EPO - T 0933/04 () of 6.12.2007\nT 0933/04 () of 6.12.2007\nVerwendung von mutierter Subtilisin-Protease in kosmetischen Produkten\n01) The Procter & Gamble Company\n02) Genencor International Inc.\n1. Hilfsantrag - Disclaimer - nicht zulässig\n2. Hilfsantrag (zulässig) - Zurückweisungsgrund ausgeräumt - Zurückverweisung\nI. Auf die Anmeldung mit der Anmeldenummer 96929256.4, die auf die Internationale Anmeldung mit der Anmeldenummer PCT/EP96/03589 (WO-A-97/07770) und einem Anmeldetag vom 14. August 1996 zurückgeht, wurde mit Wirkung vom 05. Dezember 2001 das europäische Patent Nr. 0 845 972 erteilt. Die unabhängigen Ansprüche 1 bis 10 lauteten wie folgt:\n"1. Verwendung von mutierter Protease vom Subtilisin-Typ, die mindestens eine Mutation in ihrer Aminosäure-Sequenz trägt, die zu einer reduzierten positiven Ladung oder einer erhöhten negativen Ladung in der Substrat-Bindungsregion des Moleküls führt, in kosmetischen Produkten."\n"10. Verfahren zur Herstellung von kosmetischen Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass man mutierte Protease vom Subtilisin-Typ, die mindestens eine Mutation an ihrer Aminosäure-Sequenz trägt, die zu einer reduzierten positiven Ladung oder einer erhöhten negativen Ladung in der Substrat-Bindungsregion des Moleküls führt, mit weiteren Inhaltsstoffen kosmetischer Produkte vermischt."\nII. Gegen die Erteilung wurden zwei Einsprüche eingelegt, mit dem Antrag, das Patent in vollem Umfang wegen fehlender Neuheit und mangelnder erfinderischen Tätigkeit (Artikel 100(a) EPÜ) oder auf Grund mangelnder Ausführbarkeit (Artikel 100(b) EPÜ) zu widerrufen. Die Einsprüche waren unter anderem auf folgenden Stand der Technik gestützt:\nD12: WO-A-95 105 91\nIII. Mit der am 24. Mai 2004 zur Post gegebenen Entscheidung widerrief die Einspruchsabteilung das angegriffene Patent. Der Entscheidung lag ein in der mündlichen Verhandlung am 29. April 2004 überreichter Hauptantrag sowie ein mit Schreiben vom 25. Februar 2004 eingereichter Hilfsantrag zu Grunde:\n"Verwendung von mutierter Protease vom Subtilisin-Typ, die mindestens eine Mutation in ihrer Aminosäure-Sequenz trägt, die zu einer reduzierten positiven Ladung oder einer erhöhten negativen Ladung in der Substrat-Bindungsregion des Moleküls führt, in kosmetischen Produkten, wobei die Substrat-Bindungsregion des Moleküls durch einen Umkreis von 7 Å um ein gebundenes Substratsmolekül AAPF (N-succinyl-L-Ala-L-Ala-L-Pro-L-Phe-p-Nitro-anilid) definiert ist, mit der Maßgabe, dass es sich nicht um die Punktmutationen S97D, S154E, S160D und Y211L handelt."\nAnspruch 1 des 1. Hilfsantrages hatte folgende Fassung:\n"Verwendung von mutierter Protease vom Subtilisin-Typ, die mindestens eine Mutation in ihrer Aminosäure-Sequenz trägt, die zu einer reduzierten positiven Ladung oder einer erhöhten negativen Ladung in der Substrat-Bindungsregion des Moleküls führt, in kosmetischen Produkten, wobei die Substrat-Bindungsregion des Moleküls durch einen Umkreis von 7 Å um ein gebundenes Substratmolekül AAPF (N-succinyl-L-Ala-L-Ala-L-Pro-L-Phe-p-Nitro-anilid) definiert ist, zur Verbesserung der Hautverträglichkeit des kosmetischen Produkts gegenüber der ursprünglichen Protease."\nIV. Zur Begründung wurde im wesentlichen folgendes ausgeführt.\na) Der geänderte Anspruch 1 des Hauptantrages enthalte zwei Änderungen: nämlich einen Disclaimer gegenüber dem Dokument D12 sowie eine nähere Definition der Substrat-Bindungsregion des Moleküls. Der Disclaimer, der bestimmte Mutationen vom Schutz ausnehme, sei nicht auf den neuheitsschädlichen Gegenstand beschränkt und betreffe keinen zufällig offenbarten neuheitsschädlichen Gegenstand. D12 betreffe eine Zahnpasta, welche der Fachmann ohne weiteres als Ausgangspunkt für den Gegenstand des Anspruchs 1 herangezogen hätte. Daher sei der Disclaimer nicht zulässig.\nNach der zweiten Änderung sei die Substrat-Bindungsregion des Moleküls durch einen Umkreis von 7 Å um ein gebundenes Substratmolekül AAPF definiert. Nach den ursprünglichen Unterlagen finde die Ladungsänderung im Substratsbindungsbereich innerhalb des Substratsbindungsbereiches und in einem Umkreis von 7 Å statt. Nach der ursprünglichen Offenbarung sei die Größe des Substratsbindung-Bereiches selbst nicht definiert, während dies im Anspruch 1 des Hauptantrages der Fall sei. Daher könne die Änderung im Anspruch 1 aus den ursprünglichen Unterlagen nicht abgeleitet werden und verletze Artikel 123 (2) EPÜ.\nb) Da Anspruch 1 des 1. Hilfsantrages die Substrat-Bindungsregion analog wie im Anspruch 1 des Hauptantrages definiere, sei der Hilfsantrag mit der gleichen Begründung wie beim Hauptantrag zu beanstanden. Der Hilfsantrag erfülle daher auch nicht die Erfordernisse von Artikel 123 (2) EPÜ.\nV. Am 22. Juli 2004 legte die Patentinhaberin (Beschwerdeführerin) unter gleichzeitiger Entrichtung der vorgeschriebenen Gebühr gegen die Entscheidung der Einspruchsabteilung Beschwerde ein, die am 24. September 2004 begründet wurde. Die erteilte Fassung wurde als Hauptantrag weiterverfolgt. Mit der Beschwerdebegründung wurden vier Hilfsanträge eingereicht.\n"Verwendung von mutierter Protease vom Subtilisin-Typ, die mindestens eine Mutation in ihrer Aminosäure-Sequenz trägt, die zu einer reduzierten positiven Ladung oder einer erhöhten negativen Ladung in der Substrat-Bindungsregion des Moleküls führt, in kosmetischen Produkten, mit der Maßgabe, dass es sich nicht um dem Einsatz der Bacillus-lentus-Subtilisin-Varianten N76D/S99D,\n(gemäß der Zählung des Subtilisins von B. amyloliquefaciens) in den Mundpflegemitteln Zahnpasta, Mundspülungen, Pastillen oder Kaugummi handelt."\nAnspruch 1 und 5 des 2. Hilfsantrages hatte folgende Fassung:\n"1. Verwendung von mutierter Protease vom Subtilisin-Typ, die mindestens eine Mutation in ihrer Aminosäure-Sequenz trägt, die zu einer reduzierten positiven Ladung oder einer erhöhten negativen Ladung in der Substrat-Bindungsregion des Moleküls führt, in kosmetischen Produkten, dadurch gekennzeichnet, daß die mutierte Protease eine oder mehrere der Mutationen R99G, R99S, R99A, L211D, L211E, S154D aufweist."\n"5. Verfahren zur Herstellung von kosmetischen Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass man eine in den Ansprüchen 1 bis 3 definierte mutierte Protease vom Subtilisin-Typ mit weiteren Inhaltsstoffen kosmetischer Produkte vermischt."\n(Die Hervorhebung durch die Kammer zeigt die jeweiligen Unterschiede zur erteilten Fassung der Ansprüche 1 bzw. 10 an).\nVI. Mit Schreiben vom 25. Januar 2005 nahm die Einsprechende 02 (Beschwerdegegnerin 02) unter anderem zur Frage der Zulässigkeit der Beschwerde Stellung.\nVII. Mit Schreiben 04. März 2005 nahm die Einsprechende 01 (Beschwerdegegnerin 01) unter anderem zur Frage der Zulässigkeit der Beschwerde Stellung.\nVIII. In ihrer Mitteilung vom 20. Juni 2007 nahm die Kammer zu den Punkten Stellung, die in der mündlichen Verhandlung erörtert werden sollten, insbesondere zur Frage der Zulässigkeit der Beschwerde und der Anträge der Beschwerdeführerin sowie gegebenenfalls der Zurückverweisung der Angelegenheit an die erste Instanz.\nIX. Die Beschwerdeführerin hatte in ihrem Schreiben vom 31. Juli 2007 angekündigt, dass sie an der mündlichen Verhandlung nicht teilnehmen werde. Sie zog ihren Antrag auf mündliche Verhandlung zurück und beantragte eine Entscheidung nach Aktenlage.\nX. Die Beschwerdegegnerin 01 (Einsprechende 01) nahm mit Schreiben vom 7. September 2007 ihren Antrag auf mündliche Verhandlung zurück und kündigte an, dass sie an der mündlichen Verhandlung nicht teilnehmen werde.\nXI. Die Beschwerdegegnerin 02 (Einsprechende 02) nahm mit Schreiben vom 25. September 2007 ihren Antrag auf mündliche Verhandlung zurück und kündigte an, nicht an der mündlichen Verhandlung teilzunehmen.\nXII. Die mündliche Verhandlung fand am 6. Dezember 2007 in Abwesenheit aller Parteien, wie angekündigt, statt und wurde nach Regel 71(2) EPÜ fortgesetzt.\nXIII. Die schriftlich vorgetragenen Argumente der Beschwerdeführerin können wie folgt zusammengefaßt werden:\na) Zur Zulassung des Hauptantrages hatte die Beschwerdeführerin nicht Stellung genommen. Sie führte aber aus, dass der Gegenstand des Streitpatent gemäß Hauptantrag gegenüber D12 neu sei. Die in D12 beschriebenen Protease-Mutanten seien lediglich theoretisch illustriert und es seien auch keine kosmetischen Produkte hergestellt worden. Darüber hinaus sei der Gegenstand des Hauptantrages auch gegenüber D12 erfinderisch.\nb) Anspruch 1 des 1. Hilfsantrages enthalte einen Disclaimer, um die Neuheit gegenüber dem Dokument D12 herzustellen. Der Disclaimer umfasse 13 in D12 genannte Subtilisin-Varianten für bestimmte Mundpflegemittel. Die Aufgaben von D12 und des Streitpatentes seien grundsätzlich unterschiedlich, so dass nach der Entscheidung G 1/03 (ABl. 2004, 413) der Fachmann sie bei der Arbeit an der Erfindung nicht berücksichtigt hätte. Die durch den Disclaimer ausgenommenen Mutanten seien daher allenfalls zufällig im Zusammenhang mit Mund- und Zahnpflegemitteln erwähnt und weder tatsächlich hergestellt noch hinsichtlich der Hautverträglichkeit getestet worden. Der Disclaimer sei auch entsprechend dem zweiten Leitsatz der erwähnten Entscheidung G 1/03 (supra) abgefasst und als zulässig anzusehen.\nc) Anspruch 1 des 2. Hilfsantrags ergebe sich durch Kombination der erteilten Ansprüche 1 und 8 und sei daher nach Artikel 123 (2) EPÜ zulässig. Da die mit D12 überschneidende Variante S154E gestrichen sei, könne dieser Antrag als neu angesehen werden.\nXIV. Die schriftlich vorgebrachten Argumente der Beschwerdegegnerinnen 01 und 02 können wie folgt zusammengefasst werden:\na) Die Beschwerde der Patentinhaberin sei unzulässig, da die Beschwerdeführerin die angegriffene Entscheidung nicht in Frage gestellt habe und aus der Beschwerdebegründung nicht hervorgehe, weshalb die angegriffene Entscheidung nicht korrekt sei. Ferner habe die Einspruchsabteilung festgestellt, dass die der Entscheidung zu Grunde liegenden Anträge nicht zulässig seien. Die Überprüfung der Entscheidung könne daher nur im Umfang dieser Ansprüche stattfinden.\nb) Die erteilte Fassung des Streitpatents sei während des erstinstanzlichen Einspruchsverfahrens fallen gelassen worden, so dass der Gegenstand des Hauptantrages nicht mehr Gegenstand der Beschwerde sein könne. Es stelle einen Verfahrensmissbrauch dar, als Hauptantrag die erteilte Fassung erstmals vor der Beschwerdeinstanz sachlich überprüfen zu lassen. Der Hauptantrag sei daher nicht zulässig.\nc) Nach D12 könne die Protease Nr. 12, welche die Mutante N76D verwende, für Zahnpasten und Mundspülungen eingesetzt werden und hierbei durch andere in Tabelle III, V und VI genannte mutierte Proteasen ersetzt werden, die beispielsweise den Mutanten S156E enthielten. Der erteilte Anspruch 1 gemäß Hauptantrag sei daher gegenüber dem Dokument D12 nicht mehr neu.