Ratenkredite - Informationen und Vergleich - Finanzfans\nRatenkredite – Informationen und Vergleich\nRatenkredite sind in Deutschland die beliebtesten Kreditarten. Sie gehören zu den Konsumenten- oder Verbraucherkrediten. Der Konsumentenkreditmarkt in Deutschland umfasste 2009 insgesamt ein Volumen von 228 Milliarden Euro, davon gehörten über 140 Milliarden Euro zu den Ratenkrediten.\nPrinzip der Ratenkredite\nRatenkredite sind Darlehen über einen bestimmten Geldbetrag von Banken an private Personen. Normalerweise zahlen diese ihn in monatlichen, festen Raten zurück. Hinzu kommt noch ein vorab fest vereinbarter Zinssatz. Ratenkredite werden von den Banken häufig anders betitelt, um die Kunden neugierig zu machen – beispielsweise Autokredit. Der Ratenkredit soll normalerweise dazu dienen, dass der Kreditnehmer eine größere Anschaffung tätigen kann.\nDer Markt für Ratenkredite wächst stetig und ist inhomogen, so dass natürlich auch Zinssätze und Gebühren sehr unterschiedlich ausfallen. Deshalb raten Experten den Kunden auch grundsätzlich, mehrere Anbieter zu vergleichen, beispielsweise auf sogenannten Vergleichsrechnern im Internet.\nKreditgeber gewähren nicht unbedingt jedem potentiellen Kunden einen Ratenkredit. Zwar reicht häufig schon der Nachweis eines regelmäßigen Einkommens als Sicherheit, bei geringer Bonität wird aber oft zusätzlich noch eine Bürgschaft eines Dritten gefordert. Die Bonität wird üblicherweise durch eine Auskunft bei der Schufa überprüft. Gibt es dort negative Einträge, wird es schwierig mit einem Ratenkredit. Neben den Zinsen werden außerdem häufig noch Gebühren fällig. Manche Kreditgeber sichern sich zudem durch eine Restschuldversicherung ab, die sicherstellen soll, dass die Raten auch im Fall plötzlicher Arbeitslosigkeit oder sonstiger Vorkommnisse weiter bezahlt werden.\nEs gibt allerdings auch Kreditanbieter, die auf eine Schufa-Auskunft verzichten, meistens jedoch zum Nachteil eines höheren Zinses. Dieser ist höher, da ein Ausfallrisiko bei Leuten, die einen negativen Schufa-Eintrag haben, höher ist. Der Zins kompensiert hier also ein etwaiges höheres Risiko. Mehr Infos zu Krediten ohne Schufa-Auskunft und konkrete Kredite können Sie auf kredit-ohne-schufacheck.de bekommen.\nAuf dem wachsenden deutschen Markt haben sich in häufig günstigere Zinssätze als die Mitbewerber anbieten können. Das liegt unter anderem daran, dass die Geschäfte hier immer öfter direkt über das Internet laufen und kein Filialnetz nötig ist.\nDas Risiko bei Ratenkrediten\nRatenkredite können sehr verführerisch sein. Die Banken locken mit – vermeintlich – günstigen Zinssätzen, das Geld ist sofort verfügbar und die meisten Verbraucher erhalten ohne große Prüfungen Ratenkredite. Das kann für manche Verbraucher schlimme Folgen haben.\nOb zur Anschaffung eines Autos, eines neuen Computers oder für die Wohungseinrichtung – Ratenkredite sind relativ leicht zu bekommen, können aber sehr schwer auf den Kreditnehmer lasten. Die monatliche Rückzahlung mitsamt Zinsen kann zu einer großen Belastung werden, die der Verbraucher manches Mal unterschätzt. Erschwert wird dies, wenn sich während der Rückzahlungsphase etwas im finanziellen beziehungsweise beruflichen Leben des Kreditnehmers verschlechtert, zum Beispiel durch eine unerwartete Arbeitslosigkeit.\nWenn ein Verbraucher diese mögliche Situation falsch oder gar nicht erkennt, droht eine Überschuldung. Zumal viele Verbraucher nicht nur einen, sondern gleich mehrere Ratenkredite zurückzuzahlen haben. Zwar sind die einzelnen Raten vielleicht nicht allzu hoch, doch es kann sich summieren zu einem monatlichen Betrag, den man plötzlich nicht mehr oder nur noch sehr schwer leisten kann.\nDeshalb raten Experten auch dazu, stets die zu erwartende monatliche Belastung vor Inanspruchnahme eines Ratenkredites genau zu prüfen. Sie sollte so niedrig wie nötig und so hoch wie möglich sein, um eine möglichst kurze Laufzeit zu erreichen und die Zinszahlungen gering zu halten. Zudem sollte man einen festen Zinssatz vereinbaren und auch eventuelle Bearbeitungsgebühren mit einkalkulieren. Grundsätzlich sollten Verbraucher stets rechtzeitig und gründlich verschiedene Angebote prüfen, um das bestmögliche für die individuelle Finanzsituation zu finden.\nDie Abwicklung eines Ratenkredits\nRatenkredite sind sehr beliebt und werden gern und häufig in Anspruch genommen. Deshalb gehören sie zu den sogenannten standardisierten Produkten der Banken. In der Regel beträgt die Summe bei Ratenkrediten, die an Verbraucher ausbezahlt werden, zwischen einigen hundert Euro bis zu etwa 100.000 Euro. Die Laufzeit differiert zwischen ein paar Monaten und bis zu sieben Jahren, in wenigen Fällen auch bis zu zehn Jahren.\nNormalerweise werden Ratenkredite gegen Vorlage von Nachweisen eines für die Rückzahlung genügend hohen regelmäßigen Einkommens gewährt. Als Sicherheit reicht meistens eine Lohn- und Gehaltsabtretung oder eine andere Bescheinigung. Die Bank prüft dann erst Mal die Bonität, indem sie sich eine Auskunft bei der Schufa einholt. Wenn diese negativ ist oder die Bonität aus anderen Ursachen nicht hoch genug ist, fordern die Banken meistens eine zusätzliche Bürgschaft.\nDer Kunde bezahlt den Ratenkredit üblicherweise mit Geldbeträgen in gleichen Monatsraten an die Bank zurück. Diese regelmäßigen Raten beinhalten die Tilgung des Kredites, möglicherweise Gebühren der Bank sowie den festgelegten Zinssatz. Diese Zinssätze differieren wegen der großen Bewegung am Markt stark, liegen aber normalerweise über denen von beispielsweise Baufinanzierungen, aber unter den Dispositionszinsen. Die Bearbeitungsgebühr, wenn eine anfällt, beträgt oft drei Prozent der Kreditsumme. Wenn außerdem eine Restschuldversicherung vereinbart wurde, um einen eventuellen Wegfall des regelmäßigen Einkommens abzusichern, fallen weitere Kosten an. Kunden sollten sich hier nach den genauen Bedingungen erkundigen und verschiedene Angebote vergleichen.\nGrundsätzlich können beide beteiligten Parteien, Kreditnehmer und das Kreditinstitut, den Ratenkredit kündigen. Üblicherweise ist dies dem Kunden sechs Monate nach der Auszahlung des Kredits mit einer Frist von drei Monaten möglich. Dann fällt auch die sogenannte Vorfälligkeitsentscheidung weg. Achtung: Bei einer Kündigung von Seiten des Kreditnehmers ist die Bearbeitungsgebühr meistens weg, diese muss der Kreditgeber nämlich nicht zurückzahlen. Im Gegenteil: Oft fallen noch zusätzliche neue Gebühren für die Bearbeitung der Kündigung an. Seit Kurzem gilt in Deutschland eine neue Richtlinie, nach der Kreditnehmer jederzeit und ohne Frist kündigen können.\nFür den Kreditgeber ist die Kündigung des Ratenvertrags schwieriger. Es müssen mehrere Bedingungen zugleich erfüllt sein, damit die Bank ihn kündigen darf. Der Kunde muss mit zwei oder mehr direkt aufeinander folgenden Raten ganz oder teilweise im Verzug sein. Zudem muss der Ratenrückstand bei einer Laufzeit von mindesten drei Jahren mindestens fünf Prozent beziehungsweise bei einer Laufzeit von bis zu drei Jahren zehn Prozent betragen. Die letzte Voraussetzung, dass eine Bank den Vertrag kündigen darf ist, dass sie zunächst mit der dritten Mahnung die Kündigung androhen und dabei eine zweiwöchige Frist einhalten sowie auf die Folgen der Kündigung hinweisen muss.


Grußkarte Einfach Erfrischend & Spritzig · Basteln mit Stampin' Up!\nGrußkarte Einfach Erfrischend & Spritzig\nDie letzten Tage erwiesen sich als ein richtiges Bastelwetter! Kein Wunder, dass so einige Projekte von meinem Basteltisch gehüpft sind ❤ Heute möchte ich dir gerne sowohl das neue Stempelset Auf dich als auch die Framelits Einfach erfrischend vorstellen. Dieses Set findest du im Stampin‘ Up! Frühjahr-/ Sommerkatalog 2018 auf der Seite 32. Weiterhin gibt es dieses Stempelset und die passenden Framelits in einem Produktpaket, sodass du 10 Prozent bei deinem Einkauf sparen kannst.\nSpritzige Limonade – Einfach erfrischend\nDieses Set ruft in mir die Vorfreude auf den Frühling und Sommer hervor. Sommer, Sonne und eine kühle Limonade! Ich finde es wird wieder Zeit, dass dieses regnerisches und trübe Wetter verschwindet. Aber nun weiter zu meiner Grußkarte und wie ich das Ganze gebastelt habe. Als erstes habe ich auf einem Stück Seidenglanz-Farbkarton den Aquarell-Look in Limette erstellt. Hierfür habe ich zum einen das Stempelkissen in Limette und zum anderen den Aqua Painter verwendet.\nNachdem das Ganze getrocknet war, habe ich mit Hilfe meiner Big Shot und den Framelits Einfach erfrischend die zwei Flaschen in unterschiedlichen Größen ausgestanzt. Weiterhin habe ich die passenden Kronkorken aus schwarzen Farbkarton auf die Flaschen gesetzt. Das Wort „Dankeschön“ und die einzelnen Hurra-Kreise habe ich mit dem schwarzen Stempelkissen auf weißem Farbkarton gestempelt. Diese habe ich danach mit dem Etikett und einer Kreisstanze ganz einfach ausgestanzt. Ein Hoch auf die Big Shot und das man das Alles nicht per Hand ausschneiden muss *g*\nDas hübsche Etikett und auch die Kronkorken, welche sich unter den Hurra-Kreisen befinden, findest du ebenfalls in dem Set Framelits Einfach erfrischend. Auf den Hintergrund habe ich zum einen die großen Sterne im Kreis und kleine Sterne (Stempelset Konfetti-Grüße) gestempelt. Die kleinen Pünktchen habe ich einfach mit dem Stampin‘ Write Marker in Schwarz gesetzt. Hier braucht es zum Glück keine Perfektion sondern einfach nur eine willkürliche Platzierung.\nFertig ist die erfrischende Grußkarte in der Farbkombination Schwarz, Flüsterweiß, Anthrazitgrau und Limette. Ich mag diese Kombi total gern ❤ So nun geht es aber weiter an die Arbeit! Ich wünsche dir noch einen erfolgreichen Wochenendstart!


