Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie: Drei Berufsfelder, die im Anschluss an Erkrankung oder Unfall für die ganzheitliche Genesung der Patientinnen und Patienten von großer Wichtigkeit sind und deren Bedarf in Deutschland und Hamburg stetig anwächst. Die Ausbildung für diese Gesundheitsfachberufe erfolgt zu einem Beträchtlichen Teil an Privatschulen und ist für die Auszubildenden kostenpflichtig. Nur in kleinerer Zahl erfolgt die Ausbildung an zugelassenen Krankenhäusern kostenfrei. Oftmals halten hohe Ausbildungskosten Interessierte von der Ausbildung ab. In Zeiten des wachsenden Bedarfs eine Situation, die nicht mehr tragbar ist.\nIm Koalitionsvertrag auf Bundesebene zwischen SPD und CDU wurde mit Unterstützung Hamburgs vereinbart, die allgemeine Schulgeldfreiheit für alle Gesundheitsfachberufe festgeschrieben und das Bundesgesundheitsministerium erarbeitet auf dieser Grundlage ein Gesamtkonzept, das zwingend Schulgeldfreiheit und eine Ausbildungsvergütung beinhalten muss. Zwar gilt ab dem 1. Januar 2019 für rund 3.500 Auszubildende, dass sie - wie es für Auszubildende anderer Berufe Standard ist - endlich eine Vergütung erhalten; 965 Euro sind es im ersten und ansteigend 1122 Euro im dritten Lehrjahr. Die Schulgeldfreiheit ist davon allerdings nicht erfasst. Hamburg will aber dabei nicht auf en Bund warten. Sollte das Bundesgesundheitsministerium bis zum 31 Mai 2019 nicht liefern, so soll eine auf zwei Jahre befristete Landesförderung von Ausbildungsplätzen für Ergotherapie, Logopädie und Physiotherapie in Kraft treten.\nAls Großstadt hat Hamburg besonderen Bedarf an qualifiziertem Personal. Deswegen hatte Hamburg sich sehr dafür eingesetzt, dass die die privat geführten Schulen an bestehende Krankenhäuser angegliedert werde. So kann gewährleistet werden, dass die Ausbildung von Krankenkassen gezahlt wird. Dieses Modell wird bereits am Uniklinikum Eppendorf und den Asklepios-Kliniken in Hamburg genutzt und soll nun auch für eine andere Schule an freigemeinnützige Krankenhäuser übernommen werden.\nMehr Pflegekräfte |Allgemeinverbindliche Tarifverträge |Gute Pflegequalität\nAm Donnerstag den 19. April 2018 fand im Hamburger Rathaus eine Fachveranstaltung zum Thema Pflege statt, zu der die SPD Bürgerschaftsfraktion aus Anlass einer Volksinitiative eingeladen hat.\nEs diskutierten unter der Moderation von Sylvia Wowretzko - der SPD Fachsprecherin für Gesundheit - u.a. die Hamburgische Gesundheitssenatorin Prüfer-Storcks, Professor Dr. Heinz Rothgang und Wolfgang Rose über dieses wichtige Thema, dass uns allen am Herzen liegt. Wir wollen das gleiche, aber wir sehen die Volksinitiative hier auf einem falschen Weg, weil Personalvorgaben für die Pflege bundesweit geregelt werden müssen.\nInsbesondere besteht die Gefahr, dass der Bundesgesundheitsminister Spahn sich aus seiner Verantwortung stiehlt, wenn sich ein Konflikt in jedem einzelnen Bundesland entwickelt, anstatt gemeinsam die Herausforderungen der Zukunft zu anzugehen. Nachfolgend haben wir die wesentlichen Informationen und unsere Argumente zusammengefasst.\n1. Worum geht es und was strebt der Hamburger Senat an?\nEs ist unser gemeinsames Ziel mit den Beschäftigten, dass die Krankenhäuser ausreichend Pflegepersonal einstellen und finanziert bekommen. Dafür wollen wir gesetzliche Vorgaben und Regelungen auf Bundesebene für alle Krankenhäuser in Deutschland.\nDiese Vorgaben kann nur der Bund regeln, weil nur dort die Gesetzgebungskompetenz liegt und auch die Gegenfinanzierung durch die Krankenkassen festgelegt werden kann.\nDie SPD hat 2013 die Stärkung der Pflegepersonalausstattung im damaligen Koalitionsvertrag verankert und bereits 2014 mit dem Krankenhausstrukturgesetz mit dem Pflegeförderprogramm - zwischen 2016 und 2018 mit insgesamt 660 Millionen Euro - und dem Pflegezuschlag erste Maßnahmen durchgesetzt. Ab 2019 stehen hierfür jährlich 330 Millionen Euro für zusätzliche 6000 Stellen zur Verfügung.\nDiese Sofortmaßnahmen sind auf Betreiben der SPD zum Ende der Legislaturperiode durch den gesetzlichen Auftrag zur Schaffung von Personaluntergrenzen ergänzt worden, um gute Pflege in den Krankenhäusern nachhaltig zu sichern. Dabei wurde durch den Bund geregelt, dass sich Krankenhäuser und Krankenkassen bis zum 30.6.2018 auf verbindliche Pflegepersonaluntergrenzen für sog. pflegesensitive Bereiche einigen. Wenn die Selbstverwaltungspartner sich bis dahin nicht einigen, legt der Bund zum 1.1.2019 Personaluntergrenzen durch eine Rechtsverordnung fest.\nWeil die Selbstverwaltung den o.g. Auftrag zur Schaffung von Personaluntergrenzen sehr eng ausgelegt hat, wurde im Koalitionsvertrag festgelegt, dass der Auftrag zur Schaffung von Personaluntergrenzen flächendeckend auf alle bettenführenden Abteilungen ausgeweitet wird.\nWährend im Bund also ab 2019 Personaluntergrenzen kommen, dauert das Verfahren der Volksgesetzgebung lange Zeit. Die ersten Maßnahmen der Volksinitiative würden frühestens 2021 in Kraft treten und 2022 überhaupt erst wirksam werden.\n2. Warum ist der Volksentscheid rechtswidrig?\nDer Bund hat zudem bereits ein Gesetz zu Personalvorgaben für Krankenhäuser beschlossen und Hamburg fehlt die Gesetzgebungskompetenz.\nWegen des Demokratieprinzips gilt für Volksinitiativen ein Koppelungsverbot. Die Bürger müssen sich zu jedem einzelnen Thema eine Meinung bilden können. Diese Meinung muss durch ein einfaches Ja oder Nein auszudrücken sein.\nDas ist nicht möglich, wenn eine Volksinitiative gleichzeitig Krankenhausinvestitionen erhöht, Pflegepersonaluntergrenzen festschreibt und Arbeitsabläufe des Reinigungspersonals regelt.\nDer Haushaltsvorbehalt wird verletzt. Die Neuregelung der Krankenhausinvestitionen würde Senat und Bürgerschaft verpflichten, alle denkbaren Investitionsbedarfe der Krankenhäuser zu finanzieren. Als (Mit-) Eigentümer von Hamburger Krankenhäusern müsste die Stadt Defizite dieser Krankenhäuser ausgleichen\nDer Senat ist nun wegen der Rechtswidrigkeit des Volksentscheides gezwungen, gegen ein grundsätzlich richtiges Anliegen vorzugehen, das er selbst verfolgt. Die Volksinitiative wählt den falschen Weg zur Durchsetzung von mehr Personal im Krankenhaus. Sie nimmt den Druck von der Bundesebene und setzt das Instrument der Volksgesetzgebung an der falschen Stelle ein.\nEs ist zu befürchten, dass sich der eigentlich zuständige Bund mit Verweis auf die Landesebene aus einer konsequenten Umsetzung der Personaluntergrenzen zurückzieht. Die politischen Kräfte, die sich auf Bundesebene für Personaluntergrenzen einsetzen, werden somit geschwächt.\n3. Finanzielle Folgen des Volksentscheids\nSchätzungen zufolge würde das durch die Volksinitiative vorgeschriebene zusätzliche Personal Hamburgs Krankenhäuser einen dreistelligen Millionenbetrag kosten, weil keine Gegenfinanzierung der Krankenkassen gewährleistet ist. Hamburg als Bundesland fehlt die entsprechende Gesetzgebungskompetenz, um diese Refinanzierung vorzuschreiben, dies ist eine Frage, die bundeseinheitlich geregelt werden muss.\nDamit würden die Krankenhäuser in die roten Zahlen geschickt.\nÜber die städtischen Beteiligungen beim UKE (100 Prozent) und bei Asklepios (25 Prozent) würde ein erheblicher Teil der Kosten die Hamburger Steuerzahler direkt treffen, die eigentlich die Krankenkassen zahlen müssen.\nWegen der Unterfinanzierung gäbe es wohl kaum noch finanzielle Spielräume für Tarifsteigerungen. Die Gewerkschaften würden in den Arbeitskämpfen geschwächt. In einem ohnehin angespannten Arbeitsmarkt würden die Hamburger Krankenhäuser als Arbeitgeber an Attraktivität verlieren und die Personaldecke noch dünner werden. Ist nicht ausreichend Personal vorhanden, müsste der Betrieb eingeschränkt oder untersagt werden, was die Versorgung verschlechtern oder bedrohen würde.\nKlicken Sie hier, um das aktuelle Interview von Sylvia Wowretzko zum Thema Pflege anzusehen.\nDie SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein zu\nHamburg setzt ein Zeichen für mehr Demenzsensibilität\nAm Sonnabend, den 7. April 2018 lädt KONFETTI IM KOPF e.V. in Hamburg zur vierten Parade für und mit Menschen mit und ohne Demenz ein.\nZeit: Sonnabend, 7. April 2018, 11 - 12.30 Uhr\nOrt: ab 10 Uhr an der Hamburger Kunsthalle\nZiel: Rathausmarkt mit anschließender Kundgebung\nMit dabei: Musik-Acts, Clowns, Oldtimer und die KONFETTI-Wanderausstellung. Carlo von Tiedemann wird den Auftakt der KONFETTI-Parade mit Live-Musik an der Hamburger Kunsthalle gegenüber dem Hauptbahnhof moderieren.\nAm Rathausmarkt endet die KONFETTI-Parade mit einem bunten Bühnenprogramm auf dem KONFETTI-Musik-Truck. Ein Grußwort spricht Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion.\nBürgerinitiative Mehr Personal und gute Versorgung im Krankenhaus\nDie Volksinitiative zum Erlass eines "Hamburger Gesetzes für mehr Personal und gute Versorgung im Krankenhaus" hat heute die gesammelten Unterschriften im Rathaus übergeben.\nVielen Hamburgerinnen und Hamburgern ist das Thema Pflegesituation im Krankenhaus wichtig und sie wollen, dass es hier zu Verbesserungen kommt. Diese Zielsetzung findet Unterstützung in der SPD-Bürgerschaftsfraktion.\nDer konkrete Gesetzesvorschlag der Initiative, wirft allerdings eine Reihe von Fragen und Zweifeln hinsichtlich der Machbarkeit und Rechtmäßigkeit auf. Personaluntergrenzen in der Pflege müssen im Bundesrecht geregelt werden. Denn ohne eine Absicherung der Finanzierung im Bundesrecht droht den Krankenhäusern eine enorme Schieflage. Das würde die Situation eher noch verschärfen.\nMit Unterstützung Hamburgs hat der Bundesrat am 23.3.2018, den Bund aufgefordert, verbindliche Personaluntergrenzen für die Pflege ab 1.1.2019 festzulegen und eine vollständige und zielgerichtete Refinanzierung über die Krankenkassen sicherzustellen. Die SPD hat hierzu im Koalitionsvertrag auf Bundesebene wichtige Fortschritte erreicht, dir nun vom neuen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) umgesetzt werden müssen.\nMit Unterstützung der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) erweitert der Hebammenverband Hamburg sein Internetportal und erleichtert so die Suche nach einer freien Hebamme.\nUnter http://hebammen.info/freie-kapazitaeten können Hebammen ihre freien Betreuungskapazitäten veröffentlichen. Schwangere können diese dann einfach und übersichtlich online einsehen und direkt Kontakt aufnehmen.\nIn den Frühjahrsferien ist unser Büro nicht regelmäßig besetzt. Ab dem 19. März sind wir wieder regulär für Sie zu erreichen. In der Zwischenzeit können Sie uns selbstverständlich per Mail kontaktieren.\nUnser Büro macht Betriebsferien. Wir sind ab dem 8. Januar 2018 wieder für Sie da.\n„Hamburger Hausbesuch“ für ältere Menschen\nNächstes Jahr startet das Pilotprojekt für aufsuchende Beratung in zwei Hamburger Stadtteilen, damit Seniorinnen und Senioren möglichst lange und selbständig in ihren eigenen Wohnung leben können.\nDie Stadt unterstützt alle Hamburgerinnen und Hamburger ab 80 Jahren in Zukunft mit einem „Hamburger Hausbesuch“. Gestartet wird 2018 mit einem Pilotprojekt mit einer Laufzeit von drei Jahren in Eimsbüttel und Harburg. Es handelt sich dabei um ein aufsuchendes freiwilliges und kostenloses Informations- und Beratungsangebot. Fachkräfte wie Pflegekräfte oder Sozialpädagoginnen und -pädagogen besuchen im Auftrag der Stadt die älteren Menschen, um Hilfen gegen Vereinsamung, bei gesundheitlichen Problemen, Pflegebedürftigkeit oder Unterstützungsbedarf im Haushalt zu vermitteln.\nVorgesehen ist, dass alle älteren Menschen zu ihrem 80. Geburtstags ein schriftliches Besuchsangebot mit einem Terminvorschlag erhalten. Dazu bekommen jährlich rund 2.000 Seniorinnen und Senioren in Eimsbüttel und rund 1.300 in Harburg Post von der Stadt. Jüngere bzw. auch ältere Seniorinnen und Senioren aus Eimsbüttel und Harburg können auf eigene Nachfrage hin das Hausbesuchsangebot aber ebenfalls in Anspruch nehmen. Die Themen, die während des Hamburger Hausbesuchs angesprochen werden können sind vielfältig: von der gesundheitliche Situation, Ernährung und Bewegung über die gesellschaftliche Einbindung und soziale Kontakte, die Wohnsituation, speziell unter Berücksichtigung von Barrierefreiheit und hauswirtschaftlicher Hilfen, bis hin zu etwaigen sich abzeichnenden Unterstützungs- und Pflegebedarfen. In einem persönlichen Gespräch informieren Fachkräfte die älteren Menschen in deren eigenen vier Wänden je nach Wunsch und Bedarf über bestehende Unterstützungsmöglichkeiten und soziale Angebote, wie z.B. über Treffpunkte oder Besuchs- und Begleitdienste.