HomeTÜRKEIMarmara Bölgesi54 SakaryaVerletzung von Rechten im Fall des Zugunfalls Pamukova durch das Verfassungsgericht\n24/11/2021 54 Sakarya, BAHN, GENEL, SCHLAGZEILEN, Marmara Bölgesi, LAST MINUTE, TÜRKEI\nDas Verfassungsgericht urteilte wegen Verletzung von Rechten im Fall eines Zugunfalls in Pamukova, der sieben Mal zwischen dem örtlichen Gericht und dem Obersten Gerichtshof hin und her ging und schließlich die Verjährungsfrist verlor. Das Gericht betonte, dass das Verfahren langwierig sei.\nLaut den Nachrichten von Alican Uludağ von der Deutschen Welle Türkisch;” Das Verfassungsgericht entschied, dass der Fall im Zusammenhang mit dem Zugunglück von Pamukova, bei dem im Jahr 2004 41 Menschen starben und 90 Menschen verletzt wurden, sieben Mal zwischen Gericht und Kassationshof hin und her ging und wegen Verjährung eingestellt wurde. Der Oberste Gerichtshof erklärte, dass sich der Fall in die Länge gezogen habe, und entschied, dass H. T., der seine Frau bei dem Unfall verloren hat, 50 TL für immateriellen Schaden bezahlt werden.\nDer Personenzug der Expedition Istanbul/Haydarpaşa-Ankara entgleiste am 22. Juli 2004 in der Nähe von Mekece Mahallesi, Bezirk Pamukova von Sakarya. In dem im Rahmen der Untersuchung erstellten Gutachten wurde festgestellt, dass der Zug, der am Tatort mit einer Höchstgeschwindigkeit von 80 Stundenkilometern fahren sollte, zum Zeitpunkt der Tat mit einer Geschwindigkeit von 130 Kilometern unterwegs war Unfall. Der Bericht bemängelte den Lokführer FK, den zweiten Lokführer RS und den Zugchef KC. Die Generalstaatsanwaltschaft Sakarya hat gegen drei Namen Klage eingereicht.\nDer Fall, der 2004 begann, ging bis 2019 sieben Mal zwischen dem Kassationsgericht und dem Amtsgericht hin und her.\nBei der Bekanntgabe seiner ersten Entscheidung im Jahr 2008 sprach Sakarya 2nd High Criminal Court K.C. frei und verurteilte FK zu 2 Jahren und 6 Monaten Gefängnis und R.S zu 1 Jahr und 3 Monaten Gefängnis. Die 12. Strafkammer des Obersten Gerichtshofs hob diese Entscheidung ein Jahr später auf.\nBei der erneuten Prüfung des Falles im Jahr 2012 erklärte das Gericht, dass die den Angeklagten angelastete Straftat „aufgrund von Fahrlässigkeit oder Unerfahrenheit in Beruf oder Kunst, Nichtbeachtung der Regeln und Vorschriften einen Eisenbahnunfall verursacht hat“ und entschied das Verfahren mit der Begründung einzustellen, dass die Verjährungsfrist abgelaufen ist.\nOberster Gerichtshof zum zweiten Mal aufgehoben\nDas Oberste Berufungsgericht hob die Entscheidung des Amtsgerichts auf und entschied, dass die Straftat im Rahmen der "Verursachung des Todes von mehr als einer Person und der Verletzung vieler Menschen infolge von Unachtsamkeit und Fahrlässigkeit" lag.\nDas Amtsgericht, das den Fall 2014 entschied, entschied, dass der Angeklagte R.S zu 1 Jahr und 15 Tagen Gefängnis und der Angeklagte F.K zu 3 Jahren, 1 Monat und 15 Tagen Gefängnis verurteilt wurde.\nDritte Aufhebung des Obersten Gerichtshofs\nDer Oberste Gerichtshof, der 2018 Mängel in der begründeten Entscheidung festgestellt hatte, hob die Entscheidung erneut auf. Sakarya 2nd High Criminal Court entschied in seiner letzten Anhörung im Jahr 2019, dass F.K. mit einer Geldstrafe von 15 784 TL und R.S. mit einer Geldstrafe von 47 352 TL belegt werden sollte, und verurteilte sie, diese Geldstrafen in 20 gleichen Raten zu zahlen. . Allerdings verzögerte sich auch diese Entscheidung.\nDie 12. Kammer des Kassationsgerichtshofs, die den Fall im selben Jahr auf Berufungsantrag erneut prüfte, entschied, dass das öffentliche Verfahren gegen die Angeklagten mit der Begründung eingestellt wird, dass die Verjährungsfrist abgelaufen sei.\nHT, der bei dem Unfall seine Frau verloren hatte, stellte als letztes Mittel einen individuellen Antrag beim Verfassungsgerichtshof.\nAYM: Der Fall wurde in die Länge gezogen\nDie Erste Sektion des Verfassungsgerichtshofs hat die Akte in ihrer Sitzung am 23. November 2021 erörtert. Der Oberste Gerichtshof entschied, dass der Verfahrensaspekt des verfassungsmäßig garantierten Rechts des Beschwerdeführers auf Leben verletzt wurde, und entschied, dass dem Beschwerdeführer eine Nettoentschädigung von 50 TL für immateriellen Schaden gezahlt wird.\nIn der Begründung der Entscheidung, die noch nicht verfasst ist, heißt es nach den eingegangenen Informationen: "Angesichts des Verfahrensinhalts im gesamten Verfahren und der Aufhebungsentscheidungen ist der Grund für die Einstellung des Verfahrens wegen der Verjährung ist, dass der Fall auf Eis gelegt wurde. Insofern kann nicht davon gesprochen werden, dass das antragsgegenständliche Verfahren mit angemessener Sorgfalt und Geschwindigkeit durchgeführt wurde.\nDatei über TCDD-Manager fehlt\nAndererseits erklärte die Generalstaatsanwaltschaft von Sakarya, dass automatische oder halbautomatische Kontrollsysteme zur Unterstützung der Maschinisten zwar installiert werden sollten, diese jedoch nicht installiert wurden und Mängel am Aufbau festgestellt wurden. kazanEr leitete auch eine Untersuchung gegen die Beamten der TCDD-Generaldirektion mit der Behauptung ein, dass er beim Auftreten des TCDD eine Rolle gespielt habe. Die Generalstaatsanwaltschaft, die im Rahmen der Ermittlungen über die Unzuständigkeit entschieden hatte, leitete die Akte an die Generalstaatsanwaltschaft Ankara weiter. In der Entscheidung des Verfassungsgerichts wurde darauf hingewiesen, dass die Aussage „Das Ergebnis dieser Untersuchung konnte nicht ermittelt werden“.\nPamukova-Zugunglück im neunten Jahr\nPamukova-Hochgeschwindigkeitszug 12. im Jahr\nPamukova Train Absturz 11. Jahrestag


Moderner Sonnenschirm »Parma« Metall\nModerner Sonnenschirm von Borek - höhenverstellbar & kippbar - Stiel 2-teilig - Metall - Parma Sonnenschirm\nDer Sonnenschirm PARMA eignet sich auf Grund seiner Größe vor allem für kleinere Terrassen oder Gärten. Der hochwertige Sonnenschirm wird mit einem stabilen Metall Rahmen und einem robusten Acryltuch in Weiß, Taupe oder Schwarz gefertigt. Die Stange verfügt über ein Stecksystem. Der Gartenmöbel Hersteller BOREK steht mit seinem Namen für hochwertige Qualität und modernes Design. Der Stockschirm ist höhenverstellbar und kann gekippt werden, so dass eine optimale Anpassung an den Stand der Sonne möglich ist.\nModerner Sonnenschirm für kleine Gärten\nMetall Rahmen in weiß\nStockschirme werden traditionell mit einem runden oder einem quadratischen Tuch gefertigt. Sie sind sehr stabil und auch in großen Formaten erhältlich. Der Schirm lässt sich zumeist über ein Kurbelsystem, ein Dreh-Seilzug-System oder durch hochschieben öffnen. Einziger Nachteil: Oft kann nicht die gesamte Fläche unter dem Schirm genutzt werden, da die Stange und der Sonnenschirmständer ebenfalls Platz benötigen. In unserer Kategorie für Sonnenschirme finden Sie Stockschirme in verschiedenen Varianten, Größen und farblichen Kombinationen. So können Sie den Sonnenschirm auf das Design Ihrer Gartenmöbel abstimmen. Übrigens bieten wir neben Sonnenschirmen und Möbeln auch handgefertigte Gartedeko, von schmiedeeisernen Thermometern bis hin zu exklusiven Springbrunnen. Mit diesen Elementen haben Sie unter Ihrem neuen Ampelschirm stets eine beeindruckende Aussicht.\nSonnenschirm neigbar höhenverstellbar Borek Design Metall Gestell Shop\nzum Artikel: Moderner Sonnenschirm von Borek - höhenverstellbar & kippbar - Stiel 2-teilig - Metall - Parma Sonnenschirm


Unisex-Toiletten - renephoenix.de\nWas war das für eine Aufregung, als die Piraten in Friedrichshain-Kreuzberg einen Antrag zu Unisex-Toiletten gestellt haben – und dieser auch von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. Es sollten welche geschaffen werden, im Zweifel durch Umwidmung (sprich: Austausch von Schildern). Das ganze butterweich als Prüfantrag formuliert.\nDie medialen Wellen schlugen hoch – über die Grenzen Berlins hinaus. Es berichteten Satire-Magazine, die Westfälische, der Focus. Sebastian Nordhoff fasste die Debatte sehr gut zusammen\nIn der Februar-BVV hatten die Piraten neben dem Unisex-Antrag noch andere Eisen im Feuer [..]. Die Presse hat es trotzdem nicht interessiert. Wir würden uns wünschen, dass die Presse ähnlich großzügig über unsere Arbeit zur Bürgerbeteiligung berichten würde, aber das kann ja vielleicht noch kommen.\nIn einem weiteren Artikel des Satire-Magazines wurde auch der der Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick zitiert. Dem Zitat zu urteilen hat er den Antrag nicht verstanden und fürchtet Kosen durch Umbau.\nIch persönlich habe die Aufregung damals nicht verstanden. Es gibt in Teilen unseres Lebens seit jeher nur Unisex-Toiletten. Zum Beispiel im Flugzeug oder in der Bahn. Die Behindertentoilette. Oder bei kleineren gastronomischen Einrichtungen.\nDie Umetikettierung kostet praktisch nichts. Niemand wird wegen Unisex-Toiletten einen Gebäudestrang umbauen. Wenn aber ein Neubau oder ein barrierefreier Ausbau stattfindet, so kann dies problemlos mit einfließen.\nDas war alles 2013.\nIm Jahr 2015/2016 hat sich die Welt weiter gedreht. Da eröffnet medienwirksam selbst die SPD-Arbeitssenatorin die ersten Unisex-Toiletten in einer Landesbehörde\nDieser Artikel wurde am 01.02.2016 von René in als Pirat geschrieben.\nNächster Artikel: Unterstützerunterschriften\nVorheriger Artikel: 800.000 Euro für die Umbenennung in Studierendenwerk