\nd) Der Disclaimer im Anspruch 1 des 1. Hilfsantrages sei nicht durch D12 gestützt und daher unzulässig, da er nicht die Voraussetzungen der Entscheidung G 1/03 erfülle. So sei D12 ein relevanter Stand der Technik bei Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit, so dass die Vorwegnahme nicht zufällig sein könne. Ferner sei der Disclaimer nicht klar, da nicht alle neuheitsschädlichen Aminosäurereste und/oder Zahnpflegemittel ausgeschlossen seien, und sein Umfang nicht eindeutig festgelegt werden könne.\ne) Gegen den 2. Hilfsantrag hatte die Beschwerdegegnerin 01 keine formellen Einwände. Die Beschwerdegegnerin 02 führte allerdings aus, dass die Änderungen in den neuen Ansprüchen 5 und 6 des 2. Hilfsantrages keine Basis in der ursprünglichen Unterlagen hätten und neue Abhängigkeiten schaffen würden.\nf) Sofern einer der erwähnten Anträge zulässig sei, sollte die Angelegenheit an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen werden.\nXV. Die Beschwerdeführerin (Patentinhaberin) hatte schriftlich die Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und die Aufrechterhaltung des Patents in der erteilten Fassung oder, hilfsweise, auf der Grundlage der am 24. September 2004 eingereichten Hilfsanträge 1 bis 4 beantragt.\nXVI. Die Beschwerdegegnerinnen 01 und 02 (Einsprechende 01 und 02) hatten schriftlich beantragt, die Beschwerde als unzulässig zu verwerfen, oder sie zurückzuweisen, oder die Angelegenheit zur weiteren Prüfung zurückzuverweisen.\n1. Nach Art. 107 EPÜ sind alle Verfahrensbeteiligten berechtigt, Beschwerde zu erheben, soweit sie durch eine Entscheidung beschwert sind.\n1.1 Da den Anträgen der Patentinhaberin durch die Einspruchsabteilung nicht stattgegeben wurde, weil sie als nicht zulässig angesehen wurden, ist die Patentinhaberin durch die Entscheidung beschwert und ist daher beschwerdeberechtigt (Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes, 5. Auflage, 2006, VII.D.7.3.2.).\n1.2 Die Beschwerdegegnerinnen hatten beanstandet, dass in der Beschwerdebegründung nicht angegeben wurde, weshalb die angefochtene Entscheidung unzutreffend sei. Ferner könne eine Überprüfung nur im Umfang der der Entscheidung zu Grunde liegenden Anträge erfolgen. Daher sei die Beschwerde insgesamt nicht zulässig.\n1.2.1 Nach ständiger Rechtsprechung muss die Beschwerdebegründung (Art. 108 EPÜ) die rechtlichen und faktischen Gründe angeben, aus denen sich die Unrichtigkeit der angefochtene Entscheidung ergibt (Rechtsprechung, supra, VII.D.7.5.1). Die eingereichte Beschwerdebegründung befasst sich allerdings nicht mit den Anträgen, über die die Einspruchsabteilung entschieden hatte.\n1.2.2 In der Rechtsprechung ist es aber anerkannt, dass eine Beschwerde zulässig sein kann, wenn sich zwar aus der Begründung nicht ergibt, warum die angefochtene Entscheidung unrichtig sein soll, wenn aber mit den Anträgen Ansprüche vorgeschlagen werden, mit denen versucht wird, die Einwände der Einspruchsabteilung auszuräumen (T 729/90 vom 29. Oktober 1993, Punkt 1.3.1; vergleiche Rechtsprechung, supra, VII.D.7.5.2.d)).\n1.2.3 Im vorliegenden Fall ist zu beachten, dass sich die Entscheidungsgründe ausschließlich auf beanstandete Änderungen nach Artikel 123 (2) EPÜ gestützt haben. Bei solchen Beanstandungen kann es der Patentinhaberin aber nicht verwehrt werden, wenn sie versucht, die Beanstandungen, etwa durch eine andere beschränkende Formulierung auszuräumen. Es wäre in solchen Fällen unsinnig, wenn sich die Patentinhaberin nur im Rahmen der von der Einspruchsabteilung als unzulässig angesehenen Anträge verteidigen dürfte.\n1.2.4 Die Patentinhaberin hat vielmehr durch Neuformulierung der Ansprüche in den Hilfsanträgen 1 bis 4 versucht, die formalen Beanstandungen in der angegriffenen Entscheidung und damit auch den Neuheitseinwand gegenüber der Druckschrift D12 auszuräumen. Die Hilfsanträge enthalten einen Disclaimer (Hilfsantrag 1) oder andere positive Änderungen, und ersetzen damit die der Entscheidung zu Grunde liegenden Anträge, die von der Einspruchsabteilung nach 123 (2) EPÜ als nicht zulässig angesehen wurden.\n1.3 Die neuen Hilfsanträge stellen daher den Versuch dar, die tatsächliche Basis, auf die der Widerruf des Patents gestützt war, nämlich dass bestimmte Änderungen die Erfordernisse von Artikel 123 (2) EPÜ nicht erfüllen, auszuräumen, was in der Beschwerdebegründung auch ausführlich erläutert wird und für ihre Zulässigkeit völlig ausreichend ist. Es ist anerkannte Rechtsprechung, dass die Ausräumung des Zurückweisungsgrundes durch Vorlage neuer Ansprüche so interpretiert werden kann, dass die Mindesterfordernisse an die Beschwerde nach Artikel 108 EPÜ erfüllt sind (T 729/90, supra, Punkt 1.3.2). Im vorliegenden Falle hat die Beschwerdeführerin durch Vorlage des 2. Hilfsantrages den von der Einspruchsabteilung erhobenen Widerrufsgrund ausgeräumt (siehe nachstehenden Punkt 4.), so dass schon aus diesem Grunde die Beschwerde nach Artikel 108 EPÜ als zulässig angesehen werden muss.\n1.4 Aus dem vorstehenden ergibt sich, dass die eingereichte Beschwerde sowie die eingereichte Beschwerdebegründung in Verbindung mit den dort eingereichten Hilfsanträgen alle Voraussetzungen nach Artikel 106 bis 108 EPÜ erfüllen. Damit ist die eingereichte Beschwerde als zulässig anzusehen.\nZulassung des Hauptantrages\n2. Der Hauptantrag der Beschwerdeführerin geht auf die erteilte Fassung zurück. Die erteilte Fassung war jedoch nicht Gegenstand der Entscheidung der Einspruchsabteilung. Es stellt sich daher die Frage, ob der Hauptantrag im Beschwerdeverfahren zugelassen werden kann.\n2.1 Nach der Entscheidung der großen Beschwerdekammer G 9/91, (ABl. 1993, 408, Nr. 18) ist Hauptzweck des mehrseitigen Beschwerdeverfahrens, der unterlegenen Partei eine Möglichkeit zu geben, die Entscheidung der Einspruchsabteilung sachlich anzufechten. Ein Patentinhaber, der im Einspruchsverfahren unterlegen ist, hat somit das Recht, die zurückgewiesenen Anträge von der Beschwerdekammer erneut prüfen zu lassen. Will er jedoch andere Anträge prüfen lassen, so liegt es im Ermessen der Beschwerdekammer, sie zum Verfahren zuzulassen; einen Rechtsanspruch darauf hat er nicht (vgl. T 840/93, ABl. 1996, 335, Punkt 3.1).\n2.2 Im vorliegenden Falle hatte die Einspruchabteilung zu erkennen gegeben, dass die erteilte Fassung (jetziger Hauptantrag) gegenüber dem Dokument D12 nicht neu sei (siehe hierzu auch die Entscheidung, Punkt 4.1 sowie Punkt 4. des Protokolls), worauf die erteilte Fassung nicht weiterverfolgt wurde. Es ist somit keine mit Gründen versehene Entscheidung über den Hauptantrag getroffen worden, so dass die Gewährbarkeit dieses Antrages nicht Gegenstand der Beschwerde ist.\n2.3 Für die Patentinhaberin konnte in der mündlichen Verhandlung vor der Einspruchsabteilung kein Zweifel daran bestehen, dass die erteilte Fassung wegen mangelnder Neuheit zurückgewiesen worden wäre. Daher hätte die Beschwerdeführerin vor der Einspruchsabteilung diesen Gegenstand nicht aus dem Verfahren ziehen sollen, wenn sie beabsichtigt hätte, ihren Hauptantrag im Beschwerdeverfahren weiterzuverfolgen (vgl. T 0528/93 vom 23. Oktober 1996, Punkt 1.2). Damit hat die Beschwerdeführerin auf ihr Recht verzichtet, eine begründete Entscheidung der Einspruchsabteilung zur Neuheit der erteilten Ansprüche zu erhalten. Dies hat zur Folge, dass weder den Beschwerdegegnerinnen (Einsprechenden) noch die Kammer eine begründete Entscheidung der Einspruchsabteilung zu diesem Sachverhalt vorliegt. Daher kommt eine Zurückverweisung auf der Basis des Hauptantrages an die erste Instanz nicht in Betracht, da dann das Verfahren wieder von ganz vorne beginnen müsste, was das Verfahren verzögern würde und den Beschwerdegegnerinnen nicht zu zumuten ist.\n2.4 Würde die Beschwerdekammer den Hauptantrag im Beschwerdeverfahren dennoch zugelassen, so hätte sie als erste und auch als letzte Instanz über die Gewährbarkeit dieses Antrags zu entscheiden, was eindeutig unerwünscht ist, da keine begründete Entscheidung über einen Sachverhalt vorliegt, den sie überprüfen kann. Es bedarf also guter Gründe, damit die Kammer dieses Ermessen zu Gunsten des Patentinhabers ausüben und auch den Hauptantrag zum Verfahren zulassen kann, über den die Einspruchsabteilung noch nicht entschieden hat (vergleiche T 840/93, supra, Punkt 3.1.1.).\n2.5 Die Patentinhaberin hat keine Gründe angegeben, weshalb die erteilte Fassung (Hauptantrag), die nicht Gegenstand der angefochtenen Entscheidung war, in das Verfahren zugelassen werden soll, obwohl die Kammer auf diesen Punkt in ihrem Bescheid ausdrücklich hingewiesen hatte (siehe Punkt 2.3). Als Reaktion auf dem Bescheid hat sie vielmehr nur eine Entscheidung nach Lage der Akten beantragt. Die Kammer sieht ebenfalls keine Gründe, ihr Ermessen zu Gunsten der Patentinhaberin auszuüben, da ohne eine begründete Entscheidung über einen Sachverhalt keine Überprüfung durchgeführt werden kann, was im eigentlichen Sinne der Zweck des Beschwerdeverfahrens ist.\n2.6 Aus den dargelegten Gründen hat die Beschwerdekammer in Ausübung ihres Ermessens den Hauptantrag nicht in das Verfahren zugelassen.\n3. Anspruch 1 des 1. Hilfsantrages unterscheidet sich von der erteilten Fassung dadurch, dass er einen Disclaimer enthält, der 13 Bacillus-lentus-Subtilisin-Varianten in den Mundpflegemitteln Zahnpasta, Mundspülungen, Pastillen oder Kaugummi vom Schutz ausnimmt. Die 13 Varianten sind in D12, Tabellen III, V und VI erwähnt. Spezifische Anwendungen für Mundpflegemittel sind in D12, Seite 47, Zeilen 7 bis 10 und in den Beispielen 46 bis 61 beschrieben.\n3.1 Ein Disclaimer ist nach der Rechtsprechung nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Nach der Entscheidung der großen Beschwerdekammer G 01/03 (supra) ist ein Disclaimer zulässig, um die Neuheit wiederherzustellen, indem er einen Anspruch gegenüber einer zufälligen Vorwegnahme nach Artikel 54 (2) EPÜ abgrenzt. Eine Vorwegnahme ist zufällig, wenn sie so unerheblich für die beanspruchte Erfindung ist und so weit von ihr liegt, dass der Fachmann sie bei der Erfindung nicht berücksichtigt hätte (Leitsatz II. 1).\n3.2 D12 ist ein Dokument nach Art. 54 (2) EPÜ und betrifft Reinigungsmittel mit folgenden Bestandteilen\n(a) eine effektive Menge von Proteaseenzym,, welches eine Carbonylhydrolase-Variante mit einer Aminosäuresequenz ist, die nicht in der Natur gefunden wird, welche von einem Carbonylhydrolasevorläufer abgeleitet ist, der eine Substitution einer Vielzahl von Aminosäureresten mit einer anderen Aminosäure in einer Position dieses Carbonylhydrolasevorläufers aufweist, die zu der Position +76 eines Subtilisins in Bacillus amyloliquefaciens äquivalent ist, in Kombination mit einem oder mehreren Aminosäurepositionen, die zu den Positionen +99, +101, +103, +104, +107, +123, +27, +105, +109, +126, +128, +135, +156, +166, +195, +197, +204, +206, +210, +216, +217, +218, +222, +260, +265, und/oder +274 im Subtilisin von Bacillus amyloliquefaciens äquivalent sind; und\n(b) eine oder mehrere Materialien für Reinigungszusammensetzungen, die mit dem Proteaseenzym verträglich sind (Anspruch 1).