LTE Tarife mit Handy, Smartphone oder Tablet bestellen\n> LTE Tarife\nUnsere angebotenen Tarife mit LTE erhalten Sie bei uns mit vielen Handys, Smartphones sowie Tablets Ihrer Wahl zum bestmöglichen Preis. Vergleichen Sie also schnell und bequem die Tarife mit LTE und kombinieren Sie diesen mit einem passenden Endgerät. Sie werden staunen wie günstig der Einstieg in die LTE Welt ist.\n1 | 2 vor »\tTelekom\tTelekom Data Comfort L Basic*1\nTelekom\tTelekom Magenta Mobil L mit Smartphone*4\nDayFlat unlimited- im ersten Monat inklusive *4\nGrundgebühr: Nur 59,95€ mtl. in den ersten 12 Monaten,danach 64,95€ mtl. *4\nTelekom\tTelekom Magenta Mobil L mit Top-Smartphone*5\nGrundgebühr: Nur 69,95€ mtl. in den ersten 12 Monaten, danach 74,95€ *5\nTelekom\tTelekom Magenta Mobil M mit Smartphone*6\nDayFlat unlimited- im ersten Monat inklusive *6\nGrundgebühr: Nur 49,95€ mtl. in den ersten 12 Monaten, danach 54,95€ mtl. *6\nTelekom\tTelekom Magenta Mobil M mit Top-Smartphone*7\n✔ Neu: DayFlat unlimited- im ersten Monat inklusive *7\nEU-Roaming: Surfen, SMSen und Telefonieren im EU-Ausland*7\n5000 Miles & More Prämienmeilen *7\nGrundgebühr: Nur 59,95€ mtl. in den ersten 12 Monaten, danach 64,95€ mtl. *7\nTelekom\tTelekom Magenta Mobil S mit Smartphone*8\n✔ Neu: DayFlat unlimited- im ersten Monat inklusive *8\nEU-Roaming: Surfen, SMSen und Telefonieren im EU-Ausland*8\n5000 Miles & More Prämienmeilen *8\nGrundgebühr: Nur 39,95€ mtl. in den ersten 12 Monaten, danach 44,95€ mtl. *8\nTelekom\tTelekom Magenta Mobil S mit Top-Smartphone*9\n✔ Neu: DayFlat unlimited- im ersten Monat inklusive *9\nEU-Roaming: Surfen, SMSen und Telefonieren im EU-Ausland*9\n5000 Miles & More Prämienmeilen *9\nGrundgebühr: Nur 49,95€ mtl. in den ersten 12 Monaten, danach 54,95€ mtl. *9\nVodafone\tVodafone Smart L 34.99*10\n✔ Aktion: 1,5 GB statt 1 GB sich jetzt sichern!*10\nSurfen mit GIGA-Speed: 1,5 GB LTE Internet-Flat (bis 375,0 Mbit/s, danach SpeedGo)*10\nGrundgebühr: Nur 34,99€ mtl. *10\n34,99 € Bewertung\nVodafone\tVodafone Smart L 39.99*11\n✔ Aktion: 1,5 GB statt 1 GB sich jetzt sichern!*11\nSurfen mit GIGA-Speed: 1,5 GB LTE Internet-Flat (bis 375 Mbit/s, danach SpeedGo)*11\nGrundgebühr: Nur 39,99€ mtl. *11\n39,99 € Bewertung\nVodafone\tVodafone Smart XL 44.99*12\nSurfen mit GIGA-Speed: 3 GB LTE Internet-Flatrate (bis zu 375,0 Mbit/s, danach SpeedGo)*12\nGrundgebühr: Nur 44,99€ mtl.*12\n44,99 € Bewertung\n1 | 2 vor »\tWas ist LTE?\nLTE ist die Abkürzung für Long Term Evolution und bezeichnet den neuesten Mobilfunkstandard. Des Öfteren auch mit 4G benannt. LTE bezieht sich auf das Grundschema von UMTS, sodass ein schneller und wenig kostenintensiver Ausbau vorgenommen werden kann. Das ist ein großer Vorteil von LTE.\nWelche Anbieter/Netze unterstützen LTE?\nWir bieten Ihnen derzeit die LTE Tarife der Netzbetreiber Telekom, Vodafone und o2 an. Weitere Anbieter von LTE werden zukünftig folgen. Hier können Sie zwischen LTE Handytarifen oder reinen LTE Datentarifen z.B. für Ihr Tablet etc. wählen.\nDie maximale Geschwindigkeit bei LTE beträgt 1 GBit/s und ist somit für das Streaming von Filmen sowie Downloads von größeren Dateien bestens geeignet. Überzeugen Sie sich einfach selbst und informieren Sie sich über unsere LTE-Tarife auf dieser Seite.\nWie gut ist die LTE Verfügbarkeit bzw. LTE Abdeckung?\nDie Netzabdeckung mit LTE wird derzeit stetig ausgebaut und Anbieter wie die Telekom, Vodafone sowie o2 bieten schon einige Tarife mit der neuesten Technik an. Den aktuellen Ausbaustatus des LTE Netzes finden Sie auf den jeweiligen Seiten der Netzbetreiber.\nWelche Geräte unterstützen LTE?\nDie neuesten Handys bzw. Smartphones sind grundsätzlich mit dem neuen Mobilfunkstandard LTE (4G) ausgestattet. Auch bei den neuesten Tablets, Surfsticks sowie Routern werden spezielle LTE-fähige Geräte angeboten. Beim Betrieb erscheint bei Verfügbarkeit von LTE ein Symbol mit der Beschriftung 4G. Zukünftig werden weitere Geräte mit LTE-Unterstützung auf dem Markt erscheinen und somit eine noch höhere Verbreitung ermöglichen.\nDie Zahlung (Online Rechnung) erfolgt über die Seite www.vodafone.de unter der Rubrik „Mein Vodafone“ per Login mit individuellen Login-Daten für die Kundenbetreuung Online. Bei der Online Rechnung sind die Bereitstellung und die Überlassung des Internet-Zugangs sowie die Online-Verbindungen zum Abruf der Rechnungsdaten nicht Gegenstand des Mobilfunkvertrags. Laut Telekommunikationsgesetz §113a und §99 ist der Mobilfunkanbieter verpflichtet die Verbindungsdaten 6 Monate zu speichern. Im Falle eines negativen Betrages Ihrer Auswahl aus Produkt und Vertrag, überweist LogiTel den angegebenen Betrag binnen 6-8 Wochen auf Ihr im Vertrag angegebenes Konto.*4 Gilt bei Abschluss eines Telekom Mobilfunkvertrages im Tarif Magenta Mobil L mit Smartphone nur mit Online-Rechnung im Mobilfunknetz der Telekom. Monatliche Grundgebühr 59,95€/Monat in den ersten 12 Monaten, ab dem 13. Monat 64,95 €/Monat. Mindestlaufzeit 24 Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit werden ab dem 25.Monat 64,95€/Monat berechnet. Im Aktivierungsmonat kann die monatliche Grundgebühr ab Aktivierung anteilig berechnet werden. Einmalige Anschlussgebühren 0,00€.\nVoraussetzung für den Magenta EINS Vorteil ist das Bestehen eines Telekom Mobilfunkvertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 29,95€, abgeschlossen ab dem 03.11.2010; oder eines IP-Festnetz-Vertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 19,95€, abgeschlossen ab dem 18.09.2006. Nicht berechtigt sind Datentarife, CombiCards, Family Cards und For Friends (Freunde von Telekom Mitarbeitern) Mobilfunktarife. Ein Magenta EINS berechtigter Kunde kann die Bestandteile „Festnetz zu Mobil Flat“ und „EntertainTV mobil“ ohne Aufpreis für die Dauer seiner Berechtigung nutzen. Telefon Flat in alle deutschen Mobilfunknetze für Ihren Festnetzanschluss gilt für nationale Standardgespräche, ausgenommen EU-Roaming, Sondernummern, Konferenz-Verbindungen, Rufumleitung und Premium-Dienste. Die Gutschrift in Höhe von 10€ erfolgt monatlich auf der Mobilfunk-Rechnung. Endet die Berechtigung für den Magenta EINS Vorteil, entfällt die Gutschrift und die Vorteilsoptionen werden gelöscht. Je Mobilfunkvertrag- und Festnetzvertrag ist nur ein Magenta EINS Vorteil möglich. Mit EntertainTV mobil können Sie Ihren Anschluss und im Mobilfunknetz der Telekom eine Auswahl von Free-TV-Sendern sowie von Video-on-Demand-Inhalten auf einem Tablet-Computer und Smartphone empfangen. Die Bestellung der Videos bei Video on Demand ist nicht Gegenstand dieses Vertrags und muss ggf. gesondert bezahlt werden. Das Abspeichern von Sendungen bei einigen der empfangbaren TV-Sender im Cloud Recorder in einer Gesamtlänge von ca. 10 Stunden möglich. Die gespeicherten Inhalte können auf den oben genannten Geräten abgerufen werden. Die Telekom Deutschland behält sich vor, die Aufnahmen auf dem inkludierten Cloud Recorder zu löschen, falls der Kunde den Dienst EntertainTV mobil 3 Monate lang nicht genutzt hat. Die Datenübertragung über das Mobilfunknetz wird entsprechend dem vereinbarten Mobilfunk-Tarif berechnet. Vorgehensweise für den Abschluss des Magenta EINS Vorteils: Um den Magenta EINS Vorteil komplett abzuschließen müssen Sie sich nach Erhalt Ihrer Mobilfunksimkarte selbstständig bei der Telekom Hotline unter der 0800-330300 melden. Unter Angabe Ihrer Festnetz- und Kundenummer von der Telekom, wird die Telekom Hotline Ihnen den Magenta EINS Vorteil auf Ihren bestehenden Festnetztarif buchen und Ihnen bestätigen. Nur mit dieser telefonischen Buchung bei der Telekom kann der Magenta EINS Vorteil vollständig abgeschlossen werden. Ohne diese selbstständige Buchung von Ihnen, werden die Magenta EINS Vorteile nicht Bestandteil Ihres Mobilfunk- und Festnetzvertrages. LogiTel übernimmt keine Gewährleistung für die Magenta EINS Vorteile. *5 Gilt bei Abschluss eines Telekom Mobilfunkvertrages im Tarif Magenta Mobil L mit Top-Smartphone nur mit Online-Rechnung im Mobilfunknetz der Telekom. Monatliche Grundgebühr 69,95€/Monat in den ersten 12 Monaten, ab dem 13. Monat 74,95€/Monat. Mindestvertragslaufzeit 24 Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit werden ab dem 25.Monat 74,95€/Monat berechnet. Im Aktivierungsmonat kann die monatliche Grundgebühr ab Aktivierung anteilig berechnet werden. Einmalige Anschlussgebühren 0,00€. Bei Abschluss eines neuen Telekom Vertrages in einem Magenta-Mobil-Tarif mit Smartphone (gilt für Magenta Mobil S, M, L und Magenta Friends S, M, L) über eine 24 Monate Mindestvertragslaufzeit zwischen 25. August 2016 bis 04. September 2016, erhalten Sie von der Deutschen Telekom eine Rechnungsgutschrift von 100€ auf Ihr Kundenkonto überwiesen, wenn Sie Ihr altes Handy an die Telekom zurücksenden. Die Gutschrift ist für Sie auf der 1. oder 2. Rechnung sichtbar und wird mit den monatlichen Kosten bis zum Verbrauch verrechnet. Keine Barauszahlung. Voraussetzung für die Gutschrift ist das Einsenden des alten Handys via Rücksendegutschein innerhalb 3 – 4 Wochen nach Erhalt des neuen Handys. Der Rücksendegutschein wird mit dem neuen Smartphone geliefert, so dass Ihnen keine Versandkosten entstehen. Kündigungsfrist beträgt 3 Monate vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate. Teilnahme am Lastschriftverfahren ist Vertragsbestandteil. Telefon– und SMS Flatrate enthalten nationale Standardgespräche und Versand nationaler Standard-SMS (max.160 Zeichen) in alle dt. Mobilfunknetze und ins dt. Festnetz. Mailboxabfrage inklusive. Das Angebot gilt nicht für den Massenversand von SMS. Sondernummern, Konferenz-Verbindungen, Rufumleitung und Premium-Dienste sind ausgenommen und werden zu den vom jeweiligen Anbieter genannten Preisen bzw. gemäß Sonderpreisliste des Anbieters berechnet. Nationale Nationale Standard-MMS 0,39€, nicht zu Sonderrufnummern.\nVoraussetzung für den Magenta EINS Vorteil ist das Bestehen eines Telekom Mobilfunkvertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 29,95€, abgeschlossen ab dem 03.11.2010; oder eines IP-Festnetz-Vertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 19,95€, abgeschlossen ab dem 18.09.2006. Nicht berechtigt sind Datentarife, CombiCards, Family Cards und For Friends (Freunde von Telekom Mitarbeitern) Mobilfunktarife. Ein Magenta EINS berechtigter Kunde kann die Bestandteile „Festnetz zu Mobil Flat“ und „EntertainTV mobil“ ohne Aufpreis für die Dauer seiner Berechtigung nutzen. Telefon Flat in alle deutschen Mobilfunknetze für Ihren Festnetzanschluss gilt für nationale Standardgespräche, ausgenommen EU-Roaming, Sondernummern, Konferenz-Verbindungen, Rufumleitung und Premium-Dienste. Die Gutschrift in Höhe von 10€ erfolgt monatlich auf der Mobilfunk-Rechnung. Endet die Berechtigung für den Magenta EINS Vorteil, entfällt die Gutschrift und die Vorteilsoptionen werden gelöscht. Je Mobilfunkvertrag- und Festnetzvertrag ist nur ein Magenta EINS Vorteil möglich. Mit EntertainTV mobil können Sie Ihren Anschluss und im Mobilfunknetz der Telekom eine Auswahl von Free-TV-Sendern sowie von Video-on-Demand-Inhalten auf einem Tablet-Computer und Smartphone empfangen. Die Bestellung der Videos bei Video on Demand ist nicht Gegenstand dieses Vertrags und muss ggf. gesondert bezahlt werden. Das Abspeichern von Sendungen bei einigen der empfangbaren TV-Sender im Cloud Recorder in einer Gesamtlänge von ca. 10 Stunden möglich. Die gespeicherten Inhalte können auf den oben genannten Geräten abgerufen werden. Die Telekom Deutschland behält sich vor, die Aufnahmen auf dem inkludierten Cloud Recorder zu löschen, falls der Kunde den Dienst EntertainTV mobil 3 Monate lang nicht genutzt hat. Die Datenübertragung über das Mobilfunknetz wird entsprechend dem vereinbarten Mobilfunk-Tarif berechnet. Vorgehensweise für den Abschluss des Magenta EINS Vorteils: Um den Magenta EINS Vorteil komplett abzuschließen müssen Sie sich nach Erhalt Ihrer Mobilfunksimkarte selbstständig bei der Telekom Hotline unter der 0800-330300 melden. Unter Angabe Ihrer Festnetz- und Kundenummer von der Telekom, wird die Telekom Hotline Ihnen den Magenta EINS Vorteil auf Ihren bestehenden Festnetztarif buchen und Ihnen bestätigen. Nur mit dieser telefonischen Buchung bei der Telekom kann der Magenta EINS Vorteil vollständig abgeschlossen werden. Ohne diese selbstständige Buchung von Ihnen, werden die Magenta EINS Vorteile nicht Bestandteil Ihres Mobilfunk- und Festnetzvertrages. LogiTel übernimmt keine Gewährleistung für die Magenta EINS Vorteile. *6 Gilt bei Abschluss eines Telekom Mobilfunkvertrages im Tarif Magenta Mobil M mit Smartphone nur mit Online-Rechnung im Mobilfunknetz der Telekom. Monatliche Grundgebühr 49,95€/Monat in den ersten 12 Monaten, ab dem 13. Monat 54,95 €/Monat. Mindestvertragsalufzeitl 24 Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit werden ab dem 25.Monat 54,95€/Monat berechnet. Im Aktivierungsmonat kann die monatliche Grundgebühr ab Aktivierung anteilig berechnet werden. Einmalige Anschlussgebühr 0,00€.