Politblog.net » Ein Vergleich israelischer und palästinensischer Schulbücher\nEin Vergleich israelischer und palästinensischer Schulbücher\nAktuell hat zum Beispiel die Vorsitzende des israelischen Parlaments diese Diffamierungen angebracht, als sie den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, arrogant abwatschte:\n“Die Knessetvorsitzende Dalia Itzik ergriff das Wort und anstatt höflich zu danken, kritisierte sie Pöttering wegen einiger seiner Aussagen. “Sie sollten sich mal etwas besser informieren”, sagte Itzik. “Dieser palästinensische Erziehungsminister, dessen Freilassung Sie fordern, schickt Kinder in den Tod, um sich zu sprengen. Der von Ihnen erwähnte großartige Erzieher lässt in den Schulbüchern hetzen und ruft zum Beschuss Israels mit Kassam-Raketen auf.” Itzik sagte weiter, dass der EU-Parlamentspräsident offenbar die Fakten nicht kenne und sich erst einmal informieren sollte, ehe er von Israel fordere, einen solchen Mann freizulassen.”\nMan stelle sich vor, das deutsche Parlament würde einen israelischen Gast so behandeln.\nDa diese Diffamierungen der palästinensischen Gesellschaft und besonders ihrer Bildungseinrichtungen scheinbar nicht enden will, hier eine Zusammenstellung von Texten, die sich einmal genauer mit dieser Anschuldigung auseinandersetzen und außerdem auch israelische Schulbücher auf rassistische und antipalästinensische Inhalte hin untersuchen.\nDiese Untersuchung ist von Nathan J. Brown. Brown ist Professor für Politikwissenschaft und Internationale Beziehungen an der George Washington-Universität. Der Text ist vermutlich von Ende 2001:\n“1999 begann ich meine Untersuchung palästinensischer Bildungseinrichtungen, indem ich die einzigen bis dahin von der Palästinensischen Autonomiebehörde veröffentlichten Schulbücher las: Eine Reihe von 1994 über ‘Nationale Bildung’, die damals zusätzlich zu ägyptischen und jordanischen Büchern verwendet wurden. Das Lesen dieser Bücher schockierte mich - positiv. Ich hatte so viel über Anstiftungen zu Hass und Gewalt und Antisemitismus in palästinensischen Schulbüchern gelesen, dass ich verwirrt war: In den Büchern wurden keine Gebiete als palästinensischer bezeichnet außer jene, die Israel 1967 besetzt hatte. Kein Antisemitismus. Nur kurze und neutrale Erwähnungen Israels. Und oft unbeholfene Versuche des Umgangs mit wichtigen politischen Themen.\nWo also kamen die steten Berichte über palästinensische Hassindoktrination her? Eine Nachforschung ergab eine einzige Quelle: Eine Organisation, die sich selbst ‘Center for Monitoring the Impact of Peace (CMIP)’ nennt. Die Veröffentlichungen dieser Organisation sind praktisch die einzige (und auf jeden Fall die am öftesten zitierte) englischsprachige Quelle zum Thema palästinensische Schulbücher.\nAls ich ein wenig weiter suchte stieß ich auf eine Reihe von Problemen im Zusammenhang mit den Veröffentlichungen der Organisation. Deren Methode war es, im Anschluss an harte Kritik Zitat nach Zitat zu verwenden um eine Aussage zu treffen. Nur dass sich bei vielen Zitaten bei genauerem Hinsehen herausstellte, dass diese die heftige Kritik nicht rechtfertigen konnten.”\nScheint also ganz so, als habe MEMRI eine Schwesterorganisation. will jemand Geld darauf wetten, dass auch dieses CMIP von ehemaligen israelischen Geheimdienstmitarbeitern betrieben wird?\n“Im Jahr 2000 wurden dann im Zuge des rundum erneuerten palästinensischen Lehrpans die neuen Schulbücher für die fünfte und sechste Klasse fertiggestellt. Als ich die Bücher las, stieß ich auf eben die Zurückhaltung die ich erwartet hatte. (…)\nIn einigen Gebieten waren die Bücher mutiger als ich dachte. Sie verzichteten auf eine detaillierte Erörterung der palästinensischen und israelischen Geschichte, aber sie streiften Themen die alle Palästinenser interessierten (wie zum Beispiel Jerusalem, die Gründe für die Flüchtlingsströme, israelische Siedlungen und die Zerstörung palästinensischer Häuser durch die israelische Armee). Bei der Behandlung solcher Themen enthielten die Bücher natürlich Material das nicht freundlich gegenüber Israel ist, aber sie griffen weder Israels Existenzrecht an noch schweiften sie in Antisemitismus ab.\nDoch als die neuen Bücher veröffentlicht wurden veröffentlichte das CMIP hastig einen neuen Bericht, der die alten Anschuldigungen wiederholte. Der Bericht war in seiner Formulierung und der Beweisführung ziemlich rücksichtslos, besonders mit der Ignorierung aller Passagen aus den Büchern die die Anschuldigungen nichtig gemacht hätte.\nIm Jahr 2001 wurden die Schulbücher für die sechste und siebte Klasse veröffentlicht, und das CMIP wiederholte seine Anschuldigungen ein weiteres mal. Wenn man so will ist dieser letzte Bericht noch am verantwortungsvollsten, weil er auf manche der irreführenden Vorgehensweise der früheren Berichte verzichtet (wie zum Beispiel das Verwischen des Unterschieds zwischen alten und neuen Büchern). Und doch entbehren die heftigsten Anschuldigungen einer Begründung, wenn man die Bücher richtig liest.\nSo spricht das CMIP beispielsweise von ‘einem impliziten Streben nach der Ersetzung des israelischen Staates mit einem palästinensischen Staat’. Kein solches Streben wird in den Büchern impliziert. Jedes Schulbuch beginnt mit einem Vorwort, in dem die Westbank und der Gazastreifen als ‘die zwei Teile des Heimatlandes’ beschrieben werden - was in direktem Widerspruch zu der Behauptung seitens des CMIP steht. Genausowenig erwähnt das CMIP, dass der 1997 verabschiedete palästinensische Lehrplan vorsieht, Hebräisch als zusätzlich lernbare Sprache anzubieten - was kaum in einem Lehrplan enthalten wäre, der die Zerstörung des jüdischen Staates zum Ziel hätte.\nDas CMIP hat dann schließlich zugegeben dass offensichtlicher Antisemitismus (aus den Büchern) entfernt wurde, aber es hat dieses Zugeständnis in solch widerwilligen und einschränkenden Formulierungen versteckt, dass die meisten Leser es gar nicht bemerkt haben.\nParadoxerweise hat die internationale Kritik (die im Allgemeinen auf den Darstellungen des CMIP basierte) gerade zu dem Zeitpunkt zugenommen, zu dem die Palästinenser dabei waren einen Lehrplan zu entwickeln der frei von Antisemitismus ist.\nIn der Tat wurde frühere Kritik an palästinensischen Schulbüchern so weitflächig und ungeprüft akzeptiert dass ich bei der Präsentation einer weniger erhitzten Version der Bücher im Normalfall verwirrte oder hochgradig skeptische Blicke ernte.\nDie heftige und tendenziöse Kampagne gegen die palästinensischen Schulbücher hat die realen und erheblichen Verbesserungen des Lehrplans verschleiert. Aber der folgenschwerste Effekt der Kampagne war es, die Formulierung einer akkurateren aber ausgewogeneren Kritik am Lehrplan zu erschweren.\nEin wirklicher Lehrplan des Friedens wird vermutlich erst nach und nicht vor einem umfassenden Friedensabkommen erstellt werden. Aber in der Zwischenzeit könnten weniger feindseelige Kriitker die Palästinenser davon überzeugen, bei der Thematisierung von Israel und Juden direkter zu sein, ihre Schüler mehr zum kritischen Denken über Themen wie nationale Identität und Koexistenz anzuregen, und insgesamt bezüglich der politischen Bedeutung dieser Themen expliziter zu sein.\nKünstlich übertriebene Rhetorik, (falsche) Anschuldigungen des Antisemitismus und Rassismus sowie die Leugnung der Bedeutung tatsächlich exisiterender Änderungen im Lehrplan werden kaum jemanden davon überzeugen, dass weitere Verbesserungen die Anstrengung wert sind.\nDie Palästinenser werden ihren neuen Lehrplan über die nächsten Jahre einführen, immer zwei Klassenstufen auf einmal. Wenn die Vergangenheit Hinweise geben kann dann sollten wir einen sehr nationalistischen Lehrplan erwarten der Israels Politik kritisiert aber nicht seine Existenz. Wir sollten auch erwarten dass Themen, die in der Politik noch nicht endgültig gelöst sind, auch nicht in den Schulbüchern offen bleiben. Und nachdem der Konflikt besonders nach September 2000 immer gewalttätiger geworden ist werden die Schulbücher vermutlich mehr Darstellungen von Leid gegen die israelische Politik beinhalten. In jedem Fall ist der palästinensische Lehrplan kein Lehrplan des Friedens. Aber genausowenig ist es ein Lehrplan des Krieges oder des Antisemitismus.