Michael Nickles Michael Nickles am 12.08.2014, 13:27 / 132 Antworten / Baumansicht Nickles\nDer Beitragsservice von ARD/ZDF/Deutschlandradio versucht anscheinend zunehmend auch mit Gewalt seine Zwangsbeiträge einzutreiben. Als finale Maßnahme gibt es die Zwangsvollstreckung. Das Landgericht Tübingen hat laut Bericht von Mmnews die Vollstreckung als unwirksam erklärt, der vollständige Urteilstext findet sich hier.\nDie Vollstreckung scheitert ganz einfach an zahlreichen Verfahrensfehlern. Das fängt bereits damit an, dass die Gläubigerin und die Vollstreckungsbehörde in den Vollstreckungsersuchen nicht korrekt bezeichnet sind.\nAuch fehle es an Siegel nebst Unterschrift. In Tübingen ging es wohl nur um eine konkrete Klage gegen die Zwangsvollstreckung, aber es ist davon auszugehen, dass die Urteilsbegründung auch für andere Klagen zutreffend ist.\nVielleicht schreiben die Geschichtsbücher irgendwann, dass der Grundstein für die deutsche "Revolution gegen die Totalverarschung" am 19. Mai 2014 in Tübingen gesetzt wurde. Es ist ein Urteil das Mut macht und das jeden motivieren sollte, unermüdlich Widerstand gegen die Zwangsgebühr zu leisten.\nWer meine Dokumentation der Vorgehensweise der Eintreiber mitverfolgt (aktueller Stand mit Chronologie hier) der weiß, wie lachhaft und unseriös dieser Laden ist. Es wird mit allen erdenklichen Tricks gearbeitet um mit Druck eine freiwillige Zahlung zu erreichen. Gerichtliche Klagen versuchen die Abzocker ganz offensichtlich zu vermeiden.\nWarum wohl? Klar - bislang sind alle Klagen mit noch so absurden Urteilsbegründungen abgeschmettert worden. Aber die Klagen werden immer mehr. Und immer mehr Richter müssen sich mit ihrem Gewissen auseinandersetzen, ob sie es wagen, sich mit einem Urteil lächerlich zu machen.\n„ARD/ZDF - Gericht erklärt Zwangsvollstreckung als unwirksam“\n12.08.2014, 14:58 Optionen\n„Ich würde da jetzt mal nicht allzu optimistisch sein, denn ...“\n12.08.2014, 16:00 Optionen\n„mir ist kein Fall bekannt, wo mit Pessimismus etwas ...“\n12.08.2014, 16:23 Optionen\n„Hallo Mike, als Tübinger freut es mich natürlich mal ...“\n12.08.2014, 16:26 Optionen\netzt wissen die Juristen der "Öffentlichen (Bedürfnis-) Anstalten" worauf sie künftig achten müssen, um solche Vollstreckungen hieb- und stichfest zu machen.\n„Hi Mae, das ist ja der Lacher bei der Sache. Kann man einen ...“\n12.08.2014, 16:54 Optionen\nUnd nachdem sowohl das Bayrische als auch das Rheinland-Pfälzische Verfassungsgericht Klagen gegen die GEZ abgewiesen haben, bleibt noch der Weg zum BVG und zum Europäischen Gerichtshof. Und solange das nicht abschließend geklärt ist, bleibt nur das, was ich und hoffentliche viele Andere tun: Zahlung unter Vorbehalt mit dem audrücklichen Hinweis, dass alle zu Unrecht bezahlten Beiträge einschl. Zinsen zurückgefordert werden.\n„Hallo Mike, Das ist nicht das Problem, denn im schlimmsten ...“\n13.08.2014, 00:14 Optionen\nmit dem Hinweis, sie mögen den Beitrag doch bitte in HK einfordern.\nDann hoffe ich mal, dass sie nicht versuchen die Gebühren bei Dir einzutreiben! :-)\nJörg G gelöscht_301121\n28.08.2014, 22:47 Optionen\nbin neu hier und habe gerade das mit den entscheidungen der Verfassungsgerichte gelesen. Nun frage ich mich, hat schon irgend jemand die Urteile schriftlich gesehen und die Namen und Unterschriften der Richter lesen können???\n09.04.2015, 18:17 Optionen\nDie Klagen gegen den Beitragsservice haben nichts mit den Vollstreckungen zu tun, das sind Klagen gegen die gebühren an sich, die nun von jedem gezahlt werden müssen - egal, ob er Empfangsgeräte hat oder nicht.\nUnd wie kann der Beitragsservice, der nach außen hin so tut als sei es keine Privatfirma, etwas zur Pfändung an einen Anwalt abgeben, der schon im Ansatz sehen wird das es erfolglos bleiben wird?\nDer Beitragsservice weiß seit Anbeginn der Haushaltsabgaben, das - durch den massiven Schriftverkehr mit "Schuldnern" - das ihre Forderungen vor Formfehlern nur so strotzen, aber diese nicht abstellen.Man hält sich dort an keine Grundlagen, wenn man die ganzen Formfehler beachtet, die ein Erstsemester ihnen direkt um die Ohren hauen würde.\n13.08.2014, 18:21 Optionen\n12.08.2014, 20:32 Optionen\n11.09.2014, 13:58 Optionen\ndie buttern einen ja regelrecht mit Schreiben dicht,\ndas schlimme daran ist nah ? das Geld der Zahlende Gebührenzahler wird Zweckentfremdet verwendet um Terror und Druck auszuüben, das zahlt alles der Gebührenzahler der Gebühren zahlt das Geld wird nicht für TV Sachen verwendet sondern für unsinnigen Veraltungs-Kram !\n11.10.2014, 19:54 Optionen\njulchen01 Michael Nickles\n20.10.2015, 14:58 Optionen\nIch selbst bin über die Stadt benachrichtigt worden das ich noch Rückstand habe, gleichzeitig hat die Stadt mein Konto dicht gemacht wegen 63,00 €. Also kann jeder machen was er möchte. Ich sehe hier keine neue Erkenntnis.\n12.08.2014, 20:28 Optionen\n„Tja gaaaanz genau SO! Bisher hat es KEIN Urteil in der ...“\n12.08.2014, 20:42 Optionen\n„Du ordnest die ö.r. Rundfunkanstalten also den ...“\n13.08.2014, 21:53 Optionen\n15.08.2014, 15:14 Optionen\nZu dem Grad an Absurdität, den die ganze Debatte inzwischen erreicht hat, würde das gut passen.\nOlaf, mittlerweile nur noch mit dem Kopf schüttelnd...\n09.04.2015, 16:42 Optionen\nDas die Verfahrensfehler schon mal dazu führen, das eine Vollstreckung nicht ausgeführt werden kann, ist nur der eine Teil der Geschichte.\nWas überhaupt ganz vergessen wird ist die eigentliche Aufgabe der Gerichtsvollzieher. Die nämlich haben die Aufgabe, eine Angelegenheit mit einer Pfändung zu beenden. Nehmen wir als Beispiel jemanden, der seine Handyrechnung nicht gezahlt hat; es ergeht ein Vollstreckungsbeschluss, das geforderte Geld wird gepfändet und der Vorgang ist abgeschlossen. Abgeschlossen deshalb, weil der Mobilfunkanbieter den Vertrag kündigt und keine ausstehenden Beträge mehr auflaufen können. Die Angelegenheit ist also vollständig erledigt.\nWürde ein "Beitragspflichtiger" auch nach einer Pfändung seine Beiträge nicht zahlen, müßte der Gerichtsvollzieher also jedes Quartal an tausenden von Türen klingeln um das Geld einzutreiben. Das wird ganz sicher nicht gemacht werden, denn es widerspricht ganz klar den Aufgabenstellungen der GV. Selbst das auferlegen von Ordnungsstrafen sind unzulässig, denn die können nur öffentliche Organe festlegen - der Beitragsservice ist kein öffentliches Organ (auch wenn sie oftmals so tun und auch in den Schreiben von Ordnungsgeldern bis zu 1000,-€ sprechen). Natürlich könnte der Beitragsservice ein Inkassounternehmen beauftragen, doch auch da stehen die Chancen schlecht, weil diese Unternehmen keine Befugnis haben. Zahlt der Schuldner nicht, so kann das Inkasso Büro einen Mahnbescheid (MB) erwirken. Nicht aber beim Beitragsservice, da der ja angeblich aus öffentlicher Hand kommt. (Öffentliche Institutionen pfänden direkt ohne MB.\nSollte also ein Mahnbescheid in Sachen Beitragsservice auftauchen, so ist das der Beweis, dass es eine ganz normale Firma ist. Ist dieser Beweis erbracht, so kann man als “Kunde” deren Leistung abbestellen!\nMan muß sich einfach nur damit befassen, wie man sie mit den eigenen Waffen schlagen kann; und das ist tatsächlich möglich.\nMax Payne MichaelR.\n„Das die Verfahrensfehler schon mal dazu führen, das eine ...“\n09.04.2015, 18:18 Optionen\nSollte also ein Mahnbescheid in Sachen Beitragsservice auftauchen\nIst soetwas denn schon mal aufgetaucht?\nWenn nicht, ist das alles nur ganz viel heiße Luft. Und warum sollte\nder Beitragsservice ein Inkassounternehmen beauftragen\nLesestoff: Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und Verwaltungsvollstreckungsgesetz (VwVG).\nMichaelR. Max Payne\n„Ist soetwas denn schon mal aufgetaucht? Wenn nicht, ist das alles ...“\n09.04.2015, 18:47 Optionen\nDer Beitragsservice ist - wie man nachprüfen kann - ein Privatunternehmen und hat somit nichts mit den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten zu tun. Dieses Privatunternehmen handelt im Auftrag der Landesrundfunkanstalten und verschickt "Bescheide" wie auch "Kontoauskünfte".. Der Beitragsservice schickt auch eine Mahnung mit Androhung einer Vollstreckung an den Säumigen.\nMan sollte ganze Sätze nicht einfach aus dem Kontext reissen und ihm eine andere Bedeutung zuordnen wollen, denn zum Inkassounternehmen habe ich folgendes geschrieben:\nWenn dann weiter auf das VwVfG wie auf das VwVG hingewiesen wird, scheint es noch nicht ganz angekommen zu sein, das sich der Beitragsservice nicht mit formellen Grundsätzen aufhält und sie ignoriert. Bevor man also etwas kritisiert, sollte man a) erst alles richtig lesen, b) nichts aus dem Kontext reissen um einen falschen Eindruck bei anderen Lesern zu hinterlassen und c) sich mit dem Thema soweit beschäftigen, um auch nicht den Eindruck entstehen zu lassen, das sich der Beitragsservice an die allgemeingültigen regeln hält.\nUnd bevor jetzt wieder ein Kommentar verfasst wird, der das alles nicht beherzigt, sollten weitere Aussagen einfach unterbleiben. Die nämlich tragen in keiner Weise zur sachlichen Darstellung des Themas bei.\n„Der Beitragsservice ist - wie man nachprüfen kann - ein ...“\n09.04.2015, 18:57 Optionen\nWie verträgt sich das dann mit diesem Unsinn:\nDer Beitragsservice ist - wie man nachprüfen kann - ein Privatunternehmen und hat somit nichts mit den öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten zu tun.\nBevor man also etwas schreibt, sollte man a) erst alles richtig lesen, b) nichts aus dem Kontext reissen um einen falschen Eindruck bei anderen Lesern zu hinterlassen und c) sich mit dem Thema soweit beschäftigen, um auch nicht den Eindruck entstehen zu lassen, dass man zwar keine Ahnung, aber ganz viel Meinung hat.\nSoviel zum Thema "Privatunternehmen".\n„Wie verträgt sich das dann mit diesem Unsinn: Bevor man also ...“\n10.04.2015, 01:20 Optionen\n. . . der Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung, der in der Arbeitsgemeinschaft, zum Zwecke des Einzugs der Rundfunkbeiträge . . .\n10.04.2015, 10:08 Optionen\nWelchen Mehrwert bzw. neue Erkenntnis vermittelt mir nun diese gekürzte Wiedergabe?\n„Welchen Mehrwert bzw. neue Erkenntnis vermittelt mir nun diese ...“\nnichts Neues, aber auch das sollte man lesen und nicht weglassen. Das und nur das ist der Auftrag des Beitragsservices, nichts anderes. Egal ob Firma hin oder her.\nEs kristallisiert sich immer mehr heraus, wie undurchsichtig und unwichtig dieser gesamte Verschwenderladen ist.\n10.04.2015, 01:04 Optionen\n10.04.2015, 01:05 Optionen\n22.10.2016, 13:38 Optionen\nAuch die " öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten " sind Firmen nach dem HGB. Mit Steuer ident Nummer und Geschäftsführer.\nder trader MichaelR.\n16.04.2015, 14:06 Optionen\nSo einfach ist es nicht immer mit den Gerichtsvollziehern. Immerhin hat der "Beitragsservice" einen gerichtlichen, vollstreckbaren Titel, der zu Kontopfändungen und Vermögensauskünften berechtigt.