BSG, 08.10.2014 - B 3 KS 6/13 R - Keine Abgabepflicht eines Vereins für Country- und Westerntanz zur Künstlersozialversicherung | Urteile auf anwalt24.de\nBSG, 31.10.2014 - B 4 AS 39/14 BH…BSG, 08.10.2014 - B 3 KS 6/13 R - Keine Abgabepflicht eines Vereins für Country-...BSG, 08.10.2014 - B 3 KR 7/14 R - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die...BSG, 08.10.2014 - B 3 KS 1/13 R - Verfassungsmäßigkeit der Abgabepflicht der Sta...BSG, 08.10.2014 - B 3 P 4/13 R - Zeitaufwand für die Durchführung der parenteral...BSG, 07.10.2014 - B 5 R 66/14 BBSG, 07.10.2014 - B 8 SO 69/14 BBSG, 07.10.2014 - B 14 AS 43/14 BBSG, 07.10.2014 - B 14 AS 55/14 B - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im ...BSG, 07.10.2014 - B 14 AS 185/14 BBSG, 07.10.2014 - B 10 EG 13/14 BBSG, 06.10.2014 - B 3 KR 16/14 BBSG, 06.10.2014 - B 10 EG 15/14 BBSG, 06.10.2014 - B 11 AL 64/14 BBSG, 06.10.2014 - B 13 R 303/14 BBSG, 06.10.2014 - B 9 BL 1/14 BBSG, 02.10.2014 - B 8 SO 52/14 BBSG, 02.10.2014 - B 8 SO 60/14 BBSG, 02.10.2014 - B 8 SO 61/14 BBSG, 02.10.2014 - B 8 SO 62/14 BBSG, 02.10.2014 - B 9 SB 26/14 BBSG, 02.10.2014 - B 9 SB 54/14 B…BSG, 01.10.2014 - B 12 KR 84/14 B\nBundessozialgerichtUrt. v. 08.10.2014, Az.: B 3 KS 6/13 RGericht: BSGEntscheidungsform: UrteilDatum: 08.10.2014Referenz: JurionRS 2014, 26299Aktenzeichen: B 3 KS 6/13 R Verfahrensgang:vorgehend:LSG Berlin-Brandenburg - 19.06.2013 - AZ: L 9 KR 353/10SG Potsdam - 21.09.2010 - AZ: S 16 KR 329/08Rechtsgrundlagen:§ 24 Abs. 1 KSVG§ 24 Abs. 2 S. 2 KSVGFundstelle:SGb 2014, 677Amtlicher Leitsatz:1. Ein der Pflege und der Verbreitung der Westernkultur verpflichteter Verein unterliegt wegen der Durchführung entsprechender freizeitsportlicher Aktivitäten (hier: Country- und Westerntanz) nicht der Pflicht zur Abführung der Künstlersozialabgabe.2. Ob ein dreitägiges Veranstaltungswochenende, bei dem künstlerische Werke oder Leistungen dargeboten werden, als eine einheitliche Veranstaltung oder als Reihe von drei Veranstaltungen zu bewerten ist, entscheidet sich nach den Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung.in dem RechtsstreitAz: B 3 KS 6/13 RL 9 KR 353/10 (LSG Berlin-Brandenburg)S 16 KR 329/08 (SG Potsdam)...................................,Kläger und Revisionsbeklagter,Prozessbevollmächtigte: ..........................................,gegenKünstlersozialkasse bei der Unfallkasse des Bundes,Gökerstraße 14, 26384 Wilhelmshaven,Beklagte und Revisionsklägerin.Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 8. Oktober 2014 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. W e n n e r , den Richter S c h r i e v e r und die Richterin Dr. W a ß e r sowie die ehrenamtlichen Richterinnen R e e s e und B i e r m a n nfür Recht erkannt:Tenor:Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Juni 2013 wird zurückgewiesen.Die Beklagte trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens.GründeI1Streitig ist die Abgabepflicht eines als gemeinnützig eingetragenen Country- und Westerntanzvereins nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) dem Grunde nach.2Der Kläger ist ein seit Januar 2001 in das Vereinsregister eingetragener gemeinnütziger Verein mit dem satzungsmäßigen Ziel der Pflege, Förderung und Popularisierung der Country- und Westernkultur. Diesem Zweck dienen nach der Satzung ua die:"a) Bekanntmachung des Country- und Westerntanzes durch Auftritteb) Organisation, Durchführung und Teilnahme an Country- und Westernveranstaltungenc) Einrichtung und Unterhaltung eines Vereinstreffpunkts, wo insbesondere Country-Music gepflegt wirdd) Unterhaltung des Kontaktes zu gleichgesinnten Vereinen und Gruppene) Förderung der Ausbildung von Gruppen und Kursleitern/innenf) Nachwuchsförderung".3Die Vereinsmittel dürfen nach der Satzung nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden, die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Der Verein veranstaltet einmal jährlich von Freitagnachmittag bis Sonntag ein sog "Country-Weekend", bei dem vereinsfremde Künstler und Bands gegen Gage auftreten, die aus den Eintrittsgeldern bezahlt wird. Besucher können entweder eine Karte für das gesamte Wochenende oder einzelne Tageskarten kaufen. Daneben veranstaltet der Kläger einmal jährlich eine sog "Country-Weihnacht", bei der ebenfalls andere Künstler gegen Entgelt auftreten. Der Kläger selbst tritt mit seinen Mitgliedern bei diesen Veranstaltungen sowie drei- bis viermal im Jahr bei Dorffesten (gegen ein Honorar von ca 75 bis 100 Euro), auf Weihnachtsfeiern (gegen eine Spendenquittung) und in einem Heim für behinderte Menschen (ohne Honorar) auf. Außerdem präsentiert er sich beim "Fest der Vereine". Er organisiert montags und sonntags Linedance-Tanzkurse, an denen auch Nichtmitglieder teilnehmen dürfen, ein- bis zweimal im Monat Freizeitveranstaltungen für seine Mitglieder und gelegentliche Besuche anderer Country- und Westernveranstaltungen.4Die Beklagte stellte die grundsätzliche Abgabepflicht des Klägers nach § 24 Abs 1 Satz 1 Nr 3 KSVG fest (Bescheid vom 1.9.2005) und erhob für die Jahre 2001 bis 2004 eine Künstlersozialabgabe in Höhe von 1050,23 Euro (Bescheid vom 14.12.2005). Nach erfolglosem Widerspruch gegen den Abgabebescheid beantragte der Kläger am 2.1.2007 die Überprüfung des die grundsätzliche Abgabepflicht feststellenden Bescheides. Die Beklagte lehnte den Überprüfungsantrag ab (Bescheid vom 9.1.2007) und wies durch den für den Bereich Musik zuständigen Widerspruchsausschuss den dagegen gerichteten Widerspruch zurück (Widerspruchsbescheid vom 11.2.2008). Zur Begründung führte sie aus, der wesentliche Zweck iS des § 24 Abs 1 Satz 1 Nr 3 KSVG sei in der Regel bereits gegeben, wenn die Organisation von Veranstaltungen unter Vermarktung fremder künstlerischer Leistungen zum wesentlichen Geschäftsinhalt gehöre (BT-Drucks 13/5108 S 17, zu Art 9c [neu]). Dies sei beim Kläger schon nach seiner Satzung der Fall. Die durch den Unternehmensbegriff geforderte Regelmäßigkeit und Nachhaltigkeit der Tätigkeit liege bei der Ausrichtung von jährlich zwei bis drei solcher Veranstaltungen oder bei einmal jährlich oder noch seltener ausgerichteten, mehrere Tage oder Wochen dauernden Großveranstaltungen vor. Nach § 24 Abs 2 Satz 2 KSVG liege eine nicht nur gelegentliche Erteilung von Aufträgen iS des § 24 Abs 2 Satz 1 KSVG bei mehr als drei Veranstaltungen im Kalenderjahr vor. Da Besucher des Country-Weekends für jeden der drei Tage ein gesondertes Eintrittsentgelt entrichten könnten, handele es sich um drei Veranstaltungen, sodass zusammen mit der Country-Weihnacht mehr als drei Veranstaltungen jährlich durchgeführt würden.5Das SG Potsdam hat auf die Klage den Bescheid der Beklagten vom 9.1.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11.2.2008 aufgehoben und die Beklagte verpflichtet, den Bescheid vom 1.9.2005 aufzuheben (Urteil vom 21.9.2010). Die dagegen von der Beklagten erhobene Berufung ist erfolglos geblieben (Urteil des LSG vom 19.6.2013). Das LSG Berlin-Brandenburg hat ausgeführt, die Beklagte habe den rechtswidrigen Verwaltungsakt nach § 44 Abs 2 SGB X für die Zukunft und wegen Ermessensreduzierung auch für die Vergangenheit zurückzunehmen. Da die öffentlichen Auftritte nicht der Hauptzweck des Klägers und die Durchführung von Country-Weekend und Country-Weihnacht nicht sein wesensbestimmender Zweck sei, komme eine Abgabepflicht weder nach § 24 Abs 1 Satz 1 Nr 2 noch nach Nr 3 KSVG in Betracht. Sein Hauptzweck liege in der Freizeitgestaltung und Hobbypflege, die neben der Freude an der Bewegung, der Ausübung des Linedance, der regelmäßigen Kontaktpflege der Vereinsmitglieder, den Tanzkursen und den vereinsinternen Veranstaltungen für den Kläger auch wesensbestimmend seien. Die Abgabepflicht ergebe sich auch nicht aus § 24 Abs 2 KSVG, da das als eine (einheitliche) Veranstaltung genehmigte Country-Weekend nicht allein wegen des Verkaufs von Tageskarten wie drei gesonderte Veranstaltungen gewertet werden könne. Zusammen mit der Country-Weihnacht organisiere der Kläger daher nur zwei Veranstaltungen jährlich. Dabei handele es sich um eine nicht abgabepflichtige nur gelegentliche Auftragserteilung.6Mit der vom LSG zugelassenen Revision rügt die Beklagte eine Verletzung von § 24 Abs 1 Satz 1 Nr 3, § 24 Abs 1 Satz 2 und § 24 Abs 2 Satz 2 KSVG. Die mit umfangreichen Planungs- und Vorbereitungszeiten verbundene dreitägige Veranstaltung verursache zusammen mit der Country-Weihnacht ca zwei Drittel der Betriebseinnahmen und -ausgaben. Daher sei die Durchführung von Veranstaltungen organisatorisch und wirtschaftlich für den Kläger "wesentlich" iS des § 24 Abs 1 Satz 1 Nr 3 KSVG. Da die musikalischen Veranstaltungen der Öffentlichkeitsarbeit/W erbung dienten, unterliege der Kläger auch der Abgabepflicht nach § 24 Abs 1 Satz 2 KSVG. Bei dem Country-Weekend müsse es sich bei rechtlicher Betrachtung um drei Veranstaltungen iS des § 24 Abs 2 KSVG handeln, da der Kläger an jedem Veranstaltungstag Bands engagiere, durch den Verkauf der Eintrittskarten für einzelne Veranstaltungstage mit den Besuchern jeweils neue Verträge abschließe und dadurch seine Einnahmeerzielungsabsicht jeweils an einzelnen Tagen realisiere.7Die Beklagte beantragt,die Urteile des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 19.6.2013 und des Sozialgerichts Potsdam vom 21.9.2010 zu ändern und die Klage abzuweisen.8Der Kläger beantragt,die Revision zurückzuweisen.9Er bezieht sich auf die angegriffenen Entscheidungen und meint, der weitere Vortrag der Beklagten zur wirtschaftlichen Betrachtungsweise sei in der Revisionsinstanz neu eingebracht worden und daher gemäß § 163 SGG unbeachtlich. Zudem hielten sich die Einnahmen und Ausgaben aus den Veranstaltungen in etwa die Waage. Demgegenüber seien die Mitgliedsbeiträge, Kurseinnahmen, Aufnahmegebühren und Sponsorengelder für die Förderung der Countrykultur maßgeblich.II101. Die Revision der Beklagten ist unbegründet. Ihr Bescheid zur Feststellung der grundsätzlichen Abgabepflicht des Klägers vom 1.9.2005 ist rechtswidrig und daher - ebenso wie der dem entgegenstehende Überprüfungsbescheid der Beklagten vom 9.1.