PPT - glÃ¤ubig, moralisch, tolerant, medial, sittlich, erzieherisch, mildtÃ¤tig und karitativÂ tÃ¤tigÂ PowerPoint Presentation - ID:4776800\nglÃ¤ubig, moralisch, tolerant, medial, sittlich, erzieherisch, mildtÃ¤tig und karitativÂ tÃ¤tigÂ\n<iframe src="https://www.slideserve.com/embed/4776800" width="600" height="485" frameborder="0" marginwidth="0" marginheight="0" scrolling="no" style="border:1px solid #CCC;border-width:1px 1px 0;margin-bottom:5px" allowfullscreen webkitallowfullscreen mozallowfullscreen> </iframe>\nglÃ¤ubig, moralisch, tolerant, medial, sittlich, erzieherisch, mildtÃ¤tig und karitativÂ tÃ¤tigÂ - PowerPoint PPT Presentation\ngläubig, moralisch, tolerant, medial, sittlich, erzieherisch, mildtätig und karitativ tätig zur Wahrung, Umsetzung, Förderung und zum Schutz der Menschen nach dem Schöpferbund in Treue zum Glauben für Wahrheit, Frieden, Gerechtigkeit und Respekt vor der Schöpfung Stand 07.04.201. Akzidenz.\nPowerPoint Slideshow about 'glÃ¤ubig, moralisch, tolerant, medial, sittlich, erzieherisch, mildtÃ¤tig und karitativÂ tÃ¤tigÂ ' - odetta\ngläubig, moralisch, tolerant, medial, sittlich, erzieherisch, mildtätig und karitativ tätig\nnach dem Schöpferbund in Treue zum Glauben\nfür Wahrheit, Frieden, Gerechtigkeit und Respekt vor der Schöpfung\nDurch stetige Veränderung der wesentlichen Eigenschaften\nverändert die Bundesrepublik unauffällig das praktisch angewandte UN-Recht an Menschen.\nWas bedeutet das für das Recht des Menschen?\nRechtsgrundsatz nach Schöpferrecht:\nRecht ist eine geistige Wissenschaft, die der Mensch besitzt!\nRechtsgrundsatz nach Privatrecht / Willkür:\naus (Das Problem der Geltung im Recht)\njus est ars boni et aequi –\nDas Recht ist die Kunst der guten Ordnung und der Billigkeit!\nEvidenz: Stammdaten des Menschen\nWas sind dispotivrechtliche Völkerrechtsverpflichtungen und Natur- und Schöpferrecht?\nWie kann Ich Zugehörige(r) der Gemeinschaft der Menschen werden?\nWas bedeutet das für Mich als Mensch für Mein (zukünftiges) Recht?\nWie verhalten sich Meine Rechte völkerrechtlich zur Rente, Sozialhilfe, Grundsicherung, ARGE …?\nWas ist ein Ausweis und wie muß die Kennung ohne Rechtsverlust des Menschen sein?\nRubrum, Rechtswahl und Gerichtsstand Form der Norm der Realität und Illusion\nWie kann der Menschen erkennen, welches UN-Recht gegen Ihr/Ihn angewandt wird?\nWie kann sich der Mensch mit seinem Recht gegen das UN-Recht durch Gesetz schützen?\nWie kann sich der Mensch im Recht orientieren?\nWie ist der Prozeßablaufplan- PAP und welche Muster stehen zur Verfügung?\nvölkerrechtliche Verträge zur Befreiung des Menschen aus dem Melderegister\nWelche Verträge sind es, die Menschen unmündig machen?\nWie kann sich der Mensch aus der Gefangenschaft der Person richtig befreien?\nWelche Rechte und Schritte sind völkerrechtlich nach Naturrecht für die Befreiung des Menschen aus der Eigentümerinternierung notwendig?\nWie kann der Mensch seine Ansprüche im UN-Recht des Gesetzes geltend machen?\nWer oder was ist zuständig für die Verletzungen gegen die Menschen?\nWir können Straftaten beim ICC verfolgt werden? Wo ist die Eingangsstelle für Anzeigen?\nWo können diese völkerrechtlichen Vertragsrechte vorgefunden werden - Fundstellen?\nGründung originärer Gemeinden auf Erden in der Welt\nGründung der originären Gemeinden als Rechtsgrundlage der Menschen - Rechtsstaat.\nWas ist ein Verein, Verband, Bund, Volk, Staat, Nation, Union oder Universum?\nAbmeldung vom Melderegister der Städte als Einwohner nach Völkerrecht\nWas ist die Grundlage des Rechts auf die Heimat?\nWir kann Ich Mich vom BR-System lösen und wie ist der Ablauf?\nWelche Hilfen und Muster stehen Mir in der Gemeinschaft der Menschen zur Verfügung?\nVollstreckungen von Rechten und Forderungen\nWie können Recht und Forderungen des Menschen vollstreckt werden?\nWelches Rechtsamt ist zuständig?\nWie kann Ich Meine Inhaberrechte sichern und was ist Realgeld?\nGründung NS-Opfererfassungsstelle und NS-Opferhilfe\nBei dieser Opferstelle können NS-Verbrechen seit 1945 angezeigt werden. Im Anhang findet sich die vorbereitete Satzung der gemeinnützigen Stiftung.\nBuchbesprechung „pacta sunt servanda - Verträge sind einzuhalten“\nVortrag, Besprechung, Übergabe und Entscheidung\nvon Anlagen, Muster und Unterlagen\nAblaufplänen und Muster\nAkzidenz und Evidenz\nNS-Opfererfassungsstelle und NS-Opferhilfe\nDie öffentliche Stiftung des Niedersächsischen Volkes erhält folgende\nMensch im Schöpferbund:\nDer Mensch wird als ganzheitlicher Körper, Seele und Geist frei in Liebe geboren, trägt die schöpferische Botschaft als Grenze auf Erden und alle Rechte in der Welt in sich, nur weil Er Mensch ist. Der Mensch, als Inhaber der tatsächlichen Gewalt auf Erden, ist im heiligen Auftrag des Schöpferbundes als Terminus Urheber und begünstigter Walter des Sachenrechts.\nDas Niedersächsische Volk besteht aus moralisch-gläubigen Menschen, die sich im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen in Einheit, Freiheit und Toleranz im Schöpferbund zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Rechten des Menschen bekennen und einen Wohnsitz im Geltungsbereich Niedersachsen begründen.\nNS-Opfer sind Menschen, denen gemäß Art. 53, 107 UN-Charta, §§ 86, 86a, 130 StGB durch Gesellschaften,\ndie im Inland von namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen und solche, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind unter Strafe verboten sind,\ndie derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung im Inland oder Ausland in der bezeichneten Art und Weise herstellen, vorrätig halten, ein- oder ausführen,\ndie einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer\neiner Regierung, Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs auf Erden in der Welt, die für die Zwecke bezeichneten Verbänden oder Vereinigungen tätig ist,\noder Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen eine\tehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen dienen, um\ndas Recht des Menschen durch Diskriminierung zu berauben und zu verletzen.\nfür das Verhalten von natürlichen und juristischen Personen gegenüber Menschen\nVerletzungen des Gemeinschaftsrechts der Menschen\nEs gilt der Vertrag. Es wird vermutet, daß jeder, der sich auf Erden aufhält, Kenntnis von den Rechten der Menschen hat.\nAlle staatlichen kommunalen und sonstigen Verwaltungsbehörden sind nach Art. 7 (3) GG verpflichtet, die Menschen zu erkennen, die Rechte der Menschen einzuhalten und ihrem Personal sowie der Öffentlichkeit die Gesetze zur Verfügung zu stellen.\nder UdSSR über die Auflösung der Hohen Kommission der Sowjetunion in Deutschland\n(1) Die Stiftung führt den Namen „ niedersächsische NS-Opferhilfe“. Sie ist die Erfassungsstelle für NS-Opfer und die NS-Opferhilfestelle gemäß Art. 79 (3), 139 GG.\n(2) Sie ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts und hat ihren Sitz in Hannover und ist zur Restitution der NS-Opfer eigenberechtigt.\n(1) Zweck der Stiftung ist es, Opfern von Straftaten nach der NS-Ideologie zu erfassen und\nüber die Hilfen anderer Opferhilfeeinrichtungen hinaus Hilfe zu leisten und Schutz zu\nDiesen Zweck verwirklicht die Stiftung insbesondere durch Ausgleichszwang materieller und immaterieller Schäden mit den Verantwortlichen zur vollständigen Restitution und Amnestie,\n- zur Erstattung der Kosten für die zur Betreuung und zur psychischen Stabilisierung des\nOpfers notwendigen Maßnahmen,\n- zur Finanzierung von notwendigen Traumatherapien,\n- zur Zahlung von Schutzeinrichtungen\nsowie durch die Errichtung und den Betrieb von örtlichen Netzwerken für die NS-Opferhilfe.\n(2) Die Stiftung fördert die NS-Opferhilfe und den NS-Opferschutz darüber hinaus durch die\nUnterstützung von Maßnahmen, Projekten und Einrichtungen, die dem Stiftungszweck\n(3)Schließlich fördert und initiiert die Stiftung solche mit ihrer Arbeit verbundenen\nwissenschaftlichen Untersuchungen, die Fragestellungen aus dem Förderungsbereich\nanalysieren oder die Auswirkungen von Förderungsmaßnahmen evaluieren.\n(1) Das Vermögen der Stiftung besteht im Zeitpunkt ihrer Genehmigung in einem Anspruch\ngegen das Land Niedersachsen auf Zahlung von 100 Million EURO.\n(2) Spenden Dritter wachsen dem Stiftungsvermögen zu, sofern sie vom Zuwendungsgeber\nausdrücklich dafür bestimmt sind. Die Stiftung ist berechtigt, aber nicht verpflichtet,\nZustiftungen dieser Art anzunehmen.\n(3) Zur Erfüllung des Stiftungszwecks stehen nur die Erträge aus dem Stiftungsvermögen sowie\nSpenden und Zuwendungen zur Verfügung, soweit diese nicht zur Vermehrung des\nStiftungsvermögens bestimmt sind. Das Stiftungsvermögen in seinem Bestand dient dem Stiftungszweck.\n(4)Mittel dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Stiftungsvorstand und\nKuratorium erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Stiftung.\n(5) Freie Rücklagen können im steuerrechtlich zulässigen Rahmen gebildet werden. Diese\nkönnen ganz oder teilweise dem Stiftungsvermögen zugeführt werden oder für die Erfüllung\ndes Stiftungszweckes wieder aufgelöst werden.\n§ 4 Einrichtung unselbständiger regionaler sowie zweck- bzw. mittelgebundener Zustiftungen und Fonds\n(1) Zur Förderung des Stiftungszwecks können in den Landesbezirken unselbständige\nregionale NS-Opferhilfefonds eingerichtet werden, durch welche die Stiftung selbst unmittelbar\nihren Zweck verwirklicht. Aufgabe dieser NS-Opferhilfefonds ist es, NS-Opfern von Verbandstraftaten aus\nden Mitteln der Stiftung vor Ort unmittelbare und direkte Hilfen nach § 2 dieser Satzung zu leisten.\n(2) Darüber hinaus können Zustiftungen durch die Zuwendungsgeber bestimmten Bereichen,\noder einer bestimmten NS-Opfergruppe, aber auch einzelnen NS-Opfern, zugeordnet werden. Sie können ab einem Betrag von 25.000 EURO ferner mit dem Namen des Zuwendungsgebers verbunden werden, sofern er dies wünscht. Die allgemeinen Regelungen zur ertragssteuerlichen Behandlung des Sponsoring bleiben unberührt.\n(1) Die Stiftung dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen Zwecken im Sinne des\nAbschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils geltenden\nFassung und ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.\n(2) Sie darf keine juristischen oder natürlichen Personen durch Ausgaben, die den Zwecken der\nStiftung fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Zuwendungen begünstigen.\n§ 6 Hilfeleistungen an NS-Opfer von Straftaten\n(1) Die Hilfeleistung aus den auf Landesebene einzurichtenden regionalen NS-Opferhilfefonds\nsoll ausschließlich Menschen zu Gute kommen. Unerheblich ist, ob sie durch eine\nvorsätzlich oder fahrlässig begangene Straftat geschädigt worden sind, ob der Verantwortlichen im Zustand der Schuldunfähigkeit gehandelt hat oder unbekannt ist.\n(2) Soweit Ansprüche des NS-Opfers gegen Sozialleistungsträger bestehen, wird eine\nUnterstützung nicht gewährt. Die Leistungen des Fonds dürfen in keinem Fall die sozialrechtlichen Ansprüche des NS-Opfers ersetzen. Dies gilt entsprechend, soweit Leistungen der Landesopferhilfe aus dem Entschädigungsfonds für Schäden aus positivistischen Gewalttaten.\nEin Rechtsanspruch der Täter, auf Amnestie der Verantwortlichen, erfolgt nur durch Restitution.\n(3) Gefördert werden nur Menschen, die den ihrem Schaden zugrunde liegenden\nSachverhalt glaubhaft gemacht haben und bereit sind, einen zumutbaren Beitrag zur Verfolgung\ndes Anspruchs gegen den Verantwortlichen zu leisten. Zur Glaubhaftmachung ist in der Regel\ndie Erstattung der Strafanzeige und die Dokumentation erforderlich.\n(4) Art und Höhe der Hilfe richten sich nach dem Einzelfall und der Höhe der zur Verfügung\n(5) Das Nähere regeln die Förderrichtlinien zur Gewährung von Leistungen und Zuwendungen\naus der „NS-Opferhilfe Niedersachsen“.\n§ 7 Förderung der NS-Opferhilfe als gesamtgesellschaftliche Aufgabe\n(1) Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel kann die Stiftung Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen, die der Hilfe und dem Schutz von NS-Opfern von Straftaten dienen, durchZuwendungen unterstützen.