Was ist in der Hölle? (Seite 13) - Allmystery\nfinde es ziemlich unpassend eine Religion als schlecht zu bezeichnen. Was ist denn daran schlecht?\nIch finde auch, dass es jedem selbst überlassen ist, deshalt ist es nicht schwachsinnig.\nJa ich bin Christ, wieso?\n22.05.2009 um 14:25\nEs gibt keine Ewigkeit. Und das ist der springende Punkt. Das mit der Ewigkeit Hölle war sarkastisch gemeint. Ewig in der Hölle zu brennen würde ja heißen man würde genauso lange wie Gott bestehen. Allein das kann nicht sein.\nDie Ewigkeit existiert nicht. Alles hat bereits bei seiner Geburt den Kern des Untergangs in sich. Und das kann niemand verhindern.\n22.05.2009 um 14:28\nWas sagen die Elohim zur christlichen Religion ?\nWie kann man mit ihnen in Kontakt treten ?\nLeider muss ich jetzt kurz unter die Dusche springen bevor ich mich auf den Weg in die Freieheit mache :D.\nWenn du Christ bist, dann kannst du mir ja vielleicht ein paar antworten geben.\nUnd hier sind deine Fragen Kandidat 1.\n1.) Warum lässt Gott so viel unheil zu? Weil er nichts dafür kann und weil wir es selbst sind die sich zerstören? Sind wir nicht seine Kinder? Auf die passt man doch auf.\nKommt jetzt die antwort: Gott gibt und nimmt leben?\nDann ist Gott für mich kein "guter gott" sondern ein Gott der sich mit dem Ausgleich beschäfftigt.\n2.) Wenn es die Hölle doch gebe, und Satan ein ganz böser Kerl ist, warum, sag mir warum sollte er mich dann für einen Mord o.ä bestrafen?\nWenn er doch für solche dinge steht und so böse ist.\nSollte ich dann nicht eigentlich in einem schicken pool liegen und mir von 1-2 Höllendienerinnen die Füße massieren lassen?\noh fuck, schaff es nicht mehr mehr zu schreiben. Muss los. werd heute abend noch mal nachfragen mein lieber.\n22.05.2009 um 14:37\nDie Elohim,ist die Gerichtsbarkeit des Universums, Zb. Elohim wird auch die Justiz in Israel genannt.\nDie Elohim geben allen Religionen ihre geistige Substanz,je nach dem Grad der Aufnahmefähigkeit dabei ist die Denk und Endscheidungsfreiheit ihre oberste Maxime,dadurch widersprechen sich die Religionen in manchen Punkten ,aber das Ziel ist in allen das Gleiche.\n22.05.2009 um 14:38\nJa da wären wir wieder bei der Bibel, man soll ja auch keinen Hasen essen laut Moses, macht trotzdem jeder, naja fast jeder. Aber es ist auch ein Unterschied, worauf die Religion Wert legt und worauf nicht, wir essen Schwein ihr schneidet Schafen die Kehle auf... 2teres empfinde ich eher als Sünde, weil ein Lebewesen wegen Gläubigen leiden muss.\nNur weil ich Christ bin, hab ich noch lange keine Antwort auf deine Fragen. :D\nIch finde deine Fragen aber sehr berechtigt & ich habe die gleichen.\nZu deiner 1. Frage hab ich auch keine Antwort. Das beschäftigt mich schon selber sehr lange.\nIch glaube an Gott, weil ''er'' mir in bestimmten Situationen Kraft & Halt gibt.\nDas war nicht immer so, hatte eine schwierige Zeit und suchte nach irgendwas...\nDie Hölle soll nur Symbolisch verstanden werden. Wurde halt früher dafür benutzt Angst zu machen, usw.\nUnd ich glaube eh nicht an die Hölle ;)\nund P.S. wenn dann bitte 'Liebe' :DD\n22.05.2009 um 14:40\nWeil es so ist. Bereits bei deiner Geburt stand fest dass du stirbst.\nDu wirst sterben und dessen musst du dir bewusst werden ;) Man kann sogar behaupten du lebst nicht. Du stirbst. Seit du geboren bist stirbst du und wenn deine Organe verstagen ist dieser Prozess vorbei.\nDu musst dir bewusst werden dass der Himmelskörper auf dem du dich befindest ein mal sterben wird. Dass der Raum in dem er sich befindet einmal sterben wird ;)\nIst die Zeitkonstante nur lang genug ist alles bereits tot.\nAber nach dem Tod wird man nicht zu nichts wie das viele missverstehen. Es tritt etwas anderes an seine Stelle. Überall ist etwas.\nNichts existiert nicht :)\nEwigkeit existiert auch nicht :)\nGott existiert nicht :)\nDas sind alles Erfindungen... Die einzige Wahrheit in unserer Welt ist die feststehende und unverrückbare Aussicht auf den Tod.\n22.05.2009 um 14:43\nWoher weißt du das das alles Erfindungen sind?\nUnd woher weißt du dass man nach dem Tod nicht mehr existiert.\nSelbst 'erlebt' hast du es ja noch nicht. ;)\nIch würde das Leben auch nicht als sterben sehen. Eher als Vorbereitung auf etwas...\nAlles Sichtbare ist vergänglich,dass heisst von baldigem Entschwinden bedroht,nur die Urstoffe sind ewig,da sie weder Anfang noch Ende haben (können).\nWussten übrigens schon die alten Ägypter.\nund glaubst du durch einen elektroschock welches einem Tier verpasst wird leidet es weniger und stirbt sanfter?!?!?\nIch hab nicht gesagt dass du nach deinem Tod nicht existierst. Du wirst weiterhin in dieser Natur deinen Nutzen erfüllen. Deine organischen Abfälle werden den hiesigen Maden und Würmern und vielen anderen Parasiten als Essen dienen. Irgendwann nach vielen vielen Jahren wird dein Körper wieder als Erde fungieren auf dem anderes Leben wachsen kann. Die Natur holt sich wieder das zurück das sich von ihr abgetrennt war.\nDu siehst auch nach deinem Tod erfüllst du einen Sinn ;)\nUnd in deinem Leben erfüllst du auch einen. Nämlich Verteilung unseres genetischen Materials. Dein Leben ist nicht mehr sinnvoll als das einer Ameise oder eines Einzellers :)\nMeins natürlich auch nicht. Diese Tatsache musst du aktzeptieren =)\n22.05.2009 um 14:50\nDas gehört zwar hier nicht rein, aber durch einen Bolzenschuß wird das Gehirn zerstört und das Tier bekommt nichts mehr mit. Wenn man dem Tier lediglich die Kehle durchschneidet verblutet es bei vollem Bewußtsein!\n22.05.2009 um 14:51\nDa magst du recht haben ! Aber die Urstoffe sind keine alten Säcke die Menschen willkürlich ins Feuer schmeissen oder eine eigene kleine Gemeinschaft von Schafen gründen.\nAber erzähl das mal den fanatischen Christen hier :)\nDu machst mir Angst. :D:D\nDu siehst das Leben meiner Meiung nach viel zu kritisch.\nIch mache mir gar nicht so viele Gedanken &' geniess einfach alles.\nPowermausi schrieb am 07.06.2008: Was ist in der Hölle?\nSag mal,wie alt bist du denn? ^^\nEs gibt sie nicht. -.-\ndas ist auf die Menschen bezogen.\nGott hat uns Tiere zum Essen zur Verfügung gestellt...\n22.05.2009 um 14:52\nBist ja ein ganz Schlauer :D:D


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Chat-Transkript vom 22.03.2004\nPodiumschat, Walter Baier (KPÖ), Wolfgang Gehrcke (PDS), Heinz Stehr (DKP)\nThema: Podiumsdiskussion anläßlich der Europawahlen 2004\n: Wolfgang_Gehrcke hat den Raum betreten\nArne: Test :-)\nMalula_(KP): test Hallo bin nur kurz da, bis es anfängt\nArne: bleib doch :-)\nMalula_(KP): ich muss zu ner RL Veranstaltung Achse des Friedens muss 19.30 weg\nArne: na dann viel spaß :-)\nMalula_(KP): wer von der Redax moderiert heut Abned?\nWolfgang_Gehrcke: Guten Abend.\nMalula_(KP): Hallo rOl\nMalula_(KP): bei euch alles klar, wo bleiben die anderen beiden?\nModerator: Mein NAme ist Oliver, ich werde hetue moderieren\nModerator: ich weiss es nicht. Habe bisher noch keine Meldung bekommen.\nArne: nabend wolfgang, oliver :-)\nWolfgang_Gehrcke: Hallo Arne.\nArne: @oliver warten wir auf die anderen, oder sind wir schon sichtbar?\nModerator: Mmmh, ich begrüsse also schonmal die Mitleser und hoffe, daß es keine technischen Probleme gibt.\nModerator: Wir sind bereits sichtbar.\nModerator: Vielleicht beginnen wir mit der üblichen Vorstellungsrunde\nWolfgang_Gehrcke: Lieber technische als politische Probleme.\nWolfgang_Gehrcke: Wie jetzt?\nPantani_(sii): Hi Oliverr. Walter Baier kommt nicht in den Chat, trotz hineinkopierter Zugasdaten\nWolfgang_Gehrcke: Das finde ich aber ganz schlecht, weil Walter ein guter Kumpel ist.\nModerator: ah, doch technische probleme, ich bin dran :)\nArne: gut, stellen wir uns erstmal vor. ich bin arne list, mitglied der PDS in kiel, derzeit noch vorsitzender der sozialisten im internet bei dol2day und außenminister der hiesigen internetregierung. leider kann lothar bisky seitens der pds nicht teilnehmen, aber mit wolfgang gehrcke haben wir einen profilierten außenpolitiker und doch recht kompetenten ersatz.\nMalula_(KP): Hallo, mein Nickname ist Malula. Ich bin seit 3 Jahren hier auf der Plattform als Teilnehmerin zugange. Ich bin RL Mitglied der DKP (seit 1982) und auf dol im KP Vorstand. Ich freue mich auf den Chat mit den 3 Genossen, und hoffe trotz möglicherweise unterschiedlicher Positionen auf gute Zusammenarbeit. Auch hier in dol tun wir diesbezüglich unser bestes. ;-)\nPantani_(sii): Hi, ich bin Detlef Haus, Wiener mit deutschem Pass und seit mehr als zwei Jahren KPÖ-Mitglied. Früher war ich in der PDS aktiv.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Arne, im Umgang mit Außenministern bin ich geübt. Ich erwarte nur, dass ein Außenminister sein Gesicht so schön in Sorgenfalten legen kann, wie es bei Fischer üblich ist. So ein richtiges Hush-Puppy-Gesicht. Außerdem hat er ein Problem mit seiner Körpergröße, was Du hoffentlich nicht hast. Weil sein Lieblingssatz ist immer, in gleicher Augenhöhe zu verhandeln. Was ihm immer schwer fällt. Wenn Du bei mir noch das "recht" streichen könntest, wäre ich sehr einverstanden. Wenn schon kompetent, dann ganz. Alles andere ist schwarze Magie.\nArne: @detti, das waren noch zeiten. in hamburch (du warst ja einer der "guten", wenn ich das mal loben darf :-)\nPantani_(sii): @ Arne War ich das ? :-))\nWolfgang_Gehrcke: Wolfgang Gehrcke, außenpolitische Sprecher der PDS, zuvor vier Jahre im Bundestag. Ausgesprochener Krimifan. In meinem Bestand sind 4000 Kriminalromane. Mein jetziger Lieblingskrimi kommt vom Graffiti-Verlag und hat den Berliner Bankenskandal zum Thema. Nichts ist so kriminell wie die Wirtschaft.\nPantani_(sii): Oliver, kannst Du mal bitte Walter Baier direkt anrufen. Die Nummer schicke ich an Deinen DOL-Account\nArne: lieber wolfgang ich neige zu understatement,. ich kenne deine reden und weiß natürlich dass du sehr kompetent bist (genug des lobs). als "außenminister" habe ich eher mit chatorganisation, also der realen welt "da draußen" zu tun, und auch mit der organisation von themenwochen, die die reale welt betreffen. "international" ist das also nicht unbedingt. eher "real"... ;-)\nArne: ich ruf mal in essen an und frage was mit heinz stehr ist\nPantani_(sii): @ Wolfgang Hallo erstmal, ich hofe, die Heimreise aus Wien vor gut 14 TAgen verlief gut ? :-)\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Arne, wenn man immer so genau wüsste, welche Welt die reale ist, wäre das Leben schon ein Stück weit leichter. Jeder vermutet ja immer, dass die Welt, in der er sich im Moment bewegt, a) die reale und b) die wichtigste sei, deshalb auch die vielen Fehlenentscheidungen im Leben und in der Politik. Vielleicht sollte man überall so eine Art Controller dazwischenschalten. Im Bundestag habe ich mich immer fragen müssen, was mache ich hier eigentlich, und die Antwort darauf, hat jeweils verhindert, dass ich den Bundestag für die rale Welt genommen habe. Genauso geht es mit Vorständen und Parteien.