BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 1. Dezember 2010
über eine Finanzhilfe der Union für bestimmte EU-Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere im Jahr 2011
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8344)
(Nur der dänische, der englische, der französische, der deutsche, der spanische und der schwedische Text sind verbindlich)
(2010/735/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Entscheidung 2009/470/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Den EU-Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere können gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Entscheidung 2009/470/EG Finanzhilfen der Union gewährt werden.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 der Kommission vom 28. November 2006 über die Modalitäten für die Gewährung der Finanzhilfe der Gemeinschaft an die Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Futtermittel, Lebensmittel und den Bereich Tiergesundheit (3) sieht vor, dass die Finanzhilfe der Union gewährt wird, wenn die genehmigten Arbeitsprogramme wirksam durchgeführt werden und die Finanzhilfeempfänger alle erforderlichen Informationen innerhalb bestimmter Fristen vorlegen.
(3)
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 sind die Beziehungen zwischen der Kommission und den einzelnen EU-Referenzlaboratorien in einem Partnerschaftsabkommen festgelegt, das von einem mehrjährigen Arbeitsprogramm begleitet wird.
(4)
Die Kommission hat die Arbeitsprogramme und die von den EU-Referenzlaboratorien für das Jahr 2011 vorgelegten entsprechenden Finanzpläne geprüft.
(5)
Somit sollte den EU-Referenzlaboratorien, die zur Durchführung der Aufgaben und Pflichten gemäß den folgenden Rechtsakten benannt wurden, eine Finanzhilfe der Union gewährt werden:
-
Richtlinie 92/35/EWG des Rates vom 29. April 1992 zur Festlegung von Kontrollregeln und Maßnahmen zur Bekämpfung der Pferdepest (4),
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Richtlinie 92/66/EWG des Rates vom 14. Juli 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit (5),
-
Richtlinie 92/119/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 mit allgemeinen Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung bestimmter Tierseuchen sowie besonderen Maßnahmen bezüglich der vesikulären Schweinekrankheit (6),
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Richtlinie 93/53/EWG des Rates vom 24. Juni 1993 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Fischseuchen (7),
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Richtlinie 95/70/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Muschelkrankheiten (8),
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Entscheidung 2000/258/EG des Rates vom 20. März 2000 zur Bestimmung eines spezifischen Instituts, das für die Aufstellung der Kriterien für die Normung der serologischen Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit der Tollwutimpfstoffe verantwortlich ist (9),
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Richtlinie 2000/75/EG des Rates vom 20. November 2000 mit besonderen Bestimmungen für Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung der Blauzungenkrankheit (10),
-
Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (11),
-
Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderung der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (12),
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Richtlinie 2003/85/EG des Rates vom 29. September 2003 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, zur Aufhebung der Richtlinien 85/511/EWG sowie der Entscheidungen 89/531/EWG und 91/665/EWG und zur Änderung der Richtlinie 92/46/EWG (13),
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Entscheidung 96/463/EG des Rates vom 23. Juli 1996 zur Benennung der Referenzstelle, deren Aufgabe es ist, zur Vereinheitlichung der Prüfmethoden und der Bewertung der Ergebnisse reinrassiger Zuchtrinder beizutragen (14),
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Verordnung (EG) Nr. 882/2004 über Brucellose,
-
Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (15),
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Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (16),
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Verordnung (EG) Nr. 180/2008 der Kommission vom 28. Februar 2008 über das Gemeinschaftsreferenzlaboratorium für Krankheiten von Equiden mit Ausnahme der Pferdepest und zur Änderung des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (17),
-
Verordnung (EG) Nr. 737/2008 der Kommission vom 28. Juli 2008 zur Benennung der Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Krustentierkrankheiten, Tollwut und Rindertuberkulose, zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben der Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Tollwut und Rindertuberkulose sowie zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (18).
(6)
Die Finanzhilfen für die Durchführung und Veranstaltung von Workshops der EU-Referenzlaboratorien sollten ebenfalls den Bestimmungen über die Beihilfefähigkeit der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 entsprechen.