\nNachdem die Einträge in die Schuldnerkartei mittlerweile digital erfolgen, hat mein Gerichtsvollzieher dies auch sofort getan.\n3 Jahre lang keine Handy-, Kredit- und anderen Teilzahlungsverträge, Eintrag in die Schufa.\nÄrgerlich, aber egal- der Widerstand lohnt sich!\nCaxixis Michael Nickles\n13.08.2014, 17:49 Optionen\nMichael Nickles Caxixis\n„Hallo, ich bin neu hier und da ich mich sehr für dieses ...“\n13.08.2014, 20:15 Optionen\n„Hallo Caxixis, willkommen auf Nickles.de. Danke für den ...“\n13.08.2014, 20:37 Optionen\n13.08.2014, 21:44 Optionen\n„So sieht es aus, und der ist gar nicht so schwer wie viele ...“\n13.08.2014, 21:59 Optionen\nBernd, das Problem P-konto ist aber wenn ein Pfändungsbeschluss vorliegt, dass die Spardose, das Konto 3x am TAG!!! prüfen tut. Sobald mehr als die grob 1100 Euro auf dem Konto ist, ist die Kohle wech.\nAlso auch nicht unbedingt ein Fortschritt.\n13.08.2014, 22:03 Optionen\nOh nein, da habe ich andere Erfahrungen gemacht! Gerade beim runden Tisch in München wurde mir klar, dass es sehr wohl Menschen gibt, denen es in dieser Sache nicht um Geld geht. Sondern darum, dass sie sich einfach nicht verarschen lassen wollen.\n11.10.2014, 20:30 Optionen\nIch glaube nicht, daß Mike zu den geringverdiendern gehört. Den Streß mit der GEZ können sich doch nur Gutverdiener leisten.\nAbver es ist wie immer und überall. Einer muß in die Scheiße springen und durchschwimmen, damit was geschieht.\nFür mich ist der Beitragsservice von Nickles.de jeden einzelnen verdammten Cent wert. Eben darum! Aber eben nur der, freiwillig und unkompliziert.\nIm Gegensatz zu den ÖR kriegt man hier wirklich was geboten, wird informiert, und kann auch dann seine Meinung sagen, wenn sie nicht dem öffentlich-rechtlich geltenden mainstream entspricht.\n15.08.2014, 05:21 Optionen\nWas aber wirklich fehlt, ist die Entschlossenheit vieler "Einzelner",\n02.09.2014, 20:22 Optionen\nHallo, ich hab mich hier nun auch mal angemeldet um mal auch zu antworten.\nhier mal ein Auszug aus dem Impressum von ihrer Website.\nNun die Frage, wie kann denn auch eine nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung was einklagen bzw einfordern?\nMeines Erachtens haben sie somit keine rechtliche Handhabe um auch nur 1 Cent einzufordern.\nSomal ist der Vertrag zwischen der BRD und der ehemals GEZ heute Beitragsservice nicht rechtskräftig, weil wir 1. keine BRD sind sondern eigentlich noch Besatzungszonen und 2. Weil es gegen das Grundgesetz verstößt einen Vertrag abzuschließen zum Nachteil 3.\nUnd warum haben die eine Umsatzsteueridentifikationsnummer und mehrere Bankkonten?\nViel Spaß beim Antworten suchen ;-)\n„Hallo, ich hab mich hier nun auch mal angemeldet um mal auch ...“\n02.09.2014, 22:43 Optionen\nDie klagen nichts ein und fordern auch nichts. Das ist lediglich die Inkasso-Abteilung der ÖR Rundfunkanstalten.\nWenn ich nicht zahle, werde ich - nach meinem Verständnis - entweder vom NDR verklagt, weil der für mich als Hamburger zuständig ist, oder vom SWR, weil der beim Thema Rundfunkgebühren "federführend" ist für alle Anstalten.\nUnd selbst wenn ich mit dieser Einschätzung falsch liege: ist doch scheißegal. Das führt alles nur vom Thema weg.\nWir diskutieren hier ewig und drei Tage über irgendwelche Verfahrensfragen, Formfehler und anderen Verwaltungspenunzenkram. Das eigentliche Thema ist aber doch: wieso muss ich als erklärter Rundfunk-Abstinenzler / Nicht-Teilnehmer überhaupt Rundfunkgebühren zahlen?\nImmerhin, jahrzehntelang habe ich das nicht gemusst. Das System hat funktioniert und das Programm war wohl kaum einen Deut schlechter als heute. Das ärgert mich, und nicht etwa, ob der Inkasso-Laden nun GEZ heißt oder Freiwillige Feuerwehr oder Gebühreneinzugsservicezentralenverwaltungswasserkopf.\nAls der noch GEZ hieß, hat kein Mensch gefragt, wieso muss ich an die GEZ zahlen, die machen doch gar kein Fernsehprogramm. Nur weil sich der Laden umbenannt hat bzw. der Beitrag jetzt Gebühr heißt, wird da tonnenweise Wortgeschiss drum veranstaltet. Vielleicht bin ich etwas schwer von Begriff, aber den Sinn dahinter erkenne ich nicht.\n„Die klagen nichts ein und fordern auch nichts. Das ist ...“\n03.09.2014, 15:48 Optionen\nNur weil sich der Laden umbenannt hat bzw. der Beitrag jetzt Gebühr heißt, wird da tonnenweise Wortgeschiss drum veranstaltet. Vielleicht bin ich etwas schwer von Begriff, aber den Sinn dahinter erkenne ich nicht.\nich so richtig auch nicht, doch "Gebühr" hieß es doch schon immer "Gebühreneinzugszentrale". Da steht Gebühr gleich vorne an . Aber wer dies nutzt (meine nicht Dich und wenige Ausnahmen) sollte auch den Obolus bezahlen. Wir schauen sehr viel Sat3, Arte, ZDF info; neo und Eins Festival usw., also viele der neuen Sender. Und umsonst ja bekanntlich nicht einmal der Tod, er kostet ja das "Leben" wie man so sagt .\n„Hi Olaf, ich so richtig auch nicht, doch Gebühr hieß es ...“\n05.09.2014, 13:05 Optionen\ndoch "Gebühr" hieß es doch schon immer "Gebühreneinzugszentrale". Da steht Gebühr gleich vorne an\nGebühr hieß es früher - heute heißt es Beitrag.\nDer Unterschied: eine Gebühr ist immer an eine unmittelbare Gegenleistung gebunden. Z.B. brauchst du einen neuen Personalausweis - dann bezahlst du dafür eine Gebühr. Für einen Beitrag dagegen wird keine konkrete Gegenleistung im Einzelfall fällig. AFAIK besteht der Unterschied zwischen Beitrag und Steuer wiederum darin, dass ein Beitrag zweckgebunden ist ("Rundfunkbeitrag") während Steuern einfach nur "in die Staatskasse fließen".\nDie Umbenennung von Gebühr in Beitrag macht in diesem Fall also Sinn, denn im Gegensatz zu früher zahlen ja nicht mehr nur die Rundfunkteilnehmer, sondern alle.\n„Gebühr hieß es früher - heute heißt es Beitrag. Der ...“\n05.09.2014, 16:18 Optionen\ndas sieht echt nach einem Fall für spezielle Rechtsverdreher aus wo ein Normalo (Bürger) einfach scheitern muß ohne ganz spezielle Hilfe vom Anwalt.\nFür mich nicht zutreffend da ich es nutze. Doch wäre ein Hinweis auf "Demokratie" von einem VIP hier gegeben schon angesagt. Die Schweiz liegt einmalig vorn.\n14.08.2014, 17:34 Optionen\nGEZ soll rechtsstaatlich werden:\n14.08.2014, 22:48 Optionen\nLeute, heute viel es mir wie Schuppen von den Augen!\nEs ist im Grunde so einfach die Beiträge zu umgehen.\nEine Klage einer Privat Person kann niemals gegen den Beitragsservice,SWR, MDR oder sonst wen gewonnen werden. Solche klagen sind Mühselig,\nZeitaufwendig, Kosten auch etwas und sind nicht zuletzt ohne Chancen auf erfolg.\nDie Lösung ist so einfach wie genial, denn das Urteil um das es in diesem\nThema geht, hat es doch Richterlich bestätigt!\nAlso: Man lässt es darauf ankommen das der GV bei einem antanzt.\nNatürlich hat man vorher einem evtl. erhaltenen "Bescheid" widersprochen,\nzahlt aber trotzdem nicht. Das Ergebnis: Eines Tages steht der GV vor der Tür.\nDoch das ist die einzige Möglichkeit es diesen Betrügern zu zeigen.\nDenn: Sowie ich das mitbekommen habe sind sämtliche Vollstreckungsersuchen\nunterschrieben mit: "Im Namen des Gläubigers SWR" oder "Im Auftrag des Beitragsservice"\nWie wir mittlerweile gelernt haben und wie auch das urteil oben bestätigt hat sind solche\nVollstreckungsersuchen (oder besser Vollstreckungsversuche) NICHT gültig!\nDa die Anstalten sich hüten werden eine Juristische Person in dem ersuchen zu nennen,\n(so wie sie es auch in sämtlichen schreiben des Beitragsservice NICHT tun,\ndamit man keine Juristische Person zum Greifen hat)\nkann man davon ausgehen das dass immer der Fall sein wird.\nAlso sind solche ersuchen IMMER ungültig. That's it!\nDer GV kommt nun also mit oder ohne Richterlichen Beschluss,\n(ohne Beschluss, oder Beschluss ohne Unterschrift\nwäre das der 2. Grund ihn nach hause zu schicken)\ndoch nehmen wir an er hat einen Beschluss und in dem ersuchen steht wie üblich:\n"im Auftrag von", somit hat er keine Rechtliche Grundlage und darf wieder gehen.\nZugegeben das löst nicht das allgemeine Problem mit diesen Betrügern\nund ein P-Konto bleibt weiter Pflicht, doch für den kleinen Mann,\nsei es Geringverdiener oder Harz 4 Empfänger, ist es eine einfache\nwie elegante Möglichkeit sich des Beitragsservice zu entledigen.\nFalls ich einen Denkfehler hatte der mir entgangen ist, immer her damit.\nPS: Ich bin Harz 4 Empfänger und hätte mich befreien können\naber 1. sehe ich das nicht ein und 2. mag ich dieses kribbeln im Bauch .\nAnsonsten freue ich mich schon auf den Mann ;)\n„Leute, heute viel es mir wie Schuppen von den Augen! Es ist ...“\n14.08.2014, 23:19 Optionen\nein P-Konto bleibt weiter Pflicht\nsorry, aber das ist für die meisten keine Lösung! Ohne jetzt weiter darauf einzugehen.\n14.08.2014, 23:22 Optionen\nder SWR usw. ist aber eine juristische Person, gesetzlicher Vertreter ist der Intendant ...\n„der SWR usw. ist aber eine juristische Person, gesetzlicher ...“\n14.08.2014, 23:30 Optionen\n@Michael Ich sagte ja schon das es nur für wenige eine Lösung ist,\naber immerhin für die Paar ein echter Hoffnungsschimmer.\nAußerdem wird nicht immer gepfändet, man könnte es also\nohne P-Konto versuchen, und wenn dann doch gepfändet wird\nhat man nichts verloren.\n@Ralf Dann möchte der Intendant seinen Namen unter den\nBeitragsbescheid oder den Vollstreckungsbescheid setzen,\ntut er aber nicht. Warum? Er wird schon seine Gründe haben.\n„@Michael Ich sagte ja schon das es nur für wenige eine ...“\n15.08.2014, 00:04 Optionen\neine juristische Person ist kein Mensch sondern eine Rechtsform, wie ein Verein, GmBH, AG usw., die müssen einen Vertreter bestellen, damit man sie rechtlich packen kann, das ist wie mit dem ViSdP oder dem Impressum hier bei Nickles, das heißt aber nicht, dass die dort benannten auch die Rechnungen unterschreiben müssen ...\n„eine juristische Person ist kein Mensch sondern eine ...“\n15.08.2014, 01:27 Optionen\nDann habe ich was verwechselt, wahrscheinlich meinte ich eine "Natürliche Person".\nOder einfach eine Person/ Persönlich.\nBei den ganzen begriffen kommt man aber auch durcheinander.\nJedenfalls muss eine Person den Vollstreckungsbescheid Persönlich unterschreiben damit dieser gültig wird. Und nicht etwa in Vertretung. Darum ging es doch.\nAber danke für den Hinweis, man lernt halt nie aus...\n15.08.2014, 05:37 Optionen\nSich von einer Forderung befreien lassen bedeutet erst einmal\ndie Anerkennung der Berechtigung dieser Forderung.\nWeshalb sonst eine "Befreiung" von ihr?\n„Sich von einer Forderung befreien lassen bedeutet erst ...“\n15.08.2014, 13:28 Optionen\nSich von einer Forderung befreien lassen bedeutet erst einmal die Anerkennung der Berechtigung dieser Forderung. Weshalb sonst eine "Befreiung" von ihr?\nJa das ist war. Im Internet kursieren auch Gerüchte, das wenn man auf die schreiben\ndes Beitragsservice antwortet es auch ein indirekte Zustimmung ist bzw.\nman sich dadurch verifiziert.\n01.10.2014, 16:29 Optionen\nich habe diesen Beitrag erst heute gefunden.\nWas mich an dem Thema P-Konto interessiert ist:\nWas passiert, wenn nichts zu holen ist wegen P-Konto, EV, etc.