Antimitgliederparteitag auf wackeliger Satzungsgrundlage | Alexander Dilger\nAntimitgliederparteitag auf wackeliger Satzungsgrundlage\nVeröffentlicht am 28/05/2015 von Alexander Dilger\nDie Bundesgeschäftsstelle teilte heute mit, dass der Bundesvorstand beschlossen hat, die Mitgliederrechte beim Bundesparteitag in Kassel stark zu beschneiden. Aus dem Delegiertenparteitag wird damit ein Antimitgliederparteitag. Erstens wird das passive Wahlrecht beschränkt, weil sich einfache Mitglieder nach diesem Beschluss nicht selbst vorschlagen dürfen, sondern von einem Delegierten vorgeschlagen werden müssen. Eine satzungsmäßige Grundlage gibt es dafür nicht. Aber es kommt noch schlimmer, denn zweitens wird das satzungsmäßige Antragsrecht der einfachen Mitglieder beschnitten, die zwar noch Anträge einbringen, diese aber mangels Rederecht nicht begründen dürfen, obwohl das ein wesentlicher Bestandteil des Antragsrechts ist.\nEigentlich müsste man dagegen klagen, doch auch das Bundesschiedsgericht verhält sich sehr zweifelhaft. So gibt es zur Anfechtung des Bremer Parteitags noch keine Entscheidung (siehe ‚Bundesschiedsgericht kippt Bremer Parteitag und Bundessatzung‘), aber das Bundesschiedsgericht lässt trotzdem schon einmal mitteilen, „dass die vom Bundesparteitag in Bremen beschlossene Bundessatzung mindestens bis zum Bundesparteitag in Kassel am 13./14. Juni 2015 in Kraft bleibt.“ Ein ordentliches Gericht könnte das durchaus anders sehen, insbesondere wenn diese Satzung nach dem Parteitag vom Bundesschiedsgericht gekippt werden sollte. Aber ich habe zu noch einem Verfahren definitiv keine Lust mehr. Meine Partei, die mit den Forderungen nach mehr Rechtsstaatlichkeit und direkter Demokratie gestartet war, hatte ich mir wirklich anders vorgestellt.\n208 Gedanken zu „Antimitgliederparteitag auf wackeliger Satzungsgrundlage“\nnationalliberal sagte am 29/05/2015 um 00:29 :\nWas bezweckt man mit diesem Manöver?\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 00:33 :\nEs gibt wohl die Sorge, dass ganz viele Mitglieder kommen und Zugang verlangen, weil sie kandidieren oder Anträge begründen wollen. Aber selbst ein paar Dutzend wären doch nicht wirklich ein Problem, zumal die dreistellige Zahl an NRW-Delegierten noch ausfallen wird. Ich habe gerade noch den Sachverhalt rund um den Parteitag in Siegen mit 15 Rechtsverstößen zusammengestellt.\nnationalliberal sagte am 29/05/2015 um 00:43 :\nWas ist mit den Delegierten aus Hessen? …werden die auch ausfallen? Ich habe die Befürchtung, der Bundesparteitag in Kassel endet wie der Landesparteitag in Siegen… Wobei das vielleicht die Chance sein könnte, dass es zu einem Mitgliederparteitag kommt?! Ich verstehe allgemein das Bundesschiedsgericht nicht…wenn sich Richter in der deutschen Justiz so verhalten, versetzt man sie in die Provinz…\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 08:22 :\nDie Delegiertenwahlen in Hessen wurden wohl auch angefochten. Über die Erfolgsaussichten da kann ich nichts sagen. Je nach Standpunkt sind die Schiedsrichter schon in der Provinz.\nManuel sagte am 29/05/2015 um 00:52 :\nWirklich unglaublich wie sie noch kämpfen, obwohl sie damit rechnen müssen, in ein paar Wochen nicht mehr in der Partei aktiv zu sein.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 08:32 :\nNiemand wird mir nachsagen können, auch wenn es einige trotzdem versuchen werden, ich hätte nicht bis zuletzt für eine seriöse demokratische und rechtstreue Partei gekämpft.\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 06:29 :\nIch dachte, ich hätte mich verlesen, als ich gesehen habe, was die Bundesgeschäftsstelle da gestern zusammen mit dem „AfD-Kompakt“ gut versteckt zugeschickt hat.\nEine weitere Glanzleitung i.S. innerparteiliche Transparenz!\nNoch viel interessanter ist allerdings die Sicht des bayerischen Landesvorstands, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte:\n„Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen aus den Vorständen,\nseit dem Würzburger Treffen der Landesverbände ist klar, dass erhebliche Zweifel an der rechtmäßigen Durchführung des Kassler Parteitags bestehen müssen.\n1. Gültigkeit / Ungültigkeit des Bremer Parteitags und damit der Satzung. Die Verhandlungen laufen vor dem Bundesschiedsgericht. Es ist sehr wahrscheinlich, dass ein ordentliches Gericht gerufen wird.\n2. Die Wahlen der Delegierten aus NRW und Hessen werden – nach Ansicht vieler Beobachter – erfolgreich angefochten werden.\nDeshalb wurden das Bundesschiedsgericht und der Bundesvorstand aufgefordert, schnellstmöglich Rechtssicherheit herzustellen. Nach Auffassung vieler Landesverbände wird es nicht möglich sein, unter diesen Umständen einen geordneten Bundesparteitag zum jetzigen Zeitpunkt durchzuführen.\nDer bisher geplante Termin für den bayerischen Landesparteitag liegt aktuell 2 Wochen nach dem Bundestermin. Eine Einladung in Bayern müsste deshalb erfolgen, bevor Rechtssicherheit im Bund herrscht. Ein LPT ohne vorherigen BPT, der Klarheit in den Bereichen Bundesvorstand und Bundessatzung bringt, ist aus Sicht des Landesvorstandes aber abzulehnen.\nNach Bewertung aller derzeit vorherrschenden Kenntnisse, empfiehlt es sich von daher, den angedachten Parteitag im Juni in den Herbst zu verschieben bis hoffentlich ausreichend Rechtssicherheit und stabile Verhältnisse auf Bundesebene wieder vorherrschen. Zusätzlich hätte dies den Vorteil, dass wir in einen Turnus kämen, welcher auch den normalen Wahlterminen entspricht! Satzungsgemäß muss der Landesparteitag mit Neuwahlen des Vorstandes bis Ende 2015 erfolgen, daher hat der Landesvorstand gestern folgenden Beschluss gefasst:\nDer Parteitag des LV Bayern wird vom 28.06.2015 auf einen Termin im Herbst 2015 (auf jeden Fall nach dem BPT mit Vorstandswahlen) verlegt.\nDer neue Termin wird schnellstmöglich festgelegt und bekannt gegeben.\nIhr Landesvorstand Bayern.“\nPeter V. sagte am 29/05/2015 um 06:49 :\n„Ich habe gerade noch den Sachverhalt rund um den Parteitag in Siegen mit 15 Rechtsverstößen zusammengestellt.“\nEs ist sehr erfreulich, dass Sie das getan haben und sich um die Sache kümmern. Etwas überrascht bin ich, dass diese Zusammenstellung „gerade“ fertig wurde. Ich dachte, die Sache liege bereits beim Landes- und beim Bundesschiedsgericht? Wenn vor Ihnen niemand diese Zusammenstellung unternahm, dann beraten die Gerichte im Moment über die Angelegenheit, ohne eine konkrete Liste vorliegen zu haben? Ich hoffe jedenfalls, dass diese Argumente noch vorgebracht werden können.\nIch erneuere meine Empfehlung, sich zusätzliche Zeugen für die Verstöße zu suchen. Presseberichte dazu (auch im Internet, Spiegel Online z.B.) sollten ebenfalls gesammelt werden.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 09:12 :\nEs gibt bereits Schiedsklagen wegen der Einladungsmängel beim Landes- und Bundesschiedsgericht. Für die übrigen Mängel war die Erhebung der Sachlage nicht so einfach. Bis jetzt ist nicht klar, wer wann und wo den 2. Wahlgang ausgezählt hat. Ordentlich beendet wurde der Parteitag wohl auch nie. Die Schiedsklage gegen diese Mängel geht demnächst raus. Wenn es zu keiner Entscheidung kommt, kann in der Woche vor Kassel immer noch ein ordentliches Gericht angerufen werden.\nnationalliberal sagte am 29/05/2015 um 09:01 :\nEs muss einen Mitgliederparteitag geben! Alles andere wäre eine Farce…und womöglich rechtswidrig. Auf dem Bundesparteitag geht es wahrscheinlich darum, ob es zur Spaltung kommt. Es kann doch nicht sein, dass das Schicksal der AfD auf diese Weise entschieden wird… Die AfD ist mal mit dem Vorsatz von direkter Demokratie angetreten und in der eigenen Partei setzt man sie zum wichtigsten Zeitpunkt komplett aus.\nDoris sagte am 29/05/2015 um 09:05 :\nDabei hätte die AfD so viele Themen, die derzeit „köcheln“, wo sie sich als ausserparlamanentarische Opposition klar positionieren könnte. Die Partei ist NICHT bzw. von der großen Mehrheit der Wähler nicht ausschliesslich wegens ihrer Kritik an der Europolitik gewählt worden, sondern weil sie Hoffnungsträger ist, dass sich endlich mal wieder jemand für die BÜRGER Deutschlands einsetzt. Das tun die etablierten Parteien (ausser vielleicht im Ansatz die Linke) leider lange nicht mehr.\nMein Appell an den Bundesvorstand: rauft Euch zusammen, lasst Euch nicht spalten – da freut sich bloß die GroKo. Und vielleicht findet sich irgendwo ein Trainer/ Coach, der dem Bundesvorstand mal erklärt, was Teamplay ist? In großen Unternehmen geht nichts ohne Vier oder Sechs-Augenprinzip, das läßt sich auch erlernen. Besinnung auf das gemeinsame Ziel und die Gemeinsamkeiten, nicht immer nur auf die Unterschiede schauen, dann kommt man als Team voran. An den Geist der Gründungsphase erinnern und entsprechend handeln, dann kommen gewiß auch viele der (guten) Leute zurück, die sich aufgrund des autokratischen Führungsstils abgewendet hatten.\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 09:18 :\n„Ordentlich beendet wurde der Parteitag wohl auch nie.“\nVielleicht findet Ihr Landesparteitag ja gerade noch irgendwo in einem Hinterzimmer statt und Sie wissen es nur nicht. Sie sollten sich besser informieren, Herr Dilger. Zum Beispiel bei Ihrem Orts- oder Kreisvorsitzenden. Das empfiehlt der Bayerische Landesvorstand seinen Mitgliedern jedenfalls immer gerne. *Ironie off*\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 16:13 :\n„Mein Appell an den Bundesvorstand: rauft Euch zusammen, lasst Euch nicht spalten – da freut sich bloß die GroKo.“\nNatürlich werden sich diese Laiendarsteller einmal mehr „zusammenraufen“ und so die Schnarchnasen an der Basis erneut hinters Licht führen. Wenn diese tragischen Gestalten dann tatsächlich weiterhin die AfD anführen sollten, ist das Schicksal der AfD besiegelt.\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 01:00 :\nHinter verschlossenen Türen mauschelt es sich besser.\nMT sagte am 29/05/2015 um 18:07 :\nich muß Doris da einfach voll zustimmen,sie hat es auf den Punkt gebracht.\nDie AFD sollte ein Hoffnungsträger werden,für die Bürger.\nDas ist im Moment irgendwie abgewürgt.\nEigentlich habe ich sie noch nie kritisiert.\nAber es sticht mir ins Auge,das sie außer herumnörgeln nicht viel über die Tischkante schubsen und das eigentlich immer.\nJetzt wartet doch ersteinmal ab,inwieweit sich der Laden ausrichtet und positioniert.\nHerr Prof. Lucke hat mit seinem Vorpreschen sicher auch einen großen Fehler gemacht und Herr Henkel hat mit seiner Unterstützung,wen er alle so weg haben will auch nicht gerade den Zusammenhalt gefördert.\nIch möchte auch betonen,das der Zwist nicht aus der Ecke von Frau Petry gestartet wurde.Sie hat aber ganz klar reagiert.\nDie AFD kann nach wie vor etwas auf die Beine stellen.\nDazu muß dieser Streit endlich entschieden (und nicht vorläufig beendet) werden.\nPeter V. sagte am 29/05/2015 um 06:53 :\nSie werden doch selbst sehen, dass es keinen Sinn hat auf einem Delegiertenparteitag zu kandidieren, sofern man nicht die Unterstützung von nur einem Delegierten hat; und dass Anträge, die nicht durch Wortmeldung auch nur eines Delegierten unterstützt werden, ebenfalls sowieso für die Tonne sein werden.\nDie Erfahrung mit Parteitagen ist, dass endlos über Dinge wie die Tagesordnung diskutiert wird. Es ist nachvollziehbar, dass das eingedämmt wird.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 09:16 :\nSie vermischen hier die rechtliche mit der faktischen Seite. Ich bin sicher, dass ich einen Delegierten auftreiben kann, der nicht nur meine Kandidatur, sondern die von grundsätzlich jedem unterstützen würde (wer Bedarf hat, kann sich gerne direkt an mich wenden). Von daher handelt es sich faktisch um gar keine Einschränkung, sondern einfach um eine Demütigung der einfachen Mitglieder, die zwei Tage vor verschlossenen Türen warten sollen, um sich dann vielleicht eine Minute vorstellen zu dürfen. Beim satzungs- und gesetzmäßigen Antragsrecht kommt hinzu, dass es einen großen Unterschied macht, ob jemand seinen Antrag selbst begründen darf oder ein Delegierter das für ihn tun muss.\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 09:24 :\n„Von daher handelt es sich faktisch um gar keine Einschränkung, sondern einfach um eine Demütigung der einfachen Mitglieder, die zwei Tage vor verschlossenen Türen warten sollen, um sich dann vielleicht eine Minute vorstellen zu dürfen.“\nIn diesem Punkt haben Sie meine vollkommene Zustimmung, Herr Dilger. Das Verfahren wurde bei der Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl 2013 bereits „erfolgreich“ in Bayern erprobt und von den seinerzeitigen Landesvorständen (die überwiegend heute noch in Amt und Würden sind) zynisch als „Kandidatengrill“ bezeichnet.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 10:21 :\n„Die Schiedsklage gegen diese Mängel geht demnächst raus“.\nViel zu spät, da bei durchschnittlicher Bearbeitung von Schiedsklagen vor dem Parteitag mit keiner rechtskräftigen Entscheidung mehr zu rechnen sein wird.\n„Wenn es zu keiner Entscheidung kommt, kann in der Woche vor Kassel immer noch ein ordentliches Gericht angerufen werden.“\nHier käme allenfalls vorläufiger Rechtsschutz in Betracht, da ohne Entscheidung eines innerparteilichen Gerichts ein ordentliches Gericht nicht angerufen werden kann.\nDer vorläufige Rechtsschutz dürfte wiederum an der Selbstwiderlegung der Dringlichkeit (siehe Punkt 1) scheitern.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 12:04 :\nDas Schiedsgericht kann sehr schnell entscheiden, wenn es will, siehe Mitgliederentscheid. Natürlich gibt es ein vorläufiges Rechtsschutzbedürfnis und die Schiedsklagen wegen der Einladungsmängel wurden sofort eingereicht. Die anderen Punkte mussten eben länger ermittelt werden, da der Landesvorstand bis heute wesentliche Fakten nicht mitgeteilt hat, z. B. nicht die angeblichen Stimmergebnisse.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 12:24 :\nüber nicht vorliegende Anträge kann das Schiedsgericht nicht entscheiden.\nIm einstweiligen Rechtsschutz brauchen Sie nicht nur einen Verfügungsanspruch, sondern auch einen Verfügungsgrund. Jede Verspätung geht hier zulasten des Antragstellers.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 12:30 :\nEs gibt keine Verspätung, sondern wir handeln unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern. Dass die Faktenlage so schwierig zu ermitteln ist, liegt am Landesvorstand und der Bundessprecherin.\nManuel sagte am 29/05/2015 um 00:49 :\nIch frage mich, wieso man sich überhaupt auf so fragwürdige Konstrukte einlässt. Wahrscheinlich setzt man sich demnächst auch noch für einen Parteitag mit\nNRW-Delegierte ein. Die Bevormundung einfacher Mitglieder in der AfD scheint bereits nach 2 Jahre höher zu sein als bei allen anderen Altparteien zusammen. Als Folge wird die Basis immer weiter resignieren und sich zurückziehen.