\nArne: wolfgang du kannst mir ja schon mal die brennende frage beantworten, warum die pds nicht zusammen mit der dkp antritt. du warst du früher selber dkp-vorsitzender in hambrug. sind das ideologische oder persönliche gründe, dass die beiden parteien nicht gemeinsam die partei der europäischen linken mit gegründet haben?\nMalula_(KP): @moderator Gibts vielleiht schon Publikumsfragen, die direkt die PDS betreffen?\nModerator: Bin gerade am Telefon, sorry, wir geben alles :)\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Pantani, die Heimreise war schon okay. Etwas lang und etwas langweilig, aber das gab mir Gelegenheit, über die Wiener Debatten noch einmal nachzusinnen. Der Tag in Wien war schon ganz spannend.\nModerator: Frage von Akill an Podiumschat: "Wofür wird in Deutschland mehr als eine sozialistische/kommunistische Partei benötigt, wenn das Wählerpotential höchstens 5% beträgt?"\nPantani_(sii): Ja, fand ich auch. :-)\nPantani_(sii): Hallo Tom, dieselben technischen Probs wie in Wien ?\nArne: moin tom. hab dich eben versucht, anzurufen. allesklar bei heinz stehr?\nPantani_(sii): @ Oliver Wenn es gar nbicht anders geht, stelle ich Walter meinen Account zur Verfügung.\n: heinzstehr hat den Raum betreten\nModerator: @PAntani: Sollte jetzt gehen :) *hoff*\nModerator: Ah, guten Tag.\nArne: es ist ja auch eine premiere mit drei gästen gleichzeitig. ich hoffe, das geht langsam. moin heinz!\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Arne, das sind zwei verschiedene Fragen. Deshalb auch zwei Antworten. Wir hatten uns bemüht, für die offene Liste der PDS zu den Europawahlen auch einen Genossen zu gewinnen, der Mitglied der DKP ist. Lothar Bisky hatte mit ihm gesprochen, er hatte zugesagt, und es war schon unsere Absicht, ihn für einen der vorderen Listenplätze vorzuschlagen. Danach gab es ein Gespräch der DKP-Leitung mit diesem Genossen, und dann hat er uns leider abgesagt. Schade, aber man muss Konkurrenz in der Politik nicht nur aushalten können, sondern irgendwie mit ihr umgehen. Was die Partei der Europäischen Linken angeht: Die PDS arbeitet bereits ungefähr zehn Jahre an diesem Projekt, und das sehr eng mit solchen Parteien wie Rifondacione aus Italien, der KPF Frankreich, der KPÖ, der Isquerda Unida Spanie. Bei diesen Runden war die DKP nicht dabei, und ihr Interesse hielt sich auch - wie ich es wahrgenommen habe - in engen Grenzen. Die DKP hat jetzt gebeten, zum Gründungskongress nach Rom eingeladen zu werden. Die anderen Parteien haben uns angefragt, ob wir etwas dagegen einzuwenden haben. Haben wir nicht.\nheinzstehr: Hallo, guten Abend, hier ist Heinz Stehr.\nArne: also ist die DKP in rom dabei? heinz?\nheinzstehr: Könnt ihr bitte noch einmal die Frage an die DKP wiederholen? Wir hatten hier ein paar Probleme (Technik).\nModerator: Frage von Abrafaxe an Podiumschat: "Hallo, Wolfgang: Was siehst du für Zeiten auf uns, gerade hinblicklich dem Europawahlkampf, aber vor allem auf langfristige Sicht auf linke Parteien und insbesondere die PDS zukommen. Wie siehst du die vielen Zerwürfnisse gerade in linken & "linkeren" Parteien?"\nheinzstehr: Nach unserem Willen ist die DKP in Rom dabei. Der Parteivorstand hat einstimmig beschlossen, als Beobachter an dem Projekt der Europäischen Linken teilzunehmen. Darüber hinaus treten wir dafür ein, dass es auch eine europaweite Zusammenarbeit der marxistischen Linken der kommunistischen Parteien geben sollte.\nArne: @heinz die frage habe ich auch nicht mehr im fenster. es ging um das zusammengehen von pds und dkp in der partei der europäischen linken und bei den europawahlen. also warum nicht, und was jetzt doch...\nArne: @pantani was sagt wien? immernoch probs? :-(\nPantani_(sii): HAb noch keine Rückmeldung, Oliver ist da dran ...\nMalula_(KP): Wolfgang, es gab ja schon öfter DKP Mitglieder auf offenen PDS Listen, aber es ist eben nicht nur eine Sache von Personen, sondern auch der Organisationen.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Abrafaxe, ob eine Partei kandidiert oder nicht, ob sich Leute zu einer Partei zusammenschließen oder nicht, müssen jeweils die Leute selbst beantworten. Das kann man nicht für sie tun. Was mich angeht, so sehe ich doch mit einiger Sorge, dass es der Linken ganz schwer fällt, zu einigen wenigen überschaubaren Fragen gemeinsame Positionen zu finden und sie in der Öffentlichkeit zu vertreten. Wenn man als linke Partei gesichert über einen ausreichend großen Stamm an Wählerinnen und Wählern verfügt und diese auch immer wieder gewinnen, mag linke Konkurrenz ganz gut sein. Wenn's knapp wird, tut man sich schon schwerer damit. Ich fand immer den Gedanken des früheren Vorsitzenden des Kommunistischen Partei Italiens, Enrico Berlinguer, sehr sympathisch: Einheit in der Vielfalt. Manchmal habe ich den Eindruck, dass es heute bei den Linken umgekehrt ist und das schöne Wort Einheit durch Einfalt ersetzt wird. Einfalt in der Vielfalt ist nicht so attraktiv.\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "Doch auch 'was Außenpolitisches: Wolfgang_G, kannst Du mir ein Beispiel für irgendeinen Themenkomplex nennen, bei dem die 'Linke' im EU-Parlament in Rückkopplung mit außerparlamentarischen Bewegungen etwas bewegt hat?"\nheinzstehr: Ich habe Gespräche mit Gabi Zimmer, mit Fraktionen der GUE/NGL in Brüssel, mit anderen PDS-Vertretern, so auch Lothr Bisky, geführt. Es gab keine Bereitschaft zu einer gleichberechtigten Zusammenarbeit in Vorbereitung und Durchführung der Europawahlen zu kommen. Das ist bedauerlich. Aus unserer Sicht ist allerdings auch eine Zusammenarbeit zu diesen EU-Parlamentswahlen nicht möglich. Dies liegt vor allem in der Regierungsbeteiligung der PDS in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern begründet sowie in einer widersprüchlichen Haltung der PDS zum EU-Verfassungsentwurf. Die DKP bleibt dabei: Wir sind für das Zuammenführen aller Kräfte!\nModerator: Wien sollte auch gleich dabei sein.\nModerator: Und schwupps. Entschuldigung an dieser Stelle für die Probleme.\nWolfgang_Gehrcke: Liebe Malula, ich will nicht rechtlich argumentieren, aber rein rechtlich können Parteienbündnisse bei Bundes-, Landtags- und Europawahlen nicht kandidieren. Es sei denn, sie gründen eine neue gemeinsame Partei, deren Name dann erst eingeführt werden muss. Ich halte nichts von Parteienbündnissen, aber eine Kooperation über Personen zu suchen, ist möglich, kann praktiziert werden. Übrigens gerade, was die Europawahlen angeht, auch für Genossinnen und Genossen nicht ganz neu.\nPantani_(sii): Hallo Walter ... manchmal muss eben Tehnik auch erst überzeugt werden :-))\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "Sag', Heinz, sind das nicht doch eher Fortsetzungen von SED-Allüren, die der DKP so direkt sagen, wer genehm ist, und wer nicht? Wie paßt das zusammen mit neumodischem Politikverhalten der PdS???"\nWalter_Baier: Hallo ihr Lieben, tut leid, dass Wolfgang so lange alleine schuften musste. Aber jetzt ist Wien online.\nPantani_(sii): @ Walter nur zur Info: Pantani = Detti :-)\nModerator: Frage von advodiab an Podiumschat: "wien ist schon die ganze zeit online ;O)"\nheinzstehr: Mit SED-Allüren kenne ich mich nicht aus. Es gibt politische Meinungsverschiedenheiten. Sonst wären auch keine unterschiedlichen Parteien in der Linken nötig. Dennoch ist es eine Schande, dass es nach 1990 nicht zu einer engen, kooperativen, solidarischen zusammenarbeit zwischen PDS und DKP kam. Aus unserer Sicht kann ich nu rimmer wieder betonen: Wir haben uns darum bemüht und entsprechende Vorschläge gemacht. Zurück zu den EU-Parlamentswahlen. Die DKP wird kandidieren. Selbstverständlich nicht gegen die PDS. Der politische Gegner sind vor allem die Vertreter des Kapitals und deren Parteien, und wir werben für möglichst viel soliarische Zusammenarbeit mit PDS und anderen, die diese Rechtsentwicklung stoppen wollen. Über die parlamentarische Wahl wird politisch kaum etwas entschieden. Die außerparlamentarische Bewegung ist entscheidend.\nArne: hallo walter, schön dich wieder mal hier begrüßen zu können\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Heinz, das Zusammenführen aller Kräfte erfordert eben Fingerspitzengefühl. Das hat man oder hat man nicht. Du weißt, dass ich noch nie was von sogenannten breiten linken Bündnissen gehalten haben, die sich letztlich nur enger gemacht haben und bei den Wählerinnen und Wählern wenig erkennbar waren. Aber ich kann eine Entscheidung akzeptieren, dass ihr mit der PDS, die in zwei Landesregierungen in Deutschland ist, ein solches Vorgehen zu den Europawahlen nicht wollt. Aber es ist eure Entscheidung und keine Ausgrenzung durch die PDS.\nWalter_Baier: ja, stimmt natürlich. Jedenfalls kann ich jetzt mitdiskutieren.\nModerator: Frage von Atarax an Podiumschat: "Welches Verhältnis haben die Parteien KPÖ, DKP und PDS zu Europa? Welche Art des Zusammenarbeitens erstrebt ihr?"\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Heinz, jetzt habe ich wirklich herzlich gelacht. Wenn wir nicht nur einen Bildschirm hätten, sondern uns direkt sehen könnten, würde ich sagen, mit diesen von dir genannten Allüren haben wir beide nun wirklich nichts zu tun gehabt. Aber lassen wir das. Es ist ganz einfach: Bei Wahlen konkurrieren Parteien, und man kann eine Stimme nur einmal vergeben. Insofern ist es völlig unerheblich, ob man sagt, man wolle nicht konkurrieren, man konkurriert. Das ist das reale Leben.\nheinzstehr: Lieber Wolfgang, ich kann micht gut an Zeiten erinnern, in denen wir für eine möglichst starke, breite Friedensbewegung , antiimperialistische und antifaschistische Bewegung gekämpft haben und uns bemüht haben, auch parlamentarisch entsprechende Kräfte zu bündeln. Ich halte das nach wie vor nicht für falsch, sondern immer noch für richtig. Es bleibt eine zentrale Aufgabe, Kräfte zusammen zu führen. Von Seiten der PDS hat es keine Initiative zu einem solidarischen Herangehen an die EU-Parlamentswahlen 2004 gegeben. Schade!