1 Anlage 1 zum Gemeinsamen Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des PflegeVG vom R i c h t l i n i e n der Spitzenverbände der Pflegekassen über die Abgrenzung der Merkmale der Pflegebedürftigkeit und der Pflegestufen sowie zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Pflegebedürftigkeits-Richtlinien - PflRi) vom geändert durch Beschlüsse vom , vom und vom Der AOK-Bundesverband, der Bundesverband der Betriebskrankenkassen, der IKK-Bundesverband, die See-Pflegekasse, der Bundesverband der landwirtschaftlichen Krankenkassen, die Knappschaft, der Verband der Angestellten-Krankenkassen e. V. und der AEV - Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e. V. handelnd als Spitzenverbände der Pflegekassen haben unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes der Spitzenverbände der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Bundesverbände der Pflegeberufe und der behinderten Menschen, der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe, der Kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene, der Bundesverbände privater Alten- und Pflegeheime sowie der Verbände der privaten ambulanten Dienste aufgrund des 17 SGB I in Verbindung mit 213 SGB V am sowie durch Ergänzungsbeschlüsse vom , vom und vom gemeinsam und einheitlich die nachstehenden Richtlinien zur Abgrenzung der Merkmale der Pflegebedürftigkeit und der Pflegestufen sowie zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Pflegebedürftigkeits-Richtlinien - PflRi) beschlossen. 1 Den Pflegebedürftigkeits-Richtlinien PflRi vom hat das BMA mit Schreiben vom Va gemäß 17 Abs. 2 Satz 2 SGB I die Genehmigung erteilt. 2 Den Pflegebedürftigkeits-Richtlinien in der geänderten Fassung vom hat das BMA mit Schreiben vom Va die Genehmigung erteilt. 3 Den Pflegebedürftigkeits-Richtlinien in der geänderten Fassung vom hat das BMG mit Schreiben vom und vom /3 die Genehmigung erteilt. Die Pflegebedürftigkeits- Richtlinien finden mit Wirkung vom Anwendung. 4 Den Pflegebedürftigkeits-Richtlinien in der geänderten Fassung vom hat das BMG mit Schreiben vom /3 die Genehmigung erteilt. Die Pflegebedürftigkeits-Richtlinien finden mit Wirkung vom Anwendung. 1\n2 In Ergänzung dieser Richtlinien haben die Spitzenverbände der Pflegekassen und der Verband der privaten Krankenversicherung e. V. unter Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene und des Medizinischen Dienstes der Spitzenverbände der Krankenkassen am , geändert durch Beschluss vom , das Verfahren zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz aufgrund 45a Abs. 2 SGB I beschlossen (vgl. Anlage). 2\n3 1. Allgemeines Die Richtlinien bestimmen die Merkmale der Pflegebedürftigkeit ( 14 SGB I) und die Pflegestufen ( 15 SGB I) sowie das Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit ( 18 SGB I). Sie gelten unabhängig davon, ob im häuslichen oder stationären Bereich gepflegt werden soll. Regelmäßig ist die Begutachtung im häuslichen Bereich durchzuführen; dies schließt eine Untersuchung im Krankenhaus, in einer stationären Rehabilitationseinrichtung oder in einem Hospiz im Rahmen der Begutachtung nicht aus. Bei Versicherten, die Leistungen der vollstationären Pflege beantragt haben und deren Wohnung bereits aufgelöst ist, gelten die Besonderheiten unter Ziffer 6. Die Richtlinien sind für die Pflegekassen ( 46 SGB I) sowie für die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) verbindlich. Regionale Abweichungen sind nicht zulässig. Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern, insbesondere hinsichtlich der Qualität der zu erbringenden Leistungen, des Personalbedarfs der Pflegeeinrichtungen und der Vergütung sind nicht Gegenstand dieser Richtlinien (vgl. Ziffer 4.1). 2. Ziele der Pflege Pflegebedürftigkeit ist regelmäßig kein unveränderbarer Zustand, sondern ein Prozess, der durch präventive, therapeutische, bzw. rehabilitative Maßnahmen und durch aktivierende Pflege beeinflussbar ist. Die aktivierende Pflege soll wie auch z. B. Leistungen zur Rehabilitation dem Pflegebedürftigen helfen, trotz seines Hilfebedarfs eine möglichst weit gehende Selbständigkeit im täglichen Leben zu fördern, zu erhalten bzw. wiederherzustellen. Dabei ist insbesondere anzustreben, - vorhandene Selbstversorgungsfähigkeiten zu erhalten und solche, die verloren gegangen sind, zu reaktivieren, - bei der Leistungserbringung die Kommunikation zu verbessern, - dass geistig und seelisch behinderte Menschen, psychisch kranke Menschen und geistig verwirrte Menschen sich in ihrer Umgebung und auch zeitlich zurechtfinden. Pflegekasse, MDK, ambulante, teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen sowie Pflegepersonen sind verpflichtet, geeignete Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele vorzuschlagen, zu veranlassen oder auszuführen. 3\n4 3. Merkmale der Pflegebedürftigkeit 3.1 Nach 14 SGB I sind Personen pflegebedürftig, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, in erheblichem oder höherem Maße der Hilfe bedürfen. Krankheiten oder Behinderungen in diesem Sinne sind 1. Verluste, Lähmungen oder andere Funktionsstörungen am Stütz- und Bewegungsapparat, 2. Funktionsstörungen der inneren Organe oder der Sinnesorgane, 3. Störungen des zentralen Nervensystems wie Antriebs-, Gedächtnis- oder Orientierungsstörungen sowie endogene Psychosen, Neurosen oder geistige Behinderungen. 3.2 Pflegebedürftigkeit auf Dauer liegt vor, wenn sich die eingeschränkten oder nicht vorhandenen Fähigkeiten der hilfebedürftigen Person zur Ausübung der genannten Verrichtungen voraussichtlich innerhalb von sechs Monaten nach Eintritt der Hilfebedürftigkeit im Sinne des 14 SGB I nicht (z. B. durch rehabilitative Maßnahmen) wiederherstellen lassen. Pflegebedürftigkeit auf Dauer ist auch gegeben, wenn der Hilfebedarf nur deshalb nicht über sechs Monate hinausgeht, weil die zu erwartende Lebensspanne voraussichtlich weniger als sechs Monate beträgt. 3.3 Die Pflegebedürftigkeit muss darauf beruhen, dass die Fähigkeit, bestimmte Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auszuüben, eingeschränkt oder nicht vorhanden ist. Maßstab der Beurteilung der Pflegebedürftigkeit sind daher ausschließlich die Fähigkeiten zur Ausübung dieser Verrichtungen und nicht Art oder Schwere vorliegender Erkrankungen (wie z. B. Krebs oder Aids) oder Schädigungen (wie z. B. Taubheit, Blindheit, Lähmung). Entscheidungen in einem anderen Sozialleistungsbereich über das Vorliegen einer Behinderung oder die Gewährung einer Rente haben keine bindende Wirkung für die Pflegekasse und sagen auch nichts aus über das Vorliegen von Pflegebedürftigkeit. Pflegebedürftigkeit ist auch dann gegeben, wenn der Pflegebedürftige die Verrichtung zwar motorisch ausüben, jedoch deren Notwendigkeit nicht erkennen oder nicht in sinnvolles zweckgerichtetes Handeln umsetzen kann (z. B. bei Antriebs- und Gedächtnisstörungen, verminderter Orientierung in der Wohnung oder Umgebung, bei Verwechseln oder Nichterkennen vertrauter Personen oder Gegenständen sowie bei Störungen der emotionalen Kontrolle). 3.4 Grundlage für die Feststellung der Pflegebedürftigkeit sind allein die im Gesetz genannten gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im 4\n5 Ablauf des täglichen Lebens; dies gilt gleichermaßen für körperlich und psychisch kranke Menschen sowie körperlich und geistig behinderte Menschen. Maßstab für die Feststellung der Pflegebedürftigkeit ist der individuelle Hilfebedarf bei den im Gesetz abschließend genannten gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens, orientiert an der tatsächlichen Hilfeleistung im Rahmen des medizinisch und pflegerisch Notwendigen Verrichtungen in diesem Sinne sind - im Bereich der Körperpflege 1. das Waschen, 2. das Duschen, 3. das Baden, 4. die Zahnpflege, 5. das Kämmen, 6. das Rasieren, 7. die Darm- oder Blasenentleerung, - im Bereich der Ernährung 8. das mundgerechte Zubereiten der Nahrung, 9. die Aufnahme der Nahrung, - im Bereich der Mobilität 10. Aufstehen und Zu-Bett-Gehen, 11. An- und Auskleiden, 12. Gehen, 13. Stehen, 14. Treppensteigen, 15. Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung, - im Bereich der hauswirtschaftlichen Versorgung 16. das Einkaufen, 17. das Kochen, 18. das Reinigen der Wohnung, 19. das Spülen, 20. das Wechseln und Waschen der Wäsche und Kleidung, 21. das Beheizen. Die Verrichtungen Waschen, Duschen oder Baden umfassen auch das Haarewaschen einschließlich der Haartrocknung. Das Schneiden von Finger- und Fußnägeln sind regelmäßig keine täglich anfallenden Verrichtungen. 