Finanzen Wirtschaft Grundsatzfragen – Fraktion FREIE WÄHLER + PIRATEN\nPosted on 13. April 2018 AutorF. L.\nNotizen aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 11.04.18 (ohne Gewähr)\nHerr Düsterdieck, Kasseler Linke, möchte das die Punkte 10 und 11 in der Tagesordnung nach oben geschoben (“Wertstoffcontainer in Sondernutzungssatzung aufnehmen” und “Unterstützung Mindestanhebung der Tabellenentgelte”) werden. Dem wird bei Enthaltung der Freien Wähler und Piraten zugestimmt.\n1. Änderung der Gesellschaftsverträge der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel mbH (GWG) und der GWG Service GmbH\nVorlage des Magistrats - 101.18.859 -\n1. Der Änderung des Gesellschaftsvertrags der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Kassel mbH vom 1. Dezember 2015 wird nach Maßgabe der beigefügten Synopse (Anlage) zugestimmt.\n2. Der Änderung des Gesellschaftsvertrags der GWG Service GmbH vom 1. Dezember 2015 wird nach Maßgabe der beigefügten Synopse (Anlage) zugestimmt.\n3. Der Magistrat wird ermächtigt, die zur Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Erklärungen in der jeweils rechtlich gebotenen Form abzugeben. Die Ermächtigung umfasst auch die Vornahme etwaiger redaktioneller Ergänzungen, Änderungen oder Streichungen.\nBegründung: Die Stadt Kassel ist Alleingesellschafterin der GWG, die wiederum 100% der Anteile an der GWG Service GmbH hält. Nach den Gesellschaftsverträgen der GWG und der GWG Service GmbH besteht der Aufsichtsrat jeweils aus zehn Mitgliedern. Beide Aufsichtsräte sind personenidentisch besetzt. Hinsichtlich der Besetzung ist aktuell geregelt, dass der/die Oberbürgermeister/in und der/die Stadtkämmerer/in der Stadt Kassel sowie der/die Stadtrat/rätin für das Bauwesen Aufsichtsratsmitglieder kraft Amtes sind ( § 8 Abs. 1 a) . Weitere sieben Aufsichtsratsmitglieder werden von der Gesellschafterversammlung gewählt. Mit Änderung der Dezernatsverteilung zum 22. Juli 2017 ist der Oberbürgermeister gleichzeitig Finanzdezernent, so dass die Funktion des Stadtkämmerers entfallen ist. Dies hat zur Folge, dass nach den bisherigen Regelungen der Aufsichtsrat auf Seiten des Magistrates unterbesetzt ist. Damit gewährleistet ist, dass der Magistrat aufgrund des § 8 Abs. 1 a) weiterhin mit drei Aufsichtsratsmitgliedern kraft Amtes im Aufsichtsrat vertreten ist, ist ein e Anpassung der Gesellschaftsverträge erforderlich. Diese erforderlich werdenden Änderungen sollen zudem genutzt werden, um die Gesellschaftsverträge in § 19 GWG und § 17 GWG Service GmbH (jeweils das Recht auf Unterrichtung) an die geltende Rechtslage a nzupassen. Die Aufsichtsräte der Gesellschaften empfehlen die Gesellschaftsverträge entsprechend anzupassen (Umlaufbeschlüsse vom 2. Februar 2018). Der Magistrat hat die Vorlage am 19. März 2018 beschlossen.\nHerr Düsterdieck bringt einen Änderungsantrag ein, der als Tischvorlage vorliegt:\n[…] wird nach Maßgabe der beigefügten Synopse (Anlage) mit der\nMit dem bisherigen Umgang der bestehenden Regelung wurden die 7 Aufsichtsratsmitglieder durch die Setzung von 2 externen Gremienmitgliedern auf 5 durch die Stadtverordnetenversammlung zu wählenden verknappt. Damit konnten die kleineren Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung kein Mitglied in das Aufsichtsgremium entsenden. Dadurch ist der Zugang zu relevanten Informationen der GWG und der städtischen Wohnungsmarktpolitik erschwert, eine Kontrolle durch die Opposition erheblich schwieriger. Wenn die Mitglieder des Aufsichtsgremiums zwar durch die Stadtverordnetenversammlung gewählt, aber nicht zwingend Mitglied der Stadtverordnetenversammlung sein müssen, besteht weiterhin die Möglichkeit Menschen aus gesellschaftlich relevanten Gruppen in den Aufsichtsrat entsenden zu können.\nZudem beantragt er die Vertagung, damit die anderen Fraktionen den Änderungsantrag beraten können. OB Geselle erklärt, dass es bei der Magistratsvorlage nur um die Beseitigung der festen Zuordnung auf ein bestimmtes Mandat gehe. Da der Oberbürgermeister im Moment zugleich Stadtkämmerer ist, gibt es derzeit eine Kollision. Laut HGO muss das Verwaltungsorgan “Magistrat” jemanden entsenden. Die Fraktionen können Vorschläge unterbreiten, wählen muss allerdings der Magistrat. Eine Vergrößerung des Aufsichtsrat empfindet er nicht als sinnvoll. Er bittet, den Antrag heute abzustimmen damit er in der nächsten Stadtverordnetenversammlung behandelt werden kann.\nAblehnung: SPD, B90/Grüne, CDU, AfD -> abgelehnt\nAbstimmung über die Magistratsvorlage:\nZustimmung: Einstimmig bei Enthaltung der Linken -> angenommen\n2. Über – und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 99 Abs. 1 HGO (vorläufige Haushaltsführung) für das Jahr 2018; – Kenntnisnahme Liste I/2018\nVorlage des Magistrats - 101.18.876 -\nDie Stadtverordnetenversammlung nimmt von den in der rückseitigen Liste I/2018 enthaltenen über – und außerplanmäßigen Mehrerträgen/ – einzahlungen gemäß § 99 Abs. 1 HGO im Finanzhaushalt in Höhe von 4.200,00 € Kenntnis.“\nBegründung: In der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung sind die Vorschriften des § 100 HGO hinsichtlich der Bewilligung über – und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen nicht anwendbar, weil die Haushaltssatzung noch nicht in Kraft ist. Zum Inkrafttreten der Haushaltssatzung 2018 bedarf es noch der Genehmigung der Aufsichtsbehörde für die genehmigungspflichtigen Teile dieser Satzung und danach der Bekanntmachung. Gemäß § 99 Abs. 1 HGO darf die Gemeinde jedoch während der vorläufigen Haushaltsführung die Ausgaben leisten, zu deren Leistung sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Da die Berechtigung zur Leistung von Ausgaben gemäß § 99 Abs. 1 HGO weitgehend mit den Anforderungen an über – und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO identisch ist, werden bei der Prüfung der im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung beantragten Mehraufwendungen/ – auszahlungen die gleichen Voraussetzungen wie bei der Bewilligung von über – und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gefordert. Während der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung können Mehrausgaben gemäß der Richtlinien über die Bewilligung über – und außerplanmäßiger Ausgaben ausschließlich vom Magistrat (bis 50.000 €; in Fällen, die keinen Aufschub dulden bis 100.000 €) oder der Stadtverordnetenversammlung bewilligt werden. Die beantragten Mehraufwendungen/ – auszahlungen haben keine Auswirkungen auf den Fehlbedarf des Ergebnishaushaltes. Die Mehraufwendungen/ – auszahlungen sowie die Deckungsvorschläge sind auf der Rückseite des Einzelantrages begründet. Der Magistrat hat die Vorlage in seiner Sitzung am 5. März 2018 beschlossen.\n10. Wertstoffcontainer in Sondernutzungssatzung aufnehmen\nAntrag der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.868 -\nWertstoffcontainer und die Gelben Säcke werden in die Satzung zur Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Kassel und über Sondernutzungsgebühren aufgenommen.\nBegründung: Wertstoffe wie Altglas und Umverpackungen werden als Wirtschaftsgüter von kommerziellen Firmen wie dem DSD (Duales System Deutschland) lizensiert, eingesammelt und der Verwertung zugeführt. Für das Einsammeln wird der öffentliche Raum mit Sammelcontainern dauerhaft und für die Gelben Säcke für einen Tag im 14 tägigen Abholrhythmus in Anspruch genommen. Es ist kein Grund erkennbar, warum diese Sondernutzung nicht geregelt und mit einer angemessenen Gebühr versehen wird\nHerr Düsterdieck, Kasseler Linke, bedankt sich für die Pressemitteilung der Stadt, denn die Berichterstattung der HNA suggerierte, dass die Stadt Auftraggeber für die Leerung der Altglascontainer sei, es ist aber das Duale System Deutschland. Die vom Dualen System Deutschland beauftragte Firma Rhenus Recycling sei nicht zuverlässig und sollte zur Kasse gebeten werden, denn bei Gefahr müssen die Stadtreiniger innerhalb von 24 Stunden Ordnung schaffen. Um Gebühren erheben zu können, müsse die Satzung geändert werden.\nStadtrat Stochla erwidert, dass die Positionierung seitens der Stadt wichtig und richtig war, denn wenn die Mitarbeiter der Stadtreiniger für Ordnung sorgten, entstünde der Eindruck, die Stadt sei für die Zustände verantwortlich. Der Antrag sei an sich richtig, jedoch könne man beides nicht in einer Sondernutzungssatzung regeln. Bei gewerblicher Sammlung, z.B bei Altkleidern, werden schon Gebühren durch das Ordnungsamt erhoben, beim Dualen System wirkt die Stadt selber mit. Gebühren gehen dann nicht, nur eine Genehmigungserteilung. Bei den Gelben Säcken sei das Rausstellen 24 Stunden vor Abholung genehmigungsfrei. Auch, wenn der Antrag so nicht passe, so könne er sagen, dass beides in Zukunft geregelt werden soll.\nHerr Berkhout, Freie Wähler und Piraten, fragt nach, welche Handhabe man bei zu früh raus gestellten Gelben Säcken habe und ob man da vielleicht eine Gebühr erheben könne. Herr Stochla lehnt dies ab, da es das falsche Signal sei, man wolle die Erlaubnis nicht ausweiten. Herr Hartig, SPD, fragt die Kasseler Linke ob sie den Antrag nach den Ausführungen zurückziehen wolle. Das ist nicht der Fall\nAblehnung: SPD, B90/Grüne, CDU, Freie Wähler und Piraten -> abgelehnt.\n11. Unterstützung Mindestanhebung der Tabellenentgelte\nAntrag der Fraktion Kasseler Linke - 101.18.875 -\nBegründung: Die Forderung nach einem Festbetrag als „soziale Komponente“ zielt darauf, dass Beschäftigte mit einem niedrigeren Entgelt relativ stärker von Tarifabschlüssen profitieren. Beschäftigte mit niedrigen Tarifvergütungen sind von der laufenden Preissteigerung besonders stark betroffen, da diese in der Regel einen deutlich höheren Anteil ihres verfügbaren Einkommens für den alltäglichen Lebensunterhalt ausgeben. Davon sind vor allem Frauen betroffen, die häufig niedrigeren Tarif – und Besoldungsgruppen zugeordnet sind. Die Stadt Kassel steht als Auftraggeberin und vom Ergebnis direkt Betroffene in Verantwortung aktiv auf die Tarifbeziehungen Einfluss auszuüben. Die Forderung nach einer Mindestanhebung kommt darüber hinaus dem Interesse der StadtbewohnerInnen entgegen auf die Angleichung der Lebensbedingungen hinzuwirken.\nHerr Düsterdieck erklärt, seine Fraktion habe einen ähnlichen Antrag schon einmal gestellt. Er erwartet, dass gekontert wird, dass dies Sache der Tarifpartner untereinander sei. Genau dies geschieht auch. Herr Berkhout betont, dass er das Anliegen zwar an sich unterstütze, aber so etwas nicht von einem Parlament beschlossen werden sollte.\nEnthaltung: Freie Wähler und Piraten\nAnfrage der Fraktion Freie Wähler + Piraten – 101.18.816 –\nWir fragen den Magistrat: Welche Gutachten hat die Stadt Kassel in den letzten drei Jahren in Auftrag gegeben?\nWelche dieser Gutachten wurden im Internet veröffentlicht? Welche Kosten sind pro Gutachten entstanden?\nDiskussion: OB Geselle erklärt, dass er eine Tabelle vorliegen hat, die er an die Niederschrift anhängen lassen wird. Er betont wie aufwändig die Beantwortung der Anfrage war (insbesondere wann die Gutachten bezahlt und veröffentlicht wurden). Es gebe einige Punkte, die eine Veröffentlichung entgegenstehen, beispielsweise Urheberrecht und Datenschutz und es stelle sich generell die Frage, ob die Gutachten für einen relevanten Teil der Bürger von Interesse seien.\nIm Folgenden führt er als Beispiel Gutachten zum Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr und der Entkopplung der rückwärtigen Dienste (4 Gutachten) bei Kosten von ca. 88.000 Euro an. Diese wurden nicht veröffentlicht, er sehe da auch keinen Bedarf außerhalb der Verwaltung. Der letztlich daraus erstellte Bedarfsentwicklungsplan hingegen ist öffentlich.\nWeitere Beispiele sind die Analyse des Hauptamtes zum Internetrelaunch der Stadt Kassel für 5.600 Euro, Grimmwelt: 3400 Euro, ein Gutachten zum Schillerviertel: 9.500 €uro, Hochbau und Gebäudewirtschaft zum Ratskeller: 3.400€, Beratung zu Konzessionsverträgen: 5000 Euro, die Analyse der Kulturlandschaft 41.000 Euro, das Kulturkonzept: 89.000, beides veröffentlicht. Desweiteren gab es diverse Bodenuntersuchungsaufträge zu verschiedenen Entwicklungsflächen: jeweils vierstelliger Betrag, ein Gutachten des Schulverwaltungsamt zu Ganztagsschulen: 3.700€, das Gutachten zu “Kosten der Unterkunft”: 17.500€ (veröffentlicht), diverse Bauschadensanalysen, artenschutzrechliche Gutachten, Farbuntersuchungen von Fenstern in der Mittelgasse (Denkmalschutzrechlich, knapp 200 Euro), diverse weitere Gutachten (meist 4-stellige Beträge) zu Energiekonzepten, das Wärmeversorgungskonzept zum Feldlager: 58.000 Euro, der Anforderungskatalog für ein Betriebskonzept Fernbusbahnhof, diverse Verkehrsgutachten, das Radverkehrskonzept für 140.000, welches aber noch nicht veröffentlicht ist, weil noch nicht fertig ist, viel Einzelnes im Umwelt- und Gartenamt (Biotope, Grundwassermonitoring, Beprobung, Untersuchung BuGa-See u.s.w..