Aktuelle Korruptionsaffären - und was unternimmt die IG Metall?\nInternet Statement 2006-102\nAktuelle Korruptionsaffären – und was unternimmt die IG Metall?\nWarum läuft in der IG Metall keine eigene selbständige Untersuchung über die\nVerwicklungen in aktuellen Korruptionsaffären?\nKlas Ber 13./14.12.06\nEs gibt etliche sehr große Fälle von Korruption, die an die Öffentlichkeit gelangt sind, die dort auch zur Zeit breit behandelt werden und die ebenfalls gerichtlich verfolgt werden. Um nur einige zu nennen, da war das Mannesmann-Verfahren, der Fall, Esser, Ackermann, Zwickel u.a.; da ist Siemens; da sind etliche Firmen der Automobilwirtschaft wie VW, Audi, BMW und deren Zulieferer Faurecia. Eine der herausragenden Korruptionsaffären ist wohl die bei VW.\nMan kann durchaus von einem ganzen Sumpf sprechen, der sich da zeigt. Und immer wieder sieht man, wie auch führende Leute aus der IG Metall mit dabei sind, selbst tief mit drin stecken.\nIm Fall, Esser, Ackermann war es Klaus Zwickel, der ehemalige Vorsitzende der IG Metall, der zur Zeit der Übernahme durch Vodafone im Aufsichtsrat von Mannesmann saß und an den Beschlüssen über die horrenden sog. Abfindungen von aber-zig Millionen teilnahm und nichts dagegen unternahm. Er tut auf unschuldig und verteidigt sich damit, er habe sich ja der Stimme enthalten und sich somit genügend distanziert. Der Bundesgerichtshof aber hat schon im Dezember 2005, als er die Freisprüche des LG Düsseldorf aufhob, in seinem Urteil sogar hervorgehoben, daß Zwickel mit seiner Teilnahme per Stimmenthaltung erst dafür gesorgt hat, daß die Beschlüsse wirksam wurden. So heißt es im „BGH 3 StR 470/04 - Urteil vom 21. Dezember 2005“ : (http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/3/04/3-470-04.php)\n„Der Angeklagte Zwickel nahm telefonisch an der Abstimmung teil. Er war mit der Bewilligung der Prämie einverstanden, enthielt sich aber der Stimme, weil er die Prämienzahlungen nicht als Angelegenheit der von ihm im Aufsichtsrat vertretenen Arbeitnehmer betrachtete.“\nUnd einen Absatz weiter.\n„Der Angeklagte Zwickel wusste, dass die Beschlüsse nur mit seiner Teilnahme an den Abstimmungen zustande kommen würden, und wollte dies durch seine Stimmenthaltungen erreichen.“\nEs ist davon auszugehen, daß Zwickel, als ehemaliger langjähriger IG Metall-Vorsitzender, genau weiß, wie die Voraussetzungen zur Beschlußfassung in solchen Gremien sind.\nAuf der Internetseite des WDR ist außerdem festgehalten:\n“Zwickel hat lange bestritten, von den Prämienzahlungen gewusst zu haben. Schließlich, so berichtet die FAZ, seien jedoch Aufsichtsratsprotokolle aufgetaucht, die die Unterschrift Zwickels unter den Regelungen zur Abfindung der Manager getragen haben sollen. Auch Zwickel ist der Untreue in besonders schwerem Fall bei allen sieben Zahlungen angeklagt.“\nErst am 28. August 2001 räumte Zwickel dann ein von den „Prämien“ gewußt zu haben.\nBei der Neuaufnahme des Prozesses weist Zwickel, Ende Oktober diesen Jahres, dann ausdrücklich den Vorwurf zurück, Esser habe seine „Anerkennungsprämie“ zu Unrecht erhalten. Er kommt also raus, er verteidigt die Sache sogar.\nNeben Zwickel saß ebenfalls auf der Anklagebank der damalige Konzernbetriebsratschef Jürgen Ladberg.