STELP Ukraine - STELP\nSTELP in der Ukraine\nVielen Dank für dein Interesse für unsere Arbeit in der Ukraine. Hier findest du die meist gestellten Fragen und die passenden Antworten dazu. Solltest du dennoch offene Fragen haben, kannst du dich an team@stelp.eu wenden.\nWie unterstützt STELP derzeit die Ukraine?\nWir haben eine Versorgungsbrücke bis in die Ukraine aufgebaut. Die Bedarfe ermitteln wir im engen Austausch mit der ukrainischen Bevölkerung und den Organisationen vor Ort. Die entsprechenden Sachgüter werden aus Stuttgart an die polnische Grenze gebracht und von dort aus in die Ukraine transportiert und dort hingebracht, wo die Not am größten ist. Außerdem fokussieren wir uns mittlerweile auch auf die Evakuierung von vulnerablen Personen aus umkämpften Gebieten. Das STELP-Team wechselt sich vor Ort immer wieder ab.\nWir sind überwältigt von der Solidarität für die Ukraine und danken allen, dass sie diese Unterstützung für Menschen, die uns jetzt brauchen, möglich machen. Gleichzeitig dürfen wir nicht vergessen, dass es auch nicht ukrainische Menschen gibt, die auf der Flucht vor Kriegen sind. Wir solidarisieren uns mit allen schutzsuchenden Menschen.\nWo kann ich mich über Eure Arbeit informieren?\nDie aktuellsten Informationen findest du bei uns auf Instagram: https://www.instagram.com/stelp_supporter_on_site/?hl=de und Facebook: https://www.facebook.com/STELP.SupporterOnSite. Beide Seiten kannst du auch abrufen, ohne einen Account auf den Plattformen zu besitzen.\nDein Support für STELP\nIch möchte Geld spenden. Welche Möglichkeiten habe ich?\nEs gibt drei Möglichkeiten, wie du uns mit einer Geldspende unterstützen kannst:\n1. Reguläre Spende\nDas Geld einer regulären Spende fließt direkt in unsere Projekte und Aktivitäten vor Ort. Wenn du explizit für die Ukraine spenden möchtest, solltest du uns die Spende zweckgebunden zukommen lassen. Es reicht aus, wenn du dafür „Ukraine“ in dem Verwendungszweck angibst.\nAls Überweisung an:\nÜber PayPal an: donations@stelp.eu\nKeine erfolgreiche Organisation kommt ohne gute Strukturen aus, auch wir als Hilfsorganisation nicht. Damit wir dafür aber nicht an Spendengelder gehen müssen, haben wir das STELP Partnerprogramm eingeführt. Als Partner spendest du uns monatlich einen bestimmten Betrag zweckgebunden für unsere interne Struktur.\nUnsere Partner halten uns den Rücken frei, sodass wir schnell und effektiv helfen können – so wie jetzt in der Ukraine. Mehr Informationen dazu findest du hier: Partner.\n3. Unterstützung unserer Spendenkampagnen auf betterplace.org\nAktuell laufen zwei Spendenkampagnen bei betterplace.org:\nDer Krieg in der Ukraine hat bestehende Lieferketten und Versorgungsstrukturen zusammenbrechen lassen. Kranke und verletzte Menschen sind davon besonders schwer betroffen, denn Krankenhäuser warten vergebens auf dringend benötigte medizinische Produkte. Mit deiner Spende ändern wir diesen Missstand.\nLink zur Kampagne: https://www.betterplace.org/de/projects/106765-nothilfe-fuer-die-ukraine\nAus Erfahrungen aus vergangenen Krisen gibt es schon in den ersten Wochen und Tagen einen sehr hohen Bedarf an zahnmedizinischer Versorgung. Dieser Bedarf entsteht aktuell an der polnisch-ukrainischen Grenze und unsere Kooperationspartner vor Ort sind mit einer Vielzahl von zahnmedizinischen Fragestellung konfrontiert.\nWir möchten zusammen mit unserer Partnerorganisation Dental Emergency Team diesen Bedarf schnellstmöglich decken.\nLink zur Kampagne: https://www.betterplace.org/de/projects/107177-zahnaerztliche-nothilfe-ukraine\nFür Spenden ab 300€ stellen wir automatisch im März des Folgejahres per Mail eine Spendenbescheinigung aus. Dafür brauchen wir deinen vollen Namen, deine Adresse (Straßenname, Straßennummer, Postleitzahl und Ort) und eine E-Mailadresse. Bitte gib diese Daten in dem Verwendungszweck an. Solltest du es vergessen haben, kannst du eine Mail an donations@stelp.eu schreiben und die Informationen nachliefern.\nFür Spenden unter 300€ genügt dem Finanzamt bereits der Bareinzahlungsbeleg, ein entsprechender Kontoauszug (in Kopie) oder ein Ausdruck des Onlinebanking in Verbindung mit unserem Begleitschreiben, welches du hier herunterladen kannst: https://stelp.eu/wp-content/uploads/2021/01/Beiblatt-vereinfachter-Spendennachweis.pdf.\nUnsere Mitglieder und Partner erhalten ebenfalls im März per Mail eine Sammelspendenbescheinigung über ihre Beiträge bzw. Spenden.\nIch möchte mit Sachspenden unterstützen. Welche Möglichkeiten habe ich?\nUm so effizient wie möglich zu sein, arbeiten wir nur noch mit Sattelzügen und in Palettenmengen. Kleine Sachspenden nehmen wir nicht mehr an.\nWenn du Lebensmittel, Hygieneartikel oder medizinischen Produkte in Palettenmengen zur Verfügung stellen kannst oder jemanden kennst, der das kann, schreibe uns gerne eine Mail mit dem Betreff „Spende in Palettenmenge“ an team@stelp.eu, damit wir in Kontakt treten können.\nKleinere Sachspenden kannst du hier abgeben:\nWichtig: Bitte informiere dich im Vorfeld über die Uhrzeiten und den konkreten Bedarf!\neigenständige Sammel-, Sortier- und Transportaktion\nIch möchte vor Ort als Fahrer:in / Ehrenamtliche:r mit anpacken. Welche Möglichkeiten habe ich?\nFür die Ukraine-Aktionen suchen wir aktuell keine Volunteers – sollte sich das ändern, findest du Updates dazu auf Instagram und Facebook. Wenn du uns darüber hinaus bei Projekten unterstützen möchtest, kannst du dich bei Aycin melden. Sie koordiniert unsere Ehrenamtlichen. Du erreichst sie unter volunteers@stelp.eu.\nWeitere Informationen für dein Engagement für die Ukraine kannst du hier finden: https://ukraine.lnob.net/engagieren/.\nIch kenne jemanden, der aus der Ukraine gerettet werden muss. Was kann ich tun?\nUnter rescue@stelp.eu können sich Zivilist:innen, welche die Ukraine verlassen möchten, melden.\nWir werden uns bemühen, zusammen mit unserem Netzwerk und unseren Kooperationspartnern so viele Menschen wie möglich zu evakuieren. Dabei liegt der Fokus insbesondere auf sehr schutzbedürftigen (vulnerablen) Personen.\nAchtung! Dies ist keine Garantie für eine Evakuierung!\nWir werden die Möglichkeiten zur Evakuierung prüfen, nachdem unten genannte Informationen bei uns über rescue@stelp.eu eingegangen sind.\nIn den möglichen Fällen werden wir auf Euch zukommen, um uns dann direkt auszutauschen und weitere Details zu besprechen.\n1. Ansprechpartner:innen in Deutschland und oder in der Ukraine\n4. Alter der Personen\n5. Kurze Beschreibung der zu evakuierenden Person/en\n6. Eventuelle Beeinträchtigungen\n7. E-Mail Adressen, Telefonnummern, Social Media Channels (Instagram, Facebook)


Ich möchte genauso Edel aussehen wie alle anderen....\nHome / Forum / Fashion & Trends / Ich möchte genauso Edel aussehen wie alle anderen...\nIch möchte genauso Edel aussehen wie alle anderen...\n13. Dezember 2013 um 15:35 Letzte Antwort: 23. Dezember 2013 um 22:05\nJetzt jedoch verdiene ich sehr gutes Geld und kann in so ein oder anderen Shop Shoppen gehen (Tommy Hillfiger, Tom Tailor, Mint and Berry, GGL, Khujo) aber, ja jetzt kommt mein großes ABER ich seh immer noch so aus wie eine Harz4 empfängerin finde ich. Meine Haare stehen trotz extrem teueren Friseur immer noch ab und bei Regen sehr ich aus wie naja scheiße! Wenn ich dagegen immer die Mädels sehe mit dennen ich zusammen Arbeite, alles sitzt wie perfekt....\nWas ist euer Tipp um immer umwerfend zu sein ?\nIch würde mir keine Sorgen darum machen, dass du arm aufgewachsen bist. Teure Kleider können auch billig aussehen. Du solltest dir Fashion-Blogs anschauen und dich von denen inspirieren lassen. Normalerweise schreiben sie auch Links unter den Posts, wo man die gleiche (oder billigere Versionen von den) Sachen kaufen kannst.\nAußerdem gibt's www.pintrest.com. Dort kann man Outfits liken und später anschauen.\nDu solltest auch deine Friseurin/deinem Friseur fragen, was dir passen würde, und nach Vorschläge wie du deine Haare gut pflegen kannst. Die haben bestimmt ein paar Tips (dafür werden sie bezahlt )\nMode Blogs und Magazine\nIch werde mich gar nicht auf der Preise der Klamotten anschauen sonder die qualität. Schau dich liebe Mode/Lifestyle Magazine wie Glamour, Joy und Co. und Mode Blogs. Da findest du inspirationen\nSchau nicht auf die anderen, sondern nur auf dich.\nWenn du immer nur auf die anderen schaust was sie anhaben, dann ist das nur schlecht für dich selbst und dein Selbstvertrauen. Wenn du mit deinen Haaren unzufriedeb bist dann geh mal zum Friseur und lass dich beraten, die können dir bestimmt helfen. Ich hoffe ich konnte dir ein wenig helfen.\nÄhnliche Beiträge:: aussehen wie schneewittchen... wo finde ich tankinis, die schick und nicht zu sportlich aussehen? möchte meine welche mode macht beine länger aussehen? möchte rock tragen weibliches aussehen fragebogen: wie wichtig ist euch euer aussehen? was zum ballkleid? will nicht spießig aussehen cooles aussehen gut aussehen trotz kälte


19.11.2012 um 15:56 Uhr - Markus Beckedahl - in Datenschutz - 4 Ergänzungen\nDer Zentralverband der Anzeigenwirtschaft und der Bundesverband Digitale Wirtschaft haben heute den „Datenschutzrat Online-Werbung“ vorgestellt. Das habe ich drüben bei der Digiges gepressebloggt: „Deutscher Datenschutzrat Online-Werbung“ ist Datenschutz-Greenwashing.\nVeröffentlicht 19.11.2012 um 15:56\nBreitbandmessung: Netzbetreiber liefern weiter nicht die versprochene Internetgeschwindigkeit\nWie jedes Jahr weist die Breitbandmessung nach, dass Netzbetreiber nicht die bezahlte Leistung liefern. Seit neuestem können Kund:innen aber den Vertrag mindern oder außerordentlich kündigen.\nLesen Sie diesen Artikel: Netzbetreiber liefern weiter nicht die versprochene Internetgeschwindigkeit weiterlesen\nTomas Rudl - 15.06.2022\nWikipedia: Handlungsbedarf bei bezahltem Schreiben\nDie aktuellen Regeln der Online-Enzyklopädie sehen bezahltes Schreiben nicht gern, verbieten es aber auch nicht komplett. Eine Umfrage unter Wikipedia-Autor:innen zeigt nun: Viele wollen etwas ändern.\nLesen Sie diesen Artikel: Handlungsbedarf bei bezahltem Schreiben weiterlesen\nMaximilian Henning - 09.06.2022\nLootboxen: Kritik an „manipulativen Techniken“ der Gaming-Industrie\nWer gewinnen will, muss zahlen – das gilt mittlerweile für viele Videospiele. Eine Studie des norwegischen Verbraucherrats zeigt, wie Konzerne Gamer:innen mit Hilfe von Lootboxen ausnehmen.\nLesen Sie diesen Artikel: Kritik an „manipulativen Techniken“ der Gaming-Industrie weiterlesen\nPhilipp Groeschel - 02.06.2022\nGhostery hilft... sagt:\n19. November 2012 um 16:22 Uhr\n… und man sieht wo und wer einen da versucht zu tracken.\nNetzpolitik.org, fasst euch mal selber an die Nase.\n19. November 2012 um 16:56 Uhr\n@Ghostery hilft…: Von mir aus können die Rahmenbedingungen gerne gesetzlich geändert werden, so dass auch Werbeunternehmen sich umstellen müssen. Wir haben ja das Problem, auf andere Vermarkter zurückgreifen zu müssen, um die Party hier einigermassen zu refinanzieren.\nGhostery hilft sagt:\n19. November 2012 um 17:20 Uhr\nWas die Rahmenbedingungen für die Werbeunternehmen angeht, da besteht tatsächlich dringend Handlungsbedarf.\nAllerdings, sich nur auf gesetzliche Rahmenbedingungen zu berufen, die man selbst als ungenügend anprangert, ist fadenscheinig.\nBeispiel: Wie sehen denn die AGBs aus zwischen euch und den Trackern?\nOder: Macht doch netzpolitik.org zu einem gemeinnützigen Verein und versucht euch über Spenden zu finanzieren, die die Spender auch steuerlich absetzen könnten, und verzichtet vollkommen auf Tracker.\n19. November 2012 um 20:31 Uhr\nmore infoFlattr Button\nmore infoGoogle +1\nmore infoPiwik Analytics


Sauer, SGB II, SGB II § 16e Eingliederung von Langzeitar ... / 2.1.1 Überblick und Einordnung | TVöD Office Professional | Öffentlicher Dienst | Haufe\nMit Wirkung zum 1.1.2019 ist die Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit durch die Bundesregierung der 19. Legislaturperiode ausgeweitet worden. Einerseits ist die Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e umgestaltet worden. Zugleich wurde mit § 16i ein neues Förderinstrument in das SGB II eingefügt. Durch beide Instrumente sollen Langzeitarbeitslosen zugleich vermehrt Beschäftigungsoptionen auf dem allgemeinen oder sozialen Arbeitsmarkt angeboten werden können. Sie unterscheiden sich deutlich, insbesondere im Hinblick auf die vorausgesetzte Dauer der Langzeitarbeitslosigkeit. Den Instrumenten ist gemeinsam, dass durch die geförderten Arbeitsverhältnisse zwar Sozialversicherungspflicht, nicht aber Beitragspflicht zur Arbeitslosenversicherung begründet wird. Damit können durch diese Arbeitsverhältnisse keine Anwartschaftszeiten für die Versicherungsleistung Arbeitslosengeld erworben werden. Die Instrumente ergänzen die übrigen speziellen Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach den §§ 16a bis 16d sowie die §§ 16f bis 16h als Eingliederungsleistungen nach dem SGB II. Darüber hinaus steht den Jobcentern der Instrumentenkoffer nach dem SGB III nach Maßgabe des § 16 zur Verfügung.\nMit § 16e soll im Sinne eines ganzheitlichen Ansatzes (neben dem neuen Instrument nach § 16i) die Reintegration von Personen mit einer längeren Dauer von Langzeitarbeitslosigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt besser unterstützt sowie die Möglichkeiten der Förderung mit Lohnkostenzuschüssen erweitert werden. Wie der Eingliederungszuschuss nach § 88 SGB III soll auch der neue Lohnkostenzuschuss nach § 16e hauptsächlich als finanzieller Anreiz zur Einstellung von Langzeitarbeitslosen wirken. Die Vorschrift verzichtet aber bei den Förderungsvoraussetzungen auf den Ausgleich einer bestehenden Minderleistung. Der Lohnkostenzuschuss soll von einer ganzheitlichen beschäftigungsbegleitenden Betreuung begleitet werden, durch die die Beschäftigungsfähigkeit von Langzeitarbeitslosen zusätzlich weiterentwickelt wird. Ein weiteres Hauptanliegen des Gesetzebers war die einfache und transparente Ausgestaltung des Instrumentes, die es für Arbeitgeber besonders attraktiv machen soll, Personen mit einer längeren Dauer von Langzeitarbeitslosigkeit eine Beschäftigungsmöglichkeit zu bieten.\nArbeitgeber, die mit seit mindestens 2 Jahren arbeitslosen Arbeitnehmern ein Arbeitsverhältnis mit einer Dauer von mindestens 2 Jahren begründen, erhalten einen Lohnkostenzuschuss für die ersten beiden Jahre des Arbeitsverhältnisses in Höhe von 75 % im ersten und 50 % im 2. Jahr des Arbeitsverhältnisses. Das Potenzial an arbeitslosen Arbeitnehmern beträgt bis zu 450.000 Personen. Mit den zur Verfügung stehenden Fördergeldern kann allerdings nur ein Bruchteil dieses Personenkreises tatsächlich gefördert werden. Andererseits fehlt es auch an den Möglichkeiten und der Bereitschaft der Arbeitgeber, Arbeitsplätze für diesen Personenkreis in einem solchen Umfang zur Verfügung zu stellen.\n§ 16i ist aus dem Bundesprogramm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt hervorgegangen. Die Vorschrift begünstigt sehr arbeitsmarktferne langzeitarbeitslose Personen, die in absehbarer Zeit keine realistische Chance auf eine nicht geförderte Beschäftigung hätten. Der Übergang aus der geförderten Beschäftigung in eine nicht geförderte Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bleibt zwar für den Gesetzgeber mittel- und langfristiges Ziel. Jedoch wird den betroffenen Personen eine längerfristige Perspektive zur Teilhabe am Arbeitsmarkt eröffnet. Daneben werden eine ganzheitliche beschäftigungsbegleitende Betreuung, Weiterbildung und betriebliche Praktika während der Förderung ermöglicht. Arbeitgeber, die Arbeitsverhältnisse mit den sehr arbeitsmarktfernen Langzeitarbeitslosen ab 25 Jahren begründen, werden durch Lohnkostenzuschüsse gefördert. Durch diese Förderung und eine ganzheitliche beschäftigungsbegleitende Betreuung wird diesem Personenkreis, der in absehbarer Zeit keine realistische Chance auf eine nicht geförderte Beschäftigung hätte, eine längerfristige Perspektive zur Teilhabe am Arbeitsmarkt eröffnet. Neben der Eröffnung von Teilhabechancen bleibt der Übergang aus der geförderten Beschäftigung in eine nicht geförderte Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mittel- und langfristiges Ziel. Aus diesem Grund werden eine ganzheitliche beschäftigungsbegleitende Betreuung, Weiterbildung und betriebliche Praktika während der Förderung ermöglicht.\nZur Zielgruppe im Rahmen des § 16i gehören Personen im Alter von mindestens 25 Jahren, die innerhalb der letzten 7 Jahre für mindestens 6 Jahre Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II bezogen haben und nicht oder nur unwesentlich erwerbstätig waren. Arbeitgeber erhalten Lohnkostenzuschüsse für die ersten 5 Jahre eines Arbeitsverhältnisses mit zugewiesenen Arbeitnehmern in Höhe von 100 % in den ersten beiden Jahren, danach degressiv um 10 % jährlich abgesenkte Lohnkostenzuschüsse bis auf 70 % im 5. Förderjahr. Be...