\n3.3 In den Tabellen III, V und VI sind eine Reihe von mutierten Enzymvarianten aufgeführt, die von Bacillus lentus Subtilisin abgeleitet sind, unter anderem die mutierte Protease 12 mit der Mutatation N76D/S103A/V104I, die in den Beispielen 46 bis 61 in Zahnpasten, Mundspülungen und Kaugummis eingesetzt wird. In den Beispielen 46 bis 49 kann die Protease 12 durch andere in der Tabelle III unter der Nummern 1-11 und 13-25 aufgeführten Proteasen ersetzt werden. Ferner kommen auch Proteasen in Betracht, die in den Tabellen V und VI erwähnt sind (D12, Seite 48, letzter Absatz).\n3.4 Die Beschwerdeführerin war zunächst der Auffassung, dass D12 nicht relevant sei, weil die dort beschriebenen Zusammensetzungen nicht tatsächlich hergestellt worden seien.\nBei den in den Tabellen III bis VI aufgeführten Subtilisin-Varianten wurde die thermische Stabilität nach einem auf Seite 25 näher beschriebenen Verfahren gemessen. Es ist daher davon auszugehen, dass die untersuchten Varianten tatsächlich hergestellt und untersucht worden sind. Ferner können die dort beschriebenen Subtilisin-Varianten, einschließlich der im Disclaimer aufgeführten Varianten, anstelle von Protease 12 in Mundreinigungsmitteln, Zahnpasten und Kaugummis eingesetzt werden (vgl. Seite 48, letzter Absatz, Seite 49, Absatz unter den Zusammensetzungen, Seite 50, erster und dritter Absatz). Um solche Mund- und Zahnpflegemittel herzustellen, muss der Fachmann lediglich die entsprechenden Bestandteile der Zahn- und Mundreinigungsmittel unter Verwendung einer anderen Protease miteinander vermischen. Daher sind solche Zahnpflegemittel für den Fachmann ohne unzumutbaren Aufwand auch herstellbar und daher bei der Neuheit zu berücksichtigen.\n3.5 Die Beschwerdeführerin war ferner der Auffassung, die jeweiligen Aufgaben der beiden Dokumente so unterschiedlich seien, dass der Fachmann D12 bei der Erfindung nicht berücksichtigt hätte. Hierzu ist folgendes zu beachten:\n3.5.1 Nach der Entscheidung G 01/03 (supra) reicht es zur Geltendmachung einer zufälligen Vorwegnahme insbesondere bereits nicht aus, dass ein Dokument nicht als nächstliegender Stand der Technik angesehen wird (vergleiche dort Punkt 2.2.2.). Ferner heißt es in der Entscheidung G 01/03 weiter: "Im Falle einer zufälligen Vorwegnahme geht aus ihrer Definition (siehe oben) klar hervor, dass sie nichts mit der Lehre der beanspruchten Erfindung zu tun hat, da sie für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht relevant sein kann (vergleiche Punkt 2.2.2, letzter Absatz).\n3.5.2 Nach dem Streitpatent werden die Proteasen vom Subtilisins-Typ in kosmetischen Produkten, insbesondere Mundspülungen und Zahnpasten verwendet (erteilte Ansprüche 1 und 9; S. 2, Paragraph 0001). Das Subtilisin nach D12 dient ebenfalls für die Verwendung in kosmetischen Produkten, und erwähnt unter anderem auch Mundreinigungsmittel, insbesondere Mundspülungen und Zahnpasten (Seite 47, Zeilen 7 bis 10). Damit werden die Substilisin-Varianten von D12 auf dem gleichen technischen Gebiet eingesetzt und werden für den gleichen bevorzugten Zweck wie das Streitpatent verwendet. Schon aus diesen Gründen liegen die engen Berührungspunkte zwischen dem Streitgegenstand und D12 auf der Hand.\n3.6 Nach dem Streitpatent soll ein verringertes Irritationspotenzial gegenüber der Haut und den Schleimhäuten erzielt werden, wenn Aminosäure-Veränderungen innerhalb des Substratsbindungsbereiche des Enzyms durchgeführt werden (Seite 5, Zeilen 26 bis 28). Daher bestand die Aufgabe der Erfindung darin, mutierte Proteasen zu Verfügung zustellen, die gegenüber der ursprünglichen Protease verbesserte Hautverträglichkeit aufweisen und in kosmetischen Produkten, insbesondere Körperreinigungs- und pflegemittel sowie Mundpflegemittel eingesetzt werden können (Paragraph 0014).\n3.7 Nach D12 müssen die eingesetzten Proteaseenzyme insbesondere bei Kontakt mit menschlichem oder tierischem Gewebe verträglich sein, ohne eine übermäßige Toxizität, Unverträglichkeit, Instabilität, Irritation oder allergische Reaktion auszulösen (Seite 47, Zeilen 14 bis 18). Bei der Entwicklung von Mund- und Zahnpflegemittel nach D12 denkt der Fachmann daher automatisch an Verträglichkeiten des Subtilisins mit der Mundschleimhaut. Damit bestehen aber auch enge Berührungspunkte zwischen dem Streitpatent und der Entgegenhaltung D12 im Hinblick auf die Aufgabenstellung.\n3.8 Nach ständiger Rechtsprechung kommt es bei der Wahl des nächstliegenden Standes der Technik für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit im allgemeinen darauf an, dass seine Lösung auf den gleichen Zweck beziehungsweise dieselbe oder eine ähnliche Wirkung wie die Erfindung gerichtet ist und die wenigsten strukturellen und funktionellen Änderungen erfordert (Rechtsprechung, supra, I.D.3.1).\nDaher erfüllt das Dokument D12 alle Voraussetzungen, die die Rechtsprechung an einen Ausgangspunkt für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit gestellt hat. Dies steht in Übereinstimmung mit der angegriffenen Entscheidung der Einspruchsabteilung (Punkt 4.1, letzter Absatz).\n3.9 Aus dem vorstehenden ergibt sich, dass, wenn ein entgegengehaltener Stand der Technik (hier D12) als Ausgangspunkt für die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit in Betracht kommt, um zur Erfindung zu gelangen, diese Vorwegnahme nicht so unerheblich für die beanspruchte Erfindung ist und so weitab von ihr liegt, das der Fachmann sie nicht bei der Erfindung berücksichtigt hätte.\n3.10 Daher ist ein Disclaimer auf der Basis der Lehre der Entgegenhaltung D12 nach der Entscheidung G 01/03 (supra) nicht zulässig und verstößt gegen Artikel 123 (2) EPÜ.\n3.11 Bei dieser Sachlage braucht nicht noch untersucht zu werden, ob die Auswahl der Mutanten, die als Disclaimer vom Schutz ausgenommen sind, direkt und unmittelbar aus D12 abgeleitet werden können und/oder ob alle Varianten von D12 vom Schutz ausgeschlossen sind, die unter die beanspruchte Definition der Substrat-Bindungsregion des Moleküls fallen und/oder ob der Disclaimer die Erfordernisse der Klarheit und Eindeutigkeit nach Artikel 84 EPÜ erfüllt.\n4. Der neue Anspruch 1 geht auf die ursprünglichen und erteilten Ansprüche 1 und 8 zurück, wobei die Mutation S154E aus der Liste der Mutationen des ursprünglichen Anspruchs 8 gestrichen wurde, um den Neuheitseinwand gegenüber D12 auszuräumen. Die neuen Patentansprüche 2 bis 4 gehen auf die ursprünglichen und unterteilten Ansprüche 2, 3 beziehungsweise 9 zurück. In den neuen Ansprüchen 2 und 3 sind die Subtilisin-Proteasen weiter eingeschränkt. Gegen die Ansprüche 1 bis 4 wurden von den Beschwerdegegnerinnen keine Beanstandungen erhoben. Die Kammer sieht keine Gründe eine gegenteilige Auffassung zu vertreten.\n4.1 Die neuen Patentanspruche 5 und 6, die auf die bisherigen Ansprüche 10 und 11 zurückgehen, sind als abhängige Ansprüche umformuliert worden. Hierbei nimmt Anspruch 5 auf "eine in den Ansprüchen 1 bis 3 definierte mutierte Protease von Subtilisin-Typ" Bezug. Die Beschwerdegegnerin 01 war der Auffassung, dass es keine Basis in der Anmeldung für die jetzt geltende Beschränkung und keine Rechtfertigung für die Schaffung von neuen Anspruchsabhängigkeiten gebe. Die Beschwerdegegnerin 02 hatte keine Bedenken gegen die Fassung des 2. Hilfsantrages.\n4.2 Der erteilte und ursprüngliche Verfahrensanspruch 10 war unabhängig formuliert und enthielt außer Anspruch 11 keine abhängigen Ansprüche. Anspruch 10 enthielt jedoch die identische Definition der mutierten Protease vom Subtilisin-Typ wie der erteilte Anspruch 1.\n4.3 Der erteilte Anspruch 1 ist auf eine Verwendung in kosmetischen Produkten gerichtet, während der erteilte Anspruch 10 auf ein Verfahren zur Herstellung von kosmetischen Produkten abzielt. Die erteilten Ansprüche 1 und 10 zielen daher beide auf die gleiche Tätigkeit ab, da sie den Einsatz der identischen Subtilisin-Proteasen in kosmetischen Produkten betreffen. Der Unterschied besteht nur darin, dass im Verfahrensanspruch ein Mischvorgang und nicht näher bestimmte weitere Inhaltsstoffe erwähnt sind. Da der Kern der Erfindung in beiden Anspruchskategorien gleich ist, ist eine klare Trennung zwischen Verwendungs- und Verfahrensanspruch im vorliegenden Falle nicht möglich. Der Verwendungsanspruch kann, da er nur auf "die Verwendung in kosmetischen Produkten" gerichtet ist, vielmehr als ein breit formulierter Verfahrensanspruch angesehen werden.\n4.4 Im Anspruch 1 des 2. Hilfsantrags wurde eine Beschränkung der mutierten Protease vorgenommen wurde, um einen Einwand nach Artikel 54 (2) EPÜ auszuräumen, so dass Regeln 57a EPÜ erfüllt ist. Es ist aber, sofern der Patentinhaber nicht auf die Verfahrensansprüche verzichten will, notwendig, das nicht nur der Verwendungsanspruch sondern auch das bisher unabhängige Verfahren zur Herstellung von kosmetischen Produkten entsprechend eingeschränkt wird. Die vorgenommene Einschränkung durch eine Rückbeziehung ist nach Artikel 123 (2) EPÜ nicht zu beanstanden, da der ursprüngliche Verfahrensanspruch 10 auch alle in den ursprünglichen Unterlagen verwendeten, eingeschränkten Subtilisin-Varianten umfasste (ursprüngliche Ansprüche 2 bis 8).\n4.5 Beide Anspruchskategorien haben im vorliegenden Falle eine so große technische Affinität miteinander, dass eine Bezugnahme auf den jeweiligen gleichen Kern der Erfindung, d. h. auf die einzusetzende Protease-Varianten der Ansprüche 1 bis 3 in kosmetischen Produkten nach Artikel 84 EPÜ und Regel 57a EPÜ nicht zu beanstanden ist. Durch die Bezugnahme werden keine Unklarheiten geschaffen, da sie sich auf die gleichen, gemeinsamen wesentlichen Merkmale der Erfindung bezieht. Durch die Bezugnahme werden auch keine neuen Abhängigkeiten geschaffen, die nicht bereits in den ursprünglichen und erteilten Verwendungsansprüchen vorlagen. Ferner führt der Rückbezug im neuen Verfahrensanspruch 5 zu einer Einschränkung des erteilten unabhängigen Verfahrensanspruch 10 und ist daher nach Artikel 123 (3) EPÜ nicht zu beanstanden.\n4.6 Die Gegenstand des 2. Hilfsantrages erfüllt daher die Voraussetzungen nach Art. 84, 123 (2) und (3) sowie Regel 57a EPÜ und ist daher zulässig. Es wurden auch keine Neuheitseinwände von Seiten der Beschwerdegegnerinnen gegen den 2. Hilfsantrag vorgebracht. Die Kammer sieht derzeit keine Veranlassung eine gegenteilige Auffassung zu vertreten, möchte jedoch der abschießenden Entscheidung der Einspruchsabteilung über die Neuheit nicht vorgreifen.\n5. Da die Entscheidung der Einspruchsabteilung darauf gestützt war, dass die der Entscheidung zu Grunde liegenden Anträge nicht zulässig waren, und diese Beanstandungen durch den zweiten Hilfsantrag ausgeräumt sind, und die Beschwerdegegnerinnen für einen solchen Fall die Zurückverweisung beantragt hatten, hält es die Beschwerdekammer für angemessen, die Angelegenheit zur weiteren Prüfung an die erste Instanz zurückzuverweisen, damit die Parteien Gelegenheit haben, ihr Vorbringen von zwei Instanzen überprüfen zu lassen. Die Einspruchsabteilung hat nunmehr die sachliche Prüfung auf der Basis des 2. Hilfsantrages durchzuführen.\n2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung auf Basis der Ansprüche 1 bis 6 gemäß dem am 24. September 2004 eingereichten 2. Hilfsantrag zurückverwiesen.


