+++ Aktuelle Meldungen +++ 14.05.18 - 20.05.18 +++\nAsyl-Affäre beim Bamf: »Bitte geräuschlos vorgehen« – »Nicht alles bis ins Detail prüfen.«\nDie Chefin des Flüchtlingsbundesamts bekam nach SPIEGEL-Informationen schon im Februar 2017 Hinweise auf Missstände in Bremen. …Mehr\nMigranten-Camps in Paris: »In allen Lagern der Hauptstadt herrscht Chaos«\nIn den Migranten-Camps im Pariser Stadtgebiet herrschen nahezu Zustände wie im berüchtigten »Dschungel« von Calais. Bürgermeisterin Hidalgo schrieb nun einen Brandbrief an Premierminister Edouard Philippe, in dem sie die Regierung beschuldigte, »die Stadt Paris aufzugeben«. …Mehr\nDie Mutter zweier Mädchen aus Hannover, die seit fast drei Jahren in Tunesien festgehalten werden, hofft auf eine baldige Rückkehr der Familie nach Deutschland. Am Sonntag hätten die Mutter und ihre neun und elf Jahre alten Töchter aber Tunesien noch nicht verlassen können, sagte die Tante der beiden Mädchen der Deutschen Presse-Agentur in Tunis. …Mehr\nDie sozialistische Welt der Partei in Orwells 1984 zeichnet sich durch eine eigene Sprache aus, die dazu gedacht ist, die Parteimitglieder an den Großen Bruder zu binden und sie in der Traumwelt der Partei, die von der wirklichen Welt der Prols getrennt ist, einzumauern. …Mehr\nOrbán: »Wir sind die Zukunft Europas«\nUngarns Ministerpräsident Viktor Orbán sagte vor dem Parlament, die mittel- und osteuropäischen Länder seien »die Zukunft Europas«. Ungarn sei die am schnellsten wachsende Region Europas. Das wirtschaftliche Zentrum Europas verlagere sich derzeit in Richtung Osten. …Mehr\nAm Pfingstsonntag wurden mehrere leerstehende Häuser in verschiedenen Berliner Bezirken besetzt – es war die größte Besetzungsaktion seit Langem in der Hauptstadt. Die Polizei ist vor Ort, hält sich aber noch zurück. …Mehr\nGetötete 84-Jährige: 23-jähriger tatverdächtiger Kameruner festgenommen\nAnfang Mai wurde die 84-jährige Seniorin Maria Müller, wie wenige Tage vorher eine weitere 80-Jährige – Opfer eines Gewaltverbrechens. Der Sohn der Frau fand seine Mutter tot in ihrer Wohnung im Prenzlauer Berg. Sie starb durch »Gewalteinwirkung gegen Kopf und Oberkörper«. Bei dem Täter soll es sich um einen 23-jährigen Kameruner handeln. …Mehr\nBasta! Lega und Fünf-Sterne-Bewegung besiegeln Regierungsvertrag\nDie beiden europakritischen Parteien sollen sich nach wochenlangem Taktieren auf ein sozialistisches Programm, das kostspielige Versprechen wie Steuersenkungen vorsieht, geeinigt haben. Dieser Punkt im Koalitionsvertrag dürfe jedoch die Redaktionsstuben der Mainstreammedien weniger in Wallung versetzt haben, als der Umstand, dass der kompletten Koalitionsvertrag unter dem Motto »Regierung des Wandels« steht. …Mehr\nMehr als ein Keller: Reiche Londoner bauen luxuriöse Unterwelten\nViele Hausbesitzer in der britischen Hauptstadt haben ein Platzproblem: Der Pool ist zu klein und die teuren Oldtimer können unmöglich auf der Straße stehen. Dafür haben die Briten eine elegante, aber teure Lösung gefunden. …Mehr\nSanktionen: Trumps Trumpfkarte sticht auch gegen Deutschland\nZentrale Patente im Bereich Kommunikationselektronik und Software sind im Besitz amerikanischer Firmen. Europa und auch China sind von ihnen abhängig. Jetzt beginnen die USA, das Erpressungspotenzial zu nutzen. …Mehr\nDer türkische Präsident kündigt vor seinem Wahlkampfauftritt in Sarajevo an, eine Autobahn zwischen Bosnien und Serbien zu finanzieren. Der Besuch wird von Attentatsgerüchten überschattet. …Mehr\nVenezuela: Hungern oder noch mehr hungern\nWährend das Land weiter verelendet, hat Präsident Maduro gute Chancen auf eine Wiederwahl. Sein größter Konkurrent ist ebenfalls Chavist …Mehr\nDie Bulgaren lehnen eine sogenannte »close cooperation«, eine enge Kooperation mit der Bankenunion der EU ab. EU und EZB haben große Bedenken gegen einen baldigen Beitritt Bulgarien zum System fester europäischer Wechselkurse. …Mehr\nDie Regierungsbildung in Italien wird in anderen europäischen Ländern mit Skepsis beobachtet. Frankreich sieht wegen des EU-kritischen Kurses der beiden wahrscheinlichen Regierungsparteien gar das Projekt Europa gefährdet. …Mehr\nRussischer Humor: »Nowitschok« wird zum Namensgeber für schnell wachsende Produktserie\nViele russische Unternehmen haben bereits Produkte unter der Marke »Nowitschok« registriert – eine Anspielung auf das Gift, von dem London behauptet, Moskau habe es verwendet, um den ehemaligen Spion Sergej Skripal und dessen Tochter Julia zu vergiften. …Mehr\nDeutsche Rentner verlassen Venezuela: »Die Leute schlachten Katzen und Hunde«\nZwölf Jahre lang lebte das Hamburger Rentnerehepaar Franz und Gisela Holl in Venezuela. Diese Woche kamen sie zurück nach Deutschland – wegen der schweren Wirtschaftskrise. Sie schildern die Not der Menschen dort. …Mehr\nDie chinesische Regierung baut derzeit ein System auf, das das Verhalten seiner Bewohner in allen Lebensbereichen bewertet. Kritiker sehen darin einen Schritt zur totalen Überwachung. …Mehr\nKognitive Dissonanz ist die innere Spannung, die ein Mensch empfindet, wenn er zwei verschiedene Annahmen gleichzeitig für wahr befinden muss, diese sich aber widersprechen. …Mehr\nGewerkschaft der Polizei widerspricht Söder: Bayerns Polizei kann nicht an der Grenze zurückweisen\nDie Forderung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Flüchtlinge an der Grenze notfalls in Nachbarstaaten zurückzuweisen, stößt bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf Unverständnis. …Mehr\nGrünen wollen keinen Untersuchungsausschuss zur »angeblichen Grenzöffnung 2015«\nFDP und Grüne streiten über einen möglichen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik. In erster Linie sollten die Missstände im BAMF untersucht werden, »nicht die angebliche Grenzöffnung 2015«, so die Grünen. …Mehr\nDeutsche Zeitung warnt vor neuem »Fall Barbarossa«\nDie Online-Version der »Jungen Welt« hat die deutsche Bundeswehr aufgerufen, auf ein Kräftemessen mit Russland sowie auf jegliche Versuche zu verzichten, den »Fall Barbarossa« wieder ins Leben zu rufen. …Mehr\nNiedersachsen: Boris Pistorius entsetzt über Angriff von Linksradikalen\nNach dem Angriff einer Gruppe Linksradikaler auf Familie und Privathaus eines Polizisten fordert Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius eine schnelle Bestrafung der Täter. Und auch die Polizei findet deutliche Worte. …Mehr\nDie Bundesregierung hat inzwischen Kenntnis von mehr als 1000 Islamisten, die zur Unterstützung einer Terrororganisation in Richtung Syrien und Irak ausgereist sind. …Mehr\nBA-Chef: Politik sollte bei Zuwanderungsgesetz darauf achten Fachkräfte ins Land zu holen und keine Ungelernten\nDetlef Scheele, der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, hat strenge Regeln für das geplante Zuwanderungsgesetz gefordert. »Die Politik sollte bei einem Zuwanderungsgesetz tatsächlich darauf achten, dass wirklich Fachkräfte ins Land geholt werden und keine Ungelernten,« so Scheele. …Mehr\nOffenbar sind in weiteren BAMF-Außenstellen Unregelmäßigkeiten bei Asylbescheiden entdeckt worden. Damit weitet sich der Bremer Asylskandal aus. Der Umfang der Unregelmäßigkeiten in anderen Außenstellen ist aber unklar. Das Innenministerium wollte die Rechercheergebnisse der »Augsburger Allgemeinen« weder bestätigen noch dementieren. …Mehr\nFußballer nach Treffen mit Erdogan von Steinmeier empfangen – Gündogan: »Habe auch eine türkische Seite in mir«\nNach der Kritik an einem Treffen der deutschen Fußballer Mesut Özil und Ilkay Gündogan mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Spieler in Berlin empfangen. Gündogan äußerte sich zu der Kritik. …Mehr\nDer Europarat äußerte sich alarmiert über ein Erstarken der extremen Rechten in Kroatien. Serben, Roma und Homosexuelle würden zunehmend zum Ziel von Übergriffen. Auch sei ein Anstieg des Nationalismus insbesondere bei Jugendlichen im Land zu verzeichnen. …Mehr\n17-Jähriger gesteht Schulmassaker von Texas: Er kam ins Klassenzimmer und sagte: »Überraschung«\nNach dem Schulmassaker von Texas werden grausige Details bekannt. Der Schütze gesteht seine Tat – und erklärt, dass die Auswahl seiner Opfer kein Zufall war. …Mehr\nDer Krieg im Donbass ist mittlerweile in sein fünftes Jahr gegangen. Zwar hat der ukrainische Präsident offiziell die sogenannte Anti-Terror-Operation gegen die eigenen Bürger beendet, doch ein Ende des Konflikts ist weiterhin nicht in Sicht. …Mehr\nDie Tagesschau, das Urgestein unter den deutschen Fernseh-Informationssendungen, ist ein Fels in der Brandung: pünktlich, sachlich, absolut zuverlässig. Oder? Ein zweiter Blick lohnt sich in diesem Fall. Und da wird jeder, der nicht unter unheilbarer Russland-Phobie leidet, Heiko Maas für die deutsche Polithoffnung unserer Zeit hält und Saudi-Arabien für einen absolut integeren Verbündeten, doch langsam misstrauisch. Wollen uns die Nachrichten-Macher eigentlich für so dumm verkaufen wie sie selbst offenbar sind? …Mehr\nDer »kalte Krieg« ist zurück, ein heißer droht, die Rüstungsspirale dreht sich immer schneller, die Erde steht vor einem Klimakollaps, vielerorts wüten Dürren, Überschwemmungen, Hungersnöte, sind Abermillionen Menschen auf der Flucht. Aber an der deutschen Alma Mater herrscht Grabesstille. Was muss eigentlich noch alles passieren, bis Studenten endlich wieder in Bewegung kommen? …Mehr\nDer Westen auf die Couch! Unsere Gesellschaft leidet an sadistischer Persönlichkeitsstörung\nDie westliche Kultur ist zweifellos besessen von Regeln, Schuld, Unterwürfigkeit und Bestrafung. Mittlerweile ist offensichtlich, dass der Westen die unfreieste Gesellschaft der Welt ist. In Nordamerika und Europa wird fast jeder ununterbrochen überwacht: Menschen werden ausspioniert, beobachtet, ihre persönlichen Informationen werden unablässig angezapft und Überwachungskameras willkürlich eingesetzt. Das Leben wird synchronisiert und verwaltet — Überraschungen gibt es kaum noch. Das Imperium ist besessen von perversen Strafmaßnahmen. Andre Vltchek legt den Westen auf die Couch und diagnostiziert eine sadistische Persönlichkeitsstörung. …Mehr\nBayerns Psychiatriegesetz erinnert an die Euthanasie in Nazi-Deutschland\n»Das ist kein Hilfe-, sondern ein Polizeigesetz. (…) Depressive Menschen sollen künftig nach Regeln, die bisher nur für Straftäter galten, in Krankenhäusern festgesetzt werden können – ohne dass (…) eine Straftat vorliegt.« So kommentierte Heribert Prantl am 16. April 2018 in der Süddeutschen Zeitung einen aktuellen Gesetzentwurf der bayerischen Söder-Regierung. Grund genug, darauf hinzuweisen, dass schon einmal in Deutschland – mit Gesetzen flankiert – eine gegen psychisch Kranke gerichtete Entwicklung einsetzte, die zum Massenmord führte. Und das nicht etwa nur an psychisch Kranken. …Mehr\nSonnenaufgang im Polizeistaat: Das Leben im totalitären System hat klare Vorzüge\nDas Polizeiaufgabengesetz (PAG) und das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PKHG) wurden in Bayern verabschiedet! Massiven Protesten in ganz Bayern und speziell in München zum Trotz, wurden die Gesetzesnovelle unterzeichnet und die bayerischen Polizeibeamten mit den weitreichendsten Befugnissen seit 1945 ausgestattet. Doch trotz Drohnen, Handgranaten, Unendlichkeitshaft oder der Befugnis, Daten von Privatpersonen löschen oder ändern zu können, sollte man aufhören, Trübsal zu blasen und auch einfach mal die Vorteile eines bayerischen Überwachungsstaates sehen. …Mehr\nOb Finanz- oder Flüchtlingspolitik: Die neue italienische Regierung stellt mit ihrem Koalitionsvertrag sämtliche Regeln der EU infrage. Zweieinhalb Monate hat es nach der Wahl gedauert, am Freitag war es endlich soweit: Der Koalitionsvertrag für eine der ungewöhnlichsten Regierungen Italiens ist geschrieben. Eine radikale Kursänderung versprechen die Koalitionäre auch in der Migrationspolitik. Das entsprechende Kapitel trägt die Handschrift von Lega-Chef Salvini, der im Wahlkampf versprochen hatte, die Grenzen dicht zu machen und die rund 500.000 sich illegal im Land aufhaltenden Migranten »einen um den anderen zurück zu spedieren«. …Mehr\nImmer weniger Vertrauen in deutschen Rechtsstaat\nSeit Jahren sinkt das Vertrauen der Deutschen in den Rechtsstaat. Schon im Januar 2017 erkannte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), dass das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat erodiere. Fast eineinhalb Jahre später ist das Vertrauen noch weiter geschrumpft. …Mehr\nHenryk M. Broder: Merkel- Es gibt eine illegale Migration!