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11.2.2008 - aufzuheben.11a) Gegenstand des Rechtsstreits ist allein der Bescheid der Beklagten vom 9.1.2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 11.2.2008, in dem die Beklagte erneut über die Frage der grundsätzlichen Abgabepflicht des Klägers nach dem KSVG entschieden und den Antrag auf Aufhebung des Erfassungsbescheides vom 1.9.2005 abgelehnt hat. Die Künstlersozialkasse kann zunächst einen Erfassungsbescheid erlassen, durch den die Abgabepflicht dem Grunde nach (§ 24 KSVG) festgestellt wird (BSG SozR 3-5425 § 2 Nr 11; BSGE 11, 94 = SozR 4-5425 § 24 Nr 11; stRspr).12b) Rechtsgrundlage für die Rücknahme des bestandskräftig gewordenen Bescheides mit der Feststellung der grundsätzlichen Abgabepflicht des Klägers vom 1.9.2005 ist - anders als das LSG Berlin-Brandenburg meint - nicht § 44 Abs 2 SGB X, sondern § 44 Abs 1 Satz 1 SGB X (vgl BSG SozR 3-5425 § 2 Nr 11). Die Vorschriften des § 44 SGB X sind gemäß § 36a KSVG auch im Bereich des Künstlersozialversicherungsrechts anwendbar. Während die Rücknahme nach § 44 Abs 2 SGB X ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft erfolgt und für die Vergangenheit im Ermessen der Behörde steht, ist der Verwaltungsakt nach § 44 Abs 1 SGB X auch für die Vergangenheit in gebundener Entscheidung zurückzunehmen.13§ 44 Abs 2 SGB X erfasst als Auffangtatbestand rechtswidrige, unanfechtbare Verwaltungsakte, deren Rücknahme nicht in den Geltungsbereich des § 44 Abs 1 SGB X einbezogen ist. Nach § 44 Abs 1 SGB X ist ein Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen, soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei seinem Erlass das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind. Der Anwendungsbereich dieser Vorschrift erfasst damit Leistungs- und Beitragsbescheide sowie alle Verwaltungsakte, soweit die vollständige oder teilweise Verwehrung der Sozialleistung oder die Erhebung eines Beitrages auf ihm beruht. Dazu ist eine regelnde Wirkung des Verwaltungsaktes für die fragliche Leistungs- bzw Beitragsposition erforderlich, die unter anderem gegeben ist, wenn eine Beitragszahlungspflicht festgestellt wird. Materiell-rechtlich muss dann eine auf dieser Feststellung beruhende Beitragserhebung hinzu kommen (vgl Schütze in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014 § 44 RdNr 16; vgl auch BSG SozR 3-5425 § 2 Nr 11).14Bei diesem Verständnis ist der Geltungsbereich des § 44 Abs 1 SGB X für den die grundsätzliche Abgabepflicht feststellenden Verwaltungsakt vom 1.9.2005 eröffnet, denn die Beklagte hat auf der Grundlage dieser Feststellung die Künstlersozialabgabe für die Jahre 2001 bis 2004 in Höhe von 1050,23 Euro (Bescheid vom 14.12.2005) vom Kläger erhoben. Als Beitrag ist jede Zahlung anzusehen, die iS der §§ 20 ff SGB IV der Finanzierung der Aufgaben der Sozialversicherungsträger dient und im Rahmen einer Versicherungspflicht oder freiwilligen Versicherung nach Maßgabe gesetzlicher Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige von Versicherten, Arbeitgebern oder Dritten erhoben wird. Bei der Künstlersozialabgabe nach §§ 23 ff KSVG handelt es sich um Sozialversicherungsbeiträge. Sie stellt einen "Quasi-Arbeitgeberbeitrag" dar, den Verwerter und Vermarkter von künstlerischen oder publizistischen Werken oder Leistungen an die Künstlersozialkasse zu entrichten haben (vgl BSG SozR 3-5425 § 2 Nr 11). Das BVerfG hat bestätigt, dass die Künstlersozialabgabe ein verfassungsmäßiger Sozialversicherungsbeitrag ist (Beschluss vom 8.4.1987, BVerfGE 75, 108 = NJW 1987, 3115 [BVerfG 08.04.1987 - 2 BvR 909/82]).15c) Der die grundsätzliche Abgabepflicht feststellende Verwaltungsakt war bereits unanfechtbar (vgl §§ 77, 84 SGG), als der Kläger ihn erstmalig angegriffen hat. Denn der Kläger hat sich zunächst nur gegen den Abgabebescheid gewandt und den Überprüfungsantrag vom 2.1.2007 gegen den feststellenden Bescheid vom 1.9.2005 erst nach erfolglosem Widerspruch gestellt.16d) Die Beklagte hat das Recht unrichtig angewandt, da der Kläger kein abgabepflichtiges Unternehmen iS des § 24 KSVG betreibt. Der die grundsätzliche Abgabepflicht des Klägers feststellende Bescheid vom 1.9.2005 ist rechtswidrig.17aa) Der Kläger betreibt kein Unternehmen nach § 24 Abs 1 Nr 2 KSVG. Der Zweck des klägerischen Vereins ist nicht überwiegend darauf gerichtet, künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen öffentlich aufzuführen oder darzubieten. Bei den eigenen Auftritten der Mitglieder des Klägers werden keine künstlerischen Leistungen dargeboten, da es sich beim Country- und Westerntanz, auch in Form des Linedance, nicht um eine künstlerische, sondern um eine sportliche Tätigkeit handelt.18In § 2 Satz 1 KSVG werden die drei Bereiche künstlerischer Tätigkeit - Musik, bildende und darstellende Kunst - jeweils in den Spielarten des Schaffens, Ausübens und Lehrens umschrieben. Eine weitergehende Festlegung, was darunter im Einzelnen zu verstehen ist, ist im Hinblick auf die Vielfalt, Komplexität und Dynamik der Erscheinungsformen künstlerischer Betätigungsfelder nicht erfolgt. Der Gesetzgeber spricht im KSVG nur allgemein von "Künstlern" und "künstlerischen Tätigkeiten"; auf eine materielle Definition des Kunstbegriffs hat er hingegen bewusst verzichtet (BT-Drucks 8/3172 S 21). Dieser Begriff ist deshalb aus dem Reglungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen (vgl BSGE 104, 258 [BSG 01.10.2009 - B 3 KS 3/08 R] = SozR 4-5425 § 2 Nr 15, RdNr 11 mwN). Aus den Materialien zum KSVG ergibt sich, dass der Begriff der Kunst trotz seiner Unschärfe auf jeden Fall solche künstlerischen Tätigkeiten umfassen soll, mit denen sich der "Bericht der Bundesregierung über die wirtschaftliche und soziale Lage der künstlerischen Berufe (Künstlerbericht)" aus dem Jahre 1975 (BT-Drucks 7/3071) beschäftigt (vgl Schriever "Der Begriff der Kunst im Künstlersozialversicherungsrecht" in: von Wulffen/Krasney [Herausgeber] Festschrift 50 Jahre Bundessozialgericht, 2004, S 709, 714 f). Der Gesetzgeber hat damit einen an der Typologie von Ausübungsformen orientierten Kunstbegriff vorgegeben, der in aller Regel dann erfüllt ist, wenn das zu beurteilende Werk den Wertungsanforderungen eines bestimmten Kunsttyps (zB Theater, Malerei, Musik) entspricht. Bei diesen Berufsfeldern ist das soziale Schutzbedürfnis der Betroffenen zu unterstellen, ohne dass es auf die Qualität der künstlerischen Tätigkeit ankommt oder eine bestimmte Werk- oder Gestaltungshöhe vorausgesetzt wird (BSG aaO).19In dem inzwischen knapp vierzig Jahre alten Künstlerbericht finden sich im Bereich der darstellenden Kunst als Einordnungshilfe für den Bereich Tanz und Tanztheater nur die Katalogberufe des "Balletttänzers", des "Ballettmeisters" sowie des Choreographen (BT-Drucks 7/3071 S 7). Neben diesem Bereich der "Tanzkunst", die Teil der sehr weit gefächerten "Unterhaltungskunst" ist und zur "darstellenden Kunst" iS des § 2 Satz 1 KSVG gehört, gibt es den Tanz aber auch als Teil des Sports. Nach ständiger Rechtsprechung des BSG kann eine Form des Tanzes, die Bestandteil des (professionellen) Spitzen- bzw Leistungssports oder des (nicht professionellen) Breiten- bzw Freizeitsports ist, nicht als Kunst eingeordnet werden (vgl BSGE 104, 258 [BSG 01.10.2009 - B 3 KS 3/08 R] = SozR 4-5425 § 2 Nr 15, RdNr 17 sowie BSG SozR 4-5425 § 2 Nr 10 zum Tanzlehrer für den Tango Argentino).20Der Country- und Westerntanz ist eine offiziell anerkannte Breiten- und Wettkampfsportart und keine künstlerische Tätigkeit. Die Deutsche Meisterschaft im Country- und Westerntanz wurde vom Deutschen Olympischen Sportbund anerkannt. Country- und Westerntanzsportvereine können Mitglied im Landessportbund werden (vgl die Internetseite des Bundesverbandes für Country- & Westerntanz Deutschland e.V. unter www.bfcw.com, der als Tanzsportverband auftritt). Der im klägerischen Verein hauptsächlich praktizierte Linedance ist eine spezifische Form des Country- und Westerntanzes, bei der die einzelnen Tänzer in Reihen und Linien vor- und nebeneinander tanzen. Es werden beim Country- und Westerntanz insbesondere auch Linedance Meisterschaften ausgerichtet.21bb) Da die Linedance-Tanzkurse somit nicht der Ausbildung für künstlerische Tätigkeiten dienen, betreibt der Kläger auch keine Aus- und Fortbildungseinrichtung für künstlerische oder publizistische Tätigkeiten iS des § 24 Abs 1 Nr 9 KSVG.22cc) Der Kläger betreibt kein Unternehmen, dessen wesentlicher Zweck darauf gerichtet ist, für die Aufführung oder Darbietung künstlerischer oder publizistischer Werke oder Leistungen zu sorgen (§ 24 Abs 1 Nr 3 KSVG).23Der wesentliche Zweck eines Unternehmens, der nicht mit seinem überwiegenden Zweck gleichzusetzen ist (vgl dazu BSG SozR 4-5425 § 24 Nr 4 RdNr 18), wird durch seine prägenden Aufgaben und Ziele gekennzeichnet (vgl BSGE 111, 94 = SozR 4-5425 § 24 Nr 11, RdNr 36). Diese ergeben sich maßgeblich aus der satzungsmäßigen Aufgabenstellung sowie aus den tatsächlichen Verhältnissen (so auch Finke/Brachmann/Nordhausen, KSVG, 4. Aufl 2009, § 24 RdNr 100).24Der Gesetzgeber hat mit dem Gesetz zur Umsetzung des Programms für mehr Wachstum und Beschäftigung in den Bereichen der Rentenversicherung und Arbeitsförderung (Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz - WFG) vom 25.9.1996 (BGBl I 1461) mit Wirkung zum 1.1.1997 in § 24 Abs 1 Nr 2 KSVG "Chöre und vergleichbare Unternehmen" aufgenommen und die Voraussetzung, "dass ihr Zweck überwiegend darauf gerichtet ist, künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen öffentlich aufzuführen oder darzubieten" eingefügt. § 24 Abs 1 Nr 3 KSVG, der schon zuvor sonstige Unternehmen enthielt, "deren Zweck darauf gerichtet ist, künstlerische Werke aufzuführen oder künstlerische Leistungen darzubieten", hat er mit diesem Gesetz auf Unternehmen begrenzt, deren "wesentlicher Zweck darauf gerichtet ist, für die Aufführung oder Darbietung künstlerischer oder publizistischer Werke oder Leistungen zu sorgen". § 24 Abs 2 KSVG hat er mit diesem Gesetz einen Satz 2 angefügt, nach dem eine nicht nur gelegentliche (und damit grundsätzlich abgabepflichtige) Erteilung von Aufträgen im Sinne des Satzes 1 nicht bereits dann vorliegt, wenn in einem Kalenderjahr lediglich zwei Veranstaltungen durchgeführt werden, in denen künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen aufgeführt oder dargeboten werden.25In den Gesetzesmaterialien (vgl BT-Drucks 13/5108 S 17 zu Art 9c) ist dazu ausgeführt: "Die Abgabeverpflichtung nach § 24 Abs 1 Satz 1 Nr 3 KSVG ist von der Rechtsprechung so extensiv ausgelegt worden, dass insbesondere im Interesse von Vereinen, die das heimatliche Brauchtum pflegen, gesetzliche Korrekturen zur Einschränkung der Abgabepflicht geboten sind. Künftig sollen die Nr 2 und 3 des § 24 Abs 1 Satz 1 KSVG nur die typischen Verwerter künstlerischer oder publizistischer Werke oder Leistungen erfassen, dh der Hauptzweck muss wie bei Konzertchören die öffentliche Aufführung oder Darbietung sein (Nr 2) bzw die Organisation von Veranstaltungen mit Künstlern muss zum wesentlichen Geschäftsinhalt gehören (Nr 3). Gesang-, Musik- und Karnevalsvereine sowie Liebhaberorchester fallen damit regelmäßig nicht mehr unter die Abgabepflicht des § 24 Abs 1 KSVG. Auch die Abgabepflicht nach der Generalklausel des § 24 Abs 2 KSVG soll eingeschränkt werden. Der neue Satz 2 stellt klar, dass die Abgabepflicht mindestens drei Veranstaltungen im Kalenderjahr voraussetzt." Durch diese Begründung hat der Gesetzgeber verdeutlicht, dass es sich bei der Neufassung nicht nur um eine Klarstellung zu der schon vor dem 1.1.1997 geltenden Rechtslage handelt, sondern um eine echte Einschränkung der bis dahin sehr weitgehenden Abgabepflicht ("künftig") ab 1.1.1997 (vgl BSG