MUND - Donnerstag, 11.11.2004\n01 EKH - Die Projekte muessen erhalten bleiben!\n02 Coalition for Action / Koalition für Aktion\nVon: global (at) no-racism.net\n03 Buchpräsentation: "In einer Wehrmachtsausstellung\n- Erfahrungen mit Geschichtsvermittlung"\n04 workshop mit Marlene Streeruwitz\nVon: Mag. Elisabeth Huber\n05 16.11.04 Das war das ESF in London\nMILITÄR, MORD UND TOTSCHLAG UND DIE GRÜNEN\n06 'I got my kills ... I just love my job'\n07 Pilz/Grüne/Abschaffung der Neutralität\n08 Militaer/Debatte (I): Beschluss der Gruenen\n09 Militaer/Debatte (II): Reingefallen\n10 Militaer/Debatte (III): Kriege der Reichen\n11 Yassir Arafat: Larger than life\n12 Die indonesische Botschaft in Holland\ninteressiert sich für die Südtirol-Autonomie\n13 Bertinotti a Vienna www.rifondazione.at\n14 Strahlende Zukunft/Kommentar: Der erste Tote\n15 Haben Sie schon afrikanisch gegessen?\nVon: Angelika Denk\nEKH/Stimmen aus der KPOe:\n> Die Projekte muessen erhalten bleiben!\nZur rechtlichen und politischen Einschaetzung der gegenwaertigen Situation\nder MieterInnen im EKH. Die Antwort muss notgedrungen zweigeteilt sein,\nnaemlich in eine formal- juristische und in eine politische.\nEine rechtlich einwandfreie Antwort koennte ich nur geben, wenn ich ueber\nden Inhalt der verschiedenen Vertraege Bescheid wuesste. Laut AKIN und\nMieter-Interessengemeinschaft gibt es in der Hauptsache schriftliche\nVertraege, davon viele mit blossem Anerkennungszins + Zahlung der\nBetriebskosten. Gibt es keinen schriftlichen Vertrag, wird die Sache ein\nwenig komplizierter. In den Faellen mit sehr niedrigem Mietzins (also meist\nnur Betriebskosten) handelt es sich rechtlich um sogenannte "Prekarien".\nDazu sagt das ABGB im §974 folgendes: "Hat man weder die Dauer, noch die\nAbsicht des Gebrauches bestimmt; so entsteht kein wahrer Vertrag, sondern\nein unverbindliches Bittleihen (Prekarium), und der Verleiher kann die\nentlehnte Sache nach Willkuer zurueckfordern". Das heisst also: es ist zwar\nein Nutzungsrecht (unabhaengig ob mit Vertrag oder nicht) entstanden, das\naber jederzeit ohne grossen Aufwand zurueckgefordert werden kann. Da nach\nmeiner Information keine Miete und teilweise auch keine Betriebskosten\nbezahlt wurden bzw. werden, ist die Sache juristisch relativ einfach. Und ob\njetzt die KPOe Eigentuemerin ist oder irgendwer anderer, spielt fuer die\nRechtslage keine Rolle.\nDa wird die Sache schon heikler. Mein Standpunkt: Ich verstehe die ganzen\nAufgeregtheiten nicht und ich halte auch nicht viel von einer Politik der\nblossen Gefuehle. Es ist aeusserst interessant, dass sich ploetzlich eine\nMenge Menschen fuer diese Sache interessieren, die sich bisher ueberhaupt\nnicht darum gekuemmert haben und in den meisten der diesbezueglichen\nStellungnahmen schwingt eine Anti-KPOe-Stimmung mit, die von Schadenfreude\nbis zu reinstem Antikommunismus geht und von einer wirklichen Solidaritaet\nmit den Besetzern meilenweit entfernt ist.\nWas sind die Fakten: Das Haus wurde besetzt.\nDie HausbesetzerInnenbewegung entstand nicht von ungefaehr in Berlin Anfang\nder 80-er Jahre. Dazu muss man aber die Hintergruende und auch die\nIntentionen kennen. Berlin war damals noch eine geteilte Stadt, es gab auch\npolitische Zugestaendnisse, weil Westberlin abhaengig davon war, dass\nueberhaupt wer sich in dieser umzingelten Stadt niederliess. Die\nHausbesitzerInnen liessen massenhaft Haeuser leer stehen um durch ein\nverkuerztes Angebot die Erhoehung der Mietpreise zu erreichen. Das fuehrte\neinerseits zu einer starken Wohnraumnachfrage vor allem von jungen Menschen,\nandererseits als Reaktion auf den Leerstand zu den Besetzungen, die auch\nanfangs von der Bevoelkerung sehr positiv aufgenommen wurde. Schliesslich\nwaren rund 180 Haeuser besetzt und durch die meist autonomen\nBesetzerInnengruppen gingen natuerlich auch die jeweiligen politischen\nIntentionen in die Bewegung ein. Die in meinen Augen politisch Reiferen\nbetrachteten die "Enteignung" als politischen, antikapitalistischen Akt,\nandere wollten Freiraeume fuer neue Lebensformen erproben, wieder andere\nbekaempften die Wohnungsspekulation. Ein grosser Teil der autonomen bis\nanarchistischen Szene wollte kostenlos wohnen und damit sehr bewusst die\npolitischen Strukturen herausfordern. Alle drei Intentionen kann ich\nnachvollziehen und mich mit ihnen solidarisieren. Es kam in keinen Fall zu\nparteipolitisch motivierten Besetzungen, z.B. von Parteizentralen oder\nParteieigentum, da es - wie oben ausgefuehrt - keine dezidiert repressive\nAnders liegt es mit der Besetzung der Wielandschule in Wien. Fuer diese\nBesetzung lassen sich folgende Grundstrukturen erkennen:\n1. Es wurde der leichteste Weg gewaehlt, da man davon ausgehen konnte, dass\ndie KPOe als Eigentuemerin keine staatliche Gewalt rufen wuerde, bzw. man\ndurchaus damit rechnen konnte, dass diese auch nicht zu Gunsten der Partei\n2. Die Besetzung - vorgenommen von autonomen und anarchistischen\nGruppierungen - richtete sich politisch ganz bewusst gegen die\nKommunistInnen als politische Gegner. Es ging also nicht um eine\ngesellschaftspolitische Auseinandersetzung mit der herrschenden\n3. Es handelte sich auf keinen Fall um einen Kampf gegen die\nWohnungsspekulation und daher auch um keinen auch nur ansatzweise zu\nD.h. also, es gab, und das gilt fuer einige Gruppen nach wie vor, eine auf\nantikommunistische Stimmungsmache angelegte Besetzung. Die umliegende\nBevoelkerung wurde von einigen Besetzergruppen bewusst terrorisiert, um\ndurch die so provozierten Polizeieinsaetze die KPOe indirekt auf Grund ihrer\nDuldung der Besetzung zu diskreditieren.\nIn der Folge ist es der KPOe offensichtlich (wahrscheinlich nicht\nfreiwillig) gelungen, eine halbweg arbeitsfaehige Plattform zu gruenden und\nauch vielen Projekten dort legale kostenguenstige\nUnterbringungsmoeglichkeiten zu schaffen. Die Kosten musste allerdings die\nKPOe als Eigentuemerin tragen und die waren nicht gering.\nSolange die KPOe ueber entsprechende Mittel verfuegte, war das\nwahrscheinlich auch tragbar. Die derzeitige materielle Situation der KPOe\nist dramatisch, ueber 50 FunktionaerInnen wurden gekuendigt, selbst das\nMieter-Selbsthilfezentrum verfuegt nur noch ueber die Infrastruktur, die\nderzeitige Beratung erfolgt auf freiwilliger Basis.\nDie jaehrlichen Kosten des EKH werden mit bis zu 17.000 Euro beziffert - wer\nsoll die jetzt tragen? Dazu kommt, dass fuer unbedingt notwendige\nErhaltungsarbeiten mindestens (geschaetzt) 300.000 Euro eingesetzt werden\nmuessten. Wenn notwendige Erhaltungsarbeiten von Amts wegen erzwungen worden\nwaeren (z.B. behoerdliche Bauauftraege), dann waere die KPOe in den\nendgueltigen Konkursgetrieben worden.\nJetzt argumentieren viele, na gut die KPOe haette den Leuten das Haus ja\nschenken koennen. Selbst wenn, wer haette dann die Verantwortung und damit\ndie ins Unendliche anwachsende Kosten uebernommen?\nJetzt hat die KPOe also - fuer mich ueberraschend - doch einen Kaeufer\ngefunden. Unabhaengig davon, wer da tatsaechlich dahinter steckt, was hat\nsich an der Situation fuer die MieterInnen geaendert? Wenn sie einen Vertrag\nhaben, dann uebernimmt der Kaeufer daraus saemtliche Pflichten und Rechte.\nSind es Prekarien, wovon ich ausgehe, dann wird der Kaeufer die Vertraege so\nschnell wie moeglich zu loesen versuchen. Laut letzter Meldung von Seiten\nder KPOe wurde hier die vorlaeufige Loesung gefunden, dass es Mietzusagen\nbis zum 30. Juni 2005 gibt.\nUnd jetzt stehe ich mit den inner- und ausserparteilichen (kuenstlichen?)\nmeist moralisierenden Aufgeregtheiten ein wenig an. Es steht den MieterInnen\nfrei, jetzt erst recht und eigentlich den politischen Kampf um ihre Projekte\nund das Haus zu fuehren. Und erst ueber den jetzt beginnenden Kampf zum\nErhalt des Hauses, der Projekte und der Einhaltung der Mietvertraege koennte\neine so breite Solidaritaetsfront aufgebaut werden, dass die sich bisher\nvornehm zurueckhaltende Wiener Politik, vornehmlich die SPOe, sich wird\nVielleicht sollte man ein bisschen ueber den eigenen Tellerrand\nhinausschauen: das Haus ist nicht zu erhalten, es ist absolut\nheruntergewirtschaftet und ohne Millionen-Investitionen war schon vorher und\nist erst recht jetzt nichts mehr daraus zu machen. Die Option, dass das Haus\nlangfristig abgerissen werden soll, um einem eintraeglicherem Mietobjekt\nPlatz zu machen, ist auf Grund des Standortes und der voelligen\nUnbrauchbarkeit des Gebaeudes als zu verwertendes Mietobjekt sicherlich\nnicht von der Hand zu weisen. Vielleicht ist auch der jetzige Kaeufer nur\nein Strohmann, aber das kann und muss der KPOe wohl voellig egal sein.\nDie Forderung nach Ruecknahme des Verkaufs:\nDa muesste man den Kaufvertrag erst kennen und da muss man der KPOe schon\nzugestehen, dass sie diesen juristisch einwandfrei gemacht hat. Ich gehe\nsogar von einer Ausstiegsklausel aus, wenn sich Teile eines solchen Vertrags\nnicht erfuellen lassen. Und dann, was weiter? Die materielle Situation\nbleibt dieselbe. Eine Moeglichkeit gaebe es schon: wenn alle diejenigen, die\nsich zur Zeit so aufgeregt positionieren, sich solidarisch erklaeren und\nbereit waeren, das Haus zu kaufen bzw. die Kosten fuer den Erhalt zu\nuebernehmen. Dann muesste man nur eine juristisch tragbare Konstruktion\ndafuer finden. Aber der KPOe nach wie vor den finanziellen Klotz allein\nzuzuschustern, ist ein wenig einfach.\nDer einzig wirklich politische Adressat der jetzigen Krise ist die Gemeinde\nWien. Damit wuerde man sich allerdings in Abhaengigkeit von einer\npolitischen Linie begeben, die restriktiver ist als die bisherige. Die\nandere - wie es bisher ausschaut - unrealistischere Alternative ist die\nSolidaritaet der Tat und nicht wie bisher nur der Worte. Und die heisst:\nDiversifikation der materiellen Grundlagen durch regelmaessige Spenden,\nUebernahme von materiellen Patenschaften, Vereinsstrukturen mit Mitglied-\nund Spendenbeitraegen. Allerdings stellt sich auch dann die Frage, wer die\nmaterielle, politische und vor allem rechtliche Verantwortung uebernimmt.\nDieses derzeitige diffuse Geschwaetz und das Anpinkeln der KPOe zeugt von\neiner politischen Unkultur, die nur auf dem Hintergrund eines Jahrzehnte\nlang eingeuebten paternalistischen Subventionsdenkens verstaendlich ist.\nNach wie vor haben die Besetzer meine volle Solidaritaet, aber ohne die\nBereitschaft, gegen den eigentlichen Gegner, die kapitalistische\nGesellschaftsordnung kaempfen zu wollen, wird das Problem nicht langfristig\nIch bin sicherlich nicht damit einverstanden, wie von der Fuehrung der KPOe\nvor allem auch parteiintern dieses Problem angegangen wurde. Es haetten sich\nsicherlich eine Menge Reibungsverluste und auch verstaendliches Misstrauen\nin die Problemloesungskompetenz der Parteifuehrung vermeiden lassen, wenn\nhier die ohnehin vorhandenen Strukturen von Anfang an mit einbezogen worden\n*Josef Iraschko, MieterInnenSelbsthilfezentrum*\nLieber Josef, auf Deinen Brief gaebe es viel zu entgegnen, aber zumindest\neines muessen wir sofort feststellen:. Wir halten die Behauptung, dass\nEKHler die umliegende Bevoelkerung "bewusst terrorisiert" haetten, um\nPolizeieinsaetze zu provozieren, fuer unfair und unwahr.\n----- Weitergeleitete Nachricht von schaufel (at) utanet.at ----Liebe Freundinnen und Freunde!\nNach der Demonstration in Krems zum Tod von Edwin Ndupu und einer\nnachfogenden Kundgebung vor dem Justizministerium stellen wir uns die Frage,\nwie wir weiterhin gegen den institutionellen Rassismus vorgehen können.\nWir wollen uns gemeinsam überlegen, welche weiteren Vorgangsweisen und\nAktionsformen sinnvoll und von uns auch durchführbar sind, ohne dass wir\ndarauf warten, bis wieder etwas Schreckliches passiert. Es ist wichtig,\nkontinuierlich zu arbeiten und auch unabhängig von einem konkreten\nAnlassfall darüber eine Diskussion zu führen, wie wir der zunehmenden\nstaatlichen Repression gemeinsam begegnen können. MigrantInnen werden\nkriminalisiert und weggesperrt, gegen engagierte Anwälte und\nMenschenrechtsaktivistInnen werden Untersuchungen eingeleitet, der\nÜberwachungs- und Polizeistaat weiter ausgebaut.