Die Privatisierung des Rechts? Geheime Bruderschaft? Deutsche Richter und Staatsanwälte die sich ihre Gesetze selber machen? Bildet sich die Justiz einen Staat im Staat und verselbständigt sich? Wer Menschen quält, wird nicht gewählt! – Journalist – Publizist – Autor\n1. Dezember 2015 Aktualisiert: 10. Dezember 2021\nDie Willkürherrschaft des Robenstaates?: Der REALE Wahnsinn 2014/2015, die Bombe platzt! Journalisten unterstützen Journalisten, eine Journalistin fordert mittels Petition, Schutz für alle investigative Journalisten in Deutschland. Am 10. Dezember 2015 fand der internationale Tag der Menschenrechte statt. Wir Journalisten fügen zusammen, was jetzt zusammen passt, die RRRedaktion berichtet weiter über den Länder übergreifenden Polit- und Justizkrimi. Es ist uns noch rechtzeitig gelungen, die Fernseh – Produktion: „Karin Hurrle – ein Edward Swnoden in Rheinland-Pfalz“ bis zum 10. Dezember 2015 zu veröffentlichen. Die Fernseh-Sendung wurde Ende November 2015 in der Stadt Ludwigshafen am Rhein aufgezeichnet, unter Low-Budget-Bedingungen. Jetzt geht es in die nächste Runde, nicht nur die SPD, FDP, CDU stehen am Pranger. Maulkorbpolitik statt Demokratie, haben wir bereits türkische Justiz und Medien Verhältnisse? Wird es bald in Deutschland auch ein Maulkorbgesetz gegen kritische Medien geben, so wie in Spanien? Eine menschliche und rechtliche Katastrophe. Am 22.1.2016, um 11 Uhr tagt wegen der Gemeindewerke Haßloch, die schon sieben Jahre Prozesse gegen Frau Hurrle führen, der Kreisrechts-Ausschuss der Kreisverwaltung Bad Dürkheim. Es ist eine öffentliche Veranstaltung. Es geht hierbei um die Offenlegung von Buchungsbelegen, die der ehemalige Bürgermeister, der jetzige Bürgermeister und der Geschäftsführer der Gemeindewerke Haßloch schon jahrelang verweigern.\nJournalisten sind Aufklärer, Whistleblower, keine Verbrecher und Spione. Deshalb muss der BND und die Justizwillkür endlich an die Kette! Mitwisser sind Mittäter! Im Würgegriff der Richter und der Staatsanwaltschaft? Berlusconis und Trolle gibt es wohl überall? Können Richter mit politischen Ämtern überhaupt noch „Unabhängig und Unbefangen“ sein? Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ist der Justiz und dem Staat egal, alles im Sinne der geplanten Wiederbevölkerung? Willkürlich und schikanierte Angeklagte müssen künftig den Spieß umdrehen und Strafanzeige gegen die Staatsanwaltschaft und Richter stellen, wegen Verfolgung Unschuldiger, so wie in Gießen. TV Bericht Petition Sonderbericht PressefreiheitTürkei\nBenennt, was Euch bedrückt! Die Arbeit des Anwalts – Oft vergebens, nie umsonst: Banale Verstöße, renitente Sünder und ausgewalzte Urteile. Richter klagen über fehlendes Maß ihrer Kollegen/Innen, zur Professionalität von Richtern gehört es, auch mit schlechten Gesetzen umgehen zu können. Einige Richter/Innen, Polizeibeamte/Innen, Politikerinnen und Staatsanwälte/Innen gehörten längst auf die Anklagebank. Man sollte meinen, der damalige dubiose Neustadt Hurrle Prozess hätte ein Ende gefunden, aber nein, die Journalistin wird mit unzähligen, dubiosen, sinnlosen Verfahren bombardiert. Wirtschaftliche Existenzen vernichten, darin sind sie alle Weltmeister! Jetzt klagt sogar noch Dr. Matthias Frey, AG Direktor in Neustadt und FDP Vorsitzender, die LG Präsidentin Irmgard Wolf, der Staatsanwalt Dr. Lenz, (Dr. Hempelmann) die Journalistin Hurrle persönlich an, und wo? Natürlich in der Goll FDP, CDU Hochburg Ravensburg in BaWü, wo sich die Richterin Frau Hidde, (Direktor Grewe) dem Fall annehmen, die beide selber mit Amtshaftung im Kreuzfeuer der Kritik stehen. Wurde die Richterin Hidde politisch auserkoren, künftig gegen alle Journalisten vorzugehen? Unterschreiben Grewe und Hidde deshalb ungeprüft jeden Strafbefehl, auch wenn er nicht der Wahrheit entspricht und lassen dabei sogar ihre Richter-Unterschrift fälschen? Die besondere Richter Nähe zur Boger, Diehl, Rommel, Wizemann (Heister) Staatsanwaltschaft ist auch am AG Ravensburg und am LG sehr hoch, so wie in Neustadt. Als Zeugen wurden benannt, die Richterin Berg, der Staatsanwalt Dr. Thorsten Lenz und die umstrittene Forensik Gutachterin Dr. Iris Schick, welche alle in den nachstehend genannten Verfahren involviert waren/sind. Haben sich die drei und Frey gegen die Journalistin verschworen, sie als Persona non grata erklärt? Normal ist ein solches Vorgehen nicht, siehe unter Rückblicke. Baldauf Goll. Hessen Klöckner2\nJustiz-Angriffe und Hetzjagd auf die Pressefreiheit? Wie tief steckt eigentlich Julia Klöckner, CDU, eine enge Freundin von Merkel und Kanzler Anwärterin, in dem FDP Justiz-Politsumpf mit drin, wo sie doch mal mit einem FDP Vorsitzenden eng leiert war, zieht sie hintenherum die Fäden? Wir fragen bei allen an. Was deckt der Justizminister, Professor Dr. Gerhard Robbers? Was deckt die Ministerpräsidentin Malu Dreyer? Wie weit sind Ministerpräsident Kretschmann, Strobl, Wolf, Stickelberger Goll darin involviert? Nur noch Urteile, statt Gerechtigkeit, nur noch Sodom und Gomorra bei der Justiz, bei Regierung und bei den Kommunen, die Politisierung der Gewaltenteilung? Das damalige Urteil von Richterin Berg steckt voller Rechtsfehler, so beurteilen es inzwischen unabhängige Juristen und Experten. Sind Staatsanwälte und Richter also doch die Schleusenwärter der Politik? Es wäre nicht Deutschland, wenn es anders wäre! Anstatt vertrauensbildende Maßnahmen ein zu leiten, beginnen Richter und Staatsanwälte einen Krieg gegen die Grundrechte? Es ist an der Zeit, den Damen und Herren Staats-Juristen, den Richtern/Innen endlich ihre Grenzen aufzuzeigen. Es geht in dem Boger, Hidde, Grewe, (Dörr) Lenz, Frey, Wolf Verfahren um den Offenen Brief an den Generalstaatsanwalt Horst Hund. Die gesamte Korrespondenz dazu und die Aktenlage, wurde der RRRedaktion bereits von unterschiedlichen Stellen zugespielt! (AZ: 2C104/15/ 2Ds5036Js9778/15/ 205Ec-2/15/ AZ: 5036 Js 9778/15/ AZ: 5036 Js 27596/ AZ: 1C 30/15/ 3 C 130/15/ AZ: 6C 262/15 AZ: 11 Cs 12Js 17262/125/ AZ: 5210 Js 28270/10)\nDer CDU- Polizei-Verschiebebahnhof?: Was für ein schmutziges Spiel und was für einen Deal betreiben Spieler, Diehl und Boger? Wie zu erwarten war, sollte die Polizeidienststelle Weingarten (KN), Herr EPHK Pfleghaar die Vernehmung, z.N. Dr Lenz (SPH/1640690/2015) vornehmen, obwohl er kein Kripobeamter ist und als Polizist dazu nicht befugt war und ist, so versucht man in Ravensburg – Konstanz immer wieder das Recht zu beugen, die Staatsanwaltschaft spannt die Polizei für ihre Ziele vor ihre Karre und missbraucht sie? Auch die Dienststelle Weingarten stand schon mehrfach in der Kritik, zuletzt wegen falscher Protokollierung, z.N. von Sch…, wir, die RRRedaktion, berichtete darüber, haben Ravensburg – Konstanz kalte Füße bekommen? Jetzt hat plötzlich die Kriminalinspektion Ludwigshafen, Polizeipräsidium Rheinpflaz, Herr Kriminaloberkommissar Metz, Thomas Ebling vorgeladen. Steht die Vorverurteilung auch dort schon fest, weil man bereits von einer Beschuldigung ausgeht und zur Vorladung auch noch einen völlig falschen Sachverhalt zu Grunde legt? Wir gehen der Sache akribisch nach.