Russland reicht beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage gegen die Ukraine ein | Anti-Spiegel\nDie Verletzungen der Menschenrechte in der Ukraine sind ein ständiges Thema beim Anti-Spiegel, auch das UNHCR kritisiert die Menschenrechtslage in der Ukraine in all ihren Berichten. Nun hat Russland Klage gegen Kiew eingereicht.\n23. Juli 2021\t16:34 Uhr\nDas UNHCR hat bereits 31 Berichte zur Lage der Menschenrechte in der Ukraine vorgelegt, die alle die prekäre Lage der Menschenrechte in der von den Maidan-Regierungen regierten Ukraine kritisieren, den aktuellen UNHCR-Bericht finden Sie in diesem Artikel verlinkt. Das UNHCR kritisiert, dass die Todesschüsse vom Maidan und andere Tragödien von 2014 nicht aufgeklärt werden, dass nationale und sexuelle Minderheiten in dem Land diskriminiert und nicht geschützt werden, sogar von Foltergefängnissen war in früheren Berichten die Rede.\nNun sind neue Diskriminierungen hinzu gekommen, denn zum einen treten immer mehr Teile des Sprachgesetzes in Kraft, das den Minderheiten die Nutzung ihrer Muttersprachen verbietet, und zum anderen ist gerade das Rassengesetz in Kraft getreten, das die Bürger der Ukraine nach völkischen Kriterien in drei Kategorien mit unterschiedlichen Rechten einteilt. Natürlich wird es nicht „Rassengesetz“ genannt, seine offizielle Bezeichnung lautet „Gesetz über einheimische Völker.“\nRussland hat lange Geduld gezeigt, was den Umgang Kiews mit den ethnischen Russen in der Ukraine betrifft. Nun aber scheint die rote Linie überschritten zu sein, denn Russland hat Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht. Dieser Fall wird zeigen, ob der Gerichtshof tatsächlich neutral und objektiv urteilt, oder zu einem Instrument des Westens verkommen ist, wie manche bereits vermuten. Die ukrainischen Gesetze widersprechen den Regelungen der europäischen Bestimmungen zum Schutz der Menschenrechte von nationalen Minderheiten eindeutig.\nMaria Sacharova, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, hat sich am Donnerstag in einer offiziellen russischen Erklärung zu der russischen Klage und der Lage der Menschenrechte in der Ukraine geäußert und ich habe die Erklärung übersetzt.\nDie Russische Föderation hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Klage gegen die Ukraine eingereicht. Der Schritt war schon lange überfällig. In den Jahren, die seit dem illegalen Staatsstreich verstrichen sind, hat sich die Menschenrechtslage in der Ukraine entgegen den Erwartungen der „Unabhängigkeitskämpfer“ nicht nur nicht verbessert, sondern sogar verschlechtert. Verbrechen, die von den „Maidan“-Regierungen und ihren Komplizen gleich zu Beginn der Krise in der Ukraine begangen wurden, bleiben unaufgeklärt: Dazu gehören der Brand des Gewerkschaftshauses in Odessa, der Start der sogenannten Anti-Terror-Operation gegen die eigene Bevölkerung durch Kiew, das Versäumnis, den Luftraum zu schließen, was zum Absturz von Flug MH-17 führte, und andere Verbrechen.\nZu diesen Verstößen kamen neue Schandtaten hinzu, die bis heute systematisch fortgesetzt werden: die totale Ukrainisierung des Bildungswesens und der Medien – darüber werden wir heute ausführlich sprechen – unter Missachtung internationaler Verpflichtungen zum Schutz der Rechte nationaler Minderheiten, die Verfolgung „unerwünschter“ Journalisten, die Wasserblockade der Krim und vieles mehr – die Liste ist schier endlos.\nAll das zeigt nach der Terminologie des EGMR, dass die Ukraine eine „Verwaltungspraxis“ – ich betone, dass dies die Terminologie des EGMR ist – etabliert hat, die eine systematische Duldung von Verletzungen der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch Behörden, aber auch durch Privatpersonen bedeutet.\nWarum hat die Russische Föderation das jetzt getan? Seit vielen Jahren erhalten wir regelmäßig Anfragen, Appelle und sogar Bitten von Bürgern und Organisationen – sowohl russischer als auch ukrainischer -, Kiew für seine rechtswidrigen Handlungen vor einem internationalen Gericht zur Rechenschaft zu ziehen. Häufig wurde auch kritisiert: Die Ukraine hat bereits zahlreiche Klagen gegen Russland eingereicht, wann reagiert Russland? Abgesehen von den unkontrollierten Schikanen Kiews, die schon manisch sind, möchte ich betonen, dass die Zurückhaltung Russlands über all die Jahre keineswegs ein Indikator für einen Mangel an Argumenten oder Beweisen ist. Im Gegenteil, es hat sich eine riesige Menge an Material angesammelt, und dieses phänomenale Beweismaterial wird vom Gericht verwendet werden: nichts wird vergessen, egal wie sehr Kiew es sich wünscht.\nMoskau hat stets die Position vertreten, dass die Einschaltung der Justiz eine extreme Maßnahme ist, die nur in Ausnahmefällen geltend gemacht werden kann. Dies ist zum einen durch die respektvolle Haltung unseres Landes gegenüber internationalen Instanzen motiviert, zum anderen durch den Wunsch, andere friedliche Wege der Streitbeilegung außerhalb des Gerichtssaals zu suchen. Aber jede Geduld hat ein Ende. Die totale Straflosigkeit des Kiewer Regimes, die es regelrecht genießt, und die Untätigkeit der internationalen Institutionen, die vor den vielen Gräueltaten die Augen verschlossen haben, haben ihm die Hände frei gemacht. Indem Russland die Ukraine für systematische Menschenrechtsverletzungen zur internationalen Verantwortung zieht, das Ausmaß dieser Gräueltaten wird durch zahllose Einzelklagen gegen die Ukraine belegt, verteidigt es die europäische Rechtsstaatlichkeit – einen Schlüsselwert des Europarates. Davon haben wir schon so viel gehört.\nWir erwarten, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die russische Beschwerde unabhängig und unpolitisch prüft und die vorgelegten Beweise für Menschenrechtsverletzungen durch das Kiewer Regime eingehend untersucht.\nDie erzwungene Ukrainisierung und die Verengung des Raums für den Gebrauch der russischen und anderer Sprachen der Minderheiten gehen weiter.\nAm 14. Juli 2021 hat das Verfassungsgericht der Ukraine eine politisierte Entscheidung getroffen und das skandalöse Gesetz über die Gewährleistung des Funktionierens der ukrainischen Sprache als Staatssprache als konform mit der Verfassung der Ukraine anerkannt, obwohl seine Bestimmungen eindeutig der Verfassung des Landes widersprechen und es unter schwerwiegenden Verstößen gegen die Vorschriften der Werchowna Rada der Ukraine verabschiedet wurde. Ein entsprechender Antrag wurde bereits 2019 von einer Gruppe von Abgeordneten der Werchowna Rada gestellt, die hauptsächlich die Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben“ vertraten.\nMan dachte, schlimmer kann es nicht werden. Aber es stellte sich heraus, dass es Räume gibt, in denen die Ukrainisierung noch nicht angekommen ist – Filme im Internet. Man konnte sich nicht lange über die Freiheit freuen, und schon kam Big Brother mit seiner Kontrolle. Am 15. Juli 2021 wurde dem Parlament ein Gesetzentwurf vorgelegt, der vorsieht, Internetseiten, die Filme zeigen, zu verpflichten, 75 Prozent der nach dem 16. Juli 2021 produzierten und/oder erstmals vertriebenen Filme, die von der Ukraine aus abrufbar sind, in ukrainischer Sprache zu zeigen.\nAm 16. Juli 2021 trat in der Ukraine eine weitere Bestimmung des besagten „Sprachgesetzes“ in Kraft. Die Zwangsukrainisierung betrifft nun den Kultur- und Unterhaltungssektor, die Tourismusbranche, die Filmproduktion, die Ausstrahlung von Filmen und TV-Serien in Kinos und im Fernsehen, das Buchverlagswesen, Konzert- und Theateraktivitäten sowie Museen.\nNicht-ukrainische Filme, die im Fernsehen und in Kinos gezeigt werden, müssen auf Ukrainisch synchronisiert oder nachvertont werden. Den Kinos werden Quoten für die Anzahl der Vorführungen von nicht transkribierten Filmen – auch mit ukrainischen Untertitel – auferlegt: Pro Monat dürfen sie nicht mehr als 10 Prozent der Gesamtzahl ausmachen. Als die „Geschichte“ mit dem Maidan begann, wurde uns die ganze Zeit gesagt, dass das Volk das so wollte. Und die Veränderungen, die in der Ukraine stattfinden, geschehen durch den Willen des Volkes. Können die Menschen in der Ukraine nicht selbst und ohne Prozente herausfinden, in welcher Sprache sie es angenehmer, interessanter und bequemer finden, Filme zu sehen, Bücher zu lesen, Museen zu besuchen und Bildunterschriften zu lesen? Oder muss man dafür Gesetze einführen? Mit diesen Maßnahmen hat Kiew bewiesen, dass es nicht nach dem Willen des Volkes handelt, sondern nach dem Willen einer bestimmten Gruppe von Menschen, die eine klare Minderheit sind, aber der Mehrheit ihren Willen aufzwingen. Erstens verstößt das gegen demokratische Prinzipien. Zweitens beweist es, dass alle Prinzipien, die verkündet wurden, dass es die einzige Möglichkeit der Menschen sei, ihren Willen durch Maidan, durch Straßenproteste, durch „Farbrevolutionen“ zu verwirklichen, dass all das gelogen war. Und nur durch Entscheidungen von oben, durch solche Prozentsätze, wie viel man in ukrainischer, russischer oder anderen Sprachen hören kann und wie viel nicht, solche Maßnahmen zeigen nur, dass der Wille der Minderheit, und nicht der Mehrheit, durchgesetzt wird. Es handelt sich nicht um eine Fixierung des Mehrheitswillens, sondern um die Durchsetzung des Minderheitenwillens.\nBuchverlage sind verpflichtet, mindestens 50 Prozent ihrer jährlichen Auflage auf Ukrainisch zu veröffentlichen. Ausnahmen werden jedoch für Veröffentlichungen in einheimischen Sprachen und EU-Amtssprachen gemacht. Vielleicht sind die Völker der EU in der Ukraine beheimatet? Vielleicht geht das Kiewer Regime so weit. (Anm. d. Übers.: Was „einheimische Sprachen“ sind, ist gesetzlich unter anderem in dem ukrainischen Rassengesetz festgeschrieben, das den Begriff der „einheimischen Völker“ enthält. Die Sprachen der russischen, ungarischen, polnischen, rumänischen und anderer Minderheiten, sind keine „einheimischen Sprachen“ in der Ukraine.)\nEingeführt wurden auch eine obligatorische Prüfung des Niveaus der Kenntnisse der ukrainischen Sprache für Bewerber um ein öffentliches Amt, eine Anstellung in Behörden oder für die ukrainische Staatsbürgerschaft.