\nVoraussetzung für den Magenta EINS Vorteil ist das Bestehen eines Telekom Mobilfunkvertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 29,95€, abgeschlossen ab dem 03.11.2010; oder eines IP-Festnetz-Vertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 19,95€, abgeschlossen ab dem 18.09.2006. Nicht berechtigt sind Datentarife, CombiCards, Family Cards und For Friends (Freunde von Telekom Mitarbeitern) Mobilfunktarife. Ein Magenta EINS berechtigter Kunde kann die Bestandteile „Festnetz zu Mobil Flat“ und „EntertainTV mobil“ ohne Aufpreis für die Dauer seiner Berechtigung nutzen. Telefon Flat in alle deutschen Mobilfunknetze für Ihren Festnetzanschluss gilt für nationale Standardgespräche, ausgenommen EU-Roaming, Sondernummern, Konferenz-Verbindungen, Rufumleitung und Premium-Dienste. Die Gutschrift in Höhe von 10€ erfolgt monatlich auf der Mobilfunk-Rechnung. Endet die Berechtigung für den Magenta EINS Vorteil, entfällt die Gutschrift und die Vorteilsoptionen werden gelöscht. Je Mobilfunkvertrag- und Festnetzvertrag ist nur ein Magenta EINS Vorteil möglich. Mit EntertainTV mobil können Sie Ihren Anschluss und im Mobilfunknetz der Telekom eine Auswahl von Free-TV-Sendern sowie von Video-on-Demand-Inhalten auf einem Tablet-Computer und Smartphone empfangen. Die Bestellung der Videos bei Video on Demand ist nicht Gegenstand dieses Vertrags und muss ggf. gesondert bezahlt werden. Das Abspeichern von Sendungen bei einigen der empfangbaren TV-Sender im Cloud Recorder in einer Gesamtlänge von ca. 10 Stunden möglich. Die gespeicherten Inhalte können auf den oben genannten Geräten abgerufen werden. Die Telekom Deutschland behält sich vor, die Aufnahmen auf dem inkludierten Cloud Recorder zu löschen, falls der Kunde den Dienst EntertainTV mobil 3 Monate lang nicht genutzt hat. Die Datenübertragung über das Mobilfunknetz wird entsprechend dem vereinbarten Mobilfunk-Tarif berechnet. Vorgehensweise für den Abschluss des Magenta EINS Vorteils: Um den Magenta EINS Vorteil komplett abzuschließen müssen Sie sich nach Erhalt Ihrer Mobilfunksimkarte selbstständig bei der Telekom Hotline unter der 0800-330300 melden. Unter Angabe Ihrer Festnetz- und Kundenummer von der Telekom, wird die Telekom Hotline Ihnen den Magenta EINS Vorteil auf Ihren bestehenden Festnetztarif buchen und Ihnen bestätigen. Nur mit dieser telefonischen Buchung bei der Telekom kann der Magenta EINS Vorteil vollständig abgeschlossen werden. Ohne diese selbstständige Buchung von Ihnen, werden die Magenta EINS Vorteile nicht Bestandteil Ihres Mobilfunk- und Festnetzvertrages. LogiTel übernimmt keine Gewährleistung für die Magenta EINS Vorteile. *7 Gilt bei Abschluss eines Telekom Mobilfunkvertrages im Tarif Magenta Mobil M mit Top-Smartphone nur mit Online-Rechnung im Mobilfunknetz der Telekom. Monatliche Grundgebühr 59,95€/Monat in den ersten 12 Monaten, ab dem 13. Monat 64,95 €/Monat. Mindestvertragslaufzeit 24 Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit werden ab dem 25.Monat 64,95 €/Monat berechnet. Im Aktivierungsmonat kann die monatliche Grundgebühr ab Aktivierung anteilig berechnet werden. Einmalige Anschlussgebühren 0,00€.\nVoraussetzung für den Magenta EINS Vorteil ist das Bestehen eines Telekom Mobilfunkvertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 29,95€, abgeschlossen ab dem 03.11.2010; oder eines IP-Festnetz-Vertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 19,95€, abgeschlossen ab dem 18.09.2006. Nicht berechtigt sind Datentarife, CombiCards, Family Cards und For Friends (Freunde von Telekom Mitarbeitern) Mobilfunktarife. Ein Magenta EINS berechtigter Kunde kann die Bestandteile „Festnetz zu Mobil Flat“ und „EntertainTV mobil“ ohne Aufpreis für die Dauer seiner Berechtigung nutzen. Telefon Flat in alle deutschen Mobilfunknetze für Ihren Festnetzanschluss gilt für nationale Standardgespräche, ausgenommen EU-Roaming, Sondernummern, Konferenz-Verbindungen, Rufumleitung und Premium-Dienste. Die Gutschrift in Höhe von 10€ erfolgt monatlich auf der Mobilfunk-Rechnung. Endet die Berechtigung für den Magenta EINS Vorteil, entfällt die Gutschrift und die Vorteilsoptionen werden gelöscht. Je Mobilfunkvertrag- und Festnetzvertrag ist nur ein Magenta EINS Vorteil möglich. Mit EntertainTV mobil können Sie Ihren Anschluss und im Mobilfunknetz der Telekom eine Auswahl von Free-TV-Sendern sowie von Video-on-Demand-Inhalten auf einem Tablet-Computer und Smartphone empfangen. Die Bestellung der Videos bei Video on Demand ist nicht Gegenstand dieses Vertrags und muss ggf. gesondert bezahlt werden. Das Abspeichern von Sendungen bei einigen der empfangbaren TV-Sender im Cloud Recorder in einer Gesamtlänge von ca. 10 Stunden möglich. Die gespeicherten Inhalte können auf den oben genannten Geräten abgerufen werden. Die Telekom Deutschland behält sich vor, die Aufnahmen auf dem inkludierten Cloud Recorder zu löschen, falls der Kunde den Dienst EntertainTV mobil 3 Monate lang nicht genutzt hat. Die Datenübertragung über das Mobilfunknetz wird entsprechend dem vereinbarten Mobilfunk-Tarif berechnet. Vorgehensweise für den Abschluss des Magenta EINS Vorteils: Um den Magenta EINS Vorteil komplett abzuschließen müssen Sie sich nach Erhalt Ihrer Mobilfunksimkarte selbstständig bei der Telekom Hotline unter der 0800-330300 melden. Unter Angabe Ihrer Festnetz- und Kundenummer von der Telekom, wird die Telekom Hotline Ihnen den Magenta EINS Vorteil auf Ihren bestehenden Festnetztarif buchen und Ihnen bestätigen. Nur mit dieser telefonischen Buchung bei der Telekom kann der Magenta EINS Vorteil vollständig abgeschlossen werden. Ohne diese selbstständige Buchung von Ihnen, werden die Magenta EINS Vorteile nicht Bestandteil Ihres Mobilfunk- und Festnetzvertrages. LogiTel übernimmt keine Gewährleistung für die Magenta EINS Vorteile. *8 Gilt bei Abschluss eines Telekom Mobilfunkvertrages im Tarif Magenta Mobil S mit Smartphone nur mit Online-Rechnung im Mobilfunknetz der Telekom. Monatliche Grundgebühr 39,95€/Monat in den ersten 12 Monaten, ab dem 13. Monat 44,95€/Monat. Mindestvertragslaufzeit 24 Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit werden ab dem 25.Monat 44,95€/Monat berechnet. Im Aktivierungsmonat kann die monatliche Grundgebühr ab Aktivierung anteilig berechnet werden. Einmalige Anschlussgebühren 0,00€. Kündigungsfrist beträgt 3 Monate vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate. Teilnahme am Lastschriftverfahren ist Vertragsbestandteil. Telefon– und SMS Flatrate enthalten nationale Standardgespräche und Versand nationaler Standard-SMS (max.160 Zeichen) in alle dt. Mobilfunknetze und ins dt. Festnetz. Mailboxabfrage inklusive. Das Angebot gilt nicht für den Massenversand von SMS. Sondernummern, Konferenz-Verbindungen, Rufumleitung und Premium-Dienste sind ausgenommen und werden zu den vom jeweiligen Anbieter genannten Preisen bzw. gemäß Sonderpreisliste des Anbieters berechnet. Nationale Standard-MMS 0,39€, nicht zu Sonderrufnummern.\nVoraussetzung für den Magenta EINS Vorteil ist das Bestehen eines Telekom Mobilfunkvertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 29,95€, abgeschlossen ab dem 03.11.2010; oder eines IP-Festnetz-Vertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 19,95€, abgeschlossen ab dem 18.09.2006. Nicht berechtigt sind Datentarife, CombiCards, Family Cards und For Friends (Freunde von Telekom Mitarbeitern) Mobilfunktarife. Ein Magenta EINS berechtigter Kunde kann die Bestandteile „Festnetz zu Mobil Flat“ und „EntertainTV mobil“ ohne Aufpreis für die Dauer seiner Berechtigung nutzen. Telefon Flat in alle deutschen Mobilfunknetze für Ihren Festnetzanschluss gilt für nationale Standardgespräche, ausgenommen EU-Roaming, Sondernummern, Konferenz-Verbindungen, Rufumleitung und Premium-Dienste. Die Gutschrift in Höhe von 10€ erfolgt monatlich auf der Mobilfunk-Rechnung. Endet die Berechtigung für den Magenta EINS Vorteil, entfällt die Gutschrift und die Vorteilsoptionen werden gelöscht. Je Mobilfunkvertrag- und Festnetzvertrag ist nur ein Magenta EINS Vorteil möglich. Mit EntertainTV mobil können Sie Ihren Anschluss und im Mobilfunknetz der Telekom eine Auswahl von Free-TV-Sendern sowie von Video-on-Demand-Inhalten auf einem Tablet-Computer und Smartphone empfangen. Die Bestellung der Videos bei Video on Demand ist nicht Gegenstand dieses Vertrags und muss ggf. gesondert bezahlt werden. Das Abspeichern von Sendungen bei einigen der empfangbaren TV-Sender im Cloud Recorder in einer Gesamtlänge von ca. 10 Stunden möglich. Die gespeicherten Inhalte können auf den oben genannten Geräten abgerufen werden. Die Telekom Deutschland behält sich vor, die Aufnahmen auf dem inkludierten Cloud Recorder zu löschen, falls der Kunde den Dienst EntertainTV mobil 3 Monate lang nicht genutzt hat. Die Datenübertragung über das Mobilfunknetz wird entsprechend dem vereinbarten Mobilfunk-Tarif berechnet. Vorgehensweise für den Abschluss des Magenta EINS Vorteils: Um den Magenta EINS Vorteil komplett abzuschließen müssen Sie sich nach Erhalt Ihrer Mobilfunksimkarte selbstständig bei der Telekom Hotline unter der 0800-330300 melden. Unter Angabe Ihrer Festnetz- und Kundenummer von der Telekom, wird die Telekom Hotline Ihnen den Magenta EINS Vorteil auf Ihren bestehenden Festnetztarif buchen und Ihnen bestätigen. Nur mit dieser telefonischen Buchung bei der Telekom kann der Magenta EINS Vorteil vollständig abgeschlossen werden. Ohne diese selbstständige Buchung von Ihnen, werden die Magenta EINS Vorteile nicht Bestandteil Ihres Mobilfunk- und Festnetzvertrages. LogiTel übernimmt keine Gewährleistung für die Magenta EINS Vorteile. *9 Gilt bei Abschluss eines Telekom Mobilfunkvertrages im Tarif Magenta Mobil S mit Top-Smartphone nur mit Online-Rechnung im Mobilfunknetz der Telekom. Monatliche Grundgebühr 49,95€/Monat in den ersten 12 Monaten, ab dem 13. Monat 54,95€/Monat.Mindestvertragslaufzeit 24 Monate. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit werden ab dem 25.Monat 54,95€/Monat berechnet.Im Aktivierungsmonat kann die monatliche Grundgebühr ab Aktivierung anteilig berechnet werden. Einmalige Anschlussgebühr 0,00€. Bei Abschluss eines neuen Telekom Vertrages in einem Magenta-Mobil-Tarif mit Smartphone (gilt für Magenta Mobil S, M, L und Magenta Friends S, M, L) über eine 24 Monate Mindestvertragslaufzeit zwischen 25. August 2016 bis 04. September 2016, erhalten Sie von der Deutschen Telekom eine Rechnungsgutschrift von 100€ auf Ihr Kundenkonto überwiesen, wenn Sie Ihr altes Handy an die Telekom zurücksenden. Die Gutschrift ist für Sie auf der 1. oder 2. Rechnung sichtbar und wird mit den monatlichen Kosten bis zum Verbrauch verrechnet. Keine Barauszahlung. Voraussetzung für die Gutschrift ist das Einsenden des alten Handys via Rücksendegutschein innerhalb 3 – 4 Wochen nach Erhalt des neuen Handys. Der Rücksendegutschein wird mit dem neuen Smartphone geliefert, so dass Ihnen keine Versandkosten entstehen. Kündigungsfrist beträgt 3 Monate vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate. Teilnahme am Lastschriftverfahren ist Vertragsbestandteil. Telefon– und SMS Flatrate enthalten nationale Standardgespräche und Versand nationaler Standard-SMS (max.160 Zeichen) in alle dt. Mobilfunknetze und ins dt. Festnetz. Mailboxabfrage inklusive. Das Angebot gilt nicht für den Massenversand von SMS. Sondernummern, Konferenz-Verbindungen, Rufumleitung und Premium-Dienste sind ausgenommen und werden zu den vom jeweiligen Anbieter genannten Preisen bzw. gemäß Sonderpreisliste des Anbieters berechnet. Nationale Standard-MMS 0,39€, nicht zu Sonderrufnummern.