\nSchluss mit dem ewigen Merkel-Bashing! Die Kanzlerin war unter den Ersten, die darauf hingewiesen haben, dass es eine illegale Einwanderung gibt. Und daran hält sie bis heute fest. …Mehr\nGott als Polit-Schranze\nDie Kirchen verlieren immer mehr Mitglieder, denn es gehen nicht mehr nur die Menschen, die ihren Glauben verloren haben, sondern mehr und mehr auch die Gläubigen. Kirchen, die politischen Parteien und der Regierung die passende Moralkulisse liefern, auch um Kritiker als amoralisch an den Pranger zu stellen, sind eben selbst für viele Christen keine Kirchen mehr. …Mehr\nIn den staatlichen Vorschulen Schwedens, wo viele Kinder bereits ab dem zarten ersten Lebensjahr hingehen, gibt es keine Mädchen und keine Jungen mehr, sondern nur noch »Freunde« und ein neues geschlechtsneutrales Pronomen anstelle von »sie« und »er«. Alles läuft prima, bis auf ein Detail: Die Kinder machen nicht mit. …Mehr\nIm Westen gilt es als »anstößig«, über die tatsächlichen Folgen der Migration zu sprechen. In Schweden ist es offenbar inzwischen sogar unter Strafe gestellt. …Mehr\nDie FDP fordert einem Untersuchungsausschuss, der die gesamte Flüchtlingspolitik der Bundesregierung seit 2014 durchleuchten soll. Die AfD unterstützt die Forderung. …Mehr\nVera Lengsfeld: Wie weiter mit der »Gemeinsamen Erklärung 2018«?\nLiebe Unterstützer, am vergangenen Mittwoch, dem 16.5.2018 haben wir die »Gemeinsame Erklärung« öffentlich dem Vorsitzenden des Bundestags-Petitionsausschusses, Marian Wendt ( CDU), als Petition übergeben. Das ist ein wichtiger Etappensieg in der politischen Auseinandersetzung um den Stopp der illegalen Migration. Mit der Annahme durch den Ausschussvorsitzenden ist unsere Erklärung offiziell als Petition anerkannt. …Mehr\nLaut Merkel – »Wie soll das gehen?« – können unsere Grenzen nicht gesichert werden. Eine Reihe von Attentaten, von unkontrolliert Eingereisten, mit viel zu vielen Toten in Deutschland und Europa nach der deutschen Grenzöffnung 2015, haben aber gezeigt, dass ein Minimum von Sicherheit doch wünschenswert wäre. Deshalb wurde die Grenzsicherung in die Innenstädte verlegt. …Mehr\nInterview mit Journalisten aus Palästina: »Saudi-Arabien hat Palästina an Israel verkauft«\nDas Vorgehen Israels gegen palästinensische Demonstranten sorgte für Empörung. Kritisiert wurde auch die geringe Solidarität aus der arabischen Welt, angeführt von Saudi-Arabien. RT Deutsch sprach mit einem palästinensischen Journalisten aus Jerusalem. …Mehr\nThüringen: Humanitäres Bleiberecht für ausländische Opfer rassistischer und rechter Gewalt ab 1. Juni\nIn Thüringen erhalten ab dem 1. Juni ausländische Opfer rassistischer und rechter Gewalt ein humanitäres Bleiberecht, teilt das Migrationsministerium Thüringens mit. …Mehr\nIn der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Tschetschenien sind vier Terroristen getötet worden. Sie haben versucht, Geiseln in einer Kirche zu nehmen, erklärte der Chef der Teilrepublik Ramsan Kadyrow. …Mehr\nMesserstecherei in Bochum: Jugendlicher lebensgefährlich verletzt\nIn Bochum ist es in der Nacht von Freitag auf Samstag zu einer Messerstecherei unter Jugendlichen gekommen. Einer der Beteiligten wurde dabei lebensgefährlich verletzt. …Mehr\nAttacke vor Schule Hund beißt Jungen in den Bauch – Halterin geht einfach weiter\nHundeattacke in Neustadt in Holstein: Dort war Anfang Mai ein Schäferhund vor einer Schule auf einen Jungen losgegangen und hatte ihn gebissen. Die Halterin des Tieres ging ungeachtet der Attacke einfach weiter. Jetzt wird sie von der Polizei gesucht. …Mehr\nVerdächtiger festgenommen: Mann schießt nahe Saarbrücken um sich – zwei Tote\nEin Mann hat in Fechingen nahe Saarbücken um sich geschossen: Zwei Menschen kamen dabei ums Leben, mehrere Menschen wurden verletzt. Der Verdächtige sei festgenommen worden. …Mehr\nNach einer friedlichen Demonstration in Gorleben (Landkreis Lüchow-Dannenberg) sind rund 60 teils Vermummte vor dem Haus eines Polizisten aufgetaucht. Wie die Polizei weiter mitteilte, brachten die Leute aus der linken Szene Banner an und versuchten, durch lautes Rufen die Familie einzuschüchtern. …Mehr\nBundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet vor: 78 Milliarden Euro will der Bund bis 2022 für die Flüchtlingspolitik ausgeben. Doch rund 31 Milliarden werden nicht den hier lebenden Migranten zugute kommen. …Mehr\nEU-Gipfel: Wut über Trump verdeckt europäische Spannungen\nZentrales Thema des Gipfeltreffens der Europäischen Union, das am Samstag in Sofia stattfand, sollte die weitere Integration von sechs Westbalkan-Staaten in die EU sein. Doch dann beherrschte der Konflikt mit den USA das Treffen der Staats- und Regierungschefs. …Mehr\nNach Schulmassaker in Texas: Behörden klagen Teenager des Mordes an\nNach tödlichen Schüssen auf zehn Menschen an einer Schule in Texas ist ein Teenager des Mordes angeklagt worden. Die Tat des 17-Jährigen am Freitag in Santa Fe entfachte die Debatte über die Waffengesetze in den USA neu. Präsident Donald Trump versprach in einer ersten Reaktion besseren Schutz für Schüler. …Mehr\nGroKo streitet über Drittes Geschlecht im Ausweis – weder männliches noch weibliches, sondern »anderes«\nMenschen, die weder weiblich noch männlich sind, sollen sich künftig in Ausweispapieren in der Kategorie »anderes« eintragen lassen können, so will es Horst Seehofer. …Mehr\nAngesichts des Massakers der schießwütigen israelischen Soldateska vor dem sogenannten »israelischen Grenzzaun« letzten Montag haben deutsche Politiker und Medien wieder einmal total versagt. …Mehr\nDer Druck auf Zuckerberg hat gefruchtet. Das Digital Forensic Research Lab des Atlantic Council wird künftig dank einer gerade vereinbarten Kooperation mit Facebook darauf achten, dass keine russischen Quellen über das soziale Netzwerk westliche Öffentlichkeiten mit Falschinformationen und Propaganda politisch beeinflussen können. …Mehr\nIm Wahlkampf hatten sich die beiden SPD-Granden Sigmar Gabriel und Martin Schulz das Leben unnötig schwer gemacht und danach wohl monatelang nicht miteinander gesprochen. Nun sollen sie sich geeinigt haben, das sei ein »Meisterstück« gewesen. …Mehr\nBrandbrief: Ein Land mit Schulen wie in Berlin braucht keinen Pisa-Test mehr\nEmpfänger dieses Berliner Brandbriefs ist die Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD). Ihr Vorwurf: Personalmangel und ein hoher Migrantenanteil, dadurch sein ein regulärer Schul- und Unterrichtsbetrieb, sogar im Gundschulbereich, unmöglich. Im Fokus:die fixe Idee der dortigen Schulpolitik von Totalinklusion. …Mehr\nRot-rot-grüne Landesregierung: Berliner Senat lehnt Ankerzentren ab und spricht von »Einkasernierung«\nDie neue Bundesregierung hat in ihren Koalitionsverhandlungen sogenannte Ankerzentren vereinbart. Dagegen wendet sich die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin. Die Zentren führten zu »Desintegration und Ausgrenzung«. …Mehr\nDeutschland 2020: Jede deutsche Familie hat ein staatlich verordnetes, neues Familienmitglied – wie bei einem interreligiösen Auslandsaustausch, nur ohne diese lästigen Nettigkeiten und Gegenseitigkeiten. Und damit die muslimischen Flüchtlingshelferlein kein falsches Bild von Deutschland bekommen, sind Hartz-IV-Empfänger, Sozialhilfebezieher und Alleinerziehende von diesem staatlichen Service selbstverständlich ausgeschlossen. Schließlich möchte man die zwischenmenschlichen Verhältnisse klar stellen. …Mehr\nSven F. aus Neuss steht vor Gericht, weil er seinen elfjährigen Neffen getötet haben soll. Beim Prozessauftakt kochten die Emotionen hoch. …Mehr\nSchütze tötete 10 Menschen: Auf Facebook zeigte er sich in »Born to kill«-Shirt\nBei einem neuerlichen Blutbad in einer US-Schule hat ein 17-jähriger Schüler zehn Menschen getötet und zehn weitere verletzt. Der Schütze Dimitrios P. wurde festgenommen, wie die Polizei mitteilte. Er hatte am Freitag in der Santa Fe High School in der Nähe von Houston um sich geschossen. …Mehr\nGender-Aktivistin: Eltern sollen Babys fragen – »Darf ich deine Windel wechseln?«\nDer Bereich Sexualerziehung ist besonders in den letzten Jahrzehnten immer wieder gut für neue Erkenntnisse und Theorien. So äußerte eine Gender-Aktivistin im australischen Fernsehen, wie wichtig es sei das Einverständnis des Kindes einzuholen – auch beim Windelwechseln. …Mehr\nNach Islamisten-Protesten am Gaza: Erdogan wirft Israel Nazi-Methoden gegen Palästinenser in Gaza vor\nPräsident Erdogan hat Israel Nazi-Methoden im Umgang mit den Palästinensern vorgeworfen. »Es gibt keinen Unterschied zwischen dem Grauen, das die Juden in Europa vor 75 Jahren erlebt haben, und der Brutalität, der unsere Brüder in Gaza ausgesetzt sind.« …Mehr\nIsrael lehnt die Entscheidung des UN-Menschenrechtsrates ab, die jüngsten Zusammenstöße im Gazastreifen mit Dutzenden Toten international zu ermitteln. »Wir werden selber auf der Basis unseres juristischen Systems ermitteln«, erklärte das israelische Außenamt am Freitag. …Mehr\nAus der mündlichen Verfassungsgerichtsverhandlung zum Rundfunkbeitrag erkennen Beobachter Tendenzen …Mehr\nNeue Schuldscheine: Italiens »Parallelwährung« hat das Zeug, die Euro-Zone zu erschüttern\nItaliens EU-kritische Parteien wollen Verbindlichkeiten des Staates mit Schuldscheinen bezahlen. Manche sehen darin einen Schritt Richtung Parallelwährung und sehen bereits das Aus der Gemeinschaftswährung kommen. …Mehr\nDer Ex-Leiter des medizinischen Bereichs in der Erstaufnahmeeinrichtung Fürstenfeldbruck, Dr. Kainzinger, sprach trotz unterzeichneter Verschwiegenheitserklärung mit den Medien über die angespannte Situation in der Flüchtlingsunterkunft. Offenbar wurde er dafür jetzt gekündigt. …Mehr\nPassagierflugzeug abgestürzt: Flugzeugunglück in Havanna – Fast alle Insassen gestorben\nAm internationalen Flughafen von Kuba ist es nach Angaben lokaler Medien zu einem Absturz gekommen. An Bord der Maschine sollen sich 104 Menschen befunden haben. Laut Staatsmedien gibt es nur drei Überlebende. Das abgestürzte Modell war für die staatliche kubanische Fluggesellschaft Cubana de Aviacion tätig. …Mehr\nEin neuer Think-Tank nimmt seine Arbeit auf, um zukünftige Wahlen vor Einmischung zu schützen. Die Besetzung verrät, vor wem sich die freie Welt in Acht nehmen soll: natürlich Russland. Die Mitglieder sind altgediente Transatlantiker und Russlandskeptiker. …Mehr\nDas bayerische Innenministerium muss Miete und Nebenkosten für arbeitende Flüchtlinge in den Asylheimen des Freistaats senken. Denn bisher hat die Staatsregierung von den Bewohnern überhöhte Gebühren für die Unterbringung kassiert, wie der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden hat. …Mehr\nSchießerei an High School in Texas – acht Tote\nBei Schüssen in einer High School in Texas sind nach Polizeiangaben mindestens acht Menschen getötet worden. Die meisten Todesopfer seien Schüler gewesen, sagte Sheriff Ed Gonzalez am Freitag. Der Todesschütze ist selbst Schüler der High School. Er sitzt bereits in Haft….Mehr\nFlüchtlingsheime in Dresden: Sicherheitspersonal mit Steinen und Stühlen beworfen\nIn der Nacht zum Freitag kam es zu Polizeieinsätzen in zwei Dresdner Erstaufnahmeeinrichtungen. Es ging in beiden Fällen um Streit an der Essensausgabe. Drei Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes wurden verletzt. …Mehr\nStolz wollte der BND seinen alliierten Verbündeten vor Jahrzehnten den Kampfstoff Nowitschok präsentieren, den ein Überläufer besorgt hatte. Doch die wussten nach Informationen des SPIEGEL längst davon. …Mehr\nDie Asylunterkunft in Oberding bei München ist ein Containerdorf mit rund 90 Bewohnern. Hier leben bislang auch Familien. Demnächst soll hier Sow M. unterkommen. …Mehr\nEin Unbekannter hält das Abzeichen der Terrororganisation in die Kamera. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen, auch die Elbphilharmonie reagiert. Die Islamistenszene in Hamburg gilt als aktiv. …Mehr\n»Diese Klage kann die Welt verändern«: AfD klagt gegen Merkels Flüchtlingspolitik vor Verfassungsgericht\nDie AfD zieht gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel vor das Bundesverfassungsgericht. Die Bundestagsfraktion habe am 14. April eine Organklage in Karlsruhe eingereicht, sagte ihr Justiziar Stephan Brandner am Freitag in Berlin. …Mehr\nDie Szene schockte Deutschland: In einem Youtube-Video war Mitte April zu sehen, wie ein Mann mit Kippa durch Berlin lief und dabei antisemitisch angefeindet wurde. Ein 19-Jähriger schlug sogar mit einem Gürtel auf den Mann ein – nun hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. …Mehr\nBesuch in Moskau: Merkel betont »strategisches Interesse« an Russland\nKanzlerin Merkel hat bei ihrem Treffen mit Kreml-Chef Putin den hohen Stellenwert des Verhältnisses zu Russland betont. …Mehr\nVier junge Familien mussten aus der Oberdinger Flüchtlingsunterkunft ausziehen, weil ein Sexualstraftäter aus dem Senegal nach seiner Haft dort wohnt. Asylhelfer und Kommunalpolitik sind entsetzt. …Mehr\nDie Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat einem Medienbericht zufolge auch Asylbewerber durchgewunken, die ein potenzielles Sicherheitsrisiko darstellen. …Mehr\nHamburgs Innensenator: »G-20-Randalierer gingen wie Terroristen vor«\nBald ein Jahr liegen die G-20-Krawalle in Hamburg zurück. Im Sonderausschuss räumt Innensenator Grote erneut Fehler ein und findet für die Taten klare Worte. Vorher aber gibt‘s Streit um Polizeivideos. …Mehr\nEin zweijähriges kurdisches Mädchen ist nach einer Verfolgungsjagd mit der Polizei auf einer Straße im Süden Belgiens gestorben. Das Kind befand sich in einem Kleinbus mit 29 weiteren illegal zugewanderten Kurden, den die Polizei verfolgte und durch Schüsse stoppte. …Mehr\nIn der SPD wächst der Frust über die Große Koalition. Im SPIEGEL fordern führende Sozialdemokraten die Parteispitze zu mehr Abgrenzung von CDU und CSU auf – und warnen die Union. …Mehr\n»Integration – Protokoll eines Scheiterns« ist der Titel des jüngsten Buches von Hamed Abdel-Samad, eines der fundiertesten Islamkenner und -kritiker in Deutschland. Glaubt man den politischen Verantwortungsträgern und wohlmeinenden Medienmachern, dann ist eigentlich das »Wir schaffen das« der Bundeskanzlerin immer noch höchstes Gebot. …Mehr\nDurch den Mord an der kleinen Hadischat ist das sogenannte »Tschetschenen-Problem« wieder einmal in den Fokus der breiten Öffentlichkeit gerückt (siehe auch tägliche Einzelfälle). Da sowohl Opfer als auch Täter ursprünglich aus Tschetschenien stammen und diese Einwanderergruppe sowieso nicht den allerbesten Ruf genießt, rücken Medien und Vertreter der tschetschenischen Gemeinde momentan in breiter Front aus um wieder einmal zu erklären, dass das alles mit nichts zu tun hat. …Mehr\nDer Kulturmarxismus hat die Selbstzerstörung in die Gesellschaft gebracht, indem permanent Minderheiten gegen die Mehrheit in Stellung gebracht werden. Damit wird die Demokratie unterminiert, denn diese beruht auf Konsens und Mehrheitsentscheidungen. Der endlose Konflikt ist vorprogrammiert. …Mehr\nBei den jüngsten Marx-Festspielen, die von einem verzückten Publikum anlässlich des 200. Geburtstags des Vordenkers aller kommunistischen Diktatoren, die es insgesamt auf 100 Million Tote gebracht haben, wurde immer wieder argumentiert, der Mann sei reiner Theoretiker gewesen und hätte mit den blutigen Konsequenzen seiner Ideologie nichts zu tun. Ein Argument, das man bei Vordenkern der Nationalsozialisten völlig zu Recht keineswegs gelten lassen würde. …Mehr\n#Einzelfall Österreich: Tschetschenen-Jugendbande erpresste »Schutzgeld« von Schülern\nEs ist eine andere Welt, in der andere Gesetze herrschen: Wer nicht »spurt«, bekommt Prügel – wer nicht bezahlt, ebenso. Erneut schockiert ein Erpressungsversuch in einer Wiener Schule. …Mehr\nÖffentlichkeitsfahndung nach G20-Gipfel: Acht Tatverdächtige identifiziert\nMit Fotos von 101 Tatverdächtigen sucht die Polizei Hamburg nach mutmaßlichen G20-Randalierern. Nun hat sie erste Fahndungserfolge verkündet. …Mehr\nDas große Süddeutsche-Rätsel\nAls mehr oder weniger regelmäßiger Achse-Schreiber fand ich es ganz prima, dass dieser Blog als erstes Medium über die skandalöse Netanjahu-Karikatur berichtet hat, mit der sich die Süddeutsche neulich geschmückt hat. Inzwischen hat sich die Zeitung, wie zu lesen ist, vom Karikaturisten Hanitzsch getrennt. Die Dramatik dieser Trennung relativiert sich zwar, wenn man bedenkt, dass Dieter Hanitzsch das Rentenalter schon vor zwei Jahrzehnten erreicht hat. Aber das nur am Rande. Mich treibt eine andere Frage um: Wie ist die Karikatur eigentlich ins Blatt gekommen? …Mehr\nNach wochenlanger Fahndung: Erst nach 135 Einbrüchen sitzt dieser Mann in Untersuchungshaft\nWas passiert, wenn Berlins schlimmster Serien-Einbrecher auf eine verständnisvolle Richterin trifft? Er kündigt weitere Taten an und muss trotzdem nicht in Haft. Bis jetzt …Mehr\n»Avangard« wird als Gleiter auf eine Interkontinentalrakete montiert: USA fürchten neue russische Überschallwaffe\nPutin nannte die neue russische Waffe »unbesiegbar«. Die bereits getestete Überschallwaffe »Avangard« soll in zwei Jahren militärisch einsatzbereit sein: Es handelt sich um eine Art Gleiter, der auf eine Internkontinentalrakete gesetzt wird. Er ist bis zu fünf mal so schnell wie der Schall und kann Atomwaffen transportieren. …Mehr\nIm Innenausschuss ging Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) der Frage nach dem Ablauf des Mordes an dem einjährigen Mädchen offenbar aus dem Weg, nannte es pietätlos. Doch jahrelang schliefen die Behörden, sodass der Killer in Deutschland bleiben konnte. Die AfD kritisierte die »Vogel-Strauß-Politik« der Verantwortlichen. …Mehr\nMit dem Angebot weit reichender Garantien hat US-Präsident Trump die nordkoreanische Führung zur weiteren Zusammenarbeit ermuntert. Kim Jong Un könne mit »sehr starken Absicherungen« für seinen Machterhalt rechnen – doch es gibt auch eine Drohung. …Mehr\nAndreas Unterberger: Der Kindesmord und worüber nicht gesprochen werden darf\nGewiss: Der grässliche Wiener Kindermord durch einen 16-Jährigen, der aus Tschetschenien stammt, war ein Einzelfall. So wie jedes Verbrechen. Erwartungsgemäß: Sich vordrängende Psychologen sprechen sofort wieder von der Möglichkeit einer »psychischen Erkrankung«. Ich vertraue freilich mehr den vielen entsetzten Lehrern, die von Jahr zu Jahr intensiver über eine als Folge der Massenmigration massiv zugenommene Brutalität unter den Jugendlichen und steigende Aggressivität von Schülern gegen Lehrer berichten. Und ich erinnere mich auch ein wenig an meine eigenen Beobachtungen. …Mehr\n»In einer Reihe mit Soros«: Was steckt hinter dem anfänglichen Einreiseverbot für Hajo Seppelt nach Russland?\nRussland verweigerte dem Journalisten Hajo Seppelt die Einreise zur Fußballweltmeisterschaft. Der Aufschrei in Deutschland war groß. Mittlerweile wurde das Einreiseverbot aufgehoben. Was steckt hinter der Causa Seppelt? …Mehr\n»Sensationsgier« auf A 8: Polizei ermittelt nach tödlichem Unfall gegen Gaffer\nBei einem Unfall in Bayern wird ein Mann getötet. Etliche Autofahrer filmen das Geschehen, darunter ein Familienvater. Dass seine drei Kinder auf der Rückbank sitzen, hält ihn nicht vom Gaffen ab. Die Polizei ermittelt. …Mehr\nEin Medien-Anwalt aus Regensburg erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen Facebook und errang damit einen wichtigen Sieg in Sachen Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken. Ein Facebook-Beitrag, in dem ein Nutzer die Berliner Tageszeitung taz scharf kritisierte, sollte diesem die Löschung seines Beitrags sowie eine 30tägige Sperre einbringen. …Mehr\nBAMF überprüft 18 000 positive Asyl-Entscheide aus Bremen\nIn der Affäre um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden nach Angaben der Behördenchefin Jutta Cordt rund 18.000 positive Bescheide nochmals überprüft. Dies werde ungefähr drei Monate dauern, sagte Cordt. …Mehr\n14 Ebola-Fälle im Kongo bestätigt – ein Toter\nIm Kongo sind inzwischen 14 Menschen an dem gefährlichen Ebola-Virus erkrankt, einer davon ist gestorben. Bislang seien 45 Fälle von hämorrhagischem – mit Blutungen einhergehendem – Fieber aufgetreten. Neben den 14 bestätigten Fällen seien 21 Fälle wahrscheinlich und zehn mutmaßlich Ebola, teilte das kongolesische Gesundheitsministerium spät am Donnerstag mit. …Mehr\n»Baby-Hitler töten!«: Generalstaatsanwaltschaft Berlin stellt Ermittlungen gegen Titanic ein\nIn Österreich sorgte das Bild für einen Sturm der Empörung. Nach der Nationalratswahl, hatte die Titanic einen Fotowitz mit der Schlagzeile veröffentlicht: »Endlich möglich: Baby-Hitler töten!«. Der ganze Ärger rief dann auch die Behörden auf den Plan und die Generalstaatsanwaltschaft Berlin leitete erste Ermittlungen ein. Das war es dann aber auch. Wie ein Sprecher der Behörde nun mitteilt, sind die Ermittlungen eingestellt. …Mehr\nMit der Festnahme zweier Brüder ist in Frankreich nach Angaben von Innenminister Gérard Collomb ein Anschlag verhindert worden. Die jungen Männer ägyptischer Herkunft hätten einen Anschlag entweder mit Sprengstoff oder mit dem Gift Rizin vorbereitet, sagte Collomb am Freitag im französischen Sender BFMTV. »Sie hatten Anleitungen, die darlegten, wie man in der Tat Gifte auf Basis von Rizin herstellt.« Die Brüder seien festgenommen worden. …Mehr\nEin Kommandeur der syrischen Rebellen hat in einem Interview über die US-Bemühungen gesprochen, eine Oppositionsmacht gegen Präsident Assad aufzubauen. Waffenlieferungen der USA seien Islamisten in die Hände gefallen oder würden auf dem Schwarzmarkt gehandelt. …Mehr\n»Seit einem Jahr klärt der ARD-Faktenfinder über Desinformation auf«, verkündet die ARD auf ihrer Website. Doch statt der proklamierten Aufklärung dominiert faktenfreie Meinungsmache. Paradebeispiel ist der letzte Artikel zu »russischer Propaganda«. …Mehr\nWilly Wimmer: »Sputnik und RT bieten exzellenten Journalismus«\nIn seinem neuen Buch »Deutschland im Umbruch« spannt Willy Wimmer einen weiten Bogen von der Bonner Politik zwischen transatlantischem Verhältnis und Russlandpolitik bis hin zur EU und dem Nahostkonflikt. Im Sputnik-Interview kritisiert der ehemalige CDU-Spitzenfunktionär die deutsche Außenpolitik und lobt die russischen Auslandsmedien. …Mehr\n»Verschwörungstheorien« entkräften: FDP-Chef Lindner will Untersuchungsausschuss zu Flüchtlingspolitik seit 2014\nFDP-Parteichef Christian Lindner hat sich für einen Untersuchungsausschuss ausgesprochen, der die gesamte Flüchtlingspolitik der Bundesregierung seit 2014 durchleuchten soll. Die Affäre um die Bremer BAMF-Außenstelle sei »nur der Anlass«. …Mehr\nVersetzte BAMF-Leiterin Josefa Schmid: Seehofer hat sich nicht gemeldet\nDie versetzte Leiterin der BAMF-Außenstelle in Bremen hatte bereits im März vor dem Bekanntwerden der Bremer Asylaffäre mehrmals versucht, Horst Seehofer über möglicherweise massenhaft unrechtmäßig erteilte Asylbescheide in der Bremer BAMF-Außenstelle zu informieren. …Mehr\nIn einem über Jahrzehnte geheim gehaltenen Dossier eines leitenden britischen Beamten wies dieser schon 1971 auf aktuelle Entwicklungen in der EU hin, nämlich die Entmachtung der nationalen Parlamente. …Mehr\n»Die Europäische Union ist furchtbar zu uns«, sagte Donald Trump gestern. Besonders Deutschland kritisierte er für seine Nähe zu Russland und wegen zu geringer Militärausgaben. Handelsbeschränkungen der EU benachteiligten zudem US-amerikanische Autobauer. …Mehr\nDie SPD steckt weiter im Umfragetief: Manch ein Institut sieht die Partei sogar nur noch bei 16 Prozent. Arbeitsminister Heil fordert, sich auf Themen zu konzentrieren – und nicht auf Prozentzahlen. …Mehr\nMuss die Massenpetition »Erklärung 2018« wieder von ganz vorne anfangen?\nDie etwas rätselhafte Atmosphäre, die die Erklärung 2018 in den letzten Tagen umgab, hat sich seit gestern noch einmal verstärkt. Dies lag vermutlich auch daran, dass die gestrige Übergabe der Unterschriften im Foyer des Paul-Loebe-Haus ohne Presse stattfand, lediglich einige Fotos wurden von den Initiatoren ins Netz gestellt. …Mehr\nGewalt betreffend »wird den Lehrern nicht selten unter Androhung rechtlicher Konsequenzen ein ‚Maulkorb‘ verpasst«, schreibt »Christ in der Gegenwart«. Doch angesichts der Dramatik der Lage entledigen sich immer mehr Verantwortliche in der pädagogischen Praxis diesem autoritären Sprechverbot. Der Vorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) macht deutlich: Ministerien lügen, die behaupten, Gewalt gegen Lehrer seien Einzelfälle. …Mehr\nSöder: Flüchtlinge notfalls an der Grenze zurückweisen\nSollten die geplanten Anker-Zentren nicht funktionieren, will Bayerns Ministerpräsident Flüchtlinge schon an der Grenze abweisen. Laut EU-Kommission kommen wieder mehr Zuwanderer über die Türkei nach Europa. …Mehr\nDie Zahl der Flüchtlinge, die über die Türkei nach Europa gelangen, ist seit März 2018 auf das Dreifache des Vorjahreszeitraums angestiegen. Auf dem Land und Seeweg sind laut einem Bericht der EU-Kommission etwa 15.000 Personen gekommen. …Mehr\nEin Großteil der jüngst bei den Gaza-Protesten getöteten Palästinenser waren Hamas-Mitglieder. Dies behauptet zumindest ein Vertreter der Organisation. Israel wertet diese Aussagen als Bestätigung der These, es handele sich um eine gezielte Provokation. …Mehr\nEuropas Dilemma: »Entweder steckt man das US-Diktat ein, oder…«\nDas Dilemma der EU, die im Streit mit Donald Trump den Iran-Deal retten und ihre Unternehmen schützen will, ist wirklich schwer. Russische Experten beschäftigen sich mit möglichen Folgen. …Mehr\nDie Verhandlungen vor dem Treffen zwischen US-Präsident Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un dauern an. …Mehr\nIm Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gibt es erhebliche Mängel bei der Qualitätskontrolle. Demnach wurden seit Beginn der Flüchtlingskrise weniger als ein Prozent der Asyl-Entscheidungen im BAMF überprüft. …Mehr\nKopftuch freiwillig? Wenn Mädchen sonst auf unseren Schulhöfen hören: »Das Kopftuch ist unsere Ehre – hast du keine?