VERORDNUNG (EU) Nr. 333/2011 DES RATES
vom 31. März 2011
mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Vorlage der vorgeschlagenen Maßnahmen an das Europäische Parlament,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Eine Bewertung verschiedener Abfallströme ergibt, dass es für Schrottrecyclingmärkte günstig wäre, wenn spezielle Kriterien aufgestellt würden, anhand deren festgelegt werden könnte, wann aus Abfall gewonnener Schrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist. Diese Kriterien sollten ein hohes Maß an Umweltschutz gewährleisten. Sie sollten nicht verhindern, dass Drittländer Schrott als Abfall einstufen.
(2)
Berichten der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission zufolge besteht ein Markt für und eine Nachfrage nach Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott, der als Ausgangsstoff für die Metallerzeugung in Stahlwerken, Gießereien, Aluminiumhütten und Sekundärschmelzhütten verwendet wird. Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott sollte daher hinreichend rein sein und den einschlägigen, von der metallerzeugenden Industrie festgelegten Normen oder Vorgaben für Schrott entsprechen.
(3)
Die Kriterien, anhand deren festgelegt wird, wann Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, sollten sicherstellen, dass Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott aus einem Verwertungsverfahren die technischen Anforderungen der metallerzeugenden Industrie erfüllt, den geltenden Rechtsvorschriften und Normen für Erzeugnisse genügt und insgesamt nicht zu schädlichen Umwelt- oder Gesundheitsfolgen führt. Den Berichten der Gemeinsamen Forschungsstelle der Europäischen Kommission zufolge erfüllen die vorgeschlagenen Kriterien für Schrott, der dem Verwertungsverfahren zugeführt wird, für die Behandlungsverfahren und -techniken sowie für den durch das Verwertungsverfahren gewonnenen Schrott diese Vorgaben, da sie bewirken dürften, dass Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott erzeugt wird, der keine gefährlichen Eigenschaften aufweist und hinreichend frei von nichtmetallischen Bestandteilen ist.
(4)
Zur Einhaltung der Kriterien sollte vorschrieben werden, dass zu Schrott, der nicht mehr als Abfall anzusehen ist, Informationen gegeben werden und ein Qualitätsmanagementsystem zur Anwendung kommt.
(5)
Die Kriterien müssen erforderlichenfalls überarbeitet werden, wenn eine Beobachtung der Entwicklung der Bedingungen auf dem Markt für Eisen- und Stahlschrott und Aluminiumschrott negative Auswirkungen auf die Recyclingmärkte für Eisen- und Stahlschrott und Aluminiumschrott aufzeigt, insbesondere in Bezug auf die Verfügbarkeit von solchem Schrott und den Zugang dazu.
(6)
Damit sich die Wirtschaftsteilnehmer an die Kriterien für die Feststellung, wann Schrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, anpassen können, empfiehlt es sich, einen angemessenen Zeitraum vorzusehen, bevor diese Verordnung Anwendung findet.
(7)
Da der mit Artikel 39 Absatz 1 der Richtlinie 2008/98/EG eingesetzte Ausschuss keine Stellungnahme zu den in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen abgegeben hat, hat die Kommission dem Rat einen Vorschlag für die Maßnahmen vorgelegt und an das Europäische Parlament weitergeleitet
(8)
Das Europäische Parlament hat sich nicht gegen die vorgeschlagenen Maßnahmen ausgesprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Diese Verordnung enthält die Kriterien, anhand deren festgelegt wird, wann Eisen-, Stahl- und Aluminiumschrott, einschließlich Schrott aus Aluminiumlegierungen, nicht mehr als Abfall anzusehen sind.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke der vorliegenden Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen der Richtlinie 2008/98/EG.