\nMalula_(KP): Wolfgang du verstehst mich falsch, es geht gar nicht mal um ein Bündnis, sondern darum, dass Kandidaturen von DKP Mitgliedern im Vorfeld besprochen werden müssen, ich denke da an die Kandadatur von Peter Gingold auf ner PDS Liste.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Atarax, das Interessante ist, dass die politischen Basisbewegungen, wie die Friedensbewegung, die globalisierungskrtitischen, die sozialen Bewegungen, längst europäisch geworden sind. Die linken Parteien könnten davon lernen. Eine Partei der Europäischen Linken kommt also nicht zu früh, sondern eigentlich zu spät. Linke Parteien und Basisbewegungen sind nicht identisch, aber sie sollen propagieren können und müssen dialogfähig sein. Deswegen sollten sozialistische und kommunistische Parteien in Europa in diesen Bewegungen mitarbeiten und bereit sein, voneinander zu lernen. Im Manifesto, dem Programm der Europäischen Linkspartei, das ich allen empfehle - siehe PDS-Seiten - haben wir dafür den Begriff gewählt: Bewegungen und linke Parteien sollen sich gegenseitig durchdringen.\nModerator: Frage von advodiab an Podiumschat: "Aber nun mal zur eigentlichen (und einzigen) Frage, die mich beschäftigt: wie sieht es mit der attraktivität eurer jeweiligen parteien aus, habt ihr mitgliederzuwachs und falls ja, worauf führt ihr das zurück?"\nWalter_Baier: Also zunächst einmal finde ich, dass man nicht so einfach von "Europa" reden kann, so als ob jedeR wüßte, wo das anfängt und wo das aufhört. Wir sind gegen eine europäische Struktur, die ausschließlich die Konzerne mit neoliberalen Rezepten bedient. Wir sind gegen ein Europa der Militärs und der rassistischen Ausgrenzung. Fakt ist, es gibt die EU und damit einen juristischen und politischen Rahmen in dem wir für soziale Rechte, ökologische Standards und Aufhebung geschlechtshierarchischer Benachteiligung kämpfen wollen und dabei wollen wir möglichst breite Allianzen sozialer Bewegungen, Gewerkschaften und auch der politischen Linken eingehen. Es geht um eine praktische Zusammenarbeit die sich in Projekten und konkreten Kampagnen ausdrücken muss.\nheinzstehr: An Atarax: Die DKP sagt Ja zu einem Europa des Friedens, der Abrüstung und der gleichberechtigten Zusammenarbeit. Nein zur EU als imperialistischer Groß- und Militärmacht. Nein zum EU-Verfassungsentwurf. Ja zu einem Europa mit mehr Demokratie. Das Wahlprogramm der DKP hat die Überschrift: Ein anderes Europa ist möglich. Die DKP ist für eine möglichst enge Zusammenarbeit aller Linken in Europa, vor allem der außerparlamentarischen Bewegung, der Gewerkschaften, der globalisierungskritischen Bewegung. Deswegen beteiligen wir uns aktiv beim ESF, bei verschiedenen internationalen Beratungen. Wir halten es für einen Mangel, dass erst jetzt die Arbeit an übernationalen Alternativen zu EU-Europa unter den llinken Parteien beginnt. Aber immerhin, es ist spät, aber gut, dass es jetzt losgeht.\nWolfgang_Gehrcke: Liebe Malula, selbstverständlich muss man darüber reden. Gerade Peter Gingold ist ein gutes Beispiel, der bereits mehrfach auf PDS-Listen kandidiert hat. Das war für die PDS immer wichtig, weil Peter Gingold mit Sicherheit zu den Persönlichkeiten in Deutschland gehört, die zu recht ein gutes Ansehen genießen. Wo wäre also das Problem gewesen? Wenn ich mich recht erinnere, hat auf der Liste zur Europawahl schon mal Leo Maier, Betriebsrat bei Siemens und DKP-Mitglied, damals sogar im DKP-Vorstand, kandidiert. Null Problemo meinerseits.\nheinzstehr: an advodiab: Die DKP hat ihren Mitgliederstand in den letzten sechs Jahren bei 4.500 stabilisieren können. Viel zu wenig, um in der Bundesrepublik Deutschland politische Wirkung größeren Ausmaßes erzielen zu können. In der letzten Zeit gewinnen wir vor allem jüngere Menschen.\nModerator: Frage von Zsinj an Podiumschat: "frage an walter baier: soweit ich das mitbekommen habe gab und gibt es in der kpö widerstand gegen einen beitritt zur elp. Wie erklären Sie sich das? Wie stehen Sie dazu, dass man als ELP die europ. Verfassung anerkennen muss, die zum Teil absolut nicht mit einer rev. Partei vereinbar sind?"\nWolfgang_Gehrcke: So schlecht entwickelt ist die Zusammenarbeit der Linken in Europa aus meiner Sicht nicht, obwohl ich mir mehr wünsche, zum Beispiel haben jetzt die portugiesische und französische KP die Initiative zu einem gemeinsamen Wahlaufruf linker sozialistischer und kommunistischer Parteien ergriffen Ein ganz guter Text, wie ich finde. Anfang April wird es dazu in Nikosia eine Konferenz geben. Der PDS-Vorstand hat heute beschlossen, diesen Auruf zu unterschreiben und im Europawahlkampf in Deutschland ordentlich bekannt zu machen. So was läuft auf vielen Ebenen, und es wäre sehr gut, wenn solche Projekte nicht in Parteibürokratien und -diplomatien ersticken oder stehen bleiben, sondern aktive Projekte der Mitglieder werden.\nheinzstehr: Korrektur zu Wolfgang Gehrcke: Leo Mayer ist Mitglied des Sekretariats des Parteivorstandes der DKP. Das Problem der Kandidaturen von DKP-Mitgliedern ist das Problem des Verhältnises der Parteien zu einander. Eine Voraussetzung zur Kandidatur von Mitgliedern der DKP auf der Offenen Liste der PDS sind gemeinsame Absprachen zum Wahlprogramm, zu den politischen Zielen des Wahlkampfes und gleichberechtigte Gespräche. Über Kandidaturen von DKP-Mitgliedern sollte die DKP schon mit entscheiden.\nArne: welchen sind macht dann aber eine DKP-kandidatur, wenn doch die PDS um ihren wiedereinzug in das EP kämpft? die DKP hat doch eh keine chance, und ihre wähler hätten doch sonst PDS gewählt (z.B. ja auch wegen sahra wagenknecht auf der liste). oder nicht? (hier fragt natürlich das PDS-mitglied aus kiel, welches überhaupt keine probs mit einer gemeinsamen kandidatur zur kommunalwahl hatte mit bettina jürgend auf platz 2)\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Heinz, ich habe gedacht, jeder entscheidet für sich.\nArne: blöde tastatur ;-)\nheinzstehr: an Arne: Bei Kandidaturen geht es auch meiner Sicht um politische Inhalte. Ich für meinen Teil finde die politischen Inhalte der DKP zum EU-Wahlkampf wichtig und in ihrer Art politische auch einmalig. Außerdem unterstützen wir durch unseren Wahlkampf die außerparlamentarische Bewegung und wir stellen Kandidatinnen und Kandidatenzuzr Wahl,d ie aus Betrieb, Gewerkschaft, dem antifaschistischen Bereich und der globalisierungskritischen Bewegung kommen. Wenn wir dafür noch viele Stimmen kriegen, freuen wir uns um so mehr.\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "Heinz, kannst Du mir ein Beispiel nennen, einen konkreten politischen Kampf, bei dem die angestrebte linke EU-Partei positive Unterstützung geben kann?"\nModerator: Frage von Freiheit! an Podiumschat: "Liebe Linke ! Könntet Ihr heute mal ganz aktuell was zur Lage im Nahen Osten sagen ?"\nWalter_Baier: Zum zweiten: Jede politische Partei, die legal arbeitet bewegt sich im Rahmen der jeweiligen Gesetze. Jede Kandidatur bei einer Wahl unterliegt einer nationalen Wahlordnung. Es ist eine demokratische Errungenschaft, revolutionäre Zielsetzungen mit legalen Methoden vertreten zu können. Dies ändert nichts daran, dass die KPÖ das vorliegende Projekt einer europäischen Verfassung und den Vertrag von Maastricht ablehnt. Dass eine Entscheidung wie die Gründung einer gemeinsamen Partei der Alternativen Europäischen Linken Kontroversen provoziert, ist normal. Unnormal wäre das Gegenteil oder der Versuch, die kontroverse Debatte zu unterdrücken. Ich denke mir, die Linke des 21 Jahrhunderts als pluralistisches Netzwerk. So etwas kontrastiert sehr stark mit einem überkommenen Parteiverständnis, aber man kann eben nur revolutionär sein, wenn man sich selbst ständig in Frage stellt und weiterentwickelt. Und solche Prozesse machen wir jetzt alle durch.\nheinzstehr: an Langer: Ich kann mir viele Politikfelder vorstellen, zu denen die europäische Linke Initiativen,Unterstützung und auch politische Inhalte erarbeiten kann, zum Beispiel im Kampf für Frieden und Abrüstung, gegen Sozialabbau, Arbeitsplatzvernichtung. Ganz konkret:Arbeitskämpfe in der Zukunft werden nur zu gewinnen sein, wenn sie in den transnationalen Konzernen auch international vernetzt stattfinden. Eine ruopäische Linke könnte mithelfen, zu dieser neuen Qualität internationaler Zusammenarbeit der Arbeiterbewegung zu kommen.\nArne: @Freiheit ich denke als dol-außenminister darf ich was dazu sagen. das attentat auf sheich yassin ist feige und dramatisiert die fatale situation mal wieder unnötig. ideologisch lehne ich die hamas aber komplett ab. sharon überspannt den bogen mal wieder total. ein politikwechsel tut not in israel.\nWalter_Baier: Wo kann die EL positiv einwirken? Zum Beispiel eine europaweite Kampagne zur Durchsetzung gleicher sozialer und politischer Rechte aller in Europa lebenden Menschen. Übergang von Staatsbürgerrechten zu Einwohnerrechten! Oder, gemeinsame politische Aktionen gegen den europaweiten Ausverkauf öffentlichen Eigentums an Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen. Oder, europaweite Kampagnen für radikale Arbeitszeitverkürzung... oder, oder, oder Was die Linke braucht ist ein politisches Instrument, und vielleicht kann die EL auch eine Art politisches Labor sein, in dem neue Ideen für eine neue politische Praxis der Linken entsteht.\nMalula_(KP): tschau, ich muss jetzt zu meiner RL Veranstaltung ;-) werd aber nachlesen.\n: Malula_(KP) hat den Raum verlassen\nWolfgang_Gehrcke: Liebe Freiheit, ich glaube, man muss sich gründlich die Ankündigung von Josef Fischer anschauen, der eine neue Nahost-Initiative der EU und der NATO angekündigt hat. Wer eine Nahost-Initiative der NATO ankündigt, spielt mit dem Gedanken, NATO-Truppen in diesen Raum zu entsenden. Das ist eine Lunte am Pulverfass. Eine "Lösung" der Nahost-Probleme wird es nur auf der Basis eines gleichberechtigten palästinensischen Staates und einer Lösung auch solcher Fragen wie der Wasserproblmatik geben. Und das erfordert als erstes, dass man den palästinensischen Präsidenten Arafat nicht weiter mit Ermordung und Ausweisung droht. Die Europäische Linke hat eine hohe Verantwortung, was die Nahost-Frage angeht. Die Rosa-LUxemburg-Stiftung wird am 29. Mai eine interessante internationale Tagung dazu durchführen, auf der unter anderen der ehemalige israelische Botschafter Primor und der Generalbevollmächtigte Palästinas Franghi diskutieren.\nArne: tschau malula :-)\nPantani_(sii): Mal eine Frage von mir an alle drei Gäste: Der Nationalstaat ist meiner Überzeugung nach in seiner Bedeutung auf dem Rückzug. Seht Ihr die Gründung und vor allem die künftige Bedeutung einer europ. Linkspartei als Konsequenz aus einer solchen Entwicklung oder eher als Möglichkeit der Mitwirkung am europäischen Parlament um nationalstaatliches Agieren beizubehalten ?