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Mission - Gärtnerei Schullian Bozen Südtirol\nWir verkaufen Pflanzen.\nNoch lieber zeigen wir Ihnen,\nwarum Sie welche haben wollen.\nKommen Sie wirklich zu uns, weil Sie eine Geranie suchen? Oder eine Palme? Oder einen Weihnachtsstern? Das freut uns. Vielleicht kommen Sie auch, wenn Sie etwas fürs Gemüt brauchen, ganz und gar ratlos sind oder einfach Sehnsucht nach ein bisschen Schönheit haben.\nDas ist alles gut. Wir sind da. Damit Sie wissen, was Sie finden wollen.\nWir kennen uns aus mit Pflanzen und Lebensräumen. Wir sind ausgebildete GärtnerInnen und FloristInnen und lernen jeden Tag dazu. Wir wissen: Wenn wir Ihre Pflanzen gut behandeln, können wir auf „langlebige“ KundInnen zählen.\nWir lassen der Natur gerne ihren Lauf. Viele unserer Pflanzen werden bei uns in der Gärtnerei gezogen. Unsere Glashäuser werden mit Pelletsheizung erwärmt. Wenn unsere – und natürlich auch Ihre – Pflanzen schwächeln, peppeln wir sie mit Scharen von Nützlingen wieder auf. Dafür schauen wir auch am Sonntag in der Gärtnerei vorbei. In einer historisch gewachsenen Gärtnerei ist das ganz normal.\nWir bieten Ihnen nur an, was wir selber in unserer Wohnung oder auf unserem Balkon haben möchten. Zugegeben, wir lieben Ausgefallenes. Schlicht deswegen, weil es das Leben schöner macht. Überzeugt sind wir vom Altbewährten. Weil es immer einen Grund gibt, dass sich etwas durchgesetzt hat.\nWir arbeiten gerne hier. Die meisten seit vielen Jahren. Sie können sich darauf verlassen, dass Sie genau jene ExpertInnen antreffen, die Sie suchen. Mit unseren Veranstaltungen bringen wir Menschen zusammen. Sozialprojekte unterstützen wir gerne, wenn wir davon überzeugt sind. Und wir verstehen sogar, dass Sie manchmal Blumen im Supermarkt kaufen. Wenn Sie in Zeitnot sind.\nWir machen nichts, weil es cool ist. Weder die Pflanzen bei Tag noch die Kultur am Abend. Unsere Chefin Martina Schullian ist Pflanzenexpertin und Kunsthistorikerin. Sie macht, was zu ihr passt. So können Sie spüren, am richtigen Ort zu sein.


Die meisten Lebewesen sind schon jetzt vom Klimawandel beeinflusst - Klimawandel - derStandard.at › Wissenschaft\nDie meisten Lebewesen sind schon jetzt vom Klimawandel beeinflusst\n12. November 2016, 10:00\nForscher untersuchten 94 ökologische Schlüsselprozesse\nMiami/Marrakesch – Laut einer aktuellen Studie beeinflusst die Erderwärmung schon jetzt die meisten Lebewesen auf der Erde. Die globale Erwärmung verändere 82 Prozent der ökologischen Schlüsselprozesse wie etwa Wanderungsbewegungen oder die genetische Vielfalt, berichten Forscher um Brett Scheffers von der University of Florida im Wissenschaftsmagazin "Science".\nDie Auswirkungen des Klimawandels seien zu Lande, in den Meeren und Binnengewässern nachweisbar – und das, obwohl sich die Erde bisher erst um ein Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter erwärmt habe, heißt es in der Studie weiter. "Wir haben jetzt den Beweis, dass mit nur einem Grad Celsius Erderwärmung schon größere Auswirkungen zu spüren sind", so Scheffers.\nEin Prozess mit vielen Auswirkungen\nDer Klimawandel begünstigt laut Scheffers unter anderem die Ausbreitung von Genmutationen und Veränderungen der körperlichen Eigenschaften von Lebewesen wie etwa der Größe. Außerdem zögen einige Arten wegen der Erderwärmung "in völlig neue Gebiete". Der Mensch bekomme die Veränderungen durch Epidemien, Ernteausfälle und weniger Ertrag bei der Fischerei zu spüren.\nFür die Studie untersuchten die Wissenschafter 94 ökologische Prozesse, die in der Fachliteratur beschrieben wurden. Scheffers' Team warnte, dass wegen der Erderwärmung Wetterextreme wie Stürme und Hitzewellen häufiger würden, die Ernährungssicherheit gefährdet werde und Lebensräume für Menschen und andere Lebewesen verloren gingen.\n"Es ist nicht mehr vernünftig, das als ein Problem der Zukunft zu betrachten"\n"Wir sind einfach überrascht über den Grad der Veränderung, den wir festgestellt haben, den viele in der Welt der Wissenschaft jahrzehntelang nicht erwartet haben", erklärte Koautor James Watson von der University of Queensland. "Es ist nicht mehr vernünftig, das als ein Problem der Zukunft zu betrachten, und wenn wir nicht schnell handeln, um die Emissionen herunterzufahren, ist es wahrscheinlich, dass jedes Ökosystem der Erde sich noch zu unseren Lebzeiten grundlegend verändert."\nBei der UN-Klimakonferenz in Marokko berät derzeit die internationale Gemeinschaft über die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, mit dessen Hilfe die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad, möglichst aber unter 1,5 Grad, begrenzt werden soll. Die bisherigen nationalen Zusagen reichen dazu bei weitem nicht aus. Für Beunruhigung sorgt in Marrakesch auch, dass der künftige US-Präsident Donald Trump nicht an den Klimawandel glaubt und entsprechend keinen Handlungsbedarf sieht. (APA, red, 12. 11. 2016)\nScience: "The broad footprint of climate change from genes to biomes to people"


Hotel Staybridge Suites BUFFALO in West Seneca – HOTEL DE\nHotel Staybridge Suites BUFFALO in West Seneca\nHotelbeschreibung Staybridge Suites BUFFALO\nDie Mitarbeiter heißen Sie herzlichst in unserem Haus "Staybridge Suites Buffalo" willkommen! Wir würden uns freuen, Sie als Gast in unserem ansprechend eingerichteten Haus begrüßen zu können. Lernen Sie ein weiteres Hotel der Kette "InterContinental Hotels Group" näher kennen - wir sind sicher: Als Gast werden Sie auch dieses Mal wieder voll auf Ihre Kosten kommen! Zu den Annehmlichkeiten des Hauses gehört auch ein eigener Parkplatz für Ihr Auto. Selbstverständlich stellen wir unseren Gästen WLAN im öffentlichen Bereich des Hotels zur Verfügung. Das Personal unseres Restaurants freut sich auf Ihren Besuch. So wohnen Sie Ein Schreibtisch ist in jedem Zimmer des Hotels vorhanden. Sat-TV kann auf allen Gästezimmern empfangen werden. Die Zimmer des Hotels verfügen natürlich auch über ein Telefon. Zur Zimmerausstattung gehören eine Kaffeezubereitungsmöglichkeit, eine Kochnische, ein Wasserkocher und ein Kühlschrank. Wir stellen Ihnen in Ihrem Zimmer einen DVD-Player zur Verfügung. Im hauseigenen Whirlpool können Sie abschalten und zur Ruhe kommen.\nHotel-Baujahr 2009, Anzahl Etagen 6, Gesamtanzahl Zimmer 105, Anzahl Einzelzimmer 68, Anzahl Doppelzimmer 15, Anzahl Suiten (getrennte Räume) 105, Hotel, Tagungs- / Kongresshotel, Nichtraucherzimmer 105\n164 Slade Avenue, 14224 West Seneca, USA\nStadtzentrum (West Seneca) 2,95 km\nFlughafen (Buffalo Niagara International Airport (BUF)) 12,81 km\n164 Slade Avenue, 14224 West Seneca -\nWann beginnt der Check-in im Hotel Staybridge Suites BUFFALO?\nIm Hotel Staybridge Suites BUFFALO muss man bis 16:00 Uhr das Zimmer verlassen.\nDer nächste Flughafen ist 12,81 Kilometer vom Hotel Staybridge Suites BUFFALO entfernt.\nGibt es Parkplätze für Hotelgäste in Hotel Staybridge Suites BUFFALO?\nIst das Hotel Staybridge Suites BUFFALO ein barrierefreies Hotel?\nDas Hotel Staybridge Suites BUFFALO ist ein barrierefreies Hotel.\nDie Zimmer im Hotel Staybridge Suites BUFFALO sind mit einer Klimaanlage ausgestattet.\nIst es möglich die Buchung im Hotel Staybridge Suites BUFFALO kostenlos stornieren?\nWie kann ich im Hotel Staybridge Suites BUFFALO bezahlen?\nBewertungen zu Staybridge Suites BUFFALO


2. Abschnitt: Das rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnis im vorvertraglichen Stadium : Die rechtliche Einordnung und der Umfang der Schadensersatzhaftung aus dem Abbruch von Vertragsverhandlungen\n2. Abschnitt: Das rech...\nWie im 1. Abschnitt dargestellt, wird der Fall des „Abbruchs von Vertragsverhandlungen“, insbesondere in Bezug auf die reinen Vermögensinteressen, im Rahmen des geltenden Deliktsrechts so beschränkt geschützt. Aus diesem Grund sind im vorliegenden Fall zur Verallgemeinerung der Ersatzhaftung für reine Vermögensschäden im Vorfeld der Haftungsentstehung die schuldrechtlichen Pflichten erforderlich, die von den im Deliktsrecht fraglichen Schutzpflichten abgegrenzt sind und im Stadium von Vertragsverhandlungen im Allgemeinen anerkannt werden können; um diese Pflichten von den „Schutzpflichten als allgemeine Sorgfaltspflichten (im Folgenden nur bezeichnet als „allgemeine Sorgfaltspflichten“)“ abzugrenzen, sind sie als sog. „außerdeliktische Schutzpflichten“ zu bezeichnen („die folgenden geschriebenen Schutzpflichten“ gelten als „außerdeliktische Schutzpflichten“, soweit kein anderes erwähnt wird); diese Schutzpflichten als schuldrechtliche Pflichten sind vornehmlich an den Legitimationsgrund der sog. Sonderverbindung zwischen den Vertragsverhandlungsparteien anzuknüpfen, und zwar an sog. „Vertrauensschuldverhältnis“; die Lösung dieser Frage geht im deutschen Privatrecht zutreffend von dem Rechtsinstitut der culpa in contrahendo aus.\nDie Schutzpflichten gehören unter dem Gesichtspunkt der Pflichtgefüge zu den sog. Nebenpflichten, die auch als „weitere Verhaltenspflichten“357 zu nennen sind. Die Rechtsfigur der culpa in contrahendo kommt im Verhältnis mit den sog. „leistungsbezogenen“ Nebenpflichten vor allem bezüglich der Existenzberechtigung des Zwischenbereichs zwischen der echten Vertragshaftung und der Deliktshaftung infrage358, da die Schutzpflichten unabhängig vom Bestehen der Leistungspflichten anerkannt werden können. ← 73...