«, »Willst du wirklich so aussehen wie die Deutschen?« oder »Bist du ein Kuffar? Eine Hure? Eine Nutte oder eine Schlampe?« …Mehr\nWer sich vom Islam bedroht fühlt, der ist ein Rassist. Das erklärt die Evangelische Kirche und will gemeinsam mit der Amadeu Antonio Stiftung das Netz reinigen. Dahinter verbirgt sich ein knallharter theologischer Verdrängungswettbewerb. …Mehr\n»Schnellere Verfahren«: Asylberatung künftig durch Staat, nicht mehr NGOs\nUm Asylverfahren künftig schneller durchzuführen, will der Bund die Rechtsberatung der Asylwerber übernehmen – den bisher damit betrauten unabhängigen Vereinen soll dieser Bereich künftig entzogen werden. Zudem soll damit die von der FPÖ mehrmals kritisierte »Asylindustrie der Hilfsorganisationen« gestoppt werden. …Mehr\nFünf-Sterne-Senator Emilio Carelli wird als neuer möglicher Ministerpräsident gehandelt …Mehr\nEssener Tiertafel verschenkt Futter. Dieses kommt nur aus Spenden. Zwei Mal im Monat ist Ausgabe …Mehr\nDer EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat sich am Donnerstag über die unzähligen »ausländischen Kämpfer«, die aus Syrien und dem Irak nach Europa zurückkehren, besorgt geäußert. …Mehr\nDie Luft um die ehemalige Volkspartei SPD wird immer dünner. Nach aktuellen Umfragen liegt die Partei im Osten gerade einmal bei nur noch 13 Prozent und die Tendenz ist weiter sinkend. Zu den schlechten Umfragewerten hat auch die Empörung der Deutschen dazu beigetragen, die nicht nachvollziehen können, dass sich führende SPD Mitglieder seit langem dafür einsetzen, sogar Angehörigen von Gefährdern, – Migranten die unter Verdacht stehen, Kontakte zu Terroristen zu pflegen – im Rahmen des Familiennachzuges für Wirtschaftflüchtlinge aus muslimischen Staaten die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland zu ermöglichen. …Mehr\nAngesichts des jüngsten Streits zwischen Israel und der Türkei hat der israelische Tourismusminister Jariv Levin seine Landsleute dazu aufgerufen, nicht mehr in die Türkei zu reisen. »Ich sage es eindeutig: Man sollte nicht in die Türkei fahren«, sagte Levin der israelischen Nachrichtenseite Ynet am Donnerstag. …Mehr\nNetanjahu-Karikatur: »Süddeutsche Zeitung« beendet Zusammenarbeit mit Zeichner\nDie SZ druckte eine Karikatur, die Netanjahu mit einer Rakete mit Davidstern zeigt. Im Gegensatz zum Chefredakteur entschuldigte sich Zeichner Hanitzsch nicht. Nun zieht die Zeitung ihre Konsequenzen. …Mehr\nStreit um Iran-Sanktionen: EU schlägt gegen Amerika zurück\nDie EU reaktiviert ein uraltes Abwehrgesetz: Sie verbietet es europäischen Unternehmen unter Strafe, sich an die neuen amerikanischen Sanktionen gegen Iran zu halten. Mehrere große Konzerne ziehen sich schon zurück. …Mehr\nBAMF-Skandal: Lindner will U-Ausschuss zur Flüchtlingspolitik seit 2014 einrichten\nDer Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Lindner, besteht nun auf einem Untersuchungsausschuss, um die gesamte Flüchtlingspolitik der Bundesregierung seit 2014 zu durchleuchten. …Mehr\nGestern Nachmittag, pünktlich um 15:00 Uhr nahm der Vorsitzende des Petitionsausschusses Marian Wendt die Unterstützerliste unserer »Gemeinsamen Erklärung 2018« persönlich entgegen. Presse war bei der Übergabe nicht zugelassen, deshalb haben wir uns entschlossen, heute auf dieser Pressekonferenz die Öffentlichkeit zu informieren. Wie wichtig dieser Schritt ist, zeigen die Fake News, die rund um die Übergabe verbreitet wurden. …Mehr\nDie Landtagswahl in Bayern rückt langsam näher. Mittlerweile steht fest: Am 14. Oktober 2018 wird gewählt. Doch was sagen die aktuellen Umfragen und Prognosen zum Ausgang der Landtagswahl? …Mehr\nNoch immer kommen mehr als 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland. Für einen Großteil der Bürger stellt Migration eines der wichtigsten politischen Themen dar. Die Große Koalition scheint jedoch an ihrem »Weiter so« festzuhalten. Nur ein Koalitionspartner begehrt auf …Mehr\nDie Anklageschrift ist nicht weniger als ein Protokoll des Grauens: Immer wieder zwang der Angeklagte sein Opfer zum Sex, schlug die 33-Jährige mit einem Stein, schleifte sie an den Haaren über den Boden. …Mehr\nDie FPÖ ist in der Koalition mit der ÖVP dabei, sich von ihren Rechtsaußen-Rändern zu lösen. In diesem Rahmen erscheint die »Identitäre Bewegung« in Österreich in einem mehrfach beobachtenswertem Licht. …Mehr\nHaushaltsdebatte: AfD-Politiker Curio wirft GroKo »Terroristen-Nachwuchsförderung« vor\nBei der Parlamentsdebatte über den Etat des Innenministeriums greift AfD-Politiker Gottfried Curio die Regierung wegen ihrer Migrationspolitik scharf an. Sie alimentiere Abschiebe-Verweigerer, wirft er ihr unter anderem vor. …Mehr\nMan könnte meinen, der von der Hamas initiierte »Friedliche Protest« an der Grenze zu Israel gehe unvermindert weiter, denn es gibt momentan keine aktuelleren Meldungen. SPON: Nix, FAZ: Nix, WON: Nix … Denn wenn den Konflikt jemand beenden könnte, wäre das friedensverliebte deutsche Medienpublikum doch das erste, das davon erfahren möchte. Die Topmeldung wäre das, oder? Von wegen. …Mehr\nGegen fünf Uhr belästigte der Tatverdächtige eine Reisende in einer S-Bahn der Linie 9, indem er ihren Oberschenkel berührte. Danach folgte er ihr durch verschiedene Waggons. …Mehr\nDas BKA hat ein Lagebild zur »Kriminalität im Kontext von Zuwanderung« seit der Flüchtlingskrise veröffentlicht. Der Statistik zufolge ist die Zahl der Sexualdelikte 2017 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. …Mehr\nEine Farce: Regeln der polizeilichen Krimninalstatistik hat das Bundeskriminalamt in den letzten 10 Jahren rund 245 mal geändert …Mehr\nSeit über einem Jahr gibt es in Deutschland Cannabis auf Rezept. Doch die Techniker Krankenkasse zweifelt in ihrem am Donnerstag vorgestellten »Cannabis-Report« an, dass der Hanf den Patienten wirklich hilft. …Mehr\nWegen zu schmutziger Luft in Dutzenden deutschen Städten verklagt die EU-Kommission die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof. Dieser Schritt war bereits befürchtet worden und wird die Debatte um Fahrverbote neu anheizen. …Mehr\nVater festgenommen: Geschichte über gebissenes Baby war erfunden\nEin Kind wurde in Osnabrück lebensgefährlich verletzt, die Eltern sagten, ein Hund sei dafür verantwortlich. Untersuchungen haben jetzt ergeben, dass das nicht sein kann. …Mehr\nDas Bundesverfassungsgericht stellt bei der Bewertung des Rundfunkbeitrags überraschend grundsätzliche Fragen. Die Intendanten wirkten überfordert. …Mehr\nAnwalt von WDR-Mann Henke widerspricht Kritik an Kommunikationsstrategie: »Herr Höcker hat keine Ahnung, was geschehen ist«\nPeter Raue, der Anwalt des WDR-Managers Gebhard Henke, dem sexuelle Belästigungen vorgeworfen werden, weist Kritik am Kommunikationsverhalten seines Mandanten und seiner Kanzlei zurück. Der Medienrechtler Ralf Höcker hatte in einem Interview mit MEEDIA gesagt, Henke habe durch seinen Schritt an die Öffentlichkeit seinen Anonymitätsansprich ohne Not aufgegeben. Raue erwidert nun, sein Mandat habe gar keinen Anonymitätsanspruch gehabt. …Mehr\nNato-Osterweiterung: »Das ist eine brillante Idee! Ein Geniestreich!«\nJetzt freigegebene Dokumente beweisen US-amerikanische Versprechungen an Boris Jelzin, dass Russland Teil der neuen europäischen Sicherheitsstruktur werden würde …Mehr\n»Kontinentale Allianz«: Trumps Ausstieg aus Iran-Deal könnte Merkel und Putin zusammenschweißen\nDie EU fürchtet um das Atomabkommen mit dem Iran. Kein Wunder: Die »europäischen Werte«, die dort auf dem Spiel stehen, gehen in die Milliarden. Die 100 Jahre alte Vision des Eurasien-Visionärs Karl Haushofer könnte unvorhergesehen an Aktualität gewinnen. …Mehr\n»Geschmacklose Zeichnung« Antisemitismusbeauftragter kritisiert »Süddeutsche Zeitung« scharf\nEine Karikatur in der »Süddeutschen Zeitung«, die den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu mit einer Rakete in der Hand zeigt, sorgte für Empörung. Nun geißelte der Antisemitismusbeauftragte die Überschreitung einer Roten Linie. …Mehr\nNeuer US-Botschafter Richard Grenell: Ich bin ein großer Merkel-Fan – ich bewundere sie\nSeit einer Woche ist Richard Grenell als US-Botschafter Donald Trumps oberstes Sprachrohr in Deutschland. Der seit rund 15 Monaten verwaiste US-Botschafterposten in Deutschland wird wieder besetzt. In den USA sorgte seine Ernennung vor allem für Diskussionen, weil Trump mit Grenell einen offen homosexuell lebenden Politiker auf die hohe Position des Botschafters hob. …Mehr\n»Lampe des Friedens« für Angela Merkel: Im Elfenbeinturm brennt noch Licht\nAngela Merkel steht seit letzter Woche in einer Reihe mit Mutter Teresa, dem Dalai Lama und Michail Gorbatschow. Genau wie diese Persönlichkeiten hat jetzt auch die Kanzlerin der Grenzöffnung die »Lampe des Friedens« des Franziskaner Ordens von Assisi verliehen bekommen. Man könnte Merkel auch in eine Reihe mit dem Terroristen Jassir Arafat stellen. Denn auch dieser hat den Friedenspreis bereits erhalten. Genau wie der polnische Gewerkschaftsführer Lech Walesa und die Päpste Johannes Paul II. und Benedikt XVI. …Mehr\nDie schwindelerregend grosszügige Einwanderungs- und Multikulti-Politik Schwedens zeitigt Kollateralschäden. So haben Vergewaltigungen und vor allem Massenvergewaltigungen in den letzten Jahren stark zugenommen, und unter den Tätern sind Immigranten aus den muslimisch-patriarchalen Kulturen drastisch übervertreten. …Mehr\n»Schneise der Verwüstung«: Tornado und Hagel wüten über NRW – Dutzende Häuser beschädigt, mehrere Verletzte\nAm Mittwoch wüten Tornados über NRW: Der DWD warnte bereits mit der Unwetterstufe 2 für das Ruhrgebiet. In Schwalmtal bei Viersen sollen auch schon Tornados aufgekommen sein …Mehr\n»Annäherung vorantreiben« Österreich fordert mehr Einsatz der EU für den Westbalkan\nVor dem Treffen von 27 EU-Staats- und Regierungschefs mit ihren Kollegen aus den Westbalkan-Ländern fordert Österreichs Außenministerin Kneissl mehr Einsatz. Die EU habe »Südosteuropa in den letzten Jahren vernachlässigt«. …Mehr\nHamas meldet überwiegend Islamisten unter Getöteten am Gazastreifen – Israel: »Das war kein friedlicher Protest«\nBei den jüngsten Unruhen an der Grenze des Gazastreifens zu Israel sind nach Angaben der Hamas überwiegend Mitglieder der radikalislamischen Palästinenserorganisation getötet worden. Israel wertete dies als Beleg dafür, dass es sich nicht um friedliche Proteste handelte. …Mehr\nMassaker in Gaza: Nahost-Experte spricht von »gezielter Eskalation«\nDer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner Ruf vermutet hinter der Gewalt an der Grenze zwischen Gaza und Israel »gezielte Eskalation«. …Mehr\nGewalt an Berliner Schulen – Fall für Fall\nDie Gewalt an Berliner Schulen hat laut einer neuen Übersicht zugenommen. Doch ganz unkompliziert ist das Zahlenwerk nicht. Die Berliner FDP-Fraktion fordert eine spezielle Polizeieinheit für Schulen. …Mehr\nUngebildetere Bürger …Mehr\nWährend Human Rights Watch und diverse Journalistenverbände vor dem Hintergrund einer abermaligen Festnahme eines Journalisten in der Ukraine Alarm schlagen, sieht es Herr Julian Röpcke von der »Bild«-Chefredaktion eher gelassen: Das Ganze habe mit Pressefreiheit nun mal nichts zu tun. Rein gar nichts. …Mehr\nIn den 1990ern: BND soll sich Probe von Nervengift Nowitschok beschafft haben\nDer deutsche Auslandsgeheimdienst BND soll sich in den 1990er-Jahren einem Medienbericht zufolge eine Probe von Nowitschok beschafft haben. Mit dem Gift wurden auch der russische Ex-Spion Sergej Skripal und dessen Tochter vergiftet. …Mehr\nVergeltung für MaschinengewehrfeuerIsrael fliegt Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen\nIsraels Militär hat in der Nacht zum Donnerstag mehrere Luftangriffe auf Ziele im Gazastreifen geflogen. Ziel seien Einrichtungen der radikalislamischen Hamas gewesen, teilten