\nVoraussetzung für den Magenta EINS Vorteil ist das Bestehen eines Telekom Mobilfunkvertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 29,95€, abgeschlossen ab dem 03.11.2010; oder eines IP-Festnetz-Vertrages mit einer monatlichen Grundgebühr ab 19,95€, abgeschlossen ab dem 18.09.2006. Nicht berechtigt sind Datentarife, CombiCards, Family Cards und For Friends (Freunde von Telekom Mitarbeitern) Mobilfunktarife. Ein Magenta EINS berechtigter Kunde kann die Bestandteile „Festnetz zu Mobil Flat“ und „EntertainTV mobil“ ohne Aufpreis für die Dauer seiner Berechtigung nutzen. Telefon Flat in alle deutschen Mobilfunknetze für Ihren Festnetzanschluss gilt für nationale Standardgespräche, ausgenommen EU-Roaming, Sondernummern, Konferenz-Verbindungen, Rufumleitung und Premium-Dienste. Die Gutschrift in Höhe von 10€ erfolgt monatlich auf der Mobilfunk-Rechnung. Endet die Berechtigung für den Magenta EINS Vorteil, entfällt die Gutschrift und die Vorteilsoptionen werden gelöscht. Je Mobilfunkvertrag- und Festnetzvertrag ist nur ein Magenta EINS Vorteil möglich. Mit EntertainTV mobil können Sie Ihren Anschluss und im Mobilfunknetz der Telekom eine Auswahl von Free-TV-Sendern sowie von Video-on-Demand-Inhalten auf einem Tablet-Computer und Smartphone empfangen. Die Bestellung der Videos bei Video on Demand ist nicht Gegenstand dieses Vertrags und muss ggf. gesondert bezahlt werden. Das Abspeichern von Sendungen bei einigen der empfangbaren TV-Sender im Cloud Recorder in einer Gesamtlänge von ca. 10 Stunden möglich. Die gespeicherten Inhalte können auf den oben genannten Geräten abgerufen werden. Die Telekom Deutschland behält sich vor, die Aufnahmen auf dem inkludierten Cloud Recorder zu löschen, falls der Kunde den Dienst EntertainTV mobil 3 Monate lang nicht genutzt hat. Die Datenübertragung über das Mobilfunknetz wird entsprechend dem vereinbarten Mobilfunk-Tarif berechnet. Vorgehensweise für den Abschluss des Magenta EINS Vorteils: Um den Magenta EINS Vorteil komplett abzuschließen müssen Sie sich nach Erhalt Ihrer Mobilfunksimkarte selbstständig bei der Telekom Hotline unter der 0800-330300 melden. Unter Angabe Ihrer Festnetz- und Kundenummer von der Telekom, wird die Telekom Hotline Ihnen den Magenta EINS Vorteil auf Ihren bestehenden Festnetztarif buchen und Ihnen bestätigen. Nur mit dieser telefonischen Buchung bei der Telekom kann der Magenta EINS Vorteil vollständig abgeschlossen werden. Ohne diese selbstständige Buchung von Ihnen, werden die Magenta EINS Vorteile nicht Bestandteil Ihres Mobilfunk- und Festnetzvertrages. LogiTel übernimmt keine Gewährleistung für die Magenta EINS Vorteile. *10 Gilt bei Abschluss eines Vodafone Mobilfunkvertrages im Tarif Smart L 34.99 nur mit Online-Rechnung im Mobilfunknetz von Vodafone. Monatliche Grundgebühr 34,99€ während Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit werden ab dem 25.Monat 39,99€/Monat berechnet. Im Aktivierungsmonat kann die monatliche Grundgebühr ab Aktivierung anteilig berechnet werden. Vodafone berechnet Ihnen die einmalige Anschlussgebühr in Höhe von 34,99 €. Sie können sich diesen bequem über die MeinVodafone-App erstatten lassen. Sie finden die App im Apple App Store, im Google Play Store und im Windows Phone Marketplace. Ablauf: Sie installieren sich die MeinVodafone-App auf Ihrem Smartphone oder Tablet, sobald Sie Ihre neue SIM-Karte bekommen haben. Klicken Sie auf der Startseite der App innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt Ihrer neuen SIM-Karte auf „Hol Dir Deinen Anschlusspreis zurück“. Jetzt bestätigen Sie nur noch den Aktions-Button. Vodafone erstattet Ihnen jetzt die Anschlussgebühr auf Ihrer nächsten bzw. übernächsten Mobilfunk-Rechnung. Eine Auszahlung erfolgt nicht.\nInternet Flat beinhaltet 1,5 GB Inklusivvolumen (Aktionsbedingt erhalten Sie bei einer Aktivierung bis zum 30.11.2016 von Vodafone in den ersten 24 Monaten jeden Monat 500 MB mehr Datenvolumen und haben somit 1,5 GB statt der üblichen 1 GB pro Abrechnungsmonat) mit max. Übertragungsgeschwindigkeit bis zu 375,0 Mbit/s pro Abrechnungsmonat im nationalen Datenverkehr. Maximal erreichbare LTE-Geschwindigkeit – u.a. abhängig vom Endgerätetyp und Netzausbaugebiet. Vodafone behält sich vor, die Verbindung nach je 24 Stunden automatisch zu trennen. Am Ende jeder Verbindung, mindestens aber nach 24 Stunden, rundet Vodafone auf den nächsten 100-KB-Block auf. Die Datenautomatik „Vodafone SpeedGo“ ist fest voreingestellt. Bei 90% Verbrauch des Inklusivvolumens informiert Sie Vodafone per SMS, und bei 100% erweitert die Daten-Automatik das Datenvolumen für bundesweite Datenverbindungen um jeweils weitere 100 MB für 2,- € (mit max. Surfgeschwindigkeit 100MBit/s im Upload). Pro Abrechnungsmonat maximal drei Erweiterungen um je 100 MB zu je 2,- €. Über jede Datenvolumen-Erweiterung wird per SMS informiert. Sie können die kostenpflichtige Zubuchung von Datenpaketen jederzeit per SMS ablehnen. Bei keiner Zubuchung wird ab 100% Verbrauch von 1,5 GB die Bandbreite im jew. Monat auf max. 32 Kbit/s (Download) beschränkt. Rufnummernportierungen können ggf. Kosten beim Altanbieter verursachen. Bitte beachten Sie, dass die Portierungskosten vom jeweiligen Netzanbieter abhängig sind und somit variieren können. Bearbeitungszeit für Portierungen ca. 14 Werktage. Aufgrund der zeitlichen Einschränkung von Angebotslaufzeiten und Ausführung der Portierungen von den Mobilfunkanbietern, kann LogiTel Rufnummernportierungen nicht gewährleisten. Weitere Details rund um das Thema Rufnummernportierung bei Vodafone auf http://www.logitel.de/service/rufnummernportierung#vodafone. Bitte beachten Sie, dass Vodafone auf Ihrer ersten Rechnung den Basispreis für den 1. Vertragsmonat nur anteilig und den Basispreis für den 2. Vertragsmonat im Voraus berechnet. In den folgenden Rechnungen sehen Sie dann auch den Basispreis des jeweils nächsten Vertragsmonats. Eventuelle Rabatte zieht Vodafone jeweils ab, Kunden im Rahmenvertrag sind hiervon ausgeschlossen. Der Zugang zur elektronischen Rechnung (Online Rechnung) erfolgt über die Seite www.vodafone.de unter der Rubrik „Mein Vodafone“ per Login mit individuellen Login-Daten für die Kundenbetreuung Online. Bei der Online Rechnung sind die Bereitstellung und die Überlassung des Internet-Zugangs sowie die Online-Verbindungen zum Abruf der Rechnungsdaten nicht Gegenstand des Mobilfunkvertrags. Laut Telekommunikationsgesetz §113a und §99 ist der Mobilfunkanbieter verpflichtet die Verbindungsdaten 6 Monate zu speichern. Im Falle eines negativen Betrages Ihrer Auswahl aus Produkt und Vertrag, überweist LogiTel den angegebenen Betrag binnen 6-8 Wochen auf Ihr im Vertrag angegebenes Konto.*11 Gilt bei Abschluss eines Vodafone Mobilfunkvertrages im Tarif Smart L 39.99 nur mit Online-Rechnung im Mobilfunknetz von Vodafone. Monatliche Grundgebühr 39,99€/Monat während Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit werden ab dem 25.Monat 44,99€/Monat berechnet. Im Aktivierungsmonat kann die monatliche Grundgebühr ab Aktivierung anteilig berechnet werden. Vodafone berechnet Ihnen die einmalige Anschlussgebühr in Höhe von 34,99 €. Sie können sich diesen bequem über die MeinVodafone-App erstatten lassen. Sie finden die App im Apple App Store, im Google Play Store und im Windows Phone Marketplace. Ablauf: Sie installieren sich die MeinVodafone-App auf Ihrem Smartphone oder Tablet, sobald Sie Ihre neue SIM-Karte bekommen haben. Klicken Sie auf der Startseite der App innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt Ihrer neuen SIM-Karte auf „Hol Dir Deinen Anschlusspreis zurück“. Jetzt bestätigen Sie nur noch den Aktions-Button. Vodafone erstattet Ihnen jetzt die Anschlussgebühr auf Ihrer nächsten bzw. übernächsten Mobilfunk-Rechnung. Eine Auszahlung erfolgt nicht.\nInternet Flat beinhaltet 1,5 GB Inklusivvolumen (Aktionsbedingt erhalten Sie bei einer Aktivierung bis zum 30.11.2016 von Vodafone in den ersten 24 Monaten jeden Monat 500 MB mehr Datenvolumen und haben somit 1,5 GB statt der üblichen 1 GB pro Abrechnungsmonat) mit max. Übertragungsgeschwindigkeit bis zu 375,0 Mbit/s pro Abrechnungsmonat im nationalen Datenverkehr. Maximal erreichbare LTE-Geschwindigkeit – u.a. abhängig vom Endgerätetyp und Netzausbaugebiet. Vodafone behält sich vor, die Verbindung nach je 24 Stunden automatisch zu trennen. Am Ende jeder Verbindung, mindestens aber nach 24 Stunden, rundet Vodafone auf den nächsten 100-KB-Block auf. Die Datenautomatik „Vodafone SpeedGo“ ist fest voreingestellt. Bei 90% Verbrauch des Inklusivvolumens informiert Sie Vodafone per SMS, und bei 100% erweitert die Daten-Automatik das Datenvolumen für bundesweite Datenverbindungen um jeweils weitere 100 MB für 2,- € (mit max. Surfgeschwindigkeit 100MBit/s im Upload). Pro Abrechnungsmonat maximal drei Erweiterungen um je 100 MB zu je 2,- €. Über jede Datenvolumen-Erweiterung wird per SMS informiert. Sie können die kostenpflichtige Zubuchung von Datenpaketn jederzeit per SMS ablehnen. Bei keiner Zubuchung wird ab 100% Verbrauch von 1 GB die Bandbreite im jew. Monat auf max. 32 Kbit/s (Download) beschränkt. Rufnummernportierungen können ggf. Kosten beim Altanbieter verursachen. Bitte beachten Sie, dass die Portierungskosten vom jeweiligen Netzanbieter abhängig sind und somit variieren können. Bearbeitungszeit für Portierungen ca. 14 Werktage. Aufgrund der zeitlichen Einschränkung von Angebotslaufzeiten und Ausführung der Portierungen von den Mobilfunkanbietern, kann LogiTel Rufnummernportierungen nicht gewährleisten. Weitere Details rund um das Thema Rufnummernportierung bei Vodafone auf http://www.logitel.de/service/rufnummernportierung#vodafone. Bitte beachten Sie, dass Vodafone auf Ihrer ersten Rechnung den Basispreis für den 1. Vertragsmonat nur anteilig und den Basispreis für den 2. Vertragsmonat im Voraus berechnet. In den folgenden Rechnungen sehen Sie dann auch den Basispreis des jeweils nächsten Vertragsmonats. Eventuelle Rabatte zieht Vodafone jeweils ab, Kunden im Rahmenvertrag sind hiervon ausgeschlossen. Der Zugang zur elektronischen Rechnung (Online Rechnung) erfolgt über die Seite www.vodafone.de unter der Rubrik „Mein Vodafone“ per Login mit individuellen Login-Daten für die Kundenbetreuung Online. Bei der Online Rechnung sind die Bereitstellung und die Überlassung des Internet-Zugangs sowie die Online-Verbindungen zum Abruf der Rechnungsdaten nicht Gegenstand des Mobilfunkvertrags. Laut Telekommunikationsgesetz §113a und §99 ist der Mobilfunkanbieter verpflichtet die Verbindungsdaten 6 Monate zu speichern. Im Falle eines negativen Betrages Ihrer Auswahl aus Produkt und Vertrag, überweist LogiTel den angegebenen Betrag binnen 6-8 Wochen auf Ihr im Vertrag angegebenes Konto.*12 Gilt bei Abschluss eines Vodafone Mobilfunkvertrages im Tarif Smart XL 44.99 nur mit Online-Rechnung im Mobilfunknetz von Vodafone. Monatliche Grundgebühr 44,99€/Monat während Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit werden ab dem 25. Monat 49,99€/Monat berechnet. Im Aktivierungsmonat kann die monatliche Grundgebühr ab Aktivierung anteilig berechnet werden. Vodafone berechnet Ihnen die einmalige Anschlussgebühr in Höhe von 34,99 €. Sie können sich diesen bequem über die MeinVodafone-App erstatten lassen. Sie finden die App im Apple App Store, im Google Play Store und im Windows Phone Marketplace. Ablauf: Sie installieren sich die MeinVodafone-App auf Ihrem Smartphone oder Tablet, sobald Sie Ihre neue SIM-Karte bekommen haben. Klicken Sie auf der Startseite der App innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt Ihrer neuen SIM-Karte auf „Hol Dir Deinen Anschlusspreis zurück“. Jetzt bestätigen Sie nur noch den Aktions-Button. Vodafone erstattet Ihnen jetzt die Anschlussgebühr auf Ihrer nächsten bzw. übernächsten Mobilfunk-Rechnung. Eine Auszahlung erfolgt nicht.


