Sitzung des Ortschaftsrates am 09.12.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 18.11.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 14.10.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 30.09.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 22.07.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 01.07.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 10.06.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 13.05.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 22.04.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 18.03.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 18.02.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 28.01.2002\nSitzung des Ortschaftsrates am 07.01.2002\nTOP 1 - Fortschreibung Flächennutzungsplan\nDer OR nahm die Fortschreibung zur Kenntnis, die wegen der Bebauung der Ostseite der Kirschenstraße erforderlich geworden war.\nTOP 2 - Verschiedenes\nOV Hugo Keicher kann auf 40 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit zurückblicken und feiert im Februar 2003 sein 25jähriges Jubiläum als Ortsvorsteher von Dahenfeld. Die Stadt Neckarsulm wird deshalb am Samstag, 15.02.2003, einen Empfang im Gemeindehaus geben.\nOV Keicher informierte den OR, dass er die Jubiläen nicht als Anlass nehmen wird, seine kommunalpolitischen Ämter niederzulegen. Er beabsichtige, die laufende Wahlperiode (1999-2004) komplett zu absolvieren.\nIm Haushaltsplan der Stadt Neckarsulm sind für 2003 Mittel für die Sanierung des Fußball-Trainingsplatzes in Höhe von 550.000 € eingestellt. Damit kann der erste Teil der Maßnahmen beim Sportgelände umgesetzt werden, wie vom OR wiederholt von der Stadt erbeten.\nAnschließend: Nichtöffentlicher Teil\nTOP 1 - Integration einer weiteren Gruppe Jugendlicher in die "Zelle 803"\nHerr Oetzmann vom Jugendreferat der Stadt stellte das Konzept vor. Nach Absprache zwischen den seitherigen Nutzern und der neuen Gruppe (jüngerer) Jugendlicher ist künftig eine gleichberechtigte gemeinsame Nutzung beabsichtigt, bei der die Älteren die Aufsicht übernehmen und die Öffnungszeiten am Wochenende erweitert werden. Im Bedarfsfall übernehmen Eltern der Jüngeren die Aufsicht am Freitag oder Samstag ab 22.00 Uhr.\nTOP 2 - Änderung der Bestattungsgebührenordnung\nDie Stadt hat die (tatsächlichen) Kosten für die verschiedenen Positionen neu kalkuliert. Danach waren seither Leistungen teils zu günstig (z.B. Kosten der Erdbestattung), teils zu hoch angesetzt (z.B. Sektions-/Waschraumnutzung). Unter Zugrundelegung des tatsächlich entstehenden Aufwands wurden die Gebühren in der Beschlussvorlage grundsätzlich so angesetzt, dass annähernd ein 60%iger Deckungsgrad erreicht wird. Dies bedeutet im konkreten Fall eine Erhöhung der Gebühren für eine Bestattung um 25 - 30 % !!!\nDer Ortschaftsrat war mit der Anpassung zwar im Prinzip einverstanden. Beanstandet wurde aber, dass einzelne, seither zu hoch angesetzte Gebühren nicht auf 60 % (Deckungsgrad) ermäßigt, sondern immer noch "zu hoch" angesetzt würden. Dies sei insbesondere wegen des massiven Anstiegs der Gesamtkosten für eine Bestattung nicht akzeptabel. Der OR forderte daher einstimmig, die Satzung so zu ändern, dass für alle Leistungen annähernd ein Deckungsgrad von 60 % angestrebt wird.\nTOP 3 - Änderung der Abwassersatzung\nDie Abwassergebühren müssen ab 2003 von 1,73 €/m³ auf 1,94 €/m³ angehoben werden, weil höhere Kosten für den Erhalt des Kanalnetzes anfallen und sich die Umlage für den Abwasserzweckverband erhöht hat. Die Anpassung betrifft einen "durchschnittlichen" 4-Personenhaushalt mit 2,10 € monatlich. Der OR stimmte der Vorlage einstimmig zu.\nDer Bebauungsplan Kirschenstrasse ist immer noch nicht genehmigt!!! In zwei Fällen wurden aber bereits die konkreten Baugesuche "im Vorgriff" genehmigt.\nDie Überarbeitung des Bebauungsplanes Brunnengasse ist noch nicht vorangekommen, doch hat die Stadt wenigstens auf die personellen Engpässe im Planungsamt reagiert und eine Stelle zur Besetzung ausgeschrieben.\nDie Ortsverwaltung hat versucht, bei der Deutschen Telekom eine Auskunft zu erhalten, welche Chancen bestehen, dass in Dahenfeld eine schnelle Internetverbindung (T-DSL) eingerichtet wird. Auf einen entsprechenden Aufruf im "Gelwen Blättle" hatten sich 75 Haushalte als Interessenten gemeldet.\nEine verbindliche Antwort war von der Telekom noch nicht zu erhalten, doch stehen die Chancen eher schlecht, dass die derzeit fehlenden technischen Voraussetzungen von der Telekom geschaffen werden. Auch HN-Horkheim und -Sontheim seien nicht angebunden, trotz erheblich größerer Nachfrage.\nDie Ortsverwaltung wird sich jetzt nochmals schriftlich an die Telekom wenden und auch gezielt wegen der Möglichkeit anfragen, zumindest den fürs Jahresende avisierten "T-DSL-light"-Anschluss zu ermöglichen.\nDie Sitzung wurde abgesagt, kein Ersatztermin. Nächste Sitzung am 18.11.02\nTOP 1 - Erhöhung der Hundesteuer\nNach dem Beschlussvorschlag soll die Hundesteuer ab 01.01.2003 von derzeit 61,20 € auf 75 € (Ersthund) bzw. von 122,40 € auf 150 € (Zweithund) erhöht werden. Nach ausführlicher Diskussion lehnte der Ortschaftsrat den Vorschlag einstimmig ab. Der Vorschlag komme zur Unzeit und sei nicht überzeugend begründet, da lediglich ein Vergleich mit anderen Gemeinden vorgenommen wurde, aber jede Begründung fehlt, weshalb die Erhöhung grundsätzlich erforderlich sein könnte.\nTOP 2 - Erhöhung der Vergnügungssteuer\nDem Beschlussvorschlag der Verwaltung, zur Bekämpfung der Spielsucht die Vergnügungssteuer für Geldspiel- und Unterhaltungsgeräte usw. auf eine in vergleichbaren anderen Gemeinden übliche Höhe anzuheben, stimmte der Ortschaftsrat einstimmig zu.\nTOP 3 - Änderung der Friedhofsordnung\nDie Neufassung wurde erforderlich, um das "Islamische Grabfeld" im Friedhof am Wald zu sanktionieren, desgleichen die inzwischen in allen Neckarsulmer Friedhöfen vorgesehenen Urnen-Nischenanlagen. Der Ortschaftsrat stimmte der Änderung einstimmig zu.\nDie ORe Johann Habla und Monika Schmitzer informierten den Ortschaftsrat darüber, dass sie als Beiräte des Trägervereins Offene Jugendarbeit am 26.09.02 an einem ersten Treffen des städt. Jugendreferenten, Herrn Oetzmann, mit einer Gruppe 15-17jähriger Dahenfelder Jugendlicher teilgenommen haben, bei der die künftige Mitnutzung des Jugendraums "Zelle 803" durch diese Gruppe besprochen wurde. Es wurde vereinbart, organisatorische Fragen (Ansprechpartner, Verantwortlichkeiten) bis zum nächsten Treffen am 25.10.02 zu klären. Dann könnte eine "parallele" Nutzung durch diese zweite Gruppe (an den Wochenenden) noch in diesem Jahr ermöglicht werden.\nInteressenten für einen DSL-Anschluss\nDer Aufruf im Gelwen Blättle hatte eine gute Resonanz. Bei der nächsten Sitzung am 14.10.02 soll das weitere Vorgehen besprochen werden.\nTOP 1 - Vorstellung der neuen Jugendreferentin, Frau Daramus\nFrau Daramus stellte sich dem OR als neue Jugendreferentin vor. Ebenfalls anwesend waren Herr Mühlbeyer und Herr Oetzmann vom Jugendreferat der Stadt.\nZum Thema "offene Jugendarbeit" in Dahenfeld bestand Einvernehmen, dass der Betrieb in der Zelle 803 problemlos läuft und die Selbstverwaltung von den dort engagierten Jugendlichen vorbildlich wahrgenommen wird.\nUngelöst ist das Problem, dass die Besucher der Zelle eine fest abgegrenzte, in sich geschlossene Gruppe bilden und es nachwachsenden Kindern/ Jugendlichen wegen der räumlichen Gegebenheiten, aber auch wegen der Öffnungszeiten schwer ist, sich zu integrieren.\nNach ausführlicher Diskussion wurde folgendes Vorgehen beschlossen, das vom Jugendreferat noch schriftlich fixiert werden soll:\n1) Gespräch des Jugendreferats mit der "alten" Gruppe, um Verständnis für die vorhandenen Bedürfnisse der Jüngeren zu wecken\n2) Gespräch mit der "neuen" Gruppe, um deren Bedürfnisse zu definieren\n3) Aufstellen von Regeln für die künftige Nutzung\n3) Gespräch mit den Eltern der "Neuen", um das Problem der erforderlichen Benennung einer verantwortlichen Aufsichtsperson während der Öffnungszeiten zu regeln.\nTOP 2 - Fachwerksanierung Kelter\nIm Zuge von Reparaturarbeiten an einer Außentüre wurden starke Setzungen an der Fachwerkwand (Küchenseite) festgestellt. Ursache ist eine verfaulte Schwelle, die auf 15 m Länge die Wandlasten nicht mehr aufnehmen kann. Die Sanierung wird ca. 50.000 € kosten, wofür überplanmässige Mittel bereitgestellt werden müssen. Der Bauausschuß der Stadt hat bereits einen entsprechenden Beschluss gefasst, den der OR zustimmend zur Kenntnis genommen hat.\nTOP 3 - Schaubergstraße: Gas- und Wasserleitungsbau\nIm Bereich der Schaubergstraße sind Wasserleitungen stark durch Korrosion angegriffen und müssen ausgetauscht werden. Es bietet sich an, dabei gleich auch Gasleitungen mitzuverlegen, zumal entsprechende Anträge von Anliegern vorliegen, die wegen des Alters ihrer Ölheizung damit rechnen müssen, dass diese kurzfristig zu ersetzen sind.\nFür die Tiefbau- und Rohrverlegungsarbeiten fallen Kosten in Höhe von über 100.000 € an. Mit der Ausführung soll sofort nach Genehmigung begonnen werden.\nDer OR nahm diese Information zustimmend zur Kenntnis.\nTOP 4 - Hüttberghalle: Geräteraum\nDie Erweiterungsarbeiten an der Hüttberghalle (Anbau eines zweiten Geräteraums) hätten während der Schulferien begonnen und durchgeführt werden sollen, um den Sportbetrieb so wenig wie möglich zu beeinträchtigen. Auch war geplant, den neuen Geräteraum anlässlich der 825-Jahr-Feier am 02.11.2002 als Ausstellungsraum für Präsentationen der Vereine zu nutzen.\nHier gibt es Verzögerungen, weil von Seiten der Stadt eine wasserrechtliche Genehmigung verspätet beim Landratsamt beantragt wurde. Es ist fraglich, ob die Umbauarbeiten bis November abgeschlossen werden können. Auf keinen Fall werden die Arbeiten in den Ferien durchgeführt werden.\nDie Ortschaftsräte beanstandeten diese Entwicklung ausdrücklich und wiesen darauf hin, dass sich von der Stadtverwaltung zu vertretende Verzögerungen und Fehler auch in anderen Bereichen gehäuft hätten (insbesondere Bauplätze Kirschenstraße!!!).\nEntweder seien Projekte in Dahenfeld für die Stadtverwaltung nicht wichtig oder es fehle an Fach- und Sachkompetenz bei städtischen Ämtern. OV Hugo Keicher wurde gebeten, diese Kritik im Protokoll der OR-Sitzung zu dokumentieren und an die Verwaltung und OB Blust weiterzugeben. Der OR regt an, bei künftigen Projekten von Anfang an engmaschige Termine zu setzen und deren Einhaltung konsequent zu überwachen.\nDer bauliche und technische Zustand der Hüttberghalle bzw. ihrer Einrichtungen ist schlechter geworden. Es wurde angeregt, regelmäßige Begehungen mit den Hausmeistern und Vertretern der Stadt zu vereinbaren, damit erforderliche Arbeiten festgelegt und durchgeführt werden können.\nEin mit der Stadt abgestimmtes Konzept für die Fortführung der Gaststätte "Engel" konnte nicht realisiert werden, weil der Pächter die Wirtschaft zwischenzeitlich aufgegeben hat. Die Zukunft der Gaststätte ist unklar.\nDas Programm für das Treffen des OR mit dem Kollegium aus Obereisesheim am 13. September wurde besprochen.\nTOP 1 - Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan "Kirschenstrasse"\nBedauerlicherweise kommt es zu einer weiteren Verzögerung bei der Vergabe der Bauplätze in der Kirschenstraße. Nach dem gültigen Flächennutzungsplan liegen die sechs Bauplätze in einem Bereich, der als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt ist. Das Regierungspräsidium sieht die erfolgte Baulandausweisung als Abweichung vom Flächenutzungsplan an und hat deshalb seine Genehmigung verweigert (Flächennutzungsplan muss erst geändert werden). Die Stadt hatte angenommen, wegen der vergleichsweise kleinen neu ausgewiesenen Baufläche (0,37 ha bei einem 5 ha großen Baugebiet = 7,4%) entspreche der Bebauungsplan trotz der Abweichungen vom Flächennutzungsplan noch dessen Grundkonzeption.\nDer Ortschaftsrat brachte seinen Ärger und sein Unverständnis deutlich zum Ausdruck, musste aber letztlich der Beschlussvorlage auch im Interesse der Bauplatzinteressenten zustimmen. Danach wird der Flächennutzungsplan jetzt entsprechend geändert und die Baugenehmigungen können dann (hoffentlich) im September diesen Jahres erteilt werden. Der OR legte Wert darauf, dass die Bewerber von der Verwaltung entsprechend informiert werden.