\nHat man nun je dazu einen Aufschrei der IG Metall, eine geharnischte Stellungnahme, dazu gehört? Gibt es in der IG Metall vielleicht eine breite öffentliche Auseinandersetzung darüber? Schließlich saß Zwickel nicht als Privatmann, sondern als Vertreter der IG Metall im Aufsichtsrat und praktizierte die sog. „Mitbestimmung“.\nDen einfachen Mitgliedern stinkt das gewaltig, das ist klar. Aber wo sind die Kräfte in der IG Metall die dagegen vorgehen?\nWas sagt denn der jetzige Vorsitzende der IG Metall Jürgen Peters dazu?\nIn einem Interview mit der Frage konfrontiert: „Wie bewerten Sie die Aussage Ihres Vorgängers Klaus Zwickel beim aktuellen Mannesmann-Prozess, die Millionenabfindungen für den Ex-Vorstandschef Klaus Esser seien für "außergewöhnliche Leistungen" gerechtfertigt?“, antwortet Peters: „Es gehört sich nicht, dass ich die Aussagen meines Vorgängers kommentiere. Ganz generell gilt: Eine solche Honorierung wie die von Esser halte ich nirgendwo für gerechtfertigt. Keine Leistung eines einzelnen Menschen kann eine x-fache Vergütung eines normalen Arbeitnehmers rechtfertigen.“ (Spiegel v. 6.11.06)\nGenau diese Antwort von Peters kennzeichnet eine doppelbödige Politik der IG Metall- Führung. Bei diesen Leute entlarvt es sich doch als Phrasen, wenn sie davon reden, daß die hohen und horrenden Zahlungen für Manager nicht gerechtfertigt sind, denn da wo der Spitzenfunktionär Zwickel mit diesen an einem Tisch sitzt, macht er gemeinsame Sache mit denen. Aber da gehört es sich dann natürlich für den Vorsitzenden der IG Metall nicht, das zu kommentieren, geschweige denn dagegen vorzugehen, weil es die selben bourgeoisen Kreisen sind, in denen diese Leute sich bewegen.\nIn zig Kampagnen führt die IG Metall die Argumentation im Munde, daß Manager, Vorstände usw. zu viel an „Vergütungen“ bekommen, daß sie sich zu viel selbst bedienen. Und dann zeigt sich an so einem Fall: Hier steckt der eigener Spitzenfunktionär in der Sache mit drin. Und dann schweigt der Rest dazu.\nMit diesem Sumpf muß aufgeräumt werden! Was hier notwendig und längst überfällig ist, ist eine Untersuchung in der Organisation selbst, ein Vorgehen gegen Korruption in den eigenen Reihen der IG Metall. Und das muß für alle Fälle gelten in denen IG Metall-Mitglieder für die Gewerkschaft tätig sind und dabei in solche Sachen verwickelt sind. Denn das ist nicht der einzige Fall.\nAllerdings stellt sich die Frage, welche Kräfte das in dieser Organisation tun können. Die Mitglieder wären jedenfalls schlecht beraten, die Untersuchung dem Vorstand oder dem betroffenen Bezirk zu übertragen.\nEin weiterer ganzer Komplex ist der von VW.\nVon dem, was da aufgeflogen ist - was hier gar nicht alles abgehandelt werden kann - und in was dort IG Metall Funktionäre verwickelt sind, muß man sich doch fragen: was läuft da eigentlich ab zwischen IG Metall und Kapital? Und vor allem müßte das von der Organisation selbst ebenfalls untersucht werden. Das hat gar nichts mit Vorverurteilung, Anschwärzung eines ganzen Betriebsrates oder „Generalverdacht“ zu tun. Das ist ein ganz normaler Vorgang, daß eine Organisation in solchen Fällen eine eigene Untersuchung durchführt. Nur für die IG Metall scheint dies etwas Fremdes zu sein, eine eigene selbständige Untersuchung gegen Korruption in den eigenen Reihen zu führen.