die Streitkräfte über Twitter mit. …Mehr\nVera Lengsfeld: Übergabe der »Erklärung 2018«\nGestern haben wir die »Erklärung 2018« an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Marian Wendt, überreicht. Mit dabei waren Hendryk M. Broder und Michael Klonovsky. …Mehr\nMainstream besorgt über Italiens Regierungsbildung: »Italiens Populisten« offenbar kurz vor Einigung auf Koalition\nDie italienischen Wahlgewinner Di Maio und Salvini schmieden einen politisch heiklen Koalitionsvertrag. Die Finanzmärkte sind unruhig. In jedem Fall droht ein Konflikt mit der Europäischen Kommission in Brüssel und mit anderen Eurostaaten, wie beispielsweise Deutschland. In dem Dokument, das an die Webseite der »Huffington Post« durchgestochen worden war, werden unter anderem Szenarien zum Euro-Ausstieg genannt. Gefordert wird auch, Italien 250 Milliarden Euro Staatsschulden zu erlassen, die das Land in Form von Anleihen bei der Europäischen Zentralbank (EZB) hat. …Mehr\nBILD schäumt: »Italiens Grusel-Koalition – Euro-Hasser fordern 250 Milliarden Schuldenerlass«\nFrei nach DDR-Lügenbold Ulbricht: Niemand hat die Absicht, aus dem Euro auszusteigen …Neuer, peinlicher Tiefpunkt der Koalitionsverhandlungen zwischen der Protestpartei »5-Sterne« des Komikers Beppe Grillo (69) und der ausländerfeindlichen Lega, die bis zur Wahl in Italien kaum mehr als ihre Abneigung gegen den Euro verbunden hatte. Ein Entwurf des Koalitionsvertrages sieht vor, dass Brüssel Mechanismen schaffen solle, damit Nationalstaaten per Volksabstimmung aus dem Euro austreten können, um ihre »Währungssouveränität« wiederzuerlangen. …Mehr\nARD und ZDF vor Gericht: Drei Szenarien zur Zukunft des Rundfunkbeitrags\nDas Bundesverfassungsgericht nimmt den Rundfunkbeitrag unter die Lupe. Die Kläger halten die Abgabe für eine Steuer – das Finanzierungsmodell über Haushalte sei nicht zulässig und ungerecht. …Mehr\nHeiko Maas: Deutschland will in UN gegen Nationalismus und Populismus eintreten\nDeutschland will, wenn es in den UN-Sicherheitsrat gewählt wird, vor allem für eine Stärkung internationaler Institutionen und Abkommen eintreten. »Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie Nationalisten und Populisten versuchen, das Rad zurückzudrehen«, sagte Außenminister Heiko Maas in der Haushaltsdebatte im Bundestag. …Mehr\nEs besteht keinen Zweifel, Migranten und Flüchtlinge kosten Geld. Erst kommt die Versorgung mit Dingen des täglichen Lebens, ärztliche Versorgung und die Unterbringung. Dann kommen noch die Integrationskosten – und wer bezahlt das? …Mehr\nAm 07.05.2018 veröffentlichte Herr Daniel Thym auf Achgut.com  einen Artikel, in welchem er versuchte, den fortwährend andauernden Rechtsbruch hinsichtlich der rechtswidrigen Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nicht nur zu einem Mythos zu erklären, sondern diesen auch juristisch zu widerlegen. In meinen Augen stellt dieser Artikel nichts anderes als einen weiteren – diesmal juristisch verbrämten – Versuch dar, die offen und vor aller Augen blossliegende Realität zu verleugnen. …Mehr\nSPIEGEL erklärt die Welt: Wer für den Absturz der türkischen Lira verantwortlich ist\nDer Wertverfall der türkischen Währung erreicht dramatische Ausmaße. Ist daran die Dollar-Stärke schuld, eine schwächelnde Wirtschaft – oder verprellt die Politik die Investoren? Die Antwort dürfte Präsident Erdogan nicht gefallen …Mehr\nBundesländer verweigern Seehofer die Unterstützung beim Thema »Ankerzentren«\nBundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kann beim für August geplanten Start der sogenannten Ankerzentren offenbar nicht auf die Unterstützung mehrerer Bundesländer zählen. Auf Anfrage der Wochenzeitung »Die Zeit« bestätigte lediglich Sachsen, sich neben Bayern an der Pilotphase für die neuen Einreise- und Abschiebezentren beteiligen zu wollen. …Mehr\nEin junger Mann hat am Montagabend in Hannover-Mühlenberg versucht, eine 66-Jährige zu vergewaltigen. Er berührte die Frau im Schritt und wollte sie in ein Gebüsch zerren. Als sie um Hilfe schrie, floh der Täter. …Mehr\nIm Fastenmonat komme teils starker Druck von muslimischen Eltern auf die Schulleitungen: In diesem Zeitraum sollten keine Leistungsprüfungen oder Exkursionen stattfinden. Das trifft dann alle Schüler. An allen Schulen, die über eine nennenswerte Schülerschaft mit Migrationshintergrund verfügten, sei das Verhalten im Ramadan zu einem zentralen Thema und auch zu einem Problem geworden, erklärte der Verbandschef. So werde teils starker Druck der muslimischen Elternschaft auf die Schulleitungen ausgeübt, in diesem Zeitraum keine Leistungsprüfungen oder schulischen Exkursionen anzusetzen. …Mehr\nEuropa begeht Selbstmord. Wie kann das geschehen? In diesem Wochen- Video erklärt Douglas Murray, Autor von »The Strange Death of Europe« , die elementaren Gründe, die zum Niedergang Europas führen werden. …Mehr\nHenryk M. Broder: Die Tagesschau übt schon mal den Kopfstand\nVielen Lesern der Achse hat mein kleiner Notenwechsel mit dem HR ordentlich Spaß gemacht. Es gibt jetzt eine Fortsetzung, diesmal mit dem Chef der Tagesschau über die Frage, warum eine Reporterin des BR, die aus Teheran berichtet, vor der Kamera ein Kopftuch trägt. Schauen Sie bitte: …Mehr\nIn Bosnien-Herzegowina sind in den letzten Monaten tausende sogenannter Flüchtlinge eingereist, die auf dem Weg nach Europa bzw. Deutschland sind. Im letzten Jahr waren es insgesamt nur 755 illegale Einwanderer, in diesem Jahr sind es bereits rund 4000 Syrer, Iraker, Algerier, Türken und Afghanen, die es gen Westen zieht. …Mehr\nEine Malaria-Infektion kann über die Ausdünstung eines Erkrankten gerochen werden: Forscher der ETH Zürich konnten einen erfolgversprechenden Testansatz entwickeln und haben diese Forschungsarbeiten jetzt im Magazin »PNAS« publiziert (doi:10.1073/pnas.1801512115). Die Wissenschaftler konnten demnach ein Geruchsprofil identifizieren, was ausschließlich Erkrankte ausdünsten, schreiben die Schweizer in ihrer Publikation. Die große Hoffnung ist hier, zukünftig auch Infizierte Personen vorab zu erkennen, die noch keine Symptome aufweisen. …Mehr\nIn Birmingham übernimmt der Mob die Straße. Vor einem afghanischen Restaurant gingen etwa ein dutzend Schläger in der vergangenen Woche auf einen Mercedes Fahrer los, verprügelten ihn und zertrümmerten sein Auto. …Mehr\nAngela Merkel hat ihre eigene Theorie zu islamistischem Terror in Afrika. Schuld an Boko Haram in Nigeria ist die Austrocknung des Tschadsees, auch wenn der im Nachbarland liegt. Damit ist sie bei ihrem Lieblingsthema Klimawandel. Der politische Islam kommt nicht vor, die Demografie auch nicht. Merkel beschreibt das Problem nicht nur falsch. Ihre Politik ist ein erheblicher Teil des Problems …Mehr\nBundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat spätestens am 30. März einen direkten Hinweis auf den Skandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erhalten. Das berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf CSU-Kreise. …Mehr\nSchwarzer Block: Polizei fahndet öffentlich nach 101 Verdächtige\nGut zehn Monate nach den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg hat die Soko »Schwarzer Block« eine neue Initiative zur Öffentlichkeitsfahndung gestartet. Dabei wurden Fotos von 101 mutmaßlichen G20-Gewalttätern ins Internet gestellt. Den unbekannten Verdächtigen werden schwere Straftaten wie gefährliche Körperverletzung, schwerer Landfriedensbruch oder Plünderung vorgeworfen, sagte Staatsanwalt Michael Elsner am Mittwoch. Polizeisprecher Timo Zill bat die Bevölkerung um Mithilfe bei der Identifizierung der Gesuchten. …Mehr\nWenige Monate nach seinem Ausscheiden als Außenminister, hat Sigmar Gabriel (SPD) einen neuen Job. Im Verwaltungsrat von Siemens Alstom mischt er im weltweiten Wettlauf um Bahnaufträge mit. …Mehr\nIm Skandal um nicht rechtmäßige Asylbescheide in Bremen hat der ehemalige Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Manfred Schmidt, Selbstanzeige erstattet. Schmidt steht wegen des Skandals um manipulierte Asylbescheide in Bremen in der Kritik. Berichten zufolge habe das Bundesamt bereits 2014 Hinweise auf die Manipulation erhalten. Schmidt war zu der Zeit Chef des Amtes und soll nicht reagiert haben. …Mehr\nDer Vergleich zweier Papiere zeigt, wie weit die Grünen inzwischen einem staatsauflösenden Scharia-Islam entgegen kommen. Das erste stammt von 2004 und ist von Marieluise Beck verfasst, der damaligen Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Das zweite Papier ist aus dem April 2016. Dazwischen liegen Welten …Mehr\nNur einen Tag nachdem Kritik laut wurde, weil die türkischstämmigen Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil dem türkischen Präsidenten und Diktator Recep Erdogan auf einem gemeinsamen Foto ihre Sympathien zum Ausdruck brachten, gibt Bundestrainer Joachim Löw heute die Aufstellung für sein WM- Kader in Russland bekannt. Der lange verletzte Torhüter Manuel Neuer gehört weiterhin zum Kader, sein Einsatz bleibt aber aller Voraussicht nach fraglich. Die noch gestern in den Meinungsblogs der Mainstreammedien kritisierten Spieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil, sollen aber das deutsche Team bereichern. Mario Götze, der sich mit Björn Höcke von der AfD ablichten ließ, flog dagegen allerdings aus dem Kader. …Mehr\nDer Kampf der »Sozialdemokratischen Partei Deutschlands« gegen Deutschland\nIndien: 239 000 Mädchen sterben wegen Vernachlässigung\nFrauen gelten vielen in Indien als das ungeliebte Geschlecht. Aber sie werden deshalb nicht nur diskriminiert. Viele Mädchen werden sogar getötet. …Mehr\nAls ich 2012 in einer österreichischen Talkshow über das geburtenschwache Deutschland sprach, raunzte mich ein linker Aktivist an. Er hatte eine Mutter mehrerer Kinder, die aus Kamerun stammte, und heute in Wien lebt, zur Sendung begleitet: Ich würde ihre afrikanischen Landsleute diskriminieren, die doch schließlich jetzt herüberkämen, um das Ruder zu übernehmen. Ob die denn nicht gut genug seien als unsere Nachfolger? …Mehr\nJosefa Schmid, die seit Januar 2018 als Amtsleiterin die Bremer BAMF-Stelle leitete, wurde gegen ihren Willen nach Niederbayern zurückversetzt. Vorher hatte sie in der Bremer Dienststelle intern ermittelt. …Mehr\n»Die Lage ist instabil«: Zahl illegaler Migranten aus der Türkei steigt drastisch\nDie Zahl der illegalen Einwanderer über die Türkei in die EU kommender ist in den vergangenen Monaten drastisch angestiegen. Ob für die steigenden Zahlen laschere Kontrollen des türkischen Grenzschutzes verantwortlich sind, ist unklar. …Mehr\nTransatlantisches Verhältnis: Tusk attackiert Trump – »Wer braucht da noch Feinde?«\nIhm reicht es: EU-Ratspräsident Donald Tusk fordert von der EU ein entschlosseneres Auftreten gegenüber dem US-Präsidenten Donald Trump. In Sofia kritisiert er dessen jüngste Entscheidungen heftig – und nennt weitere Bedrohungen. …Mehr\n»Wir sollten nicht den christlichen Glauben wiederentdecken aus Angst vor einer angeblichen Islamisierung«, meint Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner …Mehr\nNeueste Umfragen zeigen: Die Wähler sortieren sich neu. Die CSU muss Federn lassen und reagiert aggressiv. Der Umzug der SPD vom 20-Prozent-Turm in den niedrigen 10-Prozent-Turm kommt zügig voran. …Mehr\nPolizei und Staatsanwaltschaft in Hamburg haben Fotos von weiteren 101 mutmaßlichen G20-Gewalttätern ins Internet gestellt. Den unbekannten Verdächtigen würden schwere Straftaten wie gefährliche Körperverletzung, schwerer Landfriedensbruch oder Plünderung vorgeworfen, sagte Staatsanwalt Michael Elsner am Mittwoch. Polizeisprecher Timo Zill bat die Bevölkerung um Mithilfe bei der Identifizierung der Gesuchten. …Mehr\nTosendes Schweigen – Italien: Rubikon der EU\nWenn nicht alles täuscht, überschreitet die EU in Italien den Rubikon, allerdings in umgekehrter, in Fluchtrichtung: auf einem erzwungenen Rückzug. …Mehr\nBundespräsident Steinmeier reist im Juni in die USA, ein Besuch bei Präsident Trump ist nicht vorgesehen. Dass ein Bundespräsident bei einem Landesbesuch nicht dem dortigen Staatsoberhaupt die Aufwartung macht, ist eher ungewöhnlich. Im Sommer 2016 bezeichnete er Trump als »Hassprediger«. …Mehr\nEine Aktion Scharf hat die griechische Bereitschaftspolizei in der Nacht vom 14. auf den 15. Mai 2018 gegen illegale Migranten in der Umgebung des Hafens der Stadt Patras durchgeführt. Im Rahmen der Polizei-Razzia sind mehr als 600 Illegale in Haft genommen worden. …Mehr\nRamadan: Muslimische Eltern wollen Tests und Ausflüge verschieben – Lehrerverband: »Das geht nicht!