\nEs liegt an uns, eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen und solche Fälle wie\nAhmed F., Marcus Omofuma, Richard Ibekwe, Bilal Ilter, Okpara Johnson,\nSeibane Wague, Edwin Ndupu... nicht zur Normalität werden zu lassen.\nDeshalb laden wir euch erneut zu einem Treffen und zwar:\nam Dienstag, dem 16.November, um 18 Uhr\nAfter the demonstration in Krems concerning the death of Mr. Edwin Ndupu and\na following rally in front of the ministery of justice we question\nourselves, how we can continue to act against institutionalized racism.\nTogether we want to consider, how to proceed and what significant kind of\nactions we are able to carry out, without waiting till the next horrible\nincident. It is important, to work continuously and independet from a\nconcrete occasion to establish a discussion about how we can confront the\nincreasing state repression together. Migrants are cirminalized and closed\nup in prisons, investigations are beeing conducted against lawyers and human\nrights activists, surveillance and police state is expanding.\nIt depends on us to create a counter public and not to allow cases like\nSeibane Wague, Edwin Ndupu... to become normality.\nTherefore we invite you to a meeting on\nTuesday, November 16th 6 p.m.\nin Amerlinghaus, Stiftgasse 8 A-1070 WienCoalition for Action / Koalition für Aktion\nschaufel (at) utanet.at\n03 Buchpräsentation: "In einer Wehrmachtsausstellung -\nErfahrungen mit Geschichtsvermittlung"\nDiesen Fragen widmet sich der Sammelband\nzur NS-Vergangenheit.Präsentation und Diskussion des Sammelbandes\nwir wollen Sie noch einmal auf die Veranstaltungsreihe\nmitSprache: literatur und demokratie\nEine Veranstaltungsreihe in ganz Österreich, bei der AutorInnen,\nPublizistInnen und WissenschafterInnen lesen und diskutieren.Nächste Termine im Literaturhaus in Wien:\nMarlene Streeruwitz hält einen workshop zum Thema: Übungen zur\nAnhand eines Videoprojektes, das Gefühle von MigrantInnen beim Gehen\nüber die Straße zeigt, wird thematisiert, was ein politisches Subjekt\nist, wann das politische Objektdasein beginnt. - Alltagszustände als\nGrundlage der poltischen Situation.\nDo, 25. November, 19 Uhr\nSabine Scholl, Alexandra Millner und Tzveta Sofronieva diskutieren über\nSprache und Identität, über belastende (W)orte und über\nMissverständnisse und Potentiale der Mehrsprachigkeit in einer\nNachdem unsere Diskussion zum Verein LeFö aufgrund der Verhinderung\nder DiskussionsteilnehmerInnen Verschoben werden muss, wollen wir\nuns diesmal bei unserem monatlichen Treffen mit folgendem Thema\n"Das war das ESF in London 2004"\nÜberlagert von Ereignissen wie dem US – Präsidentschaftswahlkampf\nund daher weitgehend unbeachtet von den etablierten Medien fand vom\n15. bis 17. Oktober 2004 das Europäische Sozialforum (ESF) in\nPia Lichtblau von ATTAC Österreich war dabei und wird uns Ihre Eindrücke\nvom Treffen schildern.\nOrt: Chinarestaurant "Sun", Donaufelderstrasse 229, 1. Stock\nZeit: 16.11.2004, 19 Uhr (Diskussionsbeginn ca. 19:30 Uhr)\nfür Transdanubien gegen Schwarzblau.\nToby Harnden in Fallujah observes American soldiers of the 1st Infantry Division taskforce avenging their fallen comrades\nas battle begins\n09/11/04 "The Telegraph" -- After seven months in Iraq's Sunni triangle, for many American soldiers the opportunity to\navenge dead friends by taking a life was a moment of sheer exhilaration.\nAs they approached their "holding position", from where hours later they would advance into the city, they picked off\ninsurgents on the rooftops and in windows.\n"I got myself a real juicy target," shouted Sgt James Anyett, peering through the thermal sight of a Long Range\nAcquisition System (LRAS) mounted on one of Phantom's Humvees.\n"Prepare to copy that 89089226. Direction 202 degrees. Range 950 metres. I got five motherf****** in a building with\nCapt Kirk Mayfield, commander of the Phantoms, called for fire from his task force's mortar team. But Sgt Anyett didn't\nwant to wait. "Dude, give me the sniper rifle. I can take them out - I'm from Alabama."\nTwo minutes tick by. "They're moving deep," shouted Sgt Anyett with disappointment. A dozen loud booms rattle the sky and\nsmoke rose as mortars rained down on the co-ordinates the sergeant had given.\n"Yeah," he yelled. "Battle Damage Assessment - nothing. Building's gone. I got my kills, I'm coming down. I just love my\nPhantom Troop had rolled out of Camp Fallujah, the main US military base, shortly before 4am. All morning they took fire\nfrom the Al-Askari district in Fallujah's north-east, their target for the invasion proper.\nThe insurgents, not understanding the capabilities of the LRAS, crept along rooftops and poked their heads out of windows.\nEven when they were more than a mile away, the soldiers of Phantom Troop had their eyes on them.\nLt Jack Farley, a US Marines officer, sauntered over to compare notes with the Phantoms. "You guys get to do all the fun\nstuff," he said. "It's like a video game. We've taken small arms fire here all day. It just sounds like popcorn going off."\nAnother marine stepped forward and began to fire an M4 rifle at the city. "He's a reservist for the San Diego police. He\nwants a piece of the action, too".\nA Phantom Abrams tank moved up the road running along the high ground. Its barrel, stencilled with the words "Ali Baba\nunder 3 Thieves" swivelled towards the city and then fired a 120mm round at a house where two men with AK-47s had been\npinpointed. "Ain't nobody moving now," shouted a soldier as the dust cleared. "He rocked that guy's world."\nOne of Phantom's sniper teams laid down fire into the city with a Barrett .50 calibre rifle and a Remington 700. A\nsuspected truck bomb was riddled with bullets, the crack of the Barrett echoing through the mainly deserted section of the\ncity. The insurgents fired 60mm mortars back, one of them wounding a soldier.\nThere were 25mm rounds from Phantom's Bradley fighting vehicles, barrages from Paladin howitzers back at Camp Fallujah and\nbursts of fire from .50 calibre machineguns. One by one, the howitzers used by the insurgents were destroyed.\n"Everybody's curious," grinned Sgt Anyett as he waited for a sniper with a Russian-made Dragonov to show his face one\nlast, fatal time. A bullet zinged by.\n"Given the choice, I would never have wanted to fire a gun," said Cpl Chris Merrell, 21, manning a machinegun mounted on a\nHumvee. "But it didn't work out that way. I'd like a thousand boring missions rather than one interesting one."\nOn his wrist was a black bracelet bearing the name of a sergeant from Phantom Troop. "This is a buddy of mine that died,"\nhe said. "Pretty much everyone in the unit has one."\n"Any urban fight is confusing," Lt Col Newell, the force's commander, told his troops before the battle. "The biggest\nthreat out there is not them, but us."\nHis officers said that the plan to invade Fallujah involved months of detailed planning and elaborate "feints" designed to\ndraw the insurgents out into the open and fool them into thinking the offensive would come from another side of the city.\n"They're probably thinking that we'll come in from the east," said Capt Natalie Friel, an intelligence officer with task\nforce, before the battle. But the actual plan involves penetrating the city from the north and sweeping south.\n"I don't think they know what's coming. They have no idea of the magnitude," she said. "But their defences are pretty\ncircular. They're prepared for any kind of direction. They've got strong points on all four corners of the city."\nThe aim was to push the insurgents south, killing as many as possible, before swinging west. They would then be driven\ninto the Euphrates.\n• Tony Blair's problems over Iraq deepened still further last night when one of his most respected former advisers\nsuggested the entire conflict had been illegal.\nSir Stephen Wall, who was head of the European Secretariat in the Cabinet Office, said: "We allowed our judgment of the\ndire consequences of inaction to allow us to depart from the rule of law."\nMedieninformation: Pilz/Grüne/Abschaffung der Neutralität\nAm Ende steht die Kriegsbeteiligung Österreichs an der Seite Deutschlands\nDer „Friedens- und Sicherheitssprecher“ der Grünen, Peter Pilz, versucht seine Partei auf abenteuerliche Wege zu führen. In einem von Pilz in den Erweiterten Bundesvorstand eingebrachten Papier werden die grünen Reihen auf die Abschaffung der Neutralität ausgerichtet. Gleichzeitig wird von einer Europäischen Armee unter einem europäischen Verteidigungsminister halluziniert. Jedem Kenner der europäischen Machtstrukturen ist klar, daß es diese Form der Vergemeinschaftung nicht geben wird. Was es geben wird und was konkret betrieben wird, ist die Unterordnung der kleinen und mittleren Staaten unter das militärische Diktat der großen Mächte. Für Österreich heißt dies insbesondere Deutschlands. So wird die Regierung am 22. November 2004 in Brüssel die Beteiligung Österreichs an einer gemeinsamen EU-Schlachtgruppe mit Deutschland und Tschechien bekanntgeben. Soeben hat der deutsche Konzern Siemens damit begonnen, sich die österreichische VA-Tech einzuverleiben.\nPilz wird damit zum Sprecher des deutschen Außenamtes in Wien. Das Konzept ist nicht schwer zu durchschauen. Mit der Forderung nach Vergemeinschaftung der Verteidigungspolitik ist das goldene Kalb aufgestellt, zu dessen Anbetung Zeremonienmeister Pilz auffordert. Hemmnisse, wie die österreichische Neutralität müssen diesem Kalb geopfert werden. Aufrüstung und Krieg werden jedoch Europa spalten. Wenn sich Österreich von der Neutralität verabschiedet, um an einer gemeinsamen europäischen Verteidigung teilzunehmen, wird es sich an der Seite Deutschlands im Kampf um die Vorherrschaft in Europa wiederfinden. Diese Unterordnung Österreichs unter die Wünsche Berlins erfolgt wirtschaftlich, militärisch und, wie Pilz beweist, auch politisch.\nPilz läuft in der Zwischenzeit jedem Hölzl hinterher, daß ihm von Berlin geworfen wird:\nBerlin fordert Mehrheitsabstimmungen in der Außen- und Verteidigungspolitik und macht über ein militarisiertes Kerneuropa dafür Druck. Pilz schnappt auf und fordert in seinem Papier an den EBV der Grünen Mehrheitsabstimmungen in der Außen- und Verteidigungspolitik (und damit das Ende der Neutralität), sonst „...droht damit eine europäische Militärpolitik ohne ausreichendes außenpolitisches Fundament...“ In der Europäischen Rüstungsagentur gilt bereits das Mehrheitsprinzip. Vergegenwärtigen muß man sich zudem, daß die Forderung nach Mehrheitsabstimmung jetzt erfolgt. Mit dem Verfassungsvertrag konnte Deutschland die Verdoppelung seiner Stimmgewichte von 9% auf über 18% durchsetzen, während Österreich sein Stimmgewicht von 3,1% auf 1,8% fast halbierte. Die ganzen schönen Bedingungen und Ziele (wie UN-Bindung, Durchsetzung von Menschen- und Völkerrecht) unter denen Österreich laut Pilz seine Neutralität aufgeben solle, sind im Falle von Mehrheitsabstimmungen, das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind.\nDeutschland kämpft gegen den Druck der USA und ihrer Verbündeten für von der Nato unabhängige Militär- und Rüstungsstrukturen. Pilz sieht eine gute Möglichkeit sich zum nützlichen Diener seiner Herren zu machen. Die Neutralität ist für Pilz ein Auslaufmodell, er möchte sie aber noch „als Sperriegel gegen eine sicherheitspolitische Integration der gesamten EU in die Nato und damit gegen die Unterordnung unter die Politik der USA“; „aber auch als Untersützung bei der Herausbildung gemeinsamer europäischer Strukturen.“ nutzen.\nDeutschland möchte die Gunst der Stunde nutzen und die in Personalnot befindlichen Amerikaner bei der Besetzung vieler Balkanländer endgültig beerben. Pilz sekundiert: „Von den Sicherheitskräften her ist die EU bereits heute in der Lage, hier die volle Verantwortung zu übernehmen.“ und droht die weitere ethnische Parzellierung auf dem Balkan nach dem Auslaufen der UN-Sicherheitsratsresolution 1244 an.