SozR 4-5425 § 24 Nr 9 RdNr 23, 24).26Der wesentliche Zweck des Klägers in diesem Sinne liegt nicht darin, für die Aufführung oder Darbietung künstlerischer oder publizistischer Werke oder Leistungen zu sorgen. Denn weder die Darstellung der Country- und Westernkultur als solche, noch der Country- und Westerntanz stellen künstlerische Werke oder Leistungen dar. Lediglich bei den Auftritten von Bands (und ggf anderen Künstlern) werden künstlerische Leistungen dargeboten. Es ist aber nicht der wesentliche Zweck des klägerischen Vereins für die Auftritte von Musikbands (oder anderen Künstlern) zu sorgen. Diese treten selbst während der Veranstaltung des Country-Weekends und der Country-Weihnacht nur neben die Pflege der Country- und Westernkultur durch Tanzdarbietungen, Workshops ua.27Nach der Satzung des Klägers sind seine prägenden Aufgaben und Ziele die Pflege, Förderung und Popularisierung der Country- und Westernkultur. Sein wesentlicher Zweck liegt daher in der Brauchtumspflege im speziellen Segment der Country- und Westernkultur. Umgesetzt werden diese Ziele in erster Linie durch die regelmäßig stattfindenden Tanzkurse, die eigenen Auftritte der Vereinsmitglieder bei Veranstaltungen, ggf auch beim Country-Weekend, die Freizeitveranstaltungen für die Mitglieder einschließlich deren Besuche bei anderen Country- und Westernveranstaltungen sowie die Einrichtung und Unterhaltung des Vereinstreffpunktes.28Die Organisation von Veranstaltungen mit Künstlern bildet auch nicht den wesentlichen Geschäftsinhalt des Klägers, da mit dem Country-Weekend und der Country-Weihnacht nur geringe Überschüsse erzielt werden. Die eingenommenen Eintrittsgelder werden für die Gagen der auftretenden Musikbands regelmäßig fast vollständig aufgebraucht. Die wesentlichen dem Kläger für eigene Zwecke verbleibenden Einnahmen basieren demgegenüber auf den Mitgliedsbeiträgen, den Aufnahme- und Kursgebühren.29dd) Der Kläger ist auch nicht nach § 24 Abs 2 Satz 1 KSVG (idF durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze vom 13.6.2001 - BGBl I 1027) zur Künstlersozialabgabe verpflichtet. Danach sind Unternehmen abgabepflichtig zur Künstlersozialversicherung, die nicht nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler oder Publizisten erteilen, um deren Werke oder Leistungen für Zwecke ihres Unternehmens zu nutzen, wenn im Zusammenhang mit dieser Nutzung Einnahmen erzielt werden sollen. Eine nur gelegentliche Erteilung von Aufträgen in diesem Sinne liegt nach Satz 2 der Vorschrift vor, wenn in einem Kalenderjahr nicht mehr als drei Veranstaltungen durchgeführt werden, in denen künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen aufgeführt oder dargeboten werden.30Der Gesetzgeber hat durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze vom 13.6.2001 mit Wirkung zum 1.7.2001 durch die Einfügung eines zweiten Halbsatzes zu § 24 Abs 1 Satz 1 Nr 2 und 3 KSVG klargestellt, dass Abs 2 jeweils unberührt bleibt und daher eine Abgabepflicht auch unabhängig vom wesentlichen Zweck des Unternehmens eintritt, wenn die Auftragserteilung an selbstständige Künstler ein gewisses Maß überschreitet und damit eine Einnahmeabsicht verbunden ist. § 24 Abs 2 Satz 2 KSVG hat er aus Klarstellungsgründen neugefasst (vgl BT-Drucks 14/5792 S 27).31Schließlich ist mit dem Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes (Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz - KSAStabG - BGBl I 1311) vom 30.7.2014 allerdings erst mit Wirkung zum 1.1.2015 § 24 Abs 3 KSVG angefügt worden. Danach werden Aufträge nur gelegentlich an selbstständige Künstler oder Publizisten im Sinne von Abs 1 Satz 2 oder Abs 2 Satz 1 erteilt, wenn die Summe der Entgelte nach § 25 aus den in einem Kalenderjahr nach Abs 1 Satz 2 oder Abs 2 Satz 1 erteilten Aufträgen 450 Euro nicht übersteigt. Abs 2 Satz 2 bleibt unberührt. Mit dem neuen § 24 Abs 3 Satz 2 KSVG ist klargestellt, dass eine Auftragserteilung auch dann nur gelegentlich erfolgt und damit keine Abgabepflicht auslöst, wenn in einem Jahr nicht mehr als drei Veranstaltungen iS des § 24 Abs 2 Satz 2 KSVG durchgeführt werden, selbst wenn das Entgelt für beauftragte selbstständige Künstler oder Publizisten 450 Euro übersteigt.32Der Kläger erteilt nur im Rahmen des Country-Weekends und der Country-Weihnacht Aufträge an selbstständige Künstler. Ob der Kläger mit der Aufführung ihrer Leistungen eine Einnahmeabsicht verbindet, kann dahinstehen, denn jedenfalls handelt es sich nur um "gelegentliche Aufträge" an selbstständige Künstler iS von § 24 Abs 2 Satz 2 KSVG. Der Kläger führt lediglich zweimal jährlich eine Veranstaltung durch, bei der künstlerische Werke oder Leistungen aufgeführt oder dargeboten werden. Sowohl die Country-Weihnacht als auch das Country-Weekend sind nach den umfassenden und unangegriffenen Feststellungen und der rechtsfehlerfreien Würdigung des LSG jeweils nur eine Veranstaltung in diesem Sinne.33Was unter dem Begriff der Veranstaltung zu verstehen ist, hat der Gesetzgeber nicht näher konkretisiert. Er hat aber in § 24 Abs 2 Satz 2 KSVG nicht darauf abgestellt, ob in einem Kalenderjahr mehr als drei Aufträge zur Aufführung oder Darbietung künstlerischer oder publizistischer Werke oder Leistungen erteilt werden, sondern ausdrücklich an "Veranstaltungen" angeknüpft. Damit hat er in Kauf genommen, dass während einer Veranstaltung möglicherweise mehrere Aufführungen oder Darbietungen unter Beauftragung selbstständiger Künstler durchgeführt werden. Deshalb kann der Begriff der Veranstaltung nicht entgegen dem offenkundigen gesetzgeberischen Willen durch Auslegung dahingehend atomisiert werden, dass zu seiner Konkretisierung an die einzelne Auftragserteilung angeknüpft wird. Zudem sind Abgabetatbestände einer erweiternden Auslegung grundsätzlich nicht zugänglich, da der Abgabepflichtige, hier der Unternehmer, regelmäßig in der Lage sein muss, seine Abgabepflichtigkeit einzuschätzen, insbesondere wenn sie von Faktoren abhängt, die der Unternehmer unterschiedlich gestalten kann (hier kann er mehr oder weniger Veranstaltungen durchführen).34Dennoch muss es im Hinblick auf den Sinn und Zweck des Begriffs der Veranstaltung in § 24 Abs 2 Satz 2 KSVG, den Umfang nur gelegentlicher Auftragserteilung zu konkretisieren, Grenzen geben, bei deren Überschreiten nicht mehr vom Vorliegen nur einer Veranstaltung ausgegangen werden kann. So besteht eine Veranstaltungsreihe, bei der etwa in regelmäßigem Zyklus - zB an drei Wochenenden hintereinander - unter einem bestimmten Thema oder Motto ein künstlerisches Programm angeboten wird, grundsätzlich aus mehreren, voneinander abgrenzbaren Veranstaltungen iS des § 24 Abs 2 Satz 2 KSVG. Insoweit bietet die zeitliche Unterbrechung ein geeignetes Abgrenzungskriterium. Das schließt aber nicht aus, dass auch das Angebot einer Großveranstaltung, die sich wie ein Festival über mehrere Tage hinzieht, aus mehreren eigenständigen Veranstaltungen bestehen kann. Die Entscheidung darüber erfordert eine Würdigung aller Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung. Dabei sind auch alle mit der Auftragserteilung verbundenen Umstände zu berücksichtigen, wie insbesondere Zahl und Umfang der Aufträge an selbstständige Künstler und Publizisten und die damit verbundene Einnahmeabsicht. Denn der Gesetzgeber knüpft an den Begriff der Veranstaltung an, um damit die Grenze aufzuzeigen, bis zu der noch vom Vorliegen nur gelegentlicher und damit abgabefreier Auftragserteilung auszugehen ist.35Für die Würdigung weiterer Umstände und ihrer Gewichtung im Rahmen einer Gesamtabwägung lassen sich kaum allgemeine Maßstäbe finden. Der Gesetzgeber hat bewusst einen breit angelegten Begriff gewählt, um möglichst alle künstlerischen und publizistischen Aufführungen und Darbietungen zu erfassen und dennoch nicht an einen einzelnen Auftrag, sondern die Gesamtveranstaltung anzuknüpfen. Die Bandbreite verschiedener Veranstaltungen umfasst beispielsweise Lesungen im kleinsten Kreis ebenso wie mehrtägige Großereignissen, bei denen verschiedene Künstler auf mehreren Bühnen gleichzeitig auftreten. Den Möglichkeiten, Veranstaltungen zu organisieren, zu vermarkten und durchzuführen, sind praktisch kaum Grenzen gesetzt, und die Veranstalter verfolgen je unterschiedliche Zwecke. Die Beurteilung, ob eine mehrtägige Großveranstaltung noch als einheitliche Veranstaltung angesehen werden kann, hängt deshalb - neben Zahl und Umfang der erteilten Aufträge und der Einnahmeabsicht - nach der Verkehrsauffassung von zahlreichen Einzelheiten ab, die von Fall zu Fall verschieden liegen, also von abstrakt nicht vollständig angebbaren Umständen (vgl dazu Röhl, Grundlagen der Methodenlehre II: Rechtspraxis, Auslegungsmethoden, Kontext des Rechts, http://www.enzyklopaedie-rechtsphilosophie.net, RdNr 47 f).36Die Ermittlung der insoweit maßgeblichen tatsächlichen Verhältnisse, etwa die Art der angebotenen Eintrittskarten und ggf Übernachtungsmöglichkeiten für eine Veranstaltung, die Werbung, die Regelmäßigkeit ihrer Durchführung sowie Größe und Einnahmeabsicht, obliegt dem Tatrichter. Das Revisionsgericht ist an dessen Feststellungen nach § 163 SGG gebunden. Auch die Würdigung der - zutreffend festgestellten - Einzelumstände und ihre Gewichtung, gerade soweit einzelnen Umständen gegensätzliche Tendenzen zu entnehmen sind, obliegt der Tatsacheninstanz. Diese ist insoweit nicht auf gewisse Tatsachenfeststellungen beschränkt, sondern hat die getroffenen Feststellungen insgesamt zu würdigen. Auch an eine solche Würdigung ist das Revisionsgericht grundsätzlich gebunden. Dieses Gericht prüft lediglich nach, ob sich der Tatrichter mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat (vgl etwa BGH Urteil vom 25.3.2014 - X ZR 94/12 - NJW 2014, 3021, RdNr 19). Denn die Richter der Tatsacheninstanzen haben bei der Konkretisierung eines allgemeinen Maßstabs mit Rücksicht auf die Umstände des Einzelfalls eine größere Sachnähe als die an die Feststellungen des Tatsachengerichts gebundenen revisionsinstanzlichen Richter. In der Tatsacheninstanz kann der Sachverhalt durch Ausübung des Fragerechts praktisch zeitgleich weiter aufgeklärt und rechtlich bewertet werden. Häufig ergeben sich erst aus den konkreten Antworten weitere Fragen. Diese Möglichkeit, die rechtliche Bedeutung verschiedener Einzelheiten zu bewerten und zu gewichten und zugleich alle weiter für aufschlussreich gehaltenen Einzelheiten aufzuklären, hat der Revisionsrichter nicht, da er auf den ihm vom Tatrichter übermittelten Sachverhalt angewiesen ist. Kommt es aber wesentlich auf die individuellen Einzelheiten des Falles an, tritt der Rechtsvereinheitlichungszweck der Revision zurück, weshalb es gerechtfertigt erscheint, der Tatsacheninstanz einen Beurteilungsspielraum zu überlassen (vgl hierzu Larenz/Canaris, Methodenlehre der Rechtswissenschaft, 3. Aufl 1995, S 130 f, mwN).37Das LSG hat die Einzelfallumstände in diesem Sinne umfassend festgestellt und