(AZ.: 461025/10122015/1021)\nPolizeibeamter Pfleghaar, Weingarten, hat nun doch die Ermittlungen der Strafanzeige von Dr. Lenz aufgenommen, obwohl Pfleghaar kein Kripo-Beamter ist. Unsere Recherchen haben ergeben, dass CDU Richter Axel Müller, Stadtrat Weingarten und erster Richter am Landgericht Ravensburg, dahinter stecken soll. Das Polzeipräsidium Konstanz hat daraufhin den Ermittlungsbericht erstellt, aber Pfleghaar hat unterschrieben. Leitender Oberstaatsanwalt Ströber, StA Frankenthal und Chef von Dr. Lenz hat daraufhin eine Verfügung erlassen und an die OStAin Brehmeier-Metz, StA Frankenthal, gegeben, die dann verfügt hat, die Strafsache an die StA Ravensburg weiterzugeben. Sie hat verfügt, dass dort die Tatzuständigkeit liegt, weil sich dort der Erscheinungsort der Druckschrift befinden würde. OStA Ströber, der ebenfalls einen Strafantrag wie Dr. Lenz gestellt hat, hat in seiner Verfügung erklärt, dass dies eine politische Straftat sei. Wie wir jetzt herausgefunden haben, soll Dr. Frey vom Amtsgericht Neustadt dahinter stecken, auch die örtliche CDU. Durch wen von der CDU der Kontakt hergestellt wurde, recherchieren wir gerade. Es gibt Hinweise an die RRRedaktion, dass Julia Klöckner dahinter stecken soll. Ausgangspunkt war die Kritik von Generalstaatsanwalt Hund an Bundesjustizminister Maas. Ein Richter hängt seine Robe an den Nagel und ein CDU Richter Axel-Müller in Ravensburg rastet bei Verhandlungen aus, so berichtet NR Nachrichten – Regional aus Rhld. Pfalz, Haßloch.\nWas geht beim Rechtsanwalt Langhans vor? Hat er von der Barmenia Vericherung kein Geld bekommen und stellt jetzt seiner Mandantin K. eine Rechnung über 14.171.71 Euro aus, mit 14 tägiger Zahlungsfrist. Wir gehen gerade auch diesem Fall nach. (Fall K. 394/15LH01-dl/491-15) Langhans zur Barmenia: Als Versicherung absolut ungeeignet… Zitat: Eigentlich halte ich mich ja mit direkter Kritik in konkreten Sachen gern zurück, weil es unfair ist einseitig auf Leute einzubashen die sich nicht wehren können. Aber heute mache ich eine Ausnahme, weil was sich die Barmenia leistet vollkommener Blödsinn ist und diese Versicherung fachlich absolut diskreditiert. Anwalt\nEs wird spannend, bleiben Sie dran:Politische Reportagen extra scharf! „Nicht Ruhe und Unterwürfigkeit gegenüber der Obrigkeit ist die erste Bürgerpflicht, sondern Kritik und ständige Wachsamkeit.“ (Otto Brenner 1968) Richtern/Innen fehlt die Lebensschule, eine neue Generation mit den alten Ideen wächst heran, sie träumen wieder vom Genozid? Hat unsere Justiz wieder Lust an Grausamkeiten? Es tun sich Abgründe auf. Wir werden über den gesamten Polizei, Justiz-Skandal (Pfleghaar, Metz), Stürmer, Ebling, Wolf, Frey, Hidde, (Grewe-Dörr), Boger, Berg, Lenz, Schick, Hempelmann, gesondert und sehr ausführlich berichten, über den Amts- und Machtmissbrauch der Justiz. Vorab werden wir den DJV, die Kanzlerin, den Bundesjustizminister, den Generalbundesanwalt und Brüssel informieren, man interessiert sich schon lange für BaWü, Ravensburg, Hessen und für Rhld. Pfalz. Die RRRedaktion ist im Verbund der europäischen Journalisten und wir werden es international anprangern, ein Journalisten Treffen, noch vor Weihnachten in Berlin, ist bereits bestätigt. Schließlich stehen die Wahlen vor der Tür und wer die Bürger quält, wird nicht gewählt!\nWillkürlicher Freiheitsentzug, auch der Versuch, ist eine Form von Gewalt. Warum verlässt zum Beispiel ein Richter Buttschardt, der auf der Verwaltungshochschule in Speyer war, das Amtsgericht Ravensburg und wechselt in die Kanzlei Zeifang? Fälle aus Rhld. Pfalz nimmt er grundsätzlich nicht an, warum wohl? Buttschardt hat aus seiner Amtszeit noch seine Amtshaftung zu begleichen. Hat CDU Stadtrat in Weingarten und 1. Richter am Landgericht Ravensburg, Axel Müller, den ehemaligen Richter am Amtsgericht Buttschardt in die Psychiatrie gebracht? Unsere Recherchen verdichten sich, Müller soll, wie bei Frau Hurrle seine politischen Finger mit im Spiel haben? Warum seilte sich der frühere Ravensburger Staatsanwaltsleiter Heister nach Köln ab? Alles Fragen die wir freie Journalisten aufklären, auch Heister hat aus seiner Amtszeit seine Amtshaftung noch zu begleichen. Gründet sich hier eine bestimmte Vereinigung? Entsteht eine DPA politische, juristische FDP, CDU, SPD Brücke, eine Achse des Bösen, zwischen, Hamburg, Neustadt, Haßloch, Ravensburg zu der ksp Dr. Segers Hamburg und zur Nobelkanzlei Rommelspacher in Ravensbug?\nUnsere Recherchen laufen auf Hochtouren: Sie lügen wie gedruckt, wir drucken wie sie lügen. Im Deutschen lügt man, wenn man höflich ist…, dass sagte schon Johann Wolfgang von Goethe. Der Beitrag hat bereits schlafende Hunde geweckt, es hagelt an Informationen, die Justiz- Politbombe explodiert. Lügen haben kurze Beine, gilt auch für Beamte und Rechtsanwälte: Hatte Staatsanwalt Dr. Lenz mit der Richterin Julia Berg, Richterin in Probe, ein persönliches Verhältnis, waren sie nicht ein Paar? Hatte die Richterin Berg, damals schon im Amt, die Pferde von K. betreut, gehütet und ein Pferd im Wert von 5000 Euro geschenkt bekommen? Will man deshalb die Journalistin aus dem Weg räumen, vernichten und diffamieren? Die Hinweise, die die RRRedaktion erhalten hat verdichten sich und lassen zweifelsfrei darauf schließen, wer hier mit wem in der Justiz klüngelt und das Recht für seine eigene Interessen beugt. Lassen sich die Ravensburger, die Stuttgarter, Boger, Grewe, Dörr, Dr. Steinle (Goll) Justiz Behörden in den Rheinland-Pfalz Sumpf mit hineinziehen, sich vor die Karre spannen oder stecken sie bereits politisch selbst mitten drin? Wer spielt für wen den Handlungs- und Erfüllungsgehilfen? Wenn vor lauter Hass auf das Volk und auf Journalisten, bei einigen der Geist das Hirn verlässt und dabei noch ihren Verstand verlieren, kommen solche sinnlosen Verfahren raus. Bundeskabinett Rechtliches Gehör. Den Haag, Genf, Bern, Brüssel und der EGMR sind jetzt gefragt. Die RRRedaktion unterstützt die Journalisten beiihren Schadensforderungen gegen die Gemeinde Haßloch und bei den Privathaftungen gegenüber den Beamten und Politikern. In Ravensburg stehen schon Forderungen und Schadensersatzansprüche im zig Millionen Höhe an. Die internationale Schuldnerliste wird demnächst veröffentlicht. Alle Beamten haften nach § BGB 839 BGB in der Privathaftung und nach dem UCC Recht.\nWer sind und wer spielt alles die Erfüllungsgehilfen im Justiz-und Gemeinde Skandal Haßloch/Neustadt?: Was hat und haben der CDU-Ortsvereinsvorsitzender von Haßloch Jürgen Vogt, die beiden Bürgermeister Lorch, Meyer, CDU, sowie die beiden derzeitigen SPD-Beigeordneten (RA Ralf Trösch und der ehemalige DRK Vorsitzende Dieter Schuhmacher) damit zu tun? Fungiert SPD RA Trösch nebenher noch als Abmahnanwalt und als Finanzvermittler für NOVA-SEDES, Kredite ohne Schufa, Kredit Vermittelung zu Hause? Die RRRedaktion hat Hinweis und Unterlagen erhalten, welche wir gerade im Detail nachgehen, näher recherchieren. Warum wurde Dieter Schumacher plötzlich abgelöst? Seine Nachfolge trat dann sein „Busenfreund“ Jürgen Vogt, CDU, an. In welchem persönlichen Verhältnis stehen die beiden zueinander? Ist das getue nach außen hin alles nur Schein, damit die Tarnung nicht auffliegt? Nicht nur die SPD, FDP, aber auch die CDU in allen Bundesländern sollten die Kirche im Dorf lassen und endlich das umdenken lernen. Die Adventszeit wäre dazu bestens geeignet gewesen sich zu besinnen und alle Kriege zu beenden, ein Krieg ist erst beendet, wenn beide zustimmen. Hessen Für jeden Menschen gilt die Unschuldsvermutung, nur bei der Justiz in Deutschland, Neustadt und in Ravensburg wird man schon vor jeder Verhandlung bereits als schuldig erklärt, es kommt immer darauf an wer es ist. Bei manchen Richter/Innen steht das Urteil schon vorher fest, man klüngelt mit den Staatsanwaltschaften, Unabhängigkeit steht nur auf dem Papier.