KI trifft Datenschutz: Machine Learning aus rechtlicher Sicht - computerwoche.de\nEin Lerneffekt ist in deutschen Management-Ebenen eingetreten: Die Wichtigkeit von Künstlicher Intelligenz wurde erkannt. Das zeigt die IDG-Studie "Machine Learning 2020", nach der sich knapp drei Viertel der befragten Unternehmen mit dem Thema zumindest beschäftigen.\nSpracherkennung sowie Text- und Bildanalyse macht die IDG-Studie "Machine Learning 2020" als bisher wichtigste Anwendungsfelder aus. Dabei ist neben dem Datenschutz auch das Urheberrecht zu beachten, da es sich bei Texten und Bildern in der Regel um geschützte Werke handeln kann. Solche geschützten Werke dürfen nicht einfach im Sinne des Text und Data Minings kopiert werden, da dies eine Nutzungshandlung ist, die dem Urheber vorbehalten ist.\nOberflächlich betrachtet scheinen Prinzipien des Datenschutzrechts im Widerspruch zu Künstlicher Intelligenz zu stehen. So benötigt ein lernender Algorithmus möglichst große Datenmengen, während die DSGVO Datenminimierung vorschreibt. Zudem müssen nach dem Transparenzgebot Daten in einer für die betroffene Person nachvollziehbaren Weise verarbeitet werden, wohingegen selbstlernende Algorithmen häufig überaus komplex sind und das Zustandekommen ihrer Ergebnisse selbst für Experten nicht immer nachvollziehbar ist. Automatisierte Entscheidungen sind nach Art. 22 DSGVO grundsätzlich verboten. Diese Beobachtung könnte eine Erklärung dafür sein, warum die Studie Machine Learning 2020 den Datenschutz als eines der Hemmnisse bei der Etablierung benennt.\nUnd Art. 22 DSGVO verbietet nicht die automatisierte Verarbeitung, sondern eine darauf beruhende automatisierte Entscheidung und auch das nur, wenn sie für den Betroffenen negativ ausfällt. Damit bestehen immer noch eine Reihe von Stolperfallen im Datenschutzrecht. Allerdings stellt die DSGVO kein unüberwindbares Hindernis für die Künstliche Intelligenz in Europa dar, sondern sie setzt Leitplanken, innerhalb derer Künstliche Intelligenz eingesetzt werden kann.\nZwar ist der Zugang zu Daten laut der IDG-Studie weniger ein Problem als die Nutzung bereits vorhandener Daten und die mangelnde Datenqualität. Mit einheitlichen Regelungen und Verpflichtungen auf Bundes- und EU-Ebene könnte allerdings auch eine Standardisierung und bessere Strukturierung von Daten einhergehen. (bw)


Frankreichs Karim Benzema nach der Niederlage gegen Deutschland bei der WM 2014 – seitdem ging’s bergab! AFP PHOTO / CHRISTOPHE SIMON\nKurz vor der sportlich überaus spannenden Phase der Gruppenauslosung zur EM 2016 in Frankreich hat der Gastgeber mit einem sportlichen Problem zu kämpfen. Wie der französische Verband am 10.12.2015 in der französischen Hauptstadt Paris bekannt gab, wird Karim Benzema für jeden weiteren Einsatz in der Equipe Tricolore gesperrt. Als Grund wird von dem FFF-Präsidenten die Verwicklung des Stürmers in die Erpressungs-Affäre genannt. Der Präsident bestätigte, dass der französische Verband von einer Nominierung des Stürmers zukünftig absehen wird. Der Stürmer selbst reagierte auf diese Entscheidung durchaus einsichtig und twitterte, dass er vollstes Vertrauen in den FFF-Präsidenten Le Graët habe und diese Entscheidung selbstverständlich respektiere.\nGründe für seine Suspensierung – Was war passiert?\nDem Stürmer, der sein Geld bei dem spanischen Spitzenclub Real Madrid verdient, wird eine Beteiligung an der Erpressung des französischen Nationalspielers Mathieu Valbuena zur Last gelegt. Benzema wurde daraufhin von der Versailles Justiz für eine Nacht in Untersuchungshaft inhaftiert und wurde von den Ermittlungsbehörden eingängig befragt. Gegenstand der Erpressung ist ein Sex-Video, in welchem Mathieu Valbuene von Olympique Lyon zu sehen war. Die Erpresser forderten von dem 31-jährigen Nationalspieler die Zahlung von 150.000 Euro, damit diese die Veröffentlichung des Videos verhindern. Über die Beteiligung von Karim Benzema an diesem Fall gibt es durchaus unterschiedliche Versionen. Der L´Express berichtete, dass Benzema die Vorwürfe bestreitet und lediglich einem Jugendfreund helfen wollte, der Kenntnis über die Erpresser hat. Die Erpresser befinden sich im Besitz des Sex-Videos und Benzema wollte seinen Freund Zenati lediglich unterstützen. Diese Version wird von dem Anwalt des Stürmers dementiert. Die Existenz des Videos ist jedoch unstrittig und auch die Erpressung wird nicht dementiert. In Bedrängnis kam Benzema letztlich aufgrund eines Telefonats, welches er mit seinem Jugendfreund im Oktober führte. Sowohl der Rundfunksender Europe 1 sowie die Zeitung L´Equipe veröffentlichten einen Mitschnitt dieses Telefonats, aus welchem sich eine Vermittlerrolle Benzemas herauskristallisiert. In diesem Telefonat soll Benzema deutlich gesagt haben, dass Valbuena ohne Wahl sei und dass Benzema ihm diesen Umstand deutlich zu verstehen geben werde.\nSportlicher Abstieg von Benzema\nObgleich der juristische Ausgang dieser Affäre noch offen ist, so scheint das EM-Aus für Benzema fast schon gesichert. Bereits bei den Länderspielen gegen Deutschland sowie England stand Benzema nicht mehr im Kader. Somit steht für den FFF-Präsidenten fest, dass Benzema auch bei der EM 2016 in Frankreich nicht für sein Land auflaufen wird. Dies dürfte indes für Benzema sehr überraschend kommen, da er immer wieder die Treue des Nationaltrainers der Equipe Tricolore, Didier Deschamps, öffentlich betonte. Der Ausschluss jedoch war scheinbar das Resultat des öffentlichen Drucks, den nicht zuletzt auch der französische Premier Valls als auch der Chef der französischen LFP, Thiriez, ausübten. Unter dem Motto: Ein großer Sportler habe gefälligst auch ein menschliches Vorbild zu sein! wurde der Ausschluss von Benzema nahezu direkt eingefordert.\nSportlich gesehen ist der Stürmer für die Equipe Tricolore auf jeden Fall ein Verlust. Der Mittelstürmer erzielte in 80 Länderspielen 25 Tore und traf in der spanischen ersten Liga für die Königlichen aus Madrid in 197 Einsätzen 96 Mal. Er gilt als technisch stark und schnell, seine Unberechenbarkeit war stets ein absolutes Plus für das französische Angriffsspiel.\nKategorien Frankreich, Teilnehmer Beitrags-Navigation


Juleélysée: Jewelry and food till you drop\nJewelry and food till you drop\nsunny sunday - Einen wunderschönen Sonntag wünsche ich euch. Bei uns ist endlich die Sonne raus gekommen und der Frühling kommt so langsam aus dem Bett. Laut Wettervorhersage soll es heute bis zu 16 Grad werden. Die Sonne ist zumindest jetzt schon voll da. Leider muss ich bei dem Wetter lernen, aber mein Wochenende war trotzdem wieder total schön! Am Freitag und Samstag war ich mit einer Freundin im Fitnessstudio und Samstag Nachmittag haben wir dann Sushi gemacht und zur Krönung "Braut Alarm" geguckt. Nebenher haben wir uns dann noch Ben and Jerry Eis reingezogen. Es ist wirklich TOTAL lecker! Allerdings auch sehr mächtig. Wer also die ganze Packung schafft ... Respekt!\nWie ihr sehen könnt, habe ich eine neue Kette. Normalerweise hatte ich sie mir in gelb ausgesucht, aber sie war leider nicht mehr zu haben. Daher hat mir die Firma sie in pink zukommen lassen. Vielen Dank! :-) Auf gebräunter Haut, im Sommer wird sie sicherlich super aussehen. Leider ist an einem Stein etwas Farbe ab und irgendwie ist dieser auch schmutzig. Hat mich etwas enttäuscht, aber für diesen Preis kann man denke ich auch nicht alt zu viel verlangen. Bekommen könnt ihr sie hier.\nLabels: Beauty, essen, Food, Haul, Neu, Outfit\nJasmin Drexler 8. März 2015 um 15:18\nDas Oberteil und die Kette sieht ja klasse aus.\nSushi mag ich ja nicht. :)\nLive, Love, Laugh 8. März 2015 um 18:19\nDas Sushi sieht ja super lecker aus *_* Die Kette finde ich in pink übrigens mehr als genial :)\nAlice 8. März 2015 um 20:12\nHört sich nach einem tollen Wochenende an :) Sushi gegessen habe ich auch ;)\nDie Kette und das Oberteil sehen echt schön aus, sie passen gut zueinander!\nMona 9. März 2015 um 09:47\nHört sich trotz lernen nach einem tollen Wochenende an! Für Sushi und Ben&Jerrys bin ich auch immer zu haben... :)\nFoeniculi 9. März 2015 um 21:42\nBei dem Wochenende kann die Woche doch nur gut werden :)\nIch liebe Ben & Jerry's so sehr, leider ist es so teuer, dass ich mir nur selten mal einen Becher gönne.\nDie Kette finde ich schön, mir wäre die Farbe nur etwas zu dominant. Aber alles Geschmackssache :)\nMara 21. März 2015 um 17:50\nB&J gibts jetzt auch mit Zimtschnecken-Geschmack! :D\nJule 21. März 2015 um 18:08\nJa da gibt es ja jetzt so viele neue Sorten :-)\nMagda 29. März 2015 um 09:41\nUnd ein bisschen konstruktive Kritik: die Rechtsklicksperre finde ich etwas nervig, da ich gerne so Beiträge in neuen Tabs öffne, das geht dann auch nicht..\nMichelle Früh 4. April 2015 um 12:44\nDas Outfit und die Kette finde ich einfach wunderschön. :)