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 08:29 :\nJa, die innerparteiliche Demokratie ist in den etablierten Parteien tatsächlich besser entwickelt, die Rechtstreue viel besser. Eine Parteigründung ist schwierig und bestimmte Anfangsfehler sollte man tolerieren, aber die AfD steht nicht mehr ganz am Anfang und die Entwicklung weist leider in die falsche Richtung. Das gilt eben nicht nur für die politische Ausrichtung, sondern auch die Verhaltensweisen in der Partei. Ich bin einfaches Basismitglied und werde zum Parteitag in Kassel, bei dem man mich nicht haben will, Bilanz ziehen.\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 08:53 :\nDer ehemalige AfD-Wahlkampfslogan „Wir fodern mehr Demokratie in den Parteien“ (BTW 2013) mutet an wie Spott und Hohn. So viel zur Glaubwürdigkeit unserer immer noch amtierenden Parteispitze.\nWenn die Mitglieder sich das noch länger gefallen lassen oder nur resigniert austreten, statt die Autokraten zum Teufel zu jagen, ist allerdings Hopfen und Malz verloren.\nPeter V. sagte am 29/05/2015 um 06:42 :\n„Aber ich habe zu noch einem Verfahren definitiv keine Lust mehr. Meine Partei, die mit den Forderungen nach mehr Rechtsstaatlichkeit und direkter Demokratie gestartet war, hatte ich mir wirklich anders vorgestellt.“\nDas liegt an Ihren etwas eigenen Vorstellungen zu Rechtsstaatlichkeit. Beim Geiger-Entscheid hat das Gericht eine Entscheidung gefällt, und die war juristisch wasserdicht. Es macht aber keinen Sinn, das nochmal zu erläutern, weil nicht sein kann was nicht sein darf. Was die Satzung anbelangt hat es entschieden, eben die Bremer Version vorläufig gelten zu lassen, denn mit irgendetwas muss man ja arbeiten. Dies ist nachvollziehbar. Sie sind kein Mörder, bis Sie nicht rechtskräftig verurteilt worden sind, und genauso bleibt die neue Satzung in Kraft, bis die Sache entschieden wurde. Man kann schlecht aufgrund von Vorwürfen wie einigen „nicht korrekt arbeitenden“ Abstimmungsgeräten eine Satzung außer Kraft setzen und dann irgendwann wieder in Kraft setzen. Hier wäre der Kasseler Parteitag eventuell mit der Satzung gekippt worden, da dieser auf Basis der Bremer Satzung zustande kam. Man kann dann in Kassel schlecht über die Satzung erneut abstimmen. Natürlich misstrauen Sie Gerichtsentscheidungen, wenn Sie nur Vertrauen in Ihre eigene, sich auf sehr dünnem Eis bewegende und nicht juristische Sicht auf die Dinge haben.\nWas die NRW-Delegierten betrifft so ist ganz klar, dass diese ausgekungelt wurden und elementare demokratische Prinzipien verletzt wurden wie auch formale rechtliche Bestimmungen, was auch durch Presseberichte dokumentiert wurde. Man kann nicht ansatzweise glaubhaft diese Delegierten durchwinken, auch nicht „vorläufig“, da der Schaden nach Kassel irreparabel sein wird, NRW das größte Kontingent stellt und das Durchsetzen von demokratischen Regeln in einer deutschen Partei ein hohes Rechtsgut ist. Meine größte Sorge ist, dass die Entscheidung verschleppt wird. Ich wies bereits darauf hin dass es möglich – möglich – sein könnte, von einem staatlichen Gericht die Delegierten via einstweilige Maßnahme sperren zu lassen, bis eine Entscheidung in der Sache ergeht. Dazu müsste man eben einen Richter finden, der dies täte. Man sollte aber rechtzeitig vor Kassel in die Gänge kommen. Schließlich wird ein ordentliches Gericht auch etwas Zeit brauchen, um sich mit der Angelegenheit zu befassen.\n„Aber ich habe zu noch einem Verfahren definitiv keine Lust mehr.“\nWarum auch? Wollen Sie jetzt die Bremer Satzung, oder nicht? Ich dachte, Sie hätten sich am angeblichen Kippen gestört; jetzt beschweren Sie sich, dass sie vorläufig in Kraft bleiben soll, was sicher kein Gewinn für Petry und Pretzell ist. Das deutet auch an, dass das Gericht für niemanden Position beziehen will, was eher ein gutes Zeichen ist.\n„Eine satzungsmäßige Grundlage gibt es dafür nicht.“\nIch dachte, für „Anhänger des liberalen Rechtsstaats“ sei alles erlaubt, was nicht explizit verboten ist? In dem Fall wurde beschlossen, einen Delegiertenparteitag durchzuführen. Dazu hat der Bundesvorstand laut Satzung das Recht. Auf Delegiertenparteietage sind nur Delegierte antrags-, rede- und stimmberechtigt. Ansonsten ist es kein Delegiertenparteitag. Wenn gar kein Delegierter bereit ist, einen Nichtdelegierten vorzuschlagen – welche Chancen hätte so eine Person dann auf eine Wahl?\n„die zwar noch Anträge einbringen, diese aber mangels Rederecht nicht begründen dürfen, obwohl das ein wesentlicher Bestandteil des Antragsrechts ist.“\nHier lässt sich die obige Begründung wiederholen. Wenn gar kein Delegierter bereit ist, einen Antrag durch eine Rede zu unterstützen, dann kann man den Antrag gleich vergessen. Oder der Antrag ist so offensichtlich sinnvoll, dass man einen zeitraubenden Vortrag unterlassen kann. Ich kann mich auch nicht entsinnen, irgendwo gelesen zu haben, ein verbales Begründen von Anträgen sei ein fundamentaler Teil eines Rechts auf das bloße Stellen von Anträgen.\n„Eigentlich müsste man dagegen klagen“\nWer ist „man“? Es wäre wohl jemand, der durch diese Beschlüsse direkt betroffen ist. Also jemand, der sich selbst auf einem Delegiertenparteitag vorschlagen wollte, ohne Delegierter zu sein und nicht die Unterstützung auch nur eines Delegierten hat; bzw. jemand, der einen eigenen Antrag unbedingt selbst in Kassel begründen will. Kennen Sie jemand?\nEs ist logisch, dass der Bundesvorstand die sattsam bekannten Querulantenvorträge einschränken und so die Durchführung er Veranstaltung erleichtern will. Personen und Anträge, die auf einem Delegiertenparteitag auch nicht mit der Zustimmung von nur einem Delegierten zu rechnen haben, haben dort nichts verloren. Sie verarbeiten diese schlichte Erkenntnis zu einer Story, die Paranoia und Verfolgungswahn bedient, ob gezielt oder unabsichtlich. Nachweisliche Rechtsverstöße konnte ich nicht entdecken. Wer unbedingt überall Nazis sehen will (z.B. in Euro-Gegnern), sieht überall Nazis, und wer sich unbedingt ungerecht behandelt vorkommen will, sieht eben überall feindliche Mächte wirken. Auf der Grundlage steht jede Verschwörungstheorie.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 09:09 :\nIhre Ausführungen sind wieder viel zu lang, wirr und voller Unterstellungen, die ich grundsätzlich zurückweise. Deshalb nur ganz kurz ein paar ergänzende Informationen: Ich akzeptiere Schiedsgerichtsentscheidungen, solange es keine höherrangigen Entscheidungen dagegen gibt. Trotzdem haben Sie nicht widerlegen können, dass die Begründung gegen den Geiger-Mitgliederentscheid so weitreichend war, dass es jetzt viel weniger direkte Demokratie in der AfD gibt als in allen anderen Parteien. Hinsichtlich Kassel hat das Bundesschiedsgericht nach Monaten noch gar nichts entschieden, während es hinsichtlich des Mitgliederentscheids binnen Tagen entschied. Dadurch entsteht jetzt große Rechtsunsicherheit. Die Beschränkung aller Rechte auf Delegierte ist nicht geregelt. Fehlende Regelungen sind doch kein Einfallstor für reine Willkür, sondern sind im Sinne der Bürger, in diesem Fall der normalen Mitglieder auszulegen, nicht der Regierungen bzw. Vorstände. Zum Antragsrecht gehört natürlich auch die Möglichkeit der eigenen Begründung. Hier liegt ein klarer Verstoss gegen § 15 Abs. 3 Parteiengesetz vor.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 07:46 :\n„Meine Partei, die mit den Forderungen nach mehr Rechtsstaatlichkeit und direkter Demokratie gestartet war, hatte ich mir wirklich anders vorgestellt.“\nUnabhängig von Ihrer sonstigen Kritik an der Durchführung des Parteitages, verhalten Sie sich jedenfalls in diesem Punkt widersprüchlich.\nDenn dass bereits der Mitglieder-Entscheid, in dessen Tradition der „Wegruf“ steht, eklatant demokratischen verfassungsrechtlich garantierten Grundsätzen bei der innerparteilichen Willensbildung widersprochen hat, stört sie ebensowenig wie die Installation einer von außen und bestimmten inneren Kreisen initiierte “Partei in der Partei”, die wiederum den fundamentalen Prinzipien eines demokratischen Parteiaufbaus widerspricht.\nSollte, was zu vermuten ist, der „Wegruf“ infolge eines verlorenen Parteitages zur Ausgründung führen, wäre von dieser zutiefst antidemokratischen Partei und deren Protagonistgen dann jedenfalls nicht mehr, sondern tatsächlich weniger Rechtsstaatlichkeit zu erwarten.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 08:49 :\nDatenleck bei Herrn Kölmel:\nDer Artikel verifiziert diese Darstellung:\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 08:52 :\nEin weiterer Beweis gelenkt-demokratischer Einflussnahme:\nLiebe Mitglieder des Vereins „Weckruf 2015“ aus Hessen,\nam kommenden Wochenende findet in Hofheim ein Landesparteitag der AfD Hessen statt. Auf der Tagesordnung steht u.a. die Neuwahl des Landesvorstands.\nIch möchte Sie darum bitten, an diesem Landesparteitag teilzunehmen und die Kandidaten, die sich zum „Weckruf 2015“ bekennen, zu unterstützen.\nUnter diesen Kandidaten wird sich u.a. Hadi Riedel befinden, der beantragen wird, nur einen Sprecher zu wählen (statt der bisherigen drei). Er bewirbt sich anschließend um das Sprecheramt und schlägt für die anderen Vorstandspositionen Personen seines Vertrauens vor.\nIhre Ulrike Trebesius,\nMdEP, Vorsitzende des Vereins „Weckruf 2015“\nMdEP, Bundesschatzmeister des Vereins „Weckruf 2015“\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 10:04 :\nHerr Pretzell ließ in Siegen Listen mit einer dreistelligen Zahl von Namen verteilen, von denen während des Wahlgangs eifrig Gebrauch gemacht wurde.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 10:02 :\nIch wusste schon 2013, dass man keine AfD-Mailadressen verwendet sollte. Frau Petry legt diese dagegen nahe, weil Gmail doch von den Amerikanern mitgelesen würde, was mich jedoch weniger stört.\nIvan de Grisogono sagte am 29/05/2015 um 23:23 :\nHerr Schlegel glaubt heute um 08:52 ein Beweis „gelenkt-demokratischer Einflussnahme“ geliefert zu haben. Dazu ist folgendes zu sagen:\n1.\tHerr Hampel schrieb am 20.03, auch was gemässigten Mitglieder damals dachten:\n„Die Turbolenzen, in denen sich unsere junge AfD befindet, haben auch unseren Parteitag in Hannover geprägt…………… hatte sich in loser Form eine „Initiative bürgerliche AfD“ gegründet. Sie trat mit einem eigenen Flyer, eigenen Kandidaten und einer Auswahl ihr wichtiger politischer Grundsätze an. Relativ schnell wurde erkennbar, daß es den Initiatoren gelungen war, sich gut und erfolgreich zu organisieren. ……………..Lassen Sie es mich klar ausdrücken: Jede Art der Gruppenbildung innerhalb einer Partei ist legitim. Auch die Bewerbung eigener Kandidaten ist legitim und oft genug in unserer, wie auch in den etablierten Parteien praktiziert worden. Das ändert allerdings nichts daran, daß ich persönlich von Vereinigungen innerhalb einer Partei nichts. Gruppen dienen m.E. vornehmlich ihren Partikularinteressen und drohen so, das gemeinschaftliche Ziel aus den Augen zu verlieren.“\n2.\tLandesvorstand (Herr Hampel) schrieb am 10.04. an NDS Mitglieder:\n„Liebe Mitglieder und Förderer der AfD Niedersachsen,\nseit einigen Tagen werden E-Mails an Mitglieder versandt, die dazu aufrufen, einen „Stuttgarter“ Mitgliederentscheid zu zeichnen und somit zu unterstützen. Dieser Mitgliederentscheid verstößt gegen unsere aktuelle AfD Bundessatzung, die wir gemeinsam mit großer Mehrheit im Rahmen des Bundesparteitages in Bremen verabschiedet haben. Darüber hinaus verstößt dieser Mitgliederentscheid auch gegen das Parteiengesetz.\nLesen Sie hierzu die Stellungnahme unseres ‚Arbeitskreises Recht‘:…………..\nDer Landesvorstand möchte Sie bitten, nicht jedem Aufruf blind zu folgen. Wir ALLE sind die Alternative für Deutschland und entscheiden in diesem Jahr gemeinsam über unser Parteiprogramm.\n3.\tAm 21.04. schrieb Herr Wilharm an Mitglieder in NDS:\n„Liebe Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen,\nich möchte mich im Namen des gesamten Landesvorstandes zunächst ganz herzlich bei allen Mitgliedern bedanken, die an der Fortsetzung unseres Landesparteitages am 18. April 2015 in Hannover teilgenommen haben…………\nWie viele von Ihnen wissen, bin ich nicht nur Stellvertretender Landesvorsitzender, sondern auch Gründungsmitglied der Initiative Bürgerliche AfD Niedersachsen. Die Initiative wird von einigen Parteifreunden, auch von Mitgliedern des ehemaligen Landesvorstandes und von Bernd Lucke, kritisch gesehen…………\nHier kommen nun die Listen ins Spiel, die von verschiedenen Gruppen für den Parteitag vorbereitet wurden. Zum einen war da die Liste der Initiative Bürgerliche AfD in Form eines Flyers, die bereits für den ersten Teil des Landesparteitages aufgestellt worden war. Und zwar genau mit dem Sinn, den Teilnehmern des Parteitages eine Entscheidungshilfe an die Hand zu geben, die etwas mehr über die Kandidaten aussagt, als ein Name und ein Gesicht. Darum waren dieser Liste politische Positionen vorangestellt, die nicht jeder teilen muss, zu denen sich aber alle Unterstützer der Bürgerlichen AfD bekannt haben. Jedes Mitglied konnte dadurch entscheiden, ob es Parteifreunde, die sich diese Positionen für die AfD wünschen und auch dementsprechende Entscheidungen auf Parteitagen treffen würden, haben möchte oder nicht. Das war ein offenes Bekenntnis. Ein klares Bekenntnis zu politischen Positionen ist etwas, das ich mir wünsche. Wohl wissend, dass wir diese Positionen verbindlich erst noch im Rahmen unserer Programmarbeit festlegen wollen.\nAber gerade deshalb war die Initiative der Meinung, man müsse den Mitgliedern auch einmal sagen, in welche Richtung es gehen wird, wenn dieses oder jenes zur Wahl stehende Mitglied auf einem Bundesparteitag Entscheidungen treffen muss. Natürlich kann dies von Nachteil für diejenigen sein, die sich eben zu nichts bekannt haben oder die auf keiner Liste stehen.\nDarum hat für den zweiten Teil des Parteitages dann auch eine Gruppe von Parteifreunden, die nicht mit allen Positionen der Bürgerlichen AfD übereinstimmt, eine eigene Liste aufgestellt, die noch sehr viel umfangreicher war und deren Bekenntnis darin bestand, dass die dort aufgeführten Kandidaten eines nicht wollten, nämlich die Bürgerliche AfD. Das ist vollkommen legitim………\n4.\tLandesvorstand (Herr Hampel) schrieb am 26.04 an NDS Mitglieder:\nSie werden in den nächsten Tagen ein Schreiben der Bundesgeschäftsstelle erhalten, mit der Aufforderung, an einem Mitgliederentscheid teilzunehmen. Der Landesvorstand hat dies am heutigen Sonntag mit den Kreisvorständen des Landesverbandes ausführlich beraten und diskutiert. Dabei sind wir zu folgendem Beschluss gekommen:\nDer Landesvorstand und die Kreisvorstände des Landesverbandes der AfD Niedersachsen missbilligen die Art und Weise des Zustandekommens des Mitgliederentscheides.\nDer Landesvorstand und die Kreisverbände empfehlen den Mitgliedern trotzdem an dem Mitgliederentscheid teilzunehmen und aus den genannten Gründen mit Nein zu stimmen.