Eq:EProNRW/20130309 - Essen stellt sich quer\nNach dem 09.03.\nGegen Pro NRW in Haarzopf\nAm Samstag, den 09. März ca 14:00 Uhr ist die rassistische Partei Pro NRW mit 30 Teilnehmern in Essen auftreten.\nAm 09.03. in Haarzopf (Foto: Antifa Essen Z.) Direkt vor dem Flüchtlingsheim auf'm Bögel (Haarzopf) wollten sie gegen Asylsuchende hetzen.\nWie schon im vorigen Jahr wollten sie in an mehreren Tagen mehrere Städte in NRW abfahren. Der ungebetene Besuch ist gebührend empfangen werden. Wir dulden nicht, dass die Rassisten hilfesuchende Mitbewohner unserer Stadt verängstigen!\nNach Ende unserer ansonsten friedlichen Demonstration verhaftete die Polizei einen 15-jährigen in einer Art und Weise, dass heftige Kritik laut wurde.\nDas Verfahren ist inzwischen von der Staatsanwaltschaft wegen "Geringfügigkeit" eingestellt worden.\nNach der Demonstration am 9. März\n16.03. NRZ: Weitere Kritik an Polizeiansatz\n15.03. Offener Brief vom Gegendemo-Anmelder an Polizeipräsidentin\n02.04. Antwort der Polizeipräsidentin\n14.03. NRZ: Leserbrief: Ignorant\n13.03. NRZ: Beim Papst persönlich beschweren\n13.03. WAZ: Linken-MdB beschwert sich über Polizei\n12.03. Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Essener Polizei\nMai 2013 Essener Morgen: Doku der Rede von SJD - Die Falken\n11.03. NRZ: Klares Zeichen gegen Rechts\n11.03. WAZ: Hunderte stellen sich vor Asylheime\n11.03. WAZ: Piratenflaggen bei Pro-NRW-Demo\n10.03. Pressemitteilung: Haarzopf zeigt klare Kante gegen Rechts\n09.03. Piratenpartei distanziert von eigener Flagge bei Pro NRW\nVorbereitungen zur Demonstration am 9. März\n09.03. Aufruf: Stop Pro NRW!\n07.03. Pressemitteilung: Haarzopf steht für Toleranz - nicht Rassismus\n07.03. Bürgerverein Essen-Haarzopf/Fulerum: Aufruf zur Teilnahme\n07.03. Innenministerium NRZ: Pro NRW schürt Hass\n04.03. Bericht des Innenministeriums an den Landtag\n06.03. Solid' Essen: Pressemitteilung - Aufruf zur Kundgebung\n01.03. Antifa Essen (AEZ) ruft zum Protest auf\n01.03. ACAMPI: Aufruf gegen Pro NRW-Kundgebung\n28.02. Flugblatt für die Anwohner\n26.02. NRZ: Pro NRW will in Haarzopf demonstrieren\n26.02. WAZ: Protest gegen "Pro NRW"\n25.02. Facebook: Offener Brief an Essener Polizei\n24.02. Pressemitteilung: Gegen Pro NRW am 9. März\nNRZ, Rubrik Kompakt / Panorama,Samstag, 16.03.2013\nWeitere Kritik an Polizeiansatz\nDer Beschwerde des Linken-Bundestagsabgeordneten Movassat gegen einen Polizeieinsatz am Rande der Kundgebung gegen Pro NRW in Haarzopf hat sich auch der Versammlungsleiter der Gegenkundgebung angeschlossen. Max Adelmann wirft der Polizei in einem offenen Brief an die Polizeipräsidentin vor, der Einsatz gegen einen 15-jährigen wegen des Vermummungsverbotes sei unverhältnismäßig gewesen. Die Polizei hätte nach seiner Meinung auf das Vermummungsverbot mit einer Lautsprecherdurchsage hinweisen sollen.\nAn die Polizeipräsidentin von Essen\nFrau Stephanie Fischer-Weinsziehr\nEssen, 15. März 2013\nOffener Brief an die Polizeipräsidentin von Essen, Frau Stephania Fischer-Weinsziehr:\nSehr Frau Fischer-Weinsziehr\nIch war Leiter der Kundgebung von „Essen stellt sich quer“ gegen die Pro NRW – Kundgebung in Essen-Haarzopf am 9.3.2013.\nAm Tag der Gegenkundgebung stellte sich die Situation so dar, das der Bürgerpark Haarzopf durch eine Postenkette der Polizei geteilt war. Die südliche Hälfte, zur Tennisanlage hin, war unser Kundgebungsbereich. Nach Norden bildete der Park eine freie Fläche, die am Rande des Bürgersteigs der Straße Auf´m Bögel mit Sperrgittern abgeteilt war.\nZu Beginn der Kundgebung wies ich die Teilnehmer darauf hin, das beim Durchschreiten der Polizei-Postenkette das Kundgebungsgelände verlassen wird und das weitere Geschehen dann nicht mehr vom Versammlungsgesetz abgedeckt sei.\nAls dann mit einiger Verspätung das Häuflein Reisedemonstranten der Pro NRW – Gruppe eintraf, verließen fast alle Teilnehmer das Kundgebungsgelände und begaben sich an die Absperrungen zur Straße, um dort ihren lauten Protest gegen die Rechtsextremen zu bekunden.\nEinige Minuten später teilte mir der Kontaktbeamte Herr Bartels mit, dass es an den Absperrungen einige Personen gab, die mehr als zwei Erkennungsmerkmale im Gesicht verdeckt hatten, also „vermummt“ waren. Er bat mich, dass ich und einige Ordner bei den Teilnehmern darauf hinwirken sollten, dass diese Personen ihre „Vermummung“ wieder abnehmen.\nNun standen diese Personen allerdings außerhalb des Kundgebungsgeländes. Insofern war die Kundgebungsleitung nicht zuständig. Um allerdings deeskalierend zu wirken, taten wir der Polizei den Gefallen und sprachen einige der Personen darauf an, wohlwissend dass diese „Hilfstätigkeit“ für die Polizei ein durchaus unübliches Verfahren ist.\nDie Polizei hätte möglicherweise eine Lautsprecherdurchsage machen können, aber ein entsprechend ausgerüstetes Fahrzeug war wohl nicht vorhanden. Dies ist anscheinend eine Unterlassung oder ein Fehler in der Einsatzplanung.\nAnsonsten gab es während der Pro NRW – Kundgebung keine Vorkommnisse, die mir von der Polizei mitgeteilt wurden. Also verlief das Geschehen an den Absperrgittern völlig friedlich.\nNach dem Abzug der Pro NRW Rechtsextremisten gingen die Leute zurück auf das Kundgebungsgelände.\nPlötzlich jedoch übersprangen einige Polizisten die Absperrgitter und rannten in Richtung einer Gruppe von Leuten. Gleichzeitig setzte sich eine weitere Gruppe Polizisten von links kommend ebenfalls in Bewegung zu dieser Personengruppe. Dabei sah ich, dass mindestens zwei völlig unbeteiligte Leute einfach überrannt und zu Boden gestoßen wurden.\nEs bildete sich eine Gruppe von ungefähr 10 Polizisten, wovon mindestens zwei sich auf eine Person stürzten, diese zu Boden warfen und im Klammergriff, gedeckt durch die restlichen Polizisten, zur Seite abführten.\nDies führte natürlich zu großer Aufregung. Ich machte dann mehrere Durchsagen mittels unseres Lautsprechers, damit die Menschen ruhig blieben und sich nicht durch das Verhalten der Polizei provozieren lassen sollten.\nEs bildeten sich mehrere Gruppen, die dann den Platz verlassen wollten. Gruppen von Polizisten wollten diese Menschen umstellen, was allerdings nicht gelang. Man fand zusammen und verließ dann als geschlossene Gruppe verfolgt durch die Polizei den Kundgebungsplatz.\nEtliche Teilnehmer unserer Kundgebung kamen zu mir und beschwerten sich über das völlig maßlose Verhalten der Polizei, die, so wie ich es auch gesehen habe, mit völlig überzogener Gewalt mit 10 oder mehr Polizisten einen langsam gehenden Jugendlichen festnahm und dabei mögliche Verletzungen Unbeteiligter offensichtlich in Kauf nahm.\nDer Jugendliche wurde bei der Polizeiaktion mehrfach verletzt und geht zumindest diese Woche an Krücken. Er und einige andere, die sich angeblich vermummt hatten, taten dies wohl nur deshalb, weil Teilnehmer der Pro NRW – Kundgebung die Gegendemonstranten ausgiebig fotografierten. Insoweit ist das Vermummen wohl lediglich als Gefahrenabwehr zu sehen. Dass lautere Absichten bei allen Teilnehmern vorhanden waren, sieht man daran, dass außer an den Absperrgittern niemand vermummt war. Auch der verhaftete Jugendliche ist in der Fotostrecke auf der derwesten.de zu sehen. Unvermummt!\nWas anfing wie eine gute, friedliche Kundgebung, bei der alle Seiten deeskalierend wirkten, wurde durch das Verhalten Ihrer Beamten, Frau Fischer-Weinsziehr, ins Gegenteil verkehrt. Namentlich der Einsatzleiter, Herr Thiesmann, war offensichtlich nicht in der Lage, die allgemeine Situation korrekt zu überblicken und sachgerecht zu handeln. Mehrere Personen hatten sich angeblich vermummt. Gejagt und festgenommen wurde nur eine.\nWarum wurde von Seiten der Polizei nicht an den Absperrungen auf möglicherweise rechtswidriges Verhalten hingewiesen?\nWarum stürzen sich ca. 10 Beamte auf eine Person die festgenommen werden soll?\nWarum wird billigend in Kauf genommen, dass andere Personen bei der Festnahme geschädigt werden können?\nWo sieht die Polizei Essen die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt in Anbetracht solcher Vorgehensweisen?\nWie wird bei der Essener Polizei eigentlich Deeskalation definiert?\nund in Erwartung einer qualifizierten Antwort\nBetr. Offener Brief\nich habe Ihr Schreiben zur Kenntnis genommen. Nach Rücksprache mit dem verantwortlichen Polizeiführer und den eingesetzten Kräften stellt sich der Sachverhalt aus polizeilicher Sicht wie folgt dar.\nAm 09.03.2013 führte die Bürgerbewegung "Pro NRW" in der Zeit von 15:00 Uhr bis 15:46 eine versammlungsrechtliche Veranstaltung in Form einer Kundgebung zum Thema "Es gibt kein Grundrecht auf Asylmissbrauch! - Keine neuen Asylantenheime nach NRW" durch. Insgesamt erschienen hierzu 30 Teilnehmer. Hierbei gab es vier Redebeiträge, u. a. durch einen österreichischen Bundesratsabgeordneten der FPÖ, Brigadegeneral a. D. Jung, und durch den Aktivisten von "Pro NRW", Herrn Christoph von Mengersen. Die Veranstaltung "Pro NRW" verlief störungsfrei.\nAn der Gegenveranstaltung des Bündnisses "Essen stellt sich quer, in der Zeit von 13:15 bis 16:00 Uhr, nahmen ca. 250 Personen teil. Um 14:44 Uhr wurden sechs Personen festgestellt, die sich unmittelbar vor der Gitterabsperrung, die zum Schutz der Veranstaltung "Pro NRW" eingerichtet wurde, vermummt hatten. Gegen 14:48 wurden Sie, Herr Adelmann, über den Verbindungsbeamten der Polizei auf diesen Umstand hingewiesen. Sie intervenierten hier entsprechend und wiesen die Versammlungsteilnehmer an, die Vermummung abzulegen. Dies wurde durch die Teilnehmer umgesetzt. Um 15:02 wurde von den Polizeikräften erneut gemeldet, dass sich an gleicher Stelle immer noch eine vermummte Person befindet. Daraufhin wurde durch den Polizeiführer angeordnet, zu Beweissicherung Videoaufnahmen zu fertigen. Mit den verantwortlichen Kräften wurde vereinbart, dass nach Beendigung der Versammlung "Pro NRW" in der Abmarschphase die Personalien des Betroffenen festgestellt werden sollten. Um 15:46 beendete "Pro NRW" seine Veranstaltung. Daraufhin setzte bei der Gegenveranstaltung unmittelbar die Abwanderung der Teilnehmer ein.\nNachdem der Beschuldigte erkannt hat, dass eine polizeiliche Maßnahme gegen ihn gerichtet werden sollte, versuchte er sich durch Flucht dieser Maßnahme zu entziehen. Hierbei kam er zu Fall, verletzte sich dabei offensichtlich aber nicht. Durch die beiden festnehmenden Beamten wurde er an den Armen ergriffen und im Schutze des Zugriffstrupps in den schützenden Bereich der Polizeifahrzeuge gebracht. Hierbei handelt es sich um ein übliches Verfahren. Am Fahrzeug wurde dann die Identität festgestellt. Weitere Einsatzkräfte bildeten im Anschluss zum Schutze der Maßnahme eine Polizeikette, um die weiteren, nun verbal aggressiven Personen, zurückzuhalten.\n"Warum wurde von Seiten der Polizei nicht an den Absperrungen auf möglicherweise rechtswidriges Verhalten hingewiesen?"\nIm Rahmen des am 25.02.2013 durchgeführten Kooperationsgespräches mit Ihnen, bei dem auch anwesend war, wurde insbesondere die Thematik der Vermummung in all ihren Facetten und möglichen Folgen erörtert. Ebenso wurde verdeutlicht, dass die Polizei bei entsprechenden Verstößen konsequent einschreiten wird. Im vorliegenden Fall wurden Sie bei einem Verstoß gegen das VersG durch die Polizei auf die Vermummung angesprochen, um die Versammlungsteilnehmer zum Ablegen der Vermummung zu bewegen. Diesem Appell sind die Versammlungsteilnehmer gefolgt. Beim andauernden Verstoß gegen das Vermummungsverbot durch den Beschuldigten wurde durch den Polizeiführer der videografische Beweis und die Identitätsfeststellung nach Beendigung der Kundgebung angeordnet\nErwähnenswert ist an dieser Stelle die taktische Entscheidung des Polizeiführers, die Identitätsfeststellung erst nach Beendigung der Kundgebung durchzuführen, was dazu beigetragen hat, die eigentliche Veranstaltung ohne weitere Einwirkungen von außen durchzuführen. Weiterhin hätten Lautsprecherdurchsagen seitens der Polizei bei den hier vorliegenden Einzelfällen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht deeskalierend gewirkt, sondern hätten im Gegenteil die Stimmung angeheizt. Eine technische Möglichkeit über die mitgeführten und mit Lautsprechertechnik ausgestatteten Fahrzeuge wäre jederzeit möglich gewesen, wurde aber zur Verdeutlichung der Friedlichkeit der Versammlung und der auf Deeskalation ausgerichteten Maßnahmen bewusst unterlassen.\n"Warum stürzten sich ca. 10 Beamte auf eine Person, die festgenommen werden soll?"