Vernichtungsstelle für Behinderte | 5jahrehartz4 Blog\nHeute wie damals – Menschen mit Behinderung sind der Unfähigkeit, der Unmenschlichkeit, Willkür, Terror der Schreibtischtäter ausgeliefert!\nVöllig unmenschlich und kontrollfrei toben sich Bürokratten an behinderten Menschen aus!\nAchtung: Nicht erwähnt wurde der Zwang zur Entmündigung mit Lug und Trug und zur Erpressung, dass sich dann vielleicht etwas bewegt! Doch wer unfähig, unwillig ist über Sozialleistungen zu informieren, diese unterschlägt, dem ist alles zuzutrauen! Verweigerung Beratung, Soforthilfe, usw. das sind Verbrechen gegen Menschenrechte und wer Menschen das Essen, Diabetesbehandlung verweigert ist ein Verbrecher gegen Menschenrechte, Mörder und setzt die Vernichtung seiner braunen Vorgänger fort! Die Täter und ihre Gesinnungsgenossen protestieren immer, dass man das nicht sagen darf – wir warten weiter auf deren neue Definition und Strafanzeige um die Täter zu stoppen!\nBruno wird durchhalten so lange es geht!\nDiese Seite: https://5jahrehartz4.wordpress.com/vernichtungsstelle-fuer-behinderte/\nHier die Dokumentation: http://crimeagainsthumanityingermany.wordpress.com/the-murderer-of-bruno/verbrecher-gegen-menschenrechte/\nDie Internationale Hilfsaktion ist bereits gestartet – Webseite http://crimeagainsthumanityingermany.wordpress.com/listen-world-disabled-cry-for-life/ in Kürze\nFORTSETZUNG SOZIALRASSISMUS UND EUTHANASIE IN BADEN-WÜRTTEMBERG! https://5jahrehartz4.wordpress.com/sozialrassismus-und-euthanasie/\nDokumentation Verbrecher gegen Menschenrechte in Behörden, Landtag und Regierung http://crimeagainsthumanityingermany.wordpress.com/the-murderer-of-bruno/verbrecher-gegen-menschenrechte/\nwww.kretschmann-gegen-baden-wuerttemberg.de – 5jahrehartz4.wordpress.com\nUmsetzung/Überarbeitung SaFoB – 31.07.2013 (Versanddatum kann wegen technischer Probleme variieren)\nLeiter Herr Christian Schroff\nOffener Brief – EILIG\nFax 0761-2187-9999 Seiten 7\nLandratsamt Breisgau-Hochschwarzwald Landrätin Störr-Ritter\nStadtstraße in Freiburg Fax 0761-2187-78001 Vorzimmer (Zentralfax -9999)\nRegierungspräsidium Freiburg Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer u. RD Günter Menzemer (R..23)\nKaiser-Joseph-Straße 167, Basler Hof 79098 Freiburg 0761 208 1001 (VZ) Fax -1006 und Zentralfax\nVernichtung von behinderten Menschen durch ihre Behörde\nWeiterhin keine Hilfe oder Kontaktaufnahme durch Vorgesetzte – (Stand 31/07/2013 22/00)\nWeiter völlige Mittellosigkeit und existenzielle Notlage eine behinderten Menschen\nSoforthilfe notwendig – Gefahr für Gesundheit und Leben\nihre Verweigerung von Hilfe, Sozialleistungen, Sozialgesetzen, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechten, UN Behindertenrechtskonvention und die von ihnen verursachte existenzielle Notlage eines behinderten Menschen zwingt uns Sie in diesem Offenen Brief aufzufordern die Grundrechte eines behinderten Menschen endlich zu achten und nicht weiter zu verweigern.\nHerr Schillinger hat Sie immer wieder über die Notlage informiert, aufgefordert endlich Soforthilfe zu leisten und SGB, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention einzuhalten und ihre Vorgesetzten (oberhalb Sozialdezernentin Münzer), bzw. Aufsichtsbehörden einzuschalten. Sie haben nichts getan. Sie lassen einen behinderten Menschen vorsätzlich leiden und sie lassen einen behinderten Menschen verrecken. Vorsätzlich verrecken um ihre Taten bzw. Unterlassungen zu vertuschen, also aus niedrigsten Beweggründen. Auf ihrer Webseite wird erklärt, dass Sie in allen Fragen beraten: http://www.service-bw.de/zfinder-bw-web/authorities.do?beid=1837342\nEs ist oft genug dokumentiert worden, welche Not Herr Schillinger leidet – von nicht ausreichenden Essen, verweigerten Medikamenten, Arztbehandlung, usw. Sie fügen einem Menschen große, vermeidbare Schmerzen zu, fördern die Erblindung und durch die Verweigerung der Diabetes- Nierenbehandlung treiben Sie ihn in den Tod. Auch ihre Strafvereitelung, Rechtsbeugung im Amt gehört dazu.\nAls ‚Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung‚ wissen Sie genau, welche Hilfen möglich sind und was Sie Herr Schroff hätten tun müssen. Beispiel der von ARGE Geschäftsführerin Manser, Sozialdezernentin Münzer, Sozialgericht Freiburg verursachte Augenschaden. Hier hätten Sie sofort mit einem Lesegerät helfen können und müssen. Sie waren aber nicht einmal Willens darüber zu informieren. Auch nicht über andere technische Hilfsmittel, z.B. Tageslichtschutz. Stattdessen zwingen Sie einen Menschen in völliger Dunkelheit zu leben. Sie machen sich sogar über behinderte Menschen lustig als Sie ihn auffordern doch in die Behörde zu kommen – im vollen Wissen um die Hautkrankheit und das er nicht in das Tageslicht darf. Herr Schroff das ist nicht mehr Willkür im Amt, das ist Terror gegen behinderte Menschen und lässt sich nur mit der dunklen braunen Zeit in Deutschland vergleichen. Dass Sie dann die Verbindung des Landratsamtes völlig abgeschnitten haben und sich über SIEBEN Monate versteckten, zeigt ihre wahre Kompetenz, Gesinnung. Unverschämt ist dabei, dass Sie dann plötzlich versucht haben überfallartig in seine Wohnung einzudringen und dabei ihr Kollege Zlabinger als Vorgesetzter ausgegeben wurde. Davon hatte der Monate zuvor selbst nichts gesagt und auch nicht was aus den Anträgen, usw. zur Niederschrif0t geworden ist. Angeblich wollten Sie eine Beratung durchführen, doch wie soll so eine Beratung aussehen Herr Schroff? Wenn dieselben Personen die monatelang unwillig, unfähig waren zu beraten, die Sozialgesetze, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechte und UN Behindertenrechtskonvention mit Füßen getreten haben, damit Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben, plötzlich beraten wollen? Damit wollten Sie doch nur ihre Verbrechen legalisieren! Wieso muss sich das Opfer von den Tätern beraten lassen? Von Tätern die sogar den ‚Zugang zur Justiz‚ (Art. 13) verhindern.\nWir erinnern Sie noch einmal an ihre Zitate\n‚wir schreiben ihnen nicht, weil sie selbst nicht lesen können‚ damit haben Sie die Schriftform verweigert, bestätigt, dass Sie vom Augenschaden wussten, ihre Arbeit verweigert, usw.\n‚die haben wir nicht, woher sollen wir die nehmen?‚ damit haben Sie von uns angebotene Gespräche (Bedingung kompetente Gesprächspartner, Soforthilfe) abgewiesen und gleichzeitig ihre Kollegen, Vorgesetzten als inkompetent entwertet. Wobei Sie da offenbar Recht haben können, denn bis heute hat sich noch niemand mit Herr Schillinger in Verbindung gesetzt oder Sie zur Verantwortung gezogen. Es scheint zumindest Kompetenzlücken zu geben oder wird dies alles den Vorgesetzten vorenthalten? Was allerdings unwahrscheinlich ist, denn die Kopie ging auch immer an die Amtsleitungen.\nWir fragen Sie öffentlich!\nHaben Sie, Herr Christian Schroff bei Herr Bruno Schillinger Bachstraße 1 79232 March alles entsprechend SGB, Landesverfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, UN Behindertenrechtskonvention getan – JA oder NEIN?\nWerden Sie doch noch Soforthilfe leisten lassen – JA oder NEIN?\nWerden Sie doch noch ihre Vorgesetzten/Aufsichtsbehörden einschalten – JA oder NEIN?\nWerden Sie doch noch die öffentliche Untersuchung einleiten – JA oder NEIN?\nWerden Sie Selbstanzeige wegen Verbrechen gegen Menschenrechte stellen – JA oder NEIN?\nWerden Sie Anzeige gegen ihre Vorgesetztem Kollegen wegen Körperverletzung, unterlassener Hilfeleistung, usw. bis zu Verbrechen gegen Menschenrechte stellen – JA oder NEIN?\nWeil Sie die Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung als Vernichtungsstelle erweist, hier zu ihrer Erinnerung:\nFür uns ist jede Person die einem Menschen das Essen, Diabetesbehandlung verweigert ein Verbrecher gegen Menschenrechte und Mörder. Sie wissen genau, dass ein Arzt im Feb. 2013 Herr Schillinger noch 5 Jahre gegeben hat, bis sein Zug wegen der von ihren Vorgesetzten verursachten Nierenerkrankung endgültig abgefahren ist. Doch Sie wollen diese Zeit eindeutig weiter verkürzen.\nSozialgesetzbuch I § 14 Beratung Jeder hat Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch…………\nUN Behindertenrechtskonvention (Bundesgesetz) – unterzeichnet von Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Olaf Scholz und Rolf Köhler.\nVerfassung des Landes Baden-Württemberg Art. 2a Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.\nWir fordern Sie nochmals auf, endlich Soforthilfe leisten zu lassen und sich selbst wegen Verbrechen gegen Menschlichkeit selbst anzuzeigen\nWir können nur noch mit ihrem heißgeliebten Strafgesetzbuch schließen – mit dem Sie Herr Schillinger schon bedroht haben wegen Beleidigung weil er Sie zitierte. Wir warten alle weiter auf die Anzeige, denn es dürfte interessant sein, wie man Sie mit ihren eigenen Zitaten (oben) beleidigen kann und vor allem wie Sie gleichzeitig ihre eigenen Verbrechen gegen Menschenrechte vertuschen wollen. Ihre Drohung mit Beleidigungsanzeigen bei erwiesenen Tatsachen ist damit Nötigung im Amt. StGB § 211 zeigt genau auf, was ihre Verweigerung von Essen, med. Behandlung, usw. zur Vertuschung ist:\n(2) Mörder ist, wer – aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen, – heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken, einen Menschen tötet\nWir informieren Sie erneut, dass Sie uns gezwungen haben, nun international Hilfe zu suchen und Sie damit auch dem Ansehen des Landes schweren Schaden zufügen. Über diese Hilfsaktion wurden Sie, Regierungspräsidium, usw. von Beginn an informiert – haben aber vorgezogen zu schwiegen. Die Illoyalität gegenüber dem Land Baden-Württemberg und ihre Arbeitsverweigerung kommen noch dazu.\nEine persönliche Frage zum Schluss: Wieso lassen Sie behinderte Menschen so leiden? Es ist doch zutiefst unmenschlich was Sie da tun und gegen jedes menschliche Gefühl. Wissen ihre Kollegen, Angehörigen von dieser Brutalität, Menschenverachtung? Brauchen Sie das? Geilen Sie sich daran auf? Oder kommt da wieder der Schreibtischtäter*, der Herrenmensch ans Tageslicht? Sind behinderte Menschen für Sie unwertes Leben, dass Sie mit Erlaubnis der Aufsichtsbehörden vernichten?\nZur Vollständigkeit erinnern wir an das Regierungspräsidium Freiburg (Aufsichtsbehörde). Dort hat Regierungsdirektor Menzemer den Auftrag gegeben ‚wenn Sie kein Essen, haben, schicken Sie jemanden zur Tafel‚ (Wochen später hat er nochmals ausdrücklich Wert darauf gelegt, dass dies nicht zynisch gemeint war, alsim Vollen Wissen um die damit begangenen Straftaten) und bestätigt, dass die Verweigerung von Essen, Diabetesbehandlung durch Behörden kein versuchter Mord oder andere Straftat ist. Dies wurde dann von der gesamten Landesregierung und dem gesamten Landtag ebenfalls legalisiert. Dazu zitieren wir Dr. Martin Luther King:\nUnd Bruno Schillinger selbst:\nWir benötigen weiter dringend Lebensmittel, Medikamente, sofort eine Krankenversicherung HILFE zur medizinischen Versorgung des Diabetikers (Eintrittsgebühr / Rezeptkosten, hier sind bereits 4 Rezepte mit wichtigen Medikamenten die nicht eingelöst werden können) und vor allem auch Geld für Strom und Telefon.\nZum Schluss der Hinweis auf das Postproblem. Nachdem hier bereits öfters Post verschwunden ist, dadurch sogar ein Polizeieinsatz ausgelöst wurde und auch Post zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft ver-\nschwunden ist, bitten wir um zusätzliche Zusendung per Fax und E-Mail. Bei Terminsachen auch um Anruf. Sollte ein Termin ungenutzt verstreichen bitten wir um Rückruf. Hier scheint z.B. die Arge behauptet zu haben, dass der Fortzahlungsantrag nicht rechtzeitig gestellt wurde.\n„Wenn die Kommandanten der Todeslager … bestraft werden – und darüber haben wir keinen Zweifel – dann sind die Männer ebenso strafbar, die in der friedlichen Stille ihrer Büros in den Ministerien an diesem Feldzug durch Entwurf der für seine Durchführung notwendigen Verordnungen, Erlasse und Anweisungen teilgenommen haben.“


Grippe-Impfungen stehen bereit\nSonntag, 06.10.2019 - 13:22 Uhr\nAlles ist vorbereitet: Wer sich gegen die Krankheit Grippe impfen lassen will, kann das nun tun.\nPlötzlich fühlt sich jemand gar nicht gut. Er hat hohes Fieber, Kopfweh und Husten. Wie eine Erkältung, aber noch um einiges schlimmer! Dann hat dieser Mensch vielleicht die Krankheit Grippe.\nDie meisten Menschen brauchen sich wegen einer Grippe keine so großen Sorgen zu machen. Ihr Körper schafft es normalerweise, sich selbst zu heilen. Gefährlich kann eine Grippe aber für ältere Menschen werden. Oder für Leute, die wegen einer anderen Krankheit schon geschwächte Abwehrkräfte haben. Für sie gibt es zum Glück eine Impfung!\nDiese Menschen können jetzt im Herbst zum Arzt gehen und bekommen eine kleine Spritze. Das Mittel darin schützt sie dann vor einer Grippe. Die Behörden erklärten nun: Sie haben in diesem Jahr viel Grippe-Impfstoff ausgeliefert. Damit auch jeder, der es braucht, sich impfen lassen kann.