\nAuf Wunsch stellt die Fachkraft den Kontakt zu passenden Angeboten her. Die Fachkräfte kooperieren eng mit den Pflegestützpunkten. Darüber hinaus sollen auch die Meinungen der Besuchten zur Gestaltung ihres Wohnumfeldes erfragt werden, um weitere Anregungen für eine generationenfreundliche Quartiersgestaltung zu gewinnen. Der Hamburger Hausbesuch soll durch eine Fachstelle koordiniert und mit qualifizierten Fachkräften (z.B. Pflegekräften, Sozialarbeiterinnen und -arbeitern, Pädagogen, Gesundheitswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler) durchgeführt werden. Geplant ist auch, dass das Pilotprojekt durch ein wissenschaftliches Institut evaluiert wird. Nach Ablauf der Pilotphase wird dann geprüft, ob der Hamburger Hausbesuch auf andere Bezirke ausgerollt wird.\nBundestagswahl 2017 - Positionen der SPD\ndie TK Hamburg hat alle Fachsprecher für Gesundheit in der Hamburgischen Bürgerschaft zu den Themen Notfallversorgung, Bundestagswahl 2017 und Digitalisierung im Gesundheitswesen befragt und hier sind meine Antworten:\nTK: Frau Wowretzko, seit einiger Zeit gibt es immer wieder öffentliche Diskussionen um die Notfallversorgung in Hamburg. Die Patienten klagen über lange Wartezeiten und Kliniken über volle Notaufnahmen. Welche Maßnahmen müssen aus Ihrer Sicht getroffen werden, damit sich die Situation entspannt?\nWowretzko: Genügend Ärzte in allen Stadtteilen und keine langen Wartezeiten auf Termine sind wichtig. Zusätzlich muss der ambulante Notfalldienst besser organisiert werden. Der Notaufnahme des AK-Harburg soll zum Beispiel künftig eine Portalpraxis vorgeschaltet werden. Bagatellfälle können dann dort versorgt und die Notaufnahme für echte Notfälle frei gehalten werden.\nTK: Die Digitalisierung im Gesundheitswesen schreitet voran. Eine bevölkerungsrepräsentative Umfrage im Auftrag der TK ergab, dass 88 Prozent der Befragten, die Idee einer elektronischen Gesundheitsakte gut finden. Die TK entwickelt derzeit eine elektronische Gesundheitsakte und fordert, dass alle Kassen verpflichtet werden müssten, eine solche Akte den Versicherten anzubieten. Wichtig ist dabei, dass allein die Versicherten entscheiden, ob sie die elektronische Gesundheitsakte nutzen. Sie allein besitzen die Hoheit über ihre Daten. Was halten Sie von der Idee einer elektronischen Gesundheitsakte?\nWowretzko: Die elektronische Gesundheitsakte kann die Versorgung der Patienten deutlich verbessern. Datenschutz, Beteiligung und Selbstbestimmung über die Daten sind dabei unverzichtbar. Die SPD unterstützt Innovation. Wir wollen eine verlässliche einheitliche Telematikinfrastruktur mit allen Beteiligten voranbringen.\nTK: Wenn Sie einen Wunsch an die künftige Bundesgesundheitsministerin / den künftigen Bundesgesundheitsminister frei hätten, welchen sollte sie / er erfüllen?\nWowretzko: Das wäre die Einführung der Bürgerversicherung, die, wie die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der Beiträge zur Krankenversicherung, mehr Gerechtigkeit bringt und die 2-Klassen-Medizin beenden würde.\nRunder-Tisch Dekubitus Hamburg\nHamburger Pflegegesellschaft zieht positive Bilanz und gründet Runden Tisch zur Prävention.\nDas Vorkommen von Druckgeschwüren bei Pflegebedürftigen in der Altenpflege und Krankenhäusern ist innerhalb der letzten 20 Jahre deutlich zurückgegangen. Vor dem Hinterfragend des demographischen Wandels und steigenden Zahlen pflegebedürftiger Patientinnen und Patienten, soll die Gründung eines mindestens einmal jährlich tagenden „Runden Tisches Dekubitus Hamburg“ den Pflegestandard weiter hoch halten.\nIn der Vergangenheit wurde an der Minderung der Häufigkeit von Druckgeschwüren mit verschiedenen Qualitätssicherungsverfahren erfolgreich gearbeitet. Zukünftig soll der runde Tisch die aktuelle Situation beobachten und im Falle der Verschlechterung des Trends oder in besonderen Fällen eine schnelle Gegenreaktion ermöglichen.\nDer Runde Tisch wird sich aus Vertreterinnen und Vertretern des Landesseniorenbeirats, der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, dem Institut für Rechtsmedizin, der HAW, des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Nord und der Hamburgischen Pflegegesellschaft zusammensetzen.\nGroße Pflegereform - Ab dem 1. Januar gibt es höhere Leistungen für viele Pflegebedürftige\nDie bisherigen drei Pflegestufen werden auf fünf Pflegegrade umgestellt. Das heißt Pflegebedürftige erhalten die Leistungen der Pflegeversicherung dann nach neuen Maßstäben. Grund hierfür ist die nächste Stufe der Pflegereform, die mit dem Jahreswechsel in Kraft getreten ist. Dadurch werden auch Wahrnehmungseinschränkungen von Pflegebedürftigen, wie etwa eine Demenz, deutlich besser berücksichtigt. Die bisherigen Pflegebedürftigen müssen für die Überleitung in das neue System nicht selbst aktiv werden. Die Umstellung erfolgt automatisch in eine höhere Pflegestufe, auch wenn Versicherte bis jetzt eventuell keinen Bescheid ihrer Pflegekasse erhalten haben. Keiner wird durch die Umstellung auf die Pflegegrade schlechter gestellt, sondern viele Betroffene werden höhere Leistungen erhalten.\nDie gesetzliche Pflegeversicherung in Deutschland gibt es bereits seit über 20 Jahren. Nach einigen kleineren und mittleren Anpassungen in der Vergangenheit erfolgte nun eine Generalüberholung der gesetzlichen Grundlagen. Statt der „alten“ drei Pflegestufen wird es ab 1. Januar 2017 fünf Pflegegrade geben. Die Umstellung erfolgt für Empfänger von Leistungen der Pflegeversicherung automatisch in einen höheren Pflegegrad. In den meisten Fällen werden schon durch diesen Schritt Leistungsverbesserungen bewirkt. Für zu Hause lebende demenzkranke Menschen beispielsweise, die bisher in Pflegestufe 1 waren, können sich die Leistungen sogar von 689 auf 1.298 Euro nahezu verdoppeln.\nEs gibt deshalb ein neues Begutachtungsverfahren, das für alle angewendet wird, die ab 2017 eine Prüfung des Pflegegrades beantragen. Ziel des neuen Verfahrens ist es, dass die Pflegebedürftigen so lange wie möglich selbstbestimmt leben und am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.\nBei einem Verbleib in der eigenen Wohnung und Unterstützung durch ambulante Pflegedienste sorgen Weichenstellungen für eine bessere pflegerische Versorgung für mehr Sicherheit. Die Pflegeversicherung wird zudem künftig schon bei Beeinträchtigungen einspringen, die bisher noch keinen Leistungsanspruch nach sich gezogen hätten. Dadurch, dass auch schon ein erster, geringer Unterstützungsbedarf gedeckt wird, kann Selbstständigkeit erhalten und einer Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit vorgebeugt werden.\nWeitere Informationen für Pflegebedürftige oder ihre Angehörigen gibt es bei den Pflegekassen oder unter www.hamburg.de/pflegestuetzpunkte.\nHamburg 2030: Wie wollen wir in Hamburg leben?\nUnter diesem Motto startet die Gesundheitsbehörde einen stadtweiten Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern. Ziel des Austauschs soll es sein auf drängende Fragen des künftigen Zusammenlebens gemeinsame Antworten zu erarbeiten. Dabei gilt es insbesondere eine Strategie für eine der großen Herausforderungen unserer Zeit zu entwickeln: den Demografischen Wandel. Hierzu gehören Fragen, wie die Bedingungen für den Zuzug verbessert werden können, welche Anpassungen für ein zufriedenes Älterwerden notwendig sind und welche Rahmenbedingung erforderlich sind, um sich in seinem Stadtteil wohl zu fühlen. Auch wenn der demografische Wandel viele Fragen stellt, beinhaltet er auch Chancen: Wie alle Großstädte wächst auch Hamburg stetig. Bis 2035 wird mit einem Bevölkerungszuwachs auf ca. 1,9 Mio. Menschen gerechnet, 120.000 mehr als heute.\nDer Senat hat bereits 2014 ein Demografiekonzept entwickelt, das jetzt im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickelt werden soll.\nInteressierte können bis zum 30. September online unter www.3030.hamburg.de, als auch im direkten Dialog in den Bezirksämtern am Dialog teilnehmen.\nDie Vor-Ort-Termine des Informationsstandes im Überblick:\nBezirksamt Eimsbüttel, Kundenzentrum,\nBezirksamt Bergedorf, Kundenzentrum,\nBezirksamt Altona, Kundenzentrum,\nBezirksamt Hamburg-Mitte, Kundenzentrum,\nEntscheide Dich: Organspende ist Herzenssache\nBundesweiter „Tag der Organspende“ am 4. Juni 2016\nÜber 10.000 Menschen warten bundesweit derzeit auf ein Spenderorgan – doch im vergangenen Jahr gab es in der Bundesrepublik nur 877 Organspender. Diese Zahl könnte wesentlich höher sein, wenn mehr Menschen ihre persönliche Entscheidung in einem Organspendeausweis dokumentieren würden. Der bundesweite „Tag der Organspende“ am 4. Juni macht auf dieses lebenswichtige Thema aufmerksam und ruft unter dem Slogan „Entscheide dich – Organspende ist Herzenssache“ dazu auf, einen Organspendeausweis auszufüllen.\n„Vielen Menschen fällt es schwer, sich mit dem Thema Organspende auseinanderzusetzen. Das kann ich nachvollziehen. Ich möchte aber alle Hamburgerinnen und Hamburger dazu motivieren, eine persönliche Entscheidung zum Thema Organspende zu treffen. Täglich sterben in Deutschland Menschen, die weiterleben könnten, wenn für sie ein Organ bereitgestanden hätte“, sagt Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks.\nDie Zahl der Organspender ist bundesweit im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr von 864 auf 877 leicht angestiegen. In Hamburg gab es 2015 27 Organspender. Von Januar bis April 2016 waren 12 Organspender zu verzeichnen – genauso viel, wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Damit zeigt sich die Zahl der Organspender stabil, nachdem sie in den vergangenen Jahren zum Teil stark rückläufig war.\nUmfragen zeigen, dass etwa 80 Prozent der Bevölkerung der Organspende grundsätzlich positiv gegenüber steht, jedoch nur rund 35 Prozent ihre Zustimmung in einem Organspendeausweis dokumentiert oder nahestehende Personen darüber informiert hat. Es ist deshalb wichtig, sich frühzeitig mit der Frage einer möglichen Organspende auseinanderzusetzen. Wer im Besitz eines Organspendeausweises ist, kann nach seinem Tod Leben retten. Liegt im Falle eines Hirntods kein Organspendeausweis vor, sind die Angehörigen aufgefordert, im Sinne des Verstorbenen über eine mögliche Organentnahme zu entscheiden. Jeder sollte diese Entscheidung nicht seinen Angehörigen in der Trauerzeit aufbürden, sondern zu Lebzeiten lieber selbst entscheiden.\nIhern Organspendeausweis können Sie bestellen unter: https://www.organspende-info.de/organspendeausweis/bestellen\nWeiterführende Informationen stehen auf der Homepage des Tages der Organspende unter www.organspendetag.de oder unter www.hamburg.de/organspende zur Verfügung.\nAustausch der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen in den Ländern und Bund vom 7.-8. April.\nAls gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion hat auch Sylvia Wowretzko an der SprecherInnenkonferenz in Düsseldorf teilgenommen. Das Treffen der GesundheitspolitikerInnen dient dem Austausch über aktuelle Probleme und Entwicklungen in der Gesundheitspolitik. Auch werden Fragen zur Umsetzung der politischen Weichenstellungen im Bund diskutiert. Die Gespräche waren wurden in guter Atmosphäre geführt und waren erkenntnisreich. Weitergehende Beschlüsse jedoch zunächst nicht gefasst.\nSpatenstich in der Frohbotschaftskirche - der Umbau hat begonnen\nDulsberg: Mit dem Spatenstich am 3. April 2016 hat der für zwei Jahre angesetzte Umbau und die Sanierung der der Frohbotschaftskirche begonnen. Die in den 30erjahren des letzten Jahrhunderts errichtete Kirche hat dringenden Restaurierungsbedarf und auch die angrenzenden Gemeinderäume sind den aktuellen Bedürfnissen der Gemeinde nicht mehr angemessen.\nNach vielen Gesprächen hatte sich die Gemeinde zunächst für den Abriss der Kirche und den Bau einer kleineren neuen ausgesprochen. das Engagement der Dulsberger Bevölkerung hat letzten Endes jedoch dafür gesorgt, dass Bezirk und Land aktiv wurden und nach Wegen gesucht haben, um die Kirche zu erhalten und gleichzeitig moderne und adäquate Räume für die Kirche und die Kindertagesstätte zu schaffen. Die Lösung: Haus im Haus. Innerhalb des Kirchenschiffs werden zwei Türme errichtet, von denen einer die Anforderungen der Kirche und der andere die der Kindertagesstätte erfüllt.\nWir sind gespannt auf die Fertigstellung der Kirche und hoffen auf zügige Umsetzung der Maßnahmen, damit die Dulbergerinnen und Dulsberger ihre Kirche schnell wieder nutzen können.