\nDie Achse Haßloch-Neustadt – Hamburg? Welche Rolle spielt dabei die Kanzlei Smid aus Hamburg und die Julia Klöckner, CDU und Ex Weinkönigin? Die Informationen an die RRRedaktion häufen sich, anscheinend gibt es viele, die das schmutzige Haßlocher, Neustadter, Stuttgarter, Frankfurter, Darmstädter, Ravensburger, politische Justiz Katz und Maus Spiel mit Unschuldigen auch nicht mögen und packen jetzt nach und nach aus. Die beiden Staatsanwaltschaften und die Richter Frey, Hidde, Grewe, Dörr, werden das nicht vertuschen können, indem sie die Journalistin mit völlig überzogenen Prozessen strangulieren, nötigen, dafür sind wir investigative Journalisten da und auch bereits vor Ort, um die Quellen näher zu befragen. Das AG Hidde Büro RV, Frau Schumacher, redet sich heraus, Frau Hidde hätte den Fall auf ihrem Schreitisch, man verweigert die Auskünfte. Der Pressesprecher Herr Diehl, bei der Staatsanwaltschaft RV, er schweigt ebenfalls, wie tief steckt er selber mit drin und hat den kollegialen Strafbefehl für sein Justiz Kollegen erlassen? Man wusste ja wer den bearbeiten wird und ihn so unterschreibt, wie man ihn bei Hidde und Grewe vorlegt, darin haben die HH. Boog, Boger, Diehl, Rommel Staatsanwälte Übung, wen klagt man an und wer hat Promibonus ist in Ravensburg auch nicht anders. Dieter Schumacher, SPD, aus der DRK Kleiderstube, Secound-Hand-Shop, Schmähgasse. RA Kanzlei Trösch, SPD. Handgreiflichkeiten bei Dienstkleiderübergabe? Schumacher, nicht alle Stimmen erhalten? Lesermeinung Rauswürfe und Gerichtsprozesse des Deutchen Roten Kreuzes in Haßloch. Schuhmacher muss zurücktreten. Wir fragen noch in der DRK Zentrale nach.\nWir recherchieren weiter: Ein dubioses, rechtswidriges Verfahren, dass vom AG Direktor Dr. Frey persönlich geführt wurde, ein Fall aus dem rechten Lager wirft weitere Schatten auf die Justiz und Richter. Die Journalistin wird jetzt permanent am Telefon durch unbekannte aus der rechten Szene bedroht, Morddrohungen, terrorisiert! und attackiert, Dr. Frey ist und war informiert und schaut dabei gelassen zu? Die Polizei und die Staatsanwaltschaft schauen weg, blicken sie alle nach links und biegen aber nach rechts ab? Wird es künftig einen generellen Anschlag auf alle Journalisten durch die FDP Frey, und über die Smid Rechtspflege geben? Mitgefangen, Mitgehangen? Sind Kindesbegutachter/ Innen Gutmenschen? Decken die beiden Richter Dr. Frey und Dr. Daniel Fitterer vom Familiengericht Neustadt, als Mitwisser sogar einen Kinder-Missbrauch – Skandal? Dr. Fitterer sitzt im Jugendhilfe-Ausschuss, und die Rechtsanwältin Mc Coy im Kinderschutzbund Neustadt, soll es gemeinsam vertuscht werden? Dr. Fitterer wurde bereits am 24.9.15 über die Haftungsansprüche gegen ihn informiert. Der Präsident beim OLG, Willi Kestel, in Zweibrücken, wurde ebenfalls am 24.9.15 über die Amtshaftungsansprüche gegen Fitterer, gem. §§839 BGB informiert. Inwieweit ist die Gerichtssachverständige Dipl. Psych. Brigitte Schmitt in Bockenheim in dem Fall K. involiert, wurde hier ein falsches Gutachten erstellt? Das Gutachten liegt der RRRedaktion vor. Wir prüfen gerade, welche Behauptungen wissentlich falsch gemacht wurden, zum Nachteil der Kinder. Geht Frau Schmitt den Dingen wirklich auf den Grund und bewegt sie fundiert, objektiv und lösungsorientiert? Schadensersatzklagen und Schdensersatzforderungen werden dreit vorbereitet, sie wurde am 24.9.15 davon unterrichtet.\nEs geht nicht mit RECHTEN Dingen zu: Werden Menschen in Deutschland deshalb von der Justiz, Polizei und von der Rechtspflege verfolgt, willkürlich behelligt, falschbeschuldigt, weil sie Justiz Missstände und sexuellen Missbrauch aufdecken? Gedeckelt vom Ex Bürgermeister Ihlenfeld, CDU, Haßloch, jetzt Landrat in Bad Dürkheim? Laufen gegen Richter Fitterer bereits schon hohe Amtshaftung-Ansprüche? Die Hinweise darauf verdichten sich. Wen, und was deckt die Landgerichtspräsidentin Wolf, worin ist sie selbst mit wem verwickelt? Wir finden es 100 Pro heraus. Muss man bei der Ministerpräsidentein Dreyer um Gnade betteln, weil es unfähige Leute gibt die unschuldige verfolgen? Es kommt alles noch vor den beiden Wahlen fein säuberlich auf den Tisch, damit die Menschen sich gut überlegen können, wen sie in Rhld. Pfalz und in BaWü wählen sollen! Bleiben Sie dran es wird noch spannender!\nJedes einzelne Fehlurteil zerstört eine Existenz und den Menschen, es untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat.\nInformationsfreiheit à la de Jure: Und soviel zu der garantierten Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland! Wird hier ein Justiz Komplott geschmiedet, eine Hetzjagd gegen Journalisten inszeniert? Zitat Irmgard Wolf, Präsidentin des Landgerichts Frankenthal, aus dem Schreiben an den leitenden Oberstaatsanwalt in Frankenthal, vom 25.3.2015: Unter allen rechtlichen Gesichtspunkten gegen (……..) Zur Begründung schließe ich mich den Ausführungen des Herrn Dr. Frey in seinem Schreiben an. Die Darstellung der (…..) in ihrem Online-Magazin enthält viele unwahre Behauptungen und ist durchaus geeignet, die Ehre des angegriffenen Herrn Dr. Frey in der Öffentlichkeit herabzusetzen. Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass (…..) ihn in derart überzogener Weise attakiert. Es wird Zeit, der Dame ihre Grenzen aufzuzeigen. Zitat Ende. Was ist mit der Ehre der vielen Justizopfer? Hier erübrigt sich jeder Kommentar aus der RRRedaktion. Die ersten Proteste und Entrüstungen über das Verhalten, einer wohl übermächtigen, abgehobenen Landgerichtspräsidentin erreichen bereits die RRRedaktion.\nWas für ein Hohn, was für eine Scheinheiligkeit und Heuchelei?: Zitat: Die Justiz ist fu?r die Menschen da? Sie ist für diejenigen da, die auf die Einhaltung von Recht und Ordnung vertrauen? Die sich auf ihre Zuverlässigkeit und Gewissenhaftigkeit verlassen? Die eine moderne, bürgernahe und leistungsfähige Justiz erwarten? Aufgabe des Justizministeriums ist es unter anderem, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Notariate, Grundbuchämter, Gerichtsvollzieher, Bewährungshelfer und Justizvollzugsanstalten in die Lage zu versetzen, dass sie diesem Anspruch gerecht werden können. Das beginnt bei der personellen, technischen und baulichen Ausstattung und hört bei den Sicherheitsmaßnahmen in den Justizbehörden noch lange nicht auf. Auch die Stärkung der Mitbestimmung innerhalb der Justiz gehört für mich dazu. Als Justizminister ist es mir ein besonderes Anliegen, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Justiz zu stärken und deren Arbeit transparent zu machen. Das gilt für den Ablauf gerichtlicher Verfahren ebenso wie für rechtspolitische Vorhaben und bereits bestehende gesetzliche Regelungen. Was nützen Gesetze und Entscheidungen, die die Menschen nicht verstehen? Nur wer etwas versteht, kann es auch akzeptieren. Neben Informationen zu aktuellen Themen bieten wir Ihnen daher auch ein großes Angebot an Informationsmaterial über die verschiedenen Aufgabengebiete der Justiz. Sehr geehrter Herr Minister Stickelberger, auf welchem Stern lebt diese Justiz?\nDer ehemalige Richter am Landgericht Stuttgart Frank Fahsel brachte es auf den Punkt: Fahsel diente damals unter Dr. Steinle, heute ist Steinle OLG Präsident in Stuttgart. Fahsel sieht seine Zunft als eine kriminelle Vereinigung, heute ekelt er sich davor. Man kann und darf sich auch vor Ravensburg ekeln, unzählige Recherchen belegen das. Auszüge aus Fahsel`s Brief :„… Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht ‚kriminell‘ nennen kann. Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen … In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor meinesgleichen….“Frank Fahsel, Fellbach, in der Süddeutschen Zeitung am 9. April 2008.