Aalen 21°C Freitag, 14. August 2020\nArtikel-Übersicht vom Samstag, 12. März 2011\nAalen-Ebnat 12.03.2011 18:30 Uhr\nMappus will jetzt keine Atomdebatte\nDer CDU-Ministerpräsident wirbt am Samstag in Ebnat bei Metallbau Starz für Winfried Mack\nMinisterpräsident Stefan Mappus hat am Samstag in Ebnat für den CDU-Landtagskandidat Winfried Mack Wahlwerbung gemacht. In einer kämpferischen Rede erteilte er einer Atomdebatte zum jetzigen Zeitpunkt und einem Baustopp von Stuttgart 21 eine deutliche Absage. Gleichzeitig kritisierte Mappus die Pläne von SPD und Grünen. Zu Beginn gab es eine Schweigeminute weiter\nSchwäbisch Gmünd 12.03.2011 16:15 Uhr\nZwei falsche PolizistenSchwäbisch Gmünd. Am Samstagabend traten gegen 21 Uhr in der Nähe der Musikschule im Radgässle zwei Personen als falsche Polizeibeamten auf. Sie gaben sich als Zivilpolizisten aus und forderten zwei auf der Treppe der Musikschule sitzende Personen auf, ihre Personalausweise auszuhändigen. Der Haupttäter ergriff dann eine weiter\nAalen 12.03.2011 15:29 Uhr\nAalen. Ein 88-jähriger Fahrradfahrer fuhr am Freitag gegen 16.10 Uhr in Aalen in der Hopfenstraße bergabwärts in Richtung Stadtmitte. In einer Linkskurve bremste er und kam auf dem dort vorhandenen Rollsplitt zu Fall. Der Radler erlitt leichte Kopfverletzungen. An seinem Fahrrad entstand kein Schaden.\nAalen 12.03.2011 15:28 Uhr\nGeschwindigkeitskontrollen der Polizei auf der B29 bei Essingen\nAcht waren zu schnell unterwegs\nAalen. Von Freitag, 22 Uhr, bis Samstag, 2.45 Uhr, kontrollierte die Polizei die Geschwindigkeit auf der B 29, auf Höhe Essingen. Statt der dort erlaubten 70 km/h fuhren acht Fahrzeuglenker zwischen 21 km/h und 40 km/h zu schnell und müssen nun mit entsprechenden Bußgeldanzeigen rechnen. Zwei weitere Fahrzeugführer wurden mit 87\nFernsehen 12.03.2011 15:23 Uhr\nDie ARD stellt ihr Programm am Samstag und Sonntag um\nAnne Will mit neuem Thema: Katastrophe in Japan\nKein "Musikantenstadl" am Samstagabend\nDie Sendung "Anne Will" hat kurzfristig am Samstag ihr Thema für die Sonntagssendung um 21.45 Uhr im Ersten geändert. Daher lautet das Thema nun: "Katastrophe in Japan - der mögliche Super-GAU und die Folgen." Unter anderem soll es um folgende Fragen gehen: Gibt es in Japan ein zweites Tschernobyl? Welche Gefahren gehen von den Reaktoren\nRuppertshofen 12.03.2011 14:45 Uhr\nNach dem Weihnachtsoratorium ein Kindermusical\nMitgliederversammlung des Gesangvereins Ruppertshofen – Rückblicke, Einblicke und Ausblicke\nRückblicke, Einblicke und Ausblicke zu den Aktivitäten des Gesangvereins Ruppertshofen erhielten die Anwesenden bei der ordentlichen Mitgliederversammlung. weiter\nSchwäbischer Wald 12.03.2011 14:45 Uhr\nNeue Fotovoltaik auf Gemeindehalle und Kindergarten in Betrieb\nEnde des vergangenen Jahres konnten die Arbeiten an den beiden neu errichteten Fotovoltaikanlagen auf den Dächern der Spraitbacher Gemeindehalle und des Spraitbacher Kindergartens Wirbelwind abgeschlossen werden. Nun wurden die Anlagen im Beisein des Spraitbacher Bürgermeisters Ulrich Baum (r.) und Kurt Abele von der Firma Abele Solar offiziell in weiter\nAbtsgmünd 12.03.2011 14:45 Uhr\nAb Donnerstag ist Kiemel im Amt\nAbtsgmünd. Armin Kiemel, gewählter Nachfolger von Georg Ruf als Bürgermeister von Abtsgmünd, wird am Donnerstag, 17. März, offiziell verpflichtet. Die Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Bürgermeisters hat nach der Gemeindeordnung im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung zu erfolgen. Dem wird in der Sitzung am Donnerstag, weiter\nErnst und Heinrich in Ruppertshofen\nRuppertshofen. Ernst und Heinrich werden am Samstag, 19. März, im Kultur- und Sportzentrum Jägerfeld in Ruppertshofen gastieren. Beginn ist um 20 Uhr, Einlass um 19 Uhr. Veranstalter ist die Gemeinde Ruppertshofen. Der Kartenvorverkauf läuft. Karten sind zum Preis von 16 Euro erhältlich im Rathaus in Ruppertshofen sowie bei der Raiffeisenbank weiter\nMutlangen 12.03.2011 14:45 Uhr\nBeschluss zum Bürgerentscheid\nMutlangen. Der Mutlanger Gemeinderat tagt am Dienstag, 15. März, ab 18 Uhr im Rathaus. Gemeinderat Dr. Alban Steeb wird verabschiedet und Karl-Heinz Eller eingesetzt. Zudem entscheidet der Rat über einen Antrag des TSV Mutlangen auf Durchführung eines Bürgerentscheids zur Hallenbelegung. Der TSV hatte einem wöchentlichen Wechsel mittwochs zu bestimmten weiter\nLorch 12.03.2011 14:16 Uhr\nLorcher Geschwister als Duo gefragt\nVera und Felix Oettinger aktiv\nFür das Lorcher Geschwisterpaar Vera und Felix Oettinger hatte es die jüngste Zeit musikalisch in sich. weiter\nLorch 12.03.2011 14:15 Uhr\n„Heben“ heißt halt „halten“\nSchülerinnen aus Brünn absolvierten 14-tägiges Fachpraktikum in Lorch\nZum Schülerfachpraktikum ins Schwäbische kamen neun Schülerinnen aus Brünn in die Diözese Rottenburg-Stuttgart. Zwei von ihnen absolvierten ihr obligatorisches 14-tägiges Fachpraktikum im katholischen Kindergarten St. Konrad in Lorch. weiter\nLorch-Waldhausen. Die evangelische Kirchengemeinde Waldhausen veranstaltet am Samstag, 9. April, von 10 bis 12 Uhr eine Kinderbedarfsbörse im evangelischen Gemeindehaus. Angeboten wird wieder eine große Auswahl an Frühlings- und Sommerbekleidung, Umstandsmoden, Spielzeug, Kinderwägen, Roller, Fahrräder Rollschuhe und so weiter. Die Nummernvergabe weiter\nSteinskulptur der Irene von Byzanz\nAus altem Grabstein gehauen\nDie Vorlage für Plakate, Eintrittskarten, Programmhefte und mediale Vorstellung hat der Bildhauer und Holzschnitzer Nikolaus Giljum aus Uhingen mit seiner Steinfigur „Irene von Byzanz mit Kindern“ geschaffen. weiter\nBöbingen 12.03.2011 13:15 Uhr\nZum alten Meister\nKunstfahrt des Kulturbeirates Böbingen zur Ausstellung „Holbein d.Ä.“\n25 Kunstfreunde aus Böbingen, Mögglingen, Lautern und Schwäbisch Gmünd machten sich auf zur Bahnfahrt nach Stuttgart, zur Ausstellung „Holbein d.Ä.“ in der Staatsgalerie. Der Kulturbeirat Böbingen hatte zum dritten Mal zur Kunstfahrt geladen. weiter\nHeubach 12.03.2011 13:15 Uhr\nHeubach. Im Rahmen der Kabarettreihe des Regionalen Bildungszentrums der Gmünder VHS gastiert am Freitag, 18. März, um 20 Uhr die Kölner Kabarettistin Käthe Lachmann mit ihrem neuen Programm „Ich bin nur noch hier, weil du auf mir liegst“ im Kulturhaus in Heubach. Karten gibt es noch hier: Kulturhaus Silberwarenfabrik, Stadtbibliothek weiter\nGemeinschaftspraxis im DRK-Mehrgenerationenhaus in Heubach eröffnet\nAm Aschermittwoch ist alles vorüber – die Zeile dieses Faschingsschlagers stimmt nicht immer, denn im DRK-Mehrgenerationenhaus in Heubach ist es am Aschermittwoch erst losgegangen. weiter\nStuttgart 12.03.2011 11:22 Uhr\nUnfall auf dem Weg zur Blutentnahme\nStuttgart. Auf dem Weg zur Blutentnahme ist am frühen Samstagmorgen ein Streifenwagen des Polizeireviers verunglückt. Nach einer Fahrzeugkontrolle im Bereich des Hauptbahnhofes sollte ein 23-jähriger, alkoholisierter Fahrzeuglenker zur Blutprobe ins Polizeipräsidium in die Hahnemannstraße gefahren werden. Im Einmündungsbereich\nStuttgart. 12.03.2011 11:19 Uhr\nGroßeinsatz für die Stuttgarter Polizei\nAusschreitungen in der Innenstadt\nAlle verfügbaren Streifen des Stuttgarter Polizeipräsidiums waren in der Nacht auf Samstag gefordert. Etwa 200 junge Leute veranstalteten Lärm, tranken Alkohol und widersetzten sich der Polizei. Zehn Personen wurden festgenommen, drei Polizisten wurden verletzt. Es besteht der Verdacht des Landfriedensbruchs. weiter\nStuttgart 12.03.2011 11:15 Uhr\nGroße Kontrollaktion in der Nacht von Freitag auf Samstag\n200 Schwarzfahrer in Stuttgart\nStuttgart. Über 3600 Fahrgäste sind in der Nacht auf Samstag vom Kontrollpersonal der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) mit Unterstützung von Beamten der Polizeireviere überprüft worden. Ab 21 Uhr wurden die Fahrgäste der Stadtbahnen aller einfahrenden Linien an den Haltestellen „Türlenstraße"\nHeidenheim 12.03.2011 11:11 Uhr\nWieder Graffitisprayer in Heidenheim unterwegs\nHeidenheim. Vermutlich in der Nacht von Donnerstag auf Freitag waren am Wedelgraben in Heidenheim Graffitisprayer mit schwarzer Farbe unterwegs. Zwei Stromverteilerkästen und die Hintereinganstüren eines Lebensmittelmarktes wurden verunstaltet. Die Polizei schätzt den Aufwand für die Beseitigung der Sprüche auf mindestens 500\nHeidenheim 12.03.2011 11:05 Uhr\nUnfallfahrer will nichts vom Schaden wissen\nHeidenheim. Am Freitagnachmittag entdeckte die Besitzerin eines Mercedes, dass ihr in der Osterholzstraße parkender Wagen in den vergangenen drei Tagen angefahren worden war. Da sie am Auto keine Nachricht vorfand, suchte sie in der Umgebung nach dem möglichen Verursacher. Gleich am übernächsten Parkplatz wurde sie fündig:\nBöbingen 12.03.2011 03:13 Uhr\nBöbingen startet Straßeninstandsetzung\nBöbingen startet ein aufwändiges Programm, um die Straßen in der Gemeinde instand zu setzen. Den Startschuss dazu gibt Bürgermeister Jürgen Stempfle im März. weiter\nExtras 12.03.2011 03:09 Uhr\nDer Chevrolet Orlando von der Masse abheben\nDer Orlando, mit dem Chevrolet in das Segment der Familien-Vans in Europa einsteigt, ist ein Fahrzeug für alle Lebenslagen. Sein Design – halb Familien-Van, halb Crossover - bricht mit den Regeln eines traditionell konservativen Segments und hebt sich so von der Masse ab. weiter\nInnovation und Extras\nVolkswagen wartet mit Touran und Passat Variant mit zwei typischen Familienautos auf\nDer Touran als Familienauto verbindet puren Fahrspaß mit Flexibilität. Doch der Touran ist auch in punkto Sicherheit und Komfort Spitzenreiter: Mit speziellen Extras wie dem Light Assist, erkennt er entgegenkommende und sogar vorausfahrende Fahrzeuge und schaltet automatisch zwischen Abblend- und Fernlicht um. Mit mehr als 15 Millionen verkauften weiter\nExtras 12.03.2011 03:08 Uhr\nDer Seat Ibiza ST Kombi bietet ein gutes Raumangebot\nDer Seat Ibiza ST ergänzt als drittes Modell die Erfolgsbaureihe aus Spanien. Der kompakte Kombi ist das perfekte Fahrzeug für einen jugendlichen und sportlichen Lebensstil, denn er vereint alle starken Eigenschaften der Marke: Er ist emotional und gut designt, er ist dynamisch und effizient, er ist leicht zu nutzen und finanziell erreichbar. weiter\nRegionalsport 12.03.2011 21:49 Uhr\nDJK verliert sogar beim Letzten\nVolleyball, Regionalliga: Sinsheim II schlägt Gmünd mit 3:2\nDie Talfahrt der DJK Gmünd geht weiter. Nun erwischte es den Regionalligisten sogar beim Tabellenletzten in Sinsheim, wo die Volleyballerinnen 2:3 verloren.\nRegionalsport 12.03.2011 21:11 Uhr\nDer TSB schlägt Fellbach\nHandball, Württembergliga: 26:23-Sieg zuhause\nDer TSB Gmünd hat den SV Fellbach besiegt. Das 26:23 war ein hartes Stück Arbeit, doch am Ende haben die Gmünder Handballer verdientermaßen die Punkte behalten.\nRegionalsport 12.03.2011 17:14 Uhr\nCivelek erlöst die Normannia\nFußball, Oberliga: Der erste Sieg seit Oktober\nDa ist er, der erste Sieg nach über fünf Monaten. Die Normannia hat 1:0 in Neckarelz gewonnen. Faruk Civelek erzielte in der 47. Minute das Tor des Tages.\nRegionalsport 12.03.2011 15:50 Uhr\nDie nächste FCH-Niederlage\nFußball, 3. Liga: In den letzten sieben Minuten verliert Heidenheim\nBis zur 83. Minute stand es 1:1 zwischen Ahlen und Heidenheim - doch dann entschieden die Gastgeber per Doppelschlag die Partie für sich. Für den FC Heidenheim eine bittere Pille, denn so langsam kann man von einer Niederlagen-Serie sprechen.\nRegionalsport 12.03.2011 15:48 Uhr\nDie Antwort auf den Ausgleich\nFußball, 3. Liga: VfR Aalen gegen Carl Zeiss Jena 2:1\nKurz vor Schluss hat sich der VfR Aalen zuhause gegen Jena den so wichtigen 2:1-Sieg gesichert. weiter\nPotsdam 12.03.2011 07:45 Uhr\n'Als Kapitän musst du den Kopf oben halten'\nFrauen-Fußball: Jenny Zietz will mit Turbine Potsdam morgen Meister werden\n105 Tage vor Beginn der Fußball-WM wird morgen der deutsche Meister gekürt. 