sowie die Marktüberwachungsbehörden darüber.\nVertreiber, die der Auffassung sind oder Grund zu der Annahme haben, dass ein von ihnen in Verkehr gebrachtes Elektro- oder Elektronikgerät nicht dieser Richtlinie entspricht, stellen sicher, dass die erforderlichen Korrekturmaßnahmen ergriffen werden, um die Konformität dieses Geräts herzustellen, sie gegebenenfalls zurückzunehmen oder zurückzurufen, und unterrichten unverzüglich die zuständigen nationalen Behörden der Mitgliedstaaten, in denen sie das Gerät in Verkehr gebracht haben, darüber und machen dabei ausführliche Angaben, insbesondere über die Nichtkonformität und die ergriffenen Korrekturmaßnahmen.\nDie Vertreiber stellen der zuständigen nationalen Behörde auf deren begründetes Verlangen alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung, die für den Nachweis der Konformität von Elektro- oder Elektronikgeräten mit der vorliegenden Richtlinie erforderlich sind, und kooperieren mit dieser Behörde auf deren Verlangen bei allen Maßnahmen, die sicherstellen sollen, dass von ihnen auf dem Markt bereitgestellte Elektro- oder Elektronikgeräte diese Richtlinie einhalten.\nUmstände, unter denen die Verpflichtungen der Hersteller auch für Importeure und Vertreiber gelten\nDie Mitgliedstaaten stellen sicher, dass ein Importeur oder Vertreiber für die Zwecke dieser Richtlinie als Hersteller gilt und den Verpflichtungen eines Herstellers nach Artikel 7 unterliegt, wenn er Elektro- oder Elektronikgeräte unter seinem eigenen Namen oder seiner eigenen Marke in Verkehr bringt oder bereits auf dem Markt befindliche Geräte so verändert, dass die Einhaltung der geltenden Anforderungen beeinträchtigt werden kann.\nDie Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Wirtschaftsakteure den Marktüberwachungsbehörden auf Verlangen über einen Zeitraum von zehn Jahren ab dem Inverkehrbringen des Elektro- oder Elektronikgeräts die Wirtschaftsakteure benennen,\nvon denen sie ein Elektro- oder Elektronikgerät bezogen haben;\n(1) Die EU-Konformitätserklärung besagt, dass die Erfüllung der in Artikel 4 genannten Anforderungen nachgewiesen wurde.\n(2) Die EU-Konformitätserklärung entspricht in ihrem Aufbau dem Muster in Anhang VI, enthält die in Anhang VI angegebenen Elemente und wird ständig aktualisiert. Sie wird in die Sprache oder Sprachen übersetzt, die von dem Mitgliedstaat, in dem das Produkt in Verkehr gebracht oder bereitgestellt wird, verlangt wird bzw. werden.\nIst nach anderen anwendbaren Rechtsvorschriften der Union die Durchführung eines Konformitätsbewertungsverfahrens erforderlich, bei dem mindestens ebenso strenge Kriterien angewandt werden, so kann die Einhaltung der Anforderungen gemäß Artikel 4 Absatz 1 dieser Richtlinie im Rahmen jenes Verfahrens nachgewiesen werden. Es können einheitliche technische Unterlagen ausgearbeitet werden.\n(3) Mit der Ausstellung der EU-Konformitätserklärung übernimmt der Hersteller die Verantwortung für die Konformität des Elektro- oder Elektronikgeräts mit dieser Richtlinie.\nVorschriften und Voraussetzungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung\n(1) Die CE-Kennzeichnung wird gut sichtbar, leserlich und dauerhaft auf dem fertigen Elektro- oder Elektronikgerät oder seiner Datenplakette angebracht. Falls die Art des Geräts dies nicht zulässt oder nicht rechtfertigt, wird sie auf der Verpackung oder den Begleitunterlagen angebracht.\n(2) Die CE-Kennzeichnung wird vor dem Inverkehrbringen des Elektro- oder Elektronikgeräts angebracht.\n(3) Die Mitgliedstaaten bauen auf bestehenden Mechanismen auf, um eine ordnungsgemäße Anwendung des Systems der CE-Kennzeichnung zu gewährleisten, und leiten im Falle einer missbräuchlichen Verwendung der Kennzeichnung angemessene Schritte ein. Die Mitgliedstaaten führen auch Sanktionen für Verstöße ein, die bei schweren Verstößen strafrechtlicher Natur sein können. Diese Sanktionen stehen im Verhältnis zum Schweregrad des Verstoßes und stellen eine wirksame Abschreckung gegen missbräuchliche Verwendung dar.\n(1) Bis zum Beweis des Gegenteils gehen die Mitgliedstaaten davon aus, dass Elektro- und Elektronikgeräte, die mit der CE-Kennzeichnung versehen sind, dieser Richtlinie entsprechen.\n(2) Bei Werkstoffen, Bauteilen und Elektro- und Elektronikgeräten, an denen Prüfungen oder Messungen vorgenommen wurden, die die Einhaltung der Anforderungen gemäß Artikel 4 nachweisen, oder die nach harmonisierten Normen bewertet wurden, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, wird davon ausgegangen, dass sie den Anforderungen dieser Richtlinie entsprechen.\nFörmlicher Widerspruch gegen harmonisierte Normen\n(1) Ist ein Mitgliedstaat oder die Kommission der Auffassung, dass eine harmonisierte Norm den von ihr abgedeckten Anforderungen nach Artikel 4 nicht vollständig entspricht, so befasst die Kommission oder der betreffende Mitgliedstaat den gemäß Artikel 5 der Richtlinie 98/34/EG eingesetzten Ausschuss mit dieser Angelegenheit unter Angabe von Gründen. Der Ausschuss nimmt nach Anhörung der einschlägigen europäischen Normungsgremien hierzu unverzüglich Stellung.\n(2) Unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Ausschusses entscheidet die Kommission, ob die Verweise auf die betreffenden harmonisierten Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen, nicht zu veröffentlichen, unter Einschränkungen zu veröffentlichen, zu belassen, unter Einschränkungen zu belassen oder zu streichen sind.\n(3) Die Kommission unterrichtet das betroffene europäische Normungsgremium und beantragt erforderlichenfalls die Überprüfung der betreffenden harmonisierten Normen.\nMarktüberwachung und Kontrolle von in den Unionsmarkt eingeführten Elektro- und Elektronikgeräten\nDie Mitgliedstaaten nehmen eine Marktüberwachung gemäß den Artikeln 15 bis 29 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 vor.\n(1) Die Befugnis zum Erlass der in Artikel 4 Absatz 2, Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 6 genannten delegierten Rechtsakte wird der Kommission für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem 21. Juli 2011 übertragen. Die Kommission legt spätestens sechs Monate vor Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren einen Bericht über die übertragenen Befugnisse vor. Die Befugnisübertragung verlängert sich automatisch um Zeiträume gleicher Länge, es sei denn, das Europäische Parlament oder der Rat widerrufen sie gemäß Artikel 21.\n(3) Die der Kommission übertragene Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte unterliegt den in den Artikeln 21 und 22 genannten Bedingungen.\n(1) Die in Artikel 4 Absatz 2, Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 6 genannte Befugnisübertragung kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden.\n(2) Das Organ, das ein internes Verfahren eingeleitet hat, um zu entscheiden, ob die Befugnisübertragung widerrufen werden soll, bemüht sich, das andere Organ und die Kommission innerhalb einer angemessenen Frist vor der endgültigen Beschlussfassung zu unterrichten, und nennt dabei die übertragenen Befugnisse, die widerrufen werden könnten, sowie die etwaigen Gründe für einen Widerruf.\n(3) Der Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in dem betreffenden Beschluss angegebenen Befugnisse. Er wird sofort oder zu einem darin angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft sind, wird davon nicht berührt. Der Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.\n(3) Erheben das Europäische Parlament oder der Rat innerhalb der in Absatz 1 genannten Frist Einwände gegen den delegierten Rechtsakt, so tritt dieser nicht in Kraft. Das Organ, das Einwände gegen den delegierten Rechtsakt erhebt, nennt die Gründe für seine Einwände.\nDie Mitgliedstaaten legen für den Fall des Verstoßes gegen die nach Maßgabe dieser Richtlinie erlassenen innerstaatlichen Vorschriften Sanktionen fest und treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die Sanktionen umgesetzt werden. Die Sanktionen müssen wirksam und abschreckend sein und zu dem Verstoß in einem angemessenen Verhältnis stehen. Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission diese Vorschriften bis zum 2. Januar 2013 sowie etwaige spätere Änderungen dieser Vorschriften unverzüglich mit.\n(1) Spätestens bis zum 22. Juli 2014 überprüft die Kommission, ob der Geltungsbereich dieser Richtlinie im Hinblick auf die in Artikel 2 genannten Elektro- und Elektronikgeräte abgeändert werden muss, und legt dem Europäischen Parlament und dem Rat einen entsprechenden Bericht und gegebenenfalls einen Gesetzgebungsvorschlag über zusätzliche Ausschlüsse für Elektro- und Elektronikgeräte vor.\n(2) Spätestens bis zum 22. Juli 2021 führt die Kommission eine allgemeine Überprüfung dieser Richtlinie durch und legt dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht sowie gegebenenfalls einen Gesetzgebungsvorschlag vor.\n(1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen bis zum 2. Januar 2013 die Rechts- und Verwaltungsvorschriften, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie übermitteln der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Vorschriften.\nDie Richtlinie 2002/95/EG, geändert durch die in Anhang VII Teil A aufgeführten Rechtsakte, wird mit Wirkung vom 3. Januar 2013 aufgehoben, unbeschadet der Verpflichtungen der Mitgliedstaaten bezüglich der Fristen für die Umsetzung der in Anhang VII Teil B aufgeführten Richtlinien in nationales Recht und deren Anwendung.\nVerweise auf die aufgehobenen Rechtsakte gelten als Verweise auf die vorliegende Richtlinie und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang VIII zu lesen.\nGeschehen zu Straßburg am 8. Juni 2011.\n(1) ABl. C 306 vom 16.12.2009, S. 36.\n(3) Standpunkt des Europäischen Parlaments vom 24. November 2010 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht) und Beschluss des Rates vom 27. Mai 2011.\n(4) ABl. L 37 vom 13.2.2003, S. 19.\n(5) ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3.\n(6) ABl. C 30 vom 4.2.1988, S. 1.\n(7) ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 7.\n(8) ABl. L 37 vom 13.2.2003, S. 24.\n(10) ABl. L 285 vom 31.10.2009, S. 10.\n(11) ABl. L 266 vom 26.9.2006, S. 1.\n(12) ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 16.\n(13) ABl. L 169 vom 12.7.1993, S. 1.\n(14) ABl. L 331 vom 7.12.1998, S. 1.\n(15) ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 82.\n(16) ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30.\n(17) ABl. L 55 vom 28.2.2011, S. 13.\n(19) ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37.\n(20) ABl. L 189 vom 20.7.1990, S. 17.\nÜberwachungs- und Kontrollinstrumente einschließlich Überwachungs- und Kontrollinstrumenten in der Industrie\nSonstige Elektro- und Elektronikgeräte, die keiner der bereits genannten Kategorien zuzuordnen sind.\nAnwendungsbereich und Gültigkeitsdaten\nQuecksilber in einseitig gesockelten (Kompakt-) Leuchtstofflampen, die folgende Werte (je Brennstelle) nicht übersteigen:\nFür allgemeine Beleuchtungszwecke < 30 W: 5 mg\nLäuft am 31. Dezember 2011 ab; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen bis zum 31. Dezember 2012 3,5 mg je Brennstelle verwendet werden; nach dem 31. Dezember 2012 dürfen 2,5 mg je Brennstelle verwendet werden.\nFür allgemeine Beleuchtungszwecke ≥ 30 W und < 50 W: 5 mg\nLäuft am 31. Dezember 2011 ab; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 3,5 mg je Brennstelle verwendet werden.\nFür allgemeine Beleuchtungszwecke ≥ 50 W und < 150 W: 5 mg\nFür allgemeine Beleuchtungszwecke ≥ 150 W: 15 mg\nFür allgemeine Beleuchtungszwecke mit runder oder quadratischer Bauform und einem Röhrendurchmesser von ≤ 17 mm\nUnbegrenzte Verwendung bis 31. Dezember 2011; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 7 mg je Brennstelle verwendet werden.\nFür besondere Verwendungszwecke: 5 mg\nQuecksilber in beidseitig gesockelten linearen Leuchtstofflampen für allgemeine Beleuchtungszwecke, die folgende Werte (je Lampe) nicht übersteigen:\nTri-Phosphor-Lampen mit normaler Lebensdauer und einem Röhrendurchmesser von < 9 mm (z. B. T2): 5 mg\nLäuft am 31. Dezember 2011 ab; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 4 mg je Lampe verwendet werden.\nTri-Phosphor-Lampen mit normaler Lebensdauer und einem Röhrendurchmesser von ≥ 9 mm und ≤ 17 mm (z. B. T5): 5 mg\nLäuft am 31. Dezember 2011 ab; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 3 mg je Lampe verwendet werden.\nTri-Phosphor-Lampen mit normaler Lebensdauer und einem Röhrendurchmesser von > 17 mm und ≤ 28 mm (z. B. T8): 5 mg\nLäuft am 31. Dezember 2011 ab; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 3,5 mg je Lampe verwendet werden.\nTri-Phosphor-Lampen mit normaler Lebensdauer und einem Röhrendurchmesser von > 28 mm (z. B. T12): 5 mg\nLäuft am 31. Dezember 2012 ab; nach dem 31. Dezember 2012 dürfen 3,5 mg je Lampe verwendet werden.\nTri-Phosphor-Lampen mit langer Lebensdauer (≥ 25 000 Std.): 8 mg\nLäuft am 31. Dezember 2011 ab; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 5 mg je Lampe verwendet werden.\nQuecksilber in anderen Leuchtstofflampen, die folgende Werte (je Lampe) nicht übersteigen:\nLineare Halophosphatlampen mit Röhrendurchmesser von > 28 mm (z. B. T10 und T12): 10 mg\nLäuft am 13. April 2012 ab.\nNichtlineare Halophosphatlampen (alle Durchmesser): 15 mg\nLäuft am 13. April 2016 ab.\nNichtlineare Tri-Phosphor-Lampen mit einem Röhrendurchmesser von > 17 mm (z. B. T9)\nUnbegrenzte Verwendung bis 31. Dezember 2011; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 15 mg je Lampe verwendet werden.