\nUnter dem Deckmantel der richterlichen Unabhängigkeit verbirgt sich bei vielen Richtern und Staatsanwälten mittlerweile die absolute Selbstherrlichkeit. Die vielen Fälle sind ein so großer Skandal, dass die Justiz- und Innenministerminister, der Ministerpräsident, sich endlich daran machen müssen, den „Saustall Justiz“ auszumisten. Herr Maas hat ja mit der Entlassung des selbstherrlichen Generalbundesanwalts Range schon gut angefangen. Er sollte nicht nur bei Staatsanwälten, sondern auch bei Richtern, die ihr Amt für persönliche Zwecke und Ziele und dem Ausleben von Vorurteilen missbrauchen, scharf durchgreifen.\nKann man der Justiz und der allgemeinen Rechtspflege noch vertrauen?: Haßlocher, Ravensburger, Stuttgarter, Neustadter, Frankfurter und Hamburger Angriffe jetzt auf die garantierte Pressefreiheit? Wer liest heute noch die Freisler Bücher? Die noch lebenden Freisler-Richter, die Justizmacht kennt keine Scheu und Skrupel sogar gegen den Bundesjustizminister vorzugehen, weil sie wohl Angst haben, es würden noch mehr Köpfe rollen? Wer sich wie die Made im Speck fühlt ist der BaWü Justiz-Minister Stickelberger, SPD, er schwimmt brav mit dem FDP Goll Strom mit, er hat seinen Laden schon lange nicht mehr im Griff, nur tote Fische schwimmen mit dem Strom! Wir brauchen Berichterstattungen die auf uns wirken, keine Enteignung von selbstbestimmten Leben? Journalisten haben die Aufgabe den Lesern mitzuteilen was Sache ist, sie müssen in die Zivilgesellschaft mit eingreifen. Eine unabhängige Presse kann durch ihre Kontrollfunktion helfen, die Demokratie zu wahren und Verstöße gegen das Demokratieprinzip – wie Willkür und Manipulation – aufzudecken, wir lassen uns von keinem einen Maulkorb verpassen. Wir freie, investigative Journalisten unterstützen, klopfen Konzernen, Politik, Rechtspflege und Justiz auf die Finger, machen Verbrechen öffentlich und Bündeln den Widerstand. Wir geben den Opfern ein Gesicht und den Tätern einen Namen. Ohne unsere Koordination wäre die weltweite Verbreitung der Informationen kaum möglich. Wir wollen keine politisierte Justiz Machtstruktur und ihre Machtmittel, kein neues, verkommenes jüngstes Gericht? Keinen neuen Franz Kafka, kein patriarchalisches Obrigkeitssystem im 21. Jahrhundert?\nICH bin verantwortlich für das was Ich sage! Du bist verantwortlich für das was DU verstehst! Wer etwas ändern will, sucht nach Lösungen. Wer nichts ändern will, sucht Gründe. Was denken Sie, was hier in Deutschland los wäre wenn mehr Menschen begreifen würden, was HIER im Land tatsächlich los ist? Entscheidend im LEBEN ist nicht WOHIN DU gehst, was DU tust oder was DU besitzt, sondern entscheidend ist, wen DU an Deiner Seite hast wenn es darauf ankommt. Nur wer die HERZEN bewegt, bewegt auch etwas in dieser Welt!\nRückblicke: Es gibt auch in Neustadt keine Rechtssicherheit! Geht es in Deutschland noch mit rechten Dingen zu? Wie die RRRedaktion erfahren hat, wird die Beklagte des damaligen Prozesses, am Amtsgericht Neustadt a.d.W., welcher eigentlich abgeschlossen sein sollte, mit weiteren Angriffen von der RA Kanzlei Jörg F. Smid (AZ.: 5036 Js 11217/15-AZ: 00053/15b/s) und durch die Gemeindewerke Haßloch torpediert und attackiert. Versucht RA Smid, die Richterin, die Justizbeschäftigte Jäger, (4 C 410/13) unter Druck zu setzen, aus reinem FDP persönlichem Interesse und die der Gemeindewerke? Wer hat hier Probleme mit starken Frauen? RA Smid ist doch gut bekannt mit Guido Westerwelle, FDP? Wir recherchieren auch in Hamburg weiter! Man versucht permanent die damalige Beklagte mit diversem Schriftwechsel, mit Androhungen unter Druck zu setzen, sie zersetzen zu wollen? Über Umwege soll jetzt sogar die Pressefreiheit abgeschafft werden? Wir fragen den Bundesjustizminister, gibt es in der Justiz eine Politik ohne Maas? Die Beklagte soll dafür Sorge tragen, dass die objektiven, recherchierten Berichterstattung, die Werturteile, die Betrachtung des Prozesses, entfernt wird, die Schreiben liegen der RRRedaktion vor.\nDie damalige Beklagte hat aber nichts damit zu tun und keinen Einfluss auf andere Redaktionsberichte oder gar Einfluss auf die Veröffentlichung der damaligen Studie. Jede Art von journalistischen Berichterstattungen sind immer mit erheblichen Aufwendungen und mit Kosten verbunden. Wird und soll hier jetzt Stalking gegen Journalisten betrieben werden? Wie wir weiter erfahren haben, sieht sich die damalige Beklagte durch diese erneuten Handlungen aus der Politik und durch die Rechtspflege der Gemeindewerke erheblich bedroht und verfolgt, nach § 107a (Abs 1) StGB, „Wer eine Person widerrechtlich beharrlich verfolgt“ (Abs. 2) und so weiter? Wir bleiben an dem Fall dran, leiten es entsprechend weiter und berichten darüber. Haßloch und Neustadt betreiben wohl so ihren Wahlkrampf der besonderen Art und suchen noch eine entsprechende PR?\nEs brennt, es brennt: Schon wieder ist in der Gemeinde Haßloch, in Rhl.-Pfalz, Feuer unter dem Dach. Vielen Worten sind keine Taten gefolgt. Nichts neues im Hause des Bürgermeisters Lothar Lorch, was er alles vom Vorgänger, jetzt Landrat, übernommen hat, aus seinem örtlichen, politischen Parteisumpf? RHEINPFALZ15.12.2014 Wir aus der RRRedaktion berichten demnächst noch ausführlicher über Haßloch und bleiben dran. Wir haben erst kürzlich über die Justiz und über die Gemeinde Haßloch berichtet. Lieber weiterleben statt in den Justiz Tod gehen? Das Krähenprinzip der Justiz: Die Siegener Zeitung hat einen dieser Fälle aufgedeckt. Obwohl ein Polizist Strafanzeige gegen einen Richter wegen Verdachts der Rechtsbeugung zugunsten eines Richterkollegen gestellt hat, hat die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren still und leise eingestellt. Auch dieser Vorfall belegt die Richtigkeit und Notwendigkeit der Petition gegen Rechtsbeugung und für Bürgergerichte. Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“, heißt ein Sprichwort. Viele Menschen beschleicht mitunter das Gefühl, dem Justizapparat ausgeliefert zu sein. Doch es gibt Gesetze, die dafür da sind, grundlegenden Regeln für unser gesellschaftliches Zusammenleben eine Form zu geben. „Recht“ und „Rechtsprechung“ sind Bereiche, mit denen jeder von uns im Alltag zu tun hat. Und Rechtspolitik rückt wieder stärker in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Wir geben den Opfern ein Gesicht und nennen die Täter beim Namen!\nRückblicke eines Prozesses!: Ein Mamut Prozess der besonderen Art, am Amtsgericht Neustadt a.d.W. in Rhld.Pfalz, mit einer drei tägigen Verhandlungszeit wie für einen Schwerverbrecher, jeweils von 9.00h bis 18.00h. Ein Prozess der wahrlich seine öffentliche Dauer-Aufmerksamkeit verdient. Eine deutsche Justiz-Welt in Schwarz-Rot oder Rot-Grün oder doch noch Schwarz-Gelb? Das ist hier die Frage! Zweiter Prozesstag am 18.11.14. Dieser Fall ist so interessant, dass die RRRedaktion, der Redakteur persönlich anwesend war. Die Angeklagte hatte einen Antrag vorgelesen, der vom Staatsanwalt und von der Vorsitzenden nicht zugelassen wurde.\nBeobachtungen und Einschätzungen eines Verfahren, worüber man sich nur wundern kann! Junge Probe Richter und Richterinnen dürften in ihrer Anfangszeit nicht alleine an den Richtertisch, sie sollten grundsätzlich immer einen erfahrenen Richter/In zur Seite haben. Die junge Richterin Frau Berg machte den Eindruck mit dem Fall völlig überfordert zu sein, schüchtern, eine leise Aussprache, sie zeigte eine besondere Nähe zum Staatsanwalt, wo man oft den Zweifel hatte, wer hier eigentlich das Verfahren leitet und führt? Leider hat ihr Chef Dr. Frey (FDP) die Verhandlung nicht beobachtet. Der häufige Blickkontakt zum Staatsanwalt Dr. Lenz, sah nach einer Abhängigkeit aus. Die Richterin fragte den Staatsanwalt, sie holte sich Rat bei ihm, in den kurzen Pausen gab es diverse Unterhaltungen mit dem Staatsanwalt und mit dem Klägeranwalt aus Hamburg. Sieht so eine Unabhängigkeit und Neutralität aus? Sie orientierte sich des öfters auch in den Gesetzesbüchern, auf welchen Stand diese waren konnte leider nicht festgestellt werden. Die Nähe von Richtern und Staatsanwälten sei zu groß, die Kontrolle durch den Bundesgerichtshof zu lasch. Die natürliche Ordnung kennt weder Recht noch Unrecht. Der Mensch hat diese Begriffe erschaffen und es vollbracht, dass in vielen Fällen Unrecht zu Recht wurde.