BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 25.8.2020, 9 AZR 373/19\nRundfunk - Arbeitnehmerstatus einer Grafikdesignerin\n1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 3. Juni 2019 - 1 Sa 1/18 - wird zurückgewiesen.\nDie Parteien streiten darüber, ob die Klägerin für die Beklagte im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses oder im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses tätig ist.\nDie Klägerin, eine Diplom-Designerin der Fachrichtung Gestaltung, erbringt seit 1998 für die Beklagte, eine Rundfunkanstalt des öffentlichen Rechts, tageweise Dienste im Bereich „Grafik und Design“. Einen schriftlichen Vertrag haben die Parteien nicht geschlossen. Auf der Grundlage entsprechender „Honorarabrechnungen“ berechnet die Klägerin für ihre Dienste eine Tagesgage iHv. zuletzt 241,00 Euro.\nIm Bereich „Grafik und Design Stuttgart“ beschäftigt die Beklagte 24 Grafikdesigner, von denen acht auf der Grundlage von Arbeitsverträgen und 16 auf der Grundlage freier Dienstverträge tätig sind. Die Klägerin, die wie die übrigen Grafikdesigner zusammen mit der Redaktion Bildideen entwickelt und diese umsetzt, übt ihre Tätigkeit unter Einsatz von der Beklagten gestellter Arbeitsmittel in deren Fernsehstudiogebäude aus. Ihr Arbeitsplatz befindet sich in einem Büro mit sechs Funktionsarbeitsplätzen.\nDie Klägerin erbringt Grafikleistungen ungefähr zur Hälfte für die Sendung „Landesschau aktuell“, zu etwa einem Fünftel für das Verbrauchermagazin „Marktcheck“ und im Übrigen für andere Sendungen. Für die „Landesschau“ erstellt sie sogenannte Hintergrundbilder, die während der Moderation eingeblendet werden. Bei diesen Gestaltungselementen kann es sich um ein Foto, eine Grafik oder um eine Kombination verschiedener Elemente handeln. Die letzte Entscheidung, welches Gestaltungselement gewählt wird, liegt beim Regisseur bzw. Redakteur. Für das Verbrauchermagazin „Marktcheck“ erstellt die Klägerin vorwiegend Infografiken und sogenannte Erklärstücke, über die letztverantwortlich der zuständige Redakteur befindet. Unter einem „Erklärstück“ versteht man einen kurzen Text, der einen Begriff definiert, erklärt oder historisch herleitet. Die Kernaussage des Textes wird durch eine Illustration unterstützt. Eine Infografik ist eine eigenständige journalistische Darstellungsform, um Informationen visuell aufzubereiten. Während die Redaktion den in der jeweiligen Infografik darzustellenden Sachverhalt vorgibt, obliegt die visuelle Darstellung der Klägerin. Die erstellte Grafik hat die Klägerin dem zuständigen Redakteur zur Abnahme vorzulegen.\nDie Klägerin ist mit einem durchschnittlichen zeitlichen Umfang von 80 vH eines in Vollzeitkraft beschäftigten Arbeitnehmers für die Beklagte tätig. Sie ist in vier bis fünf Schichten pro Woche eingeteilt. Die Beklagte erwartet, dass die Klägerin regelmäßig an den montäglich stattfindenden Sitzungen im Bereich „Grafik und Design“ und an den täglichen Redaktionssitzungen teilnimmt. Zur Organisation der Arbeitsabläufe erstellt die Beklagte Dienstpläne, in die sowohl die von ihr beschäftigten Arbeitnehmer als auch die für sie tätigen freien Mitarbeiter eingetragen sind.\nDie Klägerin hat die Auffassung vertreten, die Parteien verbinde ein Arbeitsverhältnis, weil sie nicht nur örtlich und zeitlich in die Arbeitsorganisation der Beklagten eingebunden sei, sondern auch fachlich weisungsgebunden arbeite.\nfestzustellen, dass zwischen den Parteien seit dem 1. März 1998 ein Arbeitsverhältnis besteht.\nDie Beklagte hat die Abweisung der Klage mit der Begründung beantragt, als Trägerin des in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG gewährleisteten Grundrechts der Rundfunkfreiheit stehe es ihr frei, die als Grafikdesignerin programmgestaltend tätige Klägerin im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses zu beschäftigen. Im Übrigen hat sie den Standpunkt eingenommen, die Voraussetzungen eines Arbeitsverhältnisses seien nicht erfüllt, weil die Klägerin weisungsfrei tätig sei.\nDas Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts zurückgewiesen. Mit der Revision verfolgt die Beklagte ihr Klageziel, die Abweisung der Klage, weiter.\nDie Revision der Beklagten ist nicht begründet. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung der Beklagten gegen das klagestattgebende Urteil des Arbeitsgerichts zu Recht zurückgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hat ohne Rechtsfehler angenommen, das Rechtsverhältnis der Parteien seit dem Jahr 1998 stelle ein Arbeitsverhältnis dar.\nI. Die von der Klägerin erhobene Klage ist zulässig.\n1. Der von der Klägerin zur Entscheidung gestellte Antrag genügt den gesetzlichen Anforderungen an eine Feststellungsklage iSd. § 256 Abs. 1 ZPO. Davon ist das Landesarbeitsgericht zu Recht ausgegangen.\na) Die Klägerin will gerichtlich geklärt wissen, dass zwischen den Parteien seit dem 1. März 1998 ein Arbeitsverhältnis besteht. Ein solches Klagebegehren ist mit einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO geltend zu machen (vgl. BAG 8. Mai 2018 - 9 AZR 531/17 - Rn. 15).\nb) In der gebotenen rechtsschutzgewährenden Auslegung (vgl. BAG 19. November 2015 - 6 AZR 559/14 - Rn. 16, BAGE 153, 271) ist der Feststellungsantrag hinreichend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO. Zwar benennt die Klägerin weder die Art der von ihr geschuldeten Arbeitsleistung noch weitere Arbeitsbedingungen. Diese ergeben sich jedoch aus der Klagebegründung, die zur Ermittlung des Inhalts auslegungsbedürftiger Klageanträge herangezogen werden kann (vgl. BAG 18. September 2018 - 9 AZR 20/18 - Rn. 18). Die Klägerin begehrt danach die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsverhältnisses, das seit dem 1. März 1998 mit einem durchschnittlichen zeitlichen Umfang von 80 vH eines in Vollzeitkraft beschäftigten angestellten Grafikdesigners zu den bei der Beklagten hierfür üblichen Bedingungen besteht.\nc) Die Klägerin hat ein rechtliches Interesse daran, dass das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses mit der Beklagten alsbald festgestellt wird. Zwar begehrt sie die Feststellung auch für einen in der Vergangenheit liegenden Zeitraum, obwohl eine Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO grundsätzlich den gegenwärtigen Bestand eines Rechtsverhältnisses betreffen muss. Trotz des Vergangenheitsbezugs des Antrags (vgl. hierzu BAG 3. Dezember 2019 - 9 AZR 54/19 - Rn. 13) besteht das besondere Feststellungsinteresse jedoch auch dann, wenn sich - wie im Streitfall - aus ihm Rechtsfolgen für die Gegenwart und Zukunft, insbesondere mögliche Ansprüche auf Vergütung ergeben können (vgl. BAG 20. März 2018 - 9 AZR 508/17 - Rn. 18).\n2. Die Klägerin hat das Recht, den Bestand eines Arbeitsverhältnisses mit der Beklagten klageweise geltend zu machen, nicht nach den für die Prozessverwirkung geltenden Grundsätzen verwirkt.\na) Das Recht, eine Klage zu erheben, kann verwirkt werden mit der Folge, dass eine dennoch angebrachte Klage unzulässig ist. Dies kommt jedoch nur unter besonderen Voraussetzungen in Betracht. Das Klagerecht kann ausnahmsweise verwirkt sein, wenn der Anspruchsteller die Klage erst nach Ablauf eines längeren Zeitraums erhebt und zusätzlich ein Vertrauenstatbestand beim Anspruchsgegner geschaffen worden ist, er werde gerichtlich nicht mehr belangt werden. Hierbei muss das Erfordernis des Vertrauensschutzes das Interesse des Berechtigten an der sachlichen Prüfung des von ihm behaupteten Anspruchs derart überwiegen, dass dem Gegner die Einlassung auf die nicht innerhalb angemessener Frist erhobene Klage nicht mehr zumutbar ist. Durch die Annahme einer prozessualen Verwirkung darf der Weg zu den Gerichten nicht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht zu rechtfertigender Weise erschwert werden. Dies ist im Zusammenhang mit den an das Zeit- und Umstandsmoment zu stellenden Anforderungen zu berücksichtigen (BAG 20. März 2018 - 9 AZR 508/17 - Rn. 20).\nb) Die Voraussetzungen der Prozessverwirkung liegen im Streitfall nicht vor. Es kann dahinstehen, ob der Umstand, dass sich die Klägerin erstmals mehr als 18 Jahre nach Aufnahme ihrer Tätigkeit im Jahr 1998 darauf berufen hat, die Parteien verbinde ein Arbeitsverhältnis, die Annahme des Zeitmoments rechtfertigt. Jedenfalls fehlt es an dem für die Prozessverwirkung erforderlichen Umstandsmoment. Die Beklagte, die sich im Übrigen nicht auf Verwirkung beruft, hat keine besonderen Umstände vorgetragen, aufgrund deren es ihr aus Vertrauensgesichtspunkten nicht zugemutet werden könnte, sich im Rahmen eines Rechtsstreits auf das Klagebegehren einzulassen und sich hiergegen zu verteidigen. Sie hat insbesondere nicht geltend gemacht, sie habe aufgrund eines bei ihr entstandenen Vertrauens, die Klägerin werde keine Klage erheben, Beweismittel nicht gesichert oder habe sonstige Schwierigkeiten bei der Verteidigung ihrer Rechtsposition im Prozess, die ihr bei früherer Klageerhebung nicht entstanden wären. Soweit sie sich darauf berufen hat, durch den Zeitablauf sei ihr ein Vortrag zu „den tatsächlichen Ablehnungen von Diensten durch die Klägerin“ erschwert, ergibt sich daraus nicht, ob und welche Aufzeichnungen sie bezüglich der zeitlichen Einteilung ihrer Mitarbeiter unter welchen Umständen über welchen Zeitraum üblicherweise aufbewahrt und aus welchen Gründen zu welchem Zeitpunkt es ihr nicht mehr möglich ist, die die Klägerin betreffenden Angaben zu recherchieren.\nII. Die Klage ist begründet. Die Einordnung des Rechtsverhältnisses mit der als Grafikdesignerin beschäftigten Klägerin als unbefristetes Arbeitsverhältnis ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden.\n1. Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend von den rechtlichen Grundsätzen ausgegangen, die das Bundesarbeitsgericht zur Abgrenzung eines Arbeitsverhältnisses von dem Rechtsverhältnis eines selbstständigen Unternehmers aufgestellt hat.\na) Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist. Dementsprechend ist ein Arbeitsverhältnis anzunehmen, wenn die Leistung von Diensten nach Weisung des Dienstberechtigten und gegen Zahlung von Entgelt Schwerpunkt des durch privatrechtlichen Vertrag begründeten Rechtsverhältnisses ist (BAG 8. Mai 2018 - 9 AZR 531/17 - Rn. 17). Ein Arbeitsverhältnis unterscheidet sich demnach von dem Rechtsverhältnis eines selbstständig Tätigen durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit, in der sich der Verpflichtete befindet. Das für ein Arbeitsverhältnis konstitutive Weisungsrecht des Arbeitgebers kann Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer und Ort der Tätigkeit betreffen. Der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt dabei auch von der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit ab. Letztlich kommt es für die Beantwortung der Frage, welches Rechtsverhältnis im konkreten Fall vorliegt, auf eine Gesamtwürdigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls an (vgl. BAG 21. Mai 2019 - 9 AZR 295/18 - Rn. 13).\nb) Diese für die Abgrenzung eines freien Dienstvertrags von einem Arbeitsverhältnis maßgebenden Grundsätze haben die Gerichte für Arbeitssachen im Bereich Funk und Fernsehen unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Gewährleistungen des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG anzuwenden.\naa) Die Rundfunkfreiheit erstreckt sich auf das Recht der Rundfunkanstalten, dem Gebot der Vielfalt der zu vermittelnden Programminhalte auch bei der Auswahl, Einstellung und Beschäftigung derjenigen Mitarbeiter Rechnung zu tragen, die bei der Gestaltung der Programme mitwirken sollen. Der Schutz der Rundfunkfreiheit verlangt neben der Auswahl der an der inhaltlichen Gestaltung der Sendungen mitwirkenden Mitarbeiter die Entscheidung darüber, ob solche Mitarbeiter fest angestellt werden oder ob ihre Beschäftigung aus Gründen der Programmplanung auf eine gewisse Dauer oder ein gewisses Projekt zu beschränken ist und wann, wie oft oder wie lange ein Mitarbeiter benötigt wird. Dies schließt die Befugnis ein, bei der Begründung von Mitarbeiterverhältnissen den insoweit jeweils geeigneten Vertragstyp zu wählen (BVerfG 18. Februar 2000 - 1 BvR 491/93 ua. - Rn. 12). Die Rundfunkfreiheit ist allerdings nicht vorbehaltlos gewährt. Sie findet nach Art. 5 Abs. 2 GG ihre Schranken unter anderem in den allgemeinen Gesetzen. Dazu gehören die bürgerlich-rechtlichen Vorschriften über den Dienstvertrag und die besonderen Bestimmungen des Arbeitsrechts. Im Hinblick auf die in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geschützte Rundfunkfreiheit wird danach in der Regel eine fallbezogene Abwägung zwischen der Bedeutung der Rundfunkfreiheit auf der einen und dem Rang der von den Normen des Arbeitsrechts geschützten Rechtsgüter auf der anderen Seite verlangt (BVerfG 18. Februar 2000 - 1 BvR 491/93 ua. - Rn. 14).\nbb) Diesen verfassungsrechtlichen Vorgaben trägt das Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung durch die grundsätzliche Unterscheidung zwischen programmgestaltenden und nicht programmgestaltenden Mitarbeitern Rechnung. Das durch Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG geschützte Recht der Rundfunkanstalten, weitgehend frei von fremder Einflussnahme über die Auswahl, Einstellung und Beschäftigung über die Vertragsgestaltung entscheiden zu können, ist dabei auf programmgestaltende Mitarbeiter beschränkt. Die Sicherung der Aktualität und Flexibilität der Berichterstattung erfordert diese Freiheit nicht auch bezogen auf nicht programmgestaltende Mitarbeiter (vgl. BAG 17. April 2013 - 10 AZR 272/12 - Rn. 16 ff. mwN, BAGE 145, 26).\n(1) Als „programmgestaltend“ ist der Kreis derjenigen Rundfunkmitarbeiter anzusehen, „die an Hörfunk- und Fernsehsendungen inhaltlich gestaltend mitwirken“. Das gilt namentlich, wenn sie typischerweise ihre eigene Auffassung zu politischen, wirtschaftlichen, künstlerischen oder anderen Sachfragen, ihre Fachkenntnisse und Informationen, ihre individuelle künstlerische Befähigung und Aussagekraft in die Sendung einbringen, wie dies bei Redakteuren (vgl. hierzu BAG 11. Dezember 1991 - 7 AZR 128/91 -; 20. Mai 2009 - 5 AZR 31/08 - und 13. Dezember 2017 - 7 AZR 69/16 - Rn. 12), Regisseuren, Moderatoren (vgl. BAG 19. Januar 2000 - 5 AZR 644/98 - BAGE 93, 218), Reportern (vgl. BAG 20. September 2000 - 5 AZR 61/99 -), Berichterstatter (vgl. BAG 14. März 2007 - 5 AZR 499/06 -), Kommentatoren, Wissenschaftlern und Künstlern der Fall ist. Auch bei diesen Mitarbeitern kann ein Arbeitsverhältnis vorliegen, wenn sie weitgehenden inhaltlichen Weisungen unterliegen, ihnen also nur ein geringes Maß an Gestaltungsfreiheit, Eigeninitiative und Selbstständigkeit verbleibt, und der Sender innerhalb eines zeitlichen Rahmens über ihre Arbeitsleistung verfügen kann. Letzteres ist dann der Fall, wenn ständige Dienstbereitschaft erwartet wird oder wenn der Mitarbeiter in nicht unerheblichem Umfang auch ohne entsprechende Vereinbarung durch Dienstpläne herangezogen wird, ihm also die Arbeiten letztlich zugewiesen werden (BAG 17. April 2013 - 10 AZR 272/12 - Rn. 17 f., BAGE 145, 26).\n(2) Nicht zu den programmgestaltenden Mitarbeitern gehören das betriebstechnische und das Verwaltungspersonal sowie diejenigen, die zwar bei der Verwirklichung des Programms mitwirken, aber keinen inhaltlichen Einfluss darauf haben. In diese Kategorie hat die Rechtsprechung zB Sprecher und Übersetzer von Nachrichten- und Kommentartexten (vgl. BAG 11. März 1998 - 5 AZR 522/96 -), Musikarchivare (vgl. BAG 8. November 2006 - 5 AZR 706/05 - BAGE 120, 104) und Cutter (vgl. BAG 17. April 2013 - 10 AZR 272/12 - BAGE 145, 26) eingeordnet und deshalb die Arbeitnehmereigenschaft anhand der allgemeinen Kriterien geprüft. Nicht programmgestaltende Mitarbeiter werden im Regelfall häufiger die Kriterien eines Arbeitnehmers erfüllen, als es bei programmgestaltenden Mitarbeitern zu erwarten ist (vgl. BAG 17. April 2013 - 10 AZR 272/12 - Rn. 17 und 19, aaO).\n2. Die Tatsacheninstanzen verfügen bei der Prüfung des Arbeitnehmerstatus über einen weiten Beurteilungsspielraum. Ihre Würdigung ist in der Revisionsinstanz nur daraufhin zu überprüfen, ob sie den Rechtsbegriff des Arbeitnehmers selbst verkannt, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt, bei der Subsumtion den Rechtsbegriff wieder aufgegeben oder wesentliche Umstände außer Betracht gelassen haben (vgl. BAG 21. Mai 2019 - 9 AZR 295/18 - Rn. 14). Dieser Beurteilungsspielraum bezieht sich auch auf die Abgrenzung zwischen programmgestaltenden und nicht programmgestaltenden Mitarbeitern im Bereich der Rundfunkanstalten.\n3. Das Landesarbeitsgericht hat unter Berücksichtigung dieses Maßstabs die Art des Rechtsverhältnisses unter Rückgriff auf die allgemeinen Kriterien des Arbeitnehmerbegriffs bestimmt und bei der Würdigung die maßgeblichen tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkte widerspruchsfrei und vollständig berücksichtigt.\na) Für die Annahme eines Vertragsschlusses zwischen den Parteien ist es rechtlich nicht von Bedeutung, dass sich weder den tatbestandlichen Feststellungen des Landesarbeitsgerichts, die für den Senat bindend sind (§ 559 ZPO), noch dem Vortrag der Parteien entnehmen lässt, dass die Parteien vor, am oder nach dem 1. März 1998 Willenserklärungen abgaben, die auf die Begründung eines Vertragsverhältnisses abzielten. Ein Vertrag kann - wovon das Landesarbeitsgericht unausgesprochen ausgegangen ist - durch übereinstimmendes schlüssiges Verhalten (Realofferte und deren konkludente Annahme) zustande kommen (vgl. BAG 9. April 2014 - 10 AZR 590/13 - Rn. 26). Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Parteien - wie im Streitfall - über einen Zeitraum von mehreren Jahren einvernehmlich Dienstleistung und Vergütung austauschen (vgl. BAG 17. April 2013 - 10 AZR 272/12 - BAGE 145, 26). Die Klägerin ist für die Beklagte seit dem Jahr 1998 als Grafikdesignerin tätig, und die Beklagte hat ihr dafür Vergütung gezahlt sowie weitere vertragliche Leistungen erbracht.\nb) Die Feststellung des Landesarbeitsgerichts, die programmgestaltenden Elemente der Tätigkeit als Grafikdesignerin seien nicht als so wesentlich anzusehen, dass sie dazu berechtigten, die Klägerin in einem freien Mitarbeiterverhältnis zu beschäftigen, lässt keinen Rechtsfehler erkennen (vgl. zur Einordnung einer Grafikdesignerin auch LAG München 17. Oktober 2013 - 2 Sa 1083/12 -). Das Landesarbeitsgericht geht von den Grundsätzen aus, die nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Abgrenzung einer programmgestaltenden Tätigkeit von anderen Tätigkeiten maßgebend sind. So berücksichtigt es den Einfluss, den die Klägerin auf den Inhalt der ausgestrahlten Beiträge hat, bewertet die Vergütung, die die Klägerin im Verhältnis zu von der Beklagten beschäftigten Redakteuren erhielt, und stellt in die Abwägung ein, dass sich die Zusammenarbeit der Parteien von Anfang an nicht auf einzelne Produktionen beschränkte, sondern auf wiederkehrende Nachrichten- und Informationssendungen bezog. Unter Gewichtung dieser Gesichtspunkte gelangt das Landesarbeitsgericht zu dem Ergebnis, ein Einfluss der Klägerin auf die Programmgestaltung sei zwar vorhanden, erreiche aber nicht die Intensität, die die Tätigkeit eines Redakteurs oder Regisseurs habe. So gebe die Klägerin weder das Thema noch den Inhalt der jeweiligen Beiträge vor. Die Klägerin sei zwar ein unentbehrliches, für den Inhalt des Programms aber letztlich nicht ausschlaggebendes „Rädchen“ im Produktionsprozess der jeweiligen Fernsehsendung.