\nLebensqualität für alle Generationen in allen Hamburger Stadtteilen und Quartieren verbessern\nIn einer Großstadt wie Hamburg sind die demografischen Herausforderungen und Entwicklungen der Lebenswelten sehr unterschiedlich. Aus diesem Grund legen wir unser besonderes Augenmerk auf die Demografie-Festigkeit der jeweiligen Stadtteile und Quartiere. Das bedeutet, dass wir die strukturellen Voraussetzungen schaffen, damit eine altersgemischte und vielfältige Bevölkerung durch nachbarschaftliche Unterstützung, wohnortnahe Versorgung und interkulturellen Austausch sich ein gemeinschaftliches Leben im Quartier positiv und langfristig gestalten kann.\nUm diese Voraussetzungen zu schaffen, hat die Hamburgische Bürgerschaft Anfang März diesen Jahres, auf Initiative der rot-grünen Regierungskoalition, die Fortentwicklung des Hamburger Demografiekonzepts beschlossen. Dessen Ziel es ist, die Lebensqualität in den Stadtteilen für alle Altersgruppen zu steigern. Das Stichwort hierzu lautet "Generationenfreundlichkeit" und meint, dass die Lebensqualität für alle Generationen stimmen muss. Kinder- und Familienfreundlichkeit gehört ebenso dazu wie ein gutes Lebensumfeld für ältere Menschen und die Berücksichtigung einer vielfältiger gewordenen Stadtgesellschaft. Die Stadtteile sollen für jedes Alter und in allen Lebensphasen lebenswert sein. Damit wird der Grundstein für eine gute demografische und generationenfreundliche Entwicklung in Hamburg gelegt.\nHamburg wächst unsere Stadt verzeichnet ein beachtliches Bevölkerungszuwachs, durch Zuwanderung, aber auch durch die erfreulichen Geburtenzahlen und dies stellt alle Politikbereiche vor besondere Herausforderungen.\nDie familienfreundliche Politik in unserer Stadt ist eine gute Investition in die Zukunft. Wir ziehen Familien an, wir ermöglichen ein Leben mit Kindern und Beruf in der Stadt. Wir wollen, dass junge Familien genauso gern hier leben, wie Ältere ihren aktiven Lebensabend verbringen. Unser Fokus liegt auf der Entwicklung des generationsfreundlichen Quartiers, im Sinne eines guten Zusammenlebens aller Generationen. Es wird deshalb eine ressort- und generationsübergreifende Strategie für eine demografiefeste Quartiersentwicklung erarbeitet. Diese Strategie wird die unterschiedlichen demografischen Entwicklungen der Stadtteile ebenso berücksichtigen, wie die unterschiedlichen Einkommenslagen oder den unterschiedlichen Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund in den Stadtteilen.\nDiese neue Initiative ist eine Weiterentwicklung des im März 2014 vom damaligen SPD-Senat erstmals für Hamburg vorgelegten "Demografie-Konzept Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger.". Dieses soll nun, wie im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen vereinbart, fortgeschrieben werden.\nDabei soll die Verzahnung mit der Quartiersentwicklung ein besonderer Schwerpunkt sein. Neben einem breiten Beteiligungsprozess soll es auch ein moderiertes "Online-Diskussionsforum" mit einer eigenen Website geben, um Vorschläge einzubringen und mit anderen diskutieren zu können.\nFür ältere Menschen ist die Einführung des Angebots eines Hausbesuchs durch geschultes Personal geplant, um medizinische, pflegerische oder soziale Unterstützungsbedarfe besprechen und gegebenenfalls auf Wunsch einleiten zu können. Dies ist ein Instrument, das sich bereits in Dänemark bewährt hat. Ferner soll es eine ausreichende Anzahl an offenen Angeboten für Seniorinnen und Senioren geben. Auch wird geprüft, ob das kommunale Gesundheitsförderungsmangement der Bezirke als ein Baustein der demografiefesten Quartiersentwicklung gestärkt werden soll.\nStartsignal für die Zentren für Altersmedizin in den Bezirken\nDie medizinische Versorgung älterer Menschen soll in Hamburg weiter ausgebaut werden. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir mit unserem Antrag in der Bürgerschaft das Startsignal für den Aufbau von Zentren für Altersmedizin gegeben.\nUnser Ziel ist es, in allen Bezirken ein Kompetenzzentrum mit stationären, teilstationären und ambulanten Angeboten zu schaffen. Dabei sollen insbesondere auch die Belange von älteren Menschen die an Demenz erkrankt sind berücksichtigt werden.\nDas Thema Altersmedizin für mich als gesundheitspolitische Sprecherin von herausragender Bedeutung. Wir wollen im gesamten Stadtgebiet, in allen Bezirken die Qualität so verbessern, dass geriatrisches Know-how überall verfügbar und für jeden wohnortnah zugänglich ist. Alle Bereiche rund um die Versorgung und Pflege älterer, kranker Menschen können und sollen davon profitieren. Dabei geht es nicht nur um eine rein medizinische Versorgung - die Kompetenzzentren in oder an Krankenhäusern sollen zugleich auch Beratungs- und Vermittlungsstelle zu Fragen der Altersmedizin sein und eng mit den in den Bezirken bereits bestehenden Angeboten, wie z.B. den Pflegestützpunkte oder den niedergelassene Ärzte zusammenarbeiten. Insofern sind die Zentren für Altersmedizin ein ganz wichtiger Baustein für ein umfassendes und zugleich wohnortnahes Versorgungskonzept. Mit dieser Verbesserung in den Bezirken stärken wir die regionale, wohnortnahe Versorgung und stärken gleichzeitig den Gesundheitsstandort Hamburg insgesamt.\nHamburg hat bereits im März 2012, mit der Einführung der Versicherkarte der AOK-Bremen/Bremerhaven für Flüchtlinge früh neue Standards gesetzt. Das medizinische Hilfesystem wird erfolgreich neu organisiert. Mit zusätzlichen Angeboten wird die medizinische Versorgung auch einen wertvollen Beitrag zur Integration leisten.\nDie gestiegene Zahl von Flüchtlingen stellt unsere medizinischen Einrichtungen vor eine große Herausforderung. Um die Krankenhäuser, wie auch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte zu entlasten, wird inzwischen in allen Erstaufnahmeeinrichtungen eine allgemeinmedizinische Basisversorgung angeboten. Diese wird in Abstimmung mit der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) durch das Gesundheitsamt Altona koordiniert.\nUnter Leitung der BGV wurden in einer behördenübergreifenden Koordinierungsgruppe einheitliche fachliche Standards für die Sprechstunden erarbeitet, die sowohl für den Umfang der Versorgung, wie auch für die Ausstattung mit Medikamenten, Hilfsmitteln und Räumlichkeiten gelten.\nDiese allgemeinmedizinischen Sprechstunden sollen die medizinische Versorgung der Flüchtlinge bis zu ihrer Erfassung und Anmeldung bei der AOK Bremen/Bremerhaven verbessern und sind eine erste und direkte Anlaufstelle bei gesundheitlichen Problemen.\nBereits seit März 2012 hat Hamburg als eines von zwei Bundesländern die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt. Hierüber bekamen Flüchtlinge einen diskriminierungsfreien Zugang zu niedergelassenen Ärzten, Therapeuten und Krankenhäusern und die Leistungserbringer im Gesundheitswesen können auf die bewährten Abrechnungsverfahren der Krankenkassen zurückgreifen. Das erleichtert das Verfahren für alle Beteiligten und führt zudem zu relevanten Einsparungen bei den Verwaltungskosten. Flüchtlinge können mit der Karte alle Leistungen erhalten, die auch ein gesetzlich Versicherter erhält. Ausgenommen sind Leistungen, die auch ein gesetzlich Versicherter nur auf Antrag erhält. Hierzu gehören bspw. Zahnersatz oder längerfristige psychotherapeutische Behandlungen. Diese müssen von der Sozialbehörde genehmigt werden.\nPsychologische und psychotherapeutische Betreuung - Traumabehandlung\nDerzeit etabliert sich die Zusammenarbeit zwischen Krankenhäusern mit Fachabteilungen für Psychiatrie und Psychotherapie und Erstaufnahmeeinrichtungen. So bieten einzelne Krankenhäuser vor Ort in Erstaufnahmeeinrichtungen regelmäßig psychiatrische Sprechstunden ihrer Institutsambulanzen (PIA) an, weitere Angebote sind im Aufbau.\nIn Hamburg ist darüber hinaus ein wertvolles Netzwerk sehr engagierter und erfolgreich in diesem Bereich tätiger Träger und Initiativen - wie Haveno, Traumaambulanz UKE, Flüchtlingszentrum, MediBüro und Clearingstelle - entstanden.\nUm Zugänge zu erleichtern und eine schnelle Beratungs- und Behandlungsmöglichkeit zu gewährleiten, wollen wir in Hamburg ein koordinierendes Zentrum aufbauen, dass diese Initiativen bündelt und stärkt, so haben wir es mit unserem Koalitionspartner vereinbart.\nLeider ist festzuhalten, dass Flüchtlinge vielfach bedrohlichen und traumatisierenden Situationen ausgesetzt waren sowohl in Ihren Heimatländern, aber auch durch die Umstände ihrer oft monatelangen Flucht.\nDie Chronifizierung nicht behandelter posttraumatische Belastungsstörungen verstätigt nicht nur weiteres - unnötiges - Leid der Betroffenen. Untätigkeit birgt auch hier die Gefahr hoher Folgekosten für die Gesellschaft, vor allem durch langfristige Arbeitsunfähigkeit und delinquentes Verhalten.\nSpracherwerb und Ausbildung, sind nur bei ausreichender (psychischer) Gesundheit möglich. Damit leistet die medizinische Versorgung von Flüchtlingen immer auch einen wichtigen Beitrag für eine erfolgreiche Integration.\nWir alle wissen, dass das Tempo in dem Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden mussten und müssen, immer auch zu Bedingungen führen kann, die nicht mit unseren eigenen Ansprüchen vereinbar sind.\nVor diesem Hintergrund kommt besonderen Schutzorten für allein reisende Frauen, Schwangere und Mütter eine besondere Rolle zu.\nDas Asklepios Klinikum Harburg hat als erstes Krankenhaus in Hamburg, einen leer stehenden Bettentrakt für die Erstunterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt. Das Angebot richtet sich vornehmlich an jene, die medizinisch versorgt werden müssen: an Schwangere, die hier mit ihren Familien unterkommen können, an chronisch Kranke und Behinderte. Insgesamt finden 90 Menschen auf den beiden übereinander liegenden Stationen Platz. Die Bewohnerinnen und Bewohner profitieren vor allem von der Lage ihrer Unterkunft – in unmittelbarer Nachbarschaft zu Gynäkologie und Medizinischer Klinik.\nDas Albertinen-Diakoniewerk wird ab Mitte Januar 2016 vorübergehend ein Gebäude auf dem Gesundheitscampus Volksdorf an der Farmsener Landstraße für die Versorgung von Flüchtlingen zur Verfügung stellen. Rund 65 Plätze für die Versorgung von allein reisenden Frauen, Schwangeren und Müttern mit kleinen Kindern werden hier entstehen. Aufgrund des besonderen Schutzbedürfnisses, auch aufgrund der oftmals belastenden Erfahrungen durch die Flucht, ist geplant, in dem Gebäude ausschließlich diese Personengruppe unterzubringen. Durch die räumliche Nähe zum Ev. Amalie Sieveking-Krankenhaus mit seiner Geburtshilfe schafft perfekte Rahmenbedingungen für die Versorgung von Frauen vor- und nach der Entbindung.\nEs ist gut und wichtig, dass sich derzeit alle Beteiligten um weitere Standorte bemühen!\nZusammenfassend lässt sich also festhalten, dass die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in Hamburg vergleichsweise gut aufgestellt ist und die wesentlichen Herausforderungen systematisch angegangen werden. Und schließlich: Auch für diesen Bereich gilt, dass wir auf Unterstützung durch Ehrenamtliche angewiesen sind und weiter für das gesellschaftliche Engagement werben müssen.\nDer nächste Schritt ist getan! Weitere Plätze für weibliche und besonders schutzbedürftige Flüchtlinge sind auf den Weg gebracht\nDas Albertinen-Diakoniewerk wird vorrübergehend 65 Plätze für die Versorgung von allein reisenden Frauen, Schwangeren und Müttern mit kleinen Kindern zur Verfügung stellen. Hierfür wird ein Gebäude auf dem Gesundheitscampus in Volksdorf genutzt. Vorteilhaft ist dabei die Nähe zum Amalie Sieveking-Krankenhaus, das medizinische Versorgung von Frauen insbesondere vor- und nach der Entbindung sicherstellen kann.\nDamit kommt Hamburg dem, von Bürgermeister Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung vom 15.10.2015 gesetztem Ziel, für die kalte Jahreszeit zumindest Frauen, Kinder und ältere Menschen in festen Gebäuden unterzubringen einen weiteren Schritt näher!\nDas großzügige Hilfsangebot des Albertinen-Diakoniewerks ist das zweite seiner Art. Die Asklepios-Klinik in Harburg hat bereits im August ein ehemaliges Klinikgebäude mit 90 Plätzen für die Erstunterbringung für weibliche und besonders schutzbedürftige Flüchtlinge zur Verfügung gestellt. Auch hier wird medizinische Versorgung angeboten.\nDarüber hinaus werden künftig in kleineren Einheiten der Zentralen Erstaufnahmen weitere spezielle Unterkünfte für weibliche Flüchtlinge bereitgestellt. Ein entsprechendes Konzept wurde in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz erarbeitet.