\nHerr Berkhout fragt nach, ob weitere Kosten durch die Veröffentlichung entstehen würden. Er wolle eine Umkehr im Denken. Nicht, ob das jeweilige Gutachten für viele relevant sei, solle die zentrale Frage sein, sondern ob irgendetwas gegen die Veröffentlichung spricht. Er verweist auf die Präsentation im Ausschuss für Recht, Sicherheit und Gleichstellung Ende letzten Jahres. Die Lösung der Hamburger sei deutlich besser. Es entstehe ein Zusatznutzen ohne Mehrkosten.\nOB Geselle betont, dass Kassel kein Landesgesetzgeber sei und der Entwurf auf Landesebene in Hessen sich nur auf Fragestellungen auf Landesebene beziehe. Kassel werde eine eigene Informationsfreiheitssatzung einführen und darüber Zugang schaffen, allerdings nur auf Anfrage und kostenpflichtig nach der Verwaltungskostenordnung. Man müsse auch mal im richtigen Leben stehen, Aufwand und Ertrag müssten im Verhältnis stehen.\n4. Nutzung des Vorkaufsrechts\nAnfrage der Fraktion Kasseler Linke – 101.18.826 –\n1. Welche Grundstücke und Gebäude hat die Stadt Kassel durch Nutzung des Vorkaufsrechts in den letzten fünf Jahren erworben?\nKeine. OB Geselle weist auf den §24 Baugesetzbuch hin, und zitiert Absatz (3)\n“Das Vorkaufsrecht darf nur ausgeübt werden, wenn das Wohl der Allgemeinheit dies rechtfertigt. Bei der Ausübung des Vorkaufsrechts hat die Gemeinde den Verwendungszweck des Grundstücks anzugeben.”\nDies sei ein schwaches Schwert.\nBei einem Gebäude wurde das schuldrechtliche dingliche Vorkaufsrecht genutzt. Beim Victoria-Hochhaus.\n2. Wie oft und bei welchen Grundstücken und Gebäuden hat die Stadt Kassel die Nutzung des Vorkaufsrechts in den letzten fünf Jahren geprüft?\nIn 10 Fällen wurde geprüft, bei keinem positiv. Er verweist nochmals auf die geringen Möglichkeiten nach §24.\n3. Gibt es derzeit Grundstücke bei denen die Nutzung des Vorkaufsrechts erwogen wird?\n4. Warum wird das Vorkaufsrecht von der Stadt Kassel so selten genutzt?\nWeil es kein generelles Recht ist, sondern nur zum Wohle der Allgemeinheit eingesetzt werden kann und da sind die Hürden relativ hoch. §24 sei kein Instrument der allgemeinen Bodenbevorratung.\n5. Welche Kriterien wirken sich positiv für die Nutzung des Vorkaufsrechts aus?\nMan könne in Verkäufe “reingrätschen”, aber die Durchsetzung sei schwierig. (?)\n6. Werden bei der Prüfung Kriterien wie der Schutz einer großen Anzahl von Mietwohnungen, der Schutz vor Spekulation sowie die langfristige Nutzung von untergenutzten Grundstücken oder Brachen berücksichtigt?\nDazu gibt es keine rechtliche Grundlage.\n7. Wird das Instrumentarium des Vorkaufsrechts genutzt, um Beeinträchtigungen von Frischluftschneisen oder Durchlüftungsbahnen durch Gebäude zu minimieren oder zu beseitigen\n5. KVG Seniorenticket für den Bereich der Stadt Kassel\nAntrag des Seniorenbeirates- 101.18.831 -\nDie KVG wird aufgefordert, neben dem Jahresticket „Kassel Plus“ ein auf das Gebiet der Stadt Kassel begrenztes Jahresticket für Senioren zum reduzierten Preis von € 300 und als Normalticket zum Preis von € 500 anzubieten.\n1. Schließung der Angebotslücke Ein Jahresticket für das Stadtgebiet Kassel fehlt bisher im Angebot der KVG. Mit Einführung eines solchen Tickets ergäbe sich folgende logische Angebotsstruktur\nJahresticket Kassel Plus 790,00 €\nJahresticket Kassel Plus Senioren 450,00 € (Mittelwert)\nJahresticket Stadt Kassel 500,00 € Jahresticket Stadt Kassel Senioren 300,00 €\n2. Ausschöpfung des Käuferpotentials Die KVG verschenkt durch das fehlende Angebot ein nicht unerhebliches Käuferpotential. Sowohl im Bereich der Senioren, als auch bei der übrigen Bevölkerung besteht der Wunsch, die Innenstadt mit öffentlichem Nahverkehr zu erreichen. Ein Besuch des Umlandes steht dabei nicht im Vordergrund. Eine Kostenabwägung kommt zu dem Ergebnis, dass bei dem bisherigen Angebot mindestens 5 Fahrten mit der Tram pro Woche durchgeführt werden müssen, um den Kostenaufwand für ein Jahresticket zu rechtfertigen. Aufgrund nicht repräsentativer aber vieler persönlicher Gespräche halten wir einen Kundenzuwachs für Jahrestickets „Stadt Kassel“ von 20% innerhalb von 2 bis 3 Jahren erreichbar.\n3. Umweltschonung und Luftreinheit Die Innenstadt wird umweltschonend belebter. Durch die vermehrte Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs wird die Innenstadt nicht nur attraktiver, sondern es werden sowohl CO2, Feinstaub und Stickoxyde reduziert. Dies kommt letztlich allen Einwohnern und der Kommune zu Gute.\n4. Öffentlicher Nahverkehr zum Nulltarif\nDie Bundesregierung hat der EU – Kommission zur Reduzierung der Luftverschmutzung in den Städten den Vorschlag unterbreitet, zu erwägen, die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs zum Nulltarif anzubieten. Ob die EU – Kommission dem Vorschlag zustimmt und ob aus dem „Erwägen“ der Bundesregierung Überlegungen und Maßnahmen werden, ist derzeit noch ungewiss. Zweifelsohne ist dieser Vorschlag ein lohnenswertes und sehr unterstützungswertiges Ziel. Bis es zu einer Konkretisierung kommt und bis vor allem die Finanzierung einer solchen Maßnahme seitens des Bundes und des Landes inhaltlich und vertraglich geregelt sind, halten wir unseren Antrag für einen richtigen, sinnvollen und ersten Schritt, um sowohl die KVG zu fördern, als auch die Menschen und unsere Stadt auf dem Weg zu einer ökonomisch und ökologisch besseren Zukunft zu unterstützen.\nHerr Müller vom Seniorenbeirat erläutert den Antrag. Man habe viele Senioren in Heimen besucht. Eine große Zahl sei allein lebend und würde gerne mehr am öffentlichen Leben teilhaben, eine Jahreskarte zum derzeitigen Preis könnten sie sich aber nicht leisten. Nach Gesprächen mit den Koalitionspartnern hat der Seniorenbeirat den Antrag soweit geändert, dass er einen Prüfungsvorbehalt beinhaltet. (Tischvorlage, die mir aber nicht vorliegt).\nHerr Kalb erklärt, die CDU-Fraktion werde den Antrag unterstützen. Nichtsdestotrotz habe er einige Anmerkungen: Es sei eine bewusste Entscheidung gewesen, das Jahresticket für KasselPlus und nicht nur das Stadtgebiet anzubieten. Zudem läge die Entscheidung über die Preise bei dem NVV und nicht bei der KVG. Die Forderung nach einem Stadtticket sei kein spezielles Seniorenthema, man sehe den Antrag als Formulierung eines Wunsches an den NVV.\nHerr Harting, SPD, teilt die Ausführungen von Herrn Kalb. Inhaltlicher Ansprechpartner sei der NVV. Die SPD habe Gespräche mit Mitgliedern des Seniorenbeirats geführt. Zum einen könne die Stadtverordnetenversammlung den NVV nicht zu Tarifänderungen auffordern, zum Anderen dürfe das Ticket nicht andere Tickets unterlaufen (Diakonieticket (pdf)). Eine generelle Bedürftigkeit von Senioren sehe er nicht und Bedürftige können das Diakonieticket bekommen. Man werde dem Antrag nicht zustimmen, aber das Thema unter dem Gesichtspunkt der Bedürftigkeit weiter verfolgen.\nDer Behindertenbeirat unterstützt den Antrag des Seniorenbeirats. Es gebe Viele über 60, die keine Merkmale im Schwerbehindertenausweis haben, die zu Vergünstigungen für den ÖPNV führen.\nHerr Berkhout, Freie Wähler und Piraten, bedankt sich für den Antrag. Er betont, dass der ÖPNV in Kassel zwar gut, aber auch teuer sei und regt einen generell fahrscheinfreien ÖPNV an, denn es gebe viele Interessengruppen mit dem Wunsch nach Sonderkonditionen, die nur zum Teil berücksichtigt werden (Schüler, Studenten, Beschäftigte der Stadt, Landesbedienstete, Senioren, Schwerbehinderte, Einkommensgruppen). Er wünscht sich, dass Kassel bundesweit eine Vorreiterrolle mit einem solidarisch finanzierten System übernehme.\nDer Oberbürgermeister reagiert wenig begeistert. Der finanzielle Aufwand läge in siebenstelliger Höhe. Der Vorstoß der Bundesregierung verursache nur Stirnrunzeln und Schweißausbrüche in der kommunalen Familie. Bundesweit würde eine Umstellung auf Fahrscheinfrei die Kommunen 14 Milliarden Euro kosten. Statt das Geld so zu verbrennen solle man lieber zum Beispiel in klimaneutrale Fahrzeuge investieren.\nFrau Köpp, B90/Grüne, dankt dem Seniorenbeirat für den Antrag, den ihre Fraktion leider ablehnen wird. Das Thema sei sehr komplex und die Tarifstruktur beruhe auf Mischkalkulationen. Gleichwohl könne das Thema noch einmal im Sozialausschuss beraten werden. Auch sie weist darauf hin, dass nicht jeder Senior bedürftig sei.\nHerr Müller, Seniorenbeirat, bittet die Stadtverordneten sich weiter mit dem Thema zu befassen, was fehle sein ein Stadtticket.\nZustimmung: Kasseler Linke, CDU, Freie Wähler und Piraten, AfD\nAblehnung: SPD, B90/Grüne -> abgelehnt\n6. Erhebung einer Wettaufwandssteuer\nGemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und B90/Grüne und der Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst – 101.18.836 –\n1. Wie groß ist die Anzahl der Wettbüros in Kassel?\n2. Liegen dem Magistrat Erkenntnisse vor, ob Spielhallenbetreiber mit der Eröffnung von Wettbüros das Abstandsgebot unterlaufen?\nEine Abstandsregel gibt es für Wettbüros nicht. Sie dürfen nur nicht im selben Gebäude mit Spielhallen sein.\n3. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, die Eröffnung weiterer Wettbüros einzuschränken?\nEine gesetzliche Grundlage gibt es dafür nicht, insofern hat der Magistrat keine Handlungsmöglichkeit.\n4. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat in der Erhebung einer Wettaufwandssteuer analog zur Spielapparatesteuer?\nMan habe Zweifel, ob damit das Lenkungsziel erreicht werden könne. Eine Wettsteuer bedeute keine Mehrbelastung für die Betreiber, da sie diese auf die Wettenden umlegen werden. Erfahrungsgemäß lassen sich Wettende nicht durch Steuern abhalten. Zudem sei das fiskalisches Ziel aufgrund fehlender effektiver Kontrollmöglichkeiten kaum erreichbar, die Überprüfung gestalte sich sehr aufwändig. (Es müsste die komplette Buchhaltung überprüft werden.)\n5. Wie groß wäre der Aufwand im Verhältnis zum Ertrag einer Wettaufwandssteuer?\nDas lässt sich nicht valide beantworten, da keine Zahlen sondern nur Annahmen vorliegen. Nach Erhebung des Städtetags liegt das Aufkommen pro Wettbüro im Schnitt bei 10.000 Euro (Also 90.000 in Kassel). Bei geschätztem Personalaufwand von einer halben bis zu einer Vollzeitstelle würden 50-98.000 Euro an Kosten anfallen.\n6. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, die Häufung von Wettbüros in manchen Bereichen der Stadt zu unter binden?\nDer Magistrat sieht derzeit keine Möglichkeit eine Häufung von Wettbüros in einzelnen Bereichen rechtssicher zu unterbinden.\n7. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat zur Einführung eines Abstandsgebotes auch für Wettbüros?\nEs gibt keine Möglichkeit des Magistrats ein Abstandsgebot einzuführen. Das müsste der Landesgesetzgeber machen\nHerr Mijatovic, B90/Grüne, fragt nach, ob es so was wie Wettbüroketten gebe, denn nach seinem subjektiven Eindruck gebe es deutlich mehr als nur 9 Wettbüros. Herr Stochla erwidert, dass es neun gemeldete Büros gebe.\n7. Situation Ausländerbehörde\nAnfrage der CDU – Fraktion – 101.18.840 –\nBürgermeisterin Friedrich leitet in das Thema ein. In die Zuständigkeit von Stadt und Land fallen 53495 Personen. 36.860(?) im Stadtgebiet und 16635(?) im Landkreis. Bis 28. Feb. 2018 wurden offene Sprechzeiten angeboten. Dort gab es oft schwierige/unzumutbare Wartesituationen. Auch unvorbereitete Kunden und unnötige Vorsprachen waren an der Tagesordnung.\n1. Welche Probleme gibt es derzeit bei der Ausländerbehörde (Abteilung für Zuwanderung und Integration)?\nEs muss eine angemessene Wartesituation geschaffen werden.\nEs besteht erhöhter Raumbedarf.\nEs besteht Personalbedarf.\nDer Bedarf ist seit 2015 stetig gestiegen und liegt derzeit in Höhe von 18 Vollzeitäquivalenten. Einstellungen sind voraussichtlich im Mai bis Juni möglich. Das Finden von Fachpersonal ist derzeit schwierig. Neue Mitarbeiter ohne Erfahrung benötigen eine längere Einarbeitungszeit (bis zu 9 Monaten), wodurch die schon länger Beschäftigten zusätzlich belastet werden.\nDie Räumlichkeiten in der Kurt-Schuhmacherstraße seien bedingt geeignet.\n2. Wie lange sind dem Magistrat die dortigen Überlastungen bekannt?\nDas Bürgeramt hat kontinuierlich über steigende Bedarfe informiert. Dem Grunde nach sind Bedarfe seit 2014 bekannt, seit 2015 gibt es eine Bedarfsprognose.\n3. Welche Maßnahmen hat der Magistrat bis heute ergriffen, um hier eine Verbesserung der Situation für Mitarbeiter und Antragsteller zu erreichen?\nAusschließliche Vergabe von Terminen nach Vereinbarung. Damit ist sichergestellt, dass alle notwendigen Dokumente und Informationen für abschließende Bearbeitung beim Termin vorliegen.\nEin Notdienst für zeitkritische Anliegen wurde zusätzlich geschaffen. Die Wartesituation hat sich seit dem entspannt.