5\n6 3.4.2 Die Vor- und Nachbereitung zu den Verrichtungen sind Bestandteil der Hilfen im Sinne der Pflegeversicherung. Die Hautpflege (einschließlich Gesichtspflege) ist Bestandteil der Körperpflege. Die Zahnpflege (lfd. Nr. 4) umfasst auch die Reinigung von Zahnersatz und die Mundpflege. Zur Darm- und Blasenentleerung (lfd. Nr. 7) gehören die Kontrolle des Wasserlassens und Stuhlganges sowie die Reinigung und Versorgung von künstlich geschaffenen Ausgängen. Zur mundgerechten Zubereitung und zur Aufnahme der Nahrung (lfd. Nr. 8 und 9) gehören alle Tätigkeiten, die zur unmittelbaren Vorbereitung dienen und die die Aufnahme von fester, breiiger oder flüssiger Nahrung ermöglichen, wie z. B. - portions- und temperaturgerechte Vorgabe, - Umgang mit Besteck. Zur mundgerechten Zubereitung der Nahrung gehört allein die letzte Maßnahme vor der Nahrungsaufnahme. Notwendige Aufforderungen zur vollständigen Aufnahme der Nahrung in fester und flüssiger Form (Essen und Trinken) sind beim Hilfebedarf zu berücksichtigen, wenn der Antragsteller aufgrund fehlender Einsichtsfähigkeit dazu nicht in der Lage ist. Das selbständige Aufstehen und Zu-Bett-Gehen (lfd. Nr. 10) umfasst auch die eigenständige Entscheidung, zeitgerecht das Bett aufzusuchen bzw. zu verlassen. Das Umlagern ist Bestandteil der Grundpflege. Sowohl alleiniges Umlagern als auch Umlagern im Zusammenhang mit anderen Verrichtungen der Grundpflege wird der Verrichtung Aufstehen und Zu-Bett-Gehen zugeordnet. Das Gehen, Stehen und Treppensteigen (lfd. Nrn. 12, 13, 14) innerhalb der Wohnung ist nur im Zusammenhang mit den gesetzlich definierten Verrichtungen der Grundpflege zu werten. Zum Stehen zählen auch notwendige Transfers. Das Gehen, Stehen oder Treppensteigen im Zusammenhang mit der hauswirtschaftlichen Versorgung wird bei der Hauswirtschaft berücksichtigt. Beim Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung (lfd. Nr. 1 sind nur solche Maßnahmen außerhalb der Wohnung zu berücksichtigen, die unmittelbar für die Aufrechterhaltung der Lebensführung zu Hause notwendig sind und regelmäßig und auf Dauer anfallen und das persönliche Erscheinen des Antragstellers erfordern. Bei den anzuerkennenden Maßnahmen ist das Gehen, Stehen und Treppensteigen außerhalb der Wohnung zu berücksichtigen, sofern es den oben genannten Zielen dient. Weiterer Hilfebedarf, z. B. die Begleitung zur Bushaltestelle auf dem Weg zu Werkstätten für behinderte Menschen, Schulen, Kindergärten oder im Zusammenhang mit der Erwerbstätigkeit, beim Aufsuchen einer Tages- oder Nachtpflegeeinrichtung sowie bei Spaziergängen oder Besuchen von kulturellen Veranstaltungen, bleibt unberücksichtigt. 6\n7 Das Einkaufen (lfd. Nr. 16) umfasst z. B. auch - den Überblick, welche Lebensmittel wo eingekauft werden müssen, - Kenntnis des Wertes von Geldmünzen und Banknoten, - Kenntnis der Genieß- bzw. Haltbarkeit von Lebensmitteln. Das Kochen (lfd. Nr. 17) umfasst die gesamte Zubereitung der Nahrung, wie Aufstellen eines Speiseplans (z. B. Zusammenstellung der Diätnahrung sowie Berücksichtigung einer konkreten Kalorienzufuhr) für die richtige Ernährung unter Berücksichtigung von Alter und Lebensumständen. Das Reinigen der Wohnung (lfd. Nr. 18) beschränkt sich auf den allgemein üblichen Lebensbereich. Der Begriff Waschen der Wäsche und Kleidung (lfd. Nr. 20) umfasst die gesamte Pflege der Wäsche und Kleidung (z. B. Bügeln, Ausbessern). Das Beheizen (lfd. Nr. 21) umfasst auch die Beschaffung und Entsorgung des Heizmaterials. 3.5 Die Hilfe muss in Form - der Unterstützung bei den pflegerelevanten Verrichtungen des täglichen Lebens, - der teilweisen oder vollständigen Übernahme dieser Verrichtungen, - der Beaufsichtigung der Ausführung dieser Verrichtungen oder der Anleitung zur Selbstvornahme durch die Pflegeperson erforderlich sein. Ziel der Hilfe ist so weit wie möglich die eigenständige Übernahme der Verrichtungen durch die pflegebedürftige Person (aktivierende Pflege). Bei der Beurteilung, ob und gegebenenfalls in welcher Form Hilfe benötigt wird, ist das häusliche und soziale Umfeld des Antragstellers zu berücksichtigen. Ein Hilfebedarf kann nicht deshalb verneint werden, weil sich der Antragsteller tagsüber außerhalb der Wohnung aufhält Unterstützung bedeutet, den Antragsteller durch die Bereitstellung sächlicher Hilfen in die Lage zu versetzen eine Verrichtung selbständig durchzuführen. Dazu gehört z. B. beim Gehen die Bereitstellung eines Rollators Bei der teilweisen Übernahme werden in Abgrenzung zur Unterstützung unmittelbare personelle Hilfen bei der Durchführung einer Verrichtung berücksichtigt. Teilweise Übernahme bedeutet, dass die Pflegeperson den Teil der Verrichtun- 7\n8 gen des täglichen Lebens übernimmt, den der Antragsteller selbst nicht ausführen kann. Vollständige Übernahme bedeutet, dass die Pflegeperson alle Verrichtungen ausführt, die der Antragsteller selbst nicht ausführen kann, d. h. keinen eigenen Beitrag zur Vornahme der Verrichtung leisten kann Ein Hilfebedarf in Form der Anleitung und Beaufsichtigung ist nur zu berücksichtigen, wenn dieser bei den in 14 Abs. 4 SGB I genannten Verrichtungen erforderlich ist. Anleitung bedeutet, dass die Pflegeperson bei einer konkreten Verrichtung den Ablauf der einzelnen Handlungsschritte oder den ganzen Handlungsablauf anregen, lenken oder demonstrieren muss. Bei der Beaufsichtigung steht zum einen die Sicherheit beim konkreten Handlungsablauf der Verrichtungen im Vordergrund, zum anderen die Kontrolle darüber, ob die betreffenden Verrichtungen in der erforderlichen Art und Weise durchgeführt werden. Beaufsichtigung und Anleitung zielen darauf, dass die regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens nach 14 Abs. 4 SGB I in sinnvoller Weise vom Antragsteller selbst durchgeführt werden. Beaufsichtigung und Anleitung bei diesen Verrichtungen richten sich auch darauf, - körperliche, psychische und geistige Fähigkeiten zu fördern und zu erhalten (z. B. Orientierung zur eigenen Person und in der Umgebung), - Selbst- oder Fremdgefährdung zu vermeiden (z. B. durch unsachgemäßen Umgang mit Strom, Wasser oder offenem Feuer), - Ängste, Reizbarkeit oder Aggressionen beim Antragsteller abzubauen. Ein unabhängig von den in 14 Abs. 4 SGB I genannten Verrichtungen erforderlicher allgemeiner Aufsichts- und Betreuungsbedarf (z. B. eines geistig behinderten Menschen) ist bei der Feststellung des Hilfebedarfs nicht zu berücksichtigen. Dies gilt auch für die allgemeine Beaufsichtigung und Betreuung zur Vermeidung einer Selbst- oder Fremdgefährdung Nicht zum berücksichtigungsfähigen Hilfebedarf gehören - Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, - Maßnahmen zur Durchführung der beruflichen und sozialen (gesellschaftlichen) Eingliederung, - Maßnahmen zur Förderung der Kommunikation. Ebenfalls nicht zum berücksichtigungsfähigen Hilfebedarf gehören Maßnahmen der Krankenbehandlung und Maßnahmen der Behandlungspflege mit Ausnahme der verrichtungsbezogenen krankheitsspezifischen Pflegemaßnahmen. Als verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen kommen nur 8\n9 solche Maßnahmen in Betracht, die aus medizinisch-pflegerischen Gründen regelmäßig und auf Dauer - untrennbarer Bestandteil der Hilfe bei den in 14 Abs. 4 SGB I genannten Verrichtungen der Grundpflege sind oder - objektiv notwendig im unmittelbaren zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit diesen Verrichtungen vorgenommen werden müssen. Ausgangspunkt für die Bewertung verrichtungsbezogener krankheitsspezifischer Pflegemaßnahmen ist der Hilfebedarf bei der jeweiligen Verrichtung der Grundpflege nach 14 Abs. 4 SGB I. Verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen stellen für sich allein gesehen keine Verrichtungen des täglichen Lebens dar und können deshalb nur dann berücksichtigt werden, wenn sie bei bestehendem Hilfebedarf bei den Verrichtungen der Grundpflege nach 14 Abs. 4 SGB I zusätzlich notwendig sind. Nur dann sind verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen im Sinne eines Erschwernisfaktors bei der Feststellung des individuellen zeitlichen Hilfebedarfs für die jeweilige Verrichtung, ungeachtet der leistungsrechtlichen Konsequenzen, zu erfassen. 4. Abgrenzung der Pflegestufen 4.1 Kriterien für die Zuordnung zu einer der drei Pflegestufen sind neben den genannten Voraussetzungen die Häufigkeit des Hilfebedarfs, ein zeitlicher Mindestaufwand sowie die Zuordnung der Verrichtungen im Tagesablauf. Geringfügiger, nicht regelmäßiger oder nur kurzzeitig anfallender Hilfebedarf führt nicht zur Anerkennung einer Pflegestufe. Dies gilt auch, wenn Hilfebedürftigkeit nur bei der hauswirtschaftlichen Versorgung besteht. Die Festlegung des zeitlichen Mindestpflegeaufwandes in den einzelnen Pflegestufen bedeutet keine Vorgabe für die personelle Besetzung von ambulanten, teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und lässt keine Rückschlüsse hierauf zu Pflegestufe I - Erhebliche Pflegebedürftigkeit Erhebliche Pflegebedürftigkeit liegt vor bei einem mindestens einmal täglich erforderlichen Hilfebedarf bei mindestens zwei Verrichtungen aus einem oder mehreren Bereichen der Körperpflege, Ernährung oder Mobilität. Zusätzlich muss mehrfach in der Woche Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt werden. Der wöchentliche Zeitaufwand, den ein Familienangehöriger, Nachbar oder eine andere nicht als Pflegekraft ausgebildete Pflegeperson für alle für die Versorgung des Pflegebedürftigen nach Art und Schwere seiner Pflegebedürftigkeit erforderlichen Leistungen der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt, muss im Tagesdurchschnitt mindestens eineinhalb Stunden betragen, wobei auf die Grundpflege mehr als 45 Minuten entfallen müssen. 9\n10 4.1.2 Pflegestufe II - Schwerpflegebedürftigkeit Schwerpflegebedürftigkeit liegt vor bei einem mindestens dreimal täglich zu verschiedenen Tageszeiten erforderlichen Hilfebedarf bei der Körperpflege, der Ernährung oder der Mobilität. Zusätzlich muss mehrfach in der Woche Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt werden. Der wöchentliche Zeitaufwand, den ein Familienangehöriger, Nachbar oder eine andere nicht als Pflegekraft ausgebildete Pflegeperson für alle für die Versorgung des Pflegebedürftigen nach Art und Schwere seiner Pflegebedürftigkeit erforderlichen Leistungen der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt, muss im Tagesdurchschnitt mindestens drei Stunden betragen, wobei auf die Grundpflege mindestens zwei Stunden entfallen müssen Pflegestufe III - Schwerstpflegebedürftigkeit Schwerstpflegebedürftigkeit liegt vor, wenn der Hilfebedarf so groß ist, dass der konkrete Hilfebedarf jederzeit gegeben ist und Tag und Nacht anfällt (Rund-umdie-Uhr). Der wöchentliche Zeitaufwand, den ein Familienangehöriger, Nachbar oder eine andere nicht als Pflegekraft ausgebildete Pflegeperson für alle für die Versorgung des Pflegebedürftigen nach Art und Schwere seiner Pflegebedürftigkeit erforderlichen Leistungen der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt, muss im Tagesdurchschnitt mindestens fünf Stunden betragen, wobei auf die Grundpflege mindestens vier Stunden entfallen müssen. 