\nDieses propagandistische Vorgehen bezüglich palästinensischer Schulbücher ähnelt also eindeutig dem Vorgehen von MEMRI. Anstatt nüchterne und sachliche Kritik an den Lehrplänen zu üben wie von Brown vorgeschlagen wird gnadenlos übertrieben und gelogen, bis die gesamte palästinensische Gesellschaft diskreditiert ist, so dass dem arglosen Beobachter jedes Bemühen um Frieden fruchtlos vorkommen muss. Und unsere Medien übernehmen diese Propaganda ohne weiter nachzufragen.\nUm nun dieses Thema abzurunden folgen mehrere Untersuchungen israelischer Schulbücher.\nDie erste stammt von Dr. Peled-Elhanan von der Hebräischen Universität in Jerusalem, er wird hier folgendermaßen zitiert:\n“Palästinenser - sowohl die gesetzmäßigen Bürger des Staates als auch diejenigen die unter der Besatzung leben - werden stereotypisch dargestellt, in rassistischem Vokabular und rassistischen Zeichnungen, als eine demografische Gefahr und so weiter. (…) Ihre Diskriminierung wird als eine nationale Notwendigkeit dargestellt (…) besetzte Gebiete werden als ein Teil des israelischen Staates dargestellt und gleichzeitig fehlen deren palästinensische Bewohner, Städte und kulturelle Bauwerke auf Karten, Fotos und grafischen Darstellungen. Die Bücher propagieren das Ideal eines Landes frei von Arabern als eine Bedingung für die Existenz eines jüdischen Staates.”\nMaureen Meehan vom Washington Report on Middle East Affairs schrieb in einem Bericht vom September 1999 Folgendes:\n“Professor Daniel Bar-Tal von der Universität Tel Aviv untersuchte 124 Schulbücher aus allen Schulformen, die in den Fächern Hebräisch, Geschichte, Erdkunde und Sozialkunde verwendet werden. Bar-Tal kam zu dem Schluss, dass die israelischen Schulbücher die Ansicht propagieren, Juden seien in einem gerechtfertigten und sogar humanitär gerechtfertigten Krieg gegen einen arabischen Feind verwickelt und dieser Feind würde die Existenz und die Rechte von Juden in Israel nicht anerkennen.\n‘Die frühen Schulbücher tendierten dazu, arabische Handlungen als feindseelig, abnormal, gewalttätig, unmoralisch, unfair und mit den Zielen der Schädigung von Juden und der Zerstörung des israelischen Staates darzustellen. Innerhalb dieses Kontexts wurden Araber delegitimiert indem sie als ‘Diebe, blutdürstig und Mörder‘ bezeichnet wurden sagte Professor Bar-Tal, und fügte hinzu dass es über die Jahre nur wenige positive Veränderungen im Lehrplan gab.\nBar-Tal betonte dass israelische Schulbücher auch weiterhin Juden als strebsam, mutig und dazu bereit, ‘das Land auf eine Art zu verbessern von der sie denken dass die Araber nicht fähig dazu sind’, darzustellen.\nHebräische Erdkundebücher aus den 50er, 60ern und 70ern legten Wert auf den Ruhm der Vergangenheit Israels und darauf wie das Land von den Arabern ‘vernachlässigt und zerstört’ wurde, bis die Juden aus ihrem unfreiwilligen Exil zurückkehrten und es ‘mit der Hilfe der zionistischen Bewegung’ wieder aufleben ließen.\n(…) ‘Die Botschaft war dass die Palästinenser primitiv waren und das Land veröden ließen und es nicht kultivierten‘ sagte Bar-Tal der Washington Post.\nDiese Botschaft so Bar-Tal weiter, wurde in den Schulbüchern weiter durch offene negative Stereotype verstärkt, die Araber als ‘ungebildet, unterlegen, fatalistisch, unproduktiv und apathisch’ darstellten. Außerdem seien die Araber laut den Schulbüchern ’stammesdenkend, rachsüchtig, exotisch, arm, krank, schmutzig, lärmend, farbig’ und sie würden ‘anzünden, morden, zerstören, und sich leicht erzürnen lassen’.\nLaut Bar-Tal enthalten die aktuell in Israel verwendeten Schulbücher weniger direkte Diskriminierungen gegenüber Arabern, aber stellen sie auch weiterhin in einem negativ stereotypisierten Bild dar wenn sie erwähnt werden.”\n“Ein israelischer Schüler einer Oberschule sagte dem Washington Report dass die Inhalte der Schulbücher und die Ansichten mancher Mehrer in der Tat bleibende Auswirkungen auf die Haltungen der jungen Israelis gegenüber den Palästinensern haben.\n‘Unsere Bücher bringen uns im Prinzip bei dass alles was Juden tun gut ist und gerechtfertigt und dass alle Araber im Unrecht sind und gewalttätig sind und uns auslöschen wollen‘ sagte Daniel Banvolegyi, ein 17jähriger Schüler aus Jerusalem.\n‘Einer meiner Mitschüler sagte mir er sei wütend wegen etwas was er in der Schule gelesen oder erörtert hatte und dass er am Liebsten den ersten Araber verprügeln würde den er zu Gesicht bekommt. Anstatt uns Toleranz und Aussöhnung beizubringen verstärken die Schulbücher und die Einstellungen der Lehrer Hass auf Araber.\nManche Schulkameraden von mir können es kaum erwarten zum Militärdienst eingezogen zu werden und Araber zu töten. Ich versuche mit ihnen zu reden aber sie sagen ich würde mein Land nicht lieben. Aber ich liebe es und das ist der Grund warum ich ihnen sage dass Friede und Gerechtigkeit die einzigen Mittel zur Lösung der Sache sind.’”\n“Ein Kapitel des Buchs (des israelischen Autors Adir Cohen) beschäftigt sich mit den Ergebnissen einer Umfrage unter jüdischen Viert- bis Sechstklässlern in Haifa. Den Schülern wurden 5 Fragen gestellt über ihre Einstellung gegenüber Arabern, wie sie diese erkennen und wie sie über sie denken. Die Ergebnisse waren mehr als schockierend:\n75% der Kindern beschrieben ‘den Araber’ als einen Mörder, jemanden der Kinder entführt, einen Kriminellen und einen Terroristen. 80% sagten sie würden den Araber als jemanden dreckigen mit einem erschreckenden Gesicht erkennen. 90% der Schüler sagten sie seien der Ansicht dass die Palästinenser kein Recht auf das Land haben, weder in Israel noch in Palästina.\nCohen untersuchte auch 1,700 israelische Kinderbücher, die nach 1967 veröffentlicht wurden. Er fand heraus dass 520 der Bücher degradierende, negative Beschreibungen von Palästinensern enthielten: 60% der 520 Bücher beschrieben Araber als gewalttätig. 52% als bösartig. 37% als Lügner. 31% als gierig. 28% als zweigesichtig. 27% als Verräter und so weiter.\nCohen weist darauf hin dass die Autoren dieser Kinderbücher dadurch Hass auf Araber fördern, indem diese ihrer menschlichen Natur beraubt werden und in eine andere Kategorie eingeordnet werden.\nIn einer Auswahl von 86 Büchern zählte Cohen die folgenden dehumanisierenden Begriffe die für Araber benutzt wurden: ‘Mörder’ wurde 21 Mal benutzt, ‘Schlange’ sechs Mal, ‘dreckig’ neun Mal, ‘hinterhältiges Tier’ 17 Mal, ‘blutrünstig’ 21 Mal, ‘Kriegstreiber’ 17 Mal, ‘Killer’ 13 Mal, ‘abergläubisch’ 9 Mal und ‘Kamelhöcker’ 2 Mal.”\nIn diesem Zusammenhang sei auch einmal mehr auf die rassistische Kahane-Terroristengruppe hingewiesen, deren Einstellung sich so äußert:\n“Es gibt zwei Arten von Rassismus. Auf der einen Seite der böse Rassismus wie bei Hitler, und auf der anderen Seite der gute, elitäre, gottgegebene Rassismus. Gott hat ausgewählt, er hat die Juden ausgewählt und das ist sein Recht. Das ist ein gesunder Rassismus. Ungesunder Rassismus, das sind die ganzen Attacken auf Juden, nur weil sie die Auserwählten sind.”\nAngesichts obiger Umfrageergebnisse muss man sich fragen, wie weit eine solche Einstellunge des “eigenen gesunden Rassismus” in der israelischen Gesellschaft verbreitet sind.\nZum Thema Indoktrinierung von Kindern (ganz nach unten scrollen für das “Jesus Camp”):\nDie modernen Kreuzritter der USA\nZum Thema anti-arabischer Rassismus in Israel:\nAraber hier nicht erwünscht\nJüdische Rassisten töten Araber\nIsrael: Studenten durften Einkaufszentrum nicht betreten, weil sie keine Juden sind\nDieser Eintrag wurde am Freitag, den 1. Juni 2007 von DaRockwilda geschrieben und in die Kategorie Allgemein eingeordnet. Du kannst alle Kommentare zu diesem Artikel mit dem RSS 2.0 Feed beobachten. Du kannst eine Antwort hinterlassen, oder durch einen Trackback auf diesen Artikel verlinken.\nTags: bücher, bildung, israel, medien, propaganda, Schule\nKommentar von pony_huetchen am 1. Juni um 08:40 Uhr\nSehr eindrucksvolle Gegenüberstellung, Rock.