Study: Mercedes-Benz Concept S-Klasse Coupé - AutoScout24\nStudy: Mercedes-Benz Concept S-Klasse Coupé – Neuer Luxus, alter Name\nMario Hommen · 11.09.2013 · Ø 3 Min. Lesezeit\nMit der neuen S-Klasse hat Mercedes den Grundstein für eine komplette Luxus-Familie gelegt, auf der Frankfurter IAA 2013 zeigt Daimler, wie der nächste Zuwachs aussieht.\nNoch zieht das S-Klasse Coupé als Studie die Blicke der Messebesucher auf sich, doch schon bald soll der elegante Zweitürer auch auf der Straße begeistern. Und endlich darf er wieder so heißen, wie er heißen soll. S-Klasse Coupé? Den Namen hatte Mercedes-Benz 1996 mit dem Facelift der W140-Generation eigentlich in Rente geschickt und die Speerspitze seiner Oberklasse-Baureihe fortan CL genannt. Damit wollten die Schwaben die Eigenständigkeit des großen Coupés betonen. Jetzt aber besinnen sie sich zurück, und demonstrieren mit dem Namensbestandteil „S-Klasse“ die Abstammung von der Oberklasse-Ikone\nUnd damit auch die Zugehörigkeit zu einer größer werdenden Familie. Nach der Limousine mit kurzem und langem Radstand ist das Coupé das dritte Derivat, aber nicht das letzte; schon 2014 soll ein Cabrio folgen und auch eine Extra-Lang-Version der S-Klasse ist geplant, die den mangels Erfolg eingestellten Maybach http://ww2.autoscout24.de/info/mz_home/mz_search.aspx?article=13274 beerben soll.\nSportlich und klarer\nAuf der IAA dreht sich aber erst einmal alles um das Coupé, das mit 5,05 Metern Länge einen konkreten Ausblick auf das Serienmodell gibt. Mit nur 1,41 Metern Höhe wirkt die Studie allerdings deutlich schnittiger als seine Vorgänger, die zwar stattlich, nie aber besonders sportlich daherkamen.\nUm das zu ändern, hat sich das neue Coupé einiges bei seinen kleinen, dynamischen Brüdern A-Klasse und CLA abgeschaut. Vor allem der senkrecht stehende, konvexe Diamant-Kühlergrill fällt sofort ins Auge. Ansonsten geht es, anders als bei manchem Daimler-Modell der vergangenen Jahre, erfreulich schlicht zu; die Flanke wird von großen Flächen und einer dank fehlender B-Säule riesigen Fensterfront dominiert, am schräg abfallenden Heck gibt es eine dezente Chromspange und schmale Rückleuchten. Die wirken zwar ein wenig wie bei der Münchner Konkurrenz abgeschaut, setzen aber den selbst formulierten Anspruch, die Linien auf das Wesentliche zu reduzieren, gekonnt um.\nBekanntes Interieur, bekannte Antriebe\nIm Innenraum finden sich die beiden aus der S-Klasse bekannten, üppig dimensionierten Displays wieder, die sich über das halbe Armaturenbrett erstrecken. Neu gestaltet sind in der Studie die Lüftungsdüsen in Keramikweiß. Technisch profitiert das Coupé von allen Errungenschaften der Limousine, so soll etwa die aktive Fahrwerksregelung, die per Kamera vorausschaut, wie der Straßenzustand ist, serienmäßig an Bord sein.\nUnter der Haube des Showcars steckt ein bekannter 4,7-Liter-V8-Benziner mit Biturbo-Aufladung, der es auf 455 PS bringt. Das Ende der Fahnenstange dürfte das aber nicht sein, denn Haustuner AMG wird sich das Coupé mit Sicherheit nicht entgehen lassen und bald nach dem Marktstart eine 63er-Version nachlegen. Fast 600 PS könnten dann möglich sein. Außerdem wird es erstmals auch einen Diesel geben und der Plug-in-Hybrid steht ebenfalls schon in den Startlöchern.\nWenn nicht noch in diesem Jahr auf den Autoschauen in Tokyo oder Los Angeles, so wird Mercedes die fertige Serienversion spätestens auf der Motorshow in Detroit Anfang 2014 präsentieren. Denn die Bühne auf dem Frühlings-Salon in Genf dürfte bereits für das Cabrio reserviert sein. Dann wird das Coupé vermutlich schon im Handel sein, wohl zu Preisen von deutlich über 120.000 Euro.


Hilfe für das Herzstück. - DER AUGENOPTIKER\nModerne Werkstatt bei Bahr\nDie Werkstatt ist das Herzstück der Augenoptik. Wenn dort die Qualität nicht stimmt, ist alles was man im Verkauf erreicht hat hinfällig, da die Kunden nicht zufrieden sind. So facettenreich der Beruf der Augenoptiker einst war, desto mehr rückt die Werkstattarbeit und somit das Handwerk in den Hintergrund. Der Fokus liegt ganz klar auf dem Verkauf und in der Beratung. Aber: Gute Verkäufer haben oft keinen Spaß am Handwerk und gute Werkstattleute keinen Spaß am Verkauf.\nEinfache Vollrand und Nylorbrillen sind längst nicht mehr das Einzige, was Kunden wünschen. Sportbrillen mit Kurve, ausgefallenen Randlosformen, Sonnenclip-Möglichkeiten, Metallnylorbrillen, Lentischliffe etc. werden immer häufiger gefragt.\nUm all diese Dinge umzusetzen, reicht ein einfacher Schleifautomat nicht mehr aus. Eine Vielfalt von Möglichkeiten ist gefragt. Daher geht der Trend immer mehr dazu über, in externen Fachwerkstätten, die optimal ausgerüstet sind, fertigen zu lassen.\nAuch kostentechnisch geht die Meinung weit auseinander. Schleifautomaten und Werkstattbedarf sind mittlerweile so kostspielig geworden, dass es sich kaum noch lohnt, eine eigene komplett ausgestattete Werkstatt vorzuhalten. Daher gehen viele Augenoptiker dazu über, die Fläche der früheren Werkstatt für Verkauf und Refraktion zu nutzen.\nDer Einschleifservice Bahr gehört zu den etablierten Fachwerkstätten, die mit extra geschultem Fachpersonal keine Verglasungswünsche offen lassen. Das Team erledigt alle eingehenden Aufträge noch am gleichen Tag und trägt für die Augenoptiker das Risiko. Somit gehört zeitaufwändige Werkstattarbeit der Vergangenheit an. In Zusammenarbeit mit einem Einschleifservice kann man zusätzlich die Produktpalette (zum Beispiel durch individuell angepasste Magnetclips) erweitern und auf individuelle Kundenwünsche besser eingehen.\nAugenoptiker Verkauf Werkstatt\nSo wird die Fertigung wieder rentabel\nDie unscheinbaren Helfer\nMinisterium beanstandet Hilfsmittelrichtlinie\nVerbände\t- 31. Januar 2018\nMetallfassung für Damen\nZwei feine Metallfassungen für Damen präsentiert OWP in…\nDie Fachexkursion "Best of Japan" nähert sich ihrem Ende.…\nAO-Reisegruppe auf der größten Burg Japans\nDie Burg Himeji ist die größte Burg Japans. Das beeindruckende…\nAugenoptiker besuchen heilige Insel Miyajima\nDie AO-Reisegruppe hat ihre Tour durch Japan fortgesetzt.…\nDie Fachexkursion "Best of Japan" hat den schwierigsten…\nWeiter geht die Tour mit der AO-Reisegruppe durch Japan:…


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Hochschule Aalen - News Geschäftsmodelle nachhaltig denken mit CoSy\nDi, 13. April 2021→\nNachhaltig durchstarten? Nicht nur Gründer sein, sondern auch die Welt verbessern? Dazu gehört es, Geschäftsmodelle ganzheitlich und nachhaltig zu denken. Dazu hat Studentin Stefanie Bango das Konzept CoSy „Der Circle of Sustainability“.\n„Nachhaltigkeit muss in Unternehmen als ganzheitliches Konzept ankommen und aus Überzeugung in die alltägliche Arbeit integriert werden“, ist die Masterandin der Hochschule Aalen überzeugt. Aus diesem Grund hat sie ihre Masterarbeit der Entwicklung nachhaltiger Geschäftsmodelle gewidmet. Durch die Unterstützung von Prof. Dr. Ulrich Holzbaur, Mitarbeiterin Evelyn Neifer und weiteren Experten konnte ein Konzept entstehen, welches Start-ups und etablierten Unternehme bei der Entwicklung nachhaltiger Geschäftsmodelle unterstützt.\nDer Circle of Sustainability (CoSy) ist ein neuer Ansatz, Geschäftsmodelle ganzheitlich nachhaltig zu denken und umzusetzen. Das Konzept betrachtet einerseits den gesamten kreativen Prozess der Geschäftsmodellentwicklung und bietet andererseits die Möglichkeit, ein Gesamtbild zu schaffen. Anwender werden durch unterschiedliche relevante Themengebiete geführt und erarbeiten Lösungen anhand von Impulsfragen. Von der nachhaltigen Wirkung des Geschäftsmodells ausgehend, werden Anwender Schritt für Schritt durch Themengebiete wie potentielle Kundensegmente, Kundennutzen und Lieferkette bis hin zu den Finanzen geleitet. Die Nachhaltigkeit steht dabei nicht nur als Themenfeld im Fokus des Geschäftsmodelles, sondern ist in jeden Bereich integriert.\nDadurch entsteht ein überschaubares Gesamtbild, welches Transparenz schafft und jedem Beteiligten die Möglichkeit gibt, Handlungen und Zusammenhänge zu verstehen. Das Konzept unterstützt Gründer und Unternehmer von der ersten Motivation bis zur Markteinführung eines nachhaltigen Geschäftsmodells.\nHinter der Entwicklung von CoSy steht ein großes Ziel. Das Konzept soll mehr Transparenz und Verständnis bei der Entwicklung nachhaltiger Geschäftsmodelle schaffen.\nSie wollen mehr über nachhaltige Geschäftsmodelle erfahren, das Konzept hinter CoSy kennenlernen und in einem Workshop nachhaltige Geschäftsideen entwickeln? Das ist möglich, im Rahmen des Studium General beim Sustainability Camp Social Entrepreneurship Workshop am 16.04.2021. Evelyn Neifer von stAArt-Up!de und Stefanie Bango, Entwicklerin von CoSy, führen durch den Workshop.


