BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 36/08 R - Zulassungsfähigkeit von Ärzten für Herzchirurgie zur vertragsärztlichen Versorgung; Bindung an den Arztregistereintrag | Urteile auf anwalt24.de\nBSG, 30.09.2009 - B 9 SB 4/08 R - Feststellung des Grades der Behinderung nach d...…BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 36/08 R - Zulassungsfähigkeit von Ärzten für Herzchirur...BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 69/08 B - Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung; ...BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 44/08 R - Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung; ...BSG, 02.09.2009 - B 12 KR 21/08 R - Höhe der Beiträge für freiwillig in der gese...BSG, 02.09.2009 - B 12 P 2/08 R - Anspruch auf Abschluss eines Pflegeversicherun...BSG, 02.09.2009 - B 12 KR 13/08 R - Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kra...BSG, 02.09.2009 - B 12 KR 4/08 R - Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen K...BSG, 02.09.2009 - B 6 KA 27/08 R - Bedeutung der Zahl der dem Belegarzt zur Verf...BSG, 01.09.2009 - B 1 KR 1/09 D - Kostenentscheidung in einem Vergaberechtsverfa...\nBSG, 02.09.2009 - B 6 KA 36/08 R - Zulassungsfähigkeit von Ärzten für Herzchirurgie zur vertragsärztlichen Versorgung; Bindung an den Arztregistereintrag\nBundessozialgerichtUrt. v. 02.09.2009, Az.: B 6 KA 36/08 RGericht: BSGEntscheidungsform: UrteilDatum: 02.09.2009Referenz: JurionRS 2009, 27079Aktenzeichen: B 6 KA 36/08 R Verfahrensgang:vorgehend:SG Köln - 12.09.2007 - AZ: S 19 KA 40/06LSG Nordrhein-Westfalen - 13.08.2008 - AZ: L 11 (10) KA 65/07Rechtsgrundlagen:§ 101 SGB V§ 103 SGB V§ 116 SGB V§ 73 SGB V§ 77 SGB V§ 87 SGB V§ 95 SGB V§ 16b Ärzte-ZV§ 21 Ärzte-ZVRedaktioneller Leitsatz:1. Die Zulassungsgremien sind durch den Arztregistereintrag nicht gebunden, einen Arzt unter der eingetragenen Bezeichnung zur vertragsärztlichen Versorgung zuzulassen.2. Die Zulassungsfähigkeit einer Arztgruppe hängt davon ab, ob die Leistungen, die das jeweilige Fachgebiet prägen, zu einem relevanten Teil Gegenstand der vertragsärztlichen Versorgung sind und ambulant erbracht werden können. [Amtlich veröffentlichte Entscheidung]in dem RechtsstreitAz: B 6 KA 36/08 RL 11 (10) KA 65/07 (LSG Nordrhein-Westfalen)S 19 KA 40/06 (SG Köln)Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein,Tersteegenstraße 9, 40474 Düsseldorf,Klägerin und Revisionsklägerin,gegenBerufungsausschuss für Ärzte für den Bezirk der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein,Tersteegenstraße 3, 40474 Düsseldorf,Beklagter und Revisionsbeklagter,beigeladen:1. AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse,Kasernenstraße 61, 40213 Düsseldorf,2. IKK Landesverband Nordrhein und Rheinland-Pfalz,Kölner Straße 1-5, 51429 Bergisch Gladbach,3. Landesverband der Betriebskrankenkassen Nordrhein-Westfalen,Kronprinzenstraße 6, 45128 Essen,4. Landwirtschaftliche Krankenkasse Nordrhein-Westfalen, Regionaldirektion Düsseldorf,Merowingerstraße 103, 40225 Düsseldorf,5. ..........................................,Prozessbevollmächtigte: ............................................,6. Verband der Ersatzkassen e.V. - vdek,Askanischer Platz 1, 10963 Berlin,7. GKV-Spitzenverband,Mittelstraße 51, 10117 Berlin,8. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See,Pieperstraße 14-28, 44789 Bochum,9. Bewertungsausschuss bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung,Herbert-Lewin-Platz 2, 10623 Berlin,10. Gemeinsamer Bundessausschuss,Auf dem Seidenberg 3 a, 53721 Siegburg,11. Kassenärztliche Bundesvereinigung,Herbert-Lewin-Platz 2, 10623 Berlin.Der 6. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 2. September 2009 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. W e n n e r sowie die Richter Prof. Dr. C l e m e n s und E n g e l h a r d sowie die ehrenamtliche Richterin Dr. B e r t und den ehrenamtlichen Richter S t u p p h a r d tfür Recht erkannt:Tenor:Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 13. August 2008 aufgehoben.Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen.GründeI1Umstritten ist die Zulassung von Herzchirurgen zur vertragsärztlichen Versorgung.2Der zu 5. beigeladene Arzt für Herzchirurgie beantragte im Mai 2006 beim Zulassungsausschuss für Ärzte in Köln seine Zulassung als Facharzt für Herzchirurgie in B.. Der Zulassungsausschuss lehnte den Antrag mit der Begründung ab, Herzchirurgen seien in der vertragsärztlichen Versorgung nicht niederlassungsfähig. Auf den Widerspruch des Beigeladenen zu 5. ließ der beklagte Berufungsausschuss ihn antragsgemäß zu (Beschluss vom 22.11.2006).3Klage und Berufung der Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) sind erfolglos geblieben. Das Landessozialgericht (LSG) ist der Auffassung, Herzchirurgen seien unter dieser Fachgebietsbezeichnung zulassungsfähig. Die gegenteilige Ansicht des zu 10. beigeladenen Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA), die dieser in einer Neufassung der "Richtlinie über die Bedarfsplanung sowie ... in der vertragsärztlichen Versorgung" vom 20.12.2007 (ÄBedarfsplRL) zum Ausdruck gebracht habe, sei nicht zutreffend. Zu Recht habe das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) als Aufsichtsbehörde einen dahin gehenden Beschluss des GBA beanstandet, sodass dieser nicht wirksam geworden sei. Der GBA verfüge nicht über die Kompetenz, Arztgruppen zu bezeichnen, die wegen ihres Leistungsspektrums nicht zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden könnten. Auch dem Bewertungsausschuss fehle eine entsprechende Befugnis. Soweit dieser zum 1.10.2006 - möglicherweise in direkter Reaktion auf das anhängige Streitverfahren - die Präambel zum Kapitel 7 des EBM-Ä in der ab 1.4.2005 geltenden Fassung so geändert habe, dass dort die Herzchirurgie nicht mehr erwähnt sei, sei das rechtswidrig und unbeachtlich. Der Bewertungsausschuss sei nicht berechtigt, durch die Streichung von Leistungspositionen für eine bestimmte Arztgruppe mittelbar deren Behandlungsmöglichkeiten in der vertragsärztlichen Versorgung einzuschränken bzw aufzuheben. Solange weder im SGB V noch in der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) eine gesetzliche Regelung des Inhalts enthalten sei, dass Ärzte mit bestimmten, nach dem Weiterbildungsrecht anerkannten Facharztbezeichnungen nicht zulassungsfähig seien, ergebe sich zumindest aus Art 12 Abs 1 GG ein Anspruch aller weitergebildeten Ärzte auf Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung (Urteil vom 13.8.2008).4Mit ihrer Revision rügt die Klägerin eine Verletzung des § 95 Abs 2 und 3 SGB V. Der Beigeladene zu 5. sei als Arzt für Herzchirurgie nicht zulassungsfähig. Die Teilnahme an der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung setze voraus, dass die Leistungen, zu deren Erbringung der Arzt mit der Zulassung berechtigt und verpflichtet werde, in nennenswertem Umfang überhaupt ambulant erbracht werden könnten. Das sei bei der Herzchirurgie nicht der Fall. Aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ergebe sich, dass der Vertragsarzt die wesentlichen Leistungen seines Fachgebiets im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung auch tatsächlich anbieten und erbringen müsse. Die wesentlichen Leistungen des Fachgebietes der Herzchirurgie seien jedoch operative Interventionen, die ganz überwiegend im stationären Bereich durchgeführt würden. Deshalb sei der GBA durchaus berechtigt, im Rahmen seiner Kompetenz zur Regelung der Einzelheiten der vertragsärztlichen Bedarfsplanung zu bestimmen, dass Fachärzte für Herzchirurgie nicht zur Gruppe der Chirurgen im bedarfsplanungsrechtlichen Sinne gehören und generell nicht zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden könnten. Unzutreffend sei im Übrigen die Auffassung des Berufungsgerichts, alle Ärzte mit abgeschlossener Weiterbildung könnten zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden. Das sei ersichtlich für Ärzte für Anatomie, Arbeitsmedizin, Hygiene- und Umweltmedizin, klinische Pharmakologie, öffentliches Gesundheitswesen, Physiologie und Rechtsmedizin nicht der Fall. Diesen Arztgruppen gehörten Ärzte an, die auf Gebieten weitergebildet seien, deren Leistungen nicht oder nur in einem ganz untergeordneten Umfang im ambulanten Versorgungsbereich anfielen. Deshalb habe der Beklagte nicht Recht mit seiner Auffassung, allein aus dem Umstand, dass die Herzchirurgie seit 1994 ein eigenständiges Fachgebiet im Sinne des Weiterbildungsrechts sei, ergebe sich ein Rechtsanspruch auf Zulassung aller entsprechend weitergebildeten Ärzte.5Die Klägerin beantragt,die Urteile des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 13.8.2008 und des Sozialgerichts Köln vom 12.9.2007 abzuändern und den Beschluss des Beklagten vom 22.11.2006 aufzuheben und diesen zu verpflichten, den Widerspruch des Beigeladenen zu 5. gegen den Bescheid des Zulassungsausschusses vom 22.8.2006 zurückzuweisen.6Der Beigeladene zu 5. beantragt,die Revision zurückzuweisen.7Er verweist zur Begründung auf das angefochtene Berufungsurteil und sein Vorbringen in den Vorinstanzen.8Die Beigeladenen zu 7. (GKV-Spitzenverband), zu 10. (GBA) und zu 11. (Kassenärztliche Bundesvereinigung) schließen sich der Auffassung der Klägerin an. Auch sie halten Herzchirurgen nicht für zulassungsfähig.9Der Beklagte und die übrigen Beteiligten äußern sich nicht.II10Die Revision der Klägerin hat im Sinne der Zurückverweisung des Rechtsstreits an das LSG (§ 170 Abs 2 Satz 2 SGG) Erfolg. Die Feststellungen des LSG reichen nicht aus, um beurteilen zu können, ob der Beklagte den Beigeladenen zu 5. zu Recht als Facharzt für Herzchirurgie zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen hat.111. Zutreffend ist das LSG davon ausgegangen, dass der beigeladene Arzt grundsätzlich die Voraussetzungen für eine Zulassung erfüllt, weil er in das von der Klägerin geführte Arztregister als Arzt für Herzchirurgie eingetragen ist, nachdem er die Weiterbildung auf diesem Fachgebiet (§ 95a Abs 1 Nr 2 SGB V) absolviert hat. Nach § 95 Abs 2 Satz 1 SGB V kann sich um eine Zulassung jeder Arzt bewerben, der seine Eintragung in ein Arztregister nachweist. Daraus folgt aber noch nicht, dass er zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden könnte bzw müsste.12An die Eintragung in ein Arztregister sind die Zulassungsgremien nach der Rechtsprechung des Senats allerdings grundsätzlich gebunden (BSG SozR 