\nAls Ergänzung dazu möchte ich ein kleines Video vorstellen - einen Beitrag aus der Sendung ZDF Auslandsjournal vom 24.5.2020: “Israel: Mein Nachbar, der Feind”\nAuch ich habe meinen Augen nicht getraut - relativ ehrlich wurde dort berichtet, WER der Agressor ist. Es zeigt den Alltag in Hebron, die menschenunwürdigen Schikanen gegen die Palästinenser und - der Bezug zu DaRockwildas exzellentem Artikel - israelische Siedlerkinder, die unter den Augen israelischer Militärs palästinensiche Kinder auf dem Weg in die Schule ungehindert mit Steinen bewerfen DÜRFEN.\nKommentar von Hörman am 1. Juni um 10:15 Uhr\nEs gibt eine israelisch-palästinensische Initiative namens PRIME (Peace Research Institute in the Middle East), die sich mit der Entwicklung eines Schulbuches beschäftigt, dass der Geschichtsschreibung beider Länder gerecht wird.\nKommentar von Basilisk am 1. Juni um 11:44 Uhr\nDas muss man sich mal vorstellen. Da spricht der höchste Parlamentarier eines Staatenbundes mit 500 Millionen Einwohnern vor dem Parlament eines Kleinstaates.\nStatt den üblichen Ehren wird ihm vor und nach seiner Rede ein Anschiss zuteil. Während seiner Rede schwatzen die Parlamentarier über etwas anderes, oder gehen raus. Zum Schluss lässt man ihn einfach sitzen, und geht zur Tagesordnung über. Nebst der Vorwürfe der rassistischen Erziehung der Palästinensischen Kinder, spricht die Knesset-Präsidentin auch noch von den Raketen, die täglich „völlig grundlos“ gegen Israel abgefeuert werden.\nKein grosses Ereignis, aber es zeigt so deutlich wie noch nie, wie dieser Staat Israel und sein ganzes Parlament (kein Mitglied hat dagegen protestiert!) den Bezug zur Realität völlig verloren hat. Es wird aber in der EU auch kaum etwas auslösen, man wird weiterhin die Forderung nach dem „Existenzrecht“ Israels als eine der wichtigsten Aufgaben betrachten.\nHat solch ein Staat wirklich noch ein Existenzrecht? (ausdrücklich: ich meine nur den Staat, nicht die Menschen!) Nach meiner Meinung war die Bildung des Judenstaates ein Fehler, und müsste rückgängig gemacht werden. Die Juden sollten wieder zurück, wo sie hergekommen sind (oder am besten in die USA, da sind sie am Besten aufgehoben). Wer will könnte auch bleiben, müsste sich aber in einem Staat Palästina einordnen, was sicherlich nicht so entwürdigend sein wird wie umgekehrt.\nDer zionistische Rassismus lässt in Israel praktisch keinen Raum mehr für moderatere Denkweisen. Wir haben es jetzt erlebt, die Israelis können wählen wen sie wollen, es wird sich nichts ändern. Israel ist ein „failed state“\nKommentar von tar am 1. Juni um 15:52 Uhr\nKlage der zweiten Holocaustgeneration gegen Deutschland in Vorbereitung\nlaufen die betreiber dieser seite übrigens auch mit scheuklappen durch die welt? die kommentare lassen darauf schließen. wird man kritisch, wird man in die nazi/antisemit - ecke gestellt.\nKommentar von Manfred-M am 1. Juni um 20:56 Uhr\nDie Juden sollten wieder zurück, wo sie hergekommen sind (oder am besten in die USA, da sind sie am Besten aufgehoben).\nWenn ich sowas höre wird mir schlecht. Der Satz, ist nicht einen Deut weniger rassistisch als manche aus den oben dargestellten israelischen Schulbüchern. Jeder soll im heiligen Land bleiben der schon da ist, nur das politische Regime muss raus. Ich bin mit Sicherheit einer der unter der Gruppe Antizionisten einzuordnen wäre, aber so ein Unsinn ist in meinen Augen antijüdisch und das ist auch nicht besser als antiarabisch.\nKommentar von DaRockwilda am 1. Juni um 21:01 Uhr\nDanke Manfred dass du das aufgegriffen hast, ich hatte nicht mehr auf den Thread geachtet:\nAnsonsten ist dein Kommentar ja wirklich zutreffend Basilisk, aber “Die Juden sollten wieder zurück, wo sie hergekommen sind” ist Blödsinn. Allein deshalb weil Juden schon im heutigen Israel gelebt haben bevor der Staat gegründet wurde.\nUnd es geht noch nicht mal darum dass die Juden schließlich nicht alle freiwillig dort hingegangen sind, sondern darum dass nicht “die Juden” das Problem sind. Nur die rassistischen Zionisten.\nIn Israel sollte es wie in jedem Staat keinen Platz für Rassisten haben, für Juden aber schon.\nKommentar von jacomo am 1. Juni um 21:34 Uhr\nman hoere sich das mal an:\nwelch grauslich schaebiger inhalt.\nKommentar von pony_huetchen am 1. Juni um 21:40 Uhr\nda ist nichts zu sehen unter Deinem Link.\nKommentar von Sitting-Bull am 1. Juni um 21:45 Uhr\nHabe heute eine Debatte am Tisch gewonnen- wir kamen von 100sten zum Tausendsten, u.a. Subsidiaritätsprinzip, Kohr’s Größentheorie, der Möglichkeit zur Zession, unterdrückte Ethnien, Israel.\nIch habe gefragt: Wieso wurde den Menschen jüdischen Glaubens mittels der Zionisten ein eigener Staat geschaffen, während die gleiche Sache bis heute hunderten Ethnien, die dies auch wollen, teilweise sogar kriegerisch verwehrt wird, die Möglichkeit zur Zession also verbaut bleibt?\nDas ist IMO ein gutes Argument, um Leute zum Nachdenken zu bringen.\nKommentar von ravi am 1. Juni um 22:10 Uhr\nScheinwerfer ist vielleicht passender Wort zu EUCH , Rock\nKommentar von jacomo am 1. Juni um 23:24 Uhr\nsorry, der link scheint so nicht mehr zu funktionieren.\ngib auf youtube search ‘a jew on truth serum’ ein.\nKommentar von s. am 2. Juni um 09:22 Uhr\nWas müssen das für Menschen, insbesondere Eltern sein (auf allen Seiten), die so viel Hass in ihre Kinder legen?\nIch denke da an die muslimische Kinder - in Uniform der Hizb-Allah oder anderen Organisationen genauso wie an jüdische Kinder, was Israel ja immer bestreitet.\nBeispiele: die israelischen Mädchen, die “Liebesgrüße” auf Granaten in den Libanon schreiben\nMir ist echt schlecht. So hört das niemals auf.\nKommentar von Wolfgang am 2. Juni um 11:27 Uhr\nWürde Gott die Juden nach Palästina zurückführen?\nMit der Zeit wurde jedoch offensichtlich, daß sich durch Geschehnisse in Palästina in Verbindung mit den Juden die großartigen Wiederherstellungsprophezeiungen Jahwes nicht erfüllten. Das Jerusalem des ersten Jahrhunderts wurde verwüstet, weil die Juden Gottes Sohn, den Messias, verworfen hatten, der im Namen Jahwes gesandt worden war (Dan. 9:25-27; Mat. 23:38, 39). Es wurde immer augenfälliger, daß sie, als Volk gesehen, ihre Einstellung nicht geändert hatten.\nSie bereuten die verkehrte Handlungsweise ihrer Vorväter nicht. Daß einige nach Palästina zurückkehrten, geschah nicht aus Liebe zu Gott oder aus dem Wunsch heraus, daß sein Name durch die Erfüllung seines Wortes verherrlicht werde.\nDiese bestätigte sich 1949, als der Staat Israel, der damals gerade als Nation und Heimstätte für die Juden gegründet worden war, den Vereinten Nationen beitrat, wodurch er verriet, daß er nicht Jahwes, sondern den politischen Nationen der Welt vertraute.\nDa nur ein Überrest der jüdischen Nation Christus annahm, wurde das wirkliche Königreich von Priestern und die heilige Nation nicht aus ihr gebildet (Rö 11:7, 20). Wegen ihrer Untreue hatte Gott sie durch seinen Propheten Hosea schon Jahrhunderte im voraus warnend auf diese Tatsache mit den Worten hingewiesen: „Weil du selbst sogar die Erkenntnis verworfen hast, werde ich auch dich verwerfen, so daß du mir nicht als Priester dienst; und weil du ständig das Gesetz deines Gottes vergißt, werde ich deine Söhne vergessen, ja ich“ (Hos 4:6). Jesus stimmte damit überein, als er zu den Führern der Juden sagte: „Das Königreich Gottes wird von euch genommen und einer Nation gegeben werden, die dessen Früchte hervorbringt“ (Mat 21:43). Dessenungeachtet erkannte Jesus Christus — der ja, solange er auf der Erde war, unter dem Gesetz stand — die aaronische Priesterschaft an; er befahl den Aussätzigen, die er geheilt hatte, zum Priester zu gehen und die erforderliche Opfergabe darzubringen (Mat 8:4; Mar 1:44; Luk 17:14).\nKönnen wir die Handlungsweise der damaligen jüdischen Nation gutheißen? Bestimmt nicht, wenn wir denselben Gott anbeten möchten, den Jesus anbetete, den Gott, den er kannte. Bis heute haben die Nachkommen dieser Nation die Einstellung, die diese Jesus, dem Messias, gegenüber hatte, nicht verworfen. Diese Nation lehnte sowohl Jesu Botschaft als auch die von ihm erbrachten Beweise ab, die ihn als den lang verheißenen Messias bestätigten. Sie mußte aber dann die Erfüllung seiner Vorhersage, daß die „heilige Stadt“ Jerusalem samt ihrem prächtigen Tempel zerstört und nie mehr von den Juden aufgebaut würde, anerkennen. Den Worten Jesu entsprechend wurden Jerusalem und sein Tempel noch in jener „Generation“, nämlich im Jahre 70 u. Z., auf grauenhafte Weise zerstört. (Matth. 