\nWeitere Maßnahmen sind z.B. die Ausweitung des Frontoffice, Verlagerung von Aufgaben, Anpassung des Weiterbildungskonzeptes, der Einsatz eines Sicherheitsdienstes. Zudem ist seit 2016 der Bedarf anerkannt und es gibt 3 Unterstützungskräfte durch das Land. (?)\n15 neue Mitarbeiter werden eingestellt, zusätzlich drei Anwärter, die dieses Jahr den Vorbereitungsdienst beenden. Weitere Bewerber wurden als Nachrücker ausgewählt um auf weitere Vakanzen reagieren zu können. Das Amt für Lebensmittelüberwachung und Tiergesundheit wird demnächst ausgelagert, damit steht dann eine neue Etage im Haus zur Verfügung.\n4. Wie sehen die zünftigen Planungen in diesem Bereich unter Berücksichtigung möglicher sinkender Fallzahlen aus?\nAktuell steigen die Fallzahlen ( es sind 2-300 monatlich), ein Absinken ist nicht zu erwarten (was aber nicht an Flüchtlingen liege).Bei sinkenden Zahlen könnten Stellen durch Fluktuation auch wieder abgebaut werden (Es kann eine Verbrauchssperre für freiwerdende Stelle verhängt werden, um sie nicht wieder zu besetzen)\nHerr Kalb, CDU, fragt nach der mittlere Wartezeit auf einen Termin?\nHerr Fricke antwortet, dass die Wartezeiten auf einen Termin schon in der Vergangenheit nicht so lang gewesen seien, wie in der HNA dargestellt. Üblich sei zwischen zwei und drei Wochen.\n8. Zahlungsdefizite bei Gebührenabführung\nAnfrage der CDU - Fraktion - 101.18.861 -\n1. Was waren die Gründe, die in den Jahren 2014 – 2016 zu Zahlungsdefiziten bei der Abführung der Gebühren für Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister geführt haben?\n2. Die bei der Revision des Bundesamtes für Justiz festgestellten Abrechnungsfehler führten zu Nachforderungen, die durch außerplanmäßige Mittel in Höhe von 50.000 € gedeckt wurden. Wie setzt sich dieser Betrag zusammen bzw. in wie vielen Fällen kam es zu Fehlern in der Abführung?\n3. Was hat der Magistrat unternommen, um zukünftig diese Fehler zu vermeiden?\nDa der Magistrat noch am Recherchieren ist, wird die Anfrage auf die nächste Sitzung verschoben.\n9. Mehrkosten für Infozelt des Präventionsrates\nAnfrage der CDU – Fraktion – 101.18.862 –\nEs antwortet OB Geselle.\n1. Wie ist es möglich, dass ein vorgeblich „nicht ausreichend sichtbares Logo“ und eine damit begründete Änderung der Farbe eines Infozelts für den Präventionsrat bei der Anschaffung zu Mehrkosten von 25 % (1.118,60 €) führt?\nFür die Kampagne der hessischen Landesregierung gibt es Vorgaben für die Gestaltung (Corporate Identity). Wegen der besseren Sichtbarkeit wurde zunächst ein weißes Zelt erwogen, diese Idee wurde aber wieder verworfen. Eine rote Zeltwand sei schlicht teurer.\n2. Wurden kostengünstigere Alternativvarianten geprüft bzw. in Erwägung gezogen?\n4. Wenn ja, welche und warum wurden diese nicht realisiert?[/spoiler]\nEs gab eine Ausschreibung, günstigere Varianten wurden geprüft. Die Entscheidung fiel nicht nur auf Grundlage des Preises, sondern auch der Praktikabilität beim Aufstellen.\nHerr Kalb, CDU, merkt an, dass ihm 25% Preissteigerung wegen der Farbe sehr viel vorkämen.\n12. Treffpunkte mit Funktion eines Bürgerhaus\nHerr Sengül erläutert kurz den Grund der Anfrage. Das Haus der Zukunft nehme mehr Gebühren für die Nutzung als die anderen Bürgerhäuser. Die Anfrage beantwortet Frau Völker. Zunächst erläutert sie, dass es aufgrund der vielfältigen Nutzung keine feste Definition von Bürgerhaus gebe.\nAnfrage der Fraktion Kasseler Linke – 101.18.878 –\n1. Welche Treffpunkte mit Funktion eines Bürgerhauses gibt es neben dem Haus der Zukunft in Rothenditmold, dem Stadtteilzentrum Wesertor, dem Stadtteilzentrum Vorderer Westen und dem Bürgerhaus Wehlheiden?\nAn städtische Bürgerhäusern gibt es zusätzlich das PSH, das OPH, Philippinenhof, Harleshausen und Jungfernkopf.\nWeitere Bürgerhäuser, die an Kulturvereine oder Nutzungsgemeinschaften übertragen sind, sind das KulturHaus Oberzwehren, in Haus in Nordshausen, im Fasanenhof und das [….]-haus in der Nordstadt\n2. Wer ist Eigentümer dieser Häuser?\nDie Stadt ist überall Eigentümer.\n3. Wer bewirtschaftet diese Einrichtungen?\nDie Bewirtschaftung der städtischen BGHs übernimmt die Stadt, die Bewirtschaftung der Privaten die jeweiligen Vereine.\n4. Für was werden die Einnahmen der Raummieten verwendet?\nFür die Unterhaltung der laufenden Kosten\n5. Um welchen Betrag übersteigen die Einnahmen die Betriebskosten?\nBei den Städtischen sind die Kosten deutlich höher als die Erträge (rund 134.000 € zu 894.000 €)\nBei den Privaten liegen die Zahlen nicht vor, man geht aber davon aus, dass auch da die Kosten die Einnahmen übersteigen.\n6. Werden Rückstellungen für die Gebäudebauunterhaltung und – sanierung gebildet?\nNotwendige Instandhaltungskosten sind im Haushalt abgebildet.\n7. Wie sind die Vergabekriterien dieser Häuser im Vergleich zu der Nutzungs – und Entgeltordnung für die Vergabe von Räumen im Bereich der Bürgerhäuser der Stadt Kassel?\nDer Zweck ist grundsätzlich derselbe, die Kriterien vergleichbar, genaue Angaben sind hier aber nicht möglich, da die Vereine diese bestimmen.\n13. Nachhaltigkeit der Geldanlagen der Stadt und ihrer Gesellschaften\nAnfrage der Fraktion Kasseler Linke – 101.18.879 –\n1. In welche Finanzprodukte haben die Stadt Kassel und die Gesellschaften mit maßgeblicher städtischer Beteiligung Geld angelegt?\n2. Welche Summen haben die Stadt Kassel und die Gesellschaften mit maßgeblicher städtischer Beteiligung in Finanzprodukte angelegt?\nKeine. Die Rücklagen sind bilanzieller Natur, deshalb gibt es keine Anlageformen. Cash wird unterjährig zur Reduktion von Schulden verwendet.\nEine Ausnahme bildet das Stiftungskapital unselbstständiger Stiftungen, die die Stadt verwaltet. Dort gibt es eine Festgeldanlage als Kassenbestandsverstärkung.\n3. Mit welchen Finanzdienstleistern wurde dafür in den letzten 10 Jahren zusammengearbeitet?\nVia Ausschreibung mit der Cronbank (?) und der Devonbank (?)\n4. Gab oder gibt es bei den Finanzanlagen Produkte mit Bestandteilen der Rüstungsproduktion, Atomenergie, Kohleindustrie, Ölindustrie oder Beteiligungen an Palmölplantagen?\n5. Ist sichergestellt, dass es dort wo investiert wird keine Kinderarbeit und angemessene Bezahlung der Arbeitskräfte gibt?\n6. Wie sehen die bisher genutzten Anlagegrundsätze und Ziele der Stadt Kassel und der Gesellschaften mit maßgeblicher städtischer Beteiligung aus?\nEs gibt keine Anlagerichtlinien weil keine Anlagegeschäfte getätigt werden. Das Kapital wird zur Schuldentilgung verwendet.\n(Eine ähnliche Frage wurde schon in der letzten Sitzung gestellt und beantwortet.)\nTagesordnungspunkte 9. Vertreterbegehren über den Verbleib des “documenta 14” – Obelisken von Herrn Ole Oguibe auf dem Königsplatz Antrag der AfD – Fraktion – 101.18.800 und 10. Standort documenta – Obelisk, gemeinsamer Antrag der Stadtverordneten Burmeister und Nölke, FDP – 101.18.806 werden wegen Sachzusammenhangs gemeinsam zur Beratung. Da Oberbürgermeister Geselle etwas verspätet an der heutigen Sitzung teilnehmen wird werden die Tagesordnungspunkte 5, 6 , und 11 erst nach Eintreffen des Oberbürgermeisters zur Beratung aufgerufen. Stadtverordneter Dr. Schnell , SPD – Fraktion, beantragt, Tagesordnungspunkt 15. Flüchtlingsunterbringung in Kassel Gemeinsame Anfrage der Fraktionen der SPD und B90/Grüne und der Stadtverordneten Dr. Cornelia Janusch und Andreas Ernst – 101.18.835 – heute auf jeden Fall zu behandeln. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Der Tagesordnungspunkt wird vor Tagesordnungspunkt 5 zur Beratung aufgerufen. weiterlesen…\nAusschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 17. Sitzung\nPosted on 10. Oktober 2017 6. November 2017 AutorF. L.\nNotizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am 25.10.17.\nFolgende Punkte befinden sich auf der TO:\n1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für KASSELWASSER – Eigenbetrieb der Stadt Kassel – im Zusammenhang mit dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft HTW-Wirtschaftsprüfung GmbH, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 101.18.636\n2. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2017; – Kenntnisnahme Liste Z-B / 2017 – 101.18.651\n3. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für den Eigenbetrieb „Die Stadtreiniger Kassel“ im Zusammenhang mit dem Bericht der CWP Casseler Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Peter GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 101.18.671\n4. Prüfung der Schlussbilanz für das Jahr 2017 des Eigenbetriebes „Die Stadtreiniger Kassel“ 101.18.672\n6. Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2017 101.18.676\n7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; – Liste 3/2017 – 101.18.686\n8. Zuwendung Filmladen Kassel e. V. für Dokumentarfilm- und Videofest 101.18.687\n9. Sicherheitslücken PC-Wahl 101.18.666\n10. Zeitplan Neubesetzung Leitung der GRIMMWELT 101.18.668\n11. Abriss des Wehrs als Alternative zum Schleusenneubau prüfen 101.18.670\n12. Gebäudesanierungsplan aktualisieren 101.18.679\n13. Planung der Kapazitäten des Müllheizkraftwerks 101.18.680\n14. Haushaltsmittel 2018 für sichere, barrierefreie Querung der Friedrich-Ebert-Straße 101.18.684\n15. Buch Namen und Schicksale der Juden Kassels 1933-1945 aktualisieren 101.18.689\n1. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für KASSELWASSER – Eigenbetrieb der Stadt Kassel – im Zusammenhang mit dem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft HTW-Wirtschaftsprüfung GmbH, über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016\nVorlage des Magistrats – 101.18.636 –\nDas Jahresergebnis 2016 der Sparte Abwasser in Höhe von EUR 4.882.866,18 soll auf neue Rechnung vorgetragen werden. Aus dem zum 31. Dezember 2016 bestehenden Gewinnvortrag in Höhe von EUR 4.026.579,37 soll im Geschäftsjahr 2017 die Ausschüttung der Eigenkapitalverzinsung in Höhe von TEUR 780,0 an die Stadt Kassel erfolgen. Das nach der Eigenkapitalverzinsung verbleibende Jahresergebnis 2015, welches mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung in 2016 in den Gewinnvortrag eingestellt wurde, soll in Höhe von EUR 3.246.579,37 der zweckgebundenen Rücklage zugeführt werden. Diese Zuführung erfolgt nach den Satzungsregelungen für den Abwasserentsorgungsbereich mit einem Gewinn von EUR 3.330.198,26 und für den Bereich Abscheider mit einem Verlust von EUR 83.618,89. Bezüglich des Verlustes im Bereich Abscheider soll die bestehende zweckgebundene Rücklage Abscheider zum Ausgleich des Verlustes verwendet werden. Das negative Jahresergebnis 2016 der Sparte Trinkwasser in Höhe von EUR 4.016,02 soll auf neue Rechnung vorgetragen werden.“\nStadtbaurat Nolda, Oberbürgermeister Geselle und Frau Ziegenbalg, KASSELWASSER, beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder.\nAuf Nachfrage von Stadtverordneten Berkhout, Fraktion Freie Wähler + Piraten, wird nach Zusage von Stadtbaurat Nolda vereinbart, dass der Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses von KASSELWASSER kurzfristig an die Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten nachgereicht wird.\nZustimmung: SPD, CDU, B90/Grüne, Kasseler Linke, Ablehnung: Freie Wähler + Piraten, Enthaltung: AfD -> angenommen\n2. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß\n§ 19 GemHVO für das Jahr 2017; – Kenntnisnahme Liste Z-B / 2017 –\nVorlage des Magistrats – 101.18.651 –\n„Die Stadtverordnetenversammlung nimmt von den in der rückseitigen\nListe Z-B/2017 enthaltenen zweckgebundenen Mehrerträgen/-einzahlungen und Mehraufwendungen/-auszahlungen gemäß § 19 GemHVO\nim Ergebnishaushalt in Höhe von 223.240,00 € im Finanzhaushalt in Höhe von 113.149,21 € Kenntnis.“\nStadträtin Janz und Oberbürgermeister Geselle beantworten die Fragen der Ausschussmitglieder.\nHerr Müller, Seniorenbeirat, fragt zu der Anlage 2, Teilergebnishaushalt 50002, Seniorenarbeit/sonst. Leistungen und Aufgaben, der Vorlage nach, ob und wo sich die Seniorenprojekte unter Mittelherkunft und -verwendung befinden?\nOberbürgermeister Geselle sagt eine schriftliche Antwort zu.\n3. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 für den Eigenbetrieb\n„Die Stadtreiniger Kassel“ im Zusammenhang mit dem Bericht der CWP Casseler Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Peter GmbH über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016, Vorlage des Magistrats – 101.18.671 –\nDie Stadtverordnetenversammlung nimmt den Jahresabschluss, den Lagebericht und die Erfolgsübersicht für das Jahr 2016 des Eigenbetriebes „Die Stadtreiniger Kassel“, zur Kenntnis und stellt den Jahresabschluss fest. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 1.392.355,30 € ist der allgemeinen Rücklage zu entnehmen.“\nZustimmung: einstimmig, Enthaltung: AfD -> zugestimmt.