«\nAm Mittwoch hat der Ramadan begonnen. Lehrerverbände beklagen nun Probleme. Es sei schwierig, wenn die religiösen Belange einzelner Schüler alle einschränkten …Mehr\nSex-Attacke im Freiburger Stadtbezirk Betzenhausen …Mehr\nZunächst pöbelten die beiden in der Straßenbahn u.a. einen Teenager an. Als eine Zeugin seine Partei ergriff und mit ihm ausstieg, wurde sie verfolgt und schließlich sogar geschlagen. …Mehr\n#Einzelfall Österreich: Nafri-Drogenbande protzte im Internet mit Waffen – 35 Verhaftungen\nIm Kampf gegen den organisierten Drogenhandel an den Wiener Brennpunkten Praterstern und Gürtel ist den Fahndern ein Schlag gegen eine Nordafrikaner-Mafia gelungen. Ermittler des Landeskriminalamtes deckten den schwungvollen Handel im großen Stil auf. Insgesamt konnte der Bande von Algeriern und Marokkanern der Handel von 182 Kilo Cannabis nachgewiesen werden. …Mehr\nNun ist es soweit. Wie die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) mitteilte, liegt erstmals in einem Bundesland ein arabischer Name an erster Stelle auf der Rangliste der beliebtesten männlichen Vornamen. 2017 war in Bremen Mohamed zusammen mit Leon der am meisten gewählte Vorname. An dritter Stelle lag Alexander. …Mehr\nSalafismus in Schulen: Es ist 20 nach 12, wenn Schüler als Berufswunsch Dschihadist angeben\nEs ist schon 20 nach 12, wenn Schüler das Schreiben eine »Plus«-Zeichens (+) im Matheunterricht verweigern, weil es einem Kreuz ähnelt. Oder als Berufswunsch „Dschihadist“ angeben. …Mehr\nStreetworker warnen vor einem massiven Anstieg der Jugendobdachlosigkeit in Deutschland in den kommenden drei Jahren. Besonders Heimkinder seinen betroffen. Das Bundesfamilienministerium allerdings fühlt sich nicht für sie verantwortlich. …Mehr\nGericht kippt Urteil: Bushido-Album darf demnächst an Kinder verkauft werden\nBushidos umstrittenes Album »Sonny Black« darf nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster wieder an Minderjährige verkauft werden. …Mehr\nEin Drogendealer fühlte sich offenbar von Soldaten des österreichischen Bundesheeres bei seinen Verkaufsgeschäften gestört und attackierte die Männer mit einem Pfefferspray. …Mehr\nAlarmstufe rot wegen riesiger Aschewolke des Vulkans Kilauea auf Hawaii\nDie Behörden des US-Bundesstaates Hawaii haben für die Umgebung des Vulkans auf Kilauea Alarmstufe rot ausgerufen. Die Anwohner wurden vor schweren Atemwegsproblemen gewarnt. …Mehr\nDeutsche Bienenforscher bestreiten, dass es in Deutschland ein »Bienensterben« gebe, wie Imker behaupten. Die Honigbiene werde »das letzte Insekt sein, das ausstirbt« – solange es Imker gibt. …Mehr\nDünger, Pestizide und Mikroplastik: Laut Umweltschützern des BUND sind deutsche Flüsse und Seen zu sehr mit Schadstoffen belastet. Ein besserer Gewässerschutz sei dringend notwendig. …Mehr\n»Hätte aus dem Stürmer stammen können« – Süddeutsche Zeitung entschuldigt sich wegen antisemitischer Karikatur\nDie Süddeutsche Zeitung entschuldigt sich für eine Karikatur von Dieter Hanitzsch, die in der Ausgabe am gestrigen Dienstag erschienen ist. Sie könne als antisemitisch aufgefasst werden, schrieb der Chefredakteur der SZ, Wolfgang Krach. Es kam zu einer Diskussion in der SZ-Redaktion und im Netz. Dem Presserat liegen mehrere Beschwerden vor. …Mehr\nBinnen zehn Jahren: Zahl der Hauptschulen hat sich halbiert\nDerzeit wechselt nur jeder zehnte Grundschüler an eine Hauptschule. Das ist politisch gewollt, viele Bundesländer haben die Schulform bereits abgeschafft. Und auch die Zahl der Realschulen ist deutlich zurückgegangen. …Mehr\nMerkel verteidigt Bundeshaushalt: »Was wir da schaffen ist Generationengerechtigkeit pur«\nBundeskanzlerin Merkel hat den Bundeshaushalt gegen Kritik aus der Opposition verteidigt. »Was wir da schaffen, ist nichts anderes als Generationengerechtigkeit pur«, meint die Kanzlerin. …Mehr\n»Kopftuchmädchen und sonstige Taugenichtse«: Rüge für AfD-Fraktionschefin Weidel\nPremiere im Bundestag. Am Mittwoch hat mit Fraktionschefin Alice Weidel erstmals die AfD den Schlagabtausch in der Generaldebatte zum Haushalt eröffnet. Traditionell steht dieses Recht der größten Oppositionsfraktion zu. Dabei wird die Aussprache zum Etat des Bundeskanzleramts meistens für eine allgemeine Debatte über die Regierungspolitik genutzt. …Mehr\nAngriff im Februar: Chemiewaffen-Organisation bestätigt erneut Einsatz von Giftgas in Syrien\nBei einem Angriff im Februar in Syrien ist nach Einschätzung der OPCW Giftgas eingesetzt worden. Eine Erkundungsmission habe ergeben, dass die Menschen in der Stadt Sarakeb wohl Chlorgas ausgesetzt waren. …Mehr\nMoskau hält laut der amtlichen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, den Zwischenfall in Salisbury für ein Attentat auf das Leben russischer Bürger. London ist ihr zufolge nicht daran interessiert, die Täter festzustellen. …Mehr\nWashingtons erneuerte Sanktionen gegen Teheran bringen Analysten zufolge Rückenwind für Chinas neu eingerichtete Öl-Futures. Die Sanktionen können den Yuan zu einer stärker nachgefragten Währung auf dem Ölmarkt machen als den US-Dollar. …Mehr\nBrandbrief aus Neukölln: Schule nur »nebenher« – Hilferuf aus Berliner Grundschule\nLehrer und Erzieher der Sonnen-Grundschule in Berlin-Neukölln schlagen Alarm. Sie fordern mehr Unterstützung im sozialen Brennpunkt und warnen vor »unbegrenzter Inklusion«. Jeder vierte Lehrer fehlt zurzeit. …Mehr\n»Nur Krieg kann USA stabilisieren« – Trump gibt grünes Licht für Konfrontation mit Russland\nDie Anzeichen für einen bevorstehenden Krieg verdichten sich. US-Präsident Trump und die US-Zentralbank Federal Reserve stehen laut Einschätzung des Finanzexpertens Ernst Wolff mit dem Rücken zur Wand. Was könnte aus dieser Klemme helfen? Ein Krieg! …Mehr\nTschetschenen gelten neben Afghanen als größter Problemfall unter Ausländern in Österreich. …Mehr\n»Wien wurde vor Serien-Mord bewahrt«\nOpferfamilien-Anwalt Niki Rast: »Der hätte sicher noch öfter im Leben eine Wut gehabt.« …Mehr\nSie wollen es also wissen. Die Europäer wollen beweisen, dass sie das Atomabkommen mit dem Iran auch retten können ohne die USA. Sie wollen zeigen, dass sie sich von einem Donald Trump nicht reinziehen lassen in eine Außenpolitik, in der Kraftmeierei Diplomatie ersetzt und Absprachen nichts mehr gelten. …Mehr\nAm 16. Mai jährt sich der 1916 konzipierte Sykes-Picot-Pakt. Heute gilt das Abkommen als Beispiel für zynische westliche Machtpolitik ohne Rücksicht auf Befindlichkeiten von Völkern – und ist Quelle anhaltender Wut gegen den Westen im Nahen Osten. …Mehr\nEin Vertrauter des Münchner Attentäters vom Olympiaeinkaufszentrum (OEZ) verübte im Dezember 2017 eine Bluttat mit drei Toten an der Aztec High School in den USA. Deutsche Behörden hatten den Täter schon Monate zuvor im Umfeld des OEZ-Attentäters identifiziert, gaben entscheidende Informationen jedoch nicht weiter. …Mehr\nDas Bundesverfassungsgericht hat die Sender und ihren Geldbedarf traditionell wohlwollend beurteilt. Doch die Sympathie der Richter könnte diesmal an ihre Grenzen stoßen. …Mehr\nNordkorea droht mit Absage von Trump-Gipfeltreffen – wegen Militärübungen\nNordkorea hat gedroht, das geplante Treffen Kim Jong-uns mit US-Präsident Donald Trump abzusagen. Als Grund für die Absage wurden die gemeinsamen Militärübungen von Südkorea und den USA genannt. Ebenfalls sagte Nordkorea für Mittwoch geplante hochrangige Gespräche mit Südkorea ab. …Mehr\nDer Fall Eichbaum: Wie der »gemäßigte« Islam den öffentlichen Raum erobert\nAllzu gerne unterscheidet man in Deutschland zwischen dem radikalen und dem gemäßigten Islam. Zu Letzterem werden jene Muslime gezählt, die es nicht auf Andersgläubige abgesehen haben oder ihnen nach dem Leben trachten. Radikal verhält sich in den Augen der Mehrheitsgesellschaft lediglich, wer eine offensichtliche Gefahr für Leib und Leben darstellt. …Mehr\nRamadan: Wenn muslimische Schüler fasten, leiden nicht nur sie\nEine wachsende Zahl muslimischer Kinder nimmt das Fastengebot sehr ernst. Schon Grundschüler halten den Ramadan ein, ohne dazu von der Religion verpflichtet zu sein. Der Lehrerverband warnt vor gravierenden Problemen im Unterricht. …Mehr\nNach Doppelmord: Neue Details zur Messer-Attacke vom Jungfernstieg\nDer Doppelmord an Sandra P. (34) und ihrer Tochter Miriam (1) am Jungfernstieg ist auch gut einen Monat danach nicht vergessen. Auch weil zuletzt martialische Tötungsdetail-Gerüchte die Runde machten. Im Innenausschuss wurde dem jetzt ein Ende gesetzt. …Mehr\nTäter geschnappt? 80-Jährige in Kaulsdorf ermordet – Enkel (28) festgenommen\nIm Fall der in ihrem Haus tot aufgefunden Seniorin gab es am Dienstag eine Festnahme. Ihr 28-jähriger Enkel gilt als tatverdächtig. Er hatte die tote Frau auch gefunden. …Mehr\nBayerischen Landtag: Polizeigesetz wurde mit 90 Ja-Stimmen beschlossen, 68 Gegenstimmen\nDer Landtag Bayerns stimmte über das neue Polizeiaufgabengesetz ab: 90 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf der Staatsregierung, 68 stimmten dagegen und zwei enthielten sich. …Mehr\nDer Streit um das islamische Kopftuch im öffentlichen Dienst und das Tragen von Burka beziehungsweise Niqab im öffentlichen Raum ist nur die Spitze des islamistischen Eisbergs. Feministinnen (EMMA tauft sie liebevoll Hetzfeministinnnen), Marxisten, selbst Liberale und Christdemokraten legen dies multikulti-trunken als Teil der Selbstverwirklichung der Frau und praktisch gelebte Religionsfreiheit aus. …Mehr\nEtwas weniger Menschen sterben an illegalen Drogen – Neue Substanzen geben Rätsel auf\nIst der besorgniserregende Trend Nach längerer Zeit werden wieder weniger Drogentote gezählt. Doch rechnerisch sind es immer noch mehr als drei pro Tag – und neue Substanzen geben Rätsel auf. …Mehr\n»Zu viele tragische Einzelfälle« – Wenn Kinderschicksale von Betriebswirten abhängen\nDie Jugendämter in Deutschland sind chronisch unterfinanziert und überbelastet, die Zahl der Kinder, die ihre Hilfe brauchen, steigt. Auch die Zahl derjenigen, für die jede Hilfe zu spät kommt. Es muss endlich ein Umdenken stattfinden, sagt die Deutsche Kinderhilfe. Schließlich geht es um unsere Kinder. …Mehr\n»Satire kann Kunst sein, muss sie aber nicht«: Böhmermanns Schmähgedicht über Erdogan bleibt größtenteils verboten\nDas »Schmähgedicht« des Satirikers Jan Böhmermann bleibt weiterhin zu großen Teilen verboten. Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) folgte in seiner Urteilsverkündung am Dienstag der Entscheidung der Vorinstanz. Der Senat hält es für zweifelhaft, dass das gesamte Gedicht durch die Kunstfreiheit gedeckt ist. …Mehr\nBerliner Notdienst 17-jährige Muslima flieht vor ihrem Bruder\n»Ich werde Dich umbringen«: Eine junge Frau bittet die Polizei nach Todesdrohungen um Begleitung zum Notdienst. Die Rettungsstelle in Berlin hat immer mehr Arbeit. …Mehr\nZum Jahrestag der israelischen Staatsgründung eröffnen die USA ihre Botschaft in Jerusalem. Gleichzeitig gibt es bei Protesten der Palästinenser viele Tote. Vor 70 Jahren wurden Hunderttausende von ihnen vertrieben. Das widerfuhr auch Juden in Arabien. Nur haben die ihre Opferrolle abgelegt. …Mehr\nPrivate Daten von Facebook-Nutzern öffentlich zugänglich – wieder einmal\nVier Jahre lang waren private Daten von etwa drei Millionen Facebook-Nutzern öffentlich zugänglich. Das fand die populärwissenschaftliche Zeitschrift »New Scientist« im Rahmen einer journalistischen Recherche heraus. Es gehe um Daten, die die von der Cambridge University entwickelte Facebook-App myPersonality gesammelt hatte. …Mehr\nMit Bildern aus einer Überwachungskamera sucht die Polizei nach Hinweisen zu einem Mann, der im November letzten Jahres einen Mann in Charlottenburg mit Reizgas besprüht und verletzt haben soll. …Mehr\n»Haben uns blutig gekratzt«: Kind bringt Krätze aus Schule mit und steckt Familie an\nQuälend juckende Haut und ratlose Ärzte – eine Familie hat die Krätze. Doch bis zur Diagnose und richtigen Therapie vergehen eineinhalb Jahre. Experten zufolge ist die Krankheit in Deutschland im Kommen. Doch an genauen Zahlen mangelt es. …Mehr\n»Die Massenzuwanderung war schweres Unrecht. Das ist kein Mythos.« Im folgenden Beitrag erklärt Volkswirt und Buchautor Thilo Sarrazin, warum es keine rechtliche Grundlage für eine unkontrollierte Zuwanderung nach Deutschland gibt. …Mehr\n»Warum trinkt ihr Alkohol?!«: Unbekannte verprügeln aus religiösen Gründen junge Männer nach Disco-Besuch\nZwei junge Männer (23 und 24) waren am Sonntagmorgen gegen 4.15 Uhr nach einem Discobesuch auf dem Weg nach Hause, als sie von vier unbekannten Männern auf der Hansastraße in Höhe der Lütge Brückstraße angegriffen und ausgeraubt wurden. …Mehr\nTrump appellierte am Montag via Twitter an die Europäer, endlich aufzuwachen und zu »sehen, was wirklich vor sich geht.