\nLampen für andere allgemeine Beleuchtungszwecke und für besondere Verwendungszwecke (z. B. Induktionslampen)\nQuecksilber in CCFL- (cold cathode fluorescent lamps) und EEFL-Lampen (external electrode fluorescent lamps) für besondere Verwendungszwecke, die folgende Werte (je Lampe) nicht übersteigen:\nKurze Lampen (≤ 500 mm)\nUnbegrenzte Verwendung bis 31. Dezember 2011; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 3,5 mg je Lampe verwendet werden.\nMittellange Lampen (> 500 mm und ≤ 1 500 mm)\nUnbegrenzte Verwendung bis 31. Dezember 2011; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 5 mg je Lampe verwendet werden.\nLange Lampen (> 1 500 mm)\nUnbegrenzte Verwendung bis 31. Dezember 2011; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 13 mg je Lampe verwendet werden.\nQuecksilber in anderen Niederdruckentladungslampen (je Lampe)\nQuecksilber in Hochdrucknatrium(dampf)lampen für allgemeine Beleuchtungszwecke, die bei Lampen mit verbessertem Farbwiedergabeindex Ra > 60 folgende Werte (je Brennstelle) nicht übersteigen:\nUnbegrenzte Verwendung bis 31. Dezember 2011; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 30 mg je Brennstelle verwendet werden.\nUnbegrenzte Verwendung bis 31. Dezember 2011; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 40 mg je Brennstelle verwendet werden.\nQuecksilber in anderen Hochdrucknatrium(dampf)lampen für allgemeine Beleuchtungszwecke, die folgende Werte (je Brennstelle) nicht übersteigen:\nUnbegrenzte Verwendung bis 31. Dezember 2011; nach dem 31. Dezember 2011 dürfen 25 mg je Brennstelle verwendet werden.\nQuecksilber in Hochdruckquecksilber(dampf)lampen (HPMV)\nLäuft am 13. April 2015 ab.\nQuecksilber in Metallhalidlampen (MH)\nQuecksilber in anderen Entladungslampen für besondere Verwendungszwecke, die in diesem Anhang nicht gesondert aufgeführt sind\nBlei im Glas von Kathodenstrahlröhren\nBlei im Glas von Leuchtstoffröhren mit einem Massenanteil von höchstens 0,2 % Blei\nBlei als Legierungselement in Stahl für Bearbeitungszwecke und in verzinktem Stahl mit einem Massenanteil von höchstens 0,35 % Blei\nBlei als Legierungselement in Aluminium mit einem Massenanteil von höchstens 0,4 % Blei\nKupferlegierung mit einem Massenanteil von bis zu 4 % Blei\nBlei in hochschmelzenden Loten (d. h. Lötlegierungen auf Bleibasis mit einem Massenanteil von mindestens 85 % Blei)\nBlei in Loten für Server, Speichersysteme und Speicherarrays sowie Netzinfrastrukturausrüstungen für Vermittlung, Signalweiterleitung, Übertragung und Netzmanagement im Telekommunikationsbereich\nBlei enthaltende elektrische und elektronische Bauteile in Glas oder Keramikwerkstoffen außer dielektrischer Keramik in Kondensatoren, z. B. piezoelektronische Geräte, oder in einer Glas- oder Keramikmatrixverbindung\nBlei in dielektrischer Keramik in Kondensatoren für eine Nennspannung von 125 V AC oder 250 V DC oder darüber\nBlei in dielektrischer Keramik in Kondensatoren für eine Nennspannung von weniger als 125 V AC oder 250 V DC\nLäuft am 1. Januar 2013 ab. Danach Verwendung zulässig in Ersatzteilen für Elektro- und Elektronikgeräte, die vor dem 1. Januar 2013 in Verkehr gebracht wurden.\nCadmium und Cadmiumverbindungen in Thermosicherungen vom Typ „one shot pellet“\nLäuft am 1. Januar 2012 ab. Danach Verwendung zulässig in Ersatzteilen für Elektro- und Elektronikgeräte, die vor dem 1. Januar 2012 in Verkehr gebracht wurden.\nCadmium und Cadmiumverbindungen in elektrischen Kontakten\nSechswertiges Chrom als Korrosionsschutzmittel des Kohlenstoffstahl-Kühlsystems in Absorptionskühlschränken bis zu einem Massenanteil von 0,75 % in der Kühllösung\nBlei in Lagerschalen und -buchsen für Kältemittel enthaltende Kompressoren für Heiz-, Belüftungs-, Klima- und Kühlanwendungen (HVACR)\nBlei in „C-Press“-Einpresssteckverbindern mit flexibler Zone\nDarf in Ersatzteilen für Elektro- und Elektronikgeräte verwendet werden, die vor dem 24. September 2010 in Verkehr gebracht wurden.\nBlei in anderen als „C-Press“-Einpresssteckverbindern mit flexibler Zone\nBlei als Beschichtungsmaterial für ein wärmeleitendes C-Ring-Modul.\nBlei in Weißglas für optische Anwendungen\nCadmium und Blei in Filterglas und Glas für Reflexionsstandards\nBlei in Loten aus mehr als zwei Elementen zur Verbindung zwischen den Anschlussstiften und der Mikroprozessor-Baugruppe mit einem Massenanteil von mehr als 80 % und weniger als 85 % Blei\nAm 1. Januar 2011 abgelaufen. Danach Verwendung zulässig in Ersatzteilen für Elektro- und Elektronikgeräte, die vor dem 1. Januar 2011 in Verkehr gebracht wurden.\nBlei in Loten zum Herstellen einer stabilen elektrischen Verbindung zwischen dem Halbleiterchip und dem Schaltungsträger in integrierten Flip-Chip-Baugruppen\nBlei in stabförmigen Glühlampen mit eingeschmolzener Innenbeschichtung des Kolbens\nLäuft am 1. September 2013 ab.\nBleihalogenide als Strahlungszusatz in Hochdruck-Gasentladungslampen (HID-Lampen) für professionelle Reprografieanwendungen\nBlei als Aktivator im Leuchtstoffpulver (davon Massenanteil Blei von 1 % oder weniger) von Gasentladungslampen bei Verwendung als Speziallampen für Reprografie auf Basis des Lichtpausverfahrens, Lithografie, Insektenfallen, fotochemische und Belichtungsprozesse mit Leuchtstoffen wie Magnesiumsilikat ((Sr,Ba)2MgSi2O7:Pb)\nAm 1. Januar 2011 abgelaufen.\nBlei als Aktivator im Leuchtstoffpulver (davon Massenanteil Blei von 1 % oder weniger) von Gasentladungslampen bei Verwendung als Bräunungslampen mit Leuchtstoffen wie Bariumsilikat (BaSi2O5:Pb)\nBlei mit PbBiSn-Hg und PbInSn-Hg in speziellen Verbindungen als Hauptamalgam und mit PbSn-Hg als Zusatzamalgam in superkompakten Energiesparlampen\nLäuft am 1. Juni 2011 ab.\nBleioxid in Glasloten zur Verbindung der vorderen und hinteren Glasscheibe von flachen Leuchtstofflampen für Flüssigkristallanzeigen (LCD)\nBlei und Cadmium in Druckfarben zum Aufbringen von Emails auf Glas wie Borosilicatglas und Kalk-Natron-Glas\nBlei in der Beschichtung von Fine-Pitch-Komponenten — anderen als Steckverbindern — mit einem Pitch von 0,65 mm oder weniger\nBlei in Loten für discoidale und Planar-Array-Vielschicht-Keramikkondensatoren mit metallisierten Löchern\nBleioxid in Strukturelementen von SED-Displays (surface conduction electron emitter displays (SED), insbesondere in der Glasfritte für die Befestigung (seal frit) und dem Glasfrittering (frit ring)\nBleioxid im Glasmantel von BLB-Lampen (Schwarzlichtlampen)\nBleilegierungen als Lote für Wandler in leistungsstarken Lautsprechern (für mehrstündigen Betrieb bei einem Schalldruck von 125 dB/SPL und darüber)\nAm 24. September 2010 abgelaufen.