\nDie Ankündigung einer Volksabstimmung in zehn Jahren ist nackte Verhöhnung. Die Weichen werden jetzt gestellt. Über die EU-Verfassung, die EU-Schlachtgruppen, die Rüstungsagentur wird jetzt entschieden. Jetzt wird die österreichische Industrie in den Aufbau einer deutsch-europäischen Rüstungsindustrie integriert. Die EU will laut „head line goal“ die volle Kriegsfähigkeit a la Irak bis zum Jahr 2010. In zehn Jahren können diese Entwicklungen alle nur abgewunken werden, nicht mehr abgestimmt. Die Grünen befürworten die EU-Militärverfassung und verweigern den Menschen in Österreich eine Volksabstimmung darüber.\nPilz versucht damit den Grünen jene Funktion zukommen zu lassen, die jahrzehntelang die Deutschnationalen in Österreich ausgeübt haben: die Speerspitze bei der Zerstörung der II. Republik. Gerade das Friedensvolksbegehren hat jedoch deutlich gemacht, daß viele Grüne nicht bereit sind, in den Fußstapfen der FPÖ zu wandeln. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die Grünen gemeinsam mit Pilz in Richtung militärisches Weltmachtabenteurertum schreiten oder mit der Verteidigung der Neutralität ein wirkungsvolles Instrument gegen den deutsch-europäischen Militarismus entwickeln werden. Das Friedensvolksbegehren ist ein klares, unmißverständliches Angebot, sich gemeinsam mit anderen politischen Kräften für zweiteres stark zu machen.\nWenig überzeugend ist die Stellungnahme des SP-Chefs Gusenbauer. Gusenbauer erklärt jetzt die SPÖ zum einzigen Garanten für die Neutralität, verschweigt dabei aber, daß er am 28. 12.2003 fast wortgleich mit Pilz, ebenso das Ende der Neutralität forderte, sollte sich eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik herausbilden.\n„Die VA-Tech-Übernahme durch Siemens, die Beteiligung an EU-Rüstungsagentur und EU-Schlachtgruppen, der Vorstoß der Grünen zur Abschaffung der Neutralität: all diese Entwicklungen zeigen, daß es kaum noch eine Opposition auf parlamentarischer Ebene gibt. Wenn Pilz einen Diskussionsprozeß ankündigt, ist dies eine Drohung. Ausgestattet mit Millionen Parteienförderung und besten Medienkontakten, hofft Pilz die Öffentlichkeit desinformieren und verwirren zu können,“ erklärt der Vorsitzende der Werkstatt Frieden&Solidarität, MMag Günter Reder. „Umso wichtiger wird eine Organisation wie die Werkstatt. Wir ersuchen alle Menschen, die dieser Entwicklung etwas entgegenhalten wollen, sich in der Werkstatt zu engagieren. Wir müssen selbst wirkmächtig werden.\nRückfragehinweis:Boris Lechthaler, 0732-771094\n> Farbverschiebung ins Olivgruene\nMit den Gruenen in die EU-Armee?\n"Die Gruenen haben sich mit einem Beschluss im Erweiterten Bundesvorstand\nvon der Neutralitaet verabschiedet. Anstelle nationaler Armeen soll es\nkuenftig ein europaeisches Heer unter der Fuehrung eines europaeischen\nVerteidigungsministers geben." Mit dieser Meldung liess der Standard am\nMontag aufhorchen. Peter Pilz gab wieder einmal eines seiner bei der Basis\nso beliebten Interviews und liess den Standard schreiben: "Aus Sicht der\nGruenen soll die europaeische Verteidigungspolitik vergemeinschaftet werden.\nPilz: ZVergemeinschaftung heisst, es gibt keinen nationalen Sonderstatus\nmehr. Es gibt weder Neutralitaet noch eine Buendnismitgliedschaft.Z (...)Das\nsechsseitige Papier, mit dem die Gruenen fuer eine Aufgabe der Neutralitaet\neintreten, wurde im Erweiterten Bundesvorstand mit nur einer Gegenstimme\nbeschlossen. Lediglich Herbert Brunner aus Wien wollte den Beschluss nicht\nmittragen. ZDie anderen Parteien druecken sich da herum. Diese Diskussion\nhaette ich in der SPOe nicht fuehren koennenZ, sagt Pilz. (...) Aus Sicht\nder Gruenen sollte es in etwa zehn Jahren eine Volksabstimmung geben. Pilz:\nZIch hoffe, dass wir dann Ja sagen.Z Mit dieser Position seien die Gruenen\ndie einzige Partei, die in der Sicherheitspolitik ein schluessiges\nDaraufhin bemuehte sich Parteivize Eva Glawischnig bei einer\nPressekonferenz, PilzZens Vorstoss etwas zu relativieren: Demnach wuerden\ndie Gruenen einem Abschied von der Neutralitaet nur dann zustimmen, wenn\nkein europaeischer Staat mehr eine Sonderrolle habe, also nicht mehr der\nNATO angehoere. Ausserdem muesste das Europaeische Parlament die gemeinsame\nSicherheitspolitik in der Union aktiv kontrollieren koennen.\nWas hatte der Erweiterte Bundesvorstand aber wirklich beschlossen? Zur\nVersachlichung der Diskussion bringen wir nebst Debattenbeitraegen auch den\nein Oesterreichischer Beitrag zur Europaeischen Friedensordnung\nBeschluss des Erweiterten Bundesvorstands der GruenenSeit ihren politischen Anfaengen treten die Gruenen gegen jeden Militarismus\nund fuer die Vermeidung von Gewalt bei Konfliktloesungen ein.\nSicherheitspolitik beginnt fuer die Gruenen bei der Stilllegung von\nAtomkraftwerken, bei der Bewahrung sozialen Friedens, dem Ausbau sozialer\nGrundrechte und bei einer Aussenpolitik, die rechtzeitig Konflikten vorbeugt\nund sie zu entschaerfen hilft. Militaerische Mittel stehen fuer Gruene an\nletzter Stelle. Aber gerade weil ihr Einsatz vermieden und ihr Gewicht\ngering gehalten werden soll, muessen sich Gruene besonders genau mit ihnen\nbefassen. In der EU stehen die grossen Entscheidungen ueber die\nSicherheitspolitik bevor. Die Gruenen werden sich nicht abseits halten,\nsondern in den beginnenden Auseinandersetzungen in der EU und in Oesterreich\nUmgeben von EU-Partnern und NATO-Staaten geraet das neutrale Oesterreich\nimmer mehr in eine Gunstlage. Kaum ein anderer Staat kann sich so\nunabhaengig von aktuellen Bedrohungen und Buendnisverpflichtungen fuer\ngemeinsame europaeische Ziele einsetzen. Oesterreich ist in der Lage, frei\nund aus eigenen Stuecken einen sinnvollen Beitrag zur europaeischen\n1. Nach dem Ende des Kalten Krieges wird Europa Stueck fuer Stueck friedlich\ngeeint. Ein Kontinent des Friedens, der Menschenrechte und der Demokratie\nnimmt Gestalt an. Die Europaeische Union einigt einen Bereich der Politik\nnach dem anderen. Die grossen Entscheidungen werden jetzt auch in der\n2. Europa wird auf absehbare Zeit nicht mehr militaerisch bedroht. Damit ist\ndie Verteidigung der Aussengrenzen der Union nicht mehr die Hauptaufgabe der\nmilitaerischen Sicherheitspolitik der Union.\n3. Derzeit wird die europaeische Sicherheitspolitik von der Konkurrenz\nzwischen NATO und ihrer Europaeisierung bestimmt. Die USA setzen den\nIrak-Krieg bewusst als Mittel zur Vertiefung der Spaltung in ein\nbritisch-italienisch-polnisches und ein deutsch-franzoesisches Europa ein.\nMit dem Verfassungsprozess und der Herausbildung gemeinsamer\nsicherheitspolitischer Strukturen und Instrumente gewinnt die\nEuropaeisierung an Gewicht und Geschwindigkeit.\nAm Ende steht die Entscheidung ueber eine Frage: Soll an die Stelle der NATO\nund von 25 nationalen Militaers eine gemeinsame und autonome Verteidigung\ntreten? Ein "Ja" auf diese Frage hat weitreichende Konsequenzen. Nach der\nVergemeinschaftung gibt es keinen Sonderstatus eines EU-Mitglieds - und\ndamit kann es auch keine NATO-Mitgliedschaft eines EU-Staates geben. Die\nNachkriegszeit geht damit auch in der Sicherheitspolitik zu Ende. Europa\nuebernimmt die Verantwortung fuer seine Sicherheit selbst.\nDas Ziel der europaeischen Sicherheitspolitik liegt immer mehr im Beitrag zu\neiner globalen Friedensordnung auf der Basis von Menschenrechten,\nVoelkerrecht, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Die Globalisierung von\nRechtsstaatlichkeit und Demokratie gegen das Prinzip des Diktats des\nStaerkeren steht im Mittelpunkt dieser Politik. Daher setzt sich die EU fuer\nden Ausbau von Institutionen (UNO, Internationaler Strafgerichtshof und\nandere) und dazu gehoeriger Verfahren ein.\n5. Mit der Globalisierung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie aendert\nsich auch des Wesen militaerischer Streitkraefte. Wenn sie im Namen von\ninternationalen Einrichtungen und Organisationen taetig werden und an deren\nRegeln gebunden sind, wandelt sich das Militaer immer mehr zu einer\n6. Die friedliche europaeische Sicherheitspolitik kann nur ein Instrument\neiner gemeinsamen Aussenpolitik sein. Im Gegensatz zur Sicherheitspolitik\nhat die Aussenpolitik der Union durch die Verfassung kurzfristig kein neues\nwirkungsvolles Instrument erhalten. Der Aussenminister/die Aussenministerin\nist weiter an das Einstimmigkeitsprinzip gebunden und hat keine Kompetenzen\nin der Gestaltung der Sicherheitspolitik, insbesondere hinsichtlich der\nStrukturierten Zusammenarbeit. Die Gefahr besteht, dass die Aussenpolitik\ndurch das Einstimmigkeitsprinzip gefesselt bleibt und parallel dazu die\nMilitaerpolitik durch die neuen Instrumente ein wesentlich hoeheres Mass an\nFlexibilitaet gewinnt. Es droht damit eine europaeische Militaerpolitik ohne\nausreichendes aussenpolitisches Fundament und ohne wirkungsvolle Kontrolle\ndurch das EU-Parlament.\n7. Die Hauptaufgabe gruener Politik bleibt damit gleich: Aufwertung der\nAussenpolitik durch Abgehen vom Einstimmigkeitsprinzip, Gestaltung der\nGrundlagen der Sicherheitspolitik durch die gemeinsame Aussenpolitik,\nEinspruchsrechte von Aussenpolitik, Rat und Parlament beim Einsatz\nmilitaerischer Kraefte jenseits der Unionsgrenzen und Kontroll- und\nMitgestaltungsrechte des Parlaments.\n8. Die Gruenen treten fuer die Vergemeinschaftung der Aussenpolitik und in\nderen Folge fuer die Vergemeinschaftung der Sicherheitspolitik ein. Ein\nhalbes Jahrhundert nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges soll Europa die\nVerantwortung fuer seine Sicherheit selbst uebernehmen. Europa braucht weder\n25 Armeen noch 25 Verteidigungsministerien, um die Sicherheit seiner\nAussengrenzen gegen die wenigen verbliebenen Bedrohungen zu garantieren.\nEuropa braucht gemeinsame Strukturen, um gemeinsame Aufgaben der\ninternationalen Friedenspolitik zu bewaeltigen. Und die EU muss vor allem\neines: die letzten Probleme der Sicherheit in Europa selbst loesen.\n9. Das letzte Problem der innereuropaeischen Sicherheit ist die Herstellung\nstabiler friedlicher und demokratischer Verhaeltnisse in Suedosteuropa. Von\nden Sicherheitskraeften her ist die EU bereits heute in der Lage, hier die\nvolle Verantwortung allein zu uebernehmen. Was fehlt, ist auch hier die\ngemeinsame Aussenpolitik. Mit dem Auslaufen der Sicherheitsrats-Resolution\n1244 im Jahr 2005 und der Abstimmung ueber die Selbstaendigkeit Montenegros\nim Jahr 2006 steht die Aussenpolitik der EU vor ihrer naechsten\n10. Das Scheitern der US-Intervention im Irak zeigt auch fuer Europa eines:\nMit rein militaerischen Mitteln kann ein schneller Krieg vorlaeufig\n"gewonnen" werden - nicht mehr. Auch gemeinsame Aktionen im Rahmen der UNO\nwerden in der Regel nur dann erfolgreich sein, wenn sie das Leben der\nZivilbevoelkerung spuerbar verbessern. Wasser, Energieversorgung,\nfunktionierende Krankenhaeuser und Schulen, oeffentlicher Transport und\nTelefon - mit einem Bruchteil der Kosten militaerischer Interventionen\nkoennen die betroffenen Menschen ueberzeugt werden, dass es internationalen\nGemeinschaften um ihre Zukunft geht. Dazu braucht die EU neben\nmilitaerischen Kraeften vor allem schnell einsetzbare zivile Einsatzkraefte\nzur raschen Wiederherstellung der Infrastruktur.\n11. Neben der aussenpolitischen Bestimmung fusst eine europaeische\nFriedenspolitik auf einem zweiten Prinzip: Mehr als viele andere muss gerade\neine Politik, die ueber militaerische Mittel verfuegt und Kriege fuehren\nkann, demokratisch bestimmt und voelkerrechtlich legitimiert sein. Das\ngarantieren zwei Prinzipien: das umfassende Kontroll- und Zustimmungsrecht\ndes europaeischen Parlaments; und das Recht des gesamten Rates, gemeinsam\nmit dem Parlament ueber den Einsatz militaerischer Kraefte zu beschliessen.\nDiese Rechte sind im Entwurf zur gemeinsamen europaeischen Verfassung nicht\nin ausreichendem Mass gewaehrleistet.\n12. Eines kann sich die EU sofort leisten: den Verzicht auf\nMassenvernichtungswaffen. Darueber hinaus soll die EU fortgeschrittene\nVertragswerke wie den Vertrag ueber das Verbot von Landminen mehr als bisher\nunterstuetzen (Einbindung v.a. von Finnland) und die Kampagne fuer einen\nVertrag ueber die Verbreitung von Kleinwaffen von Anfang an unterstuetzen.