3-2500 § 95a Nr 2 S 5 f). Diese Bindungswirkung ist indessen begrenzt. Sie erfasst die Qualifikation des jeweiligen Arztes, insbesondere den Nachweis der Approbation und den Abschluss der für die Eintragung erforderlichen Weiterbildung. Das hat zur Folge, dass die Zulassungsgremien auch rechtswidrige Eintragungen in das Arztregister hinnehmen müssen und eine Zulassung nicht mit der Begründung versagen dürfen, der Zulassungsbewerber hätte mangels einer erfolgreich abgeschlossenen Weiterbildung nicht in das Register eingetragen werden dürfen. Eine entsprechende Bindungswirkung geht von der Approbation als Psychologischer Psychotherapeut sowohl für die Kassenärztliche Vereinigung (KÄV) als Registerstelle (BSG SozR 3-2500 § 95c Nr 1) als auch für die Zulassungsgremien aus, soweit diese unmittelbar die Qualifikation eines Zulassungsbewerbers beurteilen müssen (BSG SozR 4-2500 § 95 Nr 4). Nicht durch die von der Arztregistereintragung ausgehenden Bindungswirkung erfasst, ist indessen die Zulassungsfähigkeit von Ärzten, die nach § 95a Abs 1 Nr 2 SGB V ihre Weiterbildung "in einem anderen Fachgebiet" als der Allgemeinmedizin erfolgreich abgeschlossen haben und zur Führung der entsprechenden Gebietsbezeichnung berechtigt sind. Weder dieser Bestimmung noch dem damit weitgehend übereinstimmenden § 3 Ärzte-ZV ist zu entnehmen, dass im Verfahren der Arztregistereintragung schon geprüft wird, ob Ärzte mit der von ihnen nachgewiesenen Gebietsbezeichnung in der vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden können. Obwohl die statusbegründende Registereintragung praktische Bedeutung nur für Ärzte hat, die vertragsärztlich tätig werden wollen, ist nach der Kompetenzverteilung im vertragsärztlichen Zulassungswesen die Entscheidung darüber, ob Ärzte mit abgeschlossener Weiterbildung auf einem Fachgebiet mit dieser Bezeichnung zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden können, den Zulassungsgremien und nicht der KÄV als Registerstelle zugewiesen.13Aus dem Umstand, dass ein Arzt mit einer Gebietsbezeichnung, die er nach dem ärztlichen Weiterbildungsrecht führen darf, in das Arztregister eingetragen ist, folgt nicht, dass er mit dieser Bezeichnung auch zur vertragsärztlichen Versorgung zuzulassen ist. Die Bezeichnung im Arztregister muss nicht mit derjenigen einer Arztgruppe im Bedarfsplanungsrecht nach § 101, § 103 Abs 2 Satz 3 SGB V iVm § 12 Abs 3 Satz 1 Ärzte-ZVübereinstimmen (BSG SozR 3-2500 § 101 Nr 3 S 17). Aus den ÄBedarfsplRL ergibt sich, welcher Arztgruppe im planungsrechtlichen Sinne ein Zulassungsbewerber zuzuordnen ist; nur dann können die Zulassungsgremien beurteilen, ob Zulassungsbeschränkungen im Sinne des § 103 Abs 1 und 2 SGB V der begehrten Zulassung entgegenstehen. Untrennbar verbunden mit dieser Beurteilung ist die Frage, ob für Ärzte mit einer bestimmten Gebietsbezeichnung im Rahmen der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung ein Tätigkeitsfeld eröffnet ist. Dem Gesetz ist kein Anhaltspunkt dafür zu entnehmen, dass diese Entscheidung allein der KÄV als Registerstelle übertragen wäre und die Krankenkassenverbände, die an der Bedarfsplanung und am Zulassungsverfahren beteiligt sind, insoweit von jeder Mitwirkung ausgeschlossen wären. Zudem hat der Gesetzgeber durch das GMG die Bedeutung der Eintragung in das Arztregister auch sonst abgeschwächt. Er hat diejenigen Vorschriften beseitigt, die nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats im Sinne einer (begrenzten) Eingliederung aller (nur) in das Arztregister eingetragenen Ärzte in die vertragsärztliche Versorgung gedeutet werden konnten. Die Neufassung des § 77 SGB V hat das außerordentliche Mitgliedschaftsrecht der "nur" eingetragenen und noch nicht zugelassenen Ärzte aufgehoben und damit auch deren Wahlrecht zur Vertreterversammlung entfallen lassen (vgl BSG SozR 3-2500 § 95a Nr 2 S 9). Auch als Grundlage einer vorrangigen Berücksichtigung für die Zulassung im Rahmen einer Praxisnachfolge nach § 103 Abs 4 SGB V spielt die Eintragung in das Arztregister selbst keine maßgebliche Rolle. Nicht die Eintragung in das Register selbst, sondern diejenige in die für jeden Planungsbereich geführte Warteliste ist nach der geltenden Fassung des § 103 Abs 5 SGB V für die Rangfolge der Zulassungsbewerber von Bedeutung; nicht die Dauer der Registereintragung selbst, sondern die Dauer der Eintragung in die Warteliste müssen die Zulassungsgremien bei der Auswahl nach § 103 Abs 4 SGB V berücksichtigen. Soweit Ausführungen in der Entscheidung des Senats vom 13.12.2000 (BSG SozR 3-2500 § 95a Nr 2 S 9) weitergehend verstanden werden könnten, hält der Senat daran nicht fest.14Danach hat die von der Eintragung des zu 5. beigeladenen Arztes in das von der Klägerin geführte Register ausgehende Bindungswirkung lediglich zur Folge, dass im Zulassungsverfahren die Richtigkeit der Eintragung des beigeladenen Arztes als "Arzt für Herzchirurgie" nicht überprüft werden kann. Seine Zulassungsfähigkeit ist dadurch jedoch nicht präjudiziert. Diese bedarf der Klärung, weil Zulassungsbeschränkungen dem Begehren des Beigeladenen zu 5. nicht entgegenstehen.152. Für die Arztgruppe der Herzchirurgen (zum planungsrechtlichen Begriff der Arztgruppe näher BSG SozR 3-2500 § 101 Nr 3 S 17) sind Zulassungsbeschränkungen iS des § 103 Abs 2 SGB V, § 16b Abs 2 Ärzte-ZV nicht angeordnet. Die für den Planungsbereich B. angeordneten Zulassungsbeschränkungen für die Arztgruppe der Chirurgen erfassen die Herzchirurgen nicht. In § 4 Abs 2 Nr 6 Satz 1 ÄBedarfsplRL ist bestimmt, dass zur Arztgruppe der Chirurgen die Fachärzte für Chirurgie, die Fachärzte für Allgemeine Chirurgie, die Fachärzte für Kinderchirurgie, für Plastische Chirurgie, für Plastische und Ästhetische Chirurgie, die Fachärzte für Gefäßchirurgie sowie die Fachärzte für Viszeralchirurgie zählen. Nach Satz 2 dieser Vorschrift gehören nicht zur Arztgruppe die Fachärzte für Herzchirurgie, die Fachärzte für Thoraxchirurgie sowie die Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie.16Diese Fassung erhielten die ÄBedarfsplRL des GBA durch Beschluss vom 19.7.2005 (BAnz Nr 192 S 14984 vom 11.10.2005). In der veröffentlichten Beschlussbegründung wird dazu ausgeführt, der Bundesausschuss habe bereits zu einem früheren Zeitpunkt festgestellt, dass Herzchirurgen nicht in der vertragsärztlichen Versorgung niederlassungsfähig sind, da Leistungen aus diesem Fachgebiet nicht ambulant erbracht werden können. Gleiches gelte für Thoraxchirurgen; dem werde durch die Neufassung der Richtlinien Rechnung getragen. Daraus ist abzuleiten, dass die bewusste Nichtzuordnung der Fachärzte für Herzchirurgie zur bedarfsplanungsrechtlichen Gruppe der Chirurgen allein darauf zurückzuführen ist, dass der GBA als Richtliniengeber der Auffassung gewesen ist, Herzchirurgen seien in der vertragsärztlichen Versorgung generell nicht zulassungsfähig. Der Umstand, dass der GBA Herz- und Thoraxchirurgen nicht mehr der Gruppe der Chirurgen zugeordnet hat, beruht danach allein darauf, dass der GBA diese Arztgruppen generell nicht für zulassungsfähig und ihre Einbeziehung in die Bedarfsplanung daher für entbehrlich hielt. Dieses Motiv ändert indessen nichts an dem normativen Befund, dass zur Zeit Zulassungsbeschränkungen für Herzchirurgen nicht angeordnet sind. Sollte der GBA seine Beurteilung ändern und - zumindest für den Fall, dass seine Einschätzung der fehlenden Zulassungsfähigkeit der Herzchirurgen am Ende keinen Bestand hat - diese gleichsam hilfsweise der Gruppe der Chirurgen im planungsrechtlichen Sinne zuordnen, könnte das dem Zulassungsbegehren des Beigeladenen zu 5. nach § 19 Abs 1 Satz 1 Ärzte-ZV nicht entgegengehalten werden. Bei Antragstellung im Jahr 2006 waren nämlich für diese Gruppe im Planungsbereich B. noch keine Beschränkungen angeordnet.173. Entgegen der Auffassung des LSG folgt jedoch aus dem Umstand, dass der Beigeladene zu 5. die formalen Zulassungsvoraussetzungen erfüllt und Zulassungsbeschränkungen nicht eingreifen, noch nicht zwangsläufig, dass er beanspruchen kann, zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen zu werden. Soweit das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit dem Beigeladenen zu 5. davon ausgeht, dass Ärzte, die mit einer bestimmten Gebietsbezeichnung in das Arztregister eingetragen sind, beim Fehlen von Zulassungsbeschränkungen unter dieser Gebietsbezeichnung stets auch zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden müssen, tritt der Senat dem nur für den Regelfall, nicht aber für Ausnahmefälle der hier vorliegenden Art bei.18Aus der Systematik des Zulassungsrechts und dessen Ausrichtung auf die vertragsärztliche Versorgung, wie sie insbesondere in § 73 SGB V näher geregelt ist, ergibt sich, dass nur Angehörige solcher Fachgebiete zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden können, deren Inhalt Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung ist. Das folgt aus § 95 Abs 3 Satz 1 SGB V, weil die Zulassung bewirkt, dass der Arzt im Umfang des von ihm übernommenen Versorgungsauftrags zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung verpflichtet ist. Diese Teilnahmeverpflichtung hat zur Folge, dass er die wesentlichen Leistungen seines Fachgebietes im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung auch tatsächlich anbieten und erbringen muss (BSGE 88, 20, 25 = SozR 3-2500 § 75 Nr 12 S 71). Das ist bislang vorwiegend im Zusammenhang mit Bestrebungen von Vertragsärzten angesprochen worden, wichtige Leistungen des Fachgebietes aus Gründen (vermeintlich) unzureichender Honorierung nicht zu erbringen. Im Zusammenhang mit der Zulassungsfähigkeit von Arztgruppen ist die Zulassungsfähigkeit in der Rechtsprechung des Senats wie auch der Instanzgerichte bisher nicht thematisiert worden, weil sich bislang keine Ärzte um eine Zulassung bemüht haben, bei denen im Hinblick auf die von ihnen geführte Gebietsbezeichnung Zweifel daran bestehen konnten, ob der durch das landesrechtliche Weiterbildungsrecht beschriebene Inhalt dieses Gebiets Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung ist. Dass eine solche Prüfung entgegen der Auffassung des LSG in besonders gelagerten Fällen geboten ist, folgt schon daraus, dass es zahlreiche ärztliche Fachgebiete gibt, die keinen Bezug zur vertragsärztlichen Versorgung iS des § 73 SGB V haben. Die Klägerin weist in diesem Zusammenhang zu Recht auf die Gebiete der Anatomie, der Arbeitsmedizin, der Hygiene- und