\n4. Prüfung der Schlussbilanz für das Jahr 2017 des Eigenbetriebes „Die Stadtreiniger Kassel“ Die Stadtreiniger Kassel – Eigenbetrieb –\nBetriebskommission – 101.18.672 –\n„Die CWP Casseler Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Peter GmbH, Weserstraße 20, 34125 Kassel, wird mit der Prüfung der Schlussbilanz des Eigenbetriebes „Die Stadtreiniger Kassel“ zum 31.12.2017 beauftragt.“\nVorsitzende Friedrich ruft die Tagesordnungspunkte 5 und 13 gemeinsam zur Beratung auf. Die Abstimmung erfolgt getrennt.\n5. Entsorgungsvertrag zwischen der Müllheizkraftwerk Kassel GmbH (MHKW) und der Stadt Kassel\nVorlage des Magistrats – 101.18.673 –\nZustimmung: einstimmig bei Enthaltung von AfD, Freie Wähler + Piraten\n13.) Antrag der Fraktion Kasseler Linke, Vorlage Nr. 101.18.680\nPlanung der Kapazitäten des Müllheizkraftwerks\nDas Müllheizkraftwerk betreibt seit 1997 und 1999 je eine Verbrennungslinie mit einer Gesamtkapazität von 150.000 Mg/a (Tonnen pro Jahr). Die Kapazitäten sind für den in Kassel produzierten Müll von Anfang an zu groß gewesen. Die Verbrennung des Mülls aus anderen Kreisen erfolgt zu erheblich geringeren Preisen als die des Kasseler Mülls.\nDie Vorschaltung einer leistungsstärkeren Mülltrennungsanlage und die Erhöhung der Recyclingquote wird als Variante mit geprüft.\nVor einer absehbar fälligen Erneuerung der Verbrennungsstraßen soll der Verbrennungskapazitätsbedarf ermittelt und ein faires Bezahlmodell mit vertraglicher Absicherung entwickelt werden.\nZustimmung: CDU, Kasseler Linke, Freie Wähler + Piraten, Ablehnung: SPD, B90/Grüne, Enthaltung: AfD\n6. Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2017\nBetriebskommission “KASSELWASSER” – 101.18.676 –\nMit der Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2017 und des Lageberichtes von KASSELWASSER wird die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft HTW GmbH, Fünffensterstraße 6, 34117 Kassel, beauftragt“.\n7.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO für das Jahr 2017; – Liste 3/2017 – Vorlage des Magistrats – 101.18.686 –\n„Die Stadtverordnetenversammlung bewilligt die in der nachfolgenden Liste 3/2017 enthaltenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 HGO im Finanzhaushalt in Höhe von 800.000,00 €.“\n8. Zuwendung Filmladen Kassel e. V. für Dokumentarfilm- und Videofest\nVorlage des Magistrats – 101.18.687 –\nDer bestehende Zuwendungsbetrag an den Filmladen e. V. für die Ausrichtung des Dokumentarfilm- und Videofestes wird in 2017 von 98.000 € um 11.500 € auf insgesamt 109.500 € überplanmäßig erhöht.\nDie Zuwendung ist veranschlagt in der Kostenstelle 410 00 102 Kulturförderung, Sachkonto 7129000 „Zuweisungen u. sonst. Zusch. f. lauf. Zwecke allg.“.\nDie Deckung steht bei gleicher Kostenstelle als Haushaltsausgabereste im Sachkonto 7119100 „Freiwillige Zuschüsse (ehem. Globalbetrag)“ zur Verfügung.\nZustimmung: SPD, CDU, B90/Grüne, Kasseler Linke, Freie Wähler + Piraten, Ablehnung: AfD\n9.) Sicherheitslücken PC-Wahl\nAnfrage der Fraktion Freie Wähler und Piraten, Vorlage Nr. 101.18.666\n1. Welche Maßnahmen wurden nach Bekanntwerden der Sicherheitslücken in der Software PC-Wahl seitens des Verwaltung ergriffen?\na) Wurden die Passwörter geändert und werden diese jetzt geheimgehalten?\nb) Werden zukünftig unsichere Transportwege vermieden, gegebenenfalls durch Nutzung von VPN oder Ähnlichem?\nc) Welche Auflagen wurden dem Hersteller von PC-Wahl gemacht?\nd) Welche Updates liefert der Hersteller?\ne) Wie ist die sichere Verteilung des Software geplant?\nf) Wird zum Download in Zukunft https mit einem vertrauenswürdigen Zertifikat eingesetzt?\ng) Wird die Software neu konzipiert und zukünftig digital signiert?\nh) Ist geplant für die Übertragung der Wahlergebnisse zeitgemäß Zwei-Faktor-Authentifizierung einzusetzen?\n2. Wird die Software PC-Wahl auch bei Kommunalwahlen, Volks- oder Bürgerentscheiden eingesetzt, oder ist dies geplant?\n3. Beeinflusst die jüngste Berichterstattung die Einschätzung des Magistrats bezüglich der Zuverlässigkeit des Dienstleisters?\n4. Bezieht die Kommune weitere Software von dem IT-Dienstleister ekom21? Wenn ja, welche Software wird bezogen?\na) Liegen für diese Software aktuelle Zertifikate vor?\nb) Wenn nein, wie stellt der Magistrat sicher, dass die Software keine eklatanten Sicherheitslücken aufweist?\n10.) Anfrage der CDU-Fraktion, Vorlage Nr. 101.18.668\nZeitplan Neubesetzung Leitung der GRIMMWELT\n1. Wie sind der Zeitplan und das Procedere zur Neubesetzung der Stelle der Leitung der GRIMMWELT?\n2. Wird es nach der Entwicklungs- und Gründungsphase Veränderungen in der Stellenbeschreibung geben?\n3. Wird der Beirat der GRIMMWELT in die Ausschreibungsentwicklung einbezogen?\n4. Wer leitet zurzeit die GRIMMWELT kommissarisch?\n11.) Antrag der Fraktion Kasseler Linke, Vorlage Nr. 101.18.670\nAbriss des Wehrs als Alternative zum Schleusenneubau prüfen\nFür den geplanten Neubau der Schleuse werden die Abriss und Neubaukosten, sowie die Betriebskosten der nächsten 30 Jahre berechnet. Für die mögliche Alternative werden die Kosten für den Rückbau der Schleuse, des Wehrs und die Ablöse der Wasserrechte der Vogtschen Mühle ermittelt.\nDie Ergebnisse werden im Februar im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen vorgestellt.\nZustimmung: Kasseler Linke, Freie Wähler + Piraten, Ablehnung: SPD, CDU, B90/Grüne, AfD\n12.) Antrag der Fraktion Kasseler Linke, Vorlage Nr. 101.18.679\nDer Magistrat wird aufgefordert, eine aktualisierte Fortschreibung des Gebäudesanierungs- und Gebäudeneubauprogramms zu erstellen und diese im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen bis zum Februar 2018 vorzustellen.\nDie derzeit gültige Fortschreibung des Gebäudesanierungs- und Gebäudeneubauprogramms wurde letztmals für das Jahr 2013 erstellt. Beide Programme geben einen Überblick über Kosten und Bauaktivitäten sowie Bestand und Wert städtischer Gebäude und dienen als Basis für die Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung. Für die Weiterentwicklung des kommunalen Gebäudebestandes und den Abbau des Sanierungsstaus bei kommunalen Liegenschaften braucht es daher eine solide Datengrundlage.Im Rahmen einer kontroversen Diskussion schlägt Stadtverordneter Berkhout,\nFraktion Freie Wähler + Piraten, eine Änderung vor, diese wird übernommen und Stadtverordneter Getzschmann ändert den Antrag seiner Fraktion wie folgt ab.\nDer Magistrat wird aufgefordert, eine aktualisierte Fortschreibung des Gebäudesanierungs- und Gebäudeneubauprogramms zu erstellen und diese im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen bis zum August 2018 vorzustellen.\nZustimmung: CDU, AfD, Kasseler Linke, Freie Wähler + Piraten Ablehnung: SPD, B90/Grüne\n14. Haushaltsmittel 2018 für sichere, barrierefreie Querung der Friedrich-Ebert-Straße\nAntrag des Behindertenbeirates – 101.18.684 –\n15. Buch Namen und Schicksale der Juden Kassels 1933-1945 aktualisieren\nGemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Grüne, Kasseler Linke, Freie Wähler + Piraten und fraktionslose Stadtverordnete\nDer Magistrat wird aufgefordert, das 1986 erschienene Gedenkbuch „Namen und Schicksal der Juden Kassels 1933-1945“ wissenschaftlich überprüfen und gegebenenfalls korrigieren und ergänzen zu lassen. Die Überarbeitung ist zu veröffentlichen und öffentlich vorzustellen.\nStadtverordneter Dr. von Rüden, CDU-Fraktion, erklärt, dass die CDU-Fraktion dieses Anliegen unterschützt und den gemeinsamen Antrag mittragen würde, es aber wegen der Kürze der Zeit nicht möglich war, ihn in der Fraktion zu beraten.\nNotizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 13. Sitzung\nPosted on 1. Juni 2017 2. November 2017 AutorF. L.\nNotizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 13. Sitzung am 31. Mai 2017\n1. Hessische Arbeitsmarktförderung – Umsetzung des Arbeitsmarktbudgets 2017 – Projekt: Ö-Kost II – Ökologische Stadt\n2. Zweckgebundene Mehrerträge und entsprechende Mehraufwendungen bzw. Mehreinzahlungen und entsprechende Mehrauszahlungen gemäß § 19 GemHVO für das Jahr 2016; – Kenntnisnahme Liste Z-A / 2016\n3. Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr Kassel\n4. Hessische Arbeitsmarktförderung –Umsetzung des Arbeitsmarktbudgets 2017– Projekt: „Neue Chancen im SGB XII“ (zweiter Projektdurchgang)\n6. Neuberechnung der Wassergebühren\n7. Fördermittel und Investitionen für OpenGovernment-Projekte\n8. Von der documenta lernen – Wasserprivatisierung stoppen\n9. Bezuschussung des Stadtteilblatt ECHO einhalten weiterlesen…\nKategorienBerichte aus den Ausschüssen, Finanzen Wirtschaft GrundsatzfragenSchlagworteBedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr Kassel, Fraktionsstärke, Hessische Arbeitsmarktförderung, OpenGovernment-Projekte, Stadtteilblatt ECHO, Wassergebühren, Wasserprivatisierung\nKasseler Haushalt 2017: Abstimmungsverhalten bei den Änderungsanträgen\nPosted on 1. Dezember 2016 28. Juli 2017 AutorF. L.\nNotizen aus dem FiWiGru zum Thema Haushalt\nDer Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Grundsatzfragen hat 29.11.2016 die Ablehnung des Haushalts empfohlen. SPD und Grüne hatten sich auf die Stimme der FDP verlassen und konsequent alle Oppositionsanträge (außer die von der FDP, deren Zustimmung zum Haushalt sie erhofften) abgelehnt. Bei diesen Anträgen ging es u. a. auch um W-Lan in Bürgerhäusern und im Rathaus. Kassel bleibt also leider weiter offline, auch wenn OB Hilgen nicht müde wird immer wieder zu betonen, dass Kassel mit Weltkulturerbe und documenta keine piefige Kleinstadt sei.\nDie SPD beantragte am Anfang der Sitzung ein paar haushaltsrelevante Anträge der FDP vorzuziehen, damit sie gemeinsam mit den Haushaltsanträgen behandelt werden können. Das hatte die Vorsitzende des Ausschusses anders verstanden und erst den Haushalt komplett abstimmen lassen. In der Folge enthielt sich die FDP, für die genau diese Anträge entscheidend gewesen wären. Es ergab sich ein Patt.\nDas bedeutet, dass alle Anträge und Veränderungslisten am 12.12. in der Stadtverordnetenversammlung noch einmal abgestimmt werden müssen.\nIch habe im Folgenden das Abstimmungsverhalten im Ausschuss im Einzelnen festgehalten. weiterlesen…\nKategorienAktuelles, Berichte aus den Ausschüssen, Finanzen Wirtschaft Grundsatzfragen\nFiWiGru: Bewerbung zur Kulturhauptstadt, amtliche Bekanntmachungen und Ferienzeiten in KiTas\nPosted on 5. November 2016 28. Juli 2017 AutorF. L.Hinterlasse einen Kommentar\nAuch hier liegen wieder die beiden Änderungsanträge vor. Zum Einen die Einberufung eines Vertreterbegehrens seitens der Freien Wähler und Piraten zu Beginn des Prozesses (Man könnte ja die OB-Wahl nutzen um gleichzeitig über die Bewerbung abzustimmen), zum Anderen der Wunsch der Grünen nach mindestens halbjährlichen Berichten. weiterlesen…


29.03. – 01.04.2013: Wandertage am Comer See – STRAUSSENCLIQUE\n29.03. – 01.04.2013: Wandertage am Comer See\nSeit einigen Jahren gehören die (meistens) 4tägigen Kurzurlaube am Comer See zum festen Bestandteil unseres Urlaubsprogramms. Wie bereits die letzten Jahre zuvor waren wir natürlich wieder im Hotel Baia di Pare in Valmadrera untergebracht. Mittlerweile sind wir Stammgäste in diesem von der Familie Tentori liebevoll und familiär geführten Hotel. Die schöne Lage direkt am Seeufer mit Blick nach Lecco und zu den Kalkzinnen der Monte Resegone (1875 m) und das feine Essen machen diese Kurzurlaube zu einem unvergesslichen Erlebnis. Es ist kein Wunder, dass diese Reise wie in den letzten Jahren bereits nach wenigen Tagen ausgebucht war.\nDieses Mal waren wir wieder 13 Personen, die gemeinsam 4 schöne Tage am Comer See erleben durften. Das komplette Hotel war durch unsere Gruppe belegt, hier wird wieder der kleine und familiäre Charakter dieses Hauses deutlich.\nAnsonsten war vieles ähnlich wie im letzten Jahr, so z. B. die Wetterbedingungen an den einzelnen Tagen (Freitag ok, Samstag Regen und Sonntag sonnig), das Zielgebiet der Touren an den einzelnen Tagen und natürlich auch das leckere Essen und die harmonische Gruppe. Dennoch machen wir uns jetzt die Mühe und verfassen einen eigenen Bericht und machen nicht nur „copy and paste“. Ein großer Unterschied zum Vorjahr waren allerdings die Schneeverhältnisse: Selbst in Höhenlagen von 1200 Metern hatten wir mit Altschneefeldern zu kämpfen und die Vegetation war gute 3 Wochen im Hintertreffen. Kein Vergleich zum Vorjahr, als wir Anfang April problemlos die 1875 Meter hohe Monte Resegone besteigen konnten.\nDiesmal fuhren wir wieder um 4:20 Uhr in Wolfenweiler und um 5:10 Uhr in Weil los. Sinn und Zweck dieser „frühmorgendlichen Aktion“ war, dass wir vor dem großen Stau durch den Gotthard fahren können. Und diesmal hatten wir Riesenglück: Wir standen keine 15 Minuten vor dem Gotthard. Danach machten wir bei der Raststätte Gotthard-Süd unsere obligatorische Kaffeepause. Ohne weiteren Stau fuhren wir über Bellinzona – Chiasso – Como bis zur Ortschaft Galbiate, die reizvoll oberhalb von Lecco liegt. Gegen 10:15 Uhr kamen wir in der Ortsmitte beim Friedhof an. Unsere zwei Stuttgarterinnen, die separat anreisten, kamen fast zeitgleich in Galbiate an.