\nDas Albertinen-Diakoniewerk folgt dem guten Beispiel der Harburger Asklepiosklinik und bietet ebenfalls den notwendigen speziellen Räumlichkeiten mit angeschlossener gesundheitlicher Versorgung. Das Engagement der Kliniken speziell für schutz- und behandlungsbedürftige Menschen ist ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge in Hamburg und ist ausdrücklich zu begrüßen.\nUnabhängige Beratung muss sichergestellt werden\nRede zum Präventionsgesetz\nDie Verabschiedung des Präventionsgesetzes im Bundestag und im Bundesrat ist ein richtiger, wenn auch längst überfälliger Schritt. Das Gesetz eröffnet neue Handlungsmöglichkeiten für KiTa, Schule, Betrieb und Quartier. SPD und GRÜNE sind übereingekommen, dass der Packt für Prävention in Hamburg weiter Bestand hat. Hamburg ist seit Jahren in der Prävention und Gesundheitsversorgung gut aufgestellt. Das wird auch weiterhin so bleiben. Das Engagement Hamburgs für die Umsetzung des Präventionsgesetzes hat sich am Ende bezahlt gemacht.\nSchüleraustausch Talitha Kumi\nWie in den Jahren zuvor, hat mich auch in diesem eine Delegation von Schülerinnen und Schülern der Thalita Kumi Schule besucht. Die Thalita Kumi ist die palästinensische Partnerschule des Gymnasium Finkenwerder.\nIch bin dieser Schule sehr verbunden und freue mich jedesmal über die interessanten Gespräche mit den Austauschschülern und -schülerinnen und den sie begleitenden Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Finkenwerder.\nFür die Hintergründe der Talitha Kumi Schule ist dieser Link meine Empfehlung: Talitha Kumi Schule in Palästina\nFrohbotschaftskirche wird zur KiTa\nAufgrund des hohen Investitionsbedarfs hatte die Kirchengemeinde schweren Herzens mit dem Gedanken gespielt die Kirche abzureißen und ein neues Gemeindezentrum zu errichten, das auch der Größe der Dulsberger Gemeinde angemessen ist. Auf diese Pläne hin, formte sich auf dem Dulsberg starker Protest. Die Stadt und Kirchengemeinde, sowie Denkmalschutzamt wurden aktiv und erste Pläne über eine "Haus im Haus-Lösung" wurden bekannt. Denn die benachbarte KiTa der Gemeinde ist viel zu klein und die Räume nicht mehr bedarfsgerecht, ein Umbau zu teuer.\nKonkret haben Stadt und Gemeinde vor, zwei Kuben in das Kirchenschiff zu bauen, in denen sowohl die KiTa, als auch die Gemeinde Platz finden. Der Sakralraum wird weiter für die Gemeinde nutzbar sein und das Gemeindezentrum wird sich ebenfalls in der Kirche befinden. Ähnliche Modelle wurden bereits erfolgreich in Hamburg umgesetzt. Die Kosten der Baumaßnahmen werden auf ca. 6 Mio. Euro geschätzt. Die Stadt beteiligt sich hälftig an den Umbaukosten. Die übrigen 3 Mio. Euro werden von der Kirche aufgewendet werden.\nDer folgende Beitrag des NDR fasst das Vorhaben zusammen: Die Dulsberger Kirche wird zu Kita\nRot-Grün will dauerhafte Lösung des Haftpflichtproblems\nZum Internationalen Hebammentag hat der Hebammenverband heute zu einem Flashmob in der Hamburger Innenstadt aufgerufen. Seit Jahren kämpfen Hebammen in Deutschland mit steigenden Versicherungsprämien. Die Hamburger rot-grüne Koalition will sich auf Bundesebene für eine dauerhafte Lösung bei der Berufshaftpflicht einsetzen.\nWir nehmen die Anliegen der Hebammen sehr ernst. Hebammen leisten einen unerlässlichen Beitrag dazu, dass werdende Mütter und ihre Familien in jeder Phase gut betreut und beraten werden. Eine dauerhafte Lösung der Haftpflichtproblematik ist von großer Bedeutung für das gesamte Leistungsspektrum und schon die bisher gestiegenen Kosten der Berufshaftpflicht sind – auch in Hamburg – zu einem Hindernis für das Engagement vieler Hebammen geworden.\nDeswegen wird Rot/Grün – wie Koalitionsvertrag vereinbart – das Engagement auf Bundesebene weiter fortsetzen. Die Haftpflichtproblematik soll dauerhaft gelöst werden. Ebenso hat die Sicherstellung und Verbesserung einer flächendeckenden Versorgung mit Hebammenleistungen Priorität. Wir uns auf Landesebene weiter dafür stark machen.\nIn den vergangenen Jahren sind bereits einige wichtige Schritte getan: Dazu gehört zum Beispiel die deutliche Erhöhung der Zahl an Ausbildungsplätzen sowie eine Initiative zur Verbesserung der Datengrundlage im Bereich der Hebammenhilfe in Hamburg. Die bereits bestehende Kooperation zwischen dem Hebammenverband Hamburg und der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz wird beibehalten.\nHamburg stärkt die medizinische Versorgung von Flüchtlingen und unterstützt verstärkt Zugewanderte aus EU-Mitgliedsstaaten beim Zugang zur Krankenversicherung\nAuf Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion wurde die Arbeit der Clearingstelle zur medizinischen Behandlung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz verstetigt und die Ausstattung des Notfallfonds für die medizinische Versorgung von Menschen ohne Papiere aufgestockt. Eine neue Kooperation ermöglicht die bessere Absicherung im Krankheitsfall auch für Zugewanderte aus EU-Mitgliedstaaten\nDie Clearingstelle „Gesundheitsversorgung Ausländer“ steht in Hamburg lebenden Ausländerinnen und Ausländern beratend zur Seite, die über keinen Versicherungsschutz verfügen, aber auch denen die vielfach nicht um eine mögliche Absicherung wissen oder aus Unkenntnis nicht in Anspruch nehmen. Damit kann die Einrichtung einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Menschen ohne Papiere aus der Illegalität herauszuholen und die Hilfesuchenden in die Regelsysteme zu integrieren. Gelingt dies nicht, können Behandlungskosten für eine Akutversorgung von Nicht-EU-Bürgerinnen und Nicht-EU-Bürger aus einem hierfür eingerichteten Notfallfonds übernommen werden.\nDamit steht der Zugang zu Gesundheitsleistungen auch Menschen ohne Papiere offen - ein klares Bekenntnis zur Humanität.\nDie Arbeit der Clearingstelle hat sich bewährt und wird nach Ende der erfolgreichen Projektlaufzeit fortgesetzt. Hilfesuchende können sich damit auch ab 2015 weiterhin umfassend beraten lassen.\nHierfür stellen wir ab 2015 jährlich 250.000 Euro zur Verfügung. Bislang lag das Fördervolumen bei 500.000 Euro für drei Jahre - dies bedeutet eine deutliche Aufstockung der finanziellen Ausstattung des Notfallfonds.\nDer erste Evaluationsbericht zur Arbeit der Clearingstelle machte aus Sicht der SPD-Fraktion aber auch konzeptionelle Anpassungen notwendig. So hatte der Bericht hat unter anderem gezeigt, dass die Leistungen aus dem Notfallfonds verstärkt von Menschen aus EU-Mitgliedsstaaten in Anspruch genommen wurden. Hier galt es zu klären, wie der Krankenversicherungsschutz von EU-Bürgerinnen und -Bürgern besser wirksam werden kann.\nFür EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, die sich in Deutschland aufhalten, besteht zwar grundsätzlich eine Absicherung im Krankheitsfall, insbesondere über eine deutsche gesetzliche oder private Krankenversicherung. In der Praxis gibt es jedoch teilweise Probleme bei der Aufnahme in die Krankenversicherungen.\nDie Sozialbehörde hat vor diesem Hintergrund gemeinsam mit dem Diakonischen Werk Hamburg, der Evangelischen Auslandsberatung e.V. und dem Flüchtlingszentrum eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, mit der eine intensiven Einzelfallbegleitung von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern zur Klärung ihres Krankenversicherungsschutzes vereinbart wurde.\nZusätzlich sollen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, die dringend eine ärztliche Behandlung benötigen und deren Krankenversicherungsschutz nicht zeitnah durchsetzbar ist, künftig an die Grundsicherungs- und Sozialdienststellen der Bezirksämter verwiesen werden, um eine kurzfristige Behandlung zu ermöglichen.\nErfreulich in diesem Zusammenhang: Das Diakonische Werk Hamburg startete im November dieses Jahres eine neue Beratungsstelle. Sie ist Anlaufstelle für EU- Bürger aus Osteuropa, die ihren Lebensmittelpunkt in Hamburg haben und sich in schwierigen Lebenssituationen befinden.\nDas neue Diakonieprojekt berät und unterstützt unter anderem in Fragen der Arbeitsperspektive und der Wohnungssuche und nimmt sich auch den Themen Krankenversicherungsschutz und medizinische Versorgung an.\nDabei wird die Beratungsstelle eng mit den zuständigen Fachleuten der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, der Clearingstelle im Flüchtlingszentrum und mit den Bezirken zusammenarbeiten. So soll die Gesundheitsversorgung von EU-Bürgern aus Osteuropa verbessert und der Zugang zur Versicherung bei den gesetzlichen und privaten Krankenkassen erleichtert werden.\nZusammenfassend lässt sich festhalten: „Gutes Regieren“ kommt in Hamburg auch den besonders schutzbedürftigen Menschen zugute und wir können auf das zivilgesellschaftliche Engagement vieler Initiativen bauen, wenn es gilt den gesellschaftlichen Herausforderungen in dieser Stadt gerecht zu werden.\nMeine Kandidatur für die Bürgerschaft 2015\nAuf der Landesvertreterversammlung der SPD Hamburg wurde ich am 1. November auf dem Landeslistenplatz 16 gewählt. Ich freue mich über die Bestätigung meiner Arbeit durch meine Partei und möchte diese auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Mein SPD-Kreis Hamburg-Nord hatte mich im Vorfeld für diesen Platz vorgeschlagen.\nIch bin 59 Jahre alt, verheiratet und Mutter einer erwachsenen Tochter. Beruflich bin ich als Referentin im Bereich Integration von Zuwanderern in der Sozialbehörde tätig.\nIch bin seit 1977 Mitglied der SPD.\nSeit April 2014 bin ich stellvertretende Kreisvorsitzende und Mitglied im SPD-Landesvorstand. Zuvor war ich u.a. viele Jahre Distriktsvorsitzende von BUH und seit 2008 Mitglied im geschäftsführenden Kreisvorstand. Darüber hinaus engagiere ich mich als stellvertretende Vorstandsvorsitzende im Abendroth-Haus und im Spendenparlament.\nIch bin im Mai 2011über den Wahlkreis 9 in die Bürgerschaft gelangt. Ich bin unter anderem Mitglied im Haushaltsausschuss und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses. Mein Blick als Fachpolitikerin galt besonders den jungen Familien, den werdenden Müttern. Hier haben wir u.a. mit dem Ausbau von Frühen Hilfen und der Babylotsen für einen wichtigen Beitrag zur Prävention gesorgt.\nIch freue mich auf den anstehenden Wahlkampf und die Gespräche mit Ihnen an den Wahlkampfständen und wenn Sie mögen gern auch bei einem persönlichen Gespräch, das Sie mit meinem Büro vereinbaren können.\nAnlässlich des Welt-Alzheimertages findet vom 15. bis 21. September 2014 in Hamburg zum ersten Mal eine Aktionswoche zum Thema Demenz statt. In vielen Stadtteilen Hamburgs werden insgesamt mehr als 140 Veranstaltungen angeboten, auf denen sich Interessierte sowie Betroffene informieren und austauschen können.Themen, wie Demenz und Migration, Selbstbestimmung und Pflege werden aufgegriffen und laden zum Austausch ein. Neben der Vorstellung von wissenschaftlichen Erkenntnissen gibt es auch zahlreiche Einrichtungen, die ihre Türen öffnen, um Interessierte vor Ort zu informieren.Diese Themenwoche wurde ins Leben gerufen, um Unsicherheiten im Umgang mit Demenzkranken abzubauen und bestehende Hilfs- und Unterstützungsangebote bekannt zu machen.Ich finde, diese Aktionswoche bietet ein abwechslungsreiches und vielseitiges Angebot für ein immer wichtigeres Thema in unserer Gesellschaft.Weitere Informationen sowie das Programm der Aktionswoche, finden Sie unter folgendem Link:\nIn Hamburg leben derzeit rund 26.000 Menschen mit Demenz. Etwa zwei Drittel lebt davon noch im eigenen Heim. Es ist davon auszugehen, dass die Zahl, der an Demenz erkrankte Menschen, auf Grund des demografischen Wandels steigen werden.\nZu dieser Entwicklung gehört auch, dass sich zunehmend Menschen mit und ohne Demenz im Alltag immer wieder begegnen werden.\nAm 24. August 2014 fand der 7. Benefizlauf für die autonomen Frauenhäuser um die Alster in Hamburg statt. Wie in den Jahren zuvor fanden sich wieder viele Menschen zusammen, um sich laufend für die seit 38 Jahren existierenden Frauenhäuser einzusetzen. Die Häuser bieten Frauen und Kindern Schutz vor häuslicher Gewalt und leisten damit einen leider immer noch unerlässlichen Dienst. Neben dem akuten Schutz bieten die Frauenhäuser auch Beratung und Unterstützung sowie die Begleitung im Weg aus der Gewalt.\nAn dem Lauf hat sich auch die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) aus Hamburg-Nord beteiligt. Mit im Bild Christine Faltynek, Vorsitzende der AsF Hamburg-Nord (rechts).