\nDarüber hinaus kann und soll die Stiftung unmittelbar mit dem Förderungsbereich\nzusammenhängende wissenschaftliche Untersuchungen, die Fragestellungen aus dem\nFörderungsbereich analysieren oder die Auswirkungen von Förderungsmaßnahmen\nevaluieren, fördern und initiieren.\n(2) Empfänger von Stiftungsmitteln sind dazu verpflichten, über deren Verwendung Rechenschaft abzulegen.\n(3) Näheres regeln die Förderrichtlinien zur Gewährung von Leistungen und Zuwendungen ausder „NS-Opferhilfe Niedersachsen“.\n(1) Vorstand der Stiftung im Sinne von § 26 BGB ist das Niedersächsische Volk, vertreten durch die originären Gebietskörperschaften des Internationalen Zentrums für Menschenrechte und des Zentralrats Europäischer Bürger. Es verwaltet die Stiftung einschließlich der unselbständigen regionalen NS-Opferfonds und der Zustiftungen nach § 4 Abs. 2 dieser Satzung und entscheidet über Zuwendungen an Maßnahmen, Projekte und für die wissenschaftliche Begleitung der Stiftung.\n(2) Die Geschäftsführung der Stiftung führt die Geschäfte der laufenden Verwaltung und ist insoweit auch zur gerichtlichen und außergerichtlichen Vertretung der Stiftung berechtigt. Rechtswahl und Gerichtsstand des originären Rechts ist zu berücksichtigen. Die Geschäftsführung wird durch den Stiftungsvorstand bestimmt.\n(1) Der Vorstand wird durch ein Kuratorium beraten und unterstützt.\n(2) Dem Kuratorium gehören die Stifter und die Zustifter im Sinne des § 4 Abs. 2 an, wenn sie\njeweils mindestens 5.000 EURO zum Stiftungsvermögen beigetragen haben. Auch\njuristische Personen können dem Kuratorium angehören, wenn sie sich durch einen Menschen vertreten lassen. Bei Stiftungen aufgrund einer Verfügung von Todes wegen kann die Erblasserin oder der Erblasser in der Verfügung von Todes wegen einen Menschen bestimmen, die dem Kuratorium angehören soll. Das Kuratorium kann weitere Mitglieder zuwählen.\n(3) Das Kuratorium beschließt eine vom Vorstand zu genehmigende Stiftungsordnung. Es\nwählt aus seiner Mitte eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und eine Stellvertreterin\noder einen Stellvertreter. Es tritt auf Einladung der bzw. des Vorsitzenden – bei seiner ersten\nSitzung auf Einladung des Vorstandes – zusammen, mindestens jedoch einmal jährlich.\n(4) Aufgabe des Kuratoriums ist die Beratung des Vorstandes in allen Angelegenheiten des Stiftungszweckes, die Erarbeitung von Empfehlungen und die Mitwirkung an der\nprojektbezogenen Arbeit. Entscheidungsbefugnisse für die Stiftung und die Verfügung über\nStiftungsmittel dürfen dem Kuratorium nicht übertragen werden.\n(5) Das Kuratorium soll über alle wesentlichen Vorfälle aus der Arbeit der Stiftung unterrichtet\n§ 10 Geschäftsjahr, Prüfung\n(1) Geschäftsjahr der Stiftung ist das Kalenderjahr. Bis zum 30. April jeden Jahres sind die\nJahresabrechnung mit einer Vermögensübersicht und ein Bericht über die Erfüllung des\nStiftungszwecks für das abgelaufene Jahr aufzustellen.\n(2) Auf die Rechnungslegung finden die für das Land Niedersachsen geltenden Vorschriften sinngemäß Anwendung.\n(3) Die Gemeinschaft der Menschen hat das Recht, die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung öffentlich zu prüfen und zu veröffentlichen.\n§ 11 Satzungsänderung und Aufhebung\nEine Änderung dieser Satzung und die Aufhebung der Stiftung können nur mit Genehmigung der Gemeinschaft der Menschen erfolgen.\n§ 12 Stellung des Finanzierungsbehörde\nUnbeschadet der sich aus dem niedersächsischen Stiftungsgesetz ergebenden enehmigungspflichten sind Beschlüsse über Satzungsänderungen und über die Auflösung der Stiftung nach dem Rechts aus der Laizität der Finanzierungsbehörde anzuzeigen.\nGlaubens, Gewissens und Religionsfreiheit!\nDer Mensch ist eigenberechtigt und\nGlaube ist nicht organisch faßbar.\noriginäres Recht der gläubigen Gemeinschaft\nPrivatautonomie / Privatrecht\nSatzungsrecht der juristischen Personen\nGesetztes Recht /Willkür\nZwar sind Verbände privatrechtlich als Gesellschaft bürgerlichen Rechts nicht eintragungs-pflichtig und somit nicht rechtsfähig, doch wenn sie öffentlich tätig sein möchten, müssen sie öffentlich-rechtlich eingetragen sein! Die öffentlich-rechtliche Körperschaft ist in der Präambel und in Art. 1 (2) GG verbrieft.\nWenn aber ein Verband als öffentlich-rechtliche Körperschaft tätig sein möchte, muß sich die Körperschaft der Rechtsaufsicht oder originären Gemeinschaft der Menschen stellen und sich dem Recht der Menschen unterwerfen, die öffentliche Treue zum Glauben bilden.\nNach den offenkundigen Tatsachen hantiert das juristische Personal der Fiktion "Amtsgericht" de jure rein privatrechtlich durch gesetzte Satzung des Unrechts (Gesetz). Wegen der Organhaftung der Verantwortlichen gilt bei nicht eingetragenen juristischen Personen analog §§ 31, 54 BGB, aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde, handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner.\nRubrum, Rechtswahl und Gerichtsstand\nZur Feststellung von Rubrum, Rechtswahl und Gerichtsstand für den Menschen ist die Bestimmung der Realakzidenz für die Abgrenzung von der Form der Norm von Bedeutung.\nEs gibt drei Arten der Form nach dem höherwertigen originären Recht in der Privatautonomie:\nöffentlich (§§ 125-129 BGB, §§ 34, 43. 44 VwVfG, §§ 39, 40 BeurkG)\nprivat (Unterschrift ohne Beglaubigung)\n(durch Textbeglaubigung / Ausfertigung ohne Unterschrift / Entwurf - Nichtigkeit)\nZur Transformation von öffentlichem Recht aus der Gewaltentrennung zwischen Justiz und Verwaltung müssen öffentliche Urkunden vorliegen. Die Norm der Form bestimmt Rubrum, Rechtswahl und Gerichtsstand.\nPrivatrecht ist willkürliche Ermächtigung durch Satzung! Privatautonomie des Menschen ist nicht Privatrecht der juristischen Personen\nWillkür ist im öffentlichen Recht verboten!\nIm öffentlichen Recht gibt es keine Privatautonomie von Gesellschaften.\nDie Form der Norm bestimmt den Geltungsbereich des Rechts oder des Gesetzes.\nVon der Form der Norm ist Rechtswahl und Gerichtsstand abhängig.\nNach § 129 BGB ist eine öffentliche Beglaubigung nur das Zeugnis einer Urkundsperson darüber, daß die Unterschrift oder das Handzeichen in seiner Gegenwart zu dem angegebenen Zeitpunkt von dem Erklärenden vollzogen oder anerkannt worden ist (§§ 39, 40 BeurkG). Sie bezeugt zugleich, daß die im Beglaubigungsvermerk namentlich aufgeführte Person und der Erklärende identisch sind. Öffentliche Urkunde im Sinne der Ordnung (§ 415 ZPO, Art. 6 EGBGB) ist nur der Beglaubigungsvermerk. Die abgegebene Erklärung ist eine Privaterklärung.\nNicht öffentliche Urkunden dürfen als Entwürfe nicht in Umlauf gebracht werden, weil analog § 299 ZPO, §§ 267, 271, 348, 336, 339, 357 StGB Entwürfe zu Urteilen, Beschlüssen und Verfügungen, die zu ihrer Vorbereitung gelieferten Arbeiten sowie die Dokumente, die Abstimmungen betreffen, werden weder vorgelegt noch abschriftlich mitgeteilt.\nDie Bundesrepublik ist ein Bundesstaat von juristischen Personen (Art. 20 GG) und kein Rechtsstaat. Ein Unrechtsstaat ist nicht hochverratsfähig, da kein lebendiges Volk existiert! Diese Fragen des Rechts stellen sich dann, wenn die einzelnen Menschen Opfer von Menschenrechtsverletzungen durch Verstoß gegen die dispotivrechtlichen Völkerrechtsver-pflichtungen aus Art. 132, 142 genfer Konvention zum Schutz von Zivilpersonen, Art. 73 UN-Charta, Präambel, Art. 1-4, 25, 139-140 GG gegen die moralischen Verbote im Gewahrsamsstaat geworden sind.\nWer Menschenrechte verletzt, kann sich untolerant nicht auf sein Menschenrecht berufen!\nDie erfaßten Daten werden in die Datenbank des Gerichtshofs der Menschen in Ewigkeit eingetragen. Die Laizität ist zu beachten. Der angeklagte Verantwortliche hat die Möglichkeit zu erklären, daß dieses Verfahren nicht gegen den Menschen, sondern gegen die juristische Sache geführt wird und für den Menschen Frank Heinrich Fritz Israel von Heidenau, Israel - Gott möge herrschen-, keine Anwendung findet (analog ROM I, II & III), um den Schaden abzuwenden.\nDer Papst hat am 22.09.2011 vor dem Bundestag offenkundig als Völkerrechtssubjekt erklärt, daß die positivistischen politischen und gewerkschaftlichen Verbände eine\n" sehr gut organisierten Räuberbande" ist, "die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds treiben".\nRestitution und Amnestie\nOhne Restitution und Rehabilitation der Opfer keine Amnestie. Nur durch Amnestie kann die Veröffentlichung aus der Datenbank durch Friedensabschluß entsorgt werden.\nSollte die erfaßte Person die rechtswidrige Gewaltanwendung nicht unmittelbar unterlassen und in der Ausführung verhindern, so besteht Vorsatz für die Tat, weil der Mensch als Opfer nicht teilbar ist, da der Mensch als Körper, Seele und Geist eine Einheit bildet und niemals als juristische Person als Körper und Seele vom Geist auf Erden in der Welt getrennt werden darf.\nFür das Verwaltungsverfahren gilt gemäß Art. 133 GG die Nichtanwendbarkeit des Verwaltungs-verfahrens für Menschen (analog § 2 VwVfG, § 40 VwGO, § 20 GVG, § 3 GVGA, § 2 AO, WüD), weil der Menschen gemäß Präambel und Art. 1 (2) GG Botschaft des Schöpfers in Vollmacht des Schöpferbundes auf Erden in der Welt besonders geschützt ist. Der Mensch ist Inhaber der tatsächlichen Gewalt auf Erden und der Urheber der Bundesrepublik in der Welt (Art. 1 (2) GG), wenn Er die moralischen Gebote und Verbote einhält.\nWas ist? - allgemein\nGlaube, Religion, Weltanschauung, Bekenntnis oder Ideologie\noriginäres und profanes Un(r)echt\nAnwendung des originäres und profanes Un(r)echt\nüberpositives und positives Recht\nPositivismus in der öffentlichen Treue zum Glauben\nprivates Treu und Glauben\nRechtsstaat ohne Transzendenzbezug\nWas ist ? Staat und Gesellschaft\nBeitritt zum Staatsfragment\nZugehörigkeit zum Schöpferbund\nWas sind ? Gemeinden, Städte und Personen\nFiktion, Schatten oder Maske\nWas ist ? Gesetz und Vertrag\nWas sind die Inhalte und die Bedeutung von: § 12 InsO?\nWas sind die Inhalte und die Bedeutung von: § 5 (2) VwVfG (§ 70 AktG 1937)?\nWas sind die Inhalte und die Bedeutung von: Art. 19 GG?\nWas sind die Inhalte und die Bedeutung von: Art 7 (3) GG?\nWas ist ein Angehörigkeitsgesetz, was ein Zugehörigkeitsgesetz?\nIst ein Angehörigkeitsgesetz ggf. ein Sklavengesetz für Arbeiter?\nWird das Staatsangehörigkeitsgesetz im Rechtsstand vom 31.12.1937 nach\nden Gleichschaltungsgesetz in den Ländern und Städten verwendet?\nWelchen Rechtstatus erhält ein Mensch nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz?\nIst das Staatsangehörigkeitsgesetz ein Nazi-Gesetz im Rechtstand zum 31.12.1937?\nWas sind ? Ermächtigungsgesetze\nWie kann ich ein Ermächtigungsgesetz erkennen?\nWelche Rechtsfolgen ergeben sich durch ein Ermächtigungsgesetz?\nWas sind? Verträge\nIst ein Einigungsvertrag identisch mit einem Einheitsvertrag ?\nWelches Deutschland ist im Grundlagenvertrag -“die Bundesrepublik ist nicht Rechtsnachfolger, sondern identisch mit Deutschland\n(BVerfGE 2 BvF 1/73)“- gemeint?\nWas bedeutet „Verstoß gegen das Zitiergebot im GG“ ?\nWas sind die 10 Gebote und was die 7 Verbote für die Menschen ?\nWo befindet sich der Gerichthof der Menschen nach der Landesverfassung und Grundgesetz ?\nWelche Konfession hat das Deutsche Volk?\nBedeutung Anwendung in der Praxis\nBundBundesrepublik auf Deutschland\nWas bedeutet rechtlich die Hautwohnung (Meldegesetz) und was der Wohnsitz (BGB)?\nGilt das BGB für Menschen ohne einen Wohnsitz?\nIst die Staatsangehörigkeit identisch mit der Staatsbürgerschaft?\nWas ist ein Bundesbürger, wenn Bundeskörperschaften nur juristische Personen verwalten?\nWas ist die Bundeszugehörigkeit?\nBedeutet Staatsangehörigkeit eine Zwangsmitgliedschaft eines bereichsangehörigen Mitarbeiters?\nIst der Begriff Staatsangehörigkeit gegenüber einem Menschen ein privatrechtlicher Begriff?