'Wir wollen uns das nicht nehmen lassen', sagt Jennifer Zietz, Kapitän der Potsdamerinnen, die einen Punkt vor Frankfurt liegen. weiter\nKöln 12.03.2011 07:45 Uhr\n1. FC Köln feiert 4:0-Sieg über Hannover 96\nDämpfer auf dem Weg nach Europa: Hannover 96 hat gestern Abend beim 1. FC Köln mit 0:4 (0:1) verloren und schaffte es nicht, sich auf den zweiten Platz der Fußball-Bundesliga zu schieben. Die Überraschungsmannschaft aus Niedersachsen verpasste zudem vorerst den vereinsinternen Rekord, erstmals 50 Punkte in einer Saison zu holen. Die Kölner zeigten weiter\nPolitik 12.03.2011 07:45 Uhr\n250 000 Menschen haben Libyen verlassen\nIn Libyen sind drei Viertel des Landes nach UN-Angaben von humanitärer Hilfe abgeschnitten. Nach Angaben der stellvertretenden UN-Nothilfekoordinatorin Catherine Bragg haben seit Ausbruch der Unruhen in Libyen rund 250 000 Menschen das Land verlassen. Deutschland wird für die Flüchtlinge entlang der libyschen Grenzen weitere 2,2 Millionen Euro zur weiter\nBerlin 12.03.2011 07:45 Uhr\n30 Jahre Schunkeln satt\n'Musikantenstadl': ARD zeigt Jubiläumssause zum Geburtstag\nEr hatte alle - Patrick Lindner, Stefan Mross, Heino und jüngst sogar David Hasselhoff: der 'Musikantenstadl'. Heute feiert die Erfolgssendung 30. Geburtstag. Und auf seine alten Tage wird der Stadl jünger. weiter\nEssen 12.03.2011 07:45 Uhr\nAldi-Erpresser zu fast fünf Jahren verurteilt\nAngeklagter geständig - 66-Jähriger drohte mit verunreinigten Produkten\nEin 66 Jahre alter Mann aus Oldenburg ist zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden, weil er monatelang den Lebensmitteldiscounter Aldi erpresst hat. Er hatte 800 000 Euro gefordert und mehr als 20 Drohbriefe geschrieben. Das Landgericht Essen sah darin versuchte schwere räuberische Erpressung. Der 66-Jährige hatte in der Verhandlung weiter\nÜberregionaler Sport 12.03.2011 07:45 Uhr\nDer Sekt ist in Potsdam kalt gestellt, die Meisterschale liegt bereit und auf der Tribüne sitzen morgen Bundespräsident Christian Wulff und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck. Für Trainer Bernd Schröder wäre der Titel ein weiterer Höhepunkt der Karriere: Er ist seit der Gründung des Klubs vor 40 Jahren als Trainer bei Turbine tätig weiter\nAuf einen Blick vom 12. März\nFUSSBALL BUNDESLIGA, 26. Spieltag 1. FC Köln - Hannover 96 4:0 (1:0) Tore: 1:0 Petit (36.), 2:0 Podolski (60.), 3:0, 4:0 Novakovic (79., 89.). - Zuschauer: 46 500. Tabelle: 1. Dortmund 25 Spiele/61 Pkt., 2. Leverkusen 25/49, 3. Hannover 96 26/47, 4. FSV Mainz 05 25/43, 5. FC Bayern 25/42, 6. 1. FC Nürnberg 25/39, 7. Hamburger SV 25/37, 8. Freiburg weiter\nFrankfurt 12.03.2011 07:45 Uhr\nAutoshow IAA bleibt am Main\nFrankfurt ist sich mit Branchenverband handelseinig\nDie Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) bleibt bis zum Jahr 2019 in Frankfurt. Nach Verhandlungen mit der Messe Frankfurt habe der Verband der Automobilindustrie (VDA) entschieden, die IAA für Personenkraftwagen auch in den Jahren 2013, 2015, 2017 und 2019 auf dem Frankfurter Messegelände auszurichten, gab VDA-Präsident Matthias Wissmann gestern weiter\nUlm 12.03.2011 07:45 Uhr\nBanker gehen auf die Barrikaden\nDrei schwäbischen Chefs schwillt der Kamm: 'Regulierung bedroht unser Geschäftsmodell'\nHaben die Volks- und Raiffeisenbanken die Finanzkrise verschuldet? Nein. Mussten sie vom Staat gestützt werden? Nein. Doch die geplante Regulierung trifft sie im Kern. Drei Banker lassen Dampf ab. weiter\nStuttgart 12.03.2011 07:45 Uhr\nCDU profitiert vom Wahlrecht Gutachten warnt vor Demokratiedefizit\nBaden-Württemberg droht möglicherweise eine Wahlrechtskrise: Laut einem Gutachten könnte Schwarz-Gelb auch bei einer knappen Niederlage am 27. März mehr Sitze im Landtag erhalten als Rot-Grün. weiter\nDarmkrebs: Telefonaktion mit Experten\nDer März ist 'Darmkrebsmonat', seit Jahren ruft die Felix-Burda-Stiftung im Frühjahr zur Darmkrebsvorsorge auf. Denn Darmkrebs ist die zweithäufigste Krebserkrankung in Deutschland. Gründe: Bewegungsmangel, regelmäßiger Konsum von Rind- und Schweinefleisch, chronische Magen-Darm-Erkrankungen und mehr. Jedoch greifen nur 3 Prozent der Berechtigten weiter\nWirtschaft 12.03.2011 07:45 Uhr\nDas große Ganze und das Problem im Konkreten\nDie Finanzmarktkrise hat von 2007 an das internationale Bankensystem an den Abgrund gebracht. Aus der Krise der Banken entwickelte sich die schwerste Weltwirtschaftskrise seit 80 Jahren. Sie wurde mit historisch hohen Hilfen der Staaten bekämpft. Die Staaten verschuldeten sich enorm, daraus erwuchsen Probleme mit den Staatsschulden und eine zeitweilige weiter\nSüdwest 12.03.2011 07:45 Uhr\nDiäten, ohne Abnehmeffekt\n'Entschädigung' - so werden die 5047 Euro offiziell tituliert, die Landtagsabgeordnete in Baden-Württemberg jeden Monat erhalten. Ein mittelmäßiges Entgelt im Vergleich mit den 15 anderen Bundesländern. Mit der Umstellung zum Vollzeitparlament steigen die Diäten nach der Wahl aber auf gut 6600 Euro. Ein Politiker, dessen Mandat endet, hat Anspruch weiter\nWilli Stächele (CDU) ist seit Juni 2008 Finanzminister von Baden-Württemberg. Der 59-Jährige frühere Bürgermeister von Oberkirch gehört seit 1992 dem baden-württembergischen Landtag an. Georg Fahrenschon (CSU) ist seit Oktober 2008 bayerischer Finanzminister. Der 43-Jährige gehörte von 2002 bis 2007 dem Bundestag an und ging dann als Staatssekretär weiter\nDie Stadt ist nur eine Aneinanderreihung von Adressen\nUnterwegs mit dem Kölner Briefträger Hagen Floßdorf - Gewicht von sieben Sprudelkästen auf dem Wägelchen\nHundebisse sind nicht das Problem heutiger Briefträger. Eher leiden sie unter dem wachsenden Konkurrenzdruck der Deutschen Post. Dieser wiederum führt zu einem immer höherem Zeitdruck für die Mitarbeiter. weiter\nHamburg 12.03.2011 07:45 Uhr\nDie vielen Gesichter des Männerideals\nWas ist eigentlich ein Traummann? In den Hamburger Deichtorhallen umkreist eine Fotografie-Ausstellung die Frage nach dem Männerideal. weiter\nChanty-Mansijsk 12.03.2011 07:45 Uhr\nDrei Strafrunden: Greis gibt alles aus der Hand\nBiathlon-Staffel erlebt mit Absturz auf Rang sieben ihr Waterloo - 'Es tut mir wirklich leid'\nDie Medaille lag bereit. Doch ausgerechnet ein Aussetzer von Routinier Michael Greis kostete die deutsche Biathlon-Staffel der Männer bei der WM einen Platz auf dem Podest. Die Enttäuschung war greifbar. weiter\nRiedlingen/Rastatt 12.03.2011 07:45 Uhr\nEinbruchserien sind aufgeklärt\nDie Polizei hat in Baden-Württemberg drei Einbruchserien aufgeklärt und zwölf Tatverdächtige festgenommen. Drei Männern im Alter von 19 und 20 Jahren aus dem Raum Riedlingen (Kreis Biberach) werden 62 Einbrüche zur Last gelegt. Auf 50 Einbrüche bringen es zwei Banden aus der Region Rastatt. Nach Schätzungen der Polizei vom Freitag beläuft sich weiter\nEinsatzteams rüsten sich\nDie deutschen Hilfsorganisationen rüsten sich nach dem Erdbeben in Japan für mögliche Einsätze. 'Die Einsatzteams stehen bereit', sagte eine Sprecherin des Bündnisses 'Aktion Deutschland Hilft', zu dem rund 20 Organisationen gehören. Zunächst seien Kleingruppen mit Visa und Alarmpaketen ausgestattet worden. Heute solle über den Einsatz entschieden weiter\nInzell 12.03.2011 07:45 Uhr\nEisschnelllauf: Im Oval läuft nichts rund\nOranje feiert, die deutschen Eisschnellläufer enttäuschten. Sprinter Samuel Schwarz hatte mehr erwartet als nur WM-Rang neun. weiter\nWiesbaden 12.03.2011 07:45 Uhr\nEnergiepreise treiben Teuerung\n. Die Explosion der Energiepreise hat die Inflation in Deutschland erstmals sei fast zweieinhalb Jahren über die europäische Warnschwelle von 2,0 Prozent getrieben. Das Statistische Bundesamt errechnete für Februar eine Jahresteuerung von 2,1 Prozent. Das ist nach Angaben der höchste Wert seit Oktober 2008 (plus 2,4 Prozent) und noch 0,1 Prozentpunkt weiter\nFrankfurter Flughafen wächst weiter\nNach dem Rekordjahr 2010 strebt der Frankfurter Flughafen-Betreiber Fraport in diesem Jahr neue Höhen an. Grund ist vor allem die Eröffnung der neuen Nordwest-Landebahn, auf der von Herbst an die ersten Jets abgefertigt werden sollen. Dadurch könnten in Frankfurt pro Stunde acht Flugzeuge mehr als bisher starten und landen, sagte Fraport-Chef Stefan weiter\nWinnenden 12.03.2011 07:45 Uhr\nFürbitte gegen Waffen\nRosen und Kerzen in Winnenden für die Opfer des Amoklaufs\nBeim Gedenkgottesdienst für die Opfer des Amoklaufs von Winnenden und Wendlingen wurde ein Waffenverbot gefordert. Politiker müssten ohne 'falsche Rücksicht' für den Schutz des Lebens eintreten. weiter\nGegen Eiszeit bei Steuern\nBaden-Württemberg und Bayern fordern Verbesserungen für Mittelstand\nKleine und mittlere Unternehmen sollen zusätzlich steuerlich entlastet werden. Baden-Württemberg und Bayern peilen Erleichterungen bei der Umsatzsteuer oder bei der steuerlichen Behandlung von Verlusten an. weiter\nGottes Hilfe für Opferfamilien und Politiker\nIn sieben Fürbitten formulierten Pfarrer Winfried Maier-Reveredo, Lutz Althöfer (Methodisten) und Maria Lerke (Katholiken), welche Folgerungen aus dem Verbrechen zu ziehen sind: 'Wir bitten dich um Einsicht bei denen, die Waffen immer noch für harmlosen Zeitvertreib halten und ihre tödliche Wirkung verkennen oder verharmlosen. Wir bitten dich für weiter\nGrüne halten sich Bündnis mit der Linken offen\nDie Grünen in Baden-Württemberg halten sich ein mögliches Regierungsbündnis mit der Partei Die Linke weiter offen. Auch eine von den Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung wie in Nordrhein-Westfalen könne er sich vorstellen, sagte der Grünen-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Winfried Kretschmann, am Freitag in Stuttgart. Kretschmann weiter\nStutensee 12.03.2011 07:45 Uhr\nHalt auf offener Strecke\nPassagiere sitzen stundenlang in ICE fest\nRund 450 Passagiere eines Intercity-Express (ICE) haben am Freitagabend bei Stutensee im Kreis Karlsruhe mehr als zwei Stunden in ihrem Zug festgesessen. Nach einem Defekt an der Oberleitung kam der ICE 104 auf offener Strecke zum Stehen, sagte eine Sprecherin der Bahn auf Anfrage. Er konnte nicht mehr weiterfahren und sollte evakuiert werden. Die Passagiere weiter\nBlick 12.03.2011 07:45 Uhr\nHeute im ZDF zu sehen\nDem gebürtigen Düsseldorfer Tim Bergmann gelang der Durchbruch mit dem Kinofilm 'Echte Kerle'. Danach war der 39-Jährige in rund 60 Kino- und Fernsehfilmen zu sehen. Bergmann lebt heute in München. In dem Film 'Sascha', der ab 24. März im Kino zu sehen ist, spielt er einen Klavierlehrer, in den sich einer seiner Schüler verliebt. Im ZDF ist er weiter\nBeelen 12.03.2011 07:45 Uhr\nIm eigenen Haus gefangen\nJunge Verbrecher knebeln Wohlhabenden tagelang\nSkrupellose Verbrecher haben in Beelen im Münsterland einen wohlhabenden Mann tagelang in seinem Haus gefangen gehalten, geknebelt, geschlagen und erpresst. Der 62-jährige wurde durch Todesdrohungen genötigt, seine EC-Karte und PIN herauszugeben, berichte die Polizei. Zwei Tage lang wurde er so in seinem Schlafzimmer festgehalten. Als ein Besucher weiter\nIN DEN SCHLAGZEILEN: Richtig in der Sache, falsch im Ton\nEs geht in der Sache 'Felix Magath gegen Schalke 04' schon längst nicht mehr um das Sportliche. Im Pokal-Finale, im Viertelfinale der Champions League - so schlecht ist die Bilanz der 'Knappen' nicht, auch wenn es in der Fußball-Bundesliga mächtig unrund läuft. Magath und die Gelsenkirchener mit all ihrer Fußball-Tradition des Ruhrpotts, das passt weiter\nINTERVIEW · TIM BERGMANN: Komödie ist sauschwer Der Schauspieler über Quoten und Dokusoaps\nEr tauschte Liebesküsse am Bosporus, kümmerte sich um 13 Kinder und spielte einen Krebskranken: Schauspieler Tim Bergmann zeigt Kreativität in seiner Rollenwahl. Heute Abend gibt er den Bösewicht. weiter\nKandidaten für den Deutschen Filmpreis\nDas Beziehungsdrama 'Drei' geht als Favorit ins Rennen um den Deutschen Filmpreis 2011. Der Film von Regisseur Tom Tykwer wurde gestern sechs Mal nominiert, darunter in der wichtigsten Kategorie des besten Films. Weitere Anwärter auf die Auszeichnung mit zum Teil mehrfachen Nominierungen sind 'Almanya - Willkommen in Deutschland' von Yasemin Samdereli, weiter\nKiel als warnendes Beispiel\nIn Schleswig-Holstein muss sich die schwarz-gelbe Landesregierung nach einem Urteil des dortigen Landesverfassungsgerichts 2012 vorgezogenen Neuwahlen stellen und bis Ende Mai 2011 das Wahlgesetz ändern. Hintergrund des Urteils: Aufgrund von Überhangmandaten kamen CDU und FDP im Kieler Landtag nach der Wahl 2009 zusammen auf 49 von 95 Sitzen - obwohl weiter\nKOMMENTAR · KATASTROPHEN: Auf tönernen Füßen\nZuallererst sind nach Katastrophen wie der in Japan menschliche Schicksale zu beklagen - Tote und Verletzte, zerrissene Familien, vernichtete Existenzen, zerstörte Hoffnungen. Zuallererst also muss Betroffenen so schnell und gut geholfen werden, wie es möglich ist. Stünde die Weltgemeinschaft dabei nicht zusammen, hätte sie nichts gelernt seit den weiter\nKOMMENTAR · LANDTAGSWAHL: Was es zu verhindern gilt\nMag die Wahrscheinlichkeit auch gering sein: Allein die nun nachgewiesene Möglichkeit, dass in Baden-Württemberg Schwarz-Gelb nach der Wahl am 27. März dank unklarer Formulierungen und Besonderheiten des Wahlrechts auch bei einer knappen rot-grünen Mehrheit nach Stimmen weiterregieren könnte, ist erschütternd. Sollte aus der Theorie gar Praxis weiter\nKOMMENTAR: Richtige Einsicht\nWer wollte da schon Georg Fahrenschon widersprechen? Es kann in der Tat nicht sein, dass Mittelständler, die in der Krise Verluste in Kauf nahmen, um ihre Mitarbeiter zu halten, dafür vom Steuerrecht abgestraft werden sollen, weil es ihnen den Weg zurück in die schwarzen Zahlen erschwert. Dies ändert freilich nichts daran, dass der bayerische Finanzminister, weiter\nKompromiss im Stillen in der dritten Runde\nLohnplus für Landesbedienstete in mehreren Stufen - Streit um angestellte Lehrer geht weiter\nSchneller als erwartet wurde für die Tarifbeschäftigten der Länder ein Tarifvertrag abgeschlossen. An den Schulen drohen aber weitere Streiks. weiter\nLand überträgt Tarifkompromiss auf Beamte\nStächele: Abschluss kostet 160 Millionen Euro - Entlastungen für Mittelstand gefordert\nNach dem Tarifabschluss für die Angestellten der Länder können die baden-württembergischen Beamten mit mehr Geld rechnen. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) kündigte an, den Kompromiss auf sie zu übertragen. Bislang hatte er den 185 000 Beamten aber nur ein Plus von zwei Prozent zum 1. April zugesagt. Der Kompromiss sieht eine Einmalzahlung weiter\nLEITARTIKEL · EU: Botschaft angekommen\nEine neue Ära der Nachbarschaftspolitik - nicht mehr und nicht weniger haben die Lenker der EU-Staaten gestern eingeleitet. Zum einen betrifft das die Bereitschaft zur Finanzhilfe. Nach dem Motto 'mehr für mehr' sollen Millionen aus den Fördertöpfen nach Nordafrika fließen. Bedingung für den Geldsegen sind wirkliche Fortschritte der Länder bei weiter\nLexikon: Büro, Büro\nMehr als 200 Büroräume gibt es im Haus der Abgeordneten in Stuttgart. Sitzungssäle, rund 100 Zimmer für die Parlamentarier und Teile der Landtagsverwaltung befinden sich darin. Doch schon länger fühlen sich die Abgeordneten in dem 1987 gebauten Gebäude beengt. Ein Gefühl, das sich nach der Landtagswahl wohl verstärken wird, da aus Baden-Württembergs weiter\nSawija 12.03.2011 07:45 Uhr\nLibyscher Ölhafen Ras Lanuf bleibt umkämpft\nGaddafis Truppen kontrollieren Sawija - Obama schickt Gesandten zu Rebellen\nRebellen in Libyen haben auch gestern ihre Positionen im Ölhafen von Ras Lanuf gegen die Offensive der Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi verteidigt. Tags zuvor hatten regimetreue Einheiten die Aufständischen stundenlang mit Raketen, Panzer- und Artilleriegranaten bombardiert. In der Stadt Sawija im Westen des Landes übernahmen Gaddafis Kämpfer weiter\nLokführer setzen Streik vier Tage aus\nVier Tage Atempause für Bahnreisende: Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) will bis einschließlich Dienstag nicht streiken. Das teilte sie gestern mit. Zugleich stellte ihr Chef Claus Weselsky für Mittwoch ein Ergebnis beim Flächentarifvertrag für vier private Güterbahnen in Aussicht. Als Reaktion auf die Mandatsniederlegung der privaten weiter\nBrüssel 12.03.2011 07:45 Uhr\nMöglichst ohne Militär\nEU verschärft Druck auf Gaddafi, setzt aber nicht auf Waffen\nDie 27 Staats- und Regierungschefs wollen nie wieder mit Muammar Al-Gaddafi zu tun haben. Die EU lässt sich alle Optionen zum Schutz der libyschen Bevölkerung offen. Auch ein militärisches Eingreifen. weiter\nFeuilleton 12.03.2011 07:45 Uhr\nMorgen Arte-Dokumentarfilm - Museum in Laupheim\nDer Filmemacher Kai Christiansen erzählt in der Dokumentation '100 Jahre Hollywood - Die Carl Laemmle-Story' mehr als nur die Biografie des Universal-Gründers. Nebenher lässt er Revue passieren, wie mit dem Film eine neue Kunst- und Ausdrucksform entstanden ist, die zur populärsten im 20. Jahrhundert wurde. Auch der Starkult, Filmvertonung und die weiter\nNA SOWAS . . . vom 12. März\nEin Australier hat einer Londoner Bibliothek ein Buch zurückgegeben, das er vor 30 Jahren ausgeliehen hatte. 'Samuel Pepys Tagebuch von 1928' hat ihn auf seinem Berufsweg um die ganze Erde begleitet, kürzlich fand er es bei einem Umzug wieder. Die Bibliothek erhebt ein Strafgeld von 15 Pence pro Tag, jedoch höchstens 5 Pfund (6 Euro). Andererseits weiter\nTübingen 12.03.2011 07:45 Uhr\nNotärztin im Einsatz für die CDU\nDie populäre Lisa Federle will im Wahlkreis Tübingen das Direktmandat gegen die starken Grünen verteidigen\nDie Grünen wollen der CDU das Tübinger Direktmandat abjagen. Die Christdemokraten versuchen das zu verhindern - mit der Notärztin Lisa Federle. weiter\nNOTIZEN vom 12. März\nNeues Stück in Worms Die Nibelungen-Festspiele in Worms werden in diesem Jahr wieder in vollem Umfang stattfinden. Insgesamt stünden für die zehnte Auflage der Festspiele 3,7 Millionen Euro zur Verfügung, sagte Oberbürgermeister Michael Kissel in Worms. Regisseur und Intendant Dieter Wedel inszeniert das Stück 'Die Geschichte des Joseph Süß weiter\nInternetaktivistin geehrt Shiva Nazar Ahari, 26, iranische Menscherechtsaktivistin und Frauenrechtlerin, erhält den mit 10 000 Euro dotierten 'Theodor-Haecker-Preis für politischen Mut und Aufrichtigkeit' der Stadt Esslingen. Nazar hatte im Internet über Menschenrechtsverletzungen im Iran berichtet. Die Aktivistin konnte den Preis nicht entgegennehmen, weiter\nKeine Spiele in Japan Fußball: Nach dem verheerenden Erdbeben in Japan haben einige Sportverbände ihre für dieses Wochenende geplanten Ligaspiele abgesagt. In der 'J-League' findet keine der 19 Begegnungen der höchsten Liga statt. Doppelsieg Nordische Kombination: Die deutschen Athleten haben beim Weltcup im finnischen Lahti einen Doppelsieg gefeiert. weiter\nSoldaten zur Bahn Die Deutsche Bahn setzt bei ihrer Suche nach Fachkräften verstärkt auf ehemalige Soldaten. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung hat die DB Netz AG gestern mit der Wehrbereichsverwaltung Süd geschlossen. In diesem Jahr beendeten in Baden-Württemberg rund 1250 Zeitsoldaten ihren Dienst und suchen ein neues Berufsfeld. Viele weiter\nOffen über Werte reden\nInterview mit Günes Turan über Zugewanderte und das deutsche Sportsystem\n'Ich bin Deutsche und Türkin', sagt Günes Turan. Die Sportwissenschaftlerin beschäftigt sich mit Sport und Integration. Welche Chancen gibt es, um Zuwanderer besser für den deutschen Sport zu gewinnen? weiter\nPhilipp Lahm: Er läuft und läuft und läuft\nBayern-Kapitän Philipp Lahm wird heute gegen den Hamburger SV sein 100. Pflichtspiel in Folge für den deutschen RekordFußballmeister bestreiten. Begonnen hat diese Serie am 14. April 2009 mit dem 1:1 im Viertelfinal-Rückspiel der Champions League gegen den FC Barcelona. 98 Mal spielte Lahm von der ersten bis zur letzten Minute durch. Nur einmal, weiter\nSpindlermühle/Kvitfjell 12.03.2011 07:45 Uhr\nRebensburg-Triumph und Riesch-Schlappe\nAmerikanerin Vonn kann aufschließen\nDie Kleine Kugel ist für Riesenslalom-Star Viktoria Rebensburg zum Greifen nah, für Maria Riesch ist der Endspurt zur Nervenprobe geworden. weiter\nSchwarz-Gelb trotz Niederlage?\nVerfahren zur Sitzverteilung kann Mehrheit umkehren\nWegen Besonderheiten des baden-württembergischen Wahlrechts könnte Schwarz-Gelb auch bei einer knappen Niederlage am 27. März mehr Sitze im Landtag erhalten als Rot-Grün. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Politikwissenschaftlers Joachim Behnke für die Grünen hervor. Die Möglichkeit besteht, wenn die CDU trotz eines deutlich weiter\nStabiler Euro als Ziel\nGipfeltreffen in Brüssel zu Krisenbewältigung\nDie Staaten der Eurozone tagen in Brüssel, um weitere Weichen zur Krisenbewältigung zu stellen. 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Bundesliga-Spieltag standen die Fußball-Trainer noch nie im Blickpunkt des Geschehens. weiter\nEUROSPORT Ski Alpin, Weltcup in Spindleruv Mlyn/Tschechien, Frauen, Slalom Sa., ab 10.00 Uhr Nordische Kombination, 13. und letzter Einzelwettbewerb, 10 km Langlauf Sa., ab 15.15 Skispringen, Team/Einzel Sa., ab 16/So., ab 15 Biathlon, WM in Khanty-Mansiysk/Russl. 12,5 km Massenstart, Frauen Sa., ab 12.15 Uhr 15 km Massenstart, Männer Sa., ab 14.15 weiter\nUmfrage: Rot-Grün liegt wieder vorn\nZwei Wochen vor der Landtagswahl hat Rot-Grün in einer Umfrage das schwarz-gelbe Regierungsbündnis wieder überholt. Fast jeder zweite Wahlberechtigte ist aber noch unentschlossen. Dies ergab eine Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag des 'Reutlinger General-Anzeigers' und der 'Stuttgarter Nachrichten'. Wenn morgen gewählt würde, käme die CDU weiter\n0180 5073 1156 03: Unter dieser Telefonnummer erreichen Sie am Mittwoch, 16. März, von 16 bis 18 Uhr unsere Experten. Anrufe aus dem deutschen Festnetz kosten 14 Cent pro Minute, Mobilfunkgebühren können abweichen. weiter\nLaupheim 12.03.2011 07:45 Uhr\nVater der Traumfabrik\nDer Schwabe Carl Laemmle und die Geburt Hollywoods\nFilm-Jubiläen nahen: 100 Jahre Hollywood, 100 Jahre Babelsberg. Eine zentrale Geschichte, die von Universal-Gründer Carl Laemmle, beginnt auf einer amerikanischen Hühnerfarm - oder, noch früher, in Schwaben. weiter\nVeränderte politische Landkarte\nNeuzuschnitt vieler Wahlkreise und Umstellung der Zweitauszählung\nGegenüber 2006 gibt es bei der Landtagswahl zwei große Änderungen: 37 der 70 Wahlkreise sind neu geschnitten und die Auszählung wurde umgestellt. Das hat Folgen für die innerparteiliche Mandatsverteilung. weiter\nHamburg/Stuttgart 12.03.2011 07:45 Uhr\nVfB Stuttgart sorgt sich um Stürmer Cacau\nDer VfB Stuttgart wähnt sich vor der Begegnung morgen beim FC St. Pauli im Aufwärtstrend. 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Waren Zuwendungen an die Uni im Spiel oder wollte man sich dem Adel plump anbiedern? Hatten Doktorvater und/oder Uni sonstige Vorteile? Also, erstmal den Ball flach halten. So mancher


Wahl wird ein Dreikampf der Reform-Ideen\n03. Juni 2017 23:12\nDiese Neuwahl wird die spannendste unserer jüngeren Geschichte. Die Umfragen sehen Sebastian Kurz klar voran – doch das ist nur eine Momentaufnahme. Kurz hat die ganze Dynamik, den Neuigkeits-Effekt, (fast) alle Sympathien auf seiner Seite. Aber der Wahlkampf startet erst – und der wird zu einem Dreikampf.\nDie neue ÖSTERREICH-Umfrage zeigt, wie die drei Kandidaten positioniert sind:\nKanzler Kern hat einen klaren Vorsprung bei den Themen Arbeitsplätze, Soziales, Gesundheit und sogar bei der Steuerreform. Genau mit diesen Themen gewinnt man üblicherweise in Österreich Wahlen. Dazu kommt sein Kanzler-Bonus, die Stabilität.\nFPÖ-Chef Strache steht für die wahlentscheidenden Themen: Er führt bei der Flüchtlingsfrage, beim Terror-Schutz, bei der Sicherheit.\nUmfrage-Favorit Kurz dagegen hat im Themen-Wahlkampf noch große Defizite. Er führt bei der Vertretung Österreichs im Ausland und bei der Europapolitik. Damit gewinnt man keine Wahlen.\nKurz weiß das – und setzt jetzt verstärkt auf Inhalte. Seine Ansage zur Steuersenkung geht genau in diese Richtung. Eine Steuersenkung um mehr als 10 Milliarden wäre sensationell – fast 3.600 Euro Ersparnis für jeden Haushalt. So mutig war noch kein Reformer …\nWir stehen also vor einem Dreikampf der Reform-Ansagen. Kern wird die großen Arbeitsplatz-Ansagen machen. Kurz wird mit Steuersenkung, Pflege-Bonus und Aufschwung kontern. Strache will die beiden bei Arbeitsplätzen und Sozialreformen noch toppen.\nEs kann unserem Land nichts Besseres passieren – ein Wahlkampf der Ideen, der Reformen hat seit Kreisky gefehlt.\nWichtig wird nur werden, wie wir die drei Kandidaten in die Pflicht nehmen, damit sie ihre Ansagen auch umsetzen müssen.