\nVoraussetzung dafuer ist, dass die EU von Anfang an ihrer eigenen\nRuestungsindustrie enge Grenzen setzt.\nSOLIDARISCH UND NEUTRAL\n13. Die oesterreichische Regierung hat die Verankerung der Neutralitaet in\nder europaeischen Verfassung bewusst schwach verhandelt. Im Art. I-40 (7)\nraeumt die Verfassung "bestimmten Staaten" Ruecksicht auf deren "besonderen\nCharakter" der Sicherheitspolitik ein und nennt hier ausschliesslich die\nMitglieder der NATO. Man kann aus der Formulierung das Recht auf\nvergleichbare Ruecksicht gegenueber den Neutralen ableiten, wie es auch\nIrland fuer sich beansprucht hat. Eine aktive oesterreichische\nNeutralitaetspolitik, wie sie die Gruenen fordern, beruft sich auf diese\nFormulierung; eine oesterreichische Politik, die die Neutralitaet moeglichst\nbald abschaffen will, kann die Unklarheit dieser Formulierung ebenso\nnuetzen. Es haengt also von der oesterreichischen Politik ab, ob Oesterreich\nbis zur Vergemeinschaftung der Sicherheit nach aussen neutral bleibt. Die\nGarantie fuer die Neutralitaet ist nach wie vor die oesterreichische und\nnicht die europaeische Verfassung.\nUnsere Chance besteht in der neuen, wichtigen Rolle der oesterreichischen\nNeutralitaet fuer Europa:\n+ als Sperrriegel gegen eine sicherheitspolitische Integration der gesamten\nEU in die NATO und damit gegen die Unterordnung unter die Politik der USA;\n+ als Argument, fuer jede gemeinsame militaerische Aktion ein ausreichend\nvoelkerrechtlich begruendetes Mandat (UNO) zu fordern;\n+ als Argument, eine Nichtbeteiligung aller EU-Staaten an Kriegen zu\n+ aber auch als Unterstuetzung bei der Herausbildung gemeinsamer\neuropaeischer Strukturen. Aktive Neutralitaets- und Friedenspolitik spielt\neine wichtige Rolle beim Aufbau einer Europaeischen Friedensordnung.\nDarueber hinaus bietet die Neutralitaet in den naechsten Jahren eine weitere\nChance. Die neutralen und buendnisfreien Staaten koennen gerade in Bezug auf\ndie Strukturierte Zusammenarbeit, die UN-Mandatierung und die\nZustaendigkeiten von Parlament und Rat eine gemeinsame Position und damit\neinen gemeinsamen politischen Kern entwickeln. Eine schwedische\nParlamentsdelegation hat am 7. September 2004 bei einer Aussprache im\nParlament klar gemacht, dass sich Schweden nicht an der Strukturierten\nZusammenarbeit in ihrer geplanten Form beteiligen will. Die oesterreichische\nBundesregierung versucht trotzdem, vom Praesidium der\nBundesheer-Reformkommission einen Persilschein fuer eine Beteiligung von\nAnfang an zu erhalten. Bei einem "Nein" von Gruenen und SPOe wird es dazu\nwahrscheinlich nicht kommen.\nDie oesterreichische Neutralitaet wird in der Zeit bis zur\nVergemeinschaftung der europaeischen Sicherheit weiter der Verfassungskern\nunserer Sicherheitspolitik bleiben.\n14. Erst mit der Vergemeinschaftung enden die sicherheitspolitischen\nSonderstellungen der einzelnen Mitglieder der EU. Das betrifft sowohl die\nNATO-Mitgliedschaften als auch die Neutralitaet. Fuer Oesterreich fuehrt\ndieser Schritt, der die oesterreichische Neutralitaet durch die\nSicherheitsgemeinschaft ersetzt, nur ueber eine Volksabstimmung. Die\nAbschaffung der Neutralitaet darf nur ueber eine Volksabstimmung erfolgen.\nBis dahin wird sich Oesterreich solidarisch an voelkerrechtlich ausreichend\nlegitimierten Friedenseinsaetzen beteiligen, aber dreierlei weiterhin\n+ keine Beteiligung an Kriegen (Afghanistan, Irak...);\n+ keine Teilnahme an einem militaerischen Buendnis (NATO, Buendnis im Rahmen\n+ keine Stationierung fremder Truppen.\nDie Neutralitaet bleibt damit der Verfassungskern der oesterreichischen\nSicherheitspolitik in Europa. Oesterreich ist auf Basis seiner Verfassung in\nder EU und in der UNO solidarisch und jenseits der Unionsgrenzen neutral.\nDIE EUROPAeISCHE VERFASSUNG UND OeSTERREICH\n15. Trotz des Fehlens der Grundlagen fuer eine gemeinsame Aussenpolitik\nsieht die Verfassung neue Instrumente fuer die Sicherheitspolitik vor. Die\nGruenen treten fuer die Ratifizierung des Entwurfs ein. Sie stellen aber\nfest, dass die Verfassung gerade in den Teilen, die die Grundlagen fuer eine\ngemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik legen sollten, ihre grossen\nSchwaechen zeigt. Daher fordern die Gruenen, dass die oesterreichische\nPolitik auf der Basis der Neutralitaet hier rechtzeitig eine klare Haltung\n16. Wie andere Staaten auch muss Oesterreich jetzt eine grundsaetzliche\nEntscheidung treffen: Soll es sich um jeden Preis an der Herausbildung rein\nmilitaerischer Kernstrukturen beteiligen oder soll es versuchen, gemeinsam\nmit anderen die Voraussetzungen fuer eine demokratisch kontrollierte\nSicherheitspolitik, die nicht mehr als ein Instrument einer gemeinsamen\nAussenpolitik ist, zu schaffen?\n17. Art. I-43 verpflichtet die EU-Staaten zur Solidaritaet, wenn ein\nEU-Mitgliedstaat von einem Terroranschlag betroffen ist oder Opfer einer\nNaturkatastrophe bzw. einer von Menschen verursachten Katastrophe wird. Drei\nFeststellungen sind hier von oesterreichischer Seite notwendig: Zum ersten\nsetzen militaerische Hilfsleistungen Beschluesse von Regierung und\nHauptausschuss voraus. Darueber besteht im Nationalrat Konsens. Zum zweiten\nbeinhaltet die Bestimmung keine Verpflichtung zur Teilnahme an allen\nMassnahmen zur "Praevention" (Ueberwachungsstaat). Zum dritten soll\nOesterreich klarstellen, dass es sich an keinen praeventiven militaerischen\nMassnahmen gegen terroristische Bedrohungen beteiligen wird.\nIn vielen Staaten Europas versuchen Militaers und Militaerpolitiker, mit dem\nVerweis auf die "terroristische Bedrohung" dem Militaer eine polizeiliche\nAufgabe zu uebertragen. Damit besteht die Gefahr, dass die Terrorbekaempfung\nvon der Ueberwachung bis zum bewaffneten Einsatz jenseits der\nStrafprozessordnung und damit ausserhalb der Rechtsstaatlichkeit\nstattfindet. Das ist weder notwendig noch vertretbar. In den Empfehlungen\nder Bundesheer-Reformkommission wurde daher auch klargestellt, dass das Heer\nder Polizei nur fuer Assistenzleistungen zur Verfuegung steht - aber keine\neigenen Rolle in der Bekaempfung des Terrorismus spielt. Da diese\nFeststellung in der europaeischen Verfassung vollkommen fehlt, muss\nOesterreich seinen Rechtsstaat hier durch eine eindeutige Festlegung\n18. Art. I-40 (7) regelt die militaerische Beistandspflicht. Es ist wichtig,\ndass die EU gerade den neuen Mitgliedern ein Hoechstmass an Sicherheit\ngarantiert. Die Formulierung ueberlaesst die Entscheidung ueber\nmilitaerische Hilfe dem einzelnen Mitgliedsstaat, da letzten Endes der\n"besondere Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter\nMitgliedsstaaten unberuehrt" bleibt. Damit entsteht kein Problem fuer die\n19. Im Gegensatz zu den beiden ersten Bestimmungen geht es bei der\nStrukturierten Zusammenarbeit um die Entscheidung ueber den Weg in die\ngemeinsame Sicherheit. In den Artikeln I-40 (6) und Art. III-213 wird\nbestimmt, dass "Mitgliedsstaaten, die anspruchsvollere Kriterien in Bezug\nauf die militaerischen Faehigkeiten erfuellen und die im Hinblick auf\nMissionen mit hoechsten Anforderungen untereinander festere Verpflichtungen\neingegangen sind, eine staendige Strukturierte Zusammenarbeit im Rahmen der\nDie Strukturierte Zusammenarbeit folgt dem Modell "Schengen". Rund um\nDeutschland und Frankreich soll ein militaerisches Kerneuropa gebildet\nwerden. Voraussetzung dafuer sind ein ueberdurchschnittlich hohes\nRuestungsniveau und die "Verpflichtungen". Rund um Deutschland und\nFrankreich zeichnet sich gemeinsam mit den Benelux-Staaten eine Kerngruppe\nfuer die Strukturierte Zusammenarbeit ab. Waehrend die durchschnittlichen\nMilitaerausgaben in der EU bei etwa 1,4 Prozent liegen, betraegt der\nentsprechende Wert in dieser Gruppe rund zwei Prozent. Oesterreich liegt\nderzeit bei knapp 0,8 Prozent und damit bei den "anspruchslosesten"\nKriterien in Bezug auf die Strukturierte Zusammenarbeit.\nDer Klub wird exklusiv: Nicht der Rat oder das Parlament, sondern die kleine\nGruppe der Mitglieder der Strukturierten Zusammenarbeit entscheiden, wer zu\nihrer Runde stossen darf. Damit gibt die EU das Recht, ueber die\nsicherheitspolitische Zukunft zu bestimmen, an eine Minderheit\nhochgeruesteter Staaten auf.\nMilitaerisch bilden "Battle Groups" - etwa 1500 Personen umfassende, schwer\nbewaffnete und hoch mobile Einheiten den Kern der Zusammenarbeit. Wenn ihre\nMitglieder wollen, kann sie niemand daran hindern, selbst die Beschluesse\nueber militaerische Einsaetze zu fassen. Damit bestimmen sie ohne\naussenpolitische und parlamentarische Legitimation faktisch ueber die\n20. Wie es Schweden bereits getan hat, soll auch Oesterreich von Anfang an\nklarstellen, dass es sich nicht an der Strukturierten Zusammenarbeit\nbeteiligen wird. Statt dessen soll sich Oesterreich in der EU dafuer\n+ die handlungsfaehige gemeinsame Aussenpolitik in der Verfassung verankert\n+ das Parlament alle notwendigen Rechte zur Kontrolle und Mitentscheidung in\nden Fragen der Sicherheitspolitik erhaelt;\n+ die Bestimmungen ueber die Strukturierte Zusammenarbeit so geaendert\nwerden, dass der Zugang zu ihr offen und die Entscheidung ueber den Einsatz\nihrer Kraefte nicht mehr ausschliesslich von den beteiligten Staaten im\nNamen Europas getroffen werden kann (Anhoerungs- und Vetorecht des Rates\nbzw. des Parlaments).\n21. Bei all dem ist sowohl in der EU als auch in Oesterreich darauf zu\nachten, dass die Militaerausgaben insgesamt nicht erhoeht, sondern nur\numgeschichtet werden. [...]\n[Der letzte Abschnitt: "DIE REFORM DES BUNDESHEERES" wurde hier nicht\nwortidentisch mit den in der Papierausgabe veroeffentlichten sein.\nNamentlich gezeichnete Beitraege stehen in der Verantwortung der\nueber eine anderweitige Verfuegungsberechtigung aus.\nDer akin-pd wird nur als Abonnement verschickt. Wer versehentlich in den\nVerteiler geraten ist, kann den akin-pd per formlosen Mail an\nakin.buero (at) gmx.at abbestellen.\nDas Dokument der Gruenen zur oesterreichischen Neutralitaet ist im ersten\nMoment von bemerkenswerter Klarheit, gut lesbar, verstaendlich und\nueberzeugend. Im ersten Moment. "Wieso wird das so heftig kritisiert?" denk\nich mir und "Die betonen doch eh die Wichtigkeit der Neutralitaet" und bin\nschon reingefallen. Der Hund liegt tiefer begraben, aber das bemerke ich\nwegen der mir eigenen Naivitaet nicht rechtzeitig.\nDie mir eigene Naivitaet teile ich mit den Gruenen: Punkt 4 lautet: "Das\nZiel der europaeischen Sicherheitspolitik liegt immer mehr im Beitrag zu\nandere) und dazu gehoeriger Verfahren ein."\nKlingt toll. Ist aber nicht so. Wenn ich mir anschau, was sich grad in\nItalien abspielt, moecht ich die Prinzipien von Herrn Berlusconi nicht\nexportiert wissen. Die EU setzt sich fuer den Ausbau von internationalen\nInstitutionen ein - mag schon stimmen, immerhin gibt es da eine Menge gut\nbezahlter Posten und das dient zur Verminderung der\nAkademiker-Arbeitslosigkeit. Sehr vernuenftig, aber ob damit gegen das\nDiktat des Staerkeren aufzukommen sein wird? Grad wo sich doch Militaers\nimmer als die Staerkeren vorkommen. Das oesterreichische Bundesheer hat sich\nin der Geschichte der ersten Republik trotz hehrer Grundsaetze zwei Mal\nfalsch verhalten: 1934 und 1938. Auch die Heere anderer Laender haben sich\ntrotz aehnlicher in Verfassungen festgeschriebener Prinzipien immer wieder\nfalsch verhalten, es steht zu befuerchten, dass die Existenz von Heeren\nschon das Problem an sich ist.\nIch in meiner Naivitaet haett angenommen, dass die Gruenen das wissen und\nbetonen. Wieder nix.