Umweltmedizin, der klinischen Pharmakologie, der Physiologie, der Rechtsmedizin und den Bereich öffentliches Gesundheitswesen hin. Auch ohne ausdrückliche gesetzliche Regelung unterliegt es keinem vernünftigen Zweifel, dass Ärztinnen und Ärzte, die die Weiterbildung auf diesen Fachgebieten, die zum Teil schon seit Jahrzehnten fester Bestandteil des ärztlichen Weiterbildungsrechts sind, erfolgreich abgeschlossen haben, nicht zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden können. Rechtsmedizin und Anatomie zB sind wichtige ärztliche Disziplinen, deren Gegenstände aber keinen Bezug zu der in § 73 SGB V näher beschriebenen, in eine hausärztliche und eine fachärztliche Versorgung gegliederten vertragsärztlichen Versorgung aufweisen.19Die danach zwingend erforderliche Abgrenzung der zulassungsfähigen von den nicht zulassungsfähigen Arztgruppen im Sinne des ärztlichen Weiterbildungsrechts kann nicht in der Weise vorgenommen werden, dass zur vertragsärztlichen Versorgung von vornherein nur Ärzte solcher Fachgebiete zugelassen werden können, die unmittelbar patientenbezogen tätig werden. Das trifft nämlich ersichtlich nicht zu, wie die selbstverständliche und seit Jahrzehnten unbestrittene Zulassungsfähigkeit von Pathologen und Laborärzten belegt. Ärzte dieser Arztgruppen sind nicht unmittelbar patientenbezogen tätig und können nur auf Überweisung von patientenbezogen arbeitenden Vertragsärzten in Anspruch genommen werden (vgl BSG SozR 3-2500 § 72 Nr 7; BSG SozR 3-2500, § 95 Nr 16 S 54). Danach steht fest, dass nicht allein die abgeschlossene Weiterbildung - auf welchem Fachgebiet auch immer - einen Rechtsanspruch auf Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung begründet, und dass weiterhin der Kreis der zulassungsfähigen Arztgruppen nicht nach dem Kriterium des unmittelbaren Patientenbezuges der ärztlichen Tätigkeit abgegrenzt werden kann.20Eine sinnvolle Abgrenzung ist vielmehr nur danach möglich, ob der Gegenstand des Fachgebietes, in dem der betreffende Arzt seine Weiterbildung abgeschlossen hat, überhaupt Bestandteil der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung ist. Wenn sich - wie etwa möglicherweise bei der Herz- und der Viszeralchirurgie - ergeben sollte, dass einzelne ärztliche Leistungen, die den Ärzten dieses Fachgebiets berufsrechtlich zugewiesen oder sogar vorbehalten sind, Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung sind, während andere Untersuchungs- und Behandlungsverfahren aus diesem Fachgebiet nur im Rahmen einer stationären Behandlung durchgeführt werden können, ist die Abgrenzung der zulassungsfähigen von den nicht zulassungsfähigen Arztgruppen nach dem Verhältnis dieser Anteile zueinander vorzunehmen. Soweit die deutlich überwiegende Zahl von fachgebietsbezogenen Behandlungen nicht Bestandteil der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung ist, für die allein die Zulassung nach § 95 Abs 2 iVm Abs 3 SGB V Bedeutung hat, ist die Zulassungsfähigkeit der entsprechenden Arztgruppe zu verneinen. Es widerspräche der Systematik des Zulassungsrechts, Ärzte zur vertragsärztlichen Versorgung zuzulassen, die nur einen ganz kleinen Teil der Leistungen des Fachgebiets, für das sie weitergebildet sind, im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung anbieten bzw erbringen können.21Ob die so zu verstehende Zulassungsfähigkeit gegeben ist, haben die Zulassungsgremien und im Streitfall die Gerichte unter Auswertung des maßgeblichen Weiterbildungsrechts sowie des Leistungsangebotes der vertragsärztlichen Versorgung aufzuklären. Ein der gerichtlichen Nachprüfung nur eingeschränkt zugänglicher Beurteilungsspielraum steht den Zulassungsgremien insoweit nicht zu, weil die Gesichtspunkte, die den Senat veranlasst haben, diesen im Zusammenhang mit der Beurteilung eines Versorgungsbedarfs einen solchen Spielraum zuzubilligen (zuletzt BSGE 99, 145 = SozR 4-2500 § 116 Nr 4, jeweils RdNr 27, und BSGE 100, 154 = SozR 4-2500 § 87 Nr 16, jeweils RdNr 14), hier nicht eingreifen. Was Gegenstand des Fachgebietes zB der Herzchirurgie ist, und welche herzchirurgischen Leistungen Bestandteil der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung sein können sowie schließlich, wie sich beides quantitativ und qualitativ zueinander verhält, sind Umstände im Grenzbereich von tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen, die gerichtlich überprüft werden können.22a) Die Zulassungsfähigkeit der Ärzte für Herzchirurgie ist unmittelbar in Anwendung des Gesetzesrechts (§ 95 Abs 2 und 3, § 73 iVm § 87 Abs 2 SGB V) zu klären. Der GBA ist nicht ermächtigt, darüber abstrakt eine verbindliche Entscheidung zu treffen. Insoweit trifft die Rechtsauffassung der Beanstandung des Beschlusses des GBA vom 20.12.2007 durch das BMG (Bescheid vom 20.2.2008) zu. Soweit der Beanstandung des BMG und dem Berufungsurteil die weitergehende Auffassung zugrunde liegt, der GBA dürfe sich keine Überzeugung zur Zulassungsfähigkeit von Arztgruppen bilden und diese seinen Festlegungen in den ÄBedarfsplRL zugrunde legen, ist das allerdings nicht richtig. Aus § 101 SGB V ergeben sich verschiedene Kompetenzen des GBA, die auf die einzelnen Arztgruppen ausgerichtet sind. Die Vorschriften über einen allgemeinen bedarfsgerechten Versorgungsgrad (Abs 1 Satz 1 Nr 1), über mehrere Facharztbezeichnungen innerhalb desselben Fachgebietes (Satz 2) und über die "Änderung" der fachlichen Ordnung der Arztgruppen (Abs 2 Satz 1 Nr 1) lassen erkennen, dass der Gesetzgeber von der klaren Vorstellung einer nach einzelnen ärztlichen Fachgebieten gegliederten ambulanten vertragsärztlichen Tätigkeit ausgegangen ist und sich insoweit auf die landesrechtlichen Vorschriften zur Abgrenzung der Arztgruppen stützt (BSG SozR 3-2500 § 101 Nr 3 S 17).23Der GBA kann vor diesem Hintergrund die ihm übertragene Aufgabe der Bedarfsplanung nur wahrnehmen, wenn er die Arztgruppen im planungsrechtlichen Sinne festlegt und diesen die Arztgruppen im Sinne des Weiterbildungsrechts, wie sie in § 101 Abs 2 Satz 1 Nr 1 SGB V angesprochen sind, zuordnet. Es ist unvermeidbar und sogar geboten, dass der GBA sich insoweit eine Überzeugung darüber bildet, welche Arztgruppen in diesem Sinne für eine vertragsärztliche Tätigkeit in Betracht kommen. Dieser Vorgang stellt aber lediglich einen Akt der Nachvollziehung geltenden Gesetzesrechts dar und ist selbst nicht Teil der Normsetzung, die dem GBA ua in § 101 SGB V aufgegeben ist. Daraus folgt, dass dem GBA insoweit kein Gestaltungsspielraum zukommt, wie er für jede Normsetzung prägend ist. Ob dagegen die Herzchirurgen im Sinne des ärztlichen Weiterbildungsrechts - ihre Zulassungsfähigkeit unterstellt - planungsrechtlich zu den Chirurgen zählen, bestimmt der GBA im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung des § 101 SGB V. Insoweit kann seine Entscheidung gerichtlich nur nach den Maßstäben überprüft werden, die die Rechtsprechung zur gerichtlichen Kontrolle der Richtlinien des GBA entwickelt hat (zB BSGE 96, 261 = SozR 4-2500 § 92 Nr 5, jeweils RdNr 67 ff). Danach hat weder der Beschluss des GBA vom 20.12.2007 zum expliziten Ausschluss der Herzchirurgen von der vertragsärztlichen Versorgung noch dessen Beanstandung durch das BMG Einfluss auf die Rechtslage. Ob die Herzchirurgen zulassungsfähig sind, beurteilt sich unmittelbar in Anwendung der genannten gesetzlichen Vorschriften.24b) Die Prüfung, ob für das im ärztlichen Weiterbildungsrecht umschriebene Fachgebiet der Herzchirurgie ein relevanter Tätigkeitsbereich im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zur Verfügung steht, wird hier nicht deshalb entbehrlich, weil - nach Einschätzung des Berufungsgerichts - der Bewertungsausschuss im Zuge der Neufassung des EBM-Ä zum 1.4.2005 durch die Fassung der Präambel zu Kapitel 7 zum Ausdruck gebracht habe, dass es spezifisch herzchirurgische Leistungen innerhalb der vertragsärztlichen Versorgung gebe. In der Präambel zu Kapitel 7 EBM-Ä war in der Zeit vom 1.4.2005 bis zum 30.9.2006 unter der Überschrift "Chirurgische, kieferchirurgische und plastisch-chirurgische und herzchirurgische Leistungen" bestimmt: "Die in diesem Kapitel aufgeführten Leistungen können ausschließlich von Fachärzten für Chirurgie, Kinderchirurgie, Plastische Chirurgie und Herzchirurgie berechnet werden" (DÄ 2004, A 2554 f mit Verweisung auf die dem DÄ beigefügte CD-ROM; zur Aufhebung s DÄ 2006, A 1848). Diese Regelung stützt den Zulassungsanspruch des Beigeladenen zu 5. nicht.25Der Bewertungsausschuss hat die seit dem 1.4.2005 in der Präambel zu Kapitel 7 EBM-Ä enthaltene Verweisung auf die Herzchirurgie in der 114. Sitzung aufgehoben (DÄ 2006, A 1848). Er hat damit ausweislich der veröffentlichten Entscheidungsbegründung (DÄ 2006, A 1848) auf die Änderung der ÄBedarfsplRL durch den GBA reagiert. Die vom Bewertungsausschuss in Bezug genommene Änderung dieser Richtlinie meint den oben erwähnten Beschluss vom 19.7.2005, mit dem der GBA festgelegt hat, dass Herzchirurgen nicht zur Gruppe der Chirurgen im Sinne des Bedarfsplanungsrechts zählen. Dieser Beschluss ist vom BMG nicht beanstandet worden und gilt bis heute. Für den Umfang der Abrechnungsmöglichkeiten von Herzchirurgen in der vertragsärztlichen Versorgung ist der EBM-Ä in der Fassung der Beschlüsse der 114. Sitzung, also in der ab 1.10.2006 im Kern - soweit hier von Bedeutung - bis heute unverändert geltenden Fassung, und nicht in derjenigen Fassung maßgeblich, die zum Zeitpunkt der Beschlussfassung des Berufungsausschusses im Juli 2005 gegolten hat.26Soweit das Berufungsgericht der Auffassung ist, bei Zulassungsbegehren sei für die Beurteilung des geltend gemachten Anspruchs auf die Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung durch den Berufungsausschuss abzustellen, trifft das nach der vom LSG selbst erwähnten Rechtsprechung des Senats nicht zu. Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung zur Zulassung eines Arztes ausgeführt, dass für das Vornahmebegehren des klagenden Arztes grundsätzlich alle Tatsachenänderungen bis zur mündlichen Verhandlung der letzten Tatsacheninstanz und alle Rechtsänderungen bis zum Abschluss der Revisionsinstanz zu berücksichtigen sind (vgl zB BSGE 94, 191 = SozR 4-2500 § 103 Nr 2, jeweils RdNr 5; BSG SozR 4-2500 § 101 Nr 2 RdNr 12). Dasselbe gilt dann, wenn Gegenstand des Rechtsstreits nicht die Vornahmeklage des Arztes auf Erlangung der Zulassung ist, er vielmehr die Zulassung durch den Berufungsausschuss erhalten hat und er diese gegen die Klage einer KÄV oder von KKn(-Verbänden) verteidigt (zu deren Rechtsmittelbefugnis s BSG SozR 4-2500 § 116 Nr 3 RdNr 13 mwN). Dann liegt zwar formal eine andere Konstellation vor, nämlich die Anfechtung durch einen Drittbeteiligten. Der Sache nach handelt es sich aber ebenfalls um eine Vornahmeklage des Arztes. Dieser muss sein Zulassungsbegehren sowohl gegenüber den Zulassungsgremien als auch gegenüber den für die Sicherstellung der Versorgung mitverantwortlichen KÄV und KKn(-Verbänden) durchsetzen. Er muss zur Erlangung einer bestandskräftigen Zulassung sowohl eine positive Entscheidung der Zulassungsgremien erhalten als auch eventuelle Rechtsmittel von KÄV und KKn(-Verbänden) erfolgreich abwehren. Beides zusammen ist die Voraussetzung für ein erfolgreiches Vornahmebegehren auf Erlangung der Zulassung (insoweit in der Diktion missverständlich - und hiermit klargestellt - BSG SozR 4-2500 § 117 Nr 2 RdNr 8). Die so gegebene Nähe bzw Einheit von Zulassungsgremien und den für die Sicherstellung der Versorgung mitverantwortlichen KÄV und KKn(-Verbänden) entspricht auch der sonstigen Rechtsprechung des BSG. So hat der Senat im Rahmen seiner Rechtsprechung zu § 63 SGB X die Kostenerstattungspflicht, die nach dem Gesetz den Fall der Widerspruchsstattgabe durch Berufungs- bzw Beschwerdeausschuss betrifft, auf den - gleichwertigen - Fall eines erfolglosen Widerspruchs von KÄV bzw Krankenkasse erstreckt (s BSGE 96, 257 = SozR 4-1300 § 63 Nr 3, jeweils RdNr 14 mwN).27Die mithin grundsätzliche Beachtlichkeit aller Tatsachenänderungen bis zur mündlichen Verhandlung der letzten Tatsacheninstanz und aller Rechtsänderungen bis zum Abschluss der Revisionsinstanz führt dazu, dass im Regelfall sowohl dem zulassungsbegehrenden Arzt vorteilhafte als auch ihm nachteilige Sach- und Rechtsänderungen zu berücksichtigen sind (zu einem Fall vorteilhafter Veränderungen s Senatsurteil vom heutigen Tag - B 6 KA 34/08 R - mit Berücksichtigung späterer Änderungen des EBM-Ä zugunsten der ihre Sonderbedarfszulassung gegen die KÄV verteidigenden Ärztin). In Ausnahmefällen kann allerdings die Berücksichtigung nachteiliger Änderungen verwehrt sein, wenn nämlich ein Arzt auf eine Entscheidung aufgrund einer früheren bestimmten Sach- und Rechtslage, die ihm Zulassungschancen bot, vertrauen durfte (vgl hierzu BSGE 95, 94 RdNr 5 = SozR 4-2500 § 95c Nr 1 RdNr 10; BSG, Urteil vom 28.1.2009 - B 6 KA 61/07 R - SozR 4-2500 § 118 Nr 1 RdNr 12 mwN, zur Veröffentlichung auch in BSGE vorgesehen). Ein solcher Fall kann etwa dann gegeben sein, wenn sich ein anderer Arzt als Konkurrent auf denselben, nur vorübergehend frei gewordenen Vertragsarztsitz bewarb, bald danach aber wieder Zulassungsbeschränkungen angeordnet worden sind (vgl dazu BSGE 94, 181 = SozR 4-2500 § 103 Nr 2, jeweils RdNr 4). Derartige Vertrauensschutzaspekte spielen vorliegend indessen keine Rolle. Die zwischenzeitliche Einführung eines Abschnitts im EBM-Ä, der die Herzchirurgen erwähnte (Präambel zu Kapitel 7 EBM-Ä in der vom 1.4.2005 bis zum 30.9.2006 geltenden Fassung: DÄ 2004, A 2554 f mit Verweisung auf die dem DÄ beigefügte CD-ROM, und DÄ 2006, A 1848), konnte für das Zulassungsbegehren von Herzchirurgen keine günstigere Rechtslage begründen, weil es sich um Leistungstatbestände handelte, die nur unter anderem auch von Herzchirurgen abrechenbar waren. Nur wenn die Leistungen dieses Abschnitts allein den Herzchirurgen vorbehalten gewesen wären (zu einem solchen Fall vgl das Senatsurteil vom heutigen Tag - B 6 KA 34/08 R - betr EBM-Ä-Abschnitt mit Vorbehalt allein für Kinder- und Jugendmediziner mit Zusatzweiterbildung Kinder-Pneumologie), hätte in Betracht kommen können, aus diesen Regelungen des (damaligen) EBM-Ä abzuleiten, dass ein maßgebliches Leistungsspektrum von Herzchirurgen ambulant erbringbar sei. Das war jedoch nicht der Fall, wie unten näher ausgeführt wird.28Soweit das LSG in einer Hilfserwägung zum Ausdruck gebracht hat, die Herausnahme der Herzchirurgen aus der Überschrift und Präambel zu Kapitel 7 EBM-Ä in der ab dem 1.4.2005 geltenden Fassung durch die Beschlüsse der 114. Sitzung des Bewertungsausschusses zum 1.10.2006 sei unwirksam und nichtig, folgt der Senat dem nicht. In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass der Bewertungsausschuss wie auch die Partner der Bundesmantelverträge bestimmte ärztliche Leistungen einzelnen Arztgruppen zuordnen dürfen. Damit ist selbstverständlich auch das Recht umfasst vorzugeben, dass einzelne Leistungen nur von bestimmten Ärzten erbracht und berechnet werden dürfen (BSG SozR 3-2500 § 72 Nr 8 S 20 f; s auch BSGE 100, 154 = SozR 4-2500 § 87 Nr 16, jeweils RdNr 18 ff; zum Ineinandergreifen von Regelungen im EBM-Ä und in den Bundesmantelverträgen, aaO, RdNr 21). Die Erwähnung der Arztgruppe der Herzchirurgen im Sinne des ärztlichen Weiterbildungsrechts in der Präambel zu Kapitel 7 EBM-Ä (Fassung ab 1.4.2005) hat unter dem Gesichtspunkt der Qualitätssicherung einen spezifischen Facharztvorbehalt ua für Ärzte für Herzchirurgie normiert, ohne dass daraus zugleich zwangsläufig abzuleiten gewesen wäre, Ärzte mit dieser Arztbezeichnung seien in der vertragsärztlichen Versorgung zulassungsfähig. Aus der Präambel sowie den in dem Kapitel 7 EBM-Ä idF ab 1.4.2005 aufgeführten spezifisch thoraxchirurgischen Leistungen (vgl zuvor Abschnitt N VII. EBM-Ä in der bis zum 31.3.2005 geltenden Fassung) kann allerdings der Schluss gezogen werden, dass die dort im EBM-Ä beschriebenen Leistungen Gegenstand der vertragsärztlichen Versorgung sein sollen. Nachdem aber der GBA die ÄBedarfsplRL mit Beschluss vom 19.7.2005 im Sinne seiner Rechtsauffassung so gefasst hatte, dass die Herzchirurgen nicht zu den Chirurgen im bedarfsplanungsrechtlichen Sinne zählen, weil zu der zuvor geltenden Fassung der Richtlinie aus der Erwähnung der Herzchirurgen der Schluss auf deren Zulassungsfähigkeit gezogen worden ist, hat der Bewertungsausschuss daraus die Konsequenz gezogen, und den Vorbehalt ua zugunsten der Herzchirurgen aus der Präambel des Kapitel 7 gestrichen. Das entspricht der gesetzlich vorgegebenen Rollenverteilung, wonach der Bewertungsausschuss den vom GBA getroffenen Vorgaben - soweit diese mit höherrangigen Recht im Einklang stehen - folgt. Der Senat hat in seinem zur extrakorporalen Stoßwellenlithotripsie ergangenen Urteil vom 13.11.1996 (BSGE 79, 239 = SozR 3-2500 § 87 Nr 14) für das Verhältnis zwischen der Methodenanerkennung durch den GBA nach § 135 Abs 1 SGB V und Aufnahme entsprechender Leistungspositionen zur Anwendung dieser (neuen) Behandlungsmethode in den EBM-Ä in diesem Sinne entschieden (BSGE, aaO, S 244 ff = SozR aaO, S 51 ff). Für die Zulassungsfähigkeit einer neuen, spezialisierten Arztgruppe und ggf deren Zuordnung zu einer der Arztgruppen im Sinne des Bedarfsplanungsrechts durch den GBA und die Normierung von - auf eine neu in die vertragsärztliche Versorgung eingegliederte Arztgruppe bezogenen - Facharztvorbehalten durch den Bewertungsausschuss oder die Partner der Bundesmantelverträge gilt nichts anderes. Der Bewertungsausschuss legt die aus seiner Sicht unter Beachtung des § 87 Abs 2 SGB V erforderlichen vertragsärztlichen Leistungen fest. Die normativen Vorgaben zur Zulassungsfähigkeit von Arztgruppen findet er vor und normiert bei entsprechender Notwendigkeit spezifische Facharztvorbehalte für einzelne Leistungen auf dieser vorgefundenen Basis.29Da der Bewertungsausschuss in der 114. Sitzung zum 1.10.2006 die einzelnen Leistungen, die für die Erbringung auf dem Fachgebiet der Herzchirurgie in Betracht kommen - wie etwa die Implantation eines Herzschrittmachers und dessen Kontrolle - nicht aus dem EBM-Ä entfernt hat, hat sich damit die seit dem 1.4.2005 geltende Rechtslage nur insofern verändert, als bislang die Arztgruppe der Herzchirurgen im EBM-Ä explizit erwähnt worden war. Daraus kann aber kein Argument für deren Zulassungsfähigkeit gewonnen werden. Selbst unter Berücksichtigung der zwischen dem 1.4.2005 und dem 30.9.2006 geltenden Fassung des EBM-Ä ergibt sich nicht, dass Ärzte für Herzchirurgie zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden müssen. In der Präambel zu Kapitel 7 EBM-Ä war keine Zuordnung bestimmter Leistungen ausschließlich zur Gruppe der Herzchirurgen vorgegeben, sondern lediglich geregelt, dass bestimmte Leistungen nur von Chirurgen, Kinderchirurgen, Plastischen Chirurgen und Herzchirurgen erbracht werden dürfen. Leistungen, die ausschließlich von Herzchirurgen berechnet werden dürfen, waren zu keinem Zeitpunkt im EBM-Ä aufgeführt. Wäre dies anders gewesen, hätte dies allerdings den Schluss nahelegen können, Herzchirurgen könnten zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden. Unter dem Gesichtspunkt der Einheit der Rechtsordnung wäre es nicht verständlich, wenn im EBM-Ä explizit für die Versorgung der Versicherten notwendige Leistungen enthalten wären, die generell nicht erbracht werden können, weil die Gruppe von Ärzten, die sie vertragsarztrechtlich allein anbieten darf, nicht zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden kann. Insoweit sind vergleichbare Gesichtspunkte von Bedeutung, die der Senat in seinem Urteil vom heutigen Tag (B 6 KA 34/08 R) zur Sonderbedarfszulassung für Kinderärzte mit der Zusatzweiterbildung "Kinder-Pneumologie" im Hinblick auf die Bestimmungen in Kapitel 4.5.2 EBM-Ä angeführt hat (s dort RdNr 26).30c) Da somit eine nähere Abklärung des ambulanten Leistungsspektrums der Herzchirurgen für die Klärung der Zulassungsfähigkeit dieser Arztgruppe nicht im Hinblick auf normative Vorgaben im EBM-Ä entbehrlich ist, muss festgestellt werden, welche Leistungen des EBM-Ä zum Fachgebiet der Ärzte für Herzchirurgie rechnen. Dabei ist zunächst von Bedeutung, ob es sich um Leistungen handelt, die (auch) Herzchirurgen erbringen dürfen, oder um solche, die in der Regel nur von Ärzten für Herzchirurgie angeboten werden und allenfalls in Ausnahmefällen von Allgemeinchirurgen oder Kardiologen. In einem zweiten Schritt ist zu ermitteln, ob diese Leistungen regelmäßig oder mindestens in einer relevanten Zahl von Fällen ambulant erbracht werden können.31Grundsätzlich spricht die Aufnahme einer Leistung in den EBM-Ä eher für deren Erbringbarkeit in der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung. Denkbar ist allerdings, dass im EBM-Ä Leistungspositionen enthalten sind, die nur im Rahmen einer stationären Behandlung angeboten werden können; denn