Türkei: Neues Amnestie-Gesetz zeigt positive Wirkung - Europa - derStandard.at › International\nTürkei: Neues Amnestie-Gesetz zeigt positive Wirkung\nRedaktion7. August 2003, 11:35\nPKK-Kämpfer stellten sich den Behörden - Türkische Regierung sichert rasche Bearbeitung der Fälle zu\nIstanbul - In der Türkei haben sich am Mittwoch erstmals nach dem Inkrafttreten eines neuen Amnestiegesetzes für kurdische Rebellen Mitglieder der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) den Behörden gestellt. Zwei PKK-Mitglieder meldeten sich am irakisch-türkischen Grenzübergang Habur, wie die türkische halbamtliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi (AA) berichtete. Schon vor der Billigung des Gesetzes durch Staatspräsident Ahmet Necdet Sezer am Dienstagabend hatten sich nach türkischen Angaben mehrere hundert PKK-Mitglieder gemeldet, die von dem neuen Gesetz profitieren wollen.\nRasche Bearbeitung der Amnestieanträge angestrebt\nNach Einschätzung der Regierung in Ankara richtet sich das in der vergangenen Woche vom Parlament verabschiedete Gesetz an ungefähr 2000 Rebellen, die sich in den Nordirak zurückgezogen hatten. Innenminister Abdülkadir Aksu sagte im türkischen Nachrichtensender NTV eine rasche Bearbeitung der Amnestieanträge von PKK-Mitgliedern zu. Die Antragsteller sollten höchstens zwei Tage in den eigens dafür eingerichteten Auffanglagern bleiben und dann in ihre Heimatdörfer zurückkehren können, sagte Aksu.\nDas Gesetz sieht Straffreiheit für PKK-Mitglieder vor, die in dem Krieg zwischen den separatistischen Rebellen und der türkischen Armee von 1984 bis 1999 nicht an Gewalttaten beteiligt waren. Andere Kämpfer bekommen einen Teil ihrer Strafen erlassen, wenn sie Informationen über ihre Aktivitäten im Untergrund preisgeben. Hochrangige Mitglieder der PKK, die sich im vergangenen Jahr in KADEK umtaufte, bleiben von der Regelung ausgeschlossen. (APA)


BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 352/11 - Anforderungen an eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung; Grundsätze zur Fehlerhaftigkeit der Bildung von Altersgruppen; Rechtmäßigkeit der Vornahme eines Interessenausgleichs mithilfe einer Namensliste | Urteile auf anwalt24.de\nBAG, 26.07.2012 - 6 AZR 701/10…BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 352/11 - Anforderungen an eine ordentliche betriebsbedin...BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 989/11 - Zustimmung des Betriebs- bzw. Personalrats hins...BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 386/11 - Zuständigkeit des Betriebsrats für den Abschlus...BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 402/11BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 404/11BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 403/11BAG, 18.07.2012 - 7 ABR 21/11 - Anfechtung einer Betriebsratswahl; Verletzung de...BAG, 18.07.2012 - 7 ABR 23/11 - Sachauwand des Betriebsrats; Nicht personalisier...BAG, 18.07.2012 - 7 AZR 451/11 - Arbeitnehmerüberlassung im Konzern; Erlaunisfre...BAG, 18.07.2012 - 7 AZR 783/10 - Zulässigkeit mehrerer aufeinanderfolgender befr...BAG, 18.07.2012 - 7 AZR 443/09 - BefristungsrechtBAG, 17.07.2012 - 1 AZR 563/11 - Voraussetzungen für einen Anspruch auf Annahmev...BAG, 17.07.2012 - 1 AZR 567/11 - Anspruch auf Annahmeverzugslohn während Beteili...BAG, 17.07.2012 - 1 AZR 564/11 - Anspruch auf Annahmeverzugslohn bei Streikteiln...BAG, 17.07.2012 - 1 AZR 565/11 - Anspruch auf Annahmeverzugslohn bei Streikteiln...BAG, 17.07.2012 - 1 AZR 566/11 - Anspruch auf Annahmeverzugslohn bei Streikteiln...BAG, 17.07.2012 - 1 AZR 568/11 - Anspruch auf Annahmeverzugslohn bei Streikteiln...BAG, 17.07.2012 - 1 AZR 476/11 - Ablösung von allgemeinen Arbeitsbedingungen dur...BAG, 17.07.2012 - 1 AZR 185/11BAG, 17.07.2012 - 1 AZR 477/11BAG, 17.07.2012 - 1 AZR 478/11…BAG, 04.07.2012 - 4 AZR 694/10 - Eingruppierung einer Heilerziehungspflegerin na...\nBundesarbeitsgerichtUrt. v. 19.07.2012, Az.: 2 AZR 352/11Gericht: BAGEntscheidungsform: UrteilDatum: 19.07.2012Referenz: JurionRS 2012, 29201Aktenzeichen: 2 AZR 352/11 Verfahrensgang:vorgehend:LAG Baden-Württemberg - 25.03.2011 - AZ: 18 Sa 77/10Rechtsgrundlagen:§ 1 Abs. 3 KSchG§ 1 Abs. 5 KSchGFundstellen:BAGE 142, 339 - 350ArbRB 2013, 35-36AuR 2013, 98BB 2013, 51BB 2013, 1598-1599DB 2013, 182-184DB 2012, 8EWiR 2013, 219EzA-SD 1/2013, 3FA 2013, 58-59GWR 2013, 53JR 2013, 433MDR 2013, 415NZA 2013, 86-91RDV 2013, 87schnellbrief 2013, 26-27ZInsO 2013, 1860ZIP 2013, 234-238Orientierungssatz:1. Die Wirkungen des § 1 Abs. 5 Satz 1 und Satz 2 KSchG treten nur ein, wenn die Namensliste dem Schriftformerfordernis des § 126 BGB genügt. Wird die Namensliste getrennt von dem Interessenausgleich erstellt, reicht es dafür aus, dass im Interessenausgleich auf die zu erstellende Namensliste verwiesen wird, die erstellte Namensliste - ebenso wie zuvor der Interessenausgleich - von den Betriebsparteien unterschrieben worden ist und die Liste ihrerseits eindeutig auf den Interessenausgleich Bezug nimmt.2. Wenn die Betriebsänderung in mehreren "Wellen" erfolgt und die Betriebsparteien für jeden Abschnitt eine abschließende Einigung über sämtliche in diesem zu kündigenden Arbeitnehmer herbeigeführt haben, stellen auch entsprechende "Teilnamenslisten" eine ausreichende Basis für die Wirkungen des § 1 Abs. 5 Satz 1 KSchG dar.3. Eine Sozialauswahl nach Altersgruppen kann zur Sicherung einer ausgewogenen Personalstruktur des Betriebs iSv. § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG zulässig sein. Die konkrete Altersgruppenbildung muss dabei zur Sicherung der bestehenden Altersstruktur der Belegschaft geeignet sein. Sind mehrere Gruppen vergleichbarer Arbeitnehmer von den Entlassungen betroffen, ist dies nur der Fall, wenn auch innerhalb der jeweiligen Vergleichsgruppe eine proportionale Berücksichtigung der Altersgruppen an den Entlassungen möglich ist.4. Nach § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG sind in die soziale Auswahl nach § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG ua. diejenigen Arbeitnehmer nicht einzubeziehen, deren Weiterbeschäftigung, wegen ihrer Kenntnisse, Fähigkeiten und Leistungen im berechtigten betrieblichen Interesse liegt. Die vom Arbeitgeber mit der Herausnahme verfolgten Interessen müssen auch im Kontext der Sozialauswahl berechtigt sein. Das Interesse des sozial schwächeren Arbeitnehmers ist im Rahmen des § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG gegen das betriebliche Interesse des Arbeitgebers an der Herausnahme des sog. Leistungsträgers abzuwägen. Je schwerer das soziale Interesse wiegt, desto gewichtiger müssen die Gründe für die Ausklammerung des Leistungsträgers sein.5. Die Sozialauswahl ist grob fehlerhaft, wenn eine evidente, ins Auge springende erhebliche Abweichung von den Grundsätzen des § 1 Abs. 3 KSchG vorliegt und der Interessenausgleich jede soziale Ausgewogenheit vermissen lässt. Dabei muss sich die getroffene Auswahl gerade mit Blick auf den klagenden Arbeitnehmer im Ergebnis als grob fehlerhaft erweisen. Nicht entscheidend ist, dass das gewählte Auswahlverfahren als solches Anlass zu Beanstandungen gibt.Amtlicher Leitsatz:Eine Altersgruppenbildung ist zur Erhaltung der Altersstruktur der Belegschaft nur geeignet, wenn sie dazu führt, dass die bestehende Struktur bewahrt bleibt. Sind mehrere Gruppen vergleichbarer Arbeitnehmer von den Entlassungen betroffen, muss deshalb eine proportionale Berücksichtigung aller Altersgruppen auch innerhalb der jeweiligen Vergleichsgruppen möglich sein.In SachenKlägerin, Berufungsklägerin und Revisionsklägerin,pp.Beklagte, Berufungsbeklagte und Revisionsbeklagte,hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 19. Juli 2012 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Kreft, die Richterinnen am Bundesarbeitsgericht Rachor und Dr. Rinck sowie die ehrenamtlichen Richter Dr. Sieg und Claes für Recht erkannt:Tenor:1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 25. März 2011 - 18 Sa 77/10 - aufgehoben.2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.Von Rechts wegen!Tatbestand1Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung.2Die Beklagte ist ein Unternehmen der Automobilzulieferer-Industrie. Die Klägerin war seit 1978 in ihrem Betrieb in A als Sekretärin beschäftigt.3Am 10. Juli 2009 schloss die Beklagte mit dem Betriebsrat einen Interessenausgleich. Danach sollten wegen der Teilstilllegung und Verlagerung einzelner Bereiche von insgesamt 1.820 Arbeitsplätzen 70 im gewerblichen, 30 im Angestelltenbereich sowie im Bereich Engineering weitere 28 Arbeitsplätze entfallen. Die gewerblichen Arbeitsplätze sollten sogleich abgebaut werden. Hierfür wurde eine von Arbeitgeber und Betriebsrat unterschriebene Liste mit den Namen von 70 zu kündigenden Arbeitnehmern mit dem Interessenausgleich fest verbunden. Nach Ziffern 2 und 4 des Interessenausgleichs sollte die Kündigung der übrigen Arbeitnehmer im dritten Quartal 2009 erfolgen. Die insoweit einschlägige Namensliste, auf der sich auch der Name der Klägerin befindet, wurde mit Datum vom 20. August 2009 erstellt und von Arbeitgeber und Betriebsrat unterschrieben.4Ziffer 3 des Interessenausgleichs lautet:"Arbeitgeber und Betriebsrat haben sich bei der Sozialauswahl, bei der sie die gesetzlichen Kriterien gem. § 1 Abs. 3 S. 2 KSchG zugrunde gelegt haben auf ein Punkteschema und auf die Bildung von Altersgruppen zur Aufrechterhaltung einer ausgewogenen Personalstruktur geeinigt.Altersgruppenbis 35 Jahre36 bis 45 Jahre46 bis 62 Jahre...Die Sozialauswahl der zu kündigenden Beschäftigten erfolgt nach folgendem Punkteschema:Lebensalter:für jedes vollendete Lebensaltersjahr je1 PunktBetriebszugehörigkeit:für jedes volle Jahr der Betriebszugehörigkeit bis 10 Jahre1 Punkt ab dem 11. Jahr2 PunkteUnterhaltspflicht:Ehegatte4 Punkte und pro Kind lt. Steuerkarte4 PunkteSchwerbehinderung:ab einem Grad der Behinderung von mind. 50 % und Gleichgestellte, § 2 Abs. 3 SGB IX i.V.m. § 68 Abs. 2 SGB IX4 Punkte je weitere 10 % Grad der Behinderung über 50 %1 Punkt5Die Klägerin wurde der Gruppe der "Sekretärinnen in der Entwicklung" zugeordnet. Zu dieser Vergleichsgruppe gehörten folgende Mitarbeiterinnen:Name, VornameGebdat.Eintritts-datumGBKinderSteuer-klasse (D)Sonst. Unter-halts-pflichtenPunkt-zahl 2AltersklasseBemerkungenK... 198331.08.200500...029AK (0-35)§ 1 Abs. 3 S. 2 KSchGW... 198230.08.200100...035AK (0-35)ElternzeitG... 197609.08.199300...054AK (0-35)ElternzeitKo... 196501.01.198800...076AK (36-45) Kl... 196509.04.198502...090AK (36-45) S... 195701.10.197800...0102AK (46-52) Gr... 195626.01.1976500...0112AK (46-52) 6Nach der unternehmerischen Planung sollten in dieser Gruppe zwei Vollzeitstellen abgebaut werden. Die Arbeitnehmerinnen W und G befanden sich in Elternzeit und wurden deshalb aus der Gruppe der zu kündigenden Arbeitnehmer ausgenommen. Ferner nahm die Beklagte Frau K aufgrund ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten aus der Sozialauswahl heraus. Nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts bedurfte es zur Kommunikation mit der spanischen Vorgesetzten verhandlungssicherer Englischkenntnisse, über welche diese Mitarbeiterin verfügte.7Mit Schreiben vom 27. August 2009 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis mit der Klägerin nach Anhörung des Betriebsrats ordentlich zum 31. März 2010.8Mit ihrer rechtzeitig erhobenen Klage hat sich die Klägerin gegen die Kündigung gewandt. Sie hat geltend gemacht, die Betriebsratsanhörung sei nicht ordnungsgemäß erfolgt. Auch sei der Beschäftigungsbedarf nicht entfallen. Zudem sei die Sozialauswahl nicht korrekt durchgeführt worden. Die Beklagte beschäftige auch in Bereichen außerhalb der Entwicklung Sekretärinnen, die in ihre Vergleichsgruppe hätten einbezogen werden müssen. Die Altersgruppenbildung sei mit Unionsrecht nicht vereinbar. Sie sei zudem grob fehlerhaft, da die Beklagte gleich große Alterskorridore hätte bilden müssen und die Arbeitnehmerin K aus der Sozialauswahl nicht hätte herausnehmen dürfen. Sie selbst sei im Vergleich mit dieser als deutlich schutzwürdiger anzusehen.9Die Klägerin hat beantragtfestzustellen, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien durch die ordentliche Kündigung vom 27. August 2009 zum 31. März 2010 nicht beendet wird.10Die Beklagte hat beantragt, die Klage abzuweisen. Sie hat sich auf die Vermutungswirkung der Namensliste berufen. Die Betriebsparteien seien bei Abschluss des Interessenausgleichs vom Wegfall des