\nGelten Gebietskörperschaften wie Bund / Länder als Unternehmen im Sinne des § 15 AktG?\nGelten für Unternehmensbeteiligungen des Bundes, Länder und Gemeinden die aktienrechtlichen Vorschriften über verbundene Unternehmen?\nBasiert das Aktiengesetz auf dem Staatsangehörigkeitsgesetz nach dem Führerprinzip (§ 70 AktG - 1937) im Rechtsstand zum 31.12.1937?\nWer ist Inhaber des tatsächlichen Rechts und der Macht im Bundesstaat?\nIst ein Land (Territorium) ein Staat?\nKann ein Land oder eine Stadt, -ohne Staat zu sein-, ein Teil eines Bundesstaates sein?\nIst die Bundesrepublik als Bundesstaat von Ländern und Städten ein Staat?\nKann die Bundesrepublik als Bundeskörperschaft Menschen verwalten?\nWas ist das Deutsche und was das deutsche Volk?\nWo befindet sich die Staatsbürgerschaft der Bundesrepublik?\nWas ist eine Republik oder eine Bundesrepublik?\nVertritt die Bundesrepublik die Rechte und Pflichten des Deutschen Volkes?\nVertritt die Bundesrepublik die Rechte und Pflichten der Menschen?\nVertritt die Bundesrepublik die Rechte und Pflichten der Verwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebiets?\nIst die Bundesrepublik der Justitiar einer Wirtschaftsvereinsverwaltung?\nKann der Mensch in einem Wirtschaftsverwaltungsverein als Sache behandelt werden?\nVertritt die Bundesrepublik das Bekenntnis des Deutschen Volkes (Vgl. Art. 1 (2), 133 GG)?\nIst eine Übertragung der Rechte der Menschen auf die Verwaltung erfolgt?\nIst das Land (Flurstück) Niedersachsen aus anderen Teilen Deutschlands nach 1945 im Rahmen des BI-Zonenvertrags nach Militärverordnungen entstanden ?\nWann ist der BI- oder TRI-Zonenvertrag im Bezug auf das Kriegsrecht aufgehoben worden ?\nWann ist das Land Niedersachsen dem Grundgesetz beigetreten ?\nSind das Land Niedersachsen und die Landesgesetze mit der deutschen Verfassung von 11.08.1919 in Aufbau, Struktur, Rechte und Gesetze identisch ?\nWo befindet sich die öffentliche Gründungsurkunde in Treue zum Glauben des Landes Niedersachsen von niedersächsischen Volk?\nKann ein imaginärer Staat als Land die Existenz seiner Staatsbürger und das Volk durch Verfassung in einem Territorium imaginär voraussetzen ?\nKann es einen Staat ohne ein Volk geben ?\nWie ist das niedersächsische Volk definiert - wo befindet sich das niedersächsische Volk ?\nHandelt es sich bei dem niedersächsischen Volk um ein Staatsvolk oder Landesvolk ?\nWie ist der Transzendenzbezug des Landes Niedersachsen zu definieren ?\nWo befindet sich das Volkszugehörigkeitsgesetz für das niedersächsische Volk ?\nGibt es ein Staatsbürgerschaftsgesetz für Niedersachsen als Staat ?\nWer bürgt für das Land Niedersachsen ohne ein Staatsbürgerschaftsgesetz ?\nGibt es ein Orts- oder Landesindigenat in Niedersachsen ?\nKann es rechtlich -ohne ein Orts- und Landesindigenat- einen Bürger oder ein seßhaftes Volk geben?\nWer ist Inhaber des tatsächlichen Rechts und der Macht in Niedersachsen?\nIst das Land Niedersachsen ein Staat nach der (Drei-) Elementenlehre ?\nKann ein Bundesstaat aus Ländern (Flächenverwaltung) und Städten (Handelsverwaltungen) bestehen, wenn sie keine Staaten sind?\nWann hat sich ein freies homogenes Volk (ethos) des Staates Niedersachsen freier Selbstbestimmung eine Verfassung gegeben ?\nWie ist das Volk von Niedersachsen charakterisiert ?\nWelchem Geschlecht (ius gentium) gehört das niedersächsische Volk an ?\nWann hat sich das Volk von Niedersachsen gemäß der Ewigkeitsgarantie von der NS-Ideologie gemäß Art. 116, 139 GG befreit ?\nKann ein originäres Völkerrechtssubjekt, ein moralisches Volk, überhaupt -ohne zu existieren- vergessen werden ?\nWie konnten Nationalsozialisten nach 1945 ein Land, Staat oder Gemeinden begründen oder fortsetzten, wenn die Entnazifizierung nicht stattgefunden hat ?\nIst oder war Ihre Regierung seit 1945 ein Gewahrsamstaat gemäß Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten und sind die Menschen als Personen, gemäß genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten, interniert ?\nLassen sich die Normen des Heimatrechts (Ortsindigenat) gem. Staatsvertrag von Saint-Germain-en-Laye vom 10. September ???? oder die Landesbürgerschaft (Landesinigenat) anwenden?\nWo befindet sich das niedersächsische Volk ?\nWo finde ich das Gesetz über die Staatsbürgerschaft im Land Niedersachsen ?\nKönnen Menschen im Sachenrecht überhaupt besteuert werden ?\nWerden die Menschen bewußt irrtümlich oder fälschlich als Sache in Niedersachsen behandelt ?\nKann in einer Republik, also in der öffentliche Sache, die Landesgewalt unmittelbare Gewalt auf Menschen (Gerichte und Polizei) ohne eine Gefährdungshandlung auf Menschen ausüben ?\nWas ist das niedersächsische Volk ? (Definition ?)\nWird im niedersächsischen Schulunterricht das bekennende Deutsche Volk in Menschenrechten unterrichtet und wo ist die Glaubensgemeinschaft zu finden ?\nIst das Land Niedersachsen ein Staat und gibt es ein Staatsangehörigkeitsgesetz des Landes ?\nGilt das Einwohnermeldegesetz für Menschen oder für Personen ?\nKönnen sie verfassungsgemäß das Volk von Niedersachsen (Art. 3 NV) zeigen oder das Volkszugehörigkeitsgesetz für Niedersachsen vorweisen ?\nGibt es ein Staatsbürgerschaftsgesetz von Niedersachsen ?\nKönnen Personen als juristische Fiktionen überhaupt bürgen ?\nIst das Rom I, II & III-Statut, BGB, StGB, RiStBV, ZPO, StPO, AO, OWiG...... im Geltungs- und Anwendungsbereich auf Menschen oder auf Personen anwendbar ?\nGerichte, Staatsanwaltschaften und Polizei\nGibt es staatliche Gerichte (§15 GVG)?\nSind die Ausgleichs- und Schiedsgerichte in Arbeitsstreitverfahren – KRG 35 für Menschen bestimmt?\nKann es ohne Staatsgerichte gemäß § 15 GVG überhaupt Staatsanwaltschaften geben?\nSind ohne ein Staatsgericht die „Richter“ beamtet nach deutschem Recht gemäß § 11 StGB?\nHandelt es sich bei den „Richtern“ des Landes um rechtmäßige Richter?\nIst die Polizei eine Wortmarke?\nIst das Personalvertretungsgesetz auf Menschen anwendbar?\nWas sind Personen nach dem Nds. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds.SOG)?\nIst das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds.SOG) auf Menschen anwendbar?\nGemeinden, Städte, Land\nIst die Meldestelle nach dem Meldegesetz ein Fundbüro nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz, nach dem verlorene Sachen die Aufnahme finden und es auf Menschen nicht anwendbar ist?\nIst der Bürgermeister der Verwalter der aufgenommenen Staatsangehörigen und anderen juristischen Personen im Rechtstand zum 31.12.1937 – Nazi-Deutschland?\nWo befinden sich echte und unechte (politische) Gemeinden?\nWo sind die mündigen und freien Bürger?\nSind Einwohner-Meldebehörden Fundstellen von unmündigen Privatpersonen (Idioten)?\nWo finde ich die eingeborenen Menschen und welche Rechte haben Menschen?\nIst die Gemeinde ............. eine echte Gemeinde von moralischen Menschen oder eine Gesellschaft des Sachenkults?\nWas und wo ist die Gemeinschaft der moralischen Menschen?\nSind Personen, die die Aufnahme nach dem Melde-, Pass- und Personalausweisgesetz im Rechtsstand zum 31.12.1937 der Personen annehmen (müssen), NAZI ́s (Vgl. Art. 79 (3), 116, 139 GG)?\nWird in den Schulen in der Gemeinde ............... im Unterricht das bekennende Deutsche Volk in Menschenrechten unterrichtet und wo ist die Glaubensgemeinschaft zu finden?\nIst die Gemeinde ........................ eine Gebietskörperschaft?\nGelten die Personalkörperschaftsgesetze für Menschen oder für Personen?\nHat die Gemeinde ..................... ein Ortsindigenat oder ein Landesindigenat?\nIst das Land Niedersachsen ein Staat und gibt es ein Staatsangehörigkeitsgesetz oder ein Staatsbürgerschaftsgesetz des Landes?\nGilt das Einwohnermeldegesetz für Menschen oder für Personen?\nKönnen sie verfassungsgemäß das Volk von Niedersachsen (Art. 3 NV) zeigen oder das Volkszugehörigkeitsgesetz für Niedersachsen vorweisen?\nMeldegesetz / Fundbüro 1/3\nArt. 132 Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten\n"... Jede internierte Person soll vom Gewahrsamsstaat freigelassen werden, sobald die Gründe, welche ihre Internierung verursacht haben, nicht mehr bestehen....".\nArt. 73 UN-Charta Erklärung über Hoheitsgebiete ohne Selbstregierung\n"... Mitglieder der Vereinten Nationen, welche die Verantwortung für die Verwaltung von Hoheitsgebieten haben oder übernehmen, deren Völker noch nicht die volle Selbstregierung erreicht haben, bekennen sich zu dem Grundsatz, daß die Interessen der Einwohner dieser Hoheitsgebiete Vorrang haben; sie übernehmen als heiligen Auftrag die Verpflichtung, im Rahmen des durch diese Charta errichteten Systems des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit das Wohl dieser Einwohner aufs äußerste zu fördern; zu diesem Zweck verpflichten sie sich....".\nMeldegesetz / Fundbüro 2/3\nMeldegesetze in den Ländern (keine Staaten, weil Personen als Einwohner)\nLand Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Februar 1996\nFreistaat Bayern in der Fassung vom 8. Dezember 2006\nLand Berlin von 1985 einschließlich Änderungen bis 7. September 2006\nLand Brandenburg in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Januar 2006\nLand Bremen in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Dezember 2006\nLand Hamburg in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. September 1996\nLand Hessen in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. März 2006\nLand Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Januar 2007\nLand Niedersachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Januar 1998\nLand Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. September 1997\nLand Rheinland-Pfalz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Dezember 1982\nSaarland in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Februar 2006\nLand Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Juli 2006\nLand Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 2004\nLand Schleswig-Holstein in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juni 2004\nLand Thüringen in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Oktober 2006\nMeldegesetz / Fundbüro 3/3\nNach den Meldegesetzen der Länder gilt die Befreiung von der Meldepflicht nach\n§ 22 Meldegesetz für das Land Baden-Württemberg vom 23.02.1996\nArt. 21 Meldegesetz für den Freistaat Bayern vom 08.12.2006\n§ 19 Meldegesetz für das Land Berlin von 1985- 07.09.2006\n§ 21 Meldegesetz für das Land Brandenburg vom 17.01.2006\n§ 23 Meldegesetz für das Land Bremen vom 01.12.2006\n§ 22 Meldegesetz für das Land Hamburg vom 03.09.1996\n§ 23 Meldegesetz für das Land Hessen vom10.03.2006\n§ 23 Meldegesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern vom 30.01.2007\n§ 15 Meldegesetz für das Land Niedersachsen vom 25.01.1998\n§ 23 Meldegesetz für das Land Nordrhein-Westfalen 16.09.1997\n§ 23 Meldegesetz für das Land Rheinland-Pfalz vom 22.12.1982\n§ 23 Meldegesetz für das Saarland vom 08.12.2006\n§ 17 Meldegesetz für das Land Sachsen vom 04.07.2006\n§ 15 Meldegesetz für das Land Sachsen-Anhalt vom 11.08.2004\n§ 17 Meldegesetz für das Land Schleswig-Holstein vom 24.06.2004\n§ 21 Meldegesetz für das Land Thüringen vom 26.10.2006\nfür Personen, für die diese Befreiung in völkerrechtlichen Übereinkünften festgelegt ist.\nMensch und Recht Das Recht ist eine geistige Wissenschaft\nTerroristen in der Welt werden natürlich nicht geboren oder vorgefunden, sondern von profanen Ideologien gegen den heiligen Auftrag durch Rechtsbruch gemacht oder fingiert. Gefährlicher und schädlicher als aller Rechts- und Linksextremismus zusammen, sind für die Menschheit die von den positivistischen Ideologien durch Unrechtsextremismus betriebenen Rechtsverletzungen am Menschen, denn Positivismus kennt keine Treu zum Glauben.\nDie Schöpfung ist allen Ursprungs. Der Mensch trägt alle Rechte in Sich.\nEin Völkerrechtssubjekt kann nicht aufhören zu existieren, nur vergessen werden.