\nBislang bekam ich keine Antwort auf die Frage.\nMuss man in dem Fall mit Erzwingungshaft rechnen?\nDas würde das Ganze ja völlig irre machen.\n11.10.2014, 20:43 Optionen\nHarz 4 Empfänger, ist es eine einfache wie elegante Möglichkeit sich des Beitragsservice zu entledigen.\nAls H4 bekommt man mit dem Bescheid eine Befreiung automatisch zugeschckt.\ndie muß nur noch an den beitrags"Service" geschickt werden. Fertig.\n15.08.2014, 07:43 Optionen\nNehmt das schon einmal in Eure Überlegungen auf:\n§ 1 ...\n(3) Mehrere Beitragsschuldner haften als Gesamtschuldner entsprechend § 44 der Abgabenordnung. [Die Landesrundfunkanstalt kann ...]\nEs heißt: "...aus dem Steuerschuldverhältnis schulden..."... -- also aus einem bestimmten ("dem") und nicht aus einem unbestimmten Steuerschuldverhältnis.\nWelches Steuerschuldverhältnis ist dann gemeint?\nDie "Beitragsschuld" aus § 2 Abs. 3 RBStV? -- Ist die denn eine Steuer?\nIst es mithin von Bedeutung, dass in der Abgabenordnung von "Steuer" die Rede ist?\nIst wegen des Terminus "Steuer" der § 44 AO überhaupt nicht auf § 2 Abs. 3 RBStV anwendbar?\nSpielt der Terminus "Abgabe" in "Abgabenordnung" bei der angeblichen Erhebung von einem "Beitrag" eine Rolle?\nBekanntlich muss ja auch formal alles stimmen.\n„Nehmt das schon einmal in Eure Überlegungen auf: ...“\n15.08.2014, 10:34 Optionen\nInformiere Dich mal über die Bedeutung des Wortes "entsprechend" in Gesetzestexten. Da heißt, dass der herangezogene Gesetzestext nicht wortwörtlich, sondern nach seinem Wesensgehalt (=sinngemäß) anzuwenden ist.\n„Informiere Dich mal über die Bedeutung des Wortes ...“\n15.08.2014, 13:23 Optionen\nDie Bedeutung ist wie "analog". Das ist alles klar.\nHier liegt auch vor:\nWarum beruft sich § 2 Abs. 3 RBStV nicht "entsprechend" auf diese generelle Bestimmung, sondern auf § 44 einer AO, in der ausdrücklich von einem bestimmten (nämlich "dem") Steuerschuldverhältnis die Rede ist?\nSo einfach ist das nicht... - trotz "entsprechend".\nAuf § 44 AO dürfte sich nur berufen können, wer tatsächlich eine gesamtschuldnerische Steuerschuld einzutreiben hat. Bei einer "nichtrechtsfähigen öffentlich-rechtlichen Verwaltungsgemeinschaft" steht das nicht so ohne Weiteres fest.\n„Die Bedeutung ist wie analog . Das ist alles klar. Hier ...“\n15.08.2014, 15:27 Optionen\nWarum beruft sich § 2 Abs. 3 RBStV nicht "entsprechend" auf diese generelle Bestimmung\nVielleicht weil es eben um kein zivilrechtliches Schuldverhältnis geht, sondern um ein öffentlich-rechtliches, analog zur AO?\n„Vielleicht weil es eben um kein zivilrechtliches ...“\n15.08.2014, 15:44 Optionen\nRichtig, das wird so behauptet, aber selbst von hochkarätigen\nJuristen in Zweifel gezogen, weil die entsprechende Grundlage\nrechtswidrig sein soll.\nInsofern muss man sich ALLE Optionen bis in die allerkleinsten\nKleinigkeiten offen halten.\nDas Tübinger Urteil beweist gerade DIESES.\n„Richtig, das wird so behauptet, aber selbst von ...“\n15.08.2014, 15:50 Optionen\nMag alles sein. Das für mich entscheidende Stichwort lautet aber: "Verfahrensfehler". Im Klartext: die "neuartigen Rundfunksteuern" sind anscheinend völlig in Ordnung, nur die Art und Weise der Eintreibung lässt anscheinend zu wünschen übrig.\nMir und vielen anderen geht es aber nicht um irgendeine Art und Weise, sondern darum, dass wir anderer Leute Privatvergnügen (Radio hören, Fernsehen gucken) mitfinanzieren sollen.\n„Mag alles sein. Das für mich entscheidende Stichwort lautet ...“\n15.08.2014, 16:31 Optionen\nsondern darum, dass wir anderer Leute Privatvergnügen (Radio hören, Fernsehen gucken) mitfinanzieren sollen.\nalso Du hörst keine Nachrichten, hast kein Radio und siehst auch nie TV? Kann ich (man) kaum glauben. Beim Frühstück ist bei mir das 1. Radio an und regionale Nachrichten hören (Brände, Vermißte, Unfälle, was wo am heutigen Tag an Veranstaltungen läuft und auch paar Scherze) NDR1. Also wer wirklich völlig "abstinent" da lebt, auch nicht da ÖR über PC aufruft sollte wirklich freigestellt werden. Aber das sollten wirklich in % kaum 1 ausmachen.\n„Hallo, also Du hörst keine Nachrichten, hast kein Radio und ...“\n17.08.2014, 20:30 Optionen\nalso Du hörst keine Nachrichten, hast kein Radio und siehst auch nie TV?\nWie schon oft gepostet: schon seit Oktober 2000 nicht mehr, jedenfalls nicht bei mir zuhause, und darum geht es ja.\n(Brände, Vermißte, Unfälle, was wo am heutigen Tag an Veranstaltungen läuft und auch paar Scherze)\nDas ist ja eine schöne Auflistung all dessen, was das Radio so herzerfrischend überflüssig macht :-) ...aber jeder so wie's ihm gefällt - solange er dann bitte auch allein dafür bezahlen muss.\nAlso wer wirklich völlig "abstinent" da lebt, auch nicht da ÖR über PC aufruft\nFalsch. Denn das könnte man ja gar nicht kontrollieren. Die ÖR brauchen einfach nur darauf zu verzichten, ihr Programm ins Internet zu streamen. Kein Mensch hat sie darum gebeten.\nDas Internet ist ein neuartiges junges Medium. Es hat mit Radio und Fernsehen nichts zu tun. Ich finde es absolut heuchlerisch, dort TV/Radio-Inhalte einzustellen und hinterher scheinheilig zu sagen, guck mal, die Internetnutzer halten ja alle "ein Gerät zum Empfang bereit".\n15.08.2014, 17:37 Optionen\n...die "neuartigen Rundfunksteuern" sind anscheinend völlig in Ordnung...\nNun, Olaf, darin unterscheiden wir beide uns eben.\nFALLS die rechtliche Grundlage zur Forderung dieser Rundfunkbeiträge in dieser Ausgestaltung absolut hieb- und stichfest sein sollte, erscheinen mir Verfahrensfehler bei der Einforderung der Schuld zweitrangig.\n(Das ändert grundsätzlich nichts an der Schuld.)\nFALLS NICHT, dann kann es keine "Verfahrensfehler" bei der Eintreibung geben, weil es eine rechtmäßige Forderung nicht geben kann.\n(Alles andere ist dann unwichtig.)\nWarten wir ab. Ich bin jetzt mit im Boot, weil HIER nie ein\n"Bescheid" eingegangen ist, aber lt. Buchungstext mal der,\nmal jener mal dies. mal jenes hat abbuchen lassen.\nAuch hier wurde u.U. "verfahrensfehlerhaft" vorgegangen.\nIch werde denen mal an die berühmten Dinger langziehen\nund am Boden festnageln. Ich ziele auf Erfolg, doch ist mir\nder Ausgang egal. Ich habe die Gelegenheit, die Zeit und\nauch das Geld dazu.\n„Nun, Olaf, darin unterscheiden wir beide uns eben. FALLS ...“\n17.08.2014, 20:37 Optionen\nIch bin jetzt mit im Boot, weil HIER nie ein "Bescheid" eingegangen ist, aber lt. Buchungstext mal der, mal jener mal dies. mal jenes hat abbuchen lassen.\nEs war aber immer auf den Cent genau der gleiche Betrag, und der Verwendungszweck war trotz geringfügig unterschiedlicher Formulierungen eindeutig zu erkennen. Davon ab: wenn ich dich richtig verstehe, bist du doch gar kein Rundfunk-Abstinenzler so wie ich, d.h. sowohl nach dem alten wie auch nach dem neuen System wärst du zu recht(!) zahlungspflichtig, genau wie auch ich bis Herbst 2000 Rundfunkteilnehmer und GEZ-Zahler war. Insofern - wo ist bei dir das Problem?\nDann ist da noch die Sache mit dem Bescheid... Anfang 2006 ist die MwSt um satte 3 Punkte von 16% auf 19% erhöht worden. Da hat auch keiner von uns einen "Bescheid" bekommen. Trotzdem mussten wir das alle zahlen, da hat niemand von uns an der Kasse irgendeinen Rabatt erhalten, mit der Begründung, dass jeder Bundesbürger erst mal eine "Extra-Einladung" zur Zahlung der erhöhten MwSt haben muss.\nAber nun gut, das hat Max Payne weiter unten ja schon sachkundig erklärt.\n15.08.2014, 13:30 Optionen\nWer es für angebracht hält, mag einmal prüfen, ob bei ihm bis auf die Kalenderdaten nicht die gleichen Voraussetzungen vorliegen:\nBrief an entsprechenden Sender\nDas setzt voraus, dass kein Rundfunkbeitragsbescheid vorliegt.\nDen Beweis, dass er einen entsprechenden Bescheid versandt und der Empfänger ihn auch erhalten hat, obliegt dem Sender bzw. dessen "Service".\n„Wer es für angebracht hält, mag einmal prüfen, ob bei ihm ...“\n15.08.2014, 15:10 Optionen\nDass die Rundfunkgebühren nur noch bis Ende 2012 als "Gebühren" bezeichnet wurden und seit 2013 "Beiträge" heißen, genau so wie aus der "Gebühreneinzugszentrale" ein "Beitragsservice" wurde, ist aber nun keine neue oder gar überraschende Erkenntnis. Was soll uns das in der Sache weiterhelfen?\nUnd was meinst du mit "Vertragsverhältnis"? Das ist ein Begriff aus dem Zivilrecht. Einen Vertrag schließt du mit niemandem ab. Der Staat setzt Steuern, Gebühren, Abgaben, Beiträge fest. Um die zahlen zu müssen, brauchst du keinen Vertrag. Du hast ja auch keine Verträge mit dem Einwohnermeldeamt, Finanzamt oder anderen Behörden.\n„Dass die Rundfunkgebühren nur noch bis Ende 2012 als ...“\n15.08.2014, 15:39 Optionen\nmöchte mich noch mal einmischen. Wie schon erwähnt, Zahlung unter Vorbehalt. Andererseits, da ich einige ausländische Fernseh- und Rundfunkprogramme kenne:\nDas was die ÖR einschlließlich arte und 3Sat bieten, ist im Vergleich noch immer Qualität - die privaten lasse ich sowieso außen vor. Dass auch bei den ÖR einiges im Argen liegt, ist ebenfalls unbestritten. Denn wenn wir uns alle nur noch von solchen (beitragsfreien, da werbefinanzierten) Programmen "berieseln" lassen müssten ..\nWas meiner Meinung nach notwendig wäre, ist eine bessere Kosten- und Qualitäts-Kontrolle, insbesodere bei unsäglichen Soap-Operas, welche die ÖR zunehemend produzieren - wer das mag, kann sich ja die Privaten "reinziehen".\nAuch müssen nicht der WDR, der NDR, der BR, das ZDF und Deutschland Radio jeweils eigene Korrespondenten und eigene Kamerateams in vielen Ländern "vorhalten". Das Gleiche gilt in gewissem Maße auch für Sportereignisse, usw.\nIch bin gerne bereit, für eine "Gute Ware" auch gutes Geld zu bezahlen.\nP.S. Es gibt drei Wahrheiten: Meine Wahrheit, deine Wahrheit und die Wahrheit. (China)\n„Hallo, möchte mich noch mal einmischen. Wie schon erwähnt, ...“\n15.08.2014, 15:46 Optionen\nDas was die ÖR einschlließlich arte und 3Sat bieten, ist im Vergleich noch immer Qualität\nNaja, wer gern öffentlich-rechtliches Fernsehen schaut, dem bleibt es ja unbenommen, sich ein Fernsehgerät hinzustellen und dann auch folgerichtig dafür zu bezahlen - ob das nun Gebühren sind, Beiträge oder in Zukunft vielleicht Steuern.\nDas ist aber jedermanns eigenes Privatvergnügen. Dafür die komplette Allgemeinheit zahlen zu lassen, halte ich nach wie vor nicht für korrekt.\nIch auch. Was mir nur fehlt, ist die Option, die "gute Ware" einfach im Regal liegen zu lassen.\nDenn wenn wir uns alle nur noch von solchen (beitragsfreien, da werbefinanzierten) Programmen "berieseln" lassen müssten ...\nAuch hier fehlt eine Option: einfach gar nicht Fernsehen gucken - und gar nichts bezahlen.\n„Naja, wer gern öffentlich-rechtliches Fernsehen schaut, ...“\n15.08.2014, 18:01 Optionen\nIn England gab es bis weit in die achtziger Jahre in vielen Wohnungen Gas-Automaten, die nach Einwurf eines Geldstückes eine bestimmte Menge Gas zum Kochen, Heizen etc. lieferten. Was sogar Arbeitsplätze schaffte, weil die Automaten ja in bestimmten Abständen geleert werden mußten. Siehe auch:\nUnd das gab es auch - sogar in Deutschland - eine Zeit lang für elektrischen Strom.