VERORDNUNG (EU) Nr. 310/2011 DER KOMMISSION
vom 28. März 2011
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Aldicarb, Bromopropylat, Chlorfenvinphos, Endosulfan, EPTC, Ethion, Fenthion, Fomesafen, Methabenzthiazuron, Methidathion, Simazin, Tetradifon und Triforin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Aldicarb, Bromopropylat, Chlorfenvinphos, Endosulfan, EPTC, Ethion, Fenthion, Methidathion, Simazin, und Triforin sind in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Fomesafen, Methabenzthiazuron und Tetradifon wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt.
(2)
Gemäß der Entscheidung 2003/199/EG des Rates (2) wurde Aldicarb nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2076/2002 der Kommission (4) wurden Bromopropylat, Chlorfenvinphos, EPTC, Ethion, Fomesafen, Tetradifon und Triforin nicht aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen. Gemäß der Entscheidung 2005/864/EG der Kommission (5) wurde Endosulfan nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen. Gemäß der Entscheidung 2004/140/EG der Kommission (6) wurde Fenthion nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen. Gemäß der Entscheidung 2006/302/EG der Kommission (7) wurde Methabenzthiazuron nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2009 einräumen. Gemäß der Entscheidung 2004/129/EG der Kommission (8) wurde Methidathion nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen. Gemäß der Entscheidung 2004/247/EG der Kommission (9) wurde Simazin nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen.
(3)
Nachdem diese Fristen nunmehr abgelaufen sind, ist es empfehlenswert, die Rückstandshöchstgehalte dieser Wirkstoffe auf die entsprechende analytische Nachweisgrenze herabzusetzen. Dies sollte nicht für Codex-Höchstgehalte gelten, die auf Verwendungen in Drittländern beruhen, sofern diese Codex-Höchstgehalte im Hinblick auf die Sicherheit der Verbraucher annehmbar sind. Auch sollte dies nicht in Fällen gelten, in denen die Rückstandshöchstgehalte speziell als Einfuhrtoleranzen festgelegt wurden.
(4)
Die Kommission hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachfolgend „die Behörde“) ersucht, eine Stellungnahme zu den auf Verwendungen in Drittländern beruhenden Codex-Höchstgehalten für Bromopropylat, Methidathion und Triforin abzugeben und dabei insbesondere die Gefahren für Verbraucher und, soweit relevant, Tiere zu prüfen. Die mit Gründen versehene Stellungnahmen der Behörde zu diesen Wirkstoffe wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(5)
In ihrem diesbezüglichen Gutachten vom 31. Mai 2010 (10) kam die Behörde zu dem Schluss, dass die bestehenden Codex-Höchstgehalte für Bromopropylat in Zitrusfrüchten, Kernobst und Trauben im Hinblick auf die Exposition der Verbraucher als nicht annehmbar zu betrachten sind. Daher sollten die geltenden Rückstandshöchstgehalte für diese Kulturen auf die entsprechende analytische Nachweisgrenze herabgesetzt werden.
(6)
In ihrem diesbezüglichen Gutachten vom 31. Mai 2010 (11) kam die Behörde zu dem Schluss, dass die verfügbaren Daten die geltenden Rückstandshöchstgehalte für Methidathion in Zitrusfrüchten, Kirschen, Pfirsichen, Pflaumen, Oliven, Zwiebeln, Tomaten, Gurken, Kopfkohl, Trockenerbsen, Rapssaat, Sonnenblumenkernen, Mais, Tee, Kernobst und Ananas nicht rechtfertigen. Auf der Grundlage der verfügbaren Daten schlug die Behörde neue Rückstandshöchstgehalte für Kernobst und Ananas vor. In Bezug auf Erbsen und Hopfen kam die Behörde zu dem Schluss, dass die geltenden Rückstandshöchstgehalte veraltet und für den internationalen Handel nicht länger erforderlich sind. Deshalb ist es angezeigt, die geltenden Rückstandshöchstgehalte für diese Kulturen entsprechend zu ändern.
(7)
In ihrem diesbezüglichen Gutachten vom 31. Mai 2010 (12) kam die Behörde zu dem Schluss, dass die verfügbaren Daten die geltenden Rückstandshöchstgehalte für Triforin in Kernobst, Steinobst, Johannisbeeren, Stachelbeeren, Kürbisgewächsen mit genießbarer Schale, Gerste, Hafer, Roggen, Weizen und Hopfen nicht rechtfertigen. Daher sollten die geltenden Rückstandshöchstgehalte für diese Kulturen auf die entsprechende analytische Nachweisgrenze herabgesetzt werden.