(2021) ᐉ Partypoker WPT Montreal: 250k Garantie Beim Playground Closer Schon Fast Erreicht ᐉ American Online Slots\npartypoker WPT Montreal: 250k Garantie beim Playground Closer schon fast erreicht\nZwei der drei Flights beim $530 Playground Closer der WPT Montreal auf partypoker sind gespielt und die $250.000 Preisgeldgarantie ist auch schon fast erreicht.\n226 Entries waren es schon an Tag 1A, weitere 201 Entries kamen gestern hinzu und so sind bereits $231.500 im Pot angespart. Da man davon ausgehen darf, dass der dritte Turbo Hut gut besucht sein wird, kann man sich auf ein sattes Preisgeld freuen. Den Gesamtchiplead hält Gavin Hunt, als bester „Österreicher“ liegt der Belgier Hannes Van Wauwe auf Rang 3, Sönke Jahn hält Rang 5 in der Gesamtwertung.\nAls Side Event wurde gestern zum $162 6-max Turbo geladen, das gleich 294 Entries anlockte. Damit lagen $44.100 im Pot, als beter Deutscher kam Eray Altunkemer auf Rang 4 für $1.500 + $1.149. Der Sieg für $3.287 + $5-353 ging an Chris Turnbull.\nDer heutige Sonntag hat noch einiges an Action bereit. Neben dem Turbo Heat beim $530 Playground Closer gibt es heute die $10.300 Mike Sexton Classic ($1.000.000 GTD), auch ein $3.200 High Roller Turbo ($150.000 GTD) steht noch an. Natürlich gibt es noch zahlreiche Qualifikationsmöglichkeiten. Alle Turniere und auch die dazugehörigen Satellites sind im „WPT Montreal“ Tab im Client von partypoker angezeigt.\nDatum: 17. Januar bis 1. Februar\nSchedule — >> click


Gutachten: Massiver Räumungseinsatz im Hambacher Forst auf Basis "konstruierter" Vorwände — RT Deutsch\nGutachten: Massiver Räumungseinsatz im Hambacher Forst auf Basis "konstruierter" Vorwände\n2.09.2019 • 10:32 Uhr\nSondereinsatzkräfte der Polizei im Hambacher Forst in Kerpen-Buir bei Köln, Deutschland, 14. September 2018\nRund 4.000 Polizisten waren am Räumungseinsatz im Hambacher Forst im September vergangenen Jahres beteiligt, ein Aktivist starb, Kosten in Millionenhöhe wurden dafür vom Steuerzahler geschultert. Dabei stehen viele, nicht nur Anwohner und Aktivisten, der Rodung der verbleibenden 200 Hektar eines der letzten großen und jahrtausendealten Mischwälder in Mitteleuropa skeptisch gegenüber.\nMehr zum Thema - Räumung im Hambacher Forst geht weiter – Gegner demonstrieren friedlich\nVon dem einst 5.500 Hektar großen Wald, den der Energiekonzern RWE seit seinem Erwerb im Jahr 1978 fortschreitend rodet, ist weniger als ein Zehntel übrig – und auch das wäre bei fortschreitender Rodung wohl vernichtet worden.\nMehr lesen:Rodung des Hambacher Waldes nicht für Energieversorgung notwendig - DIW-Studie\nDie Frage vieler Bürger und Umweltschützer, warum eine demokratische Landesregierung sich gegen seine Bürger und stattdessen hinter einen Privatkonzern stellt, während eine Kohlekommission gleichzeitig den Ausstieg plant, blieb lange unbeantwortet und schien gar ungerechtfertigt, schließlich hatte das Unternehmen RWE die Genehmigung zur Kohleförderung aus Hambach bereits im Jahr 1977 erhalten.\nDer nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) begründete die Räumung im vergangenen Jahr mit einer Gefahr, die baurechtlich von den Baumhäusern ausgehe. Mit der Rodung des Waldes habe diese nichts zu tun.\nDie zahlreichen Polizeikräfte kamen sowohl zur Räumung des Waldes, zur Kontrolle – oder wie manche meinen, Einschränkung der jungen und alten Demonstranten – sowie zum Schutz derRWE-Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Hambacher Forst bei deren Zugang zum Wald zum Einsatz. Außerdem war die Polizei im Hambacher Wald, um mögliche Beweis- und Tatmittel sicherzustellen, die zur Vorbereitung und Durchführung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten bzw. dem Bau von Barrikaden dienen könnten.\nHänderingende Suche nach Vorwand zur Räumung\nKlingt beinahe, als habe es eine Suche nach Gründen gegeben, die Gegner der Rodung mit Straftaten in Verbindung zu bringen, um eine schnellstmögliche Räumung durchzusetzen. Und tatsächlich haben zwei im August veröffentlichte Gutachten bestätigt, was Kritiker der Rodung bereits vor einem Jahr vermuteten: Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte vor allem die schnellstmögliche Wiederaufnahme der Rodungen im Sinn und dafür einen Vorwand genutzt – um die vorgegebene mangelnde Bausicherheit der Baumhäuser ging es dabei gar nicht.\nNach der Ablehnung des Gesuchs von RWE, eine baldmögliche Räumung zu erwirken, lag im August vergangenen Jahres ein vom NRW-Innenministerium beauftragtes Gutachten vor. Darin wird offensichtlich einzig und händeringend nach irgendeinem vertretbaren Rechtsgrund gesucht, den Wald zu räumen, obwohl die zuständigen Ordnungsbehörden dies abgelehnt hatten.\nMehr lesen:RT-Reportage zum Absturz im Hambacher Forst: Aktivisten widersprechen der Polizeiversion\nVon einer "Straftatenverhütung" raten die Gutachter ab, da es nicht ohne Zweifel ist, dass es sich um "kriminelle, kriminologische, gefährdete oder gefährliche Milieus handelt". Insgesamt werden in dem Gutachten ein halbes Dutzend möglicher rechtlicher Begründungen für den Polizeieinsatz erwogen. Letztendlich zieht der Gutachter das Baurecht – "ein besonders scharfes Schwert" – heran, "um die Besetzung und die Besetzungsinfrastruktur im Hambacher Forst (sonder-) ordnungsbehördlich zu beenden".\nSofort darauf gibt das Bauministerium ein zweites Gutachten in Auftrag, in dem das Vorgehen nach Baurecht erörtert wird. Gleichzeitig, vor der Fertigstellung des Gutachtens am 31. August 2018, findet am 27. August eine Begehung im Hambacher Forst statt – "offenbar um 'Stoff' für das geplante Vorgehen zu sammeln", wie es beim WDR heißt.\nTricks und Blendwerk – Vorwand für Polizeieinsatz "konstruiert"\nDie schwarz-gelbe Landesregierung sieht sich massiver parteiübergreifender Kritik der Opposition ausgesetzt. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty antwortete dem WDR, "die Landesregierung hat die Öffentlichkeit bewusst in die Irre geführt, nur um Macht zu demonstrieren". AfD-Fraktionschef Markus Wagner sagte, Schwarz-Gelb habe versucht, "die Bürger durch Tricks und Blendwerk zu täuschen". Die innenpolitische Sprecherin der Grünen Verena Schäffer meinte, die Landesregierung habe sich "klar an die Seite von RWE gestellt".\nInnenminister Reul (CDU) betonte zwar selbst, es sei anfangs nicht um den Brandschutz gegangen und man habe juristische Möglichkeiten gesucht, dabei aber keinen Kontakt zu RWE gehabt:\nIch bin kein Erfüllungsgehilfe.\nSPD-Politiker Jochen Ott sagte, man halte es für "höchst bedenklich", dass eine Landesregierung den größten und teuersten Polizeieinsatz mit einem Vorwand "konstruiert" und "rechtfertigt" habe.\nIn den sozialen Netzwerken zeigten sich viele, nicht nur Aktivisten, empört und verlangten politische Konsequenzen.\n— André Schulz (@KripoHH) 29. August 2019\nSchon lange gab es d Verdacht, dass #Landesregierung#NRW mit Räumung der #Baumhäuser im #HambacherForst gewissermaßen als „Dienstleister“ v #RWE handelte - veröffentlichte Gutachten erhärten nun diesen Verdacht - #NRWE@WDRhttps://t.co/aw20z5E31K\n— Jürgen Döschner (@jdoeschner) 29. August 2019\nTags: CDU, Kohle, Natur, Nordrhein-Westfalen, Polizei, RWE, Steuergelder


Visum - und andere wichtige Informationen\nWeiterhin keine Visagebühren für weniger als 1 Monat Aufenthalt !\nVisa (bis zu 1 Monat) für Touristen aus der EU und der Schweiz werden bei der Ankunft am Flughafen Ivato (Antananarivo) ausgestellt. Der Reisepass muss noch mindestens 6 Monate nach dem Datum des Rückflugtickets gültig sein. Passbilder sind nicht erforderlich. Formulare werden im Flugzeug ausgegeben. Fragen Sie gegebenenfalls das Flugpersonal.\nNeue Visagebühren ab dem 1. März 2010\nLaut Verordnung n°2009-014 vom 31. Dezember 2009 des Finanzgesetzes für 2010 gelten die folgenden von der Botschaft der Republik Madagaskar geänderten Visagebühren ab dem 1. März 2010:\nVisum für einen Aufenthalt von einem Monat oder weniger: 0,00€\nVisum für einen Aufenthalt von mehr als einem Monat bis zu zwei Monaten oder weniger: 68,00€\nVisum für einen Aufenthalt von mehr als zwei Monaten bis zu drei Monaten oder weniger: 96,00€\nEin „visa d'un mois transformable" (einmonatiges verlängerbares Visum) oder mehrere Einreisen: 100,00€\nNäheres siehe Website der Botschaft Madagaskars. Mit Downloadmöglichkeit für Visaantrag >>>>>\nDeutsche Botschaft in Antananarivo - Madagaskar >>>>>\nReisehinweise und Länderinformationen zu Madagaskar >>>>>\nBotschaft der Republik Madagaskar in Falkensee (bei Berlin) >>>>>\nAnschriften der madagassischen Konsulate im deutschsprachigen Raum >>>\nAktuelles, Presse, Informationen im FORUM MADAGASKAR >>>>>\nLeider gibt es auch in Madagaskar, wie überall, Filous. Deshalb sollten Sie sich nicht unbekannten Menschen am Flughafen für die Fahrt in die Stadt anvertrauen.\nDa die meisten Flüge mitten in der Nacht auf Ivato ankommen (z.B. Air France) ist es schon wichtig, dass Sie wissen wo Sie hin wollen und sollten einen Transfer mit Ihrem Hotel vereinbart haben, falls dies nicht schon von Ihrem Touroperator, bzw. Veranstalter organisiert ist.\n(Es ist schon vorgekommen, dass "Taxifahrer" ihre Gäste in einem falsches Hotel "abgeliefert" haben, weil sie dort Provision erhalten)\nWir vom FISCHERHAUS holen Sie gerne am Flughafen ab.\nZu einem fairen Preis von 20,00 Euro - für bis zu zwei Personen mit normalem Fluggepäck - steht unser Fahrer bei Ihrer Ankunft mit einem Schild mit der Aufschrift Ihres Namens am Zollausgang, erwartet Sie und bringt Sie sicher zum FISCHERHAUS. Transfers zu anderen Orten können wir nicht durchführen.\nSollte Sie mehrere Personen sein, die bei uns wohnen möchten oder kommen Sie mit sperrigem Gepäck (z.B. Bikes in Verpackung), dann wird auch dies von uns zu fairen Preisen organisiert.\nMeist wird der Transfer von unserem Geschäftsführer, Colin Rajaonarivony, persönlich vorgenommen, so daß Sie schon auf der Transferstrecke erste Informationen über die "Rote Insel" erhalten können. Er spricht fließend deutsch, englisch, französisch und natürlich madagassisch.\nWichtige Anschriften in Madagaskar\nBotschaft Deutschlands (www >>>)\nDr. Hans-Dieter Stell\nTelefon: (+261 20) 222 38 02, -03, 222 16 91\nFax: (+261 20) 222 66 27\nBotschafter Carlos ORGA (ab Mitte Oktober 2008)\nTelefon: +261 20 226 29 97 / 98\n+261 20 226 40 64\nMadagascar Ambassade de Suisse\nDie für Madagaskar zuständige Botschaft Österreichs ist in Südafrika: (www >>>)\nBotschafter Dr. Otto Ditz\nzuständig für Botsuana, Lesotho, Madagaskar, Mauritius, Namibia, Südafrika, Swasiland