\nWir starteten nun zu unserer Tour zum Monte Barro, dem ungemein aussichtsreichen und botanisch interessanten Berg südlich von Lecco. Vom Parkplatz vor dem Friedhof in Galbiate (371 m) liefen wir dem schmalen Fahrsträßchen Richtung Monte Barro. Eine genaue Wegbeschreibung erübrigt sich, da wir diese Tour bereits zum fünften Mal machten. Leider war es sehr stark bewölkt und die Fernsicht war sehr bescheiden. Die Eremo di Monte Barro (741 m) war diesmal sogar geöffnet, so genehmigten wir uns einen Kaffee und konnten uns in der Gaststätte aufwärmen. Aufwärmen Anfang April am Comer See – Eigentlich hätten wir mit etwas anderem gerechnet! Am Nachbartisch saß ein älterer Herr aus Malgrate, der beinahe jeden Tag am Monte Barro wandert. Da dieses Jahr aufgrund vom Neuschnee eine Gipfelbesteigung und ein Abstieg über den felsigen Grat zu gefährlich gewesen wäre, überlegten wir uns eine Alternative. Nach dem Gespräch mit dem Wirt konnten wir uns dem „älteren Herren“ am Nachbartisch anschließen, der mit uns auf der Nordseite des Berges bis zur Pian Sciresa (435 m) lief. Der Weg dorthin ist sehr reizvoll (interessante Felsformationen und blumenreiche Wälder). Hier erfolgte der Abschied von unserer „Begleitung“, der nun seinen Weg alleine nach Malgrate fortsetzte. Allerdings genehmigten wir uns diesem idyllischen Ort einen Sekt der WG Wolfenweiler. Für den Weiterweg nahmen wir den ebenen Pfad Richtung Galbiate (Auf keinen Fall linkerhand absteigen, auch wenn die Markierungen sehr verlockend sind, ansonsten steigt man zu weit Richtung See ab und hat dann wieder einen kleinen Gegenanstieg!). Dieser Abschnitt führte uns an der Ostseite des Berges entlang und ermöglichte schöne Tiefblicke auf den Lago di Garlate, wie auch zu den benachbarten Bergspitzen in östlicher Richtung. Leider wurden wir während des Rückwegs nach Galbiate unfreiwillig durch eine penetrante Jahrmarktmusik beschallt. Nachdem wir wieder in Galbiate ankamen, gingen wir gemeinsam in die gleiche Bar wie im Jahr 2012.\n30. März: Regenwanderung oberhalb von Valmadrera-Belvedere\nDie Wetteraussichten für den heutigen Tag waren nicht gerade vielversprechend, genauer gesagt fing es bereits vor der Wanderung zu regnen an. Da für uns der Leitsatz gilt: „Es gibt kein schlechtes Wetter, sondern nur schlechte Bekleidung“, unternahmen wir dennoch eine kleine Wanderung. Nach einem gewohnt reichhaltigen Frühstück fuhren wir gemeinsam bis zum Ausgangspunkt Valmadrera-Belvedere. Von Belvedere (290 m) liefen wir Sentiero Nr. 3 Richtung San Tomaso (580 m). Von Anfang an regnete es in Strömen, doch wir trotzten der widrigen Witterung und hatten dennoch Gefallen an dieser Tour. Bald kamen wir auf dem weitläufigen Plateau von San Tomaso an, hier fanden wir glücklicherweise einen Unterstand und machten eine kleine Vesperpause. Für den Weiterweg wählten wir den Sentiero Nr 3 Richtung San Martino, der anfangs leicht anstieg und uns bei einem Bergbach zu einem riesigen Findling (Massi Erratici) führte. Dieser Riesenbrocken wurde in der letzten Eiszeit durch den Addagletscher an den südlichen Comer See transportiert. Nun begann auf schmalen Pfaden der Abstieg, der Weg führte unterhalb der Felswände der Corno Birone entlang, die Wegführung war teilweise spektakulär, dennoch war der Sentiero trotz der Nässe problemlos zu begehen. Bald kamen wir bei der Wallfahrtskirche S. Martino (320 Meter) an. Hier fanden wir nochmals einen geeigneten Unterstand, wo uns der Wanderführer einen Sekt der WG Wolfenweiler spendierte. Über den Ortskern von Valmadrera und einem kleinen Schlussanstieg erreichten wir wieder den Ausgangspunkt in Belvedere. Das Wetter auf dieser Wanderung war sehr beständig: „Beständig“ ohne eine Sekunde Pause hatte es geregnet 😉\nReine Gehzeit: knappe 3 Stunden, ca. 350 Höhenmeter\nDanach wärmten und trockneten wir uns erst wieder im Hotel, nach einer heißen Dusche gingen wir gemeinsam in eine Bar in Seenähe, wo wir uns einen Cappuccino genehmigten.\nDer Tag wurde wieder mit einem leckeren Abendessen im Hotel beschlossen. Die Stimmung war ausgelassen, die Unterhaltungen sehr nett, der Regen auf der Wanderung war schnell vergessen.\n31. März: Endlich Sonnenschein und ein Traumberg – Zucco Sileggio (1373 m)\nUnsere heutige Tour führte uns zum aussichtsreichen Zucco Sileggio, der als markanter Felsklotz oberhalb von Mandello thront. Dank unserer Navis fanden wir problemlos die nur dürftig ausgeschilderte Ortschaft Somana (351 m). Am kleinen Friedhof von Somana begann unsere heutige Tour, die uns anfangs durch schmale Gassen bergan führte. Bald erreichten wir den Waldrand, wo wir einige Frühlingsblumen entdeckten. Unser Aufstieg sollte über den Weg 17A verlaufen, leider war der Einstieg im Gegensatz zu der Sileggio-Besteigung vor 5 Jahren sehr schwer zu finden. Glücklicherweise waren wir bald ohne nennenswerte Umwege auf dem richtigen Pfad. Im stetigen Bergauf auf sehr steilen Weg gewannen wir schnell an Höhe, das markante Gipfelkreuz war zum Greifen nahe. Doch der Weg zum Gipfel war noch lang und beschwerlich. Nach einiger Zeit erreichten wir einen Sattel, ab hier begann der Schlussaufstieg über den schneereichen Nordosthang. Leider war der Schnee teilweise knietief und an 1-2 Stellen war der Weg etwas ausgesetzt. Somit war ein schnelles Vorankommen nicht möglich. Doch irgendwann kamen wir am großen Gipfelkreuz vom Zucco Sileggio (1373 m) an – Die Strapazen und die Schneewühlerei vom Schlussaufstieg waren schnell vergessen, die Rundumsicht war phänomenal. Nach einer kurzen Gipfelrast machten wir uns an den Abstieg, der uns über einen breiten Höhenrücken zum Sattel Bocchetta di Verdascia (1257 m) führte. Hier nahmen wir den linken Abstiegsweg (Nr. 17C). Jetzt begann der sehr steile Abstieg, der nasse Schnee machte die Angelegenheit nicht gerade einfacher. Aufgrund des beherzten Einsatzes der Wanderstöcke und voller Konzentration stiegen wir ohne „Zwischenfälle“ ab. Im unteren Teil wurde der Weg wesentlich angenehmer: weniger Gefälle und vor allem kein nasser Schnee mehr. Am Ende des Abstiegs kamen wir auf den Sentioro del Viandante – Jetzt genossen wir zwischen Olivenhainen und zahlreichen Frühlingsblumen die wärmende Sonne. Zur Feier des Tages, nach dieser erfolgreichen Gipfelbesteigung, gab unserer Wanderführer eine Runde Weißwein aus. Nach kurzer Zeit erreichten wir wieder den Ausgangspunkt beim Friedhof von Somana.\nDie reine Gehzeit betrug ca. 5 Stunden bei etwa 1000 Höhenmetern im Aufstieg. Aufgrund der enormen Schneemassen eine anstrengende und etwas anspruchsvolle Tour.\nDiesen beeindruckenden Tag ließen wir wieder bei einem leckeren Abendessen ausklingen. Die kulinarischen Köstlichkeiten der Familie Tentori sind ein Traum. Zum Schluss gab es noch einen leckeren Digestif auf Kosten des Hauses.\n01. April: Heimfahrt und kleine Frühlingswanderung bei Luzern\nSchweren Herzens mussten wir uns am Ostermontag vom Hotel Baia di Pare verabschieden. Ein ganz herzliches Dankeschön nochmals an die Familie Tentori für ihre herzliche Bedienung und das leckere Essen. Wir fuhren unmittelbar nach dem Frühstück los und dennoch standen wir fast 45 Minuten vor dem Gotthard-Südportal im Stau. Nach einer staufreien Fahrt durch die Zentralschweiz erreichten wir Stansstad (435 m), wo wir unsere Autos in der Nähe des Strandbades parkierten. Bevor wir losmarschierten, genehmigten wir uns einen Cappuccino. Wir mussten uns erst wieder an die Preise in der Schweiz gewöhnen ;-( Danach starten wir zu unserer kleinen Wanderung: Wir liefen Richtung Zingel am See antlang, bei Harissen (436 m) begann der Aufstieg über einen aufwendig angelegten Weg nach Fürigen (638 m). Ganz in der Nähe dieser Siedlung, an einer südseitig ausgerichteten Steinmauer, machten wir unsere Mittagsrast. Die Frühlingssonne war angenehm war, doch die höheren Berge waren teilweise noch tiefwinterlich verschneit. Der Pilatus wirkte an diesem Tag wie ein überdimensionaler Eisriese. Bei Dönnismatt (736 m) mit der freistehenden Kirche erreichten wir den höchsten Punkt unserer kleinen Frühlingswanderung. Über Ober Huis (635 m) begann unser Abstiegsweg, der bald oberhalb einer imposanten Schlucht entlangführte. Auf diesem Wegabschnitt entdeckten wir zahlreiche Buschwindröschen und Leberblümchen, nun ist der Frühling wohl auch in den Nordalpen angekommen. Ein kurzer und sonniger Abstieg leitete uns wieder nach Stansstad.\nNach einer reinen Gehzeit von guten zwei Stunden und etwas mehr als 300 Höhenmetern kamen wir wieder bei unseren Autos an.\nHier verabschiedeten wir uns voneinander, es war ein sehr herzlicher Abschied, denn es war wieder eine tolle Gruppe und die 4 Tage vergingen viel zu schnell. Danach machten wir uns an die Heimfahrt, die absolut reibungslos verlief.\nSpätestens im Jahr 2014 werden wir wieder dem Hotel Baia di Pare einen Besuch abstatten. Bereits jetzt haben wir wieder die ersten Interessenten für diese Tour\nDie Eigentümer vom Hotel Baia di Pare müssen wegen uns wohl noch ihr Hotel vergrößern 😉\n← 09.06. – 16.06.2013: Wanderreise Montenegro\n10.03. – 17.03.2013: Wanderreise Türkische Riviera →


nato-luftterror gegen kurden – killerdoganprozess.ch\nnato-luftterror gegen kurden\nTürkei bombardiert Ziele im Irak und Syrien. Hintergrund ist Niederschlagung von IS-Revolte in Hasaka\nDie türkische Luftwaffe hat in der Nacht zum Mittwoch Luftangriffe auf Kurden und Jesiden in den Nachbarländern Irak und Syrien geflogen. Dabei kam es zu Toten und Verletzten sowie zur Zerstörung ziviler Infrastruktur. Die Luftschläge seien der Auftakt zu einer »Operation Winteradler«, die sich gegen die Arbeiterpartei Kurdistans PKK richteten, erklärte das Verteidigungsministerium in Ankara noch in der Nacht.\nDie seit Jahren schwersten Luftangriffe auf die von der jesidischen Glaubensgemeinschaft bewohnte Region Sindschar (kurdisch: Sengal) im Nordirak dauerten nach Angaben der kurdischen Nachrichtenagentur ANF viereinhalb Stunden. Demnach seien drei Zivilisten ums Leben gekommen. Von der Agentur verbreitete Videoaufnahmen zeigen völlig zerstörte Gebäude in einem Dorf. Die Agentur Ezidi Press berichtete, dass die Angriffe sich gegen Stellungen der Verteidigungseinheiten YBS gerichtet hätten, die nach dem Genozid des »Islamischen Staates« (IS) an den Jesiden 2014 aufgestellt wurden. Völlig zerstört wurde auch ein Stützpunkt der aus schiitischen sowie einigen jesidischen Milizen bestehenden Volksmobilisierungskräften Al-Haschd Al-Schaabi, die offiziell Teil der irakischen Streitkräfte sind.\nBombardiert wurde auch das rund 250 Kilometer von der Grenze zur Türkei entfernt im Nordirak gelegene Flüchtlingslager Machmur. Während der Spiegel wahrheitswidrig am Mittwoch im Einklang mit Ankaras Propaganda behauptete, in dem unter dem Schutz der Vereinten Nationen stehenden Lager hätten »vor allem PKK-Kämpfer Zuflucht« gefunden, leben dort rund 12.000 in den 90er Jahren aus der Türkei geflohene kurdische Zivilisten, mehrheitlich Frauen und Kinder. Ein Angriff habe sich gegen den Stützpunkt von Selbstverteidigungskräften des Camps gerichtet, teilte deren Kommandantur am Mittwoch mit. Dabei seien zwei Mitglieder dieser Miliz, die gegen den in der Region aktiven IS gebildet wurde, getötet worden. Als Zivilisten zur Hilfe eilten, seien auch sie bombardiert und Dutzende verwundet worden.\nEin weiterer Luftschlag galt einem Dorf nahe der nordsyrischen Stadt Derik, dort wurde ein Elektrizitätswerk zerstört. Es soll Verletzte und möglicherweise auch Tote gegeben haben. Türkische Söldner beschossen zudem Dörfer und einen Staudamm in der nordsyrischen Scheba-Region, wo zahlreiche aus dem besetzten Afrin geflohene Kurden leben.\nDer Außenpolitiker der in der nordsyrischen Autonomieregion politisch führenden Partei der Demokratischen Union (PYD), Salih Muslim, sieht in den Angriffen einen Racheakt des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Sie »finden statt, weil die Hoffnung des türkischen Staats auf den IS zerschlagen worden ist«. Wenige Stunden vor den Bombardierungen hatte es in Derik und anderen nordsyrischen Städten Trauerfeiern mit zehntausendfacher Beteiligung für Dutzende Angehörige der Demokratischen Kräfte Syriens gegeben, die in der vergangenen Woche bei der Niederschlagung einer IS-Revolte rund um das Sina-Gefängnis in Al-Hasaka gefallen waren.\nAn den türkischen Luftangriffen waren Dutzende Jagdflugzeuge beteiligt, die in Diyarbakir im Südosten der Türkei gestartet waren. Da der Luftraum im Nordirak von den USA kontrolliert wird, muss Washington seinem NATO-Verbündeten grünes Licht für den Überflug und die Bombardierungen weit im Landesinneren des Irak gegeben haben.