Entscheidung TE Vwgh Erkenntnis 2000/5/23 2000/14/0060 - JUSLINE Österreich\nDer Verwaltungsgerichtshof hat durch den Vorsitzenden Senatspräsident Dr. Weiss und die Hofräte Mag. Heinzl, Dr. Zorn, Dr. Robl und Dr. Büsser als Richter, im Beisein des Schriftführers MMag. Urtz, über die Beschwerde der M K in L, vertreten durch Dr. Walther Mörth, Rechtsanwalt in 4020 Linz, Bethlehemstraße 3, gegen den Bescheid der Finanzlandesdirektion für Oberösterreich (Berufungssenat I) vom 15. Februar 2000, RV589/1-6/1999, betreffend Einkommensteuer 1996 und 1997 und Einkommensteuervorauszahlungen 1999, zu Recht erkannt:\nDie Beschwerdeführerin errichtete in den Jahren 1987 bis 1989 ein Gebäude. Mit Vertrag vom 14. Jänner 1987 vermietete sie das Objekt an die R-Bank um eine Monatsmiete von 23.810 S. Im Mietvertrag wurde festgelegt, dass eine Mietvorauszahlung von 3,5 Mio. S (an zwei bestimmten Fälligkeitszeitpunkten) zu leisten sei. Es wurde vereinbart, dass das Mietverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen sei und unter Wahrung einer einjährigen Frist gekündigt werden könne. Die Beschwerdeführerin verzichtete jedoch auf die Dauer von 20 Jahren auf die Ausübung des Kündigungsrechts.\nIn Punkt III des Mietvertrages ist festgelegt, dass die Mieterin unter Zugrundelegung einer 5%igen Kapitalverzinsung eine Mietvorauszahlung von S 3.500.000,-- (für 228 Monate) leiste.\nIn Punkt IV des Vertrages ist festgelegt:\nNach Ablauf des Vorauszahlungszeitraumes wird folgende Valorisierung der Miete vereinbart. Der Nettomietzins von monatlich\nS 23.810,-- kann um höchstens 50% der im Vorauszahlungszeitraum eingetretenen Indexerhöhung angehoben werden. Ab diesem Zeitpunkt wird der Verbraucherpreisindex 1976 bzw. dessen allfälliger Nachfolgeindex als laufende Wertsicherung herangezogen.\n3. Die Vermieterin kann nach 15-jähriger Bestanddauer den auf die Restdauer entfallenden Vorauszahlungsbetrag rückerstatten, womit der Vorauszahlungszeitraum gem. Pkt IV/2. beendet wäre."\nIn einem Mietvertragsnachtrag vom 17. Jänner 1987 wurde "zur Klarstellung" festgehalten, dass im Falle einer vorzeitigen Mietauflösung durch den Mieter die noch nicht mit der laufenden Miete verrechnete Mietvorauszahlung zurückzuzahlen sei.\nGegen die Einkommensteuerbescheide 1987 und 1988, mit welchen die in diesen Jahren gezahlten Mietzinsvorauszahlung von je 1,750.000 im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erfasst worden waren, berief die Beschwerdeführerin unter Hinweis darauf, dass der Mietvorauszahlung der Charakter eines Darlehens zukomme.\nDas Finanzamt teilte der Beschwerdeführerin sodann mit Vorhalt vom 24. Juni 1991 mit, aus dem gegebenen Sachverhalt sei in wirtschaftlicher Betrachtungsweise abzuleiten, dass die Mietvorauszahlung ein Darlehen sei. Die R-Bank habe somit ein mit 5% verzinstes Darlehen gewährt, wobei nur das abgezinste Kapital ausbezahlt worden sei. Die einkommensteuerliche Einnahme werde zwar monatlich durch den nicht abgezinsten Betrag von 23.810 S gebildet (in Summe für 228 Monate 5,428.680 S), der entsprechende Zinsaufwand sei aber zugleich laufend einkünftemindernd zu erfassen. Im Ergebnis werde das Finanzamt aus Vereinfachungsgründen nur jenen Betrag als Einnahme ansetzen, der vom Darlehen gegen die laufende Miete verrechnet wird.\nMit Schreibung vom 14. August 1991 stimmte die Beschwerdeführerin dieser Vorgangsweise dem Grunde nach zu.\nIn der Folge gab das Finanzamt den Berufungen mit Berufungsvorentscheidung Folge.\nIn den folgenden Veranlagungen wurde der jeweils auf das entsprechende Jahr entfallende Teil der Mietvorauszahlung erfasst.\nGegen die Einkommensteuerbescheide 1996 und 1997, mit welchen (unter Hinweis darauf, dass ein laufend zurückgezahltes Darlehen mit 19-jähriger Laufzeit angenommen werde) ebenfalls ein entsprechender Anteil der Mietvorauszahlungen erfasst worden war, legte die Beschwerdeführerin Berufung ein, in der sie vorbrachte, der Zufluss sei bereits in früheren Jahren, nämlich bei Leistung der Mietvorauszahlung erfolgt. Die Berufung richtete sich auch gegen den Bescheid betreffend Einkommensteuer-Vorauszahlungen.\nMit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung als unbegründet ab und verwies u.a. darauf, dass das Finanzamt die Vorauszahlung ursprünglich in den Jahren 1987 und 1988 versteuert habe, den Berufungen der Beschwerdeführerin aber Folge gegeben habe, weil wirtschaftlich betrachtet ein Darlehen vorliege.\nIn der Beschwerde wird im Wesentlichen vorgebracht, der Verwaltungsgerichtshof habe mit Erkenntnis vom 10. Oktober 1996, 94/15/0121, ausgesprochen, die Beurteilung (einer Mietvorauszahlung) als Darlehen würde eine vom Fortbestand des Mietverhältnisses losgelöste Rückzahlungsverpflichtung mit vereinbarter Laufzeit, Rückzahlungsmodalität und Verzinsung des Darlehens voraussetzen. Nach Doralt, Kommentar, § 19 Tz 14 gehe die Rechtsprechung zu Bezugsvorschüssen in die gleiche Richtung. Demnach sei im gegenständlichen Fall der Zufluss bei Zahlung der Mietvorauszahlung erfolgt. Das Abgehen von einer einmal bezogenen, aber unrichtigen Rechtsauffassung bedeute keinen Verstoß gegen Treu und Glauben.\nDer Verwaltungsgerichtshof verweist zunächst darauf, dass er zum Bezugsvorschuss im Erkenntnis vom 23. Mai 1996, 93/15/0242, Folgendes ausgesprochen hat:\n"Maßgebendes Kriterium für die in wirtschaftlicher Betrachtungsweise vorzunehmende einkommensteuerrechtliche Abgrenzung des von einem Dienstgeber einem Dienstnehmer gewährten Gehaltsvorschusses als Zahlung von Arbeitslohn oder als Hingabe eines Darlehens ist, ob der Vorschuss zu den seiner Hingabe unmittelbar nachfolgenden Lohnzahlungszeitpunkten zurückgezahlt wird (vgl. hiezu das hg. Erkenntnis vom 21. Februar 1996, Zl. 92/14/0056); ist dies nicht der Fall, kommt dem "Vorschuss" in Wahrheit der Charakter eines Darlehens zu."\nAus der Rechtsprechung zu den Bezugsvorschüssen ist daher für die Beschwerdeführerin schon deshalb nichts zu gewinnen, weil gegenständlich die Mietvorauszahlung nicht in der unmittelbar nachfolgenden Zinsperiode zurückgezahlt worden ist.\nIm Erkenntnis vom 10. Oktober 1996, 94/15/0121, hat der Verwaltungsgerichtshof zu Mietvorauszahlungen u.a. ausgeführt, die Beurteilung als Darlehen habe - bei der gebotenen wirtschaftlichen Betrachtungsweise - eine vom Fortbestand des Mietvertrages losgelöste Rückzahlungsverpflichtung mit vereinbarter Laufzeit, Rückzahlungsmodalität und Verzinsung des Darlehens zur Voraussetzung.\nIm gegenständlichen Fall ist unbestritten, dass eine Kreditierung mit einer Verzinsung von 5% erfolgt ist, indem eine Zahlung unter Einberechnung eines Abgeldes erfolgt ist und der tatsächliche Rückzahlungsbetrag dieser Verzinsung entspricht. Die Rückzahlung ist in 228 betragsmäßig bestimmten Monatsraten festgelegt. Der Beschwerdeführerin ist die Möglichkeit eingeräumt, nach 15-jährigen Vertragsdauer trotz Fortlaufens des Mietvertrages den noch nicht durch monatliche Verrechnung getilgten Betrag unter einem zurückzahlen. Wenn die belangte Behörde bei dieser Sachlage - unter Berücksichtigung der (im Verfahren betreffend Einkommensteuer 1987 und 1988 abgegebenen) Äußerungen der Beschwerdeführerin als Vertragspartei bei Interpretation des Vertrages (§ 914 ABGB) - zur Auffassung gelangt ist, es sei ein Darlehen eingeräumt worden, welches monatlich mit Mietverbindlichkeiten verrechnet werde, kann dies nicht als rechtswidrig erkannt werden.\nDa sohin bereits der Inhalt der Beschwerde erkennen lässt, dass die von der Beschwerdeführerin behauptete Rechtsverletzung nicht vorliegt, war die Beschwerde gemäß § 35 Abs. 1 VwGG ohne weiteres Verfahren in nicht öffentlicher Sitzung als unbegründet abzuweisen.\nWien, am 23. Mai 2000


Das Apartment Otocka 28D in Senj buchen\nDetails zum Apartment Otocka 28D\nBei einem Besuch in Senj werden Sie sich im Apartment Otocka 28D dank der Qualitätsunterkunft und des tollen Service wie zuhause fühlen. Von hier aus haben Gäste einfachen Zugang zu allem was die lebhafte Stadt zu bieten hat. Aufgrund seiner günstigen Lage bietet das Hotel einfachen Zugang zu den wichtigsten Attraktionen, die man gesehen haben muss.\nDie Einrichtungen und Dienstleistungen im Apartment Otocka 28D garantieren Gästen einen angenehmen Aufenthalt. Familienzimmer sind nur einige der vielen Hoteleinrichtungen.\nErleben Sie die qualitativ hochwertigen Zimmereinrichtungen, einschließlich Klimaanlage, Balkon, Fernseher, Kühlschrank, Mikrowelle, die Ihnen nach einem langen Tag das Abschalten leicht machen. Außerdem sorgt das umfangreiche Angebot an Freizeitaktivitäten im Hotel dafür, dass es Ihnen niemals langweilig wird. Aufgrund seiner idealen Lage und ausgezeichneten Einrichtungen ist as Apartment Otocka 28D in vielerlei Hinischt empfehlenswert.


Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in zwei Urteilen vom 28.7.2011 entschieden, dass das seit 2004 geltende Abzugsverbot für Kosten eines Erststudiums und einer Erstausbildung der Abziehbarkeit beruflich veranlasster Kosten für eine Erstausbildung oder für ein Erststudium auch dann nicht entgegensteht, wenn der Steuerpflichtige diese Berufsausbildung unmittelbar im Anschluss an seine Schulausbildung aufgenommen hatte.\nIn einem der vom BFH entschiedenen Fälle nahm ein Steuerpflichtiger eine Ausbildung zum Berufspiloten auf. Hierfür entstanden ihm Aufwendungen von annähernd 28.000 €. In dieser Höhe beantragte er mit seiner Einkommensteuererklärung 2004 einen Verlustvortrag festzustellen. Er berief sich darauf, dass diese Ausbildungskosten vorweggenommene Werbungskosten für seine künftige nicht selbstständige Tätigkeit als Pilot sind. Im anderen Streitfall hatte eine Steuerpflichtige ihre Schulausbildung 2004 mit dem Abitur abgeschlossen und anschließend das Medizinstudium aufgenommen. Auch sie machte ihre Aufwendungen für das Studium als vorweggenommene Werbungskosten geltend und beantragte ebenfalls eine entsprechende Verlustfeststellung.\nDie Finanzämter lehnten die beantragten Verlustfeststellungen ab. Sie beriefen sich dazu auf die ab 2004 geltende Regelung, die bestimmt, dass Aufwendungen des Steuerpflichtigen für seine erstmalige Berufsausbildung und für ein Erststudium bei der Einkünfteermittlung nicht abziehbar sind, wenn die Aufwendungen nicht im Rahmen eines Dienstverhältnisses stattfinden.\nDer BFH entschied jedoch, dass aus dem Einkommensteuergesetz kein solches generelles Abzugsverbot folgt. In beiden Fällen sind die Kosten der Ausbildung hinreichend konkret durch die spätere Berufstätigkeit der Steuerpflichtige veranlasst, so dass sie als vorweggenommene Werbungskosten berücksichtigt werden müssten.\nAnmerkung: In seiner Entscheidung weist der BFH jedoch ausdrücklich darauf hin, dass Bildungsaufwendungen, die nicht in einem konkreten Zusammenhang zu einer zukünftigen beruflichen Tätigkeit stehen, lediglich als Sonderausgaben abziehbar sind. Besteht jedoch ein konkreter Zusammenhang zwischen diesen Aufwendungen und einer beruflichen Tätigkeit, schließt das Einkommensteuergesetz den Betriebsausgaben- und Werbungskostenabzug nicht aus.\nDas Finanzministerium will aller Voraussicht nach das Urteil nicht mit einem Nichtanwendungserlass belegen, dafür aber das Einkommensteuergesetz ändern. Grundsätzlich sollten Aufwendungen für das Studium dennoch fortan geltend gemacht und eine entsprechende Verlustfeststellung beantragt werden. Werbungskosten können sein: Aufwendungen für Kurse, Lehrgänge, Tagungen sowie Studien- und Prüfungsgebühren. Ferner zählen hierzu die Kosten für Lernmaterialien, Fachbücher oder Kopien. Abschreibungen können sich auf Arbeitsmittel wie den Laptop ergeben. Das Gleiche gilt für Fahrtkosten zur Ausbildungsstätte.