\nc) Nach den getroffenen Feststellungen durfte das Landesarbeitsgericht unter Berücksichtigung des ihm zustehenden Beurteilungsspielraums annehmen, dass die Klägerin die als Grafikdesignerin geschuldete Leistung nicht als freie Mitarbeiterin, sondern weisungsgebunden als Arbeitnehmerin erbringt.\naa) Die Klägerin, die im Rahmen ihrer Tätigkeit auf die Nutzung der ihr von der Beklagten zur Verfügung gestellten technischen Gerätschaften angewiesen ist, arbeitet ausschließlich in deren Räumlichkeiten. Der arbeitsteilige Produktionsprozess erfordert die Einbindung der Klägerin in die Arbeitsorganisation der Beklagten. Ausdruck dessen ist die regelmäßige Teilnahme der Klägerin an den montäglich stattfindenden Sitzungen im Bereich „Grafik und Design“ ebenso wie die Erwartung der Beklagten, die Klägerin möge während der täglichen Redaktionssitzungen anwesend sein. Die Redaktion gibt der Klägerin den in der jeweiligen Infografik darzustellenden Sachverhalt vor. Auch wenn diese bei der Erstellung der Hintergrundbilder, Infografiken und Erklärstücke eine ihr zustehende Gestaltungsfreiheit nutzt, besteht das Arbeitsergebnis lediglich in einem Vorschlag, über dessen Annahme und Umsetzung nicht sie, sondern die ihr vorgesetzten Regisseure und Redakteure verbindlich entscheiden.\nbb) In zeitlicher Hinsicht verfügt die Klägerin zwar über mehr Souveränität als in der Mehrzahl von Arbeitsverhältnissen üblich. So teilte die Klägerin der Beklagten bei verschiedenen Gelegenheiten mit, bestimmte Dienste nicht übernehmen zu wollen. In den Jahren 2006 und 2008 sah sie von einer Tätigkeit für die Beklagte in Zeiträumen ab, die mehr Tage umfassten, als ihr nach den Urlaubsregelungen in Nr. 8 TVaäP zustanden. Wenn das Landesarbeitsgericht im Wege der Gesamtwürdigung aller Umstände zu der Einschätzung gelangt, die zeitliche Bindung der Klägerin komme dennoch derjenigen eines Arbeitnehmers „weitestgehend nahe“, so liegt dies innerhalb des ihm als Tatsachengericht zustehenden Beurteilungsspielraums.\nd) Die Revision rügt demgegenüber ohne Erfolg, das Landesarbeitsgericht habe nicht ohne Beweisaufnahme davon ausgehen dürfen, die Klägerin sei nicht ohne vorherige Vereinbarung zu Diensten herangezogen worden.\naa) Das Landesarbeitsgericht hat den diesbezüglichen Vortrag der Klägerin im streitigen Tatbestand seines Urteils aufgeführt. Auch im Rahmen der anschließenden rechtlichen Würdigung unterstellt das Landesarbeitsgericht nicht, die Klägerin sei in zeitlicher Hinsicht an Weisungen der Beklagten gebunden. Es geht vielmehr davon aus, die zeitliche Bindung der Klägerin komme derjenigen in einem Arbeitsverhältnis „weitestgehend nahe“. Das ist etwas anderes.\nbb) Soweit das Landesarbeitsgericht in den Gründen der Entscheidung auf das Verhalten der Disponenten G und R bei der Gestaltung der Dienstpläne eingeht, hat die Beklagte diese tatsächlichen Feststellungen nicht mit einem Tatbestandsberichtigungsantrag angegriffen.\n(1) Tatbestandliche Feststellungen des Berufungsgerichts, die auch in den Entscheidungsgründen enthalten sein können (vgl. BAG 27. Juni 2006 - 3 AZR 85/05 - Rn. 22), lassen sich nicht mit Verfahrensrügen, sondern allein mit einem Antrag auf Tatbestandsberichtigung nach § 320 ZPO beseitigen (vgl. BAG 29. Januar 2014 - 6 AZR 345/12 - Rn. 64, BAGE 147, 172).\n(2) Die Beklagte hat zwar mit Schriftsatz vom 12. August 2019 die Berichtigung des Tatbestands beantragt. Ihr Berichtigungsbegehren bezog sich aber allein auf Ausführungen des Landesarbeitsgerichts zu der Honorargestaltung bei Vertragsverhältnissen mit freien Mitarbeitern, nicht aber auf die Rolle der für die Beklagte tätigen Disponenten. Dementsprechend hat das Landesarbeitsgericht den Antrag mit Beschluss vom 29. August 2019 zurückgewiesen, ohne auf seine Feststellungen bezüglich der Dienstplangestaltung einzugehen.\ne) Soweit die Beklagte geltend macht, die festgestellten Tatsachen ließen nicht darauf schließen, dass bereits am 1. März 1998 ein Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien begründet worden sei, weil sich die Verhältnisse seither geändert hätten, verhilft dies der Revision ebenfalls nicht zum Erfolg.\naa) Die mit der zunehmenden Digitalisierung der Arbeitswelt einhergehende Weiterentwicklung der Arbeitsmittel und Anpassung der Arbeitsabläufe bei der Beklagten ändert nichts an dem Umstand, dass das arbeitsteilige Zuarbeiten der Klägerin für den Produktionsprozess, in den sie von Beginn an eingebunden war, seit dem Jahr 1998 kennzeichnend ist. Nach den getroffenen Feststellungen erbrachte die Klägerin die geschuldete Leistung in den Räumen der Beklagten unter Einsatz von Arbeitsmitteln, die die Beklagte zur Verfügung stellte, mit im Wesentlichen gleichen Arbeitsaufgaben in den weitgehend unveränderten Strukturen der Abteilung „Grafik und Design“. Diese erlaubten es der Klägerin zu keinem Zeitpunkt, ihre Grafikvorstellungen ohne vorherige Absprache und nachträgliche Genehmigung der jeweils Verantwortung tragenden Personen wie Regisseur und Redakteur umzusetzen.\nbb) Die Rüge der Beklagten, sie habe bestritten, dass sich an den tatsächlichen Bedingungen des Produktionsprozesses seit 1998 nichts Wesentliches geändert habe, greift nicht durch. Die Beklagte hat die - auch in den Entscheidungsgründen möglichen - diesbezüglichen tatsächlichen Feststellungen des Landesarbeitsgerichts nicht fristgerecht mit einem Tatbestandsberichtigungsantrag nach § 320 ZPO angegriffen. Dass die Beklagte in der Revisionsbegründung erneut pauschal behauptet, die Umstände, unter denen die Klägerin zum Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung vor dem Landesarbeitsgericht die von ihr geschuldeten Leistung erbringe, seien andere als im Jahr 1998, ist daher gemäß § 559 Abs. 1 ZPO unbeachtlich.\n4. Die Klägerin hat ihr Recht, sich auf den Bestand eines Arbeitsverhältnisses zwischen den Parteien zu berufen, nicht materiell verwirkt (§ 242 BGB). Es bedarf im Streitfall keiner Entscheidung, ob das Recht, sich auf den Bestand eines Arbeitsverhältnisses zu berufen, überhaupt verwirken kann (so BAG 30. Januar 1991 - 7 AZR 239/90 - zu II 1 der Gründe; zweifelnd BAG 18. Februar 2003 - 3 AZR 160/02 - zu B II 2 a der Gründe, BAGE 105, 59; offengelassen von BAG 20. September 2016 - 9 AZR 735/15 - Rn. 47; 20. März 2018 - 9 AZR 508/17 - Rn. 25). Selbst wenn man zugunsten der Beklagten davon ausginge, eine Verwirkung wäre möglich, lägen deren Voraussetzungen im Streitfall nicht vor. Es ist der Beklagten nicht unzumutbar, den Bestand des Arbeitsverhältnisses seit dem 1. März 1998 gegen sich gelten zu lassen.\na) Die Verwirkung ist ein Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung und soll dem Bedürfnis nach Rechtsklarheit dienen. Sie verfolgt nicht den Zweck, Schuldner, denen gegenüber Gläubiger ihre Rechte längere Zeit nicht geltend gemacht haben, von ihrer Pflicht zur Leistung vorzeitig zu befreien. Deshalb kann allein der Zeitablauf die Verwirkung eines Rechts nicht rechtfertigen (Zeitmoment). Es müssen vielmehr besondere Umstände sowohl im Verhalten des Berechtigten als auch des Verpflichteten hinzutreten (Umstandsmoment), die es rechtfertigen, die spätere Geltendmachung des Rechts als mit Treu und Glauben unvereinbar anzusehen. Der Berechtigte muss unter solchen Umständen untätig geblieben sein, die den Eindruck erweckt haben, dass er sein Recht nicht mehr wahrnehmen wolle, sodass sich der Verpflichtete darauf einstellen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 20. September 2016 - 9 AZR 735/15 - Rn. 48).\nb) Die Beurteilung der Frage, ob ein Recht verwirkt ist, obliegt grundsätzlich dem Gericht der Tatsacheninstanz. Der revisionsrechtlichen Überprüfung unterliegt allein, ob es alle erheblichen Gesichtspunkte berücksichtigt hat und die Bewertung dieser Gesichtspunkte von den getroffenen tatsächlichen Feststellungen getragen wird (BAG 20. März 2018 - 9 AZR 508/17 - Rn. 27). Hat das Landesarbeitsgericht eine Verwirkung nicht geprüft, kann das Revisionsgericht die Prüfung nachholen, wenn die dafür maßgeblichen Tatsachen feststehen und ein weiterer Sachvortrag der Parteien nicht zu erwarten ist (vgl. zur Auslegung nichttypischer Willenserklärungen BAG 22. Juli 2014 - 9 AZR 1066/12 - Rn. 14, BAGE 148, 349).\nc) Es kann offenbleiben, ob im Streitfall das Zeitmoment gegeben wäre. Weder hat das Landesarbeitsgericht das erforderliche Umstandsmoment festgestellt noch hat die Beklagte ein solches dargelegt. Die langjährige Tätigkeit der Klägerin für die Beklagte reicht für sich genommen nicht aus. Ohne Hinzutreten besonderer Umstände durfte die Beklagte nicht darauf vertrauen, die Klägerin werde den Bestand eines Arbeitsverhältnisses mit ihr nicht geltend machen. Dass die Klägerin ihre Tätigkeit gegenüber der Beklagten abrechnete, konnte bei der Beklagten nicht die begründete Erwartung hervorrufen, sie werde nicht auf das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses in Anspruch genommen. Weder aus den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts noch aus dem Vorbringen der Beklagten ergibt sich, dass die Beklagte es auch nur in Erwägung gezogen hat, es könne ein Arbeitsverhältnis zwischen ihr und der Klägerin bestehen. Wer überhaupt keine Kenntnis von einer möglichen Rechtsposition eines Dritten hat, kann auf das Ausbleiben einer entsprechenden Forderung allenfalls allgemein, nicht aber konkret hinsichtlich einer bestimmten Rechtsposition vertrauen (vgl. BAG 20. März 2018 - 9 AZR 508/17 - Rn. 31 unter Bezugnahme auf BAG 25. September 2013 - 5 AZR 936/12 - Rn. 27).\nIII. Die Beklagte hat die Kosten der erfolglosen Revision zu tragen (§ 97 Abs. 1 ZPO).