Betriebsausflug und Firmenausflug in Hofheim - hirschfeld.de\nBetriebsausflug und Firmenausflug in Hofheim\nHier finden Sie die besten Ideen und Programme für die Planung Ihres Betriebsausfluges in Hofheim. Originelle Erlebnisse und tolle Ideen für den Firmenausflug mit der Abteilung oder dem Team finden Sie hier. Fragen Sie beliebig viele Pakete für einen Ausflug an und vergleichen Sie selbst!\nIdeen für den Betriebsausflug in Hofheim\nIm Team gehen Sie auf die Suche nach den Geschenken des Weihnachtsmanns...\nMit Pfeil und Bogen bei Fackelschein erwartet Sie Teamspaß auf Ihrer Weihnachtsfeier\n1170 Ergebnisse auf 33 Seiten\nAlternative Programme, Eventlocations, Hotels und Künstler in der Region um Hofheim\nFazit: Tolle Betriebsausflüge in Hofheim\nFür einen Firmenausflug in Hofheim am taunus in Hessen haben Sie viele Möglichkeiten. Wir beraten Sie gern unverbindlich. Wenn Sie erreichen wollen, dass der Ausflug im Main-Taunus-Kreis für die Teilnehmer ein ganz besonderes Erlebnis wird, müssen Sie einige Vorüberlegungen in die Planung und Vorbereitung investieren. Unsere Mitarbeiter sind ausgebildete Eventmanager und beraten Sie gerne kostenfrei zu Ihrer geplanten Veranstaltung. Sehr gerne geben wir Ihnen Tipps und Erfahrungen als renommierte Eventagentur weiter. Unsere Stärken sind Mitarbeiter-Events und Incentives. Auf hirschfeld.de finden Sie auch die passende Eventlocation oder einen Künstler für Ihr Projekt. Weitere interessante Informationen finden Sie auch auf der offiziellen Website vom Landkreis Main-Taunus-Kreis


2013: beta rr enduro 2t 250/300 - mrcjustforfun - motorradclub mrc justforfun\n2013: beta rr enduro 2t 250/300\ndie neuen beta rr enduros mit den zweitakt-motoren wurden von der fachpresse und auch von den fans schon sehnlichst erwartet. die neuen 2013er modelle sollen nun die palette des herstellers aus florenz vervollständigen.\ndie vorstellung der neuen zweitakt-motoren in den sportenduros ist eines der highlights in der über 100-jährigen firmengeschichte von beta, nach der rückkehr zum enduro-markt im jahr 2004 und der präsentation eines eigenen 4t – triebwerks in 2009. die motoren sind das ergebnis einer 24 monate andauernden ent-wicklung, die von beta völlig eigenständig betrieben wurde und könnten eine landmarke für technologie, performance und layout eines 2t – triebwerks werden. verfügbar mit 250 und 300 ccm werden die 2013er zweitakter ausschliesslich im eigenen werk hergestellt und montiert um die hohen qualitätsansprüche umzusetzen. leicht und mit den modernsten technischen lösungen versehen, will beta sowohl bei der fahrbarkeit als auch bei der spitzenleistung massstäbe setzen.\ndas fahwerk der rr enduro 2t profitiert bei veränderter geometrie dennoch von den synergien der entwicklungsschritte in 9 modell-jahren der 4t – baureihe. das setting der federelemente wurde ebenfalls angepasst, wogegen räder und schwinge baugleich sind.\ndie fahrzeuge sind unverkennbar beta – sportenduros. traktions-stark, handlich und trotzdem fahrstabil. ihr einsatzzweck erstreckt sich vom wochenendlichen hobby bis zur möglichkeit, selbst schwerste veranstaltungen erfolgreich bestreiten zu können.\ndie details der brandneuen modell:\n250 ccm und 300 ccm zylinderinhalt, bohrung und hub belaufen sich auf 66.4 x 72 mm und 72 x 72 mm für beta der beste kompromiss für runde leistungskurven und spitzenleistung.\nder zylinder mit nikasil- beschichtung ist im 90° winkel montiert. das ergibt kompakte abmessungen und bringt die rotierenden massen nahe an den fahrzeugschwerpunkt. das layout der kanäle wurde einem langen prozess von studien, simulationen und dynamischen flow-analysen festgelegt. danach folgten prüfstandläufe und fahrtests. am ergebnis müssen sich möglicherweise alle folgenden neustarts in dieser arbeitsweise messen lassen. weiters ist dieser zylinder mit einem resonator versehen, dessen schwingungen die sportenduros in technischen streckenabschnitten noch fahrbarer machen sollen.\nvergaser keihin pwk 36.\n6 –gang-getriebe abgeleitet von den erprobten 4t - motoren.\n"v-force4" einlasslamelle mit integriertem stopper.\ndas fahrwerk der rr 2t enduro wurde von der ebenfalls neuen 4t abgeleitet und an den speziellen charakter der zweitakter angepasst. damit profitieren auch die neuen bikes von der fortentwicklung der bestehenden modelle in punkto stabilität und gewicht.\nstossdämpfer hinten mit 5.2 kg-feder und grösserem ausgleichsbehälter. besserer wärmehaushalt bei langen einsätzen. 300 gramm gewichtsersparnis durch alu-gehäuse.\ndie beta rr enduro 2t 250/300 sind ab ende oktober erhältlich.


Technologische Bedrohung - Allmystery\n14 Beiträge, Schlüsselwörter: Technologie, Revolution, KI, Arbeitslosigkeit, AI, Deep Learning\n08.05.2017 um 20:41\nDie Errungenschaften der letzten Jahre im Bereich des Deep Learning (KI, neuronale Netze,...) kamen schier aus dem Nichts und haben gezeigt, dass prinzipiell mehr möglich ist als von vielen Experten bisher angenommen. Als Beispiele hierfür dienen einerseits die Spracherkennung, die sich in den letzten zwei Jahren von grob richtig hinzu zu guter Genauigkeit selbst bei Umgangssprache und Mischung von Sprachen gewandelt hat, andererseits autonomes Fahren, das in wenigen Jahren die Fähigkeiten eines menschlichen Fahrers erreichen wird.\nSo toll diese (und andere!) Errungenschaften bis jetzt auch schon sind, sehr bald werden die technischen Systeme eine Genauigkeit erreichen, die den breiten professionellen Einsatz ermöglichen. Dadurch werden Bereiche automatisierbar, von denen man bisher nur träumen konnte. Fahrer von Fahrzeugen, Hotline-Mitarbeiter, Übersetzer und viele Andere werden dadurch arbeitslos - in einem Ausmaß und Zeitrahmen, der die industrielle Revolution erblassen lässt. Daher meine Frage:\nHast du schon von dieser Entwicklung gehört und bist dir über die kommenden Probleme bewusst?\nHintergrund ist der, dass sich sehr viele prominente und bedeutende Personen aus dem technischen Umfeld dazu schon geäußert haben, in der Politik davon aber noch nichts zu hören ist. Mich interessiert einfach nur, wie weit die Thematik bekannt ist.\nKenne den Sachverhalt und die Probleme.\nHabe davon schon mal gehört.\nEs ist doch eigentlich egal, worum es geht, die Politik hinkt fast immer hinter her.\nAllein der berühmte Satz 'das' Internet ist für uns alle Neuland', sagt doch eigentlich alles.\nIch denke, dass die Politik sich erst wirklich mit der Thematik auseinander setzt, wenn es schon längst soweit ist.\n08.05.2017 um 21:14\nDie wird es auch erst merken wenn es zu spät ist ;)\nVorher dient alles dem Fortschritt!\nDas ist einfach der Lauf der Zeit, das vieles automatisiert wird. Aber den Trend das durch technisierung Arbeitsplätze für Menschen wegfallen hatten wir schon sehr lange und wird es auch weiterhin geben.\nAls Beispiel der Geldautomat, einfach praktisch mal eben Geld vom Konto abheben wann man will. Zum Vorteil für die die wegen Arbeit nicht zu ihrer Bank kommen um am Schalter Geld abzuheben. Die Bank spart dabei an Personal.\nAnderes Beispiel die automatische Fertigung durch Maschinen in einer Fabrik. Wo früher Menschen mit Handarbeit die Produkte bearbeitet haben, sind schon lange Maschinen oder Roboter am Werk die dies tun. Schließlich will man ja nicht so lange warten, und es möglichst billig haben wollen. Würden Menschen die Arbeit erledigen, wären die Produkte weitaus teurer als wenn es mittels Maschinen passiert.\ngeisterhand schrieb: Das ist einfach der Lauf der Zeit, das vieles automatisiert wird. Aber den Trend das durch technisierung Arbeitsplätze für Menschen wegfallen hatten wir schon sehr lange und wird es auch weiterhin geben.\nDer Unterschied ist, dass sehr bald sehr sehr viele in sehr kurzer Zeit arbeitslos werden. Auch ein bedeutender Unterschied ist, dass hierfür keine großen Investitionen getätigt werden müssen, um zu automatisieren. Ein selbstfahrendes Auto wird wahrscheinlich nicht einmal 5000€ mehr als ein normales Auto kosten... Da wird dann z.B. im Taxiunternehmen einfach nach der Abschreibung des PKW ein paar Euro auf die Neuanschaffung drauf gelegt und der Fahrer eingespart.\n11.05.2017 um 07:56\nKrass, dass bisher 40% mit "Mir doch egal." Antworten. Zur Anregung mal ein paar Zitate, die ich gerade in der Keynote Speech "Artificial Intelligence: Where are we at and where are we heading?" der CeBit gefunden habe:\n"Zum Jahr 2027 werden 75% aller S&P 500 Unternehmen verschwunden sein." McKinsey 2016\n"60% aller Berufe werden durch Automatisierung beeinflusst." McKinsey 2016\n"In 10 Jahren werden alle Prozesse durch KI gemanagt." C. Bauckhage 2017\nQuelle: CeBIT Global Conferences - 23 March 2017: Keynote "Artificial Intelligence: Where are we at and where are we heading?" / Prof. Dr. Christian Bauckhage, Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS, Germany\nSpoilerYoutube: Keynote "Artificial Intelligence: Where are we at and where are we heading?"\nWenn ich ein deutsches Video entsprechender Qualität finde, werde ich es auch in diesem Thread posten.\nPS: Die automatische Untertitelerzeugung von Youtube ist mittlerweile auch genial. Sobald Google diese mit ihrer Übersetzung verknüpft... Genial.\n11.05.2017 um 09:27\nHast du den Live Stream gesehn ??\n-> Nvidia stellt Riesen-GPU Volta mit 5120 Kernen und 16 GByte HBM2 vor <-\n*GV100 besteht aus 21,1 Milliaren Transistoren\n*TSMC mit 12-Nanometer-FFN--Strukturen gefertigt\n*Die Volta-GPU nimmt eine Fläche von 815 mm² ein\n*enthält 5120 Shader-Rechenkerne auf der Tesla V100\n*Zusammen erreichen sie eine Rechenleistung von 15 Billionen Gleitkommaoperationen pro Sekunde (TFlops)\n*7,5 TFlops bei doppelter Genauigkeit (Double Precision)\n*enthält GV100 320 Textureinheiten\n*ein 20 MByte großes Register File\n*16 MByte Cache.\n*Rechenkarte mit 16 GByte High Bandwidth Memory 2 aus\n*der eine Transferrate von 900 GByte/s erreichen soll\nEin genaues Datenblatt zu GV100:\nIch finde das Thema spannend und es ist mir alles andere als egal, weil es jeden beeinflussen wird.\nO.G. schrieb: Hast du den Live Stream gesehn ??\nNein, aber hatte davon gehört und eben auch eine Zusammenfassung gesehen. Dachte erst, dass deren Neuigkeiten nicht sonderlich revolutionär wären, aber ist doch sehr beeindruckend.\nBisherige Extrapolationen gehen davon aus, dass die Transistordichte/Rechenleistung etwa 2029 das Niveau des menschlichen Gehirnes erreichen wird. Ich gehe langsam aber davon aus, dass das deutlich vorher erreicht wird (durch Rückkopplung der KI-Entwicklung auf die Entwicklungs-/Forschungs-Geschwindigkeit). Der Shit wird uns deutlich schneller und heftiger um die Ohren fliegen, als dies bisher durch pessimistischen Prognosen angenommen wird. Mir ist das mehr als Recht, aber gesellschaftlich...\n32% ist das bisher noch egal, aber wenn die Demokratie und der Arbeitsmarkt kollabieren sieht das ganze wohl anders aus.\nEs ist eh zu spät ... Skynet kontrolliert bereits das Netz ;)\n14.05.2017 um 09:48\n"Mir doch egal" müssen Leute angeklickt haben, die mit einem Bein im Grab stehen. Anders kann ich es mir nicht erklären.\n14.05.2017 um 10:28\nsatansschuh schrieb: "Mir doch egal" müssen Leute angeklickt haben, die mit einem Bein im Grab stehen. Anders kann ich es mir nicht erklären.\nAch wieso, solange von oben kein Notstand ausgerufen wird sind die meisten blind\n15.05.2017 um 20:42\nIch denke mal, bei vielen ist es einfach "das neue" was manche unsicher macht. Ein Thema wäre da das selbstfahrende Auto. Es ist eine Neuigkeit an der gerade bei sehr vielen Herstellern gearbeitet wird, wie man den Medien entnehmen kann. Ok, kann es verstehen das die einen mit Skepsis betrachten mit dem Gedanken "mir wäre das zu gefährlich, mein Leben einer selbstfahrenden Maschine zu überlassen". Dann gibt es aber auch diejenigen, die gespannt drauf warten und sich so ein selbstfahrendes Auto vielleicht wünschen. Natürlich liegt es im Interesse der Hersteller, ihr Produkt so sicher wie möglich zu machen das nichts passiert.