Der lange Weg nach Islamabad\n17.09.-22.09.2012 Atemberaubende Landschaft auf dem Deosai-Plateau, Campen am Fuße des Nanga Parbat und ein langes Geduldsspiel mit der Polizei auf dem KKH\nDie Strecke von Gilgit entlang des Indus nach Skardu war langwierig, nicht allzu spannend, aber mit einigen tollen Ausblicken. Nach Beratung mit den anderen Mopedfreunden unserer China-Gruppe beschließen wir, zum KKH zurück über das Deosai-Plateau zu fahren. Von unserem italienischen Freund Marco, der die Strecke zwei Tage vor uns gefahren ist, wissen wir, dass diese anspruchsvoll, aber wunderschön ist.\nSchnell finden wir heraus, dass gemeinsam die Route über das Deosai-Plateau zu fahren die richtige Entscheidung war. Wir müssen uns an einigen Geröll- und anderen schwierigen Passagen gegenseitig helfen. Es sind Offroad Einlagen vom Feinsten und auf über 4000m gestaltet sich das (An)Schieben und Rangieren als sehr anstrengend. Die Gegend ist im wahrsten Sinne einfach atemberaubend, die Ausblicke auf diese fast unberührte Landschaft begeistern uns. Das Plateau liegt im Deosai Nationalpark, der eingerichtet wurde, um gefährdete Flora und Fauna, wie zum Beispiel den Himalaya Braunbären, zu schützen. Bären, Grauwölfe oder Schneeleoparden sehen wir keine, dafür einige dicke Murmeltiere, die uns verwundert beobachten.\nDie Straße, meistens nicht mehr als ein schmaler Schotterweg, wird grundsätzlich ausgebaut. An manchen Stellen müssen wir über teilweise volleyballgroße Steine hoppeln, was mit der tiefer gelegten F650 ein Kraft- und Balanceakt ist. Aber es gelingt uns, beide Mopeds um- und unfallfrei über die schweren Passagen zu bewegen.\nWir schaffen heute aufgrund der Pistenverhältnisse in 9 Stunden gerade mal 145km und beschließen daher, oberhalb des Ortes Astore einen Platz zum Campen zu suchen. Nahe des Rama-Sees, mit Blick auf den 8126m hohen Nangar Parbat, schlagen wir in 3000m Höhe unsere Zelte in einem Wäldchen auf. Am nächsten Morgen können wir bei sehr gutem Wetter den Blick auf den 9. höchsten Berg der Welt genießen. Einfach unbeschreiblich!\nAls wir mit der ganzen Gruppe am Vortag in Astore in einem kleinen Laden ein paar Lebensmittel einkauften, fragten uns zwei Polizisten im Geschäft nach unseren Ausweispapieren und wir mussten unsere Namen und Passnummern auf einen Zettel schreiben. Beim Frühstück am Lagerfeuer am nächsten Morgen tauchen die Polizisten wieder auf. Sie haben festgestellt, dass drei Namen auf ihrer Liste fehlen; genau die drei Personen waren nicht im Laden, sondern sind draußen an der Straße bei den Mopeds geblieben. Es ist ein kleines Rätsel, woher die Polizisten wissen, dass wir genau hier unser Lager aufgeschlagen haben – wir sind immerhin gut 30min von Astore entfernt. Gleichzeitig sollte es einen nicht wirklich verwundern, denn eine Gruppe von 8 großen, bepackten Mopeds fällt schon auf… und so war es wahrscheinlich nicht schwer herauszufinden, wo sich die 10 Ausländer aufhalten.\nMit der komplettierten Liste tuckern die Polizisten zufrieden auf ihrem Mofa wieder ab und wir machen uns auf den Weg Richtung Karakorum Highway. Am späten Nachmittag erreichen wir den Ort Chilas, in dem wir mit einiger Mühe ein einigermaßen akzeptables Hotel finden. Der Ort ist wenig einladend und wir machen uns früh am nächsten Morgen auf den weiteren Weg.\nWir wollen über den Babusar-Pass nach Islamabad. Diese Nebenstrecke von Chilas südwärts verspricht um einiges interessanter (und kürzer) zu sein als die Hauptstraße Karakorum Highway. Leider zieht sich das Wetter zu und es fängt an zu nieseln, wir hoffen aber auf Wetterbesserung auf der anderen Seite der Berge. Die Gruppe hat sich aufgeteilt, da wir die Strecke in individuellem Tempo fahren wollen.\nAuf dem Weg Richtung Passhöhe werden wir zwei von einem Polizeiauto angehalten. Man will uns nicht weiterfahren lassen, die Gegend sei zu gefährlich. Aha. Unsere Frage, ob es durch Straßenbeschaffenheit oder Menschen (die Gegend ist immer wieder von Stammesfehden zwischen Sunniten und Schiiten betroffen) gefährlich sei, bekommen wir mangels Sprachkenntnisse nicht beantwortet.\nMit ein wenig Ausdauer schaffen wir es, den Polizisten zu überzeugen, uns weiterfahren zu lassen. Doch 2km später ist endgültig Schluss, als wir an einem Polizei-Checkpoint etwas unterhalb der Passhöhe ankommen. Der diensthabende Commander gibt uns keine Genehmigung zur Weiterfahrt, die Strecke sei zu gefährlich. Wir bohren nach, es muss doch ein Weiterkommen möglich sein, denn die Einheimischen werden ja auch durchgelassen. Der Commander bleibt hart, ruft aber seinen Vorgesetzten an, damit dieser die Entscheidung treffen kann. Dessen bestimmtes "Nein" auf unsere Bitte nach einer Durchfahrtsgenehmigung überzeugt uns schließlich zur Umkehr. Auch das noch! Mittlerweile hat sich der Regen verstärkt und den Weg in eine hübsche Schlammpiste verwandelt. In Schritttempo rollen wir talabwärts, alles geht gut. Auf halber Strecke treffen wir Jose, Pilar, Jeff und Si - sie sind vom gleichen Polizeiauto wie wir aufgehalten worden und diesmal hat sich der Polizist nicht erweichen lassen.\nNach 4 Stunden und lediglich 75km gefahrener Strecke sind wir zurück in Chilas, unserem Ausgangspunkt heute Morgen um 07.30 Uhr. Der Regen wird immer stärker und die Sicht schlechter. Die an den Bergen hängenden Wolken geben dem Industal etwas mystisches, wir müssen uns aber auf die von Dreck und Wasserlöchern zersetzte Straße konzentrieren. Im Tagesverlauf machen wir immer mehr Abstriche bei unserem geplanten Ziel von ursprünglich 350km; schließlich kehren wir nach 4 Stunden und grade mal 160km in einem Hotel entlang des KKH ein. Wir sind müde und völlig durchnässt. Kurz nach uns treffen die Polen Max und Lucas ein, auch Jose, Pilar, Jeff und Si erreichen schließlich das Kohistan Inn. Das wiederum erleichtert die zwei Polizisten, die uns gefolgt waren und ganz aufgeregt fragen, wo unsere 4 Freunde auf den beiden Mopeds bleiben würden. Das konnten wir ihnen nicht beantworten, da wir unabhängig voneinander gefahren waren und wir nicht einmal wussten, wie weit die vier heute fahren würden. Man scheint also ganz genau unseren Verlauf zu verfolgen.\nHier ein paar bewegte Bilder zu den Strecken der letzten zwei Tage:\nGegen Abend hört der Regen auf und am nächsten Morgen können wir bei herrlichstem Sonnenschein unseren Weg nach Islamabad fortsetzen. Wir rechnen mit etwa 6-7 Stunden für die verbleibenden 300km.\nWie haben wir uns getäuscht... Wir müssen uns an verschiedenen Checkpoints entlang der Straße immer wieder in Logbücher eintragen. Name, Pass- und Fahrzeugdaten, Woher, Wohin. Ab dem zweiten Checkpoint kurz vor dem Ortseingang von Besham werden wir 6 (die zwei Polen sind eine halbe Stunde nach uns gestartet) von einem Polizeiauto angeführt. Am Ortsausgang von Besham halten wir wieder an einem Checkpoint, wo wir uns zunächst in zwei Logbücher von Polizei und Militär eintragen müssen und anschließend an das nächste Polizeiauto übergeben werden.\nVon diesem Checkpoint fahren wir ca. 500m, es geht über eine der Indus-Brücken, nur um direkt nach der Brücke erneut an einem Checkpoint zum Eintrag in das nächste Logbuch halten zu müssen. Hallo? Kopiert doch die Daten von den Kollegen auf der anderen Seite der Brücke. So langsam nervt es, unsere Geduld wird heute wieder arg strapaziert. Obendrein müssen wir noch eine gute halbe Stunde warten, ehe die Eskorte mit dem nächsten Fahrzeug weiter geht. Wir vermuten, dass man uns auf Max und Lukas warten lässt, damit wir gemeinsam eskortiert werden können. So ist es dann auch.\nEs geht insgesamt nur langsam voran, weil der Wechsel der Polizeieskorten unkoordiniert abläuft. Wir werden immer ungeduldiger, weil wir vor Sonnenuntergang um 18 Uhr in Islamabad ankommen wollen – von unserer geplanten Ankunft zwischen 15 und 16 Uhr haben wir uns schon vor langer Zeit verabschiedet. In der Stadt Mansehra werden wir zu einem Hotel geführt. Dort erzählt man uns, dass ab hier die Straßen (3 Stück führen nach Islamabad) wegen Protesten und "other dangers" gesperrt wären. Welche "andere Gefahren" das seien, kann man uns nicht erklären. Wir bohren nach, denn wir wollen weiter.\nEs ist 15 Uhr und wir haben noch gut 140km bis Islamabad. Die Polizisten merken wohl, dass wir uns nicht so einfach abspeisen lassen, denn binnen 2min heißt es, die Straßen wären frei. Weiter geht's! Und plötzlich klappt auch die Übergabe der Polizeieskorte. Mit Blaulicht und Sirene führt man uns durch Abottabad; der auf der Ladefläche stehende und den Verkehr dirigierende Beamte der Anti-Terror-Einheit hat sichtlich Spaß an dieser Aufgabe.