24:1-34) Die Juden hatten sich zwar fanatisch bemüht, Jerusalem als Stätte der Anbetung des allein wahren und lebendigen Gottes zu erhalten, aber es war ihnen nicht gelungen. Heute steht nicht einmal ein jüdischer Tempel dort, der Jerusalem als die Stadt empfehlen würde, in der ein Gott, der bekannt ist, vereint angebetet werden sollte. Doch die Wahrhaftigkeit Jesu als echter messianischer Prophet dieses Gottes, der bekannt ist, wird durch unauslöschliche geschichtliche Tatsachen bestätigt. Deshalb wurde nicht Jesus von diesem Gott, der bekannt ist, verworfen, sondern die Nation, die ihn verworfen hatte.\nDie Juden haben nichts aus ihre Geschichte gelernt und deshalb wird es nie Frieden dort geben!\nKommentar von antonym am 2. Juni um 20:21 Uhr\nOK, der Vorredner war ein eben ein rechter Spinner und echter Antisemit. Interessant auch mal so einen ziemlich geisteskranken “Christen” reden zu hören. Mit dieser braunen Scheisse wurden die Juden schon vor 500 beworfen.\nEine akzeptable Darstellung der Holocaust-Industrie und des israelischen Rechtsextremismus sieht aber so aus:\nKommentar von Ludovico am 2. Juni um 21:06 Uhr\nWahrscheinlich führen die kleinen Palästinenser mit Spielzeugkalaschnikow und Sprengstoffgürtel da nur einen Friendenstanz auf, nicht wahr?\nKommentar von DaRockwilda am 3. Juni um 03:51 Uhr\nHast wohl nicht begriffen um was es geht. Es geht darum zu sehen dass die “clash of cultures”-Propaganda falsch ist. Nirgends wird geleugnet dass es auch auf palästinensischer Seite Propaganda gibt. Es wurde hier nur bemerkt dass dies nicht in Schulbüchern gelehrt wird und es auf israelischer Seite genauso Hetze gibt.\nWenn du das kapiert hast können wir anfangen damit dass die Vernünftigen auf beiden Seiten sich zusammenschließen und sich gegen die Extremisten auf beiden Seiten vorgehen.\nKommentar von norbert mattes am 3. Juni um 08:34 Uhr\nHallo, hier ein Hinweis:\nIn inamo Nr. 38 befindet sich ein grundlegender Artikel zu israelischen Schulbuechern von Amnon Raz-Krakotzkin. Es geht hier um die Sicht auf den Anderen, d.h. wie wird der Araber Palaestinas dargestellt. Kommt er ueberhaupt vor…und wie? Haette euch gerne ein paar Zitate genannt, bin aber im Ausland und erst am Montag wieder in der Redaktion in Berlin.\nKommentar von Ludovico am 3. Juni um 14:04 Uhr\nDoch, doch, ich hab’ schon begriffen worum es geht.\nDie Kernaussage des gesamten Arktikels lässt sich problemlos in einem Satz darstellen:\nPalästinensische Schulbücher enthalten keinerlei Antisemitismus oder andere rassistisch geartete Propaganda, wohingegen israelische Schulbücher nur so von Araberhass triefen.\nDu tust dann zwar so, als ginge es dir nur darum, aufzuzeigen, dass es auf beiden Seiten Hetze gibt (”…und es auf israelischer Seite genauso Hetze gibt”), aber letztlich bleibt in allen deinen Beitragen der ganze rassistische Dreck so gut wie ausschließlich auf den Israelis haften, wohingegen die Palästinenser von den meisten Anschuldigungen reingewaschen werden.\nWo sich dann die ideologische Indoktrination palästinensicher Schüler mit widerwärtiger Kriegspropaganda nicht mehr leugnen lässt, flüchtest du dich in das haarspalterische Foramlargument, dass dies ja nicht in den Schulbüchern geschehe - so als würde es in seinen Auswirkungen einen Unterschied machen, ob die Kleinen aus Büchern oder von ihren Lehrern das kleine Einmaleins des Djihad eingetrichtert bekommen.\nUnd dass es bei dem Artikel darum geht, die Theorie vom “clash of cultures” zu widerlegen, glaubst ja wohl selber nicht.\nDa hättest du dich schon mit anderen Fragen beschäftigen müssen, anstatt (ironischerweise aus israelischen Quellen stammendes) Material zusammenzutragen, um die Israelis wieder mal als hartgesottene Rassisten darstellen zu können.\nKommentar von DaRockwilda am 3. Juni um 14:28 Uhr\n“Palästinensische Schulbücher enthalten keinerlei Antisemitismus oder andere rassistisch geartete Propaganda”\nWäre dem Professor der israelischen Uni ja wohl sonst aufgefallen oder?\n“wohingegen israelische Schulbücher nur so von Araberhass triefen”\nDie Kinderbücher nicht zu vergessen.\n“das haarspalterische Foramlargument, dass dies ja nicht in den Schulbüchern geschehe - so als würde es in seinen Auswirkungen einen Unterschied machen, ob die Kleinen aus Büchern oder von ihren Lehrern das kleine Einmaleins des Djihad eingetrichtert bekommen.”\nAuch das mit den Lehrern bleibt erstmal eine Unterstellung von dir. Und erkennst du tatsächlich den Unterschied nicht? Wenn die Schulbücher tatsächlich antisemitisch wären dann hätte dies den Stempel der palästinensischen Autonomiebehörde gehabt. Eben dies ist ja das Ziel der verlogenen Unterstellungen, die Palästinenser als Ganzes und “offiziell” als Antisemiten darzustellen, praktisch mit Antisemitismus als offizielle Politik und Grundsatz.\nDas hat eine völlig andere Qualität wie einzelne antisemitische Individuen, die es mit Sicherheit gibt.\n“Da hättest du dich schon mit anderen Fragen beschäftigen müssen”\nMit welchen denn?\n“ironischerweise aus israelischen Quellen stammendes”\nWieso ironischerweise? Es untermauert geradezu mein Argument, dass auch in Israel viele versuchen, Rassismus offenzulegen und zu kritisieren.\nKommentar von Basilisk am 3. Juni um 14:44 Uhr\n@DaRockwilda / Manfred M\nTut mir leid ich nehme das mit den Juden zurück. Ich habe die Zioniosten gemeint. Ich habe aber auch geschrieben , dass die, die guten Willens sind, und sich in ein gemeinsames Staatswesen einordnen wollen bleiben können (und sollen!). Apell an die Juden in Israel: gebt euch zu erkennen, und jagt diese Brut endlich zum Teufel!\nKommentar von Lara am 3. Juni um 15:41 Uhr\nAch ja. Es geht hier um die Schulbücher und nicht um eine Hamas-Veranstaltung. Du Ludovico, wendest den guten, alten Kunstgriff Nr. 1 “Erweiterung” an: http://www.rhetorik-netz.de/rhetorik/kunstgriff/01.htm\nKein Mensch hat behauptet, dass es keinerlei “ideologische Indoktrination palästinensicher Schüler mit widerwärtiger Kriegspropaganda” - und dein Video widerspricht in keinster Weise der Aussage - die auch durch diverse Studien belegbar ist - dass es in den aktuellen palästinensischen Schulbüchern keine Aufhetzungen gibt, wie von pro-israelischen Propagandafreaks immer wieder behauptet. Und vor allem geht dein Video auch in keinster Weise auf die Aufhetzereien israelischer Schüler ein, oder stellst du dazu noch einen Link ein? Ein Bild von den Mädchen, die ihren Altersgenossen im Libanon letztes Jahr noch “freundliche” Grüße auf die Bomben geschrieben haben, die von ihrer Elterngeneration schon bereitgelegt wurden, um die Libanesen in die Luft zu jagen. Oder wie wäre es mit Bildern von den Hebroner Juden, die so gerne ihren Müll auf die palästinensischen Schulkinder schmeißen und sie mit Ketten schlagen und mit Steinen beschmeißen. Unter den wohlwollenden Augen der demokratischen Armee Israels natürlich. Hm. Was soll man jetzt halten von deiner Einseitigkeit. Wäre ich Pro-Israeli und du ein Pro-Pali und wir stünden an dieser Stelle, würde ich jetzt die üblichen pseudoempörten Beleidigungen vom Stapel lassen und dich ob deiner Einseitigkeit als Antisemiten bezeichnen und Terrorbefürworter, aber das ist mein Stil nicht.\nAber ich denke mir natürlich meinen Teil über deinen Versuch der Weißwaschung Israels.\nUnd hier noch ein paar Links zu richtigen Studien über die Bücher:\nunesco heute online Nr. 3/2003\nPalästinensische Schulbücher unter Kritik - von Anabel Rett, Bonn\nBriefing, The Palestinian Ministry of Education and Higher Education, 13 June 2020\n(ich bin gespannt…)\nPalästinensische Schulbücher predigen keinen Hass, 30.05.2020 (Friedensratschlag)\nBildung in Palästina - Schule - Schulbücher - Lernen\nKommentar von Lara am 3. Juni um 15:47 Uhr\nZu dem Beitrag, der noch in der Warteschleife hängt:\nÄh, mit “richtig” ist gemeint, im Gegensatz zu dem Geschmiere des ICMP, der Propaganda, mit der hier die Erwachsenen aufgehetzt werden.