rechtsfehlerfrei gewürdigt. Seine Schlussfolgerung, dass es sich bei dem nach einem geschlossenen Konzept durchgeführten Country-Weekend nur um eine Veranstaltung handelt, ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden. Dafür sprechen neben der Wahrnehmung der Veranstaltung als Einheit in der Öffentlichkeit insbesondere der einheitliche Name, die ganzheitliche Bewerbung, die Erteilung nur einer ordnungsbehördlichen Genehmigung sowie die Möglichkeit der Besucher der Veranstaltung mit einem Eintrittsticket über die gesamte Dauer beizuwohnen. Aufgrund der Campingmöglichkeiten auf dem Veranstaltungsgelände ist sogar die ununterbrochene Teilnahme die Regel. Viele organisatorische Leistungen, wie die Herrichtung des Platzes, der Aufbau von Bühnen, die Bereitstellung von Technik, der Ticket-Verkauf, die Werbung, die Einholung von Genehmigungen und Sicherheitsvorkehrungen etc, fallen für die Veranstaltung nur einmalig an. Wenn das LSG bei dieser Sachlage allein die Tatsache, dass die Veranstaltung von freitagnachmittags bis sonntagnachmittags dauert und die Besucher auch nur Teile der Veranstaltung besuchen können, nicht genügen lässt, um in dem Country-Weekend drei Einzelveranstaltungen zu sehen, ist dies revisionsrechtlich nicht zu beanstanden. Denn nach den festgestellten Einzelfallumständen besteht gerade auch im Hinblick auf eine möglichst gleichmäßige Abgabeverpflichtung vergleichbarer Unternehmer kein Anlass, von einer mehr als nur gelegentlichen Auftragserteilung auszugehen. Der klägerische Verein gestaltet das Country-Weekend nicht ausschließlich mit selbstständigen Künstlern, sondern wesentlich auch durch eigene Mitglieder. Die Musik der engagierten Künstler bietet regelmäßig nur den Rahmen für Tanzaufführungen oder für die Möglichkeit zu tanzen und erfolgt auch unter diesem Gesichtspunkt nur "bei Gelegenheit", nicht als Hauptprogramm oder alleiniger Gegenstand der Veranstaltung. Die Einnahmen, die erzielt werden, halten sich mit den Ausgaben für die Veranstaltungen in etwa die Waage. Der Kläger verfolgt also mit diesen Veranstaltungen kaum eine Einnahmeabsicht. Vielmehr steht der Unterhaltungswert für Mitglieder und andere interessierte Besucher, die Hobby- und Brauchtumspflege sowie der Charakter der Liebhaberei auch bei diesen Veranstaltungen deutlich im Vordergrund.38ee) Schließlich ist der Kläger auch nicht nach § 24 Abs 1 Satz 2 KSVG (idF durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze vom 13.6.2001 - BGBl I 1027) zur Künstlersozialabgabe verpflichtet. Diese Vorschrift regelt die Abgabepflicht für Unternehmen, die für Zwecke ihres eigenen Unternehmens Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit betreiben und dabei nicht nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler oder Publizisten erteilen. Die Formen der Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit können vielfältig sein. Im Vordergrund stehen Presse- und Medienarbeiten, Publikationen und sonstige Werbemittel. Werbung und Öffentlichkeitsarbeit kann aber auch durch Veranstaltungen wie Konzerte, Aufführungen und Ähnliches erfolgen.39Aufträge an selbstständige Künstler erteilt der Kläger nur im Rahmen der beiden genannten jährlichen Veranstaltungen, die in erster Linie der Brauchtumspflege, nicht der Werbung dienen. Der Kläger präsentiert dabei aber zugleich seinen satzungsmäßigen Zweck der Öffentlichkeit und wird insoweit mithilfe der beauftragten selbstständigen Künstler auch öffentlichkeitswirksam tätig.40Die nicht nur gelegentliche Auftragserteilung wird im Rahmen des § 24 Abs 1 Satz 2 KSVG nicht näher gesetzlich bestimmt. Lediglich die neue, hier jedoch noch nicht anwendbare gesetzliche Vorschrift des § 24 Abs 3 KSVG enthält hierzu mit Wirkung zum 1.1.2015 eine Regelung (s oben).41Zur Auslegung, in welchem Rahmen solche Aufträge als nur gelegentlich anzusehen sind, sind gesetzessystematische Argumente, die Gesetzesmaterialen sowie der Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelungen heranzuziehen. § 24 Abs 1 Satz 1 KSVG enthält einen Katalog der typischen kunstvermarktenden Unternehmen und zieht diese zur Künstlersozialabgabe heran. Zu ihnen zählt der Gesetzgeber ua Unternehmen, die Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte betreiben (Nr 7). Zunächst hatte der Gesetzgeber für die Abgabepflicht von Unternehmen, die für Zwecke ihres eigenen Unternehmens Werbung betreiben, auf diese Nr 7 Bezug genommen und zusätzlich zur nicht nur gelegentlichen Auftragserteilung eine Werbung nach Art und Umfang der Tätigkeit der Nr 7 gefordert. Diese Voraussetzung ist mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze vom 13.6.2001 (BGBl I 1027) entfallen. In der Gesetzesbegründung ist dazu lediglich ausgeführt, dass die Neufassung die bisherige Vorschrift vereinfacht und die Öffentlichkeitsarbeit ausdrücklich mit in die Abgabepflicht einbezieht (BR-Drucks 729/00 S 25). Es bleibt aber bei dem Sinn und Zweck der Regelung, die Verwertung künstlerischer Leistungen über den Kreis der typischen Kunstverwerter in § 24 Abs 1 KSVG hinaus nur bei solchen Unternehmen zu erfassen, die zu Zwecken der Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit nicht nur gelegentlich und daher zumindest mit einer gewissen Regelmäßigkeit oder Dauerhaftigkeit (vgl dazu BSG SozR 3-5425 § 24 Nr 17; BSG SozR 3-5425 § 2 Nr 11 S 49 = Juris RdNr 29) derartige Leistungen in Anspruch nehmen.42Eine solche, das Maß von gelegentlicher Auftragserteilung überschreitende Regelmäßigkeit und Dauerhaftigkeit, kann nicht angenommen werden, wenn Aufträge lediglich im Rahmen von zwei Veranstaltungen jährlich erteilt werden, deren Zweck nicht in erster Linie die Öffentlichkeitsarbeit selbst, sondern die Hobby- und Brauchtumspflege ist und die lediglich begleitend, dh bei dieser Gelegenheit nebenbei auch eine gewisse Öffentlichkeitswirkung entfalten. Denn gerade der Brauchtumspflege ist eine Öffentlichkeitswirkung ohnehin immanent. Der Gesetzgeber wollte aber die Abgabepflicht durch das WFG vom 25.9.1996 (BGBl I 1461) für die Zeit ab 1.1.1997 "insbesondere im Interesse von Vereinen, die das heimatliche Brauchtum pflegen," einschränken. Die Gesetzesbegründung ist oben bereits wiedergegeben (vgl oben 1. d) cc)). Danach sollten Gesang, Musik und Karnevalsvereine sowie Liebhaberorchester regelmäßig nicht mehr unter die Abgabepflicht des § 24 Abs 1 KSVG fallen und unter die Abgabepflicht nach § 24 Abs 2 KSVG nur, wenn in einem Kalenderjahr mehr als zwei (inzwischen sogar mehr als drei) Veranstaltungen durchgeführt werden, in denen künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen aufgeführt oder dargeboten werden (vgl BT-Drucks 13/5108 zu § 9c [neu]). Dieser gesetzgeberische Wille ist bei der Auslegung zu berücksichtigen. Er ist mit dem Wortlaut der Vorschrift vereinbar und entspricht der Zielsetzung des Gesetzes.43Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der mit Wirkung zum 1.1.2015 eingefügten Neuregelung in § 24 Abs 3 KSVG, die sich ausdrücklich sowohl auf § 24 Abs 1 Satz 2 KSVG als auch auf § 24 Abs 2 Satz 1 KSVG bezieht. Da die Regelung erst zum 1.1.2015 wirksam wird, entfaltet sie unmittelbare Wirkung nur für Erfassungsbescheide, bei denen es um Zeiträume nach dem 31.12.2014 geht. Zudem beantwortet die Neuregelung nicht abschließend die Frage, wann eine nicht nur gelegentliche Auftragserteilung vorliegt, denn sie besagt lediglich, unter welchen Voraussetzungen jedenfalls von einer nur gelegentlichen und damit grundsätzlich nicht nach diesen Vorschriften abgabepflichtigen Auftragserteilung auszugehen ist. Nach § 24 Abs 1 Satz 2 KSVG und § 24 Abs 2 Satz 1 KSVG nicht abgabepflichtig bleiben danach Unternehmen dann, wenn die Entgelte für solche Aufträge 450 Euro nicht übersteigen und nach § 24 Abs 2 Satz 1 KSVG zusätzlich dann, wenn nicht mehr als drei Veranstaltungen mit künstlerischen oder publizistischen Darbietungen jährlich durchgeführt werden. Nach dieser Regelungssystematik führt auch im Rahmen des § 24 Abs 1 Satz 2 KSVG eine Auftragserteilung mit Entgelten von mehr als 450 Euro nicht zwingend zu der Annahme von mehr als nur gelegentlicher Auftragserteilung, sodass die Auslegung dieses Begriffs weiterhin nicht abschließend geklärt ist.442. Die Kostenentscheidung beruht auf § 197a SGG iVm § 154 Abs 2 VwGO.Prof. Dr. WennerSchrieverDr. WaßerReeseBiermannHinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. 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Trächtigkeitsprotokoll – Zuchtstätte Carmen Meuser\nC – Wurf 2016 Moky X Dante > chronologische Welpenplanung mit Trächtigkeitsprotokoll\nDie Verpaarung Moky X Dante 1. Tag\nEndlich, der vom Tierarzt genannte optimale Decktermin. Sie mochten sich auf Anhieb. Beide Tiere sind sehr zielsicher und punktgenau. Perfekt. 20 Minuten gehangen. Ich habe gelesen, dass, wenn die Verpaarung früh erfolgt gibt es mehr Hündinnen und bei späterer Verpaarung gibt es mehr Rüden. Grund ist die unterschiedliche Geschwindigkeit der verschiedengeschlechtlichen Samenzellen. Die Hündin bestimmt die Anzahl der Welpen und der Rüde das Geschlecht. Spannend.......\nAm Abend : Dante ist fix und fertig\nAm Abend: Moky ist fix und fertig\nVerpaarung Moky X Dante 2. Decktag\nSuperspitzenklasse. Es hat wieder auf Anhieb geklappt. Im Anschluss haben die beiden Hübschen wieder 20 Minuten gehangen.\n3. Woche: Viel raus, schmusen, abwarten und Tee trinken 🙂\nGestern hatten wir viel Besuch und Heute waren wir 4 Stunden unterwegs und gemütlich Mittagessen im Moma. Für die nächsten beiden Tage ist Delphi bei uns zu Besuch.\nAm Donnerstag ist Ultraschall\nSo, liebe Leute.... die dritte Woche ist zu Ende und die 4. Woche beginnt. Moky geht es gut. Ich finde sie wird immer schöner :-). Sie wiegt 24 kg und hat nicht zugenommen in den letzten 4 Wochen. Das ist schon mal gut. und am Donnerstagnachmittag kommt dann die Ultraschalluntersuchung. Gespannt ich bin.....\nwir haben heute den Ultraschall auf nächste Woche verschoben. Der Tierarzt hatte keine Zeit und dann haben wir gesagt, dass wir eine Woche später kommen. Dann kann man vielleicht auch mehr sehen.\nso harren wir der Dinge, die da kommen\n30.Tag; Morgen zum Ultraschall\nSo, die letzen drei Tage war ich ziemlich viel unterwegs. Da hat Erwin die Hunde betreut. Es ist alles im grünen Bereich. Die Milchleiste wächst. Und morgen gehen wir nun endlich zum Ultraschall und hoffen auf ein paar vielversprechende Bilder 🙂 Daumen und Pfoten gedrückt halten.\n31. Tag: Der Ultraschall ist positiv\nDer Tierarzt prognostiziert einem Wurf um 7 Welpen. Britta Kiepke und ich sind froh und dankbar dies hier mitteillen zu können. Die Welpen werden zwischen dem 9. und 14. März geboren.\n6. Woche beginnt\nNoch 4 Wochen - der Hunger steigt\nMutter und Tochter haben die Rollen getauscht. Fanny liegt in der Wurfkiste und Moky bewacht die Ressourcen.\nMoky scheint immer ein wenig eine Innenschau zu halten.