\nUnd nur zu gerne nehmen ihre führenden Vertreter Angriffe auf die IG Metall aus den Medien, die natürlich bei solchen Fällen kommen, zum Anlaß, um schnell von dem Teil, der sie betrifft, abzulenken.\nWer will denn die Mitglieder für dumm verkaufen und uns erzählen, daß solches Verhalten von „Vorteilsnahme“, wie das offiziell genannt wird, daß das keine Auswirkungen auf die Politik der Gewerkschaft, auf die Auseinandersetzungen mit dem Kapital hat.\nIm Fall um Klaus Volkert und anderen sind es Millionenbeträge, Reisen, Prostituiertenbesuche und sonst was alles, was raus kommt. Da wurden Leute offenbar mit Zuwendungen fett über Jahre vom Kapital ausgehalten. Und das berührt die Führung der IG Metall nicht?!\nDa wird an der gewerkschaftlichen Mitgliederbasis doch ganz anders darüber geredet und klarer gesehen.\nSolche Leute wie Klaus Volkert werden doch gerade deshalb so horrende begünstigt und geschmiert, weil sie über ihre IG Metall-Positionen starken Einfluß im Sinne des Kapitals nehmen können und nehmen. Das weiß jeder, nur die IG Metall-Führung lenkt ab und spricht von “persönlichen Verfehlungen“.\nWenn sich diese Leute selbst Co-Manager nennen und entsprechend von VW auch als Manager eingestuft werden, dazu die entsprechende Politik der Zusammenarbeit mit dem Kapital in der Gewerkschaft machen, z.B. an entscheidenden Punkte die Ausbreitung von Widerstand auf andere Betriebe verhindern, dann arbeiten sie im Sinne des Kapitals.\nDer seit Jahrzehnten betriebene Abbau der Industrieproduktion in diesem Lande und die Verlagerung hat auch der IG Metall einen enormen Mitgliederverlust beschert und sie geschwächt. Es gibt aber von ihr keinerlei entsprechende Organisierung von Kämpfen dagegen. Im Gegenteil, es gibt sogar eine Propaganda in der IG Metall, daß dies gar nicht so von Bedeutung wäre. Und die Kämpfe von Belegschaften dagegen werden klein gehalten, auf den einzelnen Betrieb beschränkt und sogar in Zusammenarbeit mit dem Kapital und seinen Politikern abgebrochen, wenn sie, wie z.B. zuletzt bei Bosch-Siemens in Berlin, sich ausdehnen und mit anderen Belegschaften im Kampf zusammen schließen wollen.\nWenn man solche Verhältnisse zwischen IG Metall-Führung und Kapital sieht, dann sollte man verstehen, warum das so ist und sollte begreifen, daß es mit denen zusammen gar nicht gehen kann, daß man um eine selbständige Organisierung nicht herum kommt.\nNein, dieser Fall und die Sache bei VW lassen sich nicht unter “persönliche Verfehlungen“ abhandeln. Auch dieser Fall betrifft die IG Metall, insbesondere die Führung, und gehört vollständig aufgedeckt.\nKlaus Volkert war als Mitglied im Vorstand der IG Metall nicht irgendwer. Er gehörte ebenfalls zur Gewerkschaftsführung und hatte natürlich, gerade auch wenn man seine anderen Positionen mitbetrachtet, Einfluß auf die Politik der Gewerkschaft.\nEr war im Vorstand der IG Metall. Er stand seit 1990 an der Spitze des Gesamt- und Konzernbetriebsrats der Volkswagen AG und war Mitglied des VW Aufsichtsrates. Seit 1992 war er Präsident des Europäischen Volkswagen-Konzernbetriebsrats und seit 1999 Präsident des Volkswagen-Welt-Konzernbetriebsrats.