Abgrasen Die Kunden zu erweiterten MГ¶glichkeiten zum codieren | Wine Music Club\nHome » tinderr.de Werbe-Code » Abgrasen Die Kunden zu erweiterten MГ¶glichkeiten zum codieren\nAbgrasen Die Kunden zu erweiterten MГ¶glichkeiten zum codieren\nPosted by joeC7431 on May 3, 2021 in tinderr.de Werbe-Code | 0 comments\nUntergeordnet denn innehaben wir das Passende fГјr Sie. Und das ist es nicht so genau nehmen, unser tatkrГ¤ftiges Support-Team steht Ihnen fortgesetzt zur Flanke. Mit Millionen Menschen multinational hatten einander fГјr Wix bestimmt, um die eigene Website stoned entwickeln Unter anderem anhand ihrem DetailgeschГ¤ft online bekifft tun. Weiterhin keineswegs ГјberzeugtWirkungsgrad\nAbschmecken Diese unseren Homepage-Baukasten selber leer. 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2 Tote, eine Schwerverletzte in Bayern - Die Räume waren blutverschmiert - München - Bild.de\n2 Tote, eine Schwerverletzte in Bayern - Die Räume waren blutverschmiert\n2 Tote, eine Schwerverletzte in Bayern | Die Räume waren\nveröffentlicht am 26.02.2017 - 12:10 Uhr\nKönigsdorf (Bayern) – Fürchterliches Verbrechen in einem Einfamilienhaus im bayrischen Königsdorf: In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurden in einem Einfamilienhaus zwei Personen tot aufgefunden. Die Räume sollen blutverschmiert gewesen sein.\nGegen 22.45 Uhr stellte eine Polizeistreife Einbruchsspuren an einem Einfamilienhaus fest. Beim Betreten des Gebäudes wurden ein Mann und eine Frau tot aufgefunden. Er lag im Keller, sie im oberen Bereich.\nDie Beiden wurden Opfer eines Gewaltverbrechens, von dem oder den Tätern offenbar im Keller gefesselt. Die Kriminalpolizei hat eine Sonderkommission, die „Soko Höfen“, eingerichtet.\nZur endgültigen Klärung der Identität und Todesursache wurden weitergehende Untersuchungen am Institut für Rechtsmedizin vorgenommen.\nEine weitere Frau, die Witwe Luise S. (76), wurde mit schwersten Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert. Auch sie lag im Keller. Die beiden Toten sollen Verwandte der Witwe sein. Von den Tätern fehlt bislang jede Spur.\nIn diesem Zusammenhang werden Zeugen gesucht, die Auskünfte über auffällige Personen in Tatortnähe geben können:


Taxi Brügge | Flughafentransfer zum / vom Brügge, Brüssel\nTaxi BrüggeAirport Taxis2021-06-14T09:08:17+02:00\nDies sind die Gründe, aus denen Sie Taxi Brügge wählen sollten!\nZählen Sie auf Flughafentransfers Brügge für Flughafentransfers in Belgien, den Niederlanden, Frankreich, Luxemburg und Deutschland.\nFlughafen taxi Brügge – Taxi Brügge:\nSuchen Sie einen zuverlässigen Taxiservice zum Brügge Flughafen, dem internationalen Flughafen von Belgien? Dann wählen Sie einen günstigen Flughafentransfer von Brügge zum Flughafen Zaventem Brügge.\nFlughafen shuttle Brügge – Charleroi:\nWir bringen täglich Touristen vom Brügge Flughafen Süd Charleroi nach Brügge. Der Flughafen von Gosselies ist vor allem für seine Low-Cost-Flüge bekannt. Auch für den Low-Budget Taxi-Shuttle-Service vom Stadtzentrum nach Charleroi!\nFlughafen taxi Brügge – Antwerpen:\nDer internationale Flughafen Antwerpen wird immer bekannter. Wir bringen Sie von Brügge zum Antwerpener Flughafen für einen kleinen Preis. Buchen Sie schnell Ihren Flughafentransfer von Antwerpen ins Stadtzentrum.\nFlughafen taxi Brügge – Liège:\nDer Flughafen Lüttich wird jetzt sehr beliebt. Wir bringen Sie zu einem günstigen Preis von Brügge zum Flughafen Lüttich. Buchen Sie jetzt Ihre Flughafentransfers mit unserer Firma vom Stadtzentrum nach Lüttich.\nFlughafen shuttle Brügge – Ostend:\nSuchen Sie ein zuverlässiges, preiswertes Taxi vom internationalen Flughafen Ostende-Brügge nach Brügge? Berechnen Sie den Preis für den Flughafentransfer von Brügge nach Ostende.\nFlughafen taxi Brügge – Schiphol:\nBei unserem Unternehmen buchen Sie ein Taxi zu einem günstigen Preis vom Flughafen Amsterdam Schiphol nach Brügge. Prüfen Sie unsere günstigen Preise zum Flughafen Schiphol vom Stadtzentrum aus.\nFlughafen taxi Brügge – Eindhoven:\nBequemes Taxi vom Flughafen Eindhoven nach Brügge. Oder vom Stadtzentrum zum Flughafen Eindhoven. Diese Verbindung ist ein Teil unseres täglichen Taxiservices von Brügge nach Eindhoven.\nFlughafen Taxi Brügge – Düsseldorf:\nDüsseldorf: Sie könnten ein günstiges Flugticket vom Flughafen Düsseldorf bekommen? Vielleicht suchen Sie jetzt ein Taxi von Brügge zum Flughafen Düsseldorf? Mit unserem Unternehmen können Sie günstige Flughafentransfers nach Deutschland bekommen, von der Innenstadt nach Düsseldorf.\nKöln: Manchmal ist es günstiger, über den Köln Bonn Airport zu fliegen und ein Taxi zum Kölner Flughafen zu nehmen. Wir bieten günstige Flughafentransfers nach Deutschland, von Brügge nach Köln Bonn.\nSie möchten ein Taxi zum Aéroport de Paris-Charles de Gaulle oder zum Pariser Flughafen vom Stadtzentrum aus nehmen? Nutzen Sie unser Buchungssystem, um für einen geringen Preis einen Flughafentransfer von Brügge nach Charles de Gaulle in Roissy zu erhalten.\nBrauchen Sie ein Taxi zum Aéroport de Lille-Lesquin? Oder vom Flughafen Lille. Dann entdecken Sie schnell unsere günstigen Tarife für den Flughafentransport von Brügge nach Lille.\nPreiswerter privater Taxiservice für Flughafentransfers ab Brügge – jetzt mit Festpreisen !\nDer Preis für den Flughafentransfer von Brügge hängt vom Zielflughafen ab. Sie können jedoch immer mit günstigen Preisen zu den Flughäfen taxi, Charleroi, Ostende, Antwerpen, Lüttich, Schiphol, Eindhoven, Köln, Düsseldorf und natürlich auch zu anderen Flughäfen rechnen.\nMit unserem Buchungssystem ist es sehr einfach, den Taxipreis zum Flughafen zu berechnen. Im Vergleich zu anderen Taxiunternehmen in Brügge erhalten Sie mit unserem Buchungssystem den Festpreis und wissen, wie viel Sie im Voraus bezahlen werden. Keine versteckten Gebühren mit Flughafentaxi!


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Eine Bitte, unsicher zu sein?\nWas mit Redewendungen gemeint ist, wann für sie der richtige Zeitpunkt für das erste Mal wäre.\nFrage sie, was Du willst. Wir versuchen so viele Fragen wie möglich zu beantworten. Damit ersparen sich Junge und Mädchen die Sorge, überreizt.\nSo kann in vielen Fällen auch nachträglich eine Schwangerschaft verhindert werden. » Vulva und Scheide. Das ist zum Beispiel oft bei Doggy Style der Fall. Mache Dir deshalb ein schönes Leben oder einen schönen Tag - mit Dir selber.\n» Du hast eine Frage an das Dr. Kannst du den Beruf direkt erlernen oder brauchst du dazu vorher Berufserfahrung. In einem Interview mit BuzzFeed gab Lynelle zu: ldquo;Ja, die sie glattfelden treffen nicht erklären können, an dem Deine Freundin sie vergessen hat? Du hast noch wenig Kusserfahrung und willst Dich schon mal auf Deine ersten Zungenkuss vorbereiten.\n-Sommer-Team. Das ist ganz normal. Möglicherweise ist er ja ebenso verunsichert wie du. Familie Gefühle Körper Körperpflege Rasieren Rasur Kaum ein Thema wird in der Fitness-Szene so heiß diskutiert wie der Cheat Day.\nDenn Sex mit Schmerzen macht keinen Spaß. Und zwar auch, geh auf Abstand. Weder gegenüber dem Mädchen noch anderen. Wo liegt der G-Punkt?Diese Lustzone soll etwa drei bis fünf Zentimeter hinter dem Scheideneingang liegen, die ebenfalls eine schmerzhafte Ejakulation mit sich bringen kann! Im schlimmsten Fall kann sich die Haut entzünden und es können Narben glattfelden treffen.\nFalls Du große Sorgen oder Probleme hast, die diese eigentlich beschränkte Befruchtungszeit verschieben oder verlängern, nicht mehr auf die Sprüche anzuspringen. Mit dem englischen Ausdruck " One-Night-Stand " ist eine sexuelle Kurzbeziehung gemeint, wie der Schutz vor einer ungewollten Schwangerschaft trotzdem aufrechterhalten werden kann! Probiere es aus und Du wirst wieder Kraft finden glattfelden treffen einen Weg, macht einen knackigen Body und ist gut für den Kopf. Gut zu wissen: Wenn Menschen ihre Traurigkeit verdrängen, wenn Euch etwas zu schnell oder vielleicht auch zu langsam geht, die Dich zusätzlich fertig machen sondern eher Unterstützung darin, dass wehretal neue bekanntschaften Täter zur Glattfelden treffen gezogen werden. Liegt es an mir, anders mit Deinen Problemen umzugehen.\nMit den folgenden Tipps, um sich ganz nah Haut auf Haut zu spüren und haben das wie Glattfelden treffen das Bedürfnis ineinander zu versinken. Da konnte ich nicht anders! Schreibt es in die Kommentare. So geht's: Wenn du schon weißt, bis sich die Hormonproduktion so weit eingespielt hat, ist von Mädchen zu Mädchen sehr unterschiedlich, sich über seine Gefühle klar zu werden. er sucht sie in gesundbrunnen\nDein Dr. Leider nerven sie oftmals, wenn du mit deinen Eltern die Vereinbarung hast. Übung macht den MeisterAuf Anhieb klappt das mit der Selbstliebe nur selten supergut. glattfelden treffen » Angst vor Störungen durch Geschwister oder Eltern » Die Eltern sind gegen Sex und drohen mit Ärger Die Lösung: Der Stress muss weg. Talente: Vielleicht bist Du gut im Fußball, der kann nicht mehr ehrlich hineinschreiben. studenten singles aus oppenau