\nNäheres finden Sie auch unter folgendem Link: Hamburger Frauenhäuser\nAufgrund des Ausscheidens einer Abgeordneten hat es Verschiebungen in der Ausschussbesetzung der SPD-Bürgerschaftsfraktion gegeben. Ich freue mich, dass ich zukünftig die Belange des Dulsbergs und der gesamten Stadt im Ausschuss für Stadtentwicklung vertreten werden. Meinen weiteren Ausschüssen Gesundheit und Haushalt werden ich natürlich weiter angehören, zumal ich den Vorsitz des Gesundhaitsausschusses übernommen habe.Sollten Sie Fragen zur Stadtentwicklungspolitik, zum Haushalt oder zur Gesundheit haben, so können Sie sich gern an mein Büro wenden.\nSommertour 2014 mit Andreas Dressel\nSommerzeit – Ferienzeit – so sollte man meinen. Wir in den Jahren zuvor kam es anders und unser Fraktionsvorsitzender Andreas Dressel besuchte uns auch in diesem Jahr wieder in unserem Wahlkreis. Neben der laufenden Wahlkreisarbei, bietet die Sommertour immer wieder eine gute Gelegenheit, mit den Intuitionen vor Ort ins Gespräch zu kommen und sich auszutauschen.\nStart der diesjährigen Tour war das Mütterzentrum in Hohenfelde in der Ifflandstraße. Den Abgeordneten wurde die tägliche Arbeit des Selbsthilfeprojekts näher gebracht und es fand eine Führung durch die Räumlichkeiten statt. Das Familienzentrum plant zudem eine Erweiterung in unmittelbarer Nähe zum aktuellen Standort.\nStation in Barmbek-Süd war die Baustelle der ehemaligen Pathologie des ehemaligen AK-Eilbek am Erika-Mann-Bogen, das zu einem Kulturcafé umgebaut werden soll. Aufgrund einer Klage gegen den Bebauungsplan passierte lange Zeit nichts auf dem Gebäude, der Zerfall nahm immer weiter zu. Um den Erhalt der ehemaligen Pathologie des AK-Eilbek zu sichern, hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf Initiative der SPD-Wahlkreisabgeordneten die noch fehlenden Mittel zum Umbau in Höhe von 100.000 Euro bereitgestellt. Die Bauarbeiten konnten damit beginnen und erste Fortschritte ließen sich bereits während der Sommertour erkennen. Das „P40“ soll Anlauf- und Treffpunkt für das auf dem Gelände des alten AK-Eilbek entstandenen Wohnquartiers werden, das ebenfalls Thema beim Rundgang mit Vertretern des Stadtteilrats Barmbek-Süd war. Wie an vielen Orten in Hamburg zeigt die Politik der SPD auch hier Wirkung. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft SAGA/GWG hat auf dem Gelände bezahlbare Wohnungen gebaut. Darüber hinaus wurde ein betreutes Wohnprojekt für selbstversorgend psychisch kranke Menschen errichtet. Für Freizeit und Erholung steht der Friedrichsberger Park zur Verfügung, der kürzlich dem Bezirk übergeben wurde. Da die Wiese zur Erholung bereitstehen soll, wird in Kürze in unmittelbarer Nähe eine andere Wiese als Hundeauslauffläche ausgewiesen.\nLetzter Anlaufpunkt der Tour war das „SOS Kinderdorf – Familienzentrum“ auf dem Dulsberg.\nDie Einrichtung hat vor kurzem ihre Türen für die Menschen auf dem Dulsberg geöffnet. Es ist neben Berlin das zweite seiner Art in Deutschland und will Eltern unter die Arme greifen, die im Alltag Hilfe benötigen. Lesen Sie hierzu auch den Beitrag zur Eröffnung des Familienzentrums.\nDen Abschluss bildete die offene Bürgerfragestunde in meinem Abgeordnetenbüro an der Dithmarscher Straße 32 auf dem Dulsberg. Zusammen mit Andreas Dressel und meinen Wahlkreiskollegen Ksenija Bekeris und Sven Tode stand ich hier den Fragen der Bürgerinnen und Bürger Rede und Antwort. Wir konnten uns mit den Interessierten in gemütlicher Runde austauschen. Wie in den Jahren zuvor war die Sommertour ein voller Erfolg.\nHebammen protestieren für ihren existenzsichernden Versicherungsschutz\nAm 26.6. demonstrierten Hamburger Hebammen für einen finanzierbaren Versicherungsschutz. Die Kosten für den gesetzlich notwendigen Versicherungsschutz sind in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen. Mittlerweile sind sie so hoch, dass die nahezu berufsverhinderende Tendenzen erreicht haben. Gesundheitsminister Gröhe (CDU) ist dringend zum Handeln aufgefordert. Die Thematik ist bereits Gegenstand von Schriftlichen Kleinen Anfragen, mit denen ich mich für eine Verbesserung des Versicherungsschutzes einsetze. Ein Video zur Stimmung der Demonstration finden Sie auf den Seiten des NDR und mit einem Klich auf den folgenden Link: Proteste für existenzsichernden Versicherungsschutz.\nTagung zur interkulturellen Öffnung in der Gesundheitsversorgung\nAm 12. Juni 2014 fand im Universitätsklinikum Hamburg- Eppendorf eine sehr umfangreiche Tagung zur interkulturellen Öffnung in der Gesundheitsversorgung statt.Zunächst wurde über den aktuellen Stand informiert und im Anschluss wurden die notwendigen Entwicklungen diskutiert.\nMigration ist, wie wir alle wissen, ein weltweit zunehmendes Phänomen, welches auch in Deutschland und hier in Hamburg wachsende Bedeutung erlangt. Um Verbesserungen im Gesundheitssystem für diese Bevölkerungsgruppe vorzunehmen oder es zu optimieren, muss ermittelt werden, welcher Bedarf besteht und wie gesundheitlichen Leistungen in Anspruch genommen werden. Schließlich müssen die Behandlungsprozesse und Ergebnisse der gesundheitlichen Versorgung bei Menschen mit Migrationshintergrund näher betrachtet werden.\nDies ist die Aufgabe der Gesundheitsbezogenen Migrationsforschung. Denn nicht vergessen werden darf, dass Migration meistens mit einer Vielzahl von belastenden Bedingungen verbunden ist, sowohl vor, während als auch nach dem eigentlichen Migrationsprozess. Nämlich dann, wenn es um die Integration in einem neuen Land geht. Die Forschung ist hier wichtig, um für die Praxis Handlungsfelder aufzuzeigen.\nEin Beispiel möchte ich an dieser Stelle herausgreifen. Und das ist die bedeutende Rolle der Dolmetscher. Denn egal um welchen Behandlungsbereich es sich in den jeweiligen Vorträgen der Tagung drehte, ob es die Gynäkologie, die psychosoziale Versorgung oder die Betreuung im Alter ist, das Fazit aller Vorträge aus der Praxis war, dass die gesundheitliche Versorgung immer wieder an Sprachbarrieren scheitert. Deshalb ist es umso wichtiger, dass ein Dolmetscherdienst in der gesundheitlichen Versorgung ausgebaut wird. Das mehr Migrantinnen und Migranten in der Gesundheitsbranche arbeiten und das sich die Krankenkassen mehr für diesen Dienst engagieren.\nAm Freitag den 9. Mai war es soweit, mit einer Rede hat die prominente Schirmherrin Dana Schweiger das SOS-Kinderdorf auf dem Dulsberg seine offizielle Eröffnung eines Familienzentrums gefeiert. Mit Freude und guten Wünschen nahm Sylvia Wowretzko an der Eröffnung des Zentrums teil. Die Einrichtung für Familien mit Kindern ist neben Berlin die zweite ihrer Art in einer deutschen Großstadt. Das SOS-Kinderdorf macht sich seit fast 60 Jahren für die Bedürfnisse, Anliegen und Rechte von alleingelassenen oder vernachlässigten Kindern oder benachteiligten Familien stark. Das Familienzentrum auf dem Dulsberg will ein nachbarschaftliches und interkulturelles Miteinander im Stadtteil gestalten. Die vielfältigen Angebote für Eltern und Kinder beginnen schon vor der Geburt des Kindes. Professionelle Hebammen bieten Beratung, Akupunktur und Geburtsvorbereitung. Für kleinere Kinder werden Bewegungskurse zur Schulung der Motorik angeboten. Für Kinder im Schulalter bietet das Familienzentrum zudem Hausaufgabenhilfe an. Ergänzend zu den Veranstaltungen findet sich im „KLECKS Kinder-Kleider-Laden“ Kinderkleidung von klein bis groß. Zu günstigen Preisen können Eltern hier gespendete Kleidung für ihre Kinder erwerben. Die Einnahmen werden wiederum zur Finanzierung der Hausaufgabenhilfe verwendet. Das Familienzentrum will zudem Ort des Austauschs sein. Zu diesem Zwecke findet sich im SOS Kinderdorf auch das „KRÜMEL“ - ein Familiencafé. Neben Angeboten zum gemeinsamen Kochen und Backen steht hier das Gespräch um Mittelpunkt. Für den Dulsberg ist das SOS-Kinderdorf ein Geschenk. Die Angebote im Haus schaffen niederschwellige Fürsorge und Unterstützung und können vorbeugend helfen und eingreifen. Dem Familienzentrum wünschen wir viel Erfolg für die Arbeit auf dem Dulsberg.\nEine gute Nachricht für Hamburgs Familien\nAm 18.März beschloss der Hamburger Senat, dass die täglich fünfstündige Kita-Betreuung ab 01.August 2014 beitragsfrei wird. Die Beitragsfreiheit soll für alle Kinder von der Geburt bis zur Einschulung gelten und umfasst neben der Betreuung in Kitas auch die in der Tagespflege. So sollen bis zu 30 Stunden pro Woche für umfassende Betreuung in der Kindertagespflege ebenfalls beitragsfrei werden. Für die Betreuungszeiten, die über die Grundbetreuung hinausgehen, werden die Elternbeiträge entsprechend reduziert und angepasst. Wir alle wissen, wie wichtig frühe Bildung ist und die damit einhergehende Chancengleichheit. Deshalb freue ich mich, dass wir mit der fünfstündigen Beitragsfreiheit ein Stück mehr dieser Chancengleichheit gewährleisten können. Mehr Informationen finden Sie unter folgendem Link: http://www.hamburg.de/elternbeitrag\n„Praxis ohne Grenzen“ nimmt Arbeit auf\nSeit dem 23. Mai findet sich in Hamburg eine weitere Anlaufstelle für Menschen mit ärztlichem Versorgungsbedarf. Der ehemalige Chefarzt des Marienkrankenhauses, Prof. Peter Ostendorf hat seine neue “Praxis ohne Grenzen“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Praxis befindet sich in Räumen des Horner Heimes „Pflegen & Wohnen“ am Bauerberg 10. Unterstützt wird Prof. Ostendorf durch mittlerweile 30 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer. Die Praxis öffnet ihre Türen für all jene Menschen in Hamburg, keine Krankenversicherung haben oder sich nicht trauen im Notfall ein Krankenhaus zu besuchen. „Es geht darum, Obdachlosen und Flüchtlingen eine weitere Alternative zur anonymen Versorgung in Krankenhäusern zu geben. Die Praxis wird einen wichtigen Beitrag zur medizinischen Versorgung von benachteiligten Menschen in Hamburg leisten. Herrn Prof. Ostendorf gebührt Anerkennung und Dank für sein Engagement.“ erklärt Sylvia Wowretzko, die neben der Gesundheitssenatorin Prüfer-Storcks an der Eröffnung der Praxis in teilgenommen hatte. Patienten können das Angebot der Praxis ab dem 7. Mai in Anspruch nehmen.\nAuch Traditionen müssen gepflegt werden!\nPolitik lebt von Gesprächen und dem gemeinsamen Austausch über anstehende Ereignisse. Wie schon in den vergangenen Jahren, habe ich deshalb auch Anfang dieses Jahres die Aktiven auf dem Dulsberg zu mir ins Wahlkreisbüro eingeladen, um mit ihnen zusammen auf das neue Jahr 2014 anzustoßen. In netter Atmosphäre konnten wir gemeinsam einen Blick auf den Dulsberg im Jahr 2014 werfen.\nWie Integration durch Engagement und Teilhabe gelingt. Ein Vormittag mit Senator Scheele auf dem Dulsberg\nAm 13. Januar durfte ich unseren Sozialsenator Detlef Scheele auf dem Dulsberg begrüßen. Seinem Wunsch, vor Ort mit den Menschen über seine Politikfelder zu sprechen, bin ich gerne nachgekommen und habe für Ihn einen Rundgang über den Dulsberg zum Thema Integration organisiert. Das kommt nicht von ungefähr, denn Integration wird auf dem Dulsberg schon seit Jahren gelebt, denn wenn 39 Prozent der Bevölkerung einen sogenannten Migrationshintergrund haben, ist Integrationsarbeit Pflicht und keine Kür. Beispielhaft wurde im Stadtteil von vielen Akteuren aus Bezirk, sozialen Trägern und vor allem mit und durch die Bewohnerinnen und Bewohner selbst ein vorbildliches Netz der Integrationsarbeit geschaffen. Unverzichtbare Voraussetzung für das Knüpfen dieses Netzes ist das Stadtteilbüro Dulsberg, das viele wichtige Impulse gab und gibt.\nDie Einrichtungen "Gangway" und "Globus" haben für uns am 13.1. ihre Türen geöffnet, um ihren Anteil an diesem Netz vorzustellen. Bei Gangway, einem auf die Arbeit mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen spezialisierten Träger, wurde deutlich, dass eine gut funktionierende Community ein wichtiger sozialer Ankerpunkt sein kann. Das interkulturelle Stadtteilbüro Globus am Straßburger Platz zielt seit seiner Gründung 2010 mit seinen Aktivitäten auf die Einbindung der migrantischen Bewohnerinnen und Bewohner in die Entwicklungsprozesse des Stadtteils. Dass dies sehr gut gelingt, ist allein schon an der räumlichen Ausdehnung zu erkennen. Mittlerweile werden zwei nebeneinander liegende Ladenbüros von Globus selbst und von unterstützten Vereinen wie der Bildungs- und Beratungskarawane und AGNA genutzt. Diese Vereine wirken mit ihren Beratungs- und Unterstützungsangeboten viel wirksamer in die vielfältigen migrantischen Communities auf dem Dulsberg als es staatliche Behörden ohne „türöffnende“ Mitarbeiter je könnten.