\nAm Beispiel LV Niedersachsen lernen wir, dass Herr Hampel\na.\tMitglieder-Adressen missbrauchte um den Mitgliedern eine unzulässige Wahlempfehlung zu geben\nb.\tselektiv nur eine Gruppierung innerhalb des LVs vertrat; damit verletzte er seine Pflicht alle Mitglieder gleichberechtigt zu vertreten! Im Namen dieser Gruppierung holte er von Arnims Gutachten von 10.05 und stoppte durch Bundesschiedsgericht den legitimen Mitgliederentscheid am 15.05!\nc.\teinverstanden war eine Wahlliste nur für eine Gruppe von Anfang an zu verteilen. Zweite Liste wurde erst beim zweiten Termin verteilt. Hier liegen schon die Wurzeln einer Spaltung. Viele Wähler wurden einfach übergegangen und werden sich jetzt nur durch Weckruf vertreten fühlen.\nWas Herr Hampel tat, war eine gelenkte-(un)demokratische Einflußnahme. Also, kurz gesagt alle Gruppenbildungen sind legitim auch ein Weckruf!\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 02:32 :\nSie meinen also, ein „Weckruf“ folge auf den anderen und rechtfertige diesen?\nHm … das kann man natürlich so sehen. Mir wäre aber lieber, die AfD würde sich auf die Erarbeitung politische Inhalte konzentrieren, als sich nur noch damit zu befassen, wer wen weg ruft.\nAlexander Dilger sagte am 30/05/2015 um 08:35 :\nZumindest zeigt das doch die Unehrlichkeit der lautesten Empörer über den Weckruf wie Herrn Hampel, die deshalb sogar andere ausschließen wollen, selbst aber Vergleichbares schon öfter gemacht haben.\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 09:11 :\n„Zumindest zeigt das doch die Unehrlichkeit der lautesten Empörer über den Weckruf wie Herrn Hampel …“\nÜber irgendwelche Hampel brauchen wir gar nicht erst zu diskutieren …\nOder hatten Sie das (noch) gar nicht freigeschaltet? 😉\nIvan de Grisogono sagte am 30/05/2015 um 10:25 :\nSich zu vernetzen und gemeinsame Politik zu formulieren wird offensichtlich in Parteien als normal und demokratisch empfunden. Verschiedene Gruppen bis zu Patrioten, (Ge)flügel und Initiative Bürgerliche haben sich ungehindert und unter Ausnutzung der Partei- Infrastruktur und wahrscheinlich -Mittel etabliert. Es waren keine spontane Gruppenbildungen sondern geplante und vorbereitete Aktionen. Was sichtbar geworden ist, ist die Doppelzüngigkeit der Rechtsideologen die mit größtem Aufwand, alles für sich in Anspruch nahmen aber jetzt Weckruf ab den ersten Tag versuchen massiv zu behindern.\nHerr Hampel ist nur ein Beispiel wie so etwas vor sich geht und wohin es führt. Somit ist Quatsch zu denken über solche Erscheinungen braucht man nicht zu reden. Wie diese Destabilisierung und Offensive gegen Weckruf vor sich geht sehen Sie auch in Herrn Gebhardts „afd-nd.de“ durch Überschriften wie:\n-Bern Lucke schon mit einem Bein im Gefängnis?\n-Mitgliedschaft im Verein „Weckruf“ unvereinbar mit der Mitgliedschaft in der Patriotischen Plattform\n-Die Patriotische Plattform begrüßt den Würzburger Beschluß\n-28.05.2015 Neues vom Weckruf\n-Lucke macht so weiter- wie früher bei der AfD…\n-Patrioten, auf zum Kyffhäuser!\nWenige Tage vor dem Parteitag in Kassel laden die Rechtsideologen am 09.06 zu einer Podiumsdiskussion mit Götz Kubitschek, Jürgen Elsässer und Hans-Thomas Tillschneider.\nDie Gegner des Weckrufs benehmen sich wie hypnotisierte Kaninchen, Prof. Lucke und Weckruf sind die Haupthemen! Sicherlich ist es beunruhigend zu wissen, dass geballte Fachwissen und Führungspotential der AfD sich aus gemäßigten Mitglieder zusammensetzt. Trotz allem Diffamierungen unterstützen heute schon über 3200 gemäßigte Mitglieder Weckruf, mit noch einer höheren Dunkelziffer im Hintergrund.\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 20:38 :\n„Die Gegner des Weckrufs benehmen sich wie hypnotisierte Kaninchen, Prof. Lucke und Weckruf sind die Haupthemen! …“\nSie wieder mit Ihrer undifferenzierten Schwarzweiß-Malerei …\nNicht alle Kritiker des Weckrufs gehören dem nationalkonservativen Lager um Höcke, Hampel, Tillschneider, Gebhardt etc. an.\nSie vergessen immer gerne, dass es auch liberale und libertäre MItglieder und sogar sehr viele gemäßigt konservative MItglieder (die zum Großteil deutlich links von den Wegrufern und sonstigem AfD-Geflügel stehen) gibt, die den Weckruf kritisieren, mit unserem braunen Flügel aber genauso wenig etwas zu tun haben (wollen).\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 09:19 :\nIm Gegensatz zu Ihnen bin ich eben für Mitgliederentscheide auch zu substanziellen Fragen (aber nicht zu allen zugleich, wie ich explizit ausführte) und für das Recht, auch noch anderen Vereinen als der AfD anzugehören (ich bin in über einem Dutzend Mitglied, allerdings nicht im Weckruf).\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 09:25 :\nich bin nicht grundsätzlich gegen Mitgliederentscheide. Der Geiger-“Mitgliederentscheid” war jedoch ganz offensichtlich als apotropäischer Unfug zu erkennen.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 10:13 :\nNach der Zerlegung in sieben Thesen handelte es sich eigentlich um sieben Mitgliederentscheide des Bundesvorstands. Wie rechtfertigen Sie deren pauschale Zurückweisung? Was für ein Mitgliederentscheid ist dann noch möglich?\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 10:56 :\nwir hatten die Debatte ja bereits an anderer Stelle und können diese bei Ihrem Verbleib in der AfD nach dem Parteitag im Juni gerne fortsetzen.\nHalten Sie das nachfolgende Szenario für wahrscheinlich?\nDer Bundesparteitag wird ungeachtet der jeweiligen Anfechtungen und ähnlichen Einwendungen knallhart als Delegiertenparteitag durchgezogen. Danach wirkt die normative Kraft des Faktischen werden und es werden sofort vollendete Tatsachen geschaffen.\nUnd wenn ja, mit welchem Ausgang rechnen Sie?\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 12:08 :\nOffensichtlich versucht man das, weil es in der Vergangenheit viel zu oft geklappt hat. Es gibt leider viel zu viele Rechtsbrüche, so dass einfache Mitglieder nicht gegen jeden vorgehen können, zumal häufig auch noch die Klagebefugnis fehlt. Die NRW-Delegierten gehen aber auf keinen Fall durch. Schlimmstensfalls bleibe ich nur deswegen in der AfD und klage das auf eigene Kosten durch.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 12:36 :\n„Schlimmstensfalls bleibe ich nur deswegen in der AfD und klage das auf eigene Kosten durch.“\nBitte halten Sie uns auf den Laufenden 🙂\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 12:38 :\nIch wette darauf, dass die NRW-Delegierten noch vor Kassel gekippt werden. Spannender ist die Frage, ob der Bundesvorstand dann trotzdem den Delegiertenparteitag durchzieht.\nFriedrich Schlegel sagte am 30/05/2015 um 17:49 :\nAlexander Dilger sagte am 30/05/2015 um 19:56 :\nWenn Sie die Begründung zur Ablehnung der letzten Mitgliederentscheide lesen, werden Sie feststellen, dass es in der AfD ganz unabhängig vom Antragsteller gar keine substanziellen Mitgliederentscheide mehr geben darf.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 07:47 :\nwie ist eigentlich der Stand der Dinge in Sachen NRW-Parteitag. Nach meiner Kenntnis sind die 123 gewählten Delegierten zum Bundesparteitag zugelassen.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 09:24 :\nDas zeigt, wie wenig der Bundesvorstand von innerparteilicher Demokratie hält. Frau Petry hat als Bundessprecherin den Parteitag vor die Wand gefahren und der restliche Bundesvorstand will das nun durchwinken, statt dagegen vorzugehen. Allerdings gibt es noch Schiedsgerichte und zur Not ordentliche Gerichte. Das relativiert dann die große Kritik vieler AfDler an unserem Rechtsstaat. Im Zweifel ist dem Rechtsstaat mehr zu trauen als der AfD.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 09:26 :\nIm Zweifel ist ordentlichen Gerichten immer mehr zu trauen, als Parteischiedsgerichten.\npavdm sagte am 29/05/2015 um 09:38 :\nEs gibt soviele Juristen in der AfD. Kann denn ein „Betroffener“ nicht mit einer „einstweiligen Anordnung“ eines Gericht den Parteitag stoppen, bis eine entgültige Entscheidung ob Mitgliederpartitag, oder Delegiertenparteitag mit rechtmässig gewählten Delegierten aus allen Bundesländern aufgestellt sind?`.\nIm Zivilrecht, zu einberufenen Sitzungen von Vereinen oder GmbH funktioniert das doch auch.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 10:24 :\nDie Schiedsgerichte sind vorgeschaltet. Wenn man es dort nicht versucht hat, schaut sich ein ordentliches Gericht eine Klage nicht einmal an. Außerdem gibt es keine Norm, wonach alle Landesverbände zwingend Delegierte benennen müssen. Wenn NRW und Hessen dafür zu dämlich sind, kann rein rechtlich der Parteitag trotzdem stattfinden. Einen Unterschied könnte allerdings machen, dass in NRW mit Frau Petry als Bundessprecherin der Bundesvorstand selbst an dem Chaos mitgewirkt hat. Politisch ist das alles ohnehin eine Katastrophe und es sollte wohl besser niemand vom Bundesvorstand wiedergewählt werden.\nHeinz-Josef Hecker sagte am 29/05/2015 um 10:07 :\nBis jetzt habe ich nicht verstanden, wie die Beschlüsse von Bremen, die auf einem Mitgliederparteitag gefasst wurden, jetzt in Kassel auf einem Delegierten- Parteitag bestätigt werden sollen.\nWo ist die Anordnung des Bundesschiedsgerichts nachzulesen?\nIngeborg Schwiebert sagte am 29/05/2015 um 14:14 :\n„… wie ist eigentlich der Stand der Dinge in Sachen NRW-Parteitag. Nach meiner Kenntnis sind die 123 gewählten Delegierten zum Bundesparteitag zugelassen.“\nIch verstehe das so: Der Landesvorstand NRW hat nach der „Wahl“ in Siegen umgehend 123 „Delegierte“ an die Bundesgeschäftsstelle gemeldet und diese 123 Personen haben von dort wiederum umgehend eine Einladung zum Bundesparteitag erhalten. Das ist zunächst einmal die vorgesehene Verfahrensweise, was aber doch noch gar nichts darüber besagt, ob diese Personen nach Prüfung der Anfechtungsanträge tatsächlich teilnehmen dürfen.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 14:17 :\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 17:00 :\nSehr geehrter Frau Schwiebert,\nSie verstehen das richtig. Allerdings ist mir nicht bekannt, dass bislang überhaupt auch nur ein einziger erfolgversprechender Anfechtungsantrag vorliegt. Herr Prof. Dilger hat einen solchen lediglich angekündigt.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 17:03 :\nDas stimmt doch gar nicht. Es liegen bereits zwei sehr aussichtsreiche Anträge vor, denn dass eine große Gruppe von Mitgliedern systematisch nicht eingeladen wurde, führt bereits zur Nichtigkeit aller Beschlüsse.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 17:08 :\nkennen Sie die Anträge dem Wortlaut oder zumindest der engeren Begründung nach oder woraus entnehmen Sie dass diese „sehr aussichtsreich“ sind?\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 17:29 :\nImmer wieder dasselbe zu fragen, was schon längst geklärt wurde, gehört auch zu den unerwünschten Wiederholungen. Natürlich kenne ich die Anträge und die beteiligten Juristen.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 17:36 :\ndie Frage ging dahin, ob Quellen verfügbar sind.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 17:44 :\nSchiedsanträge sind nicht öffentlich. Frau Schwiebert würde ich bei Interesse die Anträge schicken. Sie sollten sich deswegen eher beim Landesvorstand NRW erkundigen.\nnationalliberal sagte am 29/05/2015 um 09:03 :\nIst das ein Witz? Glaubt Herr Hampel ernsthaft, dass er für die Liberalen in der AfD spricht? Wer glaubt er, hat den Weckruf2015 unterzeichnet? „Ich kann mir vorstellen, für einen Sprecherposten zu kandidieren – aber nur zu dem Zweck, die vielen liberalen AfD-Mitglieder mitzunehmen und zu repräsentieren, die wie ich von Bernd Lucke enttäuscht sind“ http://www.focus.de/regional/hannover/parteien-haz-niedersaechsischer-afd-vorsitzender-zur-kandidatur-bereit_id_4713883.html\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 10:08 :\nEs ist der durchsichtige Versuch, wie in „1984“ ein Wort in sein Gegenteil umzudefinieren. Am Ende wird man versuchen, uns die Herren Hampel und Pretzell als die Liberalen im Vorstand zu verkaufen. Relativ zu anderen Horrorgestalten könnte das sogar noch stimmen…\nnationalliberal sagte am 29/05/2015 um 10:23 :\nSchlimm…so wird man keine Liberalen in der AfD halten. Man möchte sich gegenüber den Wählern als eine liberal-konservative Partei darstellen, ohne einen Liberalen im Vorstand zu haben…das ist doch ein Witz bzw. Wählertäuschung.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 12:31 :\nDer Etikettenschwindel wird doch auf beiden Seiten betrieben.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 12:39 :\nNein, Herr Lucke bezeichnet sich selbst als konservativ und das ist er auch.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 12:54 :\n„Nein, Herr Lucke bezeichnet sich selbst als konservativ und das ist er auch.“\nDann habe ich bei der medialen Inszenierung des „Wegrufes“ als „liberaler Flügel“ der Partei vermutlich die Klarstellung von Herrn Lucke verpasst?!\nDie E-Mail-Lecks von Herrn Kölmel und anderen Funktionären des „Wegrufes“ – es gibt davon noch viel mehr – verraten das gesamte Ausmaß der Inszenierung und der Manipulation.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 12:58 :\nDiese behauptete „Inszenierung des ‚We[ck]rufes‘ als ‚liberaler Flügel'“ habe ich verpasst. Haben Sie einen Beleg dafür?\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 13:08 :\nHerr Lucke hat hierzu diverse Pressekonferenzen/-erklärungen abgegeben. Ihm kann die antagonistische Darstellung der Medien nicht entgangen sein. Im Übrigen haben einige Jounalisten, die in Straßburg beim „Hinterzimmergespräch“ dabei waren, später aus dem Nähkästchen geplaudert.\nJörg Hartlieb sagte am 29/05/2015 um 17:51 :\nWenn die Liberalen (weiterhin – eigentlich schon zu spät) keine eigenen Kandidaten aufbauen, sich hinter ihnen versammeln und präsentieren, dann kann das passieren…\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 18:11 :\nEs gibt kaum noch Liberale in der AfD (wenn wir einmal von selbsterklärten „Liberalen“ wie den Herren Hampel und Pretzell absehen), diese sind auch nicht organisiert und würden damit etwaige Wahlchancen nur noch weiter reduzieren. Wenn es auf dem Bundesparteitag eine Richtungsentscheidung gab, könnte man darüber noch einmal nachdenken.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 18:16 :\nSehr geehrter Herr Hartlieb,\n„Wenn die Liberalen […] keine eigenen Kandidaten aufbauen, sich hinter ihnen versammeln und präsentieren, dann kann das passieren…“\nDiese Frage hatte ich hier bereits mehrfach angesprochen. Meine These: „Die Liberalen lassen sich nur identifizieren, wenn sie sich aus dem Flügelkampf heraushalten und eine eigene Position vertreten“.