\nTOP 2 - Div. Anliegen der Abt. Dahenfeld der Freiw. Feuerwehr\nOV Keicher und Abteilungskommandant Dittmann hatten ein Gespräch mit OB Blust und Feuerwehrkommandant Jochim. Danach wird das alte Löschfahrzeug veräußert, sobald das neue beschafft ist. Bezüglich der angedachten Erweiterung des Feuerwehrmagazins wird es jedenfalls keine "große" Lösung geben.\nIn der nächsten Sitzung am 22.07.2002 soll auch wieder über die aktuelle Situation im Jugendraum "Zelle 803" informiert werden.\nIm nächsten Gelwen Blättle wird danach gefragt, wer aus der Einwohnerschaft an einem DSL-Internet-Anschluss interessiert wäre. Bei entsprechender Nachfrage könnte bei der Dt. Telekom ein Vorstoß unternommen werden, die Versorgung von Dahenfeld zu beschleunigen.\nDie Termine für die OR-Sitzungen im 2. Halbjahr 2002 wurden festgelegt.\nDer Ortschaftsrat unternahm zusammen mit Herrn Bender (städt. Bauhof) und Herrn Hirth (Grünflächenamt der Stadt) die alljährliche Markungsrundfahrt, um sich über den Zustand von Feldwegen, Wanderwegen, Sportplätzen usw. zu informieren und anstehende bzw. erforderliche Maßnahmen zu besprechen.\nDer Fußweg zum Kreuz am Schauberg erhält ein Metallgeländer (hält länger!), das bereits beschafft wurde. Weil aber das Grundstück, über das der Weg führt, noch in Privatbesitz ist, soll zunächst versucht werden, dieses anzukaufen. Entsprechendes gilt für das Grundstück unterhalb des Kreuzes, das allmählich zuwächst.\nFür vier Projekte im Neubaugebiet "Kirschenstraße" wurde jetzt die Baugenehmigung erteilt und demnächst kann mit dem Bau begonnen werden.\nSitzung des Ortschaftsrats am 13.05.2002\nTOP 1 - Tageseinrichtung für Kinder (Information)\nOV Keicher informierte die Ortschaftsräte über den Bericht 2002/2003 zur Situation der städtischen Kindertageseinrichtungen. Das Kindergartenangebot in NSU ist vorbildlich und wird von der Stadt mit hohem personellen und sachlichen Aufwand gewährleistet.\nIm Kindergarten Karlstraße wurde eine Gruppe mit Ganztagesbetreuung eingerichtet, die sehr gut angenommen wird. Eine zweite Ganztagesgruppe könnte deshalb erforderlich werden.\nIm Kindergarten Klostergraben gibt es auch in diesem Jahr einen Ferienkindergarten während der Sommerferien, in dem 50 Kinder in 2 Gruppen jeweils 2 Wochen betreut werden können.\nDie vorstehend genannten Angebote können auch von Dahenfelder Kindern genutzt werden! Der Pfarrer-Abele-Kindergarten in Dahenfeld, der von der Kath. Kirchengemeinde betrieben wird, deckt im übrigen mit drei Gruppen den Bedarf im Dorf auch in absehbarer Zukunft ab. Erforderlichenfalls könnte auch eine vierte Gruppe eingerichtet werden, z.B. im EG des Vereins- und Gemeindehauses.\nTOP 2 - Bebauung Kirschenstraße (Information)\nDie Genehmigung für die Bebauung wird in den nächsten Tagen erteilt und die Kaufverträge können kurzfristig abgeschlossen werden. Bis jetzt liegen zwei Baugesuche vor.\nTOP 3 - Baugebiet Brunnengasse (Information)\nBezüglich der erbetenen Überarbeitung des Bebauungsplanes Brunnengasse wurde von der Stadt noch nichts veranlasst (Personalmangel!). Im Hinblick darauf, dass der „aktuelle“ Planentwurf von 1996 datiert und die Überarbeitung seit Jahren ansteht, hält der OR die Verzögerung nicht mehr für hinnehmbar. Die in dem Bereich gelegenen Grundstücke können nicht bewertet und somit auch nicht veräußert bzw. von der Stadt angekauft werden, wie es wünschenswert wäre, um das Problem der Zerstückelung zu lösen. Das Gebiet droht zu verwahrlosen und auch im Hinblick auf den akuten Bauplatzmangel im Dorf ist die gegenwärtige Situation nicht akzeptabel.\nBM Grabbe wird deshalb gebeten, die Überarbeitung voranzutreiben und ggfs. ein externes Planungsbüro zu beauftragen, wenn die personellen Ressourcen der Stadt nicht ausreicht.\nTop 4 und 5 - Anpassung von Förderrichtlinien\nDer Ortschaftsrat die von der Stadt beabsichtigte Anpassung der Richtlinien für Sportförderung und Kulturförderung (rückwirkend ab 01.01.2002) zustimmend zur Kenntnis genommen. Mit der Erhöhung der Zuschussbeträge anerkennt die Stadt die gute Arbeit der lokalen Sport-, Musik- und Gesangsvereine.\nAus feuerpolizeilichen Gründen muss am Pfarrer-Abele-Kindergarten außen eine Fluchttreppe angebaut werden, um im Brandfall das Verlassen des 1. OG zu ermöglichen. An den Kosten müsste sich die Stadt über den von ihr zu tragenden „Abmangel“ mit 75 %. Die vom Architekten zunächst geplante Lösung ist aber zu teuer und muss überarbeitet werden.\nVon Seiten der Kindergartenleitung wurde auf Wunsch von Eltern(vertretern) angeregt, die am Eingang des Kindergartens gepflanzten Rosen wegen der möglichen Verletzungsgefahr zu entfernen. Hierfür wäre die Stadt zuständig. Der OR hält dies aber nicht für geboten.\nAm 04. Juni findet ein Gespräch der Stadt mit den örtlichen Vereinen statt, bei dem die Beiträge der Vereine zur 825-Jahr-Feier festgelegt werden sollen.\nFür den nächsten OR-Termin am 10. Juni ist wieder eine Markungsrundfahrt geplant, bei der anstehende Maßnahmen mit Herrn Bender und Herrn Hirth vom Bauhof bzw. Grünflächenamt besprochen werden sollen.\nFür das jährliche Treffen mit dem OR von Obereisesheim wird als Termin der 13. oder 14. Juni vorgeschlagen.\nSitzung des Ortschaftsrats am 22.04.2002\nTOP 1+ 2\nTausch von Jagdflächen in Dahenfeld und Änderung des Jagdpachtvertrages\nDie Jagdgenossenschaft des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Dahenfeld tauscht mit dem Land Baden-Württemberg Waldflächen und zahlt für die sich ergebende Mehrfläche von 4,8 ha einen um 170 € erhöhten Jagdpachtzins. Der Pachtvertrag mit Herrn Klaus Krämer wird entsprechend geändert. Der OR stimmte dem zu.\nFür den Fußweg zum Dahenfelder Kreuz auf dem Schauberg wurden witterungsresistente Schwellen aus Recycling-Kunststoff bestellt. Sobald diese geliefert sind, wird der Weg (innerhalb der nächsten 14 Tage) gerichtet und ein Metallgeländer angebracht.\nSitzung des Ortschaftsrats am 18.03.2002\nTOP 1 - Ausbau der Feldwege\nDer Leiter des städtischen Bauhofes, Herr Bender, informierte über die in diesem Jahr geplanten Massnahmen. Vordringlich soll der Fußweg (Treppenweg) zum "Weißen Kreuz" auf dem Schauberg gerichtet werden, der zur Zeit noch wegen Unfallgefahr gesperrt ist. Da der Weg über ein Privatgrundstück führt, wurde angeregt, dieses durch die Stadt zu erwerben.\nIm Juni wird eine Markungsrundfahrt mit dem OR stattfinden. Nach den dann getroffenen Feststellungen sollen für 2003 die erforderlichen Haushaltsmittel für eine Gesamtsanierung der Dahenfelder Feldwege eingestellt werden (der Bauhof setzt bei seiner Arbeit jedes Jahr unterschiedliche Schwerpunkte in den Stadtteilen. 2000 war Dahenfeld ein Schwerpunkt, 2001 Obereisesheim, in diesem Jahr Neckarsulm).\nTOP 2 - Baugesuch Grundstück Brambacher Straße/Poststraße\nOV Hugo Keicher informierte den OR über das Bauvorhaben der Firma "Babstadter Wohnungsbau", die auf dem Grundstück 4 Doppelhäuser (= 8 Wohneinheiten) erstellen will. Dies ist eine deutliche Reduzierung gegenüber der nach dem alten Bebauungsplan noch möglichen Bebauung mit 24 Wohneinheiten. Der OR nahm den Bericht zur Kenntnis. Das Vorhaben entspricht den rechtlichen Vorgaben und ist mit der Stadt abgestimmt.\nTOP 3 - Veränderungen im Feuerwehrmagazin\nOV Hugo Keicher informierte den OR über die Wünsche der Dahenfelder Feuerwehr-Abteilung, die aus mehreren Gründen zusätzlichen Raumbedarf angemeldet hat. Von Seiten der Feuerwehr besteht Interesse, die neben dem Magazin gelegene Kelter mitzubenutzen. Auch ein Ausbau des Magazins (Dachaufstockung) wäre möglich.\nOV Keicher gab zu bedenken, dass die Kelter zwar weniger genutzt wird als früher und eindeutig ein Zuschussbetrieb ist. Andererseits sei der Erhalt des Kelterbetriebs u.a. auch aus ökologischen Gründen sinnvoll (Förderung der Bewirtschaftung der Streuobstwiesen).\nVor einer Beschlussfassung bat der OR die Stadtverwaltung zu prüfen, welche Lösungen planerisch vorstellbar wären, um das Raumangebot für die Feuerwehr zu verbessern.\nIm Juli soll eine Veteranen-Rallye mit geländegängigen Motorrädern stattfinden, die Strecke führt vom Neckarsulmer Pichterichgelände nach Dahenfeld. Auf einem noch zu bestimmenden, geeigneten Grundstück werden dort Sonderprüfungen durchgeführt. Die Stadt hat diese Rallye schon prinzipiell genehmigt, so dass der OR keinen Beschluss fasste. Es wurde aber die Auffassung vertreten, eventuelle (Lärm-)Belästigungen könnten im Hinblick auf den Ausnahmecharakter der Veranstaltung einmalig akzeptiert werden.\nDie KJG plant ein Rock-Konzert auf dem Gelände des "alten Bolzplatzes". Dies wird vom OR grundsätzlich begrüßt. Weil der Platz aber von Kindern zum Fußballspielen genutzt wird, wurde im Hinblick auf das Verletzungsrisiko (liegen gebliebene Scherben) angeregt, das Konzert auf dem auch von der Lage her besser geeigneten Grundstück des MC Extraprall zu veranstalten.\nHerr Hirth (Leiter Grünflächenamt der Stadt) wird zur nächsten Sitzung am 22. April eingeladen, um zu den immer noch ungeklärten Terminfragen bezüglich der Sanierung der beiden Fußballfelder des SC Stellung zu nehmen.\nSitzung des Ortschaftsrats am 18.02.2002\nOV Hugo Keicher feierte bekanntlich am 17. Februar seinen 65. Geburtstag. Sein 1. Stellvertreter, Johann Habla, gratulierte ihm dazu im Namen aller Ortschaftsräte/innen. Die Mitglieder des Ortschaftsrates freuen sich, dass das Pensionsalter von 65 Jahren für Ortsvorsteher (und Bürgermeister) nicht gilt und wünschen "ihrem Hugo" bestmögliche Gesundheit und weiterhin viel Freude an seinem Amt - gerade im Hinblick auf die bevorstehende Jubiläumsfeier "825 Jahre Dahenfeld" im November.\nTOP 1 - Vorstellung des neuen Mitarbeiters im Jugendreferat der Stadt\nHerr Oetzmann ist der Nachfolger von Herrn Roessle und u.a. für die Betreuung der Dahenfelder "Zelle 803" zuständig. Er stellte sich den Ortschaftsräten vor.\nDer für den Sommer angedachte HipHop-Event in der Bushalle der Fa. Zartmann kann nicht verwirklicht werden, weil Herr Zartmann nach Prüfung der versicherungsrechtlichen Probleme die Räumlichkeiten nicht zur Verfügung stellen möchte.\nAuf Initiative des 2. Vorsitzenden des neu gegründeten "Trägervereins offene Jugendarbeit" in NSU, Marco Scheuber (Anm.: ein "Ex-Dohfelder") wird am 2./3. März in der Hüttberghalle eine LAN-Party stattfinden. Das heißt, dass die überwiegend jugendlichen Teilnehmer ihre mitgebrachten PCs in der Halle vernetzen und dass - auch die Nacht über - vor allem Spiele gegeneinander in diesem Netzwerk ausgetragen werden können. Nähere Infos dazu finden sich auf der Homepage der Stadt.\nTOP 2 - Anbau Hüttberghalle\nDer Anbau eines zusätzlichen Geräteraums an der Ostseite der Hüttberghalle soll bis Ende der Sommerferien fertiggestellt sein. Die Gesamtkosten inklusive sonstiger Maßnahmen (insbesondere Flachdachsanierung) werden ca. 112.000 € betragen. Der laufende Sport- und Veranstaltungsbetrieb wird nur in der Phase beeinträchtigt sein, in der ein Durchbruch zur Halle erfolgt.\nSitzung des Ortschaftsrats am 28.01.2002\nTOP 1 - Ausscheiden von OR Dietmar Pieronczyk\nDer OR stellte fest, dass bei Dietmar Pieronczyk ein wichtiger Grund i.S. von § 16 Abs. 1 GemO für das von ihm beantragte Ausscheiden vorliegt, weil er ab Februar beruflich nach Italien wechselt und dort auch seinen ersten Wohnsitz nehmen muss. OV Hugo Keicher und OB Blust dankten Dietmar Pieronczyk für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement im Dorf. In Anerkennung seiner Verdienste als Ortschaftsrat und als Vorstand des Kirchenchores erhielt Dietmar Pieronczyk als 10. Bürger überhaupt die - besonderen Ehrungen vorbehaltene - Remigiusbrunnen-Plastik.\nTOP 2 - Nachrücken von Roland Traub in den OR\nFür den auf eigenen Antrag ausgeschiedenen OR Pieronczyk rückte als erster Ersatzbewerber der Dahenfelder Wählervereinigung Herr Roland Traub, Alexanderstraße 3, in den OR nach, dem er schon von 1971 bis 1999 angehört hatte. Herr Traub hatte bei der OR-Wahl am 24.20.1999 209 Stimmen erreicht. OV Hugo Keicher verpflichtete OR Traub auf seine neue Aufgabe.\nDer OR stimmte einer Satzung zur Änderung der Abwassersatzung zu, mit der in erster Linie die EURO-Umstellung vollzogen wird und eine geringfügige Anhebung der Gebühren erfolgt. Diese soll die Kostendeckung bei der Abwasserbeseitigung auch in den kommenden Jahren sichern. Bei einem durchschnittlichen 4-Personenhaushalt mit einem Verbrauch von jährlich 120 m³ belaufen sich die Mehrkosten auf 9,60 € (18,43 DM) jährlich bzw. 0,80 € (1,54 DM) monatlich.\nTOP 4 - Stadtbusverkehr Neckarsulm\nHerr Eduard Zartmann informierte den OR über die beabsichtigte Weiterentwicklung bzw. Neustrukturierung des Stadtbusverkehrs.