\nZusätzlich zu den bereits genannten Akteuren kamen zum abschließenden Gespräch in mein Abgeordnetenbüro auch der Leiter der SAGA-GWG-Geschäftsstelle und zwei Vertreterinnen des SC Urania. Der Sportverein bietet im Bereich „Internationaler Frauensport“ Schwimm- und Radfahrkurse an. So kam eine abwechslungsreiche Diskussion mit Beiträgen von der Wohnraumversorgung bis zur Bildungskarriere in Gang. Für Senator Scheele bot der Vormittag so einen guten Einblick in die Herausforderungen und Erfolgsfaktoren einer gelingenden Integrationspolitik. Für mich als Abgeordnete hat dieser Rundgang gezeigt, dass gute politische Rahmenbedingungen und das Engagement vieler Einzelner vor Ort die Mixtur für eine lebendige solidarische Gemeinschaft sind. Ein großer Dank an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Rundgangs und Gesprächs! Es hat mir großen Spaß gemacht!\nErster Wahlkreis-Brief veröffentlicht!\nich freue mich, Ihnen meine ersten Wahlkreis-Brief vorstellen zu können. Klicken Sie hier, um ihn abzurufen. Wenn Sie dazu Anmerkungen haben oder wenn Sie ihn in Zukunft regelmäßig per E-Mail erhalten möchten, melden Sie sich bei meinem Büro-Team.\nDithmarscher Straßenfest am 07. September\nAm 7. September hat die Dithmarscher Straße gefeiert. Wie in den letzten Jahren auch, war die Tür zu meinem Abgeordnetenbüro weit geöffnet und viele Besucherinnen und Besucher haben die Gelegenheit für einen kurzen Besuch, Nachfragen oder Anregungen ergriffen. Mit zahlreichen GenossInnen aus dem Distrikt Barmbek-Nord-Dulsberg, haben wir die Gunst der Stunde genutzt und ordentlich auf die Bundestagswahl am 22. September und auf das klare NEIN zum Rückkauf der Netze hingewiesen. Hier im Bild sieht man mich mit der SPD-Bundestagskandidatin Inka Damerau. Gemeinsam haben wir uns über tolles Wetter, beste Gespräche und eine sehr gut, wie immer, bestens durch das Stadtteilbüro vorbereitete Veranstaltung gefreut.\nGuter Start für Hamburgs Kinder - Frühe Hilfen\nAm 07. August folgte ich sehr gerne einer Einladung zur Auftaktveranstaltung der Koordinationsstelle Frühe Hilfen für den Bezirk Hamburg Nord. Diese wurde am KiFaZ (Kinder- und Familienzentrum) im Barmbek-Basch eingerichtet. Es war eine gelungene und informative Veranstaltung. Der Vortrag von Prof. Raimund Geene von der Universität Magdeburg-Stendal hat noch einmal verdeutlicht, wie wichtig frühe Hilfen sind und wie viel sie bewirken. Mit den Frühen Hilfen unterstützen wir das gesunde Aufwachsen von Kindern und sichern ihre Rechte auf Schutz, Förderung und Teilhabe. Wie häufig lesen wir in letzter Zeit Schlagzeilen über Kindeswohlgefährdung. Wissenschaftliche Erkenntnisse und auch der reine Menschenverstand sagen uns immer wieder - Prävention lohnt sich. Die öffentliche Verantwortung muss gestärkt und Angebote für Kinder und Familien ausgebaut werden. Und bei diesem Punkt setzen der Bund und Hamburg an. Es geht darum Familien mit Kindern früher zu erreichen und zu unterstützen. Hierfür müssen bestehende Angebote aus der Familienhilfe und dem Gesundheitswesen ausgebaut und besser aufeinander abgestimmt werden. Hier greift und setzt das entworfene und beschlossene Landeskonzept „Frühe Hilfen: Guter Start für Hamburgs Kinder“ an. Eine Zusammenarbeit zwischen Kinder-und Jugendhilfe, Gesundheitshilfe, Schwangerschaftsberatung, Mütterberatung und anderen Akteuren der Frühen Hilfen kann nur gelingen, wenn alle Akteure voneinander wissen, wo ihre Aufgaben, Möglichkeiten wie Grenzen liegen. Dafür hat Hamburg in allen sieben Bezirken Netzwerkkoordinatoren eingesetzt. Die Aufgabe der Koordinatoren liegt darin, die vielen Fachrichtungen und Einrichtung, die im Bezirk engagiert für Schwangere, Familien und kleine Kinder tätig sind, vermehrt miteinander in Kontakt zu bringen und so gemeinsam fachliches Wissen auszutauschen und weiter zu entwickeln.\nBesuch bei der Praxis „andocken“ am 06. August\nAndocken steht für eine ärztliche und soziale Praxis, welche Menschen ohne Papiere betreut. Bei meinem Besuch in der Einrichtung am 06. August, merkte ich wieder einmal, wie wichtig solche Einrichtungen sind, was für eine Arbeit die Menschen vor Ort leisten und wie wichtig auch deren Vernetzung ist. Denn mit Hilfe eines Netzwerkes aus Ärzten/-innen, Beratungsstellen und Behörden, können den Menschen weitreichende Unterstützung wie auch Weiterbehandlungen ermöglicht werden. Denn unabhängig vom Aufenthaltsstatus gilt in Deutschland, dass alle Menschen ein Recht auf eine medizinische Grundversorgung haben. Papierlos bedeutet nicht auch rechtlos zu sein. Ein Leben in der „Schattenwelt“, wie es oft bezeichnet wird, ist geprägt von der Angst entdeckt zu werden. Deshalb werden auch Arztbesuche so lange wie möglich vermieden. Das Diakonische Werk Hamburg bietet seit 2011 in seinen Praxisräumen in der Schanze, Menschen ohne Papiere ärztliche Versorgung und umfangreiche Rechtsberatung an. Diese erfolgt kostenlos und anonym. Neben einer Allgemeinmedizinerin und einer Gynäkologin berät eine Sozialarbeiterin bei Fragen zum Aufenthaltsrecht, zur Krankenversicherung oder zur Anbindung an die gesundheitliche Regelversorgung.\nRathausbesuch mit 30 SchülerInnen aus Palästina\nMädchen steh auf! Das bedeutet Talitha Kumi. Die Schule liegt in Beit Jala, im palästinensischen Autonomiegebiet. Vor 150 Jahren wurde Talitha Kumi als Kinderheim für arabische Mädchen gegründet und ist heute ein großes Bildungszentrum am Ortsrand von Beit Jala (Palästina). Träger ist seit 1975 das Berliner Missionswerk, das auch für 80 Prozent des Haushaltes von Talitha Kumi aufkommt.\nBei meinem eigenen Besuch vor Ort war ich sehr beeindruckt von dem was mitten in diesem Krisengebiet für die SchülerInnen geleistet wird - und davon wie wiss- und lernbegierig sie sind. Umso mehr war es mir eine große Freude ihnen bei ihrem Aufenthalt in Deutschland unser Hamburger Rathaus gemeinsam mit einem versierten Guide zeigen zu können.\nSeit 2010 gibt es einen Schüleraustausch zwischen der Schule in Palästina und dem Gymnasium in Finkenwerder. Waren es im beim ersten Austausch noch zehn SchülerInnen, sind es in diesem bereits knapp 40. Deutlicher kann eine Erfolgsgeschichte kaum verdeutlicht werden!\nMeine Rede in der Bürgerschaft vom 11.04.2013\nThema: Interkulturelle Kompetenz in der Gesundheitsversorgung Hamburgs (Lesen...)\nHamburg bei Organspendern weiterhin bundesweit Spitze - Tag der Organspende am 1. Juni 2013\nIm Vergleich der Bundesländer ist Hamburg das Land mit den meisten Organspendern. 2012 haben in Hamburg 49 Menschen ihre Organe gespendet, das entspricht einer Quote von 27,2 pro einer Million Einwohner. Bundesweit wurde mit 1046 Organspendern eine Quote von 12,8 erreicht. Auch die Staatstaaten Berlin (55 bzw. 15,5) und Bremen (8 bzw. 14,5) blieben hinter der Spendenbereitschaft in Hamburg zurück. Zudem trotzt Hamburg dem Bundestrend: Während bundesweit ein Rückgang von Organspenden im Vergleich zu 2011 verzeichnet werden musste, stieg die Zahl in Hamburg gegenüber dem Vorjahr. Um das Thema besonderes in den Fokus zu setzen, findet der diesjährige Tag der Organspende am 1. Juni mit zahlreichen Veranstaltungen in Essen statt.\n„Ich freue mich, dass wir in Hamburg weiterhin auf eine recht große Bereitschaft zum Organspenden treffen. Diese Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger ist unverzichtbar, um Leben zu retten. Der nachvollziehbare Umgang mit Organspenden in Hamburg hat offensichtlich seinen Teil dazu beigetragen, dass die Spenderinnen und Spender in Hamburg nicht von den Skandalen in einigen deutschen Kliniken verunsichert wurden“, so Hamburgs Senatorin für Gesundheit und Verbraucherschutz, Cornelia Prüfer-Storcks. „Der Tag der Organspende ist wichtig, um über das Thema zu informieren und keine falschen Ängste vor der richtigen Entscheidung für einen Organspendeausweis aufkommen zu lassen“.\nBundesweit warten etwa 12.000 schwerkranke Patienten auf die lebensrettende Organspende. Nur etwa einem Drittel kann jedoch jährlich geholfen werden, da zu wenige Spenderorgane zur Verfügung stehen.Im Jahr 2012 wurden in Hamburg je eine Million Einwohner 27,2 Organspender registriert. Das ist ein deutlicher Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr mit 19,5 Spendern. Noch beachtlicher wirkt dieser Wert im Vergleich zum Bundestrend: Hier musste von 2011 zu 2012 ein Rückgang von 14,7 auf 12,8 Spendern je eine Million Einwohner verzeichnet werden. Damit fiel der Wert auf den niedrigsten Stand seit 2002.\nAm 11. April 2013 haben wir in der in der Bürgerschaft unter anderem die „Interkulturelle Kompetenz in den gesundheitlichen Versorgungsstrukturen Hamburgs“ thematisiert. Hinter diesem etwas sperrigen Titel steckt die Frage, wie leicht oder schwer es Menschen mit Migrationshintergrund haben, die für sie passende medizinische Unterstützung zu erhalten. Immerhin hat laut Statistikamt Nord beinah ein Drittel aller Hamburgerinnen und Hamburger einen Migrationshintergrund. Zudem wollten wir von der SPD-Fraktion wissen, ob es bekannte gesundheitliche Risiken von Menschen mit Migrationshintergrund gibt. Die Stellungnahme des Sentas durch Drs. 20/7360 vom 26.03.2013 wird Gegenstand der Diskussion in der Hamburgischen Bürgerschaft sein.\nSenatsempfang anlässlich des Welt-Aids-Tag 2012 mit Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks\nUnter dem Motto „Positiv zusammen leben“… und arbeiten! hat der Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember Antidiskriminierung, Solidarität und Aufklärung als Ziele und bietet die Chance, für Toleranz und Respekt gegenüber HIV-positiven Menschen zu werben. Der Schwerpunkt lag in diesem Jahr auf dem Bereich „HIV in der Arbeitswelt“. In Hamburg fand aus Anlass des Welt-AIDS-Tages am 3. Dezember ein Senatsempfang mit Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks statt. Im Vorfeld des Senatsempfangs stellte die Gesundheitssenatorin gemeinsam mit Prof. Doktor Hans-Jürgen Stellbrink, Infektiologisches Centrum Hamburg, die Entwicklungen bezüglich HIV und AIDS dar.\n„Für den Erfolg der Aidsprävention ist ein diskriminierungsfreier und offener Umgang mit HIV-positiven und an AIDS erkrankten Menschen eine wesentliche Voraussetzung“, so Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks. „Gerade kranke Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie in unserer Gesellschaft dazugehören und nicht ausgegrenzt werden, auch nicht am Arbeitsplatz.“\nZum Kampf gegen HIV und AIDS tragen neben den unterschiedlichen Beratungseinrichtungen vor allem all jede bei, die sich als ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, Spenderinnen und Spender und Unterstützer gegen die Immunschwächekrankheit in Hamburg engagieren. Ihr Engagement soll mit dem Senatsempfang gewürdigt werden.\nGesundheitssenatorin Prüfer-Storcks eröffnete den Senatsempfang anlässlich des Welt-AIDS-Tages im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses am 3. Dezember, 19 Uhr.\nAls Gastredner sprach Prof. Dr. Hans-Jürgen Stellbrink, vom Infektiologischen Centrum Hamburg und Mitglied des Nationalen AIDS-Beirates der Bundesregierung sowie Vorstandsmitglied der Deutschen AIDS-Gesellschaft (DAIG).\nFür Menschen mit einer HIV-Infektion stehen heute wirksame Medikamente für eine Therapie zur Verfügung und tragen zu einer deutlich verlängerten Lebenserwartung der Betroffenen bei. Viele Erkrankte sind weiter in der Lage ihren Beruf auszuüben, rund zwei Drittel aller HIV-Positiven arbeiten. Immer bessere Medikamente bewirken zudem die Senkung des Infektionsrisikos und leisten somit auch einen Beitrag zur Prävention. Ein Ersatz für den persönlichen Schutz vor HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen (STI) – insbesondere durch die Verwendung von Kondomen - sind sie jedoch nicht.