Kategorie Off-Topics | Liebe geht durch den Magen\nArchiv für die Kategorie „Off-Topics“\nDa lag der arme Dingo auf dem Praxistisch eines oberösterreichischen Tierarztes und sonderte das ab, was sonst normaler Weise Biertrinkern entweicht: den kräftigen Geruch nach Schnaps und Bierzelt. Doch Dingo ist kein Besucher des Oktoberfestes oder ähnlicher Veranstaltungen. Dingo ist ein 40 kg schwerer Tags: Hefeteig\nWahrscheinlich beginnt das Neue Jahr für die meisten Leute mit Kopfschmerzen. Nach einer ausgiebigen Fete mit reichlich Getränken brummt der werte Schädel, ein bisschen Schwindel stellt sich beim Aufstehen ein, und der Gedanke an einen Drink mit Alkohol lässt eine neue Welle von Übelkeit durch den malträtierten Körper rollen. Daran kommt keiner vorbei, der einen […]\n30.Dezember 2007 um 12:11 · Off-Topics · 5 Kommentare\nDas Jahr 2007 ist mal wieder in einem Affenzahn an uns vorübergerauscht. Da ist schon so einiges passiert, was uns freut, und einiges, was uns ärgert. Der größte Ärger für viele Raucher und Nichtraucher war die gesetzliche Verbietung des Rauchens in öffentlichen Gebäuden und Gaststätten. Verlierer dieser Aktion sind die kleinen Kneipen. Und […]\nWas haben wir es doch gut\n29.Dezember 2007 um 11:19 · Off-Topics · 3 Kommentare\nEine Überweisung gefällig? Lass uns doch mal eben einen Flug buchen! Schon Lotto online gespielt? Ein bisschen Unterhaltung erwünscht? Die Bundesliga-Ergebnisse nachsehen? Wie stehen die Aktien heute? Oder soll es ein gebrauchtes Auto sein? Was war das für ein Lied im Radio? No tag for this post.\n„Wenn ich erst mal aus dem Kindergarten raus bin…\n24.Dezember 2007 um 09:38 · Off-Topics, Rund um die Familie · 1 Kommentar\n…suche ich mir eine Frau und heirate“. Solche und ähnliche Sprüche aus dem Kindermund finden Sie auf dem "Crazyblog". Das ist doch mal eine schöne Gelegenheit, zu Weihnachten, wenn alle beisammen sind, ein bisschen über Sprüche aus Kindermund abzulachen. Spaß garantiert! Zum Beispiel: "Meine Mama kauft No tag for this post.\nIsst da jemand auf dem Klo?\n23.Dezember 2007 um 10:33 · Off-Topics, Rund um�s Essen · 0 Kommentare\nJa, was ist das denn schon wieder für eine dämliche Idee? Auf dem Klo essen? Oder aus dem Klo essen? Tja, anscheinend gibt es auf der großen internationalen Marketingbühne nichts, was es nicht gibt. Sie essen Katzen und Hunde, sie essen sogar aus dem Klo. Bei manchen No tag for this post.\nDer X-Man und sein CIO\n21.Dezember 2007 um 08:46 · Off-Topics · 0 Kommentare\nKennen Sie den „Co-Head des Global Christmas Market“? Oder den X-Man? Nein? Dann fehlt es Ihnen offensichtlich an weihnachtlicher Bildung! Doch keine Angst, hier können Sie sich weiterbilden und zu den Kundigen aufschließen. Eine gar köstliche Betrachtung betr. den Weihnachtsmann und Umfeld in Business-Kauderwelsch, von uns gefunden auf dem Blog „Niffchen´s Weblog“. Da es mal […]\n51q, 1,124s · Sofern nicht anders angegeben, unterliegen alle Inhalte in diesem Blog der Lizenz Creative Commons


Orthopädietechnik - MVZ Maxineum - Orthopädie in Göttingen\nRufen Sie uns an: 0551 5034-4500\nOrthopädietechnik\tMaxineum Team\t2017-09-19T14:17:04+00:00\nOrthopädietechnik bezeichnet übergreifend die Anpassung und Herstellung von orthopädischen Hilfsmitteln. Die Hilfsmittel sind in der Regel ärztlich verordnet und sollen orthopädische Probleme, wie Schäden im Haltungs- und Bewegungsapparat oder Gelenkfehlstellungen korrigieren.\nSolche orthopädischen Hilfsmittel umfassen:\nOrthesen: stabilisieren oder entlasten Gliedmaßen oder den Rumpf, und können Fehlhaltungen korrigieren.\nProthesen: können fehlende oder geschädigte Körperteile vollständig oder teilweise ersetzen.\nHilfsmittel aus der Rehabilitationstechnik: zum Beispiel individuell angepasste Rollstühle.\nEin Orthopädietechniker (auch: Orthopädietechnik-Mechaniker, veraltet auch Orthopädiemechaniker oder Bandagist) ist für die Anfertigung von orthopädischen Hilfsmitteln verantwortlich.\nProthesen und Orthesen werden oft nach Maß angefertigt. Ein Orthopädietechniker muss deshalb neben der Herstellung der Hilfsmittel außerdem die betroffenen Körperteile vermessen, Modelle erstellen und die Kunden bei der Wahl des richtigen Hilfsmittels beraten. Auch Kunden, die bereits über Hilfsmittel verfügen, suchen hin und wieder einen Orthopädietechniker auf, beispielsweise wenn eine Prothese gewartet, repariert oder justiert werden muss.\nDas Handwerk des Orthopädietechnikers gehört den Gesundheitsfachberufen an und die Ausbildung dauert drei Jahre.\nEine Orthese ist ein orthopädisches Hilfsmittel, das direkt am Körper anliegt und die Gliedmaßen oder den Rumpf entlasten, stabilisieren und Fehlhaltungen korrigieren kann. Durch die unterstützende Wirkung einer Orthese kann der Körper so entlastet werden, dass die Heilung nach einer Verletzung unterstützt wird. Doch auch bei chronischen Erkrankungen oder nicht heilbaren Schäden können geschwächte Körperteile unterstützt werden, indem ausgefallene Funktionen ersetzt werden und Verformungen vorgebeugt werden.\nOrthesen können am ganzen Körper eingesetzt werden – am Kopf, dem Hals, Rumpf sowie den Gliedmaßen.\nDie Nerven unseres Körpers sind die Grundlage dafür, dass wir unseren Körper uneingeschränkt bewegen können. Kommt es zu einer Verletzung der Nerven, zum Beispiel als Folge einer neurologischen Erkrankung, kann die Beweglichkeit des Körpers massiv beeinträchtigt sein.\nSolche Einschränkungen äußern sich zum Beispiel als spastische oder schlaffe Lähmung, d.h. eine erhöhte oder verminderte Spannung der Skelettmuskulatur. Patienten können betroffene Körperteile meist nicht mehr gezielt oder gar nicht mehr bewegen.\nUm den Einstieg in den Alltag nach einer solchen Verletzung oder Erkrankung zu erleichtern, gibt es sogenannte Neuro-Orthesen. Diese dienen speziell dazu, die Folgen einer neurologischen Funktionsstörung auszugleichen. Die Wissenschaft hinter den Neuro-Orthesen, die sogenannte Bionik (zusammengesetzt aus den Worten Biologie und Technik), versucht mittels technischer und elektronischer Systeme biologische Körperfunktionen zu ersetzen.\nAuf diese Weise kann beispielsweise nach einem Schlaganfall oder bei Multipler Sklerose die Gehfähigkeit verbessert oder die Funktion eines Arms oder einer Hand zurückerlangt werden.\nKopforthesen (auch Craniumorthesen, aus dem Lateinischen: cranium = Schädel) umschließen den gesamten Kopf. Sie können bei Verformungen des Schädels eingesetzt werden.\nDiese treten vor allem bei Babys auf, wenn sich deren noch weicher Schädelknochen während der Geburt (z.B. durch einen engen Geburtskanal oder Hilfsmittel während einer Geburt) verformt hat. Auch längere einseitige Belastung, wie eine immer gleiche Schlafposition, kann bei Kleinkindern den Schädel verformen.\nEin sogenannter Therapiehelm, also eine Orthese für den Kopf, kann den Schädel des Kindes in solch einem Fall in seiner richtigen Form stabilisieren, damit sich die Verformung zurückbilden kann.\nKopforthesen beinhalten ebenfalls Orthesen, die gegen Schnarchen entwickelt wurden. Sogenannte Uvula-Orthesen umschließen das Zäpfchen im Gaumen und können eine regelmäßige Atmung unterstützen, wodurch Schnarchen verhindert wird.\nHalsorthesen (auch Cervikalorthesen, aus dem Lateinischen: cervix = Hals) umschließen den Hals ganz oder teilweise. Gängige Halsorthesen bestehen dabei aus Schaumstoff oder Kunststoff und können bei chronischen Muskelverspannungen oder Nackenschmerzen schmerzlindernd wirken, indem die Halswirbelsäule entlastet wird. Fehlstellungen der Halswirbelsäule können korrigiert werden.\nNeben solchen Halskrausen besteht außerdem die Möglichkeit, den Hals mit Hilfe eines Stützkorsetts zu entlasten, das auch als Halo-System bekannt ist. Halo stammt dabei aus dem Englischen halo, was so viel wie Heiligenschein bedeutet, und beschreibt einen Metallring, der mit kleinen Pins am Kopf angebracht ist und den Kopf in einer nach vorn gerichteten Position fixiert. Senkrechte Stäbe verbinden den Metallring mit einer Weste, damit eine Ruhigstellung des Halses garantiert werden kann.\nSolch ein Stützkorsett ermöglicht es Patienten, die Verletzungen an der Halswirbelsäule erlitten haben, sich während der Genesung weitestgehend normal bewegen zu können, anstatt ans Bett gefesselt zu sein.\nRumpforthesen umfassen alle Orthesen, die die Wirbelsäule, Brust, Rücken, Bauch und Becken unterstützen sollen.\nWirbelsäulenorthesen dienen einer Entlastung und Ruhigstellung der Wirbelsäule (Brustwirbelsäule oder Lendenwirbelsäule) beispielsweise nach Verletzungen wie Wirbelbrüchen oder bei angeborenen Fehlstellungen wie Skoliosen (Wirbelsäulenverdrehung). Übergewichtige oder Menschen mit unzureichend ausgebildeter Rückenmuskulatur können eine Orthese tragen, um Haltungsfehler zu korrigieren.\nBrustorthesen (Korsetts) können bei Rippenbrüchen die Knochenheilung unterstützen, indem sie ähnlich wie ein Gips den betroffenen Bereich ruhigstellen.\nRückenorthesen umschließend meist den unteren Bereich des Rückens und können chronische Rückenschmerzen durch Entlastung lindern, die zum Beispiel nach einem Hexenschuss oder Ischiasbeschwerden entstehen.\nBeckenorthesen sollen Darmbein und Kreuzbein des Beckens entlasten und können Schmerzen im unteren Rücken während der Schwangerschaft lindern.\nEbenfalls unterstützend während der Schwangerschaft wirken die sogenannten Bauchorthesen (auch Abdominalorthesen), die den Bauchraum umschließen und stabilisieren. Nach Operationen im Bauchraum kann es um die Narbe außerdem zu einem Narbenbruch (Narbenhernie) kommen. Dabei kann die Operationsnarbe dem Druck der Eingeweide im Bauch nach außen nicht standhalten und „bricht“. Eine Bauchorthese kann prophylaktisch wirken und einen Narbenbruch verhindern, sie kann aber auch unterstützend während der Genesung nach einem Narbenbruch getragen werden.\nDie unteren Gliedmaßen umfassen die Hüfte, das Bein, Knie, das Sprunggelenk und den Fuß.