Beschäftigungsbedürfnisses für zwei Sekretärinnen im Bereich "Entwicklung" ausgegangen. Die Sozialauswahl sei ordnungsgemäß erfolgt. Die Sekretärinnen außerhalb des Bereichs "Entwicklung" seien mit der Klägerin nicht vergleichbar. Sie seien sämtlich in eine andere Vergütungsgruppe eingestuft und müssten entsprechend ihrer Tätigkeit verhandlungssicheres Englisch beherrschen. Die Altersgruppenbildung sei zulässig. Ohne sie hätte sich die Altersstruktur im Betrieb deutlich verschlechtert. Das hätte die Zukunftsfähigkeit des Unternehmens, die Vorbereitung des "Generationenwechsels", den Wissens- und Qualitätstransfer und die Beibehaltung der sozialen Strukturen gefährdet. Die Bänder der Altersgruppen orientierten sich an den Erfolgsaussichten der betroffenen Mitarbeiter auf dem Arbeitsmarkt.11Die Sozialauswahl habe sie im Verhältnis der Anzahl der Beschäftigten der jeweiligen Altersgruppen zur Gesamtzahl der einzubeziehenden Beschäftigten der Vergleichsgruppe vorgenommen. Altersgruppe 1 habe einen Anteil von etwa 43 vH, die Altersgruppen 2 und 3 von jeweils etwa 28,5 vH gehabt. Die beiden zu kündigenden Arbeitnehmerinnen seien grundsätzlich die eine der Gruppe 1, die andere der Gruppe 2 zu entnehmen gewesen. Da in Gruppe 1 aufgrund der besonderen Umstände keine zu kündigende Arbeitnehmerin verblieben sei, sei aus den Gruppen 2 und 3 die jeweils weniger schutzwürdige Arbeitnehmerin und damit auch die Klägerin betroffen gewesen.12Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen. Mit der Revision verfolgt die Klägerin ihr Klagebegehren weiter.Entscheidungsgründe13Die Revision der Klägerin ist begründet. Das angegriffene Urteil war aufzuheben (§ 562 Abs. 1 ZPO) und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen (§ 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Auf der Grundlage seiner bisherigen Feststellungen durfte das Landesarbeitsgericht die Kündigung nicht als wirksam ansehen. Der Senat kann in der Sache nicht abschließend entscheiden. Der relevante Sachverhalt ist noch nicht hinreichend festgestellt (§ 563 Abs. 3 ZPO) und die Sache ist auch nicht aus anderen Gründen entscheidungsreif.14I. Das Landesarbeitsgericht hat rechtsfehlerfrei angenommen, dass das Vorliegen dringender betrieblicher Erfordernisse im Streitfall gem. § 1 Abs. 5 KSchG vermutet wird und die soziale Rechtfertigung nur auf grobe Fehlerhaftigkeit überprüft werden kann. Die Kündigung ist aufgrund einer Betriebsänderung erfolgt und die Klägerin ist in einem zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat vereinbarten Interessenausgleich namentlich bezeichnet.151. Die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 1 Abs. 5 Satz 1 KSchG sind erfüllt.16a) Die Kündigung ist aufgrund einer Betriebsänderung erfolgt.17aa) Nach § 111 Satz 3 Nr. 1 BetrVG gelten als Betriebsänderung iSd. § 111 Satz 1 BetrVG die Einschränkung und Stilllegung des ganzen Betriebs oder wesentlicher Betriebsteile. Auch ein bloßer Personalabbau ohne Verringerung der sächlichen Betriebsmittel kann eine Betriebseinschränkung sein, wenn eine größere Anzahl von Arbeitnehmern betroffen ist. Richtschnur dafür, wann erhebliche Teile der Belegschaft betroffen sind, sind die Zahlen und Prozentangaben in § 17 Abs. 1 KSchG. Für Großbetriebe wird diese Staffel eingeschränkt. Dort ist eine Betriebseinschränkung iSd. § 111 Satz 3 Nr. 1 BetrVG erst bei einem Personalabbau von 5 vH der Gesamtbelegschaft gegeben (BAG 22. Januar 2004 - 2 AZR 111/02 - zu C III 1 a der Gründe, AP BetrVG 1972 § 112 Namensliste Nr. 1 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 11; 7. August 1990 - 1 AZR 445/89 - AP BetrVG 1972 § 111 Nr. 34 = EzA BetrVG 1972 § 111 Nr. 27). Maßgebend ist die Gesamtzahl der Arbeitnehmer, die voraussichtlich betroffen sein wird. Dies gilt auch, wenn die Personalabbaumaßnahme in mehreren "Wellen" erfolgt. Liegt zwischen diesen ein Zeitraum von nur wenigen Wochen oder Monaten, ist dies ein wesentliches Indiz dafür, dass die Entlassungen auf einer einheitlichen unternehmerischen Planung beruhen (BAG 28. März 2006 - 1 ABR 5/05 - zu B II 1 a bb der Gründe, BAGE 117, 296; 22. Januar 2004 - 2 AZR 111/02 - aaO.).18bb) Danach ist im Streitfall die Gesamtzahl von 128 Kündigungen maßgebend. Der Interessenausgleich vom 10. Juli 2009 sah von Beginn an zwei Phasen des Personalabbaus vor, so dass eine einheitliche unternehmerische Planung vorliegt. Die Zahl von 128 entspricht bei im Betrieb insgesamt beschäftigter 1.820 Arbeitnehmer einem Anteil von etwa 7 vH der Belegschaft. Der Personalabbau, auf dem die Kündigung beruht, erfüllt damit die Voraussetzungen einer Betriebsänderung iSv. § 111 Satz 1 BetrVG, ohne dass es noch auf zusätzlich beschlossene Einzelmaßnahmen ankäme.19b) Die Klägerin ist in der dem Interessenausgleich beigefügten Liste der zu kündigenden Arbeitnehmer vom 20. August 2009 namentlich genannt. Die Liste genügt dem Schriftformerfordernis der §§ 125, 126 BGB.20aa) Die Wirkungen des § 1 Abs. 5 Satz 1 und Satz 2 KSchG treten nicht nur ein, wenn die Arbeitnehmer, denen gekündigt werden soll, unmittelbar im Text des Interessenausgleichs zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat namentlich bezeichnet sind, sondern auch, wenn Interessenausgleich und Namensliste zwar zwei textlich separate Schriftstücke, aber gleichwohl eine einheitliche Urkunde bilden, die insgesamt dem Schriftformerfordernis der §§ 125, 126 BGB genügt (vgl. BAG 12. Mai 2010 - 2 AZR 551/08 - Rn. 17, AP KSchG 1969 § 1 Namensliste Nr. 20 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 21; 6. Juli 2006 - 2 AZR 520/05 - AP KSchG 1969 § 1 Nr. 80 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 68). Wird die Namensliste getrennt von dem Interessenausgleich erstellt, reicht es dafür aus, dass im Interessenausgleich auf die zu erstellende Namensliste verwiesen wird, die erstellte Namensliste - ebenso wie zuvor der Interessenausgleich - von den Betriebsparteien unterschrieben worden ist und die Liste ihrerseits eindeutig auf den Interessenausgleich Bezug nimmt (BAG 12. Mai 2010 - 2 AZR 551/08 - aaO.). Ferner wahrt sogar eine nicht unterschriebene Namensliste als Anlage die Schriftform, wenn die Unterschrift unter dem Interessenausgleich sie als dessen Teil noch deckt. Das ist der Fall, wenn der Interessenausgleich selbst unterschrieben ist, in ihm auf die Anlage ausdrücklich Bezug genommen wird und Interessenausgleich und Anlage schon bei dessen Unterzeichnung mit einer Heftmaschine körperlich derart miteinander verbunden waren, dass eine Lösung nur durch Gewaltanwendung (Lösen der Heftklammer) möglich war (BAG 12. Mai 2010 - 2 AZR 551/08 - aaO.; 6. Juli 2006 - 2 AZR 520/05 - Rn. 33, 37, aaO.; 6. Dezember 2001 - 2 AZR 422/00 - EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 9). Es ist nicht erforderlich, dass Interessenausgleich und Namensliste zeitgleich unterzeichnet werden. Der Interessenausgleich kann, um die Wirkungen des § 1 Abs. 5 KSchG auszulösen, vielmehr noch nach seinem Abschluss zeitnah um eine Namensliste ergänzt werden (BAG 26. März 2009 - 2 AZR 296/07 - Rn. 24, BAGE 130, 182; 22. Januar 2004 - 2 AZR 111/02 - AP BetrVG 1972 § 112 Namensliste Nr. 1 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 11).21bb) Diesen Anforderungen werden Interessenausgleich und Namensliste im Streitfall gerecht. Der Interessenausgleich vom 10. Juli 2009 enthält in Ziffern 2 und 4 einen Verweis auf eine noch zu vereinbarende und zu unterzeichnende Namensliste. Die von den Betriebsparteien gesondert erstellte und am 20. August 2009 unterzeichnete (zweite) Namensliste ist mit "Namensliste Interessenausgleich Phase 2" gekennzeichnet. Das genügt im Streitfall den Anforderungen an einen Rückbezug. Durch diese Kennzeichnung ist unmissverständlich auf den Interessenausgleich vom 10. Juli 2009 mit seinen zwei Entlassungswellen Bezug genommen worden. Die Ergänzung des Interessenausgleichs um eine weitere Namensliste etwa sechs Wochen nach Unterzeichnung des Interessenausgleichs ist noch als zeitnah anzusehen (vgl. BAG 26. März 2009 - 2 AZR 296/07 - Rn. 23, BAGE 130, 182).22c) Dem Eintritt der Vermutungswirkung steht nicht entgegen, dass die Namen der insgesamt zu kündigenden Arbeitnehmer nicht auf einer einzigen, einheitlichen Liste aufgeführt waren. Jedenfalls dann, wenn die Betriebsänderung in mehreren "Wellen" erfolgt und die Betriebsparteien für jeden Abschnitt eine abschließende Einigung über sämtliche in diesem zu kündigenden Arbeitnehmer herbeigeführt haben, stellen auch "Teilnamenslisten" eine ausreichende Basis für die Wirkungen des § 1 Abs. 5 Satz 1 KSchG dar (BAG 22. Januar 2004 - 2 AZR 111/02 - zu C III 5 der Gründe, AP BetrVG 1972 § 112 Namensliste Nr. 1 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 11).232. Das Landesarbeitsgericht hat zu Recht ausgeführt, dass es der Klägerin nicht gelungen sei, die Vermutung für den Wegfall der zwei Arbeitsplätze im Sekretariatsbereich zu widerlegen. Hiergegen wendet sich die Revision nicht.24II. Nach den bisherigen Feststellungen ist nicht auszuschließen, dass die Auswahl der Klägerin sozial grob fehlerhaft ist. Das Landesarbeitsgericht hat zu Unrecht angenommen, die Sozialauswahl sei unter Berücksichtigung der von den Betriebsparteien vereinbarten Altersgruppen vorzunehmen gewesen. Es hat die an die Zulässigkeit einer Altersgruppenbildung nach § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG zu stellenden Anforderungen verkannt.251. Entgegen der Auffassung der Klägerin ist eine Altersgruppenbildung nach § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG nicht bereits deshalb unzulässig, weil dabei das Lebensalter als Auswahlkriterium berücksichtigt wird. Dies ist unabhängig von einer Altersgruppenbildung durch § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG vorgegeben. Die in § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG eröffnete Möglichkeit, die Auswahl zum Zweck der Sicherung einer ausgewogenen Personalstruktur innerhalb von Altersgruppen vorzunehmen, verstößt auch nicht gegen das unionsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung und dessen Ausgestaltung durch die Richtlinie 2000/78/EG vom 27. November 2000 (BAG 28. Juni 2012 - 6 AZR 682/10 - Rn. 28 ff.; 15. Dezember 2011 - 2 AZR 42/10 - EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 84).262. § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG gestattet in Abweichung von § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG die Vornahme der Sozialauswahl im Rahmen von Altersgruppen, wenn dies zur Sicherung einer ausgewogenen Personalstruktur des Betriebs im berechtigten betrieblichen Interesse liegt. Das setzt voraus, dass die im konkreten Fall vorgenommene Altersgruppenbildung zur Sicherung der bestehenden Personalstruktur tatsächlich geeignet ist (BAG 22. März 2012 - 2 AZR 167/11 - Rn. 29; 15. Dezember 2011 - 2 AZR 42/10 - EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 84). Daran fehlt es im Streitfall.27a) Ob die Beklagte im Hinblick auf das berechtigte betriebliche Interesse ihrer Darlegungslast genügt hat, ist nicht unzweifelhaft, kann aber dahinstehen.28aa) Der Arbeitgeber muss, wenn er sich auf § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG berufen will, zu den Auswirkungen und möglichen Nachteilen von Kündigungen gem. § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG auf die Altersstruktur der Belegschaft und damit verbundenen möglichen Nachteilen für den Betrieb konkret vortragen (BAG 15. Dezember 2011 - 2 AZR 42/10 - Rn. 65, EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 84; 18. März 2010 - 2 AZR 468/08 - Rn. 23, AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 184 = EzA KSchG § 1 Soziale Auswahl Nr. 83). Jedenfalls dann, wenn die Anzahl der Entlassungen innerhalb einer Gruppe vergleichbarer Arbeitnehmer im Verhältnis zur Anzahl aller Arbeitnehmer des Betriebs die Schwellenwerte des § 17 KSchG erreicht, kommen ihm dabei Erleichterungen zugute; in diesem Fall ist ein berechtigtes betriebliches Interesse an der Beibehaltung der Altersstruktur - widerlegbar - indiziert (BAG 15. Dezember 2011 - 2 AZR 42/10 - aaO.; 6. November 2008 - 2 AZR 523/07 - Rn. 54, BAGE 128, 238).29bb) Im Streitfall ist der Schwellenwert gem. § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KSchG bezogen auf die insgesamt zu entlassenden Arbeitnehmer zwar überschritten. Die Gesamtbelegschaft von 1.820 Mitarbeitern wurde um 128 Mitarbeiter reduziert. Bezogen auf die Anzahl von zwei Arbeitnehmern, die in der Vergleichsgruppe der