\nheinzstehr: Der Nahe Osten steht für ein Beispiel der Weltentwicklung in dieser Zeit. Die politische Achse geht nach rechts. Die neue Weltordnung des transnationalen Kapitals und ihrer politischen Vertreter heißt Krieg, Unterdrückung, Besatzung, Verweigerung der Selbstbestimmungsrechte von Völkern. Was notwendig ist, ist eine weltweite Vernetzung jener Teile der Völker, die für Solidarität, Gleichberechtigung und Fortschritt eintreten. Konkret für den Nahen Osten erfordert dies die gemeinsame Losung: Solidarität mit dem palästinensischen Kampf für Selbstbestimmungsrecht. Unterstützung jener Kräfte in Israel und in Palästina, die gemeinsam für politische Lösungen im fortschrittlichen Sinne eintreten.\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "Ach, Heinz, ich habe gefragt KONKRET!! Ich seh' jedenfalls bei der überschwappenden Theorielosigkeit bestenfalls Desorientierungen für die konkrete Auseinandersetzung vor Ort! Lenin mit Dir, daß Du recht hast!"\nArne: @wolfgang, meinst du, die beiden kann man auch zu einem ähnlichen chat wie diesen hier bewegen? das wäre doch total spannend\nModerator: Frage von perrim1 an Podiumschat: "wie stehen die parteien zur eu-verfassung?"\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Pantani, ich sehe es ähnlich wie du. Immer weniger tragen nationalstaatliche Lösungen und Vorschläge. Ich verspreche mir von einer europäischen Partei der Linken, dass unsere Analysen präzise, unsere Alternativen aussagefähiger und unsere Aktionen druckvoller werden. Die Partei der Europäischen Linken zielt nicht primär auf das Europaparlament, sondern auf europäische Politik und europäische Aktionen.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Arne, weiß ich nicht, muss ich einfach fragen.\nheinzstehr: an Pantani: Ich sehe es wie du. DIe Bedeutung des Nationalstaates verändert sich. Vor allem durch Produktivkraftentwicklung und politische Veränderung international. Die Auseinandersetzung mit der EU und der imperialistischen Weltordnung gewinnt an Bedeutung. Das heißt, die marxistische Linke, die Linke überhaupt muss sich neben dem notwendigen Kampffeld im Rahmen des eigenen Landes gemeinsam und vernetzt zusammen schlließen, um z. B. gegen die Europäische Union oder die Auswirkung dieser unipolaren Weltordnung zu kämpfen.\nModerator: Frage von Zsinj an Podiumschat: "an baier: danke für die antwort. ich bin mitglied der kjö und bis zum Ausgang des Novum-Prozesses bekamen wir noch eine Unterstützung von der Partei. Nun ist klar, dass die Partei jetzt tief in einer finanziellen Kriese steckt. Allerdings muss es doch eine der Hauptaufgaben der Partei sein, für den Nachwuchs zu sorgen. Jetzt kommt ein Großteil der Neuzugänge der KP aus KJ oder KSV. Warum werden diese also nicht weiter unterstützt? und wieso hat sich die partei eigentlich nicht schon vor dem urteil gedanken gemacht, wie eine Zukunft bei einem Verlieren des Prozesses aussehen kann?"\nWalter_Baier: Ich denke, demokratische Partizipation muss heute auf allen Ebenen durchgesetzt werden: der lokalen, der nationalen und der internationalen. Ich bin z.B. gegen eine Abwertung der Rechte demokratisch gewählter Parlamente im nationalen Rahmen. Tatsache ist aber auch, dass sich die sozialen, kulturellen und ökonomischen Prozesse internationalisieren und die derzeit hauptsächlichen Akteure transnationaler Konzerne, die internationalen Finanzmärkte und die EU-Institutionen sind. Will die Linke im nationalen und lokalen Maßstab handlungsfähiger werden, muss sie sich internationale Strukturen geben, wie das Europäische Sozialforum, das Weltsozial-Forum oder die EL.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber perrim1, die PDS sagt nein zum vorliegenden Entwurf des europäischen Verfassungsvertrages, es ist ja kein Verfassungsentwurf, sondern der Entwurf eines Verfassungsvertrages, und das ausd drei Gründen: Die Verfassung verpflichtet zur Aufrüstung, die Verfassung schreibt eine neoliberale Wirtschaftspolitik als wirtschaftliche Grundordnung fest, und im Verfassungsvertrag ist ein durchgehender Mangel an demokratischen Rechten festzuhalten. Ich kenne keine Verfassung der Welt, in der Aufrüstung als Verfassungsziel genannt wird.\nheinzstehr: an perrim1: Die DKP lehnt den Verfassungsentwurf der EU ab. 1. wird mit dieser Verfassung der Kapitalismus zwingend als Gesellschafttsordnung vorgeschrieben. 2. diese Verfassung bedeutet die umfassende Militarisierung der Europäischen Union. 3. gewerkschaftliche Forderungen nach einer sozialen Grundrechtecharta sind nicht erfasst. Außerdem fordern wir eine öffentliche Diskussion zu den Zielen der Verfassung und eine Volksbefragung darüber.\nModerator: Frage von RedTiger an Podiumschat: "Einige Linke Organisationen werfen der PCF vor, sie würde Kriegstreiberei betätigen und behaupten die ELP würde eine Ausweitung der Kompetenzen des EU-Parlaments fordern. Sind diese Vorwürfe gerechtfertigt oder haltlose unterstellungen?"\nWolfgang_Gehrcke: Noch mal zum europäischen Verfassungsvertragsentwurf: Auch die PDS fordert eine Volksabstimmung zu diesem Vertragsentwurf. Ich habe dieser Forderung nicht ohne Bauchschmerzen zugestimmt, denn wenn dieser Vertragsentwurf via Volksabstimmung angenommen wird, und daran besteht leider kein Zweifel, hat er eine ganz starke Stellung. Ich möchte ihn nicht stark, sondern schwach machen. Ich finde, auch so was muss man mindestens mit bedenken.\nWalter_Baier: Zu Zsinj: Wir haben eigentlich immer mit der Möglichkeit gerechnet, dass wir den Novum-Prozess - zumindest kurzfristig - verlieren können, und dann sehr rasch auf ein drastisches Sparprogramm einschwenken müssen. Im wesentlichen geht es darum, aus der KPÖ eine Partei der ehrenamtlichen AktivistInnen und Bewegungen zu machen. Das ist ein schwieriger und für viele schmerzhafter Umstellungsprozess. Aber wenn ich mir unsere Wahlergebnisse anschaue, und auch die Beschlüsse der Parteikonferenz vom letzten Wochenende, dann bin ich mir sicher, dass wir diese Krise durchstehen und aus dieser Krise auch etwas Neues hinsichtlich unseres Parteiverständnisses entwickeln können.\nArne: es wäre gut, wenn das volk alternative entwürfe abstimmen könnte ;-)\nPantani_(sii): @ Wolfgang. der momentane Entwurf ist ja ohnehin erstmal nicht auf dem Tapet. Glaubst Du an essentielle Nachbesserungen ?\nWolfgang_Gehrcke: Lieber RedTiger, ich finde die Vorwürfe gegenüber der Kommunistischen Partei Frankreichs in dieser Art und Weise nicht gerechtfertigt. Die KP Frankreichs hat zu vielen Protestkundgebungen gegen den Kosovo-Krieg, gegen die Kriege in Irak und Afghanistan aktiv mobilisiert, allerdings - und das habe ich den französischen Genossen immer gesagt - hätte ich es lieber gesehen, wenn sie aus der französischen Regierung aus Protest gegen die französische Beteiligung am Kosovo-Krieg ausgetreten wären. Gilt übrigens auch für Italien. Die Ausweitung von Rechten für das EU-Parlament finde ich völlig okay. Dieses Parlament ist ja nur unter großen Vorbehalten überhaupt als Parlament zu betrachten.\nheinzstehr: Diese Frage der Volksabstimmung ist insofern wichtig, als eine Diskussion in der Bevölkerung möglich wird. Heute ist das Problem, dass der Verfassungsentwurf nicht bekannt ist. Erst wenn entsprechendes Wissen vorhanden ist, kann daraus auch politisches handeln entstehen. Daher halten wir die Forderung nach einer Volksbefragung und Abstimmung für notwendig.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Pantani, über die mir wichtigen Fragen ist auf der Konferenz der Regierungschefs überhaupt nicht mehr strittig diskutiert worden. Die Auseinandersetzung auf dieser Ebene geht primär über die Frage der Machtverteilung. Das ist kein vordergründiges Ziel der Linken. Ich rechne nicht mit Verbesserungen.\nModerator: Frage von Patricius an Podiumschat: "an Walter: Der lokale Sektor ist aber weitaus erfolgreicher als der internationale, wollt ihr nicht lieber die regionalen Wahlen fördern?"\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "Zum 3. Mal die Frage an den PdS-Außenpolitiker: Welche Rolle siehst Du für die ÖSTERREICHISCHE immerwährende Neutralität in der EU?"\nWalter_Baier: Zu Arne: Das finde ich, ist die richtige Fragestellung. Klar, wir lehnen das Verfassungsprojekt ab, aber wir brauchen vor allem eine Debatte über Alternativen, für die es sich gemeinsam einzutreten lohnt. Das ist der Sinn der Sozialforen, bei denen zehntausende Menschen zusammenkommen, um über eine andere Welt, ein anderes Europa, aus feministischer, gewerkschaftlicher und sozialistischer Perspektive nachzudenken und gemeinsame Aktionen zu entwickeln. Vor allem freue ich mich heute über das gute Wahlergebnis, das die KP Frankreichs gestern erzielen konnte und sie hätte das nicht geschafft, wenn sie nicht sehr profund und kritisch über die eigene Politik während der Zeit der Linksregierung nachgedacht hätte.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Arne, da hast du zwar recht, aber es wird nicht so sein. Ich bleibe dabei: Man muss auch über die Folgen nachdenken. Eine schlechte Verfassung - in einer Volksabstimmung angenommen - wird so stark, dass es uns noch leid tun wird.\nModerator: Frage von Akill an Podiumschat: "Wie sehen Sie die Zusammenarbeit mit Sozialdemokratischen oder Grünen Parteien auf europäischer Ebene?"\nArne: @pantani ich überlasse dir für eine zigarettenlänge mal das ruder der co-moderation alleine ;-)\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Langer, entschuldige. War bei mir nicht in den Kopf gedrungen. Selbstverständlich soll sich die Linke dagegen wehren, dass die Neutralität europäischer Länder durch die Militarisierung der EU unterlaufen wird. Auch das ist ein Ziel, was dadurch erreicht werden soll, Europa in eine Militärmacht umzubauen.\nWalter_Baier: Zu Patricius: Das kommt mir vor, als würde man mich fragen, ob ich die rechte Hand dringender als den linken Fuß brauche. Kommunistische Politik heute bedeutet Interessensvertretung im lokalen, genauso wie Eintreten für die großen und radikalen Veränderungen, die notwendig sind, um weltweit Elend und Unterdrückung abzuschaffen.