(7)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 werden Bestimmungen über die Förderfähigkeit der von den EU-Referenzlaboratorien organisierten Workshops festgelegt. Ebenso wird darin die Finanzhilfe auf höchstens 32 Teilnehmer je Workshop begrenzt. Ausnahmen von dieser Begrenzung sollten in Einklang mit Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 für einige EU-Referenzlaboratorien gewährt werden, die für ein optimales Ergebnis ihres Workshops mehr als 32 Teilnehmer benötigen. Ausnahmen können gewährt werden, wenn ein EU-Referenzlaboratorium auf eigene Initiative und in eigener Verantwortung einen Workshop mit einem anderen EU-Referenzlaboratorium organisiert.
(8)
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (19) werden Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen (Veterinärmaßnahmen) aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) finanziert. Nach Artikel 13 Absatz 2 der genannten Verordnung werden Ausgaben, die die Mitgliedstaaten und die Begünstigten der Unterstützung aus dem EGFL für Verwaltung und Personal in Bezug auf Maßnahmen und Programme tätigen, die unter die Entscheidung 2009/470/EG fallen, in ordnungsgemäß begründeten Ausnahmefällen vom EGFL getragen. Zum Zweck der Finanzkontrolle finden die Artikel 9, 36 und 37 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 Anwendung.
(9)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Im Zusammenhang mit der Pferdepest gewährt die Union dem Laboratorio Central de Sanidad Animal de Algete, Algete (Madrid), Spanien, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang III der Richtlinie 92/35/EWG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 105 000 EUR.
Artikel 2
Im Zusammenhang mit der Newcastle-Krankheit gewährt die Union der Veterinary Laboratories Agency (VLA, ex-CVL), New Haw, Weybridge, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang V der Richtlinie 92/66/EWG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 90 850 EUR, von denen höchstens 850 EUR für die Organisation eines beschränkten Fachworkshops über die Newcastle-Krankheit aufgewendet werden dürfen.
Artikel 3
Im Zusammenhang mit der vesikulären Schweinekrankheit gewährt die Union dem AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang III der Richtlinie 92/119/EWG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 130 000 EUR.
Artikel 4
Im Zusammenhang mit Fischseuchen gewährt die Union der Technischen Hochschule Dänemarks, dänisches Nationales Veterinärinstitut, Abteilung Geflügel, Fische und Pelztiere, Århus, Dänemark, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VI der Richtlinie 2006/88/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 318 000 EUR, von denen höchstens 40 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Fischseuchen aufgewendet werden dürfen.
Artikel 5
Im Zusammenhang mit Muschelkrankheiten gewährt die Union dem Institut IFREMER, La Tremblade, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VI der Richtlinie 2006/88/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Institut im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 130 000 EUR.
Artikel 6
Im Zusammenhang mit der Blauzungenkrankheit gewährt die Union dem AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II Kapitel B der Richtlinie 2000/75/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 300 000 EUR.
Artikel 7
Im Zusammenhang mit der klassischen Schweinepest gewährt die Union dem Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule Hannover, Hannover, Deutschland, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang IV der Richtlinie 2001/89/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Institut im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 340 000 EUR, von denen höchstens 49 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über die klassische Schweinepest aufgewendet werden dürfen.
Artikel 8
Im Zusammenhang mit der Afrikanischen Schweinepest gewährt die Union dem Centro de Investigación en Sanidad Animal, Valdeolmos (Madrid), Spanien, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang V der Richtlinie 2002/60/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Forschungszentrum im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 200 000 EUR, von denen höchstens 40 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über die Afrikanische Schweinepest aufgewendet werden dürfen.
Artikel 9
Im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche gewährt die Union dem Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, des Biotechnology and Biological Sciences Research Council (BBSRC), Pirbright, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang XVI der Richtlinie 2003/85/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 360 000 EUR.
Artikel 10
Für die Zusammenarbeit zur Vereinheitlichung der Prüfmethoden und der Bewertung der Ergebnisse für reinrassige Zuchtrinder gewährt die Union dem INTERBULL Centre, Department of Animal Breeding and Genetics, Swedish University of Agricultural Sciences, Uppsala, Schweden, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II der Entscheidung 96/463/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 150 000 EUR.
Artikel 11
Im Zusammenhang mit der Brucellose gewährt die Union dem ANSES (ex-AFSSA), Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, Maisons-Alfort, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Artikel 32 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 275 000 EUR, von denen höchstens 25 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Brucellose aufgewendet werden dürfen.