\nMittelbar waren insgesamt -6- Beamte an der Festnahme beteiligt. Dies stellt aus polizeilicher Sicht die kleinstmögliche strukturierte Einheit dar, die solche Aufträge/Festnahmen umsetzt. Ummittelbar waren -2- Beamte an der Festnahme beteiligt. Hierbei soll zur Klarstellung noch einmal verdeutlicht fwerden, dass sich nicht 10 Polizeibeamte auf eine Person gestürzt haben, sondern der Beschuldigte, nachdem er erkannt hat, dass ein polizeiliche Maßnahme gegen ihn gerichtet werden sollte, sich durch Flucht dieser Maßnahme zu entziehen versuchte.\n"Warum wird billigend in Kauf genommen, dass ein andere Personen bei der Festnahme geschädigt werden können?"\nAuf Grund des erfüllten Straftatbestandes der Vermummung waren polizeiliche Maßnahmen mit der Zielrichtung der Identitätsfeststellung unausweichlich, das sich im Rahmen der Abwanderung der festzunehmende Beschuldigte mit Flucht dem drohenden Zugriff entziehen wollte.\nVor diesem Hintergrund und der sich daran anschließenden Sicherungsmaßnahme in Form der einzuziehenden Polizeikette, wurden abdrängende Maßnahmen erforderlich.\nAuch hier hätte sich keine polizeiliche Notwendigkeit dazu ergeben, wenn sich die Person nicht aktiv und zudem verbal aggressiv gegen die Einsatzkräfte gewendet hätten.\n"Wo sieht die Polizei Essen die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt in Anbetracht solcher Vorgehensweisen?"\nAlle getroffenen Maßnahmen waren auf den Grundsätzen des deeskalierenden Einsatzes polizeilicher Maßnahmen ausgerichtet. Aus den bereits beschriebenen taktischen Gründen sollte genau diese Entwicklung verhindert werden. Die hier durchgeführten polizeilichen Maßnahmen stehen auch nach retrograder Betrachtung nicht außer Verhältnis zum Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (Hier: Vermummungsverbot).\n"Wie wird bei der Essener Polizei eigentlich Deeskalation definiert?"\nAlle getroffenen polizeilichen Maßnahmen waren darauf ausgerichtet, die Versammlung friedlich zu gewährleisten. Durch den andauernden Verstoß gegen das Versammlungsgesetz wurde der polizeiliche Einsatz (Identitätenfeststellung) unverzichtbar. Diese polizeiliche Maßnahme wurde seitens der Polizei zeitlich auf das Ende der Versammlung gelegt, um eine Eskalation während der Versammlung zu vermeiden.\nUnter Berücksichtigung aller mir vorliegenden Informationen ist derzeit die Durchsetzung der polizeilichen Maßnahme (Identitätsfeststellung anch Verstoß gegen das VersG) sowohl aus rechtlicher als auch aus taktischer Sicht kein Fehlverhalten seitens der anordnenden bzw. einschreitenden Beamten erkennbar.\nErgänzend möchte ich noch hinzufügen, dass mir zu keinem Zeitpunkt bekannt geworden ist, dass eine Person bei dieser Aktion verletzt wurde. Auch nachdem der Jugendliche nach Abschluss der polizeilichen Maßnahme der Erziehungsberechtigten übergeben wurde, sind ihrerseits keine Angaben zu Verletzungen gemacht worden.\nWeiterhin verweisen Sie in Ihrem Schreiben darauf, dass die Vermummungen lediglich darauf zurückzuführen waren, dass die Teilnehmer von "Pro NRW" die Versammlungsteilnehmer ihrer Veranstaltung fotografiert hätten und dies aus diesem Grunde lediglich der Gefahrenabwehr zu sehen war. Dazu möchte ich anmerken, dass diese Thematik bereits in dem erwähnten Kooperationsgespräch ausführlich erörtert wurde. Ihnen wurde in diesem Kontext mitgeteilt, dass Gerichtsurteile existieren, die dies Schutzbehauptung nicht anerkennen. Im besagten Fall sind die Teilnehmer Ihrer Versammlung bewusst in den Nahbereich der Versammlung "Pro NRW" gegangen. Hierbei befanden sie sich immer noch im zugewiesenen Versammlungsbereich und somit im Zuständigkeitsbereich des Versammlungsleiters.\nPolizeieinsatz. "Jetzt haben wir wenigstens jemanden, an dem wir ein Exempel statuieren können": Ob und von wem diese Zitat nun gefallen ist, ist doch egal. Wichtig ist doch, dass dieser Eindruck von vielen als passende Erklärung für das Polizeiverhalten empfunden wird. Frau Fischer-Weinsziehr scheint immer noch nicht begriffen zu haben, dass das martialische und ignorante Gehabe ihrer Beamten schädlich ist - nicht nur für die Polizei, auch für die demokratische Gesellschaft, die sich selbstverständlich gegen Nazis wehren muss. Besonders peinlich, dass man ein Bundestagsmitglied braucht, um dieses Fehlverhalten adäquat zur Sprache zu bringen.\nGut, dass sich die Teilnehmer der Gegenveranstaltung nicht haben provozieren lassen - weder von den Rassisten, noch von der Essener Polizei.\nBeim Papst persönlich beschweren\nPolizei nahm 15-jährigen bei "Pro NRW"-Gegendemo fest. Für Linke und Grüne ein "gewalttätiger Übergriff"\nUrsprünglich sollte es eine friedliche Gegendemonstration werden, vergangenen Samstag im Park vor dem Asylbewerberheim Auf'm Bögel in Haarzopf. Rund 250 Menschen stellten sich dort 20 Rechten der Splitterpartei "Pro NRW" in den Weg - ihr gutes Recht nach Artikel 8 des Grundgesetzes. Aber wie überall im Leben gibt es auch bei Demos Regeln, an die sich alle zu halten haben - und die ein 15-jähriger Essener nicht beachtet haben soll. "Er hat gegen das Vermummungsverbot verstoßen", sagt Ulrich Faßbender, Leiter der Polizeipressestelle. Und so wurde der Junge nach der Kundgebung vorläufig festgenommen. Über die Art und Weise, wie dies geschah, regt sich nun Protest in der Politik. Linke und Grüne sprechen gar von einem "gewalttätigen Übergriff von Polizeibeamten".\nAbgeordneter beschwert sich bei Polizeipräsidentin\nNiema Movassat, der als Abgeordneter der Linken im Deutschen Bundestag sitzt, kritisiert in einem Brief an Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinziehr scharf, was sich in Haarzopf zugetragen hat und erstattete Dienstaufsichtsbeschwerde. Er schreibt: " Die betreffende Person lief zufällig neben mir, so dass ich sehr genau das Verhalten der Polizeibeamten wahrnehmen konnte: Ohne jegliche Vorwarnung gingen etwa zehn Polizeibeamte auf den Jungen los und warfen sich auf ihn. Der Junge wurde auf den Boden geworfen." Dann nahmen ihn die Beamten mit, um seine Personalien festzustellen.\n"Das Verhalten der\nPolizei war völlig\nNiema Movassat, Bundestagsabge-\nordneter der Fraktion "Die Linke"\n"Es war eine tak-\ntisch richtige Ent-\nUlrich Faßbender, Leiter Presse- und\nMovassat beschreibt, dass unbeteiligte Demonstranten in der Nähe des Jungen "unnötig geschubst" wurden, darunter auch er selbst. "Das Polizeiverhalten muss als völlig unverhältnismäßig gewertet werden. Der Einsatz von Gewalt ohne Vorwarnung ist nicht das erforderliche mildeste Mittel", betont der Oberhausener.\nLinken-Ratsherr Wolfgang Freye, der ebenfalls Zeuge der Aktion war, bestätigt diese Aussage und kritisiert: "Wir haben uns direkt danach beim Einsatzleiter gemeldet, wurden aber nicht ernst genommen. Im Gegenteil: Er hat uns angepampt und unser Anliegen missachtet." Die Ansage von Einsatzleiter Thiesmann, es sei ihm egal, bei wem sich Movassat, Freye und Co beschweren würden - ob bei der Polizeipräsidentin, beim Innenminister oder beim Papst persönlich - bestätigt Ulrich Faßbender auf NRZ-Rückfrage. Und nimmt seinen Kollen in Schutz: "Herr Movassat hat versucht, verbalen Druck auf den Einsatzleiter auszuüben" Der Abgeordnete sieht's anders, fordert "selbstkritisches Verhalten" seitens der Polizei und spricht von einer für ihn befremdlichen neuen Art und Weise, "wie führende Polizeibeamte mit Beschwerden umgehen".\nFür Faßbender bleibt de Fall dennoch eindeutig: Seine Kollegen hätten dem Versammlungsleiter mitgeteilt, dass es verboten sei, sich zu vermummen. Fünf Demonstranten hätten reagiert und die Kapuzen abgenommen, einer nicht. Und der wurde festgenommen. "Es war die taktisch richtige Entscheidung, bis zum Abschluss der Veranstaltung zu warten und ein Teil der Deeskalation", so Faßbender. Alles sei dabei streng nach Vorschrift geschehen. Denn: Aus Legalitätsgründen können wir ihn nicht laufen lassen", so der Sprecher. Die Mutter des Jungen holte ihren Sohn später bei der Polizei ab.\nAuch für Grünen-Bundestagskandidatin Elke Zeeb ist das Vorgehen der Beamten nicht hinnehmbar. Als Ordnerin der Gegendemo hat sie die Festnahme aus wenigen Metern Entfernung beobachtet. "Was da gelaufen ist, geht gar nicht. Wir leben doch in einem Rechtsstaat, da muss sich auch die Polizei an Spielregeln halten", sagt Zeeb. Besonders ärgert sie ein Spruch, der auf Seiten der Polizei gefallen sein soll. "Jetzt haben wir wenigstens jemanden, an dem wir ein Exempel statuieren können", zitiert sie einen Ordnungshüter. Polizeisprecher Faßbender will davon nichts wissen. Eine solche Äußerung sei ihm nicht bekannt.\nNicht alle Demonstranten sollen sich vorbildlich verhalten haben. Nach Polizeiangaben habe ein 15-jähriger gegen das Vermummungsverbot verstoßen. &nbsp Foto: Knut Vahlensiek\nLinken-MdB beschwert sich über Polizei\nNach Kundgebung in Haarzopf\nDer Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Die Linke) aus Oberhausen hat nach den Demonstrationen in Haarzopf am Samstag Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Polizisten bei Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr erstattet. Movassat hatte selbst am Protest gegen den Auftritt von Pro NRW teilgenommen und wurde dabei Zeuge eines Zugriffs gegen einen 15-Jährigen wegen eines Verstoßes gegen das Vermummungsverbot, den er für "völlig unverhältnismäßig" halte: "Ohne jegliche Vorwarnung gingen etwa zehn Polizeibeamte auf den Jungen los und warfen sich auf ihn."\nDie Polizei hält den Zugriff nach der Kundgebung dagegen für verhältnismäßig, weil deeskalierend, sagt Polizeisprecher Ulrich Faßbender: "Die Alternative wäre gewesen, ihn aus der Menge heraus zu holen. Das hätte eine Eskalation auslösen können." Dass der Junge erst 15 war, habe man nicht sehen können. ks\nNiema Movassat, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin\nAn die Polizeipräsidentin der Stadt Essen\nTelefon: +49 30 227-71760\nFax: +49 30 227-76663\nWahlkreisbüro Niema Movassat:\nTelefon: +49 208-69691537\nFax: +49 0208-69691539\nMitglied der Fraktion DIE LINKE.\nMitglied im Ausschuss für wirtschaft-\nliche Zusammenarbeit und Entwick-\nObmann im Unterausschuss Gesund-\nheit in Entwicklungsländern\nStellvertretendes Mitglied im Rechts-\nausschuss und im Ausschuss für\nMenschenrechte und humanitäre\nDienstaufsichtsbeschwerde Polizeieinsatz 09.03.2013\nHiermit erstatte ich Dienstaufsichtsbeschwerde gegen handelnde Polizeibeamte bei der Demonstration gegen Pro NRW am 09.03.2013 in Essen-Haarzopf.\nAm besagten Tag fand in Haarzopf eine Kundgebung der rechtpopulistischen Pro NRW Gruppierung statt. Etwa 250-300 Menschen, auch ich, hatten sich am selben Tag ab 13:00 Uhr friedlich versammelt, um unseren Protest gegen die Kundgebung von Pro NRW deutlich zu machen.\nAm Ende dieser friedlichen Gegenkundgebung kam es zu einem gewalttätigen Übergriff von Polizeibeamten. Hintergrund war, dass der Vorwurf gegen einen Demonstranten bestand, er habe gegen das Vermummungsverbot verstoßen. Als die Versammlungsteilnehmer sich auf den Weg machten, die Versammlung zu verlassen, erfolgte der Zugriff der Polizei gegen den 15-Jährigen Jungen. Die betreffende Person lief zufällig neben mir, so dass ich sehr genau das Verhalten der Polizeibeamten wahrnehmen konnte: Ohne jegliche Vorwarnung gingen etwa zehn Polizeibeamte auf den Jungen los und warfen sich auf ihn. Der Junge wurde auf den Boden geworfen. Im Zusammenhang mit diesem Übergriff kam es zu unnötigen Schubsereien durch die Polizeibeamten gegen unbeteiligte Demonstranten, auch gegen mich. Mindestens ein Demonstrant, der sich bereits weggedreht hatte, um zu gehen, wurde von einem Polizeibeamten ohne jeden Anlass heftig geschubst.\nDas Polizeiverhalten muss insgesamt als völlig unverhältnismäßig gewertet werden. Die Überwältigung des jungen Mannes diente nach Angaben der Polizei zur Feststellung seiner Personalien. Der Einsatz von Gewalt ohne jede Vorwarnung hierfür ist nicht das erforderliche i.S.v. mildeste Mittel.\nDas zudem umstehende Versammlungsteilnehmer ohne Grund geschubst werden, die sich während der gesamten Versammlung friedlich verhalten haben, muss ich als Versuch der Einsatzkräfte werten, die Situation zu eskalieren.\nIch fordere Sie auf, die betreffenden Polizeibeamten zu ermitteln und disziplinarische Maßnahmen zu ergreifen und mich über den Fortgang des Verfahrens zu informieren.\nIch möchte noch darauf hinweisen, dass ich mich unmittelbar im Nachgang der polizeilichen Maßnahme vor Ort zusammen mit dem Stadtverordneten Wolfgang Freye beim Einsatzleister, Herrn Thiesmann, mündlich beschwert habe. Dieser riet mir, mich direkt an Sie zu wenden, da er zum Verhalten der ihm unterstehenden Polizeibeamten nichts sagen konnte und auch nicht bereit war, eine Prüfung der Vorwürfe zuzusagen. Ich halte es für bedenklich, wenn der Einsatzleiter eines Polizeieinsatzes sich nicht verantwortlich fühlt für das Verhalten seiner Polizeibeamten und bin dies auch von anderen Polizeieinsätzen anders gewohnt.