\nDanach sollen zwar die derzeit 56 Verbindungen zwischen Dahenfeld und Neckarsulm auf 44 reduziert werden. Betroffen sind aber vor allem die kurz aufeinander folgenden Fahrten, die sich seither durch die "Doppelzuständigkeit" der Firmen WEG und Bus-Zartmann ergeben haben. Es verbleibt bei einem 30-Minuten-Takt zu den Hauptzeiten und einem 60-Minutentakt in den Nebenzeiten.\nKeine Änderungen ergeben sich beim Ruftaxi. Auch wäre es grundsätzlich vorstellbar, während der Sommermonate einen Busverkehr zum Ernst-Freyer-Bad in Obereisesheim einzurichten. Für diese Strecke hat aber derzeit die RBS die Konzession.\nEs gibt (noch unverbindliche) Überlegungen, an einem der ersten Sommerferien-Wochenenden unter der Regie des städtischen Jugendreferats im Betriebshof der Fa. Bus-Zartmann in Dahenfeld einen "Hip-Hop-Event" zu organisieren. Die Umsetzbarkeit muss aber noch näher geprüft werden.\nHerr Ötzmann wurde - als Nachfolger von Herrn Rössle - als Mitarbeiter im städtischen Jugendreferat eingestellt. Er wird dort u.a. auch für den Dahenfelder Jugendraum "Zelle 803" zuständig sein und sich bei der nächsten OR-Sitzung persönlich vorstellen.\nOR Johann Habla teilt mit, dass er ab 1. Februar eine neue berufliche Aufgabe in Heidelberg übernimmt, seinen Wohnsitz in Dahenfeld aber beibehält.\nSitzung des Ortschaftsrats am 07.01.2002\nVor dem Eintritt in die Tagesordnung stießen die Ortschaftsräte und die Repräsentanten der Stadt mit einem Glas Sekt auf die gelungene Renovierung des Sitzungssaales und die neue Möblierung an. Nach mehr als 30 Jahren war diese Maßnahme überfällig. OV Keicher wertete die getätigte Investition als Beweis dafür, dass der Ortschaftsrat als Gremium von der Stadt ernst genommen wird. Er verwies auf die lange und wechselvolle Geschichte des ca. 1750 errichteten Rathauses, dass sogar schon als Gefängnis genutzt wurde.\nTOP 1 - Vorberatung des Haushaltsplanes für 2002\nÜber den Haushaltsplan der Stadt für 2002 ist in der Presse und im NSU-Journal schon ausführlich berichtet worden. Deshalb sollen an dieser Stelle nur Punkte angesprochen werden, die speziell den Stadtteil Dahenfeld betreffen.\nDer Bericht von Pressereferent Bracht in der Heilbronner Stimme vom 12.01.2002 über die Haushaltssitzungen der Ortschaftsräte Obereisesheim und Dahenfeld ist hier ... aufzurufen.\nTrotz der weiterhin überdurchschnittlich guten Finanzlage der Stadt ist es aus Sicht der Verwaltung wichtig, bei Investitionen Notwendiges und Wünschenswertes zu unterscheiden. Im Hinblick auf die nicht garantierten Gewerbesteuer-Einnahmen müssen insbesondere Maßnahmen mit langfristigen Auswirkungen (etwa durch Personalfolgekosten) sorgfältig abgewogen werden. Um das grundsätzliche Ziel "keine Neuverschuldung" auch in 2002 erreichen zu können, mussten angemeldete Projekte zum Teil abgelehnt, zum Teil zeitlich verschoben werden.\nFür den Stadtteil Dahenfeld sind in 2002 u.a. folgende Maßnahmen eingeplant:\n- Anbau eines zusätzlichen Geräteraumes an der Ostseite der Hüttberghalle\n- Beginn der Sanierung des denkmalgeschützten Hauses Eberstädter Str. 11\n- Neue Stromversorgungseinrichtungen für den Dorffestplatz\n- verschiedene Maßnahmen im Feldwegebau\n- Rohrnetzerweiterungen und Hausanschlüsse Gas- und Wasserversorgung\nInsgesamt belaufen sich die Investitionen der Stadt im Stadtteil Dahenfeld in 2002 auf über 725.000 Euro. In den Haushalt sind auch die erforderlichen Mittel für die 825-Jahr-Feier (Kosten des Heimatbuches und der Festveranstaltung) eingestellt. Für 2003 ist dann die Neuanschaffung eines Löschfahrzeuges für die Feuerwehr beabsichtigt und der teilweise kanalisierte "Dahenbach" (korrekt: Brunnenwiesenbächle!) soll renaturiert werden.\nNicht einverstanden waren mehrere Ortschaftsräte damit, dass die Sanierung des Trainingsplatzes des SC Dahenfeld, ursprünglich im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung für 2003 vorgesehen, nun aus Kostengründen in die Zeit nach 2005 verschoben werden soll. Aus Sicht des Ortschaftsrates war mit den zuständigen Stellen der Stadt abgestimmt, dass beide Sportplätze im Gebiet "Prügelwiesen" zeitnah nacheinander saniert werden müssen, um die Bespielbarkeit zu erhalten und Folgeschäden zu vermeiden. Diese Frage soll nun anhand der Protokolle über die Ortschaftsratssitzungen geklärt werden. OB Blust wies ausdrücklich darauf hin, dass die Herausnahme des Projekts aus der mittelfristigen Finanzplanung nicht ausschließe, die Sanierung bei Finanzierbarkeit ggf. doch zeitlich vorzuziehen.\nFür die Abstimmung über den Haushaltsplan 2002 war aber das Thema Sportplatzsanierung (noch) unbeachtlich, da die Maßnahme unstreitig frühestens in 2003 vorgesehen war. Deshalb konnte der Ortschaftsrat dem Haushaltsplan zustimmen.\nTOP 2 - Bürgerversammlung\nDer letztjährige Bürgertag in der Ballei war - auch vom Besucherzuspruch her - ein voller Erfolg. Es ist beabsichtigt, künftig in 3-jährigem Abstand weitere Bürgertage durchzuführen. Nachdem auch die Stadtteile sich beim Bürgertag präsentieren können, sieht die Verwaltung keine Veranlassung, die seitherigen, turnusmäßig jährlichen, Bürgerversammlungen (nur in den Stadtteilen) fortzuführen. Aus besonderem Anlass könnten aber solche Versammlungen jederzeit stattfinden. Der Ortschaftsrat schloss sich dieser Bewertung an.\nOR Dietmar Pieronczyk wird sich zum 01.02.2002 beruflich verändern und seinen Hauptwohnsitz in NSU-Dahenfeld aufgeben. Er wird um Entbindung von seinen Aufgaben als OR bitten.


Ein besinnliches und gesundes Weihnachtsfest für alle | Ortsteilrat Oberweimar-Ehringsdorf\nEin besinnliches und gesundes Weihnachtsfest für alle\nLiebe Einwohnerinnen und Einwohner von Oberweimar-Ehringsdorf, Ihr Ortsteilrat verabschiedet sich für dieses doch sehr besondere Jahr mit vielen guten Wünschen für 2021. Versuchen Sie, die leiseren Tage zu genießen – und wir versuchen weiterhin, Sie mit unseren Informationen und Aktionen zu erreichen. Sie sind Teil einer großen Gemeinschaft. Alles Gute und bis bald. Vor allem: bleiben Sie gesund!\nIhre Ortsteilbürgermeisterin Ines Bolle und die Mitglieder des Ortsteilrates\nDieser Beitrag wurde am 10. Dezember 2020 von inesbolle unter Allgemein veröffentlicht.\n← Herzlichen Dank an die fleißigen Sternebastler Vorweihnachtszeit im Ortsteil voller Überraschungen →


In Schweden starte die Junior-Rallyeweltmeisterschaft in die neue Saison. Bei der Winterrallye auf Schnee und Eis rund um Torsby, sowie im benachbarten Norwegen griffen 13 Talente von drei Kontinenten nach den ersten Punkten für die Meisterschaft. Temperaturen um den Gefrierpunkt verwandelten die Strecken zum Teil in tückische Pisten aus Schnee, Eis und steinhartem Schotter.\nJulius Tannert aus Zwickau, im dritten Jahr in der Junior WRC und Beifahrer Helmar Hinneberg konnten von Beginn an ihre Erfahrung ausspielen, fuhren Top-Zeiten und lagen nach dem ersten Tag fehlerfrei auf dem dritten Platz als beste „Nicht-Schweden“. Am Samstag verlies Tannert das Glück jedoch. Zunächst warf ihn ein Problem mit dem Turbo über 2 Minuten zurück. Bei der anschließenden Aufholjagd leiste sich der junge Sachse einen Fahrfehler, verpasste die Spur und rutschte im losen Geläuf in eine Schneewehe, die den Kühler des Ford Fiesta R2T Leck schlagen ließ. Tannert musste am Samstag die Rallye zwischenzeitlich beenden und kassierte dafür viel Strafzeit. Beim Re-Start am Sonntag zeigte er erneut sein Können auf dem speziellen Untergrund und mit Platz 3 auf der abschließenden Powerstage, was ohne die Probleme drin gewesen wäre.\n„Es war eine sehr schwierige Rallye, aber wir konnte bis zu den Problemen am Samstag zeigen, was in uns steckt. Mit meiner fahrerischen Leistung bin ich zufrieden, auch wenn so ein Ausritt nicht passieren darf, kann das bei dem hohen Speed und den anspruchsvollen Verhältnissen auf Schnee, Eis und Schotter passieren. Wir müssen jetzt in Korsika den Patzer versuchen wett zu machen. Noch ist nichts verloren, denn wir haben ein Streichresultat in der Meisterschaft. Wir geben nicht auf und sind weiterhin hochmotiviert“, fasst Tannert das Wochenende zusammen.\nNach dem Auftakt in Schweden zieht der Tross der Junior WRC weiter nach Korsika, wo es Ende März auf selektiven Asphaltstrecken über Bergpässe und schmale Straßen auf der Insel im Mittelmeer geht. Für Tannert ist es die Chance, seine Asphalterfahrung zu nutzen und verlorenen Boden auf die Konkurrenz gut zu machen.


Nebenfolgen berufsbezogener Straftaten für Ärzte und Apotheker | Gelbe Liste\nNebenfolgen berufsbezogener Straftaten für Ärzte und Apotheker\nWird gegen einen Arzt oder Apotheker wegen einer Straftat – z.B. §299a, b StGB – ermittelt, kann dies insbesondere im Fall einer Verurteilung neben der eigentlichen Strafbarkeit erhebliche „Nebenfolgen“ haben. Zu nennen sind neben weiteren Nebenfolgen insbesondere das Berufsverbot und der sogenannte Verfall.\nÄrzte und Apotheker sind in ihrer beruflichen Tätigkeit erheblichen Strafbarkeitsgefahren ausgesetzt. Dies betrifft z.B. berufliche Kooperation, das Inverkehrbringen bestimmter Arzneimittel gemäß §§ 95 ff. AMG, die Abgabe von Betäubungsmitteln ohne entsprechende Verschreibung gemäß § 29 Abs. 1Satz 1 Nr. 1, 7 a) BtMG oder einen Abrechnungsbetrug gemäß § 263StGB. Wird einem Arzt oder Apotheker ein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten vorgeworfen, sieht er sich dem Risiko einer strafgerichtlichen Verurteilung ausgesetzt. Als primäre Rechtsfolgen kommen die Verhängung einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe in Betracht. Hinzu treten oftmals weitere Konsequenzen beruflicher und wirtschaftlicher Art. Im Folgenden sollen die zwei relevantesten und existenziellsten Nebenfolgen und ihre Auswirkungen kurz dargestellt werden.\n1. Berufsverbot gemäß §70 StGB\nWird ein Arzt oder Apotheker wegen einer Straftat verurteilt, kann das Strafgericht neben der eigentlichen Strafe zusätzlich ein Berufsverbot gem. §70 StGB aussprechen. Dabei handelt es sich um eine Maßnahme, bei der es ausschließlich um den präventiven Schutz der Allgemeinheit und nicht um einen Schuldausgleich geht. Maßgebliche Voraussetzung für die Anordnung eines Berufsverbots ist, dass die Straftat unter Missbrauch des Berufs oder Gewerbes oder unter grober Verletzung der mit dem Beruf oder Gewerbe verbundenen Pflichten begangen worden ist. Zusätzlich zu einer solchen berufstypischen Straftat muss die erhöhte Wahrscheinlichkeit bestehen, dass der Täter auch weiterhin seinen Beruf oder sein Gewerbe zu rechtswidrigen Taten missbrauchen oder Taten unter grober Verletzung der spezifischen Pflichten begehen wird. Hierzu ist eine Prognoseentscheidung erforderlich. Liegen die Voraussetzungen für die Anordnung eines Berufsverbots vor, liegt die Entscheidung hierüber im Ermessen des Gerichts. In der gerichtlichen Praxis werden Berufsverbote aufgrund ihrer erheblichen beruflichen und existentiellen Nachteile eher selten angeordnet. Dennoch kommt es im Einzelfall immer wieder zu Anordnungen.\n2. Verfall gemäß §§73 ff. StGB\nEine empfindliche wirtschaftliche Nebenfolge, die nicht nur bei einer Verurteilung wegen Vermögensdelikten droht, ist die Anordnung des Verfalls gemäß den §§ 73 ff. StGB. Der Verfall dient der Abschöpfung von rechtswidrigen Vermögensvorteilen, die aus Straftaten erlangt worden sind. Dem Täter soll der Anreiz zur Tatbegehung genommen werden; Straftaten sollen sich in wirtschaftlicher Hinsicht nicht lohnen. Es gilt das Bruttoprinzip, d. h. die Anordnung des Verfalls bezieht sich nicht nur auf einen etwaigen Gewinn, entscheidend ist das wirklich tatsächlich Erlangte. Mithin ist auf den tatsächlichen wirtschaftlichen Wertzuwachs abzustellen, weshalb zum Beispiel Gegenleistungen oder Aufwendungen des Täters außer Acht zu lassen sind.\nEs wird ersichtlich, dass sich für den strafrechtlich auffällig gewordenen Arzt oder Apotheker die strafgerichtliche Verurteilung als solche nicht zwangsläufig die gravierendste Konsequenz darstellt, sondern einzelne Nebenfolgen deutlich einschneidender für dessen berufliche Zukunft sein können. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind solche Nebenfolgen daher im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtigen, wenn der Betroffene hierdurch seine berufliche oder wirtschaftliche Basis verlieren kann.\nHCT-haltige Präparate können Risiko für nichtmelanozytäre Karzinome erhöhen. Eine Umstellung der Therapie ist zu erwägen.