\nIm Zuschauerraum saß in Zivil auch ein Kripobeamter, der zu Beobachtung abgestellt wurde, sich in den Pausen mit den Zeugen, mit Parteileuten, mit dem Netzwerk der Ankläger Seite unterhielt. Der Staatsanwalt korrigierte die Richterin immer mal wieder aus der Aktenlage. Staatsanwalt Dr. Lenz und Richterin Frau Berg versuchten in ihren Fragen an die Zeugen, vor allem bei denen von der Angeklagten, die Antwort gleich mit in den Mund zulegen. Die Richterin hörte den Zeugen nicht immer aufmerksam zu, zeigt sich abwesend mit ihren Fingernägeln beschäftigt oder sie schreibt nebenher, man vermisste ab und zu die notwendige Aufmerksamkeit. Die Richterin hatte im Vorlesen aus der Akte so ihre Schwierigkeiten, verliest sich, es klang wie aus einem Märchenbuch, nicht wie aus einer Akte mit Fakten, die zur Anklagen passen würden. Was sie gut und fehlerfrei konnte, die Belehrung aller Zeugen und deren Folgen bei Nichteinhaltung.\nAuch die örtliche Presse war zugegen, Frau Kollegin Annegret Ries, von der CDU nahen Rheinpfalz – Mittelhaardter Rundschau, eine Zombie Zeitung, Monopol statt Meinungsvielfalt? Eine besonders nette, höfliche Kollegin, die nicht mit allen Journalisten spricht, die überheblich von oben herab ihre Kollegen betrachtet. Seriöse, souveräne Online-Print-TV Journalisten und andere lehnt sie grundsätzlich ab und lässt ihre Gesprächspartner einfach stehen. Vor allem war sie völlig gegen die Angeklagte und deren Verteidiger eingestellt. Eine absolute Power Frau, die sich sichtlich über jede Art von Einwänden oder Fragen von der Angeklagten amüsierte, lachte, schüttelte sich und machte immer wieder irgendwelche Bemerkungen zu den Wachmännern, die hinter ihr saßen. Sie soll angeblich das Zugpferd ihrer Zeitung, sie soll eine besonders gerichtserfahrene Journalistin sein, so war auch ihr gesamtes Erscheinungsbild und der Gesamteindruck von ihr. Zeigt sie anderen so ihre Abhängigkeit? Bei der nachträglichen Recherche über sie kam heraus, dass sie nicht nur Stadt bekannt, sondern bei vielen nicht sonderlich beliebt ist. Auch außerhalb ihres Wirkungskreises, es gab sogar schon Beschwerden über sie an ihre Redaktion. Nachmittags war sie dann plötzlich verschwunden, den Rest der Verhandlung liest sie dann wohl aus ihrer Glaskugel oder bekommt es von ihren Gerichts, Justiz, Kläger Informanten? Journalistin Reis entscheidet was die Leserschaft erfahren soll. Man darf gespannt sein. RHEINPFALZ20.11.14 Freiheit und die Demokratie zerbröseln, stattdessen herrschen supranationale Medienkonzerne.\nSterbehilfe jeder Art gehört verboten: Warum war eigentlich die Ärztin Frau Dr. Iris Schick aus Wiesloch, mit Schwerpunkt Forensische Psychiatrie, anwesend und saß am Klägertisch? Welche Aufgabe hatte sie wirklich? Wie steht sie persönlich zu den Gemeindewerken Schlosser, zum Gericht, zu Dr. Frey und zur Politik? Wir forschen nach. Auffällig war, alle kannten sie, überall ein hallihallo, als ob sie im Penthause des Amtsgerichtes wohnen würde und zum Justiz-Inventar gehörte? Frau Schick fragte die Angeklagte nach ihrer Persönlichkeitseinschätzung, eine solche Frage war völlig unverständlich, unangebracht, aber die Richterin lies es zu, sie war sichtlich dem Klägertisch hörig, mehr als zum Verteidigertisch. Schick trat wie eine Klägerin auf, sie machte sich viele Notizen, beobachtete permanent die Angeklagte und erstellte ohne Zweifel ein Persönlichkeitsprofil, was sie am 20.11. zusammen mit ihrem zweifelhaften Gutachten dem Gericht vorstellen wird, wofür sie eigentlich geladen war. In der Verhandlung brauchte sie immer wieder ihre Augentropfen, sie machte selbst den Eindruck einer nervlichen Überbelastung, beschäftigte sich mit ihrem Mobiltelefon, zuckte mit dem Kopf und mit den Schultern, kaute mal an den Fingernägeln, kratzte sich permanent am Kopf, sie war sichtlich nervös, unruhig, wahrscheinlich lagen auch ihre Nerven blank? Bei einem solchen Eindruck von ihr, begutachtet sie andere, lediglich aus den Gerichtsakten und von einem Anklagetisch aus? Wie gefährlich, IRRE und Fatal ist das denn?\nDeutschland stapelt und produziert wieder Akten! Die Prozessatmosphäre war eher langweilig, das Verfahren viel zu sehr in die Länge gezogen, an einer Wahrheitsfindung war die Richterin nicht sonderlich interessiert. Der Staatsanwalt musste mit Akten aushelfen, weil sie der Richterin nicht vorlag, kannte sie eigentlich die Aktenlage, wenn man sich so schlecht auf einen Prozess vorbereitet hat? Auch die Schriftführerin musste ab und zu mit Information aushelfen. Im Prozess spürte man deutlich, dass einige Zeugen die Angeklagte persönlich nicht mochten und so waren ihre Aussagen entsprechend, es gab Vermutungen und persönliche Meinungen, Schutzbehauptungen. Einige Zeugen kamen ab und zu ins Schleudern, ein Vortrag vom Zeuge Postels und seiner Frau hörten sich wie auswendig gelernt an, er hörte sich gerne reden, kam in Erklärungsnot, suchte immer wieder in seinen Aktenordnern. Auf die Frage der Richterin, sind sie mit der Angeklagten verwandt und verschwägert, die Antwort von Frau Postels, Gottseidank nicht. Nach den Aussagen blinzelte Schlosser (Gemeindewerke) mit Blick zu den Postels, ihnen freundlich zu, unter dem Motto, habt ihr beide gut gemacht? Auch der Staatsanwalt pflegte Blickkontakt und gab Handzeichen, Deutungen zu den Postels.\nWo steht was?: Die Klägerseite und die Richterin spielten immer wieder das Spiel, Seite finde dich, dazwischen viel Schweigen, viel zu viel Leerlauf, es gab viel zu kopieren und der Staatsanwalt zeigt ab und zu der Richterin wo die Schriftstücke in der Akte zu finden sind. Fragen, die zur Wahrheitsfindung dienen sollten wurden gerne von der Ankläger-Seite versucht zu verhindern. Die Richterin wollte ungern entlastende Aussagen von Zeugen oder bei Erklärungen der Angeklagten gelten lassen, sie spielte mal kurz den Staatsanwalt. Der Kripobeamte gab Schlosser eine Zettel-Information an den Tisch. Die Richterin sagte zum Gemeindewerke Anwalt Smid, der auch Anwalt von der Verbraucherzentrale Hamburg ist, wenn sie gerade so schön im Redefluss sind, dann reden sie mal weiter. Der Staatsanwalt wollte jeden Zeugen der Verteidigung aufs Kreuz zu legen, sie irgendwie reinlegen, durch Fragen der Verunsicherung, Einschüchterung. Um was ging es eigentlich wirklich? Es sah nicht nach einem ordentlichen Strafprozess aus, sondern eher nach einem politischen Prozess, wo der Strafprozess als vorgeschobener Grund genommen, und herangezogen wurde?\nDie Rot-Grüne Justiz\nBlickte man in dem Verfahren überhaupt noch durch? Durch Hochgeschaukelte Politiker und durch mimosenhafte Verwaltungen. Wer hat eigentlich noch den Überblick? Akten mit 870 Seiten, eine Anklage die andere Staatsanwälte längst eingestellt hätten. Es ging von Sexspiele, um Badespaß im Badepark, über eine 500 Euro Spende der Gemeindewerke, über den offenen Kanal, um einen Badepark Film, um 9 Millionen Sanierungskosten, um Überwachungskameras der Gemeindewerke im Badepark, um eine Studie über die Gemeindewerke, um den Gemeinderat und vor allem um die herrschenden Parteien, alles waren Fälle ab den Jahre 2004. Wird es zu einem juristischen Kasperletheater, zur Farce oder nur zu einer politischen Provinzposse? In Bayern nennt man das königlich, bayerisches Amtsgericht. Bei der Richterin bekam man den Eindruck, als ob diese Verhandlung ein Lehrstück aus ihrer Universitätszeit war? Der Staatsanwalt grinste in der Verhandlung immer wieder siegessicher vor sich hin, vor allem wenn die Angeklagte sprach, steht das Urteil also bereits fest? Bei Zeugen der Anklage, wie die beiden Postels und Schumacher, ein Beamter i.R., (CDU) und Jürgen Vogt, kam man zu dem Eindruck, sie haben sich alle persönlich an der Angeklagten rächen wollen? Frau Postels war früher Kassenwart bei der Angeklagten, Vogt einmal Vorstand im Verein. Schumacher nickte den Postels nach seiner Aussage zu, als ein Zeichen, haben wir doch gut gemacht oder nicht?