\nKommentar von Ludovico am 3. Juni um 16:31 Uhr\nAuch das mit den Lehrern bleibt erstmal eine Unterstellung von dir.\nDas ist keine Unterstellung, sondern eine logische Schlussfolgerung, zu der man gelangt , wenn man Kindern in diesem Alter die Organisation einer solchen Schulaufführung nicht zutraut.\nDie werden diesen Kriegstanz ja wohl kaum aus eigenem Antrieb und unter eigener Regie einstudiert haben.\nWenn die Schulbücher tatsächlich antisemitisch wären dann hätte dies den Stempel der palästinensischen Autonomiebehörde gehabt. Eben dies ist ja das Ziel der verlogenen Unterstellungen, die Palästinenser als Ganzes und “offiziell” als Antisemiten darzustellen, praktisch mit Antisemitismus als offizielle Politik und Grundsatz.\nDass Antisemitismus offizielle Politik und Grundsatz der Regierungspartei Hamas ist, die bei den letzten Wahlen als stärkste Kraft hervorgegangen ist, wirst du wohl kaum bestreiten, oder?\nInsofern stellt es sich schon als eine gewisse Realitätsverweigerung dar, nur von “einzelnen antisemitischen Individuen” zu sprechen.\nInteressant: Obwohl du die Ansicht vertrittst, dass das israelische Bildungssystem eine groß angelegte Indoktrination mit rassistischer Propaganda betreibt, erkennst du doch gleichzeitig die kritische und antirassistische Einstellung vieler Israelis an, die genau durch dieses System sozialisiert worden sind.\nEine ähnlich ausgeprägte Fähigkeit zur Selbstkritik sucht man - allen angeblich überhaupt nicht antisemitischen Lehrinhalten zum Trotz - auf palästinensischer Seite leider vergeblich. Warum wohl?\nKommentar von DaRockwilda am 3. Juni um 17:26 Uhr\nBin gespannt auf deine Antworten auf Lara.\nAch das Video war von einer Schulaufführung? Gibts dafür Belege dass es nicht irgendein anderer Verein war?\nUnd selbst dann ist die wie auch immer geartete Eigeninitiative von Lehrern oder Schulleitern etwas anderes als das institutionalisieren in Schulbüchern.\n“Dass Antisemitismus offizielle Politik und Grundsatz der Regierungspartei Hamas ist, die bei den letzten Wahlen als stärkste Kraft hervorgegangen ist, wirst du wohl kaum bestreiten, oder?”\nInwiefern? Hast du ein Zitat aus dem Hamasflyer?\n“Obwohl du die Ansicht vertrittst, dass das israelische Bildungssystem eine groß angelegte Indoktrination mit rassistischer Propaganda betreibt, erkennst du doch gleichzeitig die kritische und antirassistische Einstellung vieler Israelis an, die genau durch dieses System sozialisiert worden sind.”\nWo ist da ein Widerspruch? Denkst du alle Israelis sind zu blöd um diese Propaganda zu durchschauen?\n“Eine ähnlich ausgeprägte Fähigkeit zur Selbstkritik sucht man - allen angeblich überhaupt nicht antisemitischen Lehrinhalten zum Trotz - auf palästinensischer Seite leider vergeblich.”\nWas hat Selbstkritik mit tatsächlich nicht vorhandenen antisemitischen Lehrinhalten zu tun?\nUnd was für eine Hetze wieder hier. Als ob es keine Selbstkritik in der palästinensischen Gesellschaft geben würde. Und ich erinnere höflich daran, dass es die Israelis sind die illegal Land besetzt halten. Da ist auch einiges mehr an Selbstkritik nötig.\nKommentar von Ludovico am 3. Juni um 18:25 Uhr\nAch ja. Es geht hier um die Schulbücher und nicht um eine Hamas-Veranstaltung. Du Ludovico, wendest den guten, alten Kunstgriff Nr. 1 “Erweiterung” an\nDie Schulbücher wurden in diesem Zusammenhang nur im Sinne eines pars pro toto aufgegriffen, wie sich aus folgender Formulierung ableiten lässt:\nDaRockwilda reagiert mit seinem ganzen Artikel auf die angeblich “endlosen Diffamierungen” (Plural !) palästinensischer Bildungseinrichtungen, worunter eben viel mehr als die bloße Behauptung antisemitischer Schulbuchinhalte subsumiert werden kann.\nMit dieser Formulierung nimmt er das palästinensische Bildungssystem als Ganzes in Schutz, bloß bei seiner Begründung beschränkt er sich aus nachvollziehbaren Gründen auf die Schulbücher, anhand derer er das Thema exemplarisch verhandelt.\n“Erweitert” hab ich da gar nichts.\nKommentar von Ludovico am 3. Juni um 21:24 Uhr\nDamit endlich mal klargestellt wird, worüber wir hier eigentlich diskutieren, halte ich es für angebracht, einige der Stellen zu zitieren, die die Grundlage für den Vorwurf der Hetze in palästinensischen Schulbüchern bilden:\n“Palestine’s war ended with a catastrophe that is unprecedented in history, when the Zionist gangs stole Palestine and expelled its people from their cities, their villages, their lands and their houses, and established the State of Israel.”\nRibat for Allah: Islam urged Jihad for Allah, in order to defend the [Islamic] Nation’s honor, greatness, and land. The Ribat for Allah is one of the actions related to Jihad for Allah, and it means: Being found in areas where there is a struggle between Muslims and their enemies… His staying on this land strengthens the Muslims facing their enemies… The reward of the Murabit [people in Ribat] is ongoing, as Allah, praise him, increases the [reward] for his action until the Resurrection Day.\n[Islamic Education, grade 12, p. 86]\nThere is no doubt that the endurance of Palestine’s people on their land in these days, and their persistence against the damage and the aggression they endure – is one of the greatest of the Ribat [defending the border areas of Islam], and they are worthy of a great reward from Allah.\n[Islamic Education, grade 12, p. 87]\nThe residents of Al-Shaam [part of modern-day Israel and Syria] in general, and Palestine in particular, are in Ribat until the Resurrection Day.\n‘The Prophet (peace be upon him) said: It will turn out that you will be recruited into fighting units: one in Al-Sham [today Israel-Syria] one in Yemen and one in Iraq. I said: Which is best for me, Messenger of Allah? He replied: Go to Al-Sham, for it is Allah’s chosen land’ (From Abu Dawud, Book of Jihad…)\nQuestions for conclusion…\n3. I will explain the meaning of the term ‘Ribat’\n4. The people of Al-Sham and Palestine are in Ribat until the day of Resurrection. I will explain this\nDue to their trespassing they believe that the Euphrates (river) is theirs, that the Nile (river) and the Nobel Kaaba [in Mecca] are their borders.\n[Arabic Language and the Science of Language, grade 12, p. 80]\n“…the Zionist entity occupied the rest of Palestine, the West Bank and the Gaza Strip…”\n“Believers who sit at home, other than those who are disabled, are not equal with those who strive and fight in the cause of Allah with their wealth and their lives.”\n[Note:Passage from Quran, Sura of Al-Nissa, verse 95]\n[Arabic Language and the Science of Language, grade 12, p. 97]\nIch hab ein paar Zitate aus den Statuten der Hamas:\n“Artikel 7: (…) Die Hamas ist eines der Glieder in der Kette des Dschihad, die sich der zionistischen Invasion entgegenstellt. (…) Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden (…) töten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn!\nArtikel 32: (…) Heute ist es Palästina, und morgen könnten es andere Länder sein. Zionistische Machenschaften setzen sich nämlich endlos fort und werden sich nach Palästina gierig vom Nil bis zum Euphrat ausdehnen. Erst dann, wenn sie komplett die Gegend verdaut haben, auf die sie ihre Finger gelegt haben, werden sie zu noch mehr Expansion voranschreiten. Ihr Komplott wurde in den “Protokollen der Weisen von Zion” niedergelegt. (…)\nIm Rahmen der Kampfarena mit dem Weltzionismus betrachtet sich die Hamas als Avantgarde. (…) Es müssen jedoch noch mehr Schritte von den arabischen und islamischen Völkern und den islamischen Vereinigungen überall in der arabischen und islamischen Welt unternommen werden, um die nächste Runde im Kampf gegen die Juden, die Händler des Krieges, möglich zu machen.”\nUm mich kurz zu fassen: Die Lehrinhalte mögen zwar keine klassischen antisemitischen Inhalte transportiern, sie sind jedoch sehr wohl hetzerisch und stacheln zu Gewalt auf.\nSelbstkritik und Reflexion sind wären da nur kontraproduktiv.