\nheinzstehr: an Akill: In der jetzigen Situation sehe ich kein Politikfeld, auf dem eine Zusammenarbeit mit sozialdemokratischen und grünen Parteien möglich wäre. In den konkreten Bewegungen sehe ich viele Möglichkeiten und auch praktische Beispiele von Zusammenarbeit mit Mitgliedern oder Wählerinnen und ´Wählern dieser Partei, z.B. während der Diskussionen und Aktionen der Europäischen Sozialforen, bei den Aktionen gegen EU-Gipfeltreffen, bei internationalkoordinierten Aktionen gegen Krieg und Besatzung im Irak, wie jetzt am 20. 3., und hoffentlich bei den Aktionen am 3. April gegen Sozialabbau und Kriegspolitik.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Akill, ich sehe derzeitig in allen wesentlichen Fragen keine inhaltliche Basis auf der Bundesebene eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen zustande zu bringen. In Europa ist leider die Schröder-SPD und die Blair-Labour Party dominant. Andere sozialdemokratische, möglicherweise auch grüne Parteien in Europa sind nicht so strikt auf neoliberalen Kurs festgelegt. Wenn es eine Bereitschaft von sozialdemokratischen und grünen Parteien zu gemeinsamen Antikriegs-Aktionen in Europa gäbe, wäre es mir recht. Zum Beispiel.\nArne: wenn wir bei blair sind: zapateros fulminanter wahlsieg in spanien -- hoffnung für die demokratie für den frieden? und aus sozialistischer sicht: ein sieg für die linke?\nWalter_Baier: Zu Akill: Sowohl Sozialdemokraten als auch Grüne haben sich im Grunde genommen mit den Neoliberalismus - nolens volens - abgefunden. In Österreich nimmt das z.B. die skurille Form einer Koalition der SPÖ mit Jörg Haider in Kärnten an. Aber man kann ja auch von Blair oder Schröder reden. Was sich zeigt ist, dass links von diesen Strömungen ein immer größer werdender politischer Raum entsteht. Wer wird ihn nützen? Werden die Menschen von rechten Populisten "bedient" oder ziehen sie sich überhaupt in die politische Abstinenz zurück? Ich glaube, viel hängt davon ab, ob wir Linke glaubhaft machen können, dass die Ideen der sozialen Gerechtigkeit, des Friedens und der Partizipation in ein konkretes politische Projekt übersetzt werden können. Dazu braucht es unsere Parteien und dazu braucht es die EL.\nModerator: Frage von markov an Podiumschat: "Kann diese europäische Linkspartei wirklich eine Partei sein, oder wird sie nicht auf absehbare Zeit immer etwas wie ein Forum bleiben? Ein Forum, dass bei Wahlen Themen in die Öffentlichkeit bringen kann, dass aber immer Gefahr läuft auseinander zu driften sobald eine nationale Teilpartei "droht" relativ erfolgreich zu sein realpolitischen Versuchungen ausgesetzt ist?"\nModerator: Frage von Patricius an Podiumschat: "an walter: aber bitte vergleiche doch mal die grazer wahlen, mit den eu wahlen ..."\nArne: graz war genial :-)\nheinzstehr: an Arne: Der Wahlsieg der Sozialisten Spaniens ist vor allem deswegen bemerkenswert, weil er vorbereitet wurden durch Massenaktionen von 11,5 Millionen Menschen, die vor allem Frieden forderten. Und damit anknüpften an die Forderung von 90 Prozent der spanischen Bevölkerung, die eine Beteiligung Spaniens an der Bush-Aggression im Irak ablehnten. Was die konkreten Folgen für die spanische Regierungspolitik anbelangt, bin ich eher spektisch. Aus der Politik der PSOE und des neuen Regierungschefs lässt sich ableiten, dass er ein ähnliches Konzept wie Blair und Schröder vertritt.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Arne, das Spannende am Wahlausgang in Spanien ist, dass die Friedensfrage in einer Situation, wo man es nicht unbedingt vermuten konnte, wieder wahlentscheidend wurde. Und das in zweifacher Hinsicht: - Wir wollen nicht weiter belogen werden. - Und holt unsere Truppen zurück. Wenn Spanien dabei bleibt (ich bin mir sehr unsicher), dann wird das ein Dominoeffekt für weitere Staaten, dann werden italienische Truppen sich nicht mehr halten können, und ich habe schon gehört, dass in verschiedenen lateinamerikanischen Ländern, die ebenfalls mit Truppenkontingenten vertreten sind, die Debatte aufgebrochen ist: Wenn Spanien geht, gehen wir auch. Und ich glaube auch, dass die polnische Regierung ihre Position - unsere Truppen bleiben dort - dann nicht mehr aufrecht erhalten kann. Ich trau mich das gar nicht zu schreiben, aber trotzdem: Lenins Mahnung, nach dem schwächsten Kettenglied zu suchen, finde ich ja immer noch richtig.\nheinzstehr: an markov: Zunächst einmal ist der STand zur Gründung einer Linkspartei nach meinem Wissen: neun Parteien haben den Aufruf dazu unterzeichnet. In verschiedenen dieser Parteien gibt es noch keine abgeschlossene Meinung. Es finden Parteitage oder andere Meinungsbildungsprozesse noch statt. Das Programm und Statut liegt zwar im Entwurf vor, ist aber ebenfalls bei weitem noch nicht ausdiskutiert. Eine Linkspartei, die politisch Einfluss gewinnen will, muss aus unserer Sicht eine politische Alternative zum Neoliberalismus entwickeln und sie mit Perspektivvorstellungen zu einersozialistischen Gesellschaftsordnung verbinden. Sie muss durch die Verankerung in außerparlamentarischen Bewegungen anerkannter Partner und Ideengeber sein.\nWalter_Baier: Zu Markov: Ich wünsche mir eine Partei, die keine Partei im klassischen Sinn ist. Sie muss ein Instrument vor allem der sozialen Bewegungen sein, offen für alle Kräfte, die sich zu ihren Grundsätzen bekennen wollen, sie soll nicht in Parteiführungen, sondern den Mitgliedern gehören. Worauf es ankommt ist die Vernetzung der Mitglieder an der Basis, sind grenzüberschreitende Aktionen in den Regionen. Dieses neue Verständnis einer offenen und pluralistischen Partei wird sich, wie ich hoffe, auch in den Statuten ausdrücken, die eine sogenannte Einzelmitgliedschaft ermöglichen, also dass man Mitglied werden ohne einer der nationalen Parteien anzugehören. Natürlich wünsche ich mir Realpolitik und wünsche mir Erfolge. Aber wir sollten es anders als die Sozialdemokratie und die Grünen halten, bei denen die Grundsatztreue mit dem Quadrat der wahlpolitischen Erfolge abgenommen hat und die Realpolitik zum Synonym für Opportunismus geworden ist.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Markov, nein. Eine Partei ist etwas Anderes als ein Forum. Es lohnt sich schon, sich die Entwürfe für das Programm (Manifesto) und das Statut kritisch anzusehen. Aber klar ist, die Basis muss sein: Konsens, Gleichberechtigung und Unabhängigkeit. Im übrigen muss die Europäische Partei ihren Nutzen im Leben beweisen, selbst Aktionen in Gang bringen, interessante Konferenzen, Veranstaltungen, mir läge sehr am Herzen, dass die Europäsiche Partei, wenn sie gegründet ist, rasch zum Beispiel einen Kongress für die Freiheit der Kultur, die Freiheit des Geistes in Gang setzt. Gemeinsam sollten Mitglieder der Parteien an Vorschlägen für europäische Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, Sozialpolitik arbeiten. Dringend ist, dass die Europäische Partei solche Gedanken wie des Feminismus und der Nachhaltigkeit weiter mit Inhalten füllt.\nPantani_(sii): Noch eine Frage zu ganz praktischen Dingen: die Zusammenarbeit in der EL wird ja einem mehr oder weniger begrenzten Kreis von Genossinnen und Genossen der beteiligten Parteien überlasen bleiben müssen. Wie ist das Feedback in die jeweilige Partei hinein angedacht ? Oder anders gefragt: Wie kann ich als normales Parteimitglied mich in die EL einbringen ?\nheinzstehr: Herzlichen Glückwunsch, Genosse Kaltenegger. Von Eurer Arbeit kann man viel lernen.\nModerator: Frage von perrim1 an Podiumschat: "warum werden grundliegende probleme des kapitalismus nicht thematisiert? z.b. wachstumszwang"\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Pantani, die PDS ist zum Beispiel dafür, dass das Statut der Europäischen Partei auch die Möglichkeit der Einzelmitgliedschaft vorsieht. Wir werden nächsten Monat in Rom diskutieren, dass zum Beispiel der Gründungskongress nicht nur offen ist für die von den Parteien entsandten Delegationen, sondern dass alle Menschen, die das wollen und können, eine Chance erhalten, an dem Kongress, seinen Debatten, seinen Foren teilzunehmen. Und das müsste dann auch für Arbeitsgruppen, Treffen, konkrete Zusammenarbeit in den Regionen gelten.\nWalter_Baier: zu pantani: Zwei Beispiele. In Kärnten planen die GenossInnen eine gemeinsame grenzübersćhreitende Aktion mit Linken in Italien und in Slowenien gegen den Nationalismus, gerade wurde die Dringlichkeit und Aktualität des Themas unterstrichen. Oder es gibt eine Diskussion über eine gemeinsame Sommerakademie, eines Netzwerks sozialistischer linker Bildungsinstitutionen. Ich meine, der neue Internationalismus muss von unten nach oben wachsen, wenn jetzt die EL gegründet ist, dann ist das das Startsignal für viele Vernetzungsinitiativen, die in der EL einen politischen Rahmen finden können.\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "An Heinz: Nur zur öffentlichen Information: Die steirische Landesorganisation ist auf Grund ihrer Erfahrungen gegen einen Beitritt zur ELP und gegen eine Teilnahme an den EU-Wahlen!!"\nWolfgang_Gehrcke: Lieber perrim1, weil bislang keiner gefragt hat. Aber gerne. Ich glaube, eine Aufgabe der Europäischen Linken ist es auch, an einer gründlichen Analyse des modernen Kapitalismus zu arbeiten, die spezifischen Ausbeutungsverhältnisse, die er hervorgebracht hat, zu analysieren, wirklich gründlich zu den Fragen von Klassen und Sozialschichtenanalysen zu arbeiten, und dazu gehört auch die Abkehr von einer auf quantitatives Wachstum, Natur und Mensch zerstörenden Wirtschaftspolitik.\nModerator: Frage von kurtfunk an Podiumschat: "Bedingt ein sozialistisches Europa nicht die Verstaatlichung von Banken und Großunternehmen (als erster Schritt)? - Durch Steuerpolitik allein ist so etwas doch kaum zu erreichen?!"\nheinzstehr: an perrim1: In unseren "Fünf Forderungen zur EU-Parlamentswahl" sagen wir: "Ein solches Europa wird nicht zu erreichen sein, ohne dass die wirtschaftliche und politische Macht der Banken und Konzerne zurückgedrängt, später ganz überwunden wird." Dieses Zitat belegt, dass wir in dem Zwang des Kapitalismus zur Profitmaximierung eine entscheidende Quelle zur Verfasstheit dieser EU und zu ihrer weitern Ausformung sehen. Daher verbinden wir mit der aktuellen konkreten Kritik die FOrderung nach einer gesellschaftlichenperspektive im Sozialismus, auch für Europa.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Kurtfunk, wenn ich mich bei Marx halbwegs auskenne, war seine Zielsetzung nie Verstaatlichung, sondern Vergesellschaftung, was eben nicht identisch ist. Dieser Vergesellschaftungsgedanke muss natürlich auch gegenüber den Banken, Großunternehmen angewandt werden und zu demokratischen Formen des Eigentums und der Verfügung über Eigentum führen. Dazu steht einiges im PDS-Programm, nicht ganz schlecht, wie ich meine.