\nFazit: Mit was beschäftigt sich Deutschland? Eine Richterin, die man ins kalte Wasser geschupst hat? Verfahren die auseinandergezogen waren, viel zu lang, zu lange Pausen, es sah nach einer Zermürbungstaktik aus. Eine schlechte Justiz-Organisation, man lässt Zeugen vorladen für 14.30h, die aus über 300 km angereist kamen, 75 Jahre alt sind und die man von 9.00-17.45h hat warten lassen, mit der anschließenden Entscheidung, sie sind umsonst gekommen, wir brauchen sie doch nicht. Das hätte man der Alten Dame auch schon um 10.00h sagen können, damit sie wenigstens die Heimreise am helligen Tag hätte noch antreten können. Die Justiz ist nicht nur Blind, sondern auch noch grausam. Frau Schick war müde, hatte zeitweise die Augen zu, die Richterin mit aufgestütztem Kopf und einem müden Eindruck. Die Anklägerseite war oft belustigt, ein SPDler der angeblich Frauen betatschte mit seinem Anwalt. Eine junge Richterin, die demnächst im Fortbildungskurs ist, stöhnt über Arbeitsüberlastung, die keine neuen Termine mehr zulassen und ein Anwalt aus Hamburg der seinen Termin verschiebt und gerne am 28.11. noch mal nach Neustadt fliegt.\nEin vertrauensschaffender Vorschlag: Innehalten und Nachdenken, am 19.11.14 ist Buß und Bettag, der leider für die Pflegeversicherung abgeschafft wurde. Hier kann man allen nur empfehlen sich zu einem Vergleich durchzuringen, gemeinsam ein vernünftiges Paket zu schnüren, mit dem das Volk, der Staat, die betroffenen Politiker und die Angeklagte weiterleben können. Auch das nennt sich Gerechtigkeit und Menschlichkeit, es ist im Sinne eines jeden Rechtsfrieden. Die Umsatzsteigerung der Rechtsanwälte, der Bußgelder für Vereine und die Umsätze der Gerichte werden auch bei einem Vergleich zufriedengestellt, wichtig ist doch nur die Kohle, nicht der Mensch. Man kann gespannt sein, ob der dritte Verhandlungstag am 20.11. noch stattfinden wird? Dem Rat gefolgt, der Prozess ist und wurde inzwischen gütlich mit Vernunft und Verstand beendet und wurde am 20.11. mit Auflagen angenommen, das Urteil besiegelt! Gratulation an alle Beteiligten! Endlich gibt es Frohe Weihnachten! So berichtete eine Dompteur Journalistin, die Monopolzeitung, das CDU Boulevardblatt, die RHEINPFALZ am 21.11.14 darüber. Ob jetzt endlich Ruhe und Frieden von der Gegenseite, zwischen Hamburg und Haßloch, einkehren wird? Man kann gespannt sein, wir investigativen Journalisten beobachten es weiter?\nAn die Adresse aller Beteiligten, vor allem an die Menschen der Justiz, an die Rechtspflege, an diverse Medien und an die Forenzischen Ärzte/Innen! Die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber sogar die Hoffnung, sie stirbt wieder in Deutschland, so wie es immer war? Leben ist, was jeder selbst daraus macht. ? Die Kunst des Klugen Handelns, Irrwege die Sie besser anderen überlassen, ein Spiegel Bestseller von Rolf Dobelli ISBN: 978-3-423-34828-7. Denken Sie klar und handeln Sie klug! Wer weiß, wie leicht man sich irren kann, ist besser gewappnet. Doch auf dem Weg vom Denken zum Handeln lauern weitere Fallstricke.\nDer Anfang vorm Ende, der Anfang einer Kampagne? Können Richter/Innen die von oben politische Weisungen erhalten überhaupt ihr Amt ausüben? Die politische Führungsebene am Amtsgericht Neustadt an der Weinstraße! FDP Stadtrat, Dr. Mattias Frey, Kreisvorsitzender der FDP, Dr. Mattias Frey, Direktor des Amtsgerichtes, Dr. Mattias Frey und die vielen FDP Verbindungen bis nach Hamburg und Berlin zur allgemeinen Rechtspflege! Wird das Richter Personal von Dr. Frey zum Selbstläufer? Was sagen der neue Justizminister Gerhard Robbers und Heiko Maas dazu?\nEin neuer Anweisungsminister für die Staatsanwälte?: Der SPD Justizminister in Rheinland-Pfalz „Ich komme nicht als unpolitischer Mensch“, so die Rheinpfalz in ihrem PR Bericht vom 18.11.14. Der Auftakt eines Prozesses am 11.11.2014 gegen eine ehemalige Gemeinderätin bei den unabhängigen, vorher bei der SPD, wird sie jetzt zum 123. Mollath Fall in Deutschland werden? Ein Amtsgericht, eine Kommune, ein CDU Bürgermeister Namens Hans-Ulrich Ihlenfeld, Aufsichtsratsvorsitzender der GWH, drei Rechtsanwälte und ein Staatsanwalt, erschüttern sie erneut das Vertrauen in unsere Justiz, in deren Rechtsempfinden und in die allgemeine Rechtspflege? Das Schreiben der Strafanzeige des CDU Bürgermeisters liegt der RRRedaktion vor. Prozess Einschüchterungen, Drohungen, Nötigung, Haft- und Folterandrohungen sollen die Demokratie, die Grundrechte auch in Neustadt an der Weinstraße und in Haßloch abschaffen? Demontierung und die Zersetzung von politisch aktiven, sie sollen in die JVA oder in die Forensik. Die Wahrheit soll verborgen bleiben und wer die Wahrheiten ausspricht soll entsorgt werden? Was hat sich an unserer Greuel Geschichte und seit dem Mauerfall bis heute eigentlich verändert?\nDr. Frey FDP\nAusgang in Neustadt ungewiss: Ein ganzes Volk soll vom Staat kriminalisiert werden? Die kleinen hängt man, die großen lässt man laufen? Am 11.11.2014 wurde vom Staatsanwalt Dr. Lenz die Anklage verlesen, in fünf Punkten soll eine damalige Gemeinderätin aus dem politischen Verkehr gezogen werden, die Befangenheiten einzelner, die persönlichen Interessen bestimmter sind jetzt schon erkennbar. Die Anklageschrift von Frau Staatsanwältin Paproth-Sachse liegt der RRRedaktion vor. Die junge Richterin Frau Berg leitet das Verfahren. Die Anfrage zu einem Interview blieb von der Richterin unbeantwortet. Aus den Akten des Gerichts tauchte plötzlich eine Gutachten von Dr. Schick auf, das dem Gericht bereits seit März 2014 vorlag. Daraus hat sich die Staatsanwaltschaft ihre Anklage und Strategie basteln können, die Betroffene und der Verteidiger erfuhren davon erst an der Verhandlung am 11.11. Das dubiose Gutachten liegt der RRRedaktion vor. Ist die Richterin Berg wegen Besorgnis der Befangenheit jetzt abzulehnen?\nKeine Entwicklung, keine Zukunft ohne Rechts-Frieden: Denn Frieden ist ohne Gerechtigkeit nicht denkbar! Bereits im Spätsommer 2013 veranstaltete die Gießener Akademische Gesellschaft ihre erste Tagung zur Frage, ob die deutsche Justiz auch Gefälligkeitsgutachten einsetze, um vorgefertigte Urteile damit zu legitimieren. Es ging um denkwürdige Initiativen von Behörden und um vereinzelte, weder rechtlich, noch logisch erklärliche Gerichtsurteile, die die Initiatoren als beratende Fachleute, z.T. auch als Betroffene, erlebt hatten, inmitten einer Welt, die sonst rechtsstaatlich zu funktionieren schien.\nZu erwähnen ist der Krankenhausaufenthalt, den die Angeklagte auf Anraten ihres Hausarztes Dr. Achim Weisbrod aus Haßloch in der Kardiologie wahrgenommen hat. Die Angeklagte lag bis vor kurzem noch in der Klinik des Diakonissen-Stiftskrankenhaus in Speyer. Sie sollte wohl auf Antrag von Richterin Berg und des dortigen Chefarztes, der Klinikleitung, gegen ihren Willen von einer Frau Dr. Essink-Hasselt psychiatrisch am Krankenbett in der Kardiologie überrumpelt und begutachtet werden, ohne sie vorher zu fragen. Soso, aus der Kraft des Glaubens, hilfreiches für Menschen tun? Deshalb hat sie vorzeitig die Klinik in Speyer verlassen müssen, weil sie sich dort nicht mehr sicher fühlte. Mit welchen hinterlistigen Methoden arbeiten Richter/Innen, Staatsanwälte, Ärzte, Politik, Rechtsanwälte, Gemeindewerke, Kirchen? Wir werden es herausfinden. Haderthauer-Skandal? Klage gegen Hubert Haderthauer – Zehn Richter erklären sich für befangen?