\n2002 erhielt er von der TU Braunschweig den Ehrendoktor der Staatswissenschaften (Dr. rer. pol. h.c.). In der Laudatio wurden hervorgehoben seine „herausragenden Verdienste … insbesondere in der Weiterentwicklung von Partizipation und Mitbestimmung“. Er hatte außerdem das Verdienstkreuz am Bande des Niedersächsischen Verdienstordens und einen Bundesverdienstorden.\nKorruption und Korrumpierung sind genau so Instrumente des Kapitals im Klassenkampf wie die Unterdrückung von Arbeitern und Angestellten. Und dagegen muß vorgegangen werden. Wenn nicht, ist das Begünstigung.\nBei der IG Metall-Führung fragt man sich allerdings: sind denn da gar keine Kräfte, die mehr als in entrüsteten Worten wirklich versuchen, die Fälle zu untersuchen, zu klären und dieser Korruption entgegen zu treten?\nIm September 2005, nachdem die Sache mit dem VW Betriebsrat Klaus Volkert platzte, sprach der neue VW Betriebsratsvorsitzende Bernd Osterloh in Interviews davon:\n"Ich stehe für Transparenz und schnelle Aufklärung". Es hieß sogar: „Die IG Metall hat in der VW-Affäre schnellstmögliche Aufklärung versprochen.“\nNun haben wir Dezember 2006, über ein Jahr ist vergangen. Und was ist dabei rausgekommen? Wurde denn überhaupt von der IG Metall selbst eine Untersuchung betrieben? Darüber ist nichts bekannt.\nIn einem Brief der IG Metall Wolfsburg vom Juli 2005 an ihre aufgebrachten Mitglieder heißt es nämlich nur, daß sie es begrüßt, daß der VW-Vorstand und Betriebsrat die KPMG (Anm.) als externen Gutachter beauftragt hat.\n„Wir wollen aber, dass alles, was derzeit an Vorwürfen im Raum steht, schnellstens und lückenlos aufgeklärt wird - da darf nichts, aber auch gar nichts unter den Teppich gekehrt werden. Und es kann dabei keine Rücksicht auf Namen oder Ämter geben. Da sind wir uns mit dem Betriebsrat von Volkswagen völlig einig. Deshalb begrüßt es die IG Metall ausdrücklich, dass Vorstand und Betriebsrat von VW mit der KPMG einen externen, unabhängigen Gutachter mit der Untersuchung der Vorgänge beauftragt hat.“\n(Brief der Geschäftsführung der IG Metall Wolfsburg an die Mitglieder, v. Juli 2005)\nDas sieht alles mehr nach pro forma aus - und hat die Wogen des Unmuts unter den Mitglieder versucht zu glätten - als nach einer wirklichen Aufklärung von Seiten der IG Metall.\nMittlerweile, so wurde berichtet, hat jetzt auch Klaus Volkert, nachdem er lange Zeit alle Schuld von sich gewiesen hat und nachdem er zuletzt wegen Verdunkelungsgefahr inhaftiert worden war, ein Geständnis abgelegt. Nach der Mitteilung des Landgerichts Braunschweig soll Volkert die ihm vorgeworfenen Taten nun weitgehend eingeräumt haben.\nPeter Hartz, der ehemalige VW Personalvorstand und Leiter der Kommission wie auch Namensgeber für die berüchtigten Hartz-Gesetze - übrigens auch noch IG Metall-Mitglied - hatte schon im Oktober "strafrechtliche Verantwortlichkeit für Begünstigungen des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden" Klaus Volkert eingestanden.\nDer Fall Klaus Volkert ist nur die Spitze eines Eisbergs. Auch das ganze System, das bei VW herrscht, muß weiter untersucht werden.\nSo laufen auch noch weitere Ermittlungsverfahren, ebenfalls wegen Verdachts der Beihilfe zur Untreue, gegen den ehemaligen Betriebsratsvize Bernd Sudholt, den VW-Betriebsrat Bernd Reich und den Audi-Betriebsratschef Xaver Meier.