« Unsere Einstellung zum Terror müsse sich ändern! …Mehr\nGewinner des Deutschen Schulpreises 2018: Warum die Martinschule Kinder ihren Tag selbst planen lässt und damit Erfolge feiert\nDie Martinschule in Greifswald hat den Deutschen Schulpreis 2018 erhalten. Am Schulzentrum, das in einem Plattenbaugebiet liegt, ist vieles anders. Schüler lernen in Stammgruppen, Inklusion wird seit Jahren gelebt. Der Abiturschnitt liegt über dem des Landes. …Mehr\n111.000 Mitgliederkonten bei »Elysium«: Anklage gegen Betreiber von Kinderpornoplattform\nZehn Monate nach dem Zerschlagen der internationalen kinderpornografischen Plattform »Elysium« hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt Anklage gegen die mutmaßlichen Hauptverantwortlichen erhoben. Insgesamt haben die Ermittler mehr als 111.000 Mitgliederkonten bei »Elysium« gefunden. …Mehr\nDas Vertrauen ausländischer Investoren in die Türkei ist erschüttert. Die Währung verliert an Wert, die Inflation zieht an. Präsident Erdogan hat Schuldige ausgemacht. …Mehr\nWien: Jugendlicher soll Siebenjährige getötet haben\nDie Details des Verbrechens sind schockierend. Ein Freund der Familie ist verdächtig, eine Siebenjährige getötet zu haben. Sie war wohl ein Zufallsopfer. Was war das Motiv? …Mehr\nEine Horrorgeschichte aus dem Walde: Pilzsucher findet Bambi mit zwei Köpfen\nWer Pilze suchen geht, kann nie genau wissen, was er im Wald finden wird. Ein Pilzsucher ist bei einem Ausflug in einen Forst im US-Bundestaat Minnesota auf ein totes zweiköpfiges Weißwedelhirschkalb gestoßen. Der Mann informierte darüber die Försterei, welche die Leiche zu einer gründlichen Untersuchung barg. …Mehr\nSchonungslose Einblicke in den Schulalltag: Erfahrungen einer Pädagogin über Integration an Schulen\nDieser Erfahrungsbericht einer frustrierten Pädagogin zeigt, warum die Integration durch Bildung nicht funktioniert – und was zu tun wäre, um die überforderten Schulen zu entlasten. …Mehr\n»Einfach mal die Klappe halten« – Medienrechtler Höcker hält den Gang in die Öffentlichkeit von Henke und Frauen im Fall WDR für einen Fehler\nDie zahlreichen Belästigungsvorwürfe halten den WDR in Atem. Der bekannte Medienrechtler Ralf Höcker hält es für einen schweren Fehler, dass der beschuldigte WDR-Manager Gebhard Henke selbst den Schritt in die Öffentlichkeit gegangen ist. Auch dass sich betroffene Frauen äußern, hält er für einen Fehler. …Mehr\nSie feierten Karl Marx wie einen Helden, die linke Politik in Deutschland und die kommunistische Diktatur in China, eine Statue bildete in Trier die Brücke. Und während die einen noch das Gewissen plagt, angesichts der vielen Millionen von Toten, versuchen andere, das blutrote Zeichen betreten abzuwischen. Den Ursprung dessen verleugnend, flüchten sich in eine »Welt, wie sie mir gefällt«. …Mehr\nDie USA haben die Terrororganisation Hamas für die Gewalt am Grenzzaun zwischen Israel und dem Gaza-Streifen verantwortlich gemacht. »Es gibt keine Rechtfertigung für die Rücksichtlosigkeit und den Zynismus von Hamas, die die Menschen dazu ermutigt, gewalttätig zu werden und sie damit schrecklichen Risiken aussetzt«, hieß es laut der israelischen Tageszeitung Yedioth Acharonot aus dem Weißen Haus. Israel habe ein Recht, sich zu verteidigen. …Mehr\nMit der Wahrnehmung ist das so eine Sache. Man nimmt nicht einfach wahr. Uns umgeben Unmengen von Reizen. Wer durch eine beliebige Straße geht, erhält eine Unzahl von Wahrnehmungsangeboten. Indes, niemand nimmt alles wahr. Wahrnehmung ist ein selektiver Prozess, einer, der durch Interesse und Aufmerksamkeit gesteuert wird. …Mehr\nAm Mittwoch wird die Online-Petition »Gemeinsame Erklärung 2018« an den Bundestag übergeben. Die Unterzeichner erwarten eine öffentliche Anhörung der Petenten im Ausschuss. …Mehr\nSchleuser-Kriminalität: Razzia gegen Scheinehen-Bande in Berlin und Brandenburg\nZahlreiche Vietnamesen sollen Scheinehen mit Deutschen eingegangen sein, um ein Bleiberecht zu bekommen. Nun sind die Ermittler gegen die Hintermänner vorgegangen – die sich eines einfachen Tricks bedienten. …Mehr\nSchwedische »Experten« negieren Einwanderung als Hauptursache der Gruppenvergewaltigungen\nIn Schweden haben zwei Hauptstrom-Medien kürzlich enthüllt, dass fast alle Gruppenvergewaltiger ausländischer Herkunft sind. Den Anfang machte die Zeitung Expressen, die im März berichtete, dass von 43 verurteilten Gruppenvergewaltigern 42 Migrationshintergrund haben. Daraufhin veröffentlichte Aftonbladet am 7. Mai eine weitere Untersuchung, wonach von 112 Verurteilten der Jahre 2012 bis 2017 mindestens 88 Prozent Migrationshintergrund haben und 73 Prozent außerhalb Europas geboren sind. …Mehr\n»Nazi-Bitch«: Rapper Farid Bang beschimpft Alice Weidel in neuem Lied\nNach dem Echo-Skandal hatte Alice Weidel geschrieben, Farid Bang sei »nichts weiter als ein asozialer Marokkaner«. Jetzt bezeichnet der Rapper die AfD-Politikerin in einem Lied als »Nazi-Bitch« und droht, ihr das Nasenbein zu brechen. …Mehr\nSoros-Stiftung verlässt Ungarn wegen »repressiver« Politik – und zieht nach Berlin\nDie Stiftung des ungarischstämmigen US-Milliardärs George Soros verlässt Ungarn und zieht nach Berlin. Die Stiftung sehe sich mit einem »zunehmend repressiven politischen und rechtlichen Umfeld« konfrontiert, heißt es. …Mehr\nEx-BAMF-Leiterin: Seehofer hat von »größtem Flüchtlingsskandal der Republik« gewusst und ihn ignoriert\nBundesinnenminister Seehofer hatte bereits Anfang März Hinweise auf den Skandal um manipulierte Asylbescheide. Das geht aus einem Schreiben der früheren Leiterin der Bremer Außenstelle des Flüchtlingsbundesamtes an Seehofer hervor. …Mehr\nRundfunkgebühr vor Gericht: Mittwoch und Donnerstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Modalitäten des Gebühreneinzugs. Wir dokumentieren das Verfahren und einen offenen Brief, der sich gegen den Umfang und die Größe der Sender richtet. …Mehr\nDie derzeitige Entwicklung in Syrien bedeutet eine gefährliche Eskalation für die Region. Die USA, Israel und einige Golfstaaten wollen den Iran aus Syrien vertreiben. Der eigentlich zu Ende gehende Krieg könnte auf einer neuen Stufe eskalieren. …Mehr\n»Geheimdienstkontakte bitte verschweigen«: Londons Vorgabe an die Medien in der Skripal-Affäre\nEine Onlineplattform hat den Wortlaut zweier Mitteilungen der britischen Behörden im Zusammenhang mit der Skripal-Affäre veröffentlicht. Darin werden Medienvertreter aufgefordert, die Identitäten von Geheimdienstleuten mit Verbindung zu Skripal zu verheimlichen. …Mehr\nMit Heimat assoziieren viele immer noch Gartenzwerge, Lodenmäntel und Vertreibung. Dabei steht der Begriff doch auch für Werte, die unser demokratisches Selbstverständnis ausmachen. Die Begegnung mit Flüchtlingen gibt uns Gelegenheit, ihn von seinem historischen Muff zu befreien …Mehr\nPolizei sucht nach Motiv: Ex-Bundeswehrsoldat erschießt Nachbarin und verschanzt sich stundenlang\nEinen Tag nach dem Großeinsatz bei Dresden ermittelt die Polizei zu den Hintergründen. Ein 33-Jähriger hatte sich auf einem ehemaligen Militärgelände verschanzt und erschossen. Zuvor soll er seine Nachbarin getötet haben. …Mehr\nDer Asylsuchende aus Togo, der unter großem Polizeiaufgebot in Ellwangen abgeholt worden war, darf nach Italien zurückgebracht werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Der Anwalt des Mannes hatte in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde eingereicht. …Mehr\nDobrindt forderte die Grünen u.a. auf, zu klären, »ob sie den Abschiebe-Saboteuren näher stehen als dem funktionierenden Rechtsstaat«. Der CSU-Landesgruppenchef erntet heftige Kritik von den Grünen, der FDP und dem Deutschen Anwaltverein. …Mehr\nNur noch 55 Prozent der Menschen in Deutschland vertraut der Arbeit von Justiz und Gerichten. Im Jahr 2013 erklärten noch 77 Prozent der befragten Deutschen, dass sie dem Gerichtswesen vertrauen. …Mehr\nRentenreform: IWF fordert die Deutschen auf, länger zu arbeiten\nDie Ökonomen des Internationalen Währungsfonds warnen: Die Bundesregierung könnte wichtige Reformen verschlafen. Insbesondere bei der Rente seien Änderungen nötig. Eine einfache Maßnahme könne hierzulande für mehr Zuversicht sorgen. …Mehr\nEr verwaltet die Ersparnisse von Millionen Anlegern, ist Europas größter Aktionär – und seine langen Arme reichen bis in Regierungen. Wie der Finanzkonzern Blackrock zum mächtigsten Unternehmen der Welt wurde. …Mehr\n30 jordanische Pfleger kommen nach Hannover\nIn Altenheimen fehlen Pflegekräfte. Die Dana-Seniorenheime unternehmen nun einen weiteren Versuch, dem Mangel mit ausländischen Mitarbeitern zu begegnen. Es sind nur Männer. …Mehr\nMit einem Tonbandgerät ausgerüstet, begab sich der Schriftsteller Amos Oz mit Abraham Shapira in die Kibbuze Israels und befragte Soldaten zu ihren Erlebnissen im Sechstagekrieg. Doch ihre Stimmen wurden nie gehört. Sie wurden von der israelischen Armee zensiert. Heute, nach Ablauf der 50 Jahre währenden Zensur, lässt der Dokumentarfilm die Stimmen wieder aufleben. …Mehr\nWarnungen vor Kilauea-Explosion: Auf Hawaii blutet die Erde\nGiftige Schwefelgase und spritzende Lava auf »Big Island«! Im Südosten der Hawaii-Insel wird Vulkan Kilauea immer aktiver – immer gefährlicher. Seit dem frühen Sonntagmorgen klafft an der Ostflanke des Kilauea ein weiterer 300 Meter langer Riss. Anwohner wurden in Sicherheit gebracht. Experten warnen vor dem ganz großen Knall. …Mehr\nUngarn legt Österreich den »Soros-Plan« vor\nUngarns Außenminister sandte dem österreichischen Bundespräsidenten den nach dem US-Milliardär George Soros benannten »Soros-Plan«. Dies hängt mit der Offensive zusammen, die die ungarische Regierung gegen Soros auffährt. Ziel des Schreibens war es, den (ehemalig grünen) Bundespräsidenten zu überzeugen, dass es den Soros-Plan gibt. Dies wird von zahlreichen linken Politikern in Österreich bestritten. …Mehr\nDas Target-2-System hält die Europäische Union und das Bankensystem noch am Leben – Die EZB ist bei den Wertpapieraufkaufprogrammen längst zur verdeckten Staatsfinanzierung übergegangen. …Mehr\nSchockvideo: Vater und Sohn vor Halal-Cafe zusammengeschlagen, weil sie alkoholisches Getränk bestellen wollten?\nEin aktuelles Video macht derzeit die Runde in den sozialen Netzwerken: es zeigt, wie ein älterer Mann und sein Sohn von einer größeren arabischen (?) Männergruppe – unter anderem mit dem Inventar eines Straßencafes – zusammengeschlagen werden. …Mehr\nAm 2. Mai 2018 legten EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker und Haushaltskommissar Günther Oettinger den Entwurf für den nächsten »Mehrjährigen Finanzrahmen« (MFR) der Europäischen Union vor. Das EU-Budget für die Jahre 2021 bis 2027 soll knapp 1.280 Milliarden Euro und damit trotz ausfallender britischer Beiträge deutlich mehr als im vorherigen Zeitraum (1.087 Mrd.) betragen. Der Entwurf hat es vor allem aus vier Gründen in sich. …Mehr\nBaden-Württemberg: Gambische Flüchtlinge kontrollieren die Drogenszene\nFlüchtlinge aus Gambia sind bei Rauschgiftdelilkten in Baden-Württemberg stark überrepräsentiert. Landesweit seien für das Jahr 2017 im Bereich der Rauschgiftkriminalität mehr als 2700 tatverdächtige Asylbewerber oder Flüchtlinge in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfasst, sagte Landeskriminaldirektor Klaus Ziwey der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Über 800 davon waren Gambier, die vielfach Mehrfachtäter seien. …Mehr\nOpfer schwer verletzt: Mann sticht auf schwangere Frau in Bischofsheim ein\nAm Montagmittag gegen 12 Uhr hat ein 23 Jahre alter Mann in Bischofsheim (Groß-Gerau) eine schwangere Frau mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten, ereignete sich die Tat auf der Frankfurter Straße. Zeugen alarmierten die Polizei über Notruf. …Mehr\nNach einem Überfall auf eine Mutter mit Kinderwagen in Hamburg fahndet die Polizei nach zwei Nordafrikanern. Am Samstagnachmittag überfielen die beiden Unbekannten die 30 Jahre alte Frau, die am Billgrabendeich einen Kinderwagen schob, in dem die nur wenige Monate alte Tochter lag. …Mehr\nWeitere ermordete Rentnerin: Polizei glaubte erst an schweren Unfall\nZunächst sah alles nach einem tragischen Unfall aus. Eine alte, allein lebende Dame war offenbar gestürzt und an den Folgen gestorben. Doch die Gerichtsmediziner deckten Tage später auf: Es war Mord! …Mehr\nStuttgart: Bei einem Internet-Date wird einem Mann ein Messer vorgehalten\nVon wegen