\nDie Ansage des Einsatzleiters, ihm sei es egal, bei wem ich mich beschwere, ich könne mich auch beim Papst beschweren, hat mir gezeigt, dass ein selbstkritisches Verhalten hinsichtlich des Einsatzes in keinster Weise zu erwarten ist. Auch dies stellt sich für mich zumindest als eine neue Art und Weise dar, wie führende Polizeibeamte mit Beschwerden umgehen.\nIch werde diesen Brief auch der Öffentlichkeit zugänglich machen, da es meines Erachtens ein öffentliches Interesse an der Aufarbeitung der Vorkommnisse und des polizeilichen Verhaltens während der Demonstration gibt.\nEssener Morgen (Parteizeiung "Die Linke"),Mittwoch, 01.05.2013\nRede anlässlich der „ProNRW“-Kundgebung in Essen-Haarzopf\nIm Namen des Bündnisses Essen stellt sich quer möchte ich einige Sätze zu „ProNRW“ sagen. „ProNRW“ ist Ausdruck einer bürgerlichen Mittelschicht, die vor allem in Krisenzeiten lieber nach unten als nach oben tritt. Statt sich mit den Ursachen von sozialer Ungleichheit und Kriminalität auseinanderzusetzen, werden Migrantengruppen pauschal zu Sündenböcken erklärt. Statt im Bankenviertel von Frankfurt am Main aufzumarschieren, steht „ProNRW“ hier, vor einer Asylsuchenden-Unterkunft. Die Opfer einer auf Ungleichheit und Ausbeutung beruhenden Weltordnung werden hier durch „ProNRW“ ein weiteres Mal beleidigt. Statt die Bedingungen zu analysieren, in denen Armut entsteht, werden die Armen zu Schuldigen, zu Dieben „unseres“ Wohlstands erklärt.\nDoch bei „ProNRW“ handelt es sich nicht um rassistische Einzelgänger, die am Rande des politischen Spektrums ihr Unwesen treiben. Die fremdenfeindlichen Einstellungen, die diese Partei vertritt, sind in der so genannten Mitte dieser Gesellschaft verwurzelt. Veröffentlichungen wie die der Friedrich-Ebert-Stiftung oder auch die Reihe „Deutsche Zustände“ von Wilhelm Heitmeyer zeigen: Mehr als ein Drittel der Deutschen sehen in Menschen mit Migrationshintergrund Eindringlinge, die sich die Sozialsysteme zunutze machen wollen.\n40 Prozent der Deutschen meinen, ein „starkes Nationalgefühl“ würde uns mal wieder gut zu Gesicht stehen. Und 10 Prozent wünschen sich die starke Hand eines Führers, der - O-Ton Friedrich-Ebert-Stiftung – „Deutschland zum Wohle aller mit starker Hand regiert“. Es passt übrigens ins braune Bild, dass bei „ProNRW“ Menschen anheuern, die in neonazistischen Kreisen aktiv sind. Die Metapher von den „Wölfen im Schafspelz“ sei hier einmal mehr zitiert. Doch manchmal beißen auch Wölfe auf Granit.\nSo auch in Essen-Kray im vergangenen April und Essen-Katernberg 2010. Jedes Mal zeigten mehrere hundert Bürgerinnen und Bürger den Rechtsradikalen, dass ihre Hetze nicht hingenommen wird. Lasst uns also auch heute – hier in Haarzopf – ein Zeichen setzen gegen die rassistischen Provokateure.\nDenn wenn wir hier und heute gegen die Rassistinnen und Rassisten von „ProNRW“ protestieren, dann protestieren wir nicht nur gegen eine Splitterpartei, sondern vielmehr gegen eine Einstellung, die in Teilen der „Mitte“ der Gesellschaft präsent ist. Wir protestieren gegen eine Mentalität, die Deutschland abriegeln will, die sich – insgeheim oder offen – den „gesunden Volkskörper“ zurückwünscht, die kein Verständnis für die existenziellen Nöte von Flüchtlingen hat.\nVincent Knopp ist Referent bei SJD-Die Falken\nRund 250 Menschen stellten sich am Wochende den Rechten von "Pro NRW" in Haarzopf in den Weg\n"Ich habe Angst, dass sie das Haus in Brand setzen, uns rauszerren und umbringen" - dieser Satz einer jungen Frau aus einer Flüchtlingsfamilie, ihr schockierter und ebenso verschämter Blick auf den Park vor dem Asylbewerberheim Auf'm Bögel sagt alles. Dass sich dort Samstagnachmittag nach Polizeiangaben 180 Gegendemonstranten sowie 70 Antifa-Aktivisten einer mit 20 Personen verschwindend kleinen Gruppe Unverbesserlicher der rechten Splitterpartei "Pro NRW" in den Weg stellen, kann die junge Frau nicht richtig einordnen. Ihr machen die Leute Angst; große Versammlungen meidet sie - warum, das will sie nicht recht verraten. Nur so viel gibt sie preis: Wenn in meiner Heimat viele Menschen aufeinander treffen, kommen oft nur wenige wieder zurück nach Hause" - sagt's und eilt beim Ruf rechter Parolen zurück ins Haarzopfer Heim.\nMit einer Stunde Verspätung rollten 20 Rechte mit zwei Bullis aus Bochum an, wo sie zuvor vergeblich versuchten, "ihr menschenfeindliches Gedankengut zu verbreiten", wie es Essens Vorsitzender des Integrationsrates, Samir Fetiç betont. Obwohl zunächst alles ruhig blieb, Anwohner, Parteien, Gewerkschaften, Organisationen und Antifa laut aber friedlich demonstrierten, sorgten am Rande der Demo zwei Flaggen der Piratenpartei für Aufsehen, denn sie wehten auf Seiten der Rechten. die Piraten NRW verurteilen dies aufs Schärfste "Wir werden gegen solche Personen in jedem Fall ein Parteiausschlussverfahren einleiten, sofern sie Mitglied sein sollte. Rechtsextremes Gedankengut tolerieren wir nicht", betont Vize-Landesvorsitzende Christina Herlitschka.\nKlare Worte fand Verdi-Gewerkschaftssekretär Rainer Sauer bei der Gegendemo: "Es ist ungeheuerlich, dass die rechtsextremistische Partei von Stadt zu Stadt zieht, um den Versuch zu unternehmen, Menschen, die in Not geraten sind und die ihre Heimat verlassen mussten, puren Hass entgegen zu bringen und sie zu entwürdigen. Das dürfen wir nicht zulassen!" Die Asylsuchenden seien "herzlich willkommen". Ausgrenzung und Rassismus hätten keinen Platz in Essen. "Wir brauchen Pro NRW nicht, das sind Rattenfänger, die sind in der Stadt und überall unerwünscht!" rief Sauer der "brauen Horde" entgegen. Die Auftritte der Splitterpartei empfinde er "ganz klar als Volksverhetzung" und appelliert daher an die Bevölkerung, sich "den Dumpfbacken" entgegen zu stellen.\nDass die Pro-NRW-Demo nicht im Vorfeld untersagt wurde, ärgerte Britta Altenkamp. Vize-Fraktionschefin der SPD im Landtag: "Hier stehen ein Haus der Lebenshilfe für behinderte Menschen und ein Heim für Demenzkranke. Es ist mir unbegreiflich, warum an diesem denkbar ungünstigen Ort überhaupt eine Demo zugelassen wurde." Erbost waren Linken-Ratsherr Wolfgang Freye und Grünen Bundestagskandidatin Elke Zeeb, die nach Ende der Demo ansehen mussten, wie Polizisten auf einen 16-jährigen stürzten und ihn festnahen. Er soll gegen das Vermummungsverbot verstoßen haben.\nZahlreiche Organisationen, Gewerkschaften, Parteien und Bürgervertretungen zeigten ihren Unmut gegen den Aufmarsch der Rechtspopulisten von "Pro NRW" - und das bei Wind und Wetter Foto: Knut Vahlensiek\nPro NRW provozierte mit Piratenfahne\nDass Flüchtlinge sehr wohl erwünscht sind, zeigten Anwohner auf einem Transparent an ihrem Haus\nHunderte stellen sich vor Asylheime\nProtest im Revier gegen Pro NRW Kampagne\nEssen/Bochum. Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Bochum-Wattenscheid und in Essen-Haarzopf gegen Kundgebungen der rechtspopulistischen Partei "Pro NRW" demonstriert. "Pro NRW" hatte in beiden Städten vor Asylbewerberheimen eine Kampagne gegen "Asylmissbrauch" gestartet.\nIn Bochum demonstrierten laut Polizeiangaben mehr als 250 Menschen gegen 25 Teilnehmer der "Pro-NRW"-Kundgebung, in Essen gingen etwa 200 Menschen gegen die Kampagne von rund 30 Rechtspopulisten auf die Straße. "Flüchtlinge willkommen! Nazis haut ab!" skandierten die Gegendemonstranten in beiden Revierstädten, wo die Aktionen nach Angaben der Polizei friedlich blieben.\nFlüchtlingsorganisationen in Nordrhein-Westfalen kritisierten die Aktionen der rechtsextremistischen Splitterpartei "Pro NRW" als "rassistische Mobilmachung gegen Asylsuchende" und riefen zur Solidarität mit den Flüchtlingen auf. "Keine Chance für Asylanten-Hetze" und "Gegen rechtsextreme Vorbehalte gegen Flüchtlinge", hieß es auf Plakaten. Zu den Protesten hatte unter anderem der Flüchtlingsrat NRW' aufgerufen, dazu die Initiativen "Essen stellt sich quer" und das "Bochumer Bündnis gegen Rechts". epd\nKundgebung der Rechtspopulisten in Haarzopf verlief ruhig. 250 Gegen-Demonstranten waren gekommen. Orange Fahnen sorgten für Verwirrung\nAlles blieb ruhig - und doch gab es am Rande der Demo Aufregung: In den Reihen der Pro-NRW- Demonstranten wehten zwei Flaggen der Piratenpartei. Das hat der Landesverband der Piraten sofort „aufs schärfste verurteilt“.\n„Wir werden Aus-\nChristina Herlitschka, stellvertreten-\nDie Reaktion der NRW-Piraten folgte prompt: „Die Piraten NRW begrüßen die Vielfalt im Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft und demonstrieren heute, in den kommenden Tagen und auch in Zukunft bei jeder sich bietenden Gelegenheit gegen Pro NRW und ihre menschenfeindlichen Positionen.“ Christina Herlitschlta, stellvertretende Piraten-Landeschefin, kündigt rasche Konsequenzen an: „Doppelmitgliedschaften in der Piratenpartei und in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei widerspricht, dulden wir nicht. Wir werden gegen solche Personen in jedem Fall Parteiausschlussverfahren einleiten, sofern sie überhaupt Mitglied bei den Piraten sein sollten.“\nIn den vergangenen Wochen und Monaten hatte es wiederholt Meldungen über Überläufer von den Piraten zu den Gruppierungen der rechtspopulistischen Pro-Köln- und Pro-NRW-Bewegung gegeben. Erst Anfang März hatte ein Kölner Mitglied der Piraten bekanntgegeben, zu Pro NRW zu wechseln. Im Dezember war bereits der einstige Sprecher der Piratenpartei in Duisburg, Andreas Winkler‚ zu Pro NRW übergelaufen.\nDie rechtspopulistische Partei Pro NRW feierte damals die Neumitglieder stolz in einer Pressemitteilung und sagte voraus, dass noch mehr „hochrangige ehemalige Funktionäre der zerbröselnden Piratenpartei den Weg zu uns finden“ würden. „Das Piratenschiff sinkt, und Pro NRW entert“, rief ein Sprecher von Pro NRW bei der Demo in Essen.\nFotostrecke zu den Kundgebungen: 'waz/essen\nRechte Demo-Teilnehmer von "Pro NRW" verwirrten manche Beteiligte mit Fahnen der "Piratenpartei" Foto: Knut Vahlensiek\nPressemitteilung, 10. März 2013\nHaarzopf zeigt klare Kante gegen Rechts\nRund 300 Essener Bürger/innen demonstrierten am Samstag Nachmittag in Essen-Haarzopf gegen die Kundgebung der rechtsextremen Pro NRW.\nDirekt neben den Flüchtlingswohnungen fand die vom Bündnis "Essen stellt sich quer" organisierte Kundgebung gegen Pro NRW statt. In mehreren Redebeiträgen wandten sich Sprecher des Bündnisses, Vertreter der Gewerkschaften, des Integrationsrates Essen, Pro Aysl, des Anti-Rassismus-Telefons, des Essener Friedensforums, der VVN-BdA und der Linksjugend solid gegen das Auftreten der rechtsextremen Organisation in direkter Nähe.\nGroßen Beifall erhielten die Reden der Sprecher des Runden Tisches Haarzopf, der katholischen und evangelischen Kirche und des Haarzopfer Bürgervereins.\nDas Bündnis "Essen stellt sich quer" ist erfreut darüber, dass sich an der Kundgebung viele Haarzopfer Bürger und Bürgerinnen beteiligten. Zeigt dies doch, dass die Flüchtlinge als Bürger und nicht als Gäste auf Zeit angenommen werden.\nVöllig unverhältnismäßig war das Vorgehen der Polizei, die kurz vor Ende der friedlichen Kundgebung mit mehreren Beamten einem Jugendlichen hinterherstürmte, dabei andere Kundgebungsteilnehmer niederstieß, um diesen wegen angeblichem Verstoß gegen das Vermummungsverbot zu verhaften. Mehrere Mitglieder von "Essen stellt sich quer" protestierten dagegen, konnten jedoch nur abwarten bis der Jugendliche an seine Eltern übergeben wurde.\nDie Absichten der Polizei werden durch eine Bemerkung eines Beamten verdeutlicht: "Jetzt haben wir wenigsten einen, um ein Exempel zu statuieren."\ndas Bündnis "Essen stellt sich quer"\nPiratenfahnen bei Pro NRW am 9.3. in Haarzopf\n9. März ab 13 Uhr\nDie rassistische Partei "Pro NRW" hat angekündigt, in der Straße Auf'm Bögel eine Versammlung durchzuführen.\nDirekt bei den Gebäuden, in denen Asylbewerberinnen und Asylbewerber untergebracht sind.\nWir rufen deshalb zu einer Gegenkundgebung auf, die in Ruf- und Hörweite zur "Pro-NRW"-Veranstaltung stattfinden soll.\nWir werden friedlich zeigen, dass es in Essen viele Menschen gibt, die sich aktiv gegen Ausländerhass und Rassismus wenden. Wir dulden nicht, dass sich die Hilfesuchenden im Flüchtlingsheim Auf'm Bögel durch solche rassistischen Provokationen bedroht fühlen, dass sie eingeschüchtert, beleidigt und drangsaliert werden.