\n> Kriege der Reichen\nDie Gruenen und andere auf dem Kriegspfad\nDas Hauptergebnis der US-Wahlen mag so manche erschreckt oder hauptsaechlich\nverwundert haben. Bush bleibt der Welt auch die naechsten Jahre als\ngewaehlter Praesident und globaler Sargnagel erhalten. Dem Erstaunen\nentsprechend, versuchten die Medien weltweit ihrem jeweiligen Publikum die\nseltsam erscheinenden Gruende seiner Wiederwahl zu erklaeren. Diese waren\nscheinbar sehr unterschiedlicher Natur. Aber es kristallisierten sich als\nErgebnisse anstrengender Analysen schnell die nicht sehr voneinander\nabweichenden Begriffe Krieg, Krieg und nocheinmal Krieg heraus. Kurz koennte\nall das so erklaert werden: 'Wir friedlichen und gottesfuerchtigen\nAmerikaner sind in unserem eigenen Land von islamistischen Banden\nangegriffen worden - daher fuehren wir auch den Krieg gegen die Laender, wo\ndiese Feinde herkommen - und wir werden ihn mit Bush und Gott letztendlich\nauch gewinnen.' Soll heissen: Er, George W. Bush, soll mit dem Krieg\nweitermachen. Tut er auch.\nDass es neben den blutruenstigen und unbedingten Kriegsbefuerwortern auch\ndas andere US-Amerika gibt, ist spaetestens seit Michael Moore bekannt.\nNur - was helfen die naheliegendsten Gruende, John Kerry zu waehlen - Krieg\nist nunmal Krieg, und ein richtiger Cowboy wie Bush gibt nicht auf, selbst\nwenn immer mehr arme Amerikaner ihren Sohn im Irak oder sonstwo im Sand\nverrecken sehen. Richtige Patrioten zeigen sich darin, unbewusst den richtig\nReichen ihren Tribut zu zollen, auch wenn es die eigenen Kinder kosten\nsollte. Dass sie glauben, der Krieg und die ganze Scheisse geschehe fuer\nGott und Vaterland, ist ein kleiner, laesslicher Selbstbetrug, der noch dazu\nvon keinem Gericht der Welt belangt wird. Unvergessen bleibt ein\nFernsehbericht ueber den US-Patriotismus, in dem z.B. die Mutter eines im\nIrak-Krieg gestorbenen Sohnes jeden Morgen weinend die US-Fahne am Haus\nbefestigt. Doch Patriotismus dient nicht nur in den USA als Gleitmittel fuer\nKriegsbegeisterung, die letztlich den Reichen nuetzt, die leider vor lauter\nGeschaeften keine Zeit fuer unmittelbare Kriegsdienste zur Verfuegung haben.\nDie Bevoelkerung der USA entsendet mit ihren ca. 280 Mill. ohne Problem an\ndie hunderttausend Soldaten an verschiedene Kriegsschauplaetze. Afghanistan,\nimmer mehr zunehmende Kontingente im Irak, sie koennten sich mit der reinen\nKriegsfuehrung auch ohne Probleme dem Iran 'widmen'. Sind Riesenarmeen\neinmal in Trab gesetzt, haelt sie nur noch eine andere Riesenarmee auf. Auch\nohne viel Phantasie koennte eine solche durchaus in der EU entstehen. Auch\nohne die naechsten Erweiterungen betraegt die Bevoelkerung EU-Europas in\netwa bereits eine halbe Milliarde (!). Die Basteleien an der EU-Verfassung\nmuenden mit der groessten Wahrscheinlichkeit spaetestens nach den naechsten\nBeitritten in die beruechtigte EU-Armee. Dass diese Armee den divergierenden\nnationalen Interessen entzogen sein soll, leuchtet nur dem ein, der\nstrahlenden Auges voller Naivitaet die Ritter ohne Furcht und Tadel im Auge\nhat. Die EU wird schon bisher von Lobbies dirigiert, die sich unter dem\nZeichen der Gemeinsamkeit ohne weiteres auch die 'Hilfeleistungen' dieser\nArmee zu Nutzen machen koennten und werden.\nAus den derzeitig 25 Mitgliederstaaten der EU werden in einigen Jahren 30\nwerden. Nur zur Vorstellung: So an die 30 Armeen waeren dann also in einer\ngebuendelt. Aber wer haette das fuer manche zweifelhafte Glueck, ueber\ndieses Gesamtheer der EU zu herrschen? Richtig: die Lobbies - auf\nklassenkaempferisch die Reichen. Die Medien bieten zwar ohnedies genug\nanderwaertiges Spektakel, das mit Josè Manuel Barroso beginnt und mit Rocco\nButtiglione endet, aber wer kommt dann? Es starten die mit den wenigsten\nWiderspruechen - die Smarten, Eloquenten, die ohne Aufregung ihre privaten\nGeschaefte in der EU vollziehen. Und - um den Reigen des Unertraeglichen\nfortzufuehren - unsere Gruenen entbloeden sich nicht, politischen Geschmack\nan einer EU-Armee zu zeigen. Dies natuerlich nur unter diesen und jenen\nVorgaben, die alle mit Demokratie beginnen und mit Menschenrechten enden.\nWie weit dies eine lobbyistisch gesteuerte Riesen-Armee der EU zu\nbeeinflussen vermag, demonstriert gerade ein gewisser Herr Bush. Das Rezept\ndazu ist sehr einfach: Auffahren des Patriotismus, Konstruktion von 1,2,3\nFeindbildern und weitgehender Abbau des Sozialwesens.\n================================================Larger than life\nPuritanischer Workaholic, Guerillaführer und gescheiterter Staatsmann:\nYassir Arafat symbolisierte den nationalreligiösen Kampf der Palästinenser.\nEine gewisse Bewunderung für ihn hegte selbst ein Feind, der immer mal\nwieder erwogen hatte, ihn töten zu lassen. »Es ist unmöglich, die\nBereitschaft der Palästinenser zur Konfrontation nicht zu würdigen«,\nantwortete Ariel Sharon auf die Frage nach seiner Haltung zu Yassir Arafat.\n»Wenn es um Mord, Grausamkeit, die Erziehung einer ganzen Generation zum\nHass und den Einsatz von Kindern an der Front geht, habe ich keine Achtung\nvor ihm«, sagte Israels Ministerpräsident im April 2001 der Tageszeitung\nHa’aretz. Dennoch sei er »manchmal neidisch auf die Art, wie die\nPalästinenser sich einsetzen, ohne zu zweifeln«.\nZweifel an der Legitimität seiner Ziele und Mittel scheint Arafat nie\ngekannt zu haben, und seine Bereitschaft zur Konfrontation symbolisierten\ndie Uniform und die umgeschnallte Pistole, ohne die er nur selten einen\nöffentlichen Auftritt absolvierte. »Ich bin mit der palästinensischen\nRevolution verheiratet«, bekundete er selbst. Eine Studie der Psychologen\nShaul Kimhi, Shmuel Even und Jerrold Post bezeichnet ihn als\n»eindimensionale Persönlichkeit« ohne Privatleben und Interessen jenseits\nder palästinensischen Politik.\nArafat, der bereits als Student in Ägypten ein puritanischer Workaholic war,\nwurde Ende der vierziger Jahre Sympathisant, möglicherweise auch Mitglied\nder Muslimbruderschaft. Ein Islamist wurde Arafat jedoch nicht, vermutlich\nentwickelte er damals jene nationalreligiöse Ideologie, die später die\nPolitik seiner Fatah-Bewegung und weitgehend auch der PLO prägte.\nWie unzählige andere Araber seiner Generation hatte auch Arafat nach der in\nder palästinensischen Nationalmythologie als »Nakba« (Katastrophe)\nbezeichneten Niederlage im Kampf gegen die Gründung Israels 1948 begonnen,\nden arabischen Regierungen zu misstrauen. Er gründete 1958 in Kuwait mit\neinigen Freunden die Fatah, noch aber hatten die arabischen Regierungen den\npalästinensischen Nationalismus unter Kontrolle. Der 1964 gegründete\nDachverband PLO war zunächst ihr Instrument. Erst die Entlegitimierung der\narabischen Regierungen nach der Niederlage im Krieg von 1967 ermöglichte es\nder PLO, sich aus dieser Abhängigkeit zu lösen.\nDamals gelang der PLO ihr wohl bedeutendster politischer Erfolg, von dem\nArafat bis zum Schluss glaubte profitieren zu können. Es gelang, dem\npalästinensischen Nationalismus große Anziehungskraft in aller Welt zu\nverleihen. Zunächst solidarisierte sich vor allem die Linke, obwohl die 1968\nverabschiedete Charta der PLO konsequent jedes Bekenntnis zu den\nfortschrittlichen Ideen und sozialistischen Parolen vermeidet, die sonst\nfast jedes nationalistische Manifest jener Zeit enthält.\nStattdessen wird die »palästinensische Identität« als »ein echtes,\nessenzielles und angeborenes Charakteristikum« bezeichnet. Damit der\nPalästinenser das nicht vergisst, sollen »alle Mittel der Information und\nder Erziehung« eingesetzt werden: »Er muss auf den bewaffneten Kampf\nvorbereitet werden und bereit sein, Besitz und Leben zu opfern, um sein\nVaterland wieder zu gewinnen.« Die Existenz Israels galt der PLO schlicht\nals »illegal«, und nur Juden, die bereits vor der »zionistischen Invasion«\nin Palästina lebten, sollte ein Bleiberecht gewährt werden.\nUnter dieser Leitlinie begann die erste spektakuläre Phase des\ninternationalen Terrorismus, in der Fatah-Kommandos eine führende Rolle\nspielten. Jüdische Zivilisten galten bereits damals als legitime Ziele, doch\nman begnügte sich mit der Sprengung entführter Flugzeuge westlicher Airlines\nund ließ die Passagiere frei. Diese Aktionen stärkten den Mythos des\n»kämpfenden Volkes«, das sich heroisch der imperialistischen Übermacht\nAls deren Vasallen wurden damals jedoch auch die arabischen Regierungen\nbetrachtet. Die Fatah-Kommandos des »Schwarzen September« verdankten ihren\nNamen den Kämpfen zwischen PLO-Truppen und der jordanischen Armee im\nSeptember 1970. Arafat war vor allem auf seine Unabhängigkeit bedacht und\nhielt es für das Recht der PLO, vom Territorium arabischer Staaten aus Krieg\nzu führen. Ende der sechziger Jahre hatte sich jedoch eine linke Opposition\ngebildet, PFLP und DFLP propagierten die Revolution in der arabischen Welt,\nderen Ziel eine sozialistische Föderation im Nahen Osten war, die auch\nIsrael einschließen sollte.\nAuf diese Ideologie bezog sich auch die westliche radikale Linke. Man mag\nrückblickend daran zweifeln, ob die sozialistische Nahost-Föderation jemals\nein Chance hatte. Die Lage wäre aber heute wohl weniger trostlos, wenn die\npalästinensische Linke sich tatsächlich um ein Bündnis mit der israelischen\nArbeiterklasse bemüht hätte. Stattdessen traten PFLP und DFLP mit möglichst\nspektakulären Guerillaaktionen in einen Wettbewerb um street credibility mit\nden bürgerlichen Nationalisten und kritisierten jeden Anflug von\nKompromissbereitschaft bei Arafat.\nWährend der militaristische Nationalismus der Linken jede Solidarisierung\nder israelischen Bevölkerung unmöglich machte, blieb es Arafats Fatah\nüberlassen, eine diplomatische Lösung zu torpedieren. Als Ende der siebziger\nJahre im Rahmen der ägyptisch-israelischen Friedensverhandlungen die\nAutonomie der palästinensischen Gebiete diskutiert wurde, lehnte Arafat ab.\nErst 1988 konnte er sich dazu durchringen, das Existenzrecht Israels\nEs war vielleicht kein Zufall, dass sich Arafat in dieser Zeit zu einer\nHeirat entschloss. Seine 1992 bekannt gegebene Ehe mit der christlich\ngetauften, blonden und der westlichen Lebensweise gegenüber aufgeschlossenen\nSuha Tawil war sicherlich hilfreich bei dem Versuch, das Image des\nTerroristen loszuwerden. Auf familiäre Intimität legte er jedenfalls keinen\nWert, immerhin gönnte er seiner Frau eine großzügige Apanage.\nSeiner neuen Rolle als angehender Staatsmann wurde Arafat nicht ganz\ngerecht. Er legte großen Wert darauf, dass seine Hände stets sauber\nerschienen, und lebte immer spartanisch. Doch er nutzte die Korruption in so\nextensiver Weise als Mittel des Machterhalts, dass kaum etwas von mehreren\nMilliarden Dollar Auslandshilfe für Entwicklungsprojekte blieb. Er sprach\noft von »den Juden«, wenn er die Israelis meinte, enthielt sich jedoch\noffener antisemitischer Hetze. Die überließ er seinen Untergebenen und\nPredigern sowie einem Bildungssystem, das weiterhin den Leitlinien der\nPLO-Charta folgt, obwohl deren explizit antiisraelische Passagen 1996 für\nungültig erklärt wurden.\nNicht nur als nationales Symbol der Palästinenser, sondern auch als\nFeindbild war Arafat »larger than life«. Die Konzentration auf seine\nUnberechenbarkeit, seine Fehlentscheidungen und sein doppeltes Spiel bei\nFriedensverhandlungen verdeckten oft den Blick auf die tiefer liegenden\nUrsachen, die sowohl ein erfolgreiches nation building als auch eine\nEinigung mit Israel verhindert haben. Zahlreiche Chancen wurden in den\nvergangenen Jahrzehnten, auch von israelischen Regierungen, verpasst.\nDerzeit stehen vor allem die Ideologisierung und die Warlordisierung in der\npalästinensischen Gesellschaft dem Frieden im Weg. Beides hat Arafat\ngefördert, dennoch dürfte seine Autorität die Ambitionen islamistischer und\nnationalistischer Extremisten gebremst haben.\nWährend Arafat im Sterben liegt, diskutieren linke und rechte Israelis, ob\nman ihm etwas zu viel Verantwortung aufgeladen hat und ob man ein Begräbnis\nnicht auf dem Tempelberg, aber im Gebiet Jerusalems gestatten sollte. Dies,\nkommentierte Meron Benvenisti in der Tageszeitung Ha‘aretz, wäre auch ein\nAusdruck des Respekts der Israelis vor ihrer eigenen Geschichte. Denn »wer\nseinen Feind verachtet, verkleinert seine eigenen Siege«.