DVD: Aesthetica of a Rogue Hero Vol. 1 (Limitierte Collector’s Edition) (DVD-Serien) - animePRO.de\nWeltenreisender Akatsuki Ousawa hat den Dämonenkönig einer fremden Welt besiegt. Doch anstatt zu bleiben und sich als Held feiern zu lassen, kehrt der selbstbewusste Junge auf unsere Erde zurück, von der er ursprünglich stammt.\nDort hat die Regierung bereits eine Organisation für Jugendliche ins Leben gerufen, die wie Akatsuki in andere Dimensionen reisen können. Nur wenige dieser Jugendlichen kehren wieder zurück. Doch diejenigen, die es tun, bringen ihre außergewöhnlichen Kräfte von dort mit. Die Organisation BABEL schafft einen Lebensraum für diese Kinder, bildet sie aus und hilft ihnen, mit ihren Kräften umzugehen.\nEtwas Hilfestellung kann Akatsuki in der Tat gebrauchen, denn als er aus der Welt Alayzard getürmt ist, hatte er die Tochter des Dämonenkönigs im Gepäck. Der letzte Wunsch ihres Vaters war, dass er sich um sie kümmert. Aber was macht man in unserer Welt mit einem süßen Mädel mit übergroßer Oberweite und starken magischen Kräften? Richtig! Man gibt sie einfach als seine kleine Schwester aus und schon ist die Sache geritzt.\nTatsächlich macht sich die süße Myuu gar nicht schlecht an ihrer neuen Schule. Wirkliches Aufsehen erregt hingegen Akatsuki mit seinen extrem ausgeprägten Kräften, die sogar den einflussreichen Schülerrat auf den Plan rufen. Könnte es sein, dass der Junge in Wahrheit der prophezeite Großkönig ist?\n#1: New Game Plus\n#2: Fesseln aus Weihwasser\n#3: Erwachsen Werden\nDie 12-teilige Serie basiert auf einer Light Novel Reihe von Tetsuto Uesu und bietet dem Zuschauer Fanservice vom Feinsten. Wie bei anderen Ecchi und Harem-Animes üblich, steht die Story hinter den süßen Mädels und nackten Tatsachen eindeutig zurück. Sie ist bei „Rogue Hero“ allerdings nicht ganz so dünn wie z.B. bei „Kämpfer“, dem momentanen Ecchi-Vertreter von Kazé.\nAngenehm ist auch der männliche Held der Serie. Akatsuki ist zwar der übliche Hahn im Korb und bezieht ordentlich Prügel von der Damenwelt, doch er ist nicht das unschuldige Opfer, wie es sonst immer der Fall ist. Unser „rogue hero“ (Schurken-Held) fordert die Schläge mit seinem provokanten Verhalten gezielt heraus und ist obendrein auch noch stark genug, diese wegzustecken. Somit präsentiert sich Akatsuki nicht so flach wie seine Leidensgenossen, sein Charakter ist einigermaßen ausgearbeitet, sodass auch weibliche Zuschauer Gefallen an ihm finden können.\nFilmConfect bringt uns den Anime im 16:9 Format und in deutscher sowie japanischer Sprache im DD. 2.0 Tonformat ins Haus. Die Bild- und Tonqualität ist gut, wir konnten keine Störungen, Rauschen oder ähnliches feststellen. Über dem Bild liegt zwar fortwährend ein leichter Weichzeichner, der manchmal alles etwas verschwommen aussehen lässt, doch dies ist ein Stilmittel der Serie und stört den Sehgenuss nicht.\nAuch die deutsche Synchronisation ist solide geworden. Es gibt die üblichen Punkte, die viele Fans bei deutschen Sprechern bemängeln (wie z.B. die andere Intonation), doch das liegt an der Unterschiedlichkeit der Sprachen und die die Sprecher liefern allgemein gute Arbeit ab. Die Untertitel sind weitestgehend keine Dubtitle und können sogar komplett ausgeschaltet werden, sodass man sich den japanischen Originalton ohne Schrift zu Gemüte führen kann. Hier und da wurde allerdings ein Komma falsch gesetzt und die weiße Schrift mit der schwarzen Umrandung wirkt gerade bei großen Bildschirmen leicht verzerrt. Das könnte man in Zukunft noch besser machen.\nBeim Hauptmenü hat man sich am Aufbau der gängigen Blu-ray Menüs orientiert, was bedeutet, dass es keine Untermenüs mehr gibt. Die einzelnen Unterpunkte werden beim Anwählen der Menüpunkte direkt darüber eingeblendet. Dementsprechend gibt es keine aufwändigen Überblendungen oder Animationen, aber auch kein langes Warten. Die Navigation ist dadurch sehr einfach und schnell, aber optisch natürlich nicht aufwändig. Die Menüleiste läuft quer über den Titelbildschirm, der Cursor ist weiß und sieht aus wie ein Bannkreis.\nExtras: Trailer, Opening und Ending sowie zwei mini OVAs\nUnterlegt wurde alles mit dem Opening Thema der Serie, das beim Anwählen der jeweiligen Menüpunkte von vorne startet.\nDie Limited Collector’s Edition besteht aus einem festen Karton-Schuber, der vorne das Titelbild zeigt und hinten alle wichtigen Details wie Inhaltsangabe, Screenshots, technische Daten und Bonus abbildet. Das Innere des Schubers beherbergt das eigentliche Digipack, das einmal aufgeklappt werden kann. Rechts befindet sich die stabile Plastikhalterung für die DVD und links finden wir das Popup Diorama, das nach vorne hin aufgeklappt werden kann. Die Rückseite des Dioramas ist mit den Inhaltsangaben der vier enthaltenen Folgen bedruckt. Außerdem liegt ein kleines Artbook bei. Einziges Manko ist hierbei die Tatsache, dass es keine Halterung für dieses Artbook gibt. Es wird einfach lose in das Digipack gelegt und kann, wenn man nicht aufpasst, verknicken. Sowohl Schuber als auch Digipack sind glänzend beschichtet und relativ stabil im Vergleich mit den Produkten anderer Anbieter auf dem deutschen Markt.\nIn puncto Extras ist „Rogue Hero“ gut bestückt und auch im Hinblick auf digitale und Print-Extras ausgewogen. Die Beigaben teilen sich auf in:\nPopup Diorama: Das bereits erwähnte Diorama befindet sich im Digipack und ist fest damit verklebt. Man kann es also nicht herausnehmen und aufstellen, ohne die gesamte innere Hülle mit aufzustellen. Optisch ist es auf jeden Fall ein Hingucker. Volume eins zeigt unseren rüpelhaften Helden Akatsuki mit seiner „Schwester“ Myuu und im Hintergrund drei der Kämpferinnen der BABEL Akademie.\nArtbook: Das Artbook ist ein Softcover A5-Booklet mit 16 Seiten, auf denen die weiblichen Charaktere – meistens nackt oder wenig bekleidet - abgebildet sind. Die linke Seite zeigt dabei die Skizze, die rechte Seite das fertige, farbige Bild aus der Serie.\nDigitale Extras: An digitalen Extras gibt es zwei originale Trailer, das textless Opening und Ending sowie zwei Kurz-OVAs. Wie schon bei den „Samurai Girls“ werden diese kleinen OVAs dazu benutzt, die Charaktere der Serie in möglichst zweideutigen und witzigen Szenen darzustellen. Fanservice in Reinform.\nTrotz flacher Story bietet die Serie alles, was ein guter Ecchi Anime braucht: verschiedene Schönheiten, nackte Haut und Witz. Noch dazu hat „Rogue Hero“ einen coolen männlichen Helden, den man mögen kann. Die Limited Edition kommt mit schönen Extras daher. Das Diorama ist zwar fest mit der Hülle verklebt, stellt aber dennoch ein interessantes Extra dar, das es bei Animeveröffentlichungen in Deutschland selten gibt. Allein deswegen gibt es von unserer Seite Pluspunkte dafür. Technisch hat FilmConfect auch alles richtig gemacht, auch wenn die Untertitel verbesserungswürdig sind. Alles in allem eine runde Sache, die jedoch auch mit knapp 30 Euro (Stand November 2013) ins Geld geht.\nDatum d. Artikels: 25.12.2013\nBildcopyright: FilmConfect, GENCO, Hobby Japan, AT-X, Media Factory, Showgate, ARMS, Lantis


keimform.de » Jevons’ Paradoxon » Drucken\ngeschrieben von Stefan Meretz am 31. Januar 2014, 06:48 Uhr\n[Artikel aus Oya 24/2014 , Lizenz CC by-sa]\nAuch »Otto Normalverbraucher« versucht zunehmend, sein Geld ökologisch vernünftig auszugeben. Er kauft zum Beispiel ein energieeffizientes Auto, das viel weniger Sprit verbraucht als das alte. Eine gute Tat, meint er. Doch der Rebound-Effekt  frisst den Einspareffekt wieder auf.\nWird der Beobachtungszeitraum lang genug gewählt, so zeigt sich: Jevons’ fatales Paradoxon  gilt in jedem Bereich der Wirtschaft. Wäre es anders, so würden wir heute alle unsere Konsumgüter und die dafür erfundenen Maschinen so gut wie ohne Schwundstoffeinsatz praktisch kostenlos in unbegrenzter Menge herstellen, und die Versorgung aller Menschen in der Planetin mit Nahrung, Kleidung und Behausung wäre im Überfluss verwirklicht. Dazu zitiert der Nachhaltigkeitsforscher Tilman Santarius in einer Studie, die zur Lektüre dringend angeraten sei, den Sachverständigenrat für Umweltfragen in Deutschland so: »Insgesamt deuten die verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse darauf hin, dass der langfristige gesamtwirtschaftliche Rebound-Effekt regelmäßig über 50 % liegt und auch Werte von über 100 % erreicht, das heißt die erzielten Einsparungen zur Hälfte bis vollständig ausgleichen könnte.«\nURL zum Beitrag: https://keimform.de/2014/jevons-paradoxon/\n Jevons’ fatales Paradoxon: http://de.wikipedia.org/wiki/Jevons%E2%80%99_Paradoxon\n Klick, um dies einem Freund per E-Mail zu senden (Wird in neuem Fenster geöffnet): https://keimform.de/2014/jevons-paradoxon/?share=email\n Klick, um auf Facebook zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet): https://keimform.de/2014/jevons-paradoxon/?share=facebook\n Klick, um über Twitter zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet): https://keimform.de/2014/jevons-paradoxon/?share=twitter


Virenschutz für Android? 4 Apps können enormen Schaden anrichten - Futurezone\nVirenschutz für Android? 4 Apps können enormen Schaden anrichten\nvon Dana Neumann 21.01.2021 - 12:36 Uhr 24.09.2021 - 16:00 Uhr\nNicht immer bieten vermeintlich hilfreiche Anwendungen, was sie versprechen. Es gibt darunter auch genug Apps, deren Löschen eine deutlich bessere Idee ist als sie zu nutzen.\nIm Gegensatz zu Apple ist der Virenschutz bei Android-Geräten etwas schwieriger aufrecht zu erhalten. Noch unmöglicher wird es, wenn scheinbar harmlose Anwendungen eine ungeahnte zweite Funktion besitzen und Geräte mit gefährlicher Software bespielen. Das Problem: Selbst im Google Play Store gibt es Exemplare, die auf den ersten Blick nützliche Features versprechen, aber eigentlich nur Schaden anrichten. So auch die folgenden vier, bei denen Vorsicht geboten ist. Es ist empfehlenswert, die Android-Apps zu löschen.\nApps löschen: Gleich 4 schaden dem Virenschutz bei Android\nSicherheitsexperten von CheckPoint berichten immer wieder von schadhaften Anwendungen. Darunter auch von einer gefährlichen Familie an Malware, sowie anderen Vertretern bereits bekannter Schadsoftware, die unter anderem schon im Google Play Store aufgespürt, und daraus entfernt wurden. Um Virenschutz von Android aufrecht zu erhalten, sind derartiges Apps zu löschen.\nDazu gehören die als „Haken“ sowie „ai.type“ oder auch „BearClod“ betitelte, sogenannte „Clicker“, also Malware, die den Nutzer nachahmt und auf Werbeanzeigen klickt. Allein innerhalb der „BearClod“-Familie konnten die Forscher beispielsweise schon einmal ganze 47 Anwendungen im Google Play Store ausmachen, die über 78 Millionen Mal heruntergeladen wurden. Dazu kamen acht verdächtige Vertreter von „Haken“, die es damals auf mehr als 50.000 Downloads gebracht hatten.\nDie Anwendungen wurden zwar alle aus dem Google Play Store entfernt, solltest du sie aber schon vorher heruntergeladen haben und weiterhin benutzen, gilt es, die Apps zu löschen. Es sind auch nicht die einzigen Anwendungen, die dir gefährlich werden können. Nicht alle greifen gleich den Virenschutz von Android an, können dir aber auf andere Art unbequem werden. Manche Apps können sich in dein Google-Konto hacken. Und selbst die populäre Facebook-App kann unangenehme Folgen haben.\nIst Virenschutz für mein Handy notwendig?\nUm vor solchen Gefahren dauerhaft sicher zu sein, sollte eine Frage geklärt werden: Ist ein Programm für Virenschutz auf dem Handy notwendig? Eine klare Antwort darauf gibt es wie sooft nicht. Zumindest angesichts der Tatsache, wie viele schadhafte Apps heute existieren und immer wieder neu entwickelt werden, kann es sich aber lohnen, anhand des eigenen Nutzerverhaltens zu entscheiden.\nUser, die genau darauf achten, wo und welche Anwendungen sie auf ihr Gerät laden, sollten auch ohne Extra-Virenschutz für ihr Android-Handy auskommen. Es gilt die Grundregel, möglichst nur auf bekannte Quellen und Anbieter von Anwendungen zurückzugreifen. Der Google Play Store hat mit Google Play Protect zum Beispiel bereits einen ganz eigenen Virenscanner an Bord. Zudem steckt ein Großteil der gefährlichen Malware laut Curved in sogenanten APK-Dateien, die nicht aus dem Google Play Store stammen.\nWelcher Virenschutz ist für mein Handy geeignet?\nWer sich dennoch dazu entscheidet, den Virenschutz auf dem Android-Gerät zu erhöhen, sollte auf einige wichtige Merkmale eines guten Virenscanners achten. Viele der Programm bringen nämlich Funktionen mit, die von Google bereits abgedeckt werden und dementsprechend unnötig Platz und Leistung deines Handys beanspruchen können. Auch praktische Zusatzfunktionen, die zum eigentlichen Virenschutz unter Android gar nichts beitragen, sind unnötig. Wichtig sind dagegen die folgenden Dinge:\nPräzise Gefahrenerkennung: Für optimalen Virenschutz auf Android-Geräten sollte ein Programm in der Lage sein, schädliche Dateien zu erkennen. Regelmäßige Updates der Software sind dafür ein Muss.\nGeringe Fehlalarm-Quote: Gefahr zu erkennen, ist eine Sache, zu viele Warnungen auszusprechen, eine andere. Für guten Virenschutz ist es nötig, dass nicht alle Anwendungen einfach abgeblockt werden, sondern nur in wirklich verifizierbaren Fällen.\nWenig Systemauslastung: Beim Virenschutz sollte es um das Wesentliche gehen, das heißt die verwendete Software ist möglichst schlank und konzentriert sich auf genau diese Aufgabe. Wenig bis gar keine Verzögerungen sowie angemessene Belastung deines Akkus sind mindestens Pflicht.\nIst kostenloser Virenschutz für Android ausreichend?\nViele verfügbare Apps für mehr Virenschutz auf Android-Geräten kosten Geld. Das hängt damit zusammen, das ihre Entwicklung und dauerhafte Pflege oftmals nicht ohne großen Aufwand und Kosten möglich ist. Aber: Es gibt durchaus auch kostenlose Virenscanner von bekannten Anbietern, wie „Sophos Mobile Security“ oder „Avast Mobile Security Free“, die Gratis-Schutz ermöglichen.\nWichtig: Gerade wer nicht sicher ist, ob sich ein Virenscanner für das Handy wirklich lohnt, ist mit kostenlosem Virenschutz für Android gut beraten.\nAuch harmlos wirkende Anwendungen können großen Schaden anrichten, selbst wenn sie aus dem Google Play Store stammen. Verdächtige Apps zu löschen, ist daher in jedem Fall empfehlenswert. Wer mehr Virenschutz für sein Android-Handy benötigt, kann auf Virenscanner zurückgreifen. Nötig sind sie jedoch nur, wenn du dich viel mit APK-Dateien und inoffiziellen App-Stores beschäftigst. Wer sich für zusätzliche Software entscheidet, für den spielen der richtige Schutz, wenige Fehlalarme und eine möglichst geringe Belastung des Systems die wichtigste Rolle. Auch Geld kosten muss Virenschutz für Android nicht. Erst testen und dann bezahlen ist ein guter Weg, um herauszufinden, ob er wirklich nötig ist.