\nEs gab zaghafte Versuche seitens einiger Mitglieder der Werchowna Rada der Ukraine aus der präsidentenfreundlichen Partei „Diener des Volkes“, das Inkrafttreten einiger dieser Bestimmungen zu verzögern. Nicht aus dem Wunsch heraus, die Rechte ihrer Bürger, die Russisch und die Sprachen der nationalen Minderheiten sprechen, zu schützen, sondern aus eigenem Interesse – aus finanziellen, kommerziellen und Eigeninteressen. Die Notwendigkeit, russischsprachige Serien und Filme, die im ukrainischen Fernsehen gezeigt werden, einschließlich der vom Studio Kvartal-95 produzierten, zu synchronisieren, wird der TV-Industrie ernsthafte Verluste bringen. Andererseits werden sie offenbar einen Weg finden, dies zu kompensieren. Es gab auch Pläne, das obligatorische Bestehen der Landessprache für Regierungsjobs zu verschieben. (Anm. d. Übers.: Kvartal-95 ist die Produktionsfirma des ukrainischen Präsidenten Selensky, der vor seiner Präsidentschaft ein erfolgreicher Komiker war und seine eigenen Filme überwiegend auf russisch produziert hat)\nUnter dem Druck einer Minderheit von Nationalisten zogen die „Diener des Volkes“ jedoch ihre Änderungsanträge zurück und unterstützten den zuvor von ihren Parteikollegen gemachten Vorschlag nicht, den Unterricht in der Muttersprache auf allen Ebenen, einschließlich der Universitäten, nicht nur für Ukrainer und „einheimische Völker“, sondern auch für andere Ethnien zuzulassen, sowie die Geldstrafen für Verstöße gegen die Sprachgesetzgebung abzuschaffen.\nErst gestern hat Präsident Selensky das ebenso diskriminierende Gesetz über die einheimischen Völker der Ukraine unterzeichnet, dessen Bestimmungen wir bereits kommentiert haben. Sie waren im Entwurf dieses Gesetzes enthalten. Ich habe vor ein paar Stunden nachgesehen, es ist nicht veröffentlicht worden, wir haben den endgültigen Text nicht gesehen, aber wir hoffen, dass sie ihn nicht verstecken werden.\nWir sind enttäuscht, dass die Strukturen der OSZE und des Europarats bei der systematischen Diskriminierung der russischsprachigen Bevölkerung in der Ukraine weiterhin wegschauen. Darüber habe ich gesprochen, als ich die Klage Russlands vor dem EGMR kommentiert habe. In Wien und Straßburg, die offensichtlich Kiew zugeneigt sind, hören sie die Bedenken und Russlands und einer Reihe anderer Staaten nicht. Diese Manifestation der Doppelmoral läuft den Zielen dieser Organisationen zuwider und untergräbt ihre Glaubwürdigkeit als gesamteuropäische Formate. (Anm. d. Übers.: Auch Polen, Ungarn und Rumänien protestieren gegen diese ukrainischen Gesetze, da in der Ukraine auch polnische, ungarische und rumänische Minderheiten leben und diskriminiert werden)\nDas Inkrafttreten der neuen Bestimmungen des Gesetzes über die Staatssprache ist ein weiterer Angriff auf den Wunsch der ukrainischen Bürger, Russisch zu sprechen, die Muttersprache der Mehrheit der Bevölkerung des Landes. Diese jüngsten diskriminierenden Schritte der ukrainischen Regierung verstoßen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, die Europäische Charta für Regional- oder Minderheitensprachen und das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten.\nDie Bestimmungen der grundlegenden KSZE/OSZE-Dokumente werden ignoriert.\nIch kann Ihnen versichern, dass wir nicht die Absicht haben, in unseren Bemühungen nachzulassen, die Menschenrechtsmechanismen der OSZE und des Europarats auf die eklatanten Verstöße der Ukraine gegen ihre Verpflichtungen innerhalb dieser Organisationen im Bereich des Schutzes der Rechte nationaler und sprachlicher Minderheiten aufmerksam zu machen.\nWir werden weiterhin verlangen, dass der Projektkoordinator und die OSZE-Sonderbeobachtermission in der Ukraine die Lage der nationalen Minderheiten überwachen und alle Angriffe auf ihre Rechte und Freiheiten in ihren Berichten wiedergeben.\n23. Juli 2021 um 17:08 Uhr\nAn dem Europäischen Gerichtshof für NATO-rechte, sitzen ausschließlich , von den Herren“““ menschen“““ Dynastien, handverlesene Seelenlose Bestien, die ihre Seele, an Gott Mammon verkaufen mussten, bevor sie auf den Sesseln, im NATO Tribunal platzt-machen durften.\nHat sich Russland, noch immer nicht genug Hohn und Spott, im Westen abgeholt ???????\nIst Russland gar pervers, also Masochist ???????\nWas fragen Sie nur für ein dusseliges Zeugs … Frage/Ausrufezeichen. Wohl nicht in der Lage, kausal zu sehende Zusammenhänge zu sehen.\nDieses kleine Europa ist nur ein Klecks auf der Weltkarte. Die Welt – neben den weiter pennendem ARD & ZDF Sesselfurzer-Publikum wird sehr genau hinschauen was da passiert. Es ist die allererste Klage überhaupt, die Russland einlegt in Straßburg.\nEs wird sich die Spreu vom Weizen trennen. Die Befürworter der China-Russland Strategie für die Welt, welche sich am Völkerrecht orientiert und die andere , die Merkel-Biden Regelbasierenden Traumwelt.\nAuf dieser Ebene muss man anfangen zu denken, dann kommt man weiter.\nUnd die Traumwelt wird in Verbindung weiterer Rote-Linien Maßnahmen der Russen und Chinesen bröckeln..\nWer Völkerrecht als Maßstab zur Gestaltung einer neuen Weltordnung anwenden will ist gezwungen zu erklären, was eben kein Völkerrecht ist. Und nun eignet sich gerade die Ukraine-Situation absolut.\nIch warte auf diesen Schritt schon seit Jahren. Oft angesprochen. Nun, nach den Ereignissen gerade der letzten Wochen begann ich das zu verstehen.\nDa werden sich die Holzköpfe- gerade in Berlin- noch dicke Beulen holen.\n*** Dieses kleine Europa ist nur ein Klecks auf der Weltkarte. ***\nDafür ist das 4 Reich / EU, aber ein Wirtschaftlicher Riese, gegen den sich Russland, aber auch gar NICHTS traut.\nAls die Außenminister Radosław Sikorski, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und wohlweislich nur Eric Fournier, Direktor im Außenministerium Frankreichs, als Zeugen den Vertrag unterzeichneten und am nächsten Tag, die Ukrainische Verfassung zertreten haben und den Mitunterzeichner, dem gewählten Ukreinischen Präsidenten nach dem Leben trachteten, unternahm das an den Vertragsverhandlungen beteiligt Russland NICHTS .\n„… unternahm das an den Vertragsverhandlungen beteiligt Russland NICHTS .“\nDass Russland andere Interessen haben könnte als Ihren – nun, sagen wir psycholgischen Auffälligkeiten zu folgen, kommt Ihnen wohl gar nicht in den Sinn. Wie denn auch, bei einer derartigen Gesinnung. 😅\n24. Juli 2021 um 14:08 Uhr\nWenn er sagt NICHTS, dann ist das die Unwahrheit, da Putin persönlich dafür sorgte, dass Berlin und Frankreich den Präsidenten der Ukraine nicht durch das von ihnen hochgezüchtete Nazipack umbringen ließ. Das war deren Plan. Darum habe sie auch bereitwillig unterschrieben…eben im damaligen Wissen, dass die Sache sich auf diesem Wege erledigt…. Und ich wette, sie dachten auch, es wäre erledigt….\nNUn ja…bis dann der Präsident in Moskau auftauchte… Und da konnten sie ihren Fehler nun mal nicht mehr korrigieren….\nSO- und nicht anders, sieht das aus…\nAuch Sie halten die Russen für nicht besonders klug. Wie wäre es mit einem Plan, die Krim zurückzuholen und der Welt einen gescheiterten Staat zu präsentieren, der dem Westen vertraut hat? Die Strategen in Russland denken sicher wesentlich weiter, sie sind verdammt gute Schachspieler mit einem Gegner, der nur Schlagen kennt, um zum Schachmatt zu gelangen. Ein sehr einfacher Gegner.\n25. Juli 2021 um 00:08 Uhr\nWenn Russland damals sofort für Völker-Recht und Verfassungs-Ordnung gesorgt hätte, dann hätten sie nicht nur die Krim, sondern den größten Teil, der ehemaligen Ukraine, ausser dem Nazi Land, auf dem ehemaligen K&K Gebiet. UND Russland hätte nicht zehntausende Russen im Donbass und auf den besetzten Gebieten geopfert und Hunderttausende, nicht in Armut gestürtzt. Russland als ständiges Mitglied des Sicherheitrates der UNO, hat sogar die Pflicht und Aufgabe, Völker Recht Verbrechen, unmöglich zu machen, oder zu Beenden und der NATO NAZI Putsch, war eine Verletzung, des Gewaltverbots der UNO und eine Agression von außen.\n„…das Versäumnis, den Luftraum zu schließen, was zum Absturz von Flug MH-17 führte, und andere Verbrechen. “\nWie dreist die Russen sind, fahren mit einer BUK der russischen Armee ins prorussische Rebellengebiet, dort schiessen die Rebellen damit MH-17 ab. Und jetzt klagt Russland auch noch gegen die Ukraine, statt endlich ihre Schuld am Abschuss zuzugeben und Entschädigungen zu zahlen!\nSchön. DoppelAnti ist wieder im Geschäft. Dachte schon, er würde irgendwo im Fensterkreuz hängen.\nNu sach mal Buchileinchen… wen willste denn mit der ollen dusseligen Kamelle hinterm Ofen vorlocken … Nu..denn sprich mal. Wenns dir damit wieder besser geht….\n23. Juli 2021 um 18:09 Uhr\nIgnorieren sowas – wenn ES keine Beachtung mehr findet terminiert ES sich von selbst… 😜😜\nAnti-Anti .. Den Leiden ist heilbar .. Bitte hier gucken ..\nOder bist du kein Verschwörungsleugner ..\n25. Juli 2021 um 18:17 Uhr\nWenn Russland tatsächlich für den Abschuss der MH17 verantwortlich ist, wie Sie so dreist behaupten, warum hat dann nicht der plutokratische Polizei- und Gefängnisstaat USA, der immerhin tatsächlich über dass beste Sattelitenüberwachungssystem der Welt verfügt, nicht – entgegen aller in der Vergangenheit verlautbarten Ankündigungen – Satellitenbilder als Beweismittel veröffentlicht, von denen der damalige US-Außenminister John Kerry behauptete, dass die USA diese besäßen?\nEs gibt nur einen vernünftigen Grund für die Unterlassung der Publikation der besagten Satellitenbilder durch die USA, und dieser ist das Wissen der USA von der Verantwortung der Ukraine für dieses Kriegsverbrechen.\n26. Juli 2021 um 09:48 Uhr\nDer Typ ist nicht an einer echten Diskussion interessiert.\nDas ging ja ganz schnell mit der Ablehnung der einstweiligen Maßnahmen, die Russland beantragt hat:\n>>Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ( EGMR ) hat Russland im Rahmen seiner Klage wegen der Verletzung der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch Kiew die Anwendung einstweiliger Maßnahmen gegen die Ukraine verweigert. Dies teilt TASS unter Berufung auf das Gericht mit.\nIn seiner Beschwerde forderte insbesondere Russland die Aufhebung der Beschränkungen für den Gebrauch der russischsprachigen Bevölkerung ihrer Muttersprache in Schulen, den Medien und im Internet sowie die Beendigung der Wasserblockade der Krim.\nDer EGMR hielt es nicht für möglich, Artikel 39 anzuwenden, da die Situation „kein Risiko eines irreparablen Schadens birgt“.<<\nBesser und schneller konnte der EGMR gar nicht beweisen, dass er kein unabhängiges Gericht ist, sondern ein politisches Instrument der EU und des Europarates.\nJetzt kann Russland getrost aus dem Europarat austreten und sich sehr viel Geld und Mühen sparen. Die Krokodilstränen der Eurokraten werden zu Wasser auf den Mühlen im Wahlkampf.