\nGebundenes Blei in Kristallglas gemäß Anhang I (Kristallglasarten 1, 2, 3 und 4) der Richtlinie 69/493/EWG des Rates (1)\nCadmiumlegierungen als elektrische/mechanische Lötmittel für elektrische Leiter, die direkt auf der Schwingspule in Wandlern in leistungsstarken Lautsprechern mit Schalldruck von 100 dB (A) und darüber verwendet werden\nBlei in Lötmitteln in quecksilberfreien flachen Leuchtstofflampen (z. B. für Flüssigkristallanzeigen, Design- oder Industriebeleuchtung)\nBleioxid in Glasfritten zur Befestigung von Glasscheiben für Argon- und Krypton-Laserröhren\nBlei in Loten für das Löten von dünnen Kupferdrähten mit höchstens 100 μm Durchmesser in Leistungstransformatoren\nBlei in Trimmpotentiometern auf Cermet-Basis\nQuecksilber als Inhibitor zur Vermeidung von Kathodensputtering bei DC-Plasmadisplays mit einem Gehalt von bis zu 30 mg pro Display\nAm 1. Juli 2010 abgelaufen.\nBlei in der Beschichtung von Hochspannungsdioden auf der Grundlage eines Zinkborat-Glasgehäuses\nCadmium und Cadmiumoxid in Dickschichtpasten, die auf Aluminium-gebundenem Berylliumoxid eingesetzt werden\nCadmium in farbkonvertierenden II-VI-basierten LEDs (< 10 μg Cd je mm2 Licht emittierende Fläche) zur Verwendung in Halbleiter-Beleuchtungen oder Display-Systemen\nLäuft am 1. Juli 2014 ab.\n(1) ABl. L 326 vom 29.12.1969, S. 36.\nGeräte, die ionisierende Strahlung verwenden bzw. nachweisen\nBlei, Cadmium und Quecksilber in Detektoren für ionisierende Strahlung\nBleilager in Röntgenröhren\nBlei in Verstärkern von elektromagnetischer Strahlung: Mikrokanalplatte und Kapillarplatte\nBlei in Glasfritten von Röntgenröhren und Bildverstärkern und Blei in Glasfritten-Bindern zur Befestigung von Gaslasern und für Vakuumröhren, die elektromagnetische Strahlung in Elektronen umwandeln\nBlei in Abschirmungen gegen ionisierende Strahlung\nBlei in Testobjekten im Röntgenbereich\nBleistearat-Kristalle zur Beugung von Röntgenstrahlen\nQuelle von radioaktiven Cadmiumisotopen für tragbare Röntgenfluoreszenz-Spektrometer\nSensoren, Detektoren und Elektroden\nBlei und Cadmium in ionenselektiven Elektroden, einschließlich Glas von pH-Elektroden\nBleianoden in elektrochemischen Sauerstoffsensoren\nBlei, Cadmium und Quecksilber in Infrarotdetektoren\nQuecksilber in Referenzelektroden: Quecksilberchlorid mit niedrigem Chloridgehalt, Quecksilbersulfat und Quecksilberoxid\nCadmium in Helium-Cadmium-Lasern\nBlei und Cadmium in Atomabsorptionsspektroskopielampen\nBlei in Legierungen als Supraleiter und Wärmeleiter in der MRI\nBlei und Cadmium in metallischen Bindungen von Supraleitern in MRI- und SQUID-Detektoren\nBlei in Gegengewichten\nBlei in piezoelektrischen Einkristallen für Ultraschallwandler\nBlei in Verbindungsloten für Ultraschallwandler\nQuecksilber in Höchstpräzisions-Kapazitäts- und Verlustfaktor-Messbrücken und in Hochfrequenz-RF-Schaltern und -Relais in Überwachungs- und Kontrollinstrumenten mit höchstens 20 mg Quecksilber je Schalter bzw. Relais\nBlei in Loten für tragbare Notfalldefibrillatoren\nBlei in Loten für Hochleistungs-Infrarot-Bildgebungsmodule zur Detektion im Bereich 8-14 μm\nBlei in LCoS-Displays (Flüssigkristall auf Silizium)\nCadmium in Messfiltern für Röntgenstrahlen\nAnträge auf Ausnahmen, Erneuerung von Ausnahmen oder auf Widerruf von Ausnahmen können von einem Hersteller, einem Bevollmächtigten des Herstellers oder einem Wirtschaftsakteur in der Lieferkette eingereicht werden und müssen Folgendes enthalten:\nNamen, Anschrift und Kontaktdaten des Antragstellers;\nAngaben über den Werkstoff oder das Bauteil und die spezifischen Verwendungen des Stoffes im Werkstoff oder Bauteil, für den eine Ausnahme bzw. dessen Widerruf beantragt wird, sowie über seine besonderen Eigenschaften;\neine überprüfbare und belegte Begründung für eine Ausnahme oder deren Widerruf, in Übereinstimmung mit den gemäß Artikel 5 festgelegten Bedingungen;\neine am Lebenszykluskonzept ausgerichtete Analyse möglicher alternativer Stoffe, Werkstoffe oder Designs, einschließlich — soweit verfügbar — Informationen über unabhängige wissenschaftliche Untersuchungen, nach dem Peer-Review-Verfahren erstellte Studien und die Entwicklungstätigkeiten des Antragstellers sowie eine Analyse der Verfügbarkeit solcher Alternativen;\nInformationen zur möglichen Vorbereitung von Werkstoffen aus Elektro- und Elektronik-Altgeräten zur Wiederverwendung oder zum Recycling und zu den Vorschriften über die angemessene Behandlung von Abfällen gemäß Anhang II der Richtlinie 2002/96/EG;\nsonstige relevante Informationen;\ndie vorgeschlagenen Schritte zur Entwicklung, zur Anforderung der Entwicklung und/oder zur Verwendung möglicher Alternativen einschließlich eines Zeitplans für solche Schritte durch den Antragsteller;\ngegebenenfalls die Angabe der Informationen, die als proprietär angesehen werden sollten, wobei eine nachprüfbare Begründung zu geben ist;\nbei der Beantragung einer Ausnahme, einen Vorschlag für einen präzisen und eindeutigen Wortlaut der Ausnahme;\nNr. … (einmalige Kennnummer des Elektro- oder Elektronikgeräts):\nDie alleinige Verantwortung für die Ausstellung dieser Konformitätserklärung trägt der Hersteller (bzw. Installationsbetrieb):\nGegenstand der Erklärung (Bezeichnung des Elektro-/Elektronikgeräts zwecks Rückverfolgbarkeit. Gegebenenfalls kann eine Fotografie hinzugefügt werden):\nDer oben beschriebene Gegenstand der Erklärung erfüllt die Vorschriften der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (1):\nGegebenenfalls Angabe der einschlägigen harmonisierten Normen, die zugrunde gelegt wurden, oder Angabe der technischen Spezifikationen, für die die Konformität erklärt wird:\n(1) ABl. L 174 vom 1.7.2011. S. 88.\nAufgehobene Richtlinie mit nachfolgenden Änderungen\nRichtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates\n(ABl. L 37 vom 13.2.2003, S. 19).\nEntscheidung 2005/618/EG der Kommission\n(ABl. L 214 vom 19.8.2005, S. 65).\nEntscheidung 2005/717/EG der Kommission\n(ABl. L 271 vom 15.10.2005, S. 48).\nEntscheidung 2005/747/EG der Kommission\n(ABl. L 280 vom 25.10.2005, S. 18).\nEntscheidung 2006/310/EG der Kommission\n(ABl. L 115 vom 28.4.2006, S. 38).\nEntscheidung 2006/690/EG der Kommission\n(ABl. L 283 vom 14.10.2006, S. 47).\nEntscheidung 2006/691/EG der Kommission\n(ABl. L 283 vom 14.10.2006, S. 48).\nEntscheidung 2006/692/EG der Kommission\n(ABl. L 283 vom 14.10.2006, S. 50).\nRichtlinie 2008/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates\n(ABl. L 81 vom 20.3.2008, S. 67).\nEntscheidung 2008/385/EG der Kommission\n(ABl. L 136 vom 24.5.2008, S. 9).\nEntscheidung 2009/428/EG der Kommission\n(ABl. L 139 vom 5.6.2009, S. 32).\nEntscheidung 2009/443/EG der Kommission\n(ABl. L 148 vom 11.6.2009, S. 27).\nBeschluss 2010/122/EU der Kommission\n(ABl. L 49 vom 26.2.2010, S. 32).\nBeschluss 2010/571/EU der Kommission\n(ABl. L 251 vom 25.9.2010, S. 28).\nFristen für die Umsetzung in einzelstaatliches Recht\nArtikel 2 Absatz 1, Artikel 2 Absatz 2, Anhang I\nArtikel 2 Absatz 4 einleitender Text\nArtikel 3 Nummern 1 und 2\nArtikel 3 Nummern 6 bis 28\nArtikel 4 Absatz 1, Anhang II\nArtikel 4 Absätze 3 und 4\nArtikel 5 Absatz 1 einleitender Text\nArtikel 5 Absatz 1 Buchstabe a, erster und dritter Gedankenstrich\nArtikel 5 Absatz 1 Buchstabe a, zweiter Gedankenstrich\nArtikel 5 Absatz 1 Buchstabe a, letzter Absatz\nArtikel 5 Absatz 1 Buchstabe c\nArtikel 5 Absätze 3 bis 6\nArtikel 7 bis 18\nArtikel 19 bis 22\nAnhang, Nummern 1 bis 39\nAnhang III, Nummern 1 bis 39\nAnnex IV, V, VI bis VIII