Berufe für Frauen mit Realschulabschluss | Tätigkeiten für Frauen mit Hauptschulabschluss\nEs gibt für jeden etwas. Nur in einem Industrieunternehmen, (sie bildet sogar für oder kaufmännisch aus). Dabei gibt es typische Männer- und Frauenberufe. Dennoch wählen viele einen Beruf, der eher untypisch ist. Folgende Ausbildungsberufe bieten wir an: kaufmännische Berufe.\nLehrberufe - Nur Männer/Frauen? Auszubildende ("Beruf, Ausbildung")\nDabei gibt es sowohl für Frauen als auch für Frauen charakteristische Berufe. Dennoch entscheiden sich viele für einen Berufsstand, der etwas atypisch ist. Zu den typischen Frauen gehören nach wie vor Berufe wie Arzthelferin, Schönheitsspezialistin, Rechtsassistentin, Coiffeurin und Visuelle Marketing-Designerin. Dementsprechend haben diese Schulungen auch einen Anteil von über 80 Prozentpunkten an Frauen. Es gibt viele Ursachen, warum sie als atypisch für den Mann erachtet werden.\nSie ist oft geschichtlich gerechtfertigt. Dass sich dieses Verhältnis im Lauf der Zeit kaum verändert hat, liegt oft an den Bedenken der jungen Menschen. So befürchten viele beispielsweise, dass sie im Kreis der Freunde anerkannt werden, wenn sie eine atypische Tätigkeit ausüben. Wie bei den Berufen von Mädchen ist auch die Vorherrschaft von Männern in einigen Berufen geschichtlich legitim.\nTypische Jugendliche sind z.B. Bauingenieure, Elektrotechniker, Dächer, Kfz-Mechatroniker und Glaser. Auch wenn immer mehr Frauen diese Bereiche für sich allein beanspruchen, gibt es oft Unwägbarkeiten. Zahlreiche Jugendliche haben die Befürchtung, dass ihre Kollegen sie nicht anerkennen werden oder dass sie sich in ihrem Berufsleben nicht durchsetzen werden.\nMit Beschluss vom 4. Mai 2017 hat das Kabinett den Bericht über die Berufsbildung 2017 verabschiedet.\nMit Beschluss vom 4. Mai 2017 hat das Kabinett den Bericht über die Berufsausbildung 2017 verabschiedet. Wie die Umfrage des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BIBB) am 29. Juni 2016 ergab, sank die Anzahl der Neuabschlüsse von Ausbildungsverträgen in allen Wirtschaftszweigen leicht auf 520.300 - 0,4 Pro -zent weniger als im Vormonat.\nDagegen ist die Situation in den Freiberufen positiv: Mit 44.562 Kontrakten wird ein Anstieg von 3,3 Prozentpunkten erwartet. In allen Ausbildungsberufen beträgt der bundesweite Ausbildungsanteil der in den Freiberufen abzuschließenden Lehrverträge 8,6 Prozentpunkte, ein Zuwachs von 0,4 Prozentpunkten gegenüber dem Jahr zuvor. In Bezug auf die sieben Ausbildungsberufe haben die Freiberufler mit 92,5 Prozentpunkten immer noch den größten prozentualen Verhältnisanteil an den mit jugendlichen Frauen geschlossenen Aufträgen.\nDas Gleiche trifft auf den Auslandsanteil zu: Er stieg 2016 leicht auf 11,5 Prozentpunkte. Auszubildende mit neuem Abschluss haben in den Freiberufen zu 56 Prozentpunkten einen Realschulabschluss, zu 27,9 Prozentpunkten eine Hochschulzugangsberechtigung. 15,6 Prozentpunkte haben einen Realschulabschluss, 0,5 Prozentpunkte haben die Schulzeit ohne Realschulabschluss überschritten.


OLG Hamm, Beschluss vom 17.01.2013 - II-2 UF 53/12 - openJur\nBeschluss vom 17.01.2013 - II-2 UF 53/12\nOLG Hamm, Beschluss vom 17.01.2013 - II-2 UF 53/12\nopenJur 2013, 5791\nGeldwerte Zuwendungen des Arbeitgebers können allein insoweit als Einkommen angerechnet werden, als sie entsprechende Aufwendungen des Unterhaltspflichtigen ersparen.\nZur Zurechnung eines fiktiven Einkommens bei vorhandener Berufserfahrung als Kraftfahrer.\nAuf die Beschwerde des Antragsgegners und die Anschlussbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bottrop vom 09.02.2012 abgeändert.\nDer Antragsgegner wird verpflichtet, an die Antragstellerin für das minderjährige Kind B, geboren am 04.07.1998, rückständigen Kindesunterhalt in Höhe von 412,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 373,00 € seit dem 26.11.2010 und weiteren 39,00 € ab dem 01.02.2011 und laufenden Kindesunterhalt in Höhe von jeweils 12,00 € monatlich für die Monate Januar 2011 und Februar 2011, jeweils 156,00 € monatlich für die Monate März 2011 bis einschließlich Januar 2012, jeweils 141,00 € monatlich für die Monate Februar 2012 bis einschließlich Dezember 2012 und ab einschließlich Januar 2013 jeweils 116,00 € monatlich im Voraus zum ersten Werktag eines jeden Monats zu zahlen.\nDer Antragsteller wird verpflichtet, an die Antragstellerin für das minderjährige Kind D, geboren am 04.02.2000, rückständigen Kindesunterhalt in Höhe von 140,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 26.11.2010 und laufenden Kindesunterhalt in Höhe von 10,00 € für Februar 2011, jeweils 127,00 € monatlich für die Monate März 2011 bis einschließlich Januar 2012, jeweils 141,00 € monatlich für die Monate Februar 2012 bis einschließlich Dezember 2012 und ab einschließlich Januar 2013 jeweils 116,00 € monatlich im Voraus zum ersten Werktag eines jeden Monats zu zahlen, wobei die Zahlungen für den Zeitraum von Februar 2011 bis einschließlich September 2011 an das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch den Kreis X, für die Zeit von November 2011 bis einschließlich Januar 2012 an das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch die Stadt C, und im Übrigen an die Antragstellerin zu leisten sind.\nIm Übrigen wird der Antrag zurückgewiesen. Die weitergehende Beschwerde und Anschlussbeschwerde werden zurückgewiesen.\nDie Kosten des Verfahrens erster Instanz werden der Antragstellerin zu 63 % und dem Antragsgegner zu 37 % auferlegt. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Antragstellerin zu 47 % und dem Antragsgegner zu 53 % auferlegt.\nDer Verfahrenswert für das Beschwerdeverfahren wird auf 6.438,00 € festgesetzt; hiervon entfallen 6.330,00 € auf die Beschwerde und 108,00 € auf die Anschlussbeschwerde.\nDie Beteiligten streiten über Kindesunterhalt.\nDie Beteiligten sind seit dem 11.10.2010 getrennt lebende Eheleute. Sie sind seit dem 31.01.2012 durch Beschluss des Amtsgerichts Bottrop - 21 F 424/11 - vom 28.12.2011 rechtskräftig geschieden. Aus der Ehe sind die beiden Kinder B und D hervorgegangen. Die Kinder leben bei der Antragstellerin. Das Kindergeld für die Kinder erhält die Antragstellerin.\nDer Antragsgegner hat keinen Schulabschluss. Er absolvierte das Berufsvorbereitungsjahr und das Berufsgrundjahr. Er hat keinen Beruf erlernt. Eine Lehre zum Fahrzeugbaulackierer brach er nach dem ersten Lehrjahr ab. Er war von Herbst 2008 bis zum 26.10.2010 als selbständiger Futterlieferant tätig. Ab dem 01.11.2010 war er aufgrund Arbeitsvertrages vom 15.10.2010 in dem Unternehmen seines Bruders als Fahrer für Kehrmaschinen und LKW-Fahrten beschäftigt. Vom 16.12.2010 bis zum 02.02.2011 war er arbeitsunfähig krankgeschrieben. Er erhielt während dieser Zeit Lohnfortzahlungen seines Arbeitgebers. Seit November/Dezember 2011 befindet sich der Antragsgegner in Paraguay.\nMit anwaltlichem Schreiben vom 22.10.2010 wies die Antragstellerin den Antragsgegner auf Unterhaltsansprüche der gemeinsamen Kinder hin und forderte den Antragsgegner zur Zahlung des Mindestunterhaltes auf. Der Antragsgegner verweigerte mit anwaltlichem Schreiben vom 16.11.2010 die Zahlung unter Hinweis auf seine Erkrankung und sein geringes tatsächlich erzieltes Einkommen und verlangte die Einräumung von Umgangskontakten.\nDie Antragstellerin erhielt für das Kind D Leistungen nach dem UVG vom 11.10.2010 bis 30.09.2011 vom Kreis X in Höhe von 2.112,00 € (1 x 132,00 € im Oktober und 11 x 180,00 € für die Folgemonate) und seitens der Stadt C seit dem 01.11.2011 in Höhe von 180,00 € monatlich.\nDie Antragstellerin hat gemeint, der Antragsgegner sei hinreichend leistungsfähig. Der Arbeitsvertrag vom 15.10.2010 sei nach eigenen, ihr gegenüber gemachten Angaben des Antragsgegners so gestaltet worden, dass er keinen Kindesunterhalt zahlen müsse. Der Antragsgegner gehe dort einer verantwortungsvollen Tätigkeit und nicht nur Fahrertätigkeiten nach, so dass das arbeitsvertraglich festgesetzte Bruttogehalt weit untersetzt sei. Beachtlich sei in diesem Zusammenhang, dass der Antragsgegner mit seiner Lebensgefährtin eine Reise nach Kenia geplant habe. Überdies erhalte der Antragsgegner von seinem Bruder einen PKW Mercedes Benz E-Klasse einschließlich sämtlicher Nebenkosten zur Verfügung gestellt, wie sich auch an dem amtlichen Kennzeichen ersehen lasse, da die Zahlenkombination "xx" seinem Geburtsjahr entspreche. Mithin sei ein geldwerter Vorteil von 500,00 € monatlich anzurechnen Der Vortrag zu einem unternommenen Suizidversuch sei falsch, wie sich anhand während der Weihnachtsfeiertage auf der Internetplattform "facebook" eingestellter Fotos und Einträge ersehen lasse.\n1. den Antragsgegner zu verpflichten, an sie rückständigen Unterhalt in Höhe von 1.230,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz seit dem 26.11.2010 zu zahlen,\n2. den Antragsgegner zu verpflichten, an sie für das minderjährige Kind B Fielder, geboren am 04.07.1998, ab Dezember 2010 Kindesunterhalt in Höhe von 100 % des jeweiligen Mindestunterhaltes der 3. Altersstufe nach § 1612 BGB abzüglich des hälftigen Kindergeldes, monatlich im Voraus zum 1. Werktag eines jeden Monats zu zahlen, derzeit 334,00 €, und\n3. den Antragsgegner zu verpflichten, für das minderjährige Kind D, geboren am 04.02.2000, ab Dezember 2010 Kindesunterhalt in Höhe von 100 % des jeweiligen Mindestunterhaltes der 2. Altersstufe nach § 1612 BGB abzüglich des hälftigen Kindergeldes, monatlich im Voraus zum 1. Werktag eines jeden Monats zu zahlen, derzeit 272,00 €, mit der Maßgabe, dass Zahlungen für das Kind D in Höhe von 180,00 € monatlich für den Zeitraum von Dezember 2010 bis einschließlich September 2011 an das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch den Kreis X, und für den Zeitraum von November 2011 bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung an das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch die Stadt C, zu leisten sind.\nDer Antragsgegner hat behauptet, dass er aus seiner selbständigen Tätigkeit ausschließlich Verluste erwirtschaftet habe. Er hat gemeint, er sei leistungsunfähig. Er habe bei seinem Bruder lediglich 1.300,00 € brutto verdient, was dem regelmäßigen Einkommen eines Kraftfahrers entspreche. Soweit das Fahrzeug betroffen sei, dürfe er dieses gelegentlich nutzen. Sofern er einen Gran Canaria Aufenthalt absolviert habe, sei dies betrieblich im Rahmen einer Geschäftsreise veranlasst gewesen; er habe seinen Bruder begleiten dürfen. Im Übrigen leide er an schweren Depressionen, wie sich an dem Schreiben des Herrn Dr. C2 vom 13.01.2011 ersehen lasse. Diese rührten aus der Trennung und aus dem Umstand, dass die Antragstellerin Umgangskontakte mit den gemeinsamen Kindern verweigere. Es habe lediglich zwei begleitete Treffen für jeweils zwei Stunden in neutralen Räumen gegeben. Er könne kein höheres Einkommen erzielen, da er aufgrund der Erkrankung und der Medikation arbeitsunfähig sei. Vom 16.12.2010 bis zum 02.02.2011 sei er wegen seiner Depression arbeitsunfähig krankgeschrieben gewesen. Weihnachten 2010 habe er einen Suizidversuch unternommen. Mehr als 40 Stunden in der Woche könne er nicht arbeiten. Eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit treffe ihn nicht. Überdies habe er Schulden in Höhe von 60.000,00 €, deretwegen er sich um die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, für welches er seitens der Antragstellerin nicht herausgegebene Unterlagen benötige, bemüht habe.