(8)
Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte analytische Nachweisgrenzen angepasst werden müssen. Die Laboratorien kamen zu dem Schluss, dass die technische Entwicklung es erlaubt, für bestimmte Waren niedrigere analytische Nachweisgrenzen für Bromopropylat, EPTC, Fenthion, Methabenzthiazuron, Simazin, Tetradifon und Triforin festzusetzen. Außerdem empfahlen die Laboratorien, die analytische Nachweisgrenze für Aldicarb in Nüssen und Zwiebelgemüse, für Chlorfenvinphos in Nüssen, Zwiebelgemüse, Ölsaaten und Ölfrüchten, für Endosulfan in Zwiebelgemüse, für Ethion in Nüssen, Zwiebelgemüse, Tee, Kaffee, Kräutertees, Kakao, Hopfen und Gewürzen, für Fenthion in Nüssen und Zwiebelgemüse, für Fomesafen in Nüssen, Zwiebelgemüse, Ölsaaten, Ölfrüchten, Tee, Kaffee, Kräutertees, Kakao, Hopfen und Gewürzen sowie für Methidathion in Zwiebelgemüse, Ölsaaten und Ölfrüchten zu senken.
(9)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und der technischen Beratung durch diese Laboratorien und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(10)
Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen Rückstandshöchstgehalten konsultiert und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(11)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten Rückstandshöchstgehalte ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit sich Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(12)
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden.
(13)
Die Verordnung enthält eine Übergangsmaßnahme für Erzeugnisse, die vor der Änderung der Rückstandshöchstgehalte vorschriftsmäßig erzeugt wurden und für die gemäß dem Modell der Behörde für die Bewertung des akuten bzw. chronischen Risikos ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Für Erzeugnisse, die vor dem 21. Oktober 2011 hergestellt wurden, gilt im Hinblick auf die in der nachstehenden Liste aufgeführten Wirkstoffe und Erzeugnisse weiterhin die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung:
a) Aldicarb: Getreide;
b) Bromopropylat: Quittengelee, Wein, Weintrauben, Tomaten-/Paradeisersaft, Tomaten-/Paradeiserkonserven, Bohnen, Kräutertees (Blüten);
c) Chlorfenvinphos: Kulturpilze;
d) Endosulfan: Tomaten-/Paradeiserkonserven, Wein, Weintrauben, Birnen- Tomaten-/Paradeiser- und Traubensaft, Kräutertees (Blüten, Blätter, Wurzeln);
e) EPTC: Kartoffelflocken, Bratkartoffeln, Mais, Sonnenblumenkerne, Hülsenfrüchte;
f) Ethion: Azarolen-, Cherimoya- und Guavensaft, Linsen, Bambussprossen, getrocknete Kräuter (Salbei, Rosmarin, Thymian, Basilikum, Lorbeerblätter und Estragon);
g) Fenthion: Olivenöl;
h) Fomesafen: Bohnen und Erbsen (mit und ohne Hülsen, Hülsenfrüchte), Sojabohnen;
i) Methabenzthiazuron: alle Gemüse;
j) Methidathion: sämtliches Obst und Gemüse außer Zitrusfrüchten, Trockenerbsen, Mais, Sorghum, Sonnenblumenkerne und Rapssaat;
k) Simazin: sämtliches Obst und Gemüse, Hülsenfrüchte, Ölsamen, Ölfrüchte, Getreide;
l) Tetradifon: Wein, Weintrauben, Hülsenfrüchte;
m) Triforin: sämtliches Obst und Gemüse außer Kernobst.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 21. Oktober 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. März 2011
REGULAMENTUL (UE) NR. 310/2011 AL COMISIEI
din 28 martie 2011
de modificare a anexelor II și III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 al Parlamentului European și al Consiliului în ceea ce privește conținuturile maxime aplicabile reziduurilor de aldicarb, bromopropilat, clorfenvinfos, endosulfan, EPTC, etion, fention, fomesafen, metabenztiazuron, metidation, simazin, tetradifon și triforin din sau de pe anumite produse
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 396/2005 al Parlamentului European și al Consiliului din 23 februarie 2005 privind conținuturile maxime aplicabile reziduurilor de pesticide din sau de pe produse alimentare și hrana de origine vegetală și animală pentru animale și de modificare a Directivei 91/414/CEE (1), în special articolul 14 alineatul (1) litera (a),
întrucât:
(1)