Sport > Kurzer Anlauf, trotzdem unschlagbar : Mihambo glänzt bei Geistermeisterschaften\nPer 24matins.de mit AFP, veröffentlicht am 9 August 2020 um 18:31 Uhr, geändert am 9 August 2020 um 19:19 Uhr.\nMalaika Mihambo gewinnt ihren vierten nationalen Titel© SID KARIM JAAFAR\nWeitsprung-Weltmeisterin Malaika Mihambo hat bei der Leichtathletik-DM in Braunschweig mit einem Satz auf 6,71 m ihren vierten nationalen Titel gewonnen. Die 26-Jährige sprang bei den Geistermeisterschaften wegen Verletzungsproblemen im Frühjahr nur aus verkürztem Anlauf (16 statt 20 Schritte) und ließ der Konkurrenz trotzdem keine Chance. Es war Mihambos erster Auftritt in ihrer Paradedisziplin in dieser Saison - vier ihrer sechs Sprünge hätten zum Titel gereicht.\n“Mit den 6,71 m bin ich super zufrieden”, sagte Mihambo: “Mit dem Wind war es nicht leicht, einen richtigen Anlauf zu finden.”\nMihambo, die zukünftig bei der Leichtathletik-Legende Carl Lewis in den USA trainieren will, absolviert in diesem Jahr nur wenige Wettkämpfe. Deutschlands Sportlerin des Jahres plant bisher, noch beim ISTAF in Berlin (13. September) im Weitsprung anzutreten. Der Fokus der Europameisterin liegt ganz auf den Olympischen Spielen in Tokio im nächsten Jahr.\nDort will Mihambo zur Not auch wieder in einem leeren Stadion um Gold kämpfen. “Für uns Sportler ist es wichtig, dass wir uns präsentieren und uns miteinander messen können. Von daher hoffe ich einfach, dass die Olympischen Spiele stattfinden. Wenn es Geisterspiele sein sollten, dann eben so”, hatte sie im Vorfeld der DM dem SID gesagt: “Ich denke, die Zuschauer würden sich auch freuen, wenn sie es im Fernsehen sehen könnten.”


April 2021 – DHV e.V.\nDer anhaltende Lockdown hat zur Folge, dass sich die Ensembles nicht gebührend auf das World Music Festival vorbereiten können. Denn in der Regel proben die Vereine ein bis eineinhalb Jahre bis das Wettbewerbsprogramm perfekt sitzt. Hinzu kommt, dass das Festival nicht nur für den Veranstalter, sondern auch für die Teilnehmenden recht kostspielig ist. Die finanzielle Lage vieler Vereine ist jedoch aufgrund der Konzert- und Veranstaltungsausfälle sehr strapaziert.\nGute Ideen brauen gutes Geld – auch im Ehrenamt. Welche Möglichkeiten Vereine und ehrenamtliche Initiativen zur Akquise von Finanzmitteln haben und wie sie sich darauf vorbereiten können, beantwortet die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) in ihrer neuen Online-Seminarreihe. Alle Seminare im Überblick: 11. Mai, 17:00 – 18:15 Uhr Fundraising braucht (die) Führung: Was ich als Vorstand oder Geschäftsführer:in im Verein wissen sollte 12. Mai, 17:00 – 18:15 Uhr Auf los geht’s los! 1×1 des Fundraisings 18. Mai, 17:00 […]\nDie Publikation »Grundlagen für das Musizieren unter Pandemiebedingungen« wurde in mehrmonatiger Arbeit vom Cluster »Wissenschaftliche Grundlagen« des Kompetenznetzwerks NEUSTART AMATEURMUSIK im Bundesmusikverband Chor & Orchester e. V. erstellt (gefördert von der Staatsministerin für Kultur und Medien im Rahmen des Rettungs- und Zukunftsprogramms NEUSTART KULTUR). Damit steht Verbänden, Institutionen und Politik ab sofort eine – regelmäßig aktualisierte – Zusammenstellung der wesentlichen wissenschaftlichen Erkenntnisse zu pandemiebezogenen Schutzmaßnahmen zur Verfügung.\nDas neue Förderprogramm richtet sich ausdrücklich an aktive Amateurmusikensembles aus Kommunen mit höchstens 20.000 Einwohner*innen. Mit IMPULS werden kooperative Projekte gefördert, die unterschiedliche Akteure vor Ort zusammenbringen und so Vernetzung und Wissenstransfer ermöglichen. Neben der möglichst schnellen Befähigung zur Wiederaufnahme der Proben- und Konzerttätigkeit verfolgt das Programm auch das Ziel, die Ensembles strukturell zu stärken und bei den Transformationsprozessen zu unterstützen, die sich durch die Pandemie noch beschleunigt haben. Dazu gehören z.B. neue, kreative Proben- und Konzertformate, mediale Sichtbarkeit, Maßnahmen zur (Wieder-)Gewinnung von Mitgliedern oder Förderung von Digitalität.\nWeitere Informationen zum Förderprogramm gibt es auf der Webseite des Bundesmusikverband Chor & Orchester.\nInformationen zum Programm NEUSTART KULTUR gibt es auf der Webseite der Kulturstaatsministerin Monika Grütters.\nIn ganz Deutschland werden Vereinen aktuell Gebührenbescheide des Bundesanzeiger Verlags für die Führung des Transparenzregisters zugestellt. Mit Hinweis auf das Geldwäschegesetz wird von allen Vereinen die Entrichtung einer Gebühr rückwirkend für die letzten vier Jahre gefordert.\nUnterschiedliche zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter der Bundesmusikverband Chor & Orchester, appellieren nun in einem offenen Brief an das Bundesministerium der Finanzen, die aktuellen Gebührenbescheide zu stoppen. Hintergrund ist, dass der Gesetzesentwurf zum Transparenz-Finanzinformationsgesetz Geldwäsche (Drs. 19/28164) am Mittwoch, den 14. April 2021, in erster Lesung im Bundestag behandelt und an die Ausschüsse verwiesen wird. Mit Blick aus der Praxis sehen die Unterzeichner*innen hier noch wesentlichen Nachbesserungsbedarf.\nIm Einzelnen fordern die Unterzeichner*innen:\nKeine neuen eigenständigen Meldepflichten für gemeinnützige Vereine einzu-führen. (Die im Entwurf des Transparenz-Finanzinformationsgesetz Geldwäsche (TraFinGw) geplanten zusätzlichen Meldepflichten erhöhen die bürokratische Mehrbelastung und gehen, da auf wirtschaftliche Aktivitäten abzielend, an der Realität gemeinnütziger Vereine vorbei. Denn die Vereine sind mit ihren recht-lichen Vertreter:innen im Vereinsregister bereits eingetragen und die Einnahmen und Ausgaben werden mindestens alle drei Jahre vom Finanzamt geprüft.)\nDarüber hinaus soll zukünftig im Sinne einer Engagementverträglichkeitsprüfung die Bürokratiebelastung für rein ehrenamtlich getragene Strukturen systematisch abgebaut und in laufenden Gesetzgebungsverfahren geprüft werden.\nDen vollständigen Brief gibt es hier zum Download.