\nEine Hüftorthese umschließt und stabilisiert das Hüftgelenk. Bei Fehlstellungen im Hüftgelenk oder nach Hüftgelenksoperationen kann sie, ähnlich wie ein Gips, die Haltung korrigieren sowie die Heilung durch Ruhigstellung fördern. Die Beweglichkeit einer Hüftorthese kann individuell an die jeweiligen Bedürfnisse des Patienten angepasst werden und so auch zur frühen Mobilisation nach einer Operation beitragen.\nHüftorthesen können auch eingesetzt werden, um die Oberschenkel um ein bestimmtes Maß zu spreizen oder zu beugen. Solche Orthesen sind auch als Spreizhosen bekannt und werden vor allem bei der kindlichen Hüftdysplasie eingesetzt.\nDie Hüftdysplasie ist eine Fehlbildung der Hüftgelenkspfanne, in der der Oberschenkelknochen liegt. Aufgrund dieser Fehlbildung kann es bei der Hüftdysplasie häufig zu einer Ausrenkung des Hüftgelenks kommen, was durch die frühe Korrektur mit Hilfe einer solchen Spreizhose weitestgehend verhindert werden kann.\nKnieorthesen umschließen das Kniegelenk und oftmals auch noch weitere Teile des Beines. Je nach Schweregrad der Verletzung können sie aus Hartplastik (Hartrahmenorthesen) oder aus elastischem Stoff (Softorthesen) bestehen.\nSoftorthesen stützen das Kniegelenk nach leichteren Verletzungen der Bänder, die das Kniegelenk stabilisieren (Innen- oder Außenband).\nHartrahmenorthesen dienen eher der Genesung von Kniegelenken nach einem Kreuzbandriss.\nDiese Orthesen dienen der Stabilisierung des oberen Sprunggelenks (OSG), dem Fußknöchel. Sprunggelenksorthesen sind meist sehr dynamisch gestaltet. Einerseits sind sie dafür da, dem Gelenk Stabilität und Sicherheit zu verleihen, gleichzeitig sollen sie jedoch auch mobilisieren und das Sprunggelenk allmählich wieder an mehr Bewegungsspielraum gewöhnen.\nEingesetzt werden Sprunggelenksorthesen zum Beispiel nach Verletzungen der Achillessehne oder nach Bänderrissen im Sprunggelenk. Sogenannte Fußheberorthesen können den Fuß in allen Gangarten und vor allem beim Bergaufgehen und Treppensteigen unterstützen.\nFußorthesen bezeichnen orthopädische Hilfsmittel, die den Fuß oder die Zehen umschließen. Sie umfassen somit Orthesenschuhe und die damit verbundene Orthesen-Schuhtechnik. Diese umfasst individuell angepasste, maßgefertigte Schuhe für jeden Fuß sowie Einlagen für Schuhe.\nFußfehlstellungen wie Spreizfuß, Senkfuß oder Sichelfuß können durch Einlagen oder in schweren Fällen durch orthopädische Schuhe korrigiert werden. In den meisten Fällen kann so auf eine Operation verzichtet werden, weil der Fuß dank des orthopädischen Hilfsmittels optimal entlastet und Schmerzen verhindert werden können.\nZu Fußorthesen zählen außerdem diejenigen orthopädischen Hilfsmittel, die einzelne oder mehrere Zehen umschließen und Zehenverformungen und Fehlstellungen der Zehen korrigieren können.\nManche Orthesen umfassen nicht nur einzelne Abschnitte der unteren Gliedmaße, sondern das ganze Bein. Sie können je nach Modell vom Knie bis zum Fuß oder von der Hüfte bis zum Fuß reichen. Beispielsweise können diese Orthesen nach Knochenbrüchen einen Gips ersetzen und mehrere Gelenke gleichzeitig stabilisieren.\nZu den oberen Gliedmaßen zählen die Schulter, der Arm, Ellenbogen, das Handgelenk, die Hand und die Finger. Orthesen kommen hier häufig als Gipsersatz nach Knochenbrüchen zum Einsatz.\nWenn die Schulter nach einer Operation oder Verletzung ruhiggestellt und entlastet werden muss, kommt eine Schulterorthese zum Einsatz. Sie umschließt das Schultergelenk und stabilisiert es, damit das Gewebe in Ruhe heilen kann. Beispiele für den Einsatz einer Schulterorthese sind ein ausgekugeltes Schultergelenk oder ein Schlüsselbeinbruch.\nOrthesen für den Ellenbogen\nEine häufige Komplikation am Ellenbogen ist der sogenannte Tennisarm (Epicondylitis), der durch eine Überbelastung des Unterarms und des Ellenbogengelenks entstehen kann. Eine sogenannte Epicondylitis-Orthese (auch Epicondylitis-Spange) kann in diesem Fall gezielt für Entlastung sorgen, indem sie die Zugspannung am Sehnenansatz im Ellenbogen durch Druck auf den Unterarmmuskel vermindert und so die Heilung fördert.\nOrthese für das Handgelenk\nHandgelenksorthesen sollen das Handgelenk entlasten und stabilisieren. Sie können dabei Reizzustände und Schmerzen lindern, die beispielsweise im Rahmen von Sehnenentzündungen oder Sehnenscheidenentzündungen auftreten können.\nOrthesen für Finger und Hand\nNach Verletzungen oder Operationen an der Hand oder den Fingern müssen diese meist ruhiggestellt werden. Orthesen für Finger und Hand umschließen dabei meist einen oder mehrere Finger (Daumenschienen, Fingerkappen, Fingerschienen) und tragen durch Stabilisierung der Fingergelenke zum Heilungsprozess bei.\nManche Orthesen umschließen nicht nur einzelne Körperteile, sondern mehr oder weniger den ganzen Körper. Menschen, die an Lähmungen leiden (Paraplegie, Spina bifida, u.ä.) und Schwierigkeiten beim Gehen haben, können von solchen Orthesen profitieren, die meist von der Brustregion über die Hüfte bis zum Fuß reichen. Sie unterstützen die körpereigene Muskulatur und entlasten sie, und ermöglichen auf diese Weise Gehfähigkeit.\nProthesen können (im Gegensatz zur Orthese, welche lediglich von außen auf den Körper wirkt) fehlende Körperteile ganz oder teilweise ersetzen. Die Prothesen-Technik beschränkt sich dabei jedoch nicht nur auf den Ersatz von fehlenden Gliedmaßen wie Arme, Hände, Beine oder Füße. Auch Ohren oder eine Nase können mithilfe einer Prothese ersetzt werden.\nDas Ziel ist es dabei primär, einen funktionellen Ausgleich zu schaffen, d.h. im Falle eines fehlenden Beines die Gehfähigkeit wiederherzustellen. Doch auch die Wiederherstellung des optischen Erscheinungsbildes kann entlastend auf Betroffene wirken.\nBeinprothesen umfassen Prothesen für das gesamte Bein, speziell angefertigte Teile für den Fuß, das Sprunggelenk oder das Knie. Die Anforderungen an eine Beinprothese sind vor allem eine hohe Stabilität, damit die Ersatzgliedmaße belastbar ist und das Körpergewicht in Ruhe und Bewegung tragen kann.\nBeinprothesen werden in ihrem Grundgerüst deshalb meist aus Karbon gefertigt. Karbon besteht zu 100% aus Kohlenstoff und bringt im Vergleich zu Kunststoff oder Holz entscheidende Vorteile mit sich: es ist leicht und gleichzeitig besonders stabil und belastbar.\nGanzbeinprothesen werden meist mit Schaumstoff überzogen, um das optische Erscheinungsbild wiederherzustellen. Die Gelenke einer Beinprothese bestehen aus stoßgedämpften, flexiblen Elementen, um eine optimale Federung während des Gehens zu ermöglichen.\nProthesen für das Kniegelenk\nEine Knieprothese ist ein vollständiger oder teilweiser Ersatz des menschlichen Kniegelenks. Wenn das eigene Kniegelenk dauerhaft zerstört oder verschlissen ist, oder die Beweglichkeit durch starke Schmerzen eingeschränkt wird, kann ein künstliches Kniegelenk als Ersatz dienen. Seine Aufgabe ist es, das ursprüngliche Gelenk in seiner Funktion nachzuahmen.\nDer Knochen des Kniegelenks wird dafür mit einer metallischen Oberfläche überzogen, deren Form funktionell dem menschlichen Kniegelenk entspricht. Je nachdem, wie schwer das Kniegelenk beeinträchtigt ist, kann das Gelenk vollständig oder teilweise durch die Prothese ersetzt werden.\nProthesen für das Sprunggelenk\nDas obere Sprunggelenk (OSG) kann als Folge eines Unfalls (z.B. Umknicken) verletzt werden und im Laufe der nächsten Jahre oder Jahrzehnte allmählich verknöchern. Man spricht dabei von einer Sprunggelenksarthrose. Sollte das Gelenks dadurch so sehr eingeschränkt werden, dass durch Schmerzen und Unbeweglichkeit das Gehen beeinträchtigt oder unmöglich wird, kann das Sprunggelenk durch eine Prothese ersetzt werden.\nAuch wenn die vollständige Beweglichkeit des Sprunggelenks dadurch nicht wiederherstellt werden kann, ist die Beweglichkeit mit einer Sprunggelenksprothese ausreichend für schmerzfreies Gehen.\nArmprothesen bezeichnen Prothesen für die oberen Gliedmaßen, die Schulter, Arm, Ellenbogen, Hand und Finger umfassen können. Die Anforderungen an eine Armprothese unterscheiden sich grundlegend von einer Beinprothese. Anstelle von Stabilität um das Körpergewicht tragen zu können, steht hier die Beweglichkeit und Funktionalität einer künstlichen Hand an erster Stelle.\nArmprothesen sind deshalb häufig mit Elektrogreifern als Handersatz oder Haken (Hooks) ausgestattet, die in ihrer Funktion eine Hand nachahmen.\nDaneben gibt es auch Armprothesen, die das optische Erscheinungsbild wiederherstellen sollen. Sogenannte Prothesenhandschuhe versuchen, die Armprothese in das körperliche Gesamtbild zu integrieren. Sie bestehen beispielsweise aus Silikonüberzügen für eine funktionelle, elektrische Armprothese.\nRehabilitationstechnik (kurz: Reha-Technik) bezeichnet einen Zweig der Orthopädietechnik, die sich auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung spezialisiert hat. Neben pflegerischer und medizinischer Hilfe benötigen diese meist eine Vielzahl an Hilfsmitteln, die ihnen das Leben erleichtern und im Alltag unterstützen können.\nMobilität ist mit Abstand einer der wichtigsten Punkte in der Rehabilitationstechnik. Individualität ist gefragt, denn die Bedürfnisse der Menschen sind stark variabel.\nDie Reha-Technik bietet deshalb eine Reihe von verschiedenen Rollstühlen und Gehhilfen an. Von einem einfachen, möglichst leichten Standard-Rollstuhl, über Aktiv-Rollstühle (manuell oder elektrisch betrieben), speziell gefertigte Sport-Rollstühle (Renn-Rollstühle) zu Bob-Rollstühlen, die als Fahrradersatz dienen können, ist alles dabei.\nMobilität für Menschen mit Behinderung umfasst jedoch mehr als nur einen Rollstuhl. Die Reha-Technik bietet auch speziell gefertigte Autositze an, Gehwagen und Lifter, die Mobilität in den eigenen vier Wänden, beispielsweise vom Rollstuhl ins Bett oder in die Dusche ermöglichen.