Vertragsärzte können auch belegärztlich tätig sein, und alle belegärztlichen Leistungen von Vertragsärzten gehören zur vertragsärztlichen Versorgung (vgl BSG SozR 3-2500 § 121 Nr 4 S 21, s auch BSG SozR 3-2500 § 106 Nr 54 S 300 ff). Daraus darf indessen nicht der Schluss gezogen werden, Herzchirurgen müssten schon dann zugelassen werden, wenn sie wesentliche Leistungen ihres Fachgebietes zumindest als Belegärzte im Rahmen vollstationärer Behandlungen erbringen könnten. Nach der Rechtsprechung des Senats kommt der belegärztlichen Tätigkeit eines Vertragsarztes kein besonderes, eigenständiges Gewicht zu. Sie ist die Fortsetzung der eigentlichen ambulanten ärztlichen Tätigkeit; die stationäre Tätigkeit des Vertragsarztes darf nicht das Schwergewicht seiner Gesamttätigkeit bilden (BSG SozR 3-2500 § 121 Nr 4 S 22). Deshalb kann ein Arzt nicht zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen werden, der den wesentlichen Teil seiner Behandlungstätigkeit nur in einer - bei der Entscheidung über die Zulassung, abgesehen von der Sonderkonstellation des § 103 Abs 7 SGB V - in der Regel rein hypothetischen zusätzlichen belegärztlichen Tätigkeit erbringen könnte. Im Übrigen steht nicht fest, ob Krankenhausträger spezielle herzchirurgische Abteilungen als belegärztliche Abteilungen führen. Aus alledem ergibt sich, dass der Umstand, dass im EBM-Ä möglicherweise einzelne Leistungen enthalten sind, die zum Kernbereich (auch) der Herzchirurgie gehören, nicht zwangsläufig dazu führen muss, dass Ärzte dieser Arztgruppe zur ambulanten Versorgung zuzulassen sind, und weiterhin, dass die Möglichkeit belegärztlicher Leistungserbringung bei der Beurteilung der Zulassungsfähigkeit einer Arztgruppe zunächst außer Betracht zu bleiben hat.32In einem dritten Schritt ist zu klären, ob die nach dem EBM-Ä ambulant erbringbaren herz chirurgischen Leistungen im Gesamtspektrum dieses Fachgebietes nur von untergeordneter Bedeutung sind. Wenn das der Fall sein sollte, kommt eine Zulassung von Herzchirurgen nach wie vor nicht in Betracht. Vorrangig wären dann zur Verbesserung der ambulanten Versorgung der Versicherten auf dem Gebiet der Herzchirurgie geeignete Krankenhausärzte auf der Grundlage des § 116 SGB V für einzelne, genau definierte, ambulant durchführbare Eingriffe zu ermächtigen.33Der Senat hat in seinen Urteilen zur Sonderbedarfszulassung vom 5.11.2008 und vom heutigen Tag daran festgehalten, dass eine solche nur zu erteilen ist, wenn der besondere, durch die niedergelassenen Vertragsärzte nicht hinreichend abgedeckte Behandlungsbedarf die Führung einer tragfähigen vertragsärztlichen Praxis ermöglicht. Einzelne Versorgungslücken können durch Ermächtigungen geeigneter Krankenhausärzte geschlossen werden (BSG SozR 4-2500 § 101 Nr 3 RdNr 25, auch zur Veröffentlichung in BSGE vorgesehen; ebenso Senatsurteil vom heutigen Tag - B 6 KA 34/08 R - RdNr 20 ff, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen). Das gilt sinngemäß auch für die Zulassung von Arztgruppen, deren Angehörige allenfalls einzelne Leistungen aus ihrem Fachgebiet ambulant erbringen können. Jede Vollzulassung eines Arztes führt - jedenfalls in Planungsbereichen mit Zulassungsbeschränkungen für fachlich benachbarte Fachgebiete - zu Verwerfungen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Ärzte, die mit dem genuin zu ihrem speziellen Fachgebiet (Herzchirurgie) gehörenden Leistungen eine wirtschaftlich tragfähige Praxis nicht führen können, Leistungen aus dem Gebiet der allgemeinen Chirurgie oder der Kardiologie anbieten, die nicht immer trennscharf als fachfremd abzugrenzen sein mögen, für die aber gleichwohl wegen der bestehenden Überversorgung in den Bereichen Chirurgie und Innere Medizin (Schwerpunkt Kardiologie) kein zusätzlicher Bedarf besteht.34Die Heranziehung der für Sonderbedarfszulassungen in Abgrenzung zu Einzelermächtigungen entwickelten Maßstäbe auch für die Beurteilung der generellen Zulassungsfähigkeit einer spezialisierten Arztgruppe ist sachgerecht. Das beruht vor allem auf dem engen Zusammenhang zwischen der Zulassungsfähigkeit einer Arztgruppe und den Regeln der Bedarfsplanung. Wenn sich ergibt, dass Herzchirurgen nach den oben näher dargelegten bundesrechtlichen Vorgaben zugelassen werden können, muss der GBA darauf im Rahmen seiner Verantwortung für die Bedarfsplanung reagieren. Soweit im EBM-Ä eine ausreichende Zahl von Leistungen verzeichnet ist, die die Basis für eine wirtschaftlich tragfähige vertragsärztliche Praxis ausschließlich für Herzchirurgie bilden, muss unter Bedarfsplanungsaspekten geprüft werden, von welcher Arztgruppe diese Leistungen bisher erbracht worden sind (BSG SozR 4-2500 § 101 Nr 3 RdNr 24 f und Senatsurteil vom heutigen Tag, B 6 KA 34/08 R - RdNr 19 f zu einer vergleichbaren Fragestellung beim Sonderbedarf). Sind das Arztgruppen, die der Bedarfsplanung unterliegen (zB Chirurgen), liegt es nahe, die Herzchirurgen planungsrechtlich den Chirurgen zuzuordnen, wie dies dem Wortlaut der ÄBedarfsplRL bis zum Änderungsbeschluss des GBA vom 19.7.2005 zu entnehmen war. Soweit dann in einzelnen - nach der jetzigen Planungsrealität mutmaßlich in den meisten - Planungsbereichen eine Überversorgung für die Arztgruppe der Chirurgen festzustellen sein sollte, könnten Herzchirurgen zusätzlich nur unter den Voraussetzungen eines Sonderbedarfs nach § 24 Satz 1 Buchst b ÄBedarfsplRL zugelassen werden. Die Voraussetzungen einer solchen Zulassung würden sich dann nach den vom Senat ua in den genannten Urteilen vom 5.11.2008 und vom heutigen Tag entwickelten Maßstäben beurteilen.35Der Anwendung der zur Sonderbedarfszulassung entwickelten Prüfungsmaßstäbe auf die systematisch vorrangige Klärung der Zulassungsfähigkeit einer spezialisierten Arztgruppe steht nicht entgegen, dass der unmittelbar aus § 95 Abs 2 SGB V und mittelbar aus Art 12 Abs 1 GG abzuleitende Zulassungsanspruch des Arztes zunächst unabhängig davon zu beurteilen ist, ob Zulassungsbeschränkungen angeordnet sind oder angeordnet werden könnten. Die generelle Zulassungsfähigkeit von Herzchirurgen hängt nicht davon ab, ob sie sich in einem Planungsbereich niederlassen wollen, der für alle Facharztgruppen gesperrt ist, oder in einem, für den generell keine Zulassungsbeschränkungen angeordnet sind. Das schließt indessen nicht aus, rechtliche Gesichtspunkte, die im Rahmen der Bedarfsplanung von Bedeutung sind, auch bei der Klärung der Zulassungsfähigkeit von Arztgruppen im Kontext der vertragsärztlichen Versorgung nach § 73 SGB V heranzuziehen.36Die Einbeziehung von Erwägungen aus dem Bedarfsplanungsrecht bei der Beurteilung der Zulassungsfähigkeit von Arztgruppen ist schließlich auch deshalb sachgerecht, weil sich die Herzchirurgie ähnlich wie die Unfallchirurgie und die Plastische Chirurgie aus der Allgemeinen Chirurgie als Mutterfach entwickelt hat. Herzchirurgische Leistungen sind ebenso wie Leistungen der Plastischen Chirurgie, die unter dem Aspekt der Fachfremdheit Gegenstand des Senatsurteils vom 2.4.2003 gewesen sind, auch schon vor Etablierung dieser Spezialgebiete als eigenständige Fachgebiete im Sinne des Weiterbildungsrechts erbracht worden (vgl BSG SozR 4-2500 § 95 Nr 5 RdNr 16 ff). Das Verhältnis zwischen Mutter- und Tochterfach beeinflusst nicht nur die Abgrenzung der Fachgebiete, sondern auch die Zulassung entsprechend weitergebildeter Ärzte selbst. Wenn sich aus einem der wichtigsten und ältesten Fächer der Medizin Unterdisziplinen auf dem Weg über Schwerpunkts- und Teilgebietsbezeichnungen schließlich - im Zuge der immer weiter fortschreitenden Spezialisierung - zu eigenen Fachgebieten verselbstständigen, muss in Bezug auf den Gegenstand der Inhalte der vertragsärztlichen Versorgung zu jedem Zeitpunkt dieses dynamischen Prozesses geklärt werden, ob für einen auf das neue Spezialgebiet beschränkten Arzt schon ein hinreichend breites Betätigungsfeld in der ambulanten Versorgung der Versicherten besteht. Dass insoweit auch wirtschaftliche Erwägungen eine Rolle spielen dürfen, kann nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Fachfremdheit der Kernspintomographie für Orthopäden (BVerfG [Kammer] SozR 4-2500 § 135 Nr 2 RdNr 16 zu BSG SozR 3-2500 § 135 Nr 16) nicht mehr in Frage gestellt werden. Der Gesetzgeber darf berücksichtigen, dass für Ärzte, die trotz ihrer Zulassung auf ihrem Fachgebiet keine wirtschaftlich tragfähige vertragsärztliche Praxis führen können, Anreize bestehen, die Fachgebietsgrenzen nicht konsequent zu beachten oder zu Leistungsverlagerungen vom stationären in den ambulanten Sektor im Widerspruch zu den gesetzlichen Vorgaben beizutragen.37d) Die mithin erforderlichen Klärungen zur abschließenden Beurteilung der Zulassungsfähigkeit der Herzchirurgen bewegen sich auf rechtlichem und auf tatsächlichem Gebiet. Welche Leistungspositionen des EBM-Ä von Herzchirurgen erbracht werden können und ggf dürfen, ist eine Rechtsfrage, die der Senat beantworten kann. Wie oft die überhaupt für Herzchirurgen in Betracht kommenden Leistungen derzeit tatsächlich abgerechnet werden und in welcher Quote das im Rahmen ambulanter Behandlungen erfolgt, ist ein tatsächlicher Umstand, den der Senat nicht aufklären kann. Dasselbe gilt für die - unter Umständen nur nach sachverständiger Beratung zu entscheidende - Frage, ob die ambulante Leistungserbringung bei den (unterstellt) im EBM-Ä aufgeführten herzchirurgischen Leistungen jeweils unter dem Gesichtspunkt des Patientenwohls dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft entspricht. Insoweit kommt möglicherweise der Auffassung der medizinischen Fachgesellschaften Bedeutung zu; deren Stellungnahmen kann das Revisionsgericht nicht einholen.38Zu alledem hat das LSG - von seinem Rechtsstandpunkt aus folgerichtig - keine Feststellungen iS des § 163 SGG getroffen. Das nötigt zur Zurückverweisung. Wegen der noch notwendigen Sachaufklärung sieht der Senat davon ab, einzelne rechtliche Bewertungen in diesem Stadium des Verfahrens vorab vorzunehmen und damit das LSG nach § 170 Abs 5 SGG insoweit zu binden, bevor die notwendigen tatsächlichen Feststellungen getroffen sind. Der Rechtsstreit wird deshalb insgesamt nach § 170 Abs 2 Satz 2 SGG zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurückverwiesen.39Das LSG wird bei seiner neuen Entscheidung auch über die Kosten des Revisionsverfahrens zu befinden haben.Prof. Dr. WennerProf. Dr. ClemensEngelhardDr. BertStupphardtHinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.