Inflationsrate stieg erneut auf niedrigem Niveau - business-on.de Hamburg\nDemnach hat sich die Inflationsrate − gemessen am Verbraucherpreisindex − den dritten Monat in Folge erhöht. Sie bewege sich jedoch weiterhin auf niedrigem Niveau. Im Vergleich zum März 2015 blieb der Verbraucherpreisindex im April unverändert. Das Statistische Bundesamt korrigierte damit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 29. April 2015 leicht nach oben (plus 0,1 Prozentpunkte).\nWie bereits in den Vormonaten minderte die günstige Preisentwicklung von Mineralölprodukten die Gesamtteuerung im April 2015 (minus 11,1 Prozentpunkte, davon leichtes Heizöl: minus 20,1 Prozentpunkte; Kraftstoffe: minus 8,1 Prozentpunkte). Günstiger als ein Jahr zuvor waren laut Statistik auch andere Energieprodukte (zum Beispiel Umlagen für Zentralheizung und Fernwärme: minus 3,9 Prozentpunkte; Strom: minus 0,7 Prozentpunkte). Nur die Preise für feste Brennstoffe erhöhten sich gegenüber dem Vorjahresmonat (plus 2,9 Prozentpunkte). Energie insgesamt verbilligte sich binnen Jahresfrist um 5,9 Prozentpunkte. Ohne Berücksichtigung der Energie hätte die Inflationsrate nach Berechnungen des Statistischen Bundesamts im April 2015 bei plus 1,2 Prozentpunkte gelegen.\nGemüse, Süßwaren, Brotwaren und Fisch deutlich teurer – Milchprodukte billiger\nDie Preise für Nahrungsmittel stiegen im April 2015 gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,1 Prozentpunkte. Deutlich teurer wurden Gemüse insgesamt plus 6,1 Prozentpunkte, darunter Gurken: plus 55,3 Prozentpunkte; Kopf- und Eisbergsalat: plus 35,0 Prozentpunkte, aber Kartoffeln: minus 17,8 Prozentpunkte) und Süßwaren (plus 4,1 Prozentpunkte, darunter Schokoladentafeln: plus 15,9 Prozentpunkte). Auch für Brot und Getreideerzeugnisse sowie Fisch und Fischwaren zogen die Preise gegenüber April 2014 an (jeweils: plus 1,8 Prozentpunkte). Billiger waren hingegen vor allem Molkereiprodukte (minus 2,9 Prozentpunkte, darunter frische Milch: minus 9,6 Prozentpunkte; Sahne: minus 5,1 Prozentpunkte).\nPreisrückgang bei Waren schwächte sich ab\nDie Preise für Waren insgesamt, die Energie und Nahrungsmittel einschließen, sanken im April 2015 im Vergleich zum April 2014 um 0,6 Prozentpunkte. Im Vergleich zu den Vormonaten ließ der Preisrückgang bei Waren weiter nach. Zudem wurden einige Waren für Verbraucher spürbar teurer, zum Beispiel Kaffee, Tee, Kakao (plus 12,8 Prozentpunkte, darunter Kaffee: plus 21,0 Prozentpunkte), Zeitungen und Zeitschriften (plus 6,2 Prozentpunkte) sowie Tabakwaren (plus 3,4 Prozentpunkte).\nStarke Preiserhöhungen bei Dienstleistungen – Pauschalreisen und Telekommunikation günstiger\nGemessen an der Gesamtteuerung erhöhten sich die Preise für Dienstleistungen insgesamt im Vergleich zum April 2014 mit plus 1,2 Prozentpunkte überdurchschnittlich. Unter den Dienstleistungen stiegen Nettokaltmieten binnen Jahresfrist um 1,3 Prozentpunkte. Deutlich teurer wurden zum Beispiel die Personenbeförderung im Straßenverkehr (davon Taxifahrt: plus 11,9 Prozentpunkte), Friseurleistungen und andere Dienstleistungen für Körperpflege (plus 3,6 Prozentpunkte), Dienstleistungen der sozialen Einrichtungen (plus 3,5 Prozentpunkte) sowie Verpflegungsdienstleistungen in Restaurants, Cafés und Straßenverkauf (plus 3,0 Prozentpunkte). Hingegen waren Pauschalreisen (minus 2,2 Prozentpunkte) und Telekommunikationsdienstleistungen (minus 1,2 Prozentpunkte) günstiger als vor einem Jahr.\nMärz und April 2015 im Vergleich ausgeglichen\nIm Vergleich zum Vormonat März 2015 blieben die Verbraucherpreise im April 2015 unverändert. Die Preisanstiege bei Waren (plus 0,4 Prozentpunkte) wurden durch die Preisrückgänge bei Dienstleistungen (minus 0,4 Prozentpunkte). ausgeglichen.\nErwähnenswert, so die Statistiker, sind im April 2015 die Preiserhöhungen bei Energie insgesamt um 0,5 Prozentpunkte gegenüber März 2015. Im Einzelnen standen den gestiegenen Kraftstoffpreisen (plus 2,3 Prozentpunkte, darunter Superbenzin: plus 2,9 Prozentpunkte; Dieselkraftstoffe: plus 0,3 Prozentpunkte) jedoch Preisrückgänge bei der Haushaltsenergie (minus 0,3 Prozentpunkte, darunter leichtem Heizöl: minus 0,5 Prozentpunkte) gegenüber.\nIn diesem ArtikelApril, Dienstleistungen, Energie, Preise, Preisrückgang, Prozentpunkte, Statistische Bundesamt, Verbraucher, Vergleich, Waren


Betriebsübergang bei Rückgabe des verpachteten Betriebes - Rechtsportal Arbeitsrecht\nBAG - Urteil vom 27.04.1995\n8 AZR 197/94\nBGB § 613 a, § 556, § 581 ;\nAP Nr. 128 zu § 613a BGB\nBB 1995, 1860\nDStR 1996, 1375\nEzA § 613a BGB Nr. 126\nSAE 1996, 292\nI. Arbeitsgericht Urteil vom 18. Dezember 1992 Bonn - 4 Ca 2127/92 - II. Landesarbeitsgericht Urteil vom 16. November 1993 Köln - 11 (7/5) Sa 202/93 -,\nBAG, Urteil vom 27.04.1995 - Aktenzeichen 8 AZR 197/94\nDRsp Nr. 1995/10248\n»Die vertragsgemäße Rückgabe eines verpachteten Betriebes an den Verpächter stellt auch dann einen Betriebsübergang dar, wenn der Verpächter die Leitungsmacht zuvor nicht ausgeübt hat und selbst keine entsprechenden Betriebe führt (im Anschluß an BAG Urteil vom 21. Januar 1988 - 2 AZR 480/87 - AP Nr. 72 zu § 613 a BGB).«\nDer Kläger war in der Gaststätte der Beklagten als Kellner beschäftigt. Die Beklagte hatte die Gaststätte von der Streithelferin, einer Brauerei, die dem Rechtsstreit auf Seiten des Klägers beigetreten ist, gepachtet. Die Parteien streiten insbesondere darüber, ob das Arbeitsverhältnis des Klägers zur Beklagten fortbesteht, nachdem die Gaststätte mit Ablauf des Pachtvertrages an die Streithelferin zurückgegeben worden ist.\nDie Streithelferin führt selbst keine gastronomischen Betriebe. Sie war ursprünglich Eigentümerin, seit 1990 Pächterin des Hauses, in welchem die Gaststätte seit Jahrzehnten von verschiedenen Pächtern betrieben wird. In dem "Pacht- und Getränkebezugsvertrag" zwischen der Beklagten und der Streithelferin vom 31. Juli/3. August 1987 heißt es u. a.:\n(1) Die Brauerei verpachtet dem Kunden zum Betrieb einer Schankwirtschaft und Restaurant gehobenen Niveaus die Bierabsatzstätte\n(4) Mitverpachtet sind die bei der Übernahme des Pachtgegenstandes vorhandenen Einrichtungs- und Inventargegenstände, soweit diese Gegenstände der Verfügungsbefugnis der Brauerei unterliegen. Hierüber wird ein gesondertes Verzeichnis erstellt, welches wesentlicher Bestandteil dieses Vertrages ist.\n(1) Das Pachtverhältnis beginnt am 1. September 1987, nicht jedoch vor der Fertigstellung bzw. Rückgabe des Pachtobjektes durch den seitherigen Pächter....\n(2) Das Pachtverhältnis endet am 31. August 1992, ohne daß es einer Kündigung bedarf.\n(1) Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Kunde die Pachträume in meistermäßig renoviertem Zustand zurückzugeben. Die mitverpachteten Einrichtungs- und Inventargegenstände sind in dem Zustand zurückzugeben, in dem sie sich bei einem bis zur Beendigung der Pacht fortgesetzten ordnungsgemäßen Gebrauch und bei Einhaltung der Bestimmungen in § 6 befinden.\n(2) Vor Rückgabe des Pachtobjektes sind die im Objekt befindlichen technischen Anlagen und Geräte vom Kunden auf seine Kosten durch eine Fachfirma oder den zuständigen Werkskundendienst zu überprüfen und notwendige Reparaturen durchführen zu lassen. Hierüber hat der Kunde der Brauerei gegenüber Nachweis zu führen, der nicht älter als 1 Monat sein darf.\n(1) Während der gesamten Vertragszeit hat der Kunde in dem Pachtobjekt nur den in § 1 Abs. 1 S. 1 bestimmten Wirtschaftsbetrieb zu führen und aufrechtzuerhalten. Zu einem anderen Zweck dürfen die Räumlichkeiten nicht benutzt werden. Ohne Genehmigung der Brauerei ist eine Änderung des Namens der Gaststätte nicht zulässig. Die ortsüblichen und betriebstypischen Öffnungszeiten sind einzuhalten. Die Schließung aus Urlaubsgründen oder aus sonstigen Gründen ist mit der Brauerei abzustimmen. Auf einen Ruhetag wird verzichtet.\n(2) Eine Unterverpachtung oder Untervermietung des Pachtobjektes sowohl ganz oder teilweise bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Brauerei. Gleiches gilt für das Überlassen der Führung an Dritte. Der Einsatz eines Geschäftsführers ist jedoch gestattet.\n(6) Die Biere der Brauerei sind sortengerecht zu zapfen und ausschließlich in den entsprechenden Gläsern der Brauerei zu verabreichen.\n(2) Der Kunde verpflichtet sich, die Konzession nicht ohne schriftliche Genehmigung der Brauerei abzumelden und bei Beendigung des Pachtverhältnisses auf Verlangen der Brauerei zu deren Gunsten oder zugunsten eines von ihr benannten Dritten auf die Konzession zu verzichten.\n(1) Der Kunde verpflichtet sich, während der Gesamtdauer des Pachtverhältnisses seinen gesamten Bedarf (Faß- und Flaschenbier) an Bieren... ausschließlich bei der Brauerei ... zu decken...\n(2) Der Kunde verpflichtet sich ferner, den Bierumsatz in jeder Hinsicht zu fördern und den Ausschank anderer Getränke nicht zu forcieren. Während eines Zeitraums von sechs Monaten hat der Kunde mindestens 200 hl bei der Brauerei... zu beziehen.\n(3) Die Bezugsverpflichtung gilt ebenso für den gesamten Bedarf an Mineral- und Tafelwässern, Limonaden, Fruchtsaftgetränken, Fruchtsäften, Fruchtnektaren und Cola-Getränken..."\nMit Vertragsende am 31. August 1992 gab die Beklagte den Gaststättenbetrieb an die Streithelferin zurück. Zuvor war es zu erfolglosen Verhandlungen über eine Neuverpachtung gekommen.\nDie Beklagte hatte mit der Gaststätte sogenanntes Kleininventar im Wert von 60. 000, -- DM von den Vorpächtern übernommen. Sie bot dessen Übernahme der Streithelferin und den neuen Pachtinteressenten an und veranlaßte schließlich den Verkauf an Dritte. Die Beklagte zeigte beim Ordnungsamt der Stadt Bonn die Betriebsbeendigung zum 31. August 1992 an und meldete den Kläger bei der Kranken- und Sozialversicherung ab. Eine Kündigung sprach sie ihm gegenüber nicht aus.\nAb dem 1. September 1992 war die Gaststätte geschlossen. Es fanden Sanierungs- und Umbauarbeiten statt. Mit Vertrag vom 4. Mai 1993 verpachtete die Streithelferin den Betrieb an neue Pächter. Am 23. Mai 1993 wurde er wieder eröffnet. Sein Name und das Firmenlogo blieben unverändert.\nDer Kläger hat vorgetragen, sein Arbeitsverhältnis sei nicht gemäß § 613 a BGB auf die Streithelferin übergegangen, sondern bestehe zur Beklagten fort. Von ihm könne nicht erwartet werden, einem Betriebsübergang zu widersprechen, solange der bisherige Betreiber und ein möglicher Betriebsübernehmer hierüber stritten. Die Beklagte schulde Arbeitsvergütung für die Monate September, Oktober und November 1992 in Höhe von jeweils 4. 080, 58 DM brutto.\nDie Streithelferin hat vorgetragen, sie habe am 31. August 1992 einen funktionsfähigen Betrieb nicht übernommen. Weder bei Abschluß des Pachtvertrages noch bei Rückgabe des Betriebes seien die immateriellen Betriebswerte wie beispielsweise Kundenkreis, Geschäftskontakte und good-will übertragen worden. Das für die Führung eines Speiselokals erforderliche Kleininventar sei nicht Vertragsgegenstand gewesen. Dieses stelle bei einem Restaurant mit 114 Plätzen angesichts der Anschaffungskosten von mindestens 500, 00 DM je Platz einen beträchtlichen Teil der erforderlichen Sachmittel dar. Zum Zeitpunkt der Rückgabe habe kein funktionsfähiger Restaurationsbetrieb mehr bestanden. Die Beklagte habe ihren Willen zur Stillegung durch Ankündigung einer Restaurantauflösung und durch Mitteilungen gegenüber Gästen und Lieferanten kundgetan. Sie habe den insgesamt 12 Angestellten und 5 bis 6 Aushilfskräften fristgerecht zum 31. August 1992 gekündigt. Eine endgültige Betriebsaufgabe ergebe sich auch aus der grundlegenden Änderung des Charakters der Gaststätte. Das Objekt sei in der bisherigen Form als Speiselokal nicht wiedereröffnet worden, da es nun als Bierabsatzstätte mit Abgabe von bierbegleitenden Speisen genutzt werde. Ein Betriebsübergang sei jedenfalls nicht durch Rechtsgeschäft erfolgt. Zudem habe der Kläger einem Übergang des Arbeitsverhältnisses durch den auf Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses mit der Beklagten gerichteten Klageantrag widersprochen.