\nÜberhaupt finden wir die ganze Aktion übertrieben; zu keiner Zeit fühlen wir uns gefährdet. Die Menschen winken uns fröhlich zu und bestaunen die merkwürdige Karawane. Als wir zu allem Überfluss einem Polizisten auf einem Mofa folgen müssen, nimmt der Wahnsinn zu und unsere Geschwindigkeit auf 25km/h ab. Das kann alles nicht wahr sein!\n80km vor Islamabad werden wir schließlich „entlassen“. Ab hier ist es also nicht mehr gefährlich? Vielleicht haben die Polizisten einfach keine Lust auf den chaotischen Feierabendverkehr von Islamabad, in den wir nun geraten. Vielen Dank.\nEs ist dunkel, als wir die Straßen von Islamabad erreichen. Genau das, was wir mit einem frühen Start heute Morgen vermeiden wollten.\nUnd als wäre der Tag nicht schon anstrengend genug gewesen, meldet sich mitten im Stop-and-Go-Verkehr die Ölkontrolllampe der F800 mit aufgeregtem Blinken. Wir kämpfen uns von der Mitte der Kreuzung an den Straßenrand und lassen den Motor etwas abkühlen. Die Ölstandskontrolle hat keinen Ölverlust gemeldet, auch sonst scheint alles zu stimmen.\nDie letzten Kilometer zu unserer Unterkunft bleibt ein erneutes Aufleuchten aus. Die erste Diagnose erweist sich direkt als richtig: der Motorlüfter ist kaputt. Die Ölkontrollleuchte hat sich wohl deshalb gemeldet, weil ohne die Lüftung der Motor heiß gelaufen ist.\nEine Rückfrage bei BMW Pakistan ergibt, dass eine Bestellung 2-3 Wochen dauern könnte. Also funken wir BMW Stilgenbauer an, die uns binnen 5 Tagen einen Ersatzlüfter per Expresslieferung schicken werden.\nNun heißt es wieder mal warten. Zum Glück ist der Schaden vor den Toren der Hauptstadt aufgetreten. Gleichzeitig ist Islamabad kein allzu interessanter und sehenswerter Ort zum Warten. Die Stadt wurde auf dem Reißbrett geplant und sieht entsprechend „quadratisch, praktisch, gut“ aus. Die Unterteilung in sogenannte Sektoren (alphabetisch sortiert) bedeutet, dass jeder Sektor seine eigene Infrastruktur mit allen Einrichtungen hat und es daher kein kommerzielles Stadtzentrum im klassischen Sinne gibt.\nAm Freitag, 21.09., kommt es nach den Freitagsgebeten wie in anderen pakistanischen Städten auch in Islamabad zu schweren Ausschreitungen von aufgebrachten Demonstranten. Sie protestieren gegen den (unsäglichen) neuen Film eines Amerikaners, in dem der Prophet Mohammed negativ dargestellt wird. Das Handynetz wurde abgeschaltet, Barrikaden rund um das Botschafts- und Regierungsviertel errichtet und die Hauptstraßen gesperrt. Es herrscht für Stunden aufgeheizte Stimmung. Wir fühlen uns in der Wohngegend, in der sich unser Hotel befindet, sicher und sehen keine Gefahr für uns, bleiben dennoch vorsorglich den ganzen Tag im Haus. Von unserer Dachterrasse können wir mehrere tausend Menschen auf ihrem Weg zum Botschaftsviertel beobachten. Ihr Ziel: die US-Botschaft. Die Fernsehbilder sind erschreckend und zeigen Hass und Gewalt. Kaum vorstellbar, dass dies unweit von uns passieren soll. Denn um uns herum ist alles ruhig. Der Nachbar nebenan scheint sich auch nicht weiter für das Geschehen zu interessieren, er mauert seelenruhig seinen Schornstein. Als wir am folgenden Mittag durch die Straßen von Islamabad gehen und das alltägliche geschäftige Treiben uns anschauen, fällt es schwer zu glauben, was hier am Vortag geschehen sein soll.\nSeit dem ersten Tag in Pakistan begegnen uns die Menschen freundlich, offen und interessiert. Keine Beschimpfungen, keine Ablehnung, sondern vielmehr Freude, dass wir ihr Land besuchen. Immer wieder werden wir um Fotos gebeten. Islamabad ist vergleichsweise modern und aufgeschlossen, aber in den ländlichen Regionen herrscht die Lebensweise der traditionellen Gesellschaft. Frauen sind selten im Ortsbild auszumachen, sie nehmen nicht am öffentlichen Leben teil und haben einen geringen Stellenwert. Die Männer führen die Geschäfte und haben z.B. sämtliche Jobs in den Hotels inne. Erklärt das vielleicht die mangelnde Hygiene und Sauberkeit in so manchen Unterkünften?\nDas Bildungsniveau ist gering, die Analphabetenrate hoch. Wir sehen zwar einige Kinder in Schuluniformen, aber auch viele zu Schulzeiten auf der Straße. Und es fällt auf, dass wir mehr Jungen als Mädchen sehen.\nLandschaftlich gesehen ist der von uns bereiste Teil Pakistans ein Juwel, wir haben unfassbar beeindruckende Landstriche durchfahren. Aber die gesellschaftlichen Normen und das Leben hier kommen nicht an uns heran. Dafür sind wir einfach zu mitteleuropäisch.\nDieser Link führt zu den Fotos dieser Woche: Pakistan\nZum nächsten Kapitel: Indischer Subkontinent


Abtastung von 10-Jähriger sorgt für Wirbel\nwelt 07. Jänner 2016|14:42 Uhr\nDieses Video erregt derzeit die Gemüter. Vater ist schockiert.\nDieses Video sorgt derzeit für Aufsehen. Ein zehnjähriges Mädchen wird bei der Sicherheitskontrolle an einem Flughafen in den USA abgetastet. Ihr Vater empfand das Verhalten der Mitarbeiter gegenüber seiner Tochter als unangemessen .\nEs sollte ein ganz normaler Rückflug werden. Die Familie Payne befand sich gerade auf der Heimreise nach San Diego, als es zu dem Vorfall kam. Sicherheitsbeamte des Raleigh Durham International Flughafen fanden eine Safttüte in der Tasche der zehnjährigen Vendela. Das führte dazu, dass Mitarbeiter das Mädchen abtasteten.\nVater hat Szene gefilmt\nIhr Vater Kevin Payne filmte das Ganze und glaubt, dass seiner Tochter Unrecht widerfahren ist. "Ich dachte, dass es sehr unangemessen ist, sehr invasiv und es hat meine Tochter wirklich verletzt", erklärte er in einem TV-Interview mit dem US-Sender „ABC“. "Ich fühlte mich sehr unwohl und hätte am liebsten losgeschrien", schilderte das Mädchen. "Sie haben immer und immer wieder weiter gemacht".\nTSA verteidigt sich\nDie zuständige Sicherheitsbehörde TSA verteidigt das Vorgehen ihrer Mitarbeiter. "Screening-Prozeduren erlauben das Abtasten eines Kindes unter bestimmten Voraussetzungen“, so Zuständige in einem Statement. Zudem habe das Smartphone von Vendela einen zusätzlichen Alarm ausgelöst, heißt es.


Deutsche Euroshop: Geld für neue Einkaufscenter gesammelt WirtschaftsclubePaperArchivAboVeranstaltungenFreitag, 21.07.2017\nHandelsblatt Unternehmen Handel + Konsumgüter Deutsche Euroshop: Geld für neue Einkaufscenter gesammelt\n14.11.2012 12:51 UhrDer Shoppingcenter-Investor Deutsche Euroshop kann mit vollen Kassen den Kauf eines weiteren Einkaufszentrums angehen. Den Standort soll in den kommenden Tagen bekannt gegeben werden. FacebookTwitterGoogle+XingLinkedin0TeilenArtikel TeilenSie haben den Artikel in Ihre Merkliste aufgenommen.\nMöchten Sie ihn nicht auch gleich mit Feunden teilen?Nicht mehr fragen.SchließenWeihnachtsgeschäft in einem Euroshop-Einkaufszentrum in Magdeburg. (Archiv)\nDie Wandelanleihe im Volumen von 100 Millionen Euro hat eine Laufzeit von fünf Jahren und kann zum Preis von je 35,10 Euro in Aktien eingetauscht werden. Bis dahin wird sie mit 1,75 Prozent verzinst. Damit liegt der Wandlungspreis 20 Prozent über dem Stückpreis von 29,25 Euro, zu dem Euroshop insgesamt 2,3 Millionen neue Aktien platzierte. Die im Nebenwerteindex MDax gelistete Aktie verlor 2,3 Prozent an Wert, weil sich die Anteile der bisherigen Anleger verwässern. Gleichwohl bezeichnete ein Sprecher die Maßnahmen als vollen Erfolg: "Wir hätten deutlich mehr platzieren können, eigentlich die doppelte Zahl der Aktien."Meistfrequentierte Einkaufsmeilen: Wo die Deutschen am liebsten shoppenInsgesamt soll das Kapital durch die Wandelanleihe und die Kapitalerhöhung um maximal zehn Prozent erhöht werden. Die Dividende wird der Immobilien-Investor voraussichtlich um einige Cent erhöhen. Damit soll ausgeglichen werden, dass Teile der Ausschüttung wahrscheinlich bereits 2012 steuerpflichtig werden. Eine Entscheidung darüber wurde noch nicht bekanntgegeben. Bisher hat das Unternehmen eine bei 1,10 Euro stagnierende Ausschüttung in Aussicht gestellt.EinzelhandelRecycling: Wohin mit den alten Elektrogeräten?Ramsch-Geräte: Das sind Deutschlands gefährlichste ProdukteGefährliche Produkte: Der Teddy hat es in sichOrange by Handelsblatt: Warum sind Rasierklingen so teuer?Euroshop profitiert vom Trend, dass immer mehr Einkaufszentren aus dem Boden sprießen beziehungsweise erweitert werden und der Konsum in Deutschland stabil ist. In den ersten neun Monaten stieg das Ergebnis vor Steuern und Zinsen um 16 Prozent auf 137 Millionen Euro. Bis Jahresende nimmt Euroshop damit weiter Kurs auf 177 bis 181 Millionen Euro. Die Erweiterungen der "Altmarkt-Galerie" in Dresden, des "A10-Center" in Wildau bei Berlin und des "Main-Taunus-Zentrums" in Sulzbach bei Frankfurt schlügen sich in höheren Umsätzen nieder. Bis September erlöste Euroshop 157 Millionen Euro, 14 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Ohne die Erweiterungen und das neu erworbene "Allee-Center" in Magdeburg wären die Mieteinnahmen nur um 2,5 Prozent gestiegen. Bis Ende Dezember sollen es 207 bis 211 Millionen Euro Umsatz werden.\nBerlin - 15.08.2017, 18.00 Uhr: Deutschland Dinner mit Dr. Wolfgang SchäubleLeipzig - 31.08.2017, 18.00 Uhr: Wir zusammen schaffen ZukunftDüsseldorf - 24.07.2017, 19.00 Uhr: Terrassengespräch „Fake News, Bundestagswahl und die Verantwortung der Medien“Sindelfingen - 24.10.2017: Handelsblatt Auto-Gipfel 2017Köln - 31.08.2017, 08.45 Uhr: 11. Handelsblatt Jahrestagung „Strategiemeeting Lebensversicherung 2017“Berlin - 04.10.2017: Change Congress 2017Zum Nachlesen: Alle Berichte über Club-EventsMehr zu: Deutsche Euroshop - Geld für neue Einkaufscenter gesammeltThemen Softwarehersteller erhöht Umsatzprognose: Der „Blockbuster“ schiebt den SAP-Umsatz anPuma erhöht Prognose: Die Raubkatze macht einen SatzDiscountzertifikate: PremiumSicherheit für wenig GeldKaufempfehlung: Deutsche Bank sieht Gewinnpotenzial bei ArcelorMittalGerresheimer mit weniger Gewinn: Verpackungshersteller setzt auf zweite JahreshälfteFacebookTwitterGoogle+XingLinkedinSie wollen unsere Inhalte verwenden? Erwerben Sie hier die Rechte\nDeutsche Euroshop: Geld für neue Einkaufscenter gesammelt"Alle Kommentare