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Diakonie erhält knapp 2,7 Mio Fördermittel für ältere Menschen in der Sanderau | Evang.-Luth. Dekanat Würzburg\nDiakonie erhält knapp 2,7 Mio Fördermittel für ältere Menschen in der Sanderau\nAm 29.10.2021 besuchte der Bayerische Staatsminister für Gesundheit und Pflege Klaus Holetschek das Matthias-Claudius-Heim der Diakonie. Im Gepäck hatte er einen Scheck über 2.668 Mio Euro an Fördergeldern aus dem Programm „Pflege im Sozialen Nahraum“. Damit soll die Gerontopsychiatri-sche Facheinrichtung zum einen gründlich modernisiert werden. Die Fördermittel werden dringend benötigt, um die 76 Pflegeplätze und vier beschützenden Tagespflegeplätze der Einrichtung zu er-halten. Zudem wird es dort künftig eine Begegnungsstätte für den Stadtteil geben.\nÄltere Menschen in der Sanderau sollen im Gebäudekomplex der Traubengasse 5-7 eine Anlauf-stelle mit einem eigenen seniorenfokussierten Quartiersmanagement erhalten. Hierfür hat die Diakonie in Kooperation mit der Stadt Würzburg eine halbe Stelle geschaffen. Diese ist maßgeblich durch das Bayerische Staatsministerium für Arbeit, Familie und Soziales über das Programm „Selbstbestimmtes Leben im Alter“ gegenfinanziert. Sie soll mit einer Person besetzt werden, die Erfahrungen aus der Altenhilfe und der Gemeinwesensarbeit mitbringt.\nWie der Geschäftsführer des Diakonischen Werkes Clemens Link ausführte, werden schon bald unter dem Motto „Miteinander in der Sanderau“ Angebote wie Stammtische, ein Lese-Café, Aus-flugsrunden, ein Mittagstisch, Kurse für pflegende Angehörige, Wohnberatung, aufsuchende Hilfe und vieles mehr dafür sorgen, dass ältere Menschen so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden ihren Lebensabend verbringen können. Ziel ist es, dem demografischen Wandel Rech-nung zu tragen und die älter werdende Wohnbevölkerung im angestammten Stadtteil gut zu ver-sorgen. Gleichzeitig bietet die Begegnungsstätte einen idealen Raum für ehrenamtliches Engage-ment, das Generationen übergreifen kann.\nFür die Stadt Würzburg hielt Dr. Hülya Düber die Förderentscheidung durch die beteiligten Ministe-rien für sehr gut angelegtes Geld. Sie trug vor, die Sanderau sei zu einem großen Teil einst von ge-meinnützigen Wohnbaugenossenschaften und Stiftungen errichtet worden. Dieser Wohnraum werde gerade aufgrund seiner bezahlbaren Mieten in größerer Zahl von älteren Mieter:innen in Anspruch genommen. Düber hob die Bedeutung des Matthias-Claudius-Heimes der Diakonie in der Sanderau hervor und begrüßte die kommenden zusätzlichen Hilfsangebote für Senioren im Stadt-teil. Sie versicherte, die Stadt werde hier mit allen im Gespräch bleiben und nach Kräften zum Ge-lingen des Konzepts beitragen.\nDr. Renate Fiedler, 1. Vorsitzende der Seniorenvertretung der Stadt Würzburg freute sich über die ergriffenen Initiativen aller Beteiligten und kündigte aktive Unterstützung an.\nBilder werden nach der Veranstaltung digital zur Verfügung gestellt\n(Fotos: C. Kaufhold, Diakonie Würzburg)\nDiakonie Deutschland: Bundesweit sind etwa 525.000 hauptamtliche Mitarbeitende in rund 31.500 ambulan-ten und stationären Diensten der Diakonie wie Pflegeheimen und Krankenhäusern, Beratungsstellen und Sozi-alstationen mit 1,15 Millionen Betten/Plätzen in der Diakonie beschäftigt. Der evangelische Wohlfahrtsverband betreut und unterstützt jährlich mehr als zehn Millionen Menschen. Etwa 700.000 freiwillig Engagierte sind bundesweit in der Diakonie aktiv.\nDas Diakonische Werk Würzburg ist ein eingetragener gemeinnütziger Verein mit über 850 hauptamtlich und rund 400 ehrenamtlich Zusammenwirkenden. Der Verein ist u.a. im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, Alten-hilfe, allgemeinen Sozialberatung, Behindertenarbeit und der psychosozialen Dienste tätig. Nähere Informationen: www.diakonie-wuerzburg.de.


Guten Tag, ich habe einen a6 4f Bj 2008. Das Problem ist dass\nGuten Tag, ich habe einen a6 4f Bj 2008. Das Problem ist dass kein Wischwasser aus den Düsen kommt. Es Funkioniert an keiner Stelle des Autos, die Scheibenwischer gehen alle. Da ich auch keine Pumpe höre bin ich auf die suche nach der Sicherung, kann diese aber einfach nicht finden.\n0588 und aba001284\nDer Sicherungskasten befindet sich am Armaturenbrett auf der Beifahrerseite. Wenn Sie die Tür geöffnet haben, befindet sich der Sicherungskasten vor Kopf am Armaturenbrett. Die Plastikverkleidung ist gesteckt und kann mit einem Plastikkeit abgehebelt werden.\nDen genauen Sicherungsplan für die Sicherungen finden Sie in der Abdeckung des Sicherungskasten und in der Betriebesanleitung.\nDa der Belegungsplan der Sicherungen unter einem Copyright steht, kann ich Ihnen die Sicherung leider nicht mit der genauen Nummer benennen.\nKönnen Sie etwas genauer Beschreiben welche, z.B. 1 Reihe 3 von links\nLeider nicht. In der Abdeckung des Sicherungskastens ist das gleiche Sysmbol wie auf dem Hebel der Wischwaschanlage.\nOk ich versuche mein Glück\nSollte die Sicherung in Ordnung sein, befindet sich die Pumpe direkt am Scheibenwaschbehälter und Sie könnten dort direkt die Stromversorgung prüfen. Sollte dort bei Betätigung des Schalters Strom anliegen, liegt leider ein defekt der Waschpumpe vor.\nLeider hatte ich kein Glück, ich kann die Sicherung einfach nicht finden.\nIch habe irgendwo gelesen dass es mehrere Pumpen gibt, z.B. für Scheinwerfer und\nScheiben.Da gar keine Funktioniert kann es eigentlich nur die Sicherung sein.\nich erlaube mir, mich an dieser Stelle einmal einzuklinken.\nAlso: Der Wagen hat in der Tat mehrere Pumpen.\nPumpe für Frontscheibenwaschdüsen\nPumpe für Heckscheibenwaschdüse\nPumpe für Scheinwerferreinigungsanlage (wenn verbaut)\nDie Pumpen sind wie mein Vorredner schon beschrieben hat abgesichert und zwar separat; für die Scheibenwaschpumpe(n) sind entsprechende Symbole aufgedruckt (sofern das Kärtchen noch da ist wenn im Deckel nichts aufgedruckt ist) und bei der Scheinwerferwaschpumpe steht "SRA" an entsprechender Stelle. Neben den Symbolen steht eine Nummer, diese ist auch sehr klein und nur mit einer Taschenlampe lesbar am Sicherungshalter zwischen den Sicherungen aufgedruckt.\nDa nun aber Scheinwerferreinungsanlage UND Scheibenwaschpumpe gleichzeitig ausgefallen sind ist eben NICHT von einer Sicherung auszugehen da es hochgradig merkwürdig wäre wenn zeitgleich zwei getrennte Systeme einen Kurzschluß hätten.\nWenn nun also definitiv beide Systeme (Scheinwerferrreinigungsanlage & Scheibenwaschanlage) nicht mehr funktionieren wird der Fehler eher am Lenkstockschalter, dem Lenksäulensteuergerät etc. zu suchen sein.\nBitte beachten: Die Scheinwerferreinigungsanlage arbeitet nur bei eingeschaltetem Abblendlicht!\nIm Zweifelsfall also einmal prüfen, ob bei laufendem Motor und eingeschalteter Beleuchtung die Funktion der SRA nicht doch gegeben ist. Wenn dies der Fall ist, also doch nur die Scheibenwaschpumpe nicht funktioniert kann dies an der Sicherung liegen (was natürlich einen Grund haben muß!) oder aber die Pumpe ist schlicht defekt was ja nun auch nicht all zu selten vorkommt.\nSollte sich die Sicherung als heile herausstellen kann die ganze Geschichte beim Audi-Partner relativ schnell geprüft werden da die ganze Anlage in die Eigendiagnose des Fahrzeugs eingebunden ist. Man kann mit dem Diagnosecomputer genau prüfen ob der Lenkstockschalter arbeitet, die Pumpe defekt ist oder schlicht ein Steuergeräteproblem vorliegt.\nBei Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit zur Verfügung und verbleibe\nIch habe die Scheinwerferreinigungsanlage noch einmal überprüft, diese Funktioniert doch. Die an der Front und Heckscheibe nicht. Sicherung gibt es eine auf der Fahrerseite mit der Bezeichnung Scheinwerferreinigungsanlage Nr 36, 30 A, die scheint aber in Ordung zu sein. Wenn es für Front und Heck getrennte Pumpen gibt muss es fast ein Elektrisches Problem sein.\nIch gehe ebenfalls von einem elektrischen Problem aus - daher einfach kommende Woche einfach mal bei einem Audi Partner vorstellig werden und das Auto kurz auslesen lassen.