\nDerzeit werden in diesem Blog aber leider überhaupt keine liberalen Themen und schon gar keine liberalen Grundideen mehr diskutiert. Alles, was sich selbst für „liberal“ hält und dies gleichsam anderen abspricht, hängt sich derzeit an Herrn Lucke.\nTenor: Wer nicht Wegruf“-affin ist, kann auch nicht „liberal“ sein.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 19:20 :\nAuch das ist nicht richtig. Trotz der heißen bis hysterischen Phase in der AfD vor der Vorstandswahl werden hier auch immer wieder andere Themen aus liberaler Sicht betrachtet. Dem Weckruf haben sich viele einschließlich mir bewusst nicht angeschlossen. Herr Lucke vertritt von den aussichtsreichsten Kandidaten noch am ehesten den Gründungsgedanken der AfD und könnte die seriösen Mitglieder und vor allem Wähler halten. Herrn Starbatty traue ich das ebenfalls zu, Frau Petry oder den Herren Pretzell, Hampel oder gar Höcke jedoch nicht.\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 18:33 :\nDie Hoffnung, dass es in der AfD derzeit noch genügend Liberale gibt, um eine liberale Partei aus der AfD werden zu lassen, habe auch ich nicht.\nDa sich die AfD aber zu den meisten wichtigen Themen programmlich noch gar nicht eindeutig positioniert hat, bestünde zumindest theoretisch schon die Möglichkeit, liberale Themen und Positionen einzubringen.\nWelche Chancen sehen SIE dafür noch?\n… Herr Dilger?\n… Herr Hartlieb?\n… alle anderen Liberalen hier?\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 19:28 :\nDas hängt von den Vorstandswahlen ab, von denen Sie völlig unrealistische Vorstellungen haben. Wenn die AfD gekippt wird, wird es nur noch „Liberale“ vom Typ Hampel und Pretzell geben. Unter Herrn Lucke oder Herrn Starbatty lassen sich zumindest wirtschaftsliberale Positionen vermitteln und werden die anderen Themen nicht völlig illiberal besetzt. Im Übrigen würde ich mich dann auch wieder stärker in der AfD engagieren. Es könnten sogar wieder ein paar vernünftige Mitglieder ein- statt nur austreten.\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 19:27 :\n„Meine These: “Die Liberalen lassen sich nur identifizieren, wenn sie sich aus dem Flügelkampf heraushalten und eine eigene Position vertreten”.“\n„Derzeit werden in diesem Blog aber leider überhaupt keine liberalen Themen und schon gar keine liberalen Grundideen mehr diskutiert. Alles, was sich selbst für “liberal” hält und dies gleichsam anderen abspricht, hängt sich derzeit an Herrn Lucke.“\nFalsch. Ich hänge z.B. ganz und gar nicht an Herrn Lucke, der weder ein Demokrat noch in irgendeiner Weise liberal ist.\nTenor: Wer nicht Wegruf”-affin ist, kann auch nicht “liberal” sein.“\nSchmarrn. Man mag zwar unseren Gastgeber leicht so interpretieren können, aber selbst er hat den Wegruf nicht unterzeichnet.\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 19:51 :\n„Das hängt von den Vorstandswahlen ab, von denen Sie völlig unrealistische Vorstellungen haben. Wenn die AfD gekippt wird, wird es nur noch “Liberale” vom Typ Hampel und Pretzell geben. Unter Herrn Lucke oder Herrn Starbatty lassen sich zumindest wirtschaftsliberale Positionen vermitteln und werden die anderen Themen nicht völlig illiberal besetzt.“\nWeder Lucke noch Starbatty ist liberal. Das wissen Sie genauso gut wie ich.\nSo genannte „wirtschaftsliberale Positionen“, die nur der Großindustrie und internationalen Konzernen dienen, interessieren mich als Mittelständler nicht.\nUnter Petry hätten Liberale natürlich auch nichts zu melden. Außer sie geben ihr Geld, dann ändert sie vielleicht (wie so oft) Ihren Standpunkt.\nÜber irgendwelche weiteren Hampel und Pseudoliberalen brauchen wir erst gar nicht zu diskutieren.\nGerade deshalb wäre es jetzt wichtig, wenigstens zwei oder drei echte Liberale in den Bundesvorstand zu bringen.\nAber wenn nicht einmal Sie als relativ Zeitreicher daran interessiert sind, sich dem vorgenannten Autokraten-, Parteitagsbeschlussignoranten- und Intrigantenstadl zu stellen, wer soll es dann machen?\nDas wird wohl wirklich nichts mehr … 😦\nWahrscheinlich ist es einfacher, eine neue, wirklich liberale und Leistungsträger-freundliche Partei aufzubauen, als diesbezüglich noch auf die AfD zu hoffen.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 20:34 :\nIch bin kein „relativ Zeitreicher“, sondern habe mich neben Ihren vielen Kommentaren auch noch um einen Beruf und meine Familie zu kümmern. Frau Petry ändert übrigens nicht meinen Standpunkt, dafür ihren eigenen recht häufig, was sie aber auch nicht liberal macht, sondern höchstens für die FDP empfehlen könnte. Für eine neue liberale Partei ist momentan kein Platz, da hätte die AfD erst der FDP erfolgreicher das Wasser abgraben müssen.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 19:56 :\n„Herr Lucke vertritt von den aussichtsreichsten Kandidaten noch am ehesten den Gründungsgedanken der AfD und könnte die seriösen Mitglieder und vor allem Wähler halten. Herrn Starbatty traue ich das ebenfalls zu …“\nVOR dem „Wegruf“ hatte ich mehrfach erklärt, mir Herrn Prof. Starbatty sowie auch Herrn Kölmel und Frau Trebesius als Bundesvorstandsmitglieder vorstellen zu können. NACH dem „Wegruf“ sind jedenfalls Frau Trebesius und Herr Kölmel vollkommen indiskutabel.\nHerr Prof. Lucke mag aussichtsreich sein, was ich bezweifel, aber leider inzwischen nicht weniger indiskutabel als Frau Petry.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 20:27 :\nDie Philosophie dieses Blogs ist, dass man grundsätzlich über alles und jeden diskutieren kann. Wenn jemand z. B. für ein Vorstandsamt nicht geeignet ist, dann sollte es dafür gute Argumente in der Diskussion geben und kein Diskussionsverbot.\nHerr Lucke hat aus meiner Sicht mit dem Weckruf einen (weiteren) taktischen Fehler gemacht, doch diese ganz grundsätzliche Bedeutung, die Sie dem Weckruf zuschreiben, hat dieser gar nicht. Glauben Sie denn, es hätte sonst keine Überlegungen gegeben, wie man die eigenen Leute einen kann, ggf. auch in einer neuen Partei? Seine Gegner überlegen das doch auch und haben vergleichbare Organisationen geschaffen.\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 20:31 :\n„Glauben Sie denn, es hätte sonst keine Überlegungen gegeben, wie man die eigenen Leute einen kann, ggf. auch in einer neuen Partei? Seine Gegner überlegen das doch auch und haben vergleichbare Organisationen geschaffen.“\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 20:36 :\nEs werden aber nicht beide Streitparteien gehen, sondern höchstens eine, wodurch die andere umso fester im Sattel sitzen wird. Ob darunter das Pferd stirbt, scheint egal zu sein.\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 21:29 :\nAfD 2.0 = tot gerittener Gaul 2.0\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 11:42 :\nHerr Hampel kann sich zurecht gute Chancen für den Bundesvorstand ausrechnen.\nIn bestimmten Kreisen ist derzeit eine konzertierte Aktion von kurzfristigen Parteiausschluss-Anträgen nach § 7 Abs. 5 i.v.m. Abs. 7 aus den Landesvorständen gegen prominente Funktionsträger des „Wegrufes“ in der Diskussion. Derartige Vorstandsbeschlüsse könnten mit Zweidrittelmehrheit gefasst werden und würden insbesondere in NRW und Niedersachsen zu erheblichen Verschiebungen bei den Delegierten/Ersatzdelegierten führen.\nDem Vernehmen nach ist die Angelegenheit mit den Unvereinbarkeitsbeschlüssen in den Ländern noch nicht vom Tisch, sondern es soll das Bundesschiedsgericht, das wegen der Intervention des Bundesvorstandes zuständig sein soll, angerufen sein.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 12:11 :\nDie Landesverbände können solche Unvereinbarkeitsbeschlüsse nicht rechtswirksam fassen. In NRW hätte das aber ohnehin keine Auswirkungen auf die ausgekungelte Delegiertenliste, weil (fast) nur Pretzell-Anhänger auf den vorderen Plätzen stehen und alle prominenten Gegner gar nicht „gewählt“ wurden (oder sich wie ich erst gar nicht zu dieser Wahl stellten).\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 12:21 :\nbitte den ersten Absatz nochmals lesen: es geht hier nicht um generelle Unvereinbarkeitsbeschlüsse, sondern um individuelle Anträge nach § 7 Abs. 5 i.v.m. Abs. 7 der Satzung und deren vorläufige Wirkung auf die Mitgliederrechte.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 12:33 :\nWelche individuellen Verstöße mit schwerem Schaden für die Partei werden denn den Mitglidern des Weckrufs vorgeworfen, wo der zuständige Bundesvorstand zwar die Gründung des Weckrufs missbilligt, die gleichzeitige Mitgliedschaft in Weckruf und AfD aber explizit gebilligt hat? Gegebenenfalls dürfte das eher Ordnungsmaßnahmen gegen die betreffenden Landesvorstände rechtfertigen.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 12:41 :\nauch hier gilt die normative Kraft des Faktischen. Die Vorwürfe der Schädigung und der Spaltung liegen auf der Hand und sind hier bereits hinlänglich diskutiert worden. Nicht einmal Sie können sich dieser Argumentation verschließen.\nDer Bundesvorstand hat damit überhaupt nichts zu tun.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 12:54 :\nJuristisch ist die Sache klar. Landesvorstände könnten nur die Unvereinbarkeit mit Vereinen rein auf Landesebene erklären. Der zuständige Bundesvorstand hat die Vereinbarkeit mit dem Weckruf erklärt. Landesvorstände dürfen das nicht unterlaufen, sondern müssten ganz individuell andere konkrete Satzungs- oder Ordnungsverstöße mit erheblichem Schaden für die Partei nachweisen, was ihnen nicht gelingen dürfte. Herr Pretzell kann doch nicht einmal einen Parteitag mit nur einem substanziellen Tagesordnungspunkt organisieren, sondern ist bereits zweimal an dieser simplen Aufgabe gescheitert. Dafür liegt die AfD NRW jetzt in der Wählergunst bei 2 %, was ich für einen erheblichen Schaden halte, den er zu verantworten hat.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 13:00 :\n„Juristisch ist die Sache klar.“ Das sagen Sie mal einem Juristen. 🙂\nLandesvorstände können mit Zweidrittelmehrheit jederzeit nach § 7 Abs. 5 i.v.m. Abs. 7 der Satzung verfahren. Wer oder was sollte sie daran hindern?\nDer Bundesvorstand, der sich im Übrigen widersprüchlich verhalt, kann erklären was er will.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 13:04 :\nDie Satzung und auch das Parteiengesetz knüpfen strenge Bedingungen an den Entzug von Mitgliedschaftsrechten. Da sich insbesondere Herr Pretzell nicht um Recht und Gesetz schert, entscheidet er vielleicht wieder rein willkürlich, was dann aber nicht nur gekippt werden wird, sondern auch zu Ordnungsmaßnahmen gegen ihn führen kann.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 13:16 :\nkeine „sehr große Hürde“, sondern absolute Handlungsfreiheit des LV:\n„Ist ein Antrag auf Ordnungsmaßnahmen nach Abs. 5 gestellt und liegt ein dringender und schwerwiegender Fall vor, der ein sofortiges Eingreifen erfordert, so kann der zuständige Landesvorstand oder der Bundesvorstand durch einen von zwei Dritteln seiner Mitglieder gefassten Beschluss den Antragsgegner bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts in der Hauptsache von der Ausübung seiner Rechte (z.B. eines Parteiamtes) ausschließen.“\nDie etwaige Aufhebung der Maßnahme durch das Schiedsgericht hat keine rückwirkende Bindung – also was?\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 13:22 :\nDa stehen doch Bedingungen. Wenn diese nicht erfüllt sind, dann sind durchaus Maßnahmen gegen einen Landesvorstand möglich, der trotzdem solche Maßnahmen verhängt hat. Wenn korrekt gewählten Delegierten willkürlich ihr Mandat entzogen werden sollte, dann kann das übrigens auch den ganzen Bundesparteitag anfechtbar machen.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 13:42 :\n„Da stehen doch Bedingungen. Wenn diese nicht erfüllt sind, dann sind durchaus Maßnahmen gegen einen Landesvorstand möglich, der trotzdem solche Maßnahmen verhängt hat.“\nDas wäre vielleicht (!!!) möglich, wenn die Maßnahmen von vornherein unvertretbar und unhaltbar, mithin objektiv willkürlich, verhängt würden. Wenn die Begründung der Maßnahmen dagegen auch nur ansatzweise gerechtfertigt und vertretbar erscheint, hat das die von mir beschriebene Wirkung.\nAlles andere wäre nun wirklich Unfug!\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 13:47 :\nJa, aber dazu muss es irgendeine zumindest auf den ersten Blick nicht völlig unplausible Begründung geben. Die reine Mitgliedschaft im Weckruf gehört nicht dazu.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 13:49 :\n„Ja, aber dazu muss es irgendeine zumindest auf den ersten Blick nicht völlig unplausible Begründung geben.“\nGenau daran wird derzeit dem Vernehmen nach gearbeitet (siehe Ausgangskommentar).\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 13:57 :\nIhr Ausgangskommentar stellte auf eine Unvereinbarkeit mit dem Weckruf ab. Dem habe ich widersprochen. Im Übrigen möchte ich diese Diskussion jetzt beenden, um nicht noch den wirren Landesvorständen zu helfen, wie sie ihre Maßnahmen gegen Mitglieder und Delegierte besser begründen können.\nIvan de Grisogono sagte am 29/05/2015 um 13:55 :\nSie investieren viel Energie und Zeit um mit diesem Blog ein Standard zu setzen. Ich glaube , dass die meisten Leser gerne und mit Interesse den ruhigen und sachlichen Meinungsaustausch verfolgen.\nNach Mitgliederentscheid und Weckruf wurde viel mehr Verkehr beobachtet allerdings von geringerer Qualität. Man kann nicht übersehen, dass es auch hier Versuche gibt um mit Desinformation gemässigte Mitglieder zu verunsuchern und Initiatoren des Weckrufs zu diffamieren.\nSelbstverständlich es ist Ihr Blog aber wäre es nicht möglich die Beiträge einfach auf max. 15 Zeilen zu begrenzen (rund 150 Worte) ? Bei Beiträgen die über längere Zeit nur mit einem Ziel geschrieben werden, gemässigte Mitglieder und Initiatoren des Weckrufs möglichst stark zu beschädigen ( böse Absichten, illegale Handlungen, schlechte Charaktere, unbegründete Behauptungen, falsche Warnungen uvm.), wäre es vielleich sinnvoll eine Sperre bis zum 13.06. zu verhängen? Um solche Versuche zu stoppen, Ihren Blog zu missbrauchen, hilft vielleicht „Don’t feed the Troll“. Es gilt besonderes für Herrn Schlegel der viele Leser und auch Sie einfach täglich „in Schach hält“ mit schon bekannten Wiederholungen.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 14:03 :\nTechnisch lassen sich die Kommentare hier leider nicht begrenzen. Doch ich appelliere nochmals an alle Kommentatoren, sich selbst kurz zu fassen und auf reine Wiederholungen zu verzichten. Die Thematik interessiert viele und sollte durchaus diskutiert werden, wobei sich dann schon die besseren Argumente durchsetzen werden.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 14:14 :\n„Um solche Versuche zu stoppen, Ihren Blog zu missbrauchen […] gilt besonderes für Herrn Schlegel der viele Leser und auch Sie einfach täglich ‚in Schach hältÄ mit schon bekannten Wiederholungen.