Weihnachtszucker - Am liebsten WEZ\nfür 130 g Zucker\nDie Vanillestange längs aufschneiden. Mit einem scharfen Messer vorsichtig das Mark auskratzen.\nDen Zitrusschalenabrieb trocknen lassen.\nZimtstange, Nelken, Sternanis, Piment und Kardamom im Mörser fein zerreiben.\nGewürze, getrockneten Zitronen- u. Orangenschalen und Vanillemark mit Zucker in einen Küchenzerkleinerer geben und mixen, bis feiner Puderzucker entsteht.\nAbschließend den Zucker fein sieben und in ein gut verschließbares Glas füllen.


Die besten NHL-Spieler aus D/A/CH: Plätze 10 bis 6 | NHL.com\nDie besten NHL-Spieler aus D/A/CH: Plätze 10 bis 6\nMit dieser Serie wirft NHL.com/de einen Blick auf die 20 besten NHL-Spieler aller Zeiten aus Deutschland, der Schweiz und aus Österreich. Wir begannen vorletzte Woche mit den Plätzen 20 bis 16, vergangene Woche folgen die Plätze 15 bis 11, dieses Mal liest Du die Plätze 10 bis 6 und am 26. August die fünf Erstplatzierten.\n10. Jonas Hiller, Torwart, CH, (2007/08 - jetzt)\nDer Schweizer Torhüter ist ein Phänomen. Nicht nur wegen der seltenen Tatsache, dass Jonas Hiller nie gedraftet wurde und von den Anaheim Ducks aus der Schweizer Liga vom HC Davos verpflichtet wurde, sondern auch weil er in seiner Karriere schon ein paar Rückschläge hinnehmen musste, aber wieder aufstand.\nNach seinem Debüt in der Saison 2007/08 – sein erster Einsatz war bei der NHL Premiere 2007 in London – folgte ein Jahr als Backup mit 23 Auftritten, ehe er in der Folgesaison als Nummer 1 bereits doppelte so viele Einsätze haben durfte, weil er den langjährigen Stammtorhüter der Ducks Jean-Sebastien Giguere verdrängte.\nAnfang 2011 nach seiner Berufung ins All-Star Game als zweiter Schweizer nach Mark Streit stoppte ihn eine hartnäckige Viruserkrankung, die er erst in der Saison 2011/12 überstanden hatte und unabhängig davon an seine starken Leistungen anknüpfen konnte.\nSein Status schwand trotzdem weil junge Talente in Anaheim nachwuchsen und zu überzeugen wussten.\nHiller wechselte schließlich im Sommer 2014 zu den Calgary Flames, was ihn seinem Ziel einmal den Stanley Cup zu gewinnen nicht unbedingt näher brachte. Aber wer weiß, was noch passiert?\nDie Statistikwerte des mittlerweile 33-jährigen Schlussmannes über die Jahre hinweg sind exzellent. In keiner seiner Spielzeiten stehen unter 91 Prozent Fangquote zu Buche.\n9. Roman Josi, Verteidiger, CH, (2011/12 - jetzt)\n25 Jahre jung und schon in den Top 10 der besten deutschsprachigen NHL-Spieler.\nRoman Josi von den Nashville Predators gehört spätestens seit der abgelaufenen Saison zu den Top-Verteidigern der Liga. Er verbesserte seine persönliche Bestleistung von 40 Punkte aus der Saison 2013-14 und sammelte 55 Zähler bei 15 Toren und 40 Assists.\nDaneben hatte er mit durchschnittlich 26:28 Minuten Eiszeit ligaweit den viertbesten Wert aller Defensivleute.\nJosi hat erst vier Spielzeiten absolviert, aber 129 Punkte aus 253 Spielen sind aller Ehren wert.\nEs verdeutlicht sein Potenzial, das er ohne Zweifel hat und es gehört nicht viel Mut dazu, darauf zu wetten, dass der Berner in ein paar Jahren in dieser Rangliste noch höher stehen wird, wenn alles planmäßig, also ohne ernsthafte Verletzungen, läuft.\nSchon mit 16 Jahren deutete sich sein Talent an, als er sein Debüt in der Nationalliga A für den SC Bern gab.\nOhne den sonst üblichen Weg über die Juniorenligen in Nordamerika wurde Josi 2008 von den Predators in der zweiten Runde an 38. Stelle gedraftet.\nEin guter Zug, wie es sich herausstellte. 2010 nach seiner Vertragsunterzeichnung musste Josi eine Saison in der AHL verbringen, ehe er am 26.11.2011 zu seinem ersten NHL-Einsatz kam. Seitdem hat er sich nach und nach etabliert.\n8. Christian Ehrhoff, Verteidiger, D, (2003/04 – jetzt)\n814 Spiele Erfahrung und dabei 361 Punkte gesammelt. Das sind Werte, die eigentlich für sich sprechen sollten.\n33 Jahre ist auch noch kein Rentenalter für einen Eishockeyspieler.\nDie Verwunderung ist groß, dass Christian Ehrhoff Mitte August im Jahr 2015 immer noch ohne NHL-Vertrag dasteht und sich bei seinem Heimatklub in Krefeld fit halten muss.\nSeine Karriere wird sicher in Nordamerika fortgesetzt. Ob sich allerdings sein Wunsch erfüllen wird bei einem Titelfavoriten zu spielen, ist fraglich, weil die meisten davon ihre Gehaltsobergrenzen bereits ausgeschöpft haben.\nDas Begehren einmal den Stanley Cup zu gewinnen ist groß, denn Ehrhoff hatte 2011 bereits eine Hand daran.\nEs fehlte nur ein Sieg, ehe er mit den Vancouver Canucks den Boston Bruins im sechsten und siebten Spiel unterlag.\nEine ganz bitterere Erfahrung.\nEhrhoff hatte in dieser Saison 2010-11 mit 50 Punkten in 79 Spielen seine bislang beste.\nDieses Niveau konnte er die vergangenen Jahre für die Buffalo Sabres und Pittsburgh Penguins nicht mehr halten.\nZuletzt waren es nur 14 Punkte in einer durch eine Gehirnerschütterung auf 49 Spiele reduzierte Saison. Über seine elf Spielzeiten hinweg, zu Beginn für die San Jose Sharks, die ihn 2001 in der vierten Runde gedraftet hatten, gehört er jedoch zu den etablierten Verteidigern der NHL.\nVon daher wird seine Laufbahn in der NHL weitergehen.\n7. Jochen Hecht, Stürmer, D, (1998/99 - 2012/13)\n13 Spielzeiten war Jochen Hecht für die St. Louis Blues, Edmonton Oilers und Buffalo Sabres in der NHL aktiv, ehe er 2013 seine Karriere in Nordamerika beendete und seitdem noch für seinen Heimatklub Mannheim in der DEL spielt.\nHecht war nie ein extrovertierter Starspieler, sondern ein introvertierter, solider Center der hinteren Reihen, der in seinen Hochphasen immerhin um die 50 Punkte im Jahr sammelte.\nSeine beste Saison hatte er 2006-07 als er für die Sabres in 76 Spielen 56 Punkte verbuchen konnte.\nSein Plus-Minus-Wert insgesamt liegt bei genau Plus 100.\nSeine 495 Punkte in 892 NHL-Spielen machen ihn nach Marco Sturm zum zweiterfolgreichsten Stürmer aus Deutschland aller Zeiten. Sein Schnitt liegt mit 0,55 Punkten pro Spiel sogar um 10 Prozent höher als bei Sturm.