\nJungle World, Nummer 47 vom 10. November 2004\nPresseerklärung der Gesellschaft für bedrohte Völker-Südtirol\nDie indonesische Botschaft in Holland interessiert sich für die\nSüdtirol-AutonomieBozen, 10. November 2004\nZwei hochrangige Mitarbeiter der indonesischen Botschaft in Den Haag haben\nsich in Bozen im Auftrag ihrer Regierung über die Entwicklung der\nSüdtirol-Autonomie informiert. Konsul Mulya Wirana und der\nWirtschaftsexperte Abraham Lebelauw führten - über Vermittlung der GfbV -\nGespräche mit Christoph Pan vom Südtiroler Volksgruppen-Institut\n(www.svi-bz.org), mit Landtagspräsidentin Veronika Stirner-Brantsch, mit\nLandeshauptmann Luis Durnwalder und mit SVP-Parlamentariern.\nAnlass für den Südtirol-Besuch (am 8. November) ist das Reformprojekt der\nindonesischen Regierung, Befugnisse der Zentralregierung an die Regionen des\nLandes abzugeben. Die Konflikte zwischen den verschiedenen Nationalitäten\nder Molukker, Aceh, Papuas und der Bevölkerungsmehrheit eskalierten in den\nvergangenen Jahren. Die Exil-Gemeinde der Molukker in Holland empfahl\ndeshalb der indonesischen Regierung, Lösungsmodelle für\nNationalitätenkonflikte zu studieren.\nDie Diplomaten Mulya und Lebelauw zogen nach den Gesprächen in Bozen eine\npositive Bilanz. Die Autonomie und deren schrittweise Umsetzung sind für die\nhochrangigen Botschaftsmitarbeiter ein Modell, genauso der auch über die UNO\ninstitutionalisierte Dialog zwischen Italien, Österreich und der SVP, der\ndie Autonomie ermöglichte. Als nachahmenswert finden die Diplomaten die\nKompetenzenbalance zwischen dem autonomen Südtirol und der italienischen\nRegierung. Die Umsetzung regionaler Selbstverwaltung in Indonesien wird laut\nDarstellung der beiden Diplomaten langwierig sein.\nDie Konflikte in Indonesien haben ihre Ursache auch in der vom Staat\nbetriebenen Migrationpolitik. Die Zentralregierung siedelt Landlose und\nBewohner von Slums, Angehörige der Mehrheitsbevölkerung gezielt in den\nRegionen der "Minderheiten" an, schürt damit ethnische und religiöse\nAuseinandersetzungen. Brutal unterdrückte indonesisches Militär auch über\nJahrzehnte Ost-Timor. Nicht von ungefähr warfen Menschenrechtsorganisation\nIndonesien Völkermord vor. Allein schon deshalb ist die Suche nach\nfriedlichen Lösungsmodellen durch die Zentralregierung zu begrüßen.\nwww.gfbv.it: www.gfbv.it/2c-stampa/04-1/040428de.html |\nAbbiamo ricevuto la seguente comunicazione dal Partito Comunista Austriaco:\n(...) Bertinotti auf Einladung der KPÖ am 17. Dezember in Wien\nDie Veranstaltung der KPÖ mit Fausto Bertinotti (Rifondazione Comunista) und Walter Baier zum Thema "Der\nKommunismus des 21. Jahrhunderts und die Linke" findet am\nFreitag, 17. Dezember, Beginn: 19 Uhr\nOrt: NIG (Neues Institutsgebäude der Uni-Wien), Hörsaal 3\n(...) Bertinotti su invito del Partito Comunista Austriaco il 17 dicembre 2004 a Vienna\nLa discussione organizzata del Partito Comunista Austriaco con Fausto Bertinotti (Rifondazione Comunista) e\nWalter Baier sul "Comunismo del ventunesimo secolo e la sinistra", si terrà venerdì 17 dicembre, inizio ore 19.00\nal NIG (Nuovo Istituto dell' Università di Vienna).\nSarebbe opportuno in merito aprire una "profonda" discussione per chiarirsi le idee. Non si può non essere\nfelici di avere finalmente l'occasione di ascoltare il segretario di partito a Vienna, lo si sperava da tanto\ntempo, ma è inutile nasconderci che la situazione è oltremodo complicata. In un precedente comunicato avevamo\nrichiesto una maggiore chiarezza sulla questione EKH e in caso contrario non avremmo partecipato ad alcuna\niniziativa pubblica del Partito Comunista Austriaco (d' ora in poi Kpoe). Posizioni simili sono state espresse\ndai compagni di Go- Dogma (interni al Kpoe), Kurt Wendt e altri compagni del Kpoe.. come da una miriade di\naggregazioni di sinistra . Nei comunicati successivi effettivamente ci sono stati sforzi in tal senso, però\npuntualmente contraddetti dalle aggregazioni dell' EKH e si è arrivati al punto che per il 12 novembre è\nannunciata una manifestazione di solidarietà con l' EKH.\nCome interpretare questo invito a Bertinotti??? A voler essere maligni lo si potrebbe intendere come una\n"manovra" politica del Kpoe per dare qualcosa in pasto ai leoni e per sopire voci troppo discordanti. Quindi una\nmanovra non proprio "pulita", e che rischia di avere conseguenze non completamente valutate 1) la possibile\ncontestazione che ci potrebbe essere quel giorno -guardare:\nhttp://at.indymedia.org/newswire/display/46231/index.php e le ultime iniziative dell' EKH in merito- e che a\nnessuno di noi, affezionati a Fausto, farebbe piacere 2) tutto questo poco dopo il congresso di partito del Kpoe,\nforse uno dei più difficili nella seconda repubblica austriaca, dove si prevedono scissioni, discussioni sulla\ncrisi economica del partito e naturalmente anche sulla questione dell' EKH.\n> Der erste Tote\nJetzt ist es also passiert: Die Castor-Transporte haben ihr erstes\nTodesopfer gefordert. Bei Avricourt in Lothringen kurz vor der deutschen\nGrenze ueberrollte ein Zug mit zwoelf Atommuellbehaeltern einen\n21-Jaehrigen. Sébastien Briat hatte sich an die Gleise gekettet. Ihm wurden\nbeide Beine abgefahren und er verblutete.\nSeit 1995 gab es immer wieder Blockade-Aktionen gegen die deutschen\nAtommuelltransporte und der Einsatz der Taktik des Zivilen Ungehorsams unter\nEinsatz des eigenen Koerpers war fast schon so etwas wie Routine. Und jetzt\ndas! Einige Sicherheitsmassnahmen waren von Seiten der Demonstranten\nvernachlaessigt worden, sicher. Dennoch: Lange Zeit galt bei solchen\nAktionen, dass die Polizei zwar bisweilen recht kraeftig zulangt, aber\nletztendlich doch sehr darauf bedacht ist, dass niemand dauerhaft zu Schaden\nkommt -- schon des eigenen Images wegen.\nMittlerweile duerfte man da aber etwas lockerer vorgehen. In diesem\nZusammenhang ist auch die Aktion letztes Jahr auf der Autobahn bei Aubonne\n(Schweiz) zu sehen, bei der ein Polizist einem angeseilten Aktivisten\neinfach die Leine kappte und diesen 30 Meter in die Tiefe stuerzen liess --\ndoch der hatte wenigstens noch so viel Glueck, den Sturz schwerverletzt zu\nBei Avricourt war der Hubschrauber, der die Strecke ueberwachen sollte,\ngerade zum Tanken heimgeflogen. Eine Motorradstreife tauchte erst auf, als\nder Zug schon zu nahe war, um noch rechtzeitig bremsen zu koennen.\nEs wird wohl nicht Absicht sein, Aktivisten umkommen zu lassen. Niemand will\neinen Toten. Die Achtsamkeit der Polizeibehoerden bei solchen Aktionen,\nMenschen, die fuer ihre Ueberzeugung defensiv ihre Koerper einsetzen, nicht\neinfach draufgehen zu lassen, wird aber geringer.\nUnd das ist nicht fuer die einzelnen Betroffenen gefaehrlich, sondern auch\nfuer die politische Kultur. Damit lautet naemlich die Botschaft: Bei Zivilem\nUngehorsam koennt ihr ums Leben kommen, wir nehmen darauf keine Ruecksicht\n15 Haben Sie schon afrikanisch gegessen?Von: Angelika Denk\nHaben Sie schon afrikanisch gegessen?\nIn unserem neueröffneten Cafe servieren wir Ihnen original afrikanische Köstlichkeiten ab 6.10 €.\nSie erreichen uns mit den Linien 5 und 33 , Station Lazarettgasse, direkt hinter der Buchhandlung Maudrich, in der Nähe des alten AKH\nWir haben auch eine Internetzugang für unsere Gäste!\ngeööffnet: Mo – Sa : 16 – 23 Uhr\nNewly opened African Cafe!\nCome and try our delicious dishes for very cheap prices!\nWe serve pounded yam, rice, beans, plantains, egussisoup, ogbono, vegetable goat and fish pepper soup avsilable\nWe have different types of beers, like stout, guinness, etc.\nwe have internet access for our guests.\nYou can reach us with line (Strassenbahn) 5 and 33, stop Lazarettgasse.\nopening hours : Mo – Sa : 4- 11 pm


E12: Wechseln der leuchten!?\nDiskutiere E12: Wechseln der leuchten!? im Sonstiges Forum im Bereich Technik; hallo leute! ich hoffe nicht, dass ich dieses thema zum 73´n mal anspreche, aber unter suche hab ich nicht´s gefunden. ich will meinem E12...\n#1 Mag, 05.09.2003\nich hoffe nicht, dass ich dieses thema zum 73´n mal anspreche, aber unter suche hab ich nicht´s gefunden.\nich will meinem E12 schöne neu phillips +30% leuchten verpassen! leider ist das bordbuch keine hilfe für mein vorhaben!\nalso auf der fahrerseite hab ich es nach einer 1std. und viel fluchen auch geschaft, aber auf der beifahrerseite ist wohl nicht´s mit leuchten wechseln! da gilt der spruch "nichts ist möglich"!\nirgendwas ist immer im weg (abs, oder wasserbehälter)! muß ich wirklich erst den scheinwerfer ausbauen?\nschickt mir mal ein paar tip´s!\nps: is ne´n E12 5türer\n#2 neohelix, 05.09.2003\nAlso ich musste zum Glück bei mir noch nicht die Birnen wechseln, aber habe hier im Forum schon gehört, dass das eine ziemliche Schinderei sein muss...\nIst anscheinend ein großer Spaß für die Ingenieure, das wechseln so verzwickt wie möglich zu machen (außerdem macht es da *bling bling* in der Werkstatt, da die auch was zu tun bekommen )\nAber hier haben schon ein, zwei Leute Erfahrung damit, die müssten sich nur melden...\n#3 acidman, 05.09.2003\nmuß ich wirklich erst den scheinwerfer ausbauen?\ndafür mußt aber erstma' die komplette Frontschürze abbauen Sonst kommst du nämlich nicht an die Schrauben dran\n#4 HATOYOHA, 05.09.2003\nIch hatte schon das Vergnügen. Allerdings frage ich mich, ob Du gemäss Deiner Schilderung tatsächlich das gleiche Auto fährst wie ich.\nZwischenfrage eines offenbar nicht so Bewanderten: Was "läuft" denn alles unter "E12"?\nBei mir war es das linke Abblendlicht (Batteriehalterung lockern, Batterie gegen Wagenmitte schieben. Aber nicht zu weit, das Pluskabel zerrt sonst am Anschluss zum Sicherungskasten). Der Rest war mit "Fingerarbeit" gerade so zu machen. Die Gummimanschette mit den Ohren habe ich vorgängig umgestülpt, das erleichert die Montage auf den äusseren grossen Abschluss des Scheinwerfergehäuses. Die Montage der Manschette auf das Ende des Lampenschaftes ist schon kniffliger, etwas "Spucke oder so" hilft auch hier. Für das Fernlicht muss vorgängig ein Rohrbogen aus Kunststoff ausgebaut werden, um Zugang zu schaffen. Dass die Beifahrerseite schwieriger zu machen sei, leuchtet mir nicht ein, da ich dort bei meinem E12 im Vergleich zur Fahrerseite direkt grösszügige Platzverhältnisse vorfinde.\nPS: Suche auch unter "E12 ; Glühbirne Fernlicht" , welches ein Abblendlicht war ...\n#5 Schuttgriwler, 05.09.2003\nwarum die +30% ? Das Licht der E12 ist doch super....\nAber in der Bedienungsanleitung bei mir ist es beschrieben.\nAnsonsten: Wir müssen an den neuen Citaro-Modellen unserer Linienbusse die komplette Eckbeplankung abmontieren für den Lampenwechsel, da kein erwachsener Mann mit seiner Hand den Bajonettverschluß der Leuchteneinheit zwischen Leuchte und Rahmen öffnen kann.\n#6 Mag, 06.09.2003\ndu glücklicher, hast wohl den kombi aus japanischer produktion! bei limo & combi sind andere scheinwerfer verbaut. siehe auch handbuch.\n@ Dennis Lischer\nich finde, dass das abblendlicht noch heller sein könnte! habe im E10 und E11 auch immer diese +30% dinger verbaut und bin echt begeistert. da kann man diese pseudo xenon-funzeln echt wegwerfen!\nwenn´s hier keiner weiss, muss ich wohl mal meinen\nlieblings kundendienst-meister beim toyo-händler fragen.\n#7 Schuttgriwler, 06.09.2003\nAlso die Pseudo-Xenon-Funzeln blenden ja wohl NUR.\nAber sonst: wems gefällt. Käme bei mir frühestens dann in Frage, wenn min eine defekt ist. Vorher gebe ich dafür keinen Cent aus.\n#8 Carinakombi, 08.10.2003\nWenn du dir schon solche mühe machst dann holl dir vernünftige Leuchten nicht so ein S... wie 30%+.Die bringen gar nichts außer du bildest es dir ein.Ich habe mir die von Speedsat bestellt und kann sagen das die doch besser Leuchten.Das was die da erzählen von wegen 30%+ oder 50%+ kann gar nicht gehen.Die Birnen haben nur die betimmte anzahl an Watt.Wie kann sie dann mehr licht erzeugen???\n#9 Schuttgriwler, 08.10.2003\nWie kann sie dann mehr licht erzeugen???\nAndere Lichtfarbe ??\n#10 Mag, 09.10.2003\nnun ja evtl. haben sie ein anderes gas als füllung oder\nder glühfaden ist aus anderem material.\ndie funktionieren echt gut.\ndas finden übrigens auch sämtliche autozeitungen!!\nThema: E12: Wechseln der leuchten!?\ntoyota corolla leuchte wechseln\nE12: Wechseln der leuchten!? - Ähnliche Themen\nDu betrachtest gerade: E12: Wechseln der leuchten!?