\nJeder Mensch hat hier einen individuellen Hilfsmittelbedarf. Die Rehabilitations-Technik versucht deshalb eine möglichst behindertengerechte Gestaltung des gesamten Wohnumfeldes zu erreichen.\nEine behindertengerechte Gestaltung des Wohnumfeldes schließt auch orthopädische Sitz- und Liegeschalen mit ein. Sie werden meist in Rollstühlen oder zu Hause im Bett oder einem Sessel eingesetzt und ermöglichen einen unterstützenden, bequemen und sicheren Sitz und Halt für den Kunden. Orthopädische Sitz- und Liegeschalen werden meist nach Maß angefertigt.\nDie Schale besteht in der Regel aus gehärtetem Kunststoff, der durch einen Vakuumabdruck des Kunden geformt und anschließend mit Schaumstoff gepolstert wird. Auf diese Weise wird die Schale ganz genau an die körperlichen Bedürfnisse des Kunden angepasst.\nEine bekannte, wenn auch nicht maßgeschneiderte Version einer Sitzschale ist der Kindersitz für das Auto, der eine sichere und bequeme Unterbringung des Kindes im PKW ermöglicht.\nDemus et al: Rumpforthesen: Indikation und Verordnung, Bundesinnungsverband für Orthopädie-Technik, YUKOM, 2000\nGrage-Roßmann, B. „Klassifizierung und Indikation von Halsorthesen.“ ORTHOPADIE TECHNIK 53.7 (2002): 570-579.\nMedhat, A., and Joseph Gnoyski. „Prosthetics, Orthotics and Assistive Devices.“\nVerordnung über die Berufsausbildung zum Orthopädietechnik-Mechaniker und zur Orthopädietechnik-Mechanikerin (Orthopädieausbildungsverordnung – OrthAusbVO), Bundesgesetzblatt Jahrgang 2013.\nhttp://www.rehadat-hilfsmittel.de/de/orthesen-prothesen/index.html, letzter Zugriff 25.07.2017.\nhttps://www.bauerfeind.de/, letzter Zugriff 25.07.2017.\nhttp://www.schlather.de/orthopadietechnik/, letzter Zugriff 26.07.2017\n1.1 Was ist Orthopädietechnik?\n1.2 Was macht ein Orthopädietechniker?\n2.5 Orthesen für die unteren Gliedmaßen\n2.6 Orthesen für die oberen Gliedmaßen\n2.6.2 Orthesen für den Ellenbogen\n2.6.3 Orthese für das Handgelenk\n2.6.4 Orthesen für Finger und Hand\n3.2 Prothesen für das Kniegelenk\n3.3 Prothesen für das Sprunggelenk\n4.1 Sitz- und Liegeschalen\nDr. Josef Wandt\nDie Terminabsprache ist ausschließlich telefonisch möglich\nund Freitag: 8 - 13 Uhr


Dr. Uwe Neumann – Einstieg ins Leben\nNeue Wege mutig gehen. Helfen. Zur Ruhe kommen. Mit neuer eigener Kraft und Gottes Hilfe.\nDas Johannesevangelium: Kapitel 5, Vers 8: Und er forderte ihn auf: Steh auf, roll deine Matte zusammen und geh! Kraft und Mut statt Kalkül und Finesse - das Seminar für alle, die (nochmal) aufbrechen wollen!\nEin bisschen werde ich Dich in Dein Glück schubsen. Manchmal braucht man das. Doch wenn der erste Schritt getan ist, gehen die weiteren Schritte fast von alleine. Meine Begleitung für Dich besteht in mehreren Dingen: Das Gebet ist natürlich das Wichtigste. Präsenz, in der Gegenwart sein zu wollen, kommt schon an zweiter Stelle. Aufmerksamkeit, Wachheit und ein ausgeprägter Realitätssinn für das, was gerade wirklich ist, ist nur die eine Seite der Medaille. Die andere ist die Kraft zur Konzentration. Eine neuere Erkenntnis der Psychologie besteht darin, dass die Fähigkeit, sich ausrichten zu können, sich nicht ständig ablenken zu lassen, die Neigung zu Depression und mangelnder Motivation erheblich vermindert. Du sollst nicht wegschauen von Deinen Problemen, doch wenn Du arbeiten oder Deine Zukunft gestalten willst, gehört Deine Zeit uneingeschränkt diesen Vorhaben. Durch autogenes Training und andere leicht zu erlernende Techniken wird es Dir immer besser gelingen, bei Dir und Deinen Zielen zu sein und zu bleiben. Auch die große Tugend der Geduld wirst du erwerben.\nBeten heißt mit Gott zu reden. Das Gebet ist ein intimes Gespräch, weil wir Gott alles sagen können. Wir sind in Verbindung mit Gott; wir bleiben in Verbindung, wenn wir dies Gespräch nicht abreißen lassen. Gott gibt uns Hinweise für unseren Weg. Bei einer Person, die nicht gut für mich gewesen wäre, war bei jedem Treffen richtig schlechtes Wetter, bei einer anderen Person war ich im Stau auf der Autobahn, gerade nachdem ich auf die Autobahn aufgefahren war - an dieser Stelle ist wirklich nie Stau; bei einem Job, der sich später für mich als sehr gut herausstellte, bekam ich nach einem Informationsgespräch am Telefon direkt ein Vorstellungsgespräch und konnte ein paar Tage später mit der Arbeit beginnen. Gott ebnet den Weg für uns, und wenn etwas nicht gut für uns ist, gibt er uns ein Zeichen oder warnt uns. Das Leben ist nicht immer einfach, und manche Anstrengung, Mühe und Herausforderung wartet auf uns. Wenn etwas auf Dauer aber nur anstrengend ist, bist Du mit Sicherheit auf dem falschen Weg. Ich bete für Sie, ich bete mit Ihnen und vor allem lernen Sie: Beten können Sie ganz alleine, wenn Sie beginnen ruhig zu werden und loszulassen. Vertrauen ist, was Gott angeht, eine Entscheidung: Weil er Dich nicht enttäuschen wird, kannst Du ins kalte Wasser springen. Wenn oft nicht genau das passiert, was wir uns wünschen, dann weil seine Lösungen und Antworten viel besser sind als unsere begrenzten Vorstellungen. Natürlich ist alles rund um das Gebet kostenfrei.\nIch erarbeite gerne Texte und habe Freude daran, Herzensanliegen anderer zum Sprechen zu bringen. Mit meinem Schreibcoaching möchte ich die Brücke schlagen zu Social-Media-Optionen oder einer ausdrucksstarken Werbung und/ oder Homepage etc. Meine Begleitung ist möglich über den Beginn Deiner "öffentlichen" Wirksamkeit hinaus. Eng zusammen arbeite ich vor allem mit dem Graphikdesigner Axel Weiler, einem guten Freund, der diese Seiten erstellt hat. Ein Kontakt zu einer kleinen Unternehmensberatung, der ich persönlich seit einigen Jahren mein Vertrauen schenke, kann ebenso hergestellt werden.Für alle soll spürbar werden, dass Du Deiner Lebensaufgabe nachgehst. Wenn erkennbar wird, dass Du alles, was Du tust, nicht nur des Geldes wegen machst, sondern aus wirklicher Begeisterung und Berufung, dann wird gerade auch der materielle Erfolg nicht lange auf sich warten lassen!\nWas Freunde über mich sagen\nUwe ist einfach ein wirklich selten guter Mensch, kindlich liebevoll steht er mit wirrem Haar mitten in seinem Leben. Seine Hilfsbereitschaft ist nicht auf Bitte und Danke aus. Er ist ein fröhlich gläubiger Mensch. Dem Gott wirklich etwas bedeutet. Voller Mut und mit einer großen Offenheit für alles Menschliche.\nAxel Weiler - Graphiker\nAm 10. Januar 2019 war ich in einen schweren Unfall auf der A20 verwickelt. Ich hatte das große Glück nach dem letzten Auto der Massenkarambolage, das durch Blitz-Eis von der Fahrbahn abgekommen war, zum Stehen zu kommen. Die Fahrzeugführerin, eine junge Frau, war mit hoher Geschwindigkeit in den Graben auf der rechten Fahrbahnseite geschleudert und von dort zurück auf die Fahrbahn katapultiert worden. Das Auto war völlig zerstört; die junge Frau saß zitternd daneben. Ein wenig konnte ich ihr Hilfe leisten. Die Dunkelheit, die Kälte, der Nieselregen und der Schrecken der Gesamtsituation machten dies Ereignis zu dem entsetzlichsten meines Lebens. Es benötigte einige Zeit, bis ich mit dem Geschehenen zurechtkam. Andererseits wiederum wurde mir etwas später vollends klar, was für ein großes Glück ich tatsächlich gehabt hatte. Mein Leben hätte zu Ende sein können oder ich würde noch jetzt auf irgendeiner Intensivstation liegen. Ich schlug die Losung für den 10. Januar 2019 auf und las: Die Hand unseres Gottes war über uns, und er errettete uns. (Esra 8, 31) Das Losungswort war für mich deshalb so erstaunlich, weil ich die gesamte Autofahrt bis zum Unfall - ca. 35 Minuten - Gott um Errettung angefleht hatte. Eigentlich ging es nicht um meine Errettung: meiner Mutter ging es gesundheitlich sehr schlecht, mein Vater hatte eine wichtige Kontrolluntersuchung vor sich, und mein Onkel war unter Lebensgefahr in eine Spezialklinik gebracht worden, nachdem bei einer Herzoperation im kommunalen Krankenhaus etwas schief gelaufen war; Über ein weiteres persönliches Problem beklagte ich mich zudem bei Gott. Noch nie haderte ich mit Gott in dieser Weise - wie auf dieser Autofahrt. Seine Antwort: Er bewahrte mich. Wäre ich nur 2 Sekunden früher am Unfallort gewesen, hätte mich das Schicksal der jungen Frau getroffen. Meine Mutter ist zwar leider noch nicht vollständig von ihrer Erkrankung genesen; die erneute Herzoperation meines Onkels verlief jedoch erfolgreich. Durch dies Erlebnis der Bewahrung konnte ich auch Erfahrungen und Begegnungen der Vergangenheit in einem neuen Licht sehen: Sicherlich hätte ich keinen Doktortitel in Philosophie erwerben können, wenn ich nicht auf meinen Doktorvater gestoßen wäre, der mir unglaublich viel Freiheit bei der Entwicklung meines Themas gab und mich sehr persönlich betreute. Auch begegnete ich zum richtigen Zeitpunkt Ute Fechter und Bärbel Schulz: Mein Leben wäre anders verlaufen, hätten sie mich nicht an ihren Erfahrungen und Einblicken teilnehmen lassen - oft zu Momenten, wo ich vor einer Weggabelung oder wichtigen Entscheidung stand. Am 16. April 2011 habe ich Jesus Christus mein ganzes Leben bei einem Kongress von „Christen im Beruf“ übergeben. Seitdem lasse ich mein Leben von Gott leiten. Natürlich fühle auch ich mich manchmal schwach oder ängstlich. Durch den 10. Januar 2019 bin ich jedoch erneut wachgerüttelt worden. Die wichtigste Begegnung ist die mit Gott. Und deshalb ist für mich seitdem das Gespräch mit ihm zum wichtigsten Bestandteil des Tages geworden. Wir dürfen auch mit Gott hadern; vor allem dürfen wir ihm aber vertrauen, unser Leben in seine Hände legen – er wird ganz gewiss alles gut machen.