“\nVerstanden, Ihnen passt meine Position zum „Wegruf“ nicht, weswegen Sie mich am liebsten sperren würden.\nes ist Ihr Blog. Es steht Ihnen selbstverständlich zu, diesen per Hausrecht entsprechend den Vorstellungen von Herrn de Grisogono zum bloßen „Wegruf“-Blog zu homogenisieren.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 14:20 :\nEs gelten die ‚Regeln für Kommentare‘, bei deren Einhaltung grundsätzlich alle Meinungen zugelassen sind. Wenn ich nur meine Meinung hier lesen wollte, würde ich die Kommentarfunktion sperren.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 13:52 :\nNicht zum Thema, aber sicher von Bedeutung:\nNeuer Beleg für NPD-Nähe von AfD-Landeschef Höcke\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 13:59 :\nDas passt schon. Wenn Herr Höcke in den Bundesvorstand gewählt wird, ist allein das ein klarer Austrittgrund für alle seriösen Mitglieder. Umgekehrt erwarte ich vom nächsten Bundesvorstand, konsequenter gegen ihn vorzugehen.\nStephan Wunsch sagte am 29/05/2015 um 15:46 :\nWo ist da die NPD-Nähe von Höcke belegt?\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 16:43 :\nHerr Höcke ist kein Libertärer, sondern schmeißt Abgeordnete schon für leichte Kritik aus seiner Fraktion, will aber Volksverhetzung etc. erlauben.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 16:55 :\nman kann sicher so manches akademisch diskutieren (auch das BVerfG hat meines Wissens erhebliche Bedenken gegen die genannten Strafnormen vorgebracht), aber nicht alles im Rahmen einer politischen Partei fordern.\nDarin liegt das Näheverhältnis, das Herr Höcke dringend klären muss..\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 20:30 :\n„Herr Höcke ist kein Libertärer, sondern schmeißt Abgeordnete schon für leichte Kritik aus seiner Fraktion“\nOhne damit in irgendeiner Weise eine Lanze für Herrn Höcke brechen zu wollen – aber trauen Sie so etwas manchen Ex-CDU/CSU-Amigos nicht auch zu?\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 15:16 :\nAfD-Streit: Petry sammelt Unterstützer gegen Lucke\nIn einer Zusammenstellung interner Unterlagen, die SPIEGEL ONLINE vorliegen, sprechen sich die Landeschefs von Mecklenburg-Vorpommern – Matthias Manthei und Leif-Erik Holm – sowie der Landesvorsitzende von Niedersachsen, Armin-Paul Hampel, für Petry aus. Petry sei „hervorragend geeignet, eine Führungsposition in der Partei zu übernehmen“, schrieb Manthei. Sein Co-Sprecher Holm wird mit den Worten zitiert, die Zusammenarbeit mit Petry „läuft sehr vertrauensvoll und offen“.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 15:21 :\nDamit dürfte Frau Petry die Mehrheit der Landesverbände hinter sich versammelt haben. Herr Lucke kann nur noch auf Schleswig-Holstein als einzigen ungespaltenen Landesverband hoffen.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 16:39 :\nEs kommt nicht auf die Mehrheit der Landesverbände, sondern der Delegierten an. Besser wäre jedoch ein Mitgliederparteitag. Dann wüssten wirklich alle, wie die Mehrheitsverhältnisse bei den aktiven Mitgliedern tatsächlich sind, während jetzt die bessere Hinterzimmerpolitik belohnt wird (der Weckruf war in dieser Hinsicht ganz ungeschickt).\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 17:03 :\n„Es kommt nicht auf die Mehrheit der Landesverbände, sondern der Delegierten an.“\nDas ist sicher richtig. Graduell verschieben sich aber auch bei den Delegierten die Vorstellungen, wenn sich die sonstigen Mehrheitsverhältnisse verändern.\nIvan de Grisogono sagte am 29/05/2015 um 23:04 :\nEs wäre naiv zu glauben dass Frau Petry oder Herr Hampel Mehrheit der Delegierten aus NDS hinter sich hat Alles was in Niedersachsen gelaufen ist bleibt nicht ohne Folgen. Initiative Bürgerliche AfD hat keine Mehrheit.\nHeinz-Josef Hecker sagte am 29/05/2015 um 16:41 :\nVor 5 Minuten bekam ich eine E-Mail von Freigeist TV\nSteckt da schon Herr Markus Wagner dahinter? Wer benutzt hier sonst die Daten des Landesverbands der AfD für seine Zwecke?\nANFANG DER E-MAIL\nVon:\tFreigeist.tv – Institut für alternative Medien\nAn:\tNicht, offen\nDatum/Uhrzeit:\t29.05.2015 / 16:27(Empfang)\nNachrichtenart:\tE-Mail 168 KB\nBetreff:\tAfD und das Geldsystem\nLiebe Freunde alternativer Politik,\nwir sind angetreten, um den EURO abzuschaffen. Lasst uns bitte zurück\nMarcus Pretzell macht es richtig und spricht im Gespräch mit `Die Welt`\ndie zwei ELEMENTAREN Themen unserer Gesellschaft an:\n– Abschaffung des Euro\n– Nachdenken über unser GELDSYSTEMS (siehe Anhang)\nDer komplette Welt-Bericht ist hier zu finden:\nZur Vertiefung unseres Wissens über das Schuldgeldsystem, finden Sie im\nAnhang Beiträge von\ndrei Koryphäen, die das langfristig destruktive Geldsystem gut\n1. Andreas Popp Vortrag vor der Universität Mannheim (1.925.939 Views)\n2. Porf. Wilhelm Hankel – Was kommt nach dem Euro\n3. Prof. Dr. Bernd Senf (Berlin) – Der Währungscountdown\nPS: Die AfD und das Geldsystem\nVerkauft der Landesverband hier unsere Adressen?\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 16:46 :\nHerr Schulze steckte doch hinter dem (Un-)Wissenskongress. Weder er noch Herr Pretzell haben vom Geldsystem irgendeine Ahnung.\nMichael Meister sagte am 29/05/2015 um 16:52 :\nVon wie vielen getarnten und ungetarnten Goldhändlern ist die AfD eigentlich unterlaufen? Weiß das irgendjemand?\nHorst Krebs sagte am 29/05/2015 um 21:20 :\nDa muss ich widersprechen. Zum mindesten Herr Pretzell weiß, dass die Euromünze rund ist und das der Euroschein aus Papier ist.\nBernd sagte am 02/06/2015 um 11:42 :\nZumindest was die Kritik am betrügerischen und zentralistischen nicht marktwirtschaftlichen Geldsystem betrifft, ist Herr Pretzel offenbar (wirtschafts)liberaler und offener als Sie. Dafür sind Sie leider zu sehr Systemling und halten Kritik daran für zu systemkritisch, die Argumente vielleicht auch für eine Verschwörungstheorie. Dagegen sind Sie leider für TTIP, weil Sie (wie ich) für Freihandel sind. Dabei wird es nur zur Ablenkung Freihandelsabkommen genannt. Es mag auch liberal sein, aber auf solch eine Liberalität, die die Souveränität der Nationalstaaten und damit die Demokratie untergräbt, kann ich gerne verzichten ebenso auf ein Klientelabkommen, dass Großkonzernen nützt. Während TTIP dem Bürger in Vielem schaden wird, würde ein freies Geldsystem dem Bürger nutzen.\nAlexander Dilger sagte am 02/06/2015 um 12:30 :\nHerr Pretzell hat überhaupt keine Ahnung vom Geldsystem und Sie auch nur sehr eingeschränkt. Die Diskussion hatten wir doch schon und Sie konnten nicht beantworten, warum Sie nicht einfach Ihre Vertragsfreiheit nutzen und Geschäfte in anderem Geld bis hin zu Gold oder Bitcoins tätigen. Als Liberaler ist mir im Zweifel die individuelle Freiheit auch wichtiger als die nationale, obgleich es da einen Zusammenhang gibt.\nFriedrich Schlegel sagte am 29/05/2015 um 17:34 :\nIch kenne mich mit den behandelten Themen nicht so richtig aus, dies dürfte eher in den Beritt von Herrn Prof. Dilger gehören, aber was ist gegen Herrn Prof. Hankel einzuwenden? War das nicht einmal ein Weggefährte von Herrn Prof. Starbatty?\nWie mit den E-Mails von Mitgliedern umgegangen wird, ist natürlich eine berechtigte Frage.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 17:42 :\nHerr Hankel war in Ordnung (siehe ‚Wilhelm Hankel ist gestorben‘), was man von den anderen genannten Herren leider nicht behaupten kann.\nfrancomacorisano sagte am 29/05/2015 um 20:56 :\nWir sollten einfach gute Demokraten sein und das Ergebnis des Bundesparteitages abwarten. In der jeder Suppe kann man ein Haar finden, wenn man lange genug sucht!\nMich interessieren die Gesichter nur als Zweites. Viel wichtiger sind mir klare Inhalte für die wir stehen (wollen). Die Kritik am „alternativlosen“ Euro, der Euro-„Rettungspolitik“, der inflationsgewollten Geldpolitik der EZB und ihrer Staatsfinanzierung durch die Hintertür, sowie Widerstand gegen eine zentralistische, undemokratische, überbürokratisierte und vorschiftenwahnsinnige EU müssen die Kernkompetenz der AfD bleiben. Die Euro-Stabilitätskriterien und eine grundlegende Reform der EU müssen DAS Thema der AfD sein. Außerdem sollten EU und Euro-Währungsunion für längere Zeit keine neuen Mitglieder aufnehmen! Diese EU- und Euro-Kritik assoziiert die Öffentlichkeit mit der AfD und darüber werden wir als Erstes wahrgenommen!\nAber die AfD soll keine „Ein-Themen-Partei“ bleiben und braucht ein 2. Standbein! Es gibt eine Reihe von ganz unterschiedlichen Problemen, die von der linkslastigen Presse und den Alt-Parteien, auch unter dem Deckmantel der „Politischen Korrektheit“ tabuisiert werden: unkontrollierter Asyl- und Einwanderungsmissbrauch, überproportionale Ausländerkriminalität, Gender-Gaga und grundgesetzwidrige Sexualisierung von Kindern und Jugendlichen, familienzerstörende Gesellschaftspolitik nach 68er-Muster, zwangsgebührenfinanzierter Links-Rundfunk, u.v.m. Dabei muss die AfD zwar ein stückweit auch Protestpartei sein, aber IMMER mit Anschlussfähigkeit an die bürgerliche Mitte! Trittbrettfahrer der erfolglosen NPD und auch der Grauzone um sie herum haben in der AfD NICHTS zu suchen und sind sehr schädlich für uns!\nSabine W sagte am 30/05/2015 um 01:01 :\nCSU wählen. Die kommen mit den oben genannten Themen auch nicht klar. Wozu eine zweite Partei, die sich an solchen klassischen Ressentiments abarbeitet?\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 08:31 :\nDas würde ich francomacorisano auch empfehlen:\nLieber gleich das Original wählen!\nStephan Wunsch sagte am 30/05/2015 um 10:33 :\nIch wohne in BaWü, hier kann ich die Amigopartei der Bajuwaren gar nicht wählen, selbst wenn ich wollen würde, was ganz sicher nicht der Fall ist. Die hat ja diverse solche Spinner wie Seehofer, Söder oder Aigner, also bitte 😐\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 20:27 :\nDie Amigos der CDU in BaWü sind doch keinen Deut besser als die der Schwesterpartei in Bayern.\nSehen Sie sich doch nur einmal die Amigowirtschaft des Schäuble-Clans an, oder Ihren aus der CDU migrierten AfD-Landesvorsitzenden, dessen Politik auch deutlich die Handschrift der CDU trägt (der bayerische AfD-Landesvorsitzende hat übrigens bei der CSU gelernt).\nIch sehe da keinen großartigen Unterschied.\nHeinsberger sagte am 29/05/2015 um 22:04 :\nAchtung: es ist nicht sicher, ob der Parteitag in Siegen gestrichen werden muss. Zunächst wurden satzungsgemäß die ersten 19 Delegierten der veröffentlichten Liste gewählt. Parallel beschloss der verbleibende Parteitag, dass ein zweiter Wahlgang stattfinden soll. Das ist zwar nicht ausdrücklich in der Wahlordnung NRW gefordert, aber auch nicht verboten. Dieser Wahlgang wurde noch vor Ende des Parteitags durchgeführt. Dass die Auszählung erst am Folgetag und an einem anderen Ort fortgesetzt wurde, wäre unter normalen Umständen auch kein Stein des Anstoßes. Natürlich gibt es allerlei Gerüchte um das Vorgehen, die meisten aber fallen bald in sich zusammen (z.B. dass Petry illegalerweise mit ausgezählt habe. Dazu ist sie aber auch noch in die Zählkommission gewählt worden. Man kann sich auf den Standpunkt stellen, dass es dazu einen Tagesordnungspunkt hätte geben müssen, aber dann wäre auch die erste Nachwahl weiterer Auszähler nicht rechtens gewesen: das dürfte nicht schwer wiegen). Aus dieser Perspektive würde es aber nicht wundern, wenn das Landesschiedsgericht dem Wahlergebnis grundsätzlich zustimmt.\nAlexander Dilger sagte am 29/05/2015 um 23:19 :\nEs wurde in Siegen niemand satzungsgemäß gewählt. Das muss jetzt nur noch ein Schiedsgericht feststellen. Wollen wir wetten, dass das noch vor Kassel passiert?\nerwinelsen sagte am 30/05/2015 um 11:23 :\nDagegen zu wetten hat durchaus seinen Reiz. Verliert man, dann hat man wenigstens das Gefühl Zeit un Geld in eine rechtsstaatliche und demokratische Partei investiert zu haben\nund gewinnt man, dann bekommt man wenigstens durch den Geldgewinn einen kleinen Ausgleich für das Fehlinvestment.\nDenn – wenn NRW teilnehmen sollte – mit von unbekannten 47 gewählten 123 Bundesdelegierten – ausgezählt von einer unbekannten Zählkommission – und ohne Veröffentlichung der Ergebnisse –\ndann ist für mich die Mitgliedschaft in einer solchen Partei nicht mit meinem Rechtsbewußtsein vereinbar.\nund das wäre dann ein letzter Schritt in einer Kette von Grenzwertigen bei dem man nicht nur beide Augen zudrücken musste, sondern auch noch die Hühnerauge.\nFestzuhalten wäre aber – auch dann habe ich immer noch eine stattliche Anzahl von wirklich netten Leuten kennen gelernt. Und dies bundesweit. Menschen – mit denen es sich lohnt weiter in Kontakt zu bleiben – auch wenn schon jetzt die meisten ausgetreten sind.\nAlexander Dilger sagte am 30/05/2015 um 12:19 :\nWollen Sie wetten bzw. sich gegen ein schlechtes Ergebnis versichern? Dann schlagen Sie bitte einen Wetteinsatz vor.\nJa, in den letzten gut zwei Jahren haben ich über die AfD sehr viele Menschen kennengelernt, darunter sehr großartige und auch nicht so großartige. Mit der ersten Gruppe würde ich gerne weiter in Kontakt bleiben, doch mangels Organisation (viele einschließlich mir haben sich dem Weckruf nicht angeschlossen) könnten alle auseinanderlaufen. Vielleicht bleiben manche meinem Blog verbunden oder hält die AfD doch noch zusammen.\nHeini Buelhoff sagte am 31/05/2015 um 13:38 :\nWie sagte schon meine Oma: Unrecht gut gedeihet nicht!\nRecht hast du Oma!\nWie kann also dieser Rumpfvorstand der AfD in Düsseldorf glauben, sein Vorgehen könne irgendeinen politischen Erfolg haben, könne auch angesichts 2017 nur im Entferntesten nachhaltig sein? Da müssen schon ein gerüttelt Maß an Skrupellosigkeit und auch Realitätsverlust am Werke sein.\nWie kann man der EZB und der €-Rettungsphantasie – zurecht – völlige Rechtlosigkeit, ja Rechtswidrigkeit vorwerfen, gleichzeitig aber windige Delegierten-‚Wahlen‘ für den BPT abhalten, die jeder Rechtsstaatlichkeit widersprechen. Das ist Nordkorea, aber nicht die Bundesrepublik Deutschland! Eigentlich ist die AfD in NRW gar keine Partei, denn eine solche müsste demokratischen Grundsätzen entsprechen – was sie augenscheinlich nicht tut.\nHerr Dilger: Glauben Sie ernsthaft an eine Korrektur dieses Delegierten-Witzes durch ein irgendwie geartetes Schiedsgericht vor dem BPT?\nAls WiWi sollten Sie Realist sein: Dieser Laden befindet sich im Konkurs, nicht nur in der Insolvenz – wenn man jetzt noch in der Partei bleibt, unterstützt man Konkursverschleppung und politisch billigt man ein Willkürregiment.\nNach momentanem Stand wähle ich 2017 entweder CDU oder FDP – aber nicht aus Überzeugung! Es gilt das noch schlimmere rot-rot-grüne Chaos mit Alt-Stalinisten in der Regierung zu verhindern!\nMichael Meister sagte am 31/05/2015 um 19:50 :\n„Es gilt das noch schlimmere rot-rot-grüne Chaos mit Alt-Stalinisten in der Regierung zu verhindern!