Unternehmenswelt: Eine Firma, zwei Sprachen - Zeitung Heute - Tagesspiegel\nUnternehmenswelt: Eine Firma, zwei Sprachen\nUnternehmenswelt : Eine Firma, zwei Sprachen\nWir waren mal eine Familie, sagen die einen. Wir gehen dahin, wo das Geschäft ist, die anderen. Siemens steckt im radikalen Umbau. Und das betrifft Angestellte und Arbeitsplätze viel stärker als der Schmiergeldskandal.\nHektische Zeiten. Der Vorstandsvorsitzende von Siemens, Peter Löscher, baut den Konzern um - radikal und tiefgreifend. -Foto: dpa\nVon außen sieht man nicht, was innen vorgeht. Seit Monaten schon ist die Siemens-Zentrale – das gediegen-klassizistische Palais Ludwig Ferdinand am Wittelsbacherplatz in München – eingerüstet. Bauarbeiten. Die Planen, die das Gebäude verhüllen, zeigen eine Reproduktion der altrosafarbenen Fassade. Beim Konzern insgesamt ist das ähnlich – der Blick auf das, was die Menschen drinnen wirklich bewegt, ist verstellt.\nAußen, in der Öffentlichkeit, vollzieht sich die Aufklärung der Korruptionsaffäre, die mit einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft München im November 2006 ihren Anfang nahm. Von 20 Millionen Euro war damals die Rede, die bei Tarnfirmen und auf schwarzen Konten gelandet sein könnten. Inzwischen hat Siemens 1,3 Milliarden Euro an fragwürdigen Zahlungen zugegeben. In Nigeria, Argentinien, Russland, fast überall auf der Welt soll Schmiergeld geflossen sein. 270 Beschuldigte führen die Staatsanwälte in ihren Akten. Spätestens von diesem Montag an wird die Öffentlichkeit noch mehr darüber erfahren, wenn sich Reinhard S. vor dem Landgericht München verantworten muss. Reinhard S. arbeitete 40 Jahre für Siemens. Er gilt als Buchhalter des kriminellen Systems, der Prozess ist der Auftakt der gerichtlichen Aufarbeitung des Schmiergeldsystems.\nDer Wandel ist radikaler als jemals zuvor\nDoch während die Klärung des Kriminalfalls das öffentliche Interesse an der Firma Siemens nahezu vollständig bindet, verändert sich der Konzern hinter der Fassade radikaler und schneller als vielleicht jemals zuvor in seiner mehr als 160-jährigen Geschichte. Während von der Schmiergeldaffäre nur einige Dutzend Manager direkt betroffen sind, bricht der Konzernumbau die Arbeitswelt jedes einzelnen Mitarbeiters um. Und das ist nicht erst seit Peter Löscher so, der vor knapp einem Jahr das Büro des Vorstandsvorsitzenden in München bezogen hat. Schon Vorgänger Klaus Kleinfeld hatte den Konzern umgekrempelt und Schluss gemacht mit dem patriarchalen Führungsstil des Heinrich von Pierer.\nSiemens, das ist einer der größten deutschen Industriekonzerne, Jahresumsatz rund 70 Milliarden Euro. Aber Siemens, das war auch einmal eine große Familie. Wer zu ihr gehörte, war stolz darauf und konnte sich auch beschützt fühlen. „Die Familie gibt es nicht mehr“, sagt einer, der seit mehr als 20 Jahren bei Siemens arbeitet. „Die neuen Manager an der Spitze, die verkaufen heute Autos, morgen Strümpfe, was sie verkaufen, ist ihnen egal. Sie sind keine Siemensianer.“\nDer erste Nicht-Siemensianer\nIn der Tat ist Peter Löscher, 50, der erste Nicht-Siemensianer an der Spitze. Der Österreicher kam vom US-Pharmakonzern Merck & Co., zuvor saß er im Vorstand von General Electric, einem der ärgsten Siemens-Konkurrenten. Seit er in München ist, hat sich das Tempo des Umbaus nochmals beschleunigt. „Bei der letzten großen Neuorganisation vor 20 Jahren ging es darum, aus dem großen Tanker Siemens viele bewegliche Schiffe zu machen, die selbstständig agieren“, sagt ein Mann, der schon seit 1978 im Betriebsrat sitzt. „Jetzt versucht man, die Zersplitterung wieder aufzuheben.“ Löscher will so klare Verantwortlichkeiten schaffen und die Strukturen straffen. Zugleich erhöht er den Druck. Er hat die Gewinnvorgaben noch mal heraufgesetzt.\nPeter Löscher hat den Konzern jetzt in die drei Sektoren Industrie, Energie und Gesundheit gegliedert. Weitere Geschäfte, die nicht ins neue Schema passen, stehen auf der Verkaufsliste, und die, die die Renditeanforderungen nicht erfüllen, müssen fürchten, bald auf der Liste zu stehen. Außerdem will Löscher die Verwaltungskosten um 20 Prozent senken, die Ausgaben für externe Berater von 600 Millionen Euro bis 2010 halbieren, weitere 300 Millionen Euro werden bei der Informationstechnologie eingespart, die Zahl der Gesellschaften im Konzern soll von 1800 auf unter 1000 sinken.\nLöscher erinnert an die Unternehmensgeschichte\n„Ganz klar“ werde es zu Personalabbau kommen, hat Peter Löscher jüngst gesagt – aber nicht, um wie viele Arbeitsplätze es geht. „Ganz klar“ – das ist ein Ausdruck, den Löscher oft benutzt, auch wenn er vage bleibt. Er spricht eher leise und monoton, und sein österreichischer Akzent legt sich weich über alle Ecken und Kanten. Zum Amtsantritt wurde er gefragt, was denn der Unterschied zwischen ihm und Vorgänger Kleinfeld sei. Seine knappe Antwort: „Ich habe am 1.7. angefangen, und Herr Kleinfeld hat am 30.6. aufgehört.“ Er verzog keine Miene, und so wusste man nicht, ob er eine Banalität von sich gab oder eine Gemeinheit. Sagte er das Offensichtliche, oder unterstrich er seinen Machtanspruch?\nVon Anfang an erinnerte Löscher an die Wurzeln des Unternehmens, mehr als Kleinfeld und sogar mehr als Pierer. Tradition und Moral fehlen in keiner Rede – Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit merkte bei Löschers jüngstem Auftritt in Berlin schon säuerlich an, von Tradition allein könne man leider nicht leben. Löscher nutzt die Gefühle, die viele mit dem historischen Namen Siemens verbinden, konsequent. So kam es, dass bei der Hauptversammlung im Januar eine Solidaritätserklärung der Siemens-Familie verlesen wurde. Mit gut sechs Prozent ist sie bis heute größter Einzelaktionär, und sie steht „in allen Punkten“ hinter Löscher.\nMünchen ist der Kopf, in Erlangen wird das Geld verdient\nTradition und Moral also, Gefühle, der Reformer Löscher will Wärme verbreiten, und so kann man auch einen Satz interpretieren, den er gleich zu Beginn seiner Amtszeit gesagt hat: Das „Herz der Organisation“ ist Erlangen. Vor allem wollte er damit wohl zeigen, dass er Siemens schnell begriffen hat. Und dass er sich über die Bedeutung dessen, was er vorhat, im Klaren ist. Der Umbau der Organisation wird das Herz, wird Erlangen, ganz besonders treffen. Rund 22 000 Menschen arbeiten für Siemens in Erlangen, und dank Siemens bringt es diese Stadt mit 104 000 Einwohnern auf sagenhafte 92 000 Arbeitsplätze. In Berlin, wo das Unternehmen 1847 als Telegraphen-Bauanstalt gegründet wurde, wird produziert, mit mehr als 12 000 Mitarbeitern ist Berlin weltweit der größte Fertigungsstandort des Konzerns. München wiederum ist der Kopf. Doch in Erlangen wird das Geld verdient.\nErlangen ist kein klassischer Produktionsstandort, hier wird vor allem geforscht und entwickelt, hier sitzen auch Verwaltung und Vertrieb. Die Sparten, die dort ansässig sind, steuern knapp 80 Prozent der weltweiten Umsätze bei.\n"Wir spüren den globalen Wettbewerb"\nProduziert wird in Erlangen nur in einer Fabrik für Medizintechnik und in einem Gerätewerk. „Die beste Fabrik 2004“ und „Fabrik des Jahres 2006“ steht in großen Lettern über dem Eingang des Gerätewerkes in Erlangens Westen. Drinnen werden unter anderem Kommunikationsmodule gefertigt, die später 300 Kilogramm schwere Motoren steuern, in Pumpen etwa oder in Baggern für den Tagebau. Menschen sieht man kaum in der großen, blitzblanken Halle. Nur lange Reihen von Maschinen – und einen Roboter, der in einem Glaskasten arbeitet, damit er niemanden verletzt. „Wir entwickeln die Gehirne und Muskeln für Maschinen“, erklärt Bernd Heuchemer, Marketingleiter der Geschäftseinheit „Motion Control“. Heuchemer, der seit 25 Jahren für Siemens arbeitet, bemerkt den Wandel schon. „Wir spüren den globalen Wettbewerb, die Prozesse sind schneller geworden, die Mitarbeiter flexibler“, sagt er.\nDie Unsicherheit ist groß. Die Kollegen wüssten zwar jetzt, wohin sie in der neuen Struktur gehörten, sagt ein Betriebsrat, aber „ob sie selbst in ein paar Monaten noch da sind, wissen sie nicht“.\nDer Schmiergeldskandal stört das Geschäft nicht\nGemessen an der Angst vor dem Umbau sind die Folgen des Schmiergeldskandals gering, für das Geschäft spielt er keine Rolle. „Wir spüren es bei den Aufträgen nicht“, sagt Heuchemer. Die Affäre sei im Privaten ärgerlicher als im Beruf. „Was wir in der Zeitung oder bei uns im Intranet lesen müssen, tut mir oft weh, vor allem, weil untergeht, dass wir ein Supergeschäft machen.“ Dass Norwegens Streitkräfte Siemens wegen des Schmiergeldskandals keine Aufträge mehr erteilen, ist eine Ausnahme. Hart würde es den Konzern treffen, wenn auch die USA Siemens von Aufträgen ausschlössen. Aber es ist offen, ob es so weit kommt.\nDer Baustil der Erlanger Verwaltung ist der sachlichen Berliner Siemensstadt nachempfunden, doch weil 1945, als die Siemens-Schuckert-Werke aus dem zerstörten Berlin nach Erlangen zogen, Backstein nicht verfügbar war, musste Putz genügen. Himbeerpalast nennen die Menschen den kolossalen Bau. Es gibt einen Vorstandsturm mit eigenem Eingang.\nHier finden regelmäßig Vorstandssitzungen statt. Unter Pierer war das kein Wunder: Er ist in Erlangen geboren, wohnt immer noch hier und geht an Samstagen auf dem Schlossplatz einkaufen. Und obwohl sich vieles ändert, seit er abgetreten ist: Die Chefs der neuen drei Sektoren haben ihren Sitz noch in Erlangen – auch Jim Reid-Anderson, der neue Chef der Gesundheitssparte. Dieser Mann aus Amerika tritt ein wichtiges Erbe an.\nPierer hat nicht auf die Einflüsterer gehört\nDass die Gesundheit heute noch zum Konzern gehört, hätte Mitte der 90er Jahre kaum jemand erwartet. Der Kapitalmarkt übte damals enormen Druck auf Siemens aus, sich von der defizitären Sparte zu trennen. Aber Pierer habe seine schützende Hand darüber gehalten, sagt Erlangens Oberbürgermeister Siegfried Balleis. „Er hat nicht auf die Einflüsterungen von Analysten gehört.“ Heute ist die Gesundheitssparte ein wesentlicher Gewinnbringer. Mehr noch. Neben der Siemens-Medizintechnik in Erlangen haben sich viele andere Firmen angesiedelt. Ein richtiges Medical Valley ist entstanden.\nEs ist nicht zu viel gesagt, dass Korruption einen Anteil an diesem Erfolg zu haben scheint – denn wozu besticht man, wenn nicht, um gute Geschäfte zu machen? Siemens beziffert die dubiosen Zahlungen in der Medizinsparte auf 40 Millionen Euro. Niemand macht Erich Reinhardt, dem Mann, der diesen Bereich seit 1994 führte und aus der Verlustzone brachte, persönlich einen Vorwurf, trotzdem ist er im April zurückgetreten. Er war das letzte Vorstandsmitglied aus der alten Führungsriege um Pierer.\nSehr betroffen sei er gewesen, sagt Oberbürgermeister Balleis. Sofort hat er beim Nachfolger Reid-Anderson um einen Termin gebeten. Balleis hat Befürchtungen. Er will Reid-Anderson – in Bagdad geboren, britischer und amerikanischer Pass – von den Vorzügen der hiesigen Mitarbeiter überzeugen, von seiner Vision der Gesundheitsstadt Erlangen. Mit Reinhardt hatte er sie noch geteilt. „Es ist leichter, einen Manager von Chicago nach Erlangen zu holen, als 10 000 von Erlangen in die USA“, sagt Balleis.\nEin Drittel der Mitarbeiter ist noch in Deutschland tätig\nEs hat nämlich eine heftige Auseinandersetzung im Aufsichtsrat darüber gegeben, wo der Sitz der Medizintechnik künftig sein wird, berichtet Wolfgang Niclas, Erster Bevollmächtigter der IG Metall in Erlangen. Selbst wenn der Sitz formal Erlangen bleibe, sei zu befürchten, dass immer mehr Kompetenzen von hier in die USA verlagert werden. „Löscher wird aus dem deutschen Global Player einen reinen Global Player machen“, sagt Niclas. Siemens gehe dahin, wo das Geschäft ist, sagt Löscher. Nur noch knapp 20 Prozent seines Umsatzes macht Siemens mit Kunden in Deutschland. Aber noch arbeiten hier 32 Prozent der Mitarbeiter.\nDie neuen Siemensianer sehen das gelassen. Sie sind gut ausgebildet, selbstbewusst und bauen nicht wie ältere Kollegen darauf, ein ganzes Arbeitsleben in einem einzigen Unternehmen zu verbringen. Im Erlanger Traditionslokal „Alter Simpl“ sitzen an einem schönen Abend im Mai drei Einheimische mit Kollegen aus Asien und den USA. Sie reden über Siemens und darüber, wie teuer das Leben in Deutschland geworden ist. Auf Englisch. Es gibt Rostbratwürste mit Kraut. Die Rechnung geht auf die Erlanger. „Das machen wir immer so“, sagt einer, der in der Medizintechnik arbeitet. „Wenn wir in den USA oder Asien sind, zahlen die Kollegen.“ Mal profitieren die einen, mal die anderen.\nDer Mann ist um die 30 und arbeitet für die Medizintechnik. Dass sein neuer Chef aus den USA kommt, darüber macht er sich keine Gedanken, sagt er. Er habe einfach zu viel Arbeit im Moment.


Hotel Lorenza Insel Elba | Hotel direkt am Cavoli Strand\nHotel Insel Elba – Hotel Lorenza am Strand von Cavoli:\nIn der Bucht von Cavoli, die eine der schönsten und eindrucksvollsten der Insel Elba ist, liegt das Hotel Lorenza direkt am weißen Sandstrand.\nDas transparente, kristallklare Meer ist an den Seiten von Klippen umrahmt.\nDas Hotel Lorenza ist ein Beach Bed & Breakfast und Residence, d.h. mit vertragsgebundenen Service am Strand. Dies um Ihre Unterbringung angenehmer und individueller zu machen.\nAuf der Terrasse mit Meerblick, am Schatten von Kiefern, wird von 7:30 bis 10:30 Uhr das reiche Frühstück serviert.\nDann bis zum frühen Nachmittag kann man in unserem Restaurant essen. Sollten Sie auf ein elegantes Aperitif Lust haben, wird dies abends von unserem Bar geboten.\nDas Hotel verfügt über sieben Zimmer und sechs Mini-Apartments.\nSchlafzimmer mit Bad sind ebenso mit Klimaanlage, Fernseher und kleinem Kühlschrank ausgestattet.\nDie kleinen Wohnungen sind für maximal 4 Personen gedacht und eingerichtet mit ausgestatteter Küche, ein Schlafzimmer mit Doppelbett und Balkon und ein Wohnzimmer mit Schlafcouch für 2 Personen und Balkon. Jedes Apartment ist mit Fernseher und Klimaanlage/Heizung ausgestattet. Die Küche verfügt über Geschirr, Besteck und Töpfe.\nIn unmittelbarer Umgebung gibt es zahlreiche Wege für Wanderer und Mountainbiker, für die Taucher Tauchgänge auf dem Grund im Meer des Nationalparks des Toskanischen Archipels.\nIn der Nähe zu besichtigen: römische Ruinen, Monte Capanne, die Wälder des Monte Perone, die mittelalterlichen Burgen S. Pietro und S. Ilario, die Grotta Azzurra di Cavoli.\nEin idealer Aufenthaltsort für Familien mit Kindern.\n– Bar, WiFi, Terrasse mit Meerblick, Parkplatz.\n– Zimmer mit Klimaanlage / Heizung, TV, kleiner Kühlschrank. Apartments mit Klimaanlage / Heizung, TV.\n– Vereinbarung mit Fähren, Strandservice.\nZimmer & Frühstück im Hotel.\nStrand von Cavoli: 0.134 KM\nStrand von Seccheto: 0.930 KM\nStrand von Fetovaia: 2.857 KM\nStrand Colle Palombaia: 1.322 KM


Fußball 01.09.2014 11:45 CEST | Aktualisiert vor 4 Jahre\nRadamel Falcao trägt künftig das Trikot von Manchester United. Foto: Andy Rain Foto: dpa\nDas meldeten mehrere Medien auf der Insel übereinstimmend. Die Bestätigung des Vereins steht noch aus. Laut »Manchester Evening News« wird United den 28 Jahre alten Stürmer vom französischen Champions-League-Teilnehmer AS Monaco für eine Saison ausleihen. Dafür werde eine Leihgebühr von 15 Millionen Euro fällig. Das Gehalt des Torjägers belaufe sich laut der Zeitung auf 10 Millionen Euro pro Saison. Die Vereinbarung beinhalte zudem eine Kaufoption nach Saisonende für 50 Millionen Euro. Voraussetzung für den Deal: Der Profi besteht den Medizincheck.\nDer Angreifer war zuletzt mit mehreren Clubs in Verbindung gebracht worden, darunter auch Uniteds Stadtrivale Manchester City sowie der FC Arsenal. Am Wochenende sorgte ein vermeintlicher Tweet von Falcao für Wirbel. »Ein Traum geht in Erfüllung #halamadrid«, war auf seinem offiziellen Account zu lesen. Später erklärte der Kicker, diese Nachricht sei eine Fake gewesen.