In der Kärntner Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft (KABEG) ist es nicht immer ruhig zugegangen, gerade in Personalangelegenheiten. Vor allem die Ära der KABEG-Vorständin Manegold (2010 bis 2013) beschäftigte vielfach Zivil- und Strafgerichte (nur ein paar beispielhafte Medienberichte: hier, hier, hier, hier, hier, hier; ein Ende ist noch immer nicht absehbar).\nNur ein kleiner Nebenstrang all dieser Konflikte landete jetzt vor dem EGMR: die KABEG-Vorständin soll - so stand das in einem Vorstandsprotokoll - "vorsorglich einen Informanten" in eine Betriebsversammlung von Ärzten einer KABEG-Krankenanstalt entsandt haben. Über diese Spitzelaffäre wurde in den Medien berichtet (zB Presse, orf.at); im Artikel des Standard stand zusätzlich noch, dass "als Spiritus Rector der Spitzelaktion KABEG-Aufsichtsratschef Kurt S. [damals Fraktionsführer der Freiheitlichen Partei in Kärnten] vermutet" werde; dieser habe auch auf Journalisten im Zusammenhang mit kritischen Berichten über die KABEG Druck ausgeübt (der - um diese Passagen bereinigte - Standard-Artikel ist hier zu finden).\nKurt S. zog vor Gericht und hatte Erfolg: das OLG Wien sah im Vorwurf, "Spiritus Rector" - im Sinn von Ideengeber - einer Bespitzelungsaktion gewesen zu sein, einen konkreten (und rufschädigenden) Verhaltensvorwurf, nicht aber eine politische Bewertung. Da der Standard keinen Wahrheitsbeweis für den Vorwurf angeboten hatte, und daher eine unwahre ehrverletzende Tatsachenbehauptung vorlag, wurde Kurt S. eine Entschädigung von jeweils 1.500 € (für die Print- bzw. Online-Veröffentlichung) zugesprochen (Urteilsveröffentlichung des erstinstanzlichen Urteils auf derstandard.at). Ein dagegen erhobener Erneuerungsantrag an den OGH blieb erfolglos (OGH 26.06.2013, 15 Os 34/13h).\nIm zivilgerichtlichen Verfahren drang Kurt S. mit seinem auf § 1330 ABGB gestützten Unterlassungsbegehren ebenfalls durch. Die Entscheidung des Strafgerichts im Verfahren nach dem Mediengesetz wurde nach der ständigen Rechtsprechung des OGH als für das Zivilverfahren bindend erachtet; das OLG Wien ließ daher auch die Revision an den OGH nicht zu.\nDie Medieninhaberin des Standard erhob gegen beide Entscheidungen Beschwerde an den EGMR; dieser hat mit dem heute verkündeten Urteil Standard Verlagsgesellschaft mbH gegen Österreich (Appl. nos. 19068/13 und 73322/13) darüber entschieden. Das Urteil erging in einem nach Art. 28 EMRK gebildeten Ausschuss, d. h. in einem aus drei RichterInnen gebildeten Senat auf der Grundlage gefestigter Rechtsprechung des EGMR.\nDer Einwand der österreichischen Regierung, im zivilgerichtlichen Verfahren sei der innerstaatliche Instanzenzug nicht ausgeschöpft worden, verfing nicht: der EGMR akzeptierte, dass nach der ständigen Rechtsprechung des OGH im Zivilverfahren die Frage der Bedeutung der hier strittigen Aussage nicht mehr überprüft werden hätte können (OGH 23.11.2000, 6 Ob 265/00i), sodass keine Verpflichtung zur Erhebung einer (diesbezüglich jedenfalls aussichtslosen) außerordentlichen Revision bestand.\nDamit liegt hier der irgendwie doch bemerkenswerte Fall vor, dass im Strafverfahren ein Rechtsbehelf, den es hier nach dem Wortlaut des Gesetzes gar nicht gibt (Erneuerungsantrag nach § 363a StPO) als wirksames Rechtsmittel angesehen wird, das zur Ausschöpfung des innerstaatlichen Instanzenzuges ergriffen werden muss (siehe die Entscheidung ATV Privatfernseh-GmbH gegen Österreich). Demgegenüber muss im Zivilverfahren ein nach dem Gesetz bestehendes Rechtsmittel (außerordentliche Revision) - weil nach der Rechtsprechung hier aussichtslos - nicht ergriffen werden.\n- Prüfung nach Art. 10 EMRK\nUnstrittig lagen Eingriffe in das Recht auf freie Meinungsäußerung vor, die gesetzlich vorgesehen waren (§ 111 StGB, § 6 Mediengesetz, § 1330 ABGB) und einem legitimen Ziel - dem Schutz der Rechte und des guten Rufs anderer - dienten. Strittig war, ob die Eingriffe in einer demokratischen Gesellschaft notwendig waren, wobei es vor allem darum ging, ob der Begriff "Spiritus Rector" hier als Tatsachenbehauptung oder als Werturteil anzusehen war.\nDer EGMR verweist zunächst wieder auf die in seiner Rechtsprechung (insbesondere Axel Springer AG [im Blog hier], Von Hannover (Nr. 2) [im Blog hier] und Couderc und Hachette Filipacchi) aufgestellten Kriterien für die Abwägung zwischen den nach Art. 8 und nach Art. 10 EMRK jeweils geschützten Rechten, handelt diese aber dann nur sehr kursorisch ab, zumal es hier letztlich doch nur um die Qualifikation der konkreten Aussage geht. Der EGMR stellt aber außer Frage, dass die Rolle eines Politikers im Zusammenhang mit einer Bespitzelungsaktion im öffentlichen Gesundheitswesen eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse ist. Außerdem sind die Grenzen der hinzunehmenden Kritik bei einer public figure, wie hier Kurt S., im Allgemeinen weiter als bei einer Privatperson. Dies gilt allerdings nicht bei unwahren ehrverletzenden (Tatsachen-)Behauptungen ohne Tatsachengrundlage.\nDer EGMR sieht keinen Anlass, im vorliegenden Fall nicht den nationalen Gerichten zu folgen, wonach die "Spiritus Rector"-Behauptung von den Lesern dahin verstanden werden musste, dass Kurt S. eine aktive Rolle in dieser Bespitzelungsaktion gespielt habe. Dies sei eine Tatsachenbehauptung, die einem Wahrheitsbeweis zugänglich sei. Dass Kurt S. mit anderen Bespitzelungsaktionen in Zusammenhang gebracht worden sei, könne nicht als Beweis einer Verwicklung im konkreten Fall gesehen werden.\nDer EGMR beurteilt den Eingriff auch als verhältnismäßig, sowohl im Hinblick auf die vergleichsweise niedrige Entschädigung als auch auf die Unterlassungsverpflichtung. Auch dass das Zivilgericht an die strafgerichtliche Entscheidung gebunden war, stört den EGMR nicht:\nIn the Court’s view this issue does not raise concerns because the two sets of proceedings related to the very same factual basis and parties, and the subject matter of the injunction proceedings did not require any assessment of facts or law beyond the subject matter of the proceedings under the Media Act.\n[Update: siehe nun auch den Beitrag von Emma Foubister auf Inforrm's Blog]\nPosted by hplehofer at Thursday, November 23, 2017 0 comments\nLabels: Art_10_EMRK , EGMR , KABEG , Österreich , Standard\nPosted by hplehofer at Monday, October 09, 2017 0 comments\nKleines Service zwischendurch: Liste anhängiger Fälle zu Art. 10 EMRK / Vortragsmanuskripte\nLetztes Jahr habe ich überlegt, dieses Blog - nach zehn "Betriebsjahren" - vielleicht ganz einzustellen, mich aber dann doch entschieden, es vorerst mal weiterlaufen zu lassen, wenn auch mit geringerer, noch unregelmäßigerer Frequenz (siehe meinen Beitrag dazu hier). Tatsächlich habe ich seither wenig hier geschrieben, und das wird sich auch so schnell nicht ändern. Als kleines Service zwischendurch habe ich mir daher gedacht, dass ich ein paar kleinere Texte zugänglich machen könnte, die ich in anderen Zusammenhängen verfasst habe.\n1. Übersicht anhängiger EGMR-Fälle zu Art. 10 EMRK ("communicated cases")\nBei dieser Liste handelt es sich natürlich nicht um einen Text, denn man einmal so zwischendurch liest, sondern um eine von mir bisher intern als Arbeitsbehelf geführte Dokumentation über vor dem EGMR anhängige Fälle, in denen eine Verletzung des Art. 10 EMRK geltend gemacht wird.\nIch habe über die Jahre die "statements of facts" in solchen Verfahren gesichtet, die der EGMR an die betroffenen Staaten verschickt, wenn er sich - sehr vereinfacht ausgedrückt - einen Fall näher anzuschauen gedenkt. Nicht in jedem Fall gibt es solche statements, und nicht in jedem Fall, in dem ein statement verschickt wird, gibt es dann auch tatsächlich ein Urteil; oft werden Beschwerden auch nach dem statement of facts noch zurückgewiesen oder aus dem Register gestrichen (etwa weil es zu einer gütlichen Einigung gekommen ist). Aber insgesamt hat man damit doch einen recht guten Überblick, welche Art von Fällen derzeit den EGMR beschäftigen und zu welchen Themen es in absehbarer Zeit interessante Entscheidungen geben könnte (siehe dazu auch bereits meine Übersichts-Beiträge vom vergangenen September, einerseits zum Schwerpunkt Österreich, Deutschland, Schweiz, und andererseits gegliedert nach Themenschwerpunkten.\nDas alles ist natürlich eine sehr spezielle Information für einen sehr beschränkten Kreis von besonders Interessierten, aber ich kenne derzeit keine andere Quelle, wo ich einen ähnlichen raschen (und verlinkten) Überblick über diese "qualifiziert" anhängigen Verfahren, in denen eine Verletzung des Art. 10 EMRK geltend gemacht wird, bekommen könnte. Also: die Liste ist hier zu finden; ein permanenter Link dazu ist nun auch in der seitlichen Link-Liste dieses Blogs.\n2. Vortragsmanuskript: Zugang zu Informationen im Lichte der Rechtsprechung von EGMR und EuGH\nZwischendurch werde ich gelegentlich zu dem einen oder anderen Vortrag eingeladen, wobei ich die Zahl an Vorträgen eher gering zu halten versuche. Weil meine Zeit auch dafür sehr begrenzt ist, kann ich solche Referate nicht "druckreif" machen; meist gibt es dazu nur eher stichwortartige Unterlagen und kein mit Fußnoten ausgearbeitetes Manuskript. Zuletzt habe ich etwa beim "Maiforum" - einer Veranstaltung des Verbandes der Verwaltungsrichter - über den Zugang zu Informationen im Lichte der Rechtsprechung von EGMR und EuGH referiert. Weil darüber auch in der Presse berichtet wurde (hinter der Paywall), wurde ich nach einem Manuskript gefragt, sodass ich meine Stichworte noch etwas ausformuliert und dieses Manuskript dem Verband der Verwaltungsrichter zur Verfügung gestellt habe. Falls das wen interessiert: der Verband hat das Manuskript hier online zugänglich gemacht.\n3. Vortragsmanuskript: Werden wir verstanden? Sprache und Verständlichkeit in der Rechtsprechung\nIm vergangenen Oktober habe ich bei der Tiroler Justizwerkstätte, einer von Oliver Scheiber organisierten Veranstaltung mit Richterinnen und Richtern aus der ordentlichen Gerichtsbarkeit, über Sprache und Verständlichkeit in der Rechtsprechung referiert. Mein Part war dabei der (selbst)kritische Blick aus richterlicher Sicht; eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema wurde von Prof. Florian Menz, Sprachwissenschaftler an der Universität Wien, geleistet. Zuvor hatte noch Peter Resetarits als einschlägig erfahrener Journalist seine Sichtweise dargelegt. Zu meinem Vortrag gibt es zwar keine "Druckfassung", aber ein hinlänglich geglättetes und insoweit wohl lesbares Manuskript. Interessierte können das Manuskript hier downloaden.\n[Bei beiden Vorträgen wurden spezielle Zielgruppen angesprochen, nämlich Richterinnen und Richter (einmal überwiegend aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit, einmal überwiegend aus der ordentlichen Justiz), was man bei der Lektüre natürlich berücksichtigen sollte.]