\nDas Amtsgericht hat nach Einholung des Gutachtens der Sachverständigen Dr. med. N vom 03.11.2011, auf dessen Inhalt zur Vermeidung von Wiederholungen verzichtet wird, unter Antragszurückweisung im Übrigen den Antragsgegner verpflichtet, rückständigen Kindesunterhalt in Höhe von 844,00 € nebst Zinsen und laufenden Kindesunterhalt für das Kind B in Höhe von 233,00 € (69,63 % des Mindestunterhaltes) und für das Kind D in Höhe von 189,00 € (69,63 % des Mindestunterhaltes) mit der Maßgabe zu leisten, dass Zahlungen für das Kind D in Höhe von 180,00 € monatlich für den Zeitraum von Dezember 2010 bis einschließlich September 2011 an das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch den Kreis X, und für den Zeitraum von November 2011 bis zum 01.02.2012 an das Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch die Stadt C, zu leisten sind. Zur Begründung hat es ausgeführt, dass der Antragsgegner grundsätzlich leistungsfähig sei. Soweit die Sachverständige zwar einerseits eine rezidivierende depressive Störung, welche zu einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit geführt habe, feststelle und andererseits ausführe, dass diese Störung keinen Einfluss auf seine Erwerbsfähigkeit habe, sei dies zwar nicht nachvollziehbar. Gleichwohl sei - aufgrund eigener mangelnder Sachkunde - davon auszugehen, dass an dieser Folgerung deswegen nicht zu zweifeln sei, weil die Sachverständige hinreichend sachkundig sei und auch die Untersuchungsmethoden wissenschaftlich fundierte Quellen mit bedacht hätten. Überdies sei der Rückschluss aus den Schilderungen und dem Eindruck des Antragsgegners nicht mit wissenschaftlichen Kriterien zu untermauern gewesen. Der Antragsgegner unterliege auch der gesteigerten Unterhaltspflicht. Er habe nicht dargetan, dass er alles Zumutbare unternommen habe, um seiner Pflicht zu entsprechen. Insofern sei ihm fiktiv ein Nettonebeneinkommen von 400,00 € aus einer Tätigkeit als Kellner, Aushilfe im Supermarkt oder Zeitungsausträger vor Berufsbeginn oder nach Feierabend oder am Wochenende zuzurechnen. Soweit der Antragsgegner nach Paraguay gezogen sei, sei unerheblich, dass er dort ein wesentlich geringeres Einkommen erziele, da er aus freiem Willen ausgewandert sei. Weiteres Einkommen wegen der PKW-Nutzung sei hingegen nicht anzurechnen, da die Antragstellerin ihren Vortrag für die Nutzung des Fahrzeuges für private Fahrten nicht substantiiert habe. Weitere Abzüge vom Einkommen in Form der behaupteten Schulden seien mangels substantiierten Vortrags nicht vorzunehmen. Ausgehend von einem Nettoverdienst in Höhe von 1.372,00 € (791,54 € + 400,00 €) ergebe sich der jeweils titulierte Unterhalt.\nGegen diesen Beschluss wenden sich der Antragsgegner mit seiner Beschwerde und die Antragstellerin mit ihrer Anschlussbeschwerde.\nDer Antragsgegner wendet ein, dass er entgegen den Feststellungen des Amtsgerichts unverschuldet nicht in der Lage sei, Erwerbseinkommen zu erzielen, durch das er seinen, geschweige denn den Unterhalt seiner Kinder sichern könne. Das Gutachten sei unbrauchbar. Soweit seine Beschäftigung in Form einer "Abrufarbeit" bei seinem Bruder betroffen sei, sei er dort als "Mädchen für alles" nachts und am Wochenende beschäftigt gewesen. Wegen seiner Erkrankung hätte er bereits die Probezeit in einem regulären Beschäftigungsverhältnis nicht überstanden. Deswegen sei er froh gewesen, dass er dieses Anstellungsverhältnis bei seinem Bruder mit einer Bruttovergütung von 1.300,00 € erhalten habe. Angesichts seiner Erkrankung sei er allein aufgrund der familiären Verbundenheit dort beschäftigt worden. Derzeit lebe er von Gefälligkeiten und verfüge über kein Einkommen. In Paraguay habe sein Bruder ein Haus angemietet. Inzwischen wohne der Bruder wieder in Deutschland. Er, der Antragsgegner, wohne weiterhin in Paraguay.\nunter "Aufhebung" des angefochtenen Beschlusses die Anträge der Antragstellerin zurückzuweisen.\nunter Abänderung der angefochtenen Entscheidung, den Antragsgegner zu verpflichten, an sie rückständigen Unterhalt in Höhe von 952,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz seit dem 26.11.2010 zu zahlen.\nDie Antragstellerin behauptet, der Antragsgegner sei leistungsfähiger als erstinstanzlich von diesem vorgetragen. Während der Anstellung bei seinem Bruder habe er sich als Geschäftsführer geriert. Soweit sein Gehalt betroffen gewesen sei, sei dieses ohnehin unter Tarif vereinbart gewesen; das übliche Gehalt für einen Kraftfahrer im Nahverkehr liege bei 2.300,00 €. Überdies habe ihm der PKW zur privaten Nutzung zur Verfügung gestanden. Soweit der Antragsgegner sich durch den Umzug nach Paraguay seinen Unterhaltspflichten entzogen habe, sei überdies beachtlich, dass er dort mehrere Grundstücke erworben und bar bezahlt habe, auf denen mehrere Ferienhäuser bzw. Wohnungen errichtet würden.\nDie Beschwerde und die Anschlussbeschwerde sind zulässig und in dem aus der Beschlussformel ersichtlichen Umfang begründet.\nDer Antragsgegner schuldet den gemeinsamen Kindern die Zahlung von Kindesunterhalt nach § 1601 BGB. Aufgrund fehlenden eigenen Einkommens und Vermögens sind die gemeinsamen Kinder auch bedürftig. Die gemeinsamen Kinder leben im Haushalt der Antragstellerin so dass diese - ungeachtet des vereinzelt stattgefundenen Umgangs mit dem Antragsgegner - die Kinder betreut und versorgt (§ 1606 Abs. 3 BGB). Der Bedarf der Kinder hat sich mithin allein am Einkommen des barunterhaltspflichtigen, nicht betreuenden Antragsgegners auszurichten.\na)Bis zum 26.10.2010 war er als selbständiger Futterlieferant tätig. Ab dem 01.11.2010 war er aufgrund Arbeitsvertrages vom 15.10.2010 bei seinem Bruder bis zu seiner Reise nach Paraguay bis November oder Dezember 2011 beschäftigt.\nFür den Monat Oktober 2010 ist vom tatsächlichen Einkommen des Antragsgegners auszugehen. Der Antragsgegner ging vor der Trennung seiner selbständigen Tätigkeit nach. Die Beteiligten trennten sich am 11.10.2010. Trotz der nach dem 12.10.2010 einsetzenden Obliegenheit zur Aufrechterhaltung bzw. Schaffung einer den Mindestunterhalt sichernden Erwerbslage kann jedenfalls im Oktober 2010 noch kein fiktives Erwerbseinkommen wegen Verletzung einer Erwerbsobliegenheit zugerechnet werden (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 25.05.2011 - II-8 UF 6/11 - FamFR 2011, 513). Nach Aufgabe der selbständigen Tätigkeit muss dem Antragsgegner die angemessene Möglichkeit zur Neuorientierung zugebilligt werden.\nDer Antragsteller hat indes zu seinen tatsächlichen im Oktober 2010 erzielten Einkünften keine hinreichenden Angaben gemacht. Er hat lediglich pauschal und damit substanzlos negative Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit behauptet. Er hat aber - trotz entsprechenden Hinweises des Senats in seinem Beschluss vom 22.10.2012 - nach wie vor nicht seine Einkünfte im Einzelnen dargelegt. Da er für seine Leistungsunfähigkeit im Falle der Geltendmachung des Mindestunterhaltes darlegungs- und beweisbelastet ist, ist mithin für Oktober 2010 der jeweilige Mindestunterhalt anzusetzen. Für B sind damit 334,00 € und für D 140,00 € (272,00 € abzgl. der in diesem Monat geleisteten UVG-Zahlung in Höhe von 132,00 €) an die Antragstellerin zu leisten. Beachtlich ist, dass für das Kind D im Oktober 2010 132,00 € an Unterhaltsvorschussleistungen geleitstet worden sind. Mithin ist infolge gesetzlichen Forderungsübergangs nach § 7 Abs. 1 Satz 1 UVG in Höhe dieser Unterhaltsvorschussleistung der Anspruch auf Zahlung an das Land Nordrhein-Westfalen übergegangen. Eine Rückübertragung im Sinne des § 7 Abs. 4 Satz 1 UVG ist weder dargetan noch sonst erkennbar, so dass der übergegangene Unterhaltsanspruch in dieser Höhe, soweit es die Zeit vor der am 31.01.2011 eingetretenen Rechtshängigkeit betrifft, mangels Aktivlegitimation nicht geltend gemacht werden kann (vgl. OLG München, Beschluss vom 28.09.2011 - 12 UF 129/11 - FamRZ 2012, 795).\nFür die Zeit von November 2010 bis einschließlich Februar 2011 ist maßgebend das tatsächliche Einkommen des Antragsgegners.\nSoweit das Einkommen des Antragsgegners ab November 2010 aus der Anstellung bei seinem Bruder betroffen ist, sind die tatsächlichen Bezüge dem Grunde nach unstreitig. Die Antragstellerin rügt insofern allein, dass der Antragsgegner während seines Anstellungsverhältnisses beim Bruder statt 1.300,00 € brutto 2.300,00 € brutto hätte erzielen können, zumal noch der Nutzungsvorteil für den PKW in Höhe von 500,00 € zu beachten sei.\nEine Zurechnung fiktiven (weiteren oder höheren) Einkommens kommt für diesen Zeitraum nicht in Betracht.\nDer Annahme des Amtsgerichts, dass die für den Unterhaltsanspruch in § 1603 Abs. 1 BGB vorausgesetzte Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen nicht allein durch sein tatsächlich vorhandenes Einkommen bestimmt wird, sondern auch durch seine Erwerbsfähigkeit, ist zwar zu folgen. Den Antragsgegner trifft damit unterhaltsrechtlich die Obliegenheit, die ihm zumutbaren Einkünfte zu erzielen, insbesondere seine Arbeitsfähigkeit so gut wie möglich einzusetzen und eine ihm mögliche Erwerbstätigkeit auszuüben. Der Antragsgegner kann auch verpflichtet sein, unter Umständen in zumutbaren Grenzen einen Orts- oder Berufswechsel vorzunehmen, wenn er nur auf diese Weise seine Unterhaltspflicht erfüllen kann (vgl. BGH, Urteil vom 15.12.1993 - XII ZR 172/92 - FamRZ 1994, 372; Klinkhammer, in: Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 8. Aufl. 2011, § 2 Rn. 369). Kommt er dieser Erwerbsobliegenheit nicht nach, muss er sich so behandeln lassen, als ob er ein Einkommen, das er bei gutem Willen erzielen könnte, auch tatsächlich hätte, wobei es dann auf ein unterhaltsbezogenes leichtfertiges Verhalten nicht ankommt (vgl. Klinkhammer, in: Wendl/Dose, a.a.O., § 2 Rn. 243).\nEin Verstoß gegen die hier maßgebliche Erwerbsobliegenheit liegt nicht vor.\nFür die Zeit ab dem 01.11.2010 war er aufgrund Arbeitsvertrages vom 15.10.2010 in dem Unternehmen seines Bruders als Fahrer für Kehrmaschinen und LKW-Fahrten beschäftigt. Dies ist unterhaltsrechtlich hinzunehmen. Insofern ist beachtlich, dass dem Antragsgegner eine Zeit der beruflichen Neuorientierung zuzubilligen ist. Insofern ist ein maßvoller Zeitraum von drei Monaten anzunehmen, so dass eine Zurechnung - höheren - fiktiven Einkommens erst ab dem 01.02.2011 in Betracht käme. Beachtlich ist ferner, dass der Antragsgegner jedenfalls bis einschließlich Februar 2011 arbeitsunfähig war. Damit aber kann für den Zeitraum bis einschließlich Februar 2011 ein etwaiges fiktives Erwerbseinkommen nicht zugerechnet werden.\nNeben dem tatsächlichen Verdienst aus vollschichtiger Erwerbstätigkeit ist kein weiteres fiktives Nebeneinkommen in Höhe von 400,00 € zuzurechnen.\nDer Antragsgegner hatte zunächst jedenfalls bis zur Trennung im Oktober 2010 keine Veranlassung, sich um eine Nebentätigkeit zu bemühen. Überdies war dem Antragsgegner auch insoweit eine Orientierungsphase zuzubilligen, vor deren Ablauf keine fiktive Zurechnung stattfinden kann. Zudem ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats neben einer vollschichtigen Erwerbstätigkeit eine Nebentätigkeit regelmäßig nicht zumutbar.\nIm Rahmen der Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit sind die objektiven Grenzen einer Erwerbstätigkeit unter Berücksichtigung des Umfangs der schon ausgeübten Vollzeittätigkeit zu berücksichtigen. Übt also - wie hier - der unterhaltspflichtige Antragsgegner tatsächlich eine vollschichtige Berufstätigkeit aus, kann zwar grundsätzlich eine Nebentätigkeit von ihm verlangt werden, wenn diese 40 Stunden wöchentlich unterschritte (vgl. BGH, Urteil vom 03.12.2008 - XII ZR 182/06 - FamRZ 2009, 314). Denn wegen der gesteigerten Unterhaltspflicht nach § 1603 Abs. 2 Satz 1 und 2 BGB muss der Unterhaltspflichtige sich mindestens an der Höchstgrenze der regelmäßigen Erwerbstätigkeit orientieren, die gegenwärtig noch 40 Stunden wöchentlich beträgt. Vorliegend ist aber beachtlich, dass die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit 40 Wochenstunden umfasst. Überdies ist nicht außer Betracht zu lassen, dass der Antragsgegner jedenfalls seinerzeit Umgangskontakte mit den gemeinsamen Kindern pflegte. Insofern ist zu gewährleisten, dass der Unterhaltspflichtige durch eine Nebentätigkeit nicht gehindert werden darf, Umgang auszuüben (vgl. BGH, Urteil vom 03.12.2008 - XII ZR 182/06 - FamRZ 2009, 314). Findet dieser aber auch am Wochenende oder Feiertagen statt, sind im Rahmen der objektiven Zumutbarkeit auch die Grenzen des Arbeitszeitgesetzes zu beachten (vgl. BGH, Urteil vom 03.12.2008 - XII ZR 182/06 - FamRZ 2009, 314). Nach § 9 Abs. 1 ArbZG dürfen Arbeitnehmer nämlich an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen grundsätzlich nicht beschäftigt werden.