\nVon den zukünftigen Märtyrern werden eben andere Eigenschaften erwartet.\nUnd was für eine Hetze wieder hier. Als ob es keine Selbstkritik in der palästinensischen Gesellschaft geben würde.\nZumindest keine nennenswerte. Ich lasse mich diesbezüglich natürlich gerne vom Gegenteil überezeugen, aber solange ich ausschließlich von zahlreichen Israelis lese, die mit der Politik ihres Staates überaus hart ins Gericht gehen (was auf eine lebendige demokratische Kultur schließen lässt), bleibt für mich echte (!) substanzielle Selbstkritik innerhalb der palästinensischen Gesellschaft nur ein Mythos.\nUnd ich erinnere höflich daran, dass es die Israelis sind die illegal Land besetzt halten. Da ist auch einiges mehr an Selbstkritik nötig.\nUnd ich erinnere dich höflich daran, dass die Palästinenser einer Partei zum Wahlsieg verholfen haben, deren Programm in puncto antisemitischem Hass der Nazipropaganda in Nichts nachsteht.\nAußerdem: Angesichts des maßlosen Elends, des Chaos und der Gewalt in den Palästinensergebieten, hätten diese mindestens so viel Anlass, Selbstkritik zu üben und sich der Frage zu stellen, inwiefern sie nicht auch selbst Verantwortung für ihre Misere tragen.\nKommentar von Lara am 3. Juni um 22:21 Uhr\nNun, ich werde ganz sicher nicht bei der bekannten israelischen Propagandaschmiede “Palestinian Media Watch” ein Pdf runterladen. Wer weiß, was ich mir da einfange. Ich empfehle, zumindest einen Virenscanner drüberlaufen zu lassen, wenn jemand doch so unvorsichtig sein will.\nNatürlich hast du erweitert, deine Erklärung taugt nichts. Den endlosen Diffamierungen fügst du jetzt eine weitere hinzu. Du gehst in keinster Weise auf die Texte ein und wiederholst stumpf genau das, was Rock kritisiert. Typisches Getrolle.\n“Die Lehrinhalte mögen zwar keine klassischen antisemitischen Inhalte transportiern, sie sind jedoch sehr wohl hetzerisch und stacheln zu Gewalt auf.”\nImmerhin ziehst du den Schwanz ein, was die angeblichen antisemitischen Inhalte angeht - aber genau wie das CMIP schön die Hetze fortsetzend. Zwar nicht antisemitisch (wie bewiesen), aber…\n“Von den zukünftigen Märtyrern werden eben andere Eigenschaften erwartet.”\nGenauso nämlich. Auch das ist falsch, du hast offensichtlich keinen der Texte gelesen. Du behauptest, “die Lehrinhalte” hetzen auf und zwar mit dem Ziel, Märtyrer heranzuzüchten. Das ist nicht wahr und das weißt du sicherlich auch. Warum tust du das? Was willst du erreichen, wenn du behauptest, die Palästinensischen Schulen lehrten den Kindern, sich in die Luft zu sprengen? Schämst du dich nicht, so bösartig ein ganzes Volk zu diffamieren? Hat Israel solche Verteidiger nötig? (Leider ja, Rassismus, Menschenrechtsverletzungen und Völkerrechtsbrüche lassen sich nämlich nicht anständig verteidigen, da muss man schon zu solchen Mitteln greifen).\nDa du dir nicht zu schade bist, pmw zu zitieren, bist du wohl im HC-Umfeld anzusiedeln? Oder gleich PI?\n“aber solange ich ausschließlich von zahlreichen Israelis lese, die mit der Politik ihres Staates überaus hart ins Gericht gehen “\nDas versprengte Grüppchen der Friedensbewegung findest du zahlreich? Naja, für verblendete Israel-Apologeten ist ja jeder Jude, der Israel kritisiert schon einer zu viel, da müssen einem die paar Prozent (wenn überhaupt ein paar), die diese Gruppe an der israelischen Gesellschaft ausmachen, natürlich viel vorkommen…\n“was auf eine lebendige demokratische Kultur schließen lässt”\nJa, kenne ich auch, das Argument. Muss wohl auf irgendeinem Leitfaden für den engagierten Israel-Hooligan stehen, so oft, wie das aus diesem Dunstkreis kommt. Ich schließe daraus eher, dass der Staat durchaus kritisierenswert ist und die anderen, die diese Kritik nicht zu üben in der Lage sind, die scheinen die täglichen Morde, die die IDF unter Palästinensern verübt, den Raub der Lebensgrundlagen und allgemein die Verweigerung des Existenzrechts Palästinas und der Palästinenser ja offensichtlich zu unterstützen. Also sind sie ebenfalls zu kritisieren. Du bist sicher der Meinung, dass ich damit demonstriere, wie lebendig die hiesige Demokratie ist, oder sollte ich mich täuschen?\n“bleibt für mich echte (!) substanzielle Selbstkritik innerhalb der palästinensischen Gesellschaft nur ein Mythos.”\nJa, auch das kenne ich. Es wird erwartet, dass die Palästinenser sich spalten lassen und sich gegenseitig bekämpfen. Habt ihr doch geschafft, was soll jetzt noch das Gejammer, dass sie sich nicht gegenseitig kritisieren würden? Diese Gesellschaft steht seit einem halben Jahrhundert unter Dauerbeschuss und wird systematisch zerstört und ist ständiger struktureller Gewalt ausgesetzt und du forderst doch glatt, dass sie für dich brav aufsagen, sie seien gegen Gewalt??? Aber sonst geht’s dir gut?\n“Und ich erinnere dich höflich daran, dass die Palästinenser einer Partei zum Wahlsieg verholfen haben, deren Programm in puncto antisemitischem Hass der Nazipropaganda in Nichts nachsteht.”\nWirklich hübsch, wie du einen Punkt nach dem anderen abarbeitest, du scheinst ja noch neu zu sein? Hat dich keiner instruiert, dass du nicht so plump vorgehen sollst? Und du solltest noch mal nachdenken: Willst du wirklich die Nazis verharmlosen? Wenn das, was die Nazis fabriziert haben, nicht schlimmer ist als das, was die Hamas von sich gibt, dann…\nNun, die Palästinenser haben die Partei gewählt, die am wenigsten korrupt ist und das Parteiprogramm dieser anfangs (hm, war das nicht die Zeit, als Israel eine Hamas als Konterpart zur Fatah ganz nützlich fand…?) von Israel groß gemachten Organisation (ein Schelm,….) war nicht der Grund für den Wahlsieg. Es ist doch immer amüsant: Erst jammert die ganze HC-Bande netzweit über die Korruption der PA und wenn die Kollaborateure Israels (Abbas, Dahlan et al) rausfliegen, dann ist es auch wieder nicht recht. Also, was denn nun?\n“Angesichts des maßlosen Elends, des Chaos und der Gewalt in den Palästinensergebieten, hätten diese mindestens so viel Anlass, Selbstkritik zu üben und sich der Frage zu stellen, inwiefern sie nicht auch selbst Verantwortung für ihre Misere tragen.”\nWir wissen ja beide, dass du das nur für die unbedarften Leute sagst, die hier mitlesen könnten und deswegen antworte ich dir auch für die: Die Palästinenser brauchen sich diese Frage nicht zu stellen. Sie wissen ganz genau, wer sie in Lager sperrt, wer ihre Kinder erschießt, foltert und verhaftet. Sie wissen, wer die Lastwagen aufhält, damit die Lebensmittel verrotten in der Sonne, sie wissen, wer in Europa gegen sie hetzt, sie wissen, wer in den Kampfhubschraubern sitzt und die Raketen abfeuert. Sie wissen, wer den Panzern befiehlt, ihre Häuser einzuebnen und wer ihr Wasser stiehlt und ihnen das ganze Leben versaut, nur, weil unaufgeklärte Menschen eine jahrtausende alte Propagandaschrift\nfür eine Art Grundbuch halten und sich einbilden, sie könnten ein Volk einfach ausrotten und sich dann dessen Land unter den Nagel reißen.\nIch fordere dich jedoch nicht auf, mal drüber nachzudenken, was du da eigentlich alles von dir gibst.\nWäre ja Zeitverschwendung. Deine und meine.\nKommentar von Lara am 3. Juni um 22:30 Uhr\nKorrektur: Nicht Parteiprogramm, sondern die Charta der Hamas aus dem Jahre 1988. Das ist das Teil, das die HClinge, Sahm, Broder, Würgin et al immer wieder herausholen. Ist echt krass teilweise, hat aber nichts mit dem Wahlsieg zu tun, wie vom Lemming hier behauptet.\nKommentar von DaRockwilda am 4. Juni um 00:14 Uhr\nAlso erstmal glaub ich dem israelischen Professor mehr als den Propagandisten um PMW und MEMRI und CMIP. Schreib doch dem Prof und frag ihn wie er das übersehen konnte.\nWenn bewiesen ist dass die üblichen Verdächtigen oft und gerne und vor Allem krass arabische Texte und andere Medien mit erlogenen Übersetzungen versehen dann sehe ich nicht warum ich denen einen Vertrauensvorschuss geben sollte.\nHast du dich mal gefragt warum die Lügen wenn es angeblich echte Fälle solcher palästinensischer Hetze gibt? Wer lügt weiß dass er mit der Wahrheit unterlegen wäre.\nWenn es um Widerstand gegen eine illegale Besatzung geht ist Gewalt auch legitim, sagt das Völkerrecht. Steht Israel über dem Völkerrecht?