\nFalls die Industrie etwas Vergleichbares für jegliche Mediengeräte bereitstellen könnte, wäre dann in Deinem Sinne ..? Man könnte das dann sogar noch Ausbauen, z.B. indem man für bestimmte Sendungen andere (höhere) Gebühren zu zahlen hätte. Oder eine Art "Mengenrabatt" geben - der Möglichkeiten sind gar viele.\nEs wäre doch sicher die gerechteste Art, für eine Leistung zu bezahlen - oder eben die Leistung nicht in Anspruch zu nehmen. Denn eine Abgabe beim Kauf von Mediengeräten, wie teilweise bei CD und DVD wäre ja auch nicht gerecht: Denn wenn man einen Fernseher (Radio etc.) kauft, bedeutet das ja noch nicht, dass man damit auch fernsieht oder Radio hört.\nDie Väter des Grundgesetzes hatten gute Gründe, die ÖR Medien so vorzugeben. Was "unsere" Politiker im Laufe der Jahre daraus gemacht haben ... nun, genau diese Politiker hat ja die Mehrheit des Volkes gewählt.\nNach vielen Jahren Arbeit in Slums, bei Kriegs- und Unwetterkatastrophen in vielen Ländern kann ich nur - mit den Menschen in diesen Gegenden - sagen:\n„Hallo,I ein nicht ganz ernst gemeinter Vorschlag: In ...“\n15.08.2014, 18:31 Optionen\nFalls die Industrie etwas Vergleichbares für jegliche Mediengeräte bereitstellen könnte\nAber das gibt es doch schon, Sky und Co. Wer alles sehen will, zahlt, wenn nicht, bleibt der Bildschirm dunkel. Alles was für die Bevölkerung wichtig ist, wird wie der Verkehrsfunk frei zu empfangen sein, Bildungsfernsehen natürlich auch, Unterhaltung kostet :-)\nWas ist daran so schwer zu realisieren im Zeitalter der Computer. So wie es jetzt geregelt wird, ist das einfach nur abschöpfen um sich zu bereichern.\nIch zahle schon von Anfang an obwohl ich die Angebote nur zu maximal 2% nutze und das ist schon viel gerechnet. Den Rest sehe ich per Sky und auch das zahle ich selber. Dieses ganze Gedöns mit hier eine Abgabe und da noch eine Abgabe ist doch ein Armutszeugnis der Herstelle, die sind einfach nicht in der Lage, ihre Produkte richtig zu vermarkten, das ist alles.\n„Aber das gibt es doch schon, Sky und Co. Wer alles sehen ...“\n15.08.2014, 19:25 Optionen\nIn einem gebe ich Dir gerne Recht:\nAlles was für die Bevölkerung wichtig ist, wird wie der Verkehrsfunk frei zu empfangen sein, Bildungsfernsehen natürlich auch, Unterhaltung kostet :-)\nRichtig. Und auch die frei zu empfangenden Medien müssen ja irgendwie bezahlt werden, das war ja der Grundgedanke der ÖR Medien = die sog, Grundversorgung. Wenn ich aber ins Kino oder Theater etc. gehe, zahle extra ich für mein Vergnügen, für meine Unterhaltung.\nhier eine Abgabe und da noch eine Abgabe ist doch ein Armutszeugnis der Herstelle,\nGenau das macht doch den Gewinn aus ..!\nUnd das ist noch nicht alles. Hier in der Altstadt dürfen aus denkmalschützerischen Gründen keine Sat- oder ähnliche Anlagen installiert werden, auch keine sonstigen Antennen (wie früher). Man hat das gesamte Gebiet "zwangs"-verkabelt, jeder Hausbesitzer musste einen Anschluss haben. - oder eben nichts. Zu den eigentlichen Rundfunkgebühren kamen also noch die (immer weiter steigenden) Kabelgebühren hinzu. Der Kabelbetreiber bietet nur die sog. Grundversorgung, wer mehr möchte, Sender oder gar HD, muss extra blechen.\nEinige haben, weil nur damit bei der telekom 16 MBit Internet möglich war, noch deren Medienpaket buchen müssen, die zahlen insgesamt fast 70 Euro im Monat. Und dann evtl. noch Sky & Co ... Bis alle, oder viele, nur noch vor der Glotze hängen, falls sie nicht gerade mit ihren Smartphone o.Ä. beschäftigt sind. Brave New World.\n„In einem gebe ich Dir gerne Recht: Richtig. Und auch die ...“\nDie Grundversorgung bekommst du auch über DVB-T, dazu benötigst du nichtmal ne Antenne auf dem Dach und dass im Kabelnetzt erstmal nur die analogen Sender eingespeißt sind ist doch normal, allerdings bekommt man bei uns zumindest auch die ÖR kostenlos in HD dazu.\nDenn wenn man einen Fernseher (Radio etc.) kauft, bedeutet das ja noch nicht, dass man damit auch fernsieht oder Radio hört.\nganz genau, ich möchte nicht wissen, wie viele Geräte einfach nur so als eye catcher gekauft werden, quasi als Kunstobjekt für schöner Wohnen ...\n15.08.2014, 22:37 Optionen\n17.08.2014, 11:06 Optionen\nNach vielen Jahren Arbeit in Slums, bei Kriegs- und Unwetterkatastrophen in vielen Ländern kann ich nur - mit den Menschen in diesen Gegenden - sagen: EURE SORGEN MÖCHTE ICH HABEN !\nMit der Begründung können wir dann auch gleich das ganze Board hier dichtmachen.\nDie Väter des Grundgesetzes hatten gute Gründe, die ÖR Medien so vorzugeben.\nVon mir aus hätten die Privaten nie zu kommen brauchen. Mit denen begann nämlich der Abstieg des Fernsehens insgesamt. Auch der Öffentlich-Rechtlichen, Stichwort "Niveau-Limbo".\nFalls die Industrie etwas Vergleichbares für jegliche Mediengeräte bereitstellen könnte, wäre dann in Deinem Sinne ..?\nDas gibt es schon, nennt sich "Pay per View". Von mir aus hätte einfach das System so bleiben können, wie es bis 2006 gegolten hat. Also: Rundfunkteilnehmer zahlen, Rundfunkabstinenzler zahlen nicht.\n„Mit der Begründung können wir dann auch gleich das ganze ...“\n17.08.2014, 15:55 Optionen\nDafür können aber die Privaten nichts, die ÖR hätten durch die Zwangsabgabe gut abgesichert ohne Quoten-Druck ihre Qualität beibehalten können und sich nicht an dem "Niveau-Limbo" beteiligen müssen. Stattdessen haben sie sich wie eine Krake in jedes Medium hineingezwängt um ja jedem Gebührenzahler habhaft zu werden, Stichwort: mit dem internetfähigen Kühlschrank könnten ja z. B. auch der ÖR empfangen werden. Dazu hat man Sparten- und Regionalsender am laufenden Band rausgehauen koste es was es wolle, die KEF wird es schon richten.\nWürde der ÖR sich auf seine Aufgabe beschränken, die Grundversorgung zu sichern, könnten alle Sender bis auf ARD, ZDF und ein gemeinsames drittes Programm mit regionalen Fenstern geschlossen werden (Radioangebote entsprechend). Die Internetpräsenz und Smartphone Angebote müssten auf ein Minimum beschränkt werden, Landesrundfunkanstalten werden zusammengestrichen und zusammengelegt, eigentlich sind sie sogar gänzlich überflüssig, kleinere Regionalbüros würden völlig ausreichen. Damit hätte der ÖR soviel Spielgeld übrig, um trotz massiver Gebührensenkung ein Qualitätsprogramm ohne Gleichen auf die Beine zu stellen wodurch auch die Privaten wieder mehr Raum für anspruchsvollere Sendung hätten.\nInsofern ist es durchaus sinnvoll, dass gesamte Beitragsmodell auf den Prüfstand zu stellen, möglicherweise kann man so eine Änderung erzwingen.\n„Dafür können aber die Privaten nichts, die ÖR hätten ...“\n17.08.2014, 20:17 Optionen\nDafür können aber die Privaten nichts, die ÖR hätten durch die Zwangsabgabe gut abgesichert ohne Quoten-Druck ihre Qualität beibehalten können und sich nicht an dem "Niveau-Limbo" beteiligen müssen.\nTheoretisch ja. Praktisch aber hätte dann eine "Abstimmung mit den Füßen", besser gesagt: mit der Fernbedienung stattgefunden, und die Zuschauer wären in Scharen zu den Privaten abgewandert, wo sie flächendeckend mit seichter Unterhaltung zugemüllt werden.\nDu darfst dabei nicht vergessen, dass das Thema Einschaltquoten auch für die ÖR eine gewichtige Rolle spielt. Es ist also keineswegs so, dass es den ÖR egal sein könnte, wenn ihnen die Zuschauerschaft in Scharen davonliefe. Rein wirtschaftlich wäre es vielleicht gerade noch zu verkraften, da der Anteil der Werbung an der Finanzierung nicht so gewaltig ist.\nNur hätte das gesamte ÖR-System dann ein ganz erhebliches Image-Problem. Es kann ja nicht sein, dass die große Masse der Zuschauer mit ihren Gebühren ein total verkopftes, elitäres Intellektuellenprogramm mitfinanziert, dass nur noch von 15% der Zuschauer genutzt wird, während die übrigen 85% bewusst zu den Privaten abwandern, wo sie ihre geliebten Mitklatsch-Musikanten bewundern können.\nIch überzeichne jetzt einmal ganz stark und male bewusst schwarz-weiß - in Wahrheit war auch in den 70ern schon längst nicht alles Gold, was im Fernsehen glänzte, und auch die Privaten bringen zum Teil qualitativ brauchbare Beiträge. Letztlich will ich damit nur auf einen Punkt hinaus: die öffentlich-rechtlichen müssen sich der Konkurrenz stellen, sie können das Thema Einschaltquoten nicht ignorieren.\n„Theoretisch ja. Praktisch aber hätte dann eine Abstimmung ...“\n17.08.2014, 23:36 Optionen\ndie öffentlich-rechtlichen müssen sich der Konkurrenz stellen, sie können das Thema Einschaltquoten nicht ignorieren\nKlar, da gebe ich dir Recht, aber warum tun sie es dann nicht und bringen z. B. qualitativ hochwertige US-TV-Serien wie Die Sopranos, Breaking Bad oder The Shield?\nIm Prinzip könnten die gleich mit HBO einen Paketvertrag schließen, in Österreich funktioniert das, aber da sind die ÖR auch nicht Zwangsfinanziert ;-)\nDie haben bei mir verkackt, als sie Die Sopranos immer tiefer in die Nacht verschoben haben bevor sie ganz abgesetzt wurden.\nMit ZDF Neo haben sie jetzt einen durchaus verheißungsvollen Anfang gemacht, aber warum auf Neo und nicht gleich im ZDF.\nAber im Grunde bleibe ich dabei, den ganzen Kladderadatsch radikal zusammenstreichen, Gebühren senken und auf Qualität setzen, das muss dann auch nicht zwangsläufig verkopft sein. Ich glaube die Abstimmung mit den Füßen würde dann nichtmal so schlecht ausfallen.\nDas Problem ist, dass in den Programmredaktionen keine Fernsehfreaks sitzen sondern Gebrauchtwagenverkäufer ;-)\n„Klar, da gebe ich dir Recht, aber warum tun sie es dann ...“\n18.08.2014, 00:10 Optionen\nBringen die Privaten denn solche Serien? (Wie gut die sind, kann ich nicht einschätzen - Breaking Bad kenne ich wenigstens vom Lesen her, Sopranos noch vom Namen nach, The Shield sagt mir gar nichts).\nDieter Thomas Heck?? - egal: so oder so könntest du damit recht haben.\n„Bringen die Privaten denn solche Serien? Wie gut die sind, ...“\n18.08.2014, 00:36 Optionen\nBringen die Privaten denn solche Serien?\nJa, das tun sie, die ÖR sind sich dazu ja zu fein. Gerade lief erst Black Sails, eine Piratenserie im Kielwasser der "Schatzinsel" und das sogar kurz nach US und Pay-TV Start, ansonsten muss man bei den Privaten leider etwas länger warten oder deren eigene Pay-TV Kanäle abonnieren.\n15.08.2014, 15:49 Optionen\nBeim "Vertragsverhältnis" magst Du Recht haben.\nEs hätte wohl besser "Verpflichtungsverhältnis" heißen sollen.\nMal sehen, wie reagiert wird. "Vertrag" müsste dann ja moniert werden,\nwenn "Vertragsverhältnis" nicht als "Verpflichtungsverhältnis" interpretiert\nGut, dass hier in der Diskussion Details näher beleuchtet\nwerden und man dem Kern dadurch immer näher kommt.\n15.08.2014, 18:16 Optionen\nDer Rundfunkveranstalter hat unter verschiedenen Bezeichnungen für den Empfänger/Auftraggeber der Lastschrift gehandelt. -- Diese sind:\nRundfunk ARD, ZDF, Dradio S\nDazu hat er auch verschiedene Verwendungszwecke angegeben, was jetzt HIER nicht von Bedeutung sein soll.