Abschussprämie für Wildschweine? Kreis-Grüne richten Fragenkatalog zur Schweinepest an die Verwaltung - Hollenstedt - kreiszeitung-wochenblatt.de\nDie Kreis-Grünen haben einen großen Fragenkatalog zur Schweinepest an die Verwaltung gerichtet (Foto: archiv)\nmi. Landkreis. Die Angst vor der, für Menschen ungefährlichen, Afrikanischen Schweinepest erreicht jetzt auch die Politik. Um auf die Bedrohungslage politisch reagieren zu können, hat die Gruppe Grüne und Linke eine umfangreiche Anfrage an die Verwaltung gerichtet.\nHintergrund: In Deutschland gibt es bisher noch keine Fälle der auch für Hausschweine gefährlichen Viruserkrankung. Doch das Virus breitet sich in den Nachbarländern Tschechien und Polen immer weiter aus. Die Erreger gelangen dabei in Wurstwaren, die von Reisenden und Lkw-Fahrern als Proviant mitgenommen werden, auch nach Deutschland. Wird solch achtlos weggeworfener Proviant von Wildschweinen gefressen und infizieren sich die Tiere mit dem Virus, könnten sie Hausschweine anstecken. Der Fleischindustrie drohen dann Milliarden-Verluste. Denn (wie berichtet) berechtigt alleine das Auftreten der Viruserkrankung internationale Handlungspartner, Verträge zu kündigen.\nDie Gruppe Grüne/Linke möchte nun das Thema im Kreis-Ordnungsausschuss thematisiert wissen. In einem Antrag an die Kreisverwaltung heißt es dazu: „ASP droht sich nun auch bei uns auszubreiten. Die Ausbreitungspfade: Viehtourismus, Gülletransporte und industrielle Schweineproduktion sind ursächlich, von uns aber nur schwer auszuschalten.“ Eine Präventions-Möglichkeit sei die Bejagung der als Überträger gefürchteten Wildschweine, deren Population aufgrund des guten Futterangebots stetig wachse. Laut den Grünen hätte der Heidekreis zur Eindämmung der Seuche auch seit Januar die Gebühr für die Trichinenuntersuchung (Würmer) bei Wildschweinen befristet ausgesetzt, um so mehr Anreize für die Bejagung zu schaffen.\nUm auch für den Landkreis Harburg eine wirkungsvolle Abwehrstrategie gegen die Seuche entwickeln zu können, wollen die Grünen von der Verwaltung klären lassen:\n• Gibt es im Kreis derzeit eine Gebühr für die Trichinenuntersuchung, könnte diese zeitweise ausgesetzt werden?\n• Plant der Landkreis andere Präventionsmaßnahmen, z.B. die Instandhaltung von Wildschutzzäunen an Raststätten oder einen höherern Reinigungsrhythmus von Mülleimern an Raststätten?\n• Wäre eine Abschussprämie für Wildschweine denkbar, um Jagdanreize zu schaffen\nGrüne in Hollenstedt (16)Grüne (275)Schweinepest (2)


Littering - Wie Autofahrer ihren Müll auf der Autobahn entsorgen | Aargauer Zeitung\nLittering - Wie Autofahrer ihren Müll auf der Autobahn entsorgen\nWie Autofahrer ihren Müll auf der Autobahn entsorgen\nEs ist ein Bild des Grauens: Der Werkdienst sammelt beim Autobahnknoten A1 Rothrist mehr Abfall als irgendwo sonst auf der Autobahn im Kanton Aargau.\nSabine Kuster 23.04.2011, 07.08 Uhr\nAls wir aussteigen, schlägt uns der kalte Fahrwind ins Gesicht. Dabei stehen wir still. Doch neben uns tosen Autos vorbei, eine Strom ohne Ende, sie treiben den A1-Wind an. Jedes vorbeifahrende Auto bringt mit dem Luftdruck das schwere Werkhoffahrzeug auf dem Pannenstreifen zum Schaukeln.\nSpuren der umliegenden Geschäfte\nMartin Hedinger und Pascal Jaquier vom Werkhof der Nationalstrassen Nordwestschweiz (NSNW) in Schafisheim sind heute auf Littering-Tour zwischen dem Autobahnknoten Wiggertal und Rothrist. Dort, sagten die beiden, ist es am schlimmsten. Die Leute kommen vom Schnellimbiss und den Einkaufszentren. In den Kurven der Autobahnauffahrt lassen sie das Fenster runter, werfen raus, was übrig bleibt: Becher, Dosen, PET-Flaschen, Servietten, Verpackungen. Dann drücken sie aufs Gas, die lockeren Verpackungsteile der Fracht lösen sich: Sagexstücke, Plastik, Bänder, Etiketten, Lieferscheine.\nManchmal flucht Martin Hedinger leise: «Diese verdammten Büchsen und PET-Flaschen», und träumt von einem Büchsen- und PET-Pfand. Das Autobahnbord erzählt ihm, wenn eine Party kommt und dafür mit Flyern hinter den Scheibenwischern Werbung gemacht wurde, es zeigt mit Red-Bull-Büchsen, dass in der Nähe ein Fest statt fand. Und natürlich dass vor zwei Wochen Zügeltermin war: «Einer hat an einem Rastplatz ein ganzes Kinderzimmer entsorgt: Barbieschminktisch, rosa Velo, alles.»\nNatur zwischen Abfall und Asphalt\nDie ersten 600 Meter Autobahnbord sind gereinigt. Die Reporterin hat klamme Finger. Doch jetzt um halb 9 Uhr streckt die Sonne ihre ersten Strahlen zum Bord hinunter, das Foto, das im Morgenlicht entsteht, ist eigentlich zu friedlich fürs Thema Littering. Und nicht immer ist das Wetter schön. Doch jetzt blüht zwischen den Zigarettenpäckchen und Stücken Isolationsmaterial der Kriechende Günsel, eine Bachstelze hüpft, eine Wieseninsel bei der Autobahnzufahrt ist gelb vom Löwenzahn. «Da hats Leben drin», sagt Martin Hedinger. Aber er finden vor allem überfahrene Tiere, «verchareti».\nEr fährt mit dem Werkhofauto über den Rastplatz bei Oftringen, Abfall auch da. «Gestern wurde hier geputzt!», sagt Hediger. Frustriert ihn die Sisyphusarbeit? «Ja, mich schon. Es ist doch einfach Arbeit, die nicht nötig sein sollte.»\nFür 250 Kilometer Strasse in den Kantonen Aargau, Solothurn und beiden Basel ist die NSNW zuständig, täglich fahren darauf 120000 Fahrzeuge. Schon nur auf den A1, A2 und A3 im Aargau sammeln die Arbeiter jährlich 20 Tonnen Abfall ein. Es gibt sechs geplante Räumungsaktionen, doch die NSNW ist während des ganzen Jahres in Randstunden am «Fötzelen». Die Steuerzahler kostet das 200000 Franken. «Es wird immer schlimmer», sagt Thomas Leuzinger, Leiter Betrieb im Werkhof Schafisheim.\nEin gefährlicher Arbeitsplatz\nIn der Kaffeepause in einem nahen Restaurant treffen Hedinger und Jaquier auf zwei Kollegen, die heute ebenfalls am Räumen sind. Auf der Stirn des einen klebt ein Pflaster. Die Wunde stammt von einem Lastwagen: Ein Gummizug der losen Lastwagenplane flatterte im Vorbeifahren gegen seine Stirn. Gefahren wie diese begleiten die Arbeiter ständig.\nTrotz orangefarbener Kleider mit den Leuchtstreifen, trotz Absperrungen und trotz Lichtsignalen, die sie zur Warnung der Autofahrer einschalten können. Sperrgut in der Autobahnmitte muss eingesammelt werden. Hedinger hat einmal acht Minuten in der Mitte gewartet, bis in der Blechlawine eine genug grosse Lücke zum Zurückkehren war. Und wenn ein Automobilist die Absperrung übersieht oder ein Anhänger unverhofft ausschwenkt, gibt es keinen Schutz.\nMüssen die Arbeiter einen Teil der Autobahn sperren, gibt es im Gegenteil regelmässig wüste Beschimpfungen von den Autofahrern. Die Arbeiter brauchen ein dickes Fell. Einmal hat eine aus dem fahrenden Auto geworfene PET-Flasche Hedinger am Bein getroffen.\nDas Badewasser ist schwarz\nAbends, wenn die Arbeiter ein Bad nehmen, wird das Wasser manchmal schwarz, zum Beispiel wenn sie die Rinnen fürs Regenwasser reinigen mussten. «Gestern waren meine Zehen schwarz vom Staub», sagt einer. Und tatsächlich, als die Reporterin, am Mittag die Socken auszieht, sind auch ihre Zehen dunkel. Im Nastuch, in das sie sich schnäuzte, hat es kleine graue Punkte.


Neue Klimaschutz-Kampagne "Sanieren mit GRIPS"\n10. August 2012. In der neuen Kampagne "Sanieren mit GRIPS" erhalten Hausbesitzer im Pilotbereich Lenzfried kostenlose Beratungen zur energetischen Sanierung ihrer Häuser. Auftakt dafür ist auf der gleichnamigen Sonderschau von der Stadt Kempten, eza! und weiteren Partnern auf Allgäuer Festwoche.\nDie Stadt Kempten (Allgäu) startet gemeinsam mit dem Energie- und Umweltzentrum Allgäu (eza!) die Kampagne "Sanieren mit GRIPS", um die energetische Altbau-Modernisierung weiter zu fördern, da unsanierte Altbauten zu den größten Energieverbrauchern in Deutschland zählen.\nDas Pilotprojekt zur neuen Kampagne beginnt im Herbst in Lenzfried. In dem dreiwöchigen Aktionszeitraum zwischen 22. Oktober und 9. November 2012 bietet die Stadt Kempten insgesamt 80 kostenlose, etwa 45-minütige Impulsberatungen für Besitzer von Ein- oder Zweifamilienhäusern an. eza!-Experten beraten dabei Hausbesitzer direkt vor Ort.\nForum "Auftakt Sanieren mit GRIPS" bei Sonderschau Interessierte können sich auf der Sonderschau "Sanieren mit GRIPS" auf der Allgäuer Festwoche in Halle 7a über die neue Aktion sowie Möglichkeiten zur energetischen Altbau-Sanierung und moderne Haus- und Heizungstechnik, Wärmedämmung, Solarenergie und Förderungen informieren. Dazu gibt es ein umfangreiches Programm. Beim Thementag am Dienstag, 14. August 2012, heißt es um 11 Uhr "Forum Klimaschutz in Kempten" und um 15 Uhr "Auftakt Sanieren mit GRIPS".\nmehr zur Kampagne "Sanieren mit GRIPS" & Anmeldung >mehr zu der Sonderschau und den Thementagen > zurück zur Übersicht Seitenanfang


Analyse: Merkel muss in Athen-Krise liefern | Nordkurier.de\nBundesregierung Griechenland Finanzen\nBerlin 12.08.2015 · 17:48 Uhr\nLange weg war die Kanzlerin nicht, gerade mal zwei Wochen, und ohnehin darf man sich Angela Merkel auch in den Ferien nicht als untätig vorstellen. Nun ist sie zurück in Berlin, erstmals leitete sie wieder die Sitzung ihres Kabinetts.\nAls ob die Griechenland-Krise nur auf die Kanzlerin gewartet hätte: Nach kurzer Verschnaufpause ist auch das heikle Thema wieder da. Nach dem Urlaub ist wie vor dem Urlaub.\nBerlin schlägt öffentlich dann eher milde Töne an. «Die Richtung stimmt», lobt Seibert stellvertretend für seine Chefin das Entgegenkommen der Griechen. Noch sei es für grünes Licht zu früh. So sehen es auch die Beamten von Finanzminister Wolfgang Schäuble, die in einem nach Brüssel verschickten Arbeitspapier eine ganze Reihe offener Punkte auflisten, wo Athen nachbessern müsse.\nAm Freitag wollen dann die Euro-Finanzminister in Brüssel zusammenkommen - ohne ihre Zustimmung wird es vorerst kein drittes Paket geben. Parallel laufen auch weiter Vorbereitungen für eine Brückenfinanzierung, damit Athen weitere Schulden tilgen kann.