Klägerin zu entlassen waren, war der Schwellenwert des § 17 KSchG mit Blick auf die Anzahl aller Arbeitnehmer im Betrieb hingegen bei weitem nicht erreicht. Ob die Erleichterung bei der Darlegung des berechtigten betrieblichen Interesses auch in einem solchen Fall gerechtfertigt ist, ist vom Bundesarbeitsgericht bislang nicht entschieden worden (offengelassen in BAG 22. März 2012 - 2 AZR 167/11 -). Sie kann auch im Streitfall dahinstehen.30b) Die Altersgruppenbildung war hier zur Erhaltung der Altersstruktur in jedem Fall ungeeignet. Eine Abweichung von den Grundsätzen des § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG war deshalb nicht gerechtfertigt.31aa) Eine Altersgruppenbildung ist zur Erhaltung der Altersstruktur der Belegschaft nur geeignet, wenn sie dazu führt, dass die bestehende Struktur bewahrt bleibt. Dafür muss die bisherige Verteilung der Beschäftigten auf die Altersgruppen ihre prozentuale Entsprechung in der Anzahl der in der jeweiligen Altersgruppe zu Kündigenden finden. Dadurch wird die Erhaltung der bisherigen Struktur der Gesamtbelegschaft - in etwa - erreicht. Sind mehrere Gruppen vergleichbarer Arbeitnehmer von den Entlassungen betroffen, muss deshalb eine proportionale Berücksichtigung aller Altersgruppen auch innerhalb der jeweiligen Vergleichsgruppen möglich sein. Die betriebsweite Sicherung der Altersstruktur muss die Folge der proportionalen Beteiligung sämtlicher Altersgruppen auch innerhalb der einzelnen Vergleichsgruppen sein. Es ist das Kennzeichen der Sozialauswahl, dass sie innerhalb von Vergleichsgruppen zu erfolgen hat (BAG 22. März 2012 - 2 AZR 167/11 - Rn. 33).32bb) Diesen Mindestanforderungen an eine Sozialauswahl im Rahmen von Altersgruppen genügt die von der Beklagten getroffene Auswahl der Klägerin nicht. In der Vergleichsgruppe, der die Klägerin angehört, war eine proportionale Beteiligung aller Altersgruppen bereits deshalb nicht möglich, weil bei drei Altersgruppen nur zwei Arbeitnehmer zur Kündigung anstanden. Danach konnten allenfalls zwei Altersgruppen überhaupt an den Entlassungen beteiligt werden. Dies musste notwendig zu einer Verschiebung der Altersstruktur führen. Dementsprechend haben die ausgesprochenen Kündigungen in der Vergleichsgruppe der Klägerin zu einem Absinken des Altersdurchschnitts um 3,3 Jahre geführt.33III. Liegen danach die Voraussetzungen für eine Abweichung von den Grundsätzen der Sozialauswahl nach § 1 Abs. 3 Satz 1 KSchG durch die Bildung von Altersgruppen nicht vor, hatte die Sozialauswahl ohne Rücksicht auf Altersgruppen zu erfolgen. Eine Prüfung, ob sie auch dann nicht grob fehlerhaft ist, hat das Landesarbeitsgericht nicht vorgenommen. Der Senat vermag dies aufgrund der bisherigen Feststellungen nicht selbst zu beurteilen. Diese lassen keine abschließende Entscheidung darüber zu, ob die Herausnahme der Mitarbeiterin K grob fehlerhaft war.341. Die Sozialauswahl ist grob fehlerhaft, wenn eine evidente, ins Auge springende erhebliche Abweichung von den Grundsätzen des § 1 Abs. 3 KSchG vorliegt und der Interessenausgleich jede soziale Ausgewogenheit vermissen lässt (BAG 12. März 2009 - 2 AZR 418/07 - Rn. 32, AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 97 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 17; 3. April 2008 - 2 AZR 879/06 - Rn. 16, AP KSchG 1969 § 1 Namensliste Nr. 17 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 15). Dabei muss sich die getroffene Auswahl gerade mit Blick auf den klagenden Arbeitnehmer im Ergebnis als grob fehlerhaft erweisen. Nicht entscheidend ist, dass das gewählte Auswahlverfahren als solches Anlass zu Beanstandungen gibt (BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 420/09 - Rn. 19, AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 98 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 22; 18. Oktober 2006 - 2 AZR 473/05 - Rn. 23, BAGE 120, 18).352. Bei der erneut anzustellenden Prüfung, ob die Sozialauswahl grob fehlerhaft war, wird das Landesarbeitsgericht deshalb die folgenden Grundsätze zu beachten haben.36a) Nach § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG sind in die Sozialauswahl vergleichbare Arbeitnehmer nicht einzubeziehen, deren Weiterbeschäftigung, insbesondere wegen ihrer Kenntnisse, Fähigkeiten und Leistungen, im berechtigten betrieblichen Interesse liegt. Aus dem Umstand, dass das Gesetz dafür ein betriebliches Interesse nicht ausreichen lässt, sondern fordert, dieses müsse "berechtigt" sein, folgt, dass ein betriebliches Interesse auch "unberechtigt" sein kann. Nach dem Gesetz sind danach dem betrieblichen Interesse entgegengesetzte Interessen denkbar, die einer Herausnahme von sog. Leistungsträgern aus der Sozialauswahl entgegenstehen können. Bei den gegenläufigen Interessen kann es sich angesichts des Umstands, dass § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG eine Ausnahme vom Gebot der Sozialauswahl statuiert, nur um die Belange des sozial schwächeren Arbeitnehmers handeln. Diese sind im Rahmen des § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG demnach gegen das betriebliche Interesse an einer Herausnahme von Leistungsträgern abzuwägen. Je schutzbedürftiger dabei der sozial schwächere Arbeitnehmer ist, umso gewichtiger müssen die Gründe für die Ausklammerung des Leistungsträgers sein (BAG 31. Mai 2007 - 2 AZR 306/06 - BAGE 123, 20). Diese Abwägung hat im konkreten Vergleich zu erfolgen (BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 420/09 - Rn. 29, AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 98 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 22).37b) Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, dass das Landesarbeitsgericht die Möglichkeit störungsfreier Kommunikation mit der spanischen Vorgesetzten der Sekretärinnen im Bereich "Entwicklung" als betrieblichen Belang angesehen hat. Ob dieser im Sinne von § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG auch "berechtigt" ist, hängt vom Ergebnis der Abwägung gegen die sozialen Interessen der Klägerin im konkreten Vergleich mit Frau K als derjenigen Arbeitnehmerin ab, die die Beklagte wegen ihrer Englischkenntnisse aus der Sozialauswahl herausgenommen hat.38aa) Der Unterschied der sozialen Schutzbedürftigkeit von Frau K und der Klägerin ist erheblich. Die Klägerin war zum Zeitpunkt der Kündigung 52 Jahre alt und ca. 31 Jahre im Betrieb beschäftigt. Frau K war mit 26 Jahren nur halb so alt und gehörte dem Betrieb erst rund vier Jahre zu. Dementsprechend kam die Klägerin unter Anwendung der Regelungen des Interessenausgleichs auf 102, Frau K lediglich auf 29 "soziale" Punkte.39bb) Angesichts dieses erheblichen Unterschieds bedarf es gewichtiger betrieblicher Interessen, um eine Herausnahme von Frau K aus der Sozialauswahl nach § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG zu rechtfertigen. Die Feststellung des Landesarbeitsgerichts, es bedürfe zur notwendigen Kommunikation mit der spanischen Vorgesetzten "verhandlungssicherer" Englischkenntnisse, bietet keine hinlängliche Grundlage für die Beurteilung, ob es sich hierbei um einen betrieblichen Belang von ausreichendem Gewicht handelt. Zweifel hieran könnten deshalb bestehen, weil die Sekretärinnen der Vergleichsgruppe, der die Klägerin angehört, nach eigenem Vortrag der Beklagten die englische Sprache generell nicht verhandlungssicher beherrschen müssen und daher niedriger eingruppiert sind als die übrigen Sekretärinnen im Betrieb. Das Landesarbeitsgericht wird deshalb festzustellen haben, wie sich die Zusammenarbeit mit der Vorgesetzten im Einzelnen gestaltet hat, insbesondere in welchem zeitlichen und inhaltlichen Umfang eine Kommunikation erfolgt ist. Sollte das Berufungsgericht zu dem Ergebnis kommen, dass im Zeitpunkt des Kündigungsausspruchs zur Kommunikation mit der spanischen Vorgesetzten "verhandlungssichere" Englischkenntnisse in nennenswertem Umfang jedenfalls bei einer der mehreren zu ihren Untergebenen zählenden Sekretärinnen erforderlich waren, wird es weiter zu prüfen haben, ob allein Frau K oder auch andere, nicht gekündigte Arbeitnehmerinnen der Abteilung über diese Kenntnisse verfügten. Im ersten Fall käme dem betrieblichen Belang ein größeres Gewicht zu als im zweiten.40IV. Der Rechtsstreit ist nicht aus anderen Gründen zur Endentscheidung reif. Die Kündigung ist entgegen der Auffassung der Klägerin nicht wegen fehlerhafter Anhörung des Betriebsrats nach § 102 Abs. 1 Satz 3 BetrVG unwirksam.411. Eine Kündigung ist gem. § 102 Abs. 1 Satz 3 BetrVG nicht nur unwirksam, wenn der Arbeitgeber gekündigt hat, ohne den Betriebsrat überhaupt zu beteiligen, sondern auch dann, wenn er ihn nicht richtig beteiligt hat, er insbesondere seiner Unterrichtungspflicht nach § 102 Abs. 1 BetrVG nicht ausreichend nachgekommen ist (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 323/10 - Rn. 45, AP BGB § 626 Nr. 236 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 36; 22. April 2010 - 2 AZR 991/08 - Rn. 13, AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 163 = EzA BetrVG 2001 § 102 Nr. 26). An die Mitteilungspflicht sind nicht dieselben Anforderungen zu stellen, wie an die Darlegung des Arbeitgebers im Prozess. Es gilt der Grundsatz der "subjektiven Determinierung". Der Betriebsrat ist ordnungsgemäß angehört, wenn ihm der Arbeitgeber die die Kündigung aus seiner Sicht tragenden Umstände unterbreitet hat (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 323/10 - aaO.; 22. April 2010 - 2 AZR 991/08 - aaO.). Erst eine bewusst unrichtige oder unvollständige und damit irreführende Darstellung führt zu einer fehlerhaften Anhörung (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 323/10 - aaO.; 5. November 2009 - 2 AZR 676/08 - Rn. 40, AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 183 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 20). Zu einer vollständigen und wahrheitsgemäßen Information gehört auch die Unterrichtung über dem Arbeitgeber bekannte und für eine Stellungnahme des Betriebsrats möglicherweise bedeutsame Tatsachen, die den Arbeitnehmer entlasten und deshalb gegen den Ausspruch einer Kündigung sprechen können (BAG 6. Februar 1997 - 2 AZR 265/96 - Rn. 19, AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 85 = EzA BetrVG 1972 § 102 Nr. 96).422. Danach ist die Betriebsratsanhörung ordnungsgemäß erfolgt.43a) Das Landesarbeitsgericht hat ausgeführt, die Kündigungsgründe seien im Anhörungsschreiben zwar nur grob dargestellt. Darüber hinaus sei aber auf die Darlegung der Gründe in den einzelnen Verhandlungsterminen zum Interessenausgleich, welche die Beklagte im Einzelnen vorgetragen habe, Bezug genommen worden. Das pauschale Bestreiten der Klägerin sei angesichts dessen unzureichend.44b) Dies hält der rechtlichen Überprüfung stand. Der Betriebsrat war nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts sowohl über die Person der Klägerin und den Zeitpunkt der Kündigung als auch über die für die Beklagte maßgebenden Kündigungsgründe hinreichend informiert. Die Beklagte hat schon erstinstanzlich ausführlich zum Inhalt der Gespräche zwischen ihr und dem Betriebsrat vorgetragen, die sich auch auf das betriebliche Interesse an der Weiterbeschäftigung von Frau K erstreckt hätten. Die Klägerin hat diesen Vortrag bis zum Schluss der Berufungsinstanz nicht substantiiert bestritten.45Soweit die Klägerin in der Revision vorbringt, es sei nicht ersichtlich, in welcher Form die Beklagte dem Betriebsrat ihre abschließende Interessenabwägung dargelegt habe, ist dies ohne rechtlichen Belang. Die von der Beklagten erläuterte Herausnahme von Frau K aus der Sozialauswahl impliziert im Ergebnis eine entsprechende Interessenabwägung. Eine nähere Begründung war vor dem Hintergrund des Grundsatzes der subjektiven Determination nicht erforderlich.KreftRachorRinckClaesSiegVerhältnis zu bisheriger Rechtsprechung:zu 1.: Fortführung von BAG 12. Mai 2010 - 2 AZR 551/08 - AP KSchG 1969 § 1 Namensliste Nr. 20 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 21zu 2.: Fortführung von BAG 26. März 2009 - 2 AZR 296/07 - BAGE 130, 182; 22. Januar 2004 - 2 AZR 111/02 - AP BetrVG 1972 § 112 Namensliste Nr. 1 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 11zu 3. und 4.: Fortführung von BAG 22. März 2012 - 2 AZR 167/11 - NZA 2012, 1040zu 5.: Fortführung von BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 420/09 - AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl Nr. 98 = EzA KSchG § 1 Interessenausgleich Nr. 22Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.