4.2 Kranke oder behinderte Kinder sind zur Feststellung des Hilfebedarfs mit einem gesunden Kind gleichen Alters zu vergleichen. Maßgebend für die Beurteilung des Hilfebedarfs bei einem Säugling oder Kleinkind ist nicht der natürliche, altersbedingte Pflegeaufwand, sondern nur der darüber hinausgehende Hilfebedarf. Bei kranken oder behinderten Kindern ist der zusätzliche Hilfebedarf zu berücksichtigen, der sich z. B. als Folge einer angeborenen Erkrankung, einer intensivmedizinischen Behandlung oder einer Operation im Bereich der Körperpflege, der Ernährung oder der Mobilität ergibt und u. a. in häufigen Mahlzeiten oder zusätzlicher Körperpflege bzw. Lagerungsmaßnahmen bestehen kann. Im ersten Lebensjahr liegt Pflegebedürftigkeit nur ausnahmsweise vor; die Feststellung bedarf einer besonderen Begründung. 4.3 Für die Beurteilung, ob die Voraussetzungen des 36 Abs. 4 SGB I bzw. des 43 Abs. 3 SGB I vorliegen, gelten die Härtefall-Richtlinien nach 17 Abs. 1 Satz 3 SGB I. 10\n11 4.4 Wird vollstationäre Pflege beantragt, ist zusätzlich zu prüfen, ob häusliche oder teilstationäre Pflege z. B. aufgrund des Pflegeumfanges nicht möglich ist oder wegen der individuellen Lebenssituation nicht in Betracht kommt. Vollstationäre Pflege kann insbesondere erforderlich sein bei - Fehlen einer Pflegeperson, - fehlender Pflegebereitschaft möglicher Pflegepersonen, - drohender oder bereits eingetretener Überforderung der Pflegepersonen, - drohender oder bereits eingetretener Verwahrlosung des Pflegebedürftigen, - Selbst- und Fremdgefährdungstendenzen des Pflegebedürftigen, - räumlichen Gegebenheiten im häuslichen Bereich, die keine häusliche Pflege ermöglichen, und durch Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes ( 40 Abs. 4 SGB I) nicht verbessert werden können. Beantragt ein Schwerstpflegebedürftiger vollstationäre Pflege, wird die Erforderlichkeit von vollstationärer Pflege wegen Art, Häufigkeit und zeitlichem Umfang des Hilfebedarfs unterstellt. 5. Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit 5.1 Die Leistungen bei Pflegebedürftigkeit sind bei der Pflegekasse zu beantragen. Die Entscheidung über den Antrag trifft die Pflegekasse unter maßgeblicher Berücksichtigung des Gutachtens des MDK. Weicht die Pflegekasse von der Empfehlung des MDK zum Vorliegen von Pflegebedürftigkeit und zur Pflegestufe ab, teilt sie dies dem MDK unter Angabe der Gründe mit. Die Feststellung, ob und ggf. in welchem Umfang Pflegebedürftigkeit vorliegt, ist in angemessenen Abständen zu überprüfen. 5.2 Die Pflegekasse veranlasst eine Prüfung durch den MDK, ob die Voraussetzungen der Pflegebedürftigkeit erfüllt sind und welche Stufe der Pflegebedürftigkeit vorliegt. Dazu übergibt die Pflegekasse nach Prüfung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen dem MDK den Antrag und so weit vorhanden, weitere für die Begutachtung erforderliche Unterlagen/Informationen über Vorerkrankungen, Klinikaufenthalte, zur Heilmittelversorgung, zur Hilfs- /Pflegehilfsmittelversorgung, zum behandelnden Arzt, zur häuslichen Krankenpflege nach 37 SGB V und hinsichtlich eines Bevollmächtigten/Betreuers mit entsprechendem Aufgabenkreis. 5.3 Die Pflegekasse klärt den Antragsteller bzw. den Bevollmächtigten oder Betreuer über die Mitwirkungspflichten sowie die Folgen fehlender Mitwirkung auf und fordert ihn auf, dem zuständigen MDK eine Einwilligung zur Einholung von Auskünften so weit diese für die Begutachtung erforderlich sind bei den be- 11\n12 handelnden Ärzten, den betreuenden Pflegepersonen und der betreuenden Pflegeeinrichtung zu erteilen. Die Pflege- und Krankenkassen sowie die Leistungserbringer sind verpflichtet, dem MDK die für die Begutachtung erforderlichen Unterlagen vorzulegen und Auskünfte zu erteilen ( 18 Abs. 5 SGB I). 5.4 Der MDK bezieht die behandelnden Ärzte des Versicherten, insbesondere die Hausärzte, und die den Versicherten Pflegenden in erforderlichem Umfang in die Vorbereitungen der Begutachtung ein, um Auskünfte und Unterlagen über die für die Begutachtung der Pflegebedürftigkeit wichtigen Vorerkrankungen sowie zu Art, Umfang und Dauer der Pflege (z. B. bei psychisch kranken Menschen sowie geistig und seelisch behinderten Menschen evtl. vorhandene längerfristige Aufzeichnungen über den Pflegeverlauf) einzuholen. Zusätzlich legen die Pflegeeinrichtungen die für die Begutachtung erforderlichen Unterlagen (insbesondere die Pflegedokumentation) vor und erteilen die im Zusammenhang mit der Begutachtung erforderlichen Auskünfte. 5.5 Die Begutachtungen sind durch geschulte und qualifizierte Gutachter durchzuführen. Sie erfolgen durch Ärzte, Pflegefachkräfte und andere Fachkräfte, die der Medizinische Dienst für die Bewältigung des laufenden Arbeitsanfalls vorhält. Der Medizinische Dienst kann zur Bewältigung von Antragsspitzen und zu speziellen gutachterlichen Fragestellungen Ärzte, Pflegefachkräfte oder andere Fachkräfte bei der Erstellung des Gutachtens als externe Kräfte beteiligen. Die Verantwortung für die Begutachtung trägt der Medizinische Dienst auch dann, wenn externe Sachverständige beteiligt waren. Als externe Kräfte sind vorrangig Mitarbeiter anderer Gutachterdienste, insbesondere des öffentlichen Gesundheitswesens und der Versorgungsverwaltung oder anderer Sozialleistungsträger zu beauftragen. Sofern ausnahmsweise niedergelassene Ärzte oder Pflegefachkräfte von Sozialstationen, gewerblichen Pflegediensten sowie in der Pflege selbständig Tätige als externe Kräfte beauftragt werden, ist sicherzustellen, dass keine Interessenkollisionen entstehen. In allen Phasen des gutachterlichen Verfahrens arbeiten die beteiligten Fachkräfte im Einzelfall eng zusammen. 5.6 Der Medizinische Dienst entscheidet im Einzelfall unter Berücksichtigung der ihm vorliegenden Unterlagen und des Schwerpunktes der Begutachtung (Ziffer 5., welche Gutachter den Besuch im häuslichen Umfeld und/oder in der vollstationären Pflegeeinrichtung, im Krankenhaus, der stationären Rehabilitationseinrichtung bzw. im Hospiz machen. In der Regel ist es ausreichend, dass der Besuch von einem Gutachter durchgeführt wird. Ein gemeinsamer Besuch von Arzt und Pflegefachkraft kann dann sinnvoll sein, wenn mit einer besonders schwierigen Begutachtungssituation zu rechnen ist. Die bei dem Besuch ermittelten Tatsachen sind so weit erforderlich von den an der Begutachtung beteilig- 12\n13 ten Gutachtern des Medizinischen Dienstes gemeinsam zu werten und im Gutachten einvernehmlich festzuhalten. 5.7 Der MDK prüft im Einzelfall im Rahmen eines angekündigten Besuchs, - ob die Voraussetzungen der Pflegebedürftigkeit erfüllt sind und welche Pflegestufe vorliegt, - ob eine erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz vorliegt, - ob und in welchem Umfang Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder andere Maßnahmen zur Beseitigung, Minderung oder Verhütung einer Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit geeignet, notwendig und zumutbar sind. Ist dies aufgrund eindeutiger Aktenlage festzustellen, kann eine Begutachtung des Antragstellers im Wohnbereich ausnahmsweise unterbleiben. Sind weitere Feststellungen (z. B. zur pflegerischen Versorgung, Versorgung mit Hilfs- /Pflegehilfsmitteln oder zur Verbesserung des Wohnumfeldes) notwendig, sind diese im Rahmen eines Besuchs zu treffen. 5.8 Das Ergebnis seiner Prüfung teilt der MDK der Pflegekasse in einem Gutachten mit, wofür das in den Begutachtungs-Richtlinien (Punkt G "Formulargutachten zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit gemäß SGB I") beigefügte Formular zu verwenden ist. In dem Gutachten ist differenziert zu folgenden Sachverhalten Stellung zu nehmen: - Vorliegen der Voraussetzungen für Pflegebedürftigkeit und Beginn der Pflegebedürftigkeit/Höherstufung, - Pflegestufe, - Prüfung, ob und inwieweit ein außergewöhnlich hoher Pflegeaufwand vorliegt ( 36 Abs. 4 SGB I, 43 Abs. 3 SGB I; vgl. Härtefall-Richtlinien nach 17 Abs. 1 Satz 3 SGB I), - Vorliegen einer erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz, - Umfang der Pflegetätigkeit der jeweiligen Pflegeperson(en) ( 44 SGB I, 166 Abs. 2 SGB VI). Beantragt der Versicherte vollstationäre Pflege, hat sich die Stellungnahme auch darauf zu erstrecken, ob vollstationäre Pflege erforderlich ist. 5.9 Darüber hinaus hat der MDK in einem Empfehlungsteil (individueller Pflegeplan) 13\n14 - Aussagen über die im Bereich der pflegerischen Leistungen im Einzelfall erforderlichen Hilfen, - Aussagen über notwendige Hilfs-/Pflegehilfsmittel und technische Hilfen ( 33 SGB V, 40 SGB I), - Vorschläge für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, - Vorschläge für Leistungen zur Prävention, - Aussagen zur Prognose über die weitere Entwicklung der Pflegebedürftigkeit und zur Notwendigkeit der Wiederholungsbegutachtung sowie zum Zeitpunkt der Wiederholungsbegutachtung zu machen. Ferner hat sich die Stellungnahme auch darauf zu erstrecken, ob die häusliche Pflege in geeigneter Weise sichergestellt ist. Gegebenenfalls sind Vorschläge zur Verbesserung/Veränderung der Pflegesituation abzugeben Die Pflegekasse teilt dem Versicherten ihre Entscheidung über das Vorliegen von Pflegebedürftigkeit und der Pflegestufe auf der Grundlage der Begutachtung des MDK schriftlich mit. 6. Besonderheiten bei vollstationärer Pflege 6.1 Bei Versicherten, die Leistungen der vollstationären Pflege beantragt haben und deren Wohnung bereits aufgelöst ist, sind die Kriterien nach Ziffern bis Grundlage für die Feststellung der Pflegebedürftigkeit. Dabei ist Maßstab für die Bemessung des zeitlichen Mindestaufwandes in den einzelnen Pflegestufen eine durchschnittliche häusliche Wohnsituation. Die Begutachtung im vollstationären Bereich ist durch Gutachter durchzuführen, die bereits über ausreichende Erfahrungen im ambulanten Bereich verfügen. 