VERORDNUNG (EU) Nr. 724/2010 DER KOMMISSION
vom 12. August 2010
mit Durchführungsbestimmungen für die Ad-hoc-Schließung bestimmter Fischereien in der Nordsee und im Skagerrak
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 847/96, (EG) Nr. 2371/2002, (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 2115/2005, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007, (EG) Nr. 676/2007, (EG) Nr. 1098/2007, (EG) Nr. 1300/2008, (EG) Nr. 1342/2008 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1627/94 und (EG) Nr. 1966/2006 (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In den Artikeln 51, 52 und 53 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 sind die Regeln und Verfahren für die Einführung von Ad-hoc-Schließungen durch die Mitgliedstaaten festgelegt. Diesen Bestimmungen zufolge schließen die Mitgliedstaaten die Fischerei in einem bestimmten Gebiet vorübergehend, wenn der Umfang der Fänge einer bestimmten Art oder Artengruppe einen bestimmten Schwellensatz erreicht.
(2)
In der Vereinbarten Niederschrift der Ergebnisse der Konsultationen zwischen der Europäischen Union und Norwegen vom 3. Juli 2009 sind die Verfahren und die Stichprobenmethodik für die Einführung von Ad-hoc-Schließungen in der