Telefonbetreiber fordern Neuregelung der Telefon-Grundgebühren - IT-Business - derStandard.at › Wirtschaft\nTelefonbetreiber fordern Neuregelung der Telefon-Grundgebühren\nRedaktion23. Oktober 2003, 18:55\nUTA, Tele2 und eTel wollen Wiedereinführung des TA-Minimumtarifs\nWien - Die alternativen Telefonbetreiber fordern vom Telekom-Regulator und vom Infrastrukturministerium eine Neuordnung der Telefon-Grundgebühren. Die Telekom Austria (TA) habe mit 95 Prozent Marktanteil eine Monopolstellung beim Zugang zur Grundgebühr, die beseitigt werden müsse, hieß es am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der alternativen Betreiber UTA, Tele2 und eTel, die gemeinsam 1,2 Mio. Kunden betreuen. Beschwerden gegen eine "Diskriminierung" haben die alternativen Betreiber bereits bei der Bundeswettbewerbsbehörde und beim Bundeskartellanwalt deponiert, an die EU-Kommission wurde gestern eine Sachverhaltsdarstellung abgeschickt.\nFür die alternativen Betreiber gebe es derzeit im Markt keine rentable Möglichkeit, Alternativ-Angebote zur TA-Grundgebühr anzubieten und eine direkte Telefonleitung zum Kunden zu legen, betonte eTel-Vorstand Achim Kaspar. Daher müssten die Entbündelungstarife für alternative Betreiber auf ein kostendeckendes Niveau gesenkt werden und den alternativen Betreibern die Möglichkeit gegeben werden, die TA-Grundgebühr an Endkunden über eine Großhandelsmarge von mindestens 30 Prozent wiederzuverkaufen. Damit würde ein alternativer Telefonkunde nur mehr eine Rechnung und nicht mehr wie bisher zwei Rechnungen (eine vom alternativen Betreiber über den Telefonumsatz und eine von der TA über die Grundgebühr) bekommen.\nMinimumtarif wieder einführen\nAußerdem sollte der per Ende September von der TA abgeschaffte Minimumtarif wieder eingeführt werden, da alternative Kunden (die meist TA-Minimumtarif-Nutzer waren) wieder zur TA abwandern würden, betonten die drei Betreiber. "Wir fürchten eine heimliche Re-Monopolisierung des Telekom-Marktes". Angesichts der niedrigen Grundgebühr im TikTak-Tarif betreibe die TA eine Quersubventionierung vom Gesprächsbereich in den Grundgebührenbereich. Die TA bekomme durch die Abschaffung des Minimumtarifs, der eine automatische Hinaufstufung der Kunden in den Standardtarif mit einer um 3 Euro teureren Grundgebühr zur Folge hatte, im übrigen Mehreinnahmen in Höhe von 43 Mio. Euro.\nTele2 versuche bereits seit zwei Jahren über eine zweimalige amtswegige Einleitung eines Diskriminierungs-Verfahrens bei der Telekom Control Kommission, Zugang zur Grundgebühr zu bekommen, berichtete Tele2-Chef Norbert Wieser. In diesen Verfahren hatten Tele2 allerdings keine Parteienstellung.\nKein wettbewerbsfähiges Angebot möglich\nAngesichts der nur um 4 Prozent über dem Entbündelungspreis liegenden Grundgebühr im TikTak-Tarif (exklusive der Gratisgesprächsstunde und Best-Friend-Tarife) könnten die alternativen Anbieter derzeit kein wettbewerbsfähiges Angebot auf den Markt bringen, so Wieser. "Wenn bereits der Minimumtarif, wie als Abschaffungsgrund angeführt, nicht kostendeckend war, warum wurde dann der noch günstigere TikTak-Tarif nicht wegen Kostenunterdeckung abgeschafft", fragt sich Wieser. Man erwarte nun Ende Oktober von der Wettbewerbsbehörde eine einstweilige Verfügung für die Wiedereinführung des Minimumtarifs, in der auch ein Missbrauch der Wettbewerbsstellung der TA festgestellt würde.\nFür eine rentable Entbündelung brauche man derzeit eine kritische Größe von rund 100.000 Kunden, so UTA-Vorstand Romed Karre. Derzeit bestehe aber für alternative Betreiber das Risiko, "auf dem Weg dorthin zu verhungern". Die Regulierungsbehörde werde von den alternativen Betreibern bezahlt, daher erwarte man sich auch entsprechende "Fairness". Falls die Diskriminierungen nicht rasch aufgehoben werden, wollen die alternativen Betreiber nach der Sachverhaltsdarstellung auch eine Beschwerde bei der EU-Kommission in Brüssel einlegen.(APA)


Hatten wir grosse Probleme mit der Stornierung ... - Anyavee Tubkaek Beach Resort Reisebewertungen - TripAdvisor\nHatten wir grosse Probleme mit der Stornierung ... - Anyavee Tubkaek Beach Resort Reisebewertungen\n“auf keinen Fall weiterzuempfehlen”\nAuf Rang 9 von 12\ndie Anlage ist zwar schoen, die Betten bequem, grosse Baeder und Balkone und die Zimmer verfuegen teils ueber Meerblick, jedoch habe ich selten einen so schlechten Service zu diesem Preis erlebt.\nFruehstueck ist sehr schlecht ausgestattet und mangelhafte Qualitaet. Badetuecher sind zu klein. Das Personal spricht kaum Englisch.\nBuchungen fuer Reisen in die Stadt (Aonang oder Krabi) lassen sich nur schwer realisieren.\nZudem hatten wir grosse Probleme mit der Stornierung unserer letzten Nacht, da wir eine Promotion gebucht hatten> 3fuer2 bei 4 Naechten mit Anzahlung. Es scheint, als wolle sich das Personal gern selbst etwas Extrageld abzweigen.... Sprecht am besten gleichj mit der Managerin.\noder bucht ein anderes Hotel....\ndie Gegend ist sehr touristisch, die Lage des Hotels ist weit ausserhalb. Fahrten in die Staedte kommen teuer.\nStellen Sie Jenny S eine Frage zu Anyavee Tubkaek Beach Resort\n32 - 38 von 568 Bewertungen\nTolle Lage an schönem Strand\nEin wirklich schönes Hotel, am schönsten Strand Krabi's, wie wir finden. Die Kategorie unseres Anbieters (Meiers Weltreisen) würden wir nicht unbedingt bestätigen. So,wie wir es aus Asien kennen, ist dieses Hotel eher ein 3-4 Sterne Hotel. Aber, wie auch immer. Uns hat es dort sehr gut gefallen. Der Service und die Mitarbeiter waren sehr gut. Alle waren überaus freundlich und hilfsbereit. Besonders zu nennen - die Hotelmanagerin!\nNEGATIV: bitte dort keinen Kochkurs buchen. Überteuert und man wird im Schnelldurchlauf innerhalb einer Stunde abgefertigt! Rezepte und Fotos haben wir bis heute nicht bekommen :-(( Trotz mehrmaliger Anfrage beim Hotel - war im Preis mit drin. Und auf Fotos als Erinnerung freut man sich immer besonders. Davon können wir nur dringlichst abraten, wir schienen dem Koch außerdem sehr lästig :-(\nStellen Sie Sabine-CGN eine Frage zu Anyavee Tubkaek Beach Resort\nWir waren auf Hochzeitsreise und haben in der 3 Wochen dieses Hotel gebucht. Einen Einzelbungalow mit eigenem Pool.\nDie Zimmer sind einfach gehalten, kein Wifi, obwohl gebucht, es gab keine Badehandtücher für den Strand, erst nach Aufforderung wurden diese geliefert, Der Reinigungsservice kam auch nicht regelmäßig. Das Frühstück mangelhaft und nicht reichlich ausgestattet. Zu Sylvester mussten wir das Abendessen buchen p.p 180,- Euro, allein das ist schon ein Ding. Die Krönung von allem war dann noch ein ungenießbares Essen,\nIch kann nur abraten, nie wieder\nStellen Sie HJ i eine Frage zu Anyavee Tubkaek Beach Resort\n4 Danke, HJ i!\nTraumhafte Anlage direkt am wunderbaren Strand\nWundervolle Anlage, die so direkt am traumhaften Strand liegt, wie man es nur selten findet. Dadurch ist die Lage des Resorts gleichzeitig der größte Vorteil (es ist dort wirklich wunderwunderschön) und der größte Nachteil (ohne überteuerte Taxis oder eigenes Gefährt ist man dort verloren, die nächste Miniortschaft ist mit dem Auto in 5 Minuten erreichbar, Ao Nang ist in ca. 25 Minuten erreichbar).\nDie Zimmer (wir hatten einen Bungalow sehr weit vorne am Strand, direkt neben dem Pool) sind geschmackvoll und modern eingerichtet, geräumig, sehr sauber und man wird vom Personal mit Freundlichkeit und und kleinen Aufmerksamkeiten (zB Obstteller) verwöhnt. Im Zimmer gibts W-LAN (gegen Gebühr), DVD Player (Filme gratis an der Rezeption) und einen Kühlschrank. Der Whirlpool im Badezimmer ist ein zusätzlicher Luxus, der nochmal den kleinen Unterschied ausmacht.\nDas Personal ist außergewöhnlich freundlich, wir hatten allerdings auch den Eindruck, dass einige Angestellte Koch, Gärtner, Kellner und Bademeister in einer Person sind und nicht in allen Disziplinen gleich versiert sind - d.h. die Zubereitung des Frühstücks hat beispielsweise sehr lange gedauert.\nInsgesamt haben wir den Aufenthalt sehr genossen und können das Hotel wärmstens empfehlen.\nStellen Sie kathlll eine Frage zu Anyavee Tubkaek Beach Resort\n1 Danke, kathlll!\nFamiliäres Hotel an einem der schönsten Strände\nEine Frage zu Anyavee Tubkaek Beach Resort stellen\nStellen Sie Mejortravels eine Frage zu Anyavee Tubkaek Beach Resort\nWunderschönes Paradies in Thailand\nStellen Sie Beber2525 eine Frage zu Anyavee Tubkaek Beach Resort\nNr. 8 der Luxushotels in Nong Thale\nNr. 8 der Spa-Hotels in Nong Thale\nPreisklasse: 62€ - 294€ (Basierend auf den durchschnittlichen Preisen eines Standardzimmers)\nTripAdvisor ist stolz, Invia SSC Germany GmbH, Agoda, Booking.com, Expedia, TripOnline SA, Hotels.com, TUI DE, Ebookers, Weg, 5viajes2012 S.L., Evoline ltd, HotelsClick und HotelQuickly als Partner zu haben. Sie können Reservierungen bei Anyavee Tubkaek Beach Resort daher unbesorgt durchführen. Wir helfen Millionen von Reisenden jeden Monat dabei, das perfekte Hotel sowohl für Urlaubs- als auch für Geschäftsreisen zu finden – immer mit den besten Rabatten und Aktionsangeboten.\nHotels (12) | Restaurants (64) | Aktivitäten (15)