Batterie laden ohne Ausbau & lösen der Pole\nDiskutiere Batterie laden ohne Ausbau & lösen der Pole im Elektronik Forum im Bereich Technik; Hallo! Wie an anderer Stelle geschrieben gehört meine Batterie mal durchgeladen. Ich kann mir in der Firma ein passendes Ladegerät für...\n#1 ASpeed_xf, 04.11.2009\nWie an anderer Stelle geschrieben gehört meine Batterie mal durchgeladen. Ich kann mir in der Firma ein passendes Ladegerät für Autobatterien ausborgen (arbeite ja bei einem Automobilzulieferer der entsprechende Starterbatterien herstellt und auch Zubehör wie Ladegeräte anbietet).\nMeine Frage ist, das konnte mir auch keiner der Kollegen mit Sicherheit beantworten, kann ich die Batterie laden, OHNE sie auszubauen und OHNE den + und - Pol zu lösen? Ich möchte nach Möglichkeit nicht, dass die ganzen Einstellungen (ESP, el. FH, ...) weg sind... Außerdem wurde mir von Kollegen aus dem techn. Service davon abegraten bei "den modernen Autos mit all der Elektronik die Batterie abzuklemmen".\nDas Ladegerät lädt mit 14,4 Volt, das müsste die Elektronik ja aushalten, da die Lichtmaschine ja auch mit mehr als 14 Volt lädt. Kann ich das Ladegerät bedenkenlos anschließen wenn die Plus- und Minuskabel des Autos an der Batterie hängen?\nWas meint ihr? Experten vor! DANKE!\n#2 AmadeusD, 04.11.2009\nAlso mir fällt kein Grund ein, warum dass nicht gehen soll.\nAuch verstehe ich nicht, was daran so schlimm sein soll, dass man die Batterie bei "modernen" Autos abklemmt.\nKlar, es könne immer Störungen auftreten. Aber solche Fehler entstehen, wenn nur dann, wenn du zB. den Bordcomputer bedienst und gleichzeitig die Batterie abklemmst. Aber so was macht keiner und selbst da wäre ich mir nicht sicher ob es Probs geben kann.\nAber sonst sehe ich da keinen Grund zur Sorge.\nMan klemmt die Batterie nur deshalb ab, damit das Ladegerät nicht noch irgend welche Verbraucher speisen muss und dass keine Spannungsspitzen\nins Bordnetz geraten.\nAlso ich würde es Abklemmen und das Ladegerät (14,4 V sind super) dranhängen.\n#3 Zimbi RFD, 04.11.2009\nGefühlsmäsig würde ICH die Batterie ausbauen zum laden\nFrag mal bei Porsche nach wieviele Autos schon von denen abgebrannt sind nur durch falsches anklemmen der Batterie\n#4 mb2609, 04.11.2009\nKannst du getrost ohne Ausbau laden. Da sie ja nicht ganz leer ist. Bei modernen Autos sitzt die Batterie ja öfter nicht so zugänglich. Da wird auch über die Anschlüsse im Motorraum geladen.\n#5 crazyhansa, 04.11.2009\nAlso wir haben sie auch meist im eingebauten Zustand geladen, kein Problem bisher\n#6 HL, 04.11.2009\nMach ich dauernd so, ich lad immer wieder mal beide Autos nach, den Kurzstreckenrutscher öfters. Ich klemme nie dazu ab, warum auch .. .die Zeiten wo die Batterien bei normalem Laden gasen wie irre sind vorbei , außerdem benutze ich ein Prozessor gesteuertes Ladegerät, da gibts kein Überladen, verpolen o.ä.ä\nDie Spannung ist auch nicht höher als bei laufender Lichtmaschine, beim Megg liegen dann ca. 14,5V im Bordnetz an.\nWährend dem Laden schalte ich trotzdem alle Verbraucher und die Zündung aus. Der Kritische Punkt liegt vermutlich beim An/Abklemmen des Laders wo Spannungspitzen auftreten können die unter blöden Umständen rein theoretisch ein Steuergerät abschießen können. Wer auf NUmmer sicher gehen will deshalb zuerst Ladegerät ausschalten und dann die Klemmen an/ab machen.\nAnsonsten keine Wissenschaft draus machen, jeden Tag werden zig Fahrzeuge geladen oder per Starthilfe gestartet\nGegen Dummheit bei der Bedienung eines Kraftfahrzeuges ist eben noch kein Kraut gewachsen .\nEin Abklemmen vom Bordnetz kenne ich nur als Empfehlung beim Schnelladen. Immerhin geschieht das mit enorm viel Dampf .\nAllerdings kann so was kein "Heimladegerät" .\n#8 Zimbi RFD, 05.11.2009\ndas anklemmen an sich ist nicht das Problem man darf es nur nicht so machen wie man es kennt\nEs gibt eine bestimmte vorgehensweise zum Anschluß damit nicht die Lima etc abbrennt.\nUnd wer die nicht kennt Gute Nacht.\n#9 dbc, 05.11.2009\nEs gibt eine bestimmte vorgehensweise\nVerrat uns die doch bitte. Ich zumindest will nicht dumm sterben.\n#10 ASpeed_xf, 05.11.2009\nBatterie geladen, alles wieder OK - nichts ist passiert obwohl wir das Ladegerät einfach angeschlossen haben ohne die Batterie auszubauen / abzuschließen.\n#11 Anonymous, 05.11.2009\nIch bitte auch drum .\nOffensichtlich hatte ich in den letzten 30 Jahren immer Glück beim Laden .....\nVerdammtes Glück gehabt !\n#12 Art Vandelay, 06.11.2009\nRichtig geladen wird eine Batterie nur dann, wenn man zuerst den Nippel durch die Lasche zieht, den kleinen Hebel ganz nach oben dreht. Dann erscheint ein kleiner Pfeil, den drückst dann rein, und schon kann der Ladevorgang beginnen.\n#13 HL, 06.11.2009\nBei nem Porsche wird das abklmmen der Batterie auch nicht anders sein als bei nem Opel..es wird kaum einen speziellen Porsche Strom geben.\nKeine Ahnung warum die brennen, kann mir da nur Kurzschluss als Ursache vorstellen...und den wiederum nur wenn man a) falsch polt unb b) falsche Reihenfolge anschließt und mit dem Schraubenschlüssel gegen Masse kommt\n#14 rainer*, 06.11.2009\nApropos Strom: Welche Stromfarben verträgt die originale Renaultbattrie denn? Ist gelber Strom OK? Ich meine die Renault-Farbe ist doch auch gelb, da müsste das doch eigentlich mit Yellow-Strom gehen\n#15 AmadeusD, 07.11.2009\nThema: Batterie laden ohne Ausbau & lösen der Pole\nbatterieldegerät anschliessen laguna 2\nlaguna 2 ladegerät anschliessen\nautobatterie bei renault megan anschließen welcher pol zueest\nbatterieladegerät an renault megane anschliessen,\nrenault megane grandtour 3 batterie laden im eingebauten Zustand\nBatterie laden ohne Ausbau & lösen der Pole - Ähnliche Themen\nDu betrachtest gerade: Batterie laden ohne Ausbau & lösen der Pole


Geschrieben von Volker Geyer am 30. Juli 2012\nAm Anfang war die Wischtechnik. Hat sich dieses Evergreen der Wandgestaltung weiterentwickelt?\nNoch heute begegnet es mir immer wieder, dass mir jemand mit dem Begriff „Wischtechnik“ eine Anfrage stellt, sich zuhause eine Wandgestaltung ohne Tapete vorstellen zu können. Dieser Begriff hat sich beim Laien als Synonym für Wandgestaltung ohne Tapeten festgesetzt, obwohl es mittlerweile weit, weit mehr gibt, als nur Wischtechniken. Die echte Wischtechnik ist vielleicht eine der Ur-Techniken Sie nimmt bei unseren Kunden derzeit allerdings nur noch eine geringe Nachfragestellung ein, obwohl sie zu den kostengünstigeren Varianten der kreativen Wandgestaltung zählt.\nWir haben uns in den vergangenen Tagen und Wochen damit beschäftigt, ob die Wandlasur die Chance auf eine Renaissance haben könnte. Wir haben Artikel dazu gelesen, Menschen dazu befragt und einen Trendscout um seine Einschätzung gebeten.\nWie sind zu dem Ergebnis gekommen, dass Wandlasuren dann Renaissance-Potential haben, wenn sie mit neuen Materialien und neuen Farbtönen ausgeführt werden, wenn sie mehrfarbig (in mehreren Lagen) ausgeführt und wenn Sie in Verbindung mit Ornamentiken herangezogen werden, wie das Bildbeispiel in diesem Beitrag.\nBei denjenigen Menschen mit Faible für mediterranes Wohnen und Landhaus-Wohnen findet diese Art der Wandgestaltung wieder seinen festen Platz. Da bin ich mir sehr sicher.\nGestaltungen mit Stuck\nDie gute alte Wischtechnik :) Naja das mit der Wandlasur ist auch ne wirklich feine Sache, bin auch gespannt, ob es wirklich so kommt wie im Artikel beschrieben. Meine Empfehlung für "alternative" Wandgestaltung wäre VOLIMEA Edelputz oder eventeull auch der orientalische Tadelakt. Leider sind diese Techniken ziemlich unbekannt, aber wer weiß, vielleicht erleben sie ja auch noch ihre Renaissance, wir werden es erleben.


On the Road : Tamil Tigers Demonstration – blog.dasrecht.net\nOn the Road : Tamil Tigers Demonstration\nPosted byBastian 30. May 2009 29. May 2009 7 Comments on On the Road : Tamil Tigers Demonstration\nDemonstrationen sind meist ein perfekter aber oft auch gefährlicher Schauplatz für Fotografen ist sollte allen bewusst sein. Die Polizei sowie die Demonstranten unterscheiden nicht zwischen Freund oder Feind und so gerät man schnell zwischen die Fronten.\nAn diese Demonstration der Tamiltigers bin ich eher zufällig heran gelaufen und hatte gerade meine Ausrüstung dabei. Wieso also nicht ein zwei Fotos schiessen. Zwei Bilder von dieser Demonstration findest du in diesem Beitrag.\nIch Veröffentliche diese Bilder wertungsfrei. Ich Urteile hierbei nicht über die Gründe der Demonstration, Gut oder Böse, Berechtigt oder Unberechtigt. Ich äussere mich auch nicht über politische Werte. Die Bilder sollen für sich sprechen.\nPosted byBastian 30. May 2009 29. May 2009 Posted inFotografieTags: Demonstration\n7 replies on “On the Road : Tamil Tigers Demonstration”\n31. May 2009 at 01:34\nWarum grenzt Du Dich von Deinen Bilder so ab? Du warst da und hast aktiv geknipst oder wie soll ich da diese Distanzierung verstehen?\nUnd wenn ich mir einen Kommentar erlauben darf. Das untere Bild ist ziemlich dunkel … extra?\n31. May 2009 at 09:57\nIch grenze mich ab, weil ich da zwar Bilder gemacht habe mich aber von jeglichen Meinungen oder Protestthemen der Demonstration distanziere. Mir geht es darum das Bild an sich und die Stimmung, die Gegebenheit zu zeigen und nicht meine politische Meinung kund zu tun.\nKommentare sind stets erlaubt. Das untere ist bewusst dunkel gehalten (je nach Bildschirm wohl ein bisschen _zu_ Dunkel) 😉\n31. May 2009 at 10:16\nMachst das auch wenn Du eine Zeitung liest? Ich bin der Meinung, dass wenn man die Bilder anschaut Du weder für noch dagegen bist, sondern einfach nur ein Foto gemacht hast.\nUnd auf meinem EIZO CG222W ist das Bild noch zappendusterer als auf dem Mac Schirm. Ich erlaube mir Kommentare nur dann, wenn ich von der Tatsache überzeugt bin, dass diese dem Urheber dienlich sein könnten ;-). Ohne Abgrenzung.\n31. May 2009 at 10:41\nIch denke nicht, dass jeder der eine Zeitung liest die Unterscheidung macht, ob bei der Entstehung des Bildes politische Meinungen oder persönliche Einstellungen eine rolle gespielt haben. In den Medien werden oftmals mit Bildern sogenante “Fakten” an den Haaren herbeigezogen oder Aussagen verstärkt. Was nicht zwingend verwerflich ist, jedoch sollte man auch die Möglichkeit haben ein Bild frei von jeder Wertung zeigen zu können.\nIm Anbetracht deines Bildschirms gebe ich mich geschlagen 😉 Momentan bin ich noch mit dem Display des Mac-Books unterwegs da ist das Bild nicht allzu dunkel.\n31. May 2009 at 11:24\nKann Fotografie Objektiv sein?\n31. May 2009 at 12:24\nDas ist eine schwierige Frage. Ich denke ja Fotografie kann Objektiv sein und eine andere Sicht vermitteln. Ich denke, es sind die Rahmenbedingungen (Ein Zeitungsbericht, Eine Bildlegende) welche einem Foto die notwendige Tiefe und Aussagekraft geben.\nDas Könnte man einmal in einem Beitrag aufgreifen.\nDein Bild gefällt mir sehr. Ich war später an einer anderen Kundgebung auf dem Bundesplatz.\n31. May 2009 at 13:32\nMach das – ich werde mich beteiligen.\nDu sprichst eines der wichtigsten Themen der Fotografie an. Was vermittle ich mit meinem Bild.\nUnd wen Dir mein Bild der Tamilen gefällt, warum? Was ist der Unterschied zu Deinem? Gibt’s einen?\nEmotionen, Nähe, Wahrheit, Auseinandersetzung und Identifikation – was ist der Auftrag des Fotografen? Fragen über Fragen. Ich bleibe dran.