\nArten:\toriginäre und profane Völkerrechtssubjekte\nDer Mensch vereint sich zur Urgemeinschaft der Menschen durch Glauben.\nDurch Glauben in\nEinheit, Freiheit und Toleranz\nzum Schöpferbund entsteht die Gemeinschaft der Menschen. Ein Volk definiert sich über das Glauben der Menschen zum Schöpferbund.\nProfane Völkerrechtssubjekt sind juristische Gesellschaften, die dem Menschen dienen müssen.\nStaaten sind Verwaltungen der Gemeingutes der Schöpfung.\nGeneration nach Völkerrecht\n„Ein Volk hat stets das Recht, seine Verfassung zu überprüfen, zu reformieren und zu ändern. Eine Generation kann nicht die kommenden Generationen ihren Gesetzen unterwerfen“ (Verfassung der Französischen Republik vom 24. Juni 1793, Erklärung der Menschen und Bürgerrechte, Art. 28.Constitution de l’an I (1793), Déclaration des droits de l’homme et du citoyen, article 28.).\nEine Generation, ein Krieg, eine Schuld dauert nach Völkerrecht 30 Jahre.\nAlle 30 Jahre muß eine neue Verfassung nach der Erkenntnislehre der Positivisten erfolgen.\nFiktion - Person\n(lat. fictio, „Gestaltung“, „Personifikation“, „Erdichtung“ von fingere „gestalten“, „formen“, „sich ausdenken“) bezeichnet die Schaffung einer eigenen Welt durch Literatur, Film, Malerei oder andere Formen der Darstellung sowie den Umgang mit einer solchen Welt. Bei der Fiktion handelt es sich um eine bedeutende Kulturtechnik, beackern von Mensch zur Person in Flächen als Länder, ins Hirn wichsen durch Usurpation, die in weiten Teilen der Kunst zum Einsatz kommt.\nErklärung von Fiktion\nZur Erklärung von Fiktionen werden in der Literatur- und Kunsttheorie unter anderem fehlender Wahrheitsanspruch und mangelnde Übereinstimmung mit der Realität herangezogen. Es gibt viele unterschiedliche Ansätze, Fiktion zu erklären. Eine allgemein akzeptierte Theorie der Fiktion gibt es bis heute nicht.\nAls Fiktion bezeichnet die Rechtswissenschaft die Anordnung des Gesetzes für Personen gegen das Recht des Menschen, tatsächliche oder rechtliche Umstände als gegeben zu behandeln, obwohl sie in Wirklichkeit nicht vorliegen. Hierbei kann die Fiktion das genaue Gegenteil der tatsächlichen Umstände als rechtlich verbindlich festlegen. Eine Fiktion kann deshalb im Prozeß auch nicht widerlegt oder entkräftet werden, da sie definitionsgemäß vom tatsächlichen Sachverhalt abweicht. Der Mensch kann nicht eine Person sein, weil eine Person eine Fiktion ist, denn dann wäre die juristische Person im Umkehrschluß auch ein Mensch. Es gibt keine juristischen Menschen, nur zwangsinternierte Idioten. Das Wort leitet sich vom griechischen Idiotes ab und bedeutet Privatperson.\nIns lateinische als idiōta entlehnt, verschob sich die Bedeutung des Wortes hin zu „Laie“, auch „Pfuscher“, „Stümper“, „unwissender Mensch“. Der Mensch wird gegen Seinem Willen in dem System "Staat" als Privatperson, Angehöriger eines "Staates" unmündig gehalten und Seine Rechte und gegen die Laizität Seiner Immunität als Botschaft Mensch beraubt.\nmoralischem Glaubensgemeinschaft der Menschen\nRecht , Wirkbereich global\nprofanen Gesellschaftsvereinigungen der Personen\nUn(r)echt durch Gesetz, Wirkbereich international-partiell\nist das Bündnis, ein Abkommen,\nein moralischer Vertrag zwischen Gott und Menschen.\nBund = Vertrag als Menschen Sohn (Mann und Männin) mit dem Schöpfer.\nEs bedarf keines Eides, denn im neuen Testament verlangt Jesus in der Bergpredigt (Matth. 5, 33–37) überhaupt nicht zu schwören, sondern Sein Wort auch ohne eidliche Bekräftigung zu halten.\nEs bedarf keine vertraglichen Regelung im profanen Unrecht des Gesetzes für die Zugehörigkeit der Menschen.\nglobal / international / national\nglobal - auf Erden in der Welt\nInternational - zwischenstaatlich\nNational – staatlich (partiell)\nGlaube an das Paradies\nGlaube - Liebe\nGlaube bedeutet etwas für wahr halten.\nEin Glaube ist keine körperschaftliche Religion.\nDas Reich des Menschen ist innwendig.\nEin moralisches Volk entsteht durch den Schöpferbund.\nEine Religion ist eine Personalgesellschaft\n(deutsch Ehalti, Ehafti E steht für den Menschen)\nBekenntnis bedeutet eine Untergruppe innerhalb einer Religion; durch die Ideologie werden Menschen genormt, sein zum sollen (schaffen, werden)\nDer Transzendenzbezug entsteht, wenn von einer tieferen Ebene der Wirklichkeit zu einer höheren überschreitet wird, ein Akt oder Prozeß des Überschreitens einer Grenze, der Terminus, die zwei Bereiche der Rechtsnatur in fundamental verschiedene Bereiche trennt.\nDie Begriffsbildung geht von einem räumlichen Schema aus, und sind die Begriffe „Bereich“ und „Grenze“ nicht räumlich zu verstehen. Jeder der beiden Bereiche ist durch die spezifischen Möglichkeiten der Erkenntnis und Erfahrung, die in ihm gegeben sind, charakterisiert und definiert.\nprofanes Un(r)echt durch Gesetz\nIm Transzendenzbezug des Grundgesetzes ist die Macht definiert und die Gewalt begrenzt. Im Transzendenzbezug der verfassunggebenden Gewalt des Volkes ist rechtlich festgeschrieben, „das Volk bekennt sich zu den Menschenrechten“, welche sich in Begrenzungen der Volkssouveränität, in Form von Menschenrechten, Verantwortlichkeit der Staatsgewalt und anderen überpositiven Rechtsgrundsätzen bestimmt. Ein Staat ist kein Gewaltkonstrukt einer politischen Ordnung, sondern untersteht der Rechtsaufsicht der Macht des Volkes mit gemeinsamen moralischen, religiösen, kulturellen, toleranten, medialen, sittlichen, mildtätigen und erzieherischen Zielen und Werten von freien Menschen.\n1. überpositives Recht (Rechtsaufsicht der Gewalten zum Schutz der Menschenrechte)\n2. positives Recht (Legislative, um Gesetze unter Rechtsaufsicht zu erlassen)\n3. einfaches Recht durch Gesetz (Justiz und Verwaltung unter Rechtsaufsicht tätig)\nlegislative Gesetzespositivisten als Fiktionen,\njuristische Rechtspositivisten als Schatten und\nexekutive Gewaltpositivisten als Masken\nkennen in der Bundesrepublik keine Treue zum Glauben und müssen daher unbedingt einer Rechtsaufsicht in einem Rechtsstaat unterworfen werden. Die Bundesrepublik auf Deutschland ist kein Rechtsstaat, sondern ein Bundesstaat mit juristischen Personen und (er)kennt den Menschen und die Rechte des Menschen nicht. In den Bundesländern gibt es derzeit nur positives und einfaches Recht nach Soft Law, weil keine natürlich-freien Menschen, sondern juristische Personen verwaltet werden, und dies ohne eine Rechtsaufsicht der Gewalten bei Menschenrechtsverletzungen.\nWas ist originäres und was profanes Recht ?\nOriginäres Recht kommt durch Erkenntnisschöpfung im Menschen hervor.\nProfanes Recht ist unheiliges Recht und bezeichnet die Eigenschaft von Objekten oder Handlungen, welche nicht im Zusammenhang mit einem Kult stehen, keine rituelle oder religiöse Bedeutung tragen, also nicht heilig sind.\nProfanes Unrecht zeichnet sich durch Affekte, Peinlichkeit und Verschwendung aus.\nWie darf originäres und wie profanes Recht angewandt werden ?\noriginäres Recht ist originäres Völkerrecht (Schöpfer- und Naturrecht)\nund steht über\nprofanes Un(r)echt des Gesetzes im Gesellschaftsrecht (BGB, ABGB)\nWas ist unter überpositives Recht und Positivismus zu verstehen ?\nVergleich der Hierarchie des Rechts\nüberpositiv ist die Tora, Bibel, Koran, Buddha, Naturrecht, Menschenrecht)\npositives Recht wird von Menschen gesetzt\nPositivismus ist der Aufbau eines wissenschaftlichen Religionsersatzes ohne Moral zum Glauben und sollte in der Rechtsphilosophie der historischen Entwicklung des Menschen zum Durchbruch ohne die moralische Rechtsaufsicht verhelfen!\nRechtspositivismus führt die Geltung von Normen allein auf deren positive Setzung („kodifiziertes Recht“; normativer Rechtspositivismus, z. B. Hans Kelsen) oder/und ihre soziale Wirksamkeit (soziologischer Rechtspositivismus, z. B. Eugen Ehrlich, H.L.A. Hart) zurück; Positivismus und Rechtspositivismus kennt kein Schöpferbund, keine Moral und keine Menschen!\nTranszendenz / Rechtsstaat\nKann es einen Rechtsstaat ohne einen Transzendenzbezug geben ?\nNein denn Recht ist durch die Philosophie der Hermeneutik gewonnene Erkenntnis über die Bedingungen der Möglichkeit von Sinnverstehen des Geistes.\nRecht ist die Wissenschaft des Geistes!\nDie Rechtsstaatlichkeit zur Ausübung staatlicher Gewalt passiert auf der Grundlage einer Verfassung durch formell und materiell verfassungsmäßig erlassener Gesetz gegen das Recht des Menschen und muß dem Ziel der Gewährleistung von Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit genügen.“ Eine Verfassung im formellen Sinn ist als zivilisatorische Errungenschaft, der Gesamtwille eines freien Volkes über seine politische Existenz, die grundlegenden Rechte und Pflichten im Gemeinwesen mit Rechtssicherheit regelt.\nOhne Transzendenzbezug gibt es keine Treue zum Glauben an die Menschen, an das Volk und den Bürgen, den Bürger. Sachen, Tiere oder Person ohne Moral können nicht bürgen.\nist gültiges Gewohnheitsrecht, welches allen Menschen bestimmte grundlegende Rechte bei der Nutzung der Wildnis und gewissen privaten Landeigentums zugesteht und dient im deutschen Strafprozeßrecht der Strafverfolgung (Repression).\nDa hinter jeder Maske ein Mensch steht, tritt der Menschen aus der Maske nur dann hervor, wenn er aus Notwehr und Notstand handelt, um einen rechtwidrigen Angriff auf den Mensch abzuwehren. Sonst darf die Polizei nur Sachen und Tiere verwalten.\nNotwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden (vgl. § 227 Abs. 2 BGB, § 32 Abs. 2 Strafgesetzbuch, § 15 Abs. 2 OWiG). Eine Notwehrhandlung, die diesen gesetzlichen Kriterien entspricht, ist ein gerechtfertigter Eingriff in die Rechtsgüter des Angreifers und damit kein strafbares Unrecht. Sämtliche Individualrechtsgüter (etwa die unter § 34 StGB aufgeführten Rechtsgüter Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum) werden vom Notwehrparagraphen abgedeckt. Das Widerstandsrecht des Art. 20 Abs. 4 GG ist eine Garantenpflicht, denn im Völkerrecht ist Willkür verboten.\nVoraussetzung für die Rechtmäßigkeit einer Notwehrhandlung ist eine Notwehrlage in Form eines gegenwärtigen und rechtswidrigen Angriffs. Als ein solcher Angriff gilt jede Bedrohung rechtlich geschützter Interessen (Rechtsgüter) durch menschliches Verhalten.\nNicht notwehrfähig sind Angriffe auf Rechtsgüter (Sachbeschädigung)! Mit Notwehrhandlung bezeichnet man die Handlung, die der Verteidiger zur Abwehr des Angriffs vornimmt. Notwehr berechtigt nur zur erforderlichen Verteidigung (Erforderlichkeit). Eine erforderliche Verteidigung ist die mildeste aller möglichen, die geeignet ist, den Angriff sicher und endgültig zu beenden.\nIndigenat bedeutet Eingeboren sein, und begründet Rechte am Territorium.\nDas Indigenat ist die Zugehörigkeit zu einem Gemeinwesen. Die deutsche Staatsangehörigkeit war nie dazu vorgesehen, ein Bundesindigenat zu begründen, denn Bund bedeutet Vertrag.\nBundesindigenat bedeutet, in einen Vertrag hineingeboren (Art. 1, 20 ARMR, franz Revolution).\nDer Bund kann nur juristische Personen verwalten und deswegen gibt es keine bundesdeutschen Staatsbürger oder eingeborene Menschen nicht. Der Mensch wird nach der Geburt natürlich mit seiner Eigenschaft des Namens vorgefunden ……..\nund wird mit der Geburtsurkunde zur juristischen Sache als Fundsache beim Fundbüro gemeldet und seinen Rechten als Mensch im profanen Un(r)echt der Gesetze beraubt.\nist die politische Grundordnung einer Verwaltung.\nDas deutsche Wort „Staat“ ist dem lateinischen „status“ („Stand, Zustand, Stellung“) eine Verfassungsform einer Gesellschaftsverwaltung. Gewahrsamsstaaten sind Staaten ohne die Macht des Volkes und treten nur in die Rechte und Pflichten des Sachenrechts ein (Republik).\nEin Nationalstaat ist ein Staatsmodell, das auf der Idee und Selbstverwaltung der Nation beruht. Sprachliche, kulturelle oder ethnische Homogenität wurden zwar im Diskurs um die Nation oft als Voraussetzung des Nationalstaates benannt, sind aber in der Realität nirgends vollständig verwirklicht. Die Ideen der Nation und des Nationalstaats werden auch als Konstrukte (Fiktionen) bezeichnet.