\nUnd schon im Januar 2005 war öffentlich geworden, daß der VW Konzern Angestellten, die in die Politik wechselten, seit 1990 das Gehalt weitergezahlt hat, ohne daß sie dafür arbeiten mußten. Das betraf IG Metall-Betriebsräte. So den niedersächsischen SPD-Landtagsabgeordnete Günter Lenz, Vorsitzender des VW-Betriebsrates der Sparte Nutzfahrzeuge und seit 1999 Mitglied des VW-Aufsichtsrats sowie Hans-Jürgen Uhl, SPD-Bundestagsabgeordneter, ebenfalls Betriebsrat bei VW. Auch gegen sie wird ermittelt.\n(Anm. KPMG ist eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft , Klynveld, Peat, Marwick und Goerdeler)


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Coaching ZMP - Suisse Tier\nDas Ziel mit dem Projekt ist, den Mitgliedern ZMP eine Möglichkeit zu bieten, Produktionskosten dauerhaft zu senken. Im Projekt «Coaching ZMP» beraten Betriebsleiter mit tiefen Produktionskosten und einem hohen Know-how in der Betriebsführung andere Betriebsleiter respektive Milchproduzenten.\nDer Coach vor Ort bei der Beratung und Analyse vom Betrieb\nDurch eine gemeinsame Analyse des Betriebes wird Verbesserungspotenzial eruiert. Damit kann ein entscheidender Anstoss gegeben werden, um bestehende Produktionsprozesse/-technik zu überdenken und zu optimieren. Es geht dabei nicht darum, eine Betriebsphilosophie aufzuzwingen, sondern Milchproduzenten in der Funktion als «Coaches» mit verschiedenen Betriebsrichtungen bieten ihre Dienste Berufskollegen an. Diese neue Dienstleistung ist für Mitglieder ZMP kostenlos.\nRückmeldung ZMP-Mitglied, welcher die Dienstleistung genutzt hat\n«Jeder kann profitieren, und ich kann das Coaching nur weiterempfehlen!» Dies sagt das ZMP-Mitglied. «Das Coaching ist eine Bereicherung an Know-how und gleichzeitig ein wertvoller Erfahrungsaustausch. Vorteil ist, dass man den Coach selbst wählen und dadurch entsprechende Ziele/Strategien auf die Betriebsrichtung genau abstimmen kann. Man erhält wertvolle Ratschläge, und es entstehen spannende Diskussionen.» Interesse geweckt?\nMehr Infos zu den Coaches und Anmeldung finden Sie unter folgendem Link:\nHalle 1 / B 136\n+41 429 39 00


▷ POL-HRO: Polizeiliche Einsätze am Herrentag im Bereich des Polizeipräsidiums Rostock | Presseportal\n06.05.2016 – 05:24\nPOL-HRO: Polizeiliche Einsätze am Herrentag im Bereich des Polizeipräsidiums Rostock\nAm Herrentag wurden die Einsatzkräfte im Bereich des\nPolizeipräsidiums Rostock aufgrund regen Alkoholgenusses mancher\nBürger vermehrt zu Einsätzen gerufen. Hierbei kam es insbesondere zu\nmehreren Schlägereien, Sachbeschädigungen, Trunkenheitsfahrten sowie\nEs wurden bei Verkehrskontrollmaßnahmen insgesamt 10 Anzeigen wegen\nTrunkenheit im Straßenverkehr gefertigt.  Die höchsten Alkoholwerte\nwurden hierbei bei einem Fahrradfahrer in Suckow mit 2,02 Promille\nsowie bei einem Fahrradfahrer in Dabel mit 2,58 Promille\nfestgestellt. In Zachow fuhr ein betrunkener Mann mit seinem Pkw\ngegen einen Straßenbaum. Der 41-jährige Fahrer hatte einen\nAlkoholwert von 2,21 Promille und wurde durch den Unfall nicht\nverletzt. Es entstand ein Sachschaden von ca. 3600 Euro. Darüber\nhinaus wurden bei Kremserfahrten insgesamt drei Personen ohne die\nerforderliche Fahrerlaubnis festgestellt.