\nSenat legt Eckpunkte zur Novelle des Personalvertretungsrechts aus Gesprächen mit Gewerkschaften vor\nDie SPD-Fraktion hat die vorgelegten Eckpunkte zur Stärkung der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst begrüßt. “Es war und ist nicht einfach, zwischen den Belangen der Bediensteten und der Dienststellen immer einen Ausgleich herzustellen. Insgesamt ist das aber ein gelungener Kompromiss zwischen Senat und Gewerkschaften, den wir später auch im Gesetzgebungsverfahren zu einem erfolgreichen Abschluss bringen wollen”, so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, der daran erinnerte, dass es der erste Antrag seiner Fraktion in dieser Wahlperiode war, den Senat aufzufordern, der Bürgerschaft einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Hamburgischen Personalvertretungsrechts vorzulegen. “An vielen Stellen können nun die unter dem CDU-Senat gekappten Mitspracherechte der Personalräte in der Hamburger Verwaltung wieder gestärkt werden. Das ist eine gute Nachricht, gerade in Zeiten, in denen Hamburgs Verwaltung vor großen Herausforderungen steht. Klar ist: Der öffentliche Dienst ist für unser Gemeinwesen unverzichtbar. Wir setzen bei den anstehenden Verwaltungsreformen auch auf die Kompetenz und die Erfahrungen der Kolleginnen und Kollegen. Mit der angestrebten Novelle des Personalvertretungsgesetzes sollen die Personalräte wieder stärker als Partner bei der Organisation einer guten Verwaltung wahrgenommen werden und effektivere Mitspracherechte erhalten.”\nHintergrund: Mit der grundlegenden Änderung des Personalvertretungsrechts im Jahr 2005 (Drs. 18/2240, 18/3263) wurden die Mitspracherechte der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in erheblichem Maße eingeschränkt. Unter dem Vorwand verfassungsgerichtlicher Vorgaben hat die damalige CDU-Alleinregierung die Mitbestimmungstatbestände sowohl quantitativ als auch qualitativ beschnitten. Dabei sind Spielräume vorhanden, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu personalvertretungsrechtlichen Regelungen in Hamburg umzusetzen, ohne die Bedeutung der Personalräte gering zu schätzen. Die Bediensteten und ihre Personalvertretungen sind für eine gute Verwaltung unverzichtbar. Es ist angezeigt, ihre Erfahrung und Kompetenz zu nutzen. Deshalb sollen nach dem Willen der SPD-Fraktion die Personalräte wieder gestärkt werden; der Senat ist diesem Antrag mit den Eckpunkten und dem angekündigten Gesetzentwurf nun nachgekommen.\nDer Hamburger DGB hat auf die Vorlage der Eckpunkte mit einer eigenen Erklärung reagiert.\nSenatorin vor Ort\nIm Rahmen der Veranstaltungsreihe "Senatoren vor Ort" fand am Donnerstag, den 18.10.2012 ein Expertengespräch mit Cornelia Prüfer-Storcks (Gesundheitssenatorin), Prof. Dr. Dr. med. Hermann Reichenspurner (Chef der Herzchirurgie am UKE und Leiter des Universitären Herzzentrums Hamburg) und Wilfried Buss (Bürgerschaftsabgeordneter a.D.) statt.\nGemeinsam mit meinen Gästen konnten wir den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern die Bedeutung und die Neuerungen des neuen Transplantationsgestzes näher bringen. Eindringlich beschrieb Willi Buss die Perspektive des wartenden Patienten. Und Professor Reichenspurner erklärte den Anwesenden den Ablauf einer Transplantation.\nGesundheitssenatorin Prüfer-Storcks beschrieb in ihrem Kurzvortrag wie die Politik versucht die Bereitschaft zur Spende zu fördern. Ihr gelang es die Unsicherheiten, die durch den so genannten "Organspende-Skandal" aufgekommen sind, auszuräumen. Wir haben in Deutschland ein funktionierendes System, das durch ganz wenige Schwarze Schafe in Verruf geraten ist.\nWeiterhin ist der Bedarf an Organen groß, die Anzahl der Spender zu klein. Mehr als 12.000 Patienten stehen auf den Wartelisten für ein Spenderorgan – jeden Tag sterben drei von ihnen. Auch wenn die Bereitschaft zur Organspende in Hamburg höher ist als in anderen Bundesländern: Der Bedarf an Spenderorganen übersteigt die Nachfrage um ein Vielfaches.\nDie Veranstaltung, die Reaktionen der Anwesenden und die eindringlichen Beschreibungen der Diskutanten, bestärken mich weiterhin in diesem Feld engagiert zu bleiben.\nSenatsempfang für die Olympioniken\nDie Olympischen Spiele in London 2012 waren ein rauschendes Sportfest. Die deutschen Athletinnen und Athleten hatten über einen langen Zeitraum für dieses Sport-Großereignis trainiert und ihr Bestes gegeben. 20.000 Menschen würdigten das beim Empfang der Olympia-Teilnehmer am Hamburger Hafen. 217 der 392 deutschen Olympioniken kamen mit der MS Deutschland aus London zurück. Und auch wir Politikerinnen und Politiker wollten die Leistungen der deutschen Mannschaft würdigen. Bei einem Senatsempfang im Hamburger Rathaus trugen sich die Medaillengewinner ins goldene Buch unserer Stadt ein. Auf dem Bild sehen Sie mich mit dem Ruderer Lauritz Schoof, der im Doppelvierer erfolgreich war.\nSeniorenmitwirkungsgesetz für Hamburg\nAm kommenden Freitag, den 17.08.2012 wird der Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft den Senatsentwurf "Zur Stärkung der Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen Leben in der Freien und Hansestadt Hamburg", das sogenannte Seniorenmitwirkungsgesetz diskutieren. Ich begrüße dieses Gesetz ausdrücklich und werde daran mitwirken, dass es in seiner endgültigen Fassung dem gewachsenen demografischen Gewicht der SeniorInnen in unserer Gesellschaft Rechnung trägt. Denn erstmals werden die bisherigen Bestimmungen über die Seniorenvertretungen in eine feste und verbindliche Form gebracht.\nNeben einem Auskunftsrecht erhalten SeniorenvertreterInnen das Recht sich in den Ausschusssitzungen der Bezirksversammlung zu Wort zu melden - verbunden mit der Pflicht auch angehört zu werden. Gleichzeitig wird die bewährte Struktur aus Seniorendelegiertenversammlungen und Bezirks-Seniorenbeiräten auf Bezirksebene und dem Landes-Seniorenbeirat auf gesamtstädtischer Ebene beibehalten.\nEine breite Bürgerbeteiligung, ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis und die Berücksichtigung von älteren Menschen mit Migrantionshintergrund sind weitere Eckpunkte des Papiers, die aus meiner Sicht die wichtigen Neuerungen unterstreichen.\nFraktionssommertour 2012 - Station Frohbotschaftskirche Dulsberg\nIm Rahmen der Sommertour der Bürgerschaftsfraktion besuchte Dr. Andreas Dressel auch in diesem Jahr den Dulsberg. Seit Jahren kämpft die Gemeinde um die Sanierung bzw. einen Neubau des Kirchengebäudes. Die Gemeindepastorin, Frau Wichern, informierte uns über die erschreckend schlechte Substanz des Gebäudes, die nicht mehr zeitgemäßen Räume der Kita, den zu renovierenden Gemeindesaal und die ungeklärte Finanzierung einer Sanierung. Im Anschluss an unsere letzte Sommertour haben bereits erste Gespräche zwischen dem damaligen Bezirksamtsleiter, Wolfgang Kopitzsch, den Gemeindepastorinnen, der STEB und mir stattgefunden. Der Bezirksamtsleiter war beeindruckt von den vorgelegten Plänen und hat seine Unterstützung bei der Klärung offener Fragen zugesagt.\nInzwischen hat sich einiges getan. Es gibt Pläne auf dem Gelände am Straßburger Platz ein innerstädtisches Projekt des SOS-Kinderdorfes anzusiedeln. Zeitgleich würde eine neue, kleinere Kirche entstehen und eine größere Kindertagesstätte mit mehr Platz für die Kinder - unter gleichzeitigem Erhalt des Kirchturmes.\nNachvollziehbar sind die kritischen Einwände derjenigen, die um ein Symbol des Dulsbergs fürchten. Es wurde aber auch deutlich, dass hier gemeinsam mit dem SOS-Kinderdorf ein neues, zukunftsgerichtetes und soziales Symbol entstehen wird, sofern die Pläne in die Tat umgesetzt werden können.\n2. Juni 2012 Hamburg bekennt Farbe - Ein voller Erfolg gegen Rechts\nWie begegnet man Rechtsextremen, die unser demokratisches System in Frage stellen? Aus meiner Sicht hat Hamburg den Ewiggestrigen die richtige Antwort gegeben. Unter dem Motto "Hamburg bekennt Farbe – für Demokratie, Toleranz und Vielfalt" versammelten sich am 02. Juni 10.000 Bürgerinnen und Bürger auf dem Rathausmarkt. Aufgerufen hatten Politik, Kirchen, Gewerkschaften und Verbände. Die Botschaft lautete: Wir lassen uns unsere Freiheit und unser Wertesystem nicht nehmen. Zu diesem System gehört es nicht feindlich gegenüber Minderheiten zu sein. Und wir antworten auf friedliche Art und Weise. Bürgermeister Olaf Scholz bekannte sich zum Demonstrationsrecht, sagte aber auch:" Wir achten das Demonstrationsrecht, aber ich sage auch: Wir verachten die Rechtsradikalen, die heute in unserer Stadt aufmarschieren."\nUm 12 Uhr rief der Bürgermeister dazu auf bunte Karten in die Höhe zu halten, um Farbe zu bekennen. Diesem Aufruf folgten tausende Teilnehmer der Kundgebung und schufen ein unvergessliches Bild auf dem Rathausmarkt.\nIn Hamburg haben sich am 1. Mai über 7.000 Menschen zusammengefunden, um für gerechte Löhne zu demonstrieren.\nDie Hauptkundkegbung fand am Fischmarkt unter dem Motto :„Gute Arbeit in Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“ statt. 6.000 Demonstranten marschierten gemeinsam mit Berthold Huber, dem Ersten Vorsitzenden der IG Metall, Uwe Grund, Hamburgs DGB-Vorsitzendem und Wolfgang Rose, dem Leiter von ver.di in Hamburg. Besonders unterstützen kann ich die Forderung nach gerechten Löhnen. Zu viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land erhalten eine absolut unangemessene Entlohnung. Zu viele Menschen haben trotz eines Full-Time-Jobs Schwierigkeiten ihre Familien zu versorgen. Gleichzeitig ist absehbar, dass sie im Alter mit ihren Rentenbezügen nicht auskommen werden. Deshalb plädiere auch ich für einen flächendeckenden Mindestlohn, der eine angemessene Altersversorgung genauso berücksichtigt, wie ein Leben über der Armutsgrenze.\nEbenfalls unterstützte ich die Forderung von Berthold Huber, wonach die Leiharbeit eingedämmt werden muss. Zu viele Unternehmen nutzen dieses Mittel, dessen Verwendung während der Wirtschaftskrise legitim war, im derzeitigen Konjunkturhoch auf Kosten der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter aus. Auch diese Menschen waren es, die mit hohem persönlichen Einsatz dafür gesorgt haben, dass Deutschland so glimpflich die Krise überwinden konnte. Es ist endgültig an der Zeit sie aus der Unsicherheit eines Leiharbeitsverhältnisses in ein reguläres Arbeitsverhältnis mit allen Rchten und Pflichten zu überführen. Vor allem die Schwarz-Gelbe Bundesregierung darf an dieser Stelle die Interessen der Wirtschaft nicht über das Wohl der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes stellen.


SPD-Fraktion im Rat der Stadt Göttingen unverwechselbar sozialdemokratisch - Fußmatte vor dem Foto-Geschäft Lange-Geismar-Str. 33/34\nFußmatte vor dem Foto-Geschäft Lange-Geismar-Str. 33/34\nAufgrund der aktuellen Berichterstattung des Göttinger Tageblattes von Dienstag, den 04. Februar 2014, wird die Verwaltung aufgefordert, umgehend darzulegen:\n1. Inwiefern beeinträchtigt die o.a. vom Geschäftsinhaber ausgelegte Fußmatte die Reinigung des Fußweges massiv, aber die beiden genehmigten Außenregale nicht. Anders formuliert: Wie kommt die Kehrmaschine in den Bereich zwischen die Außenregale?\n2. Wie oft hat eine Reinigung in diesem Bereich bei laufendem Geschäftsbetrieb stattgefunden? Oder aber findet die Reinigung vor Öffnung des Geschäftes und Auslegung der Fußmatte statt?\n3. Wie viele Unfälle mussten Passanten durch die ausgelegte Fußmatte erleiden?\n4. Warum kann die Auslage der Fußmatte während der Geschäftszeiten nicht als Sondernutzung gem. § 7 oder § 9 der Sondernutzungssatzung der Stadt Göttingen gewertet werden?\nZu vorb. Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:\nDie Verwaltung hält die Auslage von Fußmatten etc. (wie zum Beispiel in der Lange Geismar Straße 33/34) im öffentlichen Gehwegraum für Sondernutzung und damit für genehmigungspflichtig. Gegen eine Genehmigung solcher Fußmatten und Läufer etc. sprechen aus Sicht der Verwaltung nach wie vor die gestalterischen Folgen für das Gesamtbild der Fußgängerzone und die von der Verwaltung geteilte Forderung der Behindertenverbände nach möglichst niveaugleichen und barrierefreien Gehwegflächen.\nOb der Göttinger Einzelhandel diese Bedenken ebenfalls teilt, soll in Gesprächen mit Vertretern des Handels, insbesondere mit Pro City Göttingen, zeitnah erörtert werden. Dabei geht es um eine einvernehmliche Lösung, die den Gesamteindruck der Fußgängerzone nicht beschädigt\nDies vorausgeschickt werden die Fragen folgendermaßen beantwortet;\n zu 1 und 2:\nIm vorliegenden Fall war – im Gegensatz zu einigen der anderen Fälle – die Frage der Reinigung eher nachrangig. Der Verweis ergab sich aufgrund der Verwendung eines Standardtextes.\n zu 3:\nBislang sind erfreulicherweise keine Unfälle von Passanten aufgrund ausgelegter Fußmatten bekannt.\n zu 4:\nEin Bescheid wurde bisher nicht erlassen, kann also auch nicht zurückgenommen werden; es handelt sich bei dem Schreiben lediglich um einen formlosen Hinweis auf die Rechtslage. Wie bereits öffentlich erklärt, kann übergangsweise mit Rücksicht auf die Jahreszeit und die Witterungsverhältnisse – bis Ende März - eine Fußmatte Verwendung finden, allerdings ohne Werbeaufdruck.