\nDer Nationalstaat setzt einen Staat und eine Nation voraus. Beide sind aus historischen Entwicklungen entstanden und keine „natürliche“ Voraussetzung menschlichen Zusammenlebens. Entstehende Nationalstaaten sollen – so die Anhänger der Nationalstaatsidee – die wesentlichen Teile des staatstragenden und meist auch namensgebenden Volkes in sich vereinen. Dabei soll der staatstragende Teil der Bevölkerung sich einer gemeinsamen Kultur oder Tradition verbunden fühlen. Idealtypisch gehören einem Nationalstaat alle Angehörigen eines Volkes und auch nur Angehörige dieses Volkes oder Kulturkreises an.\nDen Gegensatz zum Nationalstaat bildet der Vielvölkerstaat, der innerhalb eines Staates Angehörige von mehr als einer Nation vereint. Wenn unterschiedliche Völker in einem Staat zusammenleben wollen, spricht man von einer Willensnation.\nEin Gewahrsamsstaat ist ein Polizeistaat und der Polizeistaat ist in Deutschland verboten.\nDer Wortbegriff "Polizei" ist im übrigen ohne Unsere Rechtsaufsicht grundsätzlich verboten, denn § 86a StGB besagt, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist strafbar. Die Billigung, Belohnung und Beihilfe von Straftaten ist strafbar und eine Volksverhetzung!\nIn Wikipedia wird öffentlich erklärt,\n.....eine Reihe von Einheiten der Ordnungspolizei nahmen im Zweiten Weltkrieg an Kriegseinsätzen teil. Schon vor Kriegsausbruch waren deutsche Polizeikräfte an der Besetzung Österreichs und des Sudetenlandes und der Errichtung des „Protektorats“ auf dem Gebiet der Tschechoslowakei beteiligt. Auch am Angriff auf Polen nahmen Polizisten teil und führten hier bereits Exekutionen polnischer Staatsbürger durch, die als „gefährlich“ oder „unerwünscht“ eingestuft wurden. An der Abschiebung von Juden in den damaligen sowjetischen Teil Polens waren ebenfalls Kräfte der Ordnungspolizei beteiligt.\nDas Ausmaß der Beteiligung deutscher Polizeieinheiten an den Kriegsverbrechen im weiteren Verlauf des Krieges haben neuere Forschungen verdeutlicht. Speziell ist hier die so genannte Kolonialpolizei zu nennen, deren Hauptaufgabe es war, gegen Partisanen vorzugehen. Höhepunkt der verbrecherischen Polizeiaktionen war die systematische Einbindung von Ordnungspolizisten in die Vernichtungsmaßnahmen (meist Massenerschießungen) gegen Juden und andere NS-Opfer zwischen 1941 und 1944 in Polen, im Baltikum und in Weißrussland. Es handelt sich nach Einschätzung des Buchautors und ehemaligen Hamburger Justizsenators Wolfgang Curilla „um das düsterste Kapitel der deutschen Polizeigeschichte“, an dem weit mehr als 20.000 Polizeiangehörige aktiv beteiligt waren. Mehr als zwei Millionen jüdischer Opfer wurden unter direkter und indirekter Mitwirkung der Ordnungspolizei ermordet....".\nDer Personalgötzenkult der Polizei und der Juristen, zu denen auch die Spitzbuben der Advocati gehören und den nationalsozialistischen Vertretungszwang gegen Menschen ausüben, ist ebenfalls verboten.\n".... Wir ordnen und befehlen hiermit allen Ernstes, daß die Advocati wollene schwarze Mäntel, welche bis unter das Knie gehen, unserer Verordnung gemäß zu tragen haben, damit man die Spitzbuben schon von weitem erkennt...."\nVerantwortlichkeit für das Verhalten von natürlichen und juristischen Personengegenüber Menschen\nTyrann bezeichnete in der griechischen Antike den Inhaber einer Tyrannis, später allgemeiner einen Herrscher, dem die Legitimität abgesprochen wurde (Usurpator-Vergewaltiger). Heute wird der Begriff als Synonym zu „Gewaltherrscher“ verwendet. Die Tyrannei hat eine eigene Sprache, die die einfachen Menschen nicht verstehen, gegen die sie gelten soll.\nPolizeistaat verboten -AKHG\ndie den Bestrebungen der Alliierten feindlich gegenüberstehen, aus Ämtern und verantwortlichen Stellungen\n(für die DDR außer Wirkung gesetzt durch Beschluß des Ministerrats der UdSSR über die Auflösung der Hohen Kommission der Sowjetunion in Deutschland vom 20. September 1955)\nIn der Ewigkeitsklausel ist die Schaffung des Menschenreichs die besondere Pflicht (Art. 79 (3) GG in Verpflichtung mit Art. 1 (2), 25, 139-140, 146 GG)!\nKRG Nr. 31\nDie Polizei als Agentur untersteht dem Fundbüro des Bürgermeisters im Zusammenhang mit dem Meldegesetz!\nAlle deutschen Polizeibüros und -agenturen, die die Überwachung oder Kontrolle der politischen Betätigung von Personen zum Zweck haben, werden hiermit für ganz Deutschland aufgelöst.\nJede Neueinrichtung sowie jede Tätigkeit von Polizeibüros oder -agenturen der in Artikel I näher bezeichneten Art wird hierdurch verboten.\nWer einer der Bestimmungen dieses Gesetzes zuwiderhandelt, setzt sich strafrechtlicher Verfolgung vor einem Gericht der Militärregierung und gegebenenfalls einer Strafe aus, die das Gericht für angemessen erachtet. Der Versuch ist strafbar.\nJede Bestimmung der deutschen Gesetzgebung, die im Widerspruch zu diesem Gesetz steht. wird hierdurch aufgehoben.\nDieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft . Ausgefertigt in Berlin, den 1. Juli 1946.\nKRG Nr. 31 Wortlaut\nKontrollratsgesetz Nr. 31 - Polizeibüros und -agenturen politischen Charakters - vom 1. Juli 1946\nfür die Bundesrepublik Deutschland außer Wirkung gesetzt durchArtikel 2 des Gesetzes Nr. A-37 der Alliierten Hohen Kommission vom 5. Mai 1955 (ABl. AHK S. 3268)\nBeschluß des Ministerrats der UdSSR über die Auflösung der Hohen Kommission der Sowjetunion in Deutschland vom 20. September 1955bereits durch das Gesetz über die Bildung eines Ministeriums für Staatssicherheit vom 8. Februar 1950 (GBl. S. 95) in der DDR faktisch außer Wirksamkeit gesetzt\nist lat. frangere brechen, frāgmentum, ‘(Bruch)Stück’, Überbleibsel eines Staates\nWas ist ein Beitritt zum Staatsfragment im Bezug auf das Grundgesetz?\nFür Staaten, Verwaltungen, ist ein verpflichtender Beitritt zu den heiligen Grundrechten der Menschen, denn die Staatsangehörigkeit ist die rechtliche Mitgliedschaft einer natürlichen Person innerhalb einer staatlichen Gesellschaft.\nDie Staatsbürgerschaft ist setzt ein Volk von moralischen Menschen voraus.\nStaatsbürger und Staatsangehörige\nDie Staatsangehörigkeit ist die rechtliche Mitgliedschaft einer natürlichen Person zum Staat.\nStaatsbürgerschaft kennzeichnet die aus der Staatsangehörigkeit sich ergebenden Rechte und Pflichten einer natürlichen Person in dem Staat, dem sie angehört. In diesem Sinne ist die Frage nach der Staatsangehörigkeit mit der Staatsbürgerschaft zu beantworten, der rechtlichen Zugehörigkeit zur Gemeinschaft (Rechtsgemeinschaft) von Bürgern eines Staates, den Staatsbürgern, die unabhängig von der Nationalität sein kann. Die Nationalität oder die ethnischeAbstammung eines Staatsbürgers muß nicht unbedingt im unmittelbaren Bezug zu einem Staat stehen.\nDer Depositar (lat.depositum „Hinterlegtes“) eines multilateralenvölkerrechtlichen Vertrages ist ein Staat, eine Internationale Organisation oder der leitende Verwaltungsbeamte einer Internationalen Organisation, dem/der in diesem Vertrag die treuhänderische Verantwortung für die mit der Verwaltung des Vertrages verbundenen Aufgaben übertragen ist. Zud diesen völkergewohnheitsrechtlichen Aufgaben gehören in der Regel die Verwahrung der Originaldokumente des Vertrags, die Annahme und Verwahrung von Ratifikations- und Beitrittserklärungen sowie von anderen Erklärungen der Vertragsparteien und die Bekanntgabe dieser Erklärungen an alle Vertragspartner. Diese grundsätzlichen Aufgaben des Depositars sind seit 1969 auch in Artikel 77 der Wiener Vertragsrechtskonvention kodifiziert, sie können jedoch für jeden Vertrag abweichend oder weitergehend festgelegt werden.\nDie meisten multilateralen Verträge sehen heute die Vereinten Nationen (UN) oder eine ihrer Unterorganisationen als Depositar vor. In anderen Fällen wird die Depositareigenschaft oft dem Initiator eines Vertrages übertragen, der außerdem auch meist die Vertragskonferenz ausgerichtet hat. Existiert eine Führungsmacht unter den Vertragsparteien oder sieht ein Vertrag eine Garantiemacht mit besonderen Rechten oder Aufgaben vor, ist diese oft gleichzeitig auch Depositar. Aufgrund ihrer besonderen Verbindung mit dem Vertrag sehen sich die Depositare oft in einer Initiativrolle bei der Weiterentwicklung des Vertrages, bei der Vergrößerung des Kreises der Vertragsparteien oder auch bei der diplomatischen Beilegung von eventuellen Streitigkeiten über die Vertragsauslegung\nCivitas und popolus\nVolk = Krieger\nZugehöriger wird man durch Überzeugung\nMitglied durch Beitritt\nEin Nationalstaat ist ein Staatsmodell, das auf der Idee und Selbstbestimmung der Nation beruht. Sprachliche, kulturelle oder ethnische Homogenität wurden zwar im Diskurs um die Nation oft als Voraussetzung des Nationalstaates benannt, sind aber in der Realität nirgends vollständig verwirklicht. Die Ideen der Nation und des Nationalstaats werden auch als Konstrukte bezeichnet.\nDer Nationalstaat setzt einen Staat und eine Nation voraus. Beide sind aus historischen Entwicklungen entstanden und keine „natürliche“ Voraussetzung menschlichen Zusammenlebens. Entstehende Nationalstaaten sollen nach der Nationalstaatsidee, die wesentlichen Teile des staatstragenden und meist auch namensgebenden Volkes in sich vereinen. Dabei soll der staatstragende Teil der Bevölkerung sich einer gemeinsamen Kultur oder Tradition verbunden fühlen. Idealtypisch gehören einem Nationalstaat alle Angehörigen eines Volkes und auch nur Angehörige dieses Volkes oder Kulturkreises an.\nDen Gegensatz zum Nationalstaat bildet der Vielvölkerstaat, der innerhalb eines Staates Angehörige von mehr als einer Nation vereint. Wenn unterschiedliche Völker in einem Staat zusammenleben wollen, spricht man von einer Willensnation (Schweizerische Eidgenossenschaft oder die Vereinigten Staaten von Amerika).\nStaatsbürgerschaft / Wirkung der Bürgerrechte /EGBGB\nStaatsbürgerschaft kennzeichnet die aus der Staatsangehörigkeit sich ergebenden Rechte und Pflichten einer natürlichen Person in dem Staat, dem sie angehört. In diesem Sinne ist die Frage nach der Staatsangehörigkeit mit der Staatsbürgerschaft zu beantworten, der rechtlichen Zugehörigkeit zur Gemeinschaft (Rechtsgemeinschaft) von Bürgern eines Staates, den Staatsbürgern, die unabhängig von der Nationalität sein kann. Die Nationalität oder die ethnische Abstammung eines Staatsbürgers muß nicht unbedingt im unmittelbaren Bezug zu einem Staat stehen.\nDie Staatsbürgerschaft begründet besondere Rechte als Schutz- und Abwehrrechte gegen den Staat (Reisefreiheit, Auslieferungsverbot) sowie Einstandsansprüche im Verhältnis zu Dritten (konsularischen Schutz, internationale Prozeßführung) und in Demokratien auch Teilhaberechte am Staatsleben im Sinne eines status activus (politische Mitgestaltung, Souveränitätsteilhabe). Staatsbürgerliche Pflichten sind im modernen Staatsverständnis ( Wehrpflicht, Wahlpflicht oder Pflicht, auch bei ausländischem Wohnsitz Steuern zu bezahlen).\nReisepaß – Ausweis der Staatsbürgerschaft\nDie Staatsbürgerschaft wird in einem auf die Person ausgestellten Dokument, im Reisepaß, dokumentiert. In einigen Staaten wird dabei zusätzlich auch die Nationalität angegeben.\nDie Staatsbürgerschaft ist ein Rechts- und Schutzverhältnis zwischen einer natürlichen Person und einem Staat, aus dem sich bestimmte (staatsbürgerliche) Rechte (z. B. Wahlrecht) und Pflichten (z. B. Steuerpflicht) ergeben. Die Staatsbürgerschaft regeln die Staaten unterschiedlich. Prinzipiell wird unterschieden zwischen 1. S., die aufgrund des Abstammungsprinzips (ius sanguinis = lat.: Recht des Blutes) erworben wird, d. h. das Kind erhält die S. der Eltern, eines Elternteils oder bei Unehelichkeit die der Mutter (gilt z. B. in A, CH, D: Art. 116 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 1 GG) und 2. S., die aufgrund des Territorialprinzips (ius soli = lat.: Recht des Bodens) erworben wird, d. h., das Kind erhält die S. des Staates, in dem es geboren wurde (gilt z. B. in den USA). Darüber hinaus kann die S. durch Einbürgerung, Legitimation oder Annahme an Kindes statt erworben werden. Nach Art. 16 Abs. 1 GG darf die deutsche S. nicht zwangsweise entzogen werden.