Darüber hinaus bezeichnet der Ausdruck
a)
„Eisen- und Stahlschrott“ Schrott, der überwiegend aus Eisen und Stahl besteht;
b)
„Aluminiumschrott“ Schrott, der überwiegend aus Aluminium und Aluminiumlegierungen besteht;
c)
„Besitzer“ die natürliche oder juristische Person, die Schrott in ihrem Besitz hat;
d)
„Erzeuger“ den Besitzer, der Schrott zum ersten Mal als Schrott, der nicht mehr als Abfall anzusehen ist, an einen anderen Besitzer überträgt;
e)
„Einführer“ jede natürliche oder juristische, in der Union niedergelassene Person, die Schrott, der nicht mehr als Abfall anzusehen ist, in das Zollgebiet der Union verbringt;
f)
„qualifiziertes Personal“ Personal, das durch Erfahrung oder Ausbildung qualifiziert ist, die Eigenschaften von Schrott zu überwachen und zu bewerten;
g)
„Sichtprüfung“ die Prüfung von Schrott, bei der alle Teile einer Sendung mit den menschlichen Sinnesorganen oder nicht spezialisiertem Gerät geprüft werden;
h)
„Sendung“ eine Charge Schrott, die von einem Erzeuger an einen anderen Besitzer geliefert werden soll und in einer oder mehreren Beförderungseinheiten, wie z. B. Containern, enthalten sein kann.
Artikel 3
Kriterien für Eisen- und Stahlschrott
Eisen- und Stahlschrott wird nicht mehr als Abfall angesehen, wenn bei der Übertragung vom Erzeuger an einen anderen Besitzer alle nachstehenden Bedingungen erfüllt sind:
a)
der dem Verwertungsverfahren zugeführte Abfall erfüllt die Kriterien in Anhang I Abschnitt 2;
b)
der dem Verwertungsverfahren zugeführte Abfall wurde in Einklang mit den Kriterien in Anhang I Abschnitt 3 behandelt;
c)
der bei dem Verwertungsverfahren gewonnene Eisen- und Stahlschrott genügt den Kriterien in Anhang I Abschnitt 1;
d)
der Erzeuger genügt den Anforderungen in den Artikeln 5 und 6.
Artikel 4
Kriterien für Aluminiumschrott
Aluminiumschrott, einschließlich Schrott aus Aluminiumlegierungen, wird nicht mehr als Abfall angesehen, wenn bei der Übertragung vom Erzeuger an einen anderen Besitzer alle nachstehenden Bedingungen erfüllt sind:
a)
der dem Verwertungsverfahren zugeführte Abfall erfüllt die Kriterien in Anhang II Abschnitt 2;
b)
der dem Verwertungsverfahren zugeführte Abfall wurde in Einklang mit den Kriterien in Anhang II Abschnitt 3 behandelt;
c)
der bei dem Verwertungsverfahren gewonnene Aluminiumschrott genügt den Kriterien in Anhang II Abschnitt 1;
d)
der Erzeuger genügt den Anforderungen in den Artikeln 5 und 6.
Artikel 5
Konformitätserklärung
(1) Der Erzeuger oder der Einführer stellt für jede Schrottsendung eine Konformitätserklärung nach dem Muster in Anhang III aus.
(2) Der Erzeuger oder der Einführer reicht die Konformitätserklärung dem nächsten Besitzer der Schrottsendung weiter. Der Erzeuger oder der Einführer bewahrt eine Abschrift der Konformitätserklärung für einen Zeitraum von mindestens einem Jahr nach dem Ausstellungszeitpunkt auf und legt sie den zuständigen Behörden auf Wunsch vor.
(3) Die Konformitätserklärung kann in elektronischer Form vorliegen.
Artikel 6
Qualitätsmanagement
(1) Der Erzeuger wendet ein Qualitätsmanagementsystem an, mit dem die Einhaltung der Kriterien des Artikels 3 bzw. des Artikels 4 nachgewiesen werden kann.
(2) Das Qualitätsmanagementsystem schließt eine Reihe dokumentierter Verfahren für jeden der nachstehenden Aspekte ein:
a)
Annahmekontrolle für Abfall, der den Verwertungsverfahren gemäß Anhang I Abschnitt 2 und Anhang II Abschnitt 2 zugeführt wird;
b)
Überwachung der in Anhang I Abschnitt 3.3 und Anhang II Abschnitt 3.3 beschriebenen Behandlungsverfahren und -techniken;
c)
Überwachung der Qualität von Schrott, der bei den Verwertungsverfahren gemäß Anhang I Abschnitt 1 und Anhang II Abschnitt 1 (einschließlich Probenahme und Analyse) gewonnen wird;
d)
Wirksamkeit der Überwachung auf Strahlenbelastung gemäß Anhang I Abschnitt 1.5 bzw. Anhang II Abschnitt 1.5;
e)
Rückmeldungen von Kunden zur Einhaltung der Schrottqualität;
f)
Aufzeichnungen der Ergebnisse der Überwachung gemäß den Buchstaben a bis d;
g)
Überarbeitung und Verbesserung des Qualitätsmanagementsystems;
h)
Personalschulung.