\nEin Leben unter den Todesengeln?: Sind Mitwisser nicht Mittäter? Der Tod auf Bestellung nimmt dem Leben die Würde. Er passt zu einer Gesellschaft, die überall und immer Optimierung und Effizienz anstrebt. Gutachten, die nur aus Gerichtsakten und von anderswo hinter deinem Rücken erstellt oder gar erzwungen, erschlichen werden sind inzwischen sogar vor Gericht höchst umstritten. Die Literatur „IRRE“ wir behandeln die Falschen, unser Problem sind die Normalen, bringt es auf den Punkt. Frau Forensikerin Schick, sind gut bezahlte Gutachter die Gutmenschen für wen? Dazu gibt es noch einen Film sind Psychiater IRRE? Weggesperrt und vergessen Psychiatrieopfer in Deutschland. Nach telefonischer RRRedaktions Rücksprache vom 12.11. mit dem Presseprecher des Amtsgerichtes Dr. Frey, wurde dem Redakteur mittgeteilt, dass am gestrigen Verhandlungs Tag nur die Anklage verlesen, Zeugen vernommen und Anträge gestellt wurden und der Prozess am 18. und 20. fortgeführt wird. Der Ausgang ist ungewiss, man erwartet am 20.11. das Urteil. Wir alle, im Namen des Volkes, wollen aber eigentlich kein Urteil hören sondern eine objektive Rechtssprechung ohne einen politischen Hintergrund. Frau Richterin Berg, Herren Juristen, der Tod auf Bestellung ist kein Gewinn an Freiheit, es ist eine Bankrotterklärung des sogenannten Rechtsstaates und deren Rechtspflege, die aus einer Zeit unserer Vergangenheit stammt! Wenn das kein Grund ist eklatante Menschenrechtsverletzungen anzuprangern!\nDie beiden Straf-Verteidiger Dr. Schinkel, Landanwalt und der vom Gericht (durch Richterin Berg), zusätzlich aufgezwungene Pflichtverteidiger RA Claas (SPD) stehen in der Pflicht eine anständige, objektive Vertretung zu leisten, die ihren Mandanten gerecht werden. Im Fall RA Claas kann es eine SPD politisch, parteiische, Situation von Abhängigkeit ohne einer Voreingenommenheit bedeuten?\nEin vom Gericht bezahlter Mandantenverrat?: Keine Juristen Krähe hackt der anderen ein Auge aus? Wie schick doch das ganze eingefädelt wurde? RA Claas hat nach dem Prozess schon mehrmals bei seiner Mandantin angerufen, wie es mit ihrer Entscheidung eines Kompromisses, eines Handels mit der Staatsanwaltschaft und dem Gericht wäre. Sind bereits hintenherum informelle Absprachen über die Kanzlei in Hamburg, über das Gericht bis zum SPD Verteidiger Claas gemacht worden, weil er gar so drängt? Geht es hier überhaupt noch mit RECHTEN Dingen zu? Wir bleiben dran! Erschütternd, was sind das denn für Rechtsgebaren einer Richterin, eines Amtsgerichts Direktors der FDP und von der Rechtspflege? (AZ:5210Js28270/10-2DS) Hier entsteht wohl eine Situation wie es im Buch des Rechtsanwaltes und Journalist Joachim Wagner beschrieben ist? Wir Journalisten werden das akribisch beobachten und international anprangern. Claas ClaasMelahn Rückblicke!\nWir beobachten den Prozess in allen Punkten und in seiner Verfahrensart, wir recherchieren auf allen Feldern und berichten demnächst noch ausführlicher. Wir stellen den Fall und deren Folgen in einer Pressekonferenz nicht nur der Öffentlichkeit, der Politik in Berlin und in Brüssel vor, sondern auch dem hohen Kommissar. Die CDU nahe Rheinpfalz – Mittelhaardter Rundschau Frau Ries hat in ihrer Ausgabe Nr. 263 vom 13.11.14 über den 1. Prozesstag berichtet. Es stellt sich hier die berechtigte Frage, hat die Zeitung ausreichend recherchiert oder ist sie politisch und durch ihr Anzeigenvolumen so abhängig, um eine solche, unserer Ansicht nach nicht gerade objektiven Bewertung, abgeben zu müssen? Eine Dompteur Journalistin in der de Jure Zeilenmanege, mit der Peitsche in der Hand, der das notwendige Einfühlungsvermögen fehlt? Sie berichtet nicht richtig, sie ist parteiisch, sie hat in ihrem Bericht die Verteidiger Aussagen verwechselt und einfach beide Aussagen zusammengeworfen. Es klingt mehr nach einem Boulevard Niveau aus der Heimat. Die Zeitung, Frau Ries hat die beiden Verteidiger regelrecht der Öffentlichkeit vorgeführt, was für eine Power Frau und TOP Journalisten der aller besten Qualität? Wenn das das Zugpferd der Rheinpfalz ist, dann bestätigt sich die CDU von neuem. Nur wer alle Fakten kennt, kann sich eigentlich ein Urteil erlauben. Was ist los an unseren Gerichten, was ist los in Neustadt a.d.W.? Wer klüngelt mit wem in Haßloch, bleibt das Recht jetzt überall auf der Strecke? Gerichte Justiz Polzei\nVerfehlte Verfahrensarten der Justiz: Sind in Baden-Württemberg nicht anders! Zum Beispiel CDU und 1. Landgerichts-Richter Axel Karl Müller, Stadtrat und politisch in einigen Ämtern tätig, er zeigt uns was er drauf hat und wie die Politik täglich in seine Arbeit einfließt. Hier regiert immer noch heimlich die FDP Goll Justiz, heute mit gemeinsamer Unterstützung der Kretschmann-Lucha Grünen und mit der Altpeter, Stickelberger SPD. Ravensburg in Oberschwaben ist die Hochburg einer verfehlten Justiz in Deutschland. In Bayern beherrscht die Justiz, die Psychatrien und sogar die Medien die Seehofer CSU! Väternotruf\nEs liegt an euch! Lied: Les choristes – Vois sur ton chemin (Die Kinder des Monsieur Mathieu)\num sie zu führen\nin eine andere Zukunft\n(…gib ihnen die Hand\nin eine andere Zukunft)\nSinne im Herzen der Nacht\nEifer des Lebens\n(…Eifer des Lebens\nPfad des Ruhms)\nein goldenes Licht leuchtet ohne Ende\n(…zu schnell vergessen, gelöscht\nein goldenes Licht leuchtet ohne Ende)\n(…Sinne im Herzen der Nacht\n(BaWü) In Ravensburg steckt der Wurm drin! Sekten, Schlepper, Nepper, Bauernfänger gibt es überall! Die Ravensburger Scheinheiligkeit und ihre Gewinnmaximierer? Die Trolle ziehen bereits im Hintergrund die Fäden!\nMit beiden Augen sieht man einfach schärfer! Die neuen Ermittler für den SWR – „Tatort Schwarzwald“ mit Harald Schmidt!


Die Bauhofmitarbeiter Klaus-Peter Kretschmar (l.) und Wolfgang Schölling haben am Mittwoch den Tempo-20-Bereich zwischen der Einmündung der Frauenstraße und „Altem Zollhaus“ beschildert. Dort gilt jetzt die Rechts-vor-links-Regelung. Foto: Siegmar Syffus\nEndlich: Nach monatelanger Sperrung kann der Verkehr wieder komplett über die Münsterstraße fließen. Seit Mittwoch (22. Juli) ist nach dem Kirchplatz von St. Laurentius auch die neue Aufpflasterung an der Einmündung der Frauenstraße fertiggestellt worden. Kurz danach haben die Bauhofmitarbeiter Wolfgang Schölling und Klaus-Peter Kretschmar die Schilder für die neue Verkehrsreglung zwischen Frauenstraße und „Altem Zollhaus“ aufgestellt. Ab sofort gilt dort Tempo 20.\nDamit verbunden ist eine Änderung bezüglich der Vorfahrt. Die Münsterstraße ist in diesem Bereich nicht mehr grundsätzlich bevorrechtigt. An den Einmündungen der Herrenstraße, des Spitalweges und der Straße „Am Bürgerpark“ (Zufahrt zum Sendener Schulzentrum) gilt jetzt „rechts vor links“.\n„Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer in diesem neu geregelten Bereich um besondere Rücksichtnahme, Vorsicht und Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung“, so Fachbereichsleiter Holger Bothur auf WN-Anfrage. Ziel der Beschilderung und der Aufpflasterung sei es, die Sicherheit zu erhöhen – nach den Ferien insbesondere für den querenden Radverkehr der Schüler. Des Weiteren soll der im Rahmen des ISEK-Projektes neu geschaffene Platzcharakter zwischen Kirche und „Journal“ betont werden.