\nBei vielen der in Essen-Haarzopf untergebrachten Asylsuchenden handelt es sich um Roma, die in ihren Herkunftsländern politischer Verfolgung und bitterer Armut ausgesetzt sind. Wir werden es nicht zulassen, dass diese Menschen auch hier in Deutschland Opfer von Hass und Gewalt werden!\nDeshalb fordern wir Sie auf: unterstützen Sie unseren Protest gegen "Pro NRW". Nehmen Sie an unserer Gegenkundgebung teil.\nV.i.S.d.P.: Essen stellt sich quer, Friedrich-Ebert-Str. 30, 45127 Essen\nPressemitteilung, 7.März 2013\nHaarzopf steht für Toleranz – gegen Rassismus\nDas Bündnis „Essen stellt sich quer“ hat zu einer Kundgebung am 9. März in Essen-Haarzopf Auf´m Bögel aufgerufen um ab 13:00 Uhr gegen die Hetze von Pro NRW zu demonstrieren.\nDer Aufruf des Bündnisses zeigt große Resonanz. So werden während der Kundgebung Vertreter vom „Runden Tisch Haarzopf“, der evangelischen Kirche in Haarzopf, des Integrationsrates der Stadt Essen, des Deutschen Gewerkschaftsbundes und weiterer Organisationen sprechen und ihre deutliche Missbilligung der rassistischen Kundgebung von Pro NRW zum Ausdruck bringen.\nBesorgte Flüchtlinge in der Straße Auf´m Bögel in Haarzopf werden am kommenden Samstag erleben wie die rechtsextreme Splitterpartei Pro NRW in Sichtweite der Flüchtlingswohnungen eine Kundgebung durchführen darf.\nDiese rassistische Organisation erhält dadurch Gelegenheit ihre apokalyptischen Schilderungen vom „Ansturm der Armen“ und „Plünderern unserer Sozialkassen“ zu verbreiten.\nEs wird dadurch versucht die Opfer von Armut und Verfolgung, die bei uns Schutz und Hilfe suchen, zu Tätern zu stilisieren.\nDie Flüchtlinge sind Bürger Haarzopfs.\nDies wird von sehr vielen Nachbarn auch so gesehen.\nDas Bündnis „Essen stellt sich quer“ rechnet mit einer regen Teilnahme an der Kundgebung gegen Pro NRW und geht davon aus das eine große Zahl von friedlichen Demonstranten den Rechtsextremen zeigt, dass sie in Essen nicht willkommen sind.\ndiesem Aufruf folgen wir nicht nur inhaltlich, sondern bitten alle Haarzopfer Bürger um Teilnahme an der Gegendemonstration\nam 9. März um 13:00 Uhr\nTreffpunkt: Auf'm Bögel\nWir dulden keine Fremdenfeindlichkeit, schon gar nicht in unserem Stadtteil!\nhttp://www.mik.nrw.de/presse-mediathek/ ... jaeger-landesregierung-be.html\nPressemitteilung, 7. März 2013\nRechtsextremistische Splitterpartei schürt gezielt Hass -\nTelefon 0211 871-3225\nTelefax 0211 871-3231\nTelefon 0211 871-01\nTelefax 0211 871-3355\nMinisterium für Inneres und Kommunales des\nMinisterium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf\nBericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales\n"Strategien und Aktivitäten des Innenministeriums und der Polizei in NRW zu der von 'pro NRW' geplanten Kundgebungsreise vor Flüchtlingsunterbringungen"\nder Sitzung des Innenausschusses am 07.03.2013\nAnlagen: - 60-\nals Anlage übersende ich Ihnen den Bericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales zum Tagesordnungspunkt "Strategien und Aktivitäten des Innenministeriums und der Polizei in NRW zu der von 'pro NRW' geplanten Kundgebungsreise vor Flüchtlingsunterbringungen" der Sitzung des Innenausschusses am 07.03.2013.\nBericht des Ministeriums tür Inneres und Kommunales zum Tagesordnungspunkt "Strategien und Aktivitäten des Innenministeriums und der Polizei in NRW zu der von 'pro NRW' geplanten Kundgebungsreise vor Flüchtlingsunterbringungen" der Sitzung des Innenausschusses am 07.03.2013\nEinsatz der Polizei aus Anlass demonstrativer Aktionen der "Bürgerbewegung pro NRW" in Nordrhein-Westfalen im Zeitraum 09.03. bis 23.03.2013\nFür den Zeitraum 09.03. bis 23.03.2013 wurden durch die "Bürgerbewegung pro NRW" versammlungsrechtliche Veranstaltungen in Form von Kundgebungen in 21 Städten unter dem Motto "Es gibt kein Grundrecht auf Asylmissbrauch - keine neuen Asylantenheime nach NRW" bei den jeweiligen Kreispolizeibehörden als zuständigen Versammlungsbehörden angemeldet. Es ist beabsichtigt, die Kundgebungen vornehmlich vor ausgesuchten Asylunterkünften durchzuführen. Dabei ist festzustellen, dass ein Teil der benannten Unterkünfte leer steht bzw. sich noch im Bau befindet.\nDer Anmelder erwartet jeweils ca. 25 Teilnehmer.\nIm Einzelnen wurden Kundgebungen in folgenden Städten angemeldet:\nBochum und Essen - 09.03.2013\nWitten und Mülheim an der Ruhr - 11.03.2013\nDuisburg und Gelsenkirchen - 12.03.2013\nDortmund und Hagen - 13.03.2013\nDüsseldorf und Leverkusen - 14.03.2013\nBergheim und Neuss - 15.03.2013\nMönchengladbach und Aachen - 16.03.2013\nBielefeld und Wickede -18.03.2013\nWuppertal und Remscheid - 20.03.2013\nRecklinghausen und Krefeld - 21.03.2013\nKöln (drei Kundgebungen) - 23.03.2013\nEine am 26.01.2013 in Köln durchgeführte Versammlung des selben Anmelders zum Thema "Es gibt kein Grundrecht auf Asylmissbrauch, für die Wiedereinführung einer Visa-Pflicht für Serbien und Mazedonien" verlief unter Beteiligung von 25 Personen ebenso störungsfrei wie die als "Willkommensfest"; bezeichnete Gegendemonstration eines bürgerlichen Bündnisses mit 50 Teilnehmern.\nNach Prüfung der Kreispolizeibehörden sind rechtliche Gründe, die ein Verbot der versammlungsrechtlichen Veranstaltungen der "Bürgerbewegung pro NRW" rechtfertigen würden, nicht ersichtlich.\nAus Anlass der beabsichtigten Kundgebungen der "Bürgerbewegung pro NRW" wurden an den jeweiligen Versammlungsorten bislang vereinzelt Gegenveranstaltungen mit bis zu 300 erwarteten Teilnehmern angemeldet. Mit weiteren demonstrativen Aktionen, insbesondere der linken Szene, ist zu rechnen.\nDerzeit liegen keine konkreten Erkenntnisse über beabsichtigte Störungen der versammlungsrechtlichen Veranstaltungen durch Angehörige der rechten bzw. linken Szene oder aus dem salafistischen Spektrum vor.\nBei den Mitgliedern der Landesregierung besteht grundsätzlich eine große Bereitschaft, sich gegen die Kampagne der "Bürgerbewegung pro NRW" zu engagieren. Es liegen zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Informationen vor, ob sich Mitglieder der Landesregierung an Gegendemonstrationen beteiligen werden.\nDie betroffenen Kreispolizeibehörden bereiteten sich umfassend auf die aus Anlass der Versammlungen erforderlichen polizeilichen Maßnahmen vor. Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden der Länder und des Bundes im Zusammenhang mit der Versammlungslage fließen in eine differenzierte Lagebeurteilung ein. Die bevorstehenden Einsätze werden jeweils in Form einer sogenannten "Besonderen Aufbauorganisation" mit lageangemessenem Kräfteansatz bewältigt.\nSogenannte "Volksinitiative gegen Asylmissbrauch " der "Bürgerbewegung pro NRW"\nMit Schreiben vom 14.02.2013 hat der Generalsekretär der "Bürgerbewegung pro NRW" eine Volksinitiative mit dem Thema "Volksinitiative gegen Asylmissbrauch" beim Ministerium für Inneres und Kommunales angezeigt und zwei sogenannte Vertrauenspersonen benannt. Volksinitiativen zielen darauf ab, eine Befassung des Landtags mit bestimmten Gegenständen der politischen Willensbildung im Rahmen seiner Entscheidungszuständigkeit zu veranlassen. Eine Volksinitiative muss von mindestens 0,5% (ca. 66.000 Personen) der zur Wahl des Landtags Wahlberechtigten unterzeichnet sein. Das Ministerium für Inneres und Kommunales informiert nach gesetzlicher Vorgabe die benannten Vertrauenspersonen, ob rechtliche Bedenken bestehen und berät hinsichtlich des weiteren Verfahrens sowie über die zu beachtenden Formalitäten. Der Eingang der schriftlichen Anzeige der beabsichtigten Volksinitiative wurde den benannten Vertrauenspersonen mit Schreiben vom 27.02.2013 durch das Ministerium für Inneres und Kommunales bestätigt. Im weiteren Verfahren ist seitens des Ministeriums für Inneres und Kommunales beabsichtigt, den Landtag bzw. die Landesregierung über die Volksinitiative zu unterrichten.\nPräventive Aufklärungsarbeit der Landesregierung sowie der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen zum Thema "Rechtsextremismus"\nDie Präventionsarbeit zum Thema "Rechtsextremismus" hat für die Landesregierung seit vielen Jahren hohe Priorität. Die Aktivitäten sind vielfältig und können an dieser SteIle nur ansatzweise dargestellt werden. Im Rahmen der Präventionsarbeit gilt ein Augenmerk auch den Aktivitäten der "Bürgerbewegung pro NRW". Die Aktivitäten der "Bürgerbewegung pro NRW" sind seit Jahren Gegenstand der Verfassungsschutzberichte des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Aufklärung der demokratischen Öffentlichkeit ist ein vorrangiges Ziel im Rahmen der Aufgaben des Verfassungsschutzes, der auch die aktuellen Kampagne der Bürgerbewegung im Rahmen seiner Vortragsveranstaltungen und sonstigen Aufklärungsaktivitäten zum Rechtsextremismus aufgreifen wird. Die Aufklärungsarbeit erfolgt dabei in erster Linie durch Publikationen für die breite Öffentlichkeit und für besondere Zielgruppen.\nInsbesondere die Jugendarbeit leistet mit der politischen Jugendbildung einen wichtigen Beitrag zum Aufbau und zur Stabilisierung demokratischer Werte und Orientierungen bei jungen Menschen. In vielfältigen Projekten lernen Jugendliche Toleranz und Verständnis für andere zu entwickeln. Zugleich setzen sich die Organisationen der Jugendarbeit aktiv gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus ein.\nAntidiskriminierungsarbeit ist integraler Bestandteil der Integrationspolitik in Nordrhein Westfalen. So wird seit 2009 die Antidiskriminierungsarbeit als ein Arbeitsschwerpunkt der Integrationsagenturen unter dem Dach der Wohlfahrtsverbände vom Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales gefördert. Die im Arbeitsschwerpunkt Antidiskriminierung tätigen Integrationsagenturen klären über aktuelle Diskriminierungen auf und sensibilisieren für das Thema. Durchgeführt werden in diesem Zusammenhang eine Vielzahl von Maßnahmen, wie zum Beispiel Fortbildungen und präventive Workshops an Schulen. Zudem wird die Mediathek gegen Rassismus und Diskriminierung in Siegen gezielt gefördert, die den Schulen und außerschulischen Bildungseinrichtungen umfangreiche Informationsmaterialien zur Verfügung stellt.\nFolgende Aktivitäten werden derzeit von Seiten der Integrationsagenturen im Hinblick auf die Kampagne der "Bürgerbewegung pro NRW" geplant:\nDas Anti-Rassismus Informationszentrum (ARIC-NRW e.V.) in Duisburg, das vom Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales gefördert wird, hat sich zum Ziel gesetzt, Alltagsrassismus unter anderem auch gegenüber der Gruppe der Neuzuwanderer zu bekämpfen. ARIC ist Gründungsmitglied des Arbeitskreises "Neu-EU-Bürger in Hochfeld" sowie des Runden Tisches "Offenes Rheinhausen" (Duisburg). Die Arbeitskreise arbeiten niedrigschwellig an pragmatischen Hilfestellungen für die Problemlagen der Neuzuwanderer. ARIC erarbeitet zudem derzeit eine Broschüre, die sich mit dem Thema Antiziganismus auseinandersetzt und Aufklärung über die Situation in Rumänien und Bulgarien geben soll. Darüber hinaus unterstützt ARIC die Teilnahme an einer geplanten Gegenversammlung zur angemeldeten Kundgebung der "Bürgerbewegung pro NRW" in Duisburg am 12.03.2013.\nDas Pädagogische Zentrum Aachen beabsichtigt, im Zusammenhang mit der Kundgebung der "Bürgerbewegung pro NRW' in Aachen Präsenz vor Ort zu zeigen.\nDer Landesintegrationsrat (LAGA), der ebenfalls durch das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales NRW gefördert wird, arbeitet derzeit an der Veröffentlichung einer Broschüre, die über die Strategien der "Bürgerbewegung pro NRW" informieren soll. Die Broschüre wurde bei der Fachhochschule Düsseldorf in Auftrag gegeben. Die Veröffentlichung soll ab Anfang März 2013 zur Verfügung stehen und im Zusammenhang mit den Kundgebungen der "Bürgerbewegung pro NRW" verteilt werden.\nIn diesem Zusammenhang ist auch die Arbeit des "Landesnetzwerks gegen Rechtsextremismus in Nordrhein-Westfalen" zu erwähnen, das sich dem Ziel verhaftet sieht, ein menschenrechtsorientiertes und demokratisches Zusammenleben zu fördern und über Rechtsextremismus und seine Folgen aufzuklären. Die Akteure des Landesnetzwerks unterstützen und beraten Interessierte und interessierte Organisationen bei der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus.\nDie Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen wiederum gehen konsequent gegen alle Formen Politisch motivierter Straftaten vor und führen auf der Grundlage spezieller Landes- und Bundeskonzepte eine Vielzahl von Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung entsprechender Straftaten durch.