„Zecken-Superjahre“ werden zunehmen: 2020 übertrifft 2018 schon jetzt | medinlive - medizinische information live\nDonnerstag, 27.8.2020, 08:46\n„Zecken-Superjahre“ werden zunehmen: 2020 übertrifft 2018 schon jetzt\nDie 154 FSME-Erkrankten im „Zecken-Superjahr“ 2018 bedeuteten einen Höchststand. Er wurde 2020 schon Ende dieses Monats in der noch laufenden Saison des „gemeinen Holzbocks“ alias Zecke übertroffen: Bis zum Stichtag 25. August gab es 2020 bereits 205 gemeldete Fälle von FSME. Die schlechte Nachricht: die Zahl der Zecken und die von ihnen übertragene Krankheiten werden künftig weiter zunehmen.\nEs ist der Klimawandel, mit der Franz Allerberger, Leiter des Bereichs Humanmedizin in der Agentur für Ernährungssicherheit (AGES), diese Prognose im Gespräch mit der APA erklärt. Dieser sorgt nicht nur für eine zunehmende Vermehrung des Holzbocks, sondern auch dafür, dass sich die subtropische Zeckenart Hyalomma marginatum weiter etablieren wird. Sie wurde in Österreich erstmals im Oktober 2018 in Niederösterreich nachgewiesen, deren Überwinterung dann 2019 von Georg Duscher vom Institut für Parasitologie der Vetmed in Oberösterreich dokumentiert.“\nWir glauben, dass in den kommenden Jahren den von Zecken übertragenen Krankheiten größere Bedeutung zukommen wird, denn einerseits sorgt der Klimawandel mit milderen Wintern für eine Zunahmen der Mäusepopulation“, dem wichtigsten Wirt für Zeckenlarven. Und zum zweiten werde ebenfalls der Klimawandel dazu führen, „dass der Fichtenbestand deutlich zurückgehen und jener der Buche ebenso deutlich zunehmen wird“, - wobei die Frucht des Baumes, die Buchecker, wiederum Hauptnahrungsquelle für mäuseähnliche Tiere ist. „Je mehr Kleinnager, umso mehr Zecken“, lautet die Rechnung - und infolge daher die vermehrte Bedeutung der Krankheiten, die von dem „spinnenartigen Tier“ übertragen werden, die sich im Zuge dieser Entwicklung „explosionsartig“ vermehren könnten.\nKrim-Kongo hämorrhagischen Fieber könnte auch hierzulande auftreten\nDie prognostizierte Zunahme war für Allerberger Anlass zur Ausrichtung einer Tagung am gestrigen Mittwoch, zu der unter anderem auch Tatjana Avsic-Zupanc vom Institut für Mikrobiologie und Immunologie der Universität Ljubljana in Slowenien geladen war. Sie hielt einen Vortrag über das sogenannte Krim-Kongo hämorrhagischen Fieber (CCHF). Sie arbeitete einst in der ehemaligen Republik Jugoslawien im Referenzlabor für diesen Virus, der im ehemaligen Landesteil und der jetzigen Republik Kosovo bei bis zu drei Prozent der Bevölkerung nachgewiesen werden konnte. Bemerken würde das nur ein geringer Teil, denn erst ab einer gewissen Virenbelastung breche die Krankheit aus. „Wir haben das Virus noch nicht bei uns nachgewiesen“, aber analog zum West Nil Virus, das in Österreich zwischen 2009 und 2018 in insgesamt 44 Fällen als im Inland erworben bestätigt wurde, könnte CCHF auch hierzulande einmal auftreten. Man müsse daher daran denken, sich darauf vorzubereiten, warnte Duscher.\nKeine Impfung gibt es auch gegen die von den heimischen Zecken übertragene Borreliose, jedoch ist die weitaus häufiger. Jede dritte bis vierte Zecke hat laut Duscher diesen bakteriellen Erreger, während FSME eher im Promille-Bereich auftritt, oft auf Flächen von der Größe eines halben Fußballfeldes, erklärte der Virologe. Wenn der Mensch jedoch auf einen frugalen Punkt trifft, dann ist hiermit eine hohe Dichte an Überträger-Zecken gegeben. Die Borreliose ist wiederum vermeidbar, wenn der Körper rechtzeitig auf Zecken abgesucht und diese fachgerecht entfernt werden, andererseits kann im Falle der Krankheit diese auch mit Antibiotika behandelt werden, jedoch können im negativen Fall Nervensystem und Gelenke geschädigt werden. Die Zeckenzunahme werde in Summe dazu führen, die von ihnen übertragenen Krankheiten ernster zu nehmen, als man dies bisher getan habe. Was bereits 2021 kommen wird, ist die Meldepflicht der Lyme-Borreliose, zu der sich Österreich gegenüber der EU verpflichtet hat.\nMittwoch, 15.7.2020, 12:45\nGroße Nachfrage nach Zecken-Impfaktion in Wiener Messe\nMittwoch, 17.6.2020, 10:20\nDienstag, 2.6.2020, 17:33\nFSME-Impfung wirkt zu fast 100 Prozent


Fulda: DRK Akademie: Ausbildung zur Pflegehilfe und Betreuungskraft beendet - Osthessen|News\nErfolgreicher Abschluss der neun Teilnehmenden an der DRK-Akademie Fulda. - Foto: DRK Fulda\nFULDA Erfolgreicher Abschluss\nDRK Akademie: Ausbildung zur Pflegehilfe und Betreuungskraft beendet\n29.09.21 - Mit den Qualifikationen Helferin in der Pflege und Betreuungskraft nach § 43b SGB XI beendeten neun Teilnehmende des modular aufgebauten Abendlehrgangs "Alltagsbegleiter/in im Pflegeheim" ihre Ausbildung an der DRK-Akademie Fulda.\nNach einem geselligen Lehrgangsausklang werden sie künftig als Pflegehilfskräfte arbeiten oder als Betreuungskräfte ihren Beitrag dazu leisten, alten Menschen ihre Mobilität und Selbstständigkeit zu bewahren, indem sie deren geistige und motorische Aktivitäten fördern.\nAnmeldungen zum nächsten Vormittagslehrgang ab dem 10. Januar sind bereits jetzt möglich. Pflegehelfer und Pflegehelferinnen können zudem ab dem 4. April in einem einmonatigen Aufbaumodul die Qualifikation Betreuungskraft nach § 43b SGB XI erwerben. Sofern die persönlichen Voraussetzungen gegeben sind, kann die Teilnahme von Arbeitsagenturen und Kreisjobcentern gefördert werden. Zur Wahrung der Abstände im Unterricht ist die Teilnehmerzahl auf zwölf Personen begrenzt.\nWeitere Informationen gibt es unter der Telefonnummer 0661/90291-0 und unter https://drk-akademie-fulda.de/ (pm) +++