\nWesentlich und nachzuprüfen mag sein, ob die Bank entsprechende Einzugsermächtigungen vorliegen hat.\nDie Banken "brauchen Lastschriftaufträge nur auszuführen, wenn sie die Einzugsermächtigung prüfen konnten." (lt. Stiftung Warentest)\nEine entsprechende Anfrage, welche Einzugsermächtigung auf welchen Namen für den Empfänger vorliegt, ging heute an die ausführende Bank raus.\n„Der Rundfunkveranstalter hat unter verschiedenen ...“\n16.08.2014, 00:23 Optionen\nDie Bank prüft bei einer Einzugsermächtigung gar nichts. Dazu ist sie auch nicht verpflichtet; darum gibt es ja die Möglichkeit, einer Lastschrift 8 Wochen lang zu widersprechen. Auch dabei prüft die Bank nicht, ob die Lastschriftrückgabe zu Recht erfolgt.\nWenn die Bank unbedingt prüfen soll, musst Du der Bank einen Abbuchungsauftrag (anstelle der Einzugsermächtigung für den Zahlungsempfänger) erteilen.\nAber ich verstehe eh nicht ganz, worauf Du hinaus willst. Entweder, Du hast eine Einzugsermächtigung für die (ehemalige) GEZ erteilt oder nicht. Dann ist - solange eindeutig der Rundfunkbeitrag abgebucht wird - weder der angegebene Zahlungsempfänger noch der Verwendungszweck entscheidend für die formale Korrektheit.\n„Die Bank prüft bei einer Einzugsermächtigung gar nichts. ...“\n16.08.2014, 00:43 Optionen\nNun, ich habe mich vergewissert:\nEs liegt keinerlei "Bescheid" vor.\nEs handelt sich bei den jetzigen Bankeinzügen NICHT um namentlich denselben Zahlungsempfänger.\nHinsichtlich des jetzigen Zahlungsempfängers liegt weder die Anforderung noch die Erteilung einer Einzugsermächtigung vor.\nEs kann sogar so sein, dass für die seit der Änderung in den Bankeinzügen vergangene Zeit -- zumal mangels "Bescheid" -- keine Rechtsgrundlage für die Forderung/Zahlung bestand und die Zahlungen zurückgefordert werden können.\nDas wird zur Zeit noch geprüft.\nBei all den Handlungen nach Gutsherrenart seitens des GEZ-Nachfolgers würde mich restlos gar nichts mehr wundern.\nDie Banken "brauchen Lastschriftaufträge nur auszuführen, wenn sie die Einzugsermächtigung prüfen konnten."\nIch schrieb keinesfalls, dass sie jedesmal oder überhaupt prüfen müssen.\nEs wird sich jetzt herausstellen, ob der Bank eine Einzugsermächtigung vorliegt und ob sie diese hätte prüfen können (falls sie gewollt hätte) und auf welchen Namen der Zahlungsempfänger bei einer vorliegenden Einzugsermächtigung lautet.\n„Nun, ich habe mich vergewissert: Es liegt keinerlei Bescheid ...“\n16.08.2014, 10:58 Optionen\nEs wird sich jetzt herausstellen, ob der Bank eine Einzugsermächtigung vorliegt\nDie Einzugsermächtigung liegt nur dem Zahlungsempfänger vor, nicht der Bank. Sonst wäre es ein Abbuchungsauftrag. Aber natürlich kann der Zahlungsempfänger im Streitfall mittels der vom Zahlungspflichtigen unterzeichneten Einzugsermächtigung beweisen, dass die Lastschrift zurecht erfolgte.\nViel Glück mit dieser Argumentation. Die Höhe des Rundfunkbeitrags und dessen Fälligkeit sind gesetzlich geregelt. Der Rundfunkbeitrag ist an die zuständige Landesrundfunkanstalt als Schickschuld zu entrichten. Es bedarf somit keines gesonderten Gebührenbescheides.\nWenn der jetzige Zahlungsempfänger der Rechtsnachfolger des vorherigen Zahlungsempfängers ist oder - mit neuem Namen ausgestattet - mit diesem identisch ist, ist das unschädlich. Beispiel: Wenn Du Deiner Vermieterin, Frau Huber, eine Einzugsermächtigung für die monatliche Miete erteilst, wird diese nicht dadurch hinfällig, dass Frau Huber heiratet und fortan Frau Müller heißt.\n„Die Einzugsermächtigung liegt nur dem Zahlungsempfänger ...“\n16.08.2014, 11:22 Optionen\nWenn der jetzige Zahlungsempfänger der Rechtsnachfolger des vorherigen Zahlungsempfängers ist\nBis Ende 2011 buchte die "1&1 Internet AG" den monatlichen Beitrag vom Konto ab, seit 2012 wurde daraus "1&1 Telecom GmbH" - natürlich ohne erneute Einzugsermächtigung.\n„Bis Ende 2011 buchte die 1 1 Internet AG den monatlichen ...“\n16.08.2014, 14:24 Optionen\ndas soll als Tipp u. Vorschlag dienen und nicht ich habe aber ganz bestimmt recht! Diskussion.\n„Hallo alle, ich habe gestern auf der tube zufällig dieses ...“\n16.08.2014, 14:30 Optionen\n17.08.2014, 11:09 Optionen\nIch verstehe diese Diskussion sowieso nicht. Wenn ich keine Einzugsermächtigung erteile, entbindet mich das nicht von der Zahlungsverpflichtung, also was soll's?\n„Ich verstehe diese Diskussion sowieso nicht. Wenn ich keine ...“\n17.08.2014, 14:20 Optionen\nBleibt die "Zwangsverpflichtung" des "Schuldners" über eine von ihm genutzte Lokalität wie zur Ableistung von Wehrdienst.\nAn anderer Stelle habe ich die notwendigen und/oder möglichen Quellen zu sachdienlicher Information aufgelistet. Die "Rechtsgrundlage" wurde da als formal unangreifbar dargestellt.\nDas Einzugsverfahren ließ ich dabei völlig außen vor; denn ich bin selbst der Auffassung, dass man da nur Geplänkel verursachen kann (kitzeln ohne dass es jemanden wirklich juckt).\nNicht unmöglich, sondern sogar aussichtsreich -- wenn auch aufreibend und langwierig -- dürfte es sein, die Höhe des Beitrages, deren Berechtigung in Bezug auf gebotene Leistung, auf die Verfehlung des "Auftrages" und auf die Verwendung (Zweckentfremdung) des Beitrages mit Erfolg anzugreifen. -- Ich schrieb unter anderem weiter:\n"Fragen sollte man auch nach der Höhe der Bezüge insbesondere in den höheren Etagen der Rundfunkanstalten. Dort werden Gehälter gezahlt wie in höchstprofitablen Großunternehmen. Dabei verursachen die Rundfunkschaffenden vor allem Kosten und keine Profite. Sie haben vorwiegend "Finanzbedarf" für höhere Gebühren ("Beiträge").\nLetztlich sollte auch untersucht werden, in welcher Weise sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch Ausgründungen und Beteiligungen mit der Gebührenfinanzierung im Rücken privatwirtschaftlich engagiert hat. (Stichwort: Bavaria) Auch bewegen sich Sender wie hier der WDR wie privatwirtschaftliche Unternehmen, aber mit dem Gebührenzahler als Finanzier im Rücken und ohne echtes marktwirtschaftliches Risiko, das auch eine Pleite wie bei der Kirch-Gruppe einschließen könnte."\nHier ein (wegen technischer Probleme bei der Überspielung) vorläufiges Video, in dem Peter Scholl-Latour die Existenzberechtigung des ör Fernsehens in Frage stellt (siehe insbesondere ab 03:50):\nWir sollten und hier nicht gegenseitig auf die Füße treten und tw. sogar in den Rücken fallen, sondern versuchen, die "Achillesfersen" der bornierten Fernsehmacher und ihres Wasserkopfes herauszuarbeiten.\n„Bleibt die Zwangsverpflichtung des Schuldners über eine von ...“\n17.08.2014, 20:26 Optionen\nDa wiederum bin ich 100% mit dir einer Meinung. Auch wenn ein Bernd Höcker in seinem letzten Buch suggeriert, dass man sich mit derartigen putzigen kleinen Wadenbeißereien "erfolgreich wehren" könne. (Ich habe das Buch in 14-Tage-Frist an Amazon zurückgegeben, da es dort nur so wimmelte von ähnlich tollen Tipps).\nSicherlich kann man die Höhe der Rundfunkbeiträge grundsätzlich in Frage stellen. Mein Eindruck ist: die aasen mit unserem Geld herum wie sie lustig sind, ist ja nicht ihr Geld, und wenn es irgendwann knapp wird - kein Problem, die KFE wird's mit der nächsten Gebührenerhöhung schon richten.\nFür mich führt die Diskussion über die Höhe aber etwas am Kern der Sache vorbei. Ich bin durchaus bereit einzusehen, dass ich mit Steuern / Gebühren / Abgaben Dinge mitfinanziere, die mir selbst nicht zugute kommen - kein Problem, schließlich hat ja auch die Allgemeinheit z.B. mein Studium mitfinanziert. Nur empfinde ich es als überspitzt, den ÖR Rundfunk mit z.B. Trinkwasser auf eine Stufe zu stellen und hier von einer "Grundversorgung" zu sprechen. Das soll doch bitte jeder selbst entscheiden ob er seine Freizeit vor der Glotze zubringen will oder eben nicht. Und dann erst zahlungspflichtig werden - oder eben nicht.\n17.08.2014, 23:48 Optionen\nHier ein (wegen technischer Probleme bei der Überspielung) vorläufiges Video, in dem Peter Scholl-Latour die Existenzberechtigung des ör Fernsehens in Frage stellt\nda hat der Mann Recht, vor allem was die Bildung angeht, wen hat er damit eigentlich gemeint, die Programmverantwortlichen?\ndazu hab ich ja weiter oben schonmal was gesagt, für mich sind das Gebrauchtwagenverkäufer ohne Identität, wenns beim ÖR nicht klappt gehen sie halt nach Thyssen oder zum Hauptstadtflughafen in Berlin und dilletieren weiter vor sich hin\n„da hat der Mann Recht, vor allem was die Bildung angeht, ...“\n18.08.2014, 00:16 Optionen\n18.08.2014, 01:32 Optionen\nDas Video steht jetzt in einer technisch einwandfreien Fassung zur Verfügung:\nLYKURGOS Michael Nickles\n02.10.2014, 10:46 Optionen\nDer Stuttgarter Michael Nickles\n07.10.2014, 10:00 Optionen\nGuten Tag , 07.10.2014\nich klage ebenfalls gegen den GEZ - Wahnsinn . Allerdings schon gegen die Mahnung .... die sämtliche rechtlichen Anforderungen wie Datum , Steuernummer , fortlaufende Nummerierung , Unterschrift , persönlich Haftender(Beitragsforderer) , enthaltene Steuer , aufgeschlüsselte Forderung... (nicht nur den Betrag ...sondern auch wieviel und für welchen Monat..) vermissen lässt .... etc. etc. ....\nDie Klage vor dem Amtsgericht kann jeder ohne Anwalt führen....in 1. Instanz und kostet somit ca. 100,- Euro . Wenn eine Million Gegner klagen ist das Rechtssystem auf Jahre blockiert ....\nMacht Euch über die jeweiligen Vollstreckungsgesetze Eurer Bundesländer schlau , dann könnt Ihr in den meisten Fällen einen Gerichtsvollzieher wieder wegschicken , weil auch da gravierende Rechtsmängel vorliegen ........siehe Urteil Tübingen...\nMfG.. Der Stuttgarter\nMichael Nickles Der Stuttgarter\n„Guten Tag , 07.10.2014 ich klage ebenfalls gegen den GEZ - ...“\n07.10.2014, 11:12 Optionen\nSo ist es. Wenn genug mitmachen und sich wehren, dann kriegen sie ein Problem! Aktuell scheinen sie wohl auch keine Gerichtsvollzieher mehr loszuschicken, basteln wohl an einer neuen Strategie. Zumindest sind mir keine Meldungen von Vollstreckungsversuchen aus jüngster Zeit bekannt. Ich warte gerade ja auch auf die bereits mehrfach angedrohte Vollstreckung.\n„Hallo Stuttgarter, So ist es. Wenn genug mitmachen und sich ...“\n18.10.2014, 20:29 Optionen\nbin neu hier, zahle seit diesem Jahr auch keine Beiträge mehr und lese schon einige Tage mit. Du schreibst: "Aktuell scheinen sie wohl auch keine Gerichtsvollzieher mehr loszuschicken"...... Meinst Du Gerichtsvollzieher oder Vollzugsbeamte. Das ist für mich wichtig zu wissen, da ich noch nicht so ganz durchblicke in dieser Materie. Danke\n„Hallo Michael, bin neu hier, zahle seit diesem Jahr auch ...“\n18.10.2014, 21:36 Optionen\nMeinst Du Gerichtsvollzieher oder Vollzugsbeamte.\nDer Kuckuckskleber ist gemeint.\nMichael Nickles gelöscht_321935\n18.10.2014, 21:58 Optionen\nich bin kein Jurist und muss daher gestehen, dass mir ein eventuell relevanter Unterschied zwischen "Gerichtsvollzieher" und "Vollzugsbeamter" aktuell nicht klar ist. Konkret meine ich mit dem Satz einfach, dass mir aktuell keine Fälle bekannt sind, wo der "Service" versucht Vollstreckungen einzuleiten.