\nFrüher war es auch nicht anders. Sehen wir mal all die technischen Fortschritte der letzten 50, 100 oder 150 Jahre zurück. Alleine mal bei der Verkehrstechnik zu bleiben, als es nur Personen betriebene Fahrzeuge gab wie Fahrräder, oder mit Tieren betrieben z.B. Kutschen mit Pferden. Als dann die ersten motorbetriebenen Autos herauskamen, haben bestimmt auch viele das mit Skepsis betrachtet. Ich fahre eine Maschine die viel Kraft hat, was ist wenn man damit ein Unfall baut, weil man plötzlich nicht mehr lenken oder bremsen kann. Heute ist niemand mehr skeptisch gegenüber dem Auto, weil es sich schon sehr lange Zeit eingebürgert hat. Genauso war es auch bei der ersten Eisenbahn oder dem ersten Flugzeug, wo man überhaupt keine Kontrolle hat sondern nur mitfährt oder mitfliegt.\nEs ist einfach der Lauf der Zeit, bis was neues zur Normalität wird. So ist es auch bei vielen anderen technischen Dingen gewesen wie Computer, Handys, Das Essen in der Mikrowelle warm machen, Nachrichten per Email anstatt Brief zu verschicken.\nAuch wenn es überall bei Technik ein gewisses Risiko gibt, nutzen wir sie weil wir versuchen Risiken zu umgehen. Z.B. das wir mit dem Auto kein Unfall bauen, weil uns die Gefahren bekannt sind.\n16.05.2017 um 17:57\nThema autonomes Fahren:\nAm wichtigsten ist wohl das System rund um Mobileye, dass eine Kooperation mit BMW und Intel hat und meines Wissens nach zumindest die Kameras für die erste Generation (erweiterte Sicherheitssysteme mit Teil-Automatisierung) des Autopiloten von Tesla die Hardware geliefert hat. Nun ist die Kooperation um den Automobilzulieferer Delphi erweitert worden und dadurch sind nun alle notwendigen Bereiche abgedeckt. Ziel ist ein komplettes voll-autonomes System bis 2019. BMW startet in Deutschland einen großen Feldtest mit 1000 Fahrzeugen in 2021. Daher ist mit fertigen Fahrzeugen in 5-6 Jahren zu rechnen. Da es eine herstellerunabhängige Plattform ist, ist mit großer Geschwindigkeit bei der Marktdurchdringung zu rechnen.\nTesla plant die Veröffentlichung von ihrem vollautomatisierten Autopilotsystem bis etwa Ende 2019. Daher werden die ersten Fahrzeuge wohl schon deutlich vor 2022 voll-autonom durch die Straßen cruisen (in Deutschland wohl nicht ohne Fahrer, da die Politik dies wohl herauszögern wird bis auch deutsche Hersteller Systeme verkaufen können).\nEs ist daher ziemlich realistisch, dass in unter 10 Jahren ein großer Teil des kommerziellen Individualverkehrs durch vollautomatische Systeme erledigt werden.\nAutonomes Fahren ist eine relativ komplexe Sache und aufgrund von Sicherheitsaspekten (Edit: natürlich -bedenken) durch nicht-technische Faktoren gebremst. Daher habe ich die Befürchtung, dass während diese Systeme reifen, schon andere Bereiche deutlich in einer Umstrukturierung stecken. Sprich: Unternehmen die den Zug verpassen gehen pleite, Entlassungen,...\ngeisterhand schrieb: Auch wenn es überall bei Technik ein gewisses Risiko gibt, nutzen wir sie weil wir versuchen Risiken zu umgehen.\nDas Risiko der künstlichen Intelligenz/Deep Learning liegt in absehbarer Zeit nicht in der Technik selbst, sondern in der Bedeutung für den Arbeitsmarkt. In der Keynote "How Artificial Intelligence is changing the game" (CeBIT 2017) spricht jemand von Accenture Deutschland (Consulting quer durch die Bank) von aktuellen Produktivitätssteigerungen von etwa 5%/Jahr und 40% durch KI gesamt. Ein großer Teil dieser Produktivitätssteigerung wird sich wohl in Reduktion von Belegschaften äußern. Ob diese freiwerdenden Arbeitskräfte zeitnah neue Beschäftigungsfelder finden? Who knows. Da sich die Politik aber auf Industrie 4.0 fokussiert, ahne ich aus deren Richtung (bisher) nichts hilfreiches.


Gasthaus Holler - meinestadt.de\nGasthaus in Holler\nDu möchtest Holler in vollen Zügen genießen und benötigst lediglich einen Platz zum Schlafen ohne viele Extras? Dann ist ein Gasthaus genau das richtige für dich! Hier findest du günstige Gästehäuser in Holler und Umgebung.\nFeWo-Schnäppchen in Holler\nEin Gasthaus bietet im Vergleich zum Hotel nur selten eine Gastronomie, die über das Frühstück hinausgeht. Dein Vorteil: Du kannst Holler auch kulinarisch entdecken und jeden Mittag/Abend etwas neues erleben.\nTourismus in Deutschland Tourismus in Rheinland-Pfalz Tourismus in Westerwaldkreis Tourismus in Holler Gasthaus in Holler


Ferkelei im Zitat - DER SPIEGEL\nFerkelei im Zitat\nVERLAGE / RECHTSSTREIT Ferkelei im Zitat\nDer Autor las einen Comic strip und ärgerte sich sehr. Und nicht nur das: »Als Autor eines seriösen Sachbuches« fühlte er sich zudem »schwer geschädigt«, denn in dem »betreffenden Elaborat« wurde er zitiert.\nHeinz Kirchhoff, 52, Lehrer der Verkaufstechnik in mehreren großen Firmen und Verfasser der Verkäuferfibel »Leichter, schneller, mehr verkaufen« (Econ-Verlag), fand in der anstößigen Bildergeschichte ganze Sätze aus seinem 500-Seiten-Werk wieder. Besonders verwerflich erscheint ihm, daß er am Schluß des Comic-Buches zwar als Quelle nominiert wird, daß aber dieser Hinweis nicht präzise differenziert. So glaubt Kirchhoff befürchten zu müssen, »Wörter wie »Schwanz' ... oder ähnliche Ferkeleien ... könnten für den Betrachter nach dem Zitatenhinweis aus meinem Buch stammen\nAutor des inkriminierten Comic strips ist der Frankfurter Graphik-Autodidakt Meysenbug (bürgerlich: Karl Alfred Baron von Meysenbug), 27. Titel seines im Unken Heinrich-Heine-Verlag erschienenen Bilderbuches: »Super-Mädchen. Das Ende der Verkäuferin Jolly Boom«.\nAdorno-Adept Meysenbug will darin die kapitalistische Konsum-Ideologie kritisieren und am Beispiel der Jolly Boom die »Funktion des Verkaufens in dieser Gesellschaft« zeigen: Jolly bietet »strahlende Begrüßung« und will die Kunden per »Augenkontakt« »zum Kaufen hinstimmen« -- diese und ähnliche Kirchhoff-Formulierungen hat Meysenbug »in satirischkritischer Absicht« zitiert.\nIronischer Höhepunkt der insgesamt unappetitlichen, aber kaum mißverständlichen Jolly-Boom-Geschichte, in der überdies auch Marcuse und dänische Porno-Hefte zitiert werden: Die Star-Verkäuferin verkauft schließlich sich selbst.\n»Wenn dieses »Werk« in die Hände von Firmen fällt, für die ich die Verkaufsausbildung mache«, so bangte Kirchhoff in einem Brief an seinen Verleger von Wehrenalp, »ist der geschäftsschädigende Eindruck verheerend.« Aus dem Klagebrief seines Autors machte der Econ-Verlag eine Klageschrift, die am Donnerstag dieser Woche vor dem Stuttgarter Landgericht verhandelt wird.\nAufgrund von 21 knappen Kirchhoff-Stellen im Meysenbug-Buch soll der Heinrich-Heine-Verlag verurteilt werden, alle Jolly-Boom-Bände zu vernichten und Kirchhoff »wegen des immateriellen Schadens ... in Geld« zu entschädigen.\nKirchhoff möchte dabei auch Urheberrechte in Anspruch nehmen für Redensarten wie »Lohen kostet nicht viel« und »Sie haben wundervoll gekauft«.\nFür beide Verlage wird der Prozeß zu einem »urheberrechtlichen Rechtsstreit von prinzipieller Bedeutung« (Econ-Klage): Die Heine-Männer wollen nachweisen, daß diese Art Zitat »keinen Abdruck, sondern kritische Rezeption« darstellt. Kirchhoff dagegen paßt die ganze Heine-Richtung nicht: »Wenn man liest, die wollen eine ganze Serie in diesem Stil aufbauen«, schrieb Kirchhoff an Wehrenalp, »dann wollen wir hoffen, daß wir erfolgreich prozessieren.«


Vermisster Rödentaler leblos aufgefunden | RadioEINS\nVermisster Rödentaler leblos aufgefunden\nDen Vermissten aus Mönchröden hat die Polizei leblos aufgefunden. Die Einsatzkräfte fanden den Mann am frühen Nachmittag im Freien. Ein Notarzt konnte nur noch den Tod des Mannes feststellen. Gestern am frühen Morgen verließ er eine Wohnung im Ortsteil Mönchröden und war seitdem vermisst. Gegen Abend verständigten seine Angehörigen die Polizei. Jetzt ermittelt die Kripo Coburg. Nach derzeitigen Erkenntnissen liegen keine Hinweise auf Fremdeinwirkung vor.\nVermisster Hildburghäuser gefunden Der vermisste Mann aus Hildburghausen ist wieder aufgetaucht. Das hat die Polizei nun mitgeteilt. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung (…) 22. Februar 2021 17:38 Neue Arbeiten auf der B4 zwischen Mönchröden und Haarbrücken Seit dem Herbst rollt der Verkehr auf der B4 zwischen Haarbrücken und Mönchröden im Kreis Coburg wieder. Wegen Bauarbeiten gab es in (…) 09. Februar 2021 7:44 Rödental sucht schönsten Schneemann Der schönste Schneemann gewinnt – Die Stadt Rödental ruft junge Schneekünstler dazu auf, Bilder von ihrem Schneemann oder einem anderen (…) 27. Januar 2021 13:27 Lienhard-Fuchs-Kindergarten: so geht’s weiter Aktuell ruhen die Bauarbeiten rund um den Lienhard-Fuchs-Kindergarten in Rödental. Sobald es die Witterung zulässt, sollen die Arbeiten (…) 26. Januar 2021 8:58 Update: Bauarbeiten am neuen Kindergarten in Oeslau Aktuell ruhen die Bauarbeiten rund um den Lienhard-Fuchs-Kindergarten in Rödental. Sobald es die Witterungsbedingungen zulassen sollen (…) 26. Januar 2021 7:05 HSC 2000 Coburg: Varvne verlängert – Sproß geht Der HSC 2000 Coburg hat weitere Personalentscheidungen getroffen. Rückraumspieler Tobias Varvne hat seinen Vertrag verlängert und (…) 24. Februar 2021 17:08


Durchbruch in türkisch-israelischen Beziehungen? | politik news\nGeschrieben am 23. Dezember 2013 von Redaktion\tabgelegt in der Kategorie Israel, Türkei,\nLaut Haaretz reduziert die Türkei Entschädigungsforderungen für Todesopfer der »Gaza-Flottille«\nDas liegt wohl daran, dass die Türkei gemerkt hat dass Israel nicht nachgeben wird. Lieber wurde die Entschädigung runter gesetzt als überhaupt keine Entschädigung zu erhalten. Da Israel sicher nicht nachgeben wird.\nDie angespannten Beziehungen zwischen der Türkei und Israel könnten sich laut einem Bericht der israelischen Tageszeitung Haaretz bald wieder entscheidend verbessern. Wie das Blatt am Montag in seiner Online-Ausgabe unter Berufung auf einen »hohen israelischen Offiziellen« berichtete, sei die Türkei bereit, ihre finanziellen Forderungen nach Entschädigungen für den Tod von türkischen Aktivisten auf der Gaza-Flottille herunterzuschrauben.\nDie neun Männer waren im Mai 2010 von israelischen Soldaten getötet worden, als die israelische Armee das türkische Schiff »Mavi Marmara«, das die Blockade des Gazastreifens durchbrechen wollte, unter heftigem Widerstand von Dutzenden Aktivisten geentert hatte. Sollte die Türkei in ihren Ansprüchen tatsächlich Flexibilität zeigen, könnte dies einen erneuten Austausch von Botschaftern zwischen den beiden Ländern bedeuten, schrieb Haaretz. Laut dem Bericht soll Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erwägen, auf das Angebot einzugehen.\nDie Krise um die Gaza-Flottille hatte ihren diplomatischen Tiefpunkt erreicht, als der israelische Botschafter im September 2011 aus Ankara ausgewiesen worden war. Mit dem Besuch von US-Präsident Barack Obama im Nahen Osten im März 2013 hatten sich die Beziehungen bereits leicht entspannt. In einem Telefongespräch hatte Netanjahu für den Tod der Aktivisten um Entschuldigung gebeten.\nSumme Laut Haaretz waren Versöhnungsgespräche zwischen der Türkei und Israel im Dezember in Istanbul wieder aufgenommen worden. Dabei sei es um die Höhe der von der Türkei geforderten Entschädigungen gegangen. Angeblich – so sagte der von der Zeitung zitierte »hohe israelische Offizielle« – sei die Türkei bereit, weniger als eine Million US-Dollar für jede der Familien der getöteten Aktivisten zu verlangen. Israel hatte 100.000 US-Dollar angeboten. »Das Abkommen ist fertig, es geht nur noch darum, eine Summe einzufügen«, sagte die israelische Quelle laut Haaretz.\nBeide Seiten hätten Interesse daran, die Beziehungen zu normalisieren. Sofort nach der Unterzeichnung des Abkommens werde erwartet, dass Jerusalem und Ankara wieder Botschafter austauschen. Außerdem sei davon auszugehen, dass die türkische Regierung ein Gesetz auf den Weg bringt, das alle Klagen und Forderungen gegen israelische Soldaten und Offiziere, die an der gewaltsamen Beendigung der Flottillen-Aktion beteiligt waren, für nichtig erklärt.