AKK-Antwort auf Brandbrief von Abgeordneten: Für manche Rüstungsprojekte fehlt halt langfristig das Geld – Augen geradeaus!\nAKK-Antwort auf Brandbrief von Abgeordneten: Für manche Rüstungsprojekte fehlt halt langfristig das Geld\nVeröffentlicht am 29.05.2021 von T.Wiegold\nVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach Kritik aus der eigenen Koalition das Vorgehen verteidigt, bereits im Verteidigungshaushalt für dieses Jahr eingestellte Rüstungsbeschaffungen wieder zur Disposition zu stellen. Bei der Finanzplanung für größere Vorhaben müsse auch berücksichtigt werden, ob nicht nur in diesem und im kommenden Jahr, sondern auch in den Folgejahren das nötige Geld zur Verfügung stehe, schrieb die Ministerin zwei Haushalts- und zwei Verteidigungspolitiker:innen aus Union und SPD. Diese Position, betonte Kramp-Karrenbauer, sei mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt.\nVor einer Woche hatten sich die haushalts- und verteidigungspolitischen Sprecher von Union und SPD die Planung die Ministerin für die Bundeswehrbeschaffungen noch in diesem Jahr gewandt. Vor allem die Vorhaben zur Disposition zu stellen, die bereits im Haushalt 2021 festgelegt seien, müsse Kramp-Karrenbauer erläutern, forderten die CDU-Abgeordneten Eckhardt Rehberg (Haushalt) und Henning Otte (Verteidigung) und die SPD-Parlamentarier Dennis Rohde (Haushalt) und Siemtje Möller (Verteidigung). Ultimativ verlangten sie von der Ministerin eine detaillierte Erklärung bis zum (gestrigen) 28. Mai.\nDie Antwort Kramp-Karrenbauers schickte das Ministerium am späten gestrigen Freitagabend ab; aus dem Schreiben:\nFür Ihr gemeinsames Schreiben vom 21. Mai 2021 bedanke ich mich. Ich danke Ihnen besonders für Ihre Unterstützung der Bundeswehr im Parlament. Die bestmögliche Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten ist unser gemeinsames Anliegen.\nIch habe im Verteidigungsausschuss, im Haushaltsausschuss und öffentlich deutlich gemacht, dass für mich das Prinzip gilt, dass kleine und mittlere Projekte, die häufig direkt der Truppe zugutekommen, im Haushalt nicht durch Großprojekte verdrängt werden dürfen. Dieser Fehler der Vergangenheit darf sich im Interesse der Soldatinnen und Soldaten nicht wiederholen. Ich bin froh, dass diese Position durch die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss und im Haushaltsausschuss Zustimmung erfahren hat.\nBereits zu Beginn des Jahres 2021 zeigte das BMVg dem Parlament auf, welche\n25 Mio. Euro-Vorlagen in dieser Legislaturperiode möglicherweise noch beraten werden können, abhängig von den jeweiligen Verhandlungsständen der Projekte.\nMeinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es gelungen, zu einer Vielzahl an auch hochkomplexen und internationalen Vorhaben unterschriftsreife Verträge zu verhandeln und die erforderlichen Beiträge zu den 25 Mio. Euro-Vorlagen zu fertigen.\nNatürlich bemisst sich die Finanzierbarkeit überjähriger Vorhaben aus dem laufenden Haushalt zunächst nach ihrer Veranschlagung im Haushalt 2021 und im Finanzplan bis 2024. Im Sinne verantwortlicher und nachhaltiger Politik und unter Wahrung des Prinzips, kleine und mittlere Projekte nicht einfach zu verdrängen, sind aber auch der Regierungsentwurf des Haushalts 2022 und der Finanzplan bis 2025 zu berücksichtigen. Der Eckwertebeschluss der Bundesregierung vom 24. März 2021 hat hierfür die maßgeblichen Rahmenbedingungen gesetzt. Für den Verteidigungshaushalt folgte daraus, neben einer Plafondsteigerung im Jahr 2022, im Finanzplan bis 2025 im Wesentlichen nur eine Fortschreibung des aktuellen Plafonds. Die für das BMVg aktuell absehbaren Konsequenzen, auf bereits im laufenden Haushalt veranschlagte Vorhaben, möchte ich Ihnen nachstehend im Einzelnen darlegen.\nDer Verteidigungshaushalt steigt gemäß Eckwertebeschluss der Bundesregierung vom 24. März 2021 von 46,9 Mrd. Euro im laufenden Jahr auf 49,3 Mrd. Euro im Jahr 2022. Anschließend reduziert er sich von 46,3 Mrd. Euro im Jahr 2023 auf 46,2 Mrd. Euro im Jahr 2024 und auf nur noch 45,7 Mrd. Euro im Jahr 2025. (…)\nDie Betriebsausgaben (Personal, Versorgung, Materialerhaltung, Betreiberverträge, Militärische Anlagen etc.) steigen u. a. inflationsbedingt regelmäßig (Ist-Mittelwert 2014 bis 2020: rd. 1,4 Mrd. Euro p. a.). … Wenn sich die steigenden Kosten für Personal, Versorgung, Materialerhalt, Betreiberverträge, Militärische Anlagen etc. nicht in einem entsprechend steigenden Plafond widerspiegeln, verbleiben nur zwei Möglichkeiten des Handelns: Entweder wären diese Mittel zu kürzen – mit unmittelbaren Folgen für die Truppe – oder die disponiblen Ausgaben wären zu reduzieren. Dies sind im Wesentlichen die rüstungsinvestiven Ausgaben. Dazu zählen aus hiesiger Sicht, neben dem Kapitel 1404, nahezu das vollständige Kapitel 1405 sowie einzelne Titel des Kapitels 1401.\nIm laufenden Haushalt liegen die ausplanbaren rüstungsinvestiven Ausgaben bei\n10,3 Mrd. Euro. Laut aktueller Haushaltsanmeldung steigt dieser Wert im Haushalt 2022 auf ausplanbare 10,8 Mrd. Euro. Sie sinken dann auf Basis der bisher erfolgten Anmeldung des BMVg auf 6,6 Mrd. Euro im Jahr 2025 (-4,2 Mrd. Euro im Vergleich zum Jahr 2022). In der Bundesregierung besteht Einigkeit darüber, dass es bestimmte Großvorhaben gibt, die von einer besonderen Bedeutung sind.\nLaut Eckwertebeschluss handelt es sich dabei um folgende Vorhaben: „Dies gilt insbesondere für Vorhaben im Rahmen der deutsch-französischen und deutsch-norwegischen Rüstungskooperationen, die Schließung der Fähigkeitslücke zur luftgestützten, signalerfassenden Aufklärung (PEGASUS), die Nachfolge des Kampfflugzeugs TORNADO, den Ersatz der veralteten Flottendienstboote, die Beschaffung von Luftfahrzeugen zur U-Boot-Abwehr sowie eines Taktischen Luftverteidigungssystems.“\nWir führen derzeit mit dem BMF konstruktive Gespräche. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2022 und dem neuen Finanzplan den Weg für die im Eckwertebeschluss genannten Rüstungsvorhaben gemeinsam mit dem BMF freimachen können.\nFür die anderen Rüstungsinvestitionen wurde durch das BMVg, in Abstimmung mit der militärischen Führung, nachdem zunächst die im Eckwertebeschluss 2022 aufgeführten Vorhaben, als im Einzelplan 14 nicht finanziell hinterlegt, „vor die Klammer“ gezogen wurden, folgendes Priorisierungsrational angewandt:\na) maximal mögliche Aufrechterhaltung der mit dem Haushalt 2021 beabsichtigten Vorhaben,\nb) Fähigkeitserhalt vor Fähigkeitsaufwuchs, Modernisierung und Neumaßnahmen,\nc) klein- und mittelvolumige Vorhaben (< 25 Mio. Euro) vor Großvorhaben,\nd) Digitalisierung sowie Führung und Unterstützung vor Wirkung und Aufklärung,\ne) Beschaffung vor Entwicklung.\nDie Abbildung der steigenden Betriebsausgaben gewährleistet grundsätzlich hinreichende Dotierungen der betroffenen Titel in den Bereichen Personal und Versorgung, Materialerhaltung, Administrative IT, Bekleidung, internationale Einsätze, Betreiberlösungen und Infrastruktur. Aber auch hier ist bereits ein Realisieren aller angestrebten Ziele, z. B. bei der Infrastruktur oder der Digitalisierung, aus Plafondgründen nicht möglich.\nDas angewandte Priorisierungsrational stellt aus Sicht des BMVg, unter den gegebenen negativen Rahmenbedingungen, diejenige Handlungsalternative mit dem bestmöglichen Ergebnis für den Weg zur Erreichung der nationalen Ambition dar.\nDer in der Truppe dabei erreichbare flächendeckend spürbare Nutzen klein- und mittelvolumiger Vorhaben, u. a. des Fähigkeitserhalts, wurde dabei höher gewertet als die Umsetzung einzelner Großvorhaben. (…)\nEs besteht überhaupt kein Zweifel daran, dass alle, sich aus dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr ableitenden Projekte, notwendig sind und dass es wünschenswert wäre, alle diese Projekte umzusetzen. Wenn sich das aber erkennbar in den Finanzlinien nicht abbildet, muss das BMVg eine Priorisierung auf der Grundlage sorgfältiger Abwägungen vornehmen. In vielen Beratungen der letzten Monate habe ich immer wieder darauf hingewiesen, dass dies eine schwierige Situation wird, in der die Bundesregierung ihre entsprechende Verantwortung wahrnimmt.\nDieses Schreiben ist mit dem Bundesministerium der Finanzen abgestimmt.\nOb sich die Parlamentarier damit zufriedengeben werden, bleibt abzuwarten – insbesondere, ob sie von dem den Brief beigefügten Anlagen, in denen unter anderem einzelne Projekte und deren Finanzierung oder auch die Verschiebung der Finanzmittel in andere Vorhaben erläutert werden, überzeugt werden.\nNicht zuletzt werden sie die Antwort Kramp-Karrenbauers vor dem Hintergrund sehen, dass im vergangenen Jahr mehrere Großvorhaben angestoßen wurden, die auf Jahre Haushaltsmittel binden – also eigentlich genau das passiert ist, was die Ministerin jetzt als Grund dafür heranzieht, bestimmte Projekte nicht weiter zu verfolgen. Zugleich setzt sich aber mit den vom Bundeskabinett insgesamt festgezurrten Projekten dieser Trend prinzipiell fort.\nVor allem aber kommen Ministerium und Bundeswehr aus der Falle der steigenden Betriebskosten nicht heraus: Die bewegen sich, so ist aus einer der Anlagen zum Schreiben ersichtlich, auch mit den jetzt gültigen Haushalts-Eckwerten trotz fallender Finanzlinie insgesamt mit steigender Tendenz auf die 40 Milliarden Euro pro Jahr zu.\nEine Detailbetrachtung der 15 Vorhaben, für die laut Ministerium die Finanzierung nicht gesichert ist, an dieser Stelle erst einmal nicht – obwohl da auch ein genauerer Blick lohnt: So ist zum Beispiel inzwischen das Entwicklungsprojekt Joint Fire Support Team auf dem Transportpanzer Boxer gesichert, weil durch eine Umpriorisierung innerhalb des Einzelplans 14 dafür Geld frei wurde. Allerdings ging nach Informationen von Augen geradeaus! diese Umpriorisierung zu Lasten eines bereits weitgehend fertigen Munitionsprojekts, der Suchzündermunition Artillerie (SMArt) – nicht direkt verständlich angesichts des erklärten Grundsatzes Beschaffung vor Entwicklung und der immer wieder beklagten Defizite bei der Munition.\n(Archvbild: Eine Global6000 der Luftwaffe, noch auf dem Berliner Flughafen Tegel – Flugzeuge dieses Typs sind für das neue Aufklärungssystem PEGASUS vorgesehen; bislang ist allerdings nur die Finanzierung der Flugzeuge und nicht die des Gesamtsystems gesichert)\n25-Mio-Vorlage, Haushalt, Rüstung, Verteidigungshaushalt\n76 Antworten auf “AKK-Antwort auf Brandbrief von Abgeordneten: Für manche Rüstungsprojekte fehlt halt langfristig das Geld”\nKleiner Hinweis: Nein, bitte keine Kommentarschau, wie AKK in div. Medien abschneidet. Wenn der European-Herausgeber sie als Rockstar und künftige NATO-Generalsekretärin sieht, ist das seine Sache, und dann kommen andere Medien und beurteilen sie deutlich härter und wir machen hier das Ranking je nach Kommentarlage? Bitte nicht. Ist übrigens auch nicht Thema dieses Threads.\n05.06.2021 um 14:05 Uhr\nAktuell gibt es auf Soldat und Technik ein Artikel bzgl „Zwischenschritt 2 Division 2027“\nmit dem Fokus darauf was für Material denn noch für die Kampftruppen fehlen würde…\nweitere 72 Puma S1 (kws Maßnahme) um somit insgesamt 266 kriegstaugliche Pumas zu haben\nfür die mittleren Kräfte 43 schwere waffenträger auf Boxer Basis\nJFST auf Boxer Basis\ndas ist aktuell alles noch nicht haushaltstechnisch hinterlegt…\nmüsste aber auch zeitnahe beauftragt werden wenn man ab 2026 darauf zurückgreifen will…\nich schätze alleine die Kosten hierfür auf 1-1,5Mrd €\naber es gibt ja auch noch genug andere Baustellen…wobei die Baustellen beim Heer vermutlich die günstigsten sind 😜\n05.06.2021 um 16:35 Uhr\n@obibiber 05.06.2021 um 14:05 Uhr\nWie Sie richtig sagen ist noch nicht einmal die Kampftruppe für den „Zwischenschritt 2 Division 2027“ gerüstet. Hinzu kommen Kampfunterstützung, Einsatzunterstützung (z.B. Log und San) und Führungsunterstützung.\nDas ist dann nur die (verglichen mit z.B. US nicht einmal besonders starke) Heeresdivision. Die weiteren Ebenen der Einsatz- und Führungsunterstützung werden stets totgeschwiegen und eine streitkräftegemeinsame Perspektive hat sowieso niemand in Berlin.\nFazit: Das Zwischenziel 1 wird mit Mühe und Not (Substitution, Minderausstattung, flexibles Materialmanagement) erreicht, das Zwischenziel 2 never ever, und über das was jenseits 2031 mal geplant war fantasieren noch nicht einmal mehr die Traumtänzer in Heeresuniform, die es mal erfunden haben.\nImmerhin soll das Heer ein LCC stellen können! Wegen „Rahmennation“ und „Anlehnungspartner“, und so.\n05.06.2021 um 18:14 Uhr\nDie im obigen Brief erwähnte Planungssystematik legt nahe, dass diese Themen nicht wichtig sind.\nMit der absehbaren Finanzierung der prominenten Vorhaben aus dem Verteidigungshaushalt ist eh endgültig kein Geld mehr da – bis zum Ende des Jahrzehntes.\nDamit rücken „kriegstaugliche“ Großverbände der gesamten Dimension Land (mit vielen Kleinprojekten, die angeblich so wichtig sind!) in weite Ferne.\nDamit ist eine Vielzahl von NATO-Verpflichtungen nicht mehr zu erfüllen.\n05.06.2021 um 18:16 Uhr\n@Sailor 1995 sagt: 05.06.2021 um 16:35 Uhr\n„und über das was jenseits 2031 mal geplant war fantasieren noch nicht einmal mehr die Traumtänzer in Heeresuniform, die es mal erfunden haben.“\nWarum dieser ätzende Ton?\nDie Planung war doch solide unter der durch die Politik vorgegebenen Annahme, dass der Verteidigungshaushalt kontinuierlich Richtung 2% steigen würde. Hätten jetzt die Kameraden in der Planung rufen sollen „Lüge!“ und den Planungsauftrag verweigern sollen?!?!\n05.06.2021 um 20:15 Uhr\nIm Fähigkeitsprofil ist für das Heer festgelegt\nZS 1 VJTF Umsetzungsphase bis 2023\nZS2 Division 2027, Vollausstattung\nZS 3 jenseits 2027 die volle Wiederbefähigung zu LV/BV gesamtes Heer.\nSchon im bekannten Hardthöhenkurier (5/20) hat InspH dazu kräftige Kriterien formuliert, u.a.:\n– weg von der „Einsatzlogistik“ hin zur „Kriegslogistik“. Dies bedeutet von hinten nach vorn abnehmende industrielle Unterstützung.\n– Operative Feststellung (Prüffrage): die Division 2027 (+ VJTF, + LCC/Korps) ist der bündnispolitische Lackmusstest für Deutschland.\nWir sind auf gutem Weg. Mit weiterhin verlässlicher finanzpolitischer Alimentierung wird das Heer Erfolg haben.\n[Was soll dieses nicht gekennzeichnete Zitat? Der letzte Satz stammmt vom Inspekteur Heer aus der verlinkten Zeitschrift, vielleicht können Sie sich einfach mal die Mühe machen, Quellen auch zu kennzeichnen? T.W.]\n06.06.2021 um 9:17 Uhr\n„Die Planung war doch solide unter der durch die Politik vorgegebenen Annahme, dass der Verteidigungshaushalt kontinuierlich Richtung 2% steigen würde. “\nZunächst mal stellt sich da die Frage wer „die Politik“ ist. Die Bundesregierung hatte zwar dem (interpretationsbedürftigen) 2%-Ziel zugestimmt, jedoch die Finanzlinie nicht entsprechend angepasst.\nStattdessen hat die Bundesregierung dann später das 1,5% Ziel für 2024 verkündet, auch danach gab es in der Finanzplanung nur ein Fahren auf Sicht.\nDas BMVg wiederum plante dann intern mit der Vorgabe, dass der Einzelplan 14 in absoluten Zahlen bis 2024 auf knapp 60 Mrd. anwächst. Diese Annahme wurde mit der Finanzplanung bis 2024 ebenfalls im letzten Jahr schon hinfällig.\nNun wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, schreit „die Politik“ im BMVg auf.\nWas fehlt ist ein Plan B entlang der offiziellen und bekannten Finanzlinie – nicht erst seit den Eckwerten in diesem Jahr.\nMit den absehbaren Entscheidungen zu FCAS u.ä. implodiert die überoptimische Planung endgültig.\nLetzte Hoffnung ist ein angepasster Finanzplan im Regierungsentwurf zum Haushalt. Aber auch das ist erneut Prinzip Hoffnung.\nDie Verantwortung dafür tragen sicher keine Heeresplaner.\nSondern die Leitung des BMVg, die das Wissen der verschiedenen Abteilungen nicht zu einem Lagebild verbunden hat und entsprechende Vorgaben gemacht hat.\nDie Aktionen der Ministerin in Richtung Bundestag waren ja bisher auch wenig erfolgreich.\nSolide Planung sieht anders aus.\nDa die Finanzierung weder auskömmlich noch verlässlich ist, ist die Division 2027 bereits jetzt Makulatur.\nSoviel zum Lakmustest.\nDas Heer wird nicht voran kommen, sondern – wenn überhaupt – auf der Stelle treten. In Teilen sogar weiter zurückfallen.\nAuch nur eine „kriegstaugliche“ Division ist bei unveränderten Rahmenbedingungen bis zum Ende des Jahrzehntes völlig unrealistisch.\n06.06.2021 um 9:51 Uhr\n2% war von Anfang an eine politische Zahl. Dies als Annahme für Streitkräfteplanung/Fähigkeitsprofil zu nehmen war naiv oder unseriös.\nUnd das fortgesetzte Ignorieren der Streitkräftegemeinsamkeit durch die militärische Führung und der Bundeswehrgemeinsamkeit durch die militärische und die zivile Führung zeugt nicht von ausgeprägter Verantwortung für das Ganze vor den Teilen.\nJa, mich stört dabei vor allem die Konzentration auf das „Weltklasseheer“. Was sollen wir mit einer Division und nichts dahinter?\nZur Kriegslogistik: vielleicht sollten Sie mal einen Faktencheck zum Umfang der Heereslogistik und der streitkräftegemeinsamen SKB-Logistik machen.\nUnd warum schauen alle immer nur auf die mobile Logistik und nicht auf das komplette Paket von Kampf-, Einsatz- und Führungsunterstützung, für das noch nicht einmal planerisch Vorsorge für 2027 getroffen wurde?\nWie ich bereits sagte, schon die VJTF Brigade 2023 mit Vollausstattung auf dem Hof ist gescheitert, die Vollausstattung der Division 2027 (auch ohne Unterstützung) nicht alimentierbar, die selbstgesetzte NATO-Verpflichtung nur noch auf dem Papier erfüllbar.\n06.06.2021 um 10:32 Uhr\nIch habe doch wohl deutlich den Hinweis auf InspH und Hardthöhenkurier herausgestellt.\n[Was an dem Hinweis, dass das Zitat nicht als solches gekennzeichnet und zugeordnet war, ist nicht verständlich? T.W.]\nR. Zaher sagt:\n06.06.2021 um 10:35 Uhr\nFast jedem Abiturienten ist klar:\nIn Europa kann es wieder Kriege geben.\nDas hat sich seit 2014(!) auch schon im Heer rumgesprochen.\nDas einzige,was angepasst wurde, ist die Sprache, Kriegslogistik, Kriegstauglichkeit, das Wort Krieg war in den letzten Jahren eine Lieblingsvokabel der InspH. Doch Worte allein helfen nicht!\nDoch war ist, das Deutsche Heer ist das viele Geld nicht wert\nMehr oder weniger kriegsbereit? Eher weniger.\nWer eher verwaltet, kümmert sich nicht um Innovation. Wer dem BMVg hilft Parteipolitik zu betreiben, polarisiert statt dass Kompromisse erarbeitet werden. Wer Mikromanagement betreibt, erkennt die Zusammenhänge nicht.\nNotwendig sind jedoch nur jene Kräfte, die Einsatzbereitschaft produzieren können. Das ist hartnäckige Arbeit, und würde privates Kapital dabei verwendet, bestes Unternehmertum. Das gilt auch für die Armee, denn schon Clausewitz verwendete in seinen Ausführungen über den Krieg oft den Begriff „Unternehmen“.\nDas alles weiß man auch in Russland und/oder China! Wollten wir nicht abschrecken?\nAnalysen zeigen, es wird mindestens fünf – 10 Jahre dauern, bis die notwendige Reform des Heeres verwirklicht werden kann. Was gegenwärtig geschehe, lautet die bittere Erkenntnis der Experten, sei reine Improvisation.\nEin gut ausgebildeter Soldat ist viel mehr wert als modernste Waffen, stimmt. Doch selbst bei der Ausbildung hapert es seit Jahren. An modern Waffen in erforderlicher Zahl sowieso!\nIn den Dienststellen weiß fast jeder um den Zustand des Heeres, doch man verschönert die Welt nach oben hin, immer noch oder besser, nun wieder. Den Erfolge für die Frau AKK müssen her. Wenn man allerdings nur die offiziellen BW Publikationen zur Hand nimmt, ist man von der realen Welt abgenabelt. Wenn man dies dann auch noch glaubt, dann Gute Nacht Heer!\n@Memoria sagt: 06.06.2021 um 9:17 Uhr und @Sailor 1995 sagt: 06.06.2021 um 9:51 Uhr\nIch bin immer wieder erstaunt, wiesehr hier im Blog in theoretischen Welten gelebt wird.\nWenn die Abteilung Plg allen Ernstes eine am politisch erklärten 2% Ziel vorbei laufenden Planung gemacht hätte, wäre das sofort als Illoyalität ggü. der BM und der BK bewertet worden und durch Presse und Opposition ausgeschlachtet worden.\nDarüber hinaus hätte eine solche „Palastrevolution“ auch vermutlich nur wenige Tage überlebt.\n06.06.2021 um 14:23 Uhr\nDie 2% waren nie planungsleitend, sondern nährungsweise 1,5% in absoluten Zahlen.\nEine alleinige (!) Planung fernab der Finanzplanung des Bundes ist auch nicht gerade seriös. In früheren Zeiten orientierte sich die Planung an der Finanzplanung mit einem „Aufschlag“ von ca. 10%.\nSoviel vielleicht zu den theoretischen Welten. Das BMVg hat über Jahre aufgrund unrealistischer Eckwerte geplant.\nAllgemein ist Eventuallfallplanung ja eh ministeriell außer Mode gekommen – aus Angst vor wem auch immer.\nEs war mal das Selbstverständnis guter Stabsarbeit verschiedene Handlungsmöglichkeiten zu durchdenken.\nMittlerweile kann das der Apparat gar nicht mehr wirklich (politisch nicht gewollt, die Presse, die Opposition).\nFrüher gab es dafür als Gegengewicht dafür den Planungsstab.\nGenau dieser gab den Impuls für die Transformation der Bundeswehr unter BM Struck. Den von dort kam die Information, dass die gesamte Bundeswehrplanung unrealistisch ist.\nAber wir werden ja bald sehen wohin dieser nun verfolgte Weg der überoptimistischen Planung führt.\n06.06.2021 um 14:48 Uhr\nDas braucht Sie nicht zu erstaunen. Es gibt noch immer (einige wenige) Mitarbeitende der Bundeswehr, die Opportunismus und Karriere um jeden Preis nicht mit ihrem beruflichen Selbstverständnis vereinbaren können.\nDass diese Menschen nicht in führender Position im Ministerium sitzen brauchen Sie mir nicht zu sagen. Die Auswahlkriterien der UvdL sind wohlbekannt.\nWas die Akteure und das 2% Ziel anbelangt greifen Sie allerdings ein wenig zu kurz. Allen war klar, und das wurde auch publiziert und die Opposition und die Presse haben das weidlich ausgewalzt, dass die 2% nicht erreichbar sind. Es war also gar nicht erforderlich die Fähigkeitslatte so hoch zu legen.\nDie Abteilung Planung war zwar federführend, die anderen ministeriellen Abteilungen und die Leitungsbüros waren im Prozess durchgehend beteiligt, wenn nicht gar Treiber (siehe z.B. Abt Pol zu NATO-Verpflichtungen).\nIm Gegensatz dazu haben zumindest die Unterstützungsbereiche San, SKB und CIR von vornherein und immer wieder auf die Nichtfinanzierbarkeit des Fähigkeitsprofils nach ZS 1 hingewiesen.\n06.06.2021 um 15:18 Uhr\n@ Memoria sagt: 06.06.2021 um 14:23 Uhr\n„Früher gab es dafür als Gegengewicht dafür den Planungsstab.“\nLOL, und Sie glauben allen Ernstes, das der Planungsstab eine Eventualfallplanung im Gegensatz zum erklärten politischen Willen aufgestellt hätte? Ich bitte Sie, das ist doch äußerst unrealistisch. Gerade weil der Planungsstab ja so eng an der Leitung war.\n@Sailor 1995 sagt: 06.06.2021 um 14:48 Uhr\n„Das braucht Sie nicht zu erstaunen. Es gibt noch immer (einige wenige) Mitarbeitende der Bundeswehr, die Opportunismus und Karriere um jeden Preis nicht mit ihrem beruflichen Selbstverständnis vereinbaren können.“\nUnd schon wieder dieser ätzende Ton. Ich kann dem nichts abgewinnen. Ich halte das für unkameradschaftlich. Sorry, aber solche persönlich-unsachlichen Töne gegen die Kameraden in der Abteilung Plg sind doch vollkommen deplaziert in einem Fachblog. Wir sind hier doch nicht in einer Facebook-Shitstorm-Blase.\nDer Planungsstab unter Borkenhagen hat für Struck fortlaufend politischen Anspruch und Wirklichkeit abgeglichen.\nDie Transformation war auch nicht gewollt, sondern sachlich-haushalterisch notwendig – mit allen Folgen. Ob sie es glauben oder nicht.\nDer erklärte politische Wille an dem sich ein Ressort bei Ausgaben zu orientieren hat ist übrigens grundsätzlich der FinPlan.\nDas BMVg leitete seinen Bedarf übrigens auch nicht aus 2% ab, sondern den Einmeldungen in den NDPP.\nDa ist ihre Argumentation schon etwas bemüht die Vorgehensweise zu rechtfertigen.\nWir werden uns da aber nicht einig werden.\nEs lässt aber erneut erkennen wie man im BMVg glaubt erfolgreich zu sein.\n@Memoria sagt: 06.06.2021 um 18:04 Uhr\n„Der erklärte politische Wille an dem sich ein Ressort bei Ausgaben zu orientieren hat ist übrigens grundsätzlich der FinPlan.“\nDas ist doch Rabulistik. Sie argumentieren wieder einmal formal.\nUnd da stimme ich Ihnen absolut zu. Nichts was Sie sagen ist falsch.\nEs ist halt nur nicht realistisch. Wenn die BK und die BM (wieder einmal) öffentlich erklären, dass die Bundesrepublik beabsichtigt ihre Verpflichtungen ggü. der NATO und der EU einzuhalten und kontinuierlich Schritte in Richtung der zugesagten 2% zu gehen, dann glaube Sie doch nicht allen Ernstes, dass es durch die Leitung akzeptiert werden würde, wenn der militärische Teil des BMVg anders plant?!?!\nZumindest unter der letzten Ministerin halte ich das für absolut weltfremd. Die aktuelle BM in Kombination mit dem aktuellen GI sind da vielleicht (vielleicht!) etwas souveräner, aber das ist Wasser unter der Brücke in der Vergangenheit war es auf jeden Fall abwegig.\nAlso bringt es auch nichts auf der Basis einer solchen Theorie Vorwürfe zu erheben.\nMan sollte mEn lieber in der (politischen) Realität leben und argumentieren und gleichzeitig daran arbeiten diese für die Zukunft für unsere Streitkräfte besser zu gestalten.\nUnd genau daran arbeitet ja AKK offensichtlich mit ihrem derzeitigen Vorgehen. Vielleicht nicht so verhaftet in Theorie und Prinzipien wie Sie sich das gerne wünschen würden, aber dafür wenigstens öffentlich und beharrlich. Hoffentlich auch wenigstens ein bisschen erfolgreich. Mal sehen.\n07.06.2021 um 19:04 Uhr\n„Hoffentlich auch wenigstens ein bisschen erfolgreich. Mal sehen“.\nDa sind wir uns einig – bald werden wir sehen, ob der unkonventionelle Weg erfolgreich war.\nDer Bundeswehr wäre es zu wünschen.\n08.06.2021 um 11:17 Uhr\nDie Ausführungen von Koffer sind wieder herzallerliebst.\nWenn die Politik irgendeinen völlig weltfremden Blödsinn erzählt und diverse extrem teure Rüstungsprojekte im europäischen Rahmen anstoßt, hat das BMVg gefälligst mitzuklatschen und niemand hat einen Plan B zu erarbeiten.\nWenn irgendwo zwischen den Wolkenschlössern die 2% herumgeistern, dann sind die als Planungsgrundlage zu nehmen.\nMal im Ernst, als hätte irgendein Minister wütend auf die 2% verwiesen und darauf bestanden damit zu planen.\nUnd als wenn es sinnvoll gewesen wäre keine Priorisierung zu haben um mit weniger auszukommen.\nDieser Mist geht ja auch munter so weiter.\nNeue Projekte sind öfter mal ein Problem. So mancher erinnert sich, dass es wohl Auskunftsersuchen an die USA zum Kampfhubschrauber AH-64 Apache gab.\nAber das hier aus dem November ist natürlich auch wieder goldig gewesen:\nESUT – Entwicklung der nächsten Hubschrauber-Generation gestartet\n„Fünf NATO-Staaten wollen gemeinsam die nächste Generation von mittleren Mehrzweckhubschraubern entwickeln. Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien und Großbritannien unterzeichneten am 19. November 2020 eine entsprechende Absichtserklärung. Das Projekt gehört zu den sogenannten High Visibility Projects (HVP) der NATO. Für Deutschland unterzeichnete die Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer die Absichtserklärung.“\nAKK meint es fehlt überall Geld aber neue Projekte anstoßen geht immer. Toll ist auch das Leuchtturmprojekt bei der Nato jetzt „High Visibility Project“ kurz HVP heißt.\nVon der Nutzungsdauerverlängerung des Wiesel 1 und dessen ablöse reden wir besser auch nicht. Die ausgewählten Industriepartner sind teils völlig kompetenz- und talentfrei, in dem was sie tun sollen und der Generalunternehmer hat noch nie an Kettenfahrzeugen gearbeitet.\nDabei ist doch klar, wenn wir keine neuen Hubschrauber bekommen, ist der Wiesel völlig unnütz. Warum also den günstigen Wiesel zu Mondpreisen aufrüsten, beim Nachfolger enorme Risiken bei den Unternehmen eingehen, wenn noch nicht mal die Grundvoraussetzung für den Betrieb, nämlich neue Helikopter, als gesichert gelten?\n08.06.2021 um 12:34 Uhr\nIch sehe den STH auch mit immer mehr Fragezeichen. Man hat das Gefühl, dass andere Projekte priorisiert werden, was bei einem Ersatz der CH-53 2025 nicht sein dürfte.\nMein Tipp geht aktuell dahin, dass man eine möglichste geringe Anzahl von Chinook und weitere NH90 kaufen wird.\nDie vielleicht 20 Chinook werden dann zusammen mit einem NATO-Partner betrieben.\nDas Projekt ist kostenseitig völlig aus dem Ruder gelaufen.\n@SvD sagt: 08.06.2021 um 11:17 Uhr\n„Wenn die Politik irgendeinen völlig weltfremden Blödsinn erzählt und diverse extrem teure Rüstungsprojekte im europäischen Rahmen anstoßt, hat das BMVg gefälligst mitzuklatschen“\nDas habe ich doch gar nicht geschrieben. Lesen Sie bitte was ich geschrieben habe.\n„und niemand hat einen Plan B zu erarbeiten.“\nDas wiederum habe ich geschrieben. Zwar nicht weil ich es unbedingt gut finde, aber im Rahmen des Primats der Politik wäre es halt nun einmal schwierig, wenn ein Teil des BMVg an der erklärten politischen Position von BK und BM vorbei planen würde. Das wäre vermutlich sowohl der Öffentlichkeit, als auch dem Parlament ggü. nur schwer verkaufbar.\nWie ich schrieb, vielleicht unter der aktuellen BM eher, die hier ja wesentlich souveräner auftritt, aber unter vdL kann ich mir in keinem Universum vorstellen, dass das gelaufen wäre.\n10.06.2021 um 10:22 Uhr\n„Das wäre vermutlich sowohl der Öffentlichkeit, als auch dem Parlament ggü. nur schwer verkaufbar.“\nKlar wäre so ein Plan B verkaufbar.\nWenn der Minister völligen Blödsinn erzählt ist eine Korrektur aus dem Ministerium nicht unüblich. Zumindest auf Presse- und Parlamentsanfragen muss man ja irgendwie reagieren.\nEs muss aber auch niemand wissen das es einen Plan B gibt. Intern kann man weiter nach Priorisierung arbeiten und was dann später hinten rüber fällt, fällt halt rüber.\n11.06.2021 um 17:12 Uhr\nDie NATO fordert ein „Alignment“ bei der Entwicklung der aktuell drei 6th Generation Fighter, die in Planung sind:\nInteressant hier die Aussage, dass Europs sich zwei ähnliche Projekte nicht leisten kann…\nVielleicht wacht man ja innerhalb der NATO auf, legt Tempest und FCAS zusammen und spart so 20 bis 30 Prozent der Gesamtkosten, die man dann für andere dringende Projekte verwenden kann.\n11.06.2021 um 19:01 Uhr\n@SvD sagt: 10.06.2021 um 10:22 Uhr\n„Klar wäre so ein Plan B verkaufbar.\nEs muss aber auch niemand wissen das es einen Plan B gibt. Intern kann man weiter nach Priorisierung arbeiten und was dann später hinten rüber fällt, fällt halt rüber.“\nSorry, aber das ist doch weltfremd.\nSolche Planungen lassen sich nur mit größtem Aufwand vertraulich halten und wenn ein Vorgang mit ganz kleinem Kreis und nur papierhaft „Hand-zu-Hand“ bearbeitet wird, dann fehlt meistens der notwendige Sachverstand der Fachleute und des nachgeordneten Bereichs. Und in dem Moment, wo man den Kreis erweitert finden solche Papiere den Weg an die Presse und/oder ins Parlament.\nUnd dann lautet die Frage: Frau AKK folgen Sie nicht mehr der durch die BReg unter Beteiligung des AA und mit ausdrücklicher Billigung der BK vorgegebenen Linie?\nAntwort: doch natürlich\nFolgefrage: warum plant dann ihr Haus an denen von Ihnen mitgetragenen Grundzügen der BReg vorbei? Haben Sie Ihr Haus etwa nicht im Griff??\nAntwort: es ist lediglich eine Reserveplanung für den Fall der Fälle\nFolgefrage: Sie gehen also davon aus, dass die durch die BK vorgegebene Linie sich möglicherweise nicht realisieren wird? Werfen Sie der BK Unehrlichkeit vor?\nAntwort: wir wollen nur auf alles vorbereitet sein.\nFolgefrage: haben Sie dies auch ggü. der NATO und der EU angezeigt, die Möglichkeit, dass DEU seine Zusagen nicht erfüllen wird\nBei AKK, könnte ich mir das vielleicht sogar unter Umständen vorstellen, die ist ja durchaus souverän in solchen Fragen, wie wir bereits mehrfach bei Fragen wie Bewaffnung von Drohnen oder Rüstungsvorhaben gesehen haben. Aber auch bei AKK halte ich das nicht für wahrscheinlich.\nUnd bei vdL wäre das vollkommen abwegig gewesen. Da wären solche Planungen niemals akzeptiert worden.\nDas können Sie jetzt vielleicht aus puristischer Sicht kritisieren, aber es ist nun einmal die politische Realität.\nDaran könnte man nur etwas ändern, wenn man höheren Beamten und Generalen mehr Unabhängigkeit von der Politik gewähren würde (gibt da ja z.B. in AUT oder in GBR entsprechende Modelle von rechtlich abgesicherter Unabhängigkeit, bei gleichzeitig natürlich unverändert gegebenem Primat der Politik). Aber ich sehe keine solchen Bestrebungen in DEU, die einzigen, die da überhaupt jemals etwas öffentlich gefordert haben, war die AfD und bei deren Anträgen ist es ja häufig eher Provokation, als ernst gemeinter Politikansatz…\n12.06.2021 um 10:01 Uhr\nIch glaube nicht das sich durch ein so großes Projekt deutliche Einsparpotenziale ergeben. Ich sehe da eher das NH90 Problem. Jeder bringt Anforderungen ein, die werden dann politisch als MUSS durchgesetzt und das Projekt wird zum scheitern verdammt. Die Schlammschlacht um Arbeitsanteile wäre auch episch.\n„Weltfremd“ ist nur Ihre Einstellung zum Planungsprozess. Diese Prozesse, die ja gerne mal 5 bis 10 Jahre laufen, MÜSSEN auch einen bescheuerten Minister überleben, vielleicht auch 2 oder 3.\nDie meisten Minister sind eh nicht qualifiziert, ihr Mikromanagement ist peinlich und gefährlich.\nIhr fiktives Gespräch aus der Bundespressekonferenz macht deutlich, wie unfähig viele Menschen sind einfach mal kontra zu geben. Das Leben ist keine Planwirtschaft. Man kann nicht alles vorhersehen, daher muss man einen Plan B haben. Wenn man keinen hat, wird man von der Presse dafür auch angegriffen.\nMan kann das auch bei der Coronapandemie sehen. Die Politik knickt vor dem laut pöbelnden Teil der Presse oft ein, nur wozu? Man verschafft sich nur ganz kurz Ruhe, dann wird man eh wieder sinnlos angegriffen, also kann man das auch durchstehen.\n12.06.2021 um 14:57 Uhr\nTempest und FCAS kosten zusammen über 200 Milliarden Euro für Entwicklung (doppelt) und Betrieb (schwierig, da unterschiedliche Systeme)\nUnd es zeigt leider, dass Europa sich bei diesen Leuchtturm-Projekten nicht einig ist, was politisch problematisch ist.