\n„Hallo Heselnut, ich bin kein Jurist und muss daher gestehen, ...“\n19.10.2014, 06:44 Optionen\nden Vollzugsbeamten schickt wohl die Gemeinde, den Gerichtsvollzieher das Gericht, aber nicht ohne vorher eingereichte Klage am Gericht. Wie ich das in mehreren Videos gesehen habe, täuscht der Beitragsservice einen Gerichtsvollzieher vor, aber es kommt immer nur ein Vollzugsbeamter. Sie setzen wohl auf der Ahnungslosigkeit der Bevölkerung. Der Vollzugsbeamte ist harmlos, stellt nur die Zahlungswilligkeit fest. Der versucht dann noch mal mit gekonnter Fragestellung Geld einzutreiben, aber wenn man es weiß, hat er keine Chance. Also der Unterschied ist, wie ich es begriffen habe, groß. Aber ich bin offen für andrere Argumente.\n„Hi Mike, den Vollzugsbeamten schickt wohl die Gemeinde, den ...“\n19.10.2014, 10:05 Optionen\nWer da kommt und vollstreckt oder eine Vollstreckung versucht kann wohl auch je nach Bundesland unterschiedlich sein. Nochmals: mir ist aktuell kein einziger Fall bekannt, wo jüngst eine Vollstreckung durchgeführt wurde. Es wird zwar ständig über diese Möglichkeit orakelt, aber es ist halt kein Fall bekannt. Auch ist mir kein Fall einer wirklich durchgezogenene Kontopfändung bekannt. Ich vermute, das ist alles nur Panikmache zum Einschüchtern und kann ganz einfach ignoriert werden.\nWer sehr viel Zeit hat, kann mal "ein paar tausende Seiten" auf GEZ-Boykott.de zum Thema "Zwangsvollstreckung" durchlesen. Auch dort habe keinen einzigen Fall gefunden, in dem nicht nur über die Vollstreckung geredet wird sondern auch wirklich eine stattgefunden hat.\nAuch sind die Berichte von "angedrohter" oder angeblich "eingeleiteter" Vollstreckung teils schon weit über ein Jahr alt und passiert ist wohl nicht. Wie gesagt, mir fehlt leider die Zeit bei den Kollegen alles durchzulesen. Vielleicht findet sich hier bei uns ja irgendjemand, der eine konkret erfolgte Vollstreckung oder deren konkreten Versuch (irgendein Typ an der Haustür) berichten kann.\nMein Stand zum Widerstand gegen die GEZ ist hier nun seit über einem Jahr detailliert dokumentiert und ich sehe da noch sehr lange nicht die geringste Chance auf eine Vollstreckung. Sobald hier einer "klingelt" berichte ich natürlich drüber - zahlen werde ich garantiert nicht.\nWillNichZahlen Michael Nickles\n„Hallo Lothar, Wer da kommt und vollstreckt oder eine ...“\n05.11.2014, 15:03 Optionen\n05.11.2014, 15:04 Optionen\nSorry, falls ich diesen Thread schreddere, ich fand keine Möglichkeit ein eigenes Thema dazu zu erstellen. Ich hätte da noch einen denkansatz. Und zwar heißt es im Meldegesetz (kopiert bei der Stadt Bonn)\nZulässigkeit von Datenübermittlungen an öffentlichen Stellen Ihre Meldedaten dürfen von der Meldebehörde übermittelt werden an die bisher zuständige Meldebehörde und die für weitere Wohnungen zuständigen Meldebehörden zur Gewährleistung der Richtigkeit der Melde-register und an sonstige Behörden und öffentliche Stellen zur rechtmäßigen Aufgabenerfüllung. Regelmäßig erfolgt eine Übermittlung von Meldedaten an öffentliche Stellen insbesondere: y zur Überwachung der allgemeinen Schulpflicht und der Berufsschulpflicht, y für die Ehrung von Altersjubilaren und von Ehepaaren bei Ehejubiläen, y für Zwecke der Gesundheitsaufsicht, y für Aufgaben der Besteuerung, y für Aufgaben nach dem Ausländerrecht, y für polizeiliche Aufgaben, y für Aufgaben der Gerichte und Staatsanwaltschaften, yfür Aufgaben nach dem Straßenverkehrsrecht, y für die Erfassung öffentlich geförderter Wohnungen, y für Aufgaben der Versorgungsverwaltung, y für die Feststellung der Rundfunkgebührenpflicht an den WDR (GEZ), y zur Wehrerfassung an die Kreiswehrersatzämter, y für Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, y für Aufgaben der Rentenversicherungsträger\nHier wird 1. die GEZ genannt, die huete gar nicht mehr GEZ heißt. 2. wird die GEZ in einem Atemzug mit öffentlichen Stellen genannt, aber der Beitragsservice ist keine öffentliche Stelle sondern eine ganz normale Firma. Hat der Beitragsservice also meine Adresse rechtswidrig erhalten?\nMax Payne WillNichZahlen\n„Sorry, falls ich diesen Thread schreddere, ich fand keine ...“\n05.11.2014, 16:19 Optionen\nder Beitragsservice ist keine öffentliche Stelle sondern eine ganz normale Firma.\nZum wiederholten Mal: Nein, der Beitragsservice ist keine "Firma". Firmen sind zivilrechtliche Gesellschaften und Körperschaften.\nDer Beitragsservice unterliegt aber öffentlichem Recht; er wird im Auftrag der rechtsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten tätig.\n„Zum wiederholten Mal: Nein, der Beitragsservice ist keine ...“\n05.11.2014, 17:02 Optionen\nZum wiederholten Mal: Nein, der Beitragsservice ist keine "Firma". Firmen sind zivilrechtlich\nIch finde, dass das in der Wikipedia wieder einmal sehr anschaulich erklärt wird:\nDavon ab - dieser neue Beitrag ist am Ende nichts anderes als eine Art "Kopfsteuer". Derlei Abgaben werden vom Staat festgelegt. Es hat also überhaupt keinen Sinn, sich dagegen auf zivil(!)rechtlichem Wege wehren zu wollen.\nLetztlich ist das etwa so, als wenn ich sage: das Finanzamt ist doch nur irgendsoeine Firma, mit denen habe ich keinen Vertrag geschlossen, wieso behalten die Teile von meinem Gehalt ein.\ngelöscht_321935 Max Payne\n11.11.2014, 18:10 Optionen\nJa genau. Und deshalb kann der Beitragsservicegezoderwieauchimmer keinen Gerichtsvollzieher beauftragen ohne vorherige Klage bei Gericht. Also muß ein Richter eine Pfändung einleiten, mit Name, Datum, Unterschrift. Gut zu wissen, es bleibt also alles beim Alten.\n„Ja genau. Und deshalb kann der ...“\n12.11.2014, 13:08 Optionen\nUnd deshalb kann der Beitragsservicegezoderwieauchimmer keinen Gerichtsvollzieher beauftragen ohne vorherige Klage bei Gericht.\nDa muss ich dich leider enttäuschen. Normalerweise brauchen die gar keinen Gerichtsvollzieher, die haben i.d.R. ihre eigenen Vollstreckungsbeamten. Das ist allerdings von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich geregelt.\n„Da muss ich dich leider enttäuschen. Normalerweise ...“\n12.11.2014, 17:03 Optionen\nWenn sie Geld pfänden wollen, brauchen sie einen Gerichtsvollzieher. Der Vollstreckungsbeamte darf nicht pfänden. Das ist überall das Gleiche. Kommt ruhig, ich werde Zeugen haben und eine Videokamera, falls der Vollzugsbeamte den strammen Max spielen will.\n„Wenn sie Geld pfänden wollen, brauchen sie einen ...“\n12.11.2014, 19:27 Optionen\nbrauchen sie einen Gerichtsvollzieher\nNein. Frag mal Google nach den Stichworten "Verwaltungsvollstreckung" und "Vollstreckungsbehörde".\n12.11.2014, 19:37 Optionen\nWenn sie Geld pfänden wollen, brauchen sie einen Gerichtsvollzieher. Der Vollstreckungsbeamte darf nicht pfänden.\nWie kommst du denn auf das schmale Brett? Wozu soll denn ein Vollstreckungsbeamter sonst da sein, wenn er nicht pfänden darf?\nfalls der Vollzugsbeamte den strammen Max spielen will.\nNein, das will er nicht. Nur seine Arbeit tun, so wie es juristisch abgesichert ist.\nVerbale Kraftmeierei bringt uns nicht weiter.\n„Wie kommst du denn auf das schmale Brett? Wozu soll denn ...“\n12.11.2014, 20:22 Optionen\nIhr meint also, man sollte die Beitragsgebühr anstandslos zahlen um sich keinen Ärger einzuhandeln?\n„Ihr meint also, man sollte die Beitragsgebühr anstandslos ...“\n12.11.2014, 21:03 Optionen\nIch meine gar nichts. Natürlich kannst du die Beitragszahlung verweigern, Mike Nickles zieht das ja auch gerade bis zum bitteren Ende durch.\nMir - und vermutlich auch Max Payne - ging es ausschließlich gegen juristisch falsche Annahmen, Voraussetzungen und Schlussfolgerungen. Zivilrecht und Öffentliches Recht sind zwei paar Schuhe, man kann nicht schablonenhaft die Regulierungen des einen auf das andere übertragen.\nHeißt: der Beitragsservice ist keine "Firma", er muss nicht vor Gericht ziehen und einen "Titel" einklagen, um dann einen "Gerichtsvollzieher" losschicken zu können. Das läuft bei einer öffentlich-rechtlichen Anstalt etwas anders, genauer gesagt: wesentlich schlanker und unbürokratischer.\nmike maus Olaf19\n„Ich meine gar nichts. Natürlich kannst du die ...“\n08.01.2015, 14:28 Optionen\nDas würde ich dann mal Diebstahl nennen, wenn die ohne weiteres auf Konten zugreifen dürfen.\nmike maus Michael Nickles\n08.01.2015, 14:16 Optionen\nzu deinem Kommentar, Es kommt zur Zeit keiner, NEIN, da kommt auch keiner, Sie gehen sofort zur Kontopfändung über, mit dem Auftrag der ARD ZDFDeutschlandradio Beitragsservice. Ich habe lediglich Zwangsvollstreckung mitgeteilt bekommen von der Stadtkasse Delmenhorst . Weder einen Gerichtsbeschluss noch einepersönlich unterzeichnete vorladung zur Verhandlung , die ja stattgefunden haben sollte um diesen Beschluss rechtskräftig werden zu lassen.\nGruss Mike Maus\nMichael Nickles mike maus\n„Hallo Michael zu deinem Kommentar, Es kommt zur Zeit keiner, ...“\n08.01.2015, 15:16 Optionen\nsei doch so gut und scanne uns mal den Kontoauszug ein wo die Vollstreckungs-Abbuchung stattgefunden hat oder sonstiges "Papiermaterial" dazu - persönliche Daten bitte unkenntlich machen.\ngelöscht_321935 mike maus\n29.03.2015, 16:17 Optionen\nkommt da jetzed noch was? Bist du noch am einscannen, oder wie? Bin total gespannt . Die lächerlichen privaten Inkassobüros (früher Gerichtsvollzieher genannt) drohen ja auch mit Haftbefehl, wenn die GEZ es beantragt. Wahrscheinlich gleich in orangefarbenen Anzug, ab nach Quantanamo\nmcfly279 Michael Nickles\n24.12.2014, 13:37 Optionen\nMax Payne mcfly279\n24.12.2014, 13:43 Optionen\nMit diesem Schreiben handelst Du Dir höchstens eine Strafanzeige wegen § 127 StGB ein, falls sich jemand darüber totlacht.\nSunny1972 Michael Nickles\n11.06.2015, 17:20 Optionen\nAlso, ich habe heute ein Schreiben von einem Gerichtsvollzieher aus Erding bekommen, dass ich 216,- Gez-Gebühren zahlen soll von 2012. Ich wusste bisher nicht mal das ich etwas offen hatte. Was kann ich denn machen.\n„Also, ich habe heute ein Schreiben von einem Gerichtsvollzieher ...“\n11.06.2015, 17:25 Optionen\nZahlst Du GEZ? Hast Du Kontoauszüge geprüft? Sind die Zahlungen vermerkt? Einspruch einreichen, mit dem Gerichtsvollzieher sprechen, begründen mit den Kontoauszügen. Aber wenn der Gerichtsvollzieher kommt, gab es doch schon vorher Schriftverkehr?\nWenn etwas vom Gericht oder Gerichtsvollzieher kommt, mußt Du auf alle Fälle reagieren, weil ohne Widerspruch die Forderung rechtmäßig wird.\n„Zahlst Du GEZ? Hast Du Kontoauszüge geprüft? Sind die Zahlungen ...“\n11.06.2015, 17:38 Optionen\nIch war damals arbeitslos und hab das Schreiben vom Arbeitsamt hingeschickt..also der Gebührenbefreiungsbescheid und wie gesagt ich habe noch nie etwas erhalten, dass ich etwas offen hätte bei der GEZ.\n„Ich war damals arbeitslos und hab das Schreiben vom Arbeitsamt ...