SteuerCloud@BW kommt jetzt flächendeckend zum Einsatz: Baden-Württemberg.de\nSteuerCloud@BW kommt jetzt flächendeckend zum Einsatz\nZum sicheren Austausch großer Daten kommt die Plattform SteuerCloud@BW jetzt flächendeckend zum Einsatz. Damit treibt das Land die Digitalisierung der Finanzämter weiter voran.\nVon Ende Februar 2022 an steht in der baden-württembergischen Steuerverwaltung die neue Datenaustauschplattform SteuerCloud@BW flächendeckend zur Verfügung. Damit können Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Steuerberaterinnen und -berater große Datenmengen über eine sichere Verbindung mit der Steuerverwaltung austauschen – unabhängig von Hardware oder Betriebssystemen.\nFinanzminister Dr. Bayaz sagte: „Die Digitalisierung der Steuer- und Finanzverwaltung ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben – und das nicht erst seit der Pandemie. Eine weitere Etappe auf dem Weg zum ,Finanzamt der Zukunftʻ haben wir nun mit der SteuerCloud@BW geschafft. Die Plattform funktioniert ortsunabhängig, schnell, bürgerfreundlich und vor allem sicher. Damit treiben wir die Digitalisierung der Finanzämter weiter voran.“\nDie SteuerCloud@BW ist zunächst als Pilotprojekt von verschiedenen Finanzämtern gemeinsam mit Steuerberaterinnen und Steuerberatern getestet worden. Nun kann die Austauschplattform bei der Betriebsprüfung, der Lohnsteuer-Außenprüfung, der Umsatzsteuer-Prüfung, der Steuerfahndung sowie den Straf- und Bußgeldsachenstellen flächendeckend eingesetzt werden. Sie dient dazu, den Transfer großer Datenmengen zu vereinfachen – zum Beispiel, wenn bei einer Außenprüfung oder einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren Informationen der Finanz- und Lohnbuchhaltung übermittelt werden müssen.\nMinisterium für Finanzen: „Die Zukunft moderner Steuerverwaltung“


Fahrtkostenpauschale - im Gründerlexikon verständlich erklärt\nDie Fahrtkostenpauschale wird gern auch als Kilometerpauschale oder Entfernungspauschale bezeichnet. Wichtig ist jedoch zu wissen, dass mit dieser Pauschale alle betrieblichen Fahrten abgerechnet werden können, wobei hierbei in der Regel Dienstreisen oder Einsatzwechseltätigkeiten gemeint sind und sich obendrein die Pauschalwerte verändern, und zwar in Abhängigkeit vom verwendeten Fahrzeug.\nAngerechnet wird die Fahrtkostenpauschale in der Reisekostenabrechnung, und zwar zusätzlich zum Verpflegungsmehraufwand, wodurch sich letztendlich der Unternehmensgewinn verringert. Unternehmer sollten weiterhin wissen, dass in der Fahrtkostenpauschale keine Vorsteuer enthalten ist, so dass auch umsatzsteuerpflichtige Unternehmer keine Vorsteuer beim zuständigen Finanzamt geltend machen können.\nBeträge der Fahrtkostenpauschale\nGrundsätzlich können die Fahrtkosten nicht nur dann abgerechnet werden, wenn der Unternehmer mit dem PKW unterwegs war, sondern auch bei der Nutzung von anderen Fahrzeugen. Hierzu gehören unter anderem das Motorrad, das Moped und sogar das Fahrrad. Hierbei muss jedoch berücksichtigt werden, dass sich die Pauschalen unterscheiden.\nPKW 0,30 € pro Kilometer\nMotorrad 0,13 € pro Kilometer\nMoped 0,08 € pro Kilometer\nFahrrad 0,05 € pro Kilometer\nDie Nutzung der Fahrtkostenpauschale muss nicht zwangsläufig vorteilhaft für den Unternehmer ausfallen, auch wenn eine mühevolle Auflistung und Abrechnung der tatsächlichen Kfz-Kosten einen enormen Zeitaufwand bedeutet. Nachteilig kann hingegen sein, dass die Fahrtkostenpauschale abweichende Betriebsauskosten nach sich zieht, beispielsweise bei einem möglichen Unfall mit einem Privatfahrzeug. In diesem Fall könnten eventuelle Kosten, welche aus dem Unfall resultieren, nicht mehr als Betriebsausgabe abgesetzt werden, da alle Kosten bereits in den Reisekosten enthalten sind. Vorteilhaft ist hingegen, dass der Unternehmer keine getätigten Privatfahrten mehr gesondert ermitteln muss.\nAlternativen zur Fahrtkostenpauschale\nEntscheidet sich der Unternehmer nicht für die Nutzung der Fahrtkostenpauschale, dann besteht auch die Möglichkeit zur Ermittlung eines individuellen Kilometersatzes. In diesem Fall werden alle anfallenden Kfz-Kosten berücksichtigt, welche mit dem Fahrzeug entstehen. Hierzu gehören unter anderem Kosten für Kraftstoff, die Kfz-Versicherung, Abschreibungen und selbstverständlich auch Kosten für erforderliche Reparaturen.\nVergleich von Fahrtkostenpauschale und Fahrtenbuchmethode\nIn der Regel werden Fahrzeuge nicht ausschließlich für Firmenfahrten, sondern auch für Privatfahrten genutzt, so dass sich der Unternehmer entscheiden muss, ob er seinen Wagen privat oder gewerblich führt. Konkret bedeutet dies, dass ein gewerblich geführtes Fahrzeug zum Betriebsvermögen gehört und somit alle privaten Nutzungen des Wagens gesondert ermittelt werden müssen, um die tatsächlichen Betriebsausgaben zu korrigieren. Zählt der Unternehmer das Fahrzeug hingegen zu seinem Privatvermögen, dann entfällt auch die Ermittlung für private Nutzungen.\nWelche Methode für den Unternehmer die Richtige ist, kann er mit Hilfe eines Onlinerechners ermitteln, zumal anschließend auch der Unterschied zwischen Fahrtkostenpauschale und den tatsächlichen Kfz-Kosten aufgelistet wird.\nBeispiel zur Fahrtkostenpauschale\nWenn der Unternehmer zu einem Außentermin, beispielsweise einem Kundengespräch fährt, dann muss er die Kilometer anrechnen, welche er für die Hin- und Rückfahrt benötigt hat. Ist er insgesamt 125 Kilometer gefahren, dann multipliziert er diese Kilometerzahl mit 0,30 Euro, so dass er Fahrtkosten in Höhe von 37,50 Euro erhält.\nDiesen Betrag kann der Unternehmer anschließend mit Hilfe einer Reisekostenabrechnung geltend machen, und zwar als Betriebsausgabe. Da er für diese Fahrtkosten weder eine Rechnung noch eine Quittung zur Verfügung hat, gilt die Abrechnung als so genannter Eigenbeleg.\nWie wird die Fahrtkostenpauschale in der Reisekostenabrechnung angegeben?\nJedem Unternehmer stehen spezielle Formulare zur Abrechnung der Fahrtkostenpauschale zur Verfügung, welche schnell und einfach ausgefüllt werden können. Hierfür werden lediglich die gewerblich getätigten Fahrten in den entsprechenden Spalten aufgeführt, und zwar sortiert nach Datum. Neben dem Datum, müssen der jeweilige Fahrtbeginn, das Fahrtende, der Anlass der Fahrt und die zurückgelegten Kilometer in das Formular eingetragen werden. Wenn die Reise mehr als acht Stunden Zeit beansprucht hat, dann kann der Unternehmer gleichzeitig auch die Verpflegungspauschale in der Reisekostenabrechnung angeben. Hierbei handelt es sich um einen Mehraufwand, welcher bei einer Abwesenheit von mehr als acht Stunden von der Wohnung oder Firma beansprucht werden darf.


Goli-Kino: Drei schöne Filme für die ganze Familie! - Goch - lokalkompass.de\nIhre RegionGocher WochenblattGochRatgeberGoli-Kino: Drei schöne Filme für die ganze Familie!\nGoli-Kino: Drei schöne Filme für die ganze Familie!\nWann? 18.08.2013 14:30 Uhr bis 18.08.2013 20:00 Uhr\nWieder stehen am kommenden Sonntag drei schöne Filme auf dem Goli-Programm. Um 14.30 Uhr geht es auf der Brückenstraße 39 mit dem Kinderfilm los.\nEine kleine Hexe bekommt für die Rettung zweier Kinder eine Hexenkugel. Doch eine böse Hexe lässt diese fallen - muss aber ihre eigene Hexenkugel als Ersatz abgeben. Doch diese Kugel birgt ein Geheimnis…\nSpurensuche nach Deutschland\nDer Familienfilm beginnt um 16.30 Uhr. Luke zieht nach dem Tod seiner Eltern zur Großmutter nach England. Dort fällt er mit seinem Freund kinderhassenden Hexen in die Hände, die beide in Mäuse verwandeln. Doch Großmutter hilft…\nDie Abendvorstellung folgt dann um 20 Uhr. Die New Yorkerin Hannah möchte einen Südamerikaner heiraten. Doch ihre Mutter, die gerade ihren Ehemann beerdigt hat, lehnt die Heirat ab. Hannah möchte den Grund für das Verhalten ihrer Mutter erkunden. Da sie nichts über die Vergangenheit ihrer Mutter weiß, begibt sie sich auf Spurensuche nach Deutschland.\nPopcorn und Getränke für kleines Geld\nDer Eintritt kostet jeweils drei Euro. Popcorn und Getränke sind für kleines Geld zu haben. Im Foyer des Kinos besteht bereits ab 19 Uhr und auch nach Filmende in bewährter Weise Gelegenheit, sich in gemütlicher Atmosphäre bei einem Kaltgetränk auszutauschen.\n18.08.2013 14:30 Uhr bis 18.08.2013 20:00 Uhr\nGoch (3923)Leinwand in Goch (3)Leinwand (106)Filme in Goch (7)Filme (165)Hollywood in Goch (9)Hollywood (70)Goli-Kino in Goch (61)Lichtspieltheater in Goch (8)


Hoffenheim-Manager Alexander Rosen zu Hoeneß-Gerücht: "Dreckige Lüge" - kicker\nHoffenheim-Manager Alexander Rosen zu Hoeneß-Gerücht: "Dreckige Lüge"\nHoffenheims Manager findet deutliche Worte nach Trainer-Spekulationen\n28.02. - 17:06\n"Eine Sauerei": TSG-Manager Alexander Rosen äußerte sich deutlich zum jüngsten Gerücht um Trainer Sebastian Hoeneß. imago images\nSteht Sebastian Hoeneß als Trainer der TSG Hoffenheim vor dem Aus? Oder gar noch konkreter: Haben die Verantwortlichen der Kraichgauer schon einen Nachfolger für den 38-Jährigen auserkoren? Ist es nur noch eine Frage der Zeit, ehe der Wechsel vollzogen wird?\nAll diese Fragen stellte die "Bild" an diesem Sonntag in den Raum. Mehr noch: Hoffenheim, so hieß es, befasse sich bereits mit einer Trainer-Lösung für eine Zeit nach Hoeneß. Dabei sei Gerardo Seoane im Gespräch, der derzeitige Trainer des Schweizer Tabellenführers Young Boys Bern.\nEs ist scheinbar normal, dass man einfach irgendwas behauptet.\nAls TSG-Manager Alexander Rosen am Sonntag nach dem Bundesligaspiel bei Union Berlin am DAZN-Mikrofon mit dem Gerücht konfrontiert wurde, stellte er klar: "Da ist überhaupt nichts dran. Das ist nichts anderes als eine dreckige Lüge. Es ist scheinbar normal, dass man einfach irgendwas behauptet."\nDie Spekulationen nennt Rosen "eine Sauerei"\nDie Spekulation entbehre jedweder Grundlage und sei schlichtweg "eine Sauerei", schimpfte Rosen und führte dann aus, um klarzumachen, wie er zu Hoeneß und dessen Arbeit steht: "Auf was muss ich gucken? Ich muss gucken: Wie geht eine Mannschaft über die ganze Saison mit Rückschlägen um? Wie präsentiert sie sich? Was für eine Energie bringt sie auf den Platz? Wie spielt sie Fußball? Kriegt sie Chancen?" All das sei relevant, wenn man Hoeneß beurteilen wolle, "und ich glaube, die Antwort war eindeutig", meinte Rosen.\nTatsächlich hatte Hoffenheim am Sonntag in Berlin ein gutes Auswärtsspiel gemacht. Die Reaktion nach dem ziemlich ernüchternden Europa-League-Aus gegen Molde, sie war ansprechend - einzig der Ertrag in Form von drei Punkten blieb aus.\nDennoch ist das Vertrauen in Hoeneß ungebrochen. Nach kicker-Informationen steht der Coach der TSG nicht zur Diskussion. Korrekt ist zwar, dass sich die Vereinsführung mit Berns Trainer Seoane beschäftigt hat - allerdings lediglich im Sommer des vergangenen Jahres, als der Klub die Nachfolge von Alfred Schreuder regelte. Seinerzeit war Seoane ein Kandidat im erweiterten Kreis, letztlich fiel Hoffenheims Wahl aber auf jenen Trainer, der nach wie vor Wertschätzung genießt: Sebastian Hoeneß.\nBilder zur Partie 1. FC Union Berlin - TSG Hoffenheim


Für die „digitale“ Musikanlage braucht man schlaue Komponenten. Klasse statt Masse eben.\nDer Digitalpionier Meridian hat jetzt die passenden Gerätschaften in seinem Soriment frisch renoviert.Nein - gegen die traditionelle HiFi-Kette mit Vorverstärker, Endstufe, mehreren Zuspielern und Lautsprechern ist überhaupt nichts einzuwenden. Das ist eine tolle Möglichkeit, Musik in bester Qualität und mit Stil zu genießen. Doch gerade die „Digitalis“ sind meist auf der Suche nach einem anderen Konzept. Schlanker, ohne allzu viele sichtbare Komponenten, dafür mit Vielfalt und Vernetzung. Das dies auch auf allerhöchstem Niveau stattfinden kann, beweist der englische Premium-Hersteller Meridian seit langem. Das Sooloos-System war vom Start an seiner Zeit in Sachen Bedienbarkeit und Funktion weit voraus, so dass man die Engländer nicht nur als Digitalpionier sondern auch als Streaming-Pionier bezeichnen muss. Das Mittel Der Wahl findet sich in der Rubrik Lautsprecher, wo man vielleicht nicht als erstes nach Streamingkomponenten suchen würde. Die DSP-Serie des Hauses deutet dann bereits mit ihrem Namen an, wohin die Reise geht, es handelt sich nicht nur um Aktivlautsprecher, sondern eine volldigitale Signalverarbeitung ist auch mit drin. Zu haben sind Standboxen in verschiedenen Größen, aber auch passende Center- und Rear-Lautsprecher sowie Subwoofer, so dass auch ein System mit deutlich mehr als zwei Kanälen kein Problem ist. Unser Objekt der Begierde ist die DSP5200, die kürzlich überarbeitet wurde und jetzt als DSP5200.2 bei den Fachhändlern steht. Unser Testobjekt trägt darüber hinaus den Zusatz Special Edition, ist also noch einmal mit edelsten Komponenten aufgewertet. In erster Linie ist die 5200 ein exzellent gebauter und verarbeiteter Lautsprecher. Meridian-typisch ist der stabile Gehäuseaufbau aus speziellen Verbundplatten, die aus mehreren Materialien zusammengesetzt sind. Die Bestückung der 5200 kommt als klassisches Zweieinhalbwegesystem daher, Im Tiefton laufen die beiden Polypropylen-16er parallel, im Mittelton spielt nur noch der obere. Ab ca. 2600 Hz aufwärts übernimmt der Hochtöner, der nur bei der Special Edition mit einer Beryllium-Kalotte abstrahlen darf, und diese wird auch noch von einer Schwingspule aus Silberdraht angetrieben. Die zweite große Unterscheidung zur normalen DSP5200.2 ist die Elektronik. Genau wie die Optik ist auch die Funktionalität absolut identisch, egal, ob SE oder nicht. Doch die Special Edition hat natürlich einige Goodies, die wir sehr gerne nehmen. So ist sie mit anderen Endstufen ausgestattet, die dem immensen Frequenzumfang des Beryllium-Tweeters Rechnung tragen und entsprechend eine höhere Bandbreite als die Standardmodelle aufweisen. Und auch rechnen kann die SE besser. Sie hat nämlich zwei Soundprozessoren, die umfangreichen DSP-Features genauer erledigen als ein Einzelner.