Suchen in mathe online\nSie haben mehrere Möglichkeiten zur Auswahl, mathematische Begriffe oder Themen zu suchen. Einige der hier beschriebenen Werkzeuge und Navigationshilfen sind nicht in der Downloadversion enthalten.\nWo Sie was in mathe online finden - ein Überblick\nDie vollständigste Übersicht über die (von einer zunehmenden Zahl von AutorInnen beigesteuerten) Lernhilfen zu den verschiedenen mathematischen Themengebieten und Kapiteln erhalten Sie auf den Seiten\nRessourcen zu mathematischen Themen in mathe online.\nZum schnellen Finden von Seiten eignet sich auch das Werkzeug\nAufruf der Seiten von mathe online per Drop-Down-Menü.\nSie können es von der Welcome Page aufrufen, in dem sie auf das Logo rechts oben klicken. Die (vorhandenen und geplanten) Kapitel auf einen Blick sind auf der Einstiegsseite der Mathematischen Hintergründe aufgelistet. Die von uns entwickelten Lernhilfen sind in die großen Komponenten\n(zusammen mit weiteren Angeboten wie die Unterrichtsvorschläge und das Puzzle-Workshop) eingeteilt. Darüber hinaus erlaubt unsere Internet-Ressourcensammlung\nMathe-Links und Online-Werkzeuge\ndie Suche eigenen Begriffen und/oder vordefinierten Stichwörtern.\nWeiters finden Sie in den von anderen BenutzerInnen (Open Studio) und im Rahmen von Projekten gestalteten Bereichen\nNeue Medien in der Mathematik-Ausbildung (Universität, Fachhochschule, pädagogische Akademie)\nmathe online network - monk (AHS, BHS)\nmathe online im Zweiten Bildungsweg (Volkshochschule)\nviele wertvolle Inhalte und Unterrichtshilfen.\nP.E.S Dialogsystem für mathe online\nDas P.E.S (Problemerkennungssystem) gestattet die Eingabe einer Anfrage in natürlicher Sprache (ganzer Satz oder Stichwörter). Es versucht, die Bedeutung der Anfrage zu "verstehen" und dazupassende Textstellen in mathe online zu finden.\nmathe online mit Google durchsuchen\nin mathe online\nDiese Suche erstreckt sich über alle Bereiche von mathe online, einschließlich der Projektmaterialien und der im Open Studio vorhandenen Dokumente, mit Ausnahme der Mathe-Links und Online-Werkzeuge (die Sie separat durchsuchen können).\nSuchen auf jeder Seite von mathe online\nSie können auf jeder Seite von mathe online die Suchfunktion Ihres Browsers benützen:\nMenü Edit ® Find in Page\noder die Tastenkombination\nStrg F bzw. Ctrl F.\nDiese Vorgangsweise empfiehlt sich insbesondere beim Suchen in längeren Seiten oder Listen, z.B. im Inhaltsverzeichnis der Galerie.\nWeiters finden Sie auf manchen Seiten - unter der Überschrift - ein Textfeld in das Sie einen Suchbegriff tippen und danach die Enter(Return)-Taste drücken können. Ist der Suchbegriff mehrmals in der Seite vorhanden, so müssen Sie im Internet Explorer das Suchfeld noch einmal anklicken, bevor Sie wieder die Enter-Taste drücken können - im Netscape Navigator können Sie die Enter-Taste direkt mehrmals hintereinander drücken.\nSuchen in den Mathematischen Hintergründen\nAm Kopf jeder Seite der\nbefindet sich eine Liste von Stichworten, die in der betreffenden Seite besprochen werden. Diese Vorgangsweise eignet sich insbesondere dann, wenn Sie wissen, zu welchem Kapitel der gesuchte Begriff gehört.\nbietet kurze Erklärungen zu (alphabetisch geordneten) Begriffen und verweist auf Seiten der Mathematischen Hintergründe, in denen diese ausführlicher behandelt werden.\nDa mathe online kontinuierlich aufgebaut wird, wächst auch die Zahl der ins Lexikon aufgenommenen Begriffe. Die Stichworte des Lexikons decken jene Gebiete ab, für die bereits Kapitel der Mathematischen Hintergründe ausgearbeitet wurden. (Sie decken sich grob mit den im vorigen Punkt genannten Stichworten am Kopf jeder Hintergründe-Seite).\nSuche nach Symbolen und Abkürzungen...\n...bietet die Seite\nMathematische Symbole und Abkürzungen.\nAuf ihr finden Sie eine Liste der wichtigsten in mathe online verwendeten Symbole und ihrer Bedeutungen sowie Links auf Stellen in den Mathematischen Hintergründen, an denen sie definiert und beschrieben werden.


Referenzen | Ausgewählte Referenzprojekte vom Kaminhaus Lübeck - Part 2\nMitten in der Diele ein Ofen?\nJa, in diesem alten Fachwerkgemäuer steht die Feuerstelle schon eine Ewigkeit im Mittelpunkt des Lebens. Der neue Grundofen gibt nicht nur einen schönen Einblick in das Feuer, er erwärmt auch längst, nachdem das Feuer erloschen ist, die große Diele und sorgt für Gemütlichkeit.\nEinen offenen Kamin kennt jeder, jedoch wurde er fast gänzlich aus der Architektur verbannt. Heute wieder etwas Neues, ein ganz besonderes und ungetrübtes Erlebnis für alle Sinne. Das bietet er seinem Betrachter: Wärme auf der Haut, der Duft von verbranntem Holz in der Nase und das vergängliche Knistern in den Ohren.\nKamin mit Stilfassade\nDer Wunsch nach einem geschlossenen Kamin hat uns erneut in das Anwesen an einem See in der Nähe der Ostseeküste gerufen. Der Neue sollte eine hochschiebbare Tür und eine ansprechende Fassade aus Sandstein besitzen. Da die Räume frisch bezogen wurden, nahmen die Kunden unseren vollen Service in Anspruch.\nModern oder doch schon ein Klassiker?\nBeliebt ist der Kamin mit 3 Fenstern. Er bietet einen atemberaubenden Blick in das lebendige Feuer und erleuchtet das gesamte Zimmer – egal aus welchem Winkel des Raumes er seinen Betrachter beeindruckt. Der feine Kalkstein aus dem Vollen gesägt und von Hand vollendet, bildet die Basis für das Feuer und fügt sich leise in die Farben der Raumgestaltung ein.


Leinwandbild New York Set 4 teilig - New Yorker Skylines ♥ dekodealz.de\nLeinwandbild New York Set 4 teilig\nDas 4 teilige Leinwandbild New York ist ein wunderschöne Kunstdruck der beliebtesten und bekanntesten New Yorker Plätzen. Du kannst die, je nach deinen Wünschen, 4 Wandbilder so an die Wand anbringen und setzen, wie du das möchtest. Der Wohnraum oder der Wohnstil sind dabei fast egal. Durch den matten schwarz-weiß Kontrast passen die Leinwandbilder zu fast jedem Stil. Egal ob im Schlafzimmer, Wohnzimmer, Kinderzimmer oder Bad. Selbst im Büro oder in Praxen schaffen sie eine tolle Atmosphäre.\nWarum ein Leinwandbild New York?\nDas Leinwandbild New York ist ein hochwertige Digitaldruck auf einer Leinwand und eine tolle Alternative zur klassischen Malerei. Durch den modernen Druck, werden die Motivdetails der Skyline von New York genau abgebildet. Nach dem fertigen Druck wird ein Spannrahmen aufgezogen und getackert. Die Holzspannrahmen sind meist ca. 1,5 cm dick und bestehen aus OSB Holzplatten. Die optimale Dicke der Holzplatten garantieren die Leichtigkeit des Rahmens. Ein Leinwandbild eignet sich für jeden Raum oder auch als Geschenk.\nLeinwandbild New York 4teilig\nLeinwandbild New York 4teilig Wohnansicht\nGesamtgröße: 4 x 20 cm x 20 cm\nArtikelgewicht ca. 1,2kg\nTags: 4 teilig Bild auf Leinwand Holzspannrahmen Kunstdruck Leinwand Leinwanddruck New York schwarz Skyline weiß


Donnerstag, der 6. November 2014 Heidi Leave a Comment\nIch hatte euch gestern bereits den Nagellack 06 Once I was an Angel aus der neuen Essence Trend Editon gezeigt (Link zur Produktseite). Wie ich bereits angedeutet hatte, habe ich einen zweiten Nagellack mitgenommen, und wer meinem Instagram Kanal folgt, wird schon vermuten welchen: 04 caught in the middle (leather effect). Den es wurden “leather effect” und “snake effect” auf der Beschriebung auf der Rückseite der Fläschchen vertauscht. Gelten tut auf jeden Fall der Sticker auf dem Deckel.\nNachdem ich bei 06 Once I was an Angel keinen wirklichen “Schlangeneffekt” bemerken konnte, hatte ich meine Hoffnungen auf 04 caught in the middle gelegt, denn er verspricht einen Ledereffekt. Ein Ledereffekt ist bei Nagellacken in der Regel ein Gummiartigen, halbmattes Finish (damit weise ich nochmal auf die Maybelline Vinyl Lacke hin, bei denen der Effekt wahrhaftig wie Leder ist).\nAm besten beschrieben hat diese Lacke Die Lackmamsell (Link zum Post). Offensichtlich wurden auch die Namensgebungen vertauscht, womit die Verwirrung komplett sein dürfte. Wenn man Essence glaubt, dann stimmt jedoch die Bezeichnung “Ledereffekt” bei dem schwarzen Lack, der ziehmlich viel unebenes Glitter beinhaltet und sehr uneben und leicht matt trocknet. Die Lackmamsell bezeichnet ihn als “Essie Belugaria für Arme”, und das trifft es wirklich auf den Punkt. Im Gegensatz dazu steht der Lack aus der Rock Out! TE namens Best Hip Hop, den ich nach wie vor wärmstens empfehlen kann (hier der Link zu meiner Review).\nZum etwas Glänzen bringt man ihn nach zwei Schichten erst mit klarem Überlack, oder wie ich nach einer dritten Schicht. Hübsch ist er nicht, und mit Leder hat er, rein optisch, noch weniger zu tun.\nLeider für mich das hässliche Entlein dieser Trend Edtion, und ich würde Essence empfehlen, weniger Quantität und mehr Qualität hervorzubringen. Vier Lacke hätten hier völlig gereicht.\nEssence Trend Editon, Nagellack, Nail Polish, Trend Edition Essence, good girl bad girl, Nagellack, Nail Polish, Trend Edition\nPrevious Article← Essence Once I was an Angel\nNext ArticleEssence Hello Sweetheart Glitzer →