\nWalter_Baier: Zu einer progressiven VEränderung der Eigentumsform gehört auf jeden Fall auch eine durchgreifende Demokratisierung. Ich denke, wir müssen in Europa über das lateinamerikanische Modell der partizipativen Demokratie diskutieren, also der Erweiterung der repräsentativen Demokratie durch neue und direkte Formen.\nModerator: Frage von perrim1 an Podiumschat: "sehen sie nicht auch das probelm, das die leute das system nicht mehr verstehen, und deshalb die linke ihre ideen so schlecht vermitteln kann?"\nheinzstehr: an kurtfunk: Aus unserer Sicht ist Sozialismus undekbar ohne Vergesellschaftung der entscheidenden Produktionsmittel. Eine reine Verstaatlichung reicht nicht. Notwendig ist eine Kontrolle über die Produktion und eine Mitbestimmung und Selbstbestimmung über die Verwendung der erwirtschafteten Mittel.\nArne: ...sozialisierung ist ja auch durch das GG gedeckt. eu-recht würde das streichen, oder?\nPantani_(sii): @ perim1 Der Gedanke hat was ... ich könnte mir beispielsweise auch vorstzelllen, dass viele den Unterchied Verstaatlichung-Vergesellschftung nicht verstehen. Vielleicht eine innerhalb der Linken unterschätzte Aufgabe ... ?\nWolfgang_Gehrcke: Lieber perrim1, ganz richtig. Alles Neue beginnt mit der Kritik am Bestehenden, die Kritik muss radikal sein, radikal in der Sache und im Denken und nicht in kraftmeierischen Worten. Auch hier ein Rückgriff auf Marx: Die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen, indem man ihnen die eigene Melodie vorspielt (Deutsche Ideologie), nur dann muss man die Melodie selber verstehen, die gespielt wird, und das heißt im besten Sinne Aufklären. Es lohnt sich nicht, die Bundesregierung für eine Walzermelodie zu kritisieren, wenn sie schon längst einen Schieber spielt.\nModerator: Frage von kurtfunk an Podiumschat: "Demokratische Kontrolle der Produktion allein durch die Beschäftigten, ohne Unternehmer (kapitalistische Marktwirtschaft) oder vom Staat eingesetzte Leiter (Stalinismus)?"\nheinzstehr: an perrim1: Tatsächlich ist es ein Riesenproblem, Sozialismusvorstellungen heute so zu vermitteln, dass sie politisch wirksam werden, Hierfür gibt es verschiedene Gründe: Die Niederlage des Sozialismus in Europa, die Komplexität sozialistischer Politik und Theorie, und es gibt auch Schwächen unsererseits in der Vermittlung unserer politischen Vorstellungen. Allerdings gibt es keine Alternative. Wir müssen heute um das Teewasser kämpfen und müssen dies zugleich auch in den gesellschaftspolitischen Zusammenhang mit einer gesellschaftlichen Zukunftsvorstellung, dem Sozialismus, bringen.\nWalter_Baier: Jedes Recht und jede Verfassung kann geändert werden, wenn demokratische Mehrheiten dafür entschieden und entschlossen auftreten. Woran es uns im Augenblick fehlt sind gerade diese Mehrheiten. Ich bin mir dabei nicht so sicher, ob das Problem wirklich ist, dass die Menschen das System "nicht verstehen". Oft treffe ich Leute, die meiner Kritik am Kapitalismus recht geben, aber ganz einfach nicht glauben können, dass es eine Alternative gibt und dass diese Alternative etwas mit ihrem eigenen Handeln zu tun hat. Drum empfinde ich den Satz des Sozialforums, "eine andere Welt ist möglich" als den revolutionärsten Satz, der in den letzten Jahrzehnten formuliert wurde: Wir können das, wenn wir wollen und wir machen das, weil wir es wollen!\nVerändert_(sii): Einen wundervollen Abend. Ich bin der Kanzler vons janze. Und wollte eigentlich nur kurz kundtun, dass Arne aus dem Chat geflogen ist und inständig darum bittet, gekickt zu werden.\nheinzstehr: an kurtfunk: Die Realität in den Großkonzernen sieht heute schon so aus, dass die Belegschaftsvertreter über Produktions-, Vertriebs- und Zukunftsstrategien von Konzernen Wissen haben müssen. Was sollte dagegen sprechen, dass z. B. Belegschaftsvertreter, gewählte Volksvertreter, auch über Strategien von Betrieben und Volkswirtschaften entscheiden können.\nheinzstehr: an Verändert: Herzlichen Glückwunsch zur Wahl als Kanzler von dol!\nVerändert_(sii): Scheinbar ist das hier eine Drehtür- Wolfgang Gehrke ist auch rausgeworfen worden.\nVerändert_(sii): Herzlichen Dank, Herr Stehr.\nheinzstehr: an Verändert: Ich habe selten Gelegenheit, mit einem Kanzler zu reden und genieße es, dir auf diesem Wege viel Glück und politisches Geschick zu wünschen.\nModerator: Er kann es erneut versuchen. Pantani auch.\nModerator: Frage von perrim1 an Podiumschat: "warum fordert die linke immer nur sozialsimus, wäre es nicht besser mit einfachen forderungen, wie demokratisierung von betrieben, die dei leute dann auch verstehen, zu werben?"\nPantani_(sii): Danke Olivver :-)\nVerändert_(sii): @heinzstehr: Das kann man hier fürwahr brauchen. Ansonsten bin ich natürlich der große Kanzler, Schröder ist ja nun wahrlich kein Riese ;-)\nWolfgang_Gehrcke: Lieber perrim1, richtig. Das berühmte Beispiel mit dem Teewasser und der Macht im Staate. Ich war eine Zeitlang rausgeflogen. Hoffentlich nicht, weil ich so viel mit Marx hantiert habe.\nVerändert_(sii): @Mod: Arne kann immer noch nicht wieder rein. Trotz Neustart.\nheinzstehr: an perrim1: Aus meiner Sicht fordert die Linke zu wenig Sozialismus. Aber du hast völlig recht, heute geht es um solche Forderungen, z.B. im EU-Parlamentswahlkampf. 1. Kein Ausbau der EU zur Militärmacht. 2. Bessere Zukunftsaussichten und Förderung für junge Menschen. 3. Stopp des Sozialabbaus und der Massenarbeitslosigkeit. 4. Demokratie und Sozialstaat erneuern. gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. 5. Für ein Europa der internationalen Partnerschaft und Solidarität.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Kanzler, jetzt wird Gerhard aber ganz traurig sein. Nun ist er nicht mehr Vorsitzender der SPD und hier auch nicht mehr Kanzler. An welchen Zäunen soll er jetzt rütteln?\nPantani_(sii): Wolfgang, er rüttelt doch chon. Er will da raus. :-))\nVerändert_(sii): @Wolfgang_Gehrke: Seien wir ehrlich- hat er es wirklich besser verdient ?\nWalter_Baier: Und was ist mit Schüssel?\nVerändert_(sii): Sicher ist er das kleinere Übel. Aber eben immer noch kein kleines Übel.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Pantani, da hast du recht. Aber das Verrückte ist, dass die Leute immer an ihrem eigenen Denkmal bauen. Ich habe gehört, dass Schröder jetzt damit operiert, dass Willy Brandt als Friedenskanzler in die Geschichte eingegangen ist, und er, Gerhard Schröder, als Reformkanzler in die Geschichte eingehen will. Na denn. Jede Schuftigkeit nennt sich heute Reform.\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "Heinz, müßte da nicht eher ein anderes Europa 'erfunden' werden? Oder wie denkst Du sind Deine Wünsche zu realisieren in einer EU der Konzerne, und daher in einer EU der Korruption?"\nModerator: Frage von RedTiger an Podiumschat: "An Gehrcke und heinzstehr: In der KPÖ haben sich gewisse Gruppierungen leider dazu entschlossen sich von der Politischen Arbeit zu verabschieden und eine unsachliche Beleidigungswelle gegen Andersdenkende zu starten, ist dies in der PDS und der DKP auch zum mühsamen Alltag geworden?"\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Walter, in Anlehnung an einen berühmten Fußballtrainer: Schüssel leere...\nPantani_(sii): Ich denke Schüssel ist im Vergleich zu Schröder das grössere Übel aber die keinere ... aber lassen wir das :-)\nModerator: Frage von perrim1 an Podiumschat: "warum kann es die linke dann nicht vermitteln, das gerade die massenarbeitslosigkeit, folge des kapitalismus ist und innerhalb des systems nicht mehr bekämpft werden kann"\nWolfgang_Gehrcke: Lieber RedTiger, ich finde es immer schlecht, wenn Linke sich aus der politischen Arbeit verabschieden und wenn politische Diskussion durch Denunzation ersetzt wird. Das ist nicht aufklärerisch, das macht nur unendlich müde und treibt Menschen in die Resignation. Was die PDS angeht, so möchte ich schon, dass intelligent über Theorie und Praxis, über Politik, Taktik und Strategie gestritten wird und vor allem, dass man sich immer wieder den Menschen zuwendet. An unseren Taten soll man uns erkennen.\nheinzstehr: an Langer: Wünsche und Hoffnungen an politische Veränderungen in der EU oder in der Welt habe ich nicht. Sicher bin ich mir, dass die von Kriegspolitik, Sozial- und Demokratieabbau Betroffenen sich dagegen wehren, die politischen Verhältnisse werdfen nicht so bleiben. Allerdings müssen wir auch sehen, dass beim jetzigen Kräfteverhältnis die Gefahr für eine Rechtsentweiclung groß ist. Ich sehe aber auch Chancen für eine Veränderung des Kräfteverhältnisses nach links. Ein anderes Europa, eine andere Welt, eine andere EU - das kann nur realistisch vor allem durch außerparlamentarischenKampf durchgesetzt werden.\nPantani_(sii): @ Heinz Wobei gegen parlametarischen Kampf ja auch nichts zu sagen ist, solange es eben Kampf ist, oder ?\nWolfgang_Gehrcke: Lieber perrim1, bist du dir da so sicher? Dass die Massenarbeitslosigkeit in den kapitalistischen Produktions- und Verwertungsbedingungen verwurzelt ist, kann man voraussetzen, dass es keine Alternativen dazu gäbe, es sei denn, man schafft den Kapitalismus ab, ist eben systemstabilisierend. Schaut man sich die Vorschläge der Memo-Gruppe und vieler Gewerkschaften an, gibt es genügend Möglichkeiten, Arbeit anders und besser zu verteilen. Das setzt allerdings ein anderes politisches Kräfteverhältnis und eine andere Art und Weise zu produzieren voraus.\nModerator: Frage von kurtfunk an Podiumschat: "Hier wird von Seiten der PDS viel Marx zitiert. Leider findet man davon im Programm wenig, in der "Realpolitik" gar nichts. Was hat die PDS gegen Marx/Engels/Lenin etc.?"\nheinzstehr: an RedTiger: Ein konkretes Beispiel. In Vorbereitung zur Entscheidung über unsere Beteiligung an den EU-Parlamentswahlen haben wir eine Parteidiskussiondurchgeführt. Die Bundesmitgliederversammlung beschloss bei einer Stimmenthaltung die Kandidatur der DKP. Bis heute haben wir 7.000 Unterschriften aus allen Teilen der Bundesrepublik gesammelt. 4.500 sind laut Gesetz zur Wahlbeteiligung nötig. Dieser demokratische Entscheidungsprozess ist eine Voraussetzung, um mit größtmöglicher Übereinstimmung den Wahlkampf zu führen. Allerdings gibt es in der DKP auch zu wichtigen programmatischen Fragen Meinungsverschiedenheiten. Dies liegt auch an komplizierten Fragen zur Analyse und zur Entwicklung von Politik. Dabei geht es auch in der DKP nicht ohne Meinungsstreit. Wichtig ist, dass er produktiv gemacht wird.