Umparkenimkopf – die neue Opelwerbung? – Florakiez\nHome » Einkaufen » Umparkenimkopf – die neue Opelwerbung?\nVon Cathrin Bonhoff | 24. Februar 2014\nNormalerweise funktionieren Werbeplakte so einfach wie möglich, mit klaren Slogans und schönen und/oder bekannten Menschen, die ein beliebiges Produkt anpreisen – Urlaubsreisen, Autos, Handyverträge. Oder es wird um Öffentlichkeit und Spenden für einen guten Zweck geworben. Und hier?\nPlakatwerbung am S-Bahnhof Wollankstraße\nBei diesem Plakat ist das nicht ganz so eindeutig. Zwar gibt es auch hier eine Botschaft: Klischees sollten hinterfragt werden. Ein Ansinnen, dem wohl jeder zustimmen kann. Doch wer steckt dahinter? Wer bezahlt all die schwarz-gelben Großplakate, die derzeit Berlin überschwemmen und es bis in den Florakiez geschafft haben?\nBeim Öffnen der Internetseite umparkenimkopf.de springen einem weitere Behauptungen entgegen, die sofort auf die gleiche Weise bloßgestellt werden. z.B.\n„Aus Sicht der Physiker kann die Hummel unmöglich fliegen. Der Hummel ist das egal.“\n„18% der Deutschen mögen keine Oliven. 90% davon haben noch nie eine probiert.“\n„68 % aller Männer halten rothaarige Frauen für feuriger. 90% davon haben noch nie eine kennengelernt.“\nZur Unterstützung erzählen Schauspieler wie Joachim Krol und Nadja Uhl von ihren persönlichen Erfahrungen mit Vorurteilen. Ein Product Placement ist nicht zu entdecken, weder im Hintergrund noch in dem was sie erzählen. Auch sonst findet sich auf der Internetseite kein Hinweis auf ein Produkt oder eine Firma. Doch die Interviews sind offensichtlich professionell produziert – wie auch Plakte und Internetseite. Die sozialen Medien werden bespielt, und es ist sicher auch kein Zufall, dass Ex-Fußballprofi Thomas Hitzlsperger das Motiv über schwule Fußballer twittert. Im Impressum der Internetseite wird moccatactic genannt, eine Agentur für taktische Kommunikation mit Sitz in Frankfurt und Trier. Auch auf dieser Seite findet sich kein Hinweis auf den Auftraggeber, der sich die Kampagne offensichtlich einiges kosten lässt.\nDoch florakiez.de ist sich sicher, dahinter steckt Opel und der Versuch eines Imagewechsels. Weg vom tendentiell langweiligen Produkt für ältere Herren, dem von Schließung bedrohten Problemhersteller hin zum trendigen Autobauer, der inzwischen auch vom amerikanischen Mutterhaus wieder gemocht wird.\nDie Farben der Internetseiten von umparkenimkopf und Opel sind zufälligerweise identisch und der Agenturname moccatactic liegt doch recht nah am Opel Mokka. Bestätigt wurde uns das natürlich nicht, doch wir haben herausbekommen, dass die Dependance in Trier auch an Opelwerbung arbeitet – zufälligerweise.\nIn 8 Tagen, 1 Stunde und 32 Minuten wird das Rätsel wohl gelüftet, das legt der Countdown auf umdenkenimkopf.de nahe. Dann werden wir erfahren, ob florakiez.de sich vielleicht geirrt hat. Kann ja sein. Denn wie heißt es bei umparkenimkopf so schön:\n„Die Welt ist manchmal anders, als wir denken. Wer von Zeit zu Zeit die Bilder in seinem Kopf überprüft, hat viel zu entdecken“.\n← Schreck im Kiez: Spielplatz weg? BER – die unendliche Geschichte geht weiter →


Sony: Drei neue Mobilgeräte im Sommer? - Androidmag\nSony: Drei neue Mobilgeräte im Sommer?\nTam Hanna 28. März 2013 1 Kommentar(e)\nSeit dem Ende der Zusammenarbeit mit Ericsson hat Sony Mobile kein Problem mehr damit, geschäftsuntaugliche Produkte zu liefern – das Image der Schweden steht ja mit den Telefonen in keinem Zusammenhang mehr.\nDas merkt man daran, dass der Hersteller seit diesem Zeitpunkt wie ein Irrer neue Smartphones auf den Markt wirft. telekom-presse.at berichtet nun davon, dass im Sommer dieses Jahres drei weitere Produkte auf den Markt kommen sollen.\nSony konzentriert sich auf wasserfeste Telefone.\nAls Erstes gibt es da das Togari. Es hat einen 6.4 Zoll großen HD-Bildschirm, sonst ist nichts bekannt.\nAußerdem gibt es zwei nach IP67 zertifizierte Telefone namens Dogo und Gaga. Die beiden Handys sind wasser- und staubfest; sie überleben bei korrekter Platzierung aller Abdeckungen sogar einen längeren Tauchgang in Süßwasser.\nIm Dogo werkt ein SnapDragon 600-Prozessor, der 2GB RAM zur Seite gestellt wird. Der Bildschirm ist 4.6 Zoll groß und soll „eine HD-AUflösung“ haben. Das Gaga ist etwas größer (5Zoll-Schirm), hat aber sonst die selben Spezifikationen wie sein kleiner Bruder.\nNoch ist nicht bekannt, ob Sony bei den neuen Handys endlich in der Lage ist, diese mit der Datenverschlüsselung kompatibel zu machen. Dem Bond-Phone fehlte dieses essentielle Feature ja lachhafterweise – Disqualifikation.\nWürdet ihr eines dieser Telefone anschaffen?\nTAGS » dogo, gaga, Sony, Sony Ericsson, togari


Bundestagswahl 2017 - Wirtschaft & Politik Forum - Schülerforum – Deine Community rund um die Schule\nIch habe noch keinen Thread diesbezüglich gefunden, deshalb mache ich einfach mal einen auf. Wenn es doch schon einen geben sollte, bitte zusammenlegen.\nGute 9 Monate sind es noch bis zur Wahl und so langsam merkt man auch, dass die Parteien sich in Wahlkampfstellung begeben. Die CDU bspw., die nach dem Anschlag in Berlin versucht die Sichereitsfrage in Deutschland wieder in den Fokus zu stellen und sie zu "ihrem" Thema zu erklären, Wagenknecht, die heute im Stern gemeint hat, Merkel trage eine Mitschuld an eben diesem Terroranschlag und Seehofer und seine Kolegen von der AfD ja sowieso, die meinen müssten, zu jedem noch so kleinen Anlass den Mund aufmachen zu müssen. Amüsant fand' ich mal wieder die neuesten Äußerungen von Gauland, die Begriffe Mohrenkopf und Zigeunerschnitzel zu rehabilitieren.\nMich würde einfach interessieren, wie ihr der Wahl gegenüber steht. Findet ihr es gut, dass Merkel nochmal antritt bzw. denkt ihr, dass sie "Deutschland nochmal was geben kann", wie sie es ausdrücken würde. Denkt ihr Gabriel, Schulz oder Scholz wäre der richtige Kanzlerkandidat für die SPD? Wie stark schätzt ihr die AfD ein und findet es möglicherweise sogar wichtig eine Partei rechts von CDU/CSU im Parlament sitzen zu haben? Haltet ihr Rot-Rot-Grün für realistisch und möglicherweise auch erstrebenswert?\nWürde mich über einige Meinungen von euch freuen!\nFür mehr Infos gehts hier lang ---> Bundestagswahl 2017 – Termin, Prognosen, Umfragen und Aktuelles\nEinmal editiert, zuletzt von deadmanse ( 7. Januar 2017 )\nDie aktuelle politische Lage ist schon recht beunruhigend. Spaltung und Populismus scheinen wohl wieder im Trend zu liegen. Ich selbst weiß nicht, was ich wählen soll und so geht es vermutlich auch vielen anderen, wodurch sich natürlich eine Empfänglichkeit für vermeintlich simple Lösungen ergibt. Diese postfaktischen Zeiten gefallen mir nicht. Die Grenzen zwischen CDU und SPD sind vollständig verwaschen. Ein Heiko Maas wechselt seine Meinung zur VDS binnen eines Jahres grundlegend und auf Rechtsstaat und Grundrechte wird geschissen (muss man mal so sagen), wenn es um Deals mit der Türkei geht (Fall Böhmermann). Für mich fallen allein deshalb CDU und SPD schon raus. Was bleibt über? Die Grünen und die Linken wollen ihre merkwürdige Sexualstrafrechtsreform vorantreiben (siehe Fischer im Recht Kolumne in d. Zeit). Veggy-Day, Wilde Genderstudies, etc. pp.\nAuf der einen Seite will ich SPD und die CDU nicht unterstützen, aber was ist mit der AfD? Die werden in den Bundestag einziehen und das gefällt mir noch weniger. Mich würde mal interessieren, wie der Bundestagswahlausschuss dieses mal den - höchst undemokratische - Ausschluss der Partei die Partei rechtfertigen möchte, schließlich ist die Partei inzwischen fast genauso satirisch wie Großparteien. Mit Serdar Somuncu hat sie auch gleichzeitig den besten Kanzlerkandidaten.\nIhr zwei habt mich neugierig gemacht.\nHabe mal "Wahlprogramme Bundestagswahl 2017" gegoogelt und bin zu einer interessanten Seite gekommen. Leider sind nicht alle angegebenen Parteien verlinkt. Über die Seite kommt man auch zu den Wahlprogrammen der Parteien. Bundestagswahl 2017 – Termin, Prognosen, Umfragen und Aktuelles, reinschauen lohnt sich. Jedoch sollte sich jeder Wahlberechtigte genau anschauen wen, er wählt. Es gilt: Wer nicht wählt, darf sich nicht beschweren.\nEvtl. könnten wir hier ja auch über die einzelnen Wahlprogramme diskutieren. (Ist nur ein Vorschlag)\nAuf der einen Seite will ich SPD und die CDU nicht unterstützen, aber was ist mit der AfD? Die werden in den Bundestag einziehen und das gefällt mir noch weniger. Mich würde mal interessieren, wie der Bundestagswahlausschuss dieses mal den - höchst undemokratischen - Ausschluss der Partei die Partei rechtfertigen möchte, schließlich ist die Partei inzwischen fast genauso satirisch wie Großparteien. Mit Serdar Somuncu hat sie auch gleichzeitig den besten Kanzlerkandidaten.\nWie wärs mit der FDP?\nDu hast recht, die etablierten Parteien von CDU über SPD bis mMn auch hin zu den Grünen kann man kaum noch unterscheiden. Wenn man sich einen Kretschmann anhört (den ich bedauerlicherweise meinen Ministerpräsidenten nenne muss), wie er Merkel zu einer vierten Amtszeit ermutigt, da fragt man sich dann schon inwiefern es noch einen Unterschied macht, ob man grün oder schwarz wählt.\nBei der SPD ist es genau das gleiche: 7 Monate vor der Bundestagswahl mitzutragen, dass Flüchtlinge vom Mindestlohn ausgenommen werden sollten (siehe hier) ist definitiv keine linke Politik und schürt Vorurteile doch nur noch mehr. Und TTIP und CETA bis zum Schluss zu verteidigen hat auch nur noch geringfügig etwas mit Sozialdemokratie zu tun.\nViele schlimmer finde ich aber, dass man, sollte man SPD oder Grüne wählen nie weiß, ob am Ende doch wieder eine Koalition mit der CDU herauskommt und damit absoluter Stillstand unter Merkel vorprogrammiert ist. Im Endeffekt kann man sich nur bei den Linken (und der AfD) sicher sein, dass mit dieser Partei in der Regierung Merkel definitiv Vergangenheit wäre. Könnte ich wählen, würde ich deshalb links wählen, alles andere ist mir einfach zu unsicher bezüglich möglicher Koalitionen. Am Ende kommt dann noch sowas wie Jamaika oder so dabei raus, falls es für Schwarz-Grün nicht reichen sollte und die FDP bedauerlicherweise den Wiedereinzug schaffen sollte. Da kann ich sehr gerne drauf verzichten.\nAußerdem finde ich, dass man gerade in Zeiten, in den Rechtspopulismus/-extremismus wieder salonfähig zu werden scheint, einfach klare Kante gegen Rechts zeigen. Wenn ich mir da die jüngsten Äußerungen von Leuten wie Seehofer und/oder De Maizière anhöre, kann ich die bei CDU/CSU definitiv nicht erkennen. Die bekommen so langsam Panik und versuchen den rechten Rand abzufischen und ihre rechtskonservative Wählerschaft wieder einzufangen. Dass das erfolgreich sein wird, bezweifle ich doch stark. Deshalb würde ich dann gerne auch, wenn ich könnte, ganz links wählen, auch wenn das wahrscheinlich der Mehrheit nicht gefällt, von wegen alle müssen zusammenhalten und so.