Wieder auf Kurs - Zement Kalk Gips\n54. IEEE-IAS/PCA Conference, San Antonio/USA (13.–17.05.2012)\nVorwärmerturm und Rohmühle im Hunter Werk von TXI\nBrenner im Hunter Werk von TXI\nInnenansicht des Kühlers im Hunter Werk von TXI\nReifenaufgabe und -dosierung im Werk Balcones\nLoesche-Zementmühle im Werk Balcones\nDie IEEE-IAS/PCA-Konferenz 2012 in San Antonio, Texas/USA wurde von mehr als 900 Teilnehmern besucht. Die vier Tage dauernde Veranstaltung, einschließlich eines Exkursionstages zu den Anlagen TXI Hunter und Cemex Balcones, bot ein komplettes Informationspaket zu verschiedenen wichtigen Themen für die amerikanische Zementindustrie.\nWährend des Tages wurden den Teilnehmern unterschiedliche Formate geboten. Durch ein Expertenteam begutachtete technische Artikel, ein Umweltworkshop, Hauptvorträge und Seminare boten eine breite Basis für Wissenstransfer und Informationsaustausch. Es wurden nahezu alle Themen behandelt, die für die Zementindustrie von Bedeutung sind. Die Reduzierung von Emissionen spielte eine besondere Rolle. Die Bestimmungen von NESHAP (National Emissions Standards for Hazardous Air Pollutants – Nationale Emissionsstandards für Luftschadstoffe) und NSPS (New Source Performance Standards – neue Grenzwertregelungen) wurden eingehend diskutiert. Technologische Entwicklungen, ergänzende zementartige Stoffe, alternative Brennstoffe und viele andere Themen standen ebenfalls auf der Tagesordnung. Abends konnten die Teilnehmer in Hospitality Suiten ihre Diskussionen zu Themen, die am Tage behandelt wurden, intensivieren.\nDer erste Konferenztag war Tutorials vorbehalten. In der Atmosphäre eines Workshops konnten sich die Teilnehmer zu folgenden Themen informieren:\nAutomatisierung: Drahtlose Technologie für Zementwerke\nAntriebe: Verschiedene Arten von drehzahlgeregelten Antrieben, Dimensionierung, Auswahl, wie kann man sie in ein Projekt einordnen\nAllgemeine Praxis: Mahltechnik: Technische Bewertung von und Fortschritte bei Wälzmühlen\nStromerzeugung: Analyse für das Design von Elektroenergieanlagen\nMSHA (Mine Safety and Health Administration), Teil 46, jährlicher Wiederholungskurs\nDer erste Konferenztag begann mit einer Begrüßung durch Corinne Fields (Bild 1), der Vorsitzenden des San Antonio-Organisationskommitees, und mit einem Ausblick für die Industrie von Ed Sullivan, dem Chefökonomen von PCA. Stärker als erwartet bedeuten die Schaffung von Arbeitsplätzen und der Beginn der Erholung in der Bauindustrie Zunahmen bei realen Ausgaben für Bauvorhaben in diesem Jahr - nach sieben aufeinanderfolgenden Jahren des Rückgangs. Entsprechend der neuen Vorhersage durch die Portland Cement Association (PCA) wird eine Zunahme des Zementverbrauchs folgen. PCA korrigierte ihre Vorhersage vom Herbst nach oben, d. h. eine maßvolle Zunahme von 3,7 % im Jahr 2012, gefolgt von einem Sprung von 7,6 % 2013 und einer Zunahme von 14,1 % im Jahr 2014. Die Vorhersage umfasst marginale Verbesserungen im Nichtwohnungsbau, eine Korrektur nach oben im Wohnungsneubau und eine aggressive Zunahme bezüglich der Zementintensität, d. h. der Menge des verwendeten Zements pro realem Dollar für Bauaktivitäten. „Der meiste Zement wird in der Anfangsphase eines Baus für Fundamentarbeiten benötigt. Die Abnahme an Neubauten während der Rezession hatte eine gewaltige Wirkung auf den Verbrauch und die Intensität,“ sagte Ed Sullivan, der Chefökonom von PCA. „Eine Wiederaufnahme von Neubauten 2012 zusammen mit einem wettbewerbsfähigen Preis von Beton im Vergleich zu anderen Baustoffen führt zu Zunahmen. Mit einem Wachstum der Wirtschaft und Beschäftigung in den Folgejahren werden sich die Strukturprobleme der Bauindustrie verringern“, erklärte Sullivan. So wird zum Beispiel die nachteilige Wirkung von Zwangsvollstreckungen abklingen, und die Rentabilität bei Investitionen im Nichtwohnungsbau wird sich verbessern. Teilweise wegen dieser Verbesserungen werden schließlich die Staatsdefizite durch Überschüsse ersetzt werden. PCA sagt vorher, dass alle Sektoren des Bauwesens im Zeitraum 2014–2015 positive Ergebnisse haben werden, was normalerweise zu großen Zunahmen im Zementverbrauch führt.\nDann befasste sich eine Reihe von Vorträgen mit produktionsrelevanten Themen, wie z. B. Quecksilberemissionen, Energieeffizienz, Antrieben und Motoren.\nWährend einer Podiumsdiskussion präsentierten fünf Lieferanten (FLSmidth, BHS, Loesche, Gebr. Pfeiffer, Polysius) von Wälzmühlen ihre Lösungen hinsichtlich einer vorgegebenen Aufgabe. Das Ziel war, eine kostengünstige Mahlanlage mit Wälzmühle mit einer guten Leistung zu errichten, in der 95 % Klinker und 5 % Gips auf 3800 cm2/g Blaine gemahlen werden. Der Energieverbrauch der äquivalenten Kugelmühle betrug 36 kWh/t bei 200 t/h.\nUmweltworkshop von PCA\nDer Workshop befasste sich mit Updates zu den National Emissions Standards for Hazardous Air Pollutants (NESHAP) und nicht schädlichen Sekundärmaterialien (NHSM) sowie mit Bestimmungen zu Verbrennungsanlagen für festen Gewerbe- und Industrieabfall (CISWI) und mit einem Überblick über Anlagen der kontinuierlichen Emissionsüberwachung (CEM).\nZuerst wurde die Anlage TXI Hunter besichtigt (Bild 2). Die Erweiterung dieser Anlage wurde schon 2007 beschlossen. Auf Grund der Krise wurde mit dem Bau erst 2009 begonnen. Die Inbetriebnahme ist für Oktober 2012 geplant. Die Linie wird von Polysius installiert. Dazu gehören ein fünfstufiger, einflutiger Vorwärmer, eine Rohmühle vom Typ Quadropol 45/23-400 mit einem Sichter vom Typ Sepol 41-QMR. Der POLRO-Ofen ist zweifach gelagert und ist mit einem Polflame VN-Brenner (Bild 3) ausgerüstet. Zur Anlage gehören auch ein einflutiger Kalzinator von Polysius und ein Klinkerkühler vom Typ Polytrack (Bild 4). Der Klinker wird mit einem Kurzzellenband transportiert. Der Zement wird in einer Zweikammerkugelmühle von Polysius mit einem Sichter vom Typ SEPOL MSV 330/0 hergestellt. Das Homogenisiersilo und die Aufgabesilos für den Vorwärmer sind Multi-Pack-Silos von Polysius.\nDie zweite besichtigte Anlage war die Anlage Cemex Balcones. Am Anfang der Besichtigung konnten die Teilnehmer eine Sprengung im Bruch verfolgen. Balcones gehört seit 1984 zu Cemex. Die Erweiterung begann 2006. Nach der Modernisierung hat die Anlage eine Kapazität von 2,3 Mio. t Klinker und 2,6 Mio. t Zement pro Jahr. Die Anlage Balcones war dreimal Gewinner des globalen Sicherheitspreises von Cemex. 2011 wurde der Energy Star von der Umweltbehörde EPA für eine hervorragende Energieleistung verliehen. In der Anlage laufen ein Brecher vom Typ Hazemag 2500 für das Vor- und Nachbrechen und eine Rohmühle von Loesche vom Typ LM 46.4. Der einflutige, fünfstufige Vorwärmer ist mit einem Kalzinator versehen. Der zweifach gelagerte Pyrorapid-Ofen von KHD hat eine Leistung von 3600 st/d. Der Pyrojet-Brenner von KHD wird mit Koks und Erdgas gefeuert, Der Kalzinator hat einen PyroBox-Brenner, der mit Koks betrieben wird. Der Kühler ist ein IKN-Kühler für 3500 t/d. Mit einem speziellen Mechanismus werden Reifen in das Steigrohr aufgegeben (Bild 5). In der Linie 2 der Anlage läuft eine Koksmühle von KHD. In der Zementmahlanlage wird eine Loesche Mühle vom Typ LM 56.3+3 (Bild 6) eingesetzt. Die Schlauchfilteranlage für Ofen und Mühle vom Typ TGT-Filter von Fives-Solios arbeitet mit Druckluftabreinigung und 7-m-Schläuchen.\nEine Zusammenstellung der Konferenzdaten 2012, d.h. das Programm, der Hallenplan für die Ausstellung und die Liste der Aussteller ist unter www.zkg.de zu finden. Weitere Eindrücke von den Betriebsbesichtigungen finden Sie dort ebenfalls.\nDie nächste Tagung findet vom 14.–18.04.2013 in Orlando, Florida/USA, statt.