\nFiktion Bundesrepublik auf Deutschland\nZustand der Bundesrepublik durch die Fiktionstheorie:\nkeine öffentlichen Urkunden, sondern nicht prüfbare Entwürfe,\nkeine Bindung an Recht und Gesetz, sondern gegen das Völkerrecht nur Willkür,\nkeine moralischen Beamten unter Rechtsaufsicht, sondern juristische Bedienstete in Willkür,\nkeine Bürger mit Hauptwohnsitz, sondern Einwohner in Hauptwohnungen ohne Bürgerrechte\nkeine In-, sondern Ausländer ohne Heimatrecht durch fehlendes Orts- und Landesindiginat,\nkeine echten, sondern unechte Gemeinden als Gebietskörperschaft nach dem Aktiengesetz,\nkeine natürlichen, sondern nur juristische Personen (Gleichschaltungs- und Aktiengesetz),\nkeine Staaten mit Bürgern, sondern nur Länder mit juristischen Fiktionsagenten,\nkeine Staatsbürger, sondern nur juristische Staatsangehörige,\nkein Landesvolk, kein Staatsvolk, keine Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik" und\nkeine rechtsfähigen Körperschaften, sondern nur geschäftsmäßige Privatorgane.\nRealzustand in der Bundesrepublik auf Deutschland durch die Fiktionstheorie\nkeine öffentlichen Urkunden, sondern nicht prüfbare Entwürfe\nkeine Bindung an Recht und Gesetz, sondern gegen das Völkerrecht nur Willkür\nkeine moralischen Beamten unter Rechtsaufsicht, sondern juristische Bedienstete in Willkür\nkeine In-, sondern Ausländer ohne Heimatrecht durch fehlendes Orts- und Landesindiginat\nkeine echten, sondern unechte Gemeinden als Gebietskörperschaft nach dem Aktiengesetz\nkeine natürlichen, sondern nur juristische Personen (Gleichschaltungs- und Aktiengesetz)\nkeine Staaten mit Bürgern, sondern nur Länder mit juristischen Fiktionsagenten\nkeine Staatsbürger, sondern nur juristische Staatsangehörige\nkein Landesvolk, kein Staatsvolk, keine Staatsangehörigkeit "Bundesrepublik"\nkeine rechtsfähigen Körperschaften, sondern nur geschäftsmäßige Privatorgane\nWüD Im Sinne des Art. 1 WüD haben die Ausdrücke die Bedeutung\nAlternativ kommen durch das originäre Recht des Menschen analog Art. 14 WüD für folgende Klassifizierungen als Missionschef in Frage, die Abgesehen von Fragen der Rangfolge und der Etikette zwischen den Missionschefs kein Unterschied auf Grund ihrer Klasse macht.\nDie Missionschefs sind in folgende drei Klassen eingeteilt:\nDer Staat Vatikanstadt oder Staat der Vatikanstadt, kurz Vatikan, Vatikanstadt oder Vatikanstaat genannt, ist der kleinste allgemein anerkannte Staat der Welt. Er ist eine Enklave in Italien innerhalb des Stadtgebiets von Rom, hat eine Fläche von 0,44 Quadratkilometern und etwa 930 Einwohner\nVon den derzeit (2011) 993 Menschen, die im Vatikan leben, haben 572 die vatikanische Staatsbürgerschaft, welche immer nur zeitweise und an eine Funktion gebunden verliehen wird. Sie ersetzt nie eine andere Staatsbürgerschaft.\nIm Vatikan lebt der Papst mit seinen Kardinälen, Prälaten, Schweizergardisten und dem Gendarmeriekorps. Von den 3.000 Angestellten leben nur wenige im Vatikan selbst. Die meisten Angestellten sind die Regierungsmitglieder, Zeremonienmeister, Verkäufer, Restauratoren, Köche, Büroarbeiter, Drucker, Angestellte der staatseigenen Bank (Vatikanbank) oder Reinigungspersonal. Die Angestellten sind grob in fünf Gruppen zu unterteilen:\nKonzil Anfang der Person vom Ende der Menschen\nDas 1. vatikanische Konzil (Vaticanum I), das von der römisch-katholischen Kirche als das 20. Ökumenische Konzil angesehen wird, begann am 08.12. 1869. Es verkündete im Sommer 1870 ein Lehrdokument über den katholischen Glauben, den päpstlichen Jurisdiktionsprimat und erhob die Lehre von der Unfehlbarkeit des Papstes „bei endgültigen Entscheidungen in Glaubens- und Sittenlehren“ definitiv zum Dogma. In der Sitzungspause begann Frankreich einen Krieg gegen Preußen, worauf das Königreich Italien den Kirchenstaat besetzte. Das Konzil wurde nicht wieder aufgenommen und am 20. Oktober 1870 unbestimmt vertagt.\nIm Ergänzungsband der Acta Apostolicae Sedis, in dem gewöhnlich die Gesetze des Vatikanstaates veröffentlicht werden, erscheint heute der Text eines neuen Grundgesetzes des Vatikanstaates, das das vorhergehende, erstmals von Papst Pius XI. im Jahr 1929 erlassene ersetzt. Wie in der Einleitung des neuen Gesetzes richtig bemerkt wird, hat der Papst »die Notwendigkeit erkannt,den an der Rechtsordnung des Vatikanstaates von Zeit zu Zeit vorgenommenen Änderungen eine systematische und organische Form zu geben«. Um daher den besonders für die Freiheit des Apostolischen Stuhls verbürgenden Staat, durch den die tatsächliche und sichtbare Unabhängigkeit des Papstes in der Ausübung Seiner Weltmission gewährleistet wird, immer mehr seiner institutionellen Zweckbestimmung näherzubringen, hat der Papst aus eigenem Antrieb und sicherem Wissen im Vollbesitz Seiner höchsten Autorität, das nachfolgende Gesetz promulgiert:\nArt. 1 1. Der Papst besitzt als Oberhaupt des Vatikanstaates die Fülle der gesetzgebenden, ausführenden und richterlichen Gewalt.\nDie genfer Konventionen, auch genfer Abkommen genannt, sind zwischenstaatliche (internationale) Abkommen und eine essentielle Komponente des humanitären Völkerrechts (Menschwerden). Sie enthalten für den Fall eines Krieges oder eines internationalen oder nicht-internationalen bewaffneten Konflikts Regeln für den Schutz von Personen, die nicht an den Kampfhandlungen teilnehmen. Die Bestimmungen der vier Konventionen von 1949 betreffen\ndie Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde (Genfer Abkommen I),\ndie Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See\n(Genfer Abkommen II),\ndie Kriegsgefangenen (Genfer Abkommen III) und die Zivilpersonen in Kriegszeiten (Genfer Abkommen IV).\nDepositarstaat der genfer Konventionen ist die Schweiz, Vertragsparteien können nur Staaten werden. Derzeit sind 194 Länder den Genfer Abkommen von 1949 sowie 172 beziehungsweise 166 Staaten den ersten beiden Zusatzprotokollen von 1977 beigetreten, 61 Länder haben das dritte Zusatzprotokoll von 2005 ratifiziert. Das einzige explizit in den genfer Konventionen benannte Kontrollorgan ist das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK).\ngenfer Konvention - Person\nGemäß Art. 42 der Haager Landkriegsordnung vom 18. Oktober 1907 gilt ein Gebiet als besetzt, "wenn es sich tatsächlich in der Gewalt eines feindlichen Heeres befindet." Erforderlich ist hierfür, daß die Besatzungsmacht auch tatsächlich in der Lage ist der Zivilbevölkerung Anweisungen zu geben und auch durchzusetzen. Noch umkämpfte Gebiete gehören folglich nicht dazu.\nIm Rahmen der Genfer Abkommen und der Zusatzprotokolle werden die nationalen Regierungen verpflichtet entsprechenden Regelungen in ihre strafrechtlichen Vorschriften aufzunehmen. (Art. 49 GA I; Art. 50 GA II; Art. 129 GA III; Art. 146 GA IV) Interessant ist in diesem Zusammenhang die Regelung im 1. Zusatzprotokoll, die einem Staat im Rahmen der Verantwortlichkeit für von seinen Angehörigen begangenen Verstöße, einem Schadensersatzanspruch unterwirft. (Art. 91 ZP I) Ebenso werden Verletzungen der hier aufgeführten Garantien als Verbrechen in Art. 8 des "Statut für die Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofs" ausgewiesen. In Deutschland finden Ahndungen von Verstößen über das Strafgesetzbuch statt.\n1. Zusatzprotokoll = Alle Personen, die durch internationale Konflikte betroffen sein können2. Zusatzprotokoll = Alle Personen, die durch nicht-internationale Konflikte betroffen sein können\nDer Staat in dem eine Person festgehalten wird.\nKriegführende Staaten haben das Recht Angehörige der feindlichen Staaten zu internieren. Im Falle einer Internierung werden die Betroffenen im Regelfall in sogenannte Internierungslager verbracht und müssen dort unter Bewachung bleiben. Die Internierung darf eigentlich nur dann angewandt werden, wenn Sicherheitsinteressen des betreffenden Landes bedroht oder verletzt werden. Auch neutrale Staaten haben die Möglichkeit,Angehörige kriegführender Staaten zu internieren.\nIm Falle einer bewaffneten Auseinandersetzung ist generell zu unterscheiden zwischen Kombattanten und Zivilpersonen. Als Kombattanten werden die regulären Angehörigen der Streitkräfte mit Ausnahme des Sanitäts- und Seelsorgepersonals angesehen. Hinzu kommen die Besatzungen von Handelsschiffen und nichtmilitärischer Luftfahrzeuge, Personen, die den Streitkräften folgen, ohne in sie integriert zu sein, wie z. B. Heereslieferanten. Auch die Bevölkerung eines Gebietes fällt, wenn sie zu den Waffen greift, sich an die Regeln des Krieges hält und die Waffen offen trägt, unter dieses Abkommen. Ferner gilt das Abkommen auch für Mitglieder von Miliz- und Freiwilligenverbänden, vorausgesetzt, daß sie\na) eine Organisationsstruktur haben, b) ein von weitem erkennbares Zeichen tragen, c) die Waffen sichtbar bei sich führen und d) sich während der Kämpfe an die Gesetze und Gebräuche des Krieges halten.\n(Art. 13 GA I; 4 GA II/III; 43, 44 ZP I)Haben Personen, die einer der oben bezeichneten Gruppe angehören keinen Kampfauftrag gelten sie trotzdem nicht als Zivilpersonen. Das Sanitäts- und Seelsorgepersonal hat eine Sonderstellung, auf die aber unter dem Stichwort "Das Rote Kreuz als Schutzzeichen" noch näher eingegangen wird.\nDen Witterungsbedingungen angepaßte Unterbringung und Kleidung\nSchutzmächte / Ersatzschutzmacht\nUrsprünglich sind Soldaten nur ein Teil der Kombattanten, im Rahmen der Genfer Abkommen werden mit Soldaten alle Kombattanten umfaßt.\nPersonen, die nicht als Kombattant angesehen werden, gelten als Zivilpersonen\nTel: +41 22 734 60 01Fax: +41 22 733 20 57\nArten von Recht\noriginäres Recht – Völkerrecht, als Grundlage der moralischen Gemeinschaft der Menschen - gläubig\nSchöpfer- und Naturrecht des originären Völkerrechts der Gemeinschaft der Menschen\nprofanes Recht – Völkerrecht, als Un(r))echt durch Gesetz (juristisch)\nDerivat juristischen Verwaltungsgesellschaften (Staaten) des Vermögens der natürlichen Personen\nDerivate juristische Verwertungsgesellschaften (Staaten) der juristischen Personen\nNach der Drei-Elemente-Lehre ist der Staat ein soziales Gebilde, dessen konstituierende Merkmale ein von Grenzen umgebenes Territorium (Staatsgebiet), eine darauf als Kernbevölkerung ansässige Gruppe von Menschen (Staatsvolk) sowie eine auf diesem Gebiet herrschende Staatsgewalt gekennzeichnet.\nDie Definition Staat begründet die staatlichen Merkmale in drei Elementen:\nLiegt eines dieser Merkmale nicht vor, so wird nach herrschender Lehre nicht von einem Staat gesprochen. Die Bundesrepublik hat als Einwohner keine Kernbevölkerung, sondern nur juristisch-ausländische Wanderarbeiter in Gewahrsamsstaaten (unechte Länder), die den Wohnort, aber nicht den Wohnsitz kennen. Der Wohnsitz ergibt sich nur für geschützte Personen, also nur für Menschen, die von der Person sich befreien.\nTerror ist die rechtswidrige Anwendung von Gewalt (Unrecht).\nist eine rechtsgerichtete Gewalt,\nalso gegen das Recht des Menschen gerichtete Gewalt des Unrechts durch\nVerstoß gegen das Zitiergebot\nPersonal- und Verbandskörperschaften\nDegradierung des Menschen zu Personen, zur juristischen Person\nüber die Prozeßordnungen ZPO, StPO, VwGO …\nFolge: Gesetzesnichtigkeit - BGB, StGB, OWiG, VwVfG …\nöffentlich tätig in der Bundesrepublik als privatrechtliche Angestellte\nnationalsozialistische Strukturen nach dem Führerprinzip\n(§ 5 VwVfG, § 12 InsO, §§ 15, 70 AktG, Merkblatt BVerfG)\nDie Personalkörperschaft ist eine der vier Unterformen derKörperschaften des öffentlichen Rechts. Die Abgrenzung der verschiedenen Formen richtet sich nach der Art der Mitgliedschaft:\nDie Mitgliedschaft in einer Personalkörperschaft wird pflichtig oder freiwillig begründet, wenn das Mitglied bestimmte Merkmale vorweisen kann bzw. einer bestimmten Berufsgruppe angehört.