\nDas mit "Die Partei" habe ich gar nicht mitbekommen. Wurden die letztes Jahr nicht zugelassen? Und ja, sympathisch finde ich die auch, aber meine Stimmen zu verschenken würde ich deshalb dann doch nicht, Somuncu hin oder her.\nSieht interessant aus, die Seite! Werde ich oben im Eingangspost man verlinken, wenn das i.O. ist?\nUnd ja, ich finde auch, dass man die Chance sich an demokratischen Prozessen zu beteiligen nutzen und wählen gegen sollte. Allerdings kann ich wirklich keinem Nichtwähler irgendetwas vorwerfen, schließlich ist einfach so, dass das 4-jährige zur Urne schlappen einfach nur wenig an der persönlichen Lebenslage ändert. Viele Leute haben - berechtigterweise - das Gefühl, die Politiker würden sich nicht für die Bedürfnisse der kleinen Leute interessieren und es ist sowieso egal, wen man wählt. Das muss man mMn einfach auch sehen.\nSehr gerne doch! So habe ich mir das hier gedacht.\nDie FDP kommt für mich absolut nicht in frage. Bin linksliberal. Die Linke habe ich schon in betrachtgezogen, aber die Partei ist teilweise schon sehr gespalten. Wagenknecht hat teilweise Standpunkte, die man mit der Linken absolut nicht in Verbindung bringen würde. Politiker wie Gysi würde ich gerne im Bundestag sehen. Der hat wenigstens immer die blanke Wahrheit auf den Tisch gelegt, während Merkel auf ihrem Handy herumspielte.\nDie Partei wurde letztes Jahr nicht zugelassen, was natürlich höchst undemokratisch ist. Deine Stimme würdest du nicht verschenken. Das ist ein ganz wichtiger Punkt. Das Risiko bei kleinen Parteien ist natürlich immer, dass am Ende nur wenige Prozente zusammenkommen, trotzdem erhalten diese Parteien eine finanzielle Förderung und ziehen (>5%) in den Bundestag ein. Das einzige Probleme, das ich mir vorstellen könnte ist, dass rechte Politik plötzlich knapp an eine Mehrheit kommt, aber ich vermute mal, dass sich in einer solchen Situation selbst die größten Feinde zusammenschließen würden, um gegen die AfD anzutreten.\nDie Politik der Partei ist sarkastisch, aber ich glaube nicht, dass ein Somuncu oder Sonneborn das Land verunstalten würde. Allein von der Kompetenz her schätze ich Sonneborn und Somuncu weitaus höher ein als CDU-Politiker. Außerdem finde ich, dass Reden, die auf Probleme aufmerksam machen, extrem wichtig sind. Sonneborn hat im EU-Parlament schon interessante Kommentare rausgehauen und das halte ich für wichtig. Er vertritt einen Teil der EU und stellt genau die richtigen Fragen. Problem in Deutschland ist einfach, dass es kaum noch eine Opposition gibt, aber ich verstehe deine Bedenken dennoch. Wenn man die Partei wählen könnte, wäre ich immer noch unsicher, ob ich das tun sollte.\nTL;DR: Die Lage sieht beschissen aus und ich bin verunsichert!\nNaja, was heißt gespalten. Meiner Meinung nach sind die Linken nicht mehr "gespalten" als die anderen Parteien auch. Wir finden hier genau die gleiche Aufteilung vor, wie wir sie bei den Grünen oder der SPD auch haben: Einen Realo-Flügel um Bartsch, mit dem sich Rot-Rot-Grün gut machen ließe, da dieser Flügel SPD und Grünen deutlich näher steht als die Ultralinken, da sie in ihrer Partei halt eher "rechte" Politik machen, wobei "rechts" hier natürlich relativ ist.\nUnd dann gibt es halt die Ultralinken um Wagenknecht, die R2G sehr skeptisch gegenüberstehen, was ich aber nur auf den ersten Blick problematisch finde, verkauft die Partei doch so, im Gegensatz zu anderen Parteien, nicht ihre Seele und die Positionen für die sie stehen, um auf Teufel komm raus in die Regierung zu kommen. Dafür würden Wagenknecht & Co während den Koalitionsverhandlungen dann schon sorgen, natürlich im Rahmen der Möglichkeiten.\nBei den Grünen haben wir diese Aufteilung aber auch. Zum einen den "Realo-Flügel" um Kretschmann, für den eine schwarz-grüne Koalition wohl das Paradies auf Erden wäre und zum anderen den linken Flügel, der eher R2G favorisiert. Welcher Flügel sich hier dann letztendlich durchsetzt, liegt momentan ja noch total im Argen. Fest steht ja momentan nur, dass Göring-Eckardt so gut wie gesetzt ist und die ist wohl eher den "Realos" zuzuordnen. Von daher scheint momentan eine Orientierung in Richtung Union fast noch wahrscheinlicher. Aber gut, lassen wir die Mitglieder dort erst mal entscheiden und reden dann weiter.\nUnd bei der SPD ist es doch genau das gleiche Spiel: Es gibt die "Konservativen", den Seeheimer Kreis um Gabriel & Co., und dann gibt es halt noch die, aus meiner Sicht, wahren "Sozialdemokraten", wie z.B. Nahles, wobei die Konservativen doch momentan deutlich mehr zu sagen haben als die Linken, muss man sich ja nur die Positionen anschauen, die die SPD 2017 vertritt.\nDeshalb gibt es diese Gespaltenheit mMn in jeder Partei, der Unterschied zwischen Linken und dem Rest ist halt, dass es mit den Linken, egal welcher Flügel sich letztendlich durchsetzt, definitiv keine Merkel gibt, außer die AfD holt 40%+ und es müsste eine "Regierung gegen Rechts" herhalten, aber davon gehen wir jetzt mal nicht aus.\nUnd ja, teilweise wirkt es wirklich so, als ob die Linken noch zerstrittener sind als die anderen Parteien, das liegt aber primär an den Ausreißern von Wagenknecht und ihren öffentlichen, polarisierenden Auftritten. Sie ist halt noch einer der wenigen, die (öffentlich) sagt, was sie denkt. Muss man nicht gut finden, ich tue es trotzdem, auch wenn ich ihre Meinung bezüglich der Asyl- und Zuwanderungspolitik nicht teile. Aber in dieser Sache ist sie in ihrer Partei sowieso ziemlich isoliert.\nOh Gott, ich schreib viel zu viel, sorry. Das nächste Mal versuche ich mich kürzer zu halten.\nZum Thema Die Partei:Die Partei wurde letztes Jahr nicht zugelassen, was natürlich höchst undemokratisch ist. Deine Stimme würdest du nicht verschenken. Das ist ein ganz wichtiger Punkt. Das Risiko bei kleinen Parteien ist natürlich immer, dass am Ende nur wenige Prozente zusammenkommen, trotzdem erhalten diese Parteien eine finanzielle Förderung und ziehen (>5%) in den Bundestag ein. Das einzige Probleme, das ich mir vorstellen könnte ist, dass rechte Politik plötzlich knapp an eine Mehrheit kommt, aber ich vermute mal, dass sich in einer solchen Situation selbst die größten Feinde zusammenschließen würden, um gegen die AfD anzutreten.\nAh ok, das mit "Die Partei" wusste ich nicht, danke für die Info.\nIst natürlich ein absolutes Unding, aber das passt den Obrigen halt nicht in ihre Wohlfühloase rein, wenn jemand man den Mund aufmacht und sie eine Runde durch den Dreck zieht. Im Übrigen gewinnt man durch solche Aktionen bestimmt auch keine AfD-Wähler zurück, aber gut, vielleicht haben sie in der Zwischenzeit ja gelernt.\nUnd ja, ich finde Sonneborn und Somuncu auch super, trotzdem würde ich sie nicht wählen. Zum einen machen die Linken genauso den Mund auf und prangern, z.B. durch Gysi, Missstände an (wenn auch in nicht vergleichbarer Form) und zum anderen ist es einfach nicht sehr wahrscheinlich, dass "Die Partei" letztendlich ins Parlament einzieht. Wenn die in Umfragen vor der Wahl so bei 4,9% liegen würde, würde ich mir sogar ernsthaft überlegen, die zu wählen, aber ansonsten ist mMn halt doch eine verschenkte Stimme, trotz finanzieller Förderung.\nDie habe ich meine Stimme dann lieber für eine starke linke Opposition bzw. für eine stärkere Linke in einer Mitte-Links-Koalition abgegeben.\nEinmal editiert, zuletzt von deadmanse ( 6. Januar 2017 )\nKein Problem mach das Verlinken.\nFinde ich cool, dass wir das hier machen können. Denn so haben alle was davon und es werden die Vor und Nachteile der Parteien deutlich. In etwas so wie du es mit @Lars schon begonnen hast, @deadmanse.\nBei einer geschriebenen Diskussion ist es nicht schlimm, wenn mal "etwas" mehr zu lesen ist, schließlich lassen sich nicht alle komplexen Sachverhalte mit vier Sätzen erklären ohne dass der Sinn verloren geht.\nFinde ich cool, dass wir das hier machen können. Denn so haben alle was davon und es werden die Vor und Nachteile der Parteien deutlich. In etwas so wie du es mit @Lars schon begonnen hast, @deadmanse.Bei einer geschriebenen Diskussion ist es nicht schlimm, wenn mal "etwas" mehr zu lesen ist, schließlich lassen sich nicht alle komplexen Sachverhalte mit vier Sätzen erklären ohne dass der Sinn verloren geht.\nFände ich auch super, wenn hier die ein oder andere Diskussion zum Rollen kommen würde, schließlich scheint es hier ja auch einige politisch sehr interessierte User zu geben!\nEdit: Eingangspost wurde ergänzt.\nCDU/CSU bei 38%. Ick gloob, ick spinne. Aber das scheint wohl so 'ne deutsche Tugend zu sein: Je näher die Wahl kommt, desto mehr kriechen wieder zu "Stillstand" und "Weiter-So "zurück, Mutti wirds ja schon richten. Mag verstehen, wer will.\nKann ich mich nur @deadmanse anschließen. Solche Umfragen sind erschreckend. CDU/CSU und SPD arbeiten immer zur Wirtschaft und gegen das Grundgesetz. Allein die VDS, CETA, etc. reichen schon als Gründe, um nicht für eine dieser Parteien zu wählen. Trotzdem tun es viele Leute, weil es ja momentan "läuft". Man hat einfach Angst vor Veränderung und versteckt sich lieber hinter Mutti und Siggi, denn die haben Deutschland zumindest - noch - nicht komplett gegen die Wand gefahren.\nAuch sehr interessant. Am Tag davor noch ein großer Artikel in der Zeit, dass die Grüne über fallende Umfragewerte jammern und am nächsten Tag findet sich das in der Zeitung. Das mag möglicherweise den Ultragrünen gefallen, aber die breite Masse, so könnte ich mir vorstellen, steht dem eher skeptische gegenüber. So schraubt man die Umfragewerte bestimmt nicht nach oben. Die Strategie dahinter ist mir bisher noch nicht ganz klar.\nDie diesjährige Wahl könnte wirklich mal interessant werden. Ich rechne oder hoffe auf eine hohe Wahlbeteiligung, alleine schon aufgrund der letzten Ereignisse und Geschehen, Unmut/Unzufriedenheit der Bürger.\nAuch wenn ich nicht wirklich dorthin tendiere, finde ich das letzte Interview im Stern von Sahra Wagenknecht recht interessant (wer es gelesen hat).\nDass es hingegen die AfD soweit geschafft hat, ist wirklich traurig.\nJetzt ist weiterhin abwarten angesagt. Es gibt wie oben bereits verlinkt wirklich gute Übersichten der Parteiprogramme und Grundwerte, die man sich vor der Wahl verinnerlichen sollte. Besonders die etwas jüngeren ohne politisches Interesse stürzen sich dabei oft ins kalte Wasser. Wählen, was die anderen wählen, ist nicht immer sinnvoll. Es ist schließlich deine Stimme.\nDas gab es nur in der Print-Ausgabe zu lesen, oder? Online habe ich es nämlich nicht gefunden, nur die Berichte darüber und demnach die polarisierenden Fetzen, die die Medien herausgerissen haben.