BSG, Urteil v. 11.10.2006 - B 6 KA 1/05 R - NWB Urteile\nBSG v. 11.10.2006 - B 6 KA 1/05 R\nBSG Urteil v. 11.10.2006 - B 6 KA 1/05 R\n1. Kardiologen, die kernspintomographische Untersuchungen der Herzregion durchführen wollen, bedürfen einer Genehmigung nach der Kernspintomographie-Vereinbarung. Diese kann nicht erteilt werden, wenn der Kardiologe keine Weiterbildung in radiologischer Diagnostik absolviert hat.\n2. Die Normgeber der Kernspintomographie-Vereinbarung müssen prüfen, ob die derzeit normierten persönlichen Anforderungen an die im ärztlichen Weiterbildungsrecht seit dem Jahre 2003 ermöglichte Zusatz-Weiterbildung in fachgebundener Magnet-Resonanz-Tomographie anzupassen sind.\nGesetze: EBM-Ä Nr 5520; EBM-Ä Nr 5521; EBM-Ä J: 2005 Nr 34430; EGVtr, Art 81; GG Art 12 Abs 1 S 2; GWB § 1; SGB V § 82 Abs 1; SGB V § 83; SGB V § 116 S 1; SGB V § 135 Abs 2\nInstanzenzug: SG Berlin S 79 KA 99/02 vom 11.02.2004\nUmstritten ist die Berechtigung des Klägers zur Erbringung kernspintomographischer Leistungen.\nDer Kläger ist Kardiologe und Direktor der Klinik für Innere Medizin/Kardiologie des Deutschen Herzzentrums Berlin. Der Berufungsausschuss Ärzte Berlin erteilte ihm für die Zeit vom 1. Oktober 2000 bis zum 30. September 2002 eine Ermächtigung zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung, die auch die Erbringung kernspintomographischer Leistungen (Magnetfeld-Resonanz-Tomographien - MRT) nach Nr 5521 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes für vertragsärztliche Leistungen (EBM-Ä - in der bis zum 31. März 2005 geltenden Fassung) umfasste. Die Leistung Nr 5521 EBM-Ä betrifft - in der Leistungslegende der Nr 5520 EBM-Ä nicht aufgeführte - MRT-Untersuchungen von Körperregionen (auch Zwischenwirbelräume), außer Mamma und Herzkranzgefäße. Der Kläger will diese Leistungen zur Herzdiagnostik erbringen. Er war maßgeblich an der Entwicklung der Technik von MRT-Untersuchungen des Herzens beteiligt.\nDer Berufungsausschuss wies den Kläger in der Ermächtigungsentscheidung darauf hin, dass er kernspintomographische Leistungen nur erbringen und abrechnen könne, wenn die beklagte Kassenärztliche Vereinigung (KÄV) ihm die nach der Kernspintomographie-Vereinbarung (KernspinV) erforderliche Genehmigung erteilt habe. Die Beklagte lehnte den vom Kläger im April 2001 gestellten Genehmigungsantrag ab, weil er die Qualifikationsanforderungen der KernspinV nicht erfülle, insbesondere nicht über die Gebietsbezeichnung "Diagnostische Radiologie" verfüge und nicht 24 Monate hauptberuflich radiologisch tätig gewesen sei.\nWiderspruch und Klage sind erfolglos geblieben. Das Sozialgericht (SG) hat die Bedenken des Klägers gegen die Rechtmäßigkeit der KernspinV und insbesondere gegen den Ausschluss der Kardiologen von der Erbringung von MRT-Leistungen für nicht gerechtfertigt gehalten (Urteil vom 11. Februar 2004 ).\nMit seiner Sprungrevision macht der Kläger geltend, die KernspinV sei mit höherrangigem Recht nicht vereinbar und unwirksam, soweit sie den Kardiologen generell verwehre, kernspintomographische Untersuchungen des Herzens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung durchzuführen. Die durch die KernspinV bewirkte Konzentration aller kernspintomographischen Leistungen bei den Radiologen stehe im Widerspruch zu der gemäß Art 12 Abs 1 Grundgesetz (GG) geschützten Berufsfreiheit anderer Arztgruppen, speziell der Kardiologen. Qualifizierten Kardiologen müsse es möglich sein, die inzwischen zum Standarduntersuchungsprogramm zählenden kernspintomographischen Untersuchungen des Herzens zu erbringen und abzurechnen, ohne alle Voraussetzungen der KernspinV zu erfüllen. Die Normgeber der auf § 135 Abs 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) beruhenden KernspinV seien nicht gezwungen, die Leistungen bei den Radiologen zu konzentrieren, sondern hätten insoweit einen Gestaltungsspielraum. Davon hätten sie keinen sachgerechten Gebrauch gemacht, weil sie nicht hinreichend berücksichtigt hätten, dass auch den Kardiologen berufsrechtlich gestattet sei, MRT-Untersuchungen am Herzen durchzuführen, sowie, dass für die kernspintomographischen Untersuchungen des Herzens spezielle Kenntnisse notwendig seien, die einerseits durch die Weiterbildung zum Arzt für diagnostische Radiologie nicht vermittelt würden, für die andererseits aber auch eine umfassende radiologische Ausbildung nicht erforderlich sei.\nSoweit Herzuntersuchungen durch Kardiologen betroffen seien, sei die KernspinV auch wegen eines Verstoßes gegen nationales Kartellrecht (§ 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen <GWB>) nichtig. Da Ärzte Unternehmer seien und am Wettbewerb teilnähmen, sei § 1 GWB auf Ärzte und Ärztevereinigungen anwendbar. Soweit sich aus § 135 Abs 2 SGB V ein Anwendungsausschluss des § 1 GWB ergeben könne, greife dieser nicht ein, weil die KernspinV den Voraussetzungen des § 135 Abs 2 SGB V nicht entspreche. Schließlich verstoße die KernspinV gegen Art 81 Abs 1 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGVtr), weil sie eine Vereinbarung zwischen Unternehmen darstelle, welche den Handel zwischen Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen geeignet sei und eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs innerhalb des gemeinsamen Marktes bezwecken oder bewirken könne. Diese europarechtliche Regelung sei trotz des vordergründig nur innerstaatlichen Sachverhalts anwendbar, weil nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Bürger der Mitgliedstaaten der Europäischen Union berechtigt seien, Gesundheitsleistungen auch über die Grenzen des Nationalstaats hinweg nachzufragen.\nden Bescheid der Beklagten vom 10. Juli 2001 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 3. Dezember 2001 aufzuheben und festzustellen, dass er - der Kläger - zur Durchführung von Kernspintomographie-Untersuchungen des Herzens und der Blutgefäße keine von der Kassenärztlichen Vereinigung zu erteilende besondere Abrechnungsgenehmigung benötigt,\nden Bescheid der Beklagten vom 10. Juli 2001 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 3. Dezember 2001 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, ihm - dem Kläger - die Abrechnungsgenehmigung für die Durchführung von Kernspintomographie-Untersuchungen des Herzens und der Blutgefäße zu erteilen,\nweiter hilfsweise, für den Fall der Abweisung des Hilfsantrags II.,\nden Bescheid der Beklagten vom 10. Juli 2001 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 3. Dezember 2001 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, ihn - den Kläger - zu einem Kolloquium gemäß § 4 Abs 1 Ziffer 5 iVm § 8 Abs 2 der Kernspintomographie-Vereinbarung vom 10. Februar 1993 in der Fassung vom 17. September 2001 zur Prüfung seiner Befähigung zur Durchführung von Kernspintomographie-Untersuchungen des Herzens und der Blutgefäße zuzulassen und hierbei sicherzustellen,\ndass die Prüfer bei dem Kolloquium ausschließlich die von ihm - dem Kläger - in dem vorliegenden Verfahren vorgelegten Befähigungsnachweise, namentlich die Bescheinigung der Society for Cardiovascular Magnetic Resonance (K 21) und seine - des Klägers - Publikationsliste (K 9), bewerten,\nweiter hilfsweise, für den Fall der Abweisung des Hilfsantrags III.1. in der Fassung gemäß lit. a),\ndass er - der Kläger - in dem Kolloquium nur von Prüfern befragt und bewertet wird, die selbst Kernspintomographie-Untersuchungen des Herzens und der Blutgefäße in hinreichendem Maße durchgeführt haben, und ihm - dem Kläger - ausschließlich Fragen zu Kernspintomographie-Untersuchungen des Herzens und der Blutgefäße gestellt werden,\nihm - dem Kläger - nach erfolgreicher Teilnahme an dem Kolloquium gemäß Ziff 1 die Abrechnungsgenehmigung zur Durchführung von Kernspintomographie-Untersuchungen des Herzens und der Blutgefäße zu erteilen.\nMRT-Untersuchungen des Herzens seien zumindest seit der Neufassung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs zum 1. April 2005 nicht (mehr) Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung. Jedenfalls MRT-Untersuchungen der Herzkranzgefäße seien im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nicht berechnungsfähig. Selbst wenn die KernspinV unwirksam wäre, hätte der Kläger keinen Anspruch auf Erteilung der begehrten Genehmigung. Vielmehr müsse dann den Partnern der Bundesmantelverträge zunächst Gelegenheit gegeben werden, die KernspinV neu zu fassen. Im Übrigen stehe nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) sowie des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) die Vereinbarkeit der KernspinV mit höherrangigem Recht praktisch außer Streit. Soweit der Kläger mit seinem Hilfsantrag begehre, zu einem Kolloquium zugelassen zu werden, ohne die für diese Form des Qualifikationsnachweises erforderlichen Voraussetzungen zu erfüllen, könne sein Begehren keinen Erfolg haben. Spekulationen darüber, wann in Zukunft andere Arztgruppen als Radiologen auch kernspintomographische Leistungen erbringen und abrechnen dürften, hätten für die Beurteilung des Begehrens des Klägers derzeit keine Relevanz.\nEr ist nicht berechtigt, gegenüber der Beklagten kernspintomographische Untersuchungen des Herzens ohne eine Genehmigung nach der KernspinV zu erbringen und abzurechnen, und die Beklagte hat seinen Antrag, ihm die entsprechende Genehmigung zu erteilen, im Ergebnis zu Recht abgelehnt.\n1. Die kombinierte Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Feststellungsklage ist zulässig. Nach dem Vortrag des Klägers begehrt er vorrangig die Feststellung, ohne Genehmigung der Beklagten kernspintomographische Untersuchungen des Herzens im Rahmen der ihm erteilten Ermächtigung abrechnen zu dürfen. Die Beklagte ist diesem Begehren zumindest inzident durch die angefochtenen Bescheide entgegengetreten, auch wenn sie in erster Linie den Antrag auf Erteilung einer entsprechenden Genehmigung abgelehnt hat. In dieser Situation ist es sachgerecht, die Anfechtung der Versagungsbescheide mit einem vorrangigen Feststellungsantrag auf Berechtigung zur Leistungserbringung ohne Genehmigung und einem hilfsweise gestellten Verpflichtungsantrag, gerichtet auf Erteilung der von der Behörde für erforderlich gehaltenen Genehmigung, zu kombinieren.\na) Für den vorrangigen Anfechtungs- und Feststellungsantrag hat der Kläger ein Feststellungsinteresse (§ 55 Abs 1 Nr 1 Sozialgerichtsgesetz <SGG>), auch wenn, weil Feststellungen des SG hierzu fehlen, nicht feststeht, ob er über den 30. September 2002 hinaus zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigt worden ist. Der Kläger muss befürchten, spätestens nach Rechtskraft des angefochtenen Urteils nicht mehr in dem von ihm angestrebten Umfang zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigt zu werden, weil eine Ermächtigung (auch) für kernspintomographische Leistungen ins Leere geht, wenn der zu ermächtigende Arzt nicht berechtigt ist, diese Leistungen zu erbringen und abzurechnen. Die Lücke im Bereich der ambulanten Versorgung, die durch die Ermächtigung weitergebildeter Krankenhausärzte auf der Grundlage des § 116 Satz 1 SGB V geschlossen werden soll, kann nicht durch Ermächtigungen für solche Leistungen geschlossen werden, die der Krankenhausarzt aus Rechtsgründen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nicht erbringen und abrechnen darf (BSG SozR 3-2500 § 116 Nr 14 S 76; SozR 3-2500 § 95 Nr 30 S 149).\nb) Für den mit einer Anfechtungsklage kombinierten Feststellungsantrag kann das Feststellungsinteresse auch nicht deshalb verneint werden, weil sämtliche kernspintomographischen Untersuchungen des Herzens, die der Kläger ambulant erbringen kann, nicht (mehr) Gegenstand der vertragsärztlichen Versorgung seien. Diese Auffassung vertritt nunmehr die Beklagte. Sie trifft in dieser Allgemeinheit jedoch nicht zu.