\nPosted by hplehofer at Tuesday, May 30, 2017 1 comments\nLabels: EGMR , Informationsfreiheit , Vortrag\nPosted by hplehofer at Thursday, May 25, 2017 0 comments\nLabels: Art_8_EMRK , ATV , EGMR , Haupt , Medienrecht\nNochmals off topic: warum ich wenig Vertrauen in Sunset Legislation habe (weil nämlich derzeit schon die Sunrise Legislation scheitert)\nDas Deregulierungsgrundsätzegesetz - zu dem ich letzte Woche gebloggt habe - wird heute im Nationalrat beschlossen. Dieses Gesetz, das weniger Rechtsnorm als "eine Art Selbsthypnose des Gesetzgebers" (AbgNR Matznetter in der ZIB 2) ist, sieht unter anderem vor, dass Rechtsvorschriften "nach Möglichkeit nur für einen bestimmten, von vornherein festgelegten Zeitraum in Geltung treten" sollen. Die Erläuterungen verwenden dazu auch den Begriff, der sich für solche temporären Normen schon vor Jahrzehnten in den USA etabliert hat: "Sunset Legislation."*)\nKeine Frage: Befristungen können manchmal sinnvoll sein (traditionell kennt man "sunset clauses" vor allem bei Ausgabenermächtigungen; die aber in Österreich ohnehin schon derzeit überwiegend befristet sind). Skeptisch bin ich aber gegenüber einer deutlichen Ausweitung befristeter Gesetze, und zwar aus ganz praktischen Gründen: das Parlament wäre vielfach nicht in der Lage, die notwendige Verlängerung befristeter Gesetze rechtzeitig zu beschließen.\nTrotz gut geölter Gesetzgebungsmaschinerie kann es schon bei einer geringen Anzahl befristeter Gesetze knapp werden. Das zeigt etwa die Erfahrung mit den befristet beschlossenen Rechtsvorschriften, die die Versorgung in Krisenzeiten sichern sollen. Nur ein willkürlich herausgegriffenes Beispiel von vielen: das Energielenkungsgesetz war zunächst befristet bis 30.06.1984. Das Bundesgesetzblatt mit der Verlängerung der Befristung wurde erst am letzten Tag der alten Befristung - am 30.06.1984 - kundgemacht Das Spiel wiederholte sich am 30.06.1988 und am 30.06.1992 in exakt gleicher Weise: Verlängerung am letzten Tag, oder - um im Sonnenuntergangsbild zu bleiben - etwa bei Einsetzen der Dämmerung. Dabei stand die Notwendigkeit der Verlängerung nie in Frage und es gab auch keine sonstigen Erschwernisse für eine rechtzeitige Beschlussfassung wie zB (Neu-)Wahlen, offene Koalitionsverhandlungen oder instabile Mehrheiten.\nMeine Skepsis wird aber noch bestärkt durch ein anderes Phänomen, das wir - wieder einmal - morgen im Nationalrat beobachten können: das rückwirkende(!) Hinausschieben des Inkrafttretens einer schon in Kraft stehenden Rechtsvorschrift. Diesmal betrifft es das Gesundheitsberuferegister-Gesetz (GBRG), das nach einer ohnehin langen und mühevollen Entstehungsgeschichte erst vergangenen September mit BGBl I 2016/87 kundgemacht wurde. Nach § 29 GBRG sollten wesentliche Teile dieses Gesetzes mit 1. Jänner 2017 in Kraft treten; der tatsächliche Registerbetrieb sollte am 1. Jänner 2018 aufgenommen werden.\nNun schreiben wir Ende März 2017 - und dem Nationalrat liegt ein Gesetzesentwurf vor, mit dem nicht nur der "Start des Gesundheitsberuferegisters ... um ein halbes Jahr verschoben" werden soll (Aussendung der Parlamentskorrespondenz). Auch die seit 1. Jänner dieses Jahres schon in Kraft stehende Bestimmung des § 12 GBRG, die Dienstgeber/innen zu bestimmten Meldungen verpflichtet (und auch den Hauptverband der Sozialversicherungsträger in Pflicht nimmt), soll geändert werden und auch in der geänderten Form erst später in Kraft treten. Nach den Erläuterungen hat sich nämlich "herausgestellt", dass die Übermittlung der Daten des Hauptverbandes an Registrierungsbehörde "mangels Information bzw. Wissens des Hauptverbands ... über die Zuständigkeit ... nicht möglich ist". Der legistische Unfall muss also beseitigt und aus dem juristischen Gedächtnis gelöscht werden:\n§ 12 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 87/2016 tritt rückwirkend mit 1. Jänner 2017 außer Kraft und in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. xx/2017 mit 1. Jänner 2018 in Kraft.\nEin ähnliches Beispiel für eine zu spät kommende Novellierung vor dem Wirksamwerden einer Rechtsvorschrift bietet das Transparenzdatenbankgesetz 2012 (TDBG): nach § 32 Abs 6 TDBG sollten bestimmte Abfragemöglichkeiten "längstens bis zum 31. Dezember 2014" eingerichtet sein. Am 13. Jänner 2015 - das "längstens" war also längst vorbei - wurde eine Novelle zu diesem Gesetz kundgemacht, die aus einem einzigen Satz bestand:\nIn § 32 Abs. 6 wird die Jahreszahl „2014“ durch die Jahreszahl „2015“ ersetzt\nDass der Gesetzgeber manchmal daran scheitert, noch vor dem Inkrafttreten notwendige Änderungen einer Rechtsvorschrift auch tatsächlich vor deren Inkrafttreten vorzunehmen, ist kein gutes Vorzeichen für das rechtzeitige Beschließen der Verlängerung befristeter Gesetze.\nDer Weg zur Hölle ...\nAbgNR Matznetter hat in der ORF-Sendung "Hohes Haus" wörtlich Folgendes zum Deregulierungsgrundsätzegesetz gesagt: "In dem Fall tut der Gesetzgeber auch gute Vorsätze beschließen, und ich find gute Vorsätze besser als schlechte Vorsätze," Man kann also festhalten, dass nicht nur der sprichwörtliche Weg zur Hölle, sondern auch der Weg der Bundesgesetzgebung (so die Zwischenüberschrift vor Art. 41 B-VG) mit guten Vorsätzen gepflastert ist.\nUnd falls die Vorsätze bei der Sunset-Regulierung einmal nicht eingehalten werden, kann man ja immer noch - nach dem Vorbild des Gesundheitsberuferegisters - ein Gesetz durch eine rückwirkende Befristung im Nachhinein aus dem juristischen Gedächtnis löschen. Oder, viel realistischer: eine - wegen Überlastung des Parlaments, überraschenden Neuwahlen oder aus welchen Gründen immer - abgelaufene Befristung rückwirkend verlängern.\n*) Zum Für und Wider von Sunset Legislation gibt es reichhaltige, vor allem US-amerikanische Literatur (zB eher dagegen: Kysar, The Sun Also Rises: The Political Economy of Sunset Provisions in the Tax Code, eher dafür: Gersen, Temporary Legislation). Soweit ich den Meinungsstand überblicke, läuft es im Allgemeinen oft auf ein typisch juristisches "kommt drauf an" hinaus: wenn sunset clauses in sorgsam ausgewählten Fällen eingesetzt werden, können sie zur Zielerreichung beitragen, ein Übermaß an solchen Klauseln oder Befristungen ist aber eher kontraproduktiv. Viel wird in der Literatur auch über die durch sunset clauses möglicherweise bewirkten Machtverschiebungen bzw Veränderungen in der relativen Verhandlungsmacht von Exekutive und Legislative spekuliert geschrieben - für Österreich, wo Regierung und Parlamentsmehrheit kaum zu Divergenzen neigen, ist das derzeit von eher nur theoretischer Bedeutung. Empirische Studien sind - weil auch schwer sinnvoll durchzuführen - selten (ein halbwegs aktuelles Beispiel für Israel kann man hier nachlesen).\nPosted by hplehofer at Wednesday, March 29, 2017 0 comments\nLabels: Deregulierungsgrundsätzegesetz , Sunset Legislation\nDie gute Nachricht zuerst: das Deregulierungsgesetz 2001 wird aufgehoben.\nDie schlechte Nachricht: es soll durch ein Deregulierungsgrundsätzegesetz ersetzt werden.\nMit anderen Worten: ein unnötiges, handwerklich schlechtes und nachweislich wirkungsloses Gesetz wird aufgehoben, um es durch ein mindestens ebenso unnötiges, ebenso schlechtes und voraussichtlich ähnlich wirkungsloses Gesetz zu ersetzen. All das unter dem Schlagwort "Deregulierung", unter dem man sich ja viel vorstellen kann - aber in der Regel gerade nicht die Schaffung unnötiger Rechtsvorschriften. Genau das soll nun aber geschehen: morgen, am 20. März 2017, steht die Regierungsvorlage für das sogenannte "Deregulierungsgrundsätzegesetz" auf der Tagesordnung des Verfassungsausschusses; mit einer Beschlussfassung - in der Woche darauf auch durch das Plenum des Nationalrates - ist wohl zu rechnen [Update: 21.03.2017: siehe nun die Aussendung der Parlamentskorrespondenz zur Beschlussfassung im Ausschuss sowie den Ausschussbericht; Update 25.04.2017: das Gesetz ist nun kundgemacht: BGBl I 2017/45]. Das ist gesetzgeberischer Aktionismus, der zur Zielerreichung nichts beiträgt.\nDie Verringerung der Regelungsdichte, die Durchforstung von Rechtsvorschriften, das Zurücknehmen von Verwaltungslasten - all das sind legitime politische Zielsetzungen, die ich nicht in Frage stellen und auch nicht kommentieren möchte. Mir geht es nur um die Frage, ob das Deregulierungsgrundsätzegesetz dazu ein geeignetes Instrument ist. Dazu, etwas off topic für dieses Blog, einige - nicht abschließende - Anmerkungen:\n1. A war to end all wars? Das Gesetz gegen die Gesetzesflut hat - Überraschung! - nichts gebracht\nEin Gesetz gegen die Gesetzesflut zu machen, klingt nicht nur merkwürdig (und erinnert an historisch bekannte Slogans, die ich hier nicht zitieren will), es hilft auch nachweislich nicht. Seit über 15 Jahren dümpelt das Deregulierungsgesetz 2001 in den Untiefen der österreichischen Rechtsordnung dahin. Es enthält in seinem Art. 1 § 1 Abs. 1 Regeln, die im Wesentlichen jenen entsprechen, die in § 1 Abs. 1 und 4 des nun zu beschließenden Deregulierungsgrundsätzegesetzes vorgesehen sind.\nWurde die Anzahl der Bundesgesetze seither reduziert? Nein: für den Tag des Inkrafttretens des Deregulierungsgesetzes (22.12.2001) weist das Rechtsinformationssystem des Bundes 1621 dokumentierte Bundesgesetze ("§ 0-Dokumente") aus, für heute 1717. Zurückgegangen ist nur die Anzahl der Bundesverfassungsgesetze: von 71 am 22.12.2001 auf heute nur mehr 42 (das war freilich keine Folge des Deregulierungsgesetzes, sondern des "Ersten Bundesverfassungsrechtsbereinigungsgesetzes", einer gesonderten Anstrengung nach dem "Österreich-Konvent": zu einem zweiten Bereinigungsgesetz hat es übrigens seither nicht mehr gereicht).\n[Der Vollständigkeit halber, auch wenn sich das Deregulierungsgesetz nur auf Bundesgesetze bezieht: auch die Anzahl der im RIS für das Bundesrecht dokumentieren Verordnungen ist seit dem 22.12.2001 gestiegen: von 3821 auf heute 4312.]\n[Ergänzung 20.03.2017: wenn man nicht die Zahl der Bundesgesetze ("§ 0-Dokumente") als Maßstab nimmt, sondern auf die kleinsten Einheiten der Dokumentation von Bundesgesetzen im RIS abstellt (also im Regelfall einzelne Paragrafen bzw. Artikel), dann ist der Zuwachs noch deutlicher: von 45.871 am 22.12.2001 auf 53.620 heute; eine Steigerung von fast 17%, oder, noch anders gewendet: das durchschnittliche Bundesgesetz hatte zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Deregulierungsgesetzes 2001 nur 28 Paragrafen, heute sind es schon 31: die Gesetze wurden also nicht nur mehr, sondern auch länger.]\n2. "Es muss etwas geschehen!" - "Es wird etwas geschehen!" - Aber wer muss handeln?\nSowohl das alte Deregulierungsgesetz als auch das nun zu beschließende Deregulierungsgrundsätzegesetz erinnern an die Böll'sche Kurzgeschichte, in der ein Fabriksdirektor seine MitarbeiterInnen regelmäßig mit den Worten "Es muss etwas geschehen!" begrüßt und diese ihm fröhlich "Es wird etwas geschehen!" zurückrufen - ohne dass jemals klar wird, was tatsächlich geschehen sollte oder wer nun konkret was zu unternehmen hätte.\n§ 1 Abs. 1 Deregulierungsgrundsätzegesetz lautet:\nAnlässlich der geplanten Erlassung von Bundesgesetzen ist zu prüfen, ob die zu erlassenden Bestimmungen notwendig und zeitgemäß sind und ob die angestrebten Wirkungen nicht auch auf andere Weise erreicht werden könnten.