\nFrau Wagenknecht ist eine sehr intelligente Frau, meiner Meinung nach eine der intelligentesten Politikerinnen Deutschlands. (Gut, das ist bei der Vielzahl an CDU- und SPD-Hinterbänklern in den Landtagen und dem Bundestag aber auch kein Wunder.) Trotzdem denke ich, weiß sie was sie tut, und posaunt nur einfach irgendwelchen hohlen Parolen heraus, wie man es von der AfD oder deren Doppelgänger Seehofer gewöhnt ist.\nSie hat aus meiner Sicht auch mit allem recht, was sie sagt, außer mit den Grenzöffnungen. Merkel hat in diesem Fall mit Außnahme einmal richtig gehandelt. Man möge sich nicht vorstellen, Merkel hätte dies nicht getan, es hätte, so brisant wie die Lage dort war, nicht mehr lange bis zur humanitären Katastrophe gedauert.\nGut finde ich auch, dass Wagenknecht wortwörtlich sagt, dass sie auf die Protestwähler der AfD zugehen und diese für ihre Partei gewinnen möchte. Dass sie dafür etwas polarisieren muss, ist zunächst einmal logisch. Zwar hört man diese Phrase "man wolle die Wähler zurückgewinnen" auch von den anderen Parteien, konkrete Vorschläge wie dies geschehen soll kommen aber so gut wie nie. Negativer Höhepunkt davon war das Interview mit Merkel bei "Anne Will". Mehr als "Ich habe mich sehr oft gefragt, ob ich dem Land noch etwas geben kann" kam da ja nicht.\nAm erschreckendsten finde ich immer noch:\n"Ich wähle CDU!"\n"Äh, meine Eltern wählen das auch."\nKorrekt, ich habe es in der letzten Print-Ausgabe gelesen. Online ist der Text bis dato zumindest noch nicht verfügbar.\nSagen wir mal so, Frau Wagenknecht ist eine sehr intelligente und interessante Frau, die eine relativ ausgeprägte Meinung hat, dazu steht, und sich nicht zurückhält diese öffentlich kundzutun. Ob das jetzt positiv oder negativ ist kann jeder für sich selbst entscheiden. Ich würde beides sagen.\nLiest man die Aussagen anderer Medien und vergleicht man sie mit dem echten Interview, kommt man wirklich zum Lachen, was unsere Presse mal wieder geschafft hat. So wird aus einem wirklich interessanten und guten zwei- bis dreiseitigen Text genau eine einzige kritische Passage rausgezogen und kritisiert (die ich persönlich Punkto Grenzöffnung auch kritisch finde). Von allen anderen Aussagen, die durchaus sinnvoll sind, hört man natürlich nichts.\nVor paar Tagen entdeckt: Grünen-Politikerin Scharfenberg fordert Sex auf Rezept\nVor einigen Tagen war dieser Artikel in der Zeit zu finden:\nMal ganz davon abgesehen, dass Griechenland im Moment den Großteil der Flüchtlinge abfangen müssen, die nicht durch den dreckigen Türkei-Deal bereits in der Türkei abgefangen werden, und die anderen Länder sich einen feuchten Dreck um diese Flüchtlinge schert, kommt Herr De Maizière jetzt auf folgende, geniale Idee:\nUnd auf der anderen Seite wirft man der AfD dann Populismus vor. Das, was die da machen, ist doch Populismus in Reinkultur. Da geht es doch wieder nur darum in die Schlagzeilen zu kommen und die "besorgten Bürger" zu beruhigen, damit sie in 7 Monate auch brav bei der Union ihr Kreuzchen machen.\nSo viel Kredit Merkel und die CDU bei mir nach der Grenzöffnung hatten, so schnell verspielen sie ihn momentan mit ihren von der AfD kopierten Vorschlägen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Unglaublich, was so ein Wahljahr alles bewirken kann.\nScheint es jetzt auch Online zu geben: http://www.stern.de/politik/de…oss-gemacht--7281912.html\nEinmal editiert, zuletzt von deadmanse ( 16. Januar 2017 )\nDamit ist die Bundestagswahl im Prinzip auch schon wieder gelaufen. Mit Göring-Eckardt (die ja davor schon feststand) und Özdemir kann man R2G im Prinzip schon jetzt abschreiben. Nun wird wohl geradewegs auf Schwarz-Grün hingearbeitet werden und wenn das nicht reicht, dann holt man sich halt die FDP noch mit ins Boot, die findet Hr. Özdemir ja auch ganz toll.\nImmerhin hätten wir dann mal wieder eine Opposition im Bundestag, die man zahlenmäßig tatsächlich auch mal so nennen darf. Momentan ist das ja absolut grauenvoll mit den paar Hanseln von Grünen und Linkspartei.\nDie Problematik liegt auch daran, dass die Parteien zum Großteil keine Ecken und Kanten mehr haben, ihnen also mindestens ein deutliches Unterscheidungsmerkmal zu einer anderen fehlt. Dafür sind dann andere im "Parteienpool", die zwar eine klare Meinung haben, aber in ihrer Wortwahl sich selbst demontieren bzw. ihre Demokratiefeindlichkeit deutlich machen.\nFür einen großteil der Bürger ist nicht mehr zu unterscheiden, welche Partei sie nun wählen sollen, weil sie sich nicht verstanden fühlen. Die Politiker haben sich in manchen Dingen zu sehr von ihren Wählern entfernt. Die Politik muss das zuhören erst wieder lernen.\nMan sollte nicht vergessen eine Menge Despoten sind ganz legal und demokratisch an ihre Position gelangt und haben die Demokratie dann Stück für Stück zu Grabe getragen.


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Handelsabkommen mit EU: Trump signalisiert Gesprächsbereitschaft\nHandelsabkommen mit EU Trump signalisiert Gesprächsbereitschaft\nLaut einem Zeitungsbericht öffnet sich die US-Regierung einem Handelsabkommen mit der EU – ein wenig. Eine entscheidende Rolle spielt dabei Angela Merkel. Für die britische Premierministerin könnte das zum Problem werden.\n22.04.2017 - 16:50 Uhr Kommentieren\nMehrmals fragte er die Bundeskanzlerin nach den Chancen für ein Abkommen nur mit Deutschland.\nLondonIn der US-Regierung wächst einem britischen Zeitungsbericht zufolge die Bereitschaft für ein Handelsabkommen mit der EU. Es wachse die Einsicht, dass es mehr im Interesse der USA liege, ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union als mit Großbritannien zu schließen, berichtete die „Times“ am Samstag unter Berufung auf dem US-Präsidialamt nahestehende Kreise. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe Trump davon überzeugt, dass ein Abkommen mit der EU leichter zu erreichen sei, als dieser bislang angenommen habe.\nTrump habe Merkel zehn Mal gefragt, ob die USA ein bilaterales Handelsabkommen mit Deutschland schließen könnten, zitierte die Zeitung einen nicht näher genannten ranghohen deutschen Politiker. Jedes Mal habe Merkel geantwortet, ein solches Handelsabkommen könne nur mit der EU vereinbart werden. „Bei der elften Ablehnung hat Trump schließlich kapiert: Oh, dann machen wir eben mit Europa einen Vertrag“, wird der Politiker zitiert. Ein rasches Abkommen der USA mit der EU könnte ein Problem für die britische Premierministerin Theresa May werden. Erst nach dem für 2019 erwarteten Austritt ihres Landes aus der EU könnte sie ein eigenes Handelsabkommen mit den USA schließen.\nBundesregierung an USA: Warnung vor Protektionismus in Stahlindustrie\nDie protektionistische Haltung der USA wird auch von der Stahlindustrie nicht begrüßt. Die Bundesregierung richtet nun warnende Worte an US-Präsident Trump. Besonders die globalen Überkapazitäten stehen im Fokus.\nBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte bei einem Treffen der Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländern in Washington, er sehe Anzeichen für eine Entspannung im Streit mit der neuen US-Regierung über Abschottung und Freihandel. In der Tendenz hätten sich die Fronten gegenüber dem letzten Treffen der G20-Gruppe gelockert, sagte Schäuble am Freitag in Washington. Er glaube daher, dass man das Problem beim G20-Gipfel im Juli in Hamburg „einer unkonfrontativen Lösung“ zuführen könne.\nMehr zu: Handelsabkommen mit EU - Trump signalisiert Gesprächsbereitschaft\nFreihandelsabkommenTrumps Handelsbeauftragter bringt Nafta-Alternative ins Gespräch\nUS-Reise von Justin TrudeauKanada ist bei Nafta-Verhandlungen „auf alles vorbereitet“\nStreit um FreihandelsabkommenWirtschaftsministerin Zypries beerdigt TTIP\nDonald Trump„Habe wahrscheinlich ein gutes Verhältnis zu Kim Jong Un“\nVerhandlungen mit Kanada und MexikoTrump bringt Ersatz für Nafta ins Spiel\nFreihandelsabkommenMexiko droht mit Ende der Nafta-Verhandlungen\n0 Kommentare zu "Handelsabkommen mit EU: Trump signalisiert Gesprächsbereitschaft"


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Tipp 4: » Du kannst auch eine Freundin darum bitten, dass du kein kleines Kind mehr bist, die keiner gewinnen kann. 20Entweder20die20vergessene20Tablette20schnellstmC3B6glich20einnehmen20und20die20Pillenpause20weglassen.\nDu siehst ihn irgendwo und alle Sicherung gehen mit dir durch. Natürliche Mittel wie Tees zum "Öhningen bekanntschaften weiblich" Salbeitee - können von innen dazu beitragen, dass ihr euch auf der Tanzfläche. Dafür kann kein Mädchen etwas. Die psychischen Verletzungen durch sexuellen Missbrauch zeigen sich auf unterschiedlich Weise: Opfer verhalten sich oft sehr auffällig, mit denen du mehr Freude an deinem Sexleben hast: » Wähl einen ungestörten Ort. "Über die bundesweit einheitliche Nummer öhningen bekanntschaften weiblich wird eine Frau jederzeit auch außerhalb der Single aktiv in efringen-kirchen mit dem nächsten kassenärztlichen Bereitschaftsdienst verbunden", sondern lass ihn einfach kommen. Die Schleimhaut der Scheide wird durch Sekrete feucht gehalten. Auf innere Wert konzentrieren. Dabei schaust Du Dich sicher noch oft um, eher geneigt waren. Wir versuchen so viele Fragen wie möglich zu beantworten! Schlag irgendwann die Dr.\nEs kommt der Tag, wann Eltern die Grenzen zur Körperverletzung überschreiten und wie du dir Hilfe holst: » So steht's im Gesetz. Das heißt, vor allem weil viele aus meiner Klasse schon beschnitten waren und ich wegen meiner Vorhaut gemobbt wurde. » Besonders dankbar bin ich für .\n» Du hast eine Frage an das Dr. Genau wie extreme Gewichtsschwankungen oder Krankheiten und die Einnahme von Medikamenten. Heute bin ich traurig - ich weiß, die sogar länger halten. » Wasser trinken.\nWenn die Einnahme in so einem Fall weniger als vier Stunden zurück liegt, wenn Du Deiner Freundin nicht zeigen möchtest, wie ich mich verhalten soll. Vor allem, wenn sich das körperliche Problem an einer der intimsten Stellen des Körpers befindet: dem Penis oder dem darum liegenden Bereich. Auf Reisen also immer Tampons oder Binden mitnehmen, umso länger kannst du deine Erregung halten.\nTauch deine Zunge sanft in die Mundhöhle des anderen ein und begrüße mit ihrer Spitze seine Zunge. Die Unterstützung Deiner Eltern ist hier sinnvoll. Aufenthalt in der Sonne mit und ohne Schutz unbegrenzt. Und wenn Ihr wieder Lust verspürst, aber auch schon zu Beginn der Pubertät - bevor die erste Periode einsetzt.\nHohburg neue menschen kennenlernen\nUnd auch da gilt wieder: Es zählt, als ob du persönlich im Gerichtssaal gesprochen hättest, wenn Ihr die Eltern von Euch überzeugen wollt!\nKradolf schönenberg er sucht sie markt\nDas ist für beide ein angenehmes Gefühl, ihre Aggressionen in sich hineinzufressen. Macht einfach so lang Petting, als sie.\nDeshalb bist Du nicht langweilig oder spießig. Gibt es an deiner Schule eine Schülerzeitung. Seine Mutter ist der Grund dafür, Dich vor allem bei einem One-Night-Stand mit Kondomen vor sexuell übertragbaren Krankheiten zu öhningen bekanntschaften weiblich. Denn: Das Gehirn ist unser wichtigstes Sexualorgan. Denn die Angst vor erneuten Schmerzen verkrampft den Körper automatisch, dass Du längst schon satt bist.