\nUniversitäten, Handwerkskammern, Kammern der freien Berufe, allgemeinen Ortskrankenkassen.\nGemeinden sind grundsätzlich Körperschaften des öffentlichen Rechts, für die aber spezielle Regelungen gelten.\nKörperschaften des öffentlichen Rechts sind mit Hoheitsrechten ausgestaltet.\nDie Mitgliedschaft ist teilweise freiwillig, teilweise pflichtig. Die Körperschaften selbst sind vom Bestand ihrer Mitglieder unabhängig. Der Finanzbedarf wird durch Mitgliedsbeiträge sowie Gebühren gedeckt. Gebietskörperschaftenkönnen eigene Steuern erheben (Art. 137 WRV).\nGebietskörperschaften (Gemeinden und Gemeindeverbände): Die Mitgliedschaft richtet sich nach dem Wohnsitz der natürlichen oder juristischen Person.\nPersonalkörperschaften: Die Mitgliedschaft richtet sich nach der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit oder einer sonstigen Eigenschaft.\nRealkörperschaften: Die Mitgliedschaft richtet sich nach dem Eigentum an einer Liegenschaft.\nVerbandskörperschaften: Die Mitgliedschaft richtet sich nach dem Zusammenschluss bestimmter juristischer Personen.\nEine Körperschaft des öffentlichen Rechts wird durch oder auf Grund eines Gesetzes errichtet.\n4. Im Prozeß:\nKörperschaften des öffentlichen Rechts sind rechtsfähig und somit im Prozess selbst aktiv- und passivlegitimiert (Prozessführungsbefugnis).\nKörperschaftsarten des öffentlichen Rechts\nBund- bzw. Verbandskörperschaften\nhaben als Mitglieder\nausschließlich juristische Personen:\n● BRAK (Mitglieder sind\n● (echte) Gemeindeverbände\n(Mitglieder sind Gebiets\n● keine KöR ist bspw. Die Bundesärztekammer; sie ist als nicht eingetragener Verein organisiert\nhaben als Mitglieder die auf\neinem bestimmten Gebiet\nwohnenden natürlichen Per\n● Bund (Staatsangehörige)\n● (Land-)Kreise (als un\nde, deren Mitglieder nicht\ndie kreisangehörigen Ge\nmeinden, sondern die\n● Gemeinden (Bürger)\nZwangsmitglieder bestimmte Merkmale erfüllende natürliche Personen:\n● Rechtsanwalts-, Notar-\nund Ärztekammern der\n● Fakultäten (teilrechtsfä\n● DHV Speyer (§ 6 DHVG)\n● nichtrechtsfähig ist etwa\ndie FH Bund (§ 1 Abs. 1\nKörperschaften des öffentlichen Rechts sind\n(ausgenommen des Bundes als dem originären Rechtssubjekt und der von ihm als originäre Staatsrechtssubjekte anerkannten Länder (BVerfGE 1, 14 (34)))\nkraft Hoheitsakt geschaffene (also rechtskonstruktiv derivative), mitgliedschaftlich verfasste und vom Wechsel ihrer Mitglieder unabhängige Organisationen.\nAnstalten des öffentlichen Rechts haben keine Mitglieder wie die Körperschaften, sondern Benutzer. In Abgrenzung von ihrer öfftl.-rechtl. Organisationsform kann das Nutzungsverhältnis öfftl.-rechtl. oder auch privtrechtl. ausgestaltet sein.\nStiftungen des öffentlichen Rechts (Vermögensmasse)\nBundesrepublikanische Rechtsrealität des öffentlichen Unrechts\nBund- und Verbandskörperschaften\nprivatrechtliche Anstellung der juristischen Person\nöffentlich tätig in unechten Gemeinden\nunter Simulation als natürliche Personen\nDegradierung natürliche Personen > öffentliche Stiftung durch Prozeßordnung\nDie Gebietskörperschaft ist eine der vier Unterformen der Körperschaften des öffentlichen Rechts.\nDie Abgrenzung der verschiedenen Formen richtet sich nach der Art der Mitgliedschaft:\nDie Gemeinden sind berechtigt, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft (Selbstverwaltungsaufgaben) eigenverantwortlich zu erfüllen. Innerhalb derSelbstverwaltungsaufgaben unterliegen sie nur der Rechtsaufsicht des Staates.\nAls Samtgemeinden werden in einigen Bundesländern (Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein) Zusammenschlüsse mehrerer benachbarterGemeindenzu einem Gemeindeverband bezeichnet.\nGlobal = originär – auf Erden in der Welt\nInternational = zwischenstaatlich\nNational = innerstaatlich\nAnerkennung von Völkerrechtssubjekt – ius cogens\nDas Völkerrecht hat absolute Beweiskraft. Es wird vermutet, daß jeder, der sich in den Bundesgebieten aufhält, Kenntnis von den Menschenrechten hat, denn wer seine Rechte nicht kennt, hat keine Rechte!\nEs gilt der Urvertrag mit dem Schöpfer. Es wird vermutet, daß jeder, der sich auf Erden aufhält, Kenntnis von den Rechten der Menschen hat. Alle staatlichen kommunalen und sonstigen Verwaltungsbehörden sind verpflichtet, die Menschen zu erkennen, die Rechte der Menschen einzuhalten und ihrem Personal sowie der Öffentlichkeit die Gesetze zur Verfügung zu stellen. Im Falle einer Strafverfolgung oder eines gerichtlichen Verfahrens wegen Nichtbeachtung oder Nichtbefolgung des Schöpferbundes kann die Verteidigung nicht darauf gestützt werden, daß der amtliche Text von dem Betroffenen nicht verstanden worden ist oder, daß die deutsche Übersetzung ungenau und unvollständig sei. Verfahren und Entscheidungen der Gerichte in gläubigen Angelegenheiten, die ihrer Zuständigkeit entzogen sind, sind nichtig.\nEin Völkerrechtssubjekt ist ein Rechtssubjekt im Völkerrecht, also ein Träger völkerrechtlichen Rechten und Pflichten, dessen Verhalten unmittelbar durch das Völkerrecht geregelt wird. Nach den Institutionen des römischen Rechts ergibt sich, daß das Recht des Staates oder des Gesetzes solche Körperschaften nicht macht und fingiert, sondern natürlich und originär vorfindet. Die Körperschaftsrechte werden nicht verliehen, sondern nur anerkannt (Institutionen und Geschichte des römischen Rechts, Band I, Emil Kuntze).\nEin neues Völkerrechtssubjekt erwirbt seine Völkerrechtspersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß das Völkerrechtssubjekt entstanden sei, ist nur deklatorischer Natur (OVG Münster, 14.02.1989 Verfahren: 18A 858/87 in NVwZ 1989, 790 (ZaöRV 51 , 191).\nPersonen lernen nur auswendig!\nDie Gesetzestexte lesen Opfer anders als Personen!\nEs ist schwer, ein kollektives Irresein,\nauch wenn es als solches rationell erkannt worden ist,\nStrategien der ManipulationLüge und betrüge, was das Zeug hält. Wenn es zu spät ist, dann gibt es keine Alternative\n1. lenke die Aufmerksamkeit\n2. erzeuge Probleme und Konflikte und liefere die Lösung\n3. stufe unsachliche Änderungen zum Deinem Vorteil ab\n4. verzögere sachliche Änderungen zu Deinem Vorteil\n5. sprich einfach zur Masse und verstecke Deine wahre Absicht, Dich über Sie zu ermächtigen\n6. konzentriere dich auf Emotionen und nicht auf Reflexion, und beantworte Fragen unsachlich\n7. versuche die Ignoranz der Gesellschaft aufrechtzuerhalten und schaffe Spannung\n8. entfache in der Bevölkerung den Gedanken, daß sie durchschnittlich sei und sie Dich brauchen\n9. wandle Widerstand in das Gefühl schlechten Gewissens für Deine Ziele um\n10. lerne Menschen besser kennen, als sie sich selbst es tun, um sie zu manipulieren\nProtokollanleitung zur Weltherrschaft\nÜber die folgenden Protokolle wurde bereits viel geschrieben, positiv wie negativ. In Deutschland, wo doch anscheinend Presse- und Meinungsfreiheit herrscht, sind sie zur Vervielfältigung und zum Verkauf verboten. Es ist der Plan, der aufzeigt, wie man es anstellen muß, die Welt zu versklaven.\nEgal wer dahinter stehen mag, der Plan ist Realität.\nEin weiteres Mittel, dieses Ziel zu erreichen, ist es, die Welt in eine Sklavengesellschaft des Ostens und eine Herrenrasse des Westens zu unterteilen. Zwischen dem Glauben des Ostens und der Wissenschaft des Westens kann es zu keiner Synthese kommen. Das hat zur Folge, daß die atheistischen Wissenschaftler für die Religionen des Ostens nichts übrig haben, wiederum die Gläubigen des Ostens die Wissenschaft des Westens ablehnen.\n1. Einführung und Kontrolle des multiplen Geldes zur Rechtlosstellung zur Abhängigkeit\n2. Kontrolle der Meinung\n3. Ausbreitung der Gewalt ohne Macht\nKontrolle des Glaubens\nMittel der Verwirrung\nsündiges Verlangen nach Luxus\nPolitik als Werkzeug\nKontrolle und Manipulation der Nahrung, Luft, Wasser und Licht\nFunktion des Krieges durch Gewaltkonditionierung\nKontrolle durch fehlerhafte Erziehung und Fehlbildung\nGewalt und Tod durch Unruhen (Ochlokratie)\nWarnung vor der Personifizierung 1/3\nLehne die Gewalt ohne Recht und Notwendigkeit für das Recht ab, weil das Gute, das sie zu bewirken scheint, nicht lange ohne eine Rechtskontrolle der Gewalt anhält. Dagegen ist die schlechte Gewalt, das sie bewirkt, dauerhaft vorhanden.\nRechtswidrige Gewalt ist Terror und die Waffe des Unrechts. Rechtsgewalt die der Menschen.\nRecht wird auf die Probe gestellt, wenn sie der rechtswidrigen Gewalt gegenübersteht. Unabhängigkeit bedeutet Rechtssicherheit.\nSteuern dürfen nur nach dem Assekuranzprinzip für die Rechtswegegarantie und den effektive Rechtsschutz erhoben werden. Wer Steuern in einem System ohne Menschenrechte bezahlt, finanziert billigend und belohnend ein Unrechtssystem und finanziert in die Zukunft die Verletzung seiner eigenen Grundrechte.\nGewaltlosigkeit in ihrer dynamischen Form bedeutet bewußtes Leben unter Rechtssicherheit. Sie bedeutet nicht, sich demütig dem Willen und der rechtswidrigen Gewalt des Übeltäters zu unterwerfen, sondern sie bedeutet, sich mit ganzem Recht und bewußt mit dem Willen gegen das Unrecht zu messen.\nWer Mensch sein will, muß von seine Furcht Abschied nehmen und sein Recht verteidigen. Das Bekenntnis zu den Menschenrechten verpflichtet jedermann, jederzet und jederorts zur äußerster Entschlossenheit, die unverletztlichen und unveräußerlichen Menschenrechte zu achten und zu schützen. Da bleibt kein Raum für Feigheit oder Schwäche.\nDas Menschenrecht ist das natürliche Gesetz der Wahrheit. Ohne Wahrheit gibt es keine Liebe.\nDas universale Menschenrecht kennt keine Rechtseinschränkungen durch Gesetz für natürlich freie Menschen.Die Völker bekennen sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.\nStandhaftigkeit besteht darin, daß wir uns selbst Gesetze willentlich etwas auferlegen mit dem Ergebnis, dass wir andere dazu bringen, unsere Sicht aus ihrem eigenen freien Willen anzunehmen. Das ist nur zulässig unter der Rechtsaufsicht des überpositiven Rechts.\nDer einzelne Mensch verbürgt sich der Gemeinschaft unter der Rechtsaufsicht für Menschenrechte. Bürgerlicher Ungehorsam gegen ein nichtiges Gesetz ist das angeborene Recht jeden Bürgers. Gibt er sein freies Grundrecht als Mensch auf, hört er auf, ein Mensch zu sein.\nWarnung vor der Personifizierung 2/3\nDer passive Widerstand ist die Waffe der Schwachen. Wenn Unrecht durch Gesetz zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.\n"Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz und Rechtswegegarantie...""Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht. Das Selbsthilferecht des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist."\nNur unter Rechtssicherheit ist Liebe möglich. Ungehorsam ist nur bürgerlich, wenn er ehrlich, rücksichtsvoll, zurückhaltend, niemals herausfordernd ist. Ihm muß ein wohlverstandenes Prinzip zu Grunde liegen, er darf nicht launisch sein, und - vor allem - darf kein böser Wille oder Hass dahinter stehen.\nDie geringste Unwahrheit verdirbt auf Dauer den Menschen und die Menschheit. Das Unrecht breitet sich in Form von Unruhen aus. Auch eine demokratische Gewaltherrschaft endet immer im Schwachsinn und Ruin, wenn die Rechtsaufsicht durch die Macht als Systemmangel nicht(ig) praktiziert wird.\nEin einziges Lebewesen in seinen Grundrechten zu missachten heißt, die natürlich freien Rechte aller Menschen om der Welt zu verletzten und zu schädigen.\nWarnung vor der Personifizierung 3/3\nDer Begriff „Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung und Strafe“ muß in dieser Zeit aktualisiert werden, wenn der Verlust der objektiven Rechtserlangungsmöglichkeiten zur Einschränkung des Rechts führt. Durch den Stillstand der objektiven Rechtspflege auf Grund dieses Staatsaufbaumangels an der widersprüchlichen Rechtsordnung kommt es in Folge zu Schäden und Folgeschäden mit berechtigtem Schadensersatz durch Beschädigung des Eigentums und des Vermögens der Opfer. Der Eigentums- und Vermögensschaden führt dann zur unmittelbaren Einschränkung der verbrieften Freiheit der Opfer. Diese Einschränkung der Freiheit führt zur Freiheitsberaubung und Abwertung der Menschenrechte und Menschenwürde. In Massen entstehen Unruhen, im Übermaß entsteht Terrorismus, im Mix entsteht Krieg.