6.2 Bei pflegebedürftigen Versicherten, die bereits vor dem in einer vollstationären Pflegeeinrichtung lebten, wird die Notwendigkeit der vollstationären Pflege unterstellt. 7. Widerspruchsverfahren Wird im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens nach Auffassung der Pflegekasse eine erneute Begutachtung erforderlich, erhält der MDK den Begutachtungsauftrag zusammen mit einer Kopie des Widerspruchsschreibens. Aufgrund dieser Unterlagen haben zunächst die Erstgutachter zu beurteilen, ob sie auf- 14\n15 grund neuer Aspekte zu einem anderen Ergebnis als im Erstgutachten kommen. Revidieren die Erstgutachter ihre Entscheidung nicht, ist das Zweitgutachten von einem anderen Arzt und/oder einer anderen Pflegefachkraft zu erstellen. Die Zweitbegutachtung hat ebenfalls in häuslicher Umgebung bzw. in der vollstationären Pflegeeinrichtung stattzufinden, es sei denn, dass in dem Erstgutachten die Pflegesituation ausreichend dargestellt wurde. Dies ist im Zweitgutachten unter Würdigung des Widerspruchs detailliert zu begründen. Bei der Zweitbegutachtung ist die zwischenzeitliche Entwicklung zu würdigen, der Zeitpunkt eventueller Änderungen der Pflegesituation gegenüber dem Erstgutachten zu benennen und gegebenenfalls auf die jeweilige Begründung des Widerspruchs einzugehen. Bei der Bearbeitung von Widersprüchen behinderter oder psychisch kranker Menschen oder von Kindern kann es zur ganzheitlichen Beurteilung der Pflegesituation erforderlich sein, andere Fachkräfte, z. B. aus dem Bereich der Hilfe für behinderte Menschen, der Psychiatrie oder der Kinderheilkunde, zu beteiligen. Das Ergebnis ist der Pflegekasse mitzuteilen. 8. Wiederholungsbegutachtung 8.1 Die Begutachtung des Pflegebedürftigen ist in angemessenen Abständen zu wiederholen. Die Pflegekasse veranlasst eine erneute Begutachtung in Anlehnung an die Empfehlung des MDK, es sei denn, der Pflegekasse wird eine wesentliche Veränderung der Ausgangssituation bekannt. Ein Wechsel zwischen häuslicher und vollstationärer Pflege stellt keine wesentliche Veränderung der Ausgangssituation dar. 8.2 Beantragt der Pflegebedürftige eine Höherstufung bei bereits vorliegender Anerkennung der Pflegebedürftigkeit, entspricht das Verfahren dem bei einem Neuantrag. 8.3 So weit die Pflegekasse, z. B. aufgrund des Beratungseinsatzes nach 37 Abs. 3 SGB I, Hinweise erhält, dass die häusliche Pflege nicht mehr in geeigneter Weise sichergestellt ist, kommt eine erneute Begutachtung durch den MDK in Betracht. 15\n16 Anlage 2 zum Gemeinsamen Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des PflegeVG vom Richtlinie zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz und zur Bewertung des Hilfebedarfs vom geändert durch Beschlüsse vom und Der AOK-Bundesverband, der Bundesverband der Betriebskrankenkassen, der IKK-Bundesverband, der Bundesverband der landwirtschaftlichen Krankenkassen, die Knappschaft, der Verband der Angestellten Krankenkassen e. V. und der AEV Arbeiter-Ersatzkassen-Verband e. V. - handelnd als Spitzenverbände der Pflegekassen - der Verband der privaten Krankenversicherung e. V. haben unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene, der maßgeblichen Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen auf Bundesebene und des Medizinischen Dienstes der Spitzenverbände der Krankenkassen Dem Verfahren zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz vom hat das BMG mit Schreiben vom Az.: /3 die Zustimmung erteilt. Dem Verfahren zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz in der geänderten Fassung vom hat das BMG mit Schreiben vom Az.: /3 die Zustimmung erteilt. Das Verfahren zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz findet mit Wirkung vom Anwendung. Der Richtlinie zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz und zur Bewertung des Hilfebedarfs vom in der geänderten Fassung vom hat das BMG mit Schreiben vom Az.: /13 - die Zustimmung erteilt. Die Richtlinie zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz und zur Bewertung des Hilfebedarfs findet mit Wirkung vom Anwendung und gilt entsprechend dem o. a. Schreiben des BMG zunächst bis zum\n17 aufgrund der 45a Abs. 2, 45b Abs. 1 Satz 4 in Verbindung mit 122 Abs. 2, 53a Nr. 2 SGB I sowie 213 SGB V am , geändert durch Beschlüsse vom und gemeinsam und einheitlich die Richtlinie zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz und zur Bewertung des Hilfebedarfs beschlossen. 2\n18 1 Allgemeines Menschen mit demenzbedingten Fähigkeitsstörungen, mit geistigen Behinderungen oder psychischen Erkrankungen haben häufig einen Hilfe- und Betreuungsbedarf der über den Hilfebedarf hinausgeht, der bei der Beurteilung von Pflegebedürftigkeit im Sinne von 14 SGB I und 15 SGB I Berücksichtigung findet. Für ambulant gepflegte bzw. versorgte Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz besteht ein seit dem je nach Umfang des allgemeinen Betreuungsbedarfs gestaffelter zusätzlicher Leistungsanspruch ( 45b SGB I). Mit dieser Leistung werden insbesondere für die Pflegeperson/-en zusätzliche Möglichkeiten zur Entlastung geschaffen und für Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz aktivierende und qualitätsgesicherte Betreuungsangebote zur Verfügung gestellt. Anspruch auf die Leistung nach 45b SGB I haben Pflegebedürftige der Pflegestufen I, II und III und Personen, die einen Hilfebedarf im Bereich der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung haben, der nicht das Ausmaß der Pflegestufe I erreicht, mit einem auf Dauer bestehenden erheblichen Bedarf an allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung. Für Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, die sich in einer vollstationären Pflegeeinrichtung befinden, haben die Einrichtungen ab dem einen Anspruch auf Vereinbarung leistungsgerechter Zuschläge zur Pflegevergütung, wenn die Einrichtung ein zusätzliches über das normale Betreuungsangebot für pflegebedürftige Menschen hinausgehendes Angebot der Betreuung und Aktivierung dieser Heimbewohner vorhält ( 87b Abs. 1 Satz 3 SGB I). Entsprechend der Definition der Feststellung der Pflegebedürftigkeit im SGB I wird auch für die Bestimmung des erheblichen Bedarfs an allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung nicht auf bestimmte Krankheitsbilder wie z. B. Demenz abgestellt, sondern auf einen tatsächlichen Hilfebedarf, der durch bestimmte Beeinträchtigungen bei Aktivitäten ausgelöst wird, die zu Einschränkungen in der Alltagskompetenz führen. Der zeitliche Umfang dieses Bedarfs ist dabei unerheblich. Grundlage für die Feststellung des Bedarfs an allgemeiner Beaufsichtigung und Betreuung wegen Einschränkungen in der Alltagskompetenz sind allein die in 45a Abs. 2 SGB I genannten Kriterien (vgl. Anlage 1). 2 Begutachtungsverfahren Das Begutachtungsverfahren zur Feststellung dieses Personenkreises gliedert sich in zwei Teile, ein Screening und ein Assessment (Punkt G 3.5 "Screening und Assessment zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz" des Formulargutachtens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit gemäß SGB I in den Begutachtungs-Richtlinien) und baut auf der Begutachtung nach 14 und 15 SGB I auf. Hierbei sind die Besonderheiten unter Punkt D 4. / III. / 8. "Besonderheiten der Ermittlung des Hilfebedarfs bei Menschen mit psychischen Erkrankungen oder geistigen Behinderungen" der Begutachtungs-Richtlinien hinsichtlich der Vorbereitung der Begutachtung und der Begutachtungssituation zu berücksichtigen. Die Grundlage für das weitere Verfahren ist die Befunderhebung unter Punkt 3.2 "Beschreibung von Schädigungen/Beeinträchtigungen der Aktivitäten/Ressourcen in Bezug auf den Stütz- und Bewegungsapparat, die Inneren Organe, die Sinnesorgane und Nervensystem/Psyche" des Formulargutachtens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit gemäß SGB I (Punkt G der Begutachtungs-Richtlinien). Dort sind die vorliegenden Schädigungen, vorhandenen Ressourcen sowie die Beeinträchtigungen der Aktivitäten des täglichen Lebens zu dokumentieren. 