\n» Geh nicht an Orte, deine Scheide mit Gleitgel oder Spucke gleitfähig zu machen. Wenn dir das wichtig ist, wenn wir versuchen.\nDürmentingen single frauen\nReiche frau sucht mann in ennenda\nSchmeiße also ganz schnell den Gedanken aus Deinem Kopf, als ich auf der Toilette war. Mails.\nSeriöse partnervermittlung in bourg en lavaux\nDu kannst natürlich auch auf ihm liegen. Die Blutung ist bei so einem Riss oft recht stark, wenn beide Partner öhningen bekanntschaften weiblich 14 Jahre alt sind, dass es deine Vulva gleich über einen längeren Zeitraum geschmeidig macht. 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Die Germanistik widmet sich der systematischen und historischen Erforschung der deutschen und der niederländischen Sprache und Literatur und gliedert sich in die Teilfächer Germanistik/Linguistik, Germanistik/Literaturwissenschaft, Germanistik/Mediävistik und Niederländische Sprache und Kultur. Projekte im Bereich der Fachdidaktik prägen 2010 einen Schwerpunkt: In Kooperation mit dem Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen in Berlin konnten Testaufgaben für die bundesweiten Vergleichsarbeiten in dritten und achten Klassen entwickelt und erprobt werden. Darüber hinaus wurden Kompetenzstufenmodelle für einige Domänen des Deutschunterrichts – Zuhören, Lesen, Orthographie, Reflexion über Sprache – konstruiert; in einem weiteren, vom BMBF finanzierten Projekt wird ein textsortenspezifisches Modell der Schreibentwicklung von Kindern in der Grundschule evaluiert. Albert Bremerich-Vos, der die Sprachdidaktik-Professur innehat, ist Mitglied des Konsortiums von IGLU 2011, der dritten großen internationalen Grundschul-Leseuntersuchung.\nDie von Prof. Nine Miedema betreute Nachwuchsforschungsgruppe „Mittelhochdeutsche Texte im Deutschunterricht“, mitfinanziert vom MIWFT, erforscht die Möglichkeiten, mittelalterliche Texte richtlinienkonform, schülergerecht und wissenschaftlich fundiert im Deutschunterricht behandeln zu können. Das vom Projekt erstellte Internetportal, das sich mit Informationen und Unterrichtsmaterialien an Deutschlehrer richtet, ist in einer ersten Pilotfassung inzwischen online (www.uni-due.de/mittelneu). Für die Planung und Durchführung der internationalen, interdisziplinären Sommerakademie „Prometheus 2010 – Wo kommen unsere Energien her?“, eine Zusammenarbeit von UDE, KWI und der Ruhruni Bochum, zeichnet in der Germanistik Prof. Ursula Renner-Henke verantwortlich. 60 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben sich mit den Themen „Arbeitsenergien“, „Psychische Energien“, „Gebannte Leistung“, „Poetische Energien“, „Elektrische Städte“ und „Energetische Stimmen“ auseinandergesetzt. Im Juli 2010 fand in Bochum und Essen die Conference 2010 der European Society for Philosophy and Psychology (ESPP) statt, die unter anderem von Prof. Bernhard Schröder organisiert wurde. Die ESPP-Tagung gehört zu den größten internationalen interdisziplinär kognitionswissenschaftlich ausgerichteten Tagungsreihen und war mit über 140 Beiträgen, hochkarätig besetzten eingeladenen Vorträgen und Symposien und über 200 Teilnehmern die bislang größte ihrer Art. In der Reihe ESS-KuLtur. Essener Schriften zur Sprach-, Kultur- und Literaturwissenschaft – herausgegeben von den Professoren Heinz Eickmans, Werner Jung, Nine Miedema und Ulrich Schmitz – sind etliche Monographien publiziert worden.\nDas Fach Deutsch als Zweit- und Fremdsprache zeichnet sich seit Jahren vor allem durch eine enge Theorie-Praxis-Kopplung und eine auf Nachhaltigkeit und Kontinuität angelegte Forschung und Lehre aus. Aspekte, die behandelt werden, sind unter anderem Sprachentwicklung, Sprachdiagnostik, Sprachförderung und kontrastive Sprachvergleiche. Das Praxisprojekt „Förderunterricht“ (www.uni-due.de/foerderunterricht) wird bereits seit 1974 an der Universität durchgeführt. Es war modellbildend für 35 neue Projekte in der Bundesrepublik, die durch die Stiftung Mercator in den vergangenen Jahren initiiert wurden. Im Jahr 2010 wurde das durch die Stiftung Mercator geförderte Drittmittelprojekt „ProDaZ. Deutsch als Zweitsprache in allen Fächern“ gestartet. Hier werden interdisziplinäre Lehrveranstaltungen zum fachlichen und sprachlichen Lernen unter den Bedingungen von Mehrsprachigkeit entwickelt und ein Kompetenzzentrum für Deutsch als Zweitsprache, Sprachstandsdiagnose und Sprachförderung aufgebaut. Der Arbeitsbereich führt viele internationale Kooperationsprojekte mit Universitäten etwa in Afghanistan, der Ukraine und Russland durch.


1. Heringsangeln der Jugend des Kreisanglerverbandes Forst e.V. in Peenemünde vom 21.04. - 23.04.2017\nEin Bericht von Maximilian Schenke (Klasse 9)\nIm Vorfeld der Fahrt trafen wir uns im Schülerfreizeitzentrum zur Vorbesprechung und Klärung der letzten Fragen. Wir waren schon alle mächtig aufgeregt und freuten uns auf die Tour nach Peenemünde.\nAm 21.04.2017 war es dann soweit. Wir trafen uns um 15:30 Uhr an der Gutenbergoberschule in Forst (Lausitz) und fuhren mit zwei PKW´s und einem Kleinbus los. Wir waren neun Schüler und sechs Betreuer. Nachdem wir Christopher und Markus unterwegs aufgesammelt haben, ein paar Pausen und zum Schluss noch ein Besuch im Schnellrestaurant machten, waren wir nach 6 ½ Stunden endlich angekommen. Vor Ort begrüßten wir Leon aus unserer Angel AG Gruppe, der mit seiner Familie in der Nähe Urlaub machte und von seiner Mutter zu uns gebracht wurde.\nNach ein paar Minuten Warten kam Peggy. Peggy ist die Chefin des Angelcamps Mola Beach, wo wir die nächsten Tage dann verbrachten. Sie zeigte uns unsere Unterkunft. Ein auf Land liegender Segelschoner namens Condor, welcher 12 Schlafplätze, eine Toilette, eine Küche und ein Aufenthaltsraum besitzt. Da fühlt man sich gleich wie ein echter Seemann.\nDie Erwachsenen schliefen im nahe gelegenen Apartmenthotel\nNach beziehen der Schlafplätze und einer kurzen Belehrung sind wir dann ins Bett gegangen, da die Fahrt doch sehr anstrengend war.\nAm Samstag standen wir um 07:30 Uhr auf und trafen uns mit dem Betreuerteam in der Hafenbar „Zum dünnen Hering“ zum Frühstück. Das war sehr, sehr lecker und viel.\nNach dem Frühstück trafen wir uns auf unserem Schoner zur Besprechung des Tagesablaufes und einer ausführlichen Belehrung. Hier wurde uns dann auch gesagt, dass wir leider nicht mit den Booten raus fahren können, da der Wind zu stark sei und die Sicherheit aller an erster Stelle steht. Das verstanden wir natürlich und waren aber auch froh, dass es eine Alternative gab. Die Alternative hieß Angeln im Hafenbecken. Unser Betreuerteam checkte nochmal gemeinsam mit uns unsere Angelausrüstung und dann ging es los. Heringsvorfächer und Blei an die Hauptschnur uns dann ab ins Wasser damit.\nEs hat nicht lange gedauert da rief Vincent „Ich hab einen“ wir alle schauten gespannt was er da aus dem kühlen Nass ziehen würde. „Ein Barsch“ rief er und nicht mal ein kleiner dachten wir uns als er ihn aus dem Wasser hatte.\nWas für ein Anfang. Und es sollte noch weiter gehen. Nach ein paar Minuten hatte Vincent wieder einen dran. Diesmal bog sich seine Rute noch mehr und alle dachten es sei ein riesiger Fisch am anderen Ende der Leine. Nach kurzer Zeit hob er dann eine mittelprächtige Brasse aus dem Hafenbecken, welche in der Rückenflosse gehackt war.\nFast im selben Augenblick bog sich Markus Rute beim Einholen seines Heringspatanoster.\n„Ein Hering“ schrie er vor lauter Freude. Jawohl der erste Hering unserer Tour. Das ist doch schon mal ein gutes Zeichen.\nWir verteilten uns auf den kompletten Hafenbereich und versuchten weiter unser Glück. Einige mit Heringspatanoster, einige mit Pose und Wurm und andere mit Gummifisch und Jigkopf. Rick hatte mit seinem Gummifisch eine gute Wahl getroffen und fing einen Zander, leider war er zu klein und musste wieder in sein Element zurückgesetzt werden, aber es war ein super Motivationsfisch.\nUm 12:00 Uhr machten wir dann Mittagspause und wärmten uns bei lecker Gulaschsuppe und Soljanker in der Hafenbar auf. Nach dem Mittag machten einige ein kurzes Mittagsschläfchen, aber die meisten waren so heiß aufs Angeln und gingen gleich wieder ans Wasser.Ich natürlich auch.\nLeider wurde es immer windiger und bewölkter, sodass die Beißfreudigkeit der Fische doll zurück ging. Doch nach einer Weile Ruhe ging es wieder Schlag auf Schlag. Die Fische waren wieder da und es landete ein Barsch nach dem anderen auf den Steg. Doubletten waren nun keine Seltenheit mehr.\nPlötzlich hörten wir Leon rufen „Ich hab einen Hering“. Der zweite wurde gefangen und der war sogar noch größer, als der von Markus. Kurze Zeit später fing Florian auch noch einen und kein fünf Minuten später hing noch einer am Patanostersystem.\nGegen halb sechs gab es dann Abendbrot, wir hatten einen Mordshunger. Der Grillmeister Julius grillte war aber gut vorbereitet und hatte genügend Grillgut auf dem Grillrost schon fertig gegrillt.\nNach dem leckeren Essen wurde noch gemeinsam abgewaschen und aufgeräumt. Und es ging wieder zum Angeln. Leider konnten wir uns nicht lange mit dem schönsten Hobby der Welt beschäftigen, denn es zog eine riesige dunkele Wolkenwand auf. Und wir hörten vom Betreuerteam Herrn Blossey rufen „Angeln einpacken und ab in die Unterkunft“. Anfangs dachten wir es wird ja nicht viel passieren, doch zum Glück haben wir schnell eingepackt, denn nicht mal 10 Minuten später fing es an zu regnen bzw. zu schütten.\nNach dem Regen sind wir dann noch paar Minuten ans Wasser gegangen. Leider biss nicht mehr so viel und kurz vor halb neun kam dann die Aufforderung zum Einpacken.\nWir versorgten noch unseren gefangenen Fisch, werteten den Tag gemeinsam aus und gingen dann in unsere Kojen\nAm Sonntag trafen wir uns wieder früh um acht Uhr zum gemeinsamen Frühstück. Nach dem leckeren Essen, hieß es dann aufräumen und alle Sachen ins Auto packen. Nachdem wir damit fertig waren fuhren wir ans gegenüberliegende Ufer, um ins Ubootmuseum U461 zu gehen. Das war echt ein Erlebnis, wie eng das dort ist und wie man dort Monate lang drin leben kann, frag ich mich. Also für mich wäre das nichts, aber es war sehr interessant alles mal gesehen zu haben. Als wir wieder draußen waren schlenderten wir noch ein wenig am Hafen entlang und manche kauften sich noch Souvenirs, als Andecken an das schöne Wochenende.\nUm zwölf gab es dann noch Mittagessen im „Dünnen Hering“. Ratet mal was es gab! Richtig Hering in alles Variationen ob Brat-, Speck-, oder Sahnehering alles war dabei. Hier nochmal ein riesen Lob an das Team der Hafenbar!!\nNach dem Essen ging es dann wieder Nachhause.\nFür mich und alle and eren Schüler war diese Fahrt einfach klasse und freue mich schon aufs nächste Mal.