\nIch finde man sieht es schon. Ab jetzt gibt es Morgens Ziegenmilch mit Quark und Honig\n2 x pro Woche ein Eigelb...... und Kuschel- und Verwöhnprogramm,\nwir haben tapfer unser Bewegungsprogramm absolviert.\nDie 7. Woche beginnt\nDie Hündin soll ab jetzt keine wilden Spiele mehr spielen. Die Welpen könnten per Röntgenaufnahme gezählt werden. Man sollte regelmäßig rektal die Temperatur messen. Do. 25. Februar: Die Knochen verstärken sich und die Welpen können leicht unter der Bauchdecke ertastet werden. Die Haare am Bauch der Hündin fallen aus.\nHeute war erst die " Hebamme " da und hat sich mal vorgestellt und dann haben wir eine Fotowanderung gemacht. Es war wunderbares Licht heute.\nDie Spaziergänge werden geruhsamer. Abends ist es jetzt schon länger hell und das Aprilwetter im Februar bringt spannende Wetterphänomene.\nWir hatten Besuch vom Dante und der " Schwiegermutter" 🙂 aus Oberhausen. Das war sehr schön. Wir sind alle zusammen spazieren gegangen und haben gefachsimpelt. Sie haben gesagt, dass sie jetzt öfter kommen. Das ist doch wunderbar.\nZiegenmilch mit Quark, Honig und Himbeerblättern\nWellness und Körperpflege stehen jetzt vorrangig auf dem Programm langsam gibt es im Bauch Platzmangel. Das heißt es gibt viele kleine Mahlzeiten am Tag. Die Körperpflege und der Nestbau beginnt. Wenn man die Hand sanft auf den Bauch der Hündin legt sind die Welpenbewegungen zu spüren. Jetzt kümmern wir uns mehr um die Körperpflege. Temperatur wird gemessen. Die Zitzen werden frei geschnitten und der Bauch regelmäßig mit warmem Wasser gewaschen. Die Wurfkiste wird weiter eingerichtet mit warmen und kühlen Laken und kleinen Handtüchern zum scharren.\nDu liebe Zeit, wie schnell das geht. Wir gehen weiter spazieren und entspannen. Die Geburt kann zwischen dem 58. und 63. Tag in Gang kommen. Die Spannung steigt. 🙂\nHündchen in der 8. Trächtigkeitswoche\nWow, wie cool ist das denn :-)) Da haben wir uns ja den tollsten Prinzen ausgesucht, den es gibt. ;-))\nHeute waren wir zur 2. Herpesimpfung und wir haben noch eimal eine Wurmkur gemacht. Ansonsten haben wir unsere normale Runde über den Berg gedreht und Moky ist prima mitgelaufen. Mittlerweile hat sie die 30 kg erreicht. Das heißt sie hat jetzt 6 Kg zugenommen. 5 Tage noch - dann kann es langsam losgehen. GESPANNT ICH BIN. 🙂\nMoky geht es gut. Sie läuft die Runden weiterhin gut mit. Wir gehen gemütlich. Ich finde sie ist ganz gut drauf. Heute war der 56 Tag. Ab übermorgen dürfen die kleinen Hunde auf die Erde purzeln. Sie sind jetzt deutlich zu spüren. Ab gestern gibt es zweimal täglich eine Dosis Pulsatilla.\nAnfang 9. Woche. Es wird anstrengend\nMoky ist eine tolle Hündin. Sie läuft brav mit, obwohl der Bauch so schwer ist und die Beine schnell müde werden. Heute haben wir drei Runden gedreht. Ich denke dass die Welpen am Samstag geboren werden. Warten wir es also weiter ab.\nDie Höhle scheint ihr noch immer gut zu gefallen\nMoky hechelt seit ca. 3 Uhr vergangene Nacht. Der Bauch ist prall und es ist viel Bewegung zu spüren. Auch jetzt, in den Wehen ist Moky sehr leise und zurückgenommen. Sie liegt unter meinem Bett. Wir haben ihr dort ein Lager gemacht. Scheinbar möchte sie ihre Babys dort bekommen. Die Wurfkiste haben wir noch einmal umgestellt. Ich schlafe dann auch vor dem Bett. Sonst möchte sie mit rein. 🙂 Das ist ein bißchen zu hoch. So ist das. Mal sehen was die Nacht bringt.\nMoky hat in der Nacht vom 10. auf den 11. März 9 Welpen geboren. Man höre und staune. Es sind 8 Rüden und eine Hündin.Alle sind stark pigmentiert in wunderschönen Rottönen. Die einzelnen Bider der Welpen stelle ich jetzt extra ein. Ich bin dankbar das alles so gut gegangen ist.\nSatt,warm und trocken\nSie sind alle so schön. Ich bin sehr glücklich. Sie haben schon zugenommen. Heute haben wir überlegt wie die Jungs denn wohl heißen könnten. Wir wissen es schon ziemlich genau. Das Mädchen heißt Claire.\nWir haben jetzt einen Namen\nWir haben uns sehr bemüht den kleinen Elos Namen zu geben, mit denen sie gut durchs Leben kommen.\nHeute sind wir 1 Woche alt\nWer uns einmal besuchen möchte, der darf das gerne nach Ostern zun. Wir freuen uns auf Euch.\nEs dauert eine ganze Weile, bis man sich so kennenlernt. Ich versuche Sie ein wenig daran teilhaben zu lassen. Schwierig finde ich es, weil sie jeden Tag wieder anders aussehen. Die Welpen haben jetzt nach 10 Tagen ein Gewicht zwischen 850 gr und 950 gr. Ich stelle das Bild auch noch einmal zu den Bildern von den C- Wurf Welpen.\nwir mit 14 Tagen\nBritta Kiepka war hier und hat diese schöne Collage gefertigt. Vielen Dank liebe Britta.\nHeute habe ich die Wurfkiste geöffnet\nEs gibt jetzt mehr Platz für Moky und ihre Kinder. Von nun an werden sie jeden Tag mehr Raum erobern. Neue Bilder finden sich in der Bildergalerie.\nErstes Wochenende mit sehr viel Besuch\nWir hatten jede Menge Besuch. Auch Dante war wieder dabei und hat tatkräftig, unterstützt von Britta Kiepke, den vielen Besuchen seine Kinderschar präsentiert. Das war schon toll.\nFast alle haben ihre Familie gefunden\nEs ging mal wieder schneller, als ich dachte. Fast alle Welpen scheinen Ihre Familien gefunden zu haben. Bin gespannt ob es so bleibt.\nAlle Welpen haben eine Familie gefunden, wo sie es gut haben werden. Darüber bin ich sehr froh und dankbar. Nun können wir uns gemeinsam der so wichtigen Sozialisation der Welpen widmen, Das wir mit Sicherheit allen sehr viel Spaß und Freude bereiten und wohl mit der wichtigste Meilenstein in der Bindung zu neuen Menschen werden. Ich freue mich sehr auf die nächsten fünf Wochen. Das wird eine wunderbare Zeit werden.


Willkommen im Gästebuch von Gästebuch\nSeite 1 von 3, Total 41 Einträgen.\nAm 12.10.2017 um 11:37 schrieb Roland Häusler folgendes ins Gästebuch\nName Roland Häusler\nEintrag Tour Kamtchatskiy ... Zupanova September 2017\nEs war eine wunderbare Tour mit vielen Höhepunkten.Die Fischerei war ausgezeichnet und es wurden viele Fische gefangen.Ein Danke schön euch allen für die gute Kameradschaft,wir waren eine gut harmonierende Truppe. Ein speziellen Danke gilt dir Roger, das war eine tolle perfekte Organisation, inclusive Betreuung. Die Erlebnisse sind bei bleibend eingebrannt und ich freue mich auf ein nächstes mal.\nAm 20.09.2017 um 15:20 schrieb Darko Perko folgendes ins Gästebuch\nName Darko Perko\nEintrag Die Kamtschatka Reise war ein voller Erfolg. Ich war das erste Mal in Russland fischen und es war toll. Die lange Reise hat sich auf alle Fälle gelohnt. Wir hatten eine super Fischerei, das Wetter hat mitgespielt, dass Essen war gut und die Gesellschaft äusserst angenehm. Was will man mehr?\nIch hoffe bald wieder bei einer solchen Reise dabei sein zu können.\nDanke Roger für die perfekte Organisation!\nAm 20.09.2017 um 12:00 schrieb Peter Krebs folgendes ins Gästebuch\nName Peter Krebs\nEintrag Ich bin soeben zurück von Kamtschatka. Roger Gyr begleitete eine Truppe von 8 Fischern an der Oberlauf des Zhupanova. Ich kann mich bei allen nur bedanken. Angefangen bei Roger, der alles perfekt organisiert hatte, den hervorragenden Guides auf dem Fluss und der Köchin und vor allem bei all meinen Kameraden - wir waren eine Super-Truppe! Die Fischerei war ausgezeichnet. Die Rainbows sind Extraklasse und diese Jahr waren viele Kundschas (white spottet Char) im Fluss.\nAm 20.09.2017 um 11:43 schrieb Arnold folgendes ins Gästebuch\nEintrag Hallo Roger,\nDanke für eine tolle Erfahrung\nHatte als Anfänger Bedenken aber durch Deine persönliche\nBetreuung war der Fangerfolg für mich Tipp Topp\nSuper Truppe mit7,5 Schweizern !\nGuides und Köchin einfach prima immer freundlich und gut gelaunt.\nNochmals Danke für Deine persönliche Unterstützung\nAm 07.12.2014 um 11:42 schrieb Renaat Corthouts folgendes ins Gästebuch\nName Renaat Corthouts\nEintrag A bad day of fishing, is better than a good day at work !\nRenaat; gone fishing\nAm 11.07.2014 um 16:58 schrieb Thomas folgendes ins Gästebuch\nEintrag Hallo Roger, lieber Wladimir\nDie Woche in Kola war wunderbar, das heisst, die ersten zwei Tage. Perfekte Äschenfischerei in einer zauberhaften Landschaft. Die Tage danach hätten sicherlich auch gepasst, wenn da nicht dieses aussergewöhnlich schlechte Wetter gewesen wäre. Die schöne Blockhütte (inkl. Sauna) mit den netten Leuten dort haben aber sogar die Sturm- und Regentage gerettet.\n@Wladimir: Vielen Dank für die perfekte Organisation der Reise und die fröhliche Gesellschaft. Bei so viel Spass kann einem auch das schlechte Wetter nicht die Laune verderben. Ausser nach Kamtschatka (ist mir einfach zu weit weg) folge ich Dir überall hin ;-)\nMit besten Grüssen, Thomas\nAm 17.06.2014 um 10:21 schrieb Franz folgendes ins Gästebuch\nEintrag Hallo Roger\nEs war eine weitere perfekte Reise mit dir! Konnte ich doch als Anfänger im Zweihandwerfen gleich am ersten Tag 6 Lachse landen!! Auch den Bachforellen- und Meerforellenfluss werde ich nicht so schnell vergessen. Unzählige Forellen bis 60 cm auf die Trockenfliegen - das war unglaublich! Herzlichen Dank für den schönen Urlaub!\nAm 14.06.2014 um 12:05 schrieb Daniel folgendes ins Gästebuch\nEintrag Hallo Roger!\nErst jetzt realisiere ich langsam was für eine super Reise wir hatten! Die fischerei war einfach unglaublich! Meine Erwartungen wurden bei weitem übertroffen. Die gemütlichen Stunden in der Lodge wurden durch viele lustige und interessante geschichten abgerundet.\nDanke Dir,der lokalen betreuung und allen Reiseteilnehmern für eine unvergessliche Reise.\nAm 10.06.2014 um 15:55 schrieb Stefan folgendes ins Gästebuch\nEine perfekte Kola-Reise gehört leider schon der Vergangenheit an. Schöne und viele Meerforellen, traumhafte Lachse bei 24 Stunden Sonnenschein und viele gemütliche Stunden bleiben mir in bester Erinnerung. Herzliche Dank nochmals für Dein super Guiding für die Zweihand-Anfänger.\nGruss Stefan Röthlisberger\nAm 10.06.2014 um 11:28 schrieb Guido folgendes ins Gästebuch\nbesser hätte es nicht laufen können bei unserem Trip nach Kola.. viele Lachse, keine Mücken, geiles Wetter und einen enspannten Tagesablauf! Wie sagt der Engländer so schön " the cream of the crop" Es war eine super organisierte Reise!\nHerzlichen Dank an Dich Roger.. und jederzeit gerne wieder!\nAm 23.09.2013 um 18:32 schrieb Mauro folgendes ins Gästebuch\nEintrag Hallo Roger und Vladi\nUnsere reise nach Kamtchatka hat all meine erwartungen übertroffen!!\nDer Floattrip war Fantastisch. In einer Woche so viel von dieser Natur zu sehen hat mich umgehauen....ganz zu schweigen von der Fischerei!\nDie Organisation war Super, aber da habe nach Kola nichts anderes erwartet;D\nAm 03.08.2013 um 23:09 schrieb Daniela folgendes ins Gästebuch\nEintrag Hallo Roger und Co.\nUnsere Reise nach Kola war super, ein richtiges Abenteuer!\nSchade waren die Bedingungen aufgrund der Trockenheit so hart, aber trotzdem konnten wir ja schöne Fische fangen und hatten eine super Zeit.\nEs hat mir sehr gefallen, vor Allem die Top Betreuung, die tägliche Sauna, das sehr viele gute Essen, das Taxi zum Fluss und natürlich die gute Stimmung!