Conținuturile maxime ale reziduurilor (CMR) de aldicarb, bromopropilat, clorfenvinfos, endosulfan, EPTC, etion, fention, metidation, simazin și triforin sunt stabilite în anexa II și în partea B din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005. CMR pentru fomesafen, metabenztiazuron și tetradifon au fost stabilite în partea A din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(2)
Neincluderea aldicarbului în anexa I la Directiva 91/414/CEE a Consiliului (2) este prevăzută în Decizia 2003/199/CE a Consiliului (3), iar anumite state membre au fost autorizate să acorde o perioadă de grație care expiră cel târziu la 31 decembrie 2007. Neincluderea bromopropilatului, clorfenvinfosului, EPTC-ului, etionului, fomesafenului, tetradifonului și triforinului este prevăzută în Regulamentul (CE) nr. 2076/2002 al Comisiei (4), iar anumite state membre au fost autorizate să acorde o perioadă de grație care expiră cel târziu la 31 decembrie 2007. Neincluderea endosulfanului în anexa I la Directiva 91/414/CEE este prevăzută în Decizia 2005/864/CE a Comisiei (5), iar anumite state membre au fost autorizate să acorde o perioadă de grație care expiră cel târziu la 31 decembrie 2007. Neincluderea fentionului în anexa I la Directiva 91/414/CEE este prevăzută în Decizia 2004/140/CE a Comisiei (6), iar anumite state membre au fost autorizate să acorde o perioadă de grație care expiră cel târziu la 31 decembrie 2007. Neincluderea metabenztiazuronului în anexa I la Directiva 91/414/CEE este prevăzută în Decizia 2006/302/CE a Comisiei (7), iar anumite state membre au fost autorizate să acorde o perioadă de grație care expiră cel târziu la 31 decembrie 2009. Neincluderea metidationului în anexa I la Directiva 91/414/CEE este prevăzută în Decizia 2004/129/CE a Comisiei (8), iar anumite state membre au fost autorizate să acorde o perioadă de grație care expiră cel târziu la 31 decembrie 2007. Neincluderea simazinului în anexa I la Directiva 91/414/CEE este prevăzută în Decizia 2004/247/CE a Comisiei (9), iar anumite state membre au fost autorizate să acorde o perioadă de grație care expiră cel târziu la 31 decembrie 2007.
(3)
Deoarece aceste perioade de grație au expirat, se cuvine să se diminueze CMR pentru substanțele respective până când ajung la nivelul relevant al determinării analitice (LD). Aceasta nu ar trebui să se aplice CXL care se bazează pe utilizări în țări terțe, cu condiția ca aceste CXL să fie acceptabile din punctul de vedere al siguranței consumatorilor. Aceasta nu ar trebui să se aplice nici în cazurile în care CMR au fost stabilite în mod expres ca toleranță la importuri.
(4)
Comisia a solicitat Autorității Europene pentru Siguranța Alimentară, denumită în continuare „autoritatea”, să emită un aviz privind CXL care se bazează pe utilizări în țări terțe ale bromopropilatului, metidationului și triforinului, examinând, în special, riscurile pentru consumatori și, acolo unde este relevant, pentru animale. Autoritatea a emis avize motivate privind substanțele respective, le-a înaintat Comisiei și statelor membre și le-a pus la dispoziția publicului.
(5)
În avizul său din 31 mai 2010 (10) privind bromopropilatul, autoritatea a concluzionat că CXL existente pentru citrice, fructe sămânțoase și struguri nu pot fi considerate acceptabile în ceea ce privește expunerea consumatorilor. Prin urmare, CMR actuale pentru aceste culturi ar trebui reduse astfel încât să ajungă la LD relevantă.
(6)
În avizul său din 31 mai 2010 (11) privind metidationul, autoritatea a concluzionat că datele disponibile nu sprijină CMR existente privind citricele, cireșele, piersicile, prunele, măslinele, ceapa, roșiile, castraveții, varza cu căpățână, mazărea uscată, semințele de rapiță, semințele de floarea-soarelui, porumbul, ceaiul, fructele sămânțoase și ananasul. Totuși, în ceea ce privește fructele sămânțoase și ananasul, autoritatea a propus CMR noi, care se bazează pe datele disponibile. În ceea ce privește mazărea cu păstăi și hameiul, autoritatea a concluzionat că CMR existente sunt caduce și nu mai sunt necesare pentru comerțul internațional. Prin urmare, CMR actuale pentru toate aceste culturi ar trebui modificate în consecință.