\nIn der Leistungslegende der Nr 5521 EBM-Ä (in der bis zum 31. März 2005 geltenden Fassung) ist bestimmt, dass die MRT-Untersuchung von Körperregionen, die in der Leistungslegende der Nr 5520 (Schädel und Gelenkbereich von Extremitäten) nicht aufgeführt sind, nach dieser Nummer berechnungsfähig ist, wobei Mamma und Herzkranzgefäße ausdrücklich ausgeschlossen sind. Diese Einschränkung ist in Nr 4 der Präambel zu Kapitel 34.4 "Magnet-Resonanz-Tomographie" des seit dem 1. April 2005 geltenden EBM-Ä übernommen worden. In Nr 6 der Präambel ist mit Wirkung vom 1. Juli 2005 zusätzlich bestimmt worden, dass auch MRT-Untersuchungen und MRT-Angiographien der Herzkranzgefäße nicht mit den Leistungen des Abschnitts 34.4 berechnet werden können. Das schließt es entgegen der Auffassung der Beklagten jedoch nicht aus, dass andere MRT-Untersuchungen des Herzens im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung erbracht und nach Nr 34430 EBM-Ä (MRT-Untersuchung des Thorax) abgerechnet werden können. Auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung hält dies für möglich und verweist in ihrer gegenüber dem Senat abgegebenen Stellungnahme vom 5. Juli 2006 darauf, dass in den "Richtlinien über Kriterien zur Qualitätsbeurteilung in der Kernspintomographie gemäß § 136 SGB V iVm § 92 Abs 1 SGB V (Qualitätsbeurteilungsrichtlinien für die Kernspintomographie)" des (nunmehr) Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Oktober 2000 (abgedruckt bei Engelmann <Hrsg>, Gesetzliche Krankenversicherung, Soziale Pflegeversicherung, Gliederungsnummer 520) Regelungen zur Beurteilung der Qualität kernspintomographischer Untersuchungen der Herzmorphologie, der Herzfunktion und der Herzperfusion enthalten sind (Nr 6 der Anlage mit den Tabellen 27, 28 und 29). Derartige Regelungen in einer Richtlinie, die allein im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung Bedeutung hat, wären nicht verständlich, wenn die dort angesprochenen Herzuntersuchungen nicht zumindest teilweise im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung erbracht werden könnten. Ob der Kläger selbst mit dem im Deutschen Herzzentrum installierten Magnet-Resonanz-Tomographen in erster Linie Untersuchungen der Herzkranzgefäße vornehmen will, die nicht Gegenstand der ambulanten Versorgung sind, oder andere Herzuntersuchungen, lässt sich seinen Ausführungen nicht ohne weiteres entnehmen. Das Feststellungsinteresse, entsprechende Leistungen ohne Genehmigung der Beklagten durchführen zu dürfen, entfiele jedoch nur, wenn der Kläger ersichtlich nur Leistungen erbringen will, die von vornherein nicht Gegenstand der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung sind. Das ist - wie dargestellt - nicht der Fall.\n2. Der Antrag des Klägers auf Feststellung, er dürfe kernspintomographische Untersuchungen des Herzens ohne Genehmigung der Beklagten erbringen und abrechnen, ist unbegründet.\nNach § 2 Satz 1 der von den Partnern der Bundesmantelverträge geschlossenen "Vereinbarung von Qualifikationsvoraussetzungen gemäß § 135 Abs 2 SGB V zur Durchführung von Untersuchungen in der Kernspintomographie (KernspinV)" vom 10. Februar 1993 in der ab 1. April 2001 geltenden und hier anzuwendenden Fassung ist die Ausführung und Abrechnung von Leistungen der Kernspintomographie im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung durch die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte erst nach Genehmigung durch die KÄV zulässig. Der Kläger fällt unter dieses Verbot mit Erlaubnisvorbehalt, weil er kernspintomographische Untersuchungen des Herzens durchführen will und als ermächtigter Arzt an der vertragsärztlichen Versorgung teilnimmt. Seine Auffassung, die Bindung der Erbringung kernspintomographischer Leistungen an eine vorherige Genehmigung durch die KÄV sei generell oder zumindest im Hinblick auf Untersuchungen des Herzens durch qualifizierte Kardiologen mit höherrangigem Recht nicht vereinbar und deshalb unwirksam, ist nicht zutreffend.\na) Der Senat hat sich bereits in seinem Urteil vom 31. Januar 2001 - B 6 KA 24/00 R (SozR 3-2500 § 135 Nr 16) im Verfahren eines Arztes für Orthopädie, der kernspintomographische Untersuchungen der Extremitäten durchführen wollte, eingehend mit der Rechts- bzw Verfassungsmäßigkeit der in der KernspinV normierten Konzentration der kernspintomographischen Leistungen auf Ärzte für Radiologie sowie mit den Qualifikationsvoraussetzungen für derartige Leistungen auseinandergesetzt. In diesem Urteil ist dargelegt, dass die Partner der Bundesmantelverträge auf der Grundlage des § 135 Abs 2 SGB V berechtigt sind, die Erbringung kernspintomographischer Leistungen vom Nachweis einer speziellen Qualifikation abhängig zu machen, und dass solche Ärzte, die nicht eine umfassende radiologische Weiterbildung durchlaufen haben, von der Erbringung kernspintomographischer Leistungen aus Gründen der Qualitätssicherung und mittelbar der Sicherung der Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen Versorgung ausgeschlossen werden dürfen.\nDas BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde des von diesem Urteil betroffenen Klägers mit Kammerentscheidung vom 16. Juli 2004 (SozR 4-2500 § 135 Nr 2) nicht zur Entscheidung angenommen. Es hat im Einzelnen ausgeführt, dass die Regelungen der KernspinV als Berufsausübungsregelungen zu werten und solange verfassungsrechtlich unbedenklich seien, wie der Arzt nicht im Kernbereich seines Fachgebietes eingeschränkt werde. Das BVerfG hat angenommen, ihre verfassungsrechtliche Rechtfertigung fänden die Anforderungen der KernspinV unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit der Versorgung. Im Ergebnis sei die Annahme vertretbar, dass die Konzentration aller kernspintomographischen Leistungen bei speziell qualifizierten Ärzten der Qualität der Versorgung sowie deren Wirtschaftlichkeit im Interesse der Funktionsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung diene (SozR aaO RdNr 26).\nDie Entscheidung des BVerfG vom 16. Juli 2004 ist ebenso wie die des Senats vom 31. Januar 2001 zur Abrechnungsberechtigung von Orthopäden hinsichtlich kernspintomographischer Leistungen ergangen, entgegen der Auffassung des Klägers jedoch nicht auf diese Arztgruppe beschränkt. In der zentralen Begründungspassage formuliert das BVerfG ausdrücklich, dass "die Konzentration aller kernspintomographischen Leistungen bei speziell qualifizierten Ärzten" zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen Versorgung zulässig sei. Weshalb das nicht zumindest grundsätzlich auch für Kardiologen gelten sollte, ist nicht ersichtlich. Hinzu kommt, dass durch das Gesetz zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz <GMG> vom 14. November 2003 , BGBl I 2190) § 135 Abs 2 SGB V zum 1. Januar 2004 um einen Satz 4 ergänzt worden ist. Dort ist nunmehr bestimmt: "Abweichend von Satz 2 können die Vertragspartner nach Satz 1 zur Sicherung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung Regelungen treffen, nach denen die Erbringung bestimmter medizinisch-technischer Leistungen den Fachärzten vorbehalten ist, für die diese Leistungen zum Kern ihres Fachgebietes gehören." In der Begründung der Fraktionen der SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen zu dieser Ergänzung des § 135 Abs 2 SGB V wird ausdrücklich auf das Senatsurteil vom 31. Januar 2001 - B 6 KA 24/00 R - Bezug genommen und die Notwendigkeit betont, die Durchführung diagnostischer Maßnahmen (medizinisch-technischer Leistungen) auch dann bei den dafür spezialisierten Ärzten zu konzentrieren, wenn diese Leistungen nach dem landesrechtlichen Berufsrecht (auch) zum Fachgebiet des "therapeutisch tätigen Arztes" zählen (BT-Drucks 15/1525 S 124, zu Art 1 Nr 99 Buchst b <§ 135>). Deshalb sind spätestens nach Inkrafttreten des GMG die Überlegungen des Klägers, inwieweit sich aus den aktuellen Änderungen im ärztlichen Weiterbildungsrecht Gesichtspunkte für die Zugehörigkeit kernspintomographischer Diagnostik auch zum jeweiligen Fachgebiet (Chirurgie, Orthopädie, Innere Medizin, Gynäkologie) ergeben können, für die hier allein betroffene vertragsärztliche Versorgung ohne Bedeutung.\nNach der Rechtsprechung des BVerfG ist die durch Art 12 Abs 1 GG dem Gesetzgeber wie den Vertragspartnern nach § 135 Abs 2 Satz 1 SGB V gezogene Grenze für die Konzentration von apparativ-technischen Leistungen auf ein bestimmtes medizinisches Fachgebiet erst dann erreicht, wenn spezialisierte Fachärzte damit von der Erbringung solcher Leistungen ausgeschlossen werden, die zum Kernbereich ihres Fachgebiets zählen. Anhaltspunkte dafür, dass dies bei der Kernspintomographie des Herzens, die gegenwärtig noch nicht einmal in vollem Umfang Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung ist und sich ersichtlich noch im Erprobungsstadium befindet, hinsichtlich der Arztgruppe der Ärzte für Innere Medizin oder speziell der Ärzte für Innere Medizin mit der Zusatzbezeichnung Kardiologie der Fall sein könnte, sind nicht ersichtlich.\nb) Soweit der Kläger der Auffassung ist, Kardiologen seien zur Durchführung kernspintomographischer Untersuchungen des Herzens sogar besser qualifiziert als alle bzw bestimmte Ärzte für Radiologie, ist das für die rechtliche Beurteilung des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt in § 2 Satz 1 KernspinV ohne Bedeutung. Im Einzelfall ist nie auszuschließen, dass ein Arzt einer bestimmten Fachrichtung für eine bestimmte hochspezialisierte Leistung in besonderer Weise qualifiziert ist, die üblicherweise von Ärzten einer anderen Fachrichtung erbracht wird, und dass umgekehrt ein Facharzt im Rahmen seiner Weiterbildung mit einer ganz speziellen Leistung nur am Rande befasst worden ist. An derartig untypischen Situationen müssen sich die Normgeber weder auf der Ebene des Gesetzes noch im Rahmen von Qualitätssicherungsvereinbarungen auf der Grundlage des § 135 Abs 2 SGB V orientieren. Normsetzung darf von typischen Sachverhalten und Konstellationen ausgehen, und einem typischen Sachverhalt entspricht es, dass Ärzte, die langjährige Tätigkeit und Erfahrung in der Kernspintomographie haben, die erforderliche Qualifikation zur Durchführung zumindest derjenigen kernspintomographischen Untersuchungen der Herzregion besitzen, die derzeit bereits Gegenstand der vertragsärztlichen Versorgung sind (zur Typisierungsbefugnis s zB BSG - Urteil vom 19. Juli 2006 - B 6 KA 8/05 R , RdNr 21, mwN, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen).\nc) Nicht zu folgen ist der Auffassung des Klägers, die Konzentration der kernspintomographischen Untersuchungen auch der Herzregion bei den kernspintomographisch speziell qualifizierten Radiologen sei zumindest dann rechtswidrig, wenn nicht nachgewiesen sei, dass der jeweilige Radiologe während seiner Weiterbildung in hinreichendem Umfang MRT-Untersuchungen des Herzens durchgeführt habe.\nNach § 4 Abs 1 Nr 1a KernspinV muss die selbstständige Indikationsstellung, Durchführung und Befundung ua von 1.000 Untersuchungen im Bereich Hirn, Rückenmark, Skelett, Gelenke, Abdomen, Becken und Thoraxorgane unter Anleitung nachgewiesen werden. Kernspintomographische Untersuchungen des Herzens sind dort nicht erwähnt. Sie sind ggf - im Einklang mit der Leistungslegende der Nr 34430 EBM-Ä - als Thoraxuntersuchungen abzurechnen. Grundsätzlich ist gewährleistet, dass jeder Arzt, der die Genehmigung nach § 2 Satz 1 KernspinV erhält, auch Untersuchungen der Thoraxorgane durchgeführt hat. Bundesrechtlich ist nicht zu beanstanden, dass die Normgeber der KernspinV darauf verzichten, für jedes einzelne Untersuchungsgebiet Mindestzahlen vorzugeben, und sich darauf beschränken, die betroffenen Untersuchungsgebiete zu nennen und insgesamt eine Mindestzahl der nachzuweisenden eigenständigen Untersuchungen festzulegen. Die Forderung nach Mindestzahlen für jede Körperregion bzw für jedes einzelne Körperorgan würde zu unverhältnismäßigen Erschwerungen bei der Weiterbildung führen. Die Normgeber dürfen darauf vertrauen, dass ein Arzt, der die Voraussetzungen der KernspinV erfüllt, von sich aus darum bemüht ist, eine möglichst breite Palette von Kenntnissen und Erfahrungen bei der Untersuchung verschiedener Organsysteme zu erwerben, um alle ihm in seiner späteren Tätigkeit überwiesenen Behandlungsfälle im Einklang mit den Regeln der ärztlichen Kunst bearbeiten zu können. Es kann davon ausgegangen werden, dass ein Arzt, der in seiner Weiterbildung tatsächlich keine Erfahrungen mit kernspintomographischen Untersuchungen bestimmter Herzregionen gemacht hat, diese schon aus Haftungsgründen nicht anbieten wird, soweit er sich nicht entsprechend nachqualifiziert hat.