\nIch freue mich auf Kamchatka :)\nAm 01.11.2012 um 22:29 schrieb Ossi folgendes ins Gästebuch\nOb ich meinen Traum mit der Mongolei und Taimen zurück stellen soll? Taimyr klingt ja fast gleich wie Taimen. Meiner lieben Frau zu Hause erkläre ich bei einer guten Flasche Rotwein zu vor aber noch den Unterschied. Wenn ich nur wieder zurückkomme.\nDie Super-Rolle von Georgi wird auch da Ihre Belastung bestehen, davon bin ich überzeugt.\nAlle Fotos sind übrigens grandios wie überhaupt die ganze Seite super zusammengestellt ist. Das Video ist dann noch das i.Tüpfelchen. Danke Dir dafür herzlich.\nAm 11.10.2012 um 14:20 schrieb Stefan folgendes ins Gästebuch\nDie Fischereise nach Kamtchaka war ausgezeichnet organisert und Erleben der Wildnis mit einer tollen Gruppe wird mir in bester Erinnerung bleiben. Die kampstarken Saiblinge und Mikischa's sowie die vielen grossen Aeschen waren echt beeindruckend. Dass es an diesem schönen Fluss auch noch "Beluga's" gab, erhöhte den Spassfaktor massiv. Ich freue mich schon auf die nächste Reise mit Russija Fishing!\nAm 09.10.2012 um 12:46 schrieb Franz folgendes ins Gästebuch\nEintrag Lieber Roger und Wladimir\nDie Reise an den Fluss Ozernaja auf Kamtschatka war fantastisch. Die Fischerei, vor allem diejenige mit den "Mäusen" auf die kampfstarken Regenbogenforellen, werde ich nicht so schnell vergessen. Wir waren eine super Gruppe, jedenfalls gab es viel zu lachen. Die Organisation durch euch war vorbildlich. Ich freue mich jedenfalls auf die nächste Reise mit euch! Besten Dank!\nAm 14.09.2012 um 21:28 schrieb Roland folgendes ins Gästebuch\nEintrag Lieber Rog...er,\nHallo Baikal Reisen,\nDie Reise auf die Halbinsel war Klasse und perfekt abgelaufen.Wir waren alle ein super Team mit toller Kameradschaft. Wir haben nicht nur viel gefangen sondern auch viel gelacht. Auch die Fischerei war hervorragend!!Ein Dankeschön an Patrick Schuler seine Russischen -Sprachkenntnisse waren sehr hilfreich. Mit vielen unvergessliche Eindrücken bin ich gut nach Hause gekommen. Ich werde mich auch wieder einmal anmelden, mit Philippe Schuler zusammen ist das Leben wirklich lebenswert.\nAm 09.09.2012 um 07:57 schrieb Philippe Schuler folgendes ins Gästebuch\nName Philippe Schuler\nEintrag Lieber Roger\nEben zurück in Oberrieden, verfolgen mich noch unglaubliche Eindrücke. Es war eine tolle Reise mit den besten Teinehmern. Die Organisation Perfekt. Alle sind auf ihre Rechnung gekommen, die Fänge liessen sich alle sehen. Als Hobbyfotograf und Hobbyfischer habe ich in beiden Gebieten meine Highlights gehabt aber vor allem einen stattlichen silbernen erwischen können. Ein weiterer Highlight war Beluga kennenzulernen. Ich werde mich wieder einmal anmelden! Philippe\nAm 21.07.2012 um 09:44 schrieb Roli folgendes ins Gästebuch\nEintrag Das war Spitze - Roger!!! Durfte ich doch gerade 2 Highlights in meiner langen Fischerkarriere erleben. Unerwartet gut gefangen - Spitzengewässer!! Traumhafte Gegend, wunderschöne Forellen und Atlantic-Lachse! Und - gut gegessen bei super Kameradschaft. Danke für das tolle Guiding!\nAm 22.06.2012 um 18:09 schrieb Beluga folgendes ins Gästebuch\nEintrag Lieber Roger , es war wieder eine tolle Reise. Ich habe selten so zufriedene und strahlende Gesichter von Atlantisch-Lachsfischer gesehen wie auf dieser Reise.Alle richtig glücklich. Die Zahl der gedrillten Fische kann ich hier nicht preisgeben.Wer will schon als Angeber da stehen..??? Allen Teilnehmer nochmals herzlichen Danke für die schöne Kameradschaft ein speziellen Dank an unseren Rotschi\nGyr. Wir freuen uns auf weitere Abenteuer mit Baikal Reisen.\nAm 15.06.2012 um 17:16 schrieb Chivarov, Georgi folgendes ins Gästebuch\nName Chivarov, Georgi\nEintrag Lieber Roger,\nin unendlicher Begeisterung von der gerade leider zu Ende gegangenen Angelreise Kola 2012 möchte ich mich auch auf diesem Wege ganz herzlich bei Dir bedanken. Wetter und Fischerei waren genau so traumhaft, wie die höchst Dir zu verdankende perfekte Organization und tolle Stimmung in der Gruppe. Aus heutiger Sicht waren die Empfehlungen von Ossi Blank für diese Reise sogar stark untertrieben. Es war genauso aufregend und erlebnisreich, wie lustig und enstpannt zugleich. Es wurde nicht nur viel gefischt, sondern auch viel gefangen, was bei der europäischen Lachsfischerei keine selbstverständlichkeit ist. Wir haben auch herrlich gefeiert in einer Internationalen Atmosphäre, wozu auch unsere russischen Freunde wesentlich beigetragen haben. Jedenfalls blieb die Anzahl der getrunkenen Flaschen weit hinter der Anzahl der gedrillten Lachse zurück...\nLieber Roger, Du bist wirklich ein Schatz als Guide. Riesen DANK dafür und für Deine verständnisvolle und fürsorgliche Art mit uns allen umzugehen! Bleib so, wie Du bist!


Aktuelles Archive - Seite 2 von 2 - Naturschutzstation-Aachen\nAktuelles / Streuobstwiesenschutz / Westwall\nPressemeldung: NABU-Naturschutzstation Aachen pflanzt über 100 Obstbäume\nAuch dieses Jahr wird die NABU-Naturschutzstation Aachen wieder über hundert hochstämmige Obstbäume pflanzen, darunter überwiegend alte Sorten wie Münsterbirne, Rote Sternrenette oder Seidenhemdchen. Die neu entstandenen Streuobstwiesen werden sich einerseits zu hochwertigen Biotopen entwickeln,...\nAktuelles / Haselmaus / Projekte / Westwall\nProjekt „Biotopverbund im Westen – Der Westwall“ geht in die zweite Förderphase\nEnde der 1930er Jahren wurde er zu militärischen und propagandistischen Zwecken errichtet, doch heute ist er ein wertvoller Rückzugsraum, der vielen z. T. bedrohten Tier- und Pflanzenarten einen Lebensraum bietet: Der sogenannte Westwall. Auf...\nInsekten verenden in Bremsenfallen\nNeuer Erlass verbietet den Einsatz von Bremsenfallen in Schutzgebieten sowie außerhalb der Hauptflugzeit Naturschützer vermuten es seit langem, nun hat eine Untersuchung der Biologischen Station Gütersloh-Bielefeld es eindeutig bewiesen: Nicht nur Bremsen, sondern auch...\nAktuelles / Biber\nBiber am Diepenbenden-Weiher\nSchon seit einigen Jahren ist der Biber wieder in Aachen heimisch und besiedelt hier neue Lebensräume. Während dies von vielen begrüßt wird, kommt es durch die besondere Lebensweise des Nagers durchaus auch zu Konflikten....\nAktuelles / Allgemein / Feldhamster\nWiederansiedlung des Feldhamsters\nAachen: Im Mai 2018 unternahm die NABU-Naturschutzstation Aachen den ersten Versuch in Nordrhein-Westfalen den Feldhamster wieder anzusiedeln und setzte 26 Tiere auf einer Ackerfläche in Horbach frei. Im darauffolgenden Jahr kamen weitere 33 Tiere...\nEfeu nicht von Bäumen entfernen\nÖkologisch wertvoller Bewuchs Aachen. Vermehrt fallen abgeschnittene Efeutriebe (Hedera helix) an Baumstämmen im Stadtgebiet auf. So beobachtete bspw. Helmut Kreusch, Ansprechpartner für Botanik beim NABU-Stadtverband Aachen, armdicke, durchtrennte Efeutriebe in Sief und anderenorts. „Die...\nScheiben als Vogelkiller und was man dagegen tun kann\nNach einer Schätzung sterben allein in Deutschland jedes Jahr mindestens 100 Millionen Vögel durch die Kollision mit Glasscheiben an den Fenstern von Wohnhäusern oder Wintergärten, an Glasfassaden von Bürogebäuden und an verglasten Schallschutzwänden oder...\nNeue Flächen für den Naturschutz gesichert\nNRW-Stiftung und NABU Aachen erwerben Grundstücke im Freyenter Wald Aachen: Im Freyenter Wald bei Aachen konnten neue Flächen für Zwecke des Naturschutzes gesichert werden. Gemeinsam mit dem NABU-Stadtverband Aachen e.V. hat die NRW-Stiftung rund...\nSchlafbaum für Waldohreulen\nNaturbeobachtungen vor der Haustür Kaum jemand bekommt die nachtaktiven Tiere zu Gesicht – nur im Winter kann man sie gelegentlich beobachten. Denn dann sind mit etwas Glück die rund 36 cm großen Eulen tagsüber...\nAktuelles / Projekte / Westwall\nWir suchen Flächen für die Natur\nDie NABU-Naturschutzstation Aachen sucht Flächen, auf denen sie aktiv etwas gegen den Verlust der Biodiversität tun kann. Zwar gibt es in Aachen noch viele hochwertige Biotope, die Wildtieren einen Lebensraum bieten. Doch zahlreiche dieser...


Die Walnuss - BZfE\n(BZfE) – Wer Walnüsse mag, kann sich jetzt besonders freuen. Denn im Herbst kommt ein Teil der reifen Nüsse auch aus heimischem Anbau. Die Kerne sind sehr gesund und nahrhaft. Sie enthalten zwar viel Fett, dieses besteht jedoch zum großen Teil aus herzgesunden Omega-3-Fettsäuren, die der menschliche Körper nicht selbst produzieren kann. Zudem sind die leckeren, getrockneten Früchte wahre Allround-Genies in der Küche und als gesunder und sättigender Snack für Zwischendurch kaum zu übertreffen.\nAlles zum Thema Nüsse unter:


FLAGGENHALTER - BORPETROL\nHome site > ANGEBOT > FLAGGENHALTER >\nUniversaller Halter für jeden Pfosten - VERKAUFSAKTION\nNach vielen Monaten intensiver Arbeit können wir mit Stolz eine absolute Neuheit auf dem Markt präsentieren - einen universalen Fahnenhalter für 1, 2 oder 3 Stangen, welche man an jedem Pfosten befestigen kann.\nEinfacher universaler Halter\nDer universale einfache Halter ist die nächste Version von Haltern, die man an jedem Pfosten montieren kann. Er eignet sich besonders für Fahnen, die ständig gestreckt sein sollen.\nDer Fahnenhalter ALUCH eignet sich zur Exposition einer Fahne an der Hausfassade. Wir fertigen ihn aus hochqualitativem Aluminium und lackieren mit Pulver. Er ist in Weiß, Creme, Gold und in Schwarz erhältlich.\nMit dem Wandhalter ROMB kann man gut Fahnen an den Hausfassaden exponieren. Diesen Halter stellen wir in den Versionen 1, 2 und 3 - armig her, beschichtet mit Pulverlack in den Farben Gold oder schwarz.\nDer Fahnenhalter zeichnet sich durch einen massiven Bau aus. Wir stellen ihn in Versionen 1, 2, und 3- armig her. Der Halter wird zweimal behandelt, erst grundiert und dann lackiert.\nHalter für styroporisolierte Wände\nBeim Entwerfen dieses Halters haben wir die mit Styropor isolierten Wände berücksichtigt. Wir stellen ihn aus hochwertigem Aluminium her. Wir beschichten ihn mit Pulverlack im: Weiß, Creme, Gold oder Schwarz.\nWir bieten einen PVC Griff samt einem Meter-Mast an. Es ist eine gute Lösung für Personen, die bereits eine Fahne haben und eine gesamte Ausrüstung für die Präsentation an der Hausfassade brauchen.\nWandhalter mit einem Mast 150 cm\nEin Halter mit Mast stellt eine ganzheitliche Ausrüstung für die Präsentation der Fahne an der Hausfassade dar. In dieser Version bieten wir einen Halter mit dem Mast 150 cm an. Beide Teile sind aus hochwertigem Aluminium hergestellt.\nWandhalter mit einem Mast 130 cm\nDiesen Halter bieten wir im Set mit einem Mast 130 cm. Das ist ein interessantes Angebot, für Personen, die im Besitz einer Fahne sind und sie effektvoll an der Hausfassade präsentieren wollen.\nFlaggenhalter - geschmiedet\nDie geschmiedeten Halter vereinen in sich drei wichtige Eigenschaften: Schlichtheit, Eleganz und hohe Ausführungsqualität. Sie ziehen Blicke an und betonen bedeutend das Ansehen jeder Flagge.