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Filme zum Verlieben - Adenauer & Co. Flaschenpost\nDas Wochenende steht vor der Tür und uns fällt die Decke auf den Kopf. Abendessen mit den besten Freunden, Kino, Restaurant und Barbesuche – das Alles fällt erstmal flach – und wir fragen uns was wir in den eigenen vier Wänden so anstellen können.\nWie wäre es mit einem gemütlichen Filmeabend? Schmeißt das Popcorn in die Mikrowelle, macht eine gute Flasche Wein auf und dann taucht ab in die inspirierende Welt Hollywoods. Wir lassen uns nicht einsperren in unseren grauen Alltag – unsere Fantasie ist ein bunter Ort voller Möglichkeiten und Freiheit!\nIhr habt Eure Lieblingsfilme schon einmal zu viel gesehen und braucht dringend neue Inspiration? Wir haben Andreas Adenauer nach seinen Top Lieblingsfilmen gefragt – und hier sind sie nun für Euch!\nEine rasante Komödie über 5 Freunde, die seit ihrer Jugend Fangen spielen, das sich im laufe der Zeit zu einem ernsthaften Spiel entwickelt, dass die Freunde quer durchs Land treibt – bis plötzlich die Hochzeit von einem von Ihnen ins Kreuzfeuer gerät.\nLeutnant John Dunbar freundet sich im Wilden Westen mit einem Wolf und dem Sioux-Indianer „Strampelnder Vogel“ an. Absoluter Western Klassiker mit Kevin Costner.\nDer gutmütige und mit einem IQ von 75 ausgestattete Forrest nimmt uns mit auf eine Reise durch sein bewegtes Leben. Er erzählt von Abenteuern auf seine ganz eigene naive Art. Ein Film für’s Herz, aber auch zum schmunzeln.\nEin gelähmter Ex-Marine nimmt an einem Experiment teil und wird mit Hilfe eines Avatars Teil einer fremden Spezies auf einem fremden Planeten. Der bildgewaltiger Blockbuster war viele Jahre der erfolgreichste Film weltweit.\nWalter Mitty ist ein Archiv-Mitarbeiter und nimmt uns mit wenn er seinem grauen Alltag in Form von Tagträumen entflieht. Eines Tages macht er sich auf die Suche nach einem verschwundenen Dokument und begibt sich an Orte, die er bisher nur aus seinen Träumen kannte.


Datenschutz - LST Austria\nLST Austria GmbH\nTelefon: +01 36111802\nTelefax: 01 36111809\nNeben dem Verantwortlichen können Sie auch den zuständigen Datenschutzkoordinator unter den obenstehnden Kontaktdaten kontaktieren.\n9.IHRE RECHTE IM ZUSAMMENHANG MIT PERSONENBEZOGENEN DATEN\nSie können diese Anträge an die oben angegebenen Kontaktdaten der LST Austria GmbH als verantwortliche Stelle oder an den Datenschutzkoordinator unter Angabe Ihres Antrages richten.\nDer Schutz und die gesetzeskonforme Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist für uns ein wichtiges Anliegen. Sofern Sie zu der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Fragen oder Anliegen haben, wenden Sie sich bitte an uns unter den oben angegebenen Kontaktdaten der LST Austria GmbH als verantwortliche Stelle oder an den Datenschutzkoordinator. Sollten Sie dennoch der Ansicht sein, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten rechtswidrig erfolgt, können Sie sich zusätzlich an die österreichische Datenschutzbehörde wenden.


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Wegen Corona: Mega-Stau bei Führerscheinprüfungen | MOPO\nWegen der Corona-Pandemie gibt es einen Prüfungs-Stau in Hamburg (Symbolfoto).\nCorona wirbelt die Arbeitswelt ordentlich durcheinander – das bekommen auch die Fahrschulen zu spüren, oder besser gesagt die Fahrschüler. Denn wegen der Corona-Pandemie finden viele derzeit keinen passenden Prüfungstermin.\nWie der NDR berichtet, ist an dem Prüfungs-Stau vor allem der erste Lockdown schuld. Demnach sind rund 6000 Fahrschüler durch die Spätfolgen der strikten Corona-Maßnahmen am Anfang der Pandemie wortwörtlich auf der Strecke geblieben.\nPrüfungs-Stau an den Hamburger Fahrschulen\nDas hat für einen Stau bei den Prüfungen gesorgt, der nach Angaben des Berufsverbandes noch nicht aufgelöst ist. Das ist ein großes Problem.\nVideo: Fahrschulen im Lockdown\nLaut dem Berufsverband dürfen Hamburgs Fahrlehrer zwar arbeiten, können zum Teil jedoch durch die vielen noch ausstehenden Prüfungen keine neuen Fahrschüler aufnehmen.\nHamburg: Richtige Terminfindung schwierig\nAuch bei denen, die bereits Unterricht haben, werde die Terminfindung für die Schulen zur Herausforderung. Ein frühzeitiger Termin ist dabei genauso ungünstig, wie eine zu lange Wartezeit.\nDas könnte Sie auch interessieren: Hamburgs Fahrlehrer auf Zinne\nWird die Prüfung zu früh angesetzt, fehlt die Übung. Dauert es bis zum Termin zu lange, kann das zu mehr Fahrstunden und höherem finanziellen Aufwand führen. Nach Angaben des „NDR“ kostet eine Fahrstunde bis zu 50 Euro. (maw)


In der Chemie versteht man unter dem Begriff Isomerie das Auftreten von zwei oder mehreren chemischen Verbindungen mit gleicher Summenformel (und damit natürlich mit gleicher Molekülmasse), die sich jedoch in ihrer Struktur in der Verknüpfung (Strukturisomerie) oder der räumlichen Anordnung (geometrische Isomerie) einzelner Atome unterscheiden. Dies wurde im vorherigen Kapitel ausführlich erläutert. Nun gibt es wird in diesem Kapitel die Isomere nochmals genauer aufgeteilt und die entsprechenden Fachbegriffe vorgestellt\nWiederholung: Strukturisomerie (auch Konstitutionsisomerie genannt)\nStrukturisomere (oder Konstitutionsisomer) sind Verbindungen gleicher Summenformel, aber mit verschiedener Verknüpfung der Atome (sichtbar in der Strukturformel). Die Strukturisomere bilden die eine große Gruppe der Isomere\nWiederholung: Geometrische Isomerie\nNeben der unterschiedlichen Verknüpfung einzelner Atome gibt es noch die Möglichkeit, dass die Atome bzw. Atomgruppe eine unterschiedliche räumliche Anordnung aufweisen: Die Geometrische Isomerie betrachtet aber nur zwei Moleküle mit gleicher Summenformel und gleicher Verknüpfung der Atome (gleiche Struktur/Konstitution) aber unterschiedlicher unterschiedliche Konfiguration (räumliche Anordnung), nicht aber die sog. Konformation (Konformation eines organischen Moleküls beschreibt die räumliche Anordnung an einem Kohlenstoffatom einer drehbaren Bindung (C-C-Einfachbindung)). Deswegen wird hier ein neuer Fachbegriff eingeführt – Stereoisomerie\nStereoisomerie liegt vor, wenn zwei Verbindungen die gleiche Summenformel und gleiche Verknüpfung der Atome aufweisen, sich aber in der räumlichen Anordnung der Struktur unterscheiden. Der Unterschied zum Begriff “geometrische Isomere” liegt daran, dass bei der räumlichen Anordnung der Atome bei der Stereoisomerie sowohl die Konfiguration als auch die Konformation betrachtet wird. (Stereoisomere ist daher die breiter gefasste Definition für Verbindungen, bei denen sich die räumliche Anordnung der Atome bzw. Atomgruppen in der Struktur unterscheiden).\nEinteilung der Stereoisomere\nDie Stereoisomere werden in zwei verschiedene unterteilt, wobei die Konfiguration der Moleküle meist mit der CIP-Nomenklatur oder auch R-S-Nomenklatur wiedergegeben wird:\nVerhalten sich zwei Stereoisomere wie Bild und Spiegelbild zueinander, so nennt man diese Stereoisomere Enantiomere (manchmal auch als Antipoden bezeichnet).\nVerhalten sich zwei Stereoisomere nicht wie Bild und Spiegelbild, so nennt man diese Stereoisomere Diastereomere.\nAus diesen beiden Tatsachen lassen sich zwei Tatsachen (Regeln ableiten):\nZwei Stereoisomere können nicht gleichzeitig enantiomer oder diastereomer zueinander sein (dies ist einleuchtend, da eine Verbindung nicht gleichzeitig Spiegelbild und Nicht-Spiegelbild sein kann).\nVon jeder organischen Verbindung (für die Isomerie gilt) gibt es nur zwei Enantiomere (es gibt zu jedem Bild nur ein Spiegelbild).\nVerbindungen mit nur einem asym. C-Atom (vier unterschiedliche Substituenten am C-Atom) kommen nur als Enantiomere vor, mit einem zweiten asym. Zentrum besteht zusätzlich noch die Möglichkeit, dass Diastereomere hinzukommen.\nVon jeder organischen Verbindung (für die Isomerie gilt) kann es mehrere (nicht nur zwei) Diastereoisomere geben. Bei Verbindungen mit\nn Chiralitätszentren existieren insgesamt 2^n (“2 hoch n”) Stereoisomere\nIn einem späteren Kapitel wird die Cahn, Ingold, Prelog-Nomenklatur bei Stereoisomeren erklärt. Dabei wird ein Kohlenstoffatom (einer stereochemischen Verbindung) mit “R” oder “S” bezeichnet. Diese wird aber momentan nicht benötigt. Es geht hier nur um ein Beispiel:\nGegeben ist eine Verbindung, deren Grundgerüst aus zwei C-Atomen aufgebaut wird. Nehmen wir an, die Isomerie der Verbindung kann durch die Bezeichnung R,R wiedergegeben werden, dann sind\nR,R und S,S Enantiomere zueinander\nR,R und R,S und S,R sind Diastereomere zueinander.