Flüchtlingskrise und Brexit - die politischen Debatten in Ungarn, Länderberichte, Publikationen, Auslandsbüro Ungarn, Konrad-Adenauer-Stiftung\nSie sind hier: Willkommen › Publikationen › Länderberichte › Flüchtlingskrise und Brexit - die politischen Deba...\nDie konservative regierungskritische „Magyar Nemzet“ schrieb in ihrem Leitartikel mit dem Titel „Albtraum“ davon, dass das Herz sich über den Brexit freue, der Verstand allerdings nicht. Die Briten hätten nämlich nie richtig zu Europa gepasst und wären wohl lange ein Trojanisches Pferd gewesen. Die alles entscheidende Frage sei aber nun, wie die EU mit der Lage umgehe. David Cameron wurde unverantwortliches Handeln unterstellt. Die regierungsnahe Zeitung „Magyar Idők“ führte im Artikel „Britannien, herrsche“ an, dass die gefühlsbetonte Entscheidung der Briten zwar nicht in Frage gestellt werden, doch auch andere Länder keine „Sklaven“ sein dürften. Der Brüsseler Modus Operandi hätte radikale Kräfte überhaupt erst möglich gemacht. Die EU hätte nämlich keine Nationalität, keinen Glauben, kein Geschlecht, keine moralischen Leitlinien, keine Erscheinungsform. Dennoch sei sie omnipräsent, dies würde die Menschen aber stören. Der Verfasser befürchtet einen möglichen Dominoeffekt. Die rechtsorientierte „Magyar Hírlap“ resümierte, dass die Briten nur das Spiegelbild Europas wären. Sie seien in den letzten 40 Jahren enttäuscht worden.\nDie an der Regierung beteiligte Christlich-Demokratische Volkspartei (KDNP) meldete sich als eine der ersten Parteien zu Wort. In ihrer Stellungnahme betrachtet sie den Ausgang des Referendums als warnendes Zeichen: Führung, Funktionsweise und Effizienz der EU müssten sich ändern. Die Union müsse mehr auf die Stimme der Bürger hören, man könne die Nationalstaaten nicht „knebeln“. Seitens der Regierungspartei Fidesz wurde durch den Fraktionsvorsitzenden Lajos Kósa verlautbart, dass der Grund der Brexit-Zustimmung die EU-Einwanderungspolitik sei. Die Entscheidung des britischen Volkes müsse akzeptiert werden, ein jedes Land hätte das Recht, selber über die Zugehörigkeit zur EU zu entscheiden, so Kósa. Zugleich sei das Ergebnis aber auch ein Zeichen an alle, Volkes Stimme nicht zu überhören. Anders als die sozialliberale europäische Führungselite seien die Bevölkerungen nämlich der Auffassung, dass man nicht unkontrolliert Menschen in das Land lassen dürfe, folgerte der Fraktionsvorsitzende.\nDie ungarische Regierung entschloss sich einseitig zu handeln, um ihre 1.100 Kilometer lange Schengen-Grenze zumindest temporär wieder zu sichern. Seit Oktober 2015 ist nur noch ein regulärer Übergang nach Ungarn an den Grenzübergangsstellen möglich. Dort und in den Transitzonen können Asylanträge gestellt werden. Die vier Transitzonen können maximal 50 Personen auf einmal aufnehmen. Die Antragsteller können bis zu einer Entscheidung über das Asylverfahren in den Zonen bleiben. Sie können aber jederzeit z.B. nach Serbien zurück. Nach Angaben der ungarischen Regierung, die von internationalen Medien bestätigt wurden, werden die Asylbewerber in den Transitzonen verpflegt. Auch würden Essenspakete und Wasser an die vor den Transitzonen Wartenden verteilt. In einem Flüchtlingscamp auf der serbischen Seite in der Nähe des Grenzübergangs Röszke sollen sich momentan etwa 300 Flüchtlinge aufhalten, die auf einen Zugang in die Transitzone warten. Das ungarische Rote Kreuz und christliche Wohltätigkeitsorganisationen sollen für 2016 rund 800.000 Euro von der Regierung zur Betreuung von Flüchtlingen im grenznahen Raum erhalten.\nSeit Anfang Juni wird die regierungsfreundliche Gratis-Zeitung „Lokál“ auf den öffentlichen Plätzen Budapests unentgeltlich angeboten. Zudem wird das Blatt auch in der Budapester Metro verteilt, wo bisher nur die Zeitung „Metropol“ erhältlich war. Die seit 18 Jahren täglich herausgegebene Metropol wird nun eingestellt, da nach Zeitungsberichten wichtige Anzeigenkunden abgesprungen seien. Metropol gehörte zur Mediengruppe von Lajos Simicska, einem früheren wichtigen Unterstützer von Fidesz, der sich aber im Streit von der Regierungspartei abgewendet hat. Seine Mediengruppe berichtet nun zunehmend regierungskritischer. So versucht die Tageszeitung „Magyar Nemzet“ mit unterschwelliger konservativer Regierungskritik und einer bemerkenswerten Offenheit gegenüber der politischen Linken, aber vor allem zu Jobbik und LMP, eine neue Richtung einzuschlagen. Die von Sympathisanten der Regierung neu herausgegebene Tageszeitung „Magyar Idők” kommt nicht an die Auflagenzahlen von Magyar Nemzet oder etwa der linksliberalen Népszabadság heran (Überblick über die ungarischen Tageszeitungen siehe Anlage 2).\nUngarn, 30. Juni 2016


news 13. März 2018|08:06 Uhr\nJapaner haben in Genf auch den Vorbestellstart ihres elektrischen Stadtautos verkündet.\nAuf Hondas Messestand am Genfer Autosalon 2018 (bis 18. März) steht nicht nur der völlig neue CR-V , der im Herbst 2018 bei uns in den Handel kommt (ab Anfang 2019 auch erstmals als Hybrid) im Mittelpunkt, sondern auch die coole Studie Urban EV Concept, mit der die Japaner aufgrund des "Golf-I-Looks" bereits auf der IAA 2017 begeistert haben.\nPhilip Ross in Genf vor dem Urban EV Concept.\nAb Anfang 2019 bestellbar\nIn Genf wurde nun verraten, dass das Serienmodell des City-Stromers ab Anfang 2019 bestellbar sein wird. Das bestätigte Senior Vice President Honda Motor Europe, Philip Ross: „Ende 2019 wird das Serienmodell dieses gefeierten Konzeptfahrzeugs in Europa vorgestellt. Im Hinblick auf das positive Feedback zu diesem Modell, gehen wir von möglichen Vorbestellungen ab Anfang 2019 aus.” Bis zur Markteinführung dauert es also leider noch etwas. Doch Vorfreude ist ja bekanntlich die schönste Vorfreude.\nNur mehr kleine Änderungen\nNeue Informationen über die Technik gibt es leider noch nicht. Optisch soll sich bei der Serienversion nicht mehr allzu viel verändern. Den digitalen Kühlergrill, die digitale Heckblende und die großen Räder dürften es nicht ins Serienmodell schaffen. Und auch das große Display im Innenraum, das fast über das gesamte Armaturenbrett reicht, wird dem Sparstift zum Opfer fallen. Dank der platzsparenden Elektroantriebs soll es trotz der geringen Außenlänge von rund 3,90 Metern hervorragende Platzverhältnisse geben. Ob die hinten angeschlagenen Türen beibehalten werden, bleibt abzuwarten. Den Einstieg in den Fond würden sie jedenfalls erleichtern.\nEin kleines Detail hat Honda in Genf aber dann doch noch verraten. Beim Serienmodell wird der Schwerpunkt nicht auf einer möglichst großen Reichweite liegen. Der Urban EV Concept ist ähnlich wie der Smart EQ hauptsächlich für den Einsatz in der Stadt gedacht. Dort soll er vor allem mit einem wuseligen Fahrverhalten, einer enormen Wendigkeit, einem starken Antritt vom Stand weg und lokal emissionsfreiem Antrieb für mächtig Fahrspaß sorgen. Zudem soll das Auto zu einem attraktiven Preis kommen. Auch ein solcher wäre mit großen Akkus nicht erreichbar.\n>>>Nachlesen: Honda zeigt cooles E-Auto im Golf I Look


Professionalisierung im Gespräch Buch versandkostenfrei bei Weltbild.de\nAutor: Lydia Brack\nSchreiben Sie den ersten Kommentar zu "Professionalisierung im Gespräch".\nDie vorliegende Untersuchung blickt unter kulturtheoretischer Perspektive auf die soziale Praxis der Professionalisierung in Unterrichtsnachbesprechungen.\nProduktinformationen zu „Professionalisierung im Gespräch “\nKlappentext zu „Professionalisierung im Gespräch “\nSchulpraktika haben in der Lehrerbildung an Bedeutung gewonnen. Nachbesprechungen von Unterricht sind darin ein wesentlicher Bestandteil der Professionalisierung angehender Lehrer innen. Sie folgen auf das Beobachtet- und Beurteilt-Werden im Unterricht, das historisch in den Schulvisitationen verortet ist. Bisherige Forschungsergebnisse zeigen, dass Unterrichtsnachbesprechungen - konzeptionell konträr - keine Beratungsgespräche sind und in ihnen kaum Theorie- Praxis-Bezüge expliziert werden. Die vorliegende Untersuchung blickt demgegenüber unter kulturtheoretischer Perspektive auf die soziale Praxis der Professionalisierung in Unterrichtsnachbesprechungen. Dazu wurden 14 Nachbesprechungen zwischen Hochschullehrenden, Praktikumslehrpersonen und Studierenden über den Deutschunterricht in der Grundschule rekonstruiert. Übereinstimmend zeigte sich, dass die Erstpositionierung der unterrichtenden Studierenden vorangestellt wird, was auf die Relevanz der Selbstaufsicht hinweist. Die diskursiven Praktiken zeigen u.a. paradoxe Figuren zwischen Vorbehalt und Gültigkeit in den Beurteilungen, die mitunter Anlässe für Beratungen bieten. Die rekonstruierten Wissensordnungen verweisen auf handlungsleitende Theorie-Praxis-Verhältnisse. Die Subjektivierungen zeigen sich sowohl in Ein- wie auch Ausschlüssen im Rahmen der sozialen Praxis der Professionalisierung.\n2019, 262 Seiten, Maße: 16,4 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch\nKommentar zu "Professionalisierung im Gespräch"\nWeitere Empfehlungen zu „Professionalisierung im Gespräch “\n0 Gebrauchte Artikel zu „Professionalisierung im Gespräch“


Back- und Bratenpinsel aus Silikon online bestellen bei Tchibo 321450\nBack- und Bratenpinsel aus Silikon\nGleichmäßiges, hauchdünnes Verstreichen\nGriff aus Edelstahl 18/10 – mit rutschhemmendem Softgrip und Aufhängeöse\nDieser Back- und Bratenpinsel zeigt einmal mehr, warum Küchenutensilien aus Silikon schon lange nicht mehr aus modernen Haushalten wegzudenken sind: Er hat hitzebeständige Silikonborsten, mit denen lästiges Verkleben und Haaren der Vergangenheit angehören. Zudem ermöglicht er gleichmäßiges, hauchdünnes Verstreichen. Dieser Küchenhelfer ist hitzebeständig bis 200 °C und spülmaschinengeeignet. Sein Griff ist aus Edelstahl 18/10 und hat einen rutschhemmenden Softgrip sowie eine Aufhängeöse.\nvon Walter M. vom 18.05.2016\nEndlich beim Bestreichen des Bratgutes keine lästigen Haare mehr und kein Verkleben. Lässt sich sehr gut damit die Marinade dosieren\nsehr gute Handhabung, einfache Reinigung, nicht Geruchshaftend, universell einsetzbar\nvon Daniela S. vom 26.06.2016\nHygienisch, darf in die Spulmaschine\nEmpfehlenswert, sehr gut verarbeitet und hygienisch!\nIst ausgezeichnet in der Handhabung\nSehr gut zu gebrauchen und hält viel Wärme aus.


Lob Archive - Spirituosen Botschafter\nGleich zweimal ein dickes Lob zu bekommen, ist selten. Darum war bei Jürgen Deibel die Freude groß, als sowohl der britische Glasproduzent urban bar als auch die Herausgeber von Mixology – Magazin für Barkultur nur Gutes über den Spirituosen-Botschafter© zu sagen hatten.\nurban bar: „Wir sind stolz auf unseren maßgefertigten Glaswaren-Service, der eine komplette Glas-Entwicklungs-Erfahrung in jedem Bereich bietet. Sollte man einen Experten in der Welt der Spirituosen benötigen, um Gläser, einen Getränke-Service oder eine Drink-Strategie zu entwickeln, dann gibt es niemanden, der besser qualifiziert ist als unser Projekt-Berater Jürgen Deibel.“ Mehr dazu gibt es hier.\nDie Herausgeber von Mixology, Helmut Adam und Jens Hasenbein, über Jürgen Deibel: „Wir von Mixology schätzen Jürgen Deibel als den erfahrendsten deutschen Experten in der Welt der Spirituosen. Seine regelmäßigen Vorträge beim Taste Forum Berlin haben sich zu einer wichtigen und beliebten Informationsplattform für Bar-Mitarbeiter sowie Vertreter der Getränke-Industrie entwickelt.“