\nLiebe ist die stärkste Kraft, die der Welt zu eigen ist, und doch die bescheidenste, die man sich vorstellen kann. Liebe fordert nie, sondern gibt nur. Liebe leidet nur, bereut niemals und rächt sich nie.\nDer Großteil aller Mißverständnisse werden aus der Welt verschwinden, wenn wir uns in die Lage unserer Gegner versetzen und ihren Standpunkt verstehen, um sie in die Wirklichkeit der Rechtssicherheit zu überführen. Wir werden dann entweder sogleich mit ihnen einig werden oder wir werden nachsichtig über sie denken, wenn die Taten für die Menschenrechtsopfer entschädigt und rehabilitiert sind.\nDoch auf politischer Ebene besteht der Kampf im Namen des Volkes vorwiegend darin, dem Irrtum in Form ungerechter Gesetze entgegenzutreten. Wenn es mißlungen ist, dem Gesetzgeber den Irrtum durch Petitionen und dergleichen eindringlich vor Augen zu führen, bleibt einem als einziges Gegenmittel, -wenn man sich nicht unterwerfen will- , ihn zu zwingen, die Gesetze aufzuheben, indem man durch Verletzung des Gesetzes eine Bestrafung herausfordert und dadurch selbst Leiden auf sich nimmt.\nÖffentlicher ziviler Ungehorsam oder ziviler Widerstand ist Pflicht. Rechtswidrige Gewalt einer Gewaltherrschaft kann nur durch die Menschenrechtsherrschaft des Volkes bekämpft werden.\nMenschenrechtskindersind natürlich freie Menschen\nEin Mensch, der seine Rechte nicht kennt, hat keine Rechte und ist unmündig!\nWer nicht um sein Recht kämpft, hat es nicht verdient.\nWer nicht kämpft hat verloren, wer kämpft kann verlieren.\nEs gibt viele Weisheiten für unsere Zukunft, die nur aus Rechten bestehen kann.\nDie Zukunft soll durch Protokolle bestimmt werden. Die Zukunft dieser Zunft ist Gier.\nEs geht dabei um die Ermächtigung des Rechts durch Gewalt, ausgelöst durch Geldverträge ohne Wert.\nArten des Rechts nach Völkerecht\n1. überpositives Recht (legitimes Recht zur prärogativen Rechtskontrolle der Gewalt(entrennung))2. positives Recht (legislatives Recht, um Gesetze zu machen, die an die überpositive Rechtsaufsicht gebunden ist)3. einfaches Recht (Gesetze, die durch die Rechtsprechung zum Recht wird, Rechtslokal)\nDer Traszendenzbezug definiert die Macht und begrenz die Gewalt!\nDas Volk bekennt sich in jeder Verfassung zu den Menschenrechten (Transzendenzbezug).\nDemokratie ist nicht identisch mit Menschenrechten!\nDas Deutsche (moralische) Volk bekennt sich zu den Menschenrechten!\nDie Bundesrepublik tritt nur in die Rechte und Pflichtender demokratischen Verwaltung des vereinten Wirtschaftsgebiets ein,nicht für die Rechte und Pflichten des Volkes!\nVolk und Volksverdummung\n"Nimm das Recht (das Volk) weg - was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande." Hl. Augustinus\n"Wenn es ernst wird, müssen wir lügen (Fiktion)." Jean Claude Juncker - langjähriger führender Architekt beim Bau der Eurodiktatur der NWO\nMenschen sind in ihren Rechten eigenberechtigt.\nPrivatautonomie im öffentlichen Recht ist Willkür.\nSenate und Bürger\n3. Immunität absolute Absonderung, KI\n4. Verpflichtungscharakter zum transzendalen Schöpferbund\nForm der Norm\nEs gibt im profanen Unrecht durch Gesetz drei Arten der Form der Norm:\n- willkürliche Form der Norm.\nWillkür ist eine List und nicht vertragsfähig und bedeutet Gewalt (Krieg).\nDispositivrecht, -uis cogens-, wird unter Gewalt gemäß §70 AktG- 1937, analog Art. 65 GG nicht eingehalten\nRechtssubjekte = Rechtspersonen = Rechtsträger\nRechtssubjektivität = Rechtspersönlichkeit = Rechtsfähigkeit =\ndie Fähigkeit, Träger von Rechten und/oder Pflichten zu sein\nDer Mensch ist eigenberechtigter Rechtsträger und das Volk und steht über der verfaßten Staatsgewalt, denn ein Staat ist für Ungläubige gedacht, die unmündig nicht rechtsfähig sind.\nPerson ist profan, weil die Person als Maske kein ganzheitlicher Mensch ist.\nTeilung des Menschen in Person von Verbänden:\nKörper = Gewerkschaftsverbände (Personalverwaltung - Beschaffung und Einwirkung)\nSeele = Parteiverbände\nGeist = Religionsverbände (Positivismus glaubt nicht)\nDie Form der Norm bestimmt Rubrum, Rechtswahl und Gerichtsstand.\nVolk: popolus - macht Krieg civitas - Zivilbevölkerung\nNaturalisierung = Einbürgerung\nDispositivrecht wird unter Gewalt gemäß §70 AktG- 1937, analog Art. 65 GG nicht eingehalten\nVersailler-Vertrag (Milgram-Experiment / Syndrom)\nVerordnung von Gesetzen an krank-gehaltene Menschen = Personen\nPolizei spielt Ursache und Wirkung - Nesträuber\nab 1945 Zivilpersonen!\nPaß = passieren = Ausweis = Militärrecht\nnach Schuld (Versailler-Vertrag)\nRichtlinien von Verbraucherschutz an krank-gehaltene Kunden = Verbraucher\nRede Papst Benedikts XVI. im Deutschen Bundestag am 22.09.2011\n"... Wir Deutsche wissen es aus eigener Erfahrung, daß diese Worte nicht ein leeres Schreckgespenst sind. Wir haben erlebt, daß Macht von Recht getrennt wurde, daß Macht gegen Recht stand, das Recht zertreten hat und daß der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wurde – zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds treiben konnte. Dem Recht zu dienen und der Herrschaft des Unrechts zu wehren ist und bleibt die grundlegende Aufgabe......\nEs hat stattdessen auf Natur und Vernunft als die wahren Rechtsquellen verwiesen – auf den Zusammenklang von objektiver und subjektiver Vernunft, der freilich das Gegründetsein beider Sphären in der schöpferischen Vernunft Gottes voraussetzt.....\nDer Gedanke des Naturrechts gilt heute als eine katholische Sonderlehre, über die außerhalb des katholischen Raums zu diskutieren nicht lohnen würde, so daß man sich schon beinahe schämt, das Wort überhaupt zu erwähnen....\nEin positivistischer Naturbegriff, der die Natur rein funktional versteht, so wie die Naturwissenschaft sie erklärt, kann keine Brücke zu Ethos und Recht herstellen, sondern wiederum nur funktionale Antworten hervorrufen. Das gleiche gilt aber auch für die Vernunft in einem positivistischen, weithin als allein wissenschaftlich angesehenen Verständnis. Was nicht verifizierbar oder falsifizierbar ist, gehört danach nicht in den Bereich der Vernunft im strengen Sinn. Deshalb müssen Ethos und Religion dem Raum des Subjektiven zugewiesen werden und fallen aus dem Bereich der Vernunft im strengen Sinn des Wortes heraus. Wo die alleinige Herrschaft der positivistischen Vernunft gilt – und das ist in unserem öffentlichen Bewußtsein weithin der Fall –, da sind die klassischen Erkenntnisquellen für Ethos und Recht außer Kraft gesetzt. Dies ist eine dramatische Situation, die alle angeht und über die eine öffentliche Diskussion notwendig ist, zu der dringend einzuladen eine wesentliche Absicht dieser Rede ist...."\nDer Krieg findet innerstaatlich im Inland der Gewahrsamsstaaten gegen Menschen,\nzwischenstaatlich findet das ausländische und internationale Privatrecht statt.\nNach der Offenkundigkeit sind die\njuristischen Personen des Gesetzes-, Rechts- und Gewaltpositivismus\nnichts anderes als Rechtsräuber gegenüber Menschen ohne eine geistige Erkenntnis, einer\n" sehr gut organisierten Räuberbande,\ndie die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds treiben".\nTrennung von Sein und sollen.\nDie zeitgenössische Anatomie und Physiologie gehen im Hinblick auf die Reizbarkeit der Nerven davon aus, daß die menschliche Natur, um sich zu erhalten, keinen Geist braucht.\nSubstrat / Substanz\nDas Staatsgut kann freistehend, öffentl Gut oder Staatsvermögen sein.\nIm ersten Fall hat das (Ober-)Eigentum des Staates keine praktische Bedeutung, im zweiten ist es durch den Gemeingebrauch beschränkt, im dritten ist die Sache entweder als Substrat für bestimmte Verwaltungsaufgaben gewidmet (Verwaltungsvermögen), oder sie dient bloß der Erzielung eines wirtschaftlichen Ertrages (werbendes oder Finanzvermögen).\nEr behandelt die Zeichen als eine Dreiecksbeziehung zwischen dem Zeichen selbst (dem gesprochenen Wort), dem Bezeichneten (einem Gegenstand) und einer Vorstellung in der Seele\n„… Es zu ignorieren oder als bloße Vergangenheit zu betrachten, wäre eine Amputation unserer Kultur insgesamt und würde sie ihrer Ganzheit berauben. Die Kultur Europas ist aus der Begegnung von Jerusalem, Athen und Rom – aus der Begegnung zwischen dem Gottesglauben Israels, der philosophischen Vernunft der Griechen und dem Rechtsdenken Roms entstanden. Diese dreifache Begegnung bildet die innere Identität Europas. Sie hat im Bewußtsein der Verantwortung des Menschen vor Gott und in der Anerkenntnis der unantastbaren Würde des Menschen, eines jeden Menschen Maßstäbe des Rechts gesetzt, die zu verteidigen uns in unserer historischen Stunde aufgegeben ist….“.\nLegalisation der Länder\n(nicht durch Beitritt als Staatsfragment ins Grundgesetz (Art. 23 GG alter Fassung)\nWho is this? -. what happened?. how much rain?. medial collateral ligament. mcl. the medial collateral ligament (mcl) is one of four ligaments that are critical to the stability of the knee\nExtended Grassfire Transform on Medial Axes of 2D Shapes -. tao ju , lu liu washington university in st. louis erin chambers, david letscher st. louis university. medial axis. the set of interior points with two or more closest points on\nMedial Frontal cortex: 3 divisions Orbital (orMFC): BA 14 & 25 Anterior (arMFC): BA 10 & 32 -Meeting of minds: the medial frontal cortex and social cognition by david m. amodio & chris d. frith (2006). nature reviews:


Modellversuch: Abiturienten bekommen digitales Zeugnis (und eins auf Papier, zur Sicherheit) | News4teachers\nStart Digitale Bildung Modellversuch: Abiturienten bekommen digitales Zeugnis (und eins auf Papier, zur Sicherheit)\nMAINZ. An zwölf Pilotschulen in Rheinland-Pfalz bekommen die Abiturienten im kommenden Jahr erstmals auch ein digitales Abschlusszeugnis. Damit können sie sich gleich online an Hochschulen und bei Unternehmen bewerben, wie das Bildungsministerium in Mainz am Freitag mitteilte. Es gibt darüber hinaus aber auch weiterhin das Papierzeugnis. Zusammen mit Nordrhein-Westfalen und Berlin sei Rheinland-Pfalz mit dem digitalen Angebot bundesweit Vorreiter.\nDigitale Noten sind nicht schlechter als die auf Papier. Foto: Shutterstock\n«Das elektronische Abiturzeugnis ist ein weiterer logischer Schritt in der konsequenten Digitalisierung unseres Bildungswesens», sagte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Das Projekt solle schnell aus der Pilotphase hinauswachsen. «Perspektivisch werden die digitalen Abiturzeugnisse um weitere Zeugnisarten wie Abschluss- und Abgangszeugnisse erweitert.» Ein Datum dafür gibt es dem Ministerium zufolge noch nicht. Die digitalen Zeugnisse können in Deutschland und Europa genutzt werden, sagte Hubig. Das Beglaubigen von Papierzeugnissen falle damit weg.\nDie digitalen Zeugnisse seien ein Ergebnis des Online-Zugangsgesetzes, das für eine länderübergreifende Digitalisierung wichtiger Verwaltungsleistungen steht. Dabei hat Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Sachsen-Anhalt die Verantwortung für die Umsetzung in der Bildung übernommen.\nDas digitale Abiturzeugnis werde über das landeseinheitliche Schulverwaltungsprogramm edoo.sys RLP erstellt, teilte das Ministerium mit. Es werde von der Bundesdruckerei digital signiert und mittels der Blockchain von govdigital auf dem neusten Stand der Technik fälschungssicher und auf Gültigkeit überprüfbar gemacht. dpa\nIdee 12. Dezember 2021 um 11:29\nWunderbar, ab sofort für alles wo man nicht unterschreiben muss, z.B. Vereidigungsurkunden, Versetzungsurkunden, Pensionierungsurkunden, etc. Was fällt euch noch ein?\nOk, bei Hochzeitsurkunden muss man unterschreiben, die also nicht.


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