\nWas ist die Quelle des taz-Textes? Auch so eine MEMRI-PsyOp?\nKommentar von Lara am 4. Juni um 09:01 Uhr\nDie Charta selbst gibt es so - aber es handelt sich trotzdem um Psy-Op:\nLeute wie der Antideutsche Küntzel (siehe taz-Artikel), Sahm, die Israel-Lobby allgemein versuchen jedoch seit dem Wahlsieg der Hamas, diesen Sieg als Zustimmung zu den wirklich sehr befremdlichen Artikeln in dieser Charta umzudeuten und so der palästinensischen Gesellschaft im Ganzen das Nazi-Stigma anzuheften.\nDie Gründe für den Wahlsieg waren jedoch ganz andere, u.a. hier nachzulesen:\n“Die Palästinenser hatten die Nase voll von Al-Fatah, der größten Organisation innerhalb der PLO, die während der letzten zwölf Jahre die bestimmende politische Kraft in den palästinensischen Gebieten darstellte.\nVetternwirtschaft, Ineffizienz und die Ausbeutung monopolartiger Wirtschaftsstrukturen zeichneten ihre Regierungszeit aus, während die sozialen Belange der eigenen Bevölkerung nur von privaten Hilfsorganisationen oder den Sozialdiensten der islamistischen Hamas beachtet wurden. […]\nAußerdem musste Präsident Abbas hilflos mit ansehen, wie die Regierung Scharon alle seine Angebote ignorierte, den israelischen Abzug aus dem Gazastreifen mit ihm politisch und sicherheitstechnisch zu koordinieren. In den Augen vieler Palästinenser war es deshalb gerade nicht die verhandlungsorientierte, gewaltfreie und kompromissorientierte Haltung von Abbas, die die israelische Besatzungsmacht zu ihrem einseitigen Rückzug bewogen hatte, sondern der bewaffnete Widerstand und die Terroranschläge von Hamas.\nHinzu kommt, dass Israel trotz der von den Palästinensern überwiegend eingehaltenen Waffenruhe weder das drakonische Besatzungsregime mit all seinen Beschwernissen\nfür die palästinensische Zivilbevölkerung lockerte, noch bereit war, mit Präsident Abbas substantielle Gespräche für eine Verhandlungslösung zu führen. Im Gegenteil, die Regierung Scharon bestand in aller Offenheit darauf, den Ausbau der Siedlungen im palästinensischen Westjordanland\nmit aller Kraft voranzutreiben und wurde darin durch das Stillhalten der Europäer und die konkludente Zustimmung der USA noch ermuntert.\nInsofern haben Israel, aber auch die EU und die USA ihren Teil dazu beigetragen, dass der Wahlsieg von Hamas so hoch ausgefallen ist.\n[…] Was aber bedeutet der Triumph von Hamas auf der Ebene praktischer Politik? Die ernüchterten Palästinenser haben den Islamisten einen klaren Auftrag erteilt und der lautet: macht es besser als Al-Fatah. Das heißt nach innen gerichtet, Chaos und Anarchie müssen einer geregelten Ordnung und einer effizienten Verwaltung weichen. Die sozialen Probleme müssen behandelt und die Bedingungen für ein Aufleben der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen geschaffen werden. Mit einer islamistischen Moralpolizei nach dem Muster Saudi Arabiens, die Männer und Frauen in der Öffentlichkeit voneinander fernhält, kann Hamas die Palästinenser nicht davon überzeugen, dass sie richtig gewählt haben. Die islamistischen Bürgermeister haben schon gezeigt, dass sie\npragmatisch mit Israel umgehen, wenn es nötig ist. Ist Hamas auch auf der Ebene internationaler Politik dazu fähig, den Extremismus zu überwinden?\nDie PLO wollte Israel bis 1988 auch nicht anerkennen und die zionistischen Revisionisten des Herut-Likud unter Menachim Begin waren lange wegen ihres Terrors gegen die Briten und die Araber in der Mandatszeit isoliert, bis Begin 1977 die Wahlen gewann und zwei Jahre später mit Ägypten einen Friedensvertrag unterzeichnete.”\nNachdem die PLO Israel 1988 anerkannte und Israel das nicht mehr als Ausrede für die Weigerung, zu verhandeln, benutzen konnte, trat praktischerweise die Hamas-Charta auf den Plan. Ein Glück für Israel, wäre ja blöd gewesen, wenn das Mantra “erkennt unser Existenzrecht an” plötzlich nicht mehr anwendbar wäre. Israel war begeistert von Hamas und förderte sie, wo es nur ging.\nDann folgten die “Verhandlungen”, die nur dazu dienten, die Weltöffentlichkeit von dem fortschreitenden Landraub der Siedler und die weitere Entrechtung der Palästinenser abzulenken und ansonsten weiterzumachen wie gewohnt: Vertreibungen/Enteignungen, außergerichtliche Hinrichtungen, Landraub, Straßen nur für Juden, Städte nur für Juden (in Palästina) etc.\nNachdem das Ziel, das Israel mit der Unterstützung der Hamas verfolgte - nämlich ein Gegengewicht zur PLO zu schaffen - erreicht war, wurden dann mal Wahlen angesetzt. Und alle - Israel, die EU und die USA waren _für_ die Beteiligung der Hamas an der Wahl.\nTja. Und nach der Wahl kamen sie aus ihren Löchern gekrochen und behaupten, diese Wahl beweise, dass “die” Palästinenser Artikel 7 und 22 gewählt hätten. Das impliziert dann, dass all die rassistischen Auswüchse auf israelischer Seite, die Typen wie Ludovico seltsamerweise nicht zu irgendwelchen Nazi-Vergleichen animieren, legitim seien und Israel das Recht hat, seinen schleichenden Völkermord mit höherer Taktrate fortzusetzen.\nIch würde der Hamas empfehlen, diese Charta komplett zu überarbeiten und diese Artikel zu entfernen, wenn man Israel nicht immer wieder solche Steilvorlagen liefern will.\nKommentar von Lara am 4. Juni um 11:24 Uhr\nHier noch ein Artikel, der sich wohltuend von den Hetzereien aus dem HC-Umfeld abhebt:\nKommentar von DaRockwilda am 4. Juni um 12:45 Uhr\nIch teile deine Meinung dass die Palästinenser aus den erwähnten anderen Gründen gewählt haben, und auch dass sie die Hamas zum Ändern dieser Statuten bringen sollten.\nKommentar von Lara am 8. Juni um 05:51 Uhr\nwenn die kleinen Israel-Aktivisten so aufgeregt agitieren, sollte man immer mal schauen, was ihre Idole denn so schreiben. Wie bei den Schulbüchern, den toten Kindern, den entführten Soldaten und den Opfern der Gewalttäter ist der Blick auf diejenigen, die mit dem Finger auf andere zeigen, sehr erhellend: Auszüge aus der Likud-Charta:\nKlartext: Wagt es ja nicht, einen Staat auszurufen, ohne unsere Erlaubnis, die ja eh nicht erteilt wird, weil die völkerrechtswidrige Landnahme durch die Verbringung von paramilitärischen Wehrsiedlern ja schließlich das unanfechtbare Recht des jüdischen Volkes ist…\n“Judäa”, “Samaria” und Gaza: Das sind palästinensische Gebiete. Die West Bank/Westjordanland und Gaza. Auf die hat Israel keinerlei Recht und schon gar kein “unanfechtbares”. Auch das fruchtbare Jordantal ist nicht israelisch und der palästinensische Staat, den der Likud da fantasiert, soll Jordanien sein.\nAlso, bitte, verehrte Landraub-Lobbyisten: Spart euch die Krokodilstränen über eine Hamas, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennt. 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Festsetzung von Beiträgen zur Krankenversicherung Grundsatzrüge Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage Verfassungskonformität der BeitrVerfGrsSz Bereits geklärte Rechtsfrage / BSG / 2018 / Rechtsprechung / Rechtsprechung / Rechtsportal - Deubner Rechtsportal\nBSG, Beschluss vom 04.04.2018 - Aktenzeichen B 12 KR 99/17 B\nDRsp Nr. 2018/6789\n1. Bei Geltendmachung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache muss die Beschwerdebegründung ausführen, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist.2. Über die aufgeworfene Rechtsfrage muss das Revisionsgericht konkret-individuell sachlich entscheiden können.3. Aus diesem Grund ist von einem Beschwerdeführer im Rahmen der Klärungsfähigkeit der nach seiner Auffassung vom Revisionsgericht einzuschlagende Weg der Nachprüfung der angefochtenen Entscheidung und damit insbesondere der Schritt darzustellen, der die Entscheidung der als grundsätzlich bezeichneten Rechtsfrage notwendig macht.4. Eine Rechtsfrage ist dann als höchstrichterlich geklärt und damit als nicht (mehr) klärungsbedürftig anzusehen, wenn diese bereits beantwortet ist; ist sie noch nicht ausdrücklich entschieden, genügt es, dass schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beantwortung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben.5. Wie der Senat bereits wiederholt entschieden und ausführlich begründet hat, stehen die BeitrVerfGrsSz für sich genommen in Einklang mit höherrangigem (Gesetzes- und Verfassungs-)Recht.