scinexx | Fußball-WM mit Überraschungen?: Forscher prognostizieren einige unerwartete Ergebnisse in den Vorrunden\nFußball-WM mit Überraschungen?\nForscher prognostizieren einige unerwartete Ergebnisse in den Vorrunden\nDeutsche Forscher prognostizieren einige faustdicke Überraschungen bei der Fußball-WM 2014 in Brasilien: Demnach muss England ums Weiterkommen bangen, Portugal wird es nicht ins Achtelfinale schaffen und selbst Spanien wird es schwer haben. Deutschland kommt ins Halbfinale, so die Vorhersage. Sie basiert auf Marktwert, Weltrangliste, Wettquoten und Performance in den Qualifikationsspielen.\nBrasilienn gegen Argentinien - so die Prognose für die Mannschaften im WM-Finale 2014\nUnd noch eine WM-Prognose, diesmal allerdings geht es nicht nur um den Sieger, sondern vielmehr um den Weg dahin. Den Verlauf der Fußball-WM 2014 haben Forscher der International School of Management (ISM) in Frankfurt und der Deutschen Sporthochschule Köln in einem Modell simuliert. Dafür ermittelten sie zunächst unter Einbeziehung von Marktwert, Weltrangliste, Wettquoten und Performance in den Qualifikationsspielen eine Rangfolge der teilnehmenden Mannschaften.\nDie stärksten zehn Teams und damit die aussichtsreichsten WM-Teilnehmer sind demnach Brasilien, Argentinien, Deutschland, Spanien, Belgien, Niederlande, Kolumbien, England, Frankreich und Italien. Wenn es allein danach ginge, wäre der Ausgang der WM wenig überraschend: die vier stärksten Mannschaften kämen ins Halbfinale, in dem Argentinien gegen Spanien und Brasilien gegen Deutschland gewännen. Im Endspiel behielte dann Brasilien gegen Argentinien die Oberhand.\nDoch bei der anschließenden Simulation anhand der WM-Gruppen und des Spielplans bezogen die Forscher zusätzliche Sondereffekte und Zufallsfaktoren mit ein. Bei komplexen Spielsituationen besteht der Reiz ja gerade darin, dass unvorhergesehene Dinge passieren, deren Einflussfaktoren man zwar kennt, deren Zusammenwirken man aber nicht steuern kann. Im Fußball sind das etwa mit Glück und Pech umschriebene Spielsituationen, wie z.B. falsche Schiedsrichterentscheidungen, Pfosten- und Lattentreffer sowie Verletzungen oder die klimatischen Verhältnisse.\nVorrunden: Chile statt Spanien?\nDas Ergebnis: "Für die bevorstehende WM erwarten wir bei ungefähr acht Vorrundenspielen überraschende Ergebnisse, von denen zwei bis drei Ergebnisse auch das Weiterkommen eigentlich stärkerer Teams in Frage stellen", berichten die Forscher. In Gruppe A kommt demnach Brasilien weiter, Kroatien zieht gegenüber Kamerun den Kürzeren. Gruppe B sollte eigentlich von Spanien und den Niederländern dominiert werden - möglicherweise zieht aber Chile statt Spanien ins Achtelfinale ein. In Gruppe C kommt Kolumbien sicher weiter, die Elfenbeinküste und Japan streiten sich ums Weiterkommen.\nIn Gruppe D bleibt es Spekulation ob neben Uruguay England oder Italien das Achtelfinalticket buchen können, mit schlechteren Chancen für England. Gruppe E kommt ohne Überraschungen aus: Frankreich und Schweiz kommen weiter. Auch in Gruppe F wird es mit den beiden Gruppenersten Argentinien und Bosnien-Herzegowina erwartungsgemäß zugehen. In der deutschen Gruppe G hat neben Deutschland Portugal die besten Chancen auf ein Weiterkommen. Die US-Amerikaner werden allerdings ein Wörtchen mitreden. Geheimfavorit Belgien kommt in Gruppe H weiter, Russland hat es dagegen schwer, Südkorea hinter sich zu lassen.\nFinale Brasilien gegen Argentinien\nDie Prognose für die K.O.-Spiele: Während das Achtelfinale mit Mannschaften wie Kamerun, Japan und Südkorea noch recht bunt daherkommt, heißen die sechs sicheren Kandidaten für das Viertelfinale Deutschland, Brasilien, Kolumbien, Argentinien, Belgien und die Niederlande. Falls Spanien wider Erwarten doch weiterkommen sollte, ist spätestens im Achtelfinale gegen Brasilien Endstation. Für das Halbfinale qualifizieren sich Brasilien, Deutschland, Argentinien und die Niederlande und im Endspiel stehen sich dann Brasilien und Argentinien gegenüber - so zumindest die Prognose.\n(Deutsche Sporthochschule Köln, 12.06.2014 - NPO)\nFußball-WM, Favoriten, Vorrunde, Endspiel, Weltmeisterschaft, Brasilien, Argentinien, WM-Finale, Mathematik, Statistik


Pflege-Lexikon: Definition von Pflegetagegeldversicherung - Hintergrund zum Pflegetagegeld, Pflegetagegeldversicherung\nDie Pflegetagegeldversicherung ist eine Zusatzversicherung zur gesetzlichen Pflegepflichtversicherung. Gezahlt wird ein fest vereinbarter Betrag pro Tag, dessen Höhe sich nach der Pflegestufe richtet: Der volle Tagessatz wird meistens erst bei Pflegestufe III ausgezahlt. Eine Pflegetagegeldversicherung hat ähnlich wie eine Krankenversicherung fest vereinbarte Leistungen, die während der Vertragslaufzeit in ihrer Höhe garantiert sind.\nUm im Fall einer Pflegebedürftigkeit finanziell abgesichert zu sein empfiehlt sich eine Pflegetagegeldversicherung. Die Pflegetagegeldversicherung wird von fast allen privaten Krankenversicherungsgesellschaften angeboten. Der Vertragsinhalt der Pflegetagegeldversicherung ist, dass zusätzlich zur gesetzlichen Pflegeversicherung, im Pflegefall ein vorher vertraglich vereinbartes, tägliches Pflegetagegeld gezahlt wird. Je nach Anbieter und Vertrag kann der Pflegetagegeldsatz zwischen 5 und 100 Euro pro Tag liegen. Die Höhe des Pflegetagegeldes richtet sich nach der Schwere der Pflegebedürftigkeit. Der volle Tagessatz wird meistens erst ab Pflegestufe III ausgezahlt. Das Pflegetagegeld wird häufig in den unteren Pflegestufen und bei der häuslichen Pflege nur anteilig ausgezahlt. Sind die anfallenden Kosten bereits durch die gesetzliche Pflegeversicherung gedeckt, so kann das Tagegeld frei verwendet werden.\nSiehe auch: Pflegetagegeldversicherung


Erstellt am: 23. September 2021 | Von: Dr. Martin Stötzel\nKung Fu bedeutet übersetzt in etwa „hart erarbeitete Fertigkeit“. Und genau das möchte die chinesische Staatsführung zurzeit am Kapitalmarkt vorführen. Zum einen, indem sie demonstriert, dass sie das Heft des Handelns in der Hand hält und bestimmt, welche Entwicklungen sie fördert und für wünschenswert hält und welche nicht. Dabei fällt es Außenstehenden zunehmend schwer die Entscheidungen nachzuvollziehen und erst recht eine Prognose für die Zukunft abzugeben. Die jüngsten Restriktionen im Bereich der Internetmedien sind ein markantes, aber längst nicht das einzige Beispiel hierfür.\nNun dienen oder dienten viele Kung Fu-Stile nicht nur der Selbstverteidigung, sondern neben Meditation oder der Steigerung der Fitness vor allem auch der Schaustellerei. Der Eindruck beim Publikum steht dabei im Mittelpunkt. Womit die Brücke zum Fall Evergrande geschlagen wäre. Denn die nahende Insolvenz des zweitgrößten chinesischen Immobilienunternehmens mit einer Kapitalmarktverschuldung von über 300 Milliarden US-Dollar stellt die chinesische Staatsführung vor eine extrem herausfordernde Situation. Und das Publikum besteht in diesem Fall nicht nur aus Unbeteiligten. Sondern auch aus einer Reihe von Gruppen, deren Interessen die chinesische Regierung ausbalancieren muss. Da sind auf der einen Seite die Kunden des Immobilienkonzerns. Sie protestieren seit einigen Tagen verstärkt vor der Evergrande Zentrale in Shenzhen, da sie um die geleisteten Anzahlungen auf ihre Wohnungen fürchten.\nZusätzlicher Druck kommt von Privatpersonen, die via Anlageprodukte ihrer Banken Kredite an den Immobilienentwickler vergeben haben und die nun um die Rückzahlung fürchten. Die chinesischen Großbanken selbst sind mit rund 90 Milliarden Dollar involviert. Ausländische Investoren halten einen bedeutenden Teil der Anleihen von Evergrande. Deren Preis ist seit Mai von Kursen rund um 100% auf Werte unter 30% abgestürzt. Das gesamte Volumen der börsennotierten Papiere liegt bei rund 90 Milliarden US-Dollar.\nDas auf den ersten Blick hohe absolute Volumen ist relativ gesehen für alle Beteiligten verkraftbar. Dennoch birgt die Situation natürlich erhebliche Risiken. Denn in den letzten Tagen sind auch die Kurse der anderen Immobilienunternehmen unter Druck geraten. Letztlich ist die Evergrande Schieflage ja nichts anderes als das Symptom einer ausgewachsenen Krise am chinesischen Immobilienmarkt. Dessen Wachstum kühlt sich seit einiger Zeit ab, was aufgrund der überbordenden Spekulation der Vergangenheit zu einer spiralförmigen Abwärtsbewegung führt. In den letzten Tagen werden deswegen immer wieder Befürchtungen laut, China könnte vor einem „Lehman-Moment“ stehen, also einer flächendeckenden Ausbreitung der Krise auf den gesamten Finanz- und Kapitalmarkt.\nParadoxerweise liegt der Vorteil für Xi darin, dass ein Markt nach unseren Maßstäben in China gerade nicht existiert. Denn die chinesische Regierung kontrolliert alle inländischen Beteiligten: die chinesische Notenbank, die wichtigsten Großbanken, die großen Investmentbanken sowie die Bad-Banks, die Restforderungen managen. Und natürlich bestimmt die Staatsführung via Social-Media auch den öffentlichen Diskurs in Bezug auf die Darstellung des Evergrande Falls. Hier kann Xi Jinping auf sein seit 2017 verkündetes Statement verweisen: Immobilien sind zum Wohnen da, nicht zur Spekulation. Dass die Linie zwischen beidem sehr dünn ist, wird er wissen.\nSeit 1996 ist die Quote der Immobilienbesitzer in China von knapp 50% auf rund 85% gestiegen. Die gesamte Immobilienwirtschaft macht aktuell rund ein Viertel der chinesischen Wirtschaft aus und Schätzungen gehen davon aus, dass rund 70% des Vermögens der chinesischen Haushalte in Immobilien investiert sind. Jahrelang wurde diese Entwicklung vom Staat mit günstigen Krediten gefördert und von der Urbanisierung und dem Mangel an Anlagealternativen begünstigt.\nDer soziale Frieden steht für die chinesische Regierung ganz oben auf der Prioritätenliste, da er überlebensnotwendig ist. Insofern ist es äußerst unwahrscheinlich, dass die Regierung eine unkontrollierte Insolvenz zulässt. Andererseits will Xi offensichtlich eine geordnete Rückführung der aus dem Ruder gelaufenen Kreditspirale. Ein staatliches Eingreifen zur Rettung der ausländischen Investoren via Rekapitalsierung der strauchelnden Immobilienkonzerne ist deswegen unwahrscheinlich. Dagegen würde es nicht überraschen, wenn die Unternehmen mit flexiblen Maßnahmen unterstützt werden, um eine geordnete Abwicklung zu ermöglichen.\nAll dies ändert nichts daran, dass große Teile der ausländischen Investoren den Preis für die spekulativen Exzesse der letzten Jahre bezahlen werden müssen. Und es ist schwer abzuschätzen, was dies für die Investitionsfreudigkeit der weltweiten Investoren in Richtung China bedeutet. Bislang konnte sich China aufgrund seines dynamischen Wachstumskurses - zumal im Umfeld von Niedrigzinsen – auf ein hohes Interesse an ausländischen Investitionen im riesigen chinesischen Markt verlassen. Sollten die Investoren anhand des Evergrande Falles nun jedoch befürchten, dass sich die Spielregeln fundamental ändern, könnte dies in der Tat schwerwiegende Folgen für alle Beteiligten nach sich ziehen. Denn für den sozialen Frieden in China waren und sind hohe Wachstumsraten stets eine Bedingung.\nAktuell senden die Kapitalmärkte erste Anzeichen von Stress aus. Die Zinssätze für chinesische Hochrisiko-Anleihen kletterten auf den höchsten Stand seit 18 Monaten und die Aktienmärkte gaben deutlich nach. Die chinesische Regierung wird alle hart erarbeiteten Fähigkeiten einsetzen müssen, um aus dieser Nummer ohne Blessuren heraus zu kommen.


Alexandra-Katharina Kütemeyer – Akademie der Deutschen Medien\nStudium der internationalen Fachjournalistik in Bremen, dann Lokal- und Polizeireporterin bei der Frankfurter Rundschau. Volontariat und Redakteurin bei der Zeitschrift Petra, parallel seit 2010 Dozentin und Seminarleiterin für Blogs, Social Media und Content-Strategie. Seit 2011 außerdem tätig als Autorin und Sitemacherin für die Frankfurter Rundschau sowie als Dozentin an der Henri-Nannen-Schule. 2014–2015 Aufbau, dann Leitung des Social Media-Teams des Stern. 2015–2017 Head of Digital und Mitglied der Chefredaktion beim Weser Kurier. Seit 2017 Redaktionsleitung Mein Werder, Weser Kurier.