Romantik: Ein junger Mann ist bei einem Date mit einer Internet-Bekanntschaft mit einer Machete bedroht worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, hatte er die Frau im Internet kennengelernt und schließlich ein Treffen vereinbart. Die Unbekannte holte den 23-Jährigen am Freitagabend mit dem Auto in Stuttgart ab. Daraufhin fuhren die beiden durch die Gegend – bis die Frau hielt und einen Unbekannten einsteigen ließ. …Mehr\nWas passiert, wenn es keine Bienen mehr gibt? Ein Supermarkt in Hannover will das zeigen, räumt 60 Prozent seiner Produkte über Nacht aus den Regalen – und öffnet morgens ohne Vorwarnung seine Türen. …Mehr\n»Hirnloser Vandalismus«: Unbekannte fackeln 14 Autos in Berlin-Prenzlauer Berg ab\nMehrere Fahrzeuge wurden am Sonntag in Berlin Prenzlauer Berg in Brand gesteckt. Zahlreiche andere Fahrzeuge wurden mit beschädigt. Ein linksextremistischer Hintergrund kann nicht ausgeschlossen werden, heißt es. …Mehr\nBlutigster Tag seit Gaza-Krieg 2014: 52 Tote bei blutigen Protesten – Israel fliegt Luftangriffe gegen Hamas\nSchon Stunden vor der Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem ist es am Montag zu heftigen Protesten der Palästinenser gekommen – und die Bilanz bereits verheerend …Mehr\n»WDR noch immer auf der Suche nach begründeten Vorwürfen«: Anwalt von Gebhard Henke erhöht nach Roche-Interview Druck auf Sender\nDie Gemengelage im Zuge der Vorwürfe gegen WDR-Mann Gebhard Henke bleibt undurchsichtig. Am Morgen hatte Charlotte Roche ihre Anschuldigungen gegen den freigestellten Leiter Fernsehfilm, Kino, Serie des WDR konkretisiert. Am Nachmittag meldet sich der Anwalt von Henke erklärt, dass der Sender »immer noch auf der Suche nach begründeten Vorwürfen« sei, die man seinem Mandanten wegen sexueller Belästigung machen könnte. …Mehr\nÖzil und Gündogan posieren mit Erdogan – Weidel: Sie sollen am besten gleich für die Türkei spielen\nDie deutschen Fußball-Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan haben kurz vor der WM-Nominierung mit Wahlkampfhilfe für den türkischen Präsidenten für Aufsehen gesorgt. Alice Weidel zeigt sich empört. …Mehr\nPenny macht mit wundersamer Aktion auf das Insektensterben aufmerksam\nDer Discounter entdeckt die Bestäubung: Eine Filiale hat alle Produkte aussortiert, die es ohne die Leistung der Insekten nicht gäbe. Und plötzlich wurde es leer im Supermarkt. …Mehr\nDie TV-Moderatorin Dunja Hayali erhält zusammen mit 23 anderen Männern und Frauen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. …Mehr\nVor allem in Mitte: Jeder dritte Minderjährige in Berlin lebt von Hartz IV\nDie meisten Minderjährigen leben mit alleinerziehenden Elternteilen oder in Familien mit sehr geringem Einkommen. Der höchste Anteil liegt in Mitte. …Mehr\nNach seinem Rückzug vom Parteivorsitz nach nicht ganz einem Jahr im Amt wurde es still um Martin Schulz. Jetzt sprechen sich erste Stimmen für eine Spitzenkandidatur bei der Wahl zum EU-Parlament 2019 aus. Ist das die Rückfahrkarte zum politischen Erfolg? …Mehr\nDer Bundesfinanzhof (BFH) hält die Nachzahlungszinsen von sechs Prozent im Jahr auf nicht gezahlte Steuern für verfassungswidrig hoch. Das höchste deutsche Steuergericht setzte Zahlungen im aktuellen Fall vorläufig aus. (Az. IX B 21/18) …Mehr\nAn der Einweihungszeremonie des US-Botschaftsgebäudes in Jerusalem am Montag nimmt eine Delegation des Weißen Hauses teil. Zu den Gästen gehören Trumps Tochter Ivanka, ihr Ehemann Jared Kushner sowie US-Vizeaußenminister John Sullivan und US-Finanzminister Steven Mnuchin. …Mehr\nJemenitische Huthi-Rebellen haben eine Rakete auf ein Distributionszentrum der größten saudischen Erdölgesellschaft Saudi Aramco abgefeuert, wie der jemenitische TV-Sender al-Masirah berichtet. …Mehr\nEr deckte Russlands staatliches Dopingsystem mit auf, bei der Fußball-WM ist Hajo Seppelt deshalb unerwünscht. Die Entscheidung sorgte für Empörung – nun hat sich die Bundesregierung eingeschaltet. …Mehr\nBomben-Alarm am Wiener Hauptbahnhof\nEin Sondereinsatzkommando der Wiener Polizei ist bereits vor Ort. …Mehr\nDer FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat Rassismusvorwürfe zurückgewiesen. »Ich glaube, solche Debatten muß man nüchterner und vernünftiger führen«, sagte Lindner in einer über Twitter verbreiteten Videobotschaft. Wer in seinen Worten Rassismus sehe, sei »etwas hysterisch unterwegs«. …Mehr\nIn Magdeburg hat ein 23-Jähriger seine Kampfhunde auf einen syrischen Familienvater losgelassen. Dieser musste verletzt ins Krankenhaus gebracht werden. …Mehr\nNach einem Brandanschlag auf mehrere Autos im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg hat der Staatsschutz der Polizei die Ermittlungen übernommen. Anwohner hatten in der Nacht zu Montag die brennenden Fahrzeuge bemerkt und die Feuerwehr alarmiert. …Mehr\nSchon Stunden vor der Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem ist es am Montag an Israels Grenze zum Gazastreifen zu Protesten gekommen. 28 Palästinenser seien bei Konfrontationen mit israelischen Soldaten verletzt worden, teilte der palästinensische Rettungsdienst Roter Halbmond mit. Mehr als 20 seien durch Schüsse verletzt worden, zwei davon lebensgefährlich. …Mehr\nCharlotte Roche: »Ich fühle mich schuldig«\nMehrere Frauen werfen dem WDR-Filmchef Gebhard Henke sexuelle Belästigung vor, auch die Autorin Charlotte Roche. Warum hat sie sich nicht gewehrt, warum geschwiegen? …Mehr\nGender-Expertin: »Babys müssen beim Windel wechseln ihr Einverständnis geben«\nIn Australien hat die Sexual-Expertin und Autorin Deanne Carson in einem Interview die Welt an ihren neusten Erkenntnissen teilhaben lassen. Eltern sollen sich das »Ok« ihres Säuglings holen, bevor sie ihm die neue Windel anlegen, damit der sich bei dieser Entscheidung nicht übergangen fühlt. …Mehr\nDie dänische Regierung plant eine Verschärfung des Einbürgerungsrechts. Arbeitslosengeldempfängern soll es nach der Neuregelung nicht mehr möglich sein, die dänische Staatsbürgerschaft zu bekommen, berichtet der Nordschleswiger unter Berufung auf die Tageszeitung Berlingske. …Mehr\n»Hetzerische Diffamierung« – bayerischer AfD-Verband erteilt SZ Hausverbot und löst Solidarität mit der Zeitung aus\nDer AfD-Kreisverband Erding (Bayern) hat der Süddeutschen Zeitung wegen angeblicher Hetze und Diffamierung Hausverbot erteilt. Anlass war offenbar ein Artikel der SZ über eine AfD-Veranstaltung, die von Schafkopfspielern torpediert wurde. Als Reaktion solidarisierte sich die Erdinger Lokalausgabe des Münchner Merkur mit den Kollegen der SZ. …Mehr\nStuttgart-Feuerbach: Tätlicher Übergriff von Linksextremen auf AfD-Politiker während seiner Rede\nLinksextreme griffen bei der AfD Demonstration am 12. Mai unter dem Motto »Nein zu DITIB in Deutschland« in Stuttgart Feuerbach den AfD-Politiker Raimond Hoffmann öffentlich an. …Mehr\nFDP-Chef löst mit Bäckerei-Äußerungen Rassismus-Debatte aus\nWer einen Parteitag unter dem englischen Motto »Innovation Nation« abhält, zielt wohl nicht auf den sprichwörtlichen kleinen Mann. Doch dann versucht FDP-Chef Christian Lindner es doch – und landet ein Eigentor. …Mehr\nDer baden-württembergische Innenminister hat die SPD-regierten Länder zu mehr Abschiebungen aufgefordert. Strobl beklagt: Es gebe »eine ganze Reihe von Personen und Organisationen, die das Vollziehen der Ausreisepflicht noch schwieriger machen wollen.« …Mehr\nDie Europäer wollen nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran festhalten. Wie das aber gehen soll, darüber wird am Dienstag in Brüssel beraten. Teheran hat unterdessen den europäischen Vertragspartnern eine Frist gesetzt. Die Zeit drängt. …Mehr\nStudie der Uni Koblenz: Wenn Eltern ihre Kinder misshandeln\nZu viele Fälle, zu wenig Personal, schlechte Ausstattung: Viele Jugendämter sind für den Kampf gegen Misshandlung zu schlecht ausgestattet. Eine Studie macht das Ausmaß der Defizite deutlich. …Mehr\nEs gibt viele gute Gründe, eine Professur einzurichten. Erkenntnisgewinn, ist einer, wobei die Erkenntnis einen Nutzen für die Gesellschaft erbringen soll. Grundlagenforschung ist ein anderer, wobei die Forschung Ausgangspunkt für weitere Erkenntnis sein soll, von der wiederum ein gesellschaftlicher Nutzen ausgeht. Methodische Bildung ist ein anderer, dessen Ziel darin besteht, Studenten einen Grundstock zu vermitteln, der es ermöglicht, gesellschaftliche Probleme zu lösen, abermals mit dem Ziel, einen gesellschaftlichen Nutzen bereitzustellen. …Mehr\nDas verbindende Projekt der laufenden Koalitionsverhandlungen von Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung ist die Neuverhandlung der europäischen Verträge. …Mehr\nVerfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat vor Cyberangriffen auf die kritische Infrastruktur in Deutschland gewarnt. Deutschland sei im Fokus ausländischer Nachrichtendienste, sagte Maaßen am Montag dem rbb-Inforadio. Ziel sei es, Sabotageakte vorzubereiten, indem Schadprogramme in kritische Infrastrukturen eingespeist würden – »um vielleicht für den Zeitpunkt X, wenn es zu einer politischen Auseinandersetzung kommen sollte, diese scharf zu schalten«. …Mehr\nFrankfurter Park-Mord politisch korrekt: Laut »HR« ist der Tatverdächtige ein AfD-Sympathisant\nBei der im Niddapark ermordet aufgefundenen Frau handelt es sich um Irina A., die Angeklagte im Frankfurter Sex-Mob-Prozess. Nun wurde der Mitangeklagte Frankfurter Gastronom Jan M. (50) verhaftet: Mordverdacht. Die 29-Jährige wurde mit 20 Messerstichen getötet. Nun folgt das »Political Profiling« durch den öffentlich-rechtlichen »Hessischen Rundfunk«. …Mehr\nAm Tag vor dem Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem feiert Israel den Schritt als Triumph. Die Palästinenser kündigen schwere Proteste dagegen an. …Mehr\nDie israelische Armee ist anlässlich der geplanten Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem und den erwarteten massiven Palästinenser-Protesten in Alarmbereitschaft: Tausende Soldaten werden an die Grenze zum Gazastreifen und dem Westjordanland verlegt, teilte das israelische Militär am Sonntag mit. …Mehr\nMordfall Kandel: Mias Killer erpresste sie mit Fotos\nEr war Mias (†15) erste große Liebe. Dann wurde Abdul D. zu ihrem Mörder. BILD liegen neue schockierende Details der 61 Seiten langen Anklageschrift …Mehr\nWenn man dem bestehenden Misstrauen gegenüber Politik und Medien noch ein wenig Schubkraft verleihen will, mache man es so wie jüngst Monika Grütters (CDU), Staatsministerin für Kultur und Medien. In einem Gastbeitrag für den »Tagesspiegel« konstatiert sie, das Internet ermögliche offenbar »derzeit mehr Freiraum, als die Demokratie vertragen kann«. …Mehr\nBei ihren Verhandlungen über eine Regierungsbildung in Italien haben die Parteichefs der Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung, Salvini und Di Maio, eine Grundsatzeinigung erzielt. Das teilten sie am Samstag mit. …Mehr\nNach dem Geständnis des tschechischen Präsidenten Milos Zeman, sein Land habe Nervengift vom Typ »Nowitschok« hergestellt und getestet, wollen Journalisten herausgefunden haben, dass der russische Ex-Spion Sergej Skripal heimlich Prag besucht und sich mit tschechischen Geheimdienstlern in Großbritannien getroffen habe. …Mehr\nBrandstiftung vermutet: Elf Autos in Prenzlauer Berg angezündet\nRund um den Kollwitzplatz in Prenzlauer Berg standen in der Nacht zum Montag elf Fahrzeuge in Flammen. Mehrere Autos brannten vollständig aus. …Mehr\nDrei Verletzte in Kreuzberg: Gruppe tritt auf am Boden liegende Männer ein\nAm frühen Sonntagmorgen wurden in Kreuzberg zwei Männer aus einer Gruppe von etwa zehn Männern heraus angegriffen und verletzt. …Mehr\nWer kein Bleiberecht habe, müsse gehen. »Alles andere überfordert die Integrationsfähigkeit unseres Landes«, erklärt die CSU. …Mehr\nBotschaftsumzug nach Jerusalem: Al-Qaida-Chef ruft Anhänger zum Dschihad auf\nVor der US-Botschaftsverlegung nach Jerusalem hat sich der Anführer von al-Qaida zu Wort gemeldet. Al-Sawahiri fordert seine Anhänger auf, zu den Waffen zu greifen. Eine besondere Botschaft hat er an Donald Trump. …Mehr\nEine meiner Töchter meinte kürzlich, nachdem sie fragte, ob ich denn auch in der Schule Präsentationen hätte machen müssen, dass meine Schulzeit besser gewesen sei. Sie hat nämlich immer Bammel davor, spricht zu schnell, verhaspelt sich, ist nervös und aufgeregt, wenn sie vor anderen Menschen sprechen soll. …Mehr\nZu viel Kunststoff schwimmt im Meer, zu wenig wird recycelt. Plastik droht in unser Trinkwasser, unser Essen und unsere Körper zu gelangen. Die Europäische Union will dagegen angehen. …Mehr