Film gucken, Ayurveda Kur, Rheinland-Pfalz | Elischebas Reiseblog\nmein ausgiebiger Erfahrungsbericht über meine Ayurveda Kur in Rheinland-Pfalz ist online. Einen Vorgeschmack bietet der Film, den ich heute in unserer Maisonette-Wohnung gedreht habe und in dem ich vom Inhalt meiner Fotoreportage berichte:\nHier findet ihr den Link direkt zum Erfahrungsbericht:\nEin wunderschönes Wochenende – trotz des grauen, nassen Wetters – wünscht Euch\n7 Kommentare zu Film gucken, Ayurveda Kur, Rheinland-Pfalz\nAnja Model // 11. Februar 2011 um 20:14\t// Antworten\nich lach mich schlapp – jetzt drehst du nuss noch komplette filme alleine von dir selbst – und das mit ner klitzekleinen, drittklassigen FOTOkamera, die nebenbei ein knöpfchen für`n film hat 🙂 schnitt auch selbst, oder? ist süß geworden – bisschen zu bunt für meinen geschmack, aber passt du dir, meine liebe !!!\nWinter, Kerstin // 11. Februar 2011 um 20:46\t// Antworten\neinfach nur ein süßer Film, vor allem der Hund gefällt mir !!!\nKristian Oberhausen // 11. Februar 2011 um 21:54\t// Antworten\nDer Film hakt bei mir, deswegen habe ich ihn nicht zu Ende geguckt. Dir auch ein schönes WE!\nDetlef Schaar // 12. Februar 2011 um 08:22\t// Antworten\nich find den Film super. Sehr kreativ und vor allem kommt die Botschaft rüber. Der Wechsel von Musik war manchmal etwas hart und vor Allem finde ich, darfst Du Dich am Ende nicht so klein machen (bin ohne Kameraleute…). Der Einbau von Fotos ist auch Super. Am Ende werde Emotionen geweckt und nur darum geht es. Lieben Gruß – Detlef –\nBettinaKr. // 12. Februar 2011 um 10:29\t// Antworten\ngleiche Meinung wie Herr Schaar!\nQwertz // 12. Februar 2011 um 19:19\t// Antworten\nmuss auch deltev recht geben – ohne deinen hinweis am schluss macht sich kein schwein gedanken WER den film WIE gemacht hat – hey, man schaut doch nur auf ne sympathische hübsche blondine mit einem thema, das von der mrs. germany beworben sogar interessant wird 🙂 ich muss aber jetzt nicht `ne kur machen, ne???\nCatherina // 30. November 2011 um 06:48\t// Antworten\nIch mag Ayurveda sehr gern und bin durch Goolge hier hingekommen.


Berufshaftpflicht Tarife im Vergleich für Freiberufler\n1 Rechtsanwälte und Tierärzte im Vergleich\n1.1 Focus Money vergleicht beste Tarife der Berufshaftpflichtversicherer\n1.2 Heilpraktiker im Heilwesen\n1.2.1 Für alle Freiberufler wichtig\n1.3 GVO Gegenseitigkeit Versicherung Oldenburg VVaG im INNO Rating\nEine Berufshaftpflichtversicherung ist für etliche Berufsgruppen verpflichtend. So auch für Heilpraktiker, Rechtsanwälte, Tierärzte und andere Freiberufler. Der Tarifvergleich zeigt, dass mit probaten Mitteln Kosten eingespart werden können. Wer zum Beispiel auf eine jährliche Zahlweise setzt, der kann hohe Tarifkosten einsparen. Welche Leistungen die beruflichen Haftpflichttarife bieten sollten, zeigen wir nun.\nRechtsanwälte und Tierärzte im Vergleich\nEine Berufshaftpflichtversicherung für einen Tierarzt muss ganz andere Anforderungen erfüllen als die Versicherungstarife für Rechtsanwälte. Als Rechtsanwalt oder Steuerberater empfiehlt sich eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung als Versicherungsschutz. Neben der Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung können auch Versicherungen gewählt werden, die die gesamte Kanzlei absichern können. Das ist vor allem im Rahmen der Betriebshaftpflichtversicherung möglich. Die besten Betriebstarife im Vergleichsbericht können Sie auch hier einsehen.\nFocus Money vergleicht beste Tarife der Berufshaftpflichtversicherer\nHeilpraktiker im Heilwesen\nHeilpraktiker aus dem Gebiet Heilwesen benötigen Haftpflichttarife, die nicht nur bei einem Vermögensschaden haften. Wichtig ist der Versicherungseinschluss auch von Personen- und Sachschäden. Mit Hilfe einer Betriebshaftpflichtversicherung lassen sich auch alle Mitarbeiter der Praxis mitversichern. Die beliebteste Versicherung im Bereich Heilwesentarife ist die Continentale Versicherung. Neben der Betriebshaftpflicht steht auch eine private Haftpflicht im Versicherungsschutz. Es handelt sich um eine kombinierte Haftpflichtversicherung auf dem Gebiet Berufs- und Privatschutz,\nFür alle Freiberufler wichtig\nBerufliche Haftpflichttarife sind nicht nur dann essentiell, wenn der Versicherungsabschluss Pflicht ist, auch ohne eine Verpflichtung ist der Schutz sinnvoll. Der umfangreiche Versicherungsschutz gegen Vermögensschäden, Sachschäden und Personenschäden sichert die berufliche Existenz der versicherten Freiberufler. Die Versicherungskosten sind vergleichsweise gering im Vergleich zu den möglichen Kosten, die den finanziellen Ruin bedeuten können. Nutzen Sie unter https://www.tarifberichte.de/berufshaftpflicht-tarifrechner/ auch den Tarifrechner der Policen.\nGVO Gegenseitigkeit Versicherung Oldenburg VVaG im INNO Rating\n21 Domcura AG Tierhalter-Haftpflicht 10.000.000 EUR 149,640 A ★\n22 Conceptif Pro GmbH CIF Pro Classic 10.000.000 EUR 149,940 A ★


Die schönste Mutprobe in Engadin - Der Klettersteig Piz Trovat auf der Divolezza\nSowohl sportbegeisterten, als auch erholungssuchenden Menschen bietet das Sporthotel Grafenwald in D...\nStartseite lifestylereise-und-FreizeitDie schönste Mutprobe in Engadin\nDie schönste Mutprobe in Engadin\nDer Klettersteig Piz Trovat auf der Divolezza\n300 Höhenmeter, 475 Tritte, 600 Meter Drahtseile und eine luftige Seilbrücke: Das sind die nüchternen Daten für Route eins des Klettersteigs Piz Trovat auf der Divolezza. Ein Prospekt verspricht „die schönste Mutprobe im Engadin“ auf der mittelschweren Tour, begleitet von einer unglaublichen Szenerie aus Fels und Eis.\nAber es geht erst Mal eine gute halbe Stunde abwärts. Von der Bergbahnstation über Geröllhalden runter zum Einstieg in etwa 2.845 Meter Höhe. Und nun? Erst Mal die glatte Wand hoch über einige nahezu senkrechte Einstiegsleitern. Wir machen das, was wir kurz zuvor bei der Einweisung auf dem flachen Übungsfelsen am Berghaus Diavolezza gelernt haben: Sprosse um Sprosse nehmen und sich stets mit zwei Karabinerhaken sichern. Deren Handhabung ist einfach, aber mit Kletterhandschuhen an den Fingern doch etwas gewöhnungsbedürftig.\nDie sich ständig wiederholende Prozedur erfordert eine gewisse Konzentration. Derweil ist der Blick bei jedem Schritt steil nach oben gerichtet. Nach unten schauen? Das Panorama genießen und Fotos machen? Besser nicht. Irgendwie ist auch keine Zeit dafür. Denn an dem herrlichen Tag Mitte September haben sich einige Gruppen den Klettersteig vorgenommen und rücken von unten nach. „Einfache Kletterei in flacherem Fels“ hat das Prospekt für besagte mittelschwere Tour versprochen. Für die Schweizer, die in dieser Gegend von vielen Dreitausendern umgeben sind, mag das so sein. Flachländer erleben diesen Part als durchaus anspruchsvoll. Zumindest im Vergleich zu den Klettersteigen in deutschen Mittelgebirgen. Die „Tritte“ werden abwechselnd auch als „Griffe“ benutzt. Meistens führen sie wie eine Leiter nach oben, mitunter auch quer die Felswand entlang. Und dann ist plötzlich das erste Etappenziel erreicht: Die „luftige Seilbrücke“ samt Steilwand auf der anderen Seite. Die Brücke führt über eine etwa 80 Meter tiefe Schlucht. Und sie ist auch nicht wirklich eine Brücke, sondern ein gerade Mal ein zwei Fuß breiter schwankender Steg – eben zwei Bretter nebeneinander mit zwei Seilen zum Festhalten und einem Führungsseil zur Sicherung. Genau dieses hängt aber gerade schlapp runter. Wahrscheinlich hat es sich durch einen Blitzschlag aus der Verankerung gelöst.\nDie Seilbrücke sei trotzdem sicher, beruhigt uns der Bergführer, wickelt sein mitgebrachtes Seil um das schlappe und zieht es gerade. Sieht doch gleich besser aus... Dennoch muss der Schaden natürlich repariert werden, weshalb der Klettersteig noch am gleichen Tag vorübergehend gesperrt wird. Und wie hätten wir uns bei Wetterumsturz oder bei Gewitter verhalten müssen? „Weg vom Eisen – raus aus dem Klettersteig“ lautet der Sicherheitshinweis aus dem Prospekt. Fragt sich nur, wohin? Rechts und links sind ja meistens nur steile Felswände. Der Aufstieg über den Klettersteig zum 3.146 m hohen Gipfel des Piz Trovat ist für uns noch bei schönstem Sonnenschein zu schaffen. Der Weg zurück zum Berghaus Diavolezza erscheint da fast schwieriger. Denn wiederum führt er über Geröllhalden. Von Ferne ist schon die Sonnenterrasse zu sehen. Unser Mittagessen dort haben wir uns redlich verdient. Der Klettersteig Piz Trovat hat übrigens auch eine Route zwei, die wiederum als sehr schwierig gilt. Dort gibt es Überhänge und eine „Bizeps-Wand“, die bergsteigerisches Können und viel Kondition voraussetzt. Es geht im Engadin aber auch wesentlich entspannter. Etwa bei einer Seenwanderung. Die wäre natürlich auch am Hahnensee von St. Moritz möglich oder entlang der anderen Seen in dem weiten Tal. Wir wählen aber den „Wasserweg“ auf dem Corvatsch. Wo die Luftseilbahn Surlej/Murtèl an der Station Furtschellas endet, beginnt ein Rundwanderweg entlang von sechs kleinen Bergseen, den man in etwa anderthalb Stunden schafft. Auch wenn es viel auf und ab geht und dabei 333 Höhenmeter zu bewältigen sind. Die Seen heißen hier Lejin Christal, Magnetit, Malachit, Rhodonit, S-chaglia und Epidot. Auf Schautafeln wird erklärt, dass die Gewässer ihre Namen von Steinen und Kristallen haben, denen magische beziehungsweise heilsame Kräfte zugeschrieben werden.\nSo gilt der Rhodonit beispielsweise als „Erste-Hilfe-Stein“ bei Wunden. Er soll beruhigen und Schmerzen lindern. Nicht nur körperliche, sondern auch seelische. Der „Lejin Mangetit“ ist mit 2.646 Metern höchster Punkt der Wanderung. Auf dem Grund des Sees sollen viele Magnetitkristalle im Gestein vorhanden sein. Helfen diese dem Menschen tatsächlich, richtige Entscheidungen zu treffen und glücklich zu werden? Da ist das Mysterium, das sich um den Malachit rankt, leichter nachvollziehbar. Er soll bei allerlei Frauenbeschwerden helfen und sogar die Geburt erleichtern. Die Schwingungen, die von Kristallen ausgehen, sind nochmals eine andere Geschichte. Der „Wasserweg“ an sich ist inmitten einer grandiosen Berglandschaft eine pure Augenweide. Egal, ob man an die Kraft der Steine glaubt oder nicht: Der Rundwanderweg hat auf alle Fälle was Meditatives.\nWer länger an einem der sechs Bergsseen verweilen will, sollte für die Wanderung einfach ein, zwei Stunden mehr einplanen. Von einigen Stellen aus kann man außerdem eine traumhaft schöne Sicht auf die großen Seen im Tal genießen, die bei Sonnenschein türkisblau schimmern. Es ist ein Anblick zum Niederknieen. Aus anderer Perspektive betrachtet ist die Bergkulisse genauso eindrucksvoll. Wer frühmorgens mit der Standseilbahn Muottas Muragl nach oben fährt, sieht von dort gewaltige Gipfel und den Nebel über den Tälern. Ab dem Romantikhotel auf der Bergstation führt ein Panoramaweg bis zur Segantinihütte. Diese ist nach dem Maler Giovanni Segantini (1858-1899) benannt. Er ist auf dem Schafsberg hoch über Pontresina an einer Bauchfellentzündung verstorben und soll dort auch sein berühmtes „Alpentryptichon“ geschaffen haben.\nInfos: Allgemein und bezüglich Bergbahnen: www.engadin.stmoritz.ch/berge\nÜbernachtung: Die Inn-Lodge in Celerina-St.Moritz (ein moderner Betonbau) bietet zwischen Massenlager, Doppelzimmer und Studio relativ günstige Übernachtungsmöglichkeiten. Näheres unter www.innlodge.ch.\nDas 2456 Meter hoch gelegenen Romantikhotel Muottos Muragl mit über 100-jähriger Geschichte erreicht man mit der Standseilbahn. Es gibt eine Aussichtsterrasse, von der aus man das einzigartige Panorama bewundern kann sowie 16 liebevoll gestaltete „Gemächer“ zum Schlafen und Träumen. Mehr unter www.muottasmuragl.ch\nGut übernachten und essen kann man auch im Hotel Chesa Rosatsch in Celerina. Das Haus hat eine über 400-jährige Geschichte. Besonderheit: Dort kann man auf Vorbestellung ein Stück Fleisch in der Kühlkammer reifen lassen. Dann wird es beim Besuch im Restaurant „auf den Punkt“ serviert. www.rosatsch.ch.\nRezept von Einmal kochen zweimal schlemmen