\nGrund genug, dass Hecht es in die Top 10 schafft, weil er so lange auf einem guten Niveau spielte.\nHier müssen andere erst die Konstanz beweisen.\n6. Dennis Seidenberg, Verteidiger, D, (2002/03 - jetzt)\nDer 3. März 2010 dürfte mit einem dicken Ausrufezeichen im Kalender von Dennis Seidenberg vermerkt sein.\nAn diesem Tag wurde der Verteidiger von den Florida Panthers zu den Boston Bruins transferiert, was sich im Nachhinein als ausgesprochener Glücksfall für ihn zu werten ist.\nWar Seidenberg zuvor nur eine kleine Nummer, festigte sich der gebürtige Schwenninger bei den Bruins und krönte sich selbst nur ein Jahr später mit dem Gewinn des Stanley Cups.\nDer zweite Deutsche nach Uwe Krupp 2001, dem dieses Kunststück gelang. Beeindruckend dabei war, dass er nicht nur ein Ergänzungsspieler war, sondern viel Eiszeit zumeist an der Seite von Zdeno Chara abspulen musste.\nAuch wenn Seidenbergs Stärke nicht darin liegt Punkte zu sammeln, sondern eher seine defensiven Aufgaben richtig gut zu vollbringen, adelten ihn die Experten, als sein Name mehrmals sogar als Kandidat für den wertvollsten Spieler der Playoffs genannt wurde.\nBis zu diesem Zeitpunkt musste Seidenberg einen dornigen Weg gehen mit viel Rückstufungen oder Verletzungspausen, die ihn immer wieder zurückwarfen.\nSeine NHL-Karriere begann bei den Philadelphia Flyers, die ihn 2001 in der sechsten Runde drafteten. Er spielte aber mehr im Farmteam, denn in der NHL. 2006 ging es zu den Phoenix Coyotes und nur ein Jahr später der Wechsel zu den Carolina Hurricanes, wo Seidenberg wenigstens zum Stamm gehörte. 2009 verpflichteten ihn die Panthers, wo er allerdings nicht lange blieb.\nInsgesamt hat Seidenberg schon 766 NHL-Spiele absolviert und dabei 233 Punkte gesammelt.\nSeine beste Spielzeit war das Meisterjahr 2010/11 mit 32 Punkten. Am liebsten würde der Deutsche seine Karriere in Boston beenden, doch zuletzt gab es auch um ihn Tradegerüchte, weil sich die Bruins im Wandel befinden.\nEgal, was der Weg für ihn noch bringt, mit seinem Stanley Cup Sieg hat er sich bereits unsterblich gemacht.


Dirty Hack und Router-Chaos 2016-08-17\nO2 hat uns mit seiner Homebox 2 zwangsbeglückt. Obwohl wir zuvor bei denen direkt eine Fritzbox gekauft hatten. Angeblich wegen „Technologieumstellung„, weil nun Telefonie über VOIP abgehandelt würde. Hatten wir zwar schon zuvor, aber egal… Auf jeden Fall ist diese Homebox echter Rotz. SSID ändern? Klar, geht über die Konfigurationsoberfläche. „Bitte einen Augenblick Geduld…“ und dann ist es immer noch die alte SSID. Egal, ob ich per Wlan oder Kabel auf die Kiste zugreife.\nTags: Tech-Kram Heimnetzwerk\nStellt euch vor, ihr kauft für ordentlich Geld eine Fritzbox direkt bei eurem ISP. Stellt euch vor, ihr habt euer gesamtes Heimnetzwerk auf das Standard Subnetz der Fritzbox, 192.168.178.0 konfiguriert. Fernseher, Laptops, Desktop-PCs, Tablet, NAS. Und da das eine NAS voll war, macht ihr nun eine Datenmigration auf das neue NAS. 2 TB, die natürlich etwas Zeit in Anspruch nehmen. Stellt euch vor, plötzlich klingelt der Postbote und bringt euch aber einen neuen Router von eurem ISP.\nNetzwerkspeicher D-Link DNS-320 2011-07-13\nAn und für sich ist es neues Spielzeug für den kleinen Geek in mir. Doch habe ich auch ein paar legitimierende Ausreden für die Anschaffung des D-Link DNS-320! Ich arbeite zuhause am Desktop-PC. Doch manchmal sitze ich auch mit meinem Netbook auf der Couch oder im Bett. Und meine Freundin ist auch noch da und arbeitet mit ihrem Laptop. Und unter dem Fernseher steht auch noch meine XBox, erste Generation. Nun will ich natürlich auch über all diese Geräte verteilt meine Daten nutzen.\nTags: DNS 320 Tech-Kram Linux Heimnetzwerk


Immissionsschutz – Ökologische Liste Gutach\nVeröffentlicht am 16. Juni 2022 25. Juni 2022\nWindkraft: Repowering am Schillinger Berg\nIn der Gemeinderatssitzung am 28. Juni 2022 steht nach längerer Zeit das Thema Windkraft wieder einmal auf der Tagesordnung (TOP 8). Da es hierüber in der Gemeinde in der Vergangenheit häufig kontroverse Diskussionen gab – zuletzt anlässlich des Baus der Stromtrasse vom Windpark Rotzeleck zum Umspannwerk nach Bleibach (Gemeinderatssitzung am 19.11.2019 TOP 6) – möchten wir kurz die uns bekannten Informationen zum geplanten Repowering am Schillinger Berg darlegen, um die Grundlage für einen sachlichen Austausch zu schaffen.\nIm Zuge der damaligen Stromtrassendiskussion hatten wir im Januar 2020 im Artikel Nachgefragt: Windenergieanlagen und Stromtrasse über die Stromtrasse sowie die bestehenden und geplanten Windenergieanlagen (WEA) in und um Gutach im Breisgau informiert.\nBereits damals hatte uns Andreas Markowsky, Geschäftsführer der Ökostromgruppe Freiburg, auf Anfrage mitgeteilt, dass angedacht sei, die beiden seit 2001 bzw. 2002 bestehenden WEA „Wald“ und „Wiese“ der „Freiamt Windmühlen GmbH & Co. Beteiligungs KG“ auf der Gemarkung Freiamt am Schillinger Berg zu repowern. Geplant sei, diese zwei kleinen Windräder durch ein größeres, leistungsfähigeres zu ersetzen. Dadurch würde sich die Anzahl der WEA im Bereich Schillinger Berg von derzeit vier auf drei reduzieren.\n1: WEA „Wald“ Enercon E-66/18.70\nGesamthöhe 120 m\nNabenhöhe 87 m\nRotordurchmesser 66 m\nGeneratorleistung 1,80 MW\nFast genau an dieser Stelle (leicht nach Nordosten verschoben) soll die neue WEA Enercon E-138 EP3 E2 errichtet werden:\nGesamthöhe 229,5 m\nNabenhöhe 160 m\nRotordurchmesser 138,25 m\nGeneratorleistung 4,2 MW\n2: WEA „Wiese“ Enercon E-66/18.70\nNabenhöhe 86 m\n3: WEA Enercon E-82 E2\nGesamthöhe 179 m\nNabenhöhe 138 m\nGeneratorleistung 2,30 MW\n4: WEA Enercon E-66/20.70\nGesamthöhe 133 m\nGeneratorleistung 2,00 MW\n5: WEA Tännlebühl Enercon E-101\nGesamthöhe 186 m\nNabenhöhe 135,40 m\nRotordurchmesser 101 m\nGeneratorleistung 3,05 MW\nBeschlussvorlage zu TOP 8 „Antrag auf Erteilung einer auf 25 Jahre befristeten immissionschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung zum Repowering der Windkraftanlagen (WKA) Wald und Wiese im Bereich Schillinger Berg der Gemeinde Freiamt“ der Gemeinderatssitzung am 28.06.2022