“\nDie Alt-Stalinisten sitzen doch inzwischen auch in der CDU und – was ich noch viel tragischer finde – sogar in der AfD! (soweit es sich überhaupt um Alt-Stalinisten handelt und nicht um „lutheranerdeutsche“ Kim Jong-un – Klone)\nUdo Hemmelgarn sagte am 30/05/2015 um 16:20 :\nBei Ihrem Habitus, Ihrer Allwissenheit und Ihrem Mitteilungsbedürfnis, reichen Ihnen die beiden aus der ersten Gruppe eigentlich aus? Es ist für mich immer wieder ein Glücksgefühl, dass es\nin der AfD genügend Parteimitglieder gibt, die es verstanden haben, dass Menschen wie Sie\nin wichtigen Parteipositionen absolut nichts verloren haben. Ich wünsche Ihnen für die Zukunft\nirgendwann die Fähigkeit zur Selbstreflektion. Das Ergebnis wird für Sie niederschmetternd!\nGern erinnere ich an Ihre rüden Attacken auf Herrn Pretzell nach dem Delegiertenparteitag in Berlin ( Wahl der Kandidatenliste für die Europawahl ), wo Sie Ihm Kungelei unterstellten, gleichzeitig jedoch einräumten,dass Ihre getroffenen „Vereinbarungen“ von den Hessen und Bayern nicht eingehalten wurden. Chapeau für so viel Einfalt!!\nSie geben einfach jedem das Gefühl, er könne auch Professor werden. Dafür meinen Dank.\nAlexander Dilger sagte am 30/05/2015 um 20:01 :\nIm Gegensatz zu Ihnen bin ich durchaus zu Reflexion und Selbstreflexion fähig und kenne auch den Unterschied zwischen einem Mandat durch die Mitglieder und Gekungel dagegen. Noch hoffe ich, dass die AfD durch Leute wie Sie und Herrn Pretzell nicht zerstört wird, aber vielleicht schaffen Sie und er wenigstens das im Leben.\nUdo Hemmelgarn sagte am 31/05/2015 um 11:36 :\nSie sprechen von Mandat, für mich war es eine „Empfehlung“ in Erkrath und dieser sind die Delegierten in Aschaffenburg und Berlin nicht gefolgt.\nGröße zeigt sich in der Niederlage. Hier hätte Ihnen etwas mehr Demut gut\nBeim Kreissprechertreffen in Essen im Herbst 2013 wurde stundenlang Ihre\nArbeit als Landessprecher heftigst kritisiert. Ich habe bewundert, mit welcher\nstoischen Ruhe Sie die, in großen Teilen, berechtigte Kritik hingenommen haben\nund habe Ihnen daraus Lernfähigkeit unterstellt.\nHeute stelle ich fest, nichts, aber absolut gar nichts dazu gelernt.\nGern würde ich mich einmal mit Ihnen über das Thema „Lebensleistung“\nunterhalten. Vielleicht ergibt sich ja mal die Möglichkeit!\nWer von uns beiden ein Zerstörer ist, werden wir sehen!\nAlexander Dilger sagte am 31/05/2015 um 13:24 :\nDas Mitgliedervotum war für die Delegierten unverbindlich, aber doch nicht für die Funktionäre des Landesverbandes. Weil sich diese seither nicht mehr um die Mitglieder scheren, hat der Landesverband doch diese Probleme.\nDie Kritik an meiner Arbeit als Landessprecher war nicht berechtigt, sondern eine Kampagne insbesondere der Herren Renner und Keith, aber auch Pretzell. Fragen Sie heute einmal die Herren Dr. Behrendt oder Rohlje, was sie jetzt davon halten. Es braucht eben manchmal etwas Zeit, um zwischen Wahrheit und Lüge zu unterscheiden. Vielleicht gelingt Ihnen das irgendwann in der Zukunft auch noch einmal. Dann können wir uns gerne unterhalten, vorher hat das wohl leider wenig Zweck.\nUdo Hemmelgarn sagte am 31/05/2015 um 14:26 :\nAuch für die Funktionäre war es eine Empfehlung!\nDas sollten gerade Sie wissen, oder gilt für Funktionäre in unserer Partei der „Imperativ“.\nIn diesem Zusammenhang erinnere ich Sie gern an das Abstimmungsverhalten\nunseres Bundessprechers und Europaabgeordneten Lucke zu TTIP und Ukrainekonflikt im Europaparlament ( entgegen Bundesparteitagsbeschlüssen ).\nAlexander Dilger sagte am 31/05/2015 um 19:52 :\nWenn Funktionäre nicht hinter den Beschlüssen der Mitglieder stehen, selbst wenn diese rechtlich nicht verbindlich sind, wer dann? Es spricht vieles für die Trennung von Parteiämtern und öffentlichen Mandaten. Jedenfalls hat Herr Lucke in der zweiten Funktion formal nicht gegen Parteitagsbeschlüsse gestimmt, wenn auch die Richtung der Beschlüsse wohl eine andere war. Dagegen hat der Landesvorstand NRW diametral gegen das Mitgliedervotum gehandelt. Also warum machen Sie Herrn Lucke Vorwürfe und nicht dem Landesvorstand?\nFriedrich Schlegel sagte am 30/05/2015 um 20:28 :\nwoher die ganze Wut? Was werfen Sie Herrn Prof. Dilger, eigentlich vor?\nMit weniger Schaum vorm Mund und echten Argumenten könnte man Sie vielleicht ernst nehmen. Aber dazu fehlt Ihnen vermutlich das nötige Maß an Selbstreflexion.\nUdo Hemmelgarn sagte am 31/05/2015 um 11:14 :\nHerr Dilger war auf dem o. g. Delegiertenparteitag einer der größten Kungler,\nmit Gott sei Dank mehr als mäßigem Erfolg, und genau das hat er Herrn Pretzell vorgeworfen.\nDie Arbeit von Herrn Dilger für die AfD ist bisher von wenig positivem getragen,\nmehr von eitler Selbstdarstellung.\nAlexander Dilger sagte am 31/05/2015 um 13:00 :\nSie scheinen mich mit Herrn Pretzell zu verwechseln. Zusammen mit anderen habe ich den Landesverband mit seinen Untergliederungen aufgebaut und den Wahlantritt zur Bundestagswahl ermöglicht. Herr Pretzell hat dabei mehr gestört als geholfen und dann auch den viel leichteren Wahlantritt in Bielefeld vermasselt, so wie er jetzt auch die gültige Wahl von NRW-Delegierten nicht geschafft hat und das Landesverbandsergebnis zur Europawahl verschlecherte. Aktuell liegt die AfD NRW nur noch bei 2 %.\nBei der Wahlversammlung zur Aufstellung der Europawahlliste hat er insbesondere mit Herrn Keith zusammen gekungelt im Sinne des gegenseitigen Versprechens von Delegiertenstimmen. Das habe ich nicht getan, sondern mich nur mit anderen Kandidaten über die Reihenfolge unserer individuellen Kandidaturen abzustimmen versucht, wobei sich einige im Gegensatz zu mir nicht an ihr Wort hielten.\nUdo Hemmelgarn sagte am 31/05/2015 um 14:02 :\nZum Zeitpunkt der Nominierung der AfD-Kandidaten für das Bielefelder Stadtparlament im Februar 2014 war Herr Pretzell bereits Kandidat auf\nder AfD-Europaliste und so wäre es Aufgabe seines damaligen Stellvertreters\nund heutigen Kreissprechers Hern Pott gewesen, dafür Sorge zu tragen, dass AfD auch in Bielefeld an den Stadtratswahlen teilnimmt. Auf meine Nachfrage hin,\nob er das nicht federführend übernehme wolle, antwortete er, die Wahl interessiere Ihn nicht, das sei unter seinem Niveau. Das alles sollte Ihnen bekannt\nsein, gehört Herr Pott doch seit dem Nominierungsparteitag für die Europawahl\nzu Ihrer Entourage.\nAlexander Dilger sagte am 31/05/2015 um 19:48 :\nDer Sprecher trägt immer die Letztverantwortung. Selbst wenn er Sachen delegiert, muss er sich darum kümmern, ob das auch richtig umgesetzt wird. Herr Pretzell hätte halt die Ämter und Funktionen nicht horten dürfen. Das dann auf andere abwälzen zu wollen, ist billig. Nehmen Sie ihm das auch für die Parteitage in Bottrop und Siegen ab oder wenn die Wahlantritte 2017 nicht klappen?\nbesorgterafdler sagte am 31/05/2015 um 09:12 :\nHerr Hemmelgarn, von Ihnen als Veranstalter eines „Wissenskongresses“ hätte ich doch eine seriösere Kritik an Herr Dilger erwartet. Oder zeigt Ihre Sprache, was letztlich von Ihnen und Ihren Aktivitäten zu halten ist?\nAlexander Dilger sagte am 31/05/2015 um 09:48 :\nDer „Wissenskongress“ war leider auch kein Zeichen von Seriosität, sondern das Gegenteil.\nMichael Meister sagte am 31/05/2015 um 10:00 :\nImmerhin wurde sogar in der „heute-show“ davon berichtet …\nUdo Hemmelgarn sagte am 31/05/2015 um 11:46 :\nErfolg gibt immer Recht Herr Dilger und was seriös ist entscheiden nicht Sie!\nWir waren nicht in der Lage die große Nachfrage nach Kongresskarten\nauch nur annähernd zu befriedigen. Auch die Youtube-Videos der Veranstaltung sind im Internet ein großer Erfolg. Schauen Sie doch einfach mal rein.\nAlexander Dilger sagte am 31/05/2015 um 13:06 :\n„Erfolg gibt immer Recht“, mag Ihre Einstellung sein, ich halte es als Wissenschaftler mehr mit dem „Mut zur Wahrheit“, der gerade nicht Herumpöbeln und den Opportunismus von Herrn Pretzell meint. Man sollte den Wählern und Mitgliedern sagen, wie es wirklich ist, nicht das, was diese gerade hören wollen. Das kann Frau Merkel ohnehin besser und sie hat auch den größten Erfolg, also nach Ihrer Logik auch recht. Wozu brauchen wir dann noch die AfD?\nMichael Meister sagte am 31/05/2015 um 13:12 :\n„Schauen Sie doch einfach mal rein.\nEs kostet nichts!“\nHier ein interessanter kostenloser Link zum „Alternativen Wissenskongress“ (von der Lügenpresse irrtümlicherweise auch als ‚Wahrheitskongress‘ bezeichnet):\nUnd wenn Sie schon einmal dabei sind, scrollen Sie doch bitte noch etwas weiter runter und sehen sich auch gleich die flammende Rede von Frau Dresdner Oberbürgermeisterin spe, Tatjana Festerling an – ist ebenfalls sehr amüsant und kostet auch nichts!\nReinhard E. R. Wilhelm sagte am 31/05/2015 um 18:02 :\n„Erfolg gibt immer Recht[…] “\nWenn eine Partei bei 2 % liegt, dann kann man schwerlich von „Erfolg“ reden. Eine Partei, die in der öffentlichen Wahrnehmung ein Chaotenhaufen von verkrachten Existenzen, Pleitiers und Spinnern ist, steht schlechter da als eine Pro-NRW, die „nur“ als rechtsextrem gilt. Der sog. Wissenkongress, der eine Ansammlung von Spinnern und Extremisten war, war in diesem Sinne mit Sicherheit kein Erfolg für die AfD, sondern eher so etwas wie ein Offenbarungseid.\nFriedrich Schlegel sagte am 30/05/2015 um 17:28 :\nUnd wieder der Etikettenschwindel:\n„Mit dem «Weckruf» versucht Lucke, den liberalen Flügel der Partei zu organisieren und seine Gegenspielerin Frauke Petry zurückzudrängen. Sie zählt wie Gauland zum nationalkonservativen Flügel der AfD. Der Machtkampf soll am 13. Juni bei einem Bundesparteitag in Kassel entschieden werden.“\nFriedrich Schlegel sagte am 30/05/2015 um 17:34 :\nDamit ist de gelenkt-demokratischer Einflussnahme des „Wegrufes“ gescheitert.\nTrotz alledem Herr Riedel ist ein Mann der ersten Stunde, der sich selbstlos für die Partei eingesetzt hat, und dem Dank gebührt. Leider hat er sich mit den falschen Freunden eingelassen.\nHerr Münch hätte nach meinem Geschmack nicht unbedingt wieder gewählt werden müssen.\nDie JA ist klar auf Anti-Lucke-Kurs, da gibt es für den „Wegruf“ nichts mehr zu gewinnen.\nInsgesamt ein realistischer Vorgeschmack auf Kassel.\nFriedrich Schlegel sagte am 30/05/2015 um 17:44 :\nNicht nur, dass der „Wegruf“ im Vorfeld manipulieren wollte. Ganz hässlich: es wurden Flugzettel vereitelt, wonach der Bundesvorstand angeblich den „Wegruf“ gutheißen würde.\nNach der Wahlniederlage das typische undemokratische Verhalten der angeblichen „Saubermänner“ in der AfD, „Anti-Rechts“-Keule als Argumentationsersatz inklusive:\n„Einige „Weckruf“-Unterzeichner verließen unter Protest den Parteitag, auf den Korridoren der Stadthalle gab es erregte Diskussionen. „Ich will nicht nach rechts“, sagte ein Mitglied aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die Erfahrungen mit einem dreiköpfigen Vorstand seien schlecht, damit könne er sich nicht weiter identifizieren. Die Lucke-Anhänger hatten gehofft, ihren Vertreter Hadi Riedel als einzigen Sprecher durchzusetzen.“\nFriedrich Schlegel sagte am 30/05/2015 um 19:21 :\nGanz peinlich und durchschaubar: angebliche Einträge in nicht benannten „Internetforen“ müssen nun zur Rechtfertigung herhalten:\n„Hadi Riedel berichtete, in Internetforen hätten Parteimitglieder Flüchtlinge als Maden bezeichnet und Ehen zwischen Schwarzen und Weißen als ‚ekelerregend‘ bezeichnet.“\nWarum hat er denn überhaupt kandidiert?\nManuel sagte am 30/05/2015 um 20:25 :\nNachdem die 1er Spitze mit 170 zu 169 abgelehnt wurde, sollen doch viele Anhänger eines gemäßigten Kurses den Parteitag wieder verlassen haben.\nFriedrich Schlegel sagte am 30/05/2015 um 21:05 :\n„Nachdem die 1er Spitze mit 170 zu 169 abgelehnt wurde, sollen doch viele Anhänger eines gemäßigten Kurses den Parteitag wieder verlassen haben.“\nWenige, etwa ein Dutzend Leute, haben ohne jede Contenance und dümmlichen Beschuldigungen das Feld geräumt. Darunter auch der eigentlich sehr verdiente Hadi Riedel.\nBesonders peinlich: Herr Riedel sollte als „Liberaler“ den „Wegruf“ vertreten, obwohl er selbst zuvor von den „Wegrufern“ wegen angeblich „antisemitschen“ und „antimuslimischen“ Äußerungen als „Rechtsradikaler“ gescholten wurde.\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 22:34 :\n„Herr Riedel sollte als “Liberaler” den “Wegruf” vertreten, obwohl er selbst zuvor von den “Wegrufern” wegen angeblich “antisemitschen” und “antimuslimischen” Äußerungen als “Rechtsradikaler” gescholten wurde.“\nOffenbar ein Beleg mehr dafür, dass in der AfD viel zu viele echte Schwachmaten an den Schaltstellen der innerparteilichen Macht sitzen.\nFriedrich Schlegel sagte am 30/05/2015 um 21:56 :\nStrategische Einheit von „Wegruf“ und „Flügel“ gegen Petry?\nAlexander Dilger sagte am 30/05/2015 um 22:36 :\nNein, es ist Kritik aus zwei entgegengesetzten Richtungen. Aber das selbst Die Welt den Herren Hampel und Pretzell abkauft, dass sie Liberale seien, spricht sehr gegen dieses Springerblatt. Vielleicht ist es auch nur Teil des Versuchs, die AfD zu zerstören.\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 22:42 :\nWenn jetzt keine echten Liberalen aus der Deckung kommen, um das öffentlich klar zu stellen, sehe ich schwarz für eine „gemäßigte“ Zukunft der AfD.\nHerr Dilger – thatt´s your part!\nAlexander Dilger sagte am 30/05/2015 um 22:48 :\nDieser Blog ist auch öffentlich, hat aber natürlich nicht die Reichweite von Massenmedien.\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 22:52 :\nIhr Blog alleine genügt dafür natürlich nicht. Aber die Medien kennen Sie und zitieren Sie ja auch hin und wieder gerne. Sie sind also am besten geeignet, das in die Hand zu nehmen.\nAlexander Dilger sagte am 30/05/2015 um 23:21 :\nDa fällt mir gerade diese Überschrift ins Auge: „Fifa: Blatter will der Aufräumer sein“.\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 23:23 :\nErinnert mich an Lucke, der die Geister die er rief jetzt angeblich aufräumen will. Beide sind keine Liberalen …\nAlexander Dilger sagte am 30/05/2015 um 23:27 :\nIm Gegensatz zu den Herren Hampel und Pretzell behaupten die Herren Lucke und Blatter aber gar nicht, Liberale zu sein. Aufräumer sind sie aber wohl leider alle nicht, eher Abräumer.\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 23:31 :\nAuf ein paar Lügen mehr oder weniger kommt es bei diesen ganzen ‚lupenreinen Demokraten‘ gar nicht mehr an. Sie haben sich doch alle längst disqualifiziert.\nAlexander Dilger sagte am 30/05/2015 um 23:34 :\nDie wurden alle gewählt, Herr Blatter erst gestern zum fünften Mal.\nMichael Meister sagte am 30/05/2015 um 23:36 :\nHerr Putin und Frau Merkel auch …\nAlexander Dilger sagte am 30/05/2015 um 23:52 :\nHerr Putin ist immerhin ein lupenreiner Demokrat, doch die Wahlergebnisse von Herrn Kim Jong-un sind noch viel besser.