\nDie Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Thüringer Landessozialgerichts vom 26. September 2017 wird als unzulässig verworfen.\nIn dem der Nichtzulassungsbeschwerde zugrunde liegenden Rechtsstreit wendet sich die Klägerin gegen die von der Beklagten auf der Grundlage der im Einkommensteuerbescheid für 2010 vom 26.3.2012 ausgewiesenen Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit und Kapitalerträge festgesetzten Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung für die Zeit vom 1.4. bis zum 31.12.2012 (Bescheid vom 10.5.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 28.8.2012). Das SG Gotha hat die Klage abgewiesen (Urteil vom 17.10.2014). Das Thüringer LSG hat unter Bezugnahme auf die erstinstanzliche Entscheidung die Berufung zurückgewiesen. Die Beitragsbemessung unter Berücksichtigung der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler (BeitrVerfGrsSz) sei nicht zu beanstanden. Die geltend gemachte Verfassungswidrigkeit des § 240 Abs 1 SGB V iVm den BeitrVerfGrsSz liege nicht vor. Das BVerfG habe die Differenzierung zwischen pflichtversicherten und freiwillig versicherten Personen anerkannt (Urteil vom 26.9.2017). Gegen die Nichtzulassung der Revision wendet sich die Klägerin mit ihrer Beschwerde.\nDie Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in der angefochtenen Entscheidung des LSG ist als unzulässig zu verwerfen (§ 160a Abs 4 S 1 Halbs 2 iVm § 169 SGG ). Die Klägerin hat entgegen § 160a Abs 2 S 3 SGG den geltend gemachten Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs 2 Nr 1 SGG ) nicht hinreichend dargelegt.\nDie Klägerin misst der Frage, ob "insbesondere § 7 Abs. 6 Satz 1 Nr. 5 der einheitlichen Grundsätze zur Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und weiterer Mitgliedergruppen sowie zur Zahlung und Fälligkeit der von Mitgliedern selbst zu entrichtenden Beiträge (Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler) von der Ermächtigungsnorm des § 240 Abs. 4 Sätze 3 und 4 SGB V gedeckt und ausreichend bestimmt" ist, eine grundsätzliche Bedeutung bei. Insoweit hat sie weder deren Klärungsfähigkeit noch deren Klärungsbedürftigkeit dargetan.\nÜber die aufgeworfene Rechtsfrage muss das Revisionsgericht konkret-individuell sachlich entscheiden können. Aus diesem Grund ist von einem Beschwerdeführer im Rahmen der Klärungsfähigkeit der nach seiner Auffassung vom Revisionsgericht einzuschlagende Weg der Nachprüfung der angefochtenen Entscheidung und damit insbesondere der Schritt darzustellen, der die Entscheidung der als grundsätzlich bezeichneten Rechtsfrage notwendig macht ( BSG Beschluss vom 25.10.1978 - 8/3 BK 28/77 - SozR 1500 § 160a Nr 31 S 48). Dem Beschwerdevorbringen lässt sich die Entscheidungserheblichkeit des zur Überprüfung gestellten § 7 Abs 6 S 1 Nr 5 BeitrVerfGrsSz allerdings nicht entnehmen. Diese Vorschrift bestimmt nicht die beitragspflichtigen Einnahmen, sondern - worauf das SG und das LSG bereits hingewiesen haben - lediglich die Rangfolge der der Beitragsbemessung zugrunde zu legenden Einnahmen. Weshalb es auf § 7 Abs 6 S 1 Nr 5 BeitrVerfGrsSz ankommen soll, obwohl mit der Klage nicht die Reihenfolge, sondern die Außerachtlassung bestimmter Einnahmen begehrt wird, hat die Klägerin nicht dargetan.\nDarüber hinaus ist auch die Klärungsbedürftigkeit der aufgeworfenen Frage nicht aufgezeigt worden. Eine Rechtsfrage ist dann als höchstrichterlich geklärt und damit als nicht (mehr) klärungsbedürftig anzusehen, wenn diese bereits beantwortet ist. Ist sie noch nicht ausdrücklich entschieden, genügt es, dass schon eine oder mehrere höchstrichterliche Entscheidungen ergangen sind, die ausreichende Anhaltspunkte zur Beantwortung der von der Beschwerde als grundsätzlich herausgestellten Rechtsfrage geben ( BSG Beschluss vom 30.8.2016 - B 2 U 40/16 B - SozR 4-1500 § 183 Nr 12 RdNr 7 mwN). Wie der Senat bereits wiederholt entschieden und ausführlich begründet hat, stehen die BeitrVerfGrsSz für sich genommen in Einklang mit höherrangigem (Gesetzes- und Verfassungs-)Recht ( BSG Urteil vom 18.11.2015 - B 12 KR 21/14 R - SozR 4-2500 § 240 Nr 30 RdNr 13; BSG Urteil vom 19.8.2015 - B 12 KR 8/14 R - BSGE 119, 257 = SozR 4-2500 § 240 Nr 27, RdNr 16; BSG Urteil vom 28.5.2015 - B 12 KR 15/13 R - BSGE 119, 107 = SozR 4-2500 § 240 Nr 25, RdNr 22; BSG Urteil vom 15.10.2014 - B 12 KR 10/12 R - SozR 4-2500 § 240 Nr 24 RdNr 15; BSG Urteil vom 19.12.2012 - B 12 KR 20/11 R - BSGE 113, 1 = SozR 4-2500 § 240 Nr 17, RdNr 13 ff). Auch zum verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebot im Zusammenhang mit den BeitrVerfGrsSz hat sich der Senat bereits geäußert. Er hat darauf hingewiesen, dass aufgrund des im Rechtsstaatsprinzip (Art 20 Abs 3 GG ) verankerten Bestimmtheitsgebots eine die Beitragspflicht regelnde Vorschrift im Rahmen des Möglichen zwar so zu fassen ist, dass die Beitragslast im Voraus bestimmt werden kann. Allerdings dürfen die Anforderungen an die Klarheit und Bestimmtheit nicht übersteigert werden. Dem Bestimmtheitserfordernis ist vielmehr dann genügt, wenn die Ausgestaltung einer Regelung den zu ordnenden Lebenssachverhalt sowie Normzweck berücksichtigt, einer Auslegung zugänglich ist und Auslegungsprobleme mit herkömmlichen juristischen Methoden bewältigt werden können. Diesen Anforderungen ist Rechnung getragen, wenn der Regelungsgehalt unter Rückgriff auf Wortlaut, Systematik und Entstehungsgeschichte des § 240 SGB V , ggf unter Berücksichtigung der hierzu und zu den Vorgängervorschriften bisher ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung, bestimmt werden kann ( BSG Urteil vom 18.12.2013 - B 12 KR 3/12 R - SozR 4-2500 § 240 Nr 22 RdNr 28 ff mit Hinweisen auf Rspr des BVerfG). Mit dieser Rechtsprechung setzt sich die Klägerin aber nicht auseinander.\nSoweit die Klägerin zudem ausführt, die angegriffene Entscheidung beruhe auf den Rechtssätzen, "dass die Rechtsetzung durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen und das konkrete Verfahren zur Beschlussfassung der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler nicht zu beanstanden sei" und "dass § 240 Abs. 4 SGB V und §§ 2 , 7 BeitrVerfGrsSz nicht gegen Verfassungsrecht verstoßen würden", ist schon keine Rechtsfrage zur Auslegung, zum Anwendungsbereich oder zur Vereinbarkeit einer konkreten revisiblen Norm des Bundesrechts (§ 162 SGG ) mit höherrangigem Recht ( BSG Beschluss vom 23.12.2015 - B 12 KR 51/15 B - Juris RdNr 11 mwN) formuliert worden. Die Bezeichnung einer hinreichend bestimmten, aus sich heraus verständlichen Rechtsfrage ist jedoch unverzichtbar, damit das Beschwerdegericht an ihr die weiteren Voraussetzungen der Grundsatzrüge prüfen kann ( BSG Beschluss vom 10.9.2014 - B 10 ÜG 3/14 B - Juris RdNr 11 mwN).\nSelbst wenn Rechtsfragen iS der aufgezeigten Rechtssätze als aufgeworfen unterstellt würden, wäre jedenfalls die Klärungsbedürftigkeit dieser Fragen nicht dargelegt. Ob die BeitrVerfGrsSz durch Beschluss des Vorstands des Spitzenverbands Bund der Krankenkassen (SpVBdKK) erlassen werden durften oder ob es für ihren wirksamen Erlass eines Beschlusses des Verwaltungsrates bedurft hätte, kann nach der Rechtsprechung des Senats dahinstehen, weil die BeitrVerfGrsSz mit ihrer rückwirkenden "Bestätigung" durch den Verwaltungsrat des SpVBdKK und ihrer Veröffentlichung im elektronischen Bundesanzeiger rechtsverbindlich geworden sind ( BSG Urteil vom 19.12.2012 - B 12 KR 20/11 R - BSGE 113, 1 = SozR 4-2500 § 240 Nr 17, RdNr 39). Dass die grundsätzliche beitragsrechtliche Ungleichbehandlung von Pflichtversicherten und freiwillig Versicherten verfassungsgemäß ist, hat der Senat mit Urteil vom 30.11.2016 ( B 12 KR 6/15 R - SozR 4-2500 § 224 Nr 2 RdNr 29 mwN) entschieden. Auch auf diese Rechtsprechung geht die Klägerin mit ihrer Beschwerde nicht ein.\nVorinstanz: LSG Thüringen, vom 26.09.2017 - Vorinstanzaktenzeichen L 6 KR 182/15\nVorinstanz: SG Gotha, vom 17.10.2014 - Vorinstanzaktenzeichen S 50 KR 5711/12\nZitieren: BSG - Beschluss vom 04.04.2018 (B 12 KR 99/17 B) - DRsp Nr. 2018/6789