\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "Heinz, die Frage nochmals gestellt: Wie glaubst Du, kann genau das IM EU-PARLAMENT besser durchgesetzt werden?"\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Kurtfunk, die PDS hat nichts gegen Marx, ganz im Gegenteil. Und wenn man sich das Programm anschaut, so ist es im besten dialektischen Sinne, eben im marxschen Geist formuliert. Wie war noch das Lebensmotto von Karl Marx? An allem ist zu zweifeln. Das hat Marx auch und sogar in erster Linie immer auf sich selbst bezogen.\nModerator: Falls es zu schnell geht, bitte Bescheid sagen ;-)\nVerändert_(sii): Ist es nicht so, dass die Linke zu zersplittert ist, um wirklich etwas bewegen zu können ? Immerhin haben wir hier die Vertreter zweier deutscher Linksparteien. Und das, obwohl es möglicherweise nicht mal für eine reichen wird, um in den Bundestag einzuziehen. Muss die Linke geschlossener werden ?\nheinzstehr: an Pantani: Ich stimme dir zu. DKP-Abgeordnete sind in kommunalen Vertretungen und versuchen dort selbstverständlich, progressive Politik zu entwickeln und mit anderen zusammen durchzusetzen. Wesentlich sind zwei Dinge: 1. Parlamentarische Arbeit muss starke Beziehungen zu außerparlamentarischen Bewegungen und deren Zielen haben. Und 2. sind die Inhalte der Politik, die in den Parlamenten gemacht wird, entscheidend für die Wirksamkeit.\nVerändert_(sii): Bei Dol hat es geklappt, deswegen frage ich- hier ist die Linke geschlossen aufgetreten und hat gewonnen.\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "Heinz, bitte sag' Du mir, wie Kampf gegen GATS und Studienkonten zusammenpassen! Die PdS hat dazu keine Meinung, dafür aber Taten!"\nWalter_Baier: Ich möchte etwas zur Sprache sagen: Einerseits kann man den Sozialismus - glaube ich zumindest - nicht "fordern". Was die Linke tun kann ist einerseits die Unversöhnlichkeit von, man verzeihe die großen Worte - Menschenwürde, Freiheit und Emanzipation mit der Herrschaft kapitalistischer Strukturen darzustellen. Sie kann andererseits politische Alternative entwickeln und versuchen, sie mit vielen anderen Menschen und politischen Strömungen zu realisieren. KommunistInnen bringen in solchen politischen Auseinandersetzungen die Erfahrung, positiv wie negativ, von 150 Jahren Geschichte der ArbeiterInnen-Bewegung ein. Wenn ich von Sozialismus spreche, so meine ich vor allem ein offenes Projekt der Veränderung der Welt und die Idee, die dazu notwendigen ökonomischen, politischen und kulturellen Strukturen zu schaffen. Genauso wenig glaube ich, dass wir heute "vermitteln" könnten, welche positiven Veränderungen im Rahmen des Kapitalismus verwirklicht werden können. Das hängt doch auch von den Kämpfen innerhalb dieses Systems ab. Worum es mir aber geht ist, durch Veränderungen im Kleinen den Appetit auf das Große immer mehr zu steigern. Also einen Prozess auszulösen, in dem immer mehr Menschen erkennen, dass der kapitalistischen Logik nur das eine oder andere abgetrotzt werden soll, sondern überhaupt eine andere Logik der Dinge durchgesetzt werden kann. Wenn wir uns dann mit anderen darauf einigen, dass diese Bewegung Sozialismus genannt wird, werde ich mich freuen. Aber vielleicht wird es auch einen anderen Namen geben, was aber bleibt ist, dass es keine progressive Veränderung der Gesellschaft ohne Berücksichtigung der Erfahrungen der ArbeiterInnenbewegung gibt.\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "@Moderator: Wie wär's, wenn Du wenigstens 'gekürzte' Informationen an die Allgemeinheit weitergibt's? Oder hast auch Du den totalen Durchblick?"\nheinzstehr: an Langer: Bestimmt nicht durch Debatten, Anträge und Ausschussberatungen. Veränderungen in der politischen Verfasstheit der EU sind aus meiner Sicht nur durchzusetzeh, wenn vor allem Gewerkschaften, globalisierungskritische Bewegung und andere Teile der außerparlamentarischen BEwegungen Druck machen für Forderungen, um Erfolge durchzusetzen. Konkret: Im EU-Parlament lag eine Richtlinie Port Package vor, nach der sollten Seeleute Hafenarbeitertätigkeit ausüben können. Durch zwei europaweite Streiks gelang es, diese Richtlinie zu stoppen. Übrigens war einer der Siegreichen dieser Aktion der Kandidat der DKP, Bernt Kamin (Listenplatz 3, Betriebsratsvorsitzender im Hamburger Hafen).\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Verändert, die Linke muss intelligenter, wirksamer werden und sich mehr mit den Menschen verbinden. Dabei ist die Frage der linken Konkurrenz nicht die Hauptfrage. Man muss begreifen, was sich an der Oberfläche der Gesellschaft vollzieht und welche Tiefenströmungen wirksam werden. Und das muss man politisch auf den Begriff bringen. Ich finde zum Beispiel eine der möglichen PDS-Losungen für den Europawahlkampf "Es reicht. Und zwar für alle." in ihrer Doppeldeutigkeit und Hintersinnigkeit sehr gelungen. Sie signalisiert das Lebensgefühl vieler, dass es reicht, und gleichzeitig transportiert sie, dass der gesellschaftliche Reichtum umfangreich genug ist, für alle ein reicheres Leben zu gewähleisten, was eben die Bundesregierung bestreitet.\nPantani_(sii): Ich habe noch eine Bitte an alle drei Gäste: Wenn Ihr den Satz "I have a dream ..." vervollständogen müsstet. Was würdet Ihr sagen ?\nModerator: @Langer: Nein, aber ich stelle meine Fragen wenigstens nicht x-mal und so provokant "suggestiv", daß sie bereits die Antwort enthalten :) Abgesehen davon meine ich, daß Du die meisten Fragen hattest in diesem Chat, also bitte...Danke :)\nModerator: Frage von übrigens an Podiumschat: "ich komme nicht mehr in den chat rein. rechner neu starten lohnt wohl nicht. aber verändert ist ja da und vertritt mich bestens :-)"\nModerator: @Arne: Probier nochmal\nModerator: Frage von RedTiger an Podiumschat: "@verändert teile der Linken haben dieses Projekt aber leider auch abgelehnt und mit der "reaktionären Keule" auf das Links Bündnis eingeschlagen"\nheinzstehr: an Verändert: Wie gesagt, ich bin für eine gemeinsame Kandidatur aller Kräfte links von SPD und Grünen, die zunächst die Rechtsentwicklung in diesem Land stoppen wollen. Ich finde es bemerkenswert, wenn Gewerkschafter sich zur Zeit von der SPD lösen und über eine Wahlpolitische Alternative 2006 nachdenken. Notwendig ist eine gemeinsame Diskussion über Ziele und Inhalte. Wenn das erfolgreich gegangen ist, dann würde auch ein Zusammengehen möglich werden. Ich bin dabei.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Langer, ich weiß nicht, ob du wirklich so heißt. Langer war zu KB-Zeiten der Deckname für Thomas Ebermann. Aber ich kann mir Thomas Ebermann am Computer nur ganz schlecht vorstellen. Die Auseinandersetzung mit GATS war und ist ein wichtiger Bestandteil des Kampfes gegen die Privatisierung auch der öffentlichen Daseinsvorsorge, von Bildung, Kultur etc. Dort hat die PDS in vielen Kommunen - übrigens in Ost und West - eine Menge in Gang gebracht, das Thema immer wieder in die Landtage, in denen wir vertreten sind, eingebracht, und im Übrigen wird sich die PDS und die Basis der Partei mit dem Studienkontenvorschlag von Thomas Flierl auf einem Parteitag auseinandersetzen. Bei uns geht es eben demokratisch und streitbar zu.\nheinzstehr: an Pantani: The world will be socialist!\nArne: endlich ging mein login wieder *uff*\nModerator: Da die Zeit gleich um ist, möchte ich nach diesen letzten Worten den Chat auch beenden. Ich bedanke mich bei allen Beteiligten und entschuldige mich für die technischen Schwierigkeitenzu Beginn des Chats.\nWalter_Baier: Na ja, es gibt viele Träume. Manche sind auch individuell. Und soweit es die Politik betrifft, habe ich Angst, etwas banales zu schreiben. Mit der Gründung einer Partei der europäischen Linken wird ein Traum zumindest zum Teil wahr, den viele von uns in den letzten Jahren geträumt haben, nämlich der internationalen Solidarität, die uns verbindet eine neue sichtbare und hoffentlich politisch wirksame Form zu geben.\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Pantani, ...dass ich jetzt nach Hause gehen kann, ein Glas Wein trinken, ein interessantes Buch lesen, und das wünsche ich nicht nur mir, sondern allen Menschen dieser Welt. Eine andere Welt ist möglich, ein anderes Europa auch - und eine lustvolle Linke statt einer verkniffenen Linken, das wäre schon ein Traum.\nArne: wohin können denn die interessierten leserinnen und leser etwaige nachfragen mailen (eine gern gefragte abschlussfrage) ?\nWalter_Baier: Herzlichen Dank an alle. Schönen Gruß nach Hamburg und Berlin. Und tut's nicht zu sehr streiten.\nheinzstehr: an alle: ich möchte mich bedanken für die interessante Diskussion. Mein Eindruck ist: es bringt was, mit einander zu diskutieren. Linker Dialog kann Spaß machen.\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "Heinz, ich wünsch' Dir viel Glück! Wollen's wir dabei belassen! Du hast wenigstens ein Beispiel! Hoffentlich machen viele Schwalben doch auch einen Sommer!"\nWolfgang_Gehrcke: Lieber Arne, an wolfgang.gehrcke@pds-online.de\nModerator: Frage von Abrafaxe an Podiumschat: "LIEBER wOLFGANG. WUNDERVOLLES wEINTRINKEN ODER pROSECCO :::"\nArne: hier ist kiel und ernst sitzt in essen, walter :-)\nWalter_Baier: Zu Arne: Baier@kpoe.at\nheinzstehr: Lieber Walter, leider bin ich in Essen. Ich wünsche dir alles Gute , viel Erfolg. Wenn Streit nützt, ist er auch gut!\nVerändert_(sii): Von mir auch noch einen schönen Dank fürs Kommen .\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "@WG: Den I-Namen von Ebermann kannte weder ich noch meine Schulfreunde, die mich so gerufen haben! So ist das halt mit nicks! ;-)"\nModerator: Frage von RedTiger an Podiumschat: "Schönen Abend noch Walter!"\nPantani_(sii): Danke auch von mir, es hat Riesenspass gemacht :-)\nArne: find ich toll, dass das alles dann doch noch geklappt hat. also herzlichen dank, und lothar bisky muss jetzt halt "solo" kommen :-)\nWolfgang_Gehrcke: Wünsche angekommen, wollen mal schauen. Ich übe schon etwas italienisch, weil ich mich auf den Gründungskongress der Europäischen Linken am 8. und 9. Mai in Rom sehr freue. Ciao!\n: Wolfgang_Gehrcke hat den Raum verlassen\nModerator: Frage von Langer an Podiumschat: "Heinz, und Deine email?"\nPantani_(sii): War Klasse, oder ?\nheinzstehr: Für Fragen an Heinz folgende Adresse: skintom@skintom.de. Danke.\n: heinzstehr hat den Raum verlassen\nArne: @pantani ja fand ich auch. besser als bi uns to huus :-)


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