(3) Das Qualitätsmanagementsystem gibt außerdem die in den Anhängen I und II für jedes Kriterium beschriebenen besonderen Überwachungsanforderungen vor.
(4) Wird eine der in Anhang I Abschnitt 3.3 oder Anhang II Abschnitt 3.3 genannten Behandlungen von einem früheren Besitzer vorgenommen, so stellt der Erzeuger sicher, dass der Lieferant ein Qualitätsmanagementsystem anwendet, das den Anforderungen dieses Artikels entspricht.
(5) Eine Konformitätsbewertungsstelle im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten (2), die im Einklang mit der genannten Verordnung akkreditiert wurde, oder ein anderer Umweltgutachter im Sinne von Artikel 2 Nummer 20 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (3) prüft, ob das Qualitätsmanagementsystem den Anforderungen des vorliegenden Artikels entspricht. Die Überprüfung ist alle drei Jahre vorzunehmen.
(6) Der Einführer verlangt von seinen Lieferanten, ein Qualitätsmanagementsystem anzuwenden, das den Anforderungen der Absätze 1, 2 und 3 entspricht und das von einem unabhängigen externen Gutachter geprüft wurde.
(7) Der Erzeuger gewährt den zuständigen Behörden auf Wunsch Zugang zu dem Qualitätsmanagementsystem.
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 9. Oktober 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 31. März 2011.
REGULAMENTUL (UE) NR. 333/2011 AL CONSILIULUI
din 31 martie 2011
de stabilire a criteriilor de determinare a condițiilor în care anumite tipuri de deșeuri metalice nu mai constituie deșeuri în temeiul Directivei 2008/98/CE a Parlamentului European și a Consiliului
CONSILIUL UNIUNII EUROPENE,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2008/98/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 19 noiembrie 2008 privind deșeurile și de abrogare a anumitor directive (1), în special articolul 6 alineatul (2),
având în vedere propunerea Comisiei Europene,
după transmiterea măsurilor propuse Parlamentului European,
întrucât:
(1)
Dintr-o evaluare a mai multor fluxuri de deșeuri reiese că piețele de reciclare a deșeurilor metalice ar beneficia de pe urma elaborării unor criterii specifice de determinare a condițiilor în care deșeurile metalice obținute din deșeuri nu mai constituie deșeuri. Aceste criterii ar trebui să asigure un nivel ridicat de protecție a mediului. Acestea nu ar trebui să aducă atingere clasificării deșeurilor metalice ca deșeuri de către țări terțe.
(2)
Rapoarte ale Centrului Comun de Cercetare al Comisiei Europene au demonstrat că există o piață și o cerere pentru utilizarea deșeurilor de fier, oțel și aluminiu ca materie primă în oțelării, topitorii, rafinării de aluminiu și unități de retopire pentru producția de metale. Prin urmare, deșeurile de fier, oțel și aluminiu ar trebui să fie suficient de pure și să respecte standardele relevante aplicabile deșeurilor sau specificațiile formulate de industria metalurgică.
(3)
Criteriile de determinare a condițiilor în care deșeurile de fier, oțel și aluminiu nu mai constituie deșeuri ar trebui să asigure că deșeurile de fier, oțel și aluminiu care rezultă dintr-o operațiune de recuperare respectă cerințele tehnice ale industriei metalurgice, respectă legislația și standardele aplicabile produselor și nu generează un impact global negativ asupra mediului și sănătății umane. Rapoartele Centrului Comun de Cercetare al Comisiei Europene au demonstrat că criteriile propuse pentru deșeurile utilizate ca input în operațiunea de recuperare, pentru procesele și tehnicile de tratare, precum și pentru deșeurile metalice care rezultă din operațiunea de recuperare îndeplinesc obiectivele respective, pentru că ar trebui să ducă la producția de deșeuri de fier, oțel și aluminiu fără proprietăți periculoase și cu cât mai puțini compuși nemetalici.