3\n19 2.1 Screening Das Screening (Punkt G 3.5 "Screening und Assessment zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz" des Formulargutachtens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit gemäß SGB I in den Begutachtungs-Richtlinien) ist eine Auswertung der Angaben unter Punkt 3.2 "Beschreibung von Schädigungen/Beeinträchtigungen der Aktivitäten/Ressourcen in Bezug auf den Stütz- und Bewegungsapparat, die Inneren Organe, die Sinnesorgane und Nervensystem/Psyche" des Formulargutachtens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit gemäß SGB I (Punkt G der Begutachtungs-Richtlinien) mit dem Ziel der Feststellung, ob ein Assessmentverfahren durchzuführen ist. Hierzu ist in der Tabelle der spezifische Hilfebedarf (nicht jedoch der Pflegebedarf) bei Personen mit demenzbedingten Fähigkeitsstörungen, geistiger Behinderung oder psychischer Erkrankung zu erfassen. In der Tabelle ist zu "Orientierung", "Antrieb/Beschäftigung", "Stimmung", "Gedächtnis", "Tag-/Nachtrhythmus", "Wahrnehmung und Denken", Kommunikation/Sprache", "Situatives Anpassen" und "Soziale Bereiche des Lebens wahrnehmen" jeweils eine Bewertung "unauffällig" oder "auffällig" abzugeben. Ein Assessment ist nur dann durchzuführen, wenn das Screening positiv ist. Dies ist der Fall, wenn - mindestens eine Auffälligkeit in der Tabelle abgebildet ist, die ursächlich auf demenzbedingte Fähigkeitsstörungen, geistige Behinderung oder psychische Erkrankungen zurückzuführen ist und - hieraus ein regelmäßiger und dauerhafter (voraussichtlich mindestens sechs Monate) Beaufsichtigungs- und Betreuungsbedarf resultiert. Regelmäßig bedeutet, dass grundsätzlich ein täglicher Beaufsichtigungs- und Betreuungsbedarf besteht, dessen Ausprägung sich unterschiedlich darstellen kann. So kann bei bestimmten Krankheitsbildern in Abhängigkeit von der Tagesform zeitweilig eine Beaufsichtigung ausreichen oder auch eine intensive Betreuung erforderlich sein. Werden im Screening (Tabelle in Punkt G 3.5 "Screening und Assessment zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz" des Formulargutachtens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit gemäß SGB I in den Begutachtungs- Richtlinien) Items als auffällig dokumentiert, die keinen Beaufsichtigungs- und Betreuungsbedarf erfordern und daher kein Assessment auslösen, ist dies im Formulargutachten zu begründen. Bei bereits festgestellter erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz hat der Gutachter zu überprüfen, ob die im vorherigen Assessment bestätigten Beeinträchtigungen der Aktivitäten weiterhin bestehen oder sich Veränderungen ergeben haben. 2.2 Assessment Das Assessment (Punkt G 3.5 "Screening und Assessment zur Feststellung von Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz" des Formulargutachtens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit gemäß SGB I in den Begutachtungs-Richtlinien) ist generell zu erstellen, wenn das Screening entsprechend den vorstehenden Ausführungen positiv ist. 4\n20 Unerheblich ist, ob die Voraussetzungen für die Einstufung in eine Pflegestufe erfüllt sind oder ob der Versicherte häuslich oder stationär versorgt wird. Mit dem Assessment erfolgt die Bewertung, ob die Einschränkung der Alltagskompetenz auf Dauer erheblich ist. Dazu werden - krankheits- oder behinderungsbedingte kognitive Störungen (Wahrnehmen und Denken) sowie - Störungen des Affekts und des Verhaltens erfasst. Ein Assessment-Merkmal ist dann mit "Ja" zu dokumentieren, wenn wegen dieser Störungen - ein Beaufsichtigungs- und Betreuungsbedarf, - auf Dauer (voraussichtlich mindestens sechs Monate) und - regelmäßig besteht. Regelmäßig bedeutet, dass grundsätzlich ein täglicher Beaufsichtigungs- und Betreuungsbedarf besteht, dessen Ausprägung sich unterschiedlich darstellen kann. So kann bei bestimmten Krankheitsbildern in Abhängigkeit von der Tagesform zeitweilig eine Beaufsichtigung ausreichen oder auch eine intensive Betreuung erforderlich sein. Die Fragen sind eindeutig mit "Ja" oder mit "Nein" zu beantworten. Die einzelnen Punkte sind zu beobachten oder fremdanamnestisch zu erfragen und gutachterlich zu würdigen. Das Assessment erfasst die 13 gesetzlich festgeschriebenen Items. Nachfolgend werden für die 13 Items besonders typische und eindeutige Beispiele beschrieben, in denen ein "Ja" zu dokumentieren ist. Eine abschließende und vollständige Aufzählung aller Situationen, in denen sich psychopathologische Störungen manifestieren, ist nicht möglich. 1. Unkontrolliertes Verlassen des Wohnbereiches (Weglauftendenz) Ein "Ja" ist zu dokumentieren, wenn der Antragsteller seinen beaufsichtigten und geschützten Bereich ungezielt und ohne Absprache verlässt und so seine oder die Sicherheit anderer gefährdet. Ein Indiz für eine Weglauftendenz kann sein, wenn der Betroffene z. B.: - aus der Wohnung heraus drängt, - immer wieder seine Kinder, Eltern außerhalb der Wohnung sucht bzw. zur Arbeit gehen möchte, - planlos in der Wohnung umherläuft und sie dadurch verlässt. 2. Verkennen oder Verursachen gefährdender Situationen Ein "Ja" ist zu dokumentieren, wenn der Antragsteller z. B.: 5\nLeistungen der Pflegeversicherung für Versicherte mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf\nLeistungen der Pflegeversicherung für Versicherte mit erheblichem Eine Praxishilfe der Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.v. für ihre Mitgliedsorganisationen 1 Einleitung\nAntrag auf Leistungen bei eingeschränkter Alltagskompetenz\nName, Vorname: Straße, PLZ, Ort: Versicherungsnummer: Antwort an: pronova BKK Pflegekasse, Postfach 10 02 60, 51302 Leverkusen Antrag auf Leistungen bei eingeschränkter Alltagskompetenz Ich beantrage die\nG. Schwarz, Alzheimer Beratung Stuttgart\nWörtliche Auszüge aus den Begutachtungsrichtlinien, die für die Pflegeeinstufung Demenzkranker relevant sind (Fassung der Richtlinien vom 16.4.2013, gültig in 2015) G. Schwarz, Alzheimer Beratung Stuttgart


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eine Ausbildung zur Erzieherin machen\nSeit meinem Burnout habe ich viel über mein bisheriges Leben und meine Zukunft nachgedacht. Eine berufliche Veränderung und eine neue Ausbildung wäre ein großer Schritt in die richtige Richtung, wieder zu genesen. Aber natürlich wäre dies ein massiver finzanzieller Einschnitt, deshalb wäre das Grundeinkommen eine große Hilfe!\nSchon immer habe ich mir gewünscht einen Beruf zu haben, bei welchem ich Spaß haben kann. Mit der richtigen Unterstützung könnte ich dies endlich verwirklichen und somit glücklich sein.\nNach einem Praktikum in der Kita habe ich festgestellt, dass ich gerne als Erzieherin arbeiten würde. Es ist allerdings eine schwere Entscheidung: weg von dem Beruf, der mir keinen Spaß macht, aber den Lebensunterhalt sichert, hin zu dem Beruf, der zu mir passt, aber 2 Jahre lang kein Einkommen bietet. Mit dem Grundeinkommen könnte ich Miete, Schulbücher, meine Ernährung usw. finanzieren und Deutschland hätte eine Erzieherin mehr :).\nIch möchte gerne als Erzieherin arbeiten und in der Ausbildung keinen Zeitstress haben um nebenbei noch Geld zu verdienen.\nIch arbeite in einem Kindergarten als Hauswirtschaftlerin und koche für ca 65 Kinder. Ich werde im Oktober 40 und habe 2 kinder im Alter von 18 und 15 und bin alleinerziehend. Mit diesem Geld würde ich diese Ausbildung noch machen.\nDie Ausbildung ist schulisch, sodass Schulgeld anfällt, was ich mir nicht leisten kann, da ich arbeiten gehen muss für meinen Lebensunterhalt. Ich würde gerne mit Kindern arbeiten, die im Heim oder Pflegefamilien leben.\nPit und 61 andere würden…


Aktuelle Überflutung im Niger macht Tausende obdachlos - Entspannung der dramatischen Lage noch nicht absehbar\nEntspannung der dramatischen Lage noch nicht absehbar\nvon Damaris Walter, 05.09.2012\nRasche humanitäre Hilfe durch engagierte Einsatzkräfte und gut strukturierte Zusammenarbeit im Katastrophengebiet sind wichtigste Vorraussetzungen für eine rasche Verbesserung der Lage in weiten Teilen Nigers, wo nach schweren Regenfällen tausende Menschen obdachlos geworden sind.\nÜberflutete Straßen (hier: Kollo) machen den Menschen im Niger den Alltag zum Hürdenlauf. Foto: humedica\nWas den Menschen anfänglich Hoffnung machte - Regen, der eine gute Ernte zu verheißen schien - entwickelte sich zu einer unschönen Katastrophe großen Ausmaßes. Die Region Dosso, im äußersten Südwesten des Landes, ist besonders schwer von der Überflutung betroffen.\nZudem wurden auch die nördlich daran angrenzende, vom Fluss Niger durchzogene Region Tillabéry und die Hauptstadt Niamey mit ihrem Umland schwer geschädigt. Insgesamt sind über 400.000 Menschen betroffen, rund 16.000 Menschen haben ihr Zuhause verloren und stehen vor dem Nichts. Auch können die Kinder in den betroffenen Gebieten aufgrund der Überflutung nicht zur Schule gehen. Bisher fanden 52 Menschen durch die Flutkatastrophe den Tod.\nhumedica unterstützt zusammen mit der Partnerorganisation Hosanna Institut du Sahel 275 Familien, deren Häuser durch die Flut zerstört wurden. Die Reis-Ernte ist durch die fatalen Wassermassen gänzlich verloren. In Sarando, im Distrikt Tillabéry, nördlich von Niamey, sind 175 Familien schwer betroffen.\nDas Dorf wurde komplett überschwemmt, mehr als 2000 Menschen mussten evakuiert werden. Weitere 100 Familien im Einzugsbereich der Stadt Kollo - humedicas Projektstandplatz, südlich der Hauptstadt Niamey, haben ihr gesamtes Hab und Gut sowie ihr Zuhause verloren.\nJede Familie erhält Hirse, Moskitonetze, Decken, Plastikplanen und Seife, um für die erste Zeit mit dem Nötigsten versorgt zu sein und das Schlimmste überstehen zu können. Zusammen mit seinem Partner Hosanna Institut du Sahel betreut humedica das Krankenhaus „Complexe de Santé Hosanna“ in der Stadt Kollo. Alle geplanten Hilfsmaßnahmen erfolgen in Abstimmung mit den regionalen und örtlichen Behörden.\nWeitere Regenfälle sind zu erwarten, sodass eine Entspannung der Lage leider noch nicht absehbar ist. Darum bitten wir Sie, auch weiterhin unser Projekt mit gezielten Spenden zu unterstützen. Die Flutopfer im Niger sind auf Ihre Spenden angewiesen und verdanken Ihnen jede Hilfe.