\n24. Juli 2021 um 12:10 Uhr\n„Der EGMR hielt es nicht für möglich, Artikel 39 anzuwenden, da die Situation „kein Risiko eines irreparablen Schadens birgt“ … ich kann hierzu nichts finden, was dieser Formulierung gerecht wird: https://dejure.org/gesetze/MRK/39.html … oder ich habe nicht die richtige Quelle gefunden ? … Wie dem auch sei – Der Antrag Russlands ist eher ein politisches Zeichen und ein Test, wie sich der Europäische Gerichtshof tatsächlich verhalten wird. Und Russland wird, so wie auch viele von uns selber, keine falschen Erwartungen auf Strafverfolgung der Ukraine hegen … die Ukraine ist de facto tot … 🙁\nDie Ukraine ist seit dem NATO NAZI Putsch, vom Maidan Tod, die Verfassung wurde in die Tonne getreten und damit dem Staat, die Grundlage entzogen. Die Bewohner des US Protektorat, erleiden jetzt schon irreparable Schäden und werden sie erst recht erleiden, wenn sie in die Blutmühle geschmissen werden, zu einem Angriff auf Russland. Aber das ist für die Figuren, am Europäische Gerichtshof G E G E N Menschenrechte, kein irreparabler Schaden, sondern NOTWENDIG\n24. Juli 2021 um 14:28 Uhr\nMOSKAU, 24. Juli. / TASS /. Die Weigerung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), im Rahmen der Klage der Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation gegen die Ukraine einstweilige Maßnahmen anzuwenden, ist ein Beispiel für die Anwendung von Doppelmoral, aber dieser Schritt der Richter, die weitere Prüfung des Anspruchs selbst nicht berührt. Eine solche Erklärung gab am Samstag in seinem Telegram-Kanal der Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Staatsduma Leonid Slutsky.\n„Die Weigerung des EGMR, einstweilige Maßnahmen gegen Russlands Beschwerde gegen das Vorgehen der Ukraine zu ergreifen, kann nur als Ausdruck von Doppelmoral aufgefasst werden. Leider!“ – schrieb er\nDer Vorsitzende des Ausschusses erinnerte daran, dass „das Straßburger Gericht gemäß Artikel 39 der Regeln die Freilassung von [Alexei] Nawalny verlangte, was grob in die Zuständigkeit der russischen Justiz und die russische Gerichtsbarkeit eindrang.“ „Russland forderte unter Berufung auf dieselbe Norm, die ukrainischen Behörden zu verpflichten, die Sperrung des Süßwasserflusses auf die Krim unverzüglich einzustellen und die Beschränkungen der Rechte nationaler und sprachlicher Minderheiten aufzuheben, einschließlich des freien Zugangs zu allgemeiner und höherer Bildung in ihrer Muttersprache . wo es um die Politisierung des Status des Häftlings Nawalny ging, sahen wir hysterische Appelle, und wo es um die lebenswichtigen Bedürfnisse von Tausenden von Menschen ging – in der Reihenfolge der allgemeinen Warteschlange auf die Prüfung der Forderung warten „, erklärte der Politiker.\nGleichzeitig betonte Sluzki, dass „es nicht geredet wird und keine Weigerung haben kann, die von der Generalstaatsanwaltschaft eingereichte Beschwerde zu prüfen“. „Es war eine Entscheidung über einen Antrag auf einstweilige Anordnung. Die Klage selbst wurde registriert und wird vom Europäischen Gerichtshof [für Menschenrechte] geprüft. “ sagte er.\n„Und hier wird der EGMR nachweisen müssen, ob es sich um ein unparteiisches Gremium nach dem Wortlaut des Gesetzes oder um eine politisierte Struktur handelt. Alle von Russland in der Beschwerde vorgetragenen Tatsachen werden durch Verweise auf die Artikel der Europäischen Konvention untermauert.\nÜbrigens, es gibt keine Hinweise in der Entscheidung des Gerichts über einstweilige Maßnahmen gegen Nawalny. Nein. Die Schlussfolgerungen sind offensichtlich „, fasste der Abgeordnete zusammen.\nRussland hat am Donnerstag beim EGMR eine Klage gegen die Ukraine auf der Grundlage von Artikel 33 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten eingereicht. Der Appell an den EGMR soll das Gericht und die gesamte Weltgemeinschaft auf grobe und systematische Menschenrechtsverletzungen durch die ukrainischen Behörden aufmerksam machen, zahlreiche Tatbestände völkerrechtlicher Straftaten festhalten, die ukrainischen Behörden um aufzuhören, sie zu begehen. Die Beschwerde betrifft 10 Hauptgruppen von Menschenrechtsverletzungen durch die ukrainischen Behörden seit 2014.\nGleichzeitig reichte die Russische Föderation in ihrer Beschwerde einen Antrag an den EGMR ein, gemäß Regel 39 der Gerichtsordnung einstweilige Maßnahmen zu ergreifen und die Ukraine zu verpflichten, die begangenen Verstöße unverzüglich einzustellen, einschließlich der Sperrung des Frischwasserflusses auf die Krim und Einschränkung der Rechte nationaler und sprachlicher Minderheiten. Der EGMR kam dieser Bitte jedoch nicht nach.\nEs sind diese GROSSEN Dinge, die in der Welt jedoch überhaupt nicht bekannt sind, wie eben die Sperrung des Wasserkanals auf die Krim. Doch es wird nun bekannt, wie es auch bekannt werden wird, dass die Ukraine noch heute täglich den Donbass mit großkalibriger Artillerie & bewaffneten Drohnen beschießt… Bezahlt und geduldet vom Regelbasiertem WerteBerlin ….\n24. Juli 2021 um 14:30 Uhr\nQuelle vergessen. Sorry https://tass.ru/politika/11977801\nWer wünscht sich solche Verhältnisse in Deutschland (https://www.kp.ru/daily/28308.5/4449411/) ?\nHmm – und welche „Verhältnisse“ sind denn das nun, sie da meint…\nDass junge Männer vom Wachdienst Jugendliche höflich aufforden, die Musik etwas leiser zu machen, wird er/sie/es wohl nicht gemeint haben. Wahrscheinlich sind es die Bärte und die vermutete Religion der Wachleute, die da sauer aufstoßen. 😅\n25. Juli 2021 um 13:17 Uhr\nDas begrüße ich sehr, auch die Russen im Baltikum sollten viel mehr den Rechtsweg nach Straßburg und zum EUGH beschreiten!\nSie meinen die russischsprachigen und aus allen drei ostslawischen Ländern stammenden, sogenannten Nicht-Bürger.\nDie russischen Strategen nötigen einem da wieder Bewunderung ab. Wenn das jetzt nicht wieder ein schöner Schachzug ist. Während Idioten um Russland herum einen auf Revolverheld machen gelingt es den Russen in einem Streich entweder den Westen und die Ukraine oder den Europäischen Gerichtshof oder alle zudemaskieren. Nicht schlecht.\nN&aumlchster Beitrag: Was Russland über die „Druckfehler“ der OPCW sagt


AFG Erding - Umweltpreis des Bayerischen Jagdverbandes\nWir, das Anne-Frank-Gymnasium, sind sehr stolz, den erstmal verliehenen Umweltpreis des Bayerischen Jagdverbandes erhalten zu haben. Der Preis wurde am Freitag, den 21. Juli 2017, im Rahmen einer festlichen Veranstaltung unter der Linde im Pausenhof überreicht. Grund dafür, dass das Anne-Frank-Gymnasium den Preis entgegennehmen durfte, ist die langjährige Kooperation der Fachschaft Biologie mit dem Jagdverband, insbesondere mit Herrn Schreder, im Bereich der Umwelterziehung. Der Preis ist mit 1000 Euro dotiert, die wir für Material für Freilandexkursionen investieren werden.\nWir bedanken uns ganz herzlich und betrachten den Preis als Ansporn, unsere pädagogische Arbeit im Bereich der Umwelterziehung weiter fortzusetzen.


Geprüfte(r) Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik in zwölf oder 18 Monaten\nDuisburg, 28. Dezember 2015\nDuisburg, 04. März 2016\nIhr Abschluss zum geprüften Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik liegt in greifbarer Nähe. In nur 12 Monaten oder auch in 18 Monaten können sie mit Unterstützung der its zum Ziel kommen. Unsere Kurse zum/zur „Geprüfte(r) Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik “ beginnen am Samstag den 16. April.\nFachkaufleute für Einkauf und Logistik übernehmen qualifizierte und verantwortungsvolle Aufgaben bei der Bedarfsermittlung des jeweiligen Betriebes. Sie sorgen für die Beschaffung der benötigten Materialien, verwalten sie und stellen sie rechtzeitig der jeweiligen Abteilung bereit.\nSie arbeiten für Verkehrs- und Transportunternehmen, etwa in den Bereichen Spedition, Umschlag und Lagerwirtschaft, Eisenbahn- oder Linienflugverkehr sowie See- und Küstenschifffahrt. Darüber hinaus können Fachkaufleute für Einkauf und Logistik in den Unternehmen der unterschiedlichsten Wirtschaftszweige im Bereich Einkauf und Logistik beschäftigt sein.\nAngehende Geprüfte(r) Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik werden von uns berufsbegleitend über 12 Monate in ca.400 Unterrichtseinheiten oder über 18 Monate in circa 540 unterrichtet. Der Gruppenunterricht mit unseren Fachdozenten findet grundsätzlich Samstags in der Zeit von 09.00 Uhr bis 14 Uhr oder bis 15.45 Uhr statt.\nWer von ihnen die folgenden Zugangsvoraussetzungen mitbringt, der ist bei uns richtig:\nabgeschlossene Ausbildung in einem anerkannten kaufmännischen Ausbildungsberuf und eine zweijährige Berufspraxis in Einkauf und Logistik oder\neine abgeschlossene Ausbildung in einem anderen anerkannten Ausbildungsberuf und eine mindestens dreijährige Berufspraxis in Einkauf und Logistik oder\nmindestens eine fünfjährige Berufspraxis in Einkauf und Logistik\nEinige Plätze in unseren Kursen sind noch frei. Bei Interesse können sie sich jederzeit an uns wenden. Wir geben gerne Antworten auf ihre Fragen.\nSie können uns unter der Woche von Montags bis Freitags unter der Telefonnummer 0203 29 86 70 30 oder per Email unter contact@its-bildung.de natürlich sehr gerne kontaktieren.\nFragen sie uns einfach unverbindlich, wie sind für sie da.\nGeprüfte(r) Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik in nur zwölf oder 18 Monaten\nDuisburg, 07. Oktober 2015\nDuisburg, 14. Oktober 2015\nIhr Abschluss zum geprüften Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik liegt in greifbarer Nähe. In nur 12 Monaten oder in 18 Monaten können sie mit Unterstützung der its zum Ziel kommen. Unsere Kurse zum/zur „Geprüfte(r) Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik “ starten am kommenden Samstag den 17. Oktober.\nAnmeldungen sind auch jetzt kurz vor Beginn noch möglich.\nAngehende Geprüfte(r) Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik werden von uns berufsbegleitend über 12 Monate in ca.400 Unterrichtseinheiten oder über 18 Monate in circa 540 unterrichtet. Der Gruppenunterricht mit unseren Fachdozenten findet grundsätzlich Samstags in der Zeit von 09.00 Uhr bis 15.45 Uhr statt.\nSie können uns von Montags bis Freitags unter der Telefonnummer 0203 29 86 70 30 oder per Email unter contact@its-bildung.de natürlich sehr gerne kontaktieren.\nDuisburg, 20. Februar 2015\nDuisburg, 04. September 2015\nIhr Abschluss zum geprüften Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik liegt in greifbarer Nähe. In nur 12 Monaten oder in 18 Monaten können sie mit Unterstützung der its zum Ziel kommen. Unsere Kurse zum/zur „Geprüfte(r) Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik “ starten am Samstag den 17. Oktober.\nAnmeldungen sind zum jrtzigen Zeitpunkt noch möglich.\nAb Samstag 11. Oktober: Berufsbegleitend weiterbilden\nDuisburg, 09. Oktober 2014\nDuisburg, 10. Oktober 2014\nEine bestandene Prüfung kann zu einem großen Sprung auf ihrer beruflichen Karriereleiter führen. Neben dem normalen Berufsleben noch eine Prüfung durch eine Weiterbildung absolvieren, das geht mit uns der its-Gruppe ganz sicher. Ab dem morgigen Samstag 11. Oktober bieten wir verschiedene Weiterbildungen an, die sie über maximal 18 Monate zu ihrem Ziel bringen werden. Anmeldungen sind immer noch möglich.