\n3. Entgegen der Auffassung des Klägers unterliegen die Vorgaben der KernspinV keiner Prüfung am Maßstab des § 1 GWB. Nach dieser Vorschrift sind Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen, die eine Veränderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, verboten.\nDie Verbotsnorm des § 1 GWB ist auf die Tätigkeit der Vertragspartner der Bundesmantelverträge bei Abschluss von Vereinbarungen auf der Grundlage des § 135 Abs 2 SGB V nicht anzuwenden. Nach der Rechtsprechung des 3. Senats des BSG folgt das bereits aus § 69 Satz 1 und 4 SGB V. Danach sind die Rechtsbeziehungen der Krankenkassen und ihrer Verbände zu Ärzten, Zahnärzten ... sowie sonstigen Leistungserbringern "abschließend" in §§ 63, 64 SGB V sowie im Vierten Kapitel des SGB V (§§ 69 - 140h) geregelt, auch soweit durch diese Rechtsbeziehungen Rechte Dritter betroffen sind. Unter Hinweis auf die Entstehungsgeschichte dieser Norm hat der 3. Senat des BSG angenommen, ua die kartellrechtlichen Regelungen des GWB seien generell auf die auch hier betroffenen Rechtsbeziehungen zwischen Ärzten, Krankenkassen und deren Vereinigungen und Verbände nicht mehr anwendbar (BSGE 89, 24, 30 ff = SozR 3-2500 § 69 Nr 1 S 8 ff; BSG SozR 4-2500 § 69 Nr 1 RdNr 14 ff). Dem hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) nunmehr angeschlossen (Urteil vom 23. Februar 2006 - I ZR 164/03 - NJW-RR 2006, 1046, 1047 f = NZS 2006, 647, 648). Der erkennende Senat hat bisher offengelassen, ob dieser Rechtsauffassung zu folgen ist, gerade auch weil sie dazu führt, dass Leistungserbringer(-gemeinschaften) und/oder Krankenkassen Beeinträchtigungen durch Mitbewerber weitgehend sanktionslos ausgesetzt sind und dies nicht der gesetzlichen Intention entspricht (BSGE 90, 61, 66 = SozR 3-2500 § 87 Nr 35 S 206). Einer Entscheidung darüber bedarf es auch hier nicht, weil die Partner der KernspinV bei deren Erlass nicht als "Unternehmen" oder "Unternehmensvereinigungen" iS des § 1 GWB tätig werden. Für die Vereinbarung des EBM-Ä auf der Grundlage des § 87 Abs 1 SGB V durch die Spitzenverbände der Krankenkassen und die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat der Senat bereits entschieden, dass insoweit keine unternehmerische Tätigkeit entfaltet wird (BSGE 90, 61, 66 = SozR aaO S 206). Für die auf § 135 Abs 2 SGB V beruhende Vereinbarung von Qualifikationsanforderungen für bestimmte, hochspezialisierte ärztliche Leistungen gilt insoweit nichts anderes. Bei deren Normierung treten die Vertragspartner nach § 135 Abs 2 SGB V nicht als Nachfrager oder Anbieter von Gütern, Sach- oder Dienstleistungen auf. Sie erfüllen vielmehr im Wege untergesetzlicher Rechtsetzung unmittelbar einen gesetzlichen Auftrag, denn § 135 Abs 2 SGB V enthält eine ausdrückliche Ermächtigung zu normativ wirkenden Vereinbarungen von Qualifikationsanforderungen und Regeln über die Konzentration bestimmter Leistungen bei einzelnen Arztgruppen. Bei der Neugestaltung des § 135 Abs 2 SGB V ist im Gesetzgebungsverfahren die hier betroffene Bündelung der MRT-Leistungen bei den Radiologen ausdrücklich angesprochen worden (Gesetzentwurf zum GKV-Modernisierungsgesetz vom 8. September 2003 , BT-Drucks 15/1525 S 124, zu Art 1 Nr 99 Buchst b <§ 135>).\nFür die Nichtanwendbarkeit des § 1 GWB auf den Erlass der KernspinV kommt es im Übrigen entgegen der Auffassung des Klägers nicht darauf an, ob diese in vollem Umfang mit höherrangigem Recht vereinbar ist. Selbst wenn das entgegen der Auffassung des Senats zu verneinen wäre, hätte das nicht zur Folge, dass die Vertragspartner dann nach § 135 Abs 2 SGB V als "Unternehmen" iS des § 1 GWB anzusehen wären. Eine normsetzende Tätigkeit von Körperschaften des öffentlichen Rechts in Ausführung gesetzlicher Ermächtigungen unterliegt nicht den Bindungen des nationalen Kartellrechts. Mögliche Rechtsfehler bei dieser normsetzenden Tätigkeit ändern daran nichts; sie lassen eine ausschließlich regulatorische Tätigkeit nicht zu einer unternehmerischen werden (ebenso BGH aaO NJW-RR 2006, 1046, 1048 = NZS 2006, 647, 648, jeweils unter II.2.d).\n4. Die Konzentration der kernspintomographischen Leistungen grundsätzlich bei der Fachgruppe der Radiologen verstößt auch nicht gegen Art 81 Abs 1 EGVtr. Nach dieser Vorschrift sind alle Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen verboten, welche den Handel zwischen Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen geeignet sind und eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs innerhalb des Gemeinsamen Marktes bezwecken oder bewirken.\nDie Vorschrift greift hier nicht ein, weil nur die Kartelle und Praktiken von Art 81 EGVtr erfasst werden, die geeignet sind, die Freiheit des Handels zwischen Mitgliedstaaten in einer Weise zu gefährden, die der Verwirklichung der Ziele eines einheitlichen Marktes zwischen den Mitgliedstaaten nachteilig sein kann (EuGH, Rs 22/78, EuGHE 1979 S 1869, 1899 ff). Das Tatbestandsmerkmal "zwischen Mitgliedstaaten" dient dazu, auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts den Geltungsbereich des Gemeinschaftsrechts von dem des innerstaatlichen Rechts abzugrenzen (Eilmannsberger in Streinz <Hrsg>, EUV/EGV, 2003, Art 81 EGVtr RdNr 28). Die Regelungen über die Qualifikationsvoraussetzungen zur Durchführung kernspintomographischer Leistungen im Rahmen der deutschen Sozialversicherung weisen keinen Zwischenstaatsbezug auf. Ein solcher ergibt sich entgegen der Auffassung des Klägers auch nicht daraus, dass nach der Rechtsprechung des EuGH, die inzwischen in § 13 Abs 4 SGB V für den Sachbereich der deutschen Krankenversicherung kodifiziert ist, Versicherte unter bestimmten Voraussetzungen ambulante und ggf auch stationäre Leistungen in anderen Mitgliedstaaten als ihrem Versicherungsstaat in Anspruch nehmen können (zB EuGH - Urteil vom 13. Mai 2003, EuGHE I 2003, 4509, 4556 ff = SozR 4-6030 Art 59 Nr 1 RdNr 57 ff). Die KernspinV befasst sich mit der Struktur der Leistungserbringer- bzw der Leistungsanbieterseite und betrifft nicht die Berechtigung der Versicherten, als Marktbürger der Europäischen Union grenzüberschreitend Gesundheitsleistungen in Anspruch zu nehmen.\nEs obliegt nach wie vor allein den einzelnen Mitgliedstaaten, die Anforderungen an die Qualifikation der zur Leistungserbringung im Rahmen der Sozialversicherungssysteme berechtigten Ärzte zu normieren. Das ergibt sich mit hinreichender Deutlichkeit auch aus Art 152 Abs 4 Satz 1 lit c) EGVtr. Danach darf der Rat der Europäischen Gemeinschaft im Sachbereich des Gesundheitsschutzes allein Fördermaßnahmen ergreifen, die den Schutz und die Verbesserung der menschlichen Gesundheit zum Ziel haben, allerdings "unter Ausschluss jeglicher Harmonisierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten" (näher dazu Dettling, Arzneimittel und Recht <A & R> 2006, 99 ff). Noch deutlicher bestimmt Art 152 Abs 5 Satz 1 EGVtr, dass bei der Tätigkeit der Gemeinschaft im Bereich der Gesundheit der Bevölkerung "die Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Organisation des Gesundheitswesens und die medizinische Versorgung" in vollem Umfang gewahrt wird. Das hat zur Folge, dass die Mitgliedstaaten weiterhin allein für die Ausgestaltung ua ihrer Krankenversicherungssysteme zuständig sind. Dabei haben sie nach der Rechtsprechung des EuGH die Warenverkehrs- und Dienstleistungsfreiheit sowie die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Niederlassungsfreiheit nach dem EGVtr zu beachten (Lurger in: Streinz <Hrsg>, aaO, Art 152 EGVtr, RdNr 20). Alle diese Freiheitsverbürgungen sind indessen nicht tangiert, wenn es um die Frage geht, welche Qualifikation das deutsche Recht von einem in Berlin tätigen Arzt fordern darf, der Patienten behandeln will, deren Versicherungsträger ihren Sitz ausschließlich in Deutschland haben und deren Leistungsansprüche sich nach der Rechtsprechung des EuGH allein nach dem Recht des Versicherungsstaats richten ( Urteil vom 13. Mai 2003, EuGHE I 2003, 4509, 4573 RdNr 98 = SozR, aaO, RdNr 128).\nIm Übrigen ist Art 81 EGVtr auf den Erlass der KernspinV auch nach seinem sachlichen Gehalt nicht anwendbar. Der Senat hat bereits entschieden, dass weder die Spitzenverbände der Krankenkassen noch die Kassenärztliche Bundesvereinigung beim Erlass des EBM-Ä unternehmerisch tätig werden. Ihre Tätigkeit als untergesetzliche Normgeber im Rahmen gesetzlicher Ermächtigungen wird von Art 81 EGVtr nicht erfasst (BSGE 90, 61, 66 = SozR 3-2500 § 87 Nr 35 S 206). Im gleichen Sinne hat der EuGH mit Urteil vom 16. März 2004 entschieden, dass die Spitzenverbände der Krankenkassen keine Unternehmen oder Unternehmensvereinigungen iS des Art 81 EGVtr sind, soweit sie Festbeträge festsetzen, bis zu deren Erreichen die Krankenkassen die Kosten von Arzneimitteln übernehmen (C-264/01 ua -, EuGHE I 2004, 2524, 2542 ff = SozR 4-6035 Art 81 Nr 1 RdNr 45 ff). Der Gerichtshof differenziert bei der Anwendung des Unternehmensbegriffs des Art 81 EGVtr auf Krankenkassen und ihre Verbände danach, ob die konkret zu prüfende Tätigkeit "rein sozialer Art im Rahmen der Verwaltung des deutschen Systems der sozialen Sicherheit" ist oder wirtschaftliche Zwecke hat (SozR aaO, RdNr 58). Mit der Festbetragsfestsetzung kommen die Krankenkassenverbände "nur einer Pflicht nach, die ihnen § 35 SGB V auferlegt, um den Fortbestand des deutschen Systems der sozialen Sicherheit sicherzustellen" (aaO, RdNr 61). Die Tätigkeit der Krankenkassenverbände bei der Festbetragsfestsetzung, die der EuGH aus dem Regelungsbereich des Art 81 EGVtr ausklammert, hat sogar noch mehr Beziehungen zur unternehmerischen Tätigkeit als die Normierung von Qualifikationsanforderungen für bestimmte ärztliche Leistungen. Da die Krankenkassen bei wirtschaftlicher Betrachtung die "Nachfrager" bei Arzneimitteln sind, steuern sie als (mittelbarer) Marktteilnehmer über Festbeträge für Arzneimittel die Preisbildung am Markt. Wenn das nach der maßgeblichen Rechtsansicht des EuGH nicht ihre Unternehmereigenschaft nach Art 81 EGVtr begründet, kann diese beim Abschluss von Vereinbarungen zur Qualitätssicherung nach § 135 Abs 2 SGB V erst recht nicht gegeben sein. Auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung entfaltet, wenn sie sich im Rahmen einer gesetzlichen Ermächtigung an der untergesetzlichen Rechtssetzung beteiligen muss, keine unternehmerische Tätigkeit iS des Art 81 EGVtr.\nDieses Ergebnis ist nach dem Wortlaut des Art 81 EGVtr sowie der Rechtsprechung des EuGH so wenig zweifelhaft, dass keine Veranlassung für eine Anfrage an den EuGH auf der Grundlage des Art 234 EGVtr besteht. Nach der Rechtsprechung des EuGH entfällt eine Vorlagepflicht der letztinstanzlich zuständigen nationalen Gerichte dann, wenn die maßgebliche Rechtsfrage - auch in anderem Zusammenhang - bereits entschieden ist oder die richtige Auslegung des Gemeinschaftsrechts derart offenkundig ist, dass keinerlei Raum für vernünftige Zweifel an der Entscheidung der gestellten Frage bleibt und die Gerichte der übrigen Mitgliedstaaten und der EuGH keine Zweifel an dieser Auslegung haben würden (EuGHE 1982, 3415, 3429 ff; BVerfGE 82, 159, 193; Ehricke in Streinz, aaO, Art 234 EGVtr RdNr 44).\n5. Der Kläger kann schließlich sein Begehren, kernspintomographische Untersuchungen des Herzens ohne Genehmigung der Beklagten nach § 2 Satz 1 KernspinV erbringen zu dürfen, nicht darauf stützen, dass der Berufungsausschuss ihn ua für Leistungen nach Nr 5521 EBM-Ä aF ermächtigt hat. Dieser ist für die Erteilung der Genehmigung nach § 2 Satz 1 KernspinV nicht zuständig; er hat auch nicht den Eindruck vermittelt, aufgrund der von ihm erteilten Ermächtigung sei eine Qualifikationsprüfung für die genannten Leistungen entbehrlich. Der Kläger macht das auch nicht geltend. Zweckmäßigerweise hätte der Berufungsausschuss mit dem Kläger vor Erteilung der Ermächtigung klären sollen, ob die genehmigungsbedürftige Leistung nach Nr 5521 EBM-Ä aF in den Leistungskatalog aufgenommen werden soll, obwohl der Kläger ersichtlich nicht über die Genehmigung nach § 2 Satz 1 KernspinV verfügte. Das betrifft jedoch eine Frage pragmatischen Vorgehens und hat keinen Einfluss auf die aus Rechtsgründen bestehende Notwendigkeit einer Genehmigung durch die Beklagte.\n6. Der Kläger hat auch keinen Anspruch auf Erteilung der Genehmigung nach § 2 Satz 1 KernspinV. Er hat selbst nicht geltend gemacht, die Voraussetzungen nach § 4 Abs 1 Satz 1 Nr 1a (1000 kernspintomographische Untersuchungen), nach Nr 2 (Berechtigung zum Führen der Gebiets- oder Schwerpunktbezeichnung "Diagnostische Radiologie" usw) und Nr 3 (Nachweis einer mindestens 24-monatigen ganztägigen Tätigkeit in der kernspintomographischen Diagnostik unter Anleitung) zu erfüllen. Er ist weder in seiner Aus- bzw Weiterbildung zum Arzt für Innere Medizin bzw zur Führung der Zusatzbezeichnung "Kardiologie" in einer Weise kernspintomographisch tätig gewesen, wie es § 4 Abs 1 KernspinV erfordert, noch ist er berechtigt, die Gebiets- oder Schwerpunktbezeichnung "Diagnostische Radiologie" zu führen.\na) Näherer Begründung bedarf deshalb nur die Zurückweisung der Hilfsanträge des Klägers, die in unterschiedlicher Formulierung darauf gerichtet sind, dass ihm die Möglichkeit eingeräumt wird, auf der Grundlage des § 8 KernspinV seine Befähigung zur Durchführung kernspintomographischer Untersuchungen des Herzens durch ein Kolloquium nachzuweisen, obwohl er die Qualifikationsvoraussetzungen nach § 4 Abs 1 Satz 1 der KernspinV nicht erfüllt. Ein solcher Anspruch besteht nicht. Nach § 8 Abs 2 KernspinV kann die KÄV die Erteilung der Genehmigung für die Ausführung und Abrechnung der beantragten Leistungen von der erfolgreichen Teilnahme an einem Kolloquium abhängig machen, wenn trotz vorgelegter Zeugnisse begründete Zweifel bestehen, dass die in Abschnitt B dieser Vereinbarung festgelegten Anforderungen an die fachliche Befähigung erfüllt sind. Das gleiche gilt, wenn der antragstellende Arzt im Vergleich zu dieser Vereinbarung eine abweichende, aber gleichwertige Befähigung nachweist. Einem Anspruch des Klägers auf Durchführung eines Kolloquiums steht bereits § 8 Abs 2 Satz 3 KernspinV entgegen, in dem bestimmt ist, dass die festgelegten Anforderungen durch ein Kolloquium nicht ersetzt werden können. Kolloquien zur Klärung der Kenntnisse und Fähigkeiten des antragstellenden Arztes können somit nur dann durchgeführt werden, wenn die erforderlichen Unterlagen und Nachweise nach § 4 Abs 1 KernspinV vorliegen, aber deren Aussagekraft zweifelhaft ist.\nDiese Regelung, die einen Vorrang des Qualifikationsnachweises durch Bescheinigungen über durchgeführte Ausbildungen vor einem Kolloquium normiert, ist nicht zu beanstanden. Sie stellt keine unzumutbare Erschwerung der Erbringung von MRT-Leistungen dar und erweist sich deshalb als rechtmäßige Berufsausübungsregelung iS des Art 12 Abs 1 Satz 2 GG auf der Grundlage eines förmlichen Gesetzes (§ 135 Abs 2 SGB V). Ungeachtet des Wertes eines Kolloquiums kann nicht davon ausgegangen werden, dass ein auch längeres Gespräch zwischen dem antragstellenden Arzt und den Mitgliedern der zuständigen Prüfungskommission in vergleichbarer Weise Gewissheit über die vorhandene Qualifikation im Rahmen der kernspintomographischen Diagnostik verschaffen könnte wie der Nachweis einer längeren Ausbildung bei einem Arzt, der zur entsprechenden Weiterbildung in diagnostischer Radiologie ermächtigt ist. Die Formulierungen des Hilfsantrags des Klägers auf Zulassung zu einem Kolloquium lassen im Übrigen erkennen, dass er selbst davon ausgeht, in einem Kolloquium lediglich Kenntnisse und Fähigkeiten in der speziellen kernspintomographischen Diagnostik des Herzens nachweisen zu können. Nur auf der Grundlage dieser Annahme sind seine Vorgaben zum Prüfungsgegenstand und zur - ihm gegenüber nachzuweisenden - Qualifikation der Prüfer schlüssig. Diese Rechtsauffassung berücksichtigt jedoch nicht, dass in der KernspinV im Einklang mit der Ermächtigung des § 135 Abs 2 Satz 4 SGB V der Wille der vertragsschließenden Partner zum Ausdruck kommt, grundsätzlich die kernspintomographische Diagnostik bei entsprechend qualifizierten Ärzten für Radiologie zu konzentrieren. Dies ist - wie oben näher dargelegt - mit Art 12 Abs 1 GG sowie europäischem Gemeinschaftsrecht vereinbar, sodass allein der Nachweis, zur kernspintomographischen Diagnostik des Herzens hinreichend befähigt zu sein, einen Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung nach § 2 Satz 1 KernspinV nicht begründen kann.\nb) Im Übrigen widersprechen die Vorgaben, die der Kläger ausweislich der von ihm gestellten Hilfsanträge für die Ausgestaltung des Kolloquiums und die Qualifikation der Prüfer geltend macht, Grundsätzen des Prüfungsrechts. So selbstverständlich es ist, dass grundsätzlich nur Personen über eine bestimmte Qualifikation eines Antragstellers bzw Prüfbewerbers entscheiden dürfen, die die Befähigung, zu deren Nachweis die Prüfung durchgeführt wird, selbst besitzen, so wenig entspricht es den Grundsätzen des Prüfungsrechts, dem Prüfungskandidaten vorab spezielle Qualifikationen der Prüfer nachzuweisen und ihn zugleich die Gegenstände des Prüfungsgesprächs bestimmen zu lassen. Diese Forderung des Klägers liefe darauf hinaus, dass er sich im Wesentlichen selbst prüft und die erforderliche Qualifikation bescheinigt, weil nach seinem Vorbringen kaum Ärzte in Berlin in der Lage seien dürften, den von ihm an eventuelle Prüfer gestellten Ansprüchen zu genügen. Auf all das kommt es jedoch nicht entscheidend an, weil - wie oben näher dargelegt - seinem Begehren schon die inhaltlichen Anforderungen der KernspinV entgegenstehen.\n7. Es bedarf hier keiner Entscheidung, ob die Partner der KernspinV diese in Zukunft ggf ändern oder ergänzen müssen, um so neuen Entwicklungen im ärztlichen Berufsrecht Rechnung zu tragen. Nach § 2 Abs 1 der (Muster-)Weiterbildungsordnung (Muster-WBO) gemäß dem Beschluss des 106. Deutschen Ärztetages 2003 kann der erfolgreiche Abschluss der Weiterbildung ua zur "Zusatzbezeichnung" führen. Nach § 2 Abs 4 Muster-WBO beinhaltet eine Zusatz-Weiterbildung die Spezialisierung in Weiterbildungsinhalten, die zusätzlich zu den Facharzt- und Schwerpunktweiterbildungsinhalten abzuleisten sind. Zusatz-Weiterbildungen in diesem Sinne sind auch in fachgebundener Magnetresonanztherapie möglich (Abschnitt C Muster-WBO). Die Muster-WBO ist insoweit auch in der WBO der Ärztekammer Berlin - zuletzt geändert durch Nachtrag mit Wirkung vom 30. September 2006 - in geltendes Recht umgesetzt worden (Abschnitt C - Zusatz-Weiterbildung, Magnetresonanztomographie - fachgebunden). Diese auch für Internisten mit der Schwerpunktbezeichnung Kardiologie erreichbare Qualifikation setzt ua eine 24-monatige Weiterbildung bei einem Arzt voraus, der zur Weiterbildung in der Radiologie berechtigt ist. Hat ein Arzt die Zusatz-Weiterbildung in fachgebundener MRT absolviert, darf er die entsprechende Zusatzbezeichnung führen. Die Voraussetzungen nach § 4 Abs 1 Satz 1 KernspinV sind damit aber noch nicht erfüllt, weil Nr 2 aaO die Berechtigung zum Führen der Gebiets- oder Schwerpunktbezeichnung "Diagnostische Radiologie" fordert. Ob diese Voraussetzung mit dem geänderten Weiterbildungsrecht noch vereinbar ist oder der Nachweis der fachgebundenen Zusatz-Weiterbildung in MRT für die Berechtigung nach § 4 Abs 1 Satz 1 KernspinV ausreichen muss, werden die Normgeber der KernspinV prüfen müssen.\nDer Senat braucht jedoch hierüber nicht zu entscheiden, weil der Kläger nicht über den Nachweis einer fachgebundenen Zusatz-Weiterbildung in der MRT verfügt. Ob er den entsprechenden Befähigungsnachweis dadurch führen kann, dass ihm die Ärztekammer Berlin bescheinigt, wegen seiner langjährigen Tätigkeit in Entwicklung und Anwendung der kardiologischen MRT im Schwerpunkt "Kardiologie" über die von der WBO geforderte Qualifikation für die Zusatzweiterbildung in MRT zu verfügen, liegt nahe, muss aber derzeit nicht entschieden werden. Erst wenn Ärzte über die Zusatz-Weiterbildung in fachgebundener MRT oder über eine Gleichstellungsbescheinigung der für sie zuständigen Ärztekammer verfügen, besteht Anlass zur Prüfung, ob diesen auf der Grundlage einer geänderten oder ggf auch erweiternd auszulegenden Fassung des § 4 Abs 1 Satz 1 KernspinV eine Erlaubnis nach § 2 Satz 1 KernspinV zu erteilen wäre.\n8. Die Kostenentscheidung beruht auf § 197a SGG iVm § 154 Abs 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). Der Senat sieht davon ab, die fehlerhafte Kostenentscheidung des SG zu korrigieren. Dieses hat ausweislich der Begründung seiner Entscheidung zutreffend erkannt, dass die Kostenentscheidung auf der Grundlage des § 197a SGG iVm den Vorschriften der VwGO zu treffen war, weil die Klageerhebung nach dem 1. Januar 2002 erfolgt ist. Richtigerweise hätte die Kostenentscheidung daher auch im Urteilstenor dahin lauten müssen, dass der Kläger als unterlegener Teil die Kosten zu tragen hat, wie dies in der Begründung zur Kostenentscheidung des SG zum Ausdruck kommt. Der Senat geht davon aus, dass die Beteiligten den Kostenausgleich in diesem Sinne praktizieren werden.\nBVerfG 2.5.2018 - 1 BvR 3042/14\nBSG 2.4.2014 - B 6 KA 24/13 R


20 x 1000 Euro in Erfurt: Kirche hilft Schule – Blog der Stadtwerke Erfurt Gruppe\n20 x 1000 Euro in Erfurt: Kirche hilft Schule\nEs ist nachmittags in der Waidschule am Muldenweg. Wenn andere längst auf dem Nachhauseweg sind, drehen Elisa und David noch mal richtig auf. Die beiden FSJler betreuen eine Theatergruppe an der Schule und geben sich richtig Mühe. David ist über Pais Deutschland nach Erfurt gekommen. Der Texaner ist 22 Jahre und hat schon einen Wirtschaftsabschluss in der Tasche. Zusammen sind die beiden ein gutes Team.\nJede Stunde wird minutiös vorbereitet, sogar die Aufwärmspiele, die immer für viel Spaß sorgen. Davon merken die Kinder allerdings nichts, sie haben einfach nur einen tollen Nachmittag und spielen Theater.\nDavid kommt eigentlich aus Texas. In Erfurt macht er ein FSJ.\nSchritt für Schritt nähern sie sich an ihr Theaterstück an, das werden sie in den nächsten Monaten nämlich selbst schreiben. Und irgendwie geht es dabei um ihre Traumberufe. Wie sie das finden, frage ich sie: „Sehr cool“, sagt Lilly und flitzt an mir vorbei, dicht gefolgt von Angelina. Beide wollen nichts verpassen. Und schon geht es los. „Hi ha ho“ schreien die 5.-Klässler und machen alle die gleichen Verrenkungen. `Was ist das denn?‘, frage ich mich. Elisa hat Mitleid und erklärt es mir: „Das macht die Kinder locker und gleichzeitig trainieren sie ihre Stimme.“ Denn plötzlich unverständliche Silben durchs Klassenzimmer zu brüllen und das auch noch vor Publikum ist gar nicht so ohne. „Für Schauspieler ist das Alltag, wir üben noch“, sagt sie und grinst. Elisa ist 20, sie hat das Abitur in der Tasche und will später irgendwas mit Biologie machen.\nElisa ist 20, will später Biologie studieren. Jetzt macht sie erst mal ein FSJ bei der Freien evangelischen Gemeinschaft.\nJetzt aber will sie erst mal selbst noch ein bisschen wachsen und etwas für andere tun. Das FSJ bei der Freien evangelischen Gemeinschaft (FeG) in Erfurt ist da genau das Richtige, findet sie. Denn das Projekt in der Waidschule am Muldenweg ist nicht das Einzige, das sie betreuen. „Sie helfen im Unterricht, unterstützen Arbeitsgemeinschaften, gründen Theatergruppen, sogar Koch- und Kaligraphie-AG’s gab es schon, und das alles an unterschiedlichen Schulen“, erzählt Ulrike Stelzer von der FeG. Die Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie hat das Projekt vor zwei Jahren angestoßen, um Schulen und Schüler in Zeiten knapper Ressourcen zu unterstützen.\nSeit August 2016 beschäftigen die Freie evangelische Gemeinschaft und die Landeskirchliche Gemeinschaft Erfurt gemeinsam drei junge Menschen für jeweils ein Freiwilliges Soziales Jahr. Sie arbeiten tagsüber in Schulen, die Bedarf angemeldet haben, und helfen darüber hinaus an Wochenenden und abends in der Kinder- und Jugendarbeit der Gemeinden mit.\n„Unsere Motivation ist der diakonische Gedanke, als Christen in unsere Gesellschaft hineinzuwirken und Heranwachsende in ihrer Persönlichkeitsbildung zu fördern. Das Jugendalter ist eine Zeit der Veränderung, des Wandels und der Reifung. Sie bietet Risiken und Chancen und verläuft temperaments- und typbedingt sehr unterschiedlich. Daher möchten wir gerne gerade für diese Altersgruppe Angebote machen und Schulen in ihrem Erziehungsauftrag in Zeiten großer Herausforderungen unterstützen“, sagt Ulrike Stelzer, die sich freut, heute bei der Theater AG dabei sein zu können.\nUlrike Stelzer freut sich, dass das Theaterprojekt so gut ankommt.\nDas Projekt ist inzwischen gut etabliert. Möglich ist vieles, so Ulrike Stelzer, angefangen von Sport aller Art bis hin zu musischen und kreativen Angeboten. Kurse zur Konfliktbewältigung und die Ausbildung von Schülermentoren, der Umgang mit Medien, Hausaufgabenbetreuung, Nachhilfe. Interessierte Lehrer können sich gern bei der Freien evangelischen Gemeinde melden.\nPlötzlich verwandelt sich der Linienbus in eine Achterbahn und nimmt alle mit auf eine rasante Fahrt.\nWährenddessen sind die 5.-Klässler schon mitten im Spiel. Gerade sitzen sie in einem Bus und fahren durch Erfurt. Blasius gibt mit viel Gebrumm den Busfahrer, die andern schauen durch die Seitenfenster, bis der Kontrolleur kommt und einen Schwarzfahrer enttarnt. Irgendwie will jeder mal der schwarze Passagier sein. Zwischendurch verwandelt sich der Bus, der nicht mehr als eine Stuhlreihe ist, in eine Achterbahn, die diverse halsbrecherische Loopings durchläuft. Bei den Berg- und Talfahrten schüttelt es die Kinder so richtig durch….und dann ist der Theaternachmittag schon wieder vorbei.\nJetzt für 21 x 1000 bewerben\nJeden Donnerstag machen sich die Kinder auf eine Reise in die Welt der Fantasie. Das Projekt wurde in diesem Jahr im Rahmen der Förderung 20 x 1000 mit 1000 Euro unterstützt. Auch 2019 fördern die Stadtwerke Erfurt wieder tolle Projekte, die Erfurt ein bisschen bunter machen. Bis 2021 jährlich mit einem BUGA-Zuschlag. Bis zur BUGA wird zusätzlich zu den 20 Vorhaben aus Bildung, Kultur und Sport und Soziales ein weiteres unterstützt, das den BUGA-Gedanken trägt. Bis zum 31. Dezember 2018 können sich Vereine, Kindergärten, Schulen und Initiativen noch bewerben.\nMehr unter www.stadtwerke-erfurt.de/21×1000\nKatgeorien 20x1000, Unser ErfurtTags 20x1000 Stadtwerke Erfurt, Freie Evangelische Gemeinde Erfurt, FSJ in Erfurt, Pais Deutschland, Projektförderung 20 x10002 Kommentare\n2 Gedanken zu “20 x 1000 Euro in Erfurt: Kirche hilft Schule”\nPingback: 20 x 1000 Euro in Erfurt: Kirche hilft Schule - Puffbohne.de\nPingback: Famous American Dave – David in Germany\nVorheriges Vorheriger Beitrag: Industriekletterer putzten den Erfurter Busbahnhof\nWeiter Nächster Beitrag: Eine Skatehalle für Erfurt: Rollrunde e.V. erfüllt sich langen Traum


Liquidationsrecht | Fallstricke bei der Behandlung Minderjähriger\nFallstricke bei der Behandlung Minderjähriger\nvon Dr. Sandra Guntermann, RA‘in und FA‘in für Medizinrecht, Kanzlei Spaetgens, Schmitt-Fassbinder, Witzel, Trier, www.spaetgens.com\nEin Krankenhausarzt kann beim Abschluss einer Wahlleistungsvereinbarung mit einem Elternteil davon ausgehen, dass auch der andere nicht unterzeichnende Elternteil Vertragspartner der Wahlleistungsvereinbarung und damit Schuldner der Honorarforderung wird. Dies allerdings nur unter der Voraussetzung, dass es sich um einen ärztlichen „Routinefall“, das heißt die Behandlung leichterer Erkrankungen und Verletzungen, handelt. In solchen Fällen darf sich der Arzt ungefragt auf die Ermächtigung des erschienenen Elternteils zum Handeln für den anderen verlassen.\nMit diesem Ergebnis wurde den Klagen eines Chefarztes jeweils vor dem Amtsgericht Homburg mit Urteil vom 12. Februar 2007 (Az: 16 C 167/06 - Abruf-Nr. 090748) sowie vor dem Amtsgericht Daun mit Urteil vom 31. Oktober 2007 (Az: 3 C 232/07 - Abruf-Nr. 090749) stattgegeben. Den Entscheidungen lag folgender Sachverhalt zugrunde:\nDie Mutter eines minderjährigen Kindes wünschte die privatärztliche stationäre Behandlung und unterzeichnete dafür einen Wahlleistungsvertrag. Da die Mutter vermögenslos war, wurde der Vater gerichtlich auf Zahlung der ärztlichen Honorarforderung in Anspruch genommen. Dieser verweigerte die Zahlung mit der Begründung, dass er die Wahlleistungsvereinbarung nicht unterzeichnet habe, von seiner Frau getrennt lebe und damit nicht Vertragspartner geworden sei. Das Gericht wies die Einwände des Vaters zurück und verurteilte diesen zur Zahlung.\nUngeachtet der fehlenden Unterschrift und einem möglichen Getrenntleben sah das Gericht den Vater als Vertragspartner an. Unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und der Verkehrssitte - so das Gericht - wollte der Chefarzt, auch wenn er sich mit der Unterschrift der das Kind in die Klinik bringenden Ehefrau des Mannes begnügte, den Wahlleistungsvertrag mit demjenigen abschließen, den er anging - mithin also mit denjenigen, die für die Personensorge und den Unterhalt des Kindes verantwortlich waren. Demnach sei neben der Mutter des Kindes auch der Vater unmittelbarer Vertragspartner geworden.


1.000 Staustunden weniger als 2017 | Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen\nStartseite Presse Pressemitteilungen 1.000 Staustunden weniger als 2017\n11.05.2018 Pressestelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung\nDer Verkehr auf hessischen Autobahnen ist von Januar bis März 2018 deutlich flüssiger gelaufen als im Vorjahr. Insgesamt standen die Autofahrer 1.000 Stunden weniger im Stau als im gleichen Zeitraum 2017. „Niemand steht gerne im Stau. Deshalb drehen wir an allen Stellschrauben, um den Verkehr so gut und intelligent wie möglich zu organisieren: Vom Baustellenmanagement, über die schnelle Räumung von Unfallstellen bis hin zur temporären Seitenstreifenfreigabe“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Freitag in Wiesbaden. „Der Rückgang der Staus im ersten Quartal um gut 20 Prozent zeigt, dass wir dabei auf dem richtigen Weg sind. Auch wenn ich weiß, dass die Verkehrsbelastung und damit die Staugefahr auf den Autobahnen insbesondere im Rhein-Main-Gebiet nach wie vor sehr hoch ist.“\nDer Minister kündigte zugleich weitere Maßnahmen an, um den Verkehrsfluss auf hessischen Autobahnen weiter zu verbessern. „Wir werden noch in diesem Jahr die Streckenbeeinflussungsanlage an der A3 zwischen Wiesbadener Kreuz und Frankfurt-Süd mit integrierter Seitenstreifenfreigabe freigeben“, so der Minister. Um die Verkehrssicherheit und den Verkehrsfluss auf der A 5 zwischen Darmstadt und der Landesgrenze Baden-Württemberg zu verbessern, ist zudem vorgesehen, als nächsten Schritt eine temporäre Seitenstreifenfreigabe zwischen Anschlussstelle Darmstadt-Eberstadt und Seeheim-Jugenheim in Fahrtrichtung Karlsruhe einzurichten. „Auch davon erhoffen wir uns weitere Entlastung auf diesem hochbelasteten Autobahnabschnitt.“\nErfahrungsgemäß ist die Verkehrssicherheitswirkung von TSF-Anlagen neutral bis leicht positiv. Eine Untersuchung der Auswirkungen von TSF auf das Unfallgeschehen wurde für einen Abschnitt der Autobahn A3 zwischen den Anschlussstellen Obertshausen und Offenbacher Kreuz durchgeführt. Die Untersuchung ergab, dass die Unfallraten nach Einrichtung der TSF im betroffenen Abschnitt relativ konstant geblieben sind. Im Vorlauf der TSF-Anlage zeigte sich eine deutliche Reduktion der Unfallraten, die auf das geringere Risiko von staubedingten Auffahrunfällen zurückzuführen ist. Voraussetzung für ein hohes Sicherheitsniveau ist die Integration der TSF-Anlagen in eine Streckenbeeinflussungsanlage sowie die Beobachtung der Seitenstreifen mithilfe von Videokameras durch Operatoren der Verkehrszentrale Hessen vor und während der Freigabe, um die Hindernisfreiheit des Seitenstreifens sicherzustellen und notfalls den Standstreifen wieder zu sperren.\nAl-Wazir: „Hessen völlig ohne Staus wird es nicht geben. Dafür ist das Verkehrsaufkommen auf unseren Autobahnen zu hoch. Überlastungen zu Stoßzeiten werden sich nie ganz vermeiden lassen“, so der Minister. Auch Unfälle oder liegengebliebene LKW würden immer zu Behinderungen und damit zu Verzögerungen und Staus führen. „Das gleiche gilt für Baustellen, insbesondere bei Brückensanierungen unter Verkehr. Unser Ziel ist es dennoch, Staus so weit wie möglich zu reduzieren. Dabei sind wir heute schon sehr erfolgreich.“


Wie sollte ein geeignetes Aquarium für Wasserschildkröten aussehen ?\nNatürlich können und wollen wir keine genaue Anweisung zum Einrichten eines Aquariums vorschreiben, das würde vielleicht auch die Gestaltungsfreiheit einschränken. Aber trotzdem sollten einige Dinge unbedingt beachtet werden, um sich selbst und auch den Wasserschildkröten das Leben einfacher zu machen. Immer wieder erreichen uns Fragen rund um Aquarien, Technik und Wasser, so dass wir hier nun einige Tips zur Einrichtung eines Aquariums veröffentlichen.\n(Wir bekommen kein Geld für Werbung von Firmen, deren Namen wir hier nennen. Wir nennen nur Hersteller und Verkäufer, deren Produkte hochwertig und günstig sind, da die Preisunterschiede erheblich sind und Kröten nicht darunter leiden sollen, wenn man keinen günstigen Anbieter für ein Produkt findet, auf das sie dringend angewiesen sind.)\nEinkaufsliste: Becken mit 1.20 m mal 50 cm (bis 20 cm Panzerlänge) oder 1.50 cm mal 50 cm (bis 30 cm Panzerlänge), Landteil (bis 20 cm Panzerlänge: 40 cm Länge, bis 30 cm: 50 cm Länge),\n3 Abdeckscheiben aus Glas oder Plexiglas, Thermometer (Scheibenthermometer, für größere Anlagen Schwimmbadthermometer) Eheim-Professional-Außenfilter mit der fünf- bis siebenfachen Umwälzung des Beckeninhaltes pro Stunde (Volumenberechnung des Aquariums: Länge mal Breite mal Höhe) mit Eheim-Tonröllchen und feinen und groben blauen Filtermatten, Sauerstoffsprudelstein mit Pumpe (Eheim 200-400 je nach Beckengröße mit blauer poröser Ausströmerkugel, Silikonschlauch), Stabheizung mit Grad-Celsius-Einteilung (Tetra, Vitakraft, JBL), Lampe: Osram-Ultravitalux mit 300 Watt mit Keramikfassung oder ersatzweise ZOOMED Powersun mit 160 Watt mit Keramikfassung (z.B. von reptilica.de), besser noch mit einer eine Alu-Ferkellampenfassung (zu kaufen bei Raiffeisen-Landhandel) oder notfalls HQI- Lampe mit 70-150 Watt und neuem Brenner mit 6000 Kelvin (Lichtfarbe des Mittagslichts; 5200 K gehen auch) ohne UV-Stopp (oft als UV-ex bezeichnet), evtl. zusätzlich Bilstein-Keramikwärmelampe mit Keramikfassung\nSinnvoll: FI-Schalter (schaltet den Strom bei Kurzschluss ab); im Elektrohandel\nÜberflüssig/gefährlich: Pflanzen (werden gefressen und wickeln sich um den Ansauger des Filters) und Fische (werden gefressen und leiden unter schlechter Wasserqualität) und Kies (fördert extrem das Auftreten von Fadenwürmern, Augenentzündungen durch Unsauberkeit, verschlechtert durch Ansammlung von Futterresten die Wasserqualität)\nFür die Wasserschildkrötenhaltung braucht man ein ausreichend großes Becken mit Landteil und Abdeckung aus Glasplatten. Alle Becken müssen nachts ganz abgedeckt werden (sonst droht erfahrungsgemäß eine Lungenentzündung), tagsüber teiloffen unter der Zoomed-Powersun- oder HQI-Lampe). Maße siehe unten. Nachts einen kleinen Belüftungsschlitz von 0,5 cm auf einer Seite lassen (wenn beide Seiten Belüftungsschlitze haben, hat man einen Kamineffekt und es gibt Zugluft, was gleichfalls Lungenentzündung erzeugt). Unter der UV-Lampe mit 300 Watt, notfalls auch 160 Watt wird kegelförmig wärmere Luft erzeugt, so dass die Wasserschildkröten keine kalte Luft einatmen müssen, denn bei mehr als 5 Grad Unterschied zwischen Wasser und Luft kommt es bereits erfahrungsgemäß zu einer Lungenentzündung. Wenn die UV-Lampe allerdings nachts aus ist, muss das Becken komplett abgedeckt werden (bis auf besagten Lüftungsschlitz), da dann ja die Lampe nicht mehr die Luft erwärmt. Becken ohne Abdeckung haben zudem Schimmel im Raum zur Folge (und somit gesundheitliche Gefahren für Menschen) sowie höhere Energiekosten für die Beheizung.\nAquariengröße: für Kröten bis 20 cm Panzerlänge: 1.20 m mal 50 cm laut Mindesthaltungsbedingung des Landwirtschaftsministeriums\nfür Kröten bis 30 cm Panzerlänge: 1.50 m mal 50 cm laut Mindesthaltungsbedingung des Landwirtschaftsministeriums\nHöhe: mindestens 50 cm, besser 60 cm oder mehr\nGlasstärke: 1 cm (ist besser für die Hausratversicherung), unter 1.20 m geht notfalls auch 0.8 cm\nQuerstege: bis 1.20 cm bei 1 cm Glasdicke muss ein Quersteg, ab 1.50 cm müssen zwei Querstege eingeklebt werden\nSilikon: nur Aquariensilikon\nAuslüftung Aquariensilikon: 24 Stunden\nWasserwechsel: ¼ pro Woche, ab 50 % Wasserwechsel Biostarter-Bakterien (Zoogeschäft) ins Wasser geben, da dann die Nitrobakter-Bakterien aufgrund des Chlorgehaltes unseres Leitungswassers tot sind und schnell wieder zugeführt werden müssen, sonst hat man keine biologische Filterung mehr.\nWasserhöhe: je nach Beckenhöhe: bei 50 cm Höhe 30 cm, bei 60 cm max. 40 cm Wasserhöhe\nLandteil: (am besten vom Glaser wegen Entgratung der scharfen Kanten, sonst gibt es Schnittwunden)\nLänge/Breite: Die Länge des größten Tiers in ausgewachsenem Zustand (siehe Fotounterseiten) inkl. Beinen und Kopf dient als Maß für die Länge des Landteils. Er geht über die gesamte Breite des Beckens und muss noch Abstand zur Wasseroberfläche zwecks Luftholen und Schwimmen haben. Sonst geht Schwimmraum verloren..\nStruktur: Als Kletterhilfe dienen für den Landteil in Aquariensilikon eingelegte kleine Kiessteinchen (Algen regelmäßig abspülen).\nAufgang: aus Glas mit entgrateten Querstreifen aus Glas, die mit Aquariensilikon aufgeklebt werden, Glasstreifen flach halten, sonst wird der Bauchpanzer beschädigt. Bei kleinen leichten Kröten (Indianerzierschildkröten u.ä. unter 1 kg Gewicht) gehen auch Querstreifen aus Aquariensilikon auf dem schrägen Aufgang bzw. man kann feinen Kies in noch feuchten Aquariensilikon, den man auf den Aufgang gestrichen hat, drücken und dort aushärten lassen. Achtung: Kork verrottet und hält Futterreste und führt zu Wurmbefall, Steine sind als Schräge ungeeignet. Alternative: Edelstahlbleche belegt mit Kunstrasenmatten aus dem Baumarkt (Edelstahlbleche mit Löchern versehen und Kunstrasenmatten mit Nylonschnur festbinden; Dreck von Zeit zu Zeit unter den Matten wegspülen!). Wir haben Landteile aus zertifiziertem Tropenholz, das verrottungsfest ist. Normales Holz schimmelt, auch Savannenholz ist nicht geeignet.\nUnterstützung des Glasaufgangs: Glaskeil vom Glaser zurechtschneiden lassen, sonst stürzt der Aufgang ab.\nAchtung: der Landteil muss unterschwimmbar sein, d.h. die Wasserschildkröten müssen auch darunter Luft holen können, sonst geht Platz verloren!!!\nMaterial: Glas, Plexiglas\nAnzahl: 3 Scheiben (eine bleibt tagsüber unter der UV-Hängelampe offen, nachts werden alle drei aufgelegt), 0,5 cm Lüftungsschlitz auf nur einer Seite lassen.\nAlternativen zum Glasaquarium:\n-Plexiglasbecken mit Aquariensilikon verkleben, Aufgang wie beim Glasbecken beschrieben, aber aus Plexiglas, Struktur des Landteils wie beim Glasbecken beschrieben.\n-Teichwannen aus dem Garten- oder Baumarkt\nNachteil: müssen umbaut werden, da sie sich sonst, wenn aus PE, zu stark nach außen ausbeulen\nUmbau: Holz in passender Länge unter den Rand der Wanne stemmen, in zwei „Ringen“ Holz mit den senkrechten Platten verschrauben (so ähnlich wie ein Weinfass)\nLandteil: Plexiglas einkleben wie bei Glasaquarien beschrieben\nAbdeckung: wie bei Glasaquarien beschrieben\nAchtung: für Schnapp- und Weichschildkröten Becken ringsum mit schwarzer Kunststofffolie bekleben, da sie sonst gegen die Wände schwimmen bzw. sich den Kopf verletzen. Es kommt ohne die dunkle Folie zu tödlichen Schädelbrüchen. Das liegt an der Geschwindigkeit, die Weichpanzerschildkröten beim Schwimmen und Schnappschildkröten beim Zuschnappen erreichen.\nAquarienfilter: Eheim Professional-Außenfilter (Vorteil: langlebig, Ersatzteile: Achse, Dichtungsringe; für die Reinigung des Filters muss kein Wasser mit dem Mund angesaugt werden) mit der fünf-siebenfachen Umwälzung des Beckens pro Stunde (Rechenbeispiel: 400 l : 2000 l Umwälzleistung, von Eheim gibt es 900 l- und 1200 l-Filter). Zwei Filter zu betreiben hat den Vorteil, dass auch wenn einer ausfällt, immer noch einer in Betrieb ist.\nInnenfilter haben nicht genügend Kapazität mangels Fläche, sind nur mit Schaumstoff gefüllt, haben demnach keine biologische Filterung und führen schnell zu sehr hohen Nitratwerten, die Pilz und Augenentzündungen zur Folge haben.\nBefüllung: unten Eheim-Tonröllchen, dann feine blaue und oben grobe blaue Eheim-Filtermatten\nReinigung: normal: alle 2 Monate bei fünffacher Umwälzkapazität des Beckeninhaltes durch den Filter, bei weniger Filterkapazität muss öfter gereinigt werden (bei dreifacher Umwälzleistung des Beckeninhaltes muss der Filter schon alle 2 Wochen gereinigt werden (noch öfter reinigen tötet die Bakterien, die auf den Tonröllchen leben und die die biologische Wasserreinigung übernehmen).\nFilter für große Anlagen ab 1000 l: Oase-Pumpe (Aquamax ab 5000 l und Oase-Mattenfilter; Vorteil: am langlebigsten)\nAktivkohle: nimmt Gelbstich und Geruch; muss alle 3 Monate gewechselt werden; gibt es von Eheim als Pellets mit passenden weißen Netzsäckchen; ist bei Wasserschildkröten nicht zu empfehlen, da sie sehr schnell gesättigt ist, d.h. schnell verstopft und dann die Schadstoffe wieder abgibt.\nEheim 200-400 (es sollte immer ein Rückschlagventil gegen Auslaufen des Beckens eingebaut werden) je nach Beckengröße mit blauer poröser Ausströmerkugel mit blauem Silikonschlauch als Meterware (bleibt elastisch). Unbedingt notwendig, weil die Nitrobacter-Bakterien im Filter sauerstoffliebend sind und das Wasser auch so gut verwirbelt wird (hilft gegen die Kahmhaut auf der Wasseroberfläche nach dem Füttern).\nAusstattungsmerkmale: Grad-Celsius-Einteilung (Tetra, JBL, Vitakraft), Plastikumhüllung (Ersatzteil, schützt vor Beschädigungen; es gibt auch Eheim-Thermofilter mit integrierter Heizung)\nGröße: je nach Beckengröße (1 m Länge: 100 Watt, bis 1.50 m: 150-300 Watt, ab 1.50 m: 300 Watt\nTeichheizung für die sommerliche Krötenhaltung (schützt vor kalten Nächten): Titanheizstab mit 300 Watt in Flachwasserteil legen; mit 5 cm Abstand zur Teichoberfläche Styropor darüber anbringen, da sonst der Luft-Wassertemperaturunterschied zu groß ist und sie sich so sogar im Sommer erkälten können.\nam besten geeignet: - Osram Ultravitalux mit 300 Watt, Abstand ca. 50 cm (Temperatur messen; nicht mehr als 38-45 Grad). Jedes Jahr die UV-Birne austauschen. Für größere Anlagen kann man auch mehrere Osram-Vitalux-Lampen mit je 300 Watt anbringen (ab 2000 l). Die Osram Vitalux führt bei einem Abstand von ca. 50 cm nicht zu Augenschäden. Bei uns sind im Moment 3 Osram Vitalux mit je 300 Watt vorübergehend im Einsatz, weil die Transformatoren der zwei 400 Watt-HQI-Lampen die sommerliche Hitze unter der Decke unseres Tropenhauses nicht vertragen haben. Sie werden jetzt umgebaut; die Trafos werden ausgebaut und extern in ein Gehäuse gebaut, das dann tiefer liegt.\ngut geeignet: - Hobby UV-Lampe mit 160 Watt in Keramikfassung (die Birne wird heiß). Über den Landteil im Abstand von 30-40 cm hängen (unter der Birne muss die Temperatur auf der Oberfläche des Landteils 38-45 Grad betragen). Die UV-Birne muss jedes Jahr ausgetauscht werden.\nmittelmäßig geeignet: - HQI-Lampe mit 150 Watt, am besten neu oder zumindest mit neuem Leuchtmittel („Brenner) mit 5200-6000 Kelvin Lichtfarbe und OHNE UV-Stopp (als UV-Ex bezeichnet), der Brenner muss jedes Jahr ausgetauscht werden, sonst findet keine UV-Abgabe mehr statt und die Brenner platzen. Brenner bietet Arcadia an (5200 k, 70 Watt, 39,90 bei reptilica.de als Beispiel). HQI-Lampen gibt es z.B. bei ebay).\nAchtung: ungeeignet: Reptilien-Neonröhren: ihr UV-Anteil ist durch Verbrennungsprozesse im Innern der Neonröhre nach wissenschaftlichen Untersuchungen bereits nach 2 Monaten verbraucht; die Hersteller empfehlen zwar einen Wechsel nach sechs Monaten, aber das reicht nicht aus. Ohne ausreichendes UV-Licht kommt es sehr schnell zu Rachitis (Vitaminmangel) und einem geschwächten Immunsystem. Zudem gibt der Hersteller JBL selber in einem Informationsheft an, dass die UV-Abstrahlung der Reptilienneonröhren umso mehr abnimmt, je wärmer die Luft im Becken ist.\nAchtung: zusätzlicher Einsatz einer Bilstein- oder JBL-Keramik-Wärmelampe mit zugehöriger Keramikfassung ist nötig, wenn an der Oberfläche des Landteils keine 38-45 Grad erreicht werden! Evtl. reicht auch für tagsüber eine 100 Watt-Glühbirne (auf genügend Abstand achten mit Thermometer nachmessen)\nIn vielen Becken sieht man Kies. Den können wir nicht empfehlen, weil sich in Kies Futterreste sammeln und es nur in kiesbefüllten Becken zu Wurmbefall kommt.\nAquarium - Aquarium - Aquarium\nEine abgemauerte Ecke im Keller mit Zimmerteich - eine gute Lösung\nAchtung: Dieser Keller hat eine Zentralheizung, die sehr hoch eingestellt ist, deshalb ist das Becken nicht abgedeckt! Die silberne Hängelampe ist eine neue HQI-Lampe mit 70 Watt. Kork als Landteil ist nicht unbedingt zu empfehlen, weil er alle 2 Jahre ausgewechselt werden muss und Futterreste und Kot vom Kork abgespült werden müssen. Die Pflanze ist künstlich. Besser wäre, wenn sie höher hängen würde; die Kröten dürfen die Blätter nicht verschlucken (Gefahr von Darmverschluss)\nKlick hier zur Bilderseite oder auf das Bild - 24 Bilder von allen Seiten\nFremde Webseite - Link


01.07.2021 | 15:38 Uhr\n„Wunschdenken“ – das prägt unser gesamtes Leben. Von Geburt an werden uns Wünsche zugesprochen. Mit zunehmendem Alter spricht man selbst einen Wunsch für jemand anderen aus oder man wünscht sich – offen oder insgeheim – etwas, was in Erfüllung gehen soll.\nIn den zurückliegenden Monaten hatte ein Wunsch Vorrang vor allen anderen: Der Wunsch, gesund zu bleiben oder zu werden. Viele andere Wünsche richteten sich auf ein Ende der Pandemie: sich wieder treffen können, die Enkelkinder wieder in den Arm nehmen können beispiels-weise oder dass sich alle rücksichtsvoll verhalten und dass die Solidarität über die Krisenzeit hinaus anhält.\nDenken Sie selbst noch einmal zurück: Welches war mein hauptsächlicher Wunsch in dieser Zeit?\nÜber das aktuelle Geschehen hinaus lässt sich weiter über das Wünschen nachdenken. In vielen Märchen haben die Menschen oft drei Wünsche frei und sie verschwenden sie mit unsinnigen Begehrlichkeiten.\nUnd manchmal ist es so, was James Krüss (s. o.) gedichtet hat: Die Wünsche von heute verändern sich schnell. Was an einem Tag erstrebenswert erscheint, ist am nächsten Tag schon gegenstandslos. - Was also macht das „richtige“ Wünschen aus? Davon erzählt James Krüss in einem anderen Gedicht „Vom schönen Tausend-Wünsche-Baum“: Die Vögel in diesem Baum wissen nicht so recht, was sie sich wünschen sollen. Da singt die Nachtigall: „Fällt uns zum Wünschen gar nichts ein. Dann wünschen wir uns halt das eine: Wir wollen wunschlos glücklich sein.“ - Das ist doch eine gute Idee, oder?\n01.07.2021 | © privat


von caschy Mrz 30, 2017 | Kommentare deaktiviert\nWenn dies, dann das. Services und Hardware miteinander verknüpfen – dafür sorgt seit vielen Jahren bei zahlreichen Anwendern IFTTT. Die Möglichkeiten sind mannigfaltig, ich selber aktiviere so unter anderem via Amazon Alexa die Hausüberwachung. Der Blick auf IFTTT lohnt immer, denn man kann unfassbar viel machen – und seit heute noch eine Ecke mehr. Interessant sind die heute hinzugekommenen Neuerungen besonders für iOS-Nutzer. So gibt es ab sofort Applets, die sich mit dem App Store verzahnen lassen.\nSo kann man sich beispielsweise eine Mail schicken lassen, wenn eine neue App in die Top 10 der App Store-Charts schießt. Oder man bezieht eine Mail darüber, wenn Top-Apps reduziert angeboten werden. Man kann aber auch eine App auf Preisbeobachtung setzen und wird so informiert, wenn App XYZ den Preis erreicht. Unverkennbar: Hier hat IFTTT mit Apple zusammengearbeitet.\nNicht nur der App Store ist so ein IFTTT-Ding, auch der iOS-Kalender. Hochinteressant: Events in den Apple-Kalender schicken – über Amazons Alexa. Falls das was für euch ist – dann viel Spaß. Ich muss mal am Wochenende in Ruhe schauen, was ich da nützliches für mich rausziehen kann.\nNächster Beitrag Windows 10 Creators Update: Ab 5. April manuell installierbar\nVorheriger Beitrag Google Play aktuell mit 50 % Rabatt auf eine Serienstaffel eurer Wahl


Ungdom Huiset wurde geräumt | raid.rush\nUngdom Huiset wurde geräumt\nDieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von Pestpocke, 2. März 2007 .\nAm 01. März um 7 Uhr begannen Einsatzkräfte der Polizei das Ungdomshuset in Kopenhagen zu räumen. Es gab viele Verletzte, einige unter ihnen auch schwer. Die Polizei spricht von 160 Festnahmen (Stand: 21:00 Uhr). Europaweit gab es Solidaritätskundgebungen, so auch in Göttingen, Marburg, Wien, Potsdam, Leipzig, Köln, Hannover, Weimar, Hamburg, Karlsruhe, Berlin (2), Bremen, Olso, Stockholm und Göteborg.\nAW: Ungdom Huiset wurde geräumt\nVon Indymedia (de.indymedia.org | Ungdomshuset in Kopenhagen geräumt) gepastet.\nAber trotzdem super, dass das hier Erwähnung findet.\nNaja selbst dran Schuld... Damit hätten sie doch rechnen müssen wenn sie das Haus verkaufen, da ist einfach nur die Stadt selbst dafür verantwortlich zu machen... Naja ist ja bei uns auch nicht viel anders...\nDer Hauseigentümer hat das Recht ungebetene Bewohner zu entfernen. Und wenn diese sich nicht entfernen lassen wollen dann eben mit Gewalt. Damit müssen die Bewohner eben rechnen.\nDas Ungdomshuset war doch seit 1982 besetzt? Und auf einmal soll es geräumt , und anschließend auch abgerissen werden? Die Stadt hat schon begonnen, es abzureißen oder?\nNatürlich wurde das Haus 1999 an die Freikirche verkauft, aber ich denke Kirchen nehmen es so genau mit der Nächstenliebe?\nWieso lassen die dann nicht die Jugendlichen darin ihre Konzerte veranstalten? Sollen die Jugendlichen lieber auf der Straße herumschlendern?\nDer Stadt würde es bestimmt auch nicht schaden, wenn die jugendlichen einen Anlaufpunkt hätten..im Gegenteil sogar\nUnd über den übertriebenen Polizeieinsatz kann man auch nur noch schmunzeln...\nDiese angebliche Freikirche ist eine neofaschistoide Sekte. Einschränkung bzw. Beseitigung von alternativen Kulturen sind ihr Ziel, aber garantiert nicht Nächstenliebe.\nDer Hauseigentümer hat das Recht ungebetene Bewohner zu entfernen.\nAber hast du dich überhaupt mal mit Zweck und Geschichte des Hauses befasst? Weißt du, welche nicht nur symbolische, sondern auch praktische Wirkung das Haus hat?\nDir scheinen die Begriffe Freiheit und Selbstbestimmung fremd zu sein.\nDie Stadt hat schon begonnen, es abzureißen oder?\nJa, heute morgen um 8. Es ist zum Heulen (bzw. Steineschmeißen).\nFür ein selbstbestimmtes Leben, Ungdomshuset muss es geben!\nWir sind alle Ungdomshuset!\nIch finde bei dem ganzen nur schade, dass die so viel Chaso veanstalett haben. War vor 2 Jahren in Kopenhagen auf Urlaub schöne Stadt echt nette Leute, konnte es gar nicht fassen was da passiert\nZitat von stupa: ↑\nkonnte es gar nicht fassen was da passiert\nDass das Haus geräumt und abgerissen wird oder dass die Jugendlichen ihr Haus verteidigen?\nIch hab glaub ich nicht das Recht dazu der Stadtverwaltung zu unterstellen das die Konfrontation gewollt war, jedoch kann jeder Mensch, der 1und1 zusammenzählen kann, sehen, dass es auf eine gewaltätige Konfrontation hinaufläuft.\nEin autonomes Jugendzentrum, das es seit 25 Jahren gibt, wird an eine neofaschistische Sekte verkauft.\nNunja, da kann man schon mal auf die Idee kommen dass da nicht alles so ablaufen wird wie es sich die Verwaltung gedacht hat.\nIch sehe die Konfrontationen nicht nur als Reaktion auf die Räumung, sondern auch als Ablehnung der rechtsorientierten Regierung. Die können froh sein dass nicht noch mehr passiert ist......\nAlles in allem finde ich es traurig, dass man keine Lösung finden kann und den Jugendlichen ihr Zentrum lässt. Wer derart untollerant mit der Jugend umgeht, darf sich über die derartigen Konsequenzen nicht wundern.\nDie Jugendlichen haben übrigens bereits im Vorfeld eine militante Verteidigung ihres Hauses angekündigt und alle aufgerufen, daran teilzunehmen.\nGanz ehrlich, was erwartet ihr denn heutzutage.\nSelbst die Politik der Autonomen dreht sich immer mehr nur ums reden und selten ums handeln.\nDie Freiräume wurden sagen wir mal von einer Generation Autonomer Gruppen erkämpft.\nSiehe Kreuzberg und seit dem kein aktiver widerstand geleistet wird, wird ein Haus nachdem anderem wieder abgerissen.\nUnd hier wird auch der halbe Wohnwagenplatz am AZ abgerissen, ist doch klar wenn sich niemand mehr wehrt.\nUngdomshuset News auf Deutsch | German News on the Ungdomshuset in Copenhagen, Denmark übersetzt seit der Räumung den Ticker von Forside | Modkraft.\nHier mal ein Eintrag von heute.\nRuth Evensen sagte u.A. dass die Jugendlichen in Nørrebro von Dämonen besetzt sind, aber dass Gott jetzt über Satan siegt. Der nächste Schritt ist Homosexualität, ****fili, p0rngrafie, Abtreibung und satanisches Spielzeug zu bekämpfen.\nFreikirche. Würde mich die Räumung und der Abriss des Hauses nicht so wütend und traurig machen, würde ich über die Bezeichnung wahrscheinlich lachen.\nFaderhuset ist ein Haufen von Faschisten und Kulturmördern.\nDas musste ja so kommen, jeder der nicht "für die Sache" ist, ist natürlich ein Faschist. Ich liebe diese indoktrinierte Verbohrtheit von Kommunisten und Anarchisten.\nDas musste ja so kommen, jeder der nicht "für die Sache" ist, ist ein Faschist. Ich liebe diese indoktrinierte Verbohrtheit.\nFür diese Dame und anscheinend auch ihre Anhängerschaft sind die Jugendlichen Dämonen, ihr nächstes Ziel ist u.A. der Kampf gegen Homosexuelle.\nMancherlei Sektenvereinigung hat eben etwas verquerte Weltansichten. Aufrufen kann sie viel, geschehen wird nicht. Was hat das mit Faschismus zu tun ?\nDen Leuten wurden definitiv andere Räume zur Verfügung gestellt wenn man die chance nicht wahrnimmt ist es absolut rechtens dieses Gebäude abzureissen. Hier wurde imo doch nur wieder gewalt von den Linksextrem provoziert ohne kompromisse eingehen zu wollen. Folglicherweise sind auch entsprechend viel chaoten aus den nachbarländern angereist. Die linke szene wird langsam genauso schädlich wie die rechte !\nHomosexualität,päophille etc. bekämpft eiegntlich jede religion" ja und sogar die linke szene kämpft für all die dinge für die der Papst auch schon lange kämpft aber sagt man dies einem linken so wird er aggressiv...\nbtw: ich halte absolut nichts von religion....\nDen Leuten wurden definitiv andere Räume zur Verfügung gestellt [...] ohne kompromisse eingehen zu wollen\nHabe ich so auch in Erinnerung. Allerdings hat der Jagtvej Fond der Stadt angeboten, 1. das Haus für den Verkaufspreis zurückzukaufen (13 Mio. Kronen, ~2 Mio. Euro) und 2. ein Gebäude, in das in Kürze eine Schule einziehen soll, zu nehmen und der Schule ein anderes zu bauen/kaufen.\nVon mangelnder Kompromissbereitschaft kann also nicht die Rede sein.\nedit: Es wurde übrigens auch vorgeschlagen, Faderhuset das Haus zu enteignen und das Geld zurückzugeben, um einen Kauf durch den Jagtvej Fond zu ermöglichen. Faderhuset wurde beim Verkauf durch die Stadt nämlich direkt als erstes rausgeschmissen und hat das Haus über eine Strohfirma gekauft.\nD.h. das Haus dürfte gar nicht Faderhuset gehören, auch wenn sie es gekauft haben.\nHier wurde imo doch nur wieder gewalt von den Linksextrem provoziert\nSehe ich nicht so. Es hat seit der Räumung mehrere hundert willkürliche, präventive Festnahmen (zu Zeiten des Dritten Reiches Schutzhaft genannt) gegeben.\nDesweiteren haben das Kollektiv im Haus und seine Unterstützer bereits vor drei Monaten angekündigt, dass sie das Haus nicht ohne Kampf hergeben werden.\nUnd die Polizeieinsätze am 16.12. (damals wurde eine Demonstration eingekesselt und von beiden Seiten angegriffen, das führte dann erst zu den Straßenschlachten) und seit der Räumung waren/sind auch nicht gerade auf Deeskalation bedacht.\nUnd mal ganz ohne Bezug zur Lage in Kopenhagen: Warum sollen Menschen ihre Freiräume nicht verteidigen?\nviel chaoten aus den nachbarländern angereist\nDass die Chaoten, die nur der Gewalt wegen auf der Straße sind, hauptsächlich aus dem Ausland kommen denke ich nicht. Ich denke eher, dass sich das Verhältnis die Waage hält.\nAus dem Ausland sind vor allem viele Solis angereist.\nSimilar Threads - Ungdom Huiset wurde\nTerrorbeat , 18. Oktober 2007 , im Forum: Politik, Umwelt, Gesellschaft


Hamburg: Suche nach vermisster Hilal verläuft erfolglos\nPanorama Suche nach vermisster Hilal verläuft erfolglos\nNachrichten Panorama Suche nach vermisster Hilal verläuft erfolglos\nHamburg - Suche nach vermisster Hilal verläuft erfolglos\nEin Schaufelbagger der Polizei transportiert bei der Suche nach der vermissten Hilal im Altonaer Volkspark Erde von einem Waldstück ab. Mehr als 19 Jahre nach dem Verschwinden des Mädchens Hilal hat die Hamburger Polizei eine Leichensuche im Altonaer Volkspark gestartet. Quelle: dpa\nKnapp 20 Jahre nach dem Verschwinden des Mädchens Hilal ist eine erneute Suche der Hamburger Polizei im Altonaer Volkspark erfolglos geblieben. „Diese Spur ist kalt“, sagte Polizeisprecher Timo Zill am Dienstag dem Sender NDR 90,3. Rund 50 Beamte hatten bis 2.00 Uhr morgens mit kleinen Baggern, Leichenspürhunden und Schaufeln den Boden in einem abgesperrten Gebiet untersucht. Ein Zeuge habe auf eine Örtlichkeit verwiesen, die bereits 2005 als möglicher Ablageort der Leiche des Kindes galt. „Insofern war es geradezu unsere Verpflichtung, noch einmal sehr genau nachzuschauen“, sagte Zill.\nSeit dem 27. Januar 1999 wird das damals zehnjährige türkische Mädchen vermisst. Hilal hatte ein gutes Halbjahreszeugnis nach Hause gebracht. Der Vater erlaubte der Tochter, sich Süßigkeiten im benachbarten Einkaufszentrum „Elbgaupassage“ zu kaufen. Seitdem wird Hilal vermisst. Zunächst hatte sich der Verdacht gegen die Familie gerichtet, dann gegen einen Mann, der schon mal ein Kind entführt hatte. Ihm war im Fall Hilal aber nichts nachweisbar.\n2005 führte die Suche nach Hilal ins Leere\n2005 hatte ein Tatverdächtiger gestanden, Hilal entführt und getötet zu haben. Als die Polizei am nächsten Tag mit ihm zur Suche nach der Leiche in den Volkspark fuhr, sah der Verdächtige, dass Pressevertreter schon auf ihn warteten. Daraufhin widerrief er sein Geständnis und weigerte sich, den genauen Ort zu zeigen, an dem er angeblich die Leiche abgelegt hatte. Die Polizei hatte anschließend vergeblich nach den Überresten des Kindes gesucht.\nDie neue Untersuchung des Waldbodens im Altonaer Volkspark hatte am Montagmorgen begonnen. Das Technische Hilfswerk unterstützte die Polizei. Leichenspürhunde schlugen mindestens einmal an. Es seien jedoch nur begrabene Kleintiere gefunden worden, sagte der Polizeisprecher.\n19 Jahre danach eine neue Suche\nAnfang des Jahres, genau 19 Jahre nach dem Verschwinden des Mädchens, hatte die „Cold Case Einheit“ der Hamburger Polizei einen neuen Anlauf in den Ermittlungen gestartet. Die Polizei brachte eine sogenannte Fahndungserinnerung in dem Einkaufszentrum an, wo das Kind zuletzt gesehen worden war. Auf der Tafel ist ein Bild des Mädchens sowie ein Zeugenaufruf zu sehen. Für den entscheidenden Hinweis lobte die Staatsanwaltschaft Hamburg eine Belohnung von 5000 Euro aus.\nDie Polizei gibt die Hoffnung, den Fall zu klären, nicht auf. Sie bittet weiterhin mögliche Zeugen um Hinweise. Die Chance, neue Spuren zu finden, sei gar nicht so klein, wie man glaubt, sagte Zill. Hilal ist das einzige Kind in Hamburg, das seit langer Zeit vermisst wird. Bereits wenige Tage nach dem Verschwinden hatte die Polizei eine Sonderkommission mit zeitweise 20 Beamten gebildet. Mehrfach hatten sich die Fahnder über das Fernsehen an die Öffentlichkeit gewandt. Auch der Volkspark war bereits 1999 abgesucht worden.