Unter 18 Autovermietung Rishpon , Israel\nUnter 18 Autovermietung Rishpon, Israel\nUnter 18 Autovermietung in der Nähe von Rishpon, Israel\nFlughafen Innenstadt Unter 18 Autovermietung in der Nähe von Rishpon Flughäfen\n13.99 ml / 22.52 km Unter 18 Mietwagen in der Innenstadt rund um Rishpon\n10.35 ml / 16.65 km Es gibt keine Autovermieter, die bieten Mietwagen Chancen fuer die, die unter 18 Rishpon, Israel sind - es ist eine Tatsache, und man sollte es erwahnen. Aber noch auf RentalCars24h.com konnen Sie sich einen Mietwagen Sache, wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, finden. Klicken Sie auf unseren kurzen Reservierung Formular, fugen Sie Ort und Datum und sehen, ob Sie in der Lage, ein Auto zu mieten sind!\nAls Autovermietung unter 18 Rishpon, Israel unmoglich ist, RentalCars24h.com bietet Mietwagen Service bis 18-Jahrigen erfordern eine zusatzliche Kaution (neben dem Haupt-Auto Mietpreis). Unabhangig von Alter muss ein Fahrer einen Nachweis einer Versicherung haben. Abhangig von der Autovermieter gibt es eine Politik, eine Einzahlung mit Ihrer Kreditkarte machen um die Abdeckung fuer potenzieller Fahrzeugs Schaden zu haben.\nDie tagliche Gebuhr fur 18-Jahrigen Autovermietung ist mindestens 25 $. Mietwagen unter 18 Rishpon, Israel ist zu riskant real zu sein, aber in einigen Mietstationen ist es erlaubt mit 18 Jahren zu fahren. Solche Autovermietern wie Alamo, Budget, Avis, National, Rent-A-Wreck, die wir vertreten auf unserer Website sind absolut bereit, ein Auto fur Sie auf 18 in New York und Michigan Staaten zu mieten. EZ Rent-A-Car konnen 18-jahrige Menschen, ihre Autos auch in Alaska, Colorado, Florida, Georgia, Nevada und Texas mieten. Wie Sie sehen das Mindestalter Anforderungen werden in der Regel durch eine Autovermietung Lage reguliert.\nMietwagenstationen Unter 18 in der Nähe von Rishpon, Israel auf der Karte\nDie nächste Autovermietung finden Sie finden nicht mehr unter 18 Rishpon, Israel Mietwagen Chancen auf RentalCars24h.com weil ein solches Verfahren beschrankt ist. Aber RentalCars24h.com bietet Ihnen die gunstigsten Mietwagen fur 18-Jahrigen Chancen!\nUnter 18 Mietstationen rund um Rishpon


Keller – Stupidedia\nBlick in einen handelsüblichen Keller.\nDer Keller ist ein weitläufiger Hohlraum, den man meistens unter dem Erdgeschoss findet und der trotzdem als Stockwerk gezählt wird (völlig unverständlich, das). Man erkennt einen Keller an dem vielen Gerümpel, das nirgendwo anders Platz gefunden hat, was Ähnlichkeiten zum Dachboden aufweist, der allerdings weit über dem Keller steht (logisch).\nDie Herkunft des Kellers ist weitgehend unbekannt, allerdings gibt es einige Theorien:\nDie erste Theorie besagt, dass die Menschen einfach Platz brauchten. Denn je mehr Dreck sich anhäufte, desto weniger Platz war in der Wohnhöhle. Also brach man mit einem Saurierzahn den Boden auf und verscharrte den ganzen Mist in der Erde.\nNach einer zweiten Theorie entstand der Keller, als ein Fast Food-Junkie sich in einem von unten hohlen Holzhaus aufhielt. Der Boden krachte, niemand lachte und der Keller war geboren.\nEine dritte Theorie besagt, dass der Keller ursprünglich in Amstetten zur Unterbringung von Kindern erfunden wurde.\nDie vierte, am häufigsten vertretene Theorie ist die, dass Gottvater, als er die Erde erschuf, an bestimmten Stellen einfach vergessen hat, irgendwas hinzupacken. Daher blieben diese Stellen schwarz und leer (siehe Foto). Meistens wurden dann darüber Häuser gebaut.\nEine fünfte, die bislang strittigste Theorie, besagt dass der Keller im 14. Jahrhundert im belgischen Mechelen von Jean-Franck Caylaire entwickelt wurde, um unbrauchbare Gegenstände vom alltäglichen Haushalt fern zu halten und an einem geheimen Ort zu lagern. Allerdings wurde diese Erfindung von den belgischen Familien zu einem anderen Zweck genutzt, der bis heute noch verfolgt wird. Auch in Österreich befinden sich 43% des alltäglichen Lebens im häuslichen Keller.\nRadikale Methode zum Einsparen von Beleuchtungskosten.\nNeben oben erwähntem Nutzen als Stauraum eignet sich der Keller auch für unartige Kinder, als zusätzlicher Wohnraum oder Geheimversteck. Als Sportraum ist er meist die Wohnung des Heimtrainers oder beliebter Ort zum Kellersurfing. Bei allen drei Methoden ist der Keller allerdings immer noch ziemlich feucht und dunkel. Genau der richtige Platz, um Dinge darin herumgammeln zu lassen. Gerne werden Keller auch als Orte für sanitäre Anlagen oder Waschküchen genommen, was aufgrund ihrer Eigenschaften hervorragend passt. Blöderweise sind Keller oft auch kalt und zugig, sodass man Heizungen einbauen lassen muss. Diese brauchen Öl...und dieses brennt ein Loch in die Geldbörse.\nEin Keller macht sowohl die Treppe, als auch den Aufzug erst zu dem, was sie eigentlich sind.\nAußerdem wird ein Keller gerne von Mafiosis, Zuhältern und Fetischisten verwendet, um Huren, Sklaven oder Geiseln zu verwöhnen, die dort das foltern mit Lust genießen können, indem sie sich mit einem Knebel im Mund zurücklehnen. In diesem Kontext kann man auch erwähnen das viele Pornos in Kellern gedreht werden.\nDer Keller liegt oft in westlichen Gefilden. Im Süden haben manche Häuser gar keinen, aber das ist ja nicht schlimm, schließlich haben die auch nicht so viel unnötiges Gerümpel und zur Not noch einen Dachboden, auf dem es auch nicht feucht und kalt, sondern eher warm und freundlich (wenn auch manchmal zu warm, also keine Schokolade lagern) zugeht. Holzhäuser und Häuser aus ähnlichen Naturmaterialien (nicht zu verwechseln mit Frühstückscerealien) haben eigentlich seltener Keller, da dieser eher in bausparvertragsgespeisten Stein-und-Betonhäusern zu finden ist.\nAbgerufen von „https://www.stupidedia.org/stupi?title=Keller&oldid=2393513“\nDiese Seite wurde zuletzt am 30. Januar 2017 um 18:15 Uhr geändert.