\nMichael Meister sagte am 31/05/2015 um 00:02 :\nDie Demokratische Volksrepublik Korea ist selbstverständlich das größte Vorbild für lupenreine Demokraten. Und die ‚Partei der Arbeit Koreas‘ die über jeden Zweifel erhabene Referenz für innerparteiliche Demokratie. Das haben auch in der AfD Geflügelzüchter beider Lager längst verinnerlicht.\nManuel sagte am 31/05/2015 um 19:01 :\nSo viele AfDler werden heute auf das Burgenland und die Steiermark zeigen und sagen, dass man mit den Themen Asyl und Islamkritik Wahlen gewinnt.\nMichael Meister sagte am 31/05/2015 um 20:13 :\nDiejenigen, denen es nur darum geht, um jeden Preis in die Parlamente einzuziehen, egal mit welchen Mitteln, werden das sicher tun.\nAls weltoffener Liberaler, bekennender Bayer (auch wir sind weltoffen), Europäer und Kosmopolit kann ich mich von solchen „Parteifreunden“ allerdings nur mit Grauen abwenden.\nAber lassen wir unsere mitteldeutschen Parteifreunde die Mauer doch ruhig wieder hochziehen – „aber diesmal so richtig hoch!“ – (nennt sich dann wahrscheinlich künftig „antiislamistischer Schutzwall“), wie es Tatjana Festerling als Dresdner OB-Kandidatin unter dem Jubel ihrer Anhänger fordert:\nhttp://www.gordigear.com/car_awnings/auto_awning.php?l=de (ab 00:25)\nMichael Meister sagte am 01/06/2015 um 10:08 :\nBetrifft Tatjana Festerling\n… das war leider der falsche Link!\nHier sehen Sie die Dresdner OB-Kandidatin in Aktion:\nAb 00:25/00:26 wird die Mauer wieder hochgezogen.\nnationalliberal sagte am 31/05/2015 um 22:59 :\nNatürlich könnte man auf andere Länder schauen, mit welchen Themen dort erfolgreich Wahlkampf gemacht wurde…es ändert aber nichts daran, dass jedes Land seine Eigenheiten hat. Vor allem in Deutschland ist es immer komplizierter als in anderen europäischen Ländern, da es das Dritte Reich gab…man ist in Bezug auf „rechtspopulistische“ Themen in der Bevölkerung viel sensibler. Das Problem an der Logik, dass man so erfolgreich wie die FPÖ mit deren Themen sein könnte, ist die Frage, warum es dann nicht schon seit 20 Jahren eine erfolgreiche Schwesterpartei in Deutschland gibt? Front National, FPÖ etc. gibt es mit ihren Themen nicht erst seit gestern… Man braucht eine seriöse Partei, die kritische Themen anspricht. Frau Petry ist dazu nicht in der Lage, wenn man ihren Landesverband anschaut…sie kann weder die Türe nach ganz rechts schließen, noch kann sie bspw. AfD Mitglieder aus der Partei ausschließen, die in Dresden andere Kandidaten (Pegida) statt den eigenen Kandidaten unterstützen… mit Spinnern, Verschwörungstheoretikern, Extremisten und Co. in der AfD (bspw. „Wissenkongress“) wird man nie über 2 % kommen…Frau Petry sperrt sogar auf ihrer Seite lieber eigene Mitglieder bzw. will die Unterzeichner des Weckruf2015 ausschließen, statt mal lieber die Kommentare von erwähnten Spinnern und Co. zu löschen und solche Mitglieder auszuschließen…davon gibt es leider einige in der AfD Sachsen! Die AfD sollte aktuell nicht nach Österreich oder Themen schauen…zuerst sollte man dafür sorgen, dass es ab Juni einen kompetenten, seriösen Vorstand gibt, was derzeit eher nicht eintreten wird.\npavdm sagte am 01/06/2015 um 00:23 :\nIch war auf der Veranstaltung. eine deutliche Mehrheit fand diese Aussage richtig. Der Ersteller des Video und eine aufgergter älterer Polizeibeamter a.D. liefen dann ganz aufgeregt durch die Sitzreihen und schimpften über die Aussage:\nMeinungsfreiheit wird von dem AfD Mitglied Eckleben nicht geduldet, so schreibt er : Jens Eckleben Das so etwas auf einer #Weckruf2015 Veranstaltung am 30.5.2015 in #Hamburg geduldet wurde, ohne das Bundesvorstand und MdEP einschritten, war unterirdisch.\nDas der LV Hamburg den LV NRW nicht mag, gilt vermutlich auch anders rum.\nOb das dann unterirdisch ist ? Oder gelebter Mut, seine Meinung zu sagen.\nLustig war es dort. Ich habe den Abend einiges gelernt und viele Bekannte getroffen die auch in der AfD sind und diese Aussage nicht unbedingt teilten aber nicht schlimm fanden. Wäre eben seine Meinung, na und..so viele Aussagen.\npavdm sagte am 01/06/2015 um 01:18 :\nMal ein lustiger Dialog :\nBeatrix von Storch „Ich habe den Weckruf mitbegründet um den liberal-konservativen Mitgliedern zu sagen, tretet nicht aus“ – sondern erst, wenn ich, Bernd Lucke, nicht zum Vorsitzenden der Afd gewählt werde. Denn diese demokratische Mehrheitsmeinung werde ich nicht akzeptieren. In einer Partei, die nicht von mir allein geführt wird, kann ich nicht bleiben.“\nvon der Marwitz : ….Nun verwundert es mich aber, wie Sie und Herr Prof.Lucke so grundsätzlich unterschiedliche Kernaussagen verbreiten. Eines von beiden ist also augenscheinlich gelogen. Lügen Sie ?\nBeatrix von Storch Liebe Leute, ich habe den Text nicht erlogen, sondern lediglich um den Teil ergänzt, der unausgesprochen geblieben ist.\nJörg Kremer Moment Frau von Storch, sie ergänzen also etwas, was nicht gesagt wurde, weil sie der Überzeugung sind , das Herr Lucke das Gedacht hat, habe ich das jetzt richtig verstanden?\nIch möchte eigentlich jetzt nur die Gewissheit haben, ob jetzt Frau von Storch, Herrn Luckes Gedanken lesen konnte, oder ob sie eine Vermutung äußert, die sie nicht belegen kann.\nJens Staginnus sagte am 01/06/2015 um 14:14 :\nich bin (sorry: war) AfD-Mitglied seit April 2013, also schon ziemlich früh. Während dieser Zeit war ich aktiv im Vorstand eines Kreisverbandes tätig. Ich habe jetzt hingeworfen weil der Kreisverband einen deutlichen Ruck nach rechts machen wird. Die „Initiative Bürgerliche AfD“ hat Fuß gefasst. Außerdem habe ich keinerlei Hoffnung mehr, dass sich die AfD von Dilettanten, Verschwörungstheoretikern, reaktionären Nationalkonservativen, Postenjägern und sonstigen Spinnern wird befreien können. Inzwischen sind die „Fundamentaloppositionisten“ im Begriff, die Mehrheitsmeinung in der Partei zu stellen.\nDie Mitgliedschaft in der AfD ist auch inzwischen mit persönlichen Nachteilen verbunden, wer in der freien Wirtschaft im mittleren Management arbeitet sollte besser nicht mit der AfD-Mitgliedschaft hausieren gehen. Der Ruf ist endgültig ruiniert.\nWenn ich mir so anschaue, wer bei uns im KV die derzeitige Entwicklung eher bejubelt ist entweder Beamter oder Ruheständler. Denen macht ein schlechter Ruf nichts mehr aus.\nUnter diesen Voraussetzungen kann ich keinem mehr raten, Mitglied der AfD zu werden womit ich selber auch die Konsequenzen ziehen muss.\nDie Mehrheit der aktiven Mitglieder im KV ist durchaus konservativ gemäßigt, d.h. die sind integrierbar. In der Basis (die man nicht so oft sieht) gibt es aber einige sehr schräge Vögel. Liberale gibt (gab) es bei uns keine mehr, ich würde mich als den letzten seiner Art bezeichnen und ich bin ja weg.\nFrau Petry kommt komischerweise bei vielen gut an, die Machenschaften zusammen mit Herrn Pretzell führen jedenfalls nicht zu einer „Abwertung“ obwohl sie durchaus bekannt sind. Man scheint sich damit arrangieren zu wollen.\nIch habe keinerlei Hoffnung mehr auf Besserung und ich würde den gemäßigten in der AfD raten lieber früher als später das Schiff zu verlassen. Selbst wenn der Kahn nicht bald versinkt so schlägt er doch einen Kurs ein, der in dieser Gesellschaft nicht im entferntesten mehrheitsfähig sein wird.\nMeine Hoffnung auf sachorientierte Politik war einer der Hauptgründe in die AfD einzutreten. Leider ist man davon weiter entfernt als die Grünen und die gehören zu meinem „Feindbild“.\nIch werde mir interessiert die Show von außen anschauen, für Unterhaltungswert ist wenigstens gesorgt :-O.\nAlexander Dilger sagte am 01/06/2015 um 15:11 :\nIch habe meine rote Linie skizziert. Zwölf Tage kann ich jetzt auch noch warten. Allerdings bin ich unschlüssig, was ich tue, wenn in Kassel gar keine Entscheidung fällt oder der Parteitag sogar ausfällt. Für Beamte könnte es übrigens demnächst auch ungemütlich werden in der AfD. Im Gegensatz zu normalen Beschäftigten bis hin zu Managern und Unternehmern dürfen bei ihnen keine Zweifel an der Verfassungstreue aufkommen.\nHeinz-Josef Hecker sagte am 01/06/2015 um 18:20 :\nSie müssen länger warten, Kassel soll gekippt sein?\nIm Stern-Online gelesen:\n„AfD-Parteitag steht auf der Kippe“.\nIvan de Grisogono sagte am 01/06/2015 um 17:17 :\nMoin Herr Stagginus,\nIhre Beschreibung könnte perfekt auf Niedersachsen passen aber sicherlich auch auf andere Bundesländer. Alles was Sie sagen ist nachvollziehbar und stimmt. Trotzdem gibt es noch genug gemäßigte und seriöse Mitglieder die mit dubiösen Aktivisten der Initiative Bürgerliche AfD nicht mitmachen werden. Ein Teil dieser Menschen unterstützt schon Prof. Luckes Weckruf2015. Und noch viele mehr werden dazu kommen wenn die Hoffnungen auf ein Zusammenhalt verschwinden. Es wäre sehr schade Mitglieder wie Sie zu verlieren. Vielleicht räumen Sie das Feld noch nicht und warten es noch ein Paar Wochen ab. Setzen Sie ein Zeichen und unterstützen Sie Weckruf2015 (weckruf2015.de), ein einziger „Leuchtturm“ auf dem Horizont!\nFür mich waren die Ziele der Gründer sowie die unverschämten und massiven Angriffe gegen Weckruf2015, Grund genug zum mittzeichnen.\nMichael Meister sagte am 01/06/2015 um 20:47 :\nIhre Wegruf-Werbung kennen wir jetzt schon zur Genüge, lieber Herr de Grisogono. Ich verstehe nicht, warum Herr Dilger Ihre lähmenden Wiederholungen immer noch freischaltet.\nAlexander Dilger sagte am 01/06/2015 um 21:11 :\nEr bringt immer noch neue Aspekte, die bei Ihren Wiederholungen leider oft fehlen.\nMichael Meister sagte am 01/06/2015 um 21:21 :\nDas sagen Sie doch jetzt nur, weil Sie immer noch heimlich mit dem Wegruf sympathisieren. 😉\nAlexander Dilger sagte am 01/06/2015 um 23:30 :\nMit dem Weckruf habe ich noch nie sympathisiert, sondern schon im Vorfeld abgeraten. Für noch einen Versuch in der AfD war er kontraproduktiv. Wenn man dagegen eine neue Partei gründen will, muss man das einfach machen, doch dazu erst einmal die ‚Zehn Gründungsfehler der AfD‘ aufarbeiten.\nMichael Meister sagte am 02/06/2015 um 06:49 :\n„Wenn man dagegen eine neue Partei gründen will, muss man das einfach machen …“\nSie halten also den Datenklau (die komplette Mitgliederdatei wurde missbraucht, um für „Weckruf2015“ zu werben) für legitim?\nNa dann besorgen Sie doch schon einmal die Mitgliederdaten, damit wir demnächst eine liberale Partei Gründen können …\nAlexander Dilger sagte am 02/06/2015 um 10:00 :\nDer Weckruf ist doch gerade keine Partei, sonst hätte Herr Lucke die Mitgliederdaten natürlich nicht verwenden dürfen. Ansonsten verschickt doch jeder Bundes- und Landessprecher Mitteilungen an alle, wie er (oder sie) gerade lustig ist. Im Bundesvorstand gab es dazu doch sogar einen Vorstandsbeschluss, den Frau Petry und Herr Adam durch Datensperrung gebrochen haben.\nIch selbst plane keine Parteigründung und werde auch keine allgemeinen Mitgliederdaten sammeln. Wenn ich doch noch einmal einen Verein o. ä. gründen sollte, werde ich gezielt dazu einladen und dann auf diesem Blog darüber informieren.\nMichael Meister sagte am 02/06/2015 um 10:23 :\n„Der Weckruf ist doch gerade keine Partei, sonst hätte Herr Lucke die Mitgliederdaten natürlich nicht verwenden dürfen.“\nFormal (noch) nicht. Aber dieser komische Wegruf hat sich nun mal von Anfang an eine Parteisatzung gegeben und Ober-Wegrufer Lucke die Mitglieder der AfD eingeladen dort mitzuwirken.\nWas andere Bundesvorstände machen, rechtfertigt das m.E. nicht. Denn wenn ein Unrecht mit dem anderen begründet wird, können wir auch gleich für Selbstjustiz plädieren. Bernd Lucke mimt zwar nach außen immer den Gesetzestreuen, pfeift aber in Wahrheit wie alle unsere Bundesvorstände auf Recht und Gesetz, insbesondere auf die AfD-eigene Satzung und das Parteiengesetz.\n„Im Bundesvorstand gab es dazu doch sogar einen Vorstandsbeschluss, …“\nWo erfährt das einfache Mitglied so etwas?\nTransparenz und Mitgliederkommunikation in der AfD?\nHans Müller sagte am 01/06/2015 um 16:38 :\nNa also – Pretzell und Petry waren nicht dazu in der Lage, Delegierte satzungsgemäß wählen zu lassen. Hoffentlich gibt es jetzt einen Mitgliederparteitag: http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEKBN0OH2K720150601\nMichael Meister sagte am 01/06/2015 um 20:50 :\nDie Kosten für die vielen Kreisversammlungen, Landesparteitage etc. zur Wahl von Delegierten haben unsere großen Verfechter von (zudem rechtsunsicheren) Delegiertenparteitagen übrigens auch noch nie mitgerechnet. Eben alles „Wirtschafts- und Finanzexperten“ par excellence.\nVolker Richter sagte am 01/06/2015 um 18:28 :\nSie haben Recht, Herr Dilger. Auch mir kommen Zweifel an der Verfassungstreue unserer Mitglieder auf.\nAm Wochenende habe ich eine grölende, zutiefst undemokratische, aggressive kleine Gruppierung gesehen, die wie kleine Kinder aus dem Saal gestürmt sind, nachdem sie nicht ihre Rassel bekommen haben.\nEin solches Verhalten ist bezeichnend für Personen, die auf der Stelle vor die Mikrofone treten und völligen Unsinn brabbeln. Ich vermag das zu beurteilen, ich war dort, ich habe die Mehrheitsverhältnisse erlebt ( die nichts mit der Abstimmung zu einem oder drei Sprechern zu tun hatten ) und ich habe Feiglinge erlebt, die sofort ihre Kandidatur zurückziehen, wenn sie erleben, dass sie nicht in der Mehrheit sind.\nEin sehr interessanter Parteitag, mit einer absolut verfassungstreuen und der AfD aus der Gründerzeit verbundenen politischen Vorstellung.\nEs mag sein, dass es hier und beim Weckruf normal geworden ist, Kampfbegriffe umeinander zu werfen, um andere zu diffamieren, zu verletzen, um sich selbst als toll und vernünftig hinzustellen. Die Realität ist aber eine andere und die durfte ich deutlich erleben.\nMag uns diese Pöbelgruppierung vom Hals bleiben. Sie kann sich gern abspalten, denn nachfolgend wird man endlich in Ruhe arbeiten können und Politik betreiben, anstatt sich in unendlichen Grabenkämpfen gegeneinander aufzureiben.\nDie Reihen die das aufreißt, werden schnell geschlossen. Mit Bürgern die eben nicht mehr den Einheitsbrei essen wollen, sondern es sich erlauben, ihre Meinung zu sagen und frei und offen zu diskutieren.\nSo wie es unserer Verfassung entspricht und so wie es nicht im Weckruf erlaubt ist.\nVielleicht muss der Verfassungsschutz dann ja ganz wo anders auftreten, denn wie so oft im Leben sind die schlimmsten immer diejenigen, die mit den Fingern auf andere zeigen um von sich abzulenken.\nFriedrich Schlegel sagte am 01/06/2015 um 18:50 :\nMitgliederparteitag nicht mehr ganz unwahrscheinlich:\npavdm sagte am 01/06/2015 um 20:39 :\nZitat: Dies könnte Parteichef Bernd Lucke in die Hände spielen, der nach Einschätzung von Beobachtern in der Alternative für Deutschland insgesamt mehr Rückhalt hat als unter den Delegierten.\nHab ich doch vorher gesagt.\nAlexander Dilger sagte am 01/06/2015 um 20:44 :\nAber was sollte dann das ganze Theater rund um den Delegiertenparteitag? Warum hat man nicht gleich einen Mitgliederparteitag beschlossen, sondern musste Frau Petry, die heute übrigens einen runden Geburtstag hat, erst mehrere Landesparteitag vor die Wand fahren?