(4)
Pentru a asigura respectarea criteriilor, este oportun să se prevadă comunicarea informațiilor despre deșeurile metalice care nu mai constituie deșeuri și punerea în aplicare a unui sistem de management al calității.
(5)
Se poate dovedi necesară o revizuire a criteriilor dacă, pe baza monitorizării evoluției condițiilor de piață pentru deșeurile de fier, oțel și aluminiu, se constată existența unor efecte negative asupra piețelor de reciclare a deșeurilor de fier, oțel și aluminiu, în special în ceea ce privește disponibilitatea acestor deșeuri și accesul la acestea.
(6)
Pentru a permite operatorilor să se adapteze la criteriile de determinare a condițiilor în care deșeurile metalice nu mai constituie deșeuri, este oportun să se prevadă o perioadă rezonabilă de tranziție înainte de aplicarea prezentului regulament.
(7)
Comitetul instituit prin articolul 39 alineatul (1) din Directiva 2008/98/CE nu a emis un aviz privind măsurile prevăzute de prezentul regulament și, prin urmare, Comisia a transmis Consiliului o propunere cu privire la măsurile respective, pe care a înaintat-o, de asemenea, Parlamentului European.
(8)
Parlamentul European nu s-a opus măsurilor propuse,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Obiect
Prezentul regulament stabilește criteriile de determinare a condițiilor în care deșeurile de fier, oțel și aluminiu, inclusiv deșeurile de aliaje de aluminiu, nu mai constituie deșeuri.
Articolul 2
Definiții
În sensul prezentului regulament, se aplică definițiile prevăzute în Directiva 2008/98/CE.
De asemenea, se aplică următoarele definiții:
(a)
„deșeuri de fier și oțel” înseamnă deșeuri metalice care constau în principal în fier și oțel;
(b)
„deșeuri de aluminiu” înseamnă deșeuri metalice care constau în principal în aluminiu și aliaje de aluminiu;
(c)
„deținător” înseamnă persoana fizică sau juridică aflată în posesia deșeurilor metalice;
(d)
„producător” înseamnă deținătorul care transferă deșeurile metalice altui deținător pentru prima dată ca deșeuri metalice care nu mai constituie deșeuri;
(e)
„importator” înseamnă orice persoană fizică sau juridică stabilită pe teritoriul Uniunii, care introduce pe teritoriul vamal al Uniunii deșeuri metalice care nu mai constituie deșeuri;
(f)
„personal calificat” înseamnă personalul care este calificat, în virtutea experienței ori a pregătirii sale, să monitorizeze și să evalueze proprietățile deșeurilor metalice;
(g)
„inspecție vizuală” înseamnă inspectarea deșeurilor metalice din toate componentele unui transport, cu ajutorul simțurilor umane sau al oricăror echipamente nespecializate;
(h)
„transport” înseamnă un lot de deșeuri metalice care urmează a fi livrate de la un producător la un alt deținător și care poate fi prezent într-una sau mai multe unități de transport, precum containerele.
Articolul 3
Criterii pentru deșeurile de fier și deșeurile de oțel
Deșeurile de fier și deșeurile de oțel nu mai constituie deșeuri dacă, la transferul de la producător la alt deținător, sunt îndeplinite toate condițiile următoare:
(a)
deșeurile folosite ca input pentru operațiunea de recuperare respectă criteriile stabilite în anexa I secțiunea 2;
(b)
deșeurile folosite ca input pentru operațiunea de recuperare au fost tratate în conformitate cu criteriile stabilite în anexa I secțiunea 3;
(c)
deșeurile de fier și oțel care rezultă din operațiunea de recuperare respectă criteriile stabilite în anexa I secțiunea 1;
(d)
producătorul îndeplinește cerințele prevăzute la articolele 5 și 6.