(7)
În avizul său din 31 mai 2010 (12) privind triforinul, autoritatea a concluzionat că datele disponibile nu sprijină CMR existente privind fructele sămânțoase, drupele, coacăzele, agrișele, cucurbitaceele (coajă comestibilă), orzul, ovăzul, secara, grâul și hameiul. Prin urmare, CMR actuale pentru aceste recolte ar trebui reduse astfel încât să ajungă la LD relevantă.
(8)
Comisia a consultat laboratoarele de referință ale Uniunii Europene pentru reziduurile de pesticide în ceea ce privește necesitatea de a adapta anumite LD. Referitor la bromopropilat, EPTC, fention, metabenztiazuron, simazin, tetradifon și triforin, laboratoarele respective au concluzionat că, pentru anumite produse, dezvoltarea tehnică permite stabilirea de LD mai scăzute. Mai mult, laboratoarele respective au recomandat creșterea LD pentru aldicarb în fructele nucifere și legumele bulboase, pentru clorfenvinfos în fructele nucifere, legumele bulboase, semințele oleaginoase și fructele oleaginoase, pentru endosulfan în legumele bulboase, pentru etion în fructele nucifere, legumele bulboase, ceai, cafea, infuzii și cacao, hamei și condimente, pentru fention în fructele nucifere și legumele bulboase, pentru fomesafen în fructele nucifere, legumele bulboase, semințele oleaginoase și fructele oleaginoase, ceai, cafea, infuzii și cacao, hamei și condimente și pentru metidation în legumele bulboase, semințele oleaginoase și fructele oleaginoase.
(9)
Pe baza avizelor motivate ale autorității și a avizului tehnic al laboratoarelor respective și ținând seama de factorii relevanți pentru contextul în cauză, modificările adecvate ale CMR îndeplinesc cerințele articolului 14 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(10)
Partenerii comerciali ai Uniunii au fost consultați cu privire la noile CMR prin intermediul Organizației Mondiale a Comerțului, iar observațiile lor au fost luate în considerare.
(11)
Înainte de aplicarea CMR modificate ar trebui acordat un termen rezonabil pentru a permite țărilor terțe și operatorilor din industria alimentară să se pregătească pentru îndeplinirea noilor cerințe care vor decurge din modificarea CMR.
(12)
Prin urmare, anexele II și III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 ar trebui modificate în consecință.
(13)
Pentru a permite comercializarea, procesarea și consumul normal ale produselor, regulamentul prevede o dispoziție tranzitorie pentru produsele care au fost produse legal înainte de modificarea CMR și pentru care modelul autorității pentru evaluarea riscurilor acute și cronice arată că se menține un nivel ridicat al protecției consumatorilor.
(14)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală și nu au întâmpinat nicio opoziție din partea Parlamentului European sau a Consiliului,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Anexele II și III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 se modifică în conformitate cu anexa la prezentul regulament.
Articolul 2
În ceea ce privește substanțele active și produsele enumerate în lista de mai jos, Regulamentul (CE) nr. 396/2005, astfel cum era formulat înainte de modificarea adusă prin prezentul regulament, continuă să se aplice produselor care au fost produse legal anterior datei de 21 octombrie 2011:
(a) aldicarb: cereale;
(b) bromopropilat: jeleu de gutui, vin, struguri, suc de roșii, roșii conservate, fasole, infuzii (flori);
(c) clorfenvinfos: ciuperci de cultură;
(d) endosulfan: roșii conservate, vin, struguri, suc de pere, suc de roșii, suc de struguri, infuzii (flori, frunze, rădăcini);
(e) EPTC: fulgi de cartofi, cartofi prăjiți, porumb, semințe de floarea-soarelui, legume cu păstăi;
(f) etion: suc de păducel spaniol, suc de fructe de Annona cherimola, suc de guave, linte, lăstari de bambus, ierburi aromatice uscate (salvie, rozmarin, cimbru, busuioc, frunze de dafin și tarhon);
(g) fention: ulei de măsline;
(h) fomesafen: fasole și mazăre (cu și fără păstăi, boabe), boabe de soia;
(i) metabenztiazuron: toate legumele;
(j) metidation: toate fructele și legumele, cu excepția citricelor; mazărea uscată, porumbul, sorgul, semințele de floarea-soarelui și semințele de rapiță;
(k) simazin: toate fructele și legumele, boabele sau semințele de leguminoase, semințele oleaginoase și fructele oleaginoase, cerealele;
(l) tetradifon: vin, struguri, boabele sau semințele de leguminoase;
(m) triforin: toate fructele și legumele, cu excepția fructelor sămânțoase.
Articolul 3
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Se aplică de la 21 octombrie 2011.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 28 martie 2011.