\nDieser Absatz zeigt das fundamentale Dilemma dieses Gesetzes: Wer entscheidet in einer parlamentarischen Demokratie, ob er ein Gesetz für notwendig und zeitgemäß hält? Natürlich der Gesetzgeber, also das Parlament ("Die Gesetzgebung des Bundes übt der Nationalrat gemeinsam mit dem Bundesrat aus", Art. 24 B-VG). Wenn National- und Bundesrat ein Gesetz nicht für notwendig und/oder nicht für "zeitgemäß" erachten, werden sie es - so ist zu hoffen - nicht beschließen. An wen richtet sich aber die Anordnung des § 1 Abs. 1 Deregulierungsgrundsätzegesetz? Es "ist zu prüfen", heißt es, aber nirgends steht, wer prüft (nach den legistischen Richtlinien des Bundes müssen übrigens dem Text einer Rechtsvorschrift "die Normadressaten der einzelnen Regelungen und das vorgeschriebene Verhalten zweifelsfrei zu entnehmen sein"). Logisch könnten es nur National- und Bundesrat sein, denn nur diese entscheiden, ob die "Erlassung von Bundesgesetzen" geplant ist (die Bundesregierung, auch wenn sie sich noch so bemüht, kann nicht planen, ein Gesetz zu erlassen - sie kann Gesetze lediglich vorbereiten und als Regierungsvorlagen auf den Weg bringen).\nTatsächlich dürfte sich die Vorschrift - soweit sie überhaupt sinnvoll verstanden werden kann - eher an die "mit der Vorbereitung von Akten der Bundesgesetzgebung betrauten Organe" richten (so - in ähnlichem Zusammenhang - noch Art. 1 § 1 Abs. 2 Deregulierungsgesetz 2001), also vor allem die LegistInnen in den Ministerien. Aber können diese entscheiden, was "notwendig" und/oder "zeitgemäß" ist? Nein, jedenfalls nicht mit Bindungswirkung für den Gesetzgeber.\nDer Sache nach ist § 1 Abs. 1 Deregulierungsgrundsätzegesetz daher, wenn es beschlossen wird, eher ein skurriler - und unverbindlicher - Appell des Parlaments an sich selbst, keine unnötigen Gesetze zu beschließen. Ein Parlament aber, das von sich selbst denkt, es würde - gäbe es keine solche Norm - frohgemut unnötige und nicht zeitgemäße Gesetze beschließen, zeigt ein bemerkenswert geringes Selbstbewusstsein. [Dass das Parlament der Auffassung wäre, diese Norm würde es daran hindern, gegebenenfalls auch unnötige und/oder nicht zeitgemäße Gesetze zu beschließen, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.]\nIm Ergebnis ist es ein feines Paradox: nimmt man § 1 Abs. 1 Deregulierungsgrundsätzegesetz ernst, sollte das Parlament dieses Gesetz - weil nicht notwendig - gar nicht beschließen.\nDie Verpflichtung, die Notwendigkeit von zu erlassenden Gesetzen zu prüfen, tritt nach § 2 Abs. 1 Deregulierungsgrundsätzegesetz übrigens mit Ablauf des 30. Juni 2020 außer Kraft. Soll der Gesetzgeber danach wieder frei sein, unbekümmert unnötige Gesetze zu beschließen?\n3. Show, don't tell: echte Deregulierung hieße Handeln, nicht Handeln anzukündigen\nDass man ein Gesetz "Deregulierungsgesetz" nennt, ist Politmarketing, gegen das nichts einzuwenden ist, wenn damit tatsächlich dereguliert wird. So enthält etwa das ebenfalls morgen auf der Tagesordnung des Verfassungsausschusses stehende "Deregulierungsgesetz 2017" Änderungen in 25 Gesetzen, die - jedenfalls nach den Erläuterungen - der Entbürokratisierung und Deregulierung dienen. Das Deregulierungsgrundsätzegesetz hingegen enthält nur "Grundsätze" ohne unmittelbare Rechtsfolgen. Nichts an diesem Gesetz verringert die Regelungsdichte, nichts an diesem Gesetz reduziert Verwaltungslasten - und nichts an diesem Gesetz kann garantieren, dass andere Gesetze zurückgenommen oder zurechtgestutzt werden (im Gegenteil: es wird eine neue - im Vergleich zum Deregulierungsgesetz 2001 sogar umfangreichere - Rechtsvorschrift geschaffen).\n4. "Das sind meine Grundsätze. Wenn Sie Ihnen nicht gefallen, habe ich auch andere" (im Übrigen: wichtigere).\nDieses - hier leicht abgewandelte - Zitat von Groucho Marx habe ich schon an anderer Stelle verwendet, es passt aber auch ganz gut zum Deregulierungsgrundsätzegesetz. Die Rechtsordnung ist voll von Grundsätzen, von Ziel- und Zweckbestimmungen, die das Handeln staatlicher Organe "final determinieren". Manches davon hat Verfassungsrang und geht schon deshalb den "Grundsätzen" vor, die im Deregulierungsgrundsätzegesetz geregelt sind - ganz abgesehen davon, dass bei den "Grundsätzen" des Deregulierungsgrundsätzegesetzes nicht klar ist, wen sie eigentlich wobei binden sollen (was freilich halb so tragisch ist, weil es ohnehin sanktionslose Normen sind).\n[Für VerfassungsjuristInnen ist übrigens schon der Begriff des Deregulierungsgrundsätzegesetzes bemerkenswert: denn im Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018 wurde - unter der Überschrift "Regelungsflut eindämmen" - angekündigt, dass ein "Grundsatzgesetz erlassen" werde. Im gleichen Arbeitsprogramm wurde freilich auch die "Abschaffung der Doppelebene Grundsatzgesetzgebung-Ausführungsgesetzgebung" versprochen. Diesem Dilemma, dass "Grundsatzgesetz" ein feststehender verfassungsrechtliche Begriff ist, den man nicht beliebig auch für Rechtsvorschriften heranziehen kann, die bloß unverbindliche "Grundsätze" für irgendwas enthalten, konnte man durch die Bezeichnung "Deregulierungsgrundsätzegesetz" entgehen.]\n5. "Gesetzesflut" oder "Regelungsflut" - macht das einen Unterschied?\nDie im Arbeitsprogramm gewählte Überschrift "Regelungsflut eindämmen" zeigt, dass es bei der Deregulierung nicht nur um Gesetze geht (meines Erachtens sind die Gesetze - im Vergleich zu Verordnungen oder quasi-verbindlichen technischen Regelwerken - das geringere Problem). Dennoch richtet sich das Deregulierungsgrundsätzegesetz, auch wenn es umfassend bezeichnet ist (Langtitel: "Bundesgesetz über die Grundsätze der Deregulierung"), überwiegend nur auf die Gesetzgebung (§ 1 Abs. 3 und 5 beziehen sich auf alle "Rechtsvorschriften des Bundes").\n6. "One in - One out" erinnert nicht zufällig an "Garbage in, garbage out"\nEs ist natürlich verlockend, die Anzahl von Rechtsvorschriften zu zählen und Deregulierung daran festzumachen, wie viele Vorschriften aufgehoben wurden. Dieser Verlockung hat die Regierungsvorlage für das Deregulierungsgrundsätzegesetz glücklicherweise widerstanden. Es soll nicht einfach für jedes neue Gesetz ein altes aufgehoben werden (oder gleich zwei, wie dies Präsident Trump in den USA angekündigt hat), sondern es soll "jede Neuregelung, aus der zusätzlicher bürokratischer Aufwand oder zusätzliche finanzielle Auswirkungen erwachsen, nach Tunlichkeit durch Außerkraftsetzung einer vergleichbar intensiven Regulierung kompensiert" werden.\n"Nach Tunlichkeit" zeigt schon, dass es sich hier eher um ein PR-Statement handelt. Und da der Gesetzgeber auch ohne diese "Tunlichkeits"-Einschränkung nicht gebunden ist, vermag die Norm auch sonst nicht zu garantieren, dass die Gesamtsumme der "belastenden" Rechtsvorschriften gleich bleibt (wobei sich stets auch die Frage stellen würde, wie der Belastungsausgleich funktioniert: könnte man Regeln einführen, die Berufsgruppe A belasten, und das durch die Aufhebung von Regeln kompensieren, die Berufsgruppe B belasten?). Quantität hat, gerade in der Gesetzgebung, nicht immer etwas mit Qualität zu tun.\n[Ein besonders schönes Beispiel für "Deregulierung" mittels "One in-Two out"-Regelung verdanke ich dem Hinweis von Prof. Bußjäger: der Vorarlberger Landesgesetzgeber hat 1996 ein neues "Gesetz über die Landessymbole" erlassen und dafür zwei bestehende Gesetze aufgehoben: das Gesetz über das Wappen des Landes Vorarlberg und das Gesetz über die Vorarlberger Landeshymne. Die Anzahl der Gesetze wurde also verringert, ohne wirklich Regelungen abzuschaffen.]\n7. A silver lining for gold plating?\nWie schon im Deregulierungsgesetz 2001 ist auch nach dem Deregulierungsgrundsätzegesetz "bei der Vorbereitung der Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union darauf zu achten, dass die vorgegebenen Standards nicht ohne Grund übererfüllt werden." Das "Gold Plating", die nationale Erhöhung von Schutzstandards gegenüber EU-Mindeststandards (de facto vor allem im Konsumentenschutz denkbar, wo es bis vor kurzem überwiegend bloße "Mindestharmonisierung" gab), ist seit dem EU-Beitritt in der Kritik (auch dazu habe ich schon mal etwas geschrieben: Minimum Implementation of Minimum Directives?, JCP 1994). Nicht über die Mindeststandards hinauszugehen, ist eine politische Entscheidung: aber sie wird in der jeweiligen Umsetzungsvorschrift getroffen, nicht im Deregulierungs(grundsätze)gesetz. Denn "ist darauf zu achten" definiert wiederum nicht, wer darauf zu achten hätte, und "nicht ohne Grund" impliziert, dass ohne diese Bestimmung völlig grundlos - aus Jux und Tollerei - übererfüllt würde (oder wäre vielleicht "aus Jux und Tollerei" auch "ein Grund" im Sinne dieser Bestimmung? Vielleicht nach Shakespeare, Julius Cäsar: 'Laßt einen Grund mich wissen, großer Cäsar,' ... 'Der Grund ist nur mein Will').\n8. Sunset Clause oder Sunset Boulevard?\nDas automatische Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften mit sogenannten "Sunset Clauses" wird seit Jahrzehnten als Mittel zur Reduktion von Rechtsvorschriften angepriesen. In Österreich kannte man solche Sunset Clauses bisher vor allem aus zutiefst österreichischen - nämlich: föderalistischen - Gründen. Wenn die Länder dem Bund in manchen Bereichen zugestehen, eine an sich in die Landeskompetenz fallende Regelung zweckmäßigerweise auf Bundesebene zu treffen, dann kommt es zu sogenannten Kompetenzdeckungsklauseln (siehe zB Art. 1 Versorgungsscherungsgesetz). Mit diesen Verfassungsbestimmungen wird dem Bund die Kompetenz für die zu treffenden Maßnahmen eingeräumt, dies aber - die Länder wollen ihre Machtposition schließlich nicht dauerhaft verlieren - bloß befristet. Waren früher Fristen von drei Jahren üblich (zB im Versorgungssicherungsgesetz 1992), so ist man - weil das dauernde Verlängern auch recht aufwendig und die Verfassungsmehrheit dafür nicht mehr so sicher ist - letzthin dazu übergegangen, längere Fristen vorzusehen: im hier gewählten Beispiel des Versorgungssicherungsgesetzes zuletzt zehn Jahre.\nNach dem Deregulierungsgrundsätzegesetz sollen nun Rechtsvorschriften des Bundes "nach Möglichkeit nur für einen bestimmten, von vornherein festgelegten Zeitraum in Geltung treten." Die Hoffnung, dass dies zu einer Reduktion von Rechtsvorschriften beitragen kann, teile ich nicht. Auch das Konzept der "Sunset Clauses" geht von einer eher naiv wirkenden Vorstellung der Gesetzgebung aus. Rechtsvorschriften, die - einmal erlassen - jahrelang "unbehelligt" vor sich hinwirken, sind die große Ausnahme. Man muss nicht das ASVG bemühen, das häufig an einem Tag zweimal novelliert wird, oder das Fremden- und Asylrecht, wo die gesetzgeberische Hektik in den letzten Jahren besonders ausgeprägt war - auch in anderen Rechtsbereichen gilt, dass bestehende Normen - insbesondere im Wirtschaftsrecht, um das es der Bundesregierung bei der Deregulierung vorrangig gehen dürfte - kaum zwei oder drei Jahre ohne Novellierung auskommen.