Artikel 12
Im Zusammenhang mit der Aviären Influenza gewährt die Union der Veterinary Laboratories Agency (VLA, ex-CVL), New Haw, Weybridge, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VII der Richtlinie 2005/94/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 385 850 EUR, von denen höchstens 850 EUR für die Organisation eines beschränkten Fachworkshops über Aviäre Influenza aufgewendet werden dürfen.
Artikel 13
Im Zusammenhang mit Krustentierkrankheiten gewährt die Union dem Centre for Environment, Fisheries & Aquaculture Science (Cefas), Weymouth Laboratory, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VI Teil I der Richtlinie 2006/88/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 150 000 EUR, von denen höchstens 40 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Krustentierkrankheiten aufgewendet werden dürfen.
Artikel 14
Im Zusammenhang mit Krankheiten von Equiden mit Ausnahme der Pferdepest gewährt die Union dem ANSES (ex-AFSSA), Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses/Laboratoire d’études et de recherche en pathologie equine, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 180/2008.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 540 000 EUR, von denen höchstens 40 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Krankheiten von Equiden aufgewendet werden dürfen.
Artikel 15
Im Zusammenhang mit der Tollwut gewährt die Union dem ANSES (ex-AFSSA), Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, Nancy, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 737/2008.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 275 000 EUR, von denen höchstens 25 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über die Tollwut aufzuwenden sind.
Artikel 16
Im Zusammenhang mit Tuberkulose gewährt die Union dem Laboratorio de Vigilancia Veterinaria (VISAVET), Facultad de Veterinaria, Universidad Complutense de Madrid, Madrid, Spanien, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 737/2008.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 45 000 EUR von denen höchstens 30 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Tuberkulose aufgewendet werden dürfen.
Artikel 17
Dieser Beschluss ist gerichtet an:
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Pferdepest: Laboratorio Central de Sanidad Animal, Ministerio de Agricultura, PESCA et Alimentación, Ctra. De Algete km. 8, Valdeolmos, 28110, Algete (Madrid), Spanien;
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Newcastle-Krankheit: Veterinary Laboratories Agency, Weybridge, New Haw, Addelstone Surrey KT15 3NB, Vereinigtes Königreich;
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Vesikuläre Schweinekrankheit: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey, GU24 0NF, Vereinigtes Königreich;
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Fischkrankheiten: Technische Hochschule Dänemarks, dänisches Nationales Veterinärinstitut, Abteilung Geflügel, Fische und Pelztiere, Hangøvej 2, 8200-Århus, Dänemark;
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Muschelkrankheiten: IFREMER, B.P. 133, 17390 La Tremblade, Frankreich;
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Blauzungenkrankheit: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey, GU24 0NF, Vereinigtes Königreich;
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Klassische Schweinepest: Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule Hannover, Bischofsholer Damm 15, 3000 Hannover, Deutschland;
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Afrikanische Schweinepest: Centro de Investigación en Sanidad Animal, Ctra. De Algete a El Casar, Valdeolmos, 28130 Madrid, Spanien;
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Maul- und Klauenseuche: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey, GU24 0NF, Vereinigtes Königreich;
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INTERBULL Centre, Department of Animal Breeding and Genetics SLU, Swedish University of Agricultural Sciences, Box: 7023, S-750 07 Uppsala, Schweden;
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Brucellose: ANSES, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, 23 avenue du Général de Gaulle, 94 706 Maisons-Alfort, Cedex Frankreich;
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Aviäre Influenza: Veterinary Laboratories Agency, Weybridge, New Haw, Addelstone Surrey KT15 3NB, Vereinigtes Königreich;
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Krustentierkrankheiten: Centre for Environment, Fisheries & Aquaculture Science (Cefas), Weymouth Laboratory, The Nothe, Barrack Road, Weymouth, Dorset DT4 8UB, Vereinigtes Königreich;
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Krankheiten von Equiden: ANSES, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, 23 avenue du Général de Gaulle, 94 706 Maisons-Alfort, Cedex Frankreich;
-
Tollwut: ANSES, Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, site de Nancy, Domaine de Pixérécourt, BP 9, 54220 Malzéville, Frankreich;
-
Tuberkulose: VISAVET - Laboratorio de vigilancia veterinaria, Facultad de Veterinaria, Universidad Complutense de Madrid, Avda. Puerta de Hierro, s/n. Ciudad Universitaria, 28040 Madrid, Spanien.