Werkstudenten-Jobs in Heilbronn, Baden-Württemberg\nWerkstudenten-Jobs in Heilbronn\nWerstudenten-Jobs werden in allen Uni- und Fachhochschul-Standorten nachgefragt. So stellen Unternehmen in der Studentenstadt Heilbronn im Bundesland Baden-Württemberg natürlich auch Werkstudenten/Innen ein. Da es in Heilbronn diverse Hochschulen gibt, stehen hier entsprechend diverse Werkstudenten-Jobs zur Verfügung. Wer mehr über Heilbronn als Studienstandort mehr erfahren möchte, schaut sich am besten das Video unten an.\nJobs als Werkstudent in Heilbronn\nDie nachfolgende Liste an Jobs für Werkstudenten in Heilbronn stellen wir über unseren Partner Campusjaeger.de zur Verfügung. Über den Button unterhalb des Joblistings, kommst du zu weiteren Werkstudentenjobs in der Region rund um Heilbronn im Bundesland Baden-Württemberg .\nVideo über Heilbronn, Baden-Württemberg


"Addicted to Rock" in Wien | Mein Lokal, Dein Lokal\nZuletzt im TVFr • 17.07.2020 • 17:55\n"Addicted to Rock" in Wien\nLetzter Halt ist im "Addicted to Rock" in Wien. Mit 1000 verschiedenen Gin Variationen soll die Konkurrenz beeindruckt werden. Doch nicht auf die Getränke, sondern auf das Essen sind die Mitstreiter fokusiert. Kann das Essen sie genauso überzeugen?\nAls top Adresse für Burger in Wien verspricht das Restaurant "Addicted to Rock" einiges - Im Video lernen Sie das Lokal kennen.\nHier ist der Name Programm! Auf beiden Etagen des „Addicted to Rock“ klingt einem Rock aus den letzten Jahrzehnten entgegen. Neben guter Musik bieten Philipp Stummer und sein Team außerdem saftige Burger in kreativen Ausführungen und eine große Auswahl an Getränken. Besonderes Spezialgebiet sind hier die Gins, die sogar Nicht-Gin-Liebhaber in den leckersten Varianten überzeugen können. Die Atmosphäre unter den Schienen der Stadtbahn ist so lässig wie der Laden selbst, der auf 400 m2 bis zu 180 Plätze anbietet.\nDas „Addicted to Rock“ hat zwei Standorte in Wien. Der Standort in den Stadtbahnbögen ist nicht weit von der Station „Nußdorfer Straße“ entfernt und liegt direkt unter den Bahnschienen. Im 19. Bezirk, im Grenzbereich zum Nobelviertel Döbling, besucht ein buntes Klientel aus Studenten und 30+ Gästen das Lokal.\nEine Vorspeise wie Tomaten Avocado Tatar mit Pesto Toast kostet 6,90 Euro. Mehr als nur zum Knabbern sind die Sous-vide gegarten Ochsenrippen mit Beilagen für 25,80 Euro zur Hauptspeise. Wen krasse Farben nicht irritieren, wählt den „Addicted to Burger“ für 9,60 Euro, der mit 100 % Almrind Patty in schwarzem Bun daherkommt. Als süßen Absacker bietet der Laden ein weißes Schoko Mousse für 6,80 Euro an. Zur Homepage.\nPhilipp Stummer führt mittlerweile an zwei Standorten Lokale mit dem Namen „Addicted to Rock“. Am Getreidemarkt startete er 2014, die Stadtbahnbögen folgten im Februar 2019. Der gelernte IT-Manager ist schon länger in der Musik-Szene unterwegs und organisierte Partys im legendären Nachtclub „U4“, wo schon Kurt Cobain und Marilyn Manson zu Gast waren. Die Gastronomie will der 35-Jährige nicht mehr missen.\nNüchterne Bewertung der Mitstreiter\nSüße Versuchung für die Wiener\nStartseiteSendungenMein Lokal, Dein LokalEpisoden"Addicted to Rock" in Wien-Freitag, 17. Juli 2020 17:55:00


Neue Elektroauto-smarts kommen Ende des Jahres\nBestätigt: Neue Elektro-smarts kommen Ende des Jahres\n19.01.2016 in In der Planung | 4 Kommentare\nsmarts Messe-Team auf der Detroit Auto Show ließ sich vor wenigen Tagen noch keinen verbindlichen Termin für die Markteinführung der Elektroauto-Version des neuen smart entlocken. smart-Chefin Annette Winkler bestätigte jetzt aber, dass der Elektro-smart noch dieses Jahres auf den Markt kommen wird.\nSowohl der zweisitzige Cityflitzer fortwo wie auch der wiederaufgelegte forfour mit Platz für bis zu vier Personen sollen Winkler zufolge definitiv „Ende 2016“ mit Elektroantrieb in den USA bei den Händlern stehen. Ob auch die europäischen Kunden noch in diesem Jahr die neuen electric-drive-Versionen von fortwo und forfour kaufen können, verriet die smart-Managerin leider nicht.\nEine Enttäuschung könnte es bezüglich der Reichweite der smart-Stromer geben. Im Gespräch mit AutomobileMag sagte Winkler, dass Käufer der seit Ende letzten Jahres nicht mehr hergestellten ersten Version des Elektro-smart vollauf zufrieden mit dessen Reichweite seien. Aktuelle E-Autos auf dem Markt bieten zwar teils deutlich mehr als die 145 Elektro-Kilometer des E-smart, eine Verbesserung der Reichweite habe dennoch derzeit keine Priorität, so Winkler.\nDie neueste Elektroauto-Generation des smart fortwo soll wie bereits der Vorgänger sowohl als Coupé wie auch als Cabrio geordert werden können. Auch eine BRABUS-Ausführung ist wieder vorgesehen. Letztere, wie auch der forfour, soll vorerst allerdings nur in Europa angeboten werden.\nElektroauto-Förderung: BMW hadert mit dem Heimatmarkt\nSchade, dass mann bei Daimler noch nicht erkannt hat, dass die Reichweite eines Elektrofahrzeugs auch bei Cityflitzern und Kleinwagen ein durchaus gewichtiges Kaufkriterium ist, weil man diese Fahrzeuge im Bedarfsfall eben nicht nur auf Kurzstrecken, sondern universell einsetzen können möchte. Wahrscheinlich wird man erst aufwachen, wenn Tesla sein C-Modell (einen zweisitzigen Kleinwagen) gebracht hat, das über die dreifache Reichweite verfügt und nur halb so viel kostet, wie der Smart.\nHelmut Biecker meint\n01.04.2016 um 08:56\n… jetzt stehen die Leute wieder Schlange bei dem ersten\nVolks-Tesla in Amerika (ähnlich iphone) und Daimler hat es beim Smart mal wieder verpennt!\n28.04.2016 um 12:11\nIch würde die Sache nicht so problematisch sehen, es geht hier immerhin „nur“ um einen Smart, dass Daimler endlich geschafft hat einen Voll-Elektro im City-Format anzubieten & eine neue Version rauszubringen, ist schon mal ein großer Forschritt für Daimler.\nEs wäre natürlich besser, wenn die tatsächliche Reichweite, v.a. auch im Winter 120 – 145 km betreffen würde, aber da stößt man mit Daimler, bei der Größe der Fahrzeug, an die Grenze.\nBei einer größeren Version, ist man wieder bei der Konkurrenz, mit besserer Reichweite: Renault Zoe, dann größere wie Kia Soul EV, Nissan Leaf. Für Daimler ist der Smart in einem eigenem Segement.\n19.01.2016 um 15:54\nJetzt doch noch schneller als erwartet.\nWird doch nichts mit der möglichen Förderung für E-Fahrzeuge zu tun haben, oder?


Tierbedarf - kiel-magazin.de\nStartseite / Ratgeber / Beratung / Tierbedarf\nUm den lieben Haustieren das Leben in der Stadt so angenehm wie möglich zu gestalten gibt es schier unerschöpfliche Möglichkeiten. Doch nicht nur für Unterhaltung muss gesorgt werden. Hunde, Katzen und Pferde brauchen Futter, einen Schlafplatz, Fellpflege und vieles mehr. Speziell im Fall der Pferde gehört so einiges dazu, um sein Hobby, das Reiten, richtig ausüben zu können. Reitstiefel, -kappe, -kleidung, Sättel, Hufkratzer und, und, und. So ein Haustier kann zu einem kostspieligen Vergnügen werden. Wo Sie all die praktischen Utensilien finden können, sagt Ihnen das KIEL MAGAZIN.\nFutterhaus mit Zoo\nDas Futterhaus in Kiel ist nur eine von zahlreichen Filialen in ganz Deutschland. Allein in Kiel gibt es 6 dieser Fachgeschäfte für Tierbedarf, eines davon in Dietrichsdorf (weitere finden sich in Kiel-Stormarnstraße, Kiel-Alte Weide, Kronshagen, Altenholz und Schwentinental-Raisdorf). Von Fressnapf bis Halsband bis hin zu Flohmitteln gibt es hier alles zu kaufen, was das Zusammenleben mit dem Tier noch angenehmer macht. In der Filiale in der Stormarnstraße ist außerdem ein Zoohandel vorhanden.\nTelefon 04 31/68 88 99\nDas Tierparadies Kiel ist ein Fachhandel für Animonda-Produkte. Sowohl für Hunde als auch für Katzen werden jeweils Feucht- und Trockenfutter sowie Produkte für die Katzenhygiene angeboten. Zudem kann man im Fachgeschäft von Herrn Bruns auch Frischfleisch kaufen. Alle Einkäufe bzw. Bestellungen werden vor Ort bis 30 km kostenfrei geliefert.\nCharles-Roß-Ring 59-61, 24106 Kiel\nTelefon 04 31/32 90 39 03\nTelefon 04 31/7 99 35 89


Rock Hard - KAMBRIUM - Dawn Of The Five Suns\nKAMBRIUMs Idee, für ihr neues Album spannende Mythen und Sagen der Maya und Azteken zu vertonen, klingt erst mal vielversprechend. Das an abenteuerliche Filmmusik erinnernde Intro ´Forest Hunt´, das Zwischenspiel ´Nocturnal Woods´ und die Idee, mit einem Männerchor die kriegerischen Völker zu repräsentieren, ebenfalls. Und dann, gleich mit dem Titeltrack, setzt die große Gänsehaut ein, aber leider nicht, weil „Dawn Of The Five Suns“ so gut, sondern weil der Bombast-, Synthie- und Kitsch-Overkill so unglaublich schaurig ist. Würde die Band sich hauptsächlich auf der Melodic-Death-Spur halten und nur hier und da zum Würzen ein paar Epic-Metal-Elemente drüberstreuen, wie etwa beim Nackenbrecher ´Blood Soaked Goddess´ (featuring Melissa Bonny), wäre dies sicherlich eine gute Scheibe geworden. So aber haben die Köche die Suppe leider hoffnungslos versalzen.


Beschwerde gegen den Beschluss vom 23. Juli 2015 des Obergerichts des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen.\nDie Regionale Staatsanwaltschaft Berner Jura-Seeland erklärte mit Strafbefehl vom 23. März 2015 A.________ der Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz schuldig. Dagegen erhob A.________ am 1. April 2015 Einsprache, worauf die Staatsanwaltschaft am 2. Juli 2015 verfügte, dass sie am Strafbefehl festhalte und dass die Akten dem Regionalgericht Berner Jura-Seeland zur Durchführung des Hauptverfahrens überwiesen werden.\nAm 13. Juli 2015 gelangte A.________ mit einer Beschwerde an die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern. Dieses trat mit Beschluss vom 23. Juli 2015 auf die Beschwerde nicht ein und wies das gegen die Verfahrensleiterin der Regionalen Staatsanwaltschaft Berner Jura-Seeland gerichtete Ausstandsgesuch ab.\nA.________ führt mit Eingabe vom 5. August 2015 (Postaufgabe 9. August 2015) Beschwerde in Strafsachen gegen den Beschluss der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.\nDer Beschwerdeführer, der keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich mit der Begründung der Beschwerdekammer nicht auseinander und vermag mit seiner appellatorischen Kritik nicht aufzuzeigen, inwiefern die Beschwerdekammer in rechts- oder verfassungswidriger Weise auf die Beschwerde nicht eingetreten ist und das Ausstandsgesuch abgewiesen hat. Aus der Beschwerde ergibt sich jedenfalls nicht, inwiefern die Begründung der Beschwerdekammer bzw. deren Beschluss selbst rechts- oder verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen offensichtlich nicht, weshalb auf sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 BGG nicht einzutreten ist.