\nDurch das Acht-Punkte-Programm gegen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus der Landesregierung wurde die Abwehr des Rechtsextremismus im Landeskriminalamt, den weiteren Polizeibehörden und im Verfassungsschutz des Landes noch deutlicher zu einem Schwerpunkt. Das 8-Punkte-Programm umfasst u. a.\ndie Verstärkung der Prävention\ndie Intensivierung des Aussteigerprogramms\ndie Einrichtung eines Kompetenzzentrums beim Landeskriminalamt NRW sowie\ndie Erhöhung des Kontrolldrucks auf die rechtsextremistische Szene.\nNeben weiteren Maßnahmen wurden Sonderkommissionen in Polizeibehörden eingerichtet, in deren Bezirken Brennpunkte rechtsmotivierter Kriminalität bestehen (Dortmund, Aachen, Köln und Wuppertal). Das stimmige, breit aufgestellte Gesamtkonzept zeigt auf vielen Ebenen Wirkung.\nNach Auffassung der Landesregierung handelt es sich bei der "Bürgerbewegung pro NRW" um eine rechtsextremistische Bestrebung. Diese Bewertung ist durch das Verwaltungsgericht Düsseldorf und das Oberverwaltungsgericht Münster rechtskräftig bestätigt worden. Die "Bürgerbewegung pro NRW" schürt seit Jahren latente Ängste vor Überfremdung und verbreitet fremdenfeindliche Ressentiments. Die Aussagen und Forderungen der "Bürgerbewegung pro NRW" missachten dabei die im Grundsatz konkretisierten Menschenrechte, vor allem die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot. Die angemeldete Versammlungsreihe stellt sich als Fortsetzung der bisherigen extremistischen Kampagnen, unter anderem gegen Moscheebauten, dar.\nBürgerinnen und Bürgern wird dabei ein einseitig negatives Menschenbild von Asylsuchenden vermittelt, das ausschließlich an deren Nationalität, Religions-, Staats- oder Volkszugehörigkeit anknüpft. Eine differenzierte Betrachtung, die andere Aspekte einbezieht, wird fast vollständig ausgeblendet. Ausländische Mitbürger werden wegen ihrer Nationalität, Abstammung oder Religionszugehörigkeit pauschal herabgesetzt und diffamiert. Mit ihrer Art der Darstellung schürt die "Bürgerbewegung pro NRW" Ablehnung und Angst in der Bevölkerung.\nDie Landesregierung beobachtet diese Aktivitäten mit hoher Wachsamkeit und wendet sich entschieden gegen die Agitation der "Bürgerbewegung pro NRW".\nDie einsatzführenden Kreispolizeibehörden analysieren fortwährend - auch in Zusammenarbeit mit Landes- und Bundesbehörden - die Sicherheitslage und sind auf die bevorstehenden Einsätze gut vorbereitet. Dabei erfolgt auch eine Prüfung der rechtlichen und tatsächlichen Ausgangssituation (u. a. versammlungsrechtliche Prüfung von Verbotsgründen, Erteilung von Auflagen), auf deren Basis unter anderem die notwendigen polizeilichen Maßnahmen zum Schutz des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit und der Bewohnerinnen und Bewohner von Asylunterkünften erfolgen.\nDie Landesregierung zeigt seit Jahren "Flagge gegen rechts". Davon zeugen die vielfältigen durchgeführten bzw. geförderten Präventionsmaßnahmen auf der einen Seite, aber auch auf der anderen Seite das konsequente Vorgehen gegen rechtsextremistische Strukturen, wie zum Beispiel die Verbote der Vereinigungen "Kameradschaft Walter Spangenberg", "Nationaler Widerstand Dortmund", "Kameradschaft Aachener Land" und der "Kameradschaft Hamm" im Jahr 2012.\nEssen, 6. März 2013 - PRESSEMITTEILUNG\nPro-NRW schürt Hass - Wir leisten Widerstand\nLinksjugend ['solid] ruft zu Kundgebung am 9. März in Haarzopf auf\nDie Linksjugend ['solid] Essen hält den Auftritt in der Nähe eines Asylbewerberheimes für eine Provokation, die wieder einmal zeigt, dass die Pro-Bewegung Grundrechte unserer Demokratie mit Füßen tritt. Unter dem Deckmantel von Gerechtigkeit und Demokratie schüren die Rechtsextremisten Angst vor dem Islam und allem, was ihnen als fremd erscheint. Hierbei lassen sie keine Möglichkeit aus, neue Feindbilder zu schaffen. Diesmal sind es die AsylbewerberInnen. „Pro-NRW malt das Zerrbild von „schmarotzenden“ AsylbewerberInnen, die nur deshalb nach Deutschland kommen, um sich hier in die soziale Hängematte zu legen“, so Jules El-Khatib, Landessprecher der Linksjugend ['solid] NRW. „Das ist eine Kampagne, die auf Lügen basiert und jegliche Menschlichkeit vermissen lässt.“\nDie Schicksale der Menschen werden hierbei völlig außen vor gelassen: sie flohen vor Hunger, Diskriminierung und Krieg und müssen sich hier erneut gegen Vorurteile wehren. Flüchtlinge werden unter Residenzpflicht gestellt, sie werden in überfüllten Gemeinschaftswohnheimen untergebracht, ihnen wird sogar ein absolutes Arbeitsverbot erteilt. Man nimmt diesen Menschen somit jede Chance, sich ein selbstbestimmtes Leben aufzubauen.\n„Als SozialistInnen ist es unsere Pflicht gegen Rassismus, Nationalismus und Xenophobie zu kämpfen“, so El-Khatib weiter. „Wir dürfen nicht schweigen, wenn Nationalismus, antiziganistische Hetze und Islamfeindschaft zu weiteren Spaltungen in der Gesellschaft führen. Wir werden daher gemeinsam mit den Essener Bürgerinnen und Bürgern Widerstand gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit leisten und für eine Stadt streiten, in der jeder das Recht auf eine selbstständige Lebensgestaltung hat.“\nDie Linksjugend ['solid] Essen ruft deshalb alle, die nicht auf hohle Phrasen reinfallen, dazu auf, am 9.3. an der Gegendemo des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ teilzunehmen. Die Kundgebung startet um 13.00 Uhr in der Straße Auf'm Bögel in Essen-Haarzopf.\nantifaessen<a>riseup.net - www.antifa-essen.de\nAufruf der Antifa Essen Z zu den Protesten gegen die pro NRW-Kundgebung in Haarzopf\nAm 9. März wird die rechtspopulistische Partei pro NRW zum Auftakt einer landesweiten Serie von Kundgebungen die Städte Bochum und Essen ansteuern. Der knapp gehaltene dazugehörige Ankündigungstext, der auf der parteieigenen Homepage die Veranstaltungen bewirbt, bemüht sich gar nicht erst darum, das eigene Anliegen sonderlich differenziert darzustellen, sondern kommt im platten "Das Boot ist voll"-Jargon daher und kündigt den Versuch der Partei an, das Thema "Asylmissbrauch" durch eine herbei halluzinierte Mauer des "medialen Schweigekartells" hinein in den gesellschaftlichen Diskurs zu befördern.\nEs steht nicht zu erwarten, dass sich an der landespolitischen Irrelevanz von pro NRW in diesem Jahr etwas ändern wird: die Partei landete bei den Landtagswahlen 2012 bei nur 1,5% der Wählerstimmen, in Essen konnte sie 2% der Wählerschaft für sich gewinnen. Und auch zu dieser Kampagnentour wäre es überraschend, wenn sich an dieser innerparteilichen Stagnation etwas ändern würde: Vermutlich werden weit weniger echauffierte Bürger an den Kundgebungen teilnehmen, als es sich der Landesverband der Partei wünscht. In den letzten Jahren ist es bei pro NRW zur Praxis geworden, dass zu Kundgebungen vornehmlich eine gleichbleibende Menge von Parteimitgliedern erscheint, die mit einem von der Partei organisierten Reisebus aus verschiedenen Teilen des Landes zu der Veranstaltung gebracht werden.\nMit pro NRW verhält es sich also anders als mit der NPD, die nicht nur in Essen über eine viel breitere Parteibasis und einen aktiven Kreisverband verfügt. Rechtspopulisten scheinen im Kampf um die Straße deutlich weniger aktionsfreudig und risikobereit als Kameradschaftler, "Autonome Nationalisten" oder die Anhängerschaft der NPD. Allerdings ist es der Partei gelungen, sich mit diversen rechtspopulistischen Internetportalen, allen voran dem rassistischen Blog "politically incorrect", eine Plattform für ihre Positionen zu schaffen, durch die sie zumindest in rechtskonservativen Kreisen einen gewissen Einfluss gewinnen konnte.\nDie auf derlei Seiten immer wieder gern aufgegriffene These eines staatlich verordneten Rede- und Schreibeverbots für vermeintliche Mainstream-Medien könnte indes unsinniger nicht sein: Im Zuge der Debatte um den verstärkten Zuzug von Flüchtlingen und (Armuts-)Migranten aus Osteuropa gibt es im Ruhrgebiet keinen Lokalsender und keine Stadtteilzeitung, die sich nicht auf mehr oder weniger umfassende Weise mit der Thematik auseinandergesetzt hätte. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen zeigt Diskussionsrunden mit dem üblichen Mix aus Gästen, unter denen sich fast immer auch Vertreter von Positionen befinden, die man auch von "politically incorrect" oder pro NRW so oder ähnlich hören könnte. Und nicht zuletzt in Duisburg und Essen haben sich erzürnte Bürger und mehr oder minder direkte Anwohner von Flüchtlingsunterkünften prophylaktisch wahlweise schon einmal zur Gründung einer Bürgerwehr entschlossen oder in der Bildung von fremdenfeindlichen Lichterketten probiert.\nDie verhältnismäßige politische Bedeutungslosigkeit von offen rechtsgerichteten Parteien ist keineswegs ein Widerspruch zur gleichzeitigen Präsenz fremdenfeindlicher Überzeugungen und Einstellungen in der Mehrheitsgesellschaft: Wer sich offen für eine Einschränkung des Flüchtlingsschutzes und die soziale Diskriminierung und gesellschaftliche Ausgrenzung von Asylsuchenden ausspricht, findet auch in den etablierten Parteien der politischen Mitte Gleichgesinnte. So machte erst vor wenigen Tagen ein Abgeordneter der SPD-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft von sich reden, der auf seiner Website die Befürchtung äußerte, "dass sie" - gemeint waren osteuropäische Roma, die als Flüchtlinge nach Deutschland kommen - "viele Kinder zeugen werden, sich aber für nichts in unserer Gesellschaft verantwortlich zeigen". Entsprechende Zitate ließen sich vermutlich auch von Politikern der meisten anderen großen Parteien finden. Es zeigt sich also immer wieder, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland kein Alleinstellungsmerkmal der politischen (extremen) Rechten sind. Umso wichtiger ist es uns, am 9. März nicht nur gegen pro NRW, sondern auch gegen den gesamtgesellschaftlichen Rassismus auf die Straße zu gehen und unsere Solidarität mit den in Essen lebenden Flüchtlingen zu bekunden.\ndesweiteren nennt die AEZ den gemeinsamen Treffpunkt: um 12.30 Uhr (pünktlich!) am U-Bahnsteig 2 des Essener Hauptbahnhofs (U-Bahn-Schacht Richtung Mülheim, Gruga und Margarethenhöhe).\nInformationsflugblatt (64.8 KB)\nKundgebung gegen Pro NRW\nam 9. März um 13 Uhr\nAuf'm Bögel in Haarzopf\nDie rassistische Partei „Pro NRW“ hat angekündigt, Auf`m Bögel eine Versammlung durchzuführen.\nDirekt vor den Gebäuden, in denen Asylbewerberinnen und Asylbewerber untergebracht sind.\nDas Bündnis Essen stellt sich quer wird diese menschenverachtende Stimmungsmache von Rechts nicht stillschweigend hinnehmen.\nWir werden friedlich zeigen, dass es in Essen viele Menschen gibt, die sich aktiv gegen Ausländerhass und Rassismus wenden.\nWir dulden nicht, dass sich die Hilfesuchenden im Flüchtlingsheim Auf`m Bögel durch solche rassistischen Provokationen bedroht fühlen, dass sie eingeschüchtert, beleidigt und drangsaliert werden.\nAls ob es Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen nie gegeben hätte, als ob nicht Menschen verbrannt wären als Folge fremdenfeindlicher Hetze.\nDiese gut 20 Jahre zurückliegenden, schrecklichen Ereignisse müssen eine Warnung sein.\nWir fordern die Politikerinnen und Politiker, die Behörden und die Polizeipräsidentin dieser Stadt auf, alles zu unternehmen, um diese Provokation zu verhindern.\nBei vielen der in Essen-Haarzopf untergebrachten Asylsuchenden handelt es sich um Roma, die in ihren Herkunftsländern politischer Verfolgung und bitterer Armut ausgesetzt sind. Wir werden es nicht zulassen, dass diese Menschen auch hier in Deutschland Opfer von Hass und Gewalt werden.\nFremdenhass ist bei uns unerwünscht.\nV. i. S. d. P.: Essen stellt sich quer, Friedrich-Ebert-Str. 30, 45127 Essen\nPro NRW will in Haarzopf demonstrieren\n„Essen stellt sich quer“ ruft zu Gegendemo auf\nDie rechtsextreme „Pro NRW“ will am 9. März in Haarzopf gegen angeblichen „Asylmissbrauch“ protestieren. Um 14 Uhr planen ihre Anhänger einen Halt vor dem Flüchtlingsheim an der Straße Auf'm Bögel. Wie die Essener Polizei der NRZ bestätigte, ist die Versammlung bereits angemeldet. Abstimmungsgespräche mit den Verantwortlichen über Auﬂagen werde man in der nächsten Woche führen. Die Aktion ist Teil einer Kundgebungsserie der fremdenfeindlichen Partei, die sie vor Heimen in ganz NRW plant.\nUnterdessen ruft das Bündnis gegen Rassismus und Rechtsradikalismus „Essen stellt sich quer“ die Bürger bereits zur Teilnahme an einer nahen Gegenkundgebung um 13 Uhr auf. „Wir fordern Politikerinnen und Politiker, die Behörden und die Polizeipräsidentin auf, alles zu unternehmen, um die Provokationen von ‚Pro NRW’ zu verhindern“, sagt Max Adelmann stellvertretend für das Bündnis. Auch der Kreisverband der Linken bezieht Stellung: „Wir lassen nicht von herangekarrten Wirrköpfen unwidersprochen rassistische Stimmung verbreiten“, betont Sprecher Rainer Burk. In Haarzopf habe es die Einrichtung eines runden Tisches möglich gemacht, dass asylsuchende Menschen schon seit ]ahren ohne größere Probleme friedlich leben können.\nRechtsgerichtete Partei will vor Asylheim in Haarzopf demonstrieren\nDie rechtsextreme "Pro NRW" plant am Samstag, 9. März, eine Kundgebung vor dem Asylheim Auf'm Bögel in Haarzopf. Es ist eine Station der NRW-weiten Kundgebungstour, die Pro-NRW als "Volksinitiative gegen Asylmissbrauch" bezeichnet. Nach Angaben der Polizei laufen aktuell noch die Vermittlungsgespräche, die Genehmigung der Kundgebung liegt noch nicht vor. Polizeisprecher Raymund Sandach rechnet aber damit, dass die Genehmigung bis Ende der Woche erteilt wird.\nDirekt nach Bekanntwerden der Kundgebungspläne bildete sich in der Stadt ein breites Bündnis, dass bereits eine Gegendemonstration angemeldet hat. Das Bündnis "Essen stellt sich quer" ruft am 9. März ab 13 Uhr zu einer Gedenkkundgebung in "Ruf- und Hörweite" zur "Pro NRW"-Veranstaltung auf. Auch die Linke hat bei ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch einstimmig die Unterstützung der Gegendemo beschlossen. "Gerade in Haarzopf hat nicht zuletzt die Einrichtung eines Runden Tisches es möglich gemacht, dass Asylsuchende schon seit Jahren ohne größere Probleme friedlich leben können", so Sprecher Rainer Burk.\nBezirksvertreter verfassen Resolution\nEmpört waren auch die Politiker der Bezirksvertretung III bei ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag. "Wir dulden keine rechtsradikalen oder rassistischen Aktivitäten in unserem Bezirk", sagte Rainer Pflugrad und sprach damit allen Politikern der Bezirksvertretung III aus der Seele. Dort beschlossen alle Beteiligten, eine Resolution an die Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr zu formulieren, mit der die Politiker fraktionsübergreifend ihre Ablehnung für die geplante "Pro NRW"-Kundgebung deutlich machen wollten.\nÜber die Asylunterkunft Auf'm Bögel war in den vergangenen Monaten vielfach diskutiert worden. Dort hat die Stadt eine Erweiterung des Standortes beschlossen. Erst im Januar hatte der Ortsverband der CDU in Haarzopf und Fulerum von der Stadt stärkere Anstrengungen rund um die Übergangswohnheime für Asylsuchende Auf'm Bögel gefordert. Bis zu 40 Menschen sollen dort künftig untergebracht werden können.\nDie steigende Anzahl von Asylbewerbern macht die Erweiterung nötig: Im vergangenen Jahr hatte die Stadt 55 Asylbewerber notdürftig in einer Turnhalle an der Bedingrader Lohstraße unterbringen müssen.\nSehr geehrte POLIZEI ESSEN,\nhiermit bitte ich Sie, die Veranstaltung der Partei ProNrw am 9 März in Essen vor den Türen der Asylbewerberunterkunft in Haarzopf an einen anderen Standort zu verlegen, da ich von mehreren Asylbewerbern in dieser Unterkunft während persönlicher Gespräche erfahren habe, dass Sie zum Teil Angst haben auf die Straße zu gehen, da sie von rechtsextremen Bürgern massiv unter Druck gesetzt werden. Daher halte ich es für keine sonderlich gute Idee, vor dem Asylbewerberheim, mit Hetze gegen Asylbewerber aufzulaufen, da die Asylbewerber sehr von rechtsextremen Gruppierungen eingeschüchtert werden. Die Asylbewerber die wissen natürlich ganz genau, dass vor ihren Türen gegen Sie als Menschen, die unter politischer Verfolgung und Unterdrückung leiden demonstriert wird. Und gleichzeitig befindet sich dort eine Wohnstätte für Schwerbehinderte des Integrationsmodells Essen, die Bewohner werden von Rechtsextremistischen Gruppen genauso wenig toleriert wie Asylbewerber.\nDaher bitte ich Sie dringends um eine Verlegung außerhalb der Sichtweite einer dieser beiden Gebäude um den Bewohnern die Angst zu nehmen!\nPressemitteilung, 24. Februar 2013\nPressemitteilung von Essen stellt sich quer gegen die Kundgebung von „Pro NRW“ am 9. März 2013 in Essen-Haarzopf\nDiese Seite wurde zuletzt geändert um 08:34, 31. Jan 2014.


Ferienhäuser im Mai und Juni schon für 129€ bei Center Parcs! › Reise-Dealz.de\nFerienhäuser im Mai und Juni schon für 129€ bei Center Parcs!\nLust auf einen Kurzurlaub im Ferienhaus im Mai oder Juni? Dann solltet ihr heute mal bei Center Parcs vorbeischauen, denn nur heute am verrückten Mittwoch bekommt ihr dort Ferienhäuser schon für nur 129€! Zur Verfügung stehen wieder verschiedene Parks in Deutschland oder den Niederlanden für 2 bis 10 Personen! Der angezeigte Preis gilt dabei für das gesamte Ferienhaus und nicht pro Person, also könnt ihr im besten Fall schon für unter 50€ pro Person ein verlängertes Wochenende in einem Park eurer Wahl verbringen.\nNeben dem Haus ist auch noch der unbegrenzte Eintritt in das Erlebnisschwimmbad Aqua Mundo enthalten, so dass während eures Aufenthalts garantiert keine Langeweile aufkommt. Schaut am Besten einfach mal rein, ob für euch ein passender Kurztrip dabei ist 😉


Barocktage Schloss Bückeburg - Willkommen im Jahr 1757 - Salzufler Landpartien\nBarocktage Schloss Bückeburg – Willkommen im Jahr 1757\nam Samstag, 16. September von 10:30 - 17:30 Uhr\nDas detailreichste Barockfest Deutschlands erlebt 2017 seine Neuauflage! Reisen Sie mit uns in das Jahr 1757 und erleben das Bückeburger Residenzschloss im Glanz des 18. Jahrhunderts!\nSeine historisch wohl bedeutendste Zeit erlebte Schaumburg-Lippe unter der Herrschaft des Grafen Wilhelms (1748-1777) – Zeitgenosse und Verbündeter Friedrichs des Großen. Der Siebenjährigen Krieg (1756–1763) ist ausgebrochen und Graf Wilhelm entschließt sich zur Teilnahme. Bald soll man ihn in ganz Europa kennen als den sogenannten ‚Kanonengrafen‘ von Bückeburg. Für eine kurze Zeit betritt das kleine Schaumburg-Lippe die Bühne der Weltgeschichte!\nLemgo – Hansestadt, Renaissancestadt, Hexennest »


Das drohende Gericht an drei Beispielen - Glauben bewahren\nVeröffentlicht am 29/07/2020 20/07/2020 von herbert\nDer zweite Petrusbrief (Kap. 2, Vers 3b-10a): Das drohende Gericht an drei Beispielen\nPetrus hat eben kurz darauf hingewiesen, dass die falschen Lehrer durch ihre freche und undankbare Verleugnung Christi sich ein jähes Verderben bereiten (2, 1). Auf diesen ernsten Gerichtsgedanken kommt er zurück. Er will die Wankenden im Glauben stützen und die Anhänger der Irrlehrer zur kirchlichen Einheit zurück führen, indem er ihnen das drohende Gottesgericht über die Libertinisten vor Augen stellt. Das Urteil ist längst gefällt. Es wird bildhaft wie ein persönliches Wesen aufgefaßt, das seit langem am Wirken ist, wie sich die Alten die Nemesis als Rächerin des Frevels dachten. Gleich einem lauernden Ungeheuer wird sich auf den Wink des gerechten Gottes hin das Verderben auf die falschen Lehrer und ihren Anhang stürzen.\nNun führt der Apostel an drei Beispielen aus der Geschichte des Alten Testamentes den Nachweis, daß Gottes Gerechtigkeit die Frevler ereilt. Es sind uralte Menschheits-Erinnerungen, auf die er anspielt. Trotz der offensichtlichen Anlehnung an den Judasbrief (5-7) wahrt Petrus seine Selbständigkeit, indem er die Beispiele nach der zeitlichen Abfolge ordnet und statt des Wüstenzuges die Sintflut wählt. Aus dem dreifach gegliederten Vordersatz wird erst im neunten Vers die Folgerung gezogen. Dieses einfache stilistische Mittel erhöhte die Spannung der Hörer, wenn der Brief verlesen wurde.\nDie Erklärungen zu dem entsprechenden Abschnitt im Judasbrief mögen, damit Wiederholungen erspart bleiben, neben dem hier Gesagten heran gezogen werden. Nach strenger Gerechtigkeit verfuhr Gott mit den sündig gewordenen Engeln, die er so hoch erhoben hatte. Er hat sie in die finsteren Abgründe des Tartarus hinab gestoßen, oder wie eine andere Lesart des Textes besagt: „Er hat sie in den Tartarus hinab gestoßen und sie den Banden dichter Finsternis übergeben.“ Aus den strahlenden seligen Geistern des Himmels sind teuflische Bewohner der Hölle geworden. Wie Sträflinge müssen sie dort das Endgericht abwarten. Dann wird vor aller Welt ihre ewige Verstoßung in die Qual des Feuers und der Gottesferne verkündet werden, mögen die Dämonen bis dahin auch noch so sehr die Getreuen Gottes verfolgen unter ihrem Anführer, dem „Fürsten dieser Welt“. Wenn also der gerechte Gott „nicht einmal die Engel verschont hat“, die doch seine Lieblinge waren, ehe sie sündigten, was für eine Strafe wird dann die frevelnden Menschen ereilen!\nSpielte sich das erste Strafgericht im Reich der Geister ab, so war die sündige Erde Schauplatz des zweiten. Es brach herein über die „alte Welt“, die als „die Welt der Gottlosen“ gekennzeichnet ist. Aus den Wassern der Sintflut stieg gleichsam eine neue, eine entsühnte Welt empor. Die Bewohner der alten Welt kümmerten sich einst, ähnlich wie jetzt die Irrlehrer in den Gemeinden der Christen, um kein Gottesgesetz. „Die Verkommenheit der Menschen war groß und alles Sinnen und Trachten ihres Herzens nur auf das Böse gerichtet“ (1. Mos. 6, 5). Vergeblich trat Noe durch sein Beispiel und sein Wort als Herold der Gerechtigkeit auf (1. Mos. 6, 9; 1. Petr. 3, 20). Darum beschloss der Herr, die Menschen samt der Erde zu vertilgen. Nur Noe mit seiner Frau, seinen drei Söhnen und deren Frauen, er also als achter, fanden Gnade vor Gott und wurden in der Arche gerettet.\nAusführlicher als die beiden ersten behandelt Petrus das dritte Strafurteil des gerechten Gottes über die Gesetzesverächter. Die Städte Sodoma und Gomorrha hat ja der Herr selbst „zum warnenden Beispiel für künftige Frevel hingestellt“. Als solches hat es auch das Weisheitsbuch verwendet (Weish. 10, 6), und Christus brachte das kommende Gericht über Kapharnaum mit der über Sodoma und Gomorrha verhängten Züchtigung in Vergleich (Matth. 11, 23f). Er hat ebenfalls die Vernichtung dieser lasterhaften Städte als abschreckendes Beispiel neben die Sintflut gestellt (Luk. 17, 26ff), und zwar, was nicht unwichtig ist, im Zusammenhang mit seiner Parusie, über die sich die Irrlehrer, gegen die Petrus sich wendet, lustig machen. Die Erinnerung an die Worte des Meisters scheint dem Apostel vorzuschweben.\nIn dem furchtbaren Verhängnis, das über die zuchtlosen Bewohner der Pentapolis herein brach, ist das Gericht Lots tröstlich und mahnend zugleich. Wie Noe so blieb auch er inmitten der lasterhaften Umgebung rechtschaffen und wurde deshalb wunderbar gerettet. Lots Frau und Töchter werden aus nahe liegenden Gründen hier nicht erwähnt. Sie habend as Lob, gerecht zu sein, das Lot gespendet wird, nicht verdient (1. Mos. 18, 23ff; 19, 26 u. 31ff; Weish. 10, 6). Für den Gerechten aber war es eine harte Qual, unter den zuchtlosen Sodomiten leben zu müssen, die ihn zudem noch als Fremden und Andersdenkenden nicht leiden mochten (1. Mos. 19, 9). Das schamlose Treiben spielte sich öffentlich ab, so daß Lot Tag für Tag scheußliche Verbrechen sehen und hören musste, die „seine gerechte Seele marterten“. Reine Seelen leiden darunter mehr als unter den schlimmsten physischen Qualen. Mit Auge und Ohr wahrnehmen zu müssen, wie Gott schwer beleidigt wird und wie die Sünder blindlings ins ewige Verderben rennen, packt sie so, daß sie klagend bekennen: „Wasserbäche entströmen meinen Augen um jener willen, die dein Gesetz nicht halten“ (Ps. 119 , 136). Jesus, der selbst über Jerusalems Sünde und Verstocktheit weinte (Luk. 19, 41), hat solche Trauer selig gepriesen (Matth. 5, 4; Luk. 6, 21), über die frivol Lachenden dagegen ein Wehe ausgerufen (Luk. 6, 25).\nWie Paulus die Korinther auf Tatsachen aus dem Alten Testament hinwies und dann fortfuhr: „Diese Ereignisse sind ein Vorbild für uns geworden“ (1. Kor. 10, 6), so zieht nun Petrus eine für die Christen ermutigende, für die Falschlehrer und ihre Nachläufer dagegen warnende Folgerung aus den angeführten Beispielen. Gott kennt Mittel und Wege, um die Seinen auch in den größten Gefahren unversehrt zu behüten. Es ist ein tiefes Geheimnis, wie zuweilen aus sittlich scheinbar bis in die letzte Wurzel verdorbenen Familien Seelen voll strahlender Reinheit erblühen gleich Lilien aus einem Sumpf, und wie Menschen völlig unberührt durch die schlimmsten Gefahren hindurch schreiten, als seien sie gar nicht aus dem gleichen Fleisch und Blut wie die anderen, während umgekehrt manchmal aus den vorbildlichsten Familien Menschen hervor gehen, denen jeder moralische Halt fehlt. Es sind Ausnahmen, den Mitmenschen zur Warnung, damit, wer festzustehen meint, zusehe, daß er nicht falle (1. Kor. 10, 12).\nDie Leser des Briefes brauchen also nicht zu verzagen, sollen sich auch nicht irre machen lassen, wenn die Gesetzesübertreter unter ihnen scheinbar ungestraft bleiben. Gott bewahrt sie nur für den Gerichtstag auf, um sie dann öffentlich zu verurteilen und der verdienten Züchtigung zu überantworten (vgl. Matth. 13, 30 u. 41). Das gilt namentlich für die Unzüchtigen und die frechen Verächter der Herrschermacht Christi, die sich bei der Parusie am herrlichsten offenbaren wird (2, 1). In der Befriedigung ihrer fleischlichen Triebe sehen sie den Hauptinhalt ihres Daseins und laufen, wie es in eindeutigem Realismus wörtlich heißt, „in Begierde nach Befleckung dem Fleisch nach“. Da aber Gottes und Christi Gebot ein so Menschen unwürdiges Treiben verbieten, kümmern sie sich voll Verachtung nicht um diese Herrschaft. Hiermit deckt Petrus den psychologischen Grund dafür auf, daß in dekadenten Zeiten alle jene verachtet und verspottet oder gar beseitigt werden, deren Aufgabe es ist, Gottes Rechte zu wahren und das Sittengesetz zu verkünden. Ihr bloßer Anblick bedeutet für die Libertinisten und Antinomisten einen Vorwurf und verursacht ihnen Gewissensbisse (Weish. 2, 12ff). –\naus: Herders Bibelkommentar, Die Heilige Schrift für das Leben erklärt, Bd. XVI/1, 1950, S. 306 – S. 309