Brüssel, den 1. Dezember 2010
DECIZIA COMISIEI
din 1 decembrie 2010
privind ajutorul financiar din partea Uniunii pentru anul 2011 pentru anumite laboratoare de referință ale Uniunii Europene din sectorul sănătății animale și al animalelor vii
[notificată cu numărul C(2010) 8344]
(Numai textele în limbile daneză, engleză, franceză, germană, spaniolă și suedeză sunt autentice)
(2010/735/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Decizia 2009/470/CE a Consiliului din 25 mai 2009 privind anumite cheltuieli în domeniul veterinar (1), în special articolul 31 alineatul (1),
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 882/2004 al Parlamentului European și al Consiliului din 29 aprilie 2004 privind controalele oficiale efectuate pentru a asigura verificarea conformității cu legislația privind hrana pentru animale și produsele alimentare și cu normele de sănătate animală și de bunăstare a animalelor (2), în special articolul 32 alineatul (7),
întrucât:
(1)
În temeiul articolului 31 alineatul (1) din Decizia 2009/470/CE, laboratoarele de referință ale Uniunii Europene din sectorul sănătății animale și al animalelor vii pot primi ajutor din partea Uniunii.
(2)
Regulamentul (CE) nr. 1754/2006 al Comisiei din 28 noiembrie 2006 de stabilire a normelor de acordare a asistenței financiare comunitare laboratoarelor comunitare de referință pentru hrana pentru animale, produse alimentare și sectorul sănătății animale (3) prevede că asistența financiară din partea Uniunii se acordă în cazul în care programele de lucru aprobate sunt puse în aplicare în mod eficient, iar beneficiarii comunică toate informațiile necesare în anumite termene limită.
(3)
În conformitate cu articolul 2 din Regulamentul (CE) nr. 1754/2006, colaborarea dintre Comisie și laboratoarele de referință ale Uniunii Europene se stabilește în cadrul unui acord de parteneriat care are la bază un program de lucru multianual.
(4)
Comisia a evaluat programele de lucru și estimările bugetare corespunzătoare înaintate de laboratoarele de referință ale Uniunii Europene pentru anul 2011.
(5)
În consecință, ar trebui să se acorde asistență financiară din partea Uniunii laboratoarelor de referință ale Uniunii Europene desemnate să îndeplinească funcțiile și obligațiile prevăzute în următoarele acte:
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Directiva 92/35/CEE a Consiliului din 29 aprilie 1992 de stabilire a normelor de control și a măsurilor pentru combaterea pestei cabaline africane (4);
-
Directiva 92/66/CEE a Consiliului din 14 iulie 1992 de stabilire a măsurilor comunitare de combatere a maladiei de Newcastle (5);
-
Directiva 92/119/CEE a Consiliului din 17 decembrie 1992 de stabilire a măsurilor comunitare generale de combatere a unor boli la animale, precum și a măsurilor specifice împotriva bolii veziculoase a porcului (6);
-
Directiva 93/53/CEE a Consiliului din 24 iunie 1993 de stabilire a unor măsuri comunitare minime pentru controlul anumitor boli ale peștilor (7);
-
Directiva 95/70/CE a Consiliului din 22 decembrie 1995 privind introducerea unor măsuri comunitare minime de control al anumitor boli ale moluștelor bivalve (8);
-
Decizia 2000/258/CE a Consiliului din 20 martie 2000 privind desemnarea unui institut specific responsabil cu stabilirea criteriilor necesare pentru standardizarea testelor serologice de control al eficacității vaccinurilor antirabice (9);
-
Directiva 2000/75/CE a Consiliului din 20 noiembrie 2000 de stabilire a dispozițiilor specifice privind măsurile de combatere și de eradicare a febrei catarale ovine (10);
-
Directiva 2001/89/CE a Consiliului din 23 octombrie 2001 privind măsurile comunitare pentru controlul pestei porcine clasice (11);
-