“\n11.06.2015, 19:49 Optionen\nMit dem Gerichtsvollzieher mußt Du Dich auseinandersetzen. Den kann man nicht ignorieren. Gut wäre, wenn Du aus der Zeit noch den Schriftverkehr hättest. Wenn nur online, dann alles ausdrucken.\n17.06.2015, 18:03 Optionen\nDie GEZ hat auf den Bargeldtrick reagiert.\n„Die GEZ hat auf den Bargeldtrick reagiert. ...“\n17.06.2015, 20:47 Optionen\nEin Wunder, dass die überhaupt mal auf irgendwas reagieren.\n18.06.2015, 08:59 Optionen\nMenschen, die kein Konto haben? So etwas gibt es in Deutschland? Kann ich, abgesehen von Flüchtlingen und Asylbewerbern, nicht glauben.\n„Menschen, die kein Konto haben? So etwas gibt es in Deutschland? ...“\n18.06.2015, 11:58 Optionen\nEs soll wohl viele Obdachlose "ohne festen Wohnsitz" und deshalb ohne Bankkonto geben. Kann ich verstehen. Eine Bank braucht eine Meldeadresse, um bei Bedarf wichtige Post schicken zu können.\n„Es soll wohl viele Obdachlose ohne festen Wohnsitz und deshalb ...“\n18.06.2015, 12:20 Optionen\nEs gibt tatsächlich viele Menschen in Deutschland, die aus welchen Gründen auch immer kein Bankkonto mehr bekommen. Auch Obdachlose gehören dazu, ich könnte mir aber vorstellen, die zahlen keine GEZ-Gebühr.\n19.06.2015, 01:02 Optionen\nIch bin nicht Obdachlos,stehe sogar fest in Arbeit, und habe dennoch kein Bankkonto. Ich selber hatte tatsächlich noch nie eins. Dinge gibt es...\nWie ich es schon mal schrieb, für viele ist unvorstellbar, für mich normal.\n„Ich bin nicht Obdachlos,stehe sogar fest in Arbeit, und habe ...“\n24.06.2015, 11:58 Optionen\nDu musst aber einen sehr einfühlsamen Arbeitgeber haben. Und ich dachte, die "Lohntüte" gibt es nicht mehr. Mein erstes Bankkonto hatte ich mit 14.\nSchon, aber wer mit Geld umgehen kann, dem kann es doch egal sein, ob es in der Spardose oder auf dem Konto gelagert ist. Für alle anderen gibt es Konten auf Guthabenbasis, also ohne Dispo.\n„Du musst aber einen sehr einfühlsamen Arbeitgeber haben. Und ich ...“\n24.06.2015, 13:52 Optionen\nFür alle anderen gibt es Konten auf Guthabenbasis, also ohne Dispo.\nSofern er einen festen Wohnsitz hat.\n18.06.2015, 12:48 Optionen\nNächstes Jahr soll sich das aber ändern.\n10.07.2015, 20:05 Optionen\nDas "Tübinger Urteil" wurde mittlerweile durch den BGH aufgehoben. Ich habe hier schon zum Thema gepostet: http://www.nickles.de/thread_cache/539130040.html#_pc\nReflexxx Michael Nickles\n08.02.2016, 05:49 Optionen\nIch weis ja nicht, ob das einfach nur von der GEZ selbst Publiziert wurde, aber das Gerichtsurteil von Tübingen wurde vom Infiltrierten Bundesgerichtshof abgelehnt ... siehe Link ... http://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e1742/20150710_Pressemeldung_EntscheidungBGHzuVollstreckungsersuchen.pdf


lasche, unzerbrechliche Keawe nahm die Flasche in die Hand und schmetterte sie mehrmals auf die Erde, bis er müde war. Aber sie prallte nur vom Boden ab und sprang hoch wie ein Kinderball und blieb unbeschädigt.\n»Das ist ja seltsam«, sagte er, »sie fühlt sich doch an und sieht auch aus, als ob sie aus Glas wäre.«\n»Sie ist auch aus Glas«, entgegnete der Mann und seufzte noch tiefer als zuvor. »Aber das Glas ist in den Flammen der Hölle gehärtet. Da sitzt ein Teufel drin. Das ist der Schatten, der sich bewegt; wenigstens nehme ich es an. Jedem, der die Flasche kauft, muß der Teufel gehorchen. Alles, was er sich wünscht — Liebe, Ruhm, Geld, Häuser wie das hier, ja sogar eine ganze Stadt wie die unsere —, ist sein, er braucht nur den Wunsch auszusprechen. Napoleon hat diese Flasche besessen und wurde durch sie zum Weltherrscher, aber zuletzt hat er sie verkauft — und ging unter. Kapitän Cook hatte sie und fand durch sie den Weg zu so vielen Inseln, aber auch er verkaufte sie — und wurde auf Hawaii erschlagen. Denn wenn man sie einmal verkauft hat, schwinden Macht und Beistand. Und wenn man dann nicht zufrieden ist mit dem, was man hat, ergeht es einem schlecht.«\n»Und doch wollen Sie selbst die Flasche verkaufen?«\n»Ich habe alles, was ich mir wünsche«, entgegnete der Mann, »und werde langsam alt. Eines kann der Teufel nämlich nicht — das Leben kann er nicht verlängern; es wäre nicht recht von mir, Ihnen zu verheimlichen, daß ein Haken dabei ist. Denn wenn ein Mensch stirbt, ehe er sie verkauft hat, muß er für immer in der Hölle brennen.«\n»Das ist allerdings zweifellos ein Haken«, rief Keawe. »Mit dem Ding möchte ich nichts zu tun haben. Gott sei Dank kann ich ohne Haus auskommen, aber unter keinen Umständen kann ich mich damit abfinden, auf ewig verdammt zu sein.«\n»Du lieber Himmel, Sie müssen nun auch nicht übers Ziel hinausschießen«, entgegnete der Mann. «Sie können ja die Macht des Teufels mit Maßen ausnutzen und die Flasche dann einem anderen verkaufen, wie ich sie jetzt Ihnen verkaufe. Dann leben Sie zuletzt behaglich und sorglos.«\n»Nun«, bemerkte Keawe, »dabei fällt mir zweierlei auf. Einmal seufzen Sie die ganze Zeit wie eine verliebte Jungfer, und zweitens verkaufen Sie die Flasche sehr billig.«\n»Ich habe Ihnen ja schon gesagt, warum ich seufze«, erwiderte der Mann, »nämlich weil ich fürchte, daß es mit meiner Gesundheit schlecht bestellt ist, und wie Sie selbst sagen, möchte niemand gern sterben und zum Teufel gehen. Und warum ich sie so billig verkaufe, so muß ich Ihnen dazu sagen, daß die Flasche noch eine Eigentümlichkeit hat. Vor langer Zeit, als der Teufel sie auf die Erde brachte, war sie unermeßlich teuer. Zuerst wurde sie für viele Millionen Dollar an den Priester Johannes verkauft. Sie darf aber nur mit Verlust verkauft werden. Wenn Sie denselben Preis dafür nehmen, den Sie bezahlt haben, kehrt sie wie eine Brieftaube zu Ihnen zurück. Daraus folgt, daß der Preis seit Jahrhunderten dauernd gefallen und die Flasche jetzt bemerkenswert billig ist. Ich habe sie von einem meiner großen Nachbarn hier gekauft, und der Preis, den ich dafür bezahlt habe, betrug nur neunzig Dollar. Ich könnte sie für neunundachtzig Dollar und neunundneunzig Cents verkaufen, aber nicht für einen Cent mehr, sonst würde das Ding wieder zu mir zurückkehren. Das hat wieder zwei Nachteile. Erstens, wenn Sie eine so einzigartige Flasche für einige achtzig Dollar verkaufen, so meinen die Leute, man hielte sie zum besten. Und zweitens — aber damit hat es keine Eile, ich brauche darauf jetzt nicht einzugehen. Nur eins müssen Sie bedenken: die Flasche ist nur gegen gemünztes Geld verkäuflich.« - R. L. Stevenson, Der Flaschenteufel


Datenschutz | Haarverdicker Hairexpand\nHAIREXPAND Haarverdicker - Spezial Tonikum Spray um Einzelhaar und Haare dicker zu machen\nWir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der Dietmar Klonikowski Vertrieb. Eine Nutzung der Internetseiten der Dietmar Klonikowski Vertrieb ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.\nDie Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die Dietmar Klonikowski Vertrieb geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. 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Mein Klassiker - Franz Dobler über die Platte "Third" von Soft Machine (Archiv)\nStartseiteCorsoFranz Dobler über die Platte "Third" von Soft Machine11.10.2016\nMein KlassikerFranz Dobler über die Platte "Third" von Soft Machine\nEigentlich ist der bayerische Autor, DJ und Johnny-Cash-Biograf Franz Dobler für seine Liebe zur Country-Musik bekannt. Deshalb überrascht seine Auswahl für die Corso-Rubrik "Mein Klassiker": das Doppelalbum "Third" der britischen Experimentalband Soft Machine von 1970.\nDer deutsche Schriftsteller, Journalist und DJ Franz Dobler. (imago / Christian Kielmann)\nGuten Tag! Mein Name ist Franz Dobler, bin im Hauptberuf Schriftsteller, habe aber immer wieder sehr viel mit Musik zu tun, bin auch schon lange DJ. Ich habe ausgesucht als meinen Musik-Klassiker ein Doppel-Album, das 1970 erschienen ist, von einer Band, die es heute nicht mehr gibt: The Soft Machine. Das war das dritte Album und heißt auch so: Soft Machine "Third".\nJede Plattenseite hat genau ein Stück drauf. Das Ganze ist eine Mischung aus Jazz, aber nicht Jazz-Rock, was damals aktuell war. Sondern eigentlich sind so Pop-Elemente dabei, aber auch freie Formen. Es ist auch nicht Free-Jazz - es ist so ein Teil von allem. Mir fällt immer wieder was auf, was überraschend ist.\n"Man gibt sich einem akustischen Film hin"\nDie Musik ist so außergewöhnlich, man kann die nicht einfach mal so hören, man kann die eigentlich nur konzentriert hören - man sitzt tatsächlich da und gibt sich dem akustischen Film hin.\nIch bin wirklich glücklich, dass durch puren Zufall dieses Doppelalbum mein Leben wirklich verändert hat.\nIch habe damals - da, wo ich herkomme - in der Provinz gelebt. War damals 16, fast 17. Wir haben immer mit vielen Leuten bei Mailorder bestellt, und ich hatte etwas ganz anderes bestellt, das die aber nicht hatten. Und dann haben sie das einfach reingelegt. Irgendjemand dachte, es ist eh egal, bei dem, was der bestellt - hab keine Ahnung, was das andere war -, oder vielleicht gefällt ihm das. Jedenfalls: Ich hatte das nicht bestellt. Es kam wirklich praktisch über mich geflogen - ohne jeden Plan.\nEs war dann natürlich auch schön, sich als Außenseiter zu fühlen, mit irgendwas, wo alle anderen sagen: Was soll der Scheiß? Wir kennen ja nicht mal alle Beatles-Platten oder Bob Dylan, oder keine Ahnung. Also das war völlig far out.\nSpeziell durch Robert Wyatt gibt es eben ein langes Stück, "Moon In June" heißt das, das auch eine Song-Struktur hat, über 18 Minuten. Also vollkommen irre! Ich saß wirklich da, wie man sich das so klischeemäßig vorstellt - mit offenem Mund sozusagen - und war von der ersten Sekunde, oder Minute an total gebannt.\nUnd heute ist es so: Ich höre sie mindestens einmal im Jahr. Gar nicht aus Prinzip, sondern anscheinend ist es wirklich der Zeitraum, wo ich sie vermisse. Und dann macht es auch großen Spaß, obwohl mein musikalischer Weg doch ziemlich anders verlaufen ist. Und eigentlich, wie damals, gehört die Platte nicht so ganz dazu.\nIch koche ziemlich viel, und höre immer Musik dabei. Mit der Musik geht das glaube ich nicht. Deswegen: Einmal im Jahr höre ich sie dann komplett und finde sie nach wie vor eine der genialen Platten.\nKomischerweise habe ich die nie verschenkt. Ich glaube, ich wollte nie riskieren, dass jemand sagt: Hey, was soll ich mit dem Scheiß? Vielleicht muss man das selber rausfinden: man muss auf das stoßen und herausfinden, ob einem das gefällt oder nicht.\nDer bayerische Schriftsteller, Journalist und DJ Franz Dobler veröffentlicht seit 1988 neben Romanen und Erzählungen auch Sachbücher und ist Herausgeber verschiedener Musik-Kompilation. In seiner Arbeit befasst er sich mit popkulturellen und politischen Themen. Im Mittelpunkt steht häufig Kritik an konservativen Kräften im heimatlichen Bayern, aber auch die Zuneigung zu progressiven Figuren und sympathisch-schrägen Gestalten. Seine Liebe zur Country-Musik, die er Ende der 1980er-Jahre entwickelte, wurde immer mehr auch zum Thema seiner Autorentätigkeit. Aktuell ist sein Krimi "Ein Schlag ins Gesicht" erschienen.