\nWeiterhin musste die Polizei zu mehreren alkoholbedingten\nSchlägereien anrücken. Insgesamt wurden sechs Anzeigen wegen\neinfacher bzw. gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Hierbei kam\nes nach bisherigen Erkenntnissen lediglich zu leichten Verletzungen.\nAm Kurt-Schumacher-Ring in Rostock Dierkow  wurde ein 39-jähriger\nMann mit einer Bierflasche am Oberarm verletzt. In der Gartenstraße\nin Bützow kam ein 37-jähriger Mann durch einen Stoß zu Fall und zog\nsich ein Hämatom am Hinterkopf zu.  Bei einer Schlägerei am\nGaffelschoner Weg in Rostock schlugen sich mehrere alkoholisierte\nPersonen, wobei durch einzelne Personen auch Stöcke verwendet wurden.\nIn Wismar kam es bei einer Kremserfahrt zu Streitigkeiten\nhinsichtlich der gemeinsamen Nutzung der Alkoholvorräte, welche zu\nKörperverletzungen und zwei verletzten Personen führten.\nAn einigen Orten kam es zu Sachbeschädigungen durch alkoholisierte\nPersonen. So wurde in Warnemünde ein Bierwagen sowie ein Boot am\nPassagierkai beschädigt. In Rostock in der Max-Planck-Str. brannte\neine Mülltonne, in Teterow wurde die Tür eines Verkaufswagens\nbeschädigt und in Wismar rissen einige alkoholisierte Jugendliche\nVerkehrszeichen am St-Marien-Kirchhof aus ihrer Verankerung. Eine\nGruppe von Männern beschädigte mehrere Fensterscheiben sowie ein Auto\nin Althof. Die Täter konnten durch die Polizei festgestellt werden.\nDas gelang auch bei einer Gruppe Jugendlicher in Rostock, welche in\nder Grubenstraße von dortigen Fahrzeugen die Mercedes-Sterne\nDarüber hinaus kam es zu mehreren Einsätzen wegen unzulässigem Lärm.\nIm Bereich des Grenzschlachthofes musste die Rostocker Polizei eine\nPersonengruppe von zirka hundertfünfzig Personen wegen unzulässigen\nLärms durch laute Techno-Musik des Geländes verweisen.\nInsgesamt war ein ähnliches Einsatzgeschehen wie in den Vorjahren zu\n05.05.2016 – 16:12\nSternberg (ots) - Über den Polizeinotruf wurden die Beamten des PR Sternberg am heutigen Herrentag gegen 12.40 Uhr darüber informiert, dass eine Gruppe von 9 Jugendlichen auf der Verbindungsstraße zwischen Hohen Pritz und Kukuk randalieren. Die sofort zum Einsatz gebrachten Beamten stellten dann fest, dass ein stark betrunkener Jugendlicher (17 Jahre) aus dieser ...\n05.05.2016 – 15:29\nPOL-HRO: Zeugenaufruf nach Angriff mit einer Softairwaffe auf eine Frau in Rostock\nRostock (ots) - Die 40-jährige Geschädigte befand sich gegen 13:00 Uhr fussläufig im Bereich der B.-Brecht-Str. 17 in Rostock, als sie plötzlich einen Schmerz im Knöchelbereich verspürte. Nach bisherigen polizeilichen Erkenntnissen geht die Polizei gegenwärtig von 3 tatverdächtigen Personen (2 Männer und eine Frau) aus, die sich unbemerkt von hinten der ...\n05.05.2016 – 13:15\nPOL-HRO: Verkehrsunfall zwischen Kleintransporter und 10-jähriger Radfahrerin\nSanitz (ots) - In den späten Vormittagsstunden des 05.05.2016 waren mehrere Personen (u. a. auch das betreffende Kind)gemeinsam mit den Fahrrädern auf dem Radweg zu den Erdbeerfeldern auf Höhe der Ortslage Bentwisch unterwegs. Hier kam der Gruppe ein Kleintransporter entgegen. Dieser touchierte im Gegenverkehr das 10-jährige Mädchen. Das Mädchen verspürte, auch ...\nPOL-NE: Unbekannter zündelt an Parkbank - Polizei fahndet nach verdächtigem Mann\nPOL-FD: Einbrecher in Bad Hersfeld / Portemonnaie verloren\nPOL-MS: Auffahrunfall auf der Freckenhorster Straße - ein Verletzter und...