Film & Serien - Film-Tipp des Tages: Anderland - Kultur - SRF\nFilm & Serien - Film-Tipp des Tages: Anderland\nAndreas landet in einer fremden Stadt und bekommt Job, Wohnung und Frau. Aber irgendetwas stimmt nicht. Er will aus der blassen Idylle fliehen, um jeden Preis. Surreale Fabel.\nLegende: Andreas wird abgeschoben Trond Fausa Aurvaag als Andreas (M.) SRF/Look Now!\nEin Bus fährt durch ein farbloses Niemandsland und lädt seinen einzigen Passagier ab. Andreas (Trond Fausa Aurvag) weiss nicht, wie er hierher gekommen ist, aber er wird bereits erwartet. Im Nu hat er eine Wohnung, einen Job und lauter nette Arbeitskollegen. Fürs erste passt sich Andreas seiner neuen Umgebung an, und bald findet er auch eine Freundin. Wie die meisten Menschen in dieser seltsamen Stadt interessiert sich auch Anne-Britt (Petronella Barker) vornehmlich für Inneneinrichtung und gibt wenig auf Gefühle. Sex hingegen ist kein Problem, und Andreas schöpft aus dem Vollen.\nNach einer Weile jedoch kommen ihm Zweifel: Ist das wirklich das Leben, das er sich wünscht? Ein Seitensprung mit der Blondine Ingeborg (Brigitte Larsen) bietet kurzfristig Abwechslung, aber auch sie vermag Andreas' Erwartungen nicht zu erfüllen. Die vermeintliche Idylle wird zusehends zur Falle, und Andreas versucht zu entkommen. Doch wie soll ihm das gelingen, wenn nicht einmal Selbstmord diesem Dasein ein Ende macht?\nJens Lien gibt in «Den brysomme mannen» - deutsch: «Anderland» - mehrere Signale, dass sein Protagonist Andreas tot ist und die in Beige, Grau und Blau durchgestylte Welt, die er betritt, nicht die irdische. Dennoch muss sein surreales Stück nicht notgedrungen als Parabel über das Leben nach dem Tode gelesen werden. Dieses Yuppie-Jenseits nämlich hat grosse Ähnlichkeit mit dem Norwegen von heute; die unterkühlten Stadtszenen wurden im realen Oslo gedreht.\n«Den brysomme mannen» gemahnt an diverse phantastische und surrealistische Vorbilder, von Kafka über Orwell und Beckett bis zu «Invasion of the Body Snatchers», «Brazil» und den Filmen von David Lynch. Gleichzeitig bezieht sich der Film durchaus auch auf das Hier und Jetzt und belegt Adornos These «Es gibt kein richtiges Leben im falschen». Ob man nun eine allegorische Lesart vorzieht oder die philosophisch-politische - diese faszinierende, amüsante und leicht verstörende Fabel hat es in sich. «Den brysomme mannen» wurde weltweit mehrfach ausgezeichnet, unter anderem mit dem Grossen Preis für den Besten europäischen Fantasy-Film am Neuchâtel International Fantasy Film Festival 2006.\nMontagnacht, um 00:45 auf SRF 1


Livebericht Suffocation (mit Skeletonwitch und Havok (USA))\nEin Livebericht von Eddieson aus Hannover (Bei Chez Heinz) - 28.07.2014 (7012 mal gelesen)\nEs ist ein heißer Montagnachmittag, als ich mich mit meinem Kumpel Boddy auf den Weg Richtung Hannover mache. Nach einem stressigen Arbeitstag gibt es ja nichts Schöneres, als sich mit einer ordentlichen Portion Metal den Alltagsstress aus der Rübe pusten zu lassen. Die heutige Show, die wir besuchen, ist für unseren Zweck nahezu perfekt. Die Death-Legende SUFFOCATION tourt mit Unterstützung von SKELETONWITCH, HAVOC und den Niederländern von SEITA. Man kann also eine ordentliche Prügelei erwarten.\nDas Chez Heinz liegt unterhalb des Fössebades. Keine Fenster, kein Tageslicht. Tageslicht ist für Konzerte auch nicht unbedingt wichtig aber Fenster wären für frische Luft bei gefühlten Außentemperaturen von 40 Grad im Schatten schon wichtig. Okay, keine Fenster aber einen schönen Biergarten, in dem man sich zwischen den Bands die nötige frische Luft holen kann und dabei an einem gekühlten Getränk nippt. Das Chez Heinz liegt nicht nur unter einem Schwimmbad, sondern auch noch mitten in einer Wohnsiedlung. Und für die Bewohner ist es anscheinend doch immer wieder interessant, wenn eine Horde schwarz gekleideter Menschen durch die Straßen läuft. Jedenfalls verraten die Blicke, dass dieses wohl nicht so oft gesehen wird.\nMein Kumpel Boddy und ich kommen also gegen 19:30 beim Chez Heinz an. Pünktlich, denn um 19:30 Uhr ist auch Einlass und 20:00 Uhr werden die Niederländer von SEITA starten. SEITA gibt es seit 2007 und haben es bislang auf eine EP und ein Album gebracht. Ihr Mix aus Death und Thrash Metal findet aber hier und heute guten Anklang. Auch wenn das Chez Heinz bisher zu einem Drittel gefüllt ist, wird relativ schnell deutlich, dass das Publikum Bock hat. SEITA kommen gut an. Die nur knöchelhohe Bühne bietet wenig Platz und der Pfeiler in der Mitte stört schon etwas aber die Bands nehmen es heute gelassen und geben ihr Bestes. 'ne knappe halbe Stunde haben SEITA Zeit das Publikum aufzuwärmen, was jedoch nicht nur durch die Musik passiert, sondern auch allein durch die stetig steigende Temperatur im Raum voranschreitet.\nHAVOK verpassen wir leider komplett, da wir uns mit Scott von SKELETONWITCH im Biergarten treffen und bei einem gekühlten Getränk etwas über die Tour und andere Dinge quatschen. Nachzulesen ist das ganze natürlich auch hier.\nSKELETONWITCH dürfen dann um 21:45 Uhr auf die Bühne. Wie im Interview nachzulesen, hatte ich bisher nicht das Vergnügen die Band live zu sehen und auch ich war einer derjenige, der dachte, dass SKELETONWITCH eine reine Thrash-Metal-Band sei. Das, dem nicht so ist, habe ich natürlich nicht erst heute erfahren, aber heute ist dann meine SKELETONWITCH-Premiere. Und was soll ich sagen? Die Jungs haben überzeugt. Nicht nur, dass sie sehr sympathisch sind und für einen kleinen Schnack am Merch-Tisch immer zu haben sind, auch auf der Bühne konnten sie voll überzeugen. Wie schon oben geschrieben bietet die Bühne nicht viel Platz für große Stageaction aber Sänger Chance Garnett wirbelt trotzdem über die Bühne. Bei mittlerweile gefühlten 60 Grad läuft einem die Suppe schon den ganzen Körper runter, auch wenn man nur dasteht. Als Band muss das Ganze dann noch mal ein Ticken anstrengender sein. Anmerken tut man es den Amis aber nicht. Mit Leichtigkeit spielen sie ihr Set und das Publikum wirbelt, pogt, headbangt und surft durch den Raum. Das Publikum ist heute musikalisch nicht festgelegt und so kommt der Mix aus den verschiedensten Metal-Arten extrem gut an. Eine Spielzeit von etwas über 40 Minuten hatten SKELETONWITCH Zeit das Publikum zu überzeuge. Sie hätten es auch in weniger geschafft. Mission erfüllt. Zeit also mal wieder für eine Headliner-Tour.\nAusverkauft ist der Laden heute bei Weitem nicht. Vielleicht mal grad zur Hälfte gefüllt, aber das macht überhaupt nichts. Der Stimmung tut dieses keinen Abbruch. Nachdem SKELETONWITCH eine super Show gespielt haben, könnte es für SUFFOCATION schwer werden, dachte ich mir noch. Aber der Abend soll ja kein Band-Battle werden. SUFFOCATION sind Profis und wissen, wie sie ihren Job zu erledigen haben. Auch heute noch spielen sie mit einer unglaublichen Präzision und wirken dabei so locker, als wären sie erst Anfang zwanzig. Dem ist natürlich nicht so, erzählt auch Sänger Frank, der mittlerweile 44 ist, diesen Job schon seit über 20 Jahren macht und sich jeden Abend die Seele aus dem Leib brüllt, so sagt er sinngemäß. Er scheint sowieso einiges zu sagen haben, den zu vielen Songs gibt er ein Statement oder widmet einen Song seiner Tochter, die Anfang 20 ist und was aus ihrem Leben machen soll. Also auch Emotionen sind heute angesagt. Insgesamt liefern SUFFOCATION eine super Show ab. Von langsamen Walzen bis raketenschnellen Blast Beats haben sie heute alles dabei. Die Finger von SUFFOCATION-Urgestein Terrance Hobbs fliegen nur so über das Griffbrett. Da wir aber noch eine Strecke zurücklegen müssen, um wieder heimische Gefilde zu betreten, machen wir uns schon etwas vor Konzertende auf den Weg.\n03. Pierced From Within\n04. Entrails Of You\n05. Breeding The Spawn\n07. Purgatorial Punishment\n09. Dismal Dream\n13. Thrones Of Blood\nDie Idee, mit der wir nach Hannover gefahren sind, um uns den Alltagsstress aus der Rübe pusten zu lassen, war gut und wirkungsvoll. SKELETONWITCH haben angefangen und SUFFOCATION haben es beendet. Zwei großartige und starke Bands, die eine super Show gespielt haben. Wie etwas weiter oben schon geschrieben ist dann jetzt eine Headliner-Tour von SKELETONWITCH fällig. Wir sehen uns!\nBei Chez Heinz in Hannover (Deutschland)\nAdresse: Liepmannstraße 7, 30453 Hannover\n05.11.2009 Breathing The Fire(8.0/10) von des\n18.10.2011 Forever Abomination(7.0/10) von des\n30.10.2013 Serpents Unleashed(7.5/10) von Akhanarit\n04.08.2014 von Eddieson\nZwei verlorene US-Todesmetaller, drei Eigenkompositionen, ein DEICIDE-Cover - ein Anfang, kein Ende, welche Zukunft?