\nDer Antragsgegner erzielte tatsächlich aus seiner abhängigen Beschäftigung ein jeweiliges monatliches Nettoeinkommen in Höhe von 971,54 €.\nWeiteres Einkommen erzielte der Antragsgegner nicht. Soweit die Nutzung des Fahrzeugs betroffen ist, meint die Antragstellerin, dass weitere 500,00 € als Nutzungsvorteil anzurechnen seien, so dass er ein Einkommen in Höhe von 1.471,54 € (971,54 € zuzüglich 500,00 €) erzielt habe. Allerdings lässt dieser Ansatz außer Betracht, dass - ungeachtet des Umstandes, dass zwischen den Beteiligten streitig ist, ob der PKW als Dienstwagen auch zur privaten Nutzung zur Verfügung gestellt worden ist - geldwerte Zuwendungen des Arbeitgebers allein dann als Einkommen angerechnet werden können, soweit sie entsprechende Aufwendungen ersparen (vgl. Ziffer 4 Hammer Leitlinien). Angesichts der tatsächlichen beengten wirtschaftlichen Verhältnisse des Antragsgegners kann aber nicht davon ausgegangen werden, dass er ohne die nach dem Vortrag der Antragstellerin erfolgte Zurverfügungstellung des Dienstwagens zu privaten Zwecken ein Fahrzeug angeschafft und unterhalten hätte. Denn beruflich war er auf ein Fahrzeug bereits deswegen nicht angewiesen, weil er auf dem Betriebsgrundstück wohnte. Soweit er ein Fahrzeug zur Wahrnehmung seines Umgangsrechts benötigte, hat ihm in der Folgezeit sein Bruder dessen allein privat genutztes Motorrad oder die Mutter des Antragsgegners ihren PKW zur Verfügung gestellt. Dann aber ist nicht erkennbar, dass der Antragsgegner sich allein zum Zwecke der Wahrnehmung der Umgangskontakte anderweit ein Fahrzeug angeschafft hätte.\nVerteilbar waren im Zeitraum November bis Dezember 2010 unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes von 900,00 € damit allein 71,54 € und für Januar 2011 und Februar 2011 unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes von 950,00 € 21,54 €.\nIm Wege einer Mangelfallverteilung entfielen hiervon auf das Kind B jeweils 39,43 €, gerundet 39,00 €, für die Monate November 2010 und Dezember 2010 und jeweils 11,87 €, gerundet 12,00 €, für Januar 2011 und Februar 2011.\nAuf das Kind D entfielen für die Monate November 2010 und Dezember 2010 32,11 €, gerundet 32,00 €, und jeweils 9,67 €, gerundet 10,00 €, für Januar 2011 und Februar 2011. Da für das Kind D in diesem Zeitraum von November 2010 bis Februar 2011 jeweils monatliche Unterhaltsvorschussleistungen in Höhe von 180,00 € erfolgten, ist der Unterhaltsanspruch gemäß § 7 Abs. 1 UVG auf das Land übergegangen. Dieser Anspruchsübergang ist im Unterhaltsverfahren in der Weise zu berücksichtigen, dass der übergegangene Unterhaltsanspruch, soweit es die Zeit vor Rechtshängigkeit betrifft, mangels Aktivlegitimation vom Kind nicht geltend gemacht werden kann. Soweit es um den nach Rechtshängigkeit auf das Land übergegangenen Unterhaltsanspruch geht, kann dem gesetzlichen Forderungsübergang durch Umstellung des Antrags dahin Rechnung getragen werden, dass die Verpflichtung des Antragsgegners zur Zahlung an das Land im Umfang des Anspruchsübergangs begehrt wird. Damit ist der Antragsgegner zur Zahlung von 10,00 € für Februar 2011 an das Land Nordrhein-Westfalen, zahlbar an den Kreis X, verpflichtet.\nFür die Monate Oktober 2010, November 2010 und Dezember 2010 war daher rückständiger Unterhalt für B in Höhe von 412,00 € und für D in Höhe von 140,00 € geschuldet. Der Antragsgegner wurde mit Schreiben vom 22.10.2010 aufgefordert, Unterhaltszahlungen vorzunehmen. Damit ist der Antragsgegner in Verzug im Sinne des § 1613 Abs. 1 Satz 1 BGB gekommen. Rechtshängig wurde der Antrag am 31.01.2011. Der Zinsanspruch rechtfertigt sich für den Rückstand für die Monate Oktober und November 2010 nach §§ 280 Abs. 2, 286 Abs. 1 BGB und für den Rückstand für Dezember 2010 nach § 291 BGB.\nFür den Zeitraum ab März 2011 ist ein fiktives monatliches Erwerbseinkommen des Antragsgegners in Höhe von 1.297,53 € anzunehmen. Denn mit Ablauf der dem Antragsgegner zuzubilligenden Orientierungsphase kann eine fiktive Zurechnung erfolgen. Der Antragsgegner hat seiner Erwerbsobliegenheit, sich um eine den Mindestunterhalt sicherstellende Erwerbstätigkeit zu bemühen, nicht genügt.\nDie vom Antragsgegner behauptete Erkrankung hindert die Annahme einer entsprechenden Obliegenheit nicht. Dies steht aufgrund der erstinstanzlich durchgeführten Beweisaufnahme fest.\nNach den überzeugenden Ausführungen der Sachverständigen war der Antragsgegner arbeitsfähig. Die Sachverständige hat insofern klar unterschieden zwischen den seitens des Antragsgegners bekundeten subjektiven Beschwerden und einer objektiven Diagnose. Sie hat ausgeführt, dass der Antragsgegner - subjektiv - viele Aspekte in selbstmitleidiger Form schildere. Er sehe sich als Opfer ihn objektiv belastender Ereignisse. Seine aktuelle Grundstimmung sei gedrückt gewesen.\nAllerdings habe nach dem durchgeführten Test allein eine mäßiggradige depressive Symptomatik festgestellt werden können. Schwere depressive Symptome hätten nicht bestanden. Soweit der Antragsgegner auf depressive Episoden in seiner Vergangenheit hingewiesen habe, hätten sich diese mit Hilfe von psychotherapeutischer bzw. medikamentöser und psychotherapeutischer Behandlung jeweils vollständig zurückgebildet. Auslöser für die depressive Symptomatik sei die Trennung bei gleichzeitigem Scheitern der Selbstständigkeit, die zu Schulden nach Angaben des Antragsgegners in Höhe von 60.000,00 € geführt hätten, gewesen. Allerdings könne diese depressive Episode mit Hilfe von Medikamenten und einer Psychotherapie gut behandelt werden, so dass sich die Symptomatik unter Behandlung bei entsprechender Mitarbeit in der Regel vollständig zurückgebildet hätte. Bereits zum Begutachtungszeitpunkt sei davon auszugehen, dass sich die Restsymptomatik vollständig zurückgebildet habe.\nDiese Schlussfolgerung ist nachvollziehbar und in sich überzeugend. Denn die Sachverständige hat klar ausgeführt, dass die subjektiv geschilderten Beschwerden objektiv nicht verifizierbar waren.\nDie Einwände des Antragsgegners gegen das Gutachten verfangen nicht. Soweit er meint, dass das Gutachten eine gutachterliche Stellungnahme vermissen lasse, ist dieser Ansatz schon nicht zutreffend. Die Sachverständige hat gerade ausgeführt, dass zunächst eine Befragung des Antragsgegners vorgenommen worden sei. Sodann habe sie ein testpsychologisches Verfahren durchgeführt. Ausdrücklich ist festgestellt, dass der Antragsgegner in diesem Test einen Summenwert von 17 erreicht habe. Bei den Punktwerten von 16-24 sei von einer mäßiggradigen depressiven Symptomatik auszugehen. Damit aber ist der Antragsgegner im unteren Bereich des Punkterahmens anzusiedeln. Soweit der Antragsgegner einwendet, dass nicht nachvollziehbar beschrieben sei, wie die Sachverständige diesen Punktwert ermittelt habe, greift dieser Einwand nicht durch. Die Sachverständige hat ausdrücklich ausgeführt, dass die Hamilton-Skala (HAMD oder HAM-D) (Abkürzung für Hamilton rating scale for depression) eingesetzt worden sei. Dies ist ein Diagnosewerkzeug zur Ermittlung der Schwere einer depressiven Störung. Die Hamilton-Skala ist eine klinische Fremdbeurteilungsskala und besteht aus 17 bzw. in anderen Versionen aus 21 oder 24 Fragen, bei denen der Untersucher (nicht der Patient selbst) jeweils auf einer Punkteskala von 0 bis 4 oder 0 bis 2 beurteilt, wie schwer ein bestimmtes Symptom ausgeprägt ist. Beispiele sind Schuldgefühle, verschiedene Arten von Schlafstörungen, Hypochondrie oder Suizidgedanken. Als Ergebnis erhält man einen Zahlenwert. Ab 10 Punkten spricht man von einer leichten, ab 20 von einer mittelschweren und ab 30 Punkten von einer schweren Depression. Die Hamilton-Depressionskala ist ein standardisiertes Diagnose-Instrument bzw. das am häufigsten verwendete Fremdbeurteilungsinstrument zur Beurteilung des Schweregrades einer Depression.\nDie Sachverständige hat auch die vom Antragsgegner beschriebene Medikamenteneinnahme und deren Wirkung auf seine Leistungsfähigkeit hinreichend gewürdigt. Sie hat ausdrücklich die Einnahme von Tavor und Mirtazapin und entsprechende Nebenwirkungen, etwa in Form der Gewichtszunahme von 25 kg, sowie deren Wirkung auf seine Leistungsfähigkeit beschrieben. Zum einen hat sie klargestellt, dass es durchaus Zeiten der Arbeitsunfähigkeit geben kann, die aber auf die generelle Erwerbsfähigkeit keinen Einfluss haben. Insofern ist der Antragsgegner einem Arbeitnehmer, der zeitweise erkrankt und zeitweise an seiner Arbeitsleistung gehindert ist, gleichzustellen. Zum anderen hat sie auch ausgeführt, dass mit der Hilfe von Medikation sich die Symptomatik zurückbilden könne. Dem steht auch nicht der Umstand entgegen, dass - nach Angaben des Antragsgegners - dieser einen Suizidversuch unternommen habe. Soweit der Antragsgegner auf das Schreiben des Arztes Dr. C2 vom 13.01.2011 verweist, ist dort zwar eine schwere depressive Episode beschrieben. Überdies ist ein Verdacht auf Störung der Persönlichkeitsentwicklung mit emotional instabilen Anteilen und eine Anpassungsund Belastungsstörung beschrieben. Aber auch hierin ist eine akute Suizidalität nicht beschrieben. Zwar wird auch dort ein Suizidversuch wegen starker psychosozialer Belastung durch Zufügung einer Schnittverletzung erwähnt. Beachtlich ist jedoch, dass dies ausdrücklich als Vorgeschichte - und damit als auf den bestrittenen Angaben des Antragsgegners beruhend - gekennzeichnet ist.\nDamit aber zeigt die Sachverständige deutlich, dass trotz der subjektiv empfundenen Problematik allein eine depressive Störung bestand, die sich unter Medikation bereits gebessert hat. Insofern ist er bereits seit März 2011 nicht mehr arbeitsunfähig. Soweit sie ausführt, dass es aufgrund der psychischen Erkrankung zu vorübergehenden krankheitsbedingten Ausfällen kommen kann und damit eine vorübergehende krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit angenommen werden muss, wirkt sich dies auf eine Erwerbsfähigkeit insgesamt nicht aus. Dies ist insofern völlig nachvollziehbar, weil eine kurzzeitige akute Erkrankungsphase allein zu einer zeitweisen Arbeitsunfähigkeit führen mag. Insofern hat die Sachverständige völlig zutreffend darauf hingewiesen, dass der Antragsgegner gerade nicht daran gehindert sei, sich um weitere Einstellungsmöglichkeiten erfolgreich zu bemühen.\nDass der Antragsgegner seiner Erwerbsobliegenheit in irgendeiner Form genügt hätte, ist nicht dargetan. Den Unterhaltspflichtigen trifft die Darlegungs- und Beweislast für seine mangelnde Leistungsfähigkeit. Er muss hinreichende Bemühungen um eine besser dotierte Arbeitsstelle dartun. Dazu gehören Angaben, wann und bei welchem Arbeitgeber er sich beworben hat. Hierzu ist nichts vorgetragen.