\nDer Kläger und die Streithelferin haben beantragt,\n1. festzustellen, daß das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Betriebsaufgabe der Beklagten aufgelöst worden sei, sondern über den 31. August 1992 hinaus fortbestehe,\n2. die Beklagte zu verurteilen, an den Kläger 12. 241, 71 DM zuzüglich 12, 75 % Zinsen aus jeweils 4. 080, 58 DM seit dem 1. Oktober 1992, 1. November 1992 und 1. Dezember 1992 zu zahlen.\nDie Beklagte hat beantragt, die Klage abzuweisen. Sie hat vorgetragen, der Gaststättenbetrieb sei mit Ablauf des 31. August 1992 auf die Streithelferin übergegangen. Diese sei an ihrer Stelle in die Rechte und Pflichten der bestehenden Arbeitsverhältnisse eingetreten. Weder dem Kläger noch anderen Mitarbeitern sei gekündigt worden. Sie, die Beklagte, habe - wie gewerbeüblich - nur das Kleininventar mit Anschaffungskosten von 1/10 des vorhandenen Großinventars vom Vorpächter übernommen. Nur über diese Gegenstände habe sie verfügen können. Sie habe ihre Gäste und Lieferanten lediglich wissen lassen, daß sie nach dem 31. August 1992 das Restaurant nicht weiter betreiben werde. Die Information gegenüber dem Ordnungsamt über die Beendigung dieser Tätigkeit sei entsprechend gewerberechtlichen Vorschriften erfolgt. Ob und wann die Streithelferin zu dem Entschluß gelangt sei, die Struktur des Betriebes zu verändern, sei für die rechtliche Beurteilung ohne Bedeutung. Das Niveau der Gaststätte möge zwar abgemindert worden sein, es handele sich aber nach wie vor um eine bürgerliche Gaststätte. Prägend sei die herausgehobene City-Lage. Der Kundenkreis werde auch künftig zumindest teilweise gleichbleiben.\nDas Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung der Streithelferin zurückgewiesen. Mit der vom Landesarbeitsgericht zugelassenen Revision verfolgen Kläger und Streithelferin ihr Klageziel weiter.\nA. Das Landesarbeitsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung ausgeführt, die wesentlichen sächlichen und immateriellen Betriebsmittel, nämlich Zentrumslage, Gebäude, Räume und der bekannte Name, seien auf die Streithelferin übergegangen. Einrichtung und Kleininventar seien nur von untergeordneter Bedeutung. Es komme darauf an, ob ein Betrieb, den der neue Inhaber im wesentlichen unverändert fortführen könne, übergegangen sei. Die Chance des weiteren Besuchs durch die Gäste sei übertragen worden. Sie werde vermittelt durch die Lage, das äußere Erscheinungsbild und den Namen der Gaststätte. Die Absicht des Erwerbers bei Übertragung sei unerheblich, die tatsächliche Fortführung des Betriebes nicht notwendig. Leitungsmacht habe derjenige, der sie im Einvernehmen mit dem Veräußerer ausüben könne. Auch der Verpächter, der das Pachtobjekt nicht betreiben wolle, auf den aber die Nutzungsmöglichkeit übergehe, werde deshalb Betriebsinhaber. Nur wenn er das Pachtobjekt gleich weiterverpachte, komme es zu keinem Übergang auf den Verpächter. Die Beklagte habe den Betrieb nicht stillgelegt, da sie nicht dem ganzen Personal gekündigt und nur versucht habe, das unwesentliche Kleininventar zu veräußern. Darüber hinaus sei von einer Fortführung des Betriebes durch die neuen Pächter auszugehen. Der Charakter der Gaststätte sei im wesentlichen erhalten geblieben.\nB. Diese Ausführungen halten der revisionsgerichtlichen Überprüfung in ihrer tragenden Begründung und im Ergebnis stand.\nI.1. Der Übergang eines Betriebes im Sinne des § 613 a BGB setzt den Übergang der wesentlichen Betriebsmittel voraus, d.h. derjenigen sächlichen und immateriellen Betriebsmittel, mit denen der Erwerber bestimmte arbeitstechnische Zwecke verfolgen kann. Dabei ist nicht erforderlich, daß alle Wirtschaftsgüter, die zum Betrieb des alten Inhabers gehörten, übergehen. Unwesentliche Bestandteile bleiben außer Betracht. Entscheidend ist, ob die Veräußerung einzelner bzw. einer Summe von Wirtschaftsgütern vor liegt oder die des Betriebes. Dies hängt entscheidend davon ab, ob der neue Inhaber mit den übernommenen Betriebsmitteln den Betrieb oder einen Betriebsteil im wesentlichen unverändert fortführen kann. Der Betriebsübergang erfolgt, wenn die Organisations- und Leitungsmacht auf den neuen Inhaber übergeht (BAG Urteil vom 22. Februar 1978 - 5 AZR 800/76 - AP Nr. 11 zu § 613 a BGB, zu 3 der Gründe; BAG Urteil vom 25. Februar 1981 - 5 AZR 991/78 - BAGE 35, 104, 106 = AP Nr. 24 zu § 613 a BGB, zu 1 der Gründe; BAG Urteil vom 26. Februar 1987 - 2 AZR 321/86 - AP Nr. 63 zu § 613 a BGB, zu B II 4 a der Gründe). Ein Betrieb geht über, indem die Leitungsmacht über eine organisatorische Einheit von sächlichen und immateriellen Betriebsmitteln übergeht, mit der der Inhaber arbeitstechnische Zwecke eigensubstrat-nutzend verfolgen kann. § 613 a BGB findet dagegen keine Anwendung, wenn nach einer Stillegung des Betriebs die ehemaligen Betriebsmittel veräußert werden (BAG Urteil vom 27. September 1984 - 2 AZR 309/83 - BAGE 47, 13, 21 ff. = AP Nr. 39 zu § 613 a BGB, zu B II 1 der Gründe; BAG Urteil vom 28. April 1988 - 2 AZR 623/87 - AP Nr. 74 zu § 613 a BGB, zu IV 1 der Gründe).\n2. Eine Betriebsstillegung setzt voraus, daß die Betriebsorganisation und damit die zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestehende Betriebs- und Produktionsgemeinschaft aufgelöst wird. Dies äußert sich darin, daß der Betriebsinhaber die wirtschaftliche Betätigung in der ernstlichen Absicht einstellt, den bisherigen Betriebszweck dauernd oder für eine ihrer Dauer nach unbestimmte, wirtschaftlich erhebliche Zeitspanne nicht mehr weiterzuverfolgen (BAG Urteil vom 22. Mai 1985 - 5 AZZ 173/84 - BAGE 48, 376, 388 = AP Nr. 43 zu § 613 a BGB, zu B III 2 a der Gründe; BAG Urteil vom 3. Juli 1986 - 2 AZR 68/85 - AP Nr. 53 zu § 613 a BGB, zu B III 1 der Gründe; BAG Urteil vom 12. Februar 1987 - 2 AZR 247/86 - AP Nr. 67 zu § 613 a BGB, zu II 1 a der Gründe). An dieser Absicht fehlt es, solange der bisherige Betriebsinhaber mit einem potentiellen Betriebserwerber in Verhandlungen wegen einer Übernahme steht. Dem Arbeitnehmer kommt eine tatsächliche Vermutung zu Hilfe. Bei alsbaldiger Wiedereröffnung des Betriebes oder bei alsbaldiger Wiederaufnahme der Produktion durch einen Erwerber spricht eine tatsächliche Vermutung gegen die ernsthafte Absicht, den Betrieb stillzulegen. Es ist Sache desjenigen, der als neuer Arbeitgeber in Anspruch genommen wird, diese Vermutung zu widerlegen. Er muß Tatsachen darlegen, die für eine Stillegung sprechen (BAG Urteile vom 22. Mai 1985 und 12. Februar 1987, jeweils aaO.).\n3. Der Betrieb kann auch von einem Pächter stillgelegt werden. Allerdings ist der Pächter nicht legitimiert, das Betriebsgrundstück und die Betriebsmittel zu veräußern, also den Betrieb so zu zerschlagen, wie es der Eigentümer könnte. Für die Annahme einer Stillegung wird als ausreichend angesehen, wenn der Pächter seine Stillegungsabsicht unmißverständlich äußert, die Betriebstätigkeit vollständig einstellt, allen Arbeitnehmern kündigt, den Pachtvertrag zum nächstmöglichen Termin kündigt und die Betriebsmittel, über die er verfügen kann, veräußert (BAG Urteil vom 26. Februar 1987 - 2 AZR 768/85 - AP Nr. 59 zu § 613 a BGB, zu B II 4 b aa der Gründe; BAG Urteil vom 21. Januar 1988 - 2 AZR 480/87 - AP Nr. 72 zu § 613 a BGB, zu C III 1 der Gründe).\nII. Das Arbeitsverhältnis des Klägers ist nach diesen Grundsätzen gemäß § 613 a Abs. 1 S. 1 BGB mit Ablauf des 31. August 1992 auf die Streithelferin übergegangen und besteht daher nicht zur Beklagten fort. Dementsprechend schuldet die Beklagte keine Vergütung für die Zeit nach dem 31. August 1992. Die geltend gemachten Lohnforderungen sind nicht im Sinne von § 613 a Abs. 2 BGB vor dem Zeitpunkt des Betriebsübergangs entstanden.\n1. Die Gaststätte war ein Betrieb im Sinne von § 613 a BGB, dessen arbeitstechnischer Zweck insbesondere in dem Absatz von Speisen und Getränken bestand.\n2. Dieser Betrieb war im Zeitpunkt des Rückfalls des Pachtobjekts auf die Streithelferin nicht stillgelegt.\na) Die Beklagte hat das Pachtverhältnis zum 31. August 1992 auslaufen lassen. Sie hat das in ihrem Eigentum stehende Kleininventar verkauft, Lieferantenverträge gekündigt, ihr Gewerbe beim Ordnungsamt abgemeldet und die Arbeitnehmer bei der Sozialversicherung abgemeldet. Sie hat hierdurch zum Ausdruck gebracht, daß sie selbst den Betrieb nicht weiterführen werde. Die Aufgabe der eigenen Betriebsinhaberschaft ist jedoch nicht notwendig mit einer Betriebsstillegung verbunden. Es besteht kein Anhaltspunkt dafür, daß die Beklagte über die Beendigung ihrer eigenen Betriebsinhaberschaft hinaus den Betrieb als solchen stillegen wollte. Als Pächterin hatte sie den Betrieb nach Ablauf der Pachtzeit mit seinen wesentlichen Bestandteilen zurückzugeben. Dem diente ihr Vorgehen. Zweifellos hätte sie die bezeichneten Maßnahmen auch dann treffen können, wenn am 1. September 1992 ein neuer Pächter den Betrieb fortgeführt hätte.\nDie Auffassung des Landesarbeitsgerichts, wesentliche Betriebsmittel seien die Zentrumslage von Gebäude und Räumlichkeiten sowie der bekannte Name, erscheint zu eng. Hierauf kommt es freilich nicht an. Bei Ende des Pachtverhältnisses bestanden zusätzlich die sächlichen Betriebsmittel der Gaststätteneinrichtung, Bierschwemme, Möbel, Kücheneinrichtung als organisatorische Einheit und mit alledem verbunden das Recht und die tatsächliche Möglichkeit, Kundenstamm und Laufkundschaft zu bewirten. Das ausgesonderte Kleininventar war demgegenüber nach der Eigenart des Betriebs von untergeordneter Bedeutung. Es unterliegt verhältnismäßig stark der Abnutzung, muß in bestimmten Abständen ohnehin erneuert werden und kann auch leicht neu beschafft werden. Sein Wert fällt vergleichsweise nicht ins Gewicht. Ebenso unwesentlich für das Bestehen eines Gaststättenbetriebs sind Lieferantenverträge, Gewerbeanmeldung und Arbeitsverhältnisse. Es setzt keinen besonderen Aufwand voraus, entsprechende Voraussetzungen zur Betriebsfortführung zu schaffen. Bei den Arbeitnehmern in einer Gaststätte handelt es sich nicht um Spezialisten, deren Fachkenntnisse für die Betriebsfortführung von Bedeutung sind (vgl. BAG Urteil vom 14. September 1994 - 2 AZR 75/94 - n.v., zu III 1 a aa der Gründe; BAG Urteil vom 22. September 1994 - 2 AZR 54/94 - zur Veröffentlichung vorgesehen, zu II 1, 2 der Gründe, jeweils m.w.N.).\nEs kann daher dahingestellt bleiben, inwieweit es der Beklagten angesichts ihrer rechtlichen Bindungen überhaupt möglich gewesen wäre, die Betriebsorganisation auf Dauer aufzulösen. Alle wesentlichen materiellen und immateriellen Betriebsmittel waren von der Streithelferin zu einer Einheit zusammengefaßt und der Beklagten zur Nutzung überlassen worden. Der Streithelferin kam es entscheidend darauf an, daß diese von ihr geschaffene Einheit und die damit verbundene Möglichkeit zur Verwirklichung der Betriebszwecke erhalten bleibe und in der von ihr konzipierten Art und Weise genutzt werde. Der Pachtvertrag zwischen der Beklagten und der Streithelferin sieht deshalb z. B. vor, daß die Beklagte im Pachtobjekt eine Schankwirtschaft und ein Restaurant gehobenen Niveaus betreiben muß, deren Namen nicht ändern darf, das Bier der Streithelferin in den typischen Gläsern ausschenken und die üblichen Öffnungszeiten einhalten muß. Der Beklagten oblag es nicht, darüber zu entscheiden, ob, wann und wie die Gaststätte nach dem 31. August 1992 weitergeführt werde. Daran hat sie sich gehalten. Die Verwertung der Gegenstände, die von einem möglichen neuen Betriebsinhaber nicht übernommen werden, aber nicht zu den wesentlichen Betriebsmitteln gehören, führt nicht zu einer Stillegung.