\nMichael Meister sagte am 01/06/2015 um 20:48 :\nNa vielleicht ist der Mitgliederparteitag Frauke Petry´s Geburtstagsgeschenk!\nAlexander Dilger sagte am 01/06/2015 um 21:10 :\nBekommt man nicht eigentlich zum Geburtstag Geschenke und muss nicht welche machen? Ich wünsche ihr übrigens wirklich alles Gute und viel Erfolg. Dazu gehört dann aber auch der langfristige Erfolg der AfD, weshalb sie jetzt nicht Vorsitzende werden darf.\nMichael Meister sagte am 01/06/2015 um 21:25 :\nDa sehen Sie mal, was für eine großzügige Frau Frauke Petry ist …\nMichael Meister sagte am 01/06/2015 um 20:45 :\nUnfassbar, wie der Bundesvorstand (bitte komplett abwählen!) mit den Ressourcen der Partei und ihrer Mitglieder umgeht.\npavdm sagte am 01/06/2015 um 21:20 :\nUnd auf einem Mitgliederparteitag mal diese Fragen des Bürger/Wähler an die Anwesenden geben mit dem Wunsch, der Beantwortung der Fragen bevor gewählt wird :\nKönnen mir, als Bürger und nicht Mitglied der AfD, die AfD Mitglieder mal erklären was für Superkräfte die Mandatsträger sind ?\nBeispiele der bekanntesten Mandatsträger:\nLandesvorsitzende Petry, vierfache Mutter, Landtagsabgeordnete und will nun zusätzlich die Partei leiten die in größten Schwierigkeiten ist.\nEin Bundesvorsitzender Lucke, vierfacher Vater, der auch im EU Parlament arbeitet, der die Partei führt mit den großen Problemen.\nEin Landesvorsitzender in NRW Pretzell, 4 facher Vater, der auch im EU Parlament fleissig arbeitet.\nMal abgesehen davon ob man sein Privatleben in serieller Monogamie aufbaut, was, wie ich selber erfahren konnte zu mehr Sorgen und Belastung führt als eine langjährige (Ehe?) Monogamie, da durch höchste private finanzielle Belastungen eben entstehen, höre ich von Abgeordneten immer, wieviel Arbeit in einem Parlament anfällt.\nDie AfD Funktionäre müssen aber mehr leisten können, denn sie müssen auch einen LV oder eben den BUV zusätzlich leiten, also 2.ten Job. Verbände die noch dazu höchste Aufmerksamkeit benötigen, da die im Aufbau sind.\nAls dritter Punkt die vielen Unstimmigkeiten mit persönlichen Angriffen von Parteifreunden, die anderer Meinung sind.\nWie schaffen diese Menschen das ? Ich kann das nicht verstehen ?\nMein klein Unternehmen und mein privates Leben fordern schon oft mehr als ich zeitlich leisten kann.\nMacht ihr euch eigentlich mal Gedanken darüber, wie diese Leute das überhaupt schaffen können ? Dann erklärt mir das mal bitte.\nWenn diese Personen dann Fehler machen, sei ist privat, sei es im Job 1 oder Job 2 werden die dann von einigen aus euren Reihen niedergemacht und beschimpft.\nVerstehe ich auch nicht. Ihr habt die doch gewählt. Ihr wußtet doch von dem irrsinigen Arbeitspensum. Habt ihr dann nicht auch eine „Schuld“ für deren Fehler ? War das nicht logisch, dass kein normaler Mensch das alles schaffen kann ?\nIhr habt mir als Bürger alle versprochen mehr Denokratie, eine alternative Politik,für uns Bürger da zu sein. Wie bitte können solche Arbeitstiere noch Zeit haben für uns Bürger?\nIst dieser Weckruf2015 nicht auch ein Wachrütteln von euch Mitgliedern dass ihr eure Funktionäre masslos überfordert ?\nDiese Funktionäre laufen mindestens 16 Stunden ( 2 Job je 8 Stunden) täglich, mit gestörter Freizeit und familien Leben, also persönlich sozial höchst angespannt, täglich von Mikrophon zu Mikrophon und..sagen mal was falsches und ihr Mitglieder Teert und federt sie mit beißender Kritik öffentlich im Internet ?\nKönnt ihr Mitglieder verstehen, dass ich als Bürger euer Verhalten, eure Auswahl von einer Person auf viele Posten kritisch sehe und nicht begreife ?\nIst das was ihr vorlebt, eure Anforderung an uns Bürger ?? Sollen wir demnächst auch so schuften und Kinder, Frau und Familie besser vergessen ?\nMichael Meister sagte am 02/06/2015 um 06:46 :\nMein Reden seit zwei Jahren!\nVier, fünf Kinder (Lucke hat fünf) und dann noch die Ämter- und Mandatshäufung sind, wenn man alle Aufgaben ernst nimmt und professionell wahrnehmen will, überhaupt nicht unter einen Hut zu bringen. Da stimmt schon mal die Selbsteinschätzung von Haus auf nicht und entsprechend versagen diese maßlosen Selbstüberschätzer durch die Bank.\npavdm sagte am 01/06/2015 um 20:49 :\nHerr Dilger Sie fragen : Aber was sollte dann das ganze Theater rund um den Delegiertenparteitag? Warum hat man nicht gleich einen Mitgliederparteitag beschlossen,…….\nKeine Verantwortung zu übernehmen für Kosten eines Mitgliederparteitag. Wenn eine dritte Stelle den nun anregt, ist man unschuldig für die Kosten.\nAlexander Dilger sagte am 01/06/2015 um 21:07 :\nDadurch sind die Kosten aber viel höher geworden.\npavdm sagte am 01/06/2015 um 21:15 :\nJa, aber das ist doch üblich im politischen Geschäft. So lange man sich vor Verantwortung drücken kann und einen möglichen unangreifbaren Dritten (Idealer Weise Gericht) findet, spielen die Kosten doch absolut keine Rolle.\nMal abgesehen davon, für die Wichtigkeit der Entscheidungen, sollten Kosten auch keine Rolle spielen.\nMichael Meister sagte am 01/06/2015 um 21:20 :\nVor allem wenn man die Kosten für die Veranstaltungen zur Wahl der Delegierten mit einbezieht.\nHeinz-Josef Hecker sagte am 01/06/2015 um 21:25 :\nNun lasst uns alle dafür werben, dass auch genügend Mitglieder einen Mitglieder- Parteitag verlangen.\nZu einem Mitgliederparteitag kommen dann hoffentlich die Mitglieder, die die Anfangsideen der Parteigründer vorantreiben.\nIch habe auf jeden Fall nichts dagegen, wenn die Trittbrettfahrer am rechten Rand, gescheiterte Existenzen und Opportunisten, die Partei verlassen.\nWie die Schiedsgerichte nun bestätigen, sind die Herrschaften noch nicht einmal in der Lage, Delegierte zu wählen.\nMichael Meister sagte am 02/06/2015 um 06:26 :\nVor allem wird ja nicht das eigene Geld verballert, sondern in der Partei das von den Mitgliedern und in den Parlamenten das der Steuerzahler. Tolle „Alternative“ zur Politik der Altparteien, das Geschäftsgebaren unseres Bundesvorstands!\nVolker Richter sagte am 02/06/2015 um 08:16 :\nLieber Herr Hecker, wieso erneut diese Angriffe? Glauben sie ernsthaft, beim Weckruf würden sich nur die „Anständigen“ versammeln und der Rest sind die von ihnen genannten „Personenkreise“. Ich verwehre mich ausdrücklich dagegen und empfinde es als mittlerweile unglaublich, wie sich Menschen herausnehmen über andere zu urteilen, die sie gar nicht kennen und mein Arbeitseinsatz für die AfD ist seit 2013 immens.\nDa bin ich dann bei pavdm, der völlig korrekt die Ämterhäufung in Frage stellt. Ich habe für kein Amt mehr kandidiert, weil ich es schlicht mit meiner klitzekleinen Firma nicht überein bringe. 2013 war ein Jahr des kompletten Einsatzes, kaum die Familie gesehen, erfolgreiche Gründungen von Verbänden, erfolgreiche Wahlkämpfe für Land und Bundestag. Das man heute für diese Leistung noch beleidigt wird, nur weil man nicht mit einigen Personen in dieser Partei übereinstimmt, ist schon ein Hammer. Wahrscheinlich dachte man, man kann die Leute benutzen, sie nachfolgend politisch bevormunden und wenn sie sich das nicht gefallen lassen, sie aus der Partei herauswerfen. Die deutliche Mehrheit zeigt, dass sie sich das nicht gefallen lässt und mehr noch als um rechts/links geht es genau darum.\nWas die Schiedsgerichte alles bestätigen, nun denn Herr Hecker, wieso wurde dann der Bremer Parteitag vom Bundesschiedsgericht gekippt? Welche Herrschaften sind denn für was nicht in der Lage?\nDie hessische Entscheidung des Landesschiedsgerichtes ist übrigens ein absolutes No Go. Am 18.04.2015 hat ein Mitglieder nach dem Parteitag die Auszählung moniert. Wir haben in Hessen die Gruppenwahlen nach der Landesgeschäftsordnung durchgeführt. Da auch der Landesvorstand abgewählt wurde, übrigens in erster Linie von Lucke eingesetzte Leute, gab es einen Notvorstand. Unter dessen Augen mit Wissen der Anfrage des Parteifreundes ist ein weiterer Parteitag vonstatten gegangen. Mit der gleichen Zählweise. Es wurde niemand in der Versammlung darauf hingewiesen, dass wir anders zählen könnten.\nDann waren die Delegiertenwahlen vorbei und sie wurden gemeldet. Wochen später wendet sich der Landesgeschäftsführer an das Schiedsgericht, welches nicht beschlussfähig war, da eine Person im Krankenhaus gelegen hat. Es gab eine Eilandordnung von einer Richterin, die im ersten Durchgang nicht gewählt wurde und so die Möglichkeit bekam, erneut anzutreten. Müßig zu erwähnen, dass der Landesgeschäftsführer beim ersten Durchgang nach der neuen Zählweise gewählt worden wäre, nach der „normalen“ Zählweise aber nicht mehr. Auch das hat den Hintergrund, dass die entsprechenden Personen der „Lucke“ Fraktion angehören.\nWir haben am Samstag KEINE neuen Delegierten gewählt. Wir haben am Samstag in Hessen erneut so gezählt, wie wir es nach der Landesgeschäftsordnung immer getan haben und die Versammlung wollte das so.\nMan hat also versucht, NACH dem Spiel die Spielregeln zu ändern, um entsprechend „ungenehme“ Mitglieder nicht Delegierte werden zu lassen, bzw. sich selbst Vorteile zu verschaffen.\nDas sind die Methoden, wie wir sie seit Jahren von der Lucke Fraktion kennen und darum bekommt Herr Lucke auch nur noch schwerlich ein Bein auf den Boden in Hessen.\nMögen sie uns noch so viel rechts nennen, damit hat das gar nichts zu tun.\nWenn eine kleine Gruppierung nicht ihre Mehrheiten bekommt, rennt sie zu den Medien und beschwert sich über einen Rechtsruck. Quatsch, wir haben in Hessen einen Rechtsruck verhindert mit dem ersten Vorstand und mussten uns von den Lucke Freunden, die bereits zum Gründungsparteitag gesetzt waren, lange rumschlagen.\nDie meisten dieser Leute sind entweder ausgetreten, oder sie wurden abgewählt. Die Ergebnisse vieler dieser Leute bei den Wahlen 2013 waren unterirdisch. Richtig ist, dass ein Großteil nun im Weckruf erneut sein Glück versucht. Das zum Thema Karrieristen.\nWir hatten in Hessen auch viele Abmahnungen und einstweilige Verfügungen. Allesamt von Luckefreunden.\nWir haben in Hessen Herrn Brill, der Fragida gründen wollte, sie finden entsprechende Zeitungsberichte im Netz. Man wollte ihn ausschließen aufgrunddessen, er ist von selbst gegangen und nachdem er gegangen war, hat er uns andere sofort als RECHTS diffamiert. Bis hin zu öffentlicher Brandmarkung der Delegierten auf seinem Blog. Herr Brill legt weiter los und unterstützt nun als Nichtparteimitglied den Weckruf. Herzlichen Glückwunsch mit solchen Mitgliedern.\nIch kann das noch ewig fortsetzen, eines aber weiß ich, Hemmschuh waren in der Tat immer die Karrieristen, die haben wir realpolitisch in Hessen ausgeschwitzt. Nun sind sie eben wieder da und behaupten von sich, die „Anständigen“ zu sein.\nDie hessischen Mitglieder haben das begriffen. Deswegen hatte der neue Vorstand einen großen Rückhalt. Die Weckrufer sind weggelaufen, nachdem sehr knapp ihr Ansinnen nach einem Sprecher nicht durchkam. Wo leben wir denn? In einer Diktatur?\nDie Weckruf Gruppierung will weiterhin politisch dominieren und agiert mit allen Mitteln. Übrigens mit sehr fragwürdigen und einer Demokratie nicht würdigen Mitteln. Sie erkennen keine Mehrheitseinscheidungen an und versuchen alle anderen gesellschaftlich zu spalten.\nDas ist definitiv nicht liberal, es ist definitiv nicht demokratisch, es ist in Wahrheit pure Machtpolitik auf dem Rücken unserer Partei und deren Mitgliedern, auch auf denen der Weckrufer.\nMacht was ihr wollt, so wie jetzt ist die Partei nicht wählbar, weil völlig unfähig und nicht in der Lage Lösungen zu erarbeiten und weite Teile der Bevölkerung mitzunehmen. Einer Alternative nicht würdig. Wer allerdings eine autokratisch geführte Partei wünscht, fühlt sich im Weckruf wohl.\nDann aber spaltet euch endlich ab, oder hört auf uns weiter zu verhöhnen, zu verunglimpfen und zu beleidigen.\nAnsonsten führt das alles in ein solch hasserfülltes Zusammenleben, dass an politische Arbeit nicht zu denken ist.\nWir in Hessen haben es geschafft, die Scharfmacher zu isolieren und gemeinsam den zweiten friedlichen und anständigen Parteitag hinzubekommen. Mit liberalen und konservativen Kräften im Vorstand. Ob diese nun Lucke freundlich sind oder nicht, interessiert hier keinen, Herr Lucke ist kein Thema mehr in Hessen, er ist hier schlicht fertig und trägt allein die Schuld daran.\nAlexander Dilger sagte am 02/06/2015 um 10:25 :\nIn einer funktionierenden Demokratie muss man Verfahrensfragen vom Streit um Inhalte und dem Wettbewerb von Personen um Positionen trennen. Man sollte sich nicht nur mit Formalien beschäftigen, aber elementare demokratische Grundsätze sind unbedingt einzuhalten, um dann die Mehrheit entscheiden zu lassen. Wer dazu nicht in der Lage ist, gehört mindestens abgewählt oder sogar aus der Partei geworfen. Das sollte flügelübergreifender Konsens sein, ist es aber leider nicht, sondern jede Seite zeigt auf die andere und will von den z. T. eklatanten Fehlern auf der eigenen Seite nichts wissen.\nIvan de Grisogono sagte am 02/06/2015 um 12:12 :\nJetzt fehlt nur dass Sie, Herr Richter, Prof. Lucke eine „blutige Nase“ in Hessen voraussagen!. Es ist leider wieder nur eine Tirade gegen Weckruf und Prof. Lucke und alle die anderes Denken! Sie stellen sich als Opfer dar und wollen Ihre Interpretation der Ereignisse durchsetzen. Es gibt auch andere Zeugen des LPT in Hessen mit anderen Ansichten. Sie versuchen sich ständig als ein rechtschaffender Idealist darzustellen. Warum fühlen Sie sich immer benachteiligt?\nMachen Sie sich keine Sorgen um Weckruf- Unterzeichner, eine konsequente Überprüfung wird schon verhindern dass ein Troll wie Herr Brill aufgenommen wird. Für seine Ausrutscher sind auch Sie verantwortlich weil Sie in Hessen nichts unternommen haben Herrn Brill zu stoppen oder neutralisieren. Leute wie Sie, die nichts sehen wollen oder können sind auch ein Teil des Problems.\nEines ist sicher, ein Teil der besonderes Aktiven Patrioten-Flügel-Bürgerlichen würde kein gemäßigter, seriöser Mitglied als „anständig“ bezeichnen. Es beginnt von ganz oben, kann man viele Handlungen Frau Petrys, Herrn Gaulands, Herrn Poggenburgs oder Herrn Pretzells als „anständig“ beschreiben? Viele Mitglieder denken anderes und haben sich aus Protest dem Verein „Weckruf2015“ angeschlossen. Die Liste der Gründer und Erstunterzeichner zeigt schon eindeutig dass Ihre Worte über Anständigkeit der Weckruf2015- Unterstützer nur die erwarteten Nebelkerzen von Ihnen sind. Viel Spaß im Kreis der „Anständigen“!\nMichael Meister sagte am 02/06/2015 um 12:43 :\nIch wünsche ALLEN amtierenden Bundesvorständen, dass sie auf dem bevorstehenden Wahlparteitag einen Denkzettel verpasst bekommen und nicht mehr in den Bundesvorstand gewählt werden, Herr de Grisogono.\nEs geht nicht darum, ob wir von rechtskonservativen Antidemokraten oder von nationalkonservativen Lutheranerdeutschen angeleitet werden. Beide Lager sind untragbar, höchst dilettantische Minderperformer dazu und daher keine Option.