Directiva 2002/60/CE a Consiliului din 27 iunie 2002 de stabilire a dispozițiilor specifice de combatere a pestei porcine africane și de modificare a Directivei 92/119/CEE în ceea ce privește boala Teschen și pesta porcină africană (12);
-
Directiva 2003/85/CE a Consiliului din 29 septembrie 2003 privind măsurile comunitare de combatere a febrei aftoase, de abrogare a Directivei 85/511/CEE și a Deciziilor 89/531/CEE și 91/665/CEE și de modificare a Directivei 92/46/CEE (13);
-
Decizia 96/463/CE a Consiliului din 23 iulie 1996 privind desemnarea organismului de referință însărcinat să contribuie la uniformizarea metodelor de testare și de evaluare a rezultatelor bovinelor reproducătoare de rasă pură (14);
-
Regulamentul (CE) nr. 882/2004 pentru bruceloză;
-
Directiva 2005/94/CE a Consiliului din 20 decembrie 2005 privind măsurile comunitare de combatere a influenței aviare și de abrogare a Directivei 92/40/CEE (15);
-
Directiva 2006/88/CE a Consiliului din 24 octombrie 2006 privind cerințele de sănătate animală pentru animale și produse de acvacultură și privind prevenirea și controlul anumitor boli la animalele de acvacultură (16);
-
Regulamentul (CE) nr. 180/2008 al Comisiei din 28 februarie 2008 cu privire la laboratorul comunitar de referință pentru boli ale ecvideelor, altele decât pesta cabalină africană, și de modificare a anexei VII la Regulamentul (CE) nr. 882/2004 al Parlamentului European și al Consiliului (17);
-
Regulamentul (CE) nr. 737/2008 al Comisiei din 28 iulie 2008 de desemnare a laboratoarelor comunitare de referință pentru boli ale crustaceelor, rabie și tuberculoză bovină, de stabilire a responsabilităților suplimentare și a sarcinilor atribuite laboratoarelor comunitare de referință în privința rabiei și a tuberculozei bovine și de modificare a anexei VII la Regulamentul (CE) nr. 882/2004 al Parlamentului European și al Consiliului (18).
(6)
Asistența financiară pentru funcționarea laboratoarele de referință ale Uniunii Europene și organizarea de seminarii de către acestea ar trebui să fie, de asemenea, în conformitate cu normele de eligibilitate stabilite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006.
(7)
Regulamentul (CE) nr. 1754/2006 stabilește norme de eligibilitate pentru seminariile organizate de laboratoarele de referință ale Uniunii Europene. De asemenea, regulamentul limitează asistența financiară la un număr maxim de 32 de participanți pe seminar. În conformitate cu articolul 13 alineatul (3) din Regulamentul (CE) nr. 1754/2006, este oportună prevederea unor derogări de la această limitare în cazul în care unele laboratoare de referință ale Uniunii Europene trebuie să reunească mai mult de 32 de participanți în scopul valorizării maxime a seminariilor sale. Derogările pot fi obținute în cazul în care un laborator de referință al Uniunii Europene își asumă conducerea și responsabilitatea organizării unui seminar împreună cu un alt laborator de referință al Uniunii Europene.
(8)
În conformitate cu articolul 3 alineatul (2) litera (a) și articolul 13 din Regulamentul (CE) nr. 1290/2005 al Consiliului din 21 iunie 2005 privind finanțarea politicii agricole comune (19), programele de eradicare și control al bolilor animalelor (măsuri veterinare) se finanțează din Fondul european de garantare agricolă (FEGA). În plus, articolul 13 al doilea paragraf din regulamentul menționat prevede că, în cazuri excepționale justificate în mod corespunzător, pentru măsuri și programe reglementate de Decizia 2009/470/CE, cheltuielile referitoare la costurile administrative și de personal suportate de statele membre și de beneficiarii de ajutor din partea FEGA se finanțează din acest fond. În scopul controlului financiar, se aplică articolele 9, 36 și 37 din Regulamentul (CE) nr. 1290/2005.