Articolul 4
Criterii pentru deșeurile de aluminiu
Deșeurile de aluminiu, inclusiv deșeurile de aliaje de aluminiu, nu mai constituie deșeuri dacă, la transferul de la producător la alt deținător, sunt îndeplinite toate condițiile următoare:
(a)
deșeurile folosite ca input pentru operațiunea de recuperare respectă criteriile stabilite în anexa II secțiunea 2;
(b)
deșeurile folosite ca input pentru operațiunea de recuperare au fost tratate în conformitate cu criteriile stabilite în anexa II secțiunea 3;
(c)
deșeurile de aluminiu care rezultă din operațiunea de recuperare respectă criteriile stabilite în anexa II secțiunea 1;
(d)
producătorul îndeplinește cerințele prevăzute la articolele 5 și 6.
Articolul 5
Declarația de conformitate
(1) Producătorul sau importatorul emite, pentru fiecare transport de deșeuri metalice, o declarație de conformitate potrivit modelului prevăzut în anexa III.
(2) Producătorul sau importatorul transmite declarația de conformitate următorului deținător al transportului de deșeuri metalice. Producătorul sau importatorul păstrează o copie a declarației de conformitate timp de cel puțin un an de la data emiterii sale și o pune la dispoziția autorităților competente la cererea acestora.
(3) Declarația de conformitate poate să fie și în format electronic.
Articolul 6
Managementul calității
(1) Producătorul pune în aplicare un sistem de management al calității adecvat care să poată demonstra conformitatea cu criteriile menționate la articolele 3 și 4.
(2) Sistemul de management al calității include un set de proceduri documentate referitoare la fiecare dintre următoarele aspecte:
(a)
controlul de acceptare a deșeurilor utilizate ca input pentru operațiunea de recuperare, conform secțiunii 2 a anexelor I și II;
(b)
monitorizarea proceselor și tehnicilor de tratare prezentate în secțiunea 3.3 a anexelor I și II;
(c)
monitorizarea calității deșeurilor metalice care rezultă din operațiunea de recuperare, conform secțiunii 1 a anexelor I și II (inclusiv prelevarea și analiza probelor);
(d)
eficacitatea monitorizării radiațiilor, conform secțiunii 1.5 a anexelor I și II;
(e)
opiniile clienților referitoare la conformitatea cu calitatea deșeurilor metalice;
(f)
înregistrarea rezultatelor monitorizării realizate în temeiul literelor (a)-(d);
(g)
revizuirea și îmbunătățirea sistemului de management al calității;
(h)
formarea personalului.
(3) Sistemul de management al calității stabilește în egală măsură cerințele specifice de monitorizare prevăzute în anexele I și II pentru fiecare criteriu.
(4) Dacă tratamentele menționate în secțiunea 3.3 a anexei I sau în secțiunea 3.3 a anexei II sunt efectuate de un deținător anterior, producătorul se asigură că furnizorul pune în aplicare un sistem de management al calității care respectă cerințele din prezentul articol.
(5) Un organism de evaluare a conformității, astfel cum este definit în Regulamentul (CE) nr. 765/2008 al Parlamentului European și al Consiliului din 9 iulie 2008 de stabilire a cerințelor de acreditare și de supraveghere a pieței în ceea ce privește comercializarea produselor (2), care a obținut acreditarea în conformitate cu respectivul regulament, sau orice alt verificator de mediu, astfel cum este definit la articolul 2 punctul 20 litera (b) din Regulamentul (CE) nr. 1221/2009 al Parlamentului European și al Consiliului din 25 noiembrie 2009 privind participarea voluntară a organizațiilor la un sistem comunitar de management de mediu și audit (EMAS) (3) verifică dacă sistemul de management al calității respectă cerințele din prezentul articol. Verificarea ar trebui efectuată o dată la trei ani.
(6) Importatorul solicită furnizorilor săi să pună în aplicare un sistem de management al calității care să respecte cerințele alineatelor (1), (2) și (3) din prezentul articol și care a fost verificat de un verificator extern independent.
(7) Producătorul permite accesul autorităților competente la sistemul de management al calității la cererea acestora.
Articolul 7
Intrarea în vigoare
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Se aplică de la 9 octombrie 2011.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 31 martie 2011.