Sonne für die Seele - Produkt\nMeine toskanischen Momente, Ungekürzte Ausgabe\n"Alles wird gut!" lautete die bekannte magische Formel von Nina Ruge, bis heute behält sie ihre Strahlkraft, nie war das Mantra wichtiger als jetzt. Die Journalistin und Erfolgsautorin nimmt uns mit auf eine ganz persönliche Reise - an Orte, an denen sie selbst die Seele auftanken, neue Kraft schöpfen kann. In 21 Achtsamkeitsmeditationen schafft Nina Ruge es, die Leser vom Druck des Alltags zu befreien, sie zu ermutigen, sich auf eine innere Reise zu begeben. Mit stimmungsvollen Bildern aus der Toskana - der Gegend, in der Nina Ruges zweites Ich zu Hause ist.\nALLES WIRD GUT, wenn ich das Leben als Ganzes annehme - als das, was mir täglich begegnet und mich täglich fordert.\nALLES WIRD GUT, wenn ich akzeptiere, dass Krisen unabänderlich zum Leben gehören - an denen ich wachse, wenn ich bereit bin, aus ihnen zu lernen.\nALLES WIRD GUT, wenn ich mich achtsam um meinen Körper, mein Seelenleben - UND um Mitmensch, Tier und Umwelt kümmere.\nGebunden, 48 S., Mit ca. 20 Farbfotos\n"Alles wird gut!" lautete die bekannte magische Formel von Nina Ruge, bis heute behält sie ihre Strahlkraft, nie war das Mantra wichtiger als jetzt. Die Journalistin und Erfolgsautorin nimmt uns mit auf eine ganz persönliche Reise - an Orte, an denen sie selbst die Seele auftanken, neue Kraft schöpfen kann. In 21 Achtsamkeitsmeditationen schafft Nina Ruge es, die Leser vom Druck des Alltags zu befreien, sie zu ermutigen, sich auf eine innere Reise zu begeben. Mit stimmungsvollen Bildern aus der Toskana - der Gegend, in der Nina Ruges zweites Ich zu Hause ist.ALLES WIRD GUT, wenn ich das Leben als Ganzes annehme - als das, was mir täglich begegnet und mich täglich fordert.ALLES WIRD GUT, wenn ich akzeptiere, dass Krisen unabänderlich zum Leben gehören - an denen ich wachse, wenn ich bereit bin, aus ihnen zu lernen.ALLES WIRD GUT, wenn ich mich achtsam um meinen Körper, mein Seelenleben - UND um Mitmensch, Tier und Umwelt kümmere.ALLES WIRD GUT, wenn ich mich als Teil des großen Ganzen begreife, das in allem wirkt, was lebt.(NINA RUGE)