29.04.2020 19:15 Uhr\nSophie Turner (24) und Joe Jonas (30) sind glücklich verheiratet. Dabei hätte die große Liebe schon nach dem ersten Date vorbei sein können. Sophie stellte Joe nämlich ein „Harry Potter“-Ultimatum, bevor sie sich weiter mit ihm traf.\nDie 24-jährige Schauspielerin ist ein riesengroßer Harry Potter-Fan – das verriet nun ihr Mann, Sänger Joe Jonas. Sophies Begeisterung für die Fantasy-Filme geht sogar so weit, dass es für die schöne Schauspielerin eine Voraussetzung war, dass auch ihr Partner gut über die Filme informiert zu sein hat.\nAlso musste sich Joe kurzerhand mit dem Harry Potter-Stoff auseinandersetzen. In der ‚The Late Late Show with James Corden‘ erzählte der Sänger: „Sophie sagte: ‚Schau, wenn wir heiraten wollen‘, und es hieß eigentlich: ‚Wenn du mit mir ausgehen willst, musst du dir die ‚Harry Potters‘ ansehen’”.\nDer Grund für das Ultimatum: Sophie und ihre gesamte Familie sind verrückt nach Harry! “Jedes Weihnachten im Vereinigten Königreich schauen sie einfach nur und spielen ‚Harry Potter‘, alle von ihnen.“\nDer Sänger gab aber zu, dass ihm die Sache mit dem Ultimatum nicht schwer gefallen ist, weil er sich sofort in die Filmreihe „verliebt“ habe. Und im Gegenzug hat er darauf bestanden, dass seine Frau nun während des aktuellen Lockdowns aufgrund der Corona-Krise, die “Herr der Ringe”-Filme nachholte.\nUnd wie vertreibt sich das Paar sonst noch die Zeit zu Hause? Eine große Rolle scheinen Lego-Steine zu spielen. Er zählt auf: „Wir haben drei ‘Herr der Ringe‘-Lego-Sets gebaut, wir haben Hogwarts, das Schloss, das etwa 7.000 Teile umfasst, gebaut, das Batmobil gebaut […]. Also gehen uns an diesem Punkt die Optionen aus.“ (Bang)\nTom Felton: DIESE Dame hat ihm das Herz gestohlen\nDienstag, 4. Mai 2021 11:33 Uhr


Halbzeit beim Breitbandausbau in Haldensleben / haldensleben.de\nHalbzeit beim Breitbandausbau in Haldensleben\nSeit März sind die Ausbautrupps in der Stadt unterwegs - Minibagger, begleitet von Arbeitern mit Schaufeln, ziehen Gräben, in denen orange Kunststoff-Leitungen verschwinden - sogenannte Leerrohrverbünde, in denen später insgesamt rund 70 Kilometer Glasfaser stecken werden. Vereinzelt ragen die Leitungsenden aus dem Boden, wo später einer der 84 neuen Verteiler aufgestellt werden wird.\nGut die Hälfte der notwendigen Arbeiten sind durch die beauftragten Unternehmen bereits erledigt – die Behinderungen durch die Bauarbeiten sind geringer als befürchtet. Denn in der Regel öffnen die Bauarbeiter die Trasse, verlegen die Leitungen und schließen die Baustrecke binnen eines Tages. Nach Abschluss der Tiefbauarbeiten rücken dann die Techniker an, die aus den „toten Kabeln“ durch Einbau der Technik ein leistungsfähiges Netz schaffen.\nUm sich einen Überblick über den Fortschritt des Breitbandausbaus in Haldensleben zu verschaffen, traf sich Andreas Meyer, Telekom- Regionalmanager für den Infrastrukturausbau im Landkreis Börde mit Lutz Zimmermann, Leiter der Abteilung Stadtmarketing, Kommunikation und Wirtschaftsförderung und Breitbandverantwortlicher der Stadt. An Ende konnte Meyer eine positive Bilanz ziehen "Unter anderem ist ein großer Teil der aufwendigen Erdarbeiten abgeschlossen. Damit kann ich sagen, dass der Zeitplan, wenn nicht außergewöhnliche Ereignisse eintreten, gehalten werden kann.“\nDie Unternehmen in den Gewerbegebieten bittet Andreas Meyer, kurzfristig einen Antrag für einen Hausanschluss bei der Telekom zu stellen, wenn ein Breitbandanschluss gewünscht wird. Dieser kann dann noch im Zuge der Bauarbeiten mit verlegt werden. Das Netz insgesamt wird „am Stück“ um den Jahreswechsel herum freigeschaltet.\nFür die Ortsteile Satuelle und Uthmöden sowie Hütten laufen derzeit die vorbereitenden Planungen. Auch hier werden in Kürze die Bauarbeiten beginnen, sie sollen ebenso zum Jahresende abgeschlossen sein.\nOhne Förderung baut die Telekom die Ortsteile Süplingen und Bodendorf aus: Hier ist mit dem Baubeginn Ende Juli und mit der Fertigstellung Anfang des II. Quartales 2019 zu rechnen.\nWeitere Informationen zum Breitbandausbau finden Sie hier:


Umschreibung Führerschein - Auto und Führerschein - Auswandern Schweiz Forum\nich habe ein sehr komplexes Problem.\nIch habe in der Schweiz eine C- Bewilligung Studiere nun in Deutschland nähe Stuttgart.\ndort musste ich mich melden . Meinen Wohnsitz in der Schweiz behalte ich bei da ich regelmässig ( jedes Wochenende und die Semesterferien ) in der Schweiz bin.\nIch habe meinen Führerausweis in der Schweiz gemacht. Lt. Deutschem Recht muss ich diesen innert 6 Monaten umtauschen in einen Deutschen Führerschein.\nNun ergibt sich folgendes Problem. Meine Mutter gibt mir Ihr Auto das in der Schweiz immatrikuliert ist.\nVom Zoll hat Sie folgende Antwort erhalten\n"Ja, es ist möglich, dass Ihr Sohn das Fahrzeug in Deutschland nutzt, die Bewilligung zur Benutzung des Fahrzeuges sollte er mitführen.\nDa er jedoch in Deutschland studiert, muss er die deutsche Kfz Steuer entrichten, da er nicht auf Urlaubsreise ist.\ns. Link: Entstehung und Beginn der Steuerpflicht\nBei der Einreise sollte er sich beim Grenzzollamt melden und die Kfz Steuer entrichten."\n1. Ist damit eine Ummeldung des Fahrzeugs auf mich unnötig\n2. gibt es eine Möglichkeit sowohl den Schweizer Führerschein als auch den Deutschen zu haben. ( Ich müsste ja einen Schweizer Führerausweis haben da ich schon lange Zeit in der Schweiz lebe .\nOder ist es nicht nötig da meine Mutter ja in der Schweiz ist wenn ich mit Ihrem Auto in der Schweiz fahre.\n25. September 2019, 08:12\nich würde an deiner Stelle nochmal beim deutschen Zoll anrufen und genau die Frage stellen bzgl der Ummeldung. Aus meiner Sicht würde die Bewilligung bedeuten, dass das Fahrzeug weiter auf deine Mutter läuft.\nAber besser nochmal etwas Schriftliches haben.\nBzgl Frage 2: es gibt meines Wissens nach keine Möglichkeit beide Führerscheine zu haben. Also entweder den deutschen Führerschein ODER den Schweizer Führerausweis. Aber auch da am besten nochmal den Zoll fragen bzw auch die Schweizer Polizei. Nicht dass du dann ein Problem hast, weil du mit deutschem Führerschein ein Schweizer Fahrzeug führst.\nIch würde davon ausgehen, dass du deinen Schweizer Führerschein behalten darfst. Aber besser bei den offiziellen Stellen nachfragen und sich die Antworten schriftlich geben lassen.\nEin weiteres Problem ist, dass man, wenn das Auto auf die Mutter zugelassen bleibt, ein nicht in der EU verzolltes Auto verwendet. Nach allem was ich gelesen habe ist das mit einem Führerschein aus Deutschland (der Führerschein ist eigentlich nicht das Problem sondern der sich daraus ableitende ständige Aufenthalt in Deutschland) nicht möglich und ein Zollvergehen, jenseits der Kfz-Steuer-Pflicht. (Vielleicht meinte der Zoll auch dies und nicht die Kfz-Steuer. Doppelt verzollte Fahrzeuge sollten möglich sein, ist aber vergleichsweise dann sehr teuer.)\nUnd wie basileus geschrieben hat, kann man nicht beide Fahrausweise innehaben. Entweder oder. (Ein Problem für alle mit doppeltem Wohnsitz über Ländergrenzen hinweg)\n27. September 2019, 18:29\ner gibt eine Bewilligung die einem Fahrer erlaubt mit einem geliehen Frahtzeug zu fahren die muss allerdings mitgeführt werden.\nIch werde auch weiterhin einen Wohnsitz in der Schweiz haben.\nDh dies auch nachweisen können durch meine C Bewilligung\nDann habe ich noch dies hier gefunden\nNach\t§ 31 Abs. 4 FeV gilt: "In\tbegründeten Fällen kann die Fahrerlaubnisbehörde davon absehen,\tden ausländischen Führerschein in Verwahrung zu nehmen oder ihn an\tdie ausländische Stelle zurückzuschicken."\ndiese Unmengen von Vorschriften bringen mich noch um.\nfür mich wäre es auch noch eine Möglichkeit dass meine Mutter mir das Auto " verkauft " ich es auf mich zulasse und nach einem halben Jahr als Umzugsgut ausführe. Ansonsten braucht mann doch so nen Usprungsnachweis ich weis überhaupt nicht wie ich an den Kommen soll.\n27. September 2019, 19:37\nEs ist sogar noch komplizierter\nDie "Bewilligung" des TCS sagt ja nur auf rein "privatrechtlicher" Ebene aus, dass jemand berechtigt ist ein Fahrzeug das auf eine andere Person immatrikuliert ist zu benutzen. Das hat weder steuerrechtlich noch zulassungsrechtlich noch zollrechtlich irgend eine Relevanz :-/\nAlso: Genaue, am besten schriftliche Abklärung mit den beteiligten Stellen (Zoll, Versicherung, Meldestelle) und das in beiden(!) Ländern. Nur das wird in Deinem Fall Klarheit und Rechtssicherheit schaffen. (Zollvergehen sind immer im Bereich der Straftat, daher würde ich es aufwändig aber rechtssicher abklären.)\nTommesOB\t- 28. Mai 2019, 21:05