Julian Dimitrov | ZEIT REISEN\nJulian Dimitrov, gebürtiger Bulgare, lebt seit 14 Jahren in Berlin, wo er auch sein Tourismusstudium abgeschlossen hat.\nEs zieht ihn immer wieder in die Ferne, in einigen Ländern hat er auch gelebt, zuletzt auf den Kapverdischen Inseln. Seit vielen Jahren ist er in der Tourismusbranche tätig – in den Bereichen der Reisebüroleitung, Gästebetreuung und Reiseleitung ist er sehr erfahren. Er freut sich, Ihnen sein Land aus vielen Blickwinkeln zu zeigen.\nEllen Dietrich\tZur Übersicht Menschen Rossella Dimola


Elektronik- Album von Holly Herndon: Starke Unterkühlung - taz.de\nElektronik- Album von Holly Herndon: Starke Unterkühlung\nUS-Avantgarde-Künstlerin Holly Herndon fährt für ihr neues Album „Proto“ intelligente Software auf. Aber tut die KI der Musik auch gut?\nSchlau, aber diesmal etwas zu spröde: Holly Herndon mit Chor Foto: Boris Camaca\nWie ein natürlicher Reflex wirkt die – mittlerweile zur Gewohnheit gewordene – Wertschätzung der in Berlin lebenden US-Musikerin Holly Herndon durch die ambitionierte Musikpresse. Sie führt in ihren spitzesten Auswüchsen zu solchen Stilblüten wie derjenigen, die das britische DJ Mag kürzlich veröffentlichte. „Wenn die Maschinen so gut klingen wie auf diesem Album, dann wird es schon nicht so schlimm werden, sobald sie die Macht übernehmen und uns versklaven“, heißt es da blauäugig.\nZu Ende gedacht wäre Herndons viertes Album, „Proto“, dann gar die Offenbarung einer zukünftigen transhumanistischen Gesellschaft. Über derart affirmative Tollpatschigkeit ließe sich trefflich streiten, dennoch lohnt ein genauerer Blick auf den Hype um die 39-jährige US-Künstlerin.\nGrundsätzlich befeuert ja nicht nur die Reputation, die sich Herndon über die vergangenen sieben Jahre mit drei gelungenen elektronischen, Tech-affinen Alben erarbeitet hat, sondern auch das Konzept von „Proto“: Mit „Spawn“ werkelt nun eine künstliche Intelligenz, die über Monate von ihrer Erschafferin Herndon anhand der eigenen Stimme gelehrt wurde, wie der menschliche Sprech- und Singapparat klingt und was er macht.\nGleich mit Doktortitel\nDie Entwicklung dieser Software-Intelligenz war sogleich eine wissenschaftliche Untersuchung, die Herndon nun neben dem neuen Album auch einen Doktortitel an der kalifornischen Stanford University in Musik-Technologie – respektive computerbasierte Musik- und Akustikanalyse – bescherte.\nDie Programmierung von „Spawn“ gestaltete sie zusammen mit ihrem Langzeit-Kreativ-Partner, dem britischen Künstler Mat Dryhurst. Seit geraumer Zeit tritt das Duo als Doppel-Sprachrohr einer neuen digitalen (Kreativ-)Boheme in Erscheinung. Dementsprechend inszeniert man sich nicht nur als künstlerischer, sondern auch als diskursiver Act bei Festivals. Hier wie dort widmet sich Holly Herndon eher den ästhetischen als den moralischen Problemstellungen von künstlicher Intelligenz. Für ihr Album heißt das konkret, dass „Spawn“ gelehrt wurde, ein eigenes Verständnis, eine eigene Lieblingsästhetik zu entwickeln.\nHerndon befragte diese im weiteren Produktionsprozess mehr als einmal; als Stichwortgeberin, als Helferin und als Teil ihres MusikerInnen-Ensembles. Neben dieser technischen Novität, die sicher nicht nur als Gimmick gedacht ist, bietet „Proto“ zuvorderst eine tiefe Auseinandersetzung mit dem menschlichen Gesang und seiner Geschichte. In dieses Spiel aus Natur (Stimme) und Kultur (Musik) sowie Kunst und künstlich reihen sich die insgesamt 13 Stücke ein.\nBesondere Bedeutung kommt dem sogenannten „Sacred Harp Singing“ zu, einer besonderen Art des Chorgesangs, der in den US-Südstaaten entstand und dort bis heute gepflegt wird. Benannt nach einem Liederbuch aus dem Jahr 1844, das sakralen Liedergesang vereinfachen und für jedermensch zugänglich machen sollte. Hier wird vierstimmig gesungen, nicht mit absoluten Noten, sondern mit vorgegebenen Intervallen; da die SängerInnen im Quadrat (dem Square) stehen, singt man zusammen, gemeinsam und vor allen Dingen für sich – zur Stärkung des gottesgläubigen Selbst.\nHolly Herndon: „Proto“ (4AD/Beggars/Indigo)\nAls Referenz wäre dies schon interessant genug. Von daher sei die Frage gestattet, ob die übermenschliche Zusatznote des KI-Gesangs denn nun einen ästhetischen und nicht nur einen konzeptuellen Mehrwert hinzufügt. Herndons Musik antwortet selbst, obgleich nicht durchgehend befriedigend. Der Auftakt „Birth“ stellt die einminütige Ouvertüre dar, die durch Glitches und Verzerrung den Weg ebnet für „Alienation“.\nDiese „Verfremdung“ gibt sich als FutureHop-Stück, das durchaus an das Gesamtwerk der Künstlerin anschließt. Die arg denaturierten Orgel- und Synthiesounds klingen dementsprechend nach Computermusik im besten Sinne; so tönt das vorprogrammierte Radio in nicht mehr allzu ferner Zukunft. Wohlklingend für Mensch und Maschine zugleich. Das wäre dann der ideale Soundtrack für Luc Bessons Klassiker „Das fünfte Element“, wenn er heute gedreht würde.\nGeht hoch wie Rakete, verglüht schnell\nNach dem Zwischenspiel „Canaan“ geht es aufgekratzt zu Track vier, „Eternal“, der Avant-Pop klassischer Herndon-Art bietet. Es flickert und flackert an allen Ecken, Stimmen schichten sich übereinander, verschmieren, leiern und kommen wieder zusammen. So weit, so wirklich gut. Dennoch scheint Herndons Album damit als musikalisches Werk schon fast auserzählt. „Proto“ zündet schnell und verglüht raketengleich im nächsten und übernächsten Jahrzehnt, in einer Zeit also, in der künstliche Intelligenzen mitentscheiden werden, was en vogue ist und was nicht. Doch das stellt sich gerade auch als Krux von „Proto“ heraus.\nObgleich es weitere lichte Momente gibt, etwa den verschrobenen Waldspaziergang somnambuler Qualität („Crawler“) und das konsequenteste Future-Sacred-Harp-Chor-Stück „Frontier“, wirkt ein Großteil von Herndons Musik wenig mitreißend. Nervige Dauer-Unterkühlung durchzieht den Sound. So fällt „Proto“ im Vergleich zu den Vorgänger-Alben „Platform“ und „Movement“ ab, die ebenso Konzept-schwer geraten waren, aber dies gerade durch klangliche Leichtigkeit und simple Schönheit kompensierten und ihren Stoff dadurch attraktiver vermittelten. Schade um die ganze Arbeit!\n30 Jahre Warp Records\nDas Medium sendet eine Message\nGut, dass es Radio gibt: Das britische Elektroniklabel Warp gönnt sich zum Jubiläum eine 60-stündige Nonstop-Sendung beim Internetradio NTS. Lars Fleischmann\nAvantgarde Festival in Schiphorst\nNach 23 Jahren feiert das Avantgarde Festival am kommenden Wochenende Abschied. Erinnerungen an eine nervenaufreibende Parallelwelt voller Schönheit. Jan Paersch\nJazz beim mœrs-Festival\nDie Alten erschrecken\nIn Moers fand an Pfingsten das Jazzfestival statt. Sein Konzept ist runderneuert, seine Jazz-Definition erweitert. Der Experimentierwillen ist groß. Lars Fleischmann


politik 21. Februar 2008|10:32 Uhr\nEx-BKA-Chef Haidinger will Kärntens Landeshauptmann Haider keine Infos angeboten haben. Vielmehr soll sich Haider an ihn gewandt haben.\nHerwig Haidinger brachte den Amtsmissbrauchs- und Vertuschungsskandal im Innenministerium ins Rollen, jetzt steht der abgelöste Chef des Bundeskriminalamts selbst unter Druck: Anlass dafür sind die Aussagen von Kärntens BZÖ-Landeshauptmann Jörg Haider.\nHaidinger habe ihn im Oktober 2007 um Interventionen bei ÖVP-Ministern gebeten, um seine Amtszeit als BKA-Chef zu verlängern, erzählte Haider ÖSTERREICH. "Als Gegengeschäft hat er mir Informationen angeboten. Das Gespräch war aber sehr kurz, denn Leute, die ihre Seele verkaufen, machen mich misstrauisch."\nIm ÖSTERREICH-Interview bestätigt Haidinger das Treffen in Kärnten und dass er politische Unterstützung suchte, um Leiter des BKA zu bleiben. Die anderen Aussagen Haiders weist Haidinger aber entschieden zurück: Er habe dem BZÖ nie heikle Informationen als Dank für eine erfolgreiche Intervention versprochen. "Das ist schlichtweg falsch."\nEx-Mitarbeiter stützt Haidinger\nBKA-Polizist Gerhard Schneider bestätigt die Angaben seines früheren Chefs. Er war dessen engster Mitarbeiter im Bundeskriminalamt und meint nun im ÖSTERREICH-Interview: "Die wollen Haidinger fertigmachen". Das ganze Interview finden Sie am Ende des Artikels.\nHaider klopfte an\nÜberhaupt sei die Initiative für den Kärnten-Trip von Haider selbst ausgegangen, erklärt Haidinger: "Haiders Sekretariat hat damals drei- oder viermal bei mir im Bundeskriminalamt angerufen. Erst danach wurde ein Treffen vereinbart." Hintergrund: Haidingers drohende Ablöse an der BKA-Spitze trotz tadelloser Arbeit war schon damals ein offenes Geheimnis, was Haiders Aufmerksamkeit erregt haben könnte. Der Landeshauptmann will davon freilich nichts wissen: "Haidinger fängt an zu lügen, weil er offensichtlich nervös wird. Wir kannten den ja gar nicht."\nDie ÖVP nahm die Vorwürfe begeistert auf: "Wenn sich das bestätigt, ist Haidingers Saubermann-Image weitgehend beim Teufel", befand ÖVP-Vertreter Helmut Kukacka, bei dem Haidinger früher ebenfalls Unterstützung suchte. SPÖ, Grüne und FPÖ attackierten daraufhin die ÖVP: Die Partei solle anstatt "Nebelwerfer in Gang zu setzen", die Chance nutzen, Aufklärungsarbeit zu leisten, forderten die Grünen.\nPannen und Forderungen\nLaut Haidinger sind im Wahlkampf 2006 Ermittlungspannen im Fall Kampusch vertuscht worden. Zudem sollen ÖVP-Kabinettsmitarbeiter interne Bawag-Ermittlungsdetails zum Schaden der SPÖ an die Öffentlichkeit gespielt haben.\nDas Interview mit BKA-Polizist Gerhard Schneider:\nÖSTERREICH: Hat Ihr Chef Haidinger politische Hilfe gesucht, um Leiter des Bundeskriminalamts bleiben zu können?\nGerhard Schneider: Wir sind 2007 zusammengesessen, und er hat gemeint: Wenn die mich nicht mehr wollen, gehe ich halt. Aber alle um ihn waren dagegen. Denn was soll aus dem BKA werden, wenn es keinen Chef mehr gibt, der Interventionen die Stirn bietet? Das Argument hat ihn überzeugt.\nÖSTERREICH: Also suchte er Unterstützung?\nGerhard Schneider: Die wurde ihm eher offeriert. Seine Ablöse war ja im Vorjahr schon ein offenes Geheimnis.\nÖSTERREICH: Wie war’s bei Landeshauptmann Haider?\nGerhard Schneider: Der hat von sich aus Hilfe angeboten. Die Kärntner haben mehrmals im Amt angerufen, bevor es zu einem Treffen kam.\nÖSTERREICH: Wieso fand das Gespräch in Kärnten statt?\nGerhard Schneider: Weil ein Beamter immer zu einem Landeshauptmann fährt – und nicht umgekehrt.\nÖSTERREICH: Gab es das Angebot: Infos über BIA-Ermittlungen gegen Haider, dafür macht sich der dann für den BKA-Chef stark?\nGerhard Schneider: Natürlich nicht. Was sollte es bringen, den Innenminister anzuschwärzen, wenn einen der dann im Amt bestätigen soll? Da sagt jemand entweder die Unwahrheit, weil er sich falsch erinnert. Oder er lügt.\nÖSTERREICH: Der Versuch einer Diskreditierung?\nGerhard Schneider: Die wollen ihn fertigmachen. Da kommt sicher noch Einiges.


Studie: Optimierung des Rüstungsmanagements dringend geboten » Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt » Der Newsburger\nStart › Politik › Deutschland › Studie: Optimierung des Rüstungsmanagements dringend geboten\n© Darkone / gemeinfrei\nStudie Optimierung des Rüstungsmanagements dringend geboten\nEtwa 140 „Probleme und Risiken“ identifiziert.\nBerlin – Das Rüstungswesen des Verteidigungsministeriums bekommt in einer lange erwarteten Studie ein miserables Zeugnis ausgestellt: Die Analyse mehrerer ausgewählter Projekte habe gezeigt, „dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist“, heißt es in einer 50-seitigen Zusammenfassung der Studie, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ zitiert. Im Gesamtgutachten, das diesem Exzerpt zugrunde liegt, werden demnach etwa 140 „Probleme und Risiken“ bei den analysierten Rüstungsprojekten identifiziert.\nDie Studie, deren Auftraggeber formal das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr sei, gehe auf eine Initiative von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zurück. Im Februar hatte sie den für Rüstung zuständigen Staatssekretär Stéphane Beemelmans entlassen und angekündigt, entscheidende Großprojekte durch externe Berater durchleuchten zu lassen, um mehr Transparenz herzustellen.\nDrei Monate lang habe nun ein Konsortium sieben Rüstungsprojekte und zwei Rüstungsvorhaben analysiert. Die umfassende „Bestandsaufnahme und Risikoanalyse“ soll am Montag offiziell an von der Leyen übergeben werden, berichtet die SZ.\n„Die Umsetzung dieser Handlungsempfehlungen bedeutet ein ambitioniertes Arbeitsprogramm, das mindestens für die kommenden zwei Jahre erhebliche Kräfte binden wird“, heißt es der Zeitung zufolge im Fazit der Zusammenfassung. Sie werde aber „Probleme beseitigen und Risiken minimieren“.\n03.10.2014 © dts Nachrichtenagentur / newsburger.de


Wetter Langen bei Bregenz - Wettervorhersage für Langen bei Bregenz | wetter.de\nHome >Welt >Europa >Österreich >Langen bei Bregenz >\nWetter heute Langen bei Bregenz\nWetter morgen Langen bei Bregenz\nLangen bei Bregenz als Widget für deine Website.\nWetter im Umkreis von Langen bei Bregenz\nLangen bei Bregenz-Wetter\nUnwetterwarnungen für Langen bei Bregenz\nWie lautet die aktuelle 3-Tage Wettervorhersage für Langen bei Bregenz Vorarlberg, Österreich\nDie Temperaturen in Langen bei Bregenz steigen heute maximal auf 6 Grad Celsius. In der Nacht wird mit -3°C die Tiefsttemperatur erreicht. Die Niederschlagswahrscheinlichkeit beträgt 0% und die Niederschlagsmengen sind mit 0,0 l/m² berechnet. Zudem liegt die heutige Luftfeuchtigkeit bei 79%. Sonnenaufgang ist um 06:39 Uhr, Sonnenuntergang um 15:35 Uhr. Dazwischen lässt sich die Sonne nicht sehen. Der Wind weht mit 5 km/h aus Süd-West. Der Luftdruck liegt bei 1.010 hPa.\nMorgen geht die Sonne in Langen bei Bregenz um 06:40 Uhr auf und um 15:34 Uhr unter. Sie scheint dann 0,0 Stunden. Mit einer Wahrscheinlichkeit von 95% wird es zu Niederschlag kommen, und zwar circa 5,8 Liter pro m². Die Luftfeuchtigkeit beträgt dann 94%. Tagsüber erreichen die Temperaturen am morgigen Tag bis zu -1 Grad Celsius, in der Nacht kühlt es bis auf -4°C ab. Der Wind kommt aus Westen mit 7 km/h. Der Luftdruck beträgt 1.004 hPa.\nÜbermorgen wird es winterlich. Das Niederschlagsrisiko beträgt in Langen bei Bregenz dann 90%. Es sind in zwei Tagen etwa 3,9 l/m² Niederschlag zu erwarten. Die Temperaturen steigen zwischen Sonnenaufgang um 06:41 Uhr und Sonnenuntergang um 15:33 Uhr auf maximal -1°C. In der Nacht sinken sie auf einen Minimalwert von -4 Grad Celsius. Es weht eine leichte Brise (12 km/h) aus Süd-West mit starken Böen (43 km/h). Die Luftfeuchte liegt bei 81%.