(9)
Măsurile prevăzute în prezenta decizie sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Pentru pesta cabalină africană, se acordă asistență financiară din partea Uniunii către Laboratorio Central de Sanidad Animal de Algete, Algete (Madrid), Spania, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor prevăzute în anexa III la Directiva 92/35/CEE.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 105 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011.
Articolul 2
Pentru boala de Newcastle, se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către Veterinary Laboratories Agency (VLA, fostă CVL), New Haw, Weybridge, Regatul Unit, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor prevăzute în anexa V la Directiva 92/66/CEE.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 90 850 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011, din care maximum 850 EUR se alocă organizării unui seminar tehnic restrâns privind boala de Newcastle.
Articolul 3
Pentru boala veziculoasă a porcului, se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Regatul Unit, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor prevăzute în anexa III la Directiva 92/119/CEE.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 130 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011.
Articolul 4
Pentru bolile peștilor se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către Technical University of Denmark, National Veterinary Institute, Department of Poultry, Fish and Fur Animals, Åarhus, Danemarca, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor prevăzute în anexa VI la Directiva 2006/88/CE.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 318 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011, din care maximum 40 000 EUR se alocă organizării unui seminar tehnic privind bolile peștilor.
Articolul 5
Pentru bolile moluștelor bivalve, se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către IFREMER, La Tremblade, Franța, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor prevăzute în anexa VI la Directiva 2006/88/CE.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către institutul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 130 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011.
Articolul 6
Pentru febra catarală ovină, se acordă asistență financiară din partea Uniunii către AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Regatul Unit, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor prevăzute la anexa II punctul B la Directiva 2000/75/CE.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 300 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011.
Articolul 7
Pentru pesta porcină clasică, se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule Hannover, Hanovra, Germania, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor prevăzute în anexa IV la Directiva 2001/89/CE.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către institutul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 340 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011, din care maximum 49 000 EUR se alocă organizării unui seminar tehnic privind pesta porcină clasică.
Articolul 8
Pentru pesta porcină africană, se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către Centro de Investigación en Sanidad Animal, Valdeolmos, Madrid, Spania, în scopul îndeplinirii funcțiilor și a obligațiilor prevăzute în anexa V la Directiva 2002/60/CE.
Ajutorul financiar al Uniunii este fixat la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către centrul de cercetare menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 200 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011, din care maximum 40 000 EUR se alocă organizării unui seminar tehnic privind pesta porcină africană.
Articolul 9
Pentru febra aftoasă se acordă asistență financiară din partea Uniunii către Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, din cadrul Biotechnology and Biological Sciences Research Council (BBSRC), Pirbright, Regatul Unit, în scopul îndeplinirii funcțiilor și a obligațiilor prevăzute în anexa XVI la Directiva 2003/85/CE.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 360 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011.
Articolul 10
Pentru colaborarea la uniformizarea metodelor de testare și evaluarea rezultatelor în ceea ce privește speciile de bovine reproducătoare de rasă pură, se acordă asistență financiară din partea Uniunii către INTERBULL Centre, Department of Animal Breeding and Genetics, Swedish University of Agricultural Sciences, Uppsala, Suedia, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor prevăzute în anexa II la Decizia 96/463/CE.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către centrul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 150 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011.
Articolul 11
Pentru bruceloză, se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către ANSES (fost AFSSA), Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, Maisons-Alfort, Franța, în scopul îndeplinirii funcțiilor și a obligațiilor prevăzute la articolul 32 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 882/2004.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 275 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011, din care maximum 25 000 EUR se alocă organizării unui seminar tehnic privind bruceloza.
Articolul 12
Pentru gripa aviară se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către Veterinary Laboratories Agency (VLA fostă CVL), New Haw, Weybridge, Regatul Unit, în scopul îndeplinirii funcțiilor și a obligațiilor prevăzute în anexa VII la Directiva 2005/94/CE.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 385 850 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011, din care maximum 850 EUR se alocă organizării unui seminar tehnic restrâns privind gripa aviară.
Articolul 13
Pentru bolile crustaceelor, se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către Centre for Environment, Fisheries & Aquaculture Science (Cefas), Weymouth Laboratory, Regatul Unit, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor stabilite în partea I din anexa VI la Directiva 2006/88/CE.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 150 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011, din care maximum 40 000 EUR se alocă organizării unui seminar tehnic privind bolile crustaceelor.
Articolul 14
Pentru boli ale ecvideelor altele decât pesta cabalină africană, se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către ANSES (fost AFSSA), Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses/Laboratoire d’études et de recherche en pathologie equine, Franța, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor stabilite în anexa la Regulamentul (CE) nr. 180/2008.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 540 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011, din care maximum 40 000 EUR se alocă organizării unui seminar tehnic privind bolile ecvideelor.
Articolul 15
Pentru rabie, se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către ANSES (fost AFSSA), Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, Nancy, Franța, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor stabilite în anexa I la Regulamentul (CE) nr. 737/2008.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006; cheltuielile se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru și se ridică la maximum 275 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011, din care maximum 25 000 EUR se alocă organizării unui seminar tehnic privind rabia.
Articolul 16
Pentru tuberculoză, se acordă ajutor financiar din partea Uniunii către Laboratorio de Vigilancia Veterinaria (VISAVET), din cadrul Facultad de Veterinaria, Universidad Complutense de Madrid, Madrid, Spania, în scopul îndeplinirii funcțiilor și obligațiilor prevăzute în anexa II la Regulamentul (CE) nr. 737/2008.
Asistența financiară din partea Uniunii este fixată la 100 % din cheltuielile eligibile, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 1754/2006, cheltuieli care se efectuează de către laboratorul menționat pentru programul de lucru, și se ridică la maximum 245 000 EUR pentru perioada 1 ianuarie-31 decembrie 2011, din care maximum 30 000 EUR se alocă organizării unui seminar tehnic privind tuberculoza.
Articolul 17
Prezenta decizie se adresează:
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pentru pesta cabalină africană: Laboratorio Central de Sanidad Animal, Ministerio de Agricultura, Pesca y Alimentación, Ctra. De Algete km. 8, Valdeolmos, 28110, Algete (Madrid), Spania;
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pentru boala de Newcastle: Veterinary Laboratories Agency, Weybridge, New Haw, Addelstone Surrey KT15 3NB, Regatul Unit;
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pentru boala veziculoasă a porcului: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey GU24 ONF, Regatul Unit;
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pentru bolile peștilor: Technical University of Denmark, National Veterinary Institute, Department of Poultry, Fish and Fur Animals, Hangøvej 2, 8200-Århus Danemarca;
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pentru bolile moluștelor bivalve: IFREMER, B.P. 133 17390 La Tremblade, Franța;
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pentru febra catarală ovină: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey GU24 ONF, Regatul Unit;
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pentru pesta porcină clasică: Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule, Bischofsholer Damm 15, D-3000 Hanovra, Germania;
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pentru pesta porcină africană: Centro de Investigación en Sanidad Animal, Ctra. De Algete a El Casar, Valdeolmos 28130, Madrid, Spania;
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pentru febra aftoasă: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey GU24 ONF, Regatul Unit;
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INTERBULL Centre, Department of Animal Breeding and Genetics SLU, Swedish University of Agricultural Sciences, Box: 7023; S-750 07 Uppsala Suedia;
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pentru bruceloză: ANSES, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, 23 avenue du Général de Gaulle 94 706 Maisons-Alfort, Cedex, Franța;
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pentru gripa aviară: Veterinary Laboratories Agency, Weybridge, New Haw, Addelstone Surrey KT15 3NB, Regatul Unit;
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pentru bolile crustaceelor: Centre for Environment, Fisheries & Aquaculture Science (Cefas), Weymouth Laboratory, The Nothe, Barrack Road, Weymouth, Dorset DT4 8UB, Regatul Unit;
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pentru bolile ecvideelor: ANSES, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, 23 avenue du Général de Gaulle 94 706 Maisons-Alfort, Cedex, Franța;
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pentru rabie: ANSES, Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, site de Nancy, domaine de Pixérécourt, BP 9, F-54220 Malzéville, Franța;
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pentru tuberculoză: VISAVET - Laboratorio de vigilancia veterinaria, Facultad de Veterinaria, Universidad Complutense de Madrid, Avda. Puerta de Hierro, s/n. Ciudad Universitaria, 28040 Madrid, Spania.
Adoptată la Bruxelles, 1 decembrie 2010.