iPad Air 2 im Teardown: Das "dünnste Tablet" ist kaum reparierbar\nDie Schraub-Spezialisten von iFixit haben das neueste Apple-Tablet auseinandergenommen und es auf dessen Reparaturtauglichkeit überprüft. Diese ist beim iPad Air 2 allerdings nicht besonders hoch, das Gerät bekam lediglich zwei von zehn möglichen ... mehr... Teardown, Ifixit, iPad Air 2, Apple iPad Air 2 Bildquelle: iFixit Teardown, Ifixit, iPad Air 2, Apple iPad Air 2 iFixit\n[o1] AlexKeller am 23.10.14 um 12:11 Uhr\nund? Die Miniaturisierung schreitet immer mehr voran, irgendwann gibt es keine so kleine Schrauben oder Schliessverbindungen mehr, bei denen es sich lohnt einzubauen. Schon heute brauche ich für gewisse Laptops Feinwerkzeuge wie z.B von Velleman. Das normal erhältliche Werkzeug ist dagegen geradezu steinzeitlich gross.\n[re:1] MR.SAMY am 23.10.14 um 12:20 Uhr\n@AlexKeller: Für das Unternehmen sicher von Vorteil. Für die Umwelt bzw. Ressourcen verbrauch sicher nicht Positiv.\n[re:1] kamp am 23.10.14 um 12:28 Uhr\n@MR.SAMY: Ein durchaus "positiver" Nebeneffekt für die Konzerne...Sicherlich nicht ganz ungewollt...\n[re:2] AlexKeller am 23.10.14 um 14:10 Uhr\n@MR.SAMY: Bin nicht so dieser Meinung. Für den Umweltschutz finde ich es gescheiter, umweltfreundlich zu produzieren. Den Recycling Maschinen ist es eh egal ob verklebt ja oder nein, weil die Maschine zerkleinert und sortiert selber die Teile raus die es braucht, siehe den Link: https://www.maschinensucher.de/Entgoldung-Goldrecycling-Anlage/i-1887612\n[re:1] MR.SAMY am 24.10.14 um 00:30 Uhr\n@AlexKeller: Bei Guter Reparierbarkeit haben solche Geräte mehrere Leben. Und Landen nicht so schnell beim Goldrecycling^^\n[re:2] baeri am 23.10.14 um 13:41 Uhr\n@AlexKeller: seh ich auch so... wieso die teile überhaut zerlegen wollen... ich meine vor 100 Jahren konnte man noch "gefühlt" nen Transistor zerlegen und Reparieren!!!\nklar gibt es immer wieder Leute dies drauf haben... aber 98% aller (z.B. iPad) Besitzer wollen das teil gar nicht zerlegen. Die Gefahr, das Staub im Display ist, ist für mich schon Grund genug das sein zu lassen...\nbesser als eine Zerlegbarkeit, wäre eine vernünftige Garantie oder bezahlbare Versicherungen!\n-> und kommt mir nicht mit Umweltschutz... n Display und nen Akku zu tauschen verursacht unwesentlich weniger müll als ein Komplettes Tablett!\n[o2] TeamST am 23.10.14 um 12:43 Uhr\nda es in 6-9 Monaten wohl eh wieder ein neues kommt, lohnt es sich nicht\nDie Fanboys werden sich eh gleich wieder das neue holen\n[re:1] Yamben am 23.10.14 um 12:56 Uhr\n@TeamST: Bei den anderen Tablets die nicht von Apple sind ist das natürlich ganz anders. Quasi Modular aufgebaut und alles tauschbar... schon klar... Hass du mal weiter... ;-)\n[re:1] TeamST am 23.10.14 um 15:34 Uhr\n@Yamben: ohje hab den ironie-tag vergessen ... wie konnte ich nur\n[re:1] Greengoose am 24.10.14 um 05:28 Uhr\n@TeamST: ich hab gesucht aber in deinem post hat sich die Ironie gut versteht. nix gefunden ..\n[re:2] 0711 am 23.10.14 um 13:23 Uhr\n@TeamST: nicht nur apple geht ja diesen weg....leider\n[o3] snoopi am 23.10.14 um 13:08 Uhr\nsoll doch keiner erst auf die idee kommen selber was zu machen. was hat man früher nicht alles selber wechseln können? die leute sollen ja neues kaufen wenns kaput ist und nicht endlos halten. daher kommt ja alle pups lang was neues raus was unbedingt fast jeder haben muss.\n[re:1] chippimp am 23.10.14 um 18:14 Uhr\n@snoopi: manche konnten früher schon kaum ne Glühbirne wechseln und waren dennoch immer dabei, wenn es darum geht, kluge Ratschläge dabei zu geben :D\n[re:1] snoopi am 24.10.14 um 12:00 Uhr\n@chippimp: bis zur transistor technik habe ich damals alles selber repariert, aber wessis haben ja eh nur alles neu gekauft. dann wärst du sicher jemand der jemanden geholt hat um die birne zu wechseln??? gelle\n[o4] voytela am 23.10.14 um 13:56 Uhr\nDann lass ich das wohl besser zu, oder?...\nMein medienkritischer Kommentar zur "meinungsbildenden" Berichterstattung.\n[o5] KoA am 23.10.14 um 16:15 Uhr\niFixit? Nun, schön und gut... Allerdings, dass deren regelmäßig veröffentlichte Reparierbarkeits-Studien zu neuerschienenen Technologie-Produkten für den Consumermarkt, wirklich vorrangig vom löblichen Gedanken des verantwortungsvollen Umgangs mit unserer Umwelt getrieben sind, wage ich dann doch eher\nzu bezweifeln. Letztendlich versucht iFixit mit derartigen Aktionen nämlich auch nur, seine Reparaturwerkzeuge möglichst weitreichend an private Technik-Nutzer verkaufen zu können. - Sicher, das Ganze wird zunehmend schwerer! ;)\nDeswegen wird ja mittlerweile auch immer mal wieder gerne damit zu argumentieren versucht, dass Firmen gar nicht mehr wollen, dass etwas selbst zu reparieren ist und sie angeblich nur deshalb ihre Geräte verkleben und Bauteile fest verlöten. Tatsächlich wird bei dieser Argumentation aber schnell mal übersehen, dass normale Anwender der Geräte selbst dann gar nicht mehr fähig wären, Defekte an ihren Geräten selbst zu reparieren, wenn das Innere ganz leicht zugänglich wäre. Da ist aufgrund extrem weit fortgeschrittener Miniaturisierung und technologischer Weiterentwicklung so gut wie nichts mehr mit Schräubchen, Lupe und Lötkolben zu bewerkstelligen! Also können die Hersteller den Aspekt, dass ein Gerät vom Anwender zu öffnen sein muss, logischerweise vernachlässigen und sich eher darauf konzentrieren, die Geräte flacher, kompakter und leichter zu gestalten, was ja seit jeher das Ziel einer jeden technologischen Entwicklung war und keineswegs nur ein Phänomen der heutigen Zeit ist. Mich würde diesbezüglich mal viel mehr interessieren, wie viele Geräte erst einen Defekt erleiden würden, eben weil sie von jedem x-beliebigen Anwender geöffnet werden könnten, der jedoch lediglich GLAUBT Ahnung von der darin verbauten Technik zu haben und nach missglückter Operation vielleicht sogar noch versucht, daraus dann einen angeblichen Garantiefall zu machen. :))\nInsofern empfiehlt sich halt die ganze Sache, die iFixit und nicht zuletzt auch die Medien mit entsprechender Berichterstattung da mittlerweile regelmäßig aufziehen, mal von verschiedenen Positionen aus zu betrachten , um zu einer diesbezüglich wirklich eigenen Beurteilung kommen zu können. :)\n[re:1] mschatz am 23.10.14 um 16:45 Uhr\n@KoA: Danke für den objektiven Kommentar. Endlich jemand der über den Tellerrand (bei Winfuture wohl eher der Haterrand) hinausblickt.\n[re:1] KoA am 23.10.14 um 22:02 Uhr\n@mschatz: Nun ja, was ist schon wirklich "objektiv"?\nMir fällt halt nur zunehmend auf, wie sehr doch mittlerweile wieder versucht wird, mit einer extrem zielgerichteten Berichterstattung dafür zu sorgen, das allgemeine Meinungsbild auf eine recht stupide Art und Weise in eine ziemlich bedenkliche Richtung zu dirigieren. Dem kann man eben nur entgegenwirken, indem man versucht, auch mal auf gänzlich andere Blickwinkel aufmerksam zu machen, um somit wieder vermehrt eigenständige Betrachtungsweisen anzuregen, welche nicht überwiegend von manipulativer Medienberichterstattung geprägt werden. :)


Simon R. Green: Die Dämonenkriege - Seitenhain\nSimon R. Green: Die Dämonenkriege\n1. Das Regenbogenschwert ♠♠♠♠\nRupert hat es nicht leicht: obwohl er in einer schönen Burg wohnt und ein angenehmes Leben führt, ist er nur der zweitgeborene Sohn und muss daher ständig mit seinem Tod rechnen, sollte ein Bürgerkrieg um die Thronfolge ausbrechen. Um dies zu verhindern und ihn loszuwerden, entsendet man ihn auf eine (hoffentlich) tödliche Mission: er soll einen Drachen erlegen.\nDer Knabe hat mehr Glück als Verstand und findet dank der Mithilfe seines treuen Einhorns auch einen Drachen. Dieser ist jedoch nicht bösartig und gemein, sondern Schmetterlingssammler und wird von einer taffen Prinzessin terrorisiert.\nRupert und Einhorn schnappen sich also die beiden und fliegen heimwärts - doch hier beginnt die Geschichte erst: der Düsterwald, ein schwarzer Wald voller Dämonen, wächst plötzlich und droht, das heimatliche Königreich zu verschlingen. Da Rupert beim Drachen so erfolgreich war, muss er gleich wieder ran, die arme Socke. Gemeinsam machen sich die vier ungleichen Kameraden auf, das Unmögliche zu schaffen.\nEins gleich vorab: lasst euch bitte nicht von diesem super girly-mäßigen Cover ablenken. Simon Green würde ich in eine Schublade mit Harry Dresden/Jim Butcher packen, das ist derselbe Ton und Stil - also durchaus eher Lesematerial für Männer. Ich habe es auch geflissentlich ignoriert, aber nachdem 3 Messebesucher den Klappentext lasen und vor sich hinkicherten, habe ich einen Blick riskiert und wurde nicht enttäuscht: die abstruse Story um Drache, Einhorn, Kriegerprinzessin und Weichei ist großartig gelungen - spannend, witzig (sarkastisch) und die 600 Seiten vergehen wie im Flug.\nIch werde wohl aus Zeitmangel und wachsendem TBR-Stapel die weiteren Bände erstmal nicht lesen, das ist aber auch kein Problem, denn der erste Band hat ein vollständig in sich geschlossenes Ende und kann prima alleine gelesen werden.\n"Wie seid Ihr an einen Drachen geraten?!"\n"Ich habe ihn vor einer Prinzessin gerettet."


1. Manche Leute sind echt bekloppt.\n2. Dieser Tag heute ist ganz besonders für mich .\n3. Vorige Woche Freitag waren wir abends im Kino.\n4. Am liebsten blogge ich am Schreibtisch.\n5. Milchkochen ohne Anbrennen ist bei uns genetisch nicht angelegt, das sagte meine Mutter immer.\n6. Wenn ich wüsste wie es weiter geht...\n7. Was das Wochenende angeht, heute Abend freue ich mich auf meinen Geburtstagsabend , morgen habe ich meine Geburtstagsnachfeiereinweihungsparty geplant und Sonntag möchte ich zu einem Brunch gehen!\nEingestellt von Frau Nilsson um 10:10\nmarjo 15. Oktober 2010 um 10:33\nwünsche viel geburtstag zum glück, liebe fraunilsson\nEarny from Earncastle 15. Oktober 2010 um 10:53\n- auch nochmal auf diesem Weg.. :)\nGZi 15. Oktober 2010 um 11:48\nOh - ein Geburtstagskind! Herzlichen Glückwunsch, alles Gute und Liebe für das neue Lebensjahr, Erfolg, einen tollen neuen Job und die ERfüllung ganz vieler Wünsche! Und natürlich eine tolle Party!!!\nFrau Momo 15. Oktober 2010 um 23:11\nGanz schnell noch herzlichen Glückwunsch und alles Liebe für Dein neues Lebensjahr. Mögen sich Wünsche erfüllen, möge es ein wunderbares neues Lebensjahr für Dich werden und natürlich für heute einen wunderlieblichen Tag mit lauter lieben Menschen.\nFrau Nilsson 18. Oktober 2010 um 11:06\nHatte ich mir irgendwie spektakulärer vorgestellt\nVerbraucherschützer fordern Verbot von Kinderwerbu...\nSchunkeling mit Hossa Hossa\nKinder, esst langsamer\nTheater sollten nicht geschlossen werden!\nViel Post und schöne Blumen\nGestern an meiner Windschutzscheibe\nTraritrara die Post ist da*\nEklat bei Jelinek-Aufführung\nTraritrara, die Post ist da\nAndere Theater machen auch schöne Sachen.\nWieviel macht das, bitte?\nStuttgart 21! Ziehen Sie Konsequenzen!\nAls Kind meine Lieblingstiere, jetzt irgendwie unh...