Gemüse-Pflanzaktion beschert große Freude - Raiffeisen Westfalen Mitte eG\nRaiffeisen-Markt-Gärtner besucht Seniorinnen und Senioren in Paderborn\nFür den Sommer erwartet das St. Vincenz-Altenzentrum Paderborn eine reiche Ernte: Rund dreißig Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtung in Trägerschaft der Caritas Altenhilfe im Erzbistum Paderborn gem. GmbH bereiteten jetzt sprichwörtlich den Boden für eine eigene Tomaten- und Gurkenzucht.\nIm Rahmen eines Pflanznachmittags unter Anleitung von Jürgen Harth, Gärtnermeister aus dem Raiffeisen-Markt Paderborn galt es, die vorgezüchteten Setzlinge einzutopfen.\nMit entsprechendem Arbeitsmaterial ausgestattet hatten die Bewohnerinnen und Bewohner sichtlich Spaß an der Beschäftigung. „Die Vorfreude auf den Pflanznachmittag war groß“, sagte Ute Clausen, Leitung Sozialer Dienst im St. Vincenz-Altenzentrum. „Das Ganze ist auch ein Stück Biografie-Arbeit, denn Gartenarbeit war bei vielen unserer Bewohnerinnen und Bewohner ein wichtiger Bestandteil ihres Alltags. Mit unserer Aktion schaffen wir Erinnerungspunkte und geben gleichzeitig eine Perspektive – nämlich den eigenen Pflanzen beim Wachsen zuzusehen und eine gute Ernte zu erwarten“.\nJürgen Harth gab den Beteiligten wertvolle Tipps mit auf den Weg: „Tomaten und Gurken benötigen ausreichend Wasser und auch ein sonniger Standort kann nicht schaden. Wichtig ist der Einsatz einer Rankhilfe, damit die Pflanzen gut klettern können.“\nEntsprechende Utensilien hatte der Gärtnermeister mitgebracht und auch Gartenschürzen wurden verteilt.\nUte Clausen dankte dem Mitarbeiter des Raiffeisen-Marktes für die vielfältige Spende: „Sie haben uns mit dem Geschenk eine große Freude bereitet und das Strahlen in den Augen der Bewohnerinnen und Bewohner spricht eine deutliche Sprache.“\nFür gefiedertes Leben auf dem Gelände des St. Vincenz-Altenzentrums sorgt in Zukunft ein weiteres Mitbringsel: Jürgen Harth überreichte dem Team einen mobilen, eingetopften Apfelbaum samt Singvogel-Futteranlage. „Diese transportable Beobachtungsstation lockt ganzjährig Vögel an, die von den Bewohnerinnen und Bewohnern betrachtet werden können“, machte Jürgen Harth deutlich.\nDazu gab es noch einige Zitronen-Geranien, die dank ihres Duftes für vielfältige Sinneserfahrungen sorgen.\nDer Gärtnermeister Jürgen Harth (13. v. l.) und Ute Clausen, Leitung Sozialer Dienst im St. Vincenz-Altenzentrum (12. v. l.), freuten sich über das große Interesse am Pflanznachmittag. Foto: Heiko Appelbaum


Wandbild Lily - die unikalen Wanddekorationen für Ihr Zuhause\nBeleben Sie Ihre Wände mit dem Leinwandbild "Lily" oder anderen Wandbildern aus der Kollektion Leinwandbild. Unsere Bilder auf Leinwand und gemalte Bilder werden grundsätzlich für Wohnräume ausgewählt (vor allem für Schlaf- und Wohnzimmer, aber auch für die Küche oder Esszimmer). Einen fantastischen Deko-Effekt können Sie aber auch in anderen Interieurs zaubern: Arztpraxen, Hotellobbys, Büros, Wartezimmer... Das Kunstdruck "Lily" besteht aus 1 Teilen. Die Hauptfarbe bzw. eine der Hauptfarben ist in diesem Fall bunt - deswegen ist der Kunstdruck "Lily" perfekt für alle Wohnräume, die in ähnlichen Farbtönen eingerichtet sind. Es wird auch zu einem perfekten Geschenk für alle Deko-Fans, vor alle die, die besonders für Motive wie [product_tags] interessiert sind.\nAlle unsere Bilder "Lily" sind als Kunstdrucke auf Leinwand erhältlich - und viele davon können Sie auch als handgemalte Gemälde bestellen. Besonders empfehlen wir Ihnen aber unsere originelle Premium Print Technik, die nur bei bimago erhältlich ist. Ihr Leinwandbild "Lily" wird dann zusätzlich mit transparenten Gel beschichtet und gewinnt damit einen künstlerischen Touch und eine einmalige Pinsel- und Spachtelstruktur.\nBild auf Leinwand Lily


Was Ludwig Wittgenstein mit Flugtechnik zu tun hat | weekend.at\nWas der Philosoph Ludwig Wittgenstein mit Flugtechnik zu tun hat\nIn der Schule geht es nur selten um Aerodynamik und Philosophie, in der Flugschule dafür umso mehr. Zum Glück! Denn die Entdeckungen sind mehr als faszinierend.\nFliegen - ein magisches Erlebnis\nWussten Sie, dass das Patent für den Propeller von einem österreichischen Philosophen entwickelt worden ist? In der Tat war es niemand Geringerer als Ludwig Joseph Johann Wittgenstein, der die Luftfahrt mit seiner Erfindung einen entscheidenden Schritt weiterbrachte. Kein Mann der großen Worte, aber ein Mann der großen Gedanken.\nEs ist wohl kein Zufall, dass sich gerade Philosophen häufig zur Luftfahrt hingezogen fühlen. Auch, wenn Aerodynamik und Philosophie auf den ersten Blick nicht viel gemeinsam haben, erfordern beide unbändigen Schöpfer,- Abenteuer-, und Entdeckergeist! Den Drang, das Unmögliche zu verwirklichen. Immerhin ist es noch nicht lange her, als der Traum vom Fliegen unerreichbar schien. Viele der größten Denker vergangener Zeiten versuchten sich daher sowohl in Mathematik, Technik und Naturwissenschaften, um die Grenzen zu höheren Sphären zu überwinden. Buchstäblich ebenso wie im übertragenenen Sinn.\nBereit für einen Flug durch die Nacht\nAerodynamik ist die Lehre von „der beweglichen Luft“. Auch die Philosophie bemüht sich darum, stets in Bewegung zu bleiben. Ludwig Wittgenstein gelang es, das Beste aus beiden Strömungen miteinander zu verbinden. Mit nur wenigen Worten revolutionierte er den Blick auf die Sprache. Mit seinem Propeller revolutionierte er die Luftfahrt. Allein das zu wissen, freut mich, die ich Philosophin und Pilotin bin, umso mehr! Jedesmal, wenn ich während eines Fluges die Welt von oben sehe, reichen meine Worte nicht aus, um meine Faszination am Fliegen zum Ausdruck zu bringen. Also besinne ich mich auf Wittgensteins Schlusssatz aus seinem weltberühmten "Tractatus logico-philosphicus": „Worüber man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen.“\nAutor: Julia Deutschmann, 03.12.2021\nTrotz Navi: Warum ohne Karten für Piloten nichts geht\nDie Karte ist der beste Freund des Fliegers. So war es schon immer, und so wird es tr...


Diakonie Paderborn-Höxter e.V. - Mädchen und junge Frauen im extremistischen Salafismus – eine Herausforderung für die Prävention\nAktuelle Seite: Startseite Aktuelles Mädchen und junge Frauen im extremistischen Salafismus – eine Herausforderung für die Prävention\nAusreise- u. Perspektivenberatung Kreis Paderborn\nDer Arbeitskreis Mädchen und junge Frauen der Stadt Paderborn lädt zu dem kostenfreien Fachvortrag „Mädchen und junge Frauen im extremistischen Salafismus“ am Donnerstag, 11. Oktober, ab 18 Uhr in das Jugendkulturzentrum MultiCult, Am Haxthausenhof 18 ein. Als Referentin konnte Frau Nora Fritzsche gewonnen werden. Parkmöglichkeiten sind in unmittelbarer Nähe des Veranstaltungsortes, am Maspernplatz, zu finden. Kostenfreie Getränke und Snacks werden bei der Veranstaltung angeboten.\nProjekt „Plan P – Jugend stark machen gegen salafistische Radikalisierung“\nProjekt „bildmachen – Politische Bildung und Medienpädagogik zur Prävention religiös-extremistischer Ansprachen in Sozialen Medien“\nDas Erscheinungsbild der extremistisch-salafistischen Szene in Deutschland ist vor allem eins: männlich. Frauen sind kaum sichtbar und wurden von Praxis und Forschung lange übersehen. Dabei übernehmen sie schon lange zentrale Rollen in der Anwerbung und Weitergabe der Ideologie. Eine stärkere Auseinandersetzung mit der Bedeutung von Mädchen und Frauen für die extremistisch-salafistische Szene ist wichtig.\nDer Vortrag gibt einen Einblick in die Geschlechterverhältnisse im extremistischen Salafismus, männliche und weibliche Rollenverständnisse und Aktivitäten von Mädchen und jungen Frauen. Der zweite Teil widmet sich verschiedener Motivationen von Mädchen und jungen Frauen: Warum ist diese Szene für sie attraktiv? Warum begeben sie sich mehr oder weniger freiwillig in diese Szene? Der Vortrag schließt mit Empfehlungen für eine geschlechtersensible Prävention ab. Der Arbeitskreis „Mädchen und junge Frauen“ der Stadt Paderborn strebt in den kommenden zwei Jahren weitere Fachtage zu extremistischen Themen in Bezug auf Frauen und junge Mädchen an.\nDa es sich um eine geschlossene Veranstaltung handelt, bitten die Veranstalter bis zum 4. Oktober um Anmeldung. Bei Interesse stehen ab sofort Andrea Rottmann von der Diakonie Paderborn-Höxter e.V. (E-Mail rottmann@diakonie-pbhx.de) oder Angelika Kudinow von der Stadt Paderborn (a.kudinow@paderborn.de) für Fragen oder Anmeldungen zur Verfügung.\nEinladungs-Flyer zum Download (394 KB)\n3. April 2019, 19 Uhr: Informationsabend über Trennung und Scheidung; in Warburg, Corvinushaus, Sternstraße 21.