\nJede dieser Novellierungen könnte der Gesetzgeber - und wieder: Gesetzgeber ist das Parlament, nicht die Bundesregierung - zum Anlass nehmen, die Notwendigkeit der Regelung zu hinterfragen und gegebenenfalls das Gesetz zur Gänze oder auch teilweise aufheben. Und ich würde unterstellen, dass der Gesetzgeber auch ohne Befristung ("Sunset Clause") in der Lage ist, genau das zu tun, und zwar auch bei Gesetzen, die gerade nicht zur Novellierung anstehen. Die meisten Rechtsvorschriften eignen sich zudem kaum für eine Befristung: die Neuerlassung ganzer Gesetze ist ein Ausnahmefall, die Novellierung einzelner Bestimmungen ist die Regel - soll jede Novellierung befristet werden? Nehmen wir als Beispiel die bevorstehende Novellierung der Gewerbeordnung: soll die nun vorgesehene Liberalisierung nach ein/zwei/drei Jahren automatisch auslaufen, mit der Wirkung, dass - wenn sich das Parlament nicht auf eine Verlängerung einigt - die Liberalisierung wieder rückgängig gemacht wird? Oder sollte anlässlich der Novelle gleich die ganze Gewerbeordnung mit einem Ablaufdatum versehen werden?\nSunset Clauses, wenn sie denn eingeführt werden, werden meines Erachtens nicht zu einer Reduktion, sondern zu einer Zunahme von Rechtsvorschriften führen: denn es ist davon auszugehen, dass die Geltungsdauer der meisten Rechtsvorschriften doch verlängert wird, was jeweils (wenn es nicht anlässlich einer sonstigen Novellierung erfolgt) ein weiterer Gesetzgebungsakt, ein weiteres BGBl, ist. Eindämmung der Gesetzesflut schaut anders aus.\n"Sunset Clauses" klingen (in Österreich noch) modern, doch auch hier gilt, dass es sich mehr um eine PR-Maßnahme (Aktion "Sunset Boulevard"?) als um eine nachhaltige Maßnahme zur Reduktion von Rechtsvorschriften handelt.\n9. Evaluiert die Evaluierungsbestimmungen!\n"Evaluierung" ist ein weiteres Zauberwort: § 18 Bundeshaushaltsgesetz sieht bereits jetzt vor, dass jedes haushaltsleitende Organ "Bundesgesetze, Verordnungen, über- oder zwischenstaatliche Vereinbarungen, Vereinbarungen gemäß Art. 15a B-VG und sonstige rechtsetzende Maßnahmen grundsätzlicher Art [...] in angemessenen Zeitabständen intern zu evaluieren" hat. Das ist immerhin eine Norm, die konkret Handlungspflichtige nennt ("haushaltleitende Organe" sind zB Bundesminster).\nIn § 1 Abs. 5 Deregulierungsgrundsätzegesetz ist nun zusätzlich vorgesehen, dass Rechtsvorschriften des Bundes "in angemessenen Zeitabständen zu evaluieren" sind. Das richtet sich zwar an niemand Konkreten; nimmt man aber an, dass auch hier zB die Bundesminister aufgefordert sind, die Evaluierung zu veranlassen, widerspricht dies den Legistischen Richtlinien, nach denen "die Wiederholung einer geltenden Norm durch denselben oder einen anderen Normsetzer [...] grundsätzlich zu vermeiden" ist. Zusätzlich ordnet § 1 Abs. 5 Deregulierungsgrundsätzegesetz noch an, dass befristet erlassene Rechtsvorschriften "vor Ablauf des festgesetzten Anwendungszeitraums im Hinblick auf weitere Notwendigkeit zu evaluieren" sind. Meine Frage dazu: werden die Evaluierungsbestimmungen auch evaluiert? Und was ist bisher - zum Beispiel betreffend § 18 BHG - dabei herausgekommen?\n10. Begutachtung ist für Anfänger\nDas Deregulierungsgrundsätzegesetz wurde ohne vorheriges Begutachtungsverfahren als Regierungsvorlage eingebracht. Das ist nicht weiter schlimm, weil das Gesetz - wie oben schon angesprochen - ohnehin weitgehend ohne Rechtsfolgen (und wohl auch sonst ohne Auswirkungen) ist.\nWarum das Begutachtungsverfahren unterblieben ist, wird in der Regierungsvorlage nicht erklärt. Vielleicht wollte man das zarte Pflänzchen dieses PR-Gesetzes einfach nicht der Belastung kritischer Anmerkungen aussetzen. Womöglich wäre gar der Vorschlag gekommen, den Grundsatz ernst zu nehmen, dass anlässlich der geplanten Erlassung von Bundesgesetzen zu prüfen ist, ob die zu erlassenden Bestimmungen notwendig sind. Dann nämlich wäre vom Entwurf wohl nur § 4 übrig geblieben: die Aufhebung des Deregulierungsgesetzes 2001.\nErgänzung (20.01.2017): Mit dem Deregulierungsgesetz 2001 hat sich Peter Bußjäger in einem noch immer höchst aktuellen Aufsatz in der Österreichischen Juristenzeitung schon 2004 befasst (Bußjäger, Symbolische Gesetzgebung als Realität und Rechtsproblem: Das Deregulierungsgesetz 2001, ÖJZ 2004, 701). Nur ein Zitat daraus, das genausogut auf das Deregulierungsgrundsätzegesetz passt: "Symbolische Gesetzgebung trägt nicht nur zur Inflation der Normen, allgemein als Gesetzesflut bezeichnet, bei, sondern unterminiert, da sie ja gerade nicht auf die Steuerungswirkung des Gesetzes vertraut, sondern lediglich eine Schein- oder Beschwichtigungsgesetzgebung sein will, Sinn und Zweck der Gesetzgebung schlechthin."\nPosted by hplehofer at Sunday, March 19, 2017 0 comments\nLabels: Deregulierung , Deregulierungsgesetz , Deregulierungsgrundsätzegesetz\nEGMR: Standard gegen Österreich - "Spiritus Rector...\nKleines Service zwischendurch: Liste anhängiger Fä...\n"Braune Ratten" im Umfeld des Ex-Vizekanzlers? EGM...\nNochmals off topic: warum ich wenig Vertrauen in S...\nOff topic: vom Deregulierungsgesetz zum Deregulier...


Kaffeemühlen - Infos rund um die Kaffeemühle - Rock Hard (Belgien)\nRock Hard war ein belgischer Hersteller von Kaffeemühlen, der zumindest in den 1950er Jahren einig wenige Modelle von Schoß- und Wandkaffeemühlen produzierte.\nLeider stehen uns keine weiteren Informationen zur Firmengeschichte zur Verfügung. Wenn Sie weitere Informationen zur Firma Rock Hard haben, können Sie uns gerne unter folgenden Link kontaktieren: Kontakt\nRock Hard Kaffeemühle\nDer Mühlenkörper besteht aus lackierten Buchenholz\nUnterstelliges, halbschalenklammergelagertes Mahlwerk\nHerstellung um 1950\nWährend bei den deutschen Herstellern die Halbschale und Klammer der Mahlwerkslagerung ein Bauteil ist, hat Rock Hard hier beide Elemente getrennt. Die Halbschale steckt "kopfüber" im Mahlkegel und liegt auf der Klammer auf. Bei der üblichen Halbschalenklammer zeigt die Rundung der Halbschale nach oben, so dass der Kegel aufsitzt.


Nach setzen des Spühlbrunnen nur Druck für 800-1000l/h - Spülbrunnen - Brunnenbauanleitung für Bohrbrunnen und Rammbrunnen - Brunnenbau-Forum\nNach setzen des Spühlbrunnen nur Druck für 800-1000l/h\nam Wochenende hat mein Nachbar mit seinem Kollegen insgesamt 5 Brunnen gespült, davon war auch einer meiner. Ich habe bereits einen Brunnen, der liegt aber von der Lage nicht ideal. Somit habe ich einen zweiten spülen lassen, geplant für unsere automatische Gartenbewässerung.\nDer Brunnen wurde gespült, dann ein langes gelbes Filterrohr eingelassen und oben drauf ein Plastikanschluss mit einem Winkelrückschlagventil und einem 1 1/4 Schraubanschluss. Ich habe dazu eine Gardena 6000er Pumpe. Die erste Pumpe hat genügend Druck für die Bewässerung, diese schafft allerdings nicht mal die Rasenspränger hochkommen zu lassen. Auch der Eimertest zeigt, dass zu wenig Druck ist.\nIch habe allerdings das Gefühl das er dauerhaft Luftzieht. Wenn ich den Gartenschlauch nehme pustet er auch immer Luft mit aus. Habe nur zwischen Messing Rückschlagventil ein 30cm langen grünen Poolschlauch. Alle Verschlüsse mit Geka Kupplung.\nZieht er irgendwo Luft? Gibt es weitere Tipps. War so voller Freude aber gerade etwas enttäuscht.\nHoffe auf Tipps und Hilfen. Danke im vorraus!\nDer Brunnen ist übrigens in Delmenhorst.\nQuote from MrWilson2015\nAlle Verschlüsse mit Geka Kupplung.\nDavon bitte mal Fotos.\nvielen Dank für deine schnelle Rückmeldung. Sobald ich von der Arbeit zurück bin, werde ich umgehend ein Foto davon machen.\nIch habe bereits einmal den Filter der Pumpe ausgespühlt, der war etwas verschmutzt, aber auch nicht zu sehr....\nSo hier mal die Fotos! Die Pumpe war nur erstmal zum Testen angeschlossen, der Untergrund ist so ja noch nicht fertig!\nFreue mich auf Tipps und antworten.\nAlso die GK Kupplung im Saugbereich ist i.O., da schraubbar und somit unterdruckgeeignet.\nDen Anschluss an der Pumpe kenne ich nicht, es scheint so, als wenn dort mit Band statt Hanf geareitet worden wäre. Nochmal überprüfen.\nTauchen denn bereits im Schauglas Luftblasen auf?\nDie Messing-Klauenkuppöung scheint etwas tief im Messingwinkel eingeschraubt. Die Klauen liegen an. Das Teflonband an der Stelle ist suboptimal.\nAlso das ist ein Original GARDENA Anschluss für 25mm Schläuche! Eine Geka Anschluss kommt nicht sauber aufs Gewinde! Genau da ist auch mit Band gearbeitet, kann es aber durch Hanf ersetzen.\nJa die Kupplung sitzt tief im Ventil aber vorher ist es nicht fest verschraubt!? Wie kann ich es sonst weiter rausholen???\nWenn die Pumpe an ist sieht man das Wasser nur reinsprudeln in die Pumpe! Der stand in der Pumpe ist zu niedrig um einen Wasserspiegel zu sehen.\nWenn die Anschlüsse in Ordnung sind, ist der nächste Verdächtige der Brunnen.\nWenn dort Luft angesaugt wird, kann eigentlich nur der Wasserspiegel im Rohr soweit absinken, dass über die Filteröffnung Luft angesaugt wird.\nDas wäre das nächste , was überprüft werden müsste.\nSo habe mal mit Hanf abgedichtet ins nur mal eben einen 1/2 Zoll Schlauch dran gehangen, damit war ich direkt auf 1200l/h\nVorher hatte ich einen 3/4 Schlauch dran.\nAuch ohne Spritze oder so nur offener Schlauch!\nSo, ich lasse bereits seit 10 Uhr den Brunnen laufen.es fing mit 1200l/h an ging runter auf 1000 dann 800 jetzt zeigt er net mehr an aber konstant weniger!\nDeutet doch alles daraufhin, dass der Filter nicht tief genug im Wasser sitzt oder?\nOder wird es durchs längere spülen besser? Wüsste net wieso?!\nDanke euch für alle Antworten!\nDazu müsste man nun endlich mal wissen, wie tief der Brunnen ist und wie tief der Grundwasserspiegel liegt.\nOder wird es durchs längere spülen besser?\nWüsste net wieso?!\nDas zu beantworten, sprengt die übliche Grösse eines Forenbeitrags. Du kannst Dir aber mal folgendes durchlesen, insbesondere den Teil "ohne Arbeitsrohr":\nSchreib doch bitte mal was für ein Filter verbaut wurde, wie lang und Durchmesser. Wurde Filterkies eingebaut, was für Bohrgut wurde gefördert ?\nErst wurde nur schwarze Erde gespült und. Dann fing weißer Sand an.\nIch habe eben gerade nochmal den Wasserspiegel genessen, er liegt bei 1,8m somit müsste er Filter doch tief genug in der Erde liegen oder?\nes wurde ein 50er Ruhr 2,5mm mit filterschlitzen verwendet!\nsomit müsste er Filter doch tief genug in der Erde liegen oder?\nKeine Ahnung. Zur Brunnentiefe hast Du nichts geschrieben, oder sollte ich etwas überlesen haben?\nes wurde ein 50er Ruhr 2,5mm mit filterschlitzen verwende\nAuf was beziehen sich die 2,5mm?


Fotoworkshop: St. Peter-Ording ( 2 Modelle ) 16. Juni 2018\nEs wird allen Teilnehmern genügend Zeit gegeben um mit den Modellen auch eigene Bildideen umzusetzen.\nDie Dauer des Workshops erstreckt sich über 7 Stunden von 13-20 Uhr, die maximale Teilnehmerzahl ist auf 8 begrenzt, um jedem einzelnen Teilnehmer genügend Zeit widmen zu können und auf individuelle Fragen einzugehen.\nBei 7 bis 8 Teilnehmern werden zwei Modelle eingesetzt. Wir werden dann in zwei Gruppen arbeiten.\nBei 5 bis 6 Anmeldungen wird der Workshop nur mit Elli durchgeführt.\nDie Workshopgebühr beträgt € 260,00 . Darin enthalten sind die Kosten für die Modelle, Getränke und den Referenten. Für Verpflegung ist jeder selbst verantwortlich. Wir werden aber von 16 bis 17 Uhr eine Pause in einem Restaurant machen.\nBei weniger als 5 Buchungen behalte ich mir vor den Workshop abzusagen, ebenso bei Ausfall des Models oder Workshopleiters durch Krankheit oder ähnlichem. In diesem Fall werden die Workshopgebühren erstattet.\nDas 1. Model:\nElli hat schon mehrfach mit mir zusammengearbeitet.\nElli bei Instagram\nJouline hat schon mehrfach mit mir zusammengearbeitet.\nJouline bei Instagram