\nSoweit der Antragsgegner meint, dass er bei anderen Arbeitgebern ohnehin keine Anstellung hätte finden können, weil er krankheitsbedingt bzw. in Folge der Einnahme der Medikamente arbeitsunfähig gewesen wäre, greift dieser Einwand vor dem Hintergrund der durchgeführten Beweisaufnahme nicht durch. Zwar ist nicht auszuschließen, dass der Antragsgegner krankheitsbedingte Ausfallzeiten erleiden könnte. Dies spricht aber nicht dagegen, ihn von seiner Obliegenheit, sich um eine besser bezahlte Tätigkeit zu bewerben, freizustellen. Gegen eine entsprechende Berücksichtigung spricht zunächst nicht, dass - so die überzeugenden Feststellungen der Sachverständigen - mit erheblichen Ausfallzeiten gerechnet werden könnte. Denn den Umstand, dass er gegebenenfalls zeitweise ausfallen könnte, müsste der Antragsgegner einem potentiellen Arbeitgeber grundsätzlich nicht offenbaren. Eine Offenbarungspflicht bestünde nur dann, wenn er damit rechnen muss, infolge einer bereits vorliegenden Krankheit seiner Arbeitspflicht bei Beginn des Arbeitsverhältnisses nicht nachkommen zu können (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 9.11.2006 - 17 Sa 172/06).\nDem Antragsgegner kann das Einkommen eines Berufskraftfahrers zugerechnet werden.\nDer Antragsgegner verfügt zwar weder über einen Hauptschulabschluss noch über eine abgeschlossene Berufsausbildung. Wie indes dem Sachverständigengutachten zu entnehmen ist, hat er einen Führerschein "für alles", damit also auch den Führerschein CE, war ursprünglich als Auslieferungsfahrer tätig und hatte zuvor mit seinem Bruder unter anderem ein Fuhrunternehmen betrieben. Damit aber ist der Antragsgegner nicht einer ungelernten Arbeitskraft gleichzusetzen. Auch wenn nicht zu verkennen ist, dass der Antragsgegner in diesem Berufsfeld nicht durchgehend gearbeitet hat, hat er doch entsprechende Berufserfahrung aufzuweisen.\nDass auch der Antragsgegner von seiner grundsätzlichen Eignung, in diesem Berufsfeld tätig werden zu können, ausgeht, zeigt der Umstand, dass er bei seinem Bruder - auch - als Kraftfahrer beschäftig war. Überdies hat die Sachverständige seine Leistungsfähigkeit ohne Einschränkungen festgestellt.\nDamit ist von dem Einkommen eines Berufskraftfahrers auszugehen. Ein Vergleich aktueller Löhne unter der Internetplattform: http://www.gehaltsvergleich.com/gehalt/Berufskraftfahrer-Berufskraftfahrerin-Gueterverkehr.html ergibt, dass in Nordrhein-Westfalen ein Durchschnittsgehalt von 2.064,00 € brutto in diesem Bereich gezahlt wird. Nach geltendem Tarifvertragsrecht erhält ein Berufskraftfahrer in der Speditions-, Logistik- und Transportwirtschaft im Rahmen von Tätigkeiten, die entweder ein fachliches Können (Kenntnisse und Fertigkeiten) erfordern, das durch eine erfolgreich abgeschlossene einschlägige Berufsausbildung erworben wird, oder die erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Fertigkeiten durch eine längjährige einschlägige Berufserfahrung erworben worden sind, ein Bruttogehalt von 10,92€/Stunde. Kraftfahrer mit erfolgreich abgeschlossener 2-jähriger Ausbildung als Berufskraftfahrer und anschließender 2-jähriger einschlägiger Fahrpraxis erzielen sogar einen Bruttostundenlohn von 11,30 €/Stunde.\nDem Antragsgegner ist auch für die Zeit seines Paraguay-Aufenthaltes dieses fiktive Einkommen zuzurechnen.\nDa die Kinder ihre Lebensstellung von den Eltern ableiten, ist es zwar zu weitgehend, generell davon auszugehen, dass sich der Unterhaltspflichtige in seiner privaten Lebensführung derart einschränken muss, um sich allein nach den Unterhaltsbelangen der Kinder zu richten. Ob Belange der privaten Lebensführung jedenfalls dann regelmäßig und so auch hier zurückzustehen haben, wenn der Mindestunterhalt in Rede steht (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17.11.2011 - 6 UF 110/11 - FamFR 2012, 9; OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.11.2003 - 10 WF 3523/03 - FamRZ 2004, 1312), mag dahinstehen. Denn der Antragsgegner hat schon überhaupt nichts dazu mit Substanz vorgetragen, weswegen er nach Paraguay habe gehen müssen. Soweit er darauf verweist, dass sein Bruder seine geschäftlichen Tätigkeiten dorthin verlagert habe, ist es dem Antragsgegner nicht ohne Weiteres unterhaltsrechtlich gestattet, sich mit dem deutlich niedrigeren Gehalt in Paraguay abzufinden.\nVon diesem Einkommen sind fiktive berufsbedingte Aufwendungen in Höhe von 5 %, mithin 64,88 €, abzuziehen. Weitere Abzüge sind nicht vorzunehmen.\nSoweit der Antragsgegner das Bestehen erheblicher Schulden geltend gemacht hat, kommt deren Berücksichtigung als Abzugsposten nicht in Frage. Diese sind nicht im Ansatz substantiiert vorgetragen worden. Soweit sich der Antragsgegner darauf beruft, dass er ein Insolvenzverfahren deswegen nicht durchlaufen könne, weil die Antragstellerin Unterlagen zurückhalte, mag zwar zu seinen Gunsten darauf geschlossen werde, dass er die Schulden ohne entsprechende Unterlagen nicht substantiieren könne. Aber dann wäre es jedenfalls verpflichtet gewesen, diese Unterlagen zumindest grob zu bezeichnen. Soweit der Mindestunterhalt für die Kinder - wie hier - nicht sichergestellt ist, kommt nach Ziffer 10.4.2 der Hammer Leitlinien ohnehin allein ein Abzug der Kreditzinsen in Betracht; die Tilgung bleibt unberücksichtigt. Hierzu hat er aber ebenfalls keinen Vortrag gehalten. Angesichts des Alters der gemeinsamen Kinder ist der Verweis auf das Verbraucherinsolvenzverfahren zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit zumutbar. Sein Hinweis, er könne das Insolvenzverfahren wegen nicht herausgegebener Unterlagen nicht eröffnen lassen, ist - wie gezeigt - substanzlos.\nNach einem anrechenbaren fiktiven Erwerbseinkommen in Höhe von 1.232,65 € (1.297,53 € abzgl. 64,88 €) ergeben sich die Unterhaltsansprüche wie folgt:\nFür den Zeitraum von März 2011 bis einschließlich Dezember 2012 stehen unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes von jeweils 950,00 € monatlich jeweils 282,65 € zur Verfügung.\nAuf das Kind B entfällt für den Zeitraum von März 2011 bis Januar 2012 im Rahmen einer Mangelfallberechnung ein monatlicher Unterhaltsanspruch in Höhe von 155,79 €, gerundet 156,00 €. Auf das Kind D entfällt ein Anteil in Höhe von monatlich 126,87 €, gerundet 127,00 €, indes mit der Maßgabe, dass die Zahlungen an den Kreis X für die Zeit bis einschließlich September 2011 und für die Zeit von November 2011 bis einschließlich Januar 2012 an die Stadt C für das Land Nordrhein-Westfalen erfolgen.\nFür den Zeitraum von Februar 2012 bis einschließlich Dezember 2012 ist beachtlich, dass auch das Kind D in die dritte Altersstufe der Düsseldorfer Tabelle einzuordnen ist. Auf beide Kinder entfällt daher im Rahmen einer Mangelfallberechnung ein jeweiliger monatlicher Unterhaltsanspruch in Höhe von 141,33 €, gerundet 141,00 €.\nAb Januar 2013 stehen - bei ansonsten unveränderten Umständen - wegen der Erhöhung des Selbstbehaltes von 950,00 € auf 1.000,00 € nur 232,65 € zur Verfügung. Davon entfallen auf beide Kinder jeweils 116,33 €, gerundet 116,00 €.\nDie Kostenentscheidung folgt aus § 243 Satz 2 Nr. 1 FamFG und richtet sich nach den jeweiligen Obsiegens- und Unterliegensanteilen. Die Anordnung der sofortigen Wirksamkeit beruht auf § 116 Abs. 3 Satz 2 FamFG. Die Festsetzung des Verfahrenswertes beruht auf §§ 40 Abs. 1 Satz 1, 51 Abs. 1 und Abs. 2 FamGKG.\nPermalink: https://openjur.de/u/601761.html (https://oj.is/601761)


Namibia-Forum: Natur pur: Zwischen Aras und Affen in Costa Rica (28/29) - Results from #162\n20 Okt 2021 23:03\t#628538\nBeatnick am 20 Okt 2021 23:03\nTraumhaft schöne Fotos vereint mir einem toll geschriebenen Reisebericht! Vielleicht zieht es uns, irgendwann, auch mal dahin. Dieser Reisebericht hat auf alle Fälle den Grundstein gelegt.\nGleich zwei tolle Komplimente, vielen Dank! Bei Planungsfragen immer gerne fragen!\nDie Foto's von Thomas und Dein Berichtsstil ziehen mich immer wieder in den Bann. Du gehörst mit an die Spitze der Reiseberichtschreibern hier im Forum.\nUnd nachdem Du jetzt den Reisebericht abgeschlossen hast, hoffe ich sehr auf einen Bericht aus Kenia.\nPuh, Gabi, das kann noch dauern. Wir haben schon so zwei, drei Fotos mitgebracht und sichten noch...\nSabine hängt mir schon wieder mit Costa Rica in den Ohren...dabei will ich doch nach Afrikaaaaaaa\nMacht doch einfach beides... (Mit ein wenig Anstand)\nGerade zurück aus Kenya? Wir ja auch. Nimmt mich Wunder wo genau ihr wart und wie es euch gefallen hat. Hoffentlich wird es auch bald einen Bericht über eure Erfahrungen geben\nHi Katrin, wir waren in Samburu und in der Mara, s.o., ich mache bestimmt einen Bericht, aber sicher nicht so bald. Zuviele Fotos mal wieder...\nIch freue mich heute schon auf den Tag, an dem ich mal nach Costa Rica reisen werde\nIch habe bereits eine 4-wöchige Ersttäter-Reiseroute für Costa Rica in Planung, und dabei sind viele Eindrücke aus diesem Reisebericht eingeflossen, das war sehr hilfreich.\nDas freut mich! Ganz viel Spaß, wann auch immer ihr reist, und gerne berichten, wie's gefallen hat.\nDas Land steht wieder auf unserer Wunschliste\nEs wird sich sehr viel verändert haben in den 20 Jahren. Manches zum Guten, manches nicht. Spannend, wie es euch bei einer Rückkehr gefallen würde...\nEs war wieder außergewöhnlich schön, mit euch zu reisen.\nDu bist auch immer eine treue Begleitung, Reinhard, das freut mich sehr!\nund dann hilft nichts, und wir müssen einige eurer Reisen einfach nachmachen. Ich sag nur: Patagonien und vor kurzem erst Kenia, wir wurden nicht enttäuscht.\nSehr schön, Beate! Und immer gern\nHui, toll, auch da bin ich gespannt. Berichte doch dann unbedingt einmal, wo ihr wart und wie es war. Per RB oder auch per PM. Wenn du noch Fragen hast, immer her damit.\nWir haben nun für April 2022 auch gebucht\nNoch ein Reisebericht, herrlich!\nallerdings da wir nur 2 Wochen Zeit haben werden wir Osa vielleicht nur als Tagesausflug machen. Es gibt sicher sonst auch genug zu entdecken. LG yvy\nMAFI 17 schrieb:\nSorry Bettina, dass ich in deinem Reisebericht die Frage stelle, aber hier sind gerade so viele verschiedene Forumsmitglieder aktiv, die mir vielleicht weiter helfen können.\nKein Problem, Sonja, dafür ist ein RB ja da! Danke an Picco für die zügige Antwort, meine wäre ebenso ausgefallen.\nich habe eben deinen Bericht in einem Rutsch gelesen und bin wieder total geflasht. Dein super Schreibstil und die genialen Bilder von Thomas sind schon eine andere Liga.\nVielen lieben Dank, Konni, auch mal wieder für die tolle Collage. Das ist einfach immer wieder so schön, dass du dir diese Mühe machst\nLiebe Grüße, Konni (die sich schon auf deinen nächsten Bericht freut)\nWas meinst du nur???? ...\nEieiei, gut, dass ihr erst noch einmal selbst unterwegs seid. Das gibt mir Zeit, die ich dringend benötige. Thomas hatte in Kenia irgendwie einen nervösen Finger, der am Auslöser festklebte...\nauf jeden Fall gehört CR in die engere Wahl für eines der nächsten Reiseziele ab übernächstes Jahr, da 2022 bereits schon komplett verplant ist.\nBei uns auch. Gut, dass wieder was geht\nVielen lieben Dank noch einmal für eure großartige Begleitung und euer Interesse. Wenn ich das richtig sehe, können wir uns im kommenden Jahr auf einige Costa-Rica-Reiseberichte hier freuen .\nLetzte Änderung: 20 Okt 2021 23:05 von Beatnick.\nFolgende Benutzer bedankten sich: picco, Old Women, Makra\n21 Okt 2021 06:23\t#628539\nDaxiang am 21 Okt 2021 06:23\ndas kann ich jetzt gar nicht verstehen! Aber Spaß beiseite - in der Masai Mara hat uns auch öfters der Finger am Auslöser festgeklebt und die Kamera ist heiß gelaufen.\nLetzte Änderung: 21 Okt 2021 06:24 von Daxiang.\n21 Okt 2021 06:44\t#628542\npicco am 21 Okt 2021 06:44\nSind wir Dir denn nicht anständig genug?\n21 Okt 2021 07:24\t#628545\nAu weia, dochdoch, Abstand war natürlich gemeint...\n21 Okt 2021 13:13\t#628558\nHab ich mir fast gedacht... Beatnick schrieb:\n21 Okt 2021 17:41\t#628570\nKiboko am 21 Okt 2021 17:41\nvielen Dank für Deinen informativen Reisebericht mit den vielen erstklassigen Bildern.\nEr wird mir garantiert bei meinen Reiseplanungen für Costa Rica helfen.\nCosta Rica steht auf meiner Reisezielwunschliste jetzt nochmal weiter oben.