Sehr eindringliches Buch | Was liest du?\nWie schon im ersten Band werden die Geschichten von (hier zwei) Ich-Erzählern aus verschiedenen Zeiten gegenübergestellt. Einmal ist da Signe, die im Jahr 2017 von Norwegen aufbricht, um nach Frankreich zu segeln. Dort will sie ihren ehemaligen Freund Magnus treffen, der sein Geld mit dem Abbau des Gletschers verdient, der einmal die norwegische Landschaft von Signes Heimat bestimmt hat. Das Eis des Gletschers wird in die Golfstaaten verkauft, um dort de Drinks zu kühlen.\nIm Jahr 2041 sieht die Welt des Protagonisten David vollkommen anders aus. Er musste mit seiner Familie nach einer fünfjährigen Dürre aus Südfrankreich in den Norden fliehen, hat seine Frau und seinen kleinen Sohn unterwegs verloren und sucht nun mit seiner Tochter Lou Unterschlupf in einem Flüchtlingslager. Dort werden aber auch Essen und Wasser knapp und es herrschen ziemlich chaotische Zustände. Er findet Signes Boot und versucht damit ans Meer zu gelangen.\nBeide Geschichten werden parallel erzählt. Dabei gelingt es Lunde sehr stringent die Handlung fortzuführen, ohne dabei am Spannung einzubüßen.\nDie Figuren mit allen Stärken und Schwächen sind nachvollziehbar geschildert und man kommt ihnen als Leser sehr nahe. Das Leben in dem Flüchtlingscamp erinnert an die Situation in den heutigen Lagern in Südeuropa.\nAuch die Problematik des Wassers wird dem Leser gut nahe gebracht. Ähnlich wie bei dem Vorgängerbuch sieht man die Umwelt nach der Lektüre mit anderen Augen.\nDaher halte ich das Buch für unbedingt empfehlenswert.


BUH - Handwerksrecht und Europa\nDie europäische Dienstleistungsrichtlinie solle die Erbringung von Dienstleistung innerhalb der EU erleichtern. Sie wurde am 12.12.2006 verabschiedet und muss von den Mitgliedsstaaten bis zum 28.12.2009 in nationales Recht umgesetzt werden.\nIn einer Stellungnahme zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie hat der BUH folgende Position vertreten:\nDie Dienstleistungsrichtlinie verpflichtet Deutschland handwerksrechtliche Abgrenzungsfragen für Anbieter aus anderen EU-Staaten verlässlich und vor Beginn der Gewerbetätigkeit durch einen "einheitlichen Ansprechpartner" zu klären und bei diesem die notwendigen Formalitäten abwickeln zu können.\nDamit wird Anbietern aus anderen EU-Staaten eine Klärung zugesichert, die heimischen Existenzgründern und Selbständigen bisher verweigert wurde.\nDie Schwierigkeiten bei handwerksrechtlichen Abgrenzungsfragen bestehen unter anderem in drei Bereichen:\nErstens in der Frage, welche Tätigkeiten als wesentlich für ein zulassungspflichtiges Handwerk im Sinne von § 1 Handwerksordnung anzusehen sind,\nZweitens wann bei der Kombination von nicht wesentlichen Tätigkeiten eine Gesamtbetrachtung im Sinne von § 1 Handwerksordnung ergibt, dass eine Eintragungspflicht besteht, und\nDrittens wo die Grenzen zwischen der von der Handwerksordnung ausgenommenen Gewerbeform des Reisegewerbes und dem unter die Handwerksordnung fallenden stehenden Gewerbe zu ziehen ist.\nIm Rahmen des Normenscreenings müssen deswegen die entsprechenden Regeln angepasst werden, so dass vor Beginn der Gewerbetätigkeit - auch bei einer gewissen Unsicherheit über die tatsächlichen Details des Tätigkeitsspektrums und der Gewerbetätigkeit - verlässliche Auskünfte erteilt werden können und die entsprechenden Formalien abgewickelt werden können.\nDie bestehende Inländerdiskriminierung durch den Meisterzwang - bestehend im dem leichteren Marktzugang für Anbieter aus anderen EU-Staaten - wird durch die Dienstleistungsrichtlinie verschärft. Zum einen durch die zu erwartende Zunahme der Konkurrenz aus anderen EU-Staaten und zum anderen dadurch, dass Anbietern aus anderen EU-Staaten Rechtssicherheit bei der Ausübung handwerklicher Tätigkeiten geboten werden muss, die einheimischen Unternehmen in der Praxis verweigert wird.\nAufgrund der Europäischen Verträge dürfen Handwerker aus anderen EU-Staaten in Deutschland handwerkliche Leistungen anbieten.\nDies hat die EU über die Richtlinie 64/427/EWG genauer geregelt. Deutschland hat diese Richtlinie mit der EWG/EWR-Handwerk-Verordnung umgesetzt. Handwerker mit Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern können nach § 9 Handwerksordnung eine Ausnahmebewilligung zur Eintragung in die Handwerksrolle erhalten.\nDie Bestimmung, daß nur Erfahrungen aus anderen europäischen Staaten, aber keine Erfahrungen aus Deutschland als Ausnahmegrund zur Eintragung in die Handwerksrolle nach § 9 Handwerksordnung anerkannt werden, ist eine Inländerdiskriminierung. Dies hat auch der österreichische Verfassungsgerichtshof so gesehen und die dortigen Bestimmungen als Verfassungswidrig aufgehoben (Az G 42/99, V 18/99 - 11 vom 09.12.99).\nDie Erleichterungen für andere Europäer, handwerkliche Tätigkeiten in Deutschland auszuführen, stellen eine schwerwiegende Inländerdiskriminierung durch den Meisterzwang da.\nVon der EU gibt es immer wieder Vorstöße die Zugangsmöglichkeiten für Handwerker aus anderen EU-Staaten zu erleichtern. Zur Zeit ist die Richtlinie 1999/42/EG gültig, aber noch nicht in nationales Recht umgesetzt.\nEinige Unternehmensberater bieten Konzepte an, wie mit Firmen im europäischen Ausland (z. B. englischen Limiteds oder spanischen SL's - den Entsprechungen zur deutschen GmbH) Betriebe gegründet werden können. Wer diese Möglichkeit nutzen will, sollte darauf achten, daß die Regelung handwerksrechtlich Wasserdicht ist und daß das Preis - Leistungsverhältnis stimmt.\nMöglicherweise lohnt es sich auch das Geld in einen Prozeß vor deutschen Gerichten zu investieren und damit eine Lösung innerhalb von Deutschland zu erstreiten.\nZur europäischen Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Reihe von Urteile gefällt, die auch für das Handwerksrecht von Bedeutung sind.\n23.06.03: Der Bundesregierung sind aktuell keine Bestrebungen bekannt geworden, die darauf abzielen, eine dem deutschen Meisterbrief vergleichbare unternehmerische und fachliche Qualifikation wie den Großen Befähigungsnachweis in den Mitgliedsländern der EU einzuführen.\nDies teilt die Bundesregierung in Bundestagsdrucksache 15/1192 mit.\nFür Anfang 2005 sind weitere Erleichterungen für Bürger aus anderen EU-Staaten geplant. Dies erhöht die Notwendigkeit den Meisterzwang auch für Inländer aufzuheben.\nIn seiner Entscheidung 1 BvR 1730/02 vom 05.12.2005 hat das Verfassungsgericht die Inländerdiskriminierung nicht geprüft, weil schon die Prüfung einer Verletzung des Grundrechts auf freie Berufsausübung dazu geführt hat der Verfassungsbeschwerde statt zu geben.\nEintragungspflicht in die Handwerksrolle für Unternehmen aus anderen EU-Staaten\nIn der Antwort des Bundestages auf die Petition (Pet 3-14-09-71502-018140) hießt es zur Frage der Eintragung:\nDarüber hinaus dürfen nach Auffassung- des BMWA Behörden und Gerichte aufgrund und ab Erlass des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 3. Oktober 2000 in der Rechtssache C-58/98 ("Corsten") die dem Gemeinschaftsrecht widersprechenden Bestimmungen der deutschen Handwerksordnung bei grenzüberschreitender Tätigkeit nicht mehr anwenden, da sich aus dem Urteil die Pflichtwidrigkeit der Eintragung in die Handwerksrolle mit daraus folgender Beitragspflicht bei "grenzüberschreitender" Ausübung des Handwerks ergibt. Dies betrifft die §§ 1 Abs. 1, 6 Abs. 2, 7 Abs. 3, 90 Abs. 2 und 113 Abs. 1 HwO, soweit diese eine Eintragung in die Handwerksrolle als Voraussetzung für die Zulassung zu grenzüberschreitender Handwerkstätigkeit fordern, und die EWG/EWR-Handwerk-Verordnung, soweit diese die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung zur Eintragung in die Handwerksrolle in Fällen grenzüberschreitender Tätigkeit regelt.\nWenn das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit der Auffassung ist, dass diese Regelungen nicht mehr angewendet dürfen stellt sich die Frage, warum das BMWA nicht im Rahmen der Handwerksnovelle 2003 eine entsprechende Gesetzesänderung vorgeschlagen hat.\nLiteratur zur Inländerdiskriminierung\nReform der Handwerksordnung - Sondergutachten der Monopolkommission\nIn Abs 43 heißt es:\nEine Änderung der HwO, um der europäischen Rechtsprechung Rechnung zu tragen, ist ohnehin erforderlich. Diese sollte so ausgestaltet werden, dass die jetzt schon bestehende Inländerdiskriminierung bei der Zulassung von Handwerkern nicht erweitert, sondern aufgehoben wird.\nSOLVIT befasst sich im Prinzip mit allen grenzüberschreitenden Problemen, die die fehlerhafte Anwendung von EU-Recht betreffen, zwischen einem Unternehmen oder einem Bürger (Privatperson) auf der einen Seite und einer Behörde auf der anderen.\nHilfe durch Solvit bei fehlendem Meisterbrief für EU-Ausländer\nZur Umsetzung der Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikationen wird die Handwerksordnung in 2007 geändert\nEuroparechtliche Einschätzung des Meisterzwangs durch die Bundesregierung vom 22.04.03\nDer Meisterzwang verstößt gegen EU-Recht\nEWG/EWR-Handwerk-Verordnung - EWG/EWR HwV\nAnerkennung von Zeugnissen aus anderen EU-Ländern\nEU - Verfahren zur Anerkennung der Befähigungsnachweise für Handwerks- und Handelsberufe sowie für bestimmte Dienstleistungsgewerbe\nStruktur des Handwerks in den Mitgliedsstaaten der EU