Macht und Missbrauch an Filmsets: Wie wir neues Vertrauen schaffen können - Forum SPIEGEL ONLINE\nMacht und Missbrauch an Filmsets: Wie wir neues Vertrauen schaffen können\nAn Filmsets regiert die Angst, vor und hinter der Kamera. Hier schreibt der Autor und Regisseur Jan Krüger von seinen ganz persönlichen Erfahrungen - und macht einen Vorschlag, wie sich Unsicherheiten abbauen lassen.\nquark2@mailinator.com 01.08.2018, 14:08\nMeine Zusammenfassung: Geldmangel führt zu Zeitmangel, Zeitmangel zu mangelnder Vorbereitung und die Gesamtsumme ist menschlicher und zeitlicher Streß, der der Sache nicht hilfreich ist. Da die eigene Karriere an wenigen Filmen hängt, ist jeder Meter irre wichtig, aber man hängt von anderen Menschen ab, die man ggf. nicht kennt. Das Ganze macht irre Angst und ggf. abhängig. Also mal wieder eine Branche, die zu sehr unter ökonomischem Druck steht, so wie viele andere auch. Irgendjemand sollte mal offen sagen, daß die Leistungsgesellschaft nicht human ist und zu viele Leben zerstört. Leider kann man das nur global lösen ...\nBürger Icks 01.08.2018, 14:22\n2. Wenn das Filmbusiness wirklich eine solche Hölle ist\nUnd dort alle diskriminiert, unterdrückt, ausgenutzt und ausgebeutet werden, eine Ellbogenmentalität vorherrscht, schlimmer vielleicht noch als in jedem anderen Beruf auch, kein normales Arbeiten unter normalen Bedingungen möglich zu sein scheint, da fragt man sich doch wieso alle in diesem Business bleiben die schon drin sind. Und warum trotzdem noch so viele dorthin wollen...\nNewspeak 01.08.2018, 14:25\nMir scheint, die Probleme entstehen, weil zuwenig Klarheit und Konsequenz herrscht. Und ja auch Mut zur Kollision. Was will man denn? Dass sich alle liebhaben? Dabei kommt nichts heraus. Entweder man schafft es, ein solches Projekt wirklich auf eine ganz andere Weise zu organisieren, kollektiv, dann braucht es aber keine Regisseure mehr. Oder man akzeptiert, dass in jedem Projekt, das eine gewisse Groesse uebersteigt, personell, finanziell, zeitlich, eine Hierarchie beinahe zwangslaeufig entstehen muss, damit die Organisation eine Richtung bekommt, damit Verantwortlichkeiten klar sind, damit jeder Teilnehmer sich auf die Struktur verlassen kann. Effiziente Arbeitsteilung mit klar umrissenen Aufgaben und Machtzuweisungen. Wenn man das akzeptiert, dann muss es einen Regisseur geben, und dann muss der auch sagen koennen, wie der Hase zu laufen hat. Und das ist dann, ja, zuweilen diktatorisch.\nDie Gesellschaft heute erscheint mir gefangen in Traumgebilden. Man will das eine, und man will gleichzeitig das Gegenteil, und den inhaerenten Widerspruch ignoriert man, indem man alles moeglichst wortreich und politisch korrekt verschwurbelt. Hier will man Fuehrung, aber ohne all die negativen Seite, die Fuehrung mit sich bringt. Geht aber nicht. Und der Beitrag ist die wortreiche Beschreibung der fehlenden Einsicht in den unaufgeloesten Widerspruch.\nOlaf 01.08.2018, 14:41\nEigentlich ist der Regisseur so etwas wie ein Projektleiter. Er hat von den Geldgebern ein gewisses Budget bekommen, um ein Projekt zu realisieren.\nDas ist immer ein Eiertanz zwischen Anforderungen, Wünschen der Auftraggeber, Personalproblemen und der Realität. Insofern sehe ich da keinen Sonderfall beim Film.\nZumal das alles noch nichts mit Missbrauch zu tun hat. An diesem Thema wird eher elegant vorbei geschrieben, habe ich den Eindruck.\nphilosophus 01.08.2018, 15:16\n5. Beruf wechseln !...\nSPON: "An Filmsets regiert die Angst, vor und hinter der Kamera." ===>> Wer dieses Gefühl hat, vor oder hinter der Kamera Angst zu verspühren, sollte seinen Beruf wechseln. Während meiner 32-jährigen Regiearbeit, habe ich oft Stress empfunden, ja, antreibenden Stress aber Angst... nein, nie. Filmemachen ist eine Schaffensprozedur bei welcher das Ich mit dem Du verschmelzt. Alle sind sobald sie das Filmset betreten, Diener. Das Drehbuch steht über alles... und da passiert das "Magische" ... ein unbeschreibliches Hochgefühl ist da: man erlebt sich nicht mehr als Individuum, man spürt nur noch dass alle eine wunderbare homogene Einheit darstellen, wo (mindestens hinter der Kamera), nur noch fast die Blicke dominieren. Dieses erhabene Gefühl herzustellen, ist Aufgabe des Regisseurs. Jede Angst, Unsicherheit, Unwohlgefühl, genauso wie die gelungene Mitarbeit der Regie mit allen mitschaffenden am Set, kann man später auf der Leinwand, klar erkennen... Was den öffentlich gemachten Sexismus am Filmset betrifft, ist nicht mehr aber auch nicht weniger, wie sonst im Leben auch ... aber ungleich interessanter es hochzuschrauben und darüber zu berichten !...\nSleeper_in_Metropolis 01.08.2018, 16:01\nUnd dort alle diskriminiert, unterdrückt, ausgenutzt und ausgebeutet werden, eine Ellbogenmentalität vorherrscht, schlimmer vielleicht noch als in jedem anderen Beruf auch, kein normales Arbeiten unter normalen Bedingungen möglich zu sein scheint, da fragt man sich doch wieso alle in diesem Business bleiben die schon drin sind. Und warum trotzdem noch so viele dorthin wollen... Naja, mal angenommen das wäre so wie Sie schreiben : Zum einen ist das ganze für Aussenstehende immer noch die Glamourwelt des Films, die nach wie vor nach Stars, großer Kinoleinwand und rotem Teppich klingt. Zum anderen sind ja alle Beteiligten dort (vermeintliche oder tatsächliche) Künstler, und solche Künstlertypen wechseln üblicher Weise nicht einfach in normale Broterwerbsberufe. Mal ganz davon abgesehen, das die allermeisten von denen auch nichts anders als Schauspiel&Co. gelernt haben. Das soll nicht abwertend klingen, aber als Ausgebildeter Schauspieler ist das Arbeitsangebot abseits des Schauspielerns eben denkbar knapp (ist es ja schon innerhalb der Branche).\nActionscript 01.08.2018, 16:35\nBei Film und auch bei Theater muss jeder vorbereitet sein muss. Am Drehtag muss der Text gelernt sein und sitzen. Das Drehbuch ist das Essentiellste. Bei einem guten Drehbuch kommen die Schauspieler leicht in die Rolle rein und das bestimmt ihre Aktionen. Der Regisseur ist derjenige, auf den alle hören müssen. Meiner Meinung nach ist jedoch ein guter Regisseur, der die Schauspieler korrigiert aber ihnen nicht jede Bewegung und alles vorschreibt. Schauspieler sind keine Marionetten. Auf der anderen Seite muss man von Schauspielern eben auch Eigeninitiative erwarten. Stress gibt es natürlich am Set. Ein Stress können ewig lange Wartezeiten sein. Was ich sagen will, Film und Theater bedeutet viel Teamarbeit, und es kommt auf jeden Einzelnen an, ob die Rolle nun ganz klein ist oder die Hauptrolle ist. Der Regisseur ist der Teamleader.\nStrategiewechsel: Das Ende der Abriss-Ära bei der Deutschen Bahn\nCarsharing-Statistik 2019: Mehr Kunden, weniger Elektroautos\nGrüne für feministische Außenpolitik: Mehr Frauen für mehr Frieden\nBayerns Unentschieden in Liverpool: Herrlich langweilig\nPolitik: Nationalstolz: Kein schlechtes Land


„Nimm deinen Affen mit“: Bayerischer Busfahrer betreibt Fahrgast-„Auslese“ - Sputnik Deutschland\n13:50 11.05.2016 (aktualisiert 13:54 11.05.2016) Zum Kurzlink\nEin Busfahrer im bayerischen Erding hat einen Asylbewerber rassistisch beleidigt: Er soll dem Flüchtling das Einsteigen in den Bus verweigert haben, weil der „nur für Weiße“ sei, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt.\nEine Passantin und ebenfalls Fahrgast des Buses setzte sich jedoch für den jungen Mann von den französisch-polynesischen Gambierinseln im Südpazifik ein. Der Busfahrer habe daraufhin zwar eingelenkt, forderte den Mann jedoch auf, sich auf einen hinteren Platz zu setzen, weil die vorderen doch für Weiße reserviert seien.\nAls die Frau aussteigen wollte, folgte eine weitere Beleidigung vom Busfahrer: Sie könne „ihren Affen auch gleich mitnehmen“. Der Asylbewerber musste mit der Frau aussteigen, weil der Fahrer erlog, der Bus fahre nicht zum Dorfener Bahhof, wo der Gambier hinwollte. Der Mann musste zu Fuß weiter gehen. Als er dann am Bahnhof wieder auf den Busfahrer traf und ihn fragte, wieso er ihn denn nicht mitgenommen habe, wurde der Migrant laut SZ erneut beschimpft.\nDer Vorfall hat sich laut dem Blatt bereits im Februar dieses Jahres ereignet, wurde von der Polizei aber bisher nicht veröffentlicht, weil „die Person dadurch identifizierbar geworden wäre“. Mittlerweile habe es schon einen Strafbefehl gegeben: Der Busfahrer sei zu 30 Tagessätzen verurteilt worden. Die Strafe habe er bereits bezahlt und fahre nun weiter auf dieser Linie. Er habe jedoch die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bestritten: Den Gambier habe er zurückgewiesen, weil man sich bei einem Rufbus vorab telefonisch anmelden müsse. Das habe der Mann nicht getan. Unklar bleibe dabei, warum er denn den Strafbefehl akzeptierte, wenn er den Asylsuchenden doch gar nicht beleidigt habe.\nRassismus, Asylbewerber, Gambia, Bayern, Deutschland


Rühe - "Unsere Soldaten hätte es genauso treffen können" - Politik - Süddeutsche.de\nRühe - "Unsere Soldaten hätte es genauso treffen können"\nRühe "Unsere Soldaten hätte es genauso treffen können"\nDer frühere Verteidigungsminister Volker Rühe fordert, den Bürgern ehrlich zu sagen, dass die Bundeswehr in Afghanistan Krieg führt.\nInterview: Susanne Höll\nSusanne Höll stammt aus Kassel, lernte nach dem Studium den Journalismus bei der Agentur Reuters und war Korrespondentin in Bonn, Wien, Warschau und Moskau. Seit 2001 ist sie bei der Süddeutschen Zeitung, sie berichtete aus dem Parlamentsbüro in Berlin und nun aus Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland.\nDer frühere Verteidigungsminister Volker Rühe, 65, befürwortete in den 90er Jahren Auslandseinsätze der Bundeswehr. 2005 schied er aus dem Bundestag aus. Rühe wirft der Bundesregierung vor, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zu verharmlosen und fordert deutsche Solidarität bei Kampfeinsätzen am Hindukusch.\nDer frühere Verteidigungsminister Volker Rühe fordert deutsche Solidarität bei Kampfeinsätzen am Hindukusch.\nSZ: Herr Rühe, was wäre in Deutschland los, wenn uns die Nachricht über den Tod zehn deutscher Soldaten in Afghanistan erreichte?\nVolker Rühe: Das würde einen noch größeren Schock bewirken, als die Nachricht über die zehn toten Fallschirmjäger in Frankreich ausgelöst hat. Wir müssen lernen, dass es unsere Soldaten genauso hätte treffen können. Deshalb brauchen wir nicht nur gemeinsame Trauer, sondern auch Solidarität und eine deutsch-französische Diskussion, wie man in Afghanistan besser zusammenarbeiten und sich besser schützen kann.\nSZ: Sie sagen, Deutschland wäre auf eine solche Nachricht nicht vorbereitet. Wessen Schuld ist das?\nRühe: Die Bundesregierung versagt bei der Kommunikation. In Deutschland herrscht der Eindruck, wir leisten dort bewaffnete Entwicklungshilfe. Tatsächlich sind wir im Krieg gegen aufständische Taliban, und unsere Soldaten sind Kämpfer in diesem Krieg. Der Tod der zehn französischen Soldaten sollte Anlass sein, dies endlich auch in Deutschland offen zu sagen.\nSZ: Für solche Botschaften sind die Kanzlerin, der Verteidigungs- und der Außenminister zuständig. Haben diese drei versagt?