\nb) Eine Stillegung des Betriebs zum 31. August 1992 durch die Streithelferin ist ebenfalls nicht erfolgt. Der Vortrag der Beteiligten gibt für eine solche Annahme nichts her. Vielmehr hat die Streithelferin während des Pachtverhältnisses zur Beklagten über dessen Verlängerung und über eine Neuverpachtung verhandelt. Die weitere Nutzung des Betriebs (durch Verpachtung) stand nie außer Frage. Dementsprechend hat die Streithelferin selbst nicht behauptet, sie habe die Stillegung des Betriebs zum 31. August 1992 beabsichtigt. Es kann daher dahingestellt bleiben, ob und unter welchen Voraussetzungen der Verpächter einen verpachteten Betrieb stillegen kann.\nc) Aus den Ausführungen zu 2 a und 2 b folgt, daß Streithelferin und Beklagte den Betrieb auch nicht gemeinsam stillgelegt haben. Soll ein Betrieb mit Ablauf eines Pachtverhältnisses stillgelegt werden, so liegt an sich ein aufeinander abgestimmtes Vorgehen von Verpächter und Pächter nahe. Hiervon kann nach dem Parteivorbringen keine Rede sein.\n3. Der funktionsfähige Gaststättenbetrieb ist nach § 613 a Abs. 1 S. 1 BGB auf die Streithelferin übergegangen.\na) Die Streithelferin hat am 1. September 1992 die tatsächliche Organisations- und Leitungsmacht der Gaststätte erhalten. Indem das Pachtobjekt an sie zurückgegeben wurde, konnte sie alle wesentlichen Betriebsmittel nutzen und mit diesen den arbeitstechnischen Zweck des Betriebes, selbst hergestellte Speisen und Getränke anzubieten und den Kundenkreis der Gaststätte zu bewirten, weiterverfolgen. Darauf, daß sie nicht die Absicht hatte, den Betrieb selbst zu betreiben, und von dieser Möglichkeit selbst keinen Gebrauch gemacht hat, kommt es nicht an (vgl. BAG Urteil vom 23. Juli 1991 - 3 AZR 366/90 - BAGE 68, 160, 167 f. = AP Nr. 11 zu § 1 BetrAVG Betriebsveräußerung, zu III 2 b der Gründe; BAG Urteil vom 12. November 1991 - 3 AZR 559/90 - AP Nr. 12 zu § 1 BetrAVG Betriebsveräußerung, zu 2 der Gründe).\nb) Die Streithelferin hat den Betrieb durch Rechtsgeschäft erhalten. Ein rechtsgeschäftlicher Betriebsübergang liegt auch beim "Rückfall" eines Betriebes auf den Verpächter vor. Ist die Einräumung der Nutzungsbefugnis an den Pächter ein Betriebsübergang, kann für den gegenläufigen Akt nichts anderes gelten. Das Rechtsgeschäft liegt in der Vereinbarung der Betriebsüberlassung auf Zeit, wodurch die vertragliche Rückgabepflicht begründet wird. Erfolgt die Rückgabe, leitet der Verpächter die Befugnis zur weiteren Betriebsführung folglich aus einem Rechtsgeschäft her (BAG Urteil vom 26. Februar 1987 - 2 AZR 768/85 - AP Nr. 59 zu § 613 a BGB, zu B II 3 der Gründe; BAG Urteil vom 21. Januar 1988 - 2 AZR 480/87 - AP Nr. 72 zu § 613 a BGB, zu C II 1 der Gründe; RGRK-Ascheid, BGB, 12. Aufl., § 613 a Rz 117; MünchKomm-Schaub, BGB, 2. Aufl., § 613 a Rz 33; Erman/Hanau, BGB, 9. Aufl., § 613 a Rz 28; Staudinger/Richardi, BGB, 12. Aufl., § 613 a Rz 74; Seiter, Betriebsinhaberwechsel, 1980, S. 47). Daß der Rückgabeanspruch in den §§ 581, 556 BGB gesetzlich geregelt ist, ändert entgegen der Auffassung der Revision an seinem rechtsgeschäftlichen Charakter nichts. Die Rüge der Streithelferin, von einem "Rückfall" des Pachtobjekts in dem bezeichneten Sinne könne nicht gesprochen werden, da sie selbst nie Betriebsinhaberin gewesen sei, greift nicht durch. Erhält der Verpächter die Organisationsund Leitungsmacht über einen Betrieb, so kommt es weder darauf an, ob er diese zuvor jemals ausgeübt hatte, noch darauf, ob er entsprechende Betriebe selbst führt. Maßgebend ist - wie aus geführt - die Möglichkeit des Verpächters, den Betrieb selbst zu führen. Nur wenn der Betrieb von dem früheren Pächter unmittelbar auf einen Nachpächter übergeht, fehlt es hieran.\nc) Es bedarf keiner Entscheidung darüber, ob der auf die Streithelferin übergegangene Betrieb von dieser stillgelegt wurde und ob es sich bei der Wiedereröffnung der Gaststätte um die Fortführung desselben Betriebes handelte. Diese Fragen mögen für die Beurteilung der Wirksamkeit einer Kündigung durch die Streithelferin von Bedeutung sein. Für den Übergang des Arbeitsverhältnisses kommt es nicht darauf an, ob der Erwerber die arbeitstechnische Zwecksetzung ändert, eine Betriebsstillegung beabsichtigt oder durchführt (BAG Urteil vom 29. November 1988 - 3 AZR 250/87 - AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Betriebsveräußerung, zu I 3 b der Gründe).\n4. Dem Übergang des Arbeitsverhältnisses steht kein Widerspruch des Klägers entgegen. Das Widerspruchsrecht ist ein Rechtsfolgeverweigerungsrecht, das durch eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung ausgeübt wird (BAG Urteil vom 22. April 1993 - 2 AZR 50/92 - AP Nr. 103 zu § 613 a BGB, zu II 7 der Gründe). Der Widerspruch kann auch konkludent erklärt werden (BAG Urteil vom 21. Juli 1977 - 3 AZR 703/75 - AP Nr. 8 zu § 613 a BGB, zu II 2 b der Gründe). Der Antrag, den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses zur Beklagten festzustellen, kann nicht als Widerspruch ausgelegt werden. Der Antrag des Klägers bringt lediglich zum Ausdruck, daß er der Ansicht ist und bindend festgestellt haben möchte, das Arbeitsverhältnis sei nicht übergegangen. Der Antrag enthält keine Erklärung, daß der Kläger einen Übergang des Arbeitsverhältnisses verhindern will und auch beim Vorliegen eines Betriebsübergangs nicht Arbeitnehmer der Streithelferin werden möchte.\nC. Der Kläger hat gemäß § 97 Abs. 1 ZPO die Kosten seiner erfolglosen Revision zu tragen. Die Kosten der Streithilfe in der Revisionsinstanz fallen der Streithelferin zur Last (§ 101 Abs. 1, 2. Halbsatz ZPO).\nVorinstanz: I. Arbeitsgericht Urteil vom 18. Dezember 1992 Bonn - 4 Ca 2127/92 - II. Landesarbeitsgericht Urteil vom 16. November 1993 Köln - 11 (7/5) Sa 202/93 -,


Jan Röling (TuS Kriftel) wird Deutscher Meister im Beachvolleyball der U18\nSensationeller Erfolg für den Krifteler Jugendspieler. Mit seinem Thüringer Partner Linus Weber gewann Jan völlig überraschend die Goldmedaille beim Turnier der 24 besten Duos aus ganz Deutschland.\nAuch der noch ein Jahr jüngere Krifteler Ivan Batanov überzeugte zusammen mit dem Vellmaraner Erik Niederlücke auf dem 13. Platz. Erstaunlich, da alle vier Spieler noch bis vor kurzem mit der Jugendnationalmannschaft in der Halle unterwegs waren und die Vorbereitung im Sand etwas knapp ausfiel. Doch speziell Jan und Linus profitierten von einer Woche intensivem Training in Thüringen unter den Trainern Hannes Kärner und Jan Kahlenbach, der das Duo auch in Dresden coachte. Röling/Weber, an 5 gesetzt, hatten verständlicherweise in der Gruppenphase noch einige Abstimmungsprobleme, die sich aber von Spiel zu Spiel legten. Nach zwei Siegen (Brandenburg/Nordrheinwestfalen) und einer Niederlage (Sachsen-Anhalt) hatten sie als Gruppenzweiter den Gewinnerbaum erreicht. Etwas mehr zittern mussten Batanov/Niederlücke, die sich aber als beste Gruppendritte in einer starken Gruppe ebenfalls qualifizierten. Nach zwei unglücklichen Niederlagen jeweils im Tiebreak gegen Mitfavoriten aus Nordrhein-Westfalen (13:15) und Niedersachsen (20:22) hielten die Nerven im letzten Spiel mit einem knappen 2:0 Sieg gegen eine badisch-sächsischen Kombination. Allerdings stand ihnen ein an 3 gesetztes Duo aus Bayern gegenüber. Leider scheiterten sie erneut knapp im Entscheidungssatz trotz großer Gegenwehr. Jetzt hieß es Alles oder Nichts. Doch die vielen engen Sätze hatten zuviel Kraft gekostet. Gegen ein weiteres niedersächsisches Paar mussten sie sich mit 0:2 beugen und wurden letztlich gute 13.\nJan und sein Partner hatten derweil einen besseren Start in dem Gewinnerbaum. Gegen die an 4 gesetzten Johanning/Pelle setzten sie sich nach anfänglichen Problemen am Ende deutlich mit 2:1 durch. Jetzt warteten die Favoriten, die an 1 gesetzten Beachnationalspieler J. Sagstetter/Sowa. Jan und Linus lieferten den beiden einen großen Kampf und besonders im ersten Satz waren sie nahe an einer Überraschung dran (18:20). Am Ende reichte es nicht ganz und die Enttäuschung, die Sensation knapp verpasst zu haben, saß tief. Dies merkte man dem Duo in der nächsten Partie auch an. Gegen ein Team aus Baden-Würtemberg setzten sie sich trotzdem knapp durch, Der Kampfgeist war wieder erwacht. Gegen Mandl/Deluweit wurde sicher mit 2:0 gewonnen. Nun war tatsächlich bereits Platz 5 sicher. Doch der Wahnsinn ging weiter. Die beiden hatten Blut geleckt. Gegen ein weiteres Nationalteam spielten sie nun ihr bestes Volleyball. Nach einem knappem 16:14 war der Widerstand der Favoriten gebrochen, Jan und Linus dominierten den zweiten Satz mit 15:8. Halbfinale! Gegen J. Sagstetter/Sowa gab es jetzt die Gelegenheit zur Revanche. Aber die Jungs waren jetzt auf einer Welle des Erfolges. Das Spiel war erneut sehr knapp; doch diesmal mit dem besseren Ende für Röling/Weber. Mit 18:16/15:11 wurde der kaum für möglich gehaltene Einzug ins Finale geschafft. Gegen das bayerische Duo B. Sagstetter/ Padureto spielten die Jungs erneut stark auf und die Nerven spielten mit. Durch das 16:14 in Satz 1 gewann man Sicherheit und setzte den Gegner unter Druck. Mit 15:11 war dann die Sensation perfekt.\nDie neuen Deutschen Meister der U18 heißen Jan Röling und Linus Weber. Zum ersten Mal hat ein Spieler der TuS Kriftel einen Beachtitel gewonnen. Jan steigerte sich von Spiel zu Spiel und sicherte das side-out mit guter Annaheme und starken Angriffen, während Linus immer wieder im Block zugriff und die gegnerischen Angreifer vor Probleme stellte.\nHerzlichen Glückwunsch für diesen Riesenerfolg!


Wollige Zeiten: Viel genäht und gestrickt\nViel genäht und gestrickt\nIch hoffe, ihr hattet alle schöne Ostertage und Sonnenschein beim Eiersuchen.\nBei mir ist im Moment auf dem Blog leider nicht so viel los, obwohl ich doch viel gewerkelt habe in den letzten Wochen. Wahrscheinlich hat das mehr Zeit in Anspruch genommen, so daß der Blog etwas in den Hintergrund geraten ist. Mal sehen, daß ich etwas aufhole:\nZunächst habe ich eine schon etwas länger halbfertig liegengebliebene Tasche fertiggenäht:\nFast alles Tilda-Stoffe und -Knöpfe sind dabei verarbeitet worden.\nUnd dann habe ich auch noch zwei Pixi-Buch-Hüllen auf Bestellung genäht.\nDie Baby-Mütze ist für meine kleine Nichte, die am 2. April 2014 das Licht der Welt erblickt hat. Nun hat eine Emil eine Schwester, auf die er aufpassen kann (und Tante Lydia kann Mädchenkram nähen....)\nMomentan stricke ich an einem Mystery KAL auf ravelry mit und warte schon sehnsüchtig auf den nächsten Teil.\nIch stricke mit der Traumseide von Zitron, die wirklich ein Traum ist, wenn sie durch die Finger gleitet.\nSo, dieser Post war sehr Rosa-Ton-in-Ton, beim nächsten versuche ich mal nach anderen Farben Ausschau zu halten.\nIch wünsche Euch eine schöne Woche, die zum Glück diesmal recht kurz ist.\nSilvi 22. April 2014 um 07:12:00 MESZ\nZucker, viel Rosa, trotzdem oder gerade deswegen.\nTinas Creativeck 22. April 2014 um 11:54:00 MESZ\nOh so viel rosa . ich liebe diese Farbe!! Die Tasche ist der Hammer - gefällt mir sehr gut.\nnähgut 24. April 2014 um 20:27:00 MESZ\nalles Gute zur Geburt der kleinen Nichte.\nIch freue mich schon auf viel rosa auf Deinem Blog!!!\nmaryaustria 2. Mai 2014 um 18:17:00 MESZ\nWow, du warst aber fleißig! Ich bin zwar nicht so ein Rosafan, aber deine Sachen sind natürlich trotzdem ganz toll!\nFrühjahrsmarkt bei Seaside 64


BGH entscheidet erneut zu Kick-Back - von Buttlar Rechtsanwälte\nKanzlei / Kapitalmarktrecht / BGH entscheidet erneut zu Kick-Back\nRegelmäßig versuchten die Banken in Prozessen einer Haftung wegen Aufklärungspflichtverletzung zu entgehen. Sie beriefen sich darauf, dass sie an der unterlassenen Aufklärung kein Verschulden treffe. Die Rückver-gütungsrechtsprechung habe damals noch nicht bestanden, so dass sie ihre Berater auch nicht anhalten mussten, die Kunden über Kick-Back-Zahlungen aufzuklären. Ein erstes positives Urteil zu dieser Thematik erging am 12.05.2009 Az. XI ZR 586/07. Hier vertrat der BGH die Ansicht, dass die Bank für das fehlende Verschulden beweispflichtig ist. Jetzt wurde der BGH zugunsten der Anleger nochmals konkreter. Er stellte klar, dass es bereits in den Jahren 1989/1990 zwei Entscheidungen gab, aufgrund derer die Bank von einer Aufklärungspflicht hätte ausgehen müssen.