24.10.2021 Etwa 1,3 Millionen Sachsen-Anhalter haben 2020 in Bibliotheken des Landes etwas ausgeliehen. Rund fünf Millionen Medien seien dabei genutzt worden, wie die Landesfachstelle für öffentliche Bibliotheken zum Tag der Bibliotheken am Sonntag mitteilte. Insgesamt gebe es derzeit 184 öffentliche Bibliotheken im Land. Der Konkurrenzdruck durch sich wandelnde Nutzungsformen von Medien spüren die Bibliotheken enorm. «Das Surfen im Internet ist zunehmend ein großer Zeitfresser geworden, hinzukommen die sozialen Medien, auch das Fernsehen, Sport, Kino, um nur einiges zu nennen», sagte die Leiterin der Fachstelle, Ulrike Reichmann. Das Lesen sei nur eine Freizeitbeschäftigung unter vielen. Immer mehr Bibliotheken versuchten deshalb auch Medien online zugänglich zu machen.\nBücherregale reihen sich in einer Bibliothek aneinander. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/ZB/Symbolbild © dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH\nBibliotheken seien Treffpunkte, an denen Informationen ausgetauscht würden, Bildung und Kommunikation stattfänden, sich Vertreter aller Generationen wiederfinden könnten und sich wohl fühlten, sagte Reichmann. «Hier findet Medienbildung, Demokratiebildung und Leseförderung statt, Bibliotheken sind Orte der Nachhaltigkeit.»\nDer Lockdown hat bei vielen die Liebe zum Lesen wieder angefacht. Das merkten auch die Thüringer Bibliotheken. Insbesondere das gedruckte Buch wurde nachgefragt. Andere Angebote hingegen hatten es schwer.\nTag der Kinderrechte: Kulturpalast Dresden blau angestrahlt\nDer Kulturpalast Dresden will zum Internationalen Tag der Kinderrechte an diesem Samstag Farbe bekennen und erstrahlt dann wie andere Gebäude in aller Welt blau. Mit der globalen Aktion «#TurnTheWorldBlue» will das UN-Kinderhilfswerk an die am 20. November 1989 verabschiedete Kinderrechtskonvention erinnern und ein Zeichen für die Belange von Kindern setzen. «Die Klimakrise, Corona, Armut, mangelnde Bildung, Chancenungleichheit, Kriege - Kinder leiden weltweit oft am stärksten unter globalen Problemen», erklärte Frauke Roth, Intendantin der Dresdner Philharmonie, am Dienstag. Für die Philharmonie sei es ganz zentral, junge Leute zu fördern.\nRechnungshof: Mehr Eigenvorsorge bei Extremwetterereignissen\nBei extremen Wetterereignissen soll nach dem Willen des Landesrechnungshofs künftig nicht allein der Staat einspringen, um Einnahme-Ausfälle von Landwirten auszugleichen. «Diejeinigen, die sich unternehmerisch in dem Bereich betätigen, müssen Eigenvorsorge leisten», sagte Rechnungshofpräsident Kay Barthel am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahresberichts 2021 seiner Behörde in Magdeburg. Die Frage, ob die Vorsorge über eine Versicherung oder einen Extremwetterfonds erfolgen sollte, müsse nun diskutiert werden, forderte Barthel. Im Jahr 2018 war Sachsen-Anhalt vom Dürresommer besonders betroffen gewesen.


Jetzt reichts... - Breitband-Internet Forum Südtirol\nseit gestern läuft fast nichts mehr!!!!\nObwohl das "normale" sufen gut funktioniert haben die Idioten die anderen Ports deaktiviert. Ich kann jetzt nicht mehr online spielen und was noch viel schlimmer ist, ich komm auf mein Administrationspanel meines Root-Servers nicht mehr drauf, da das auf Port 8443 läuft.\nDas sind keine Zustände. Warum informiert Linkem die Kunden nicht, wenn die eine Änderung machen? Ist ja schon schlimm genug, wenns soviele Probleme gibt, dann sollte man nicht die Geduld der Kunden mit solchen Aktionen strapazieren.\nWie ich im Forum gelesen habe, steht der Vertrag mit Linkem kurz vor der Auflösung, aber das hat es auch schon im März geheißen als LR Berger Linkem das "letzte" Ultimatum gestellt hat. Das glaube ich sowieso erst wenns soweit kommt.\nWeiters habe ich versucht mehrmals die Hotline anzurufen. Nachdem die errotische Frauenstimme (das beste an Linkem) mir mitgeteilt hat, dass ich an einen Operator weitergeleitet werde, wurde das Gespräch immer sofort unterbrochen. Was soll man da noch machen, Wenn Linkem nicht einmal bereit ist, den Kunden Rede und Antwort zu stehen.\nMeiner Meinung nach ist das der größte Saustall den ich je gesehen habe und es verwundert mich, dass Linkem sich als Wireless-Anbieter überhaupt behaupten kann, aber das liegt warscheinlich an der fehlenden Konkurrenz.\nFazit: Wir wollen DSL!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!\nGruß eines SEHR unzufriedenen Kunden\nhab gerade die Nachrichten erhalten, dass es ein Problem mit einer meiner Internetseiten gibt und ich komm auf mein Administrationspanel nicht frauf und wunderlicherweise funktioniert FTP auch nicht mehr.\nDIE WOLLEN UNS WOHL VERARSCHEN!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!\nUnd ich dachte, ich habe Probleme ...\nBei mir ist's zum Glück nur XBox Live und das Online-RPG, das ich gestern per Post erhalten habe.\nBei uns ists Battlefield 2142, Guild Wars, Diablo 2 und MEINE ARBEIT!!!!!!!\nBin gerade am Mail schreiben an Linkem\nFTP funktioniert bei mir schon 2 Tage nicht mehr.\nNicht mal Internet Telefonie mit Skype läuft.... diese geht mir einen analogen Modem schon besser.\nWie oft muss ichs noch sagen, hängt euch volle Pulle rein in dieses Sch.... Netz, bis die Antennen von diesen Idioten glühen....\nUnd du glaubst ehrlich, daß es dan n besser wird?\nEntweder Linkem realisiert eine ordendliche Verbindung so wie sie uns zusteht, oder Linkem kriegt einen Tritt in den Arsch. Und beim Tritt in den Arsch können wir auch mithelfen, wenn wir uns alle voll reinhängen, dadurch dann die garantierte Mindestbandbreite teilweise nicht geliefert werden kann, oder noch besser wenn gar nix geht und alles zusammenbricht.\nNur nicht mehr Katz u. Maus spielen und uns als Versuchskaninchen missbrauchen lassen.\nIrgendwann wenns in gewissen Sachen zu weit geht brauchts einfach Schlußstriche.\nWir haben in Südtirol schließlich auch Menschen, die produktiv arbeiten möchten.\nIch weiß, bin jetzt sehr böse, aber es reicht wirklich!!!\nKleiner Tipp noch vor dem schlafengehn:\nImmer wenn ihr euch über Linkem ärgert weil wieder irgendwas nicht geht:\nEinen Mega Download starten!\nHilft wirklich, habs grad wieder probiert... :\nDie Hotline funktioniert wieder, also alle anrufen :-)\nDie Frau am anderen Ende der Leitung hat mich gefragt, wieso ich nicht früher angerufen habe, wenn wir seit Freitag Probleme haben.\nZum Glück konnte ich mich zügeln und hab sie ganz dezent darauf hingewiesen, dass am Samstag die Hotline nicht funktionert hat.\nAuf jeden Fall wussten die nicht einmal dass es Probleme gibt!!!!!!\nWas ist dass für ein Saustall?\nBin gespannt wanns (obs) wieder läuft!\nich glaube der Ausfall eben ging auf meine Kosten. Die haben sicherlich was neu gestartet, die Ports sollten wieder funktionieren!!!\nFTP geht seid heute Nachmittag wieder.\nMußte mich seid heute morgen 3 x einloggen, sonst läufts heute nicht schlecht.\nWenns wieder hackt: Alle voll rein!\nKann ich nicht bestätigen, bei mir läufts erst seit dem Restart vor 10-15min\nIch wollte gerade auf meinem pc zuhause zugreifen , keine chance irgendwie nen zugrief zu erhalten , alles tot , FTP auch nix geht mehr\nDann hast du einen Grund einen Mega Download zu starten.\nHab denen klar u. deutlich per e - mail geschrieben das ich das auch immer machen werde, wenn der Dienst nicht ordnungsgemäß funktioniert.\nSeidem läufts bei mir irgendwie besser :\nBei mir funkt seid gestern nachmittag FTP, mußte mich heute allerdings schon 3 x neu einloggen aber damit kann ich leben.\nHab schon aufgehört denen Beschwerdemails zu schicken oder die Hotline anzurufen.\nIch regle das jetzt seid einigen Tagen auf meine Weise mit Linkem und die wissen das.\nWir haben ja eine Flatrate, da hat Linkem wohl vergessen was User alles machen können :\nSeidem läuft alles irgendwie gut oder besser, ausser das normale surfen geht momentan wirklich langsam.\nMan sollte mal bei Südtirol Heute nachfragen ob sie mal einen Bericht über den so genannten Breitband Internet Anschluss von Linkem in Südtirol zeigen könnten. Denn sonst berichtet ja niemand darüber.


Augsburg kämpft weiter: „Lassen uns nicht auf den Boden werfen“ | Fußball\nAugsburg kämpft weiter: „Lassen uns nicht auf den Boden werfen“\nBittere Pleite gegen Hannover\n"Grausam" - doch Augsburg gibt nicht auf\nAktualisiert: 31.03.13 11:09\nMarkus Weinzierl (M.) sieht keinen Grund, "den kopf hängen zu lassen".\nAugsburg - Der FC Augsburg lässt sich vom 0:2 gegen Hannover 96 nicht umwerfen. Die Schwaben glauben weiter an ihre Chance im Abstiegskampf.\nKlar haben sie sich mächtig geärgert beim FC Augsburg. Dieses 0:2 (0:0) gegen Hannover 96 war ja auch denkbar unglücklich. Die Schwaben hatten so viel investiert, sich so viele Möglichkeiten erarbeitet und waren klar überlegen gewesen. Doch trotzdem wich die Trauer über eine verpasste Chance schnell neuem Kampfesmut. „Wir lassen uns nicht auf den Boden werfen, denn die Leistung war gut“, sagte Sportdirektor Stefan Reuter.\nFreilich wäre für den FCA mit einem Sieg sogar der Anschluss an Fortuna Düsseldorf möglich gewesen. Trainer Markus Weinzierl sprach daher von einer „unheimlich harten Niederlage. So knallhart und grausam ist Fußball“. Aber beinahe im selben Atemzug munterte auch er seine Mannschaft auf. „Es gibt keinen Grund, den Kopf hängenzulassen, es läuft nicht immer alles nach Wunsch.“\nSeine Elf hatte vieles so gemacht wie zuletzt, als es drei Siege aus vier Spielen gab. Augsburg war präsent im Zweikampf und durchsetzungskräftig. Aber diesmal hatte der FCA keinen festen Bund mit dem Glück. Einmal traf Jan-Ingwer Callsen-Bracker den Pfosten, zweimal rettete Hannover auf der Torlinie, und mehrfach parierte 96-Schlussmann Ron-Robert Zieler. „Solche Spiele gibt“s„, sagte Callsen-Bracker. Für Weinzierl stand nachher fest: "Wenn wir in Führung gehen, gewinnen wir das Spiel.“\nViel Aufwand, kein Ertrag - Bilder von Augsburg - Hannover\nMit großem Engagement gehen die Augsburger gegen Hannover 96 zu Werke, doch am Ende steht die Mannschaft von Markus Weinzierl mit leeren Händen da. © dpa\nMit großem Engagement gehen die Augsburger gegen Hannover 96 zu Werke, doch am Ende steht die Mannschaft von Markus Weinzierl mit leeren Händen da. © Bongarts/Getty Images\nDass sich die Augsburger von dieser Schlappe nicht unterkriegen lassen werden, darf man ihnen getrost glauben. So viele Rückschläge haben sie in dieser Saison bereits weggesteckt. Die Situation im Abstiegskampf war vor der Winterpause ja schon mehr oder weniger aussichtslos gewesen, der aktuelle Tabellen-16. von vielen schon abgeschrieben. „Unser Ziel ist, in der Liga zu bleiben, egal wie“, sagte Weinzierl. Wenn nicht direkt, dann eben über die Relegation. „Es wird bis zum letzten Tag alles möglich sein“, sekundierte Callsen-Bracker.\nDer FCA wird wohl auch den wochenlangen Ausfall von Koo Ja-Cheol kompensieren, der mit einem Riss in der Bauchmuskulatur lange fehlen wird. „Er ist ein extrem wichtiger Mann. Aber es ist jetzt eben so“, sagte Reuter. Die nächste Aufgabe auf dem Weg zum Ligaverbleib ist erst einmal eine ganz leichte. Bei Borussia Dortmund erwartet niemand auch nur einen Punkt von Augsburg. Aber für die Mentalität der Schwaben spricht, dass sie dorthin keineswegs bloß zum Trikottausch fahren werden. „Auch da ist etwas möglich“, sagte Torsten Oehrl.\nDass für Hannover in Augsburg etwas möglich sein würde, hatte bis zum 0:1 von Konstantin Rausch (61.) sicher die Minderzahl der Zuschauer gedacht. Offensiv erschreckend harmlos und defensiv mit großen Lücken hatten sich die Niedersachsen präsentiert. Es war, als müsste die Elf von Trainer Mirko Slomka extra noch einmal unterstreichen, warum sie das bis dahin schlechteste Auswärtsteam der Bundesliga gewesen war und die meisten Gegentore auf fremden Platz erhalten hatte.\nDoch jede Menge Dusel, ein starker Torwart Zieler und Rausch, der mit seinem zweiten Saisontreffer in der Nachspielzeit alles klar machte, reichten zum ersten Auswärtssieg seit dem 4:2 am 11. November 2012 beim VfB Stuttgart. „Dieses schlechte Gefühl trägt man mit sich. Aber wir haben uns von diesem Fluch befreit“, sagte Slomka erleichtert. Und nach dem Erfolg im „Euro-Endspiel“, wie Hannover die Begegnung mit dem FCA genannt hatte, ist 96 auch wieder dran an den internationalen Plätzen.