\nRühe: Wie gesagt, wir sind nicht ausreichend auf solche Nachrichten vorbereitet. Deshalb ist es höchste Zeit, mit äußerster Klarheit die Wahrheit zu sagen, zumal wir befürchten müssen, dass die Lage in Afghanistan militärisch immer schwieriger wird. Die Meinung, wir sind im Norden Afghanistans und um die Lage im Rest des Landes kümmern sich andere, ist unhaltbar.\nSZ: Was heißt das konkret?\nRühe: Die neuen deutschen Kräfte der schnellen Einsatztruppe, der Quick Reaction Force, hätten, wenn sie denn angefordert worden wären, den Franzosen helfen müssen. Kann sich irgend jemand vorstellen, dass deutsche Soldaten ihren französischen Kollegen nicht beistünden, wenn es denn möglich wäre? Es ist Solidarität gefragt, auch im militärischen Kampf, und das muss man den Bürgern sagen.\nSZ: Also auch Einsätze von Soldaten der Bundeswehr im umkämpften Süden Afghanistans?\nRühe: Selbstverständlich. Das sieht das Mandat für die schnelle Einsatztruppe auch vor. Solidarität gilt auch darüber hinaus. Wenn verbündete Soldaten in Gefahr geraten, ganz egal wo, ist die Bundeswehr aus meiner Sicht zur Hilfe verpflichtet. Das ist schließlich ein Nato-Einsatz. Kanadische und britische Truppen hatten schon viele Tote zu beklagen, der Tod der zehn Franzosen muss uns endgültig vor Augen führen, dass wir uns nicht auf den Norden beschränken dürfen.\nSZ: Die Nachrichten über Kämpfe mit den Taliban häufen sich, die Franzosen kamen in der Nähe Kabuls ums Leben, einer bislang vergleichsweise ruhigen Region. Kann die Nato den Einsatz noch gewinnen?\nRühe: Das kommt darauf an, was man unter gewinnen versteht. Man muss präzisieren, welche Ziele die Nato in welchem Zeitraum erreichen will. Es kann nicht angehen, dass darüber erst geredet wird, wenn es Tote gibt. Der Kampf gegen die Taliban muss weitergehen, es steht für die ganze Welt viel auf dem Spiel. Aber wir müssen uns klare Ziele setzen und neu entscheiden, wenn wir sie nicht erreichen. Deutschland und Frankreich sollten in der Nato dafür eine gemeinsame Initiative vorlegen.\nSZ: Hat es überhaupt schon einmal eine ehrliche Bilanz der Verbündeten über den Einsatz gegeben?\nRühe: Es gab Versuche bei Nato-Gipfeln. Aber nach meiner Meinung war das nicht erfolgreich. Und noch einmal: Man muss den Bürgern die Lage in Afghanistan und die Notwendigkeiten für Einsätze kühl und klar darstellen. Sonst erhält man keine politischen Mehrheiten.\nSZ:Sehen Sie Auswirkungen des Kaukasus-Konflikts auf den Nato-Einsatz in Afghanistan?\nRühe: Die Lage ist für die Nato sicher nicht einfach. In Afghanistan ist sie militärisch gefordert, Georgien verlangt eine politische Antwort auch an die Adresse Russlands. Der Nato-Russland-Rat wurde gegründet, um auch in Krisenzeiten miteinander zu reden. Nun hat ihn die Nato auf Eis gelegt. Aber es gilt das Wort des Bundesaußenministers Steinmeier, dass dieses Gremium kein Schönwetter-Rat ist. Das Forum sollte sich so bald als möglich wieder treffen, auch um die Russen mit ihrem völlig unverhältnismäßigen Verhalten im Kaukasus zu konfrontieren.\n©SZ vom 21.8.2008/aho\nAfghanistan und die Nato Die neue Macht der Taliban\nAfghanistan Taliban töten zehn französische Soldaten\nAnschläge in Afghanistan Angriff auf deutsche Helfer\nGuantanamo-Prozess Fünfeinhalb Jahre Haft für bin Ladens Fahrer\nSelbstmordanschlag in Afghanistan Deutsche Soldaten verletzt\n10115 Berlin, 80331 München - Isarvorstadt, 80331 München - Altstadt, Stuttgart - Süd, Berlin, Stuttgart - Mitte, Bayern, München, Frankfurt am Main, 80331 München - Lehel, Brandenburg, 40212 Düsseldorf, Stuttgart - West, 60313 Frankfurt am Main, 70173 Stuttgart - Mitte, Hamburg, 20095 Hamburg, Stuttgart - Nord, 40212 Düsseldorf (Stadt)\nTrainee (m/w) Serienproduktion Südostasien


Gesunde Unternehmen - Agnes Herzog | Business Health Coach\nQUICK WINS FÜR UNTERNEHMEN:\nIch unterstütze Unternehmen mit systemischen Gesundheitsmanagement für Ihre Mitarbeiter [BGM/BGF]\nIch minimieren nachhhaltig krankheitsbedingte Fehlzeiten durch gesundheitsfördernde Maßnahmen\nIch biete motivierende Vorträge und Seminare über Gesundheit & Ernährungsprinzipien zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Mitarbeitern\nGESUNDHEITSAKADEMIE FÜR IHRE MITARBEITER:\nMeine Gesundheitsakademie „For your daily smile“ [FYDS] für Ihre Mitarbeiter in Unternehmen umfasst 9 Trainings aus verschiedenen Bereichen und Einzelcoachings. Im Vordergrund stehen erfahrungsgemäß allgemeine Gesundheitsmanagement-, Ernährungs- und Lebensführungsthemen. Das Trainingsprogramm ist ein offenes fach- und unternehmensübergreifendes Programm. In Form von offenen Gesprächen, Vorträgen oder als Workshop beleuchte ich ein für Ihre Mitarbeiter relevantes Thema. In kurzen Präsentationen von ca. 60 Minuten können sich alle Teilnehmenden Mitarbeiter zu Themen informieren, wichtige Zusammenhänge kennenlernen und praktische Alltagstipps direkt umsetzen.\nMein Food Speed-Dating mit mir ist eine kostenlose 20 Minuten lange individuelle Ernährungsberatung. Der teilnehmender Mitarbeite kann in einem geschützten Raum sein Anliegen, seine wichtigste Gesundheits- / Ernährungsfrage schildern. Es gibt direkt ein Rat von mir, welches direkt umgesetzt werden kann.\nDas Trainingsprogramm für Ihre Mitarbeiter ist auf Ihre Wünsche und Bedürfnisse individuell abgestimmt. Alle Module sind wahlweise oder in ganze buchbar.\nMETAMORPHOSE EINES GESUNDEN UNTERNEHMENS\nDie Attribute: Veränderungsfähigkeit, Resilienz und Flexibilität braucht heutzutage jedes erfolgreiche Unternehmen. Sie bilden meiner Meinung nach im stetigen Wettbewerb die notwendige Grundlage des Wachstums. Auch der kontinuierliche Tansformationsprozess verlangt vieles ab und braucht neben Strategie auch den Elan aller Beteiligten. Wie in einem perfekt eingestimmten Orchester wird das Unternehmen mit seiner Kultur, Prozessen und Strukturen und dem Faktor Mensch stetig gefordert auf diese Bedingungen zu reagieren. Die wichtigste Ressource – der Mensch ist der Treiber, kann aber auch unerwartet auf die Bremse treten. Die Unternehmensvision: „Do the right things. Do the things right“ als eine der wichtigsten Grundlagen im flexiblen, schnell drehenden Alltag betrifft sowohl die Prozesse als auch die geschätzten Mitarbeiter.\nEin Unternehmen als ein Ganzes, setzt auf die Ressourcen vielen Individuums auf. Systemisches Gesundheitsmanagement ist ein interdisziplinäres Unterfangen und hat längst Einzug in das Hier & Jetzt eingenommen. Der Schlüssel zum Erfolg liegt in hoch motivierten, kompetenten und unternehmerisch denkenden Mitarbeiter. Wenn ich von Human Performance Management spreche, meine ich die bestmögliche Leistungsfähigkeit, die jeder Einzelne in Rahmen seiner Ressourcen einbringen kann (Machbarkeit) und will (Wachstum). Für mich steht die Gesundheit der Mitarbeitern, des Teams, summa summarum der gesamte Mannschaft als eine dynamische Balance zentral im Fokus. Eine gesunde Performance Kultur jeder Einzelnen ist die Basis strategisches Denken, kraftvolles Handeln, Ausdauer in der Umsetzung, Kreativität und Mut.\nBetriebliche Gesundheitsförderung ist eine freiwillige Leistung eines Unternehmens und gehört aus meiner Sicht zu den nachhaltigsten unternehmerischen Investitionen. Die meisten Gesundheitsförderungskonzepte fokussieren Prävention und pauschale Gesundheitsangebote – mit mäßigem Erfolg. Für mich liegt in der Ernährung der Schlüssel zu mehr Gesundheit, Vitalität und Resilienz im Alltag. Die Qualität unserer Ernährung bestimmt die Qualität unseres Lebens. Der Clou liegt in der Individualität, denn jeder Mensch is[s]t anders. So sollte auch die Ernährung auf seine Bedürfnisse abgestimmt sein. Dauerhafter Erfolg setzt immer am Individuum an, am Menschen mit seinen ganz persönlichen Lebensumständen, Erfahrungen, Prägungen, Zielen und Wünschen.\nGESUNDHEIT-INTELLIGENZ IST EINE UNTERNEHMERISCHE WIN-WIN INVESTITION


Bowlingtasche - Bowlingkugel24.de\nDie Bowlingtaschen – eine sichere Transportoption für die Bowlingkugel\nEines der beliebtesten Hobbys, das es in den vergangenen Jahren erfolgreich aus den USA nach Deutschland geschafft hat ist die Sportart Bowling. Der Umgang mit der Bowlingkugel bedarf jedoch einiges an Training und Durchhaltevermögen. Vor allem Spieler, die Bowling regelmäßig betreiben wissen, dass es sich mit der eigenen Bowlingkugel am besten spielt. Um die eigene Bowlingkugel zu den Spielen adäquat zu transportieren bietet sich hierbei eine professionelle Bowlingtasche an. Die Bowlingtasche schützt sowohl die Kugel, wie auch die zu transportierenden Ergänzungsutensilien, wie die eigenen Bowlingschuhe nachhaltig. Der Transport der notwendigen Materialien ist somit einfach und auch schnell.\nPreis: 19,99 € (1,33 € / in)\nDie Bowling Tasche von modisch bis praktikabel\nDie Transportfunktion, die eine Bowling Tasche zu erfüllen hat, bildet nur eine der Mehrwerte, die das Multitalent zu bieten hat. Es gibt ganz unterschiedliche Farben, Formen, Designs und Größen sowie Materialien. Orientieren Sie sich an den angebotenen Highlights und Qualitätsaspekten bei der Wahl der eigenen Bowlingtasche. Da eine solche Tasche einige Beanspruchungen ertragen muss, lohnen sich Online Vergleiche bei der Auswahl der Modelle. Benutzerfreundliche und robuste Bowlingtaschen bieten sich durchaus für eine lange Nutzung des Utensils an.\nDer Ballteller – wichtiger Bestandteil bei einem professionellen Transport\nZusätzlich zu einer robusten Bowlingtasche ist der Erwerb eines bewährten Balltellers zu empfehlen, denn um die Bowlingkugel in der Tasche adäquat zu transportieren, ist es sinnvoll einen stabilisierenden Part zu verwenden. Die Kugel wird somit auch bei einem anstrengenden Transport nicht verrutschen oder ähnliches. Es wird in diesem Zuge wesentlich mehr Sicherheit geboten. Bei einem Kauf der notwendigen Utensilien lohnt es sich zu vergleichen und die bestmöglichen Artikel zu identifizieren, die die eigenen Bedürfnisse optimal befriedigen. Das genaue Recherchieren der entsprechenden Kategorien inklusive der Beachtung von Erfahrungsberichten ist in diesem Kontext dringend empfohlen. Somit kann man individuell sicherstellen, dass die bestmöglichen Kaufentscheidungen getroffen werden, um Fehlkäufe zu verhindern.\nGut ausgerüstet im Spiel um die Kugel\nBowling gehört mittlerweile zu der Gruppe der sehr beliebten Sportarten, die sich vor allem in netter Gesellschaft angenehm spielen lässt. Der Kauf einer Bowlingtasche bietet sich immer dann an, wenn der Spieler über eine eigene Kugel verfügt und diese Kugel auch für seine eigenen Würfe beim Bowlingspiel nutzen möchte. Der Transport eines solchen Utensils ist aufgrund des meist recht hohen Eigengewichts durchaus als Herausforderung zu bewerten. Die Nutzung einer Bowlingtasche zum Transport stiftet hierbei zahlreiche Lösungsaspekte und Mehrwerte. Ein Vergleich der unterschiedlichen Modelle kann sich lohnen.


Gerhards Gedankenbuch: Gerhards Gedankenbuch regelmäßig lesen (Aktualisierung)\nGerhards Gedankenbuch regelmäßig lesen (Aktualisierung)\nAktualisierung ==> Es gibt noch eine weitere Möglichkeit, sich regelmäßig über neue Eintrag in meinem Blog informieren zu lassen: Gehe auf die Seite http://www.google.de/alerts und gib dort diese Daten ein.\nLeserinnen und Lesern meines Gedankenbuches, die gerne automatisch über neue Einträge informiert werden möchten, bieten sich die folgenden Möglichkeiten:\nDer bequemste Weg ist das Abonnieren mit einem RSS-Feed. Leider kann ich selbst weder einen allgemein verständlichen Workshop dazu schreiben noch habe ich einen entsprechenden Workshop im Internet finden können. Vielleicht findet sich unter meinen Leserinnen und Lesern jemand, der sich imstande fühlt, einen solchen Workshop in meinen Kommentaren zu schreiben oder der eine gute Erklärung und Anleitung im Internet kennt, auf die er in den Kommentaren verlinken kann.\nWer ein Google-Konto hat, für den bietet sich der Google-Reader an.\nFür Nutzer des Browsers Firefox gibt es einen solchen Workshop bereits an dieser Stelle.\nZudem gibt es noch die Möglichkeit, sich per Email über neue Einträge in meinem Gedankenbuch informieren zu lassen:\nInteressierte teilen mir ihre Email-Adresse mit, die ich dann in meine Blog-Verteilerliste aufnehme. Sie erhalten dann zeitnah eine Email von mir mit einem Link zu jedem neuen Eintrag. Diese Email-Adressen dienen nur diesem Zweck und werden von mir nicht an Dritte weiter gegeben.\nDie zweite Möglichkeit biete ich in der Seitenleiste meines Blogs unter Gerhards Gedankenbuch als Email abonnieren an. In der nächsten Zeile E-Mail-Abonnement anklicken und den Anweisungen folgen.\nIch hoffe, dass meine Ausführungen nachvollziehbar und dem ein oder anderen hilfreich sind.\nGeschrieben von Gerhard Hallstein um 01:55