\nSo können sie mit unserer Hilfe Geprüfte(r) Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik innerhalb zwölf oder 18 Monaten, Wirtschaftsfachwirt(in) in nur einem Jahr, Betriebswirt(in) und auch Technische(r) Betriebswirt(in) in eineinhalb Jahren, Verkehrsfachwirt(in) in zwölf bis 18 Monaten oder Geprüfte(r) Handelsfachwirt(in) in 18 Monaten werden.\nStarttermin für alle unsere Weiterbildungskurse ist der morgige Samstag der 11. Oktober. In der Regel findet unser Gruppenunterricht Samstag ab 9.00 Uhr statt. Einige unserer Weiterbildungskurse haben dazu auch noch Unterrichtseinheiten Abends unter der Woche.\nDie spezifischen Anforderungen, Voraussetzungen und Zeiten unserer Kurse finden sie aktuell auf unserer Homepage unter der Rubrik Termine.\nSollten sie darüber hinaus noch Fragen zu unseren Weiterbildungsangeboten haben, dann können sie uns von Montags bis Freitags unter der Telefonnummer 0203 29 86 70 30 oder per Email unter contact@its-bildung.de kontaktieren.\nWir beantworten ihre Fragen sehr gerne, freuen uns auf sie und kümmern uns intensiv um ihre Karriereplanung.\nGeprüfte(r) Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik\nDuisburg, 11. Oktober 2013\nDuisburg, 14. Oktober 2013\nWer Fachkaufmann/-Frau werden will, der ist bei its ganz sicher bestens aufgehoben. Unser Kurs zum/zur „Geprüften(n) Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik “ startet schon am kommenden Samstag den 19. Oktober.\nAngehende Geprüfte(r) Fachkaufmann/-frau für Einkauf und Logistik werden von uns berufsbegleitend über 12 Monate in ca.400 Unterrichtseinheiten unterrichtet. Der Gruppenunterricht mit unseren Fachdozenten findet grundsätzlich Samstags in der Zeit von 09.00 Uhr bis 15.45 Uhr statt.\nEinige wenige Plätze in unserem Kurs sind noch frei. Bei Interesse können sie sich jederzeit an uns wenden. Wir geben gerne Antworten auf ihre Fragen.\nVerkehrsfachwirte und Fachkaufmann/frau für Einkauf und Logistik\nDuisburg, 25. Oktober 2012\nDuisburg, 04. April 2013\nAngehende Verkehrsfachwirte und Fachkaufleute für Einkauf und Logistik aufgepasst: its bietet in diesem Jahr (Start Samstag den 13. April 2013) 12 und 18 Monate dauernde Kurse für geprüfte Verkehrsfachwirte und geprüfte Fachkaufleute für Einkauf und Logistik an.\nAnmeldungen sind bei uns natürlich ab sofort schon möglich. Mit unserem umfangreichen Leistungspaket liegen sie sicher ganz weit vorne. Auch nach unseren Preisanpassungen sind wir immer noch günstiger, als die meisten unserer Mitbewerber. Kompetenz und Qualität zeichnet uns aus, dafür stehen wir.\nNatürlich ist in unserem Leistungsangebot für Verkehrsfachwirte auch die Standardliteratur „Lorenz 1 und 2“ inklusive. Ebenfalls inkludiert unser Angebot für Fachkaufleute für Einkauf und Logistik auch die Skripte.\nWie immer werden wir auch in den kommenden Monaten regelmäßig Informations-Abende anbieten.\nAchten Sie einfach auf unserer Ankündigungen und besuchen Sie uns unter www.its-bildung.de


Veranstaltungen 2018 (ab November) - Kloster Wettenhausen\nVeranstaltungen 2018 (ab November)\nLife Design: Wie man (raus) kriegt was man vom Leben will.\nDas “Problem“ Nr. 1 – nicht nur für junge Menschen: zu viele Möglichkeiten. Die Frage, was will oder soll ich (machen)?\nFür nahezu alle jungen Menschen stellt sich die Frage nach der Schulzeit. Je nachdem, wie sie diese Frage beantwortet haben stellt sie sich meist nochmals nach dem Studium oder der Ausbildung. Und für einige bleibt sie für immer unbeantwortet, im Berufs- aber auch im Privatleben. Der Vortrag soll zunächst eine Schritt-für-Schritt Hilfestellung bieten, genau diese Frage zu beantworten, egal ob für Schüler, Studenten oder Arbeitstätige. Im zweiten Schritt geht es darum, wie man dann tatsächlich kriegt, was man (machen) will.\nDer Referent David Hahn ist Start-up Gründer und "Digital Native"Neben seinem Studium an der TU München absolvierte er den Elitestudiengang des Center for Digital Technology & Management (CDTM). Er ist Mitbegründer und Geschäftsführer von WunderX – einem High-Tech Start-up im Bereich Industrie 4.0. Das Unternehmen hilft u.a. Mittelständlern dabei, veraltete Industrieanlagen für die digitale Zukunft fit zu machen. Sein Team wurde kürzlich vom Bundesministerium für Wirtschaft als Hauptpreisträger für digitale Innovationen ausgezeichnet. Daneben engagiert er sich als Mitgründer einer sozialen Filmagentur, die gemeinnützigen Organisationen bei der Öffentlichkeitsarbeit hilft. David ist Alumnus des St. Thomas-Gymnasiums Wettenhausen (Abitur 2011).\n08. Nov 19:00 Uhr\nNach der großen Resonanz vom letzten Jahr findet der Adventsmarkt in diesem Jahr an zwei Tagen statt.\nAm Samstag 24. November von 10.00 bis 18.00 Uhr - im Klosterinnenhof bis 21 Uhr, sowie am Sonntag 25. November von 10.00 bis 17.00 Uhr.\nVerschiedene Anbieter aus der Region präsentieren im Kloster, aber auch im Klosterinnenhof ein interessantes Angebot.\nVerbringen Sie ein paar schöne Stunden und lassen Sie sich im klösterlichen Ambiente auf die kommende Adventszeit einstimmen.\nFür die ganze Familie ist etwas geboten – von Kinderaktionen (Samstag und Sonntag jeweils von 14 bis 17 Uhr), musikalischem Unterhaltungsprogramm bis zu interessanten Klosterführungen (am Samstag und Sonntag jeweils um 15 Uhr).\nErst schlendern – dann schlemmen. Nachdem Sie an den Ständen des Adventsmarktes Geschenke für die Weihnachtszeit erworben haben, machen Sie eine Pause im alten Speisesaal des Klosters. Hier können Sie sich bei Kaffee und Kuchen stärken.\nIm Klosterinnenhof ist durch verschiedene Vereine aus dem Ort für das leibliche Wohl bestens gesorgt.\nErstmals gibt es in diesem Jahr auch eine Tombola mit vielen attraktiven Preisen. Diese wurden von den Firmen aus der Region großzügig zur Verfügung gestellt. Mit dem Erlös aus dem Losverkauf unterstützen Sie die Schwestern, bei Ihren Bemühungen das Kloster - auch in der Zukunft - als einen Ort der Begegnung und der Einkehr zu erhalten.\n14. Dez 18:30 Uhr\nWir wollen uns an diesem Adventswochenende von der Menschwerdung Gottes inspirieren und ermutigen lassen im Blick auf unsere eigenen Beziehungen und unsere Berufung.\nElemente: • Impulse für das eigene Glaubensleben und die Berufungsfrage • Einblicke in die dominikanische Spiritualität • Eucharistiefeiern und Beichtgelegenheit • Gemeinsames Stundengebet, Anbetung und Lobpreis • Zeit für persönliches Gebet, Stille und Betrachtung • Möglichkeit für Einzelgespräche • Gemeinschaft, Begegnung und Austausch mit anderen jungen Frauen\nVerpflegung und Übernachtung im Kloster (Bettwäsche bitte mitbringen).\nVerantwortlich: Sr. Mechthild Steiner OP, Sr. Lucia Goncalves de Quadros OP Geistliche Begleitung: Pfr. Daniel Rietzler\nKontakt und Anmeldung: Sr. Mechthild Steiner OP E-Mail: sr.mechthild@klosterwettenhausen.de Tel.: 08223 – 4004-42\n22. Dez 19:30 Uhr\nLicht in der Nacht - Weihnachtliche Lieder & Texte\nAuch heuer sind Andreas Altstetter und Andreas Eberle wie schon seit zwölf Jahren in der Vorweihnachtszeit mit ihrem Programm „Licht in der Nacht“ in unserer Region unterwegs. Mit ihrer einfühlsamen Mischung aus Texten und Musik gelingt es ihnen immer wieder, die Zuhörer für die „stade“ Zeit einzustimmen und „Lust auf Weihnachten“ zu machen.\nDas musikalische Multitalent Altstetter spielt weihnachtliche Weisen auf Trompete, Hackbrett und Gitarre und singt dazu. Auch sein extra von ihm für diese Reihe komponiertes Hackbrettstück „Licht in der Nacht“ wird wieder erklingen.\nPassend dazu trägt der erfahrene Rezitator Eberle abwechslungsreiche Texte rund um das Thema vor. Ob es nun Gedichte, Bibeltexte oder Erzählungen aus aller Welt sind - immer geht es um die weihnachtliche Botschaft: Das Licht, das mit der Geburt Jesu seit mehr als 2000 Jahren das Dunkel im Leben der Menschen erhellt!\nKrippenausstellung, Krippen-Café und Ausstellung\nAb dem 26. Dezember 2018 bis zum 02. Februar 2019 ist wieder die Wettenhauser Krippenausstellung geöffnet. In dieser Zeit sind täglich von 13:30 – 17:00 Uhr die Klosterkrippe sowie die Krippe in der Pfarrkirche zu besichtigen.\nZur gleichen Zeit können die Gäste auch im beliebten Krippen-Café („Mühlenstüble“) bei Kaffee und Kuchen einkehren.\nEine zusätzliche Attraktion in diesem Jahr ist eine Ausstellung im Erdgeschoss des Klosters. Hier sind in verschiedenen Glasvitrinen Wettenhauser Jesulein aus verschiedenen Jahrhunderten zu bewundern.\nDas Kloster ist in dieser Zeit täglich von 14 bis 16 Uhr geöffnet.


Traumjob oder Kompromiss: Beruflich reisen - wie? - Seite 2 - WeltReiseForum.de - Reise-Infos weltweit auf Gegenseitigkeit\nUngelesener Beitrag von Pascal S » 01 Okt 13 8:43\njot hat geschrieben: Klar, für jeden der das einrichten kann optimal\nIch arbeite zwar in der IT - aber bin ich leider sehr viel bei Kunden vor Ort, ich wäre schon froh wenn ich gelegentlich Heimarbeit machen könnte, was in meinem alten Job in gewissem Rahmen ging - aber derzeit NoGo ist. Liegt auch daran, dass er ziemlich pingelig ist (gibt da noch ein paar andere Besonderheiten die ich hier nicht ausbreiten will), aber kann's auch irgendwo verstehen... wenn ich das alles aus der Ferne erledigen würde, könnte er genauso gut in Frage stellen warum er überhaupt jemand hochbezahlten wie mich engagiert und die Arbeit nicht einfach in Niedriglohnländer auslagert.\nMeine Nische, für die man mich von jedem Ort der Welt aus arbeiten lässt und nicht in Gefahr läuft wegrationalisiert zu werden, muss ich noch finden\nNaja wenn du mit den Kunden auf Deutsch redest macht es das schon schwerer, die Arbeit in Billigländer auszulagern. Das wäre dann auch deine Nische, alles was auf Deutsch gemacht wird lässt sich nur schwer nach Indien oder auf die Philippinen outsourcen.\nZur Not halt selbstständig machen. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!\nUngelesener Beitrag von jot » 01 Okt 13 9:33\nPascal S hat geschrieben: Naja wenn du mit den Kunden auf Deutsch redest macht es das schon schwerer, die Arbeit in Billigländer auszulagern. Das wäre dann auch deine Nische, alles was auf Deutsch gemacht wird lässt sich nur schwer nach Indien oder auf die Philippinen outsourcen.\nOh, das würde ich nicht unterschätzen - zum einen fangen einige Länder an gezielt neben Englisch oder alternativ dazu die deutsche Sprache zu vermitteln, eben weil sie sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil erhoffen und um deutsche Firmen buhlen, zum anderen gibt es bereits einige Flecken auf der Welt wo immer noch oder wieder Deutsch gesprochen wird, an die man vielleicht erstmal gar nicht denkt - einer meiner "Stammkunden" beispielsweise ist schon so weit gegangen sein gesamtes deutsches Callcenter nach Argentinien auszulagern. Durch Exildeutsche und wissbegierige Neulerner können sie so locker den Bedarf abdecken (und das auf einem sprachlich sehr hohen Niveau, nicht nur gebrochenes Deutsch von Zetteln abgelesen wie man das von der Microsoft Hotline kennt).\nMomentan arbeite ich einfach zu Vor-Ort- bzw. endkundenlastig (was wohl die wesentlichen Gründe sind wieso diese Tätigkeiten noch nicht abgewandert sind, aber natürlich auch einer Heim- bzw. Unterwegs-Arbeit entgegensteht), mir würden zwar schon ein paar kleine Dinge einfallen die ich auch unterwegs erledigen könnte, aber damit lässt sich noch nicht der komplette Lebensunterhalt bestreiten und die Zukunftsperspektive ist sehr fraglich.\nDarum (in meinem Fall) lieber noch ein paar Monate zuhause gut verdienen und dann vom Ersparten unterwegs sein... vielleicht kommt mir ja unterwegs noch ein Mega-Geistesblitz und ich kann das Reisebudget entsprechend aufstocken\nUngelesener Beitrag von Pascal S » 01 Okt 13 14:20\nAber selbst wenn in Billiglohnländern Deutsch unterrichtet wird ist das ja nur ein Teil der Gleichung. Haben die auch die entsprechenen Fachkenntnisse? Und mit der "deutschen Gründlichkeit" können die auch nicht werben, sie sind ja keine Deutschen.\nIch denke dass es auch immer drauf ankommt, wie man sich am Markt positioniert und über den Preis würde ich niemals konkurrieren, denn da kann mit Billiganbietern einfach nicht mithalten. Gerade im High-End Bereich gibt es aber auch immer Kunden die gerade NICHT auf diese billiganbieter zurückgreifen und gerne auch etwas mehr bezahlen, wenn sie dafür entsprechende Qualität bekommen. Das sage ich jetzt einfach mal ganz allgemein, denn vom IT Markt im speziellen habe ich keine Ahnung.\nUnd natürlich ist es auch eine individuelle Frage. Wenn du gut verdienst und genügend Urlaub bekommst ist der Leidensdruck wahrscheinlich einfach nciht hoch genug, das Einkommen komplett auf online umzustellen. Das kann ich gut nachvollziehen. Für mich war es shcon lange ein Traum meine Kohle online und als mein eigener boss zu machen und inzwischen kommt für mich auch nix anderes mehr in Frage. Ich war seit anderthalb Jahren nicht mehr im Büro und bin langsam nicht mehr einstellbar


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Store Wars - Steam, Epic Games Store & co - Seite 39 - Auf ein Bier: Der niveauvolle Stammtisch\nBeitrag von Schlagerfreund » 10. Mai 2019, 09:51\nGerade Metro hat sich doch mit jedem Spiel auch weiter etabliert. Das Spiel war erst so der Underdog und viele Leute haben da an ein neues Stalker gedacht. Bei dem (sehr gutem) Trailer zu Last Light war ich dann schon leicht gehyped. Inzwischen hatten auch viele Leute zumindest das erste Buch gelesen. Ich denke das Exodus der Metro Titel ist der sowieso die beste Prognose hatte und das unabhängig von der Plattform. Gäbe es keinen digitalen Vertrieb und nur den Einzelhandel, dann hätte es sich auch immer besser als die Vorgänger verkauft.\nBeitrag von DexterKane » 10. Mai 2019, 09:59\nDarum ging es mir bei der Aussage nicht.\nIch wollte nur darstellen, warum ein Epic exklusives Spiel, dass dann bei Steam erscheint, entweder mit geringerem Gesamtpreis startet, oder (wahrscheinlicher) sehr schnell in den ersten dick rabattierten Sale gehen wird.\nDass Epic Deals sich für den Entwickler lohnen können, hab ich nie bestritten. Sie lohnen sich aber für mich als Kunden nicht. Daher kommt ja die ganze Animosität. Nen weiteren Client zu installieren ginge mir ehrlich gesagt am Arsch vorbei.\nJa, Deine Zahlen sind realistischer, ich hab bewusst übertrieben, um meinen Punkt deutlicher zu machen.\nBeitrag von Rince81 » 10. Mai 2019, 10:20\nAlso so wie Steam derzeit funktioniert, ist es höchstens nur noch als Resterampe zu gebrauchen, aber da hat Valve selbst schuld daran. Wer kauft denn noch zum Release bei Steam, wenn man das Spiel für 40% des Preises beim Keyseller erwerben kann, sowieso jeden Tag etwas im Sale ist und gefühlt jeden Monat der nächste große Sale vor der Tür steht?\nAber ist das wirklich so? Epic jubelt über die Verkaufszahlen von World War Z auf dem PC. 320.000 verkaufte Exemplare auf dem PC, davon 250.000 in der ersten Woche. Ob da die Exemplare die aktuell bei AMD Hardware beiliegen mit eingerechnet sind - wer weiß...\n“Overall the U.S. and EU have been equally strong in sales. We have had 70,000 people playing at once across all platforms, with very similar distribution among PC (Epic Games Store), PS4 and Xbox,” said Karch in a statement.\nDer Titel hatte langes Medieninteresse und mit World War Z eine relativ bekannte IP in Hinterhand und natürlich die entsprechende Sicherheit.\nQuasi fast zeitgleich kommt ohne großen Pressehype und quasi aus dem Nichts das Kickstarterspiel Mordhau raus. In einer Woche 500.000 verkaufte Exemplare und 60.000 zeitgleich spielende Spieler - nur bei Steam...\nRisk of Rain 2 hat in der ersten Woche auf Steam mehr als 650.000 Exemplare in der ersten Woche seines Early Access verkauft - im ersten Monat mehr als eine Million - auch nur bei Steam.\nBeitrag von Stuttgarter » 10. Mai 2019, 10:27\n10. Mai 2019, 00:03\nNaja, die Abstimmungen finden schon erfolgreich statt, sie gehen halt nur manchmal nicht im Sinne der Internet-Aktivisten aus.\nStimmt. Hab ich verkürzt geschrieben - Du hast natürlich völlig recht.\nBeitrag von ZixZax » 10. Mai 2019, 10:36\nWeil's zum Vollpreis niemand mehr kaufen wird.\nAls es Steam Spy noch gab, konnte man sehr gut sehen, dass Spiele (Dauerbrenner und Service Spiele explizit ausgenommen) in den ersten paar Tagen/Wochen den Großteil ihrer Einheiten absetzen. Erst nach der ersten Rabattierung kommen wieder nennenswerte Zahlen dazu.\nDie Entwickler geben ja keine Rabatte, weil Sie so nette Menschen sind, sondern weil sie auch die Leute abgreifen wollen, die nur 10-20 Tacken für ihr Spiel ausgeben wollen, sprich die Wertschöpfung maximieren.\nEpic sagt, dass Sie keine großen Rabattierungen machen werden, wahrscheinlich, weil sich der Aufwand nicht lohnt, wenn pro Spiel nur 12% vom rabattierten Kaufpreis, hängenbleibt.\nSteam wird da nichts dagegen haben.\nAls Entwickler muss man dann selber abwägen ob ich 100 x (60x0,7) = 4.200 Euro, oder 10.000 x (20x0,7) = 140.000 Euro will, überspitzt gesprochen. Wer das Spiel zum Vollpreis will, wird es da in aller Regel schon gekauft haben.\nIch denke aber, dass es einige geben würde die ein Spiel, wenn es dann auf Steam raus kommt, zum Vollpreis kaufen. Ich denke der Effekt ist eher ähnlich wie ein "komplett neuer" Release auf Steam.\nHöchstwahrscheinlich wird es aber schneller in einem Sale landen als normalerweise.\nBeitrag von DexterKane » 10. Mai 2019, 12:05\nJa, das kann ich nicht wirklich einschätzen, weil es da keine belastbaren Zahlen gibt (wie auch).\nAus dem Bauch raus hätte ich gesagt, dass die meisten Leute, die wegen des Stores 1 Jahr warten, dann auch noch die paar Wochen länger warten, um nen besseren Preis abzugreifen.\nIch hab eigentlich immer 10-20 Spiele auf der Wishlist, für die ich nie Vollpreis bezahlen würde, aber bei 10-20 Euro sagen würde, da schlag ich zu,\nBeitrag von Schlagerfreund » 10. Mai 2019, 14:26\nDie Frage wird auch sein ob so Spiele dann nicht auch eh schon mit "Discount" auf Steam landen werden. Ich würde grundsätzlich kein Spiel zum Vollpreis kaufen das schon seit einem Jahr auf dem Markt ist.\nBeitrag von Andre Peschke » 10. Mai 2019, 14:35\nEvtl. koppeln sie das einfach mit einer GOTY-Edition. Dann erscheint die zum Vollpreis auf Steam und der Rabatt ist, dass alle DLC sind sind.\nBeitrag von Rince81 » 12. Mai 2019, 19:34\nMit "Outer Wilds" landet das nächste Crowdfundingspiel landet zeitlich exclusiv bei Epic.\nBei der Kampagne hat mal folgendes versprochen:\nBeitrag von Schlagerfreund » 12. Mai 2019, 21:08\nFinde das tendenziell auch schon ziemlich mies gegenüber den Leuten das das gebacked haben. Wenn man sich Kommentare der Devs auf Twitter anguckt, dann scheint das auch eher eine Entscheidung des Publishers gewesen zu sein.\nBeitrag von Rince81 » 13. Mai 2019, 01:23\nMordhau ist gerade auf Platz 1 der weltweiten Topseller. Valve ermittelt die nicht an verkauften Einheiten, sondern am damit generierten Umsatz. Ein Mordhau auf Platz 1 muss für 24,99€ daher deutlich mehr als doppelt so viele Exemplare absetzen wie Bethesda mit dem morgen erscheinenden Rage 2 für 59,99€ gerade.\nBeitrag von Dr. Zoidberg [np] » 13. Mai 2019, 14:59\nIch glaube auch, dass das ein ziemlicher Bärendienst ist, wenn Epic so weitermacht. Die Leute werden sich jedenfalls künftig 3x überlegen, ob sie ein Spiel crowdfunden, wenn nicht sichergestellt ist, in welchem Store das landet.\nBeitrag von Dr. Zoidberg [np] » 16. Mai 2019, 14:29\nIch gehe davon aus, dass es heute wieder irgendeine Ankündigung geben wird, was den EGS angeht: https://twitter.com/galyonkin/status/11 ... 2810814464\nBeitrag von Dr. Zoidberg [np] » 16. Mai 2019, 14:44\nSieht wohl so aus, dass es den ersten Sale mit bis zu 75% Preisnachlass gibt: https://twitter.com/EpicGames/status/11 ... 0179700737\nBei Spielen, die mehr als $14.99 kosten, gewährt Epic auch noch einen Rabatt von $10 auf eigene Kosten (wtf). Es sieht wohl auch so aus, dass man eine kleine Rückerstattung bekommt, wenn man ein jetzt reduziertes Spiel in den letzten zwei Wochen gekauft hat: https://twitter.com/galyonkin/status/11 ... 0935640064\nIch hätte ja ehrlich gesagt nicht gedacht, dass der erste Sale so früh kommt. Und ein bisschen wundert es mich auch, weil es in meinen Augen schon krass dem "wir wollen, dass die Entwickler mehr Geld bekommen" widerspricht - die $10 da mal außen vorgelassen\nBeitrag von Zoiglbier » 16. Mai 2019, 15:07\nMetro Exodus für 35€ drei Monate nach Release ist schon eine Kampfansage. Günstiger bekommst du es nicht mal bei den meisten Key-Sellern.\nAllerdings sehe ich zur Zeit nirgends mehr die Ubisoft-Titel im Store angezeigt (auch nicht über die Suche), oder bin ich blind?\nBeitrag von HerrReineke » 16. Mai 2019, 15:19\nUnd natürlich gibt es während des Sales nicht nur zweiwöchentlich ein Gratisspiel, sondern sogar wöchentlich, um die Nutzer häufiger in den Store zu locken.\nUnd ja - ich kann die Ubisoft-Games auch nicht mehr auf der Homepage finden\nBeitrag von Peter » 16. Mai 2019, 15:33\nÜber Google gehts noch:\nVielleicht wollte Ubisoft nicht, dass die Spiele hier 10€ günstiger sind als bei uplay?\nBeitrag von HerrReineke » 16. Mai 2019, 15:44\nWas lustig ist, weil Epic ja angesagt hat, dass die 10€ nicht bei Publishern/Entwicklern abgezogen werden. Klar, ist immer noch doof, weil man halt die 12% an Epic verliert, aber halt auch nicht anders als sonst auch...\nBeitrag von Dr. Zoidberg [np] » 16. Mai 2019, 15:52\nBeitrag von Fu!Bär » 16. Mai 2019, 16:13\nReißerische aber unterhaltsame Zusammenfassung von Walulis:


chapiteau.de - Im Scheinwerferlicht - Cirque Zavatta (F) 2008\nCirque Zavatta - Tour 2008\nRixensart, 31. Mai 2008: In Frankreich ist der Name Zavatta, neben Gruss und Bouglione, für Circusse äußerst populär. So nimmt es nicht wunder, das viele unter dieser Flagge segeln möchten. Die verschiedenen Mitglieder der Familie Zavatta vergeben denn auch reichlich Namenslizenzen, ein durchaus einträgliches Geschäft, und derzeit reisen wohl etwas mehr als vierzig Circusse dieses Namens. So auch ein Zweig der Familie Prein, derzeit in Belgien unterwegs. Auf einer Wiese angrenzend an einen Supermarktparkplatz ist der Mittelcircus aufgefahren und beeindruckt mit erstklassigem Erscheinungsbild.\nDie Front wird von drei großen Wagen mit aufklappbaren Fassaden, auf denen eindrucksvoll der artenreiche rollende Zoo dargestellt wird, gebildet. Das mittlere Fahrzeug ist, gleichermaßen Durchgangswagen und Kasse, mit einem großzügigen Zeltvordach ausgerüstet. Diese ganze Arrangement wird überragt und dominiert von einem neu wirkenden weiß/roten Viermaster mit enormer Höhe. Die ungewöhnliche interessante Konstruktion von etwa 36 - 38 m Durchmesser weist neben der großen Rondellhöhe mehrere auffällige Details auf. Die acht ‘Sturmstangen’ sind von so großer Länge, dass ihre Gitterkonstruktion für den Transport geteilt werden muss. Sie drücken die Plane weit und hoch nach außen, sodass diese extrem steil zu den Rondellstangen abfällt und eine riesige, hohe und weite Kuppel bildet. Ein hoher Spitzkegel als eigentliche Kuppel verleiht dem Ganzen einen eigenen Charme. Die zahlreichen Fahrzeuge sind einheitlich in rot mit weißer Schrift gehalten und die Renault Magnum Zugmaschinen stehen in Paradeaufstellung neben dem Werbe-Lkw samt Hänger, die auf der Ladefläche ca 4 x 2,5m große, mit Circusmotiven bemalte, Plakatwände fest montiert tragen. Einen besonderen Blickfang gibt die reichlich fünfzig Jahre alte, schwere ‘Diamond’ Zugmaschine mit gewaltigem Kuhfänger, deren Seilwinde und Abschleppkran hier zum hochziehen der Masten genutzt wird, ab. Auch die eindrucksvollen Wohnauflieger der Familie haben mehr als nur einen Blick verdient. Den ca. fünfzig mitreisenden Circustieren stehen in den Stallungen Einzelboxen und diverse Außengehege zur Verfügung.\nDie in großer Menge in den Geschäften ausliegenden Ermäßigungs-Scheine verheißen eine einmalige Reduktion von zwei Euro bei einem Kauf von wenigstens zwei Karten pro Familie und gewähren damit einem Erwachsenen den Eintritt zum Kinderpreis. Das Chapiteauinnere gibt sich schlicht. Einfache rote Logen durch einen breiten Gang vom steilen sechsreihigen Holzbank-Gradin ohne Rückenbretter getrennt, Restaurationswagen und eine dunkelrote Stoffgardine - aufgehängt am hinteren Mastpaar und dadurch unmittelbar an die Piste anschließend - bilden die Einrichtung. Die musikalische Begleitung des Programms erfolgt mit einer guten, volltönenden Anlage, wobei die Musikauswahl, durchweg klassische französische Circusmusik, in keinem besonderen Zusammenhang zu den einzelnen Nummern steht. Die Ausleuchtung der Manege, von einer Lichtanlage im heutigen Sinne kann nicht wirklich gesprochen werden, erfolgt in erster Linie mit einer Anzahl Baustrahler, die von 6-8 bunten Scheinwerfern unterstützt werden. So ergibt sich eine gleichmäßig hell beleuchtete Manege, wie sie noch vor wenigen Jahren auch in den größten Circussen absolut üblich war. Auf den Einsatz eines Verfolgers wird verzichtet. Das Publikum an diesem Samstagnachmittag erscheint äußerst zahlreich und, wie so oft im französischen Sprachraum, ziemlich spät. So nimmt es viel Zeit in Anspruch, bis Monsieur Prein sen. die Eintrittskarten verkauft hat, genügend zusätzliche Logenstühle aufgestellt wurden, viele Dutzend Leuchtstäbe unter das Volk gebracht sind und das Gradin annähernd voll besetzt ist, beginnt die Vorstellung fast eine halben Stunde nach der angesetzten Zeit. Einigermassen erstaunlich und so noch nie zuvor erlebt, ist die Öffnung der Circusrestauration nur während der laufenden Vorstellung. Das Warenangebot umfasst Zuckerwatte, Popcorn und Erfrischungsgetränke und findet enormen Anklang. Während der gesamten, gut zwei Stunden, Spieldauer ist der Wagen dicht umlagert und die hin und zurückströmenden Käufer sorgen für reichlich Unruhe auf den Rängen.\nDie drei Söhne des Chefs sind als Vorführer bzw. Clown in der Manege zu erleben. . Alexandre Prein präsentiert zuerst im großen Zentralkäfig drei männliche Löwen gewandt und schwungvoll. Diverse Sprünge, Balkenlauf, Löwenbar, Hochsitzer gehören u. a. zum umfangreichen Repertoire der Nummer. Den zweiten Teil eröffnet er mit den kurzen Präsentationen von drei Einzelfreiheiten. Zur Auflockerung treibt dazwischen der Nachwuchs einige Shetlandponys ein paar Runden um die Manege. Einerseits wortgewaltiger Manegensprecher, oftmals aus dem Off, ist Frederic Prein zudem zuständig für das “Défilé Exotique”, wie der Exotenzug hier annonciert wird. Die Bezeichnung “Défilé” trifft die Sache genau, denn wie zumeist in südeuropäischen Circussen gerät die ‘Exotendressur’ zu einem reinen vorbeiparadieren und vorzeigen des Tierbestandes.\nFrederic Prein und Mambo\nNachdem sein Sohn Cederic einige Gänse entlang der Piste marschieren ließ, drehen nacheinander zwei Zebras, ein Strauß, drei Kamele bzw. Dromedar, einige Lamas Esel und diverse Rinder gefolgt von zwei Bisons unter Anleitung des Chefs ihre zwei bis drei Runden. Als besondere Zugabe verlässt Frederic Prein bei jedem Tierwechsel ebenfalls die Manege, um blitzschnell neu gewandet mit den nächstfolgenden Tieren zurück zu kehren. Abschluss und Höhepunkt dieser Demonstration von Reichhaltigkeit der Menagerie ist der Auftritt des Hippopotamus Mambo.\nDuo Metho, Duo Marian\nDreimal sehen wir Clown Alexis, im ersten Teil mit der Spieldosen-Reprise und den vier Stühlen. Das große Entree, hier ist es die hauseigene Variante des Messerbrettes, ist, wie so oft in französischen Circussen, als Finalnummer platziert. Komplettiert werden die Auftritte der Familie von Anais und Oceanne, ca. neun- und dreizehnjährig, mit ihrer Hula Hoopshow. Für den artistischen Teil sind zwei Duos aus Bulgarien engagiert. Unter verschiedenen Namen sehen wir das Duo Metho dreimal. Zunächst arbeitet der männliche Partner eine kraftvolle Handstandnummer mit interessanten, ausgefallenen Trickvarianten. Seine Partnerin, Miss Respina, überzeugt mit ihrer Kontorsionistik. Der gemeinsame Auftritt der beiden zeigt Trickfolgen aus dem Genre der Parterreakrobatik. Das zweite Paar steuert zwei Auftritte bei. Monique folgt als einzige Luftnummer mit ihrem Vertikalseil auf die Raubtiere. Als Duo Marian sehen wir die beiden mit der Rola Darbietung des jungen Mannes. Die gängigen Tricks werden elegant und sicher geboten. Das kurz und knapp gehaltene Finale vereint die Mitwirkenden auf dem Manegenteppich in den Farben und Design der französischen Nationalflagge.\nSo findet ein überaus interessanter Circusbesuch seinen Abschluss. Im Verlauf dessen wurde einem unterhaltsamen sehenswerten Programm beigewohnt, dass ohne modisch-stylisches Zubehör, ohne Chichi und Inszenierungsmätzchen, nur aus der Leistung und dem Können der Akteure heraus zu überzeugen versteht. Eben echter, unverfälschter klassischer Circus.


-» Japan Hiroshima: Gedenken an Opfer des Atombombenabwurfs vor 68 Jahren - Themen bei Glaronia.com\n(C) Eugene Flores, 2008, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)\nIn Japan, Hiroshima, haben Zehntausende Menschen (Medienberichten zufolge rund 50.000 Menschen) des ersten Atombombenabwurfs vor 68 Jahren im Friedenspark von Hiroshima gedacht. Vertreter der Regierung, Überlebende oder auch Angehörige von Opfern legten um 8:15 Uhr japanischer Ortszeit eine Schweigeminute ein. In einem Appell forderte man die Abschaffung aller Atomwaffen in der Welt.\nDie USA hatten am 6. August 1945 um 08.15 Uhr (per B-29-Bomber Superfortress; Enola Gay - unter dem Kommando von Colonel Paul Tibbets) eine Atombombe (Little Boy) in 580-600 Meter Höhe über Hiroshima abgeworfen/gezündet. Die Bombe war die erste militärisch eingesetzte Nuklearwaffe und besaß eine Sprengkraft von etwa 13 Kilotonnen TNT. Damals kamen 140.000 Menschen sofort (70.000 bis 80.000) oder in den nachfolgenden Monaten (bis Ende 1945) ums Leben.\nInsgesamt starben bei dem Abwurf samt den Spätfolgen bis 1946 unterschiedlichen Schätzungen zufolge 90.000 bis 166.000 Menschen. Die US-Luftwaffe warf drei Tage nach Hiroshima über Nagasaki eine zweite Atombombe ab, es kamen mehr als 70.000 Menschen ums Leben. Einige Tage später des gleichen Jahres führte dies zur Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg.\nEbenfalls wurde zum Gedenktag das größte Marineschiff eingeweiht. Der rund 248 Meter lange Hubschrauberträger soll Platz für bis zu neun Helikopter bieten. Der japanischen Regierung zufolge fällt die Einweihung des Marineschiffs aber nur zufällig mit dem Gedenktag in Hiroshima zusammen. Man wolle die Selbstverteidigungskräfte von Japan zu einer normalen Armee umwandeln.\nDer Ministerpräsident Shinzo Abe versprach bei der Gedenkzeremonie das Festhalten an Japans Prinzipien, Atomwaffen weder herzustellen, zu besitzen noch im eigenen Land stationieren zu lassen. Auf der anderen Seite hatte der Bürgermeister von Hiroshima, Kazumi Matsui, Besorgnis darüber geäußert, da es ein Kooperationsabkommen der Regierung mit der Atommacht Indien im Bereich der zivilen Nutzung der Atomenergie gibt.\nWie kürzlich japanische Medien berichteten, hätte die japanische Regierung bei einer Sitzung des Vorbereitungsausschusses zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags in Genf ihre Zustimmung zu einer im April von 80 Staaten unterstützten Erklärung zur Unmenschlichkeit von Atomwaffen verweigert. Für Irritationen sorgte auch, dass die japanische Regierung um Abe gut zweieinhalb Jahre nach dem "Vorfall" in den Reaktoren von Fukushima wieder die ersten Atomkraftwerke im Land hochfahren will.\nSeit dem damaligen Zwischenfall vom März 2011 hatte sich in Japan eine Anti-Atomkraftbewegung formiert. Das Akw Fukushima war schwer beschädigt worden, es kam zur Kernschmelze, große Gebiete wurden radioaktiv verseucht. Es war der schwerste Atomunfall seit der Tschernobyl-Katastrophe 1986.


Bildertagebuch - Churrete: klein, alt und nicht mehr gewollt!- RESERVIERT-\nRe: Bildertagebuch - Churrete: klein, alt und nicht mehr gewollt!- RESERVIERT-\nStubsi am Sa 05 Okt 2019, 17:17\nChurrete ist heute auf seiner Pflegestelle angekommen\nWir werden weiter über Churrete berichten.\nBeiträge : 1009\ncharlotte am Mo 19 Aug 2019, 21:21\nDieses kleine, überaus reizende Kerlchen ist Churrete. Ein befreundeter Tierschützer fand den kleinen Knirps ganz alleine auf der Straße herum irrend. Er nahm ihn kurzerhand mit und brachte ihn erstmal in Sicherheit. Dort stellte man fest, dass Churrete einen Microchip hatte. Prima, der Kleine hat also eine Familie, die sich bestimmt schon große Sorgen um ihn macht. Sofort wurden die Besitzer verständig und sie holten ihn auch ab. So weit so gut, glückliches Ende, dachten die Tierschützer. Aber weit gefehlt! Am nächsten Tag irrte Churrete wieder alleine durch die Straßen, sie hatten ihn ausgesetzt, wie auch wohl bereits davor. Warum, wieso? Wahrscheinlich einfach überflüssig geworden, wie ein Spielzeug, Spaß daran verloren und zack, weggeworfen.\nDer kleine Mann wartet nun sehnsüchtig auf ein neues Zuhause, in dem er in Ruhe alt werden darf. In dem er umsorgt, gehegt und gepflegt und mit Liebe überschüttet wird, denn das braucht Churrete nun dringend.\nGerade für die ganz Kleinen ist es besonders schwer. Von den Gefahren die auf der Straße für solche Knirpse lauern, gar nicht zu sprechen. Die großen Hunde, gegen die so ein Kleiner keine Chance hat, im Kampf um was Fressbares. Dazu der Schock ausgesetzt und allein gelassen zu werden, furchtbar!\nWenn Churrete Ihr Herz berührt und Sie sich vorstellen können ihn zu sich zu holen, dann kontaktieren Sie seine Ansprechpartnerin und wir holen den Kleinen gemeinsam in Ihr Leben!\nWissenswertes über den Chihuahua:\nFür den Chihuahua ist die Haltung in der Wohnung überhaupt kein Problem. Nur eins sollten seine Besitzer nicht vergessen: Genau wie jeder andere Hund muss und möchte auch dieser Vierbeiner mehrmals täglich nach draußen. Chihuahuas sind temperamentvoll, eifrig und aktiv. Sie lieben es, draußen herumzutoben und zu spielen – deshalb stehen sie auch gerne mit ihren eigenen vier Beinen auf dem Boden. Genau wie seine größeren Artgenossen möchte dieser Hund mehrmals täglich draußen spazieren gehen, die Natur genießen, Kontakt mit anderen Hunden haben und etwas erleben. Auch seine Erziehung sollte nicht vernachlässig werden sonst wickeln die kleinen Charmeure sein Herrchen oder Frauchen gnadenlos um den Finger! ;-)\nZuletzt von charlotte am So 06 Okt 2019, 18:14 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet


Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichende Berücksichtigung der Haftdauer und des hohen Alters des Betroffenen bei Entscheidung über Fortdauer von Maßregelvollzug - Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm dem Rechtsstaatsprinzip - hier: 75-jähriger Strafgefangener und Vollzugsdauer von 15 Jahren - Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht\nlexika.de / Strafrecht / Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichende Berücksichtigung der Haftdauer und des hohen Alters des Betroffenen bei Entscheidung über Fortdauer von Maßregelvollzug – Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm dem Rechtsstaatsprinzip – hier: 75-jähriger Strafgefangener und Vollzugsdauer von 15 Jahren\nStattgebender Kammerbeschluss: Unzureichende Berücksichtigung der Haftdauer und des hohen Alters des Betroffenen bei Entscheidung über Fortdauer von Maßregelvollzug – Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm dem Rechtsstaatsprinzip – hier: 75-jähriger Strafgefangener und Vollzugsdauer von 15 Jahren\nAktenzeichen 2 BvR 660/09\nvorgehend OLG Hamm, 12. Februar 2009, Az: 4 Ws 46/09, Beschluss\nDer Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 12. Februar 2009 – 4 Ws 46/09 – verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip.\nDer Beschluss wird aufgehoben. Die Sache wird an das Oberlandesgericht Hamm zur erneuten Entscheidung über die Beschwerde zurückverwiesen.\nDie Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen die Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Anordnung der Fortdauer der Unterbringung\nin einem psychiatrischen Krankenhaus.\n1. Der 75jährige Beschwerdeführer ist seit dem 8. Februar 1994 gemäß § 63 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht.\na) Die Unterbringung war bereits 1984 angeordnet worden, weil der Beschwerdeführer aufgrund einer paranoiden Schizophrenie\nmit Wahnvorstellungen eine gefährliche Körperverletzung begangen hatte. Die Maßregel wurde 1986 zur Bewährung ausgesetzt,\njedoch wenig später widerrufen. 1990 wurde die Maßregel erneut zur Bewährung ausgesetzt. 1992 wurde der Beschwerdeführer wegen\nBeleidigung in Tateinheit mit Bedrohung zu einer Geldstrafe verurteilt. Eine 1993 wegen Diebstahls und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte\nverhängte Freiheitsstrafe von einem Jahr mit Strafaussetzung zur Bewährung wurde 1996 erlassen. 1993 wurde der Beschwerdeführer\nwegen Diebstahls in drei Fällen zu einer Geldstrafe verurteilt. Wegen dieser Taten wurde die Aussetzung der Maßregel zur Bewährung\nwiderrufen, die daraufhin vom 8. Februar 1994 bis Ende Januar 1999 vollstreckt wurde.\nb) Mit Urteil vom 9. Februar 1995 wurde erneut die Unterbringung des Beschwerdeführers im psychiatrischen Krankenhaus angeordnet.\nAnlasstaten waren insbesondere eine gefährliche und eine versuchte gefährliche Körperverletzung sowie der Widerstand gegen\nVollstreckungsbeamte (fünf Tatkomplexe im Zeitraum August 1992 bis Juli 1993). Der Gutachter hatte dem Beschwerdeführer eine\nparanoide Persönlichkeitsstörung mit Übergängen zur psychogenen Wahnbildung im Sinne eines Verfolgungswahns attestiert. Das\nBundeszentralregister wies zu diesem Zeitpunkt bereits 38 Eintragungen aus (im Wesentlichen gefährliche und einfache Körperverletzungen,\nDiebstahl, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte). Die 1995 angeordnete Unterbringung wird im unmittelbaren\nAnschluss an die vorangegangene Unterbringung seit Februar 1999 vollstreckt.\nc) Im Jahre 2000 entwich der Beschwerdeführer und konnte etwa einen Monat später nach einem Ladendiebstahl gefasst werden.\n2005 floh er ein weiteres Mal für zwei Wochen, wobei er nicht auffällig wurde.\nd) Gegen eine Fortdauerentscheidung im Jahre 2005 legte der Beschwerdeführer Verfassungsbeschwerde ein, die mit Kammerbeschluss\nvom 25. November 2005 nicht zur Entscheidung angenommen wurde (2 BvR 1142/05).\n2. Eine anstaltsfremde Sachverständige diagnostizierte beim Beschwerdeführer am 5. Mai 2006 eine wahnhafte Störung auf dem\nBoden einer paranoiden Persönlichkeitsstörung mit dissozialen Zügen. Es könne nicht erwartet werden, dass er außerhalb des\nMaßregelvollzugs keine Straftaten mehr begehen werde, wobei es sich um mögliche Diebstahlsdelikte handele, aber auch Körperverletzungsdelikte\nim Rahmen spezifischer Konfliktsituationen mit einer situativen Zuspitzung nicht auszuschließen seien. Aus humanitären Gründen\nsolle dem Beschwerdeführer allerdings eine Entlassung auf mittelfristige Sicht ermöglicht werden. Er sei kein ausgesprochener\nRisikopatient. Denkbar seien eine durch Betreuung gesicherte Medikation und eine Verlegung in ein intensiv betreutes Heim\noder eine allgemein-psychiatrische Klinik.\n3. In einer Stellungnahme vom 31. Oktober 2008 geht die Anstalt davon aus, dass der Beschwerdeführer weiterhin an einer paranoiden\nPersönlichkeitsstörung mit narzisstischen und dissozialen Zügen leide. Da es häufig zu Konflikten mit Mitpatienten gekommen\nsei, sei er im Juni 2008 auf eine andere Station verlegt worden. Die Erwartungen der Anstalt hätten sich mit der Verlegung\nin vollem Umfang erfüllt. Auf der neuen Station sei der Beschwerdeführer gut integriert. Die Behandlungsprognose sei eher\nungünstig, wenn es darum gehe, ihn auf ein Leben außerhalb jeglicher beschützender Rahmenbedingungen vorzubereiten. Auch die\nSozialprognose sei ungünstig. Der Auffassung der externen Sachverständigen, der Beschwerdeführer könne in einer allgemein-psychiatrischen\nKlinik oder in einem Heim leben, stehe entgegen, dass er den Wunsch nach einem selbständigen Leben in der Familie hege. Seine\ngeschiedene Ehefrau habe aber jeden Kontakt zu ihm abgebrochen. Die vollkommen fehlende Krankheitseinsicht sei ein negativer\nprognostischer Faktor. Wegen mangelnder Konfliktfähigkeit und der handlungssteuernden Wirkung des Wahns sei mit hoher Wahrscheinlichkeit\ndavon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Entlassung den Anlasstaten vergleichbare Straftaten begehen werde.\nDer Zweck der Maßregel sei nicht erreicht und es gebe keine Hinweise darauf, dass er in absehbarer Zeit erreicht werden könne.\n4. Die Strafvollstreckungskammer ordnete nach Anhörung des Beschwerdeführers mit Beschluss vom 5. Dezember 2008 die Fortdauer\nder Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus an. Bei dem von der Anstalt dargelegten Behandlungsstand könne noch nicht\nerwartet werden, dass der Beschwerdeführer außerhalb des Maßregelvollzugs keine erheblichen rechtswidrigen Taten begehen werde.\nDie Legalprognose sei im Grundsatz unverändert. Zwar habe sich die alltägliche Situation durch die Stationsverlegung entspannt.\nDie weiterhin unbehandelte paranoide Persönlichkeitsstörung mache den Beschwerdeführer für seine Umwelt aber weiterhin gefährlich.\nDie Fortdauer der Unterbringung sei aus den Gründen eines Beschlusses des Oberlandesgerichts vom 2. Januar 2007 auch weiterhin\nnicht unverhältnismäßig. In diesem Beschluss wurde auf den Kammerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. November\n2005 (2 BvR 1142/05) verwiesen, dessen Gründe unverändert gälten.\n5. Der Beschwerdeführer erhob sofortige Beschwerde. Die weitere Unterbringung sei unverhältnismäßig. Die Anlasstaten seien\nzwar keine Bagatelldelikte, aber auch nicht der schweren Kriminalität zuzuordnen. Er sei über 74 Jahre alt und seit mehr als\n15 Jahren im Maßregelvollzug. Er sei nicht gefährlich, sondern lediglich wenig konfliktfähig.\n6. Das Oberlandesgericht verwarf die sofortige Beschwerde mit Beschluss vom 12. Februar 2009 unter Verweis auf die Gründe\ndes Beschlusses des Landgerichts. Ergänzend führte es aus: Die vom Beschwerdeführer nach wie vor ausgehende Gefährlichkeit,\ndie durch die Art und Anzahl der Anlasstaten belegt werde, rechtfertige die Fortdauer der Unterbringung. Zur Frage der Verhältnismäßigkeit\nwerde auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25. November 2005 (2 BvR 1142/05) verwiesen.\nDer Beschwerdeführer rügt die Verletzung seines Grundrechts aus Art. 2 Abs. 2 GG durch den Beschluss des Oberlandesgerichts.\nDie Fortdauer der Unterbringung sei unverhältnismäßig. Der Maßregel lägen nur geringfügige Anlasstaten zugrunde. Er sei seit\n15 Jahren untergebracht. Sein Freiheitsanspruch überwiege nunmehr das Sicherungsbedürfnis der Allgemeinheit. Er habe mit 74\nJahren ein Alter erreicht, in dem keine Gefahr mehr von ihm ausgehe. Während seiner Entweichung im Jahre 2005 sei er unter\nschwierigen Bedingungen weder straffällig noch verhaltensauffällig geworden. Zwar bestehe die Diagnose unverändert fort. Die\nGerichte hätten sich aber nicht mit dem Fortbestehen auch einer konkreten Gefahr befasst. Die anstaltsfremde Sachverständige\nhabe darauf verwiesen, dass er kein ausgesprochener Risikopatient sei. In einer Stellungnahme der Anstalt vom 20. Juli 2006\nsei ausgeführt worden, dass zu prüfen sei, ob aus Verhältnismäßigkeitsgründen auf eine Entlassung hingewirkt werden könne.\nDie Verhältnismäßigkeit der Fortdauer könne nicht mehr auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 25. November\n2005 gestützt werden, weil seither drei Jahre vergangen seien.\nDas Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat von einer Stellungnahme abgesehen. Dem Bundesverfassungsgericht haben\ndie Akten des Strafverfahrens und das Vollstreckungsheft vorgelegen.\nDie Kammer nimmt die Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung an, weil dies zur Durchsetzung der Grundrechte des Beschwerdeführers\nangezeigt ist (§ 93a Abs. 2 Buchstabe b BVerfGG), und gibt ihr statt. Zu dieser Entscheidung ist sie berufen, weil die maßgeblichen\nverfassungsrechtlichen Fragen durch das Bundesverfassungsgericht bereits entschieden sind und die Verfassungsbeschwerde zulässig\nund offensichtlich begründet ist (§ 93b Satz 1 i.V.m. § 93c Abs. 1 Satz 1 BVerfGG).\n1. Der angegriffene Beschluss des Oberlandesgerichts verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2\nSatz 2 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip. Er genügt nicht den aus dem zunehmenden Gewicht des Freiheitsanspruchs\nbei der Verhältnismäßigkeitsprüfung folgenden Begründungsanforderungen.\na) Die Freiheit der Person darf nur aus besonders gewichtigen und unter strengen formellen Gewährleistungen eingeschränkt\nwerden (Art. 2 Abs. 2 Satz 2, Art. 104 Abs. 1 GG). Bei der Entscheidung darüber, ob die Vollstreckung der Unterbringung in\neinem psychiatrischen Krankenhaus zur Bewährung auszusetzen ist (§ 67d Abs. 2 StGB), ist insbesondere die Verhältnismäßigkeit\nder weiteren Unterbringung zu prüfen. Diese Verhältnismäßigkeitsprüfung ist auch von Verfassungs wegen geboten; sie muss bestimmten\nMindesterfordernissen genügen (vgl. BVerfGE 70, 297 ).\naa) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist mit Verfassungsrang ausgestattet. Er beherrscht Anordnung und Fortdauer der\nUnterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus. Das sich daraus ergebende Spannungsverhältnis zwischen dem Freiheitsanspruch\ndes betroffenen Einzelnen und dem Sicherungsbedürfnis der Allgemeinheit vor zu erwartenden erheblichen Rechtsgutverletzungen\nverlangt nach gerechtem und vertretbarem Ausgleich. Hält das Gericht ein Risiko bei einem nach § 63 StGB Untergebrachten für\ngegeben, hat es die mögliche Gefährdung der Allgemeinheit zur Dauer des erlittenen Freiheitsentzuges in Beziehung zu setzen\n(vgl. BVerfGE 70, 297 ).\nbb) Der Gesetzgeber hat den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit für die Maßregeln der Besserung und Sicherung in § 62 StGB auch\ngesetzlich festgelegt: Eine solche Maßregel darf nicht angeordnet werden, wenn sie zur Bedeutung der vom Täter begangenen\nund zu erwartenden Taten sowie zum Grad der von ihm ausgehenden Gefahr außer Verhältnis steht. Damit hat er von Verfassungs\nwegen geltendes Recht nochmals im sachlichen Kodifikationszusammenhang hervorgehoben, um dem Grundsatz besonderen Nachdruck\nzu verleihen (vgl. BVerfGE 70, 297 ).\ncc) Überdies ist das Verhältnismäßigkeitserfordernis in den Voraussetzungen für die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen\nKrankenhaus konkretisiert. Diese erfordern einen Zustand des Täters, der in Zukunft erhebliche rechtswidrige Taten erwarten\nlässt. Hierzu zählen nicht lediglich Fälle der schweren Kriminalität; ausgeschieden werden allerdings geringfügige Taten (vgl.\nBVerfGE 70, 297 ; BVerfGK 2, 55 ). Der Gesetzgeber wollte mit der Vorschrift des § 62 StGB nicht nur die Geltung\ndes Gesichtspunktes der Verhältnismäßigkeit für die Anordnung der Maßregeln betonen, sondern auch seine besondere Bedeutung\nfür die notwendigen Folgeentscheidungen verdeutlichen (vgl. BVerfGE 70, 297 ).\ndd) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist in die Prüfung der Aussetzungsreife der Maßregel nach § 67d Abs. 2 StGB einzubeziehen\n(integrative Betrachtung). Die Beurteilung hat sich darauf zu erstrecken, ob und welche Art rechtswidriger Taten von dem Untergebrachten\ndrohen, wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung ist (Häufigkeit und Rückfallfrequenz) und welches Gewicht den bedrohten Rechtsgütern\nzukommt. Dabei ist die von dem Untergebrachten ausgehende Gefahr hinreichend zu konkretisieren; der Grad der Wahrscheinlichkeit\nzukünftiger rechtswidriger Taten ist zu bestimmen; deren bloße Möglichkeit vermag die weitere Maßregelvollstreckung nicht\nzu rechtfertigen. Bei allem ist auf die Besonderheiten des Falles einzugehen. Zu erwägen sind das frühere Verhalten des Untergebrachten\nund von ihm bislang begangene Taten. Abzuheben ist vor allem aber auf die seit der Anordnung der Maßregel veränderten Umstände,\ndie für die künftige Entwicklung bestimmend sind (vgl. BVerfGE 70, 297 ).\nee) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gebietet, die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB\nnur solange zu vollstrecken, wie der Zweck dieser Maßregel es unabweisbar erfordert und zu seiner Erreichung den Untergebrachten\nweniger belastende Maßnahmen – im Rahmen der Aussetzung der Vollstreckung zur Bewährung (vgl. § 67d Abs. 2, § 68a, § 68b StGB)\n– nicht genügen. Je länger die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus andauert, umso strenger sind die Voraussetzungen\nfür die Verhältnismäßigkeit des Freiheitsentzuges. Der im Einzelfall unter Umständen nachhaltige Einfluss des gewichtiger\nwerdenden Freiheitsanspruchs wird jedoch dort an Grenzen stoßen, wo es im Blick auf die Art der von dem Untergebrachten drohenden\nTaten, deren Bedeutung und deren Wahrscheinlichkeit vor dem staatlichen Schutzauftrag für die Rechtsgüter des Einzelnen und\nder Allgemeinheit unvertretbar erscheint, den Untergebrachten in die Freiheit zu entlassen (vgl. BVerfGE 70, 297 ).\nff) Das zunehmende Gewicht des Freiheitsanspruchs bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung wirkt sich bei langdauernden Unterbringungen\nauch auf die an die Begründung einer Entscheidung nach § 67d Abs. 2 StGB zu stellenden Anforderungen aus. In diesen Fällen\nengt sich der Bewertungsrahmen des Strafvollstreckungsrichters ein; mit dem stärker werdenden Freiheitseingriff wächst die\nverfassungsgerichtliche Kontrolldichte. Dies erfordert angesichts der besonderen Wertungsabhängigkeit der Entscheidung, ob\ndie Erprobung des Untergebrachten in Freiheit verantwortet werden kann, dass der Richter seine Entscheidung eingehend begründet,\nsich also nicht mit knappen, allgemeinen Wendungen begnügt, sondern seine Bewertung anhand der dargestellten einfachrechtlichen\nMaßstäbe substantiiert offenlegt. Erst dadurch wird es möglich, im Rahmen verfassungsgerichtlicher Kontrolle nachzuvollziehen,\nob die von dem Täter ausgehende Gefahr seinen Freiheitsanspruch gleichsam aufzuwiegen vermag. Zu verlangen ist mithin vor\nallem die Konkretisierung der Art und der Wahrscheinlichkeit der drohenden weiteren rechtswidrigen Taten (vgl. BVerfGE 70,\nGenügen die Gründe einer Entscheidung über die Fortdauer einer bereits außergewöhnlich lange währenden Unterbringung in einem\npsychiatrischen Krankenhaus (§ 63, § 67d Abs. 2 StGB) diesen Maßstäben nicht, so führt das dazu, dass die Freiheit der Person\ndes Untergebrachten auf solcher Grundlage nicht rechtmäßig eingeschränkt werden kann; sein Grundrecht aus Art. 2 Abs. 2 Satz\n2 GG ist verletzt, weil es an einer verfassungsrechtlich tragfähigen Grundlage für die Unterbringung fehlt (vgl. BVerfGE 70,\nb) Gemessen hieran verstößt der Beschluss des Oberlandesgerichts vom 12. Februar 2009 gegen das Grundrecht des Beschwerdeführers\naus Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip. Er genügt nicht den aus dem zunehmenden Gewicht des\nFreiheitsanspruchs hinsichtlich der Verhältnismäßigkeitsprüfung folgenden Begründungsanforderungen.\nAufgrund der im Entscheidungszeitpunkt bereits mehr als 15 Jahre andauernden Unterbringung sind an die Begründung der Verhältnismäßigkeit\nder weiteren Unterbringung erhöhte Anforderungen zu stellen.\nWeder das Oberlandesgericht noch die Strafvollstreckungskammer haben indes Ausführungen zu den insoweit maßgeblichen Umständen\ngemacht, welche Art erheblicher rechtswidriger Taten vom Beschwerdeführer drohen und wie ausgeprägt das Maß der Gefährdung\nist. Der vom Oberlandesgericht in Bezug genommene Beschluss der Strafvollstreckungskammer erschöpft sich in der pauschalen\nFeststellung, “bei dem dargelegten Behandlungsstand” – damit wird auf die Stellungnahme der Anstalt vom 31. Oktober 2008 verwiesen\n– könne noch nicht erwartet werden, dass der Beschwerdeführer außerhalb des Maßregelvollzugs keine erheblichen rechtswidrigen\nTaten mehr begehen werde.\nDas Oberlandesgericht verweist für die Frage der Verhältnismäßigkeit der weiteren Unterbringung schlicht auf den Beschluss\ndes Bundesverfassungsgerichts vom 25. November 2005 (2 BvR 1142/05). Diese formelhafte Bezugnahme vermag die Einschränkung\ndes Freiheitsrechts des Beschwerdeführers nicht zu tragen. Denn der genannte Beschluss des Bundesverfassungsgerichts beschränkt\nsich auf die Feststellung, dass die seinerzeitige Dauer der Maßregelvollstreckung nicht außer Verhältnis zu dem Strafrahmen\nder vom Beschwerdeführer drohenden Delikte stehe. Schon einfachgesetzlich ist nach § 67d Abs. 2, § 67e StGB jährlich eine\nerneute Gesamtwürdigung aller bisherigen und geänderten Umstände vorzunehmen.\nZwischen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und der Entscheidung des Oberlandesgerichts liegen mehr als drei Jahre.\nDie in der Verhältnismäßigkeitsprüfung zu berücksichtigenden Umstände haben sich in dieser Zeit geändert. Der Beschwerdeführer\nwar im Zeitpunkt der Entscheidung des Oberlandesgerichts 75 Jahre alt. Da es sich bei den Anlasstaten insbesondere um eine\nvollendete und eine versuchte gefährliche Körperverletzung sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte handelte, hätte sich\ndas Oberlandesgericht mit der Frage befassen müssen, ob die Gefährlichkeit des Beschwerdeführers nicht inzwischen schon aus\nAltersgründen in einem solchen Ausmaß reduziert ist, dass körperliche Angriffe im Sinne der Anlasstaten von ihm nicht mehr\nzu erwarten sind. Dies gilt umso mehr, als die Anlasstaten im Zeitpunkt der Entscheidung des Oberlandesgerichts bereits 16\nJahre zurücklagen und der Beschwerdeführer sich seit mehr als 15 Jahren im Maßregelvollzug befindet. Während der Entweichungen\nin den Jahren 2000 und 2005 hatte er keine Taten im Sinne der Anlasstaten begangen. Die Stellungnahme der Anstalt vom 31.\nOktober 2008, auf die die Strafvollstreckungskammer und, auf deren Entscheidung Bezug nehmend, das Oberlandesgericht die Fortdauerentscheidung\nhauptsächlich gestützt haben, erwähnt keine physischen Auffälligkeiten des Beschwerdeführers. Vielmehr wird darin festgestellt,\ndass es seit der Verlegung auf eine andere Station im Juni 2008 nicht einmal mehr – wie früher – zu Konflikten mit Mitpatienten\nIn Anbetracht dieser Umstände hätte das Oberlandesgericht begründen müssen, dass und welche erheblichen rechtswidrigen Taten\nvom Beschwerdeführer im Falle einer Entlassung zu erwarten sind und wie hoch der Grad der Wahrscheinlichkeit solcher Taten\nist. Erst dann ist eine Abwägung der Sicherungsbelange der Allgemeinheit und des Freiheitsanspruchs des Beschwerdeführers\n2. Die Entscheidung über die Aufhebung und Zurückverweisung beruht auf § 95 Abs. 2 BVerfGG. Die Anordnung der Auslagenerstattung\nfolgt aus § 34a Abs. 2 BVerfGG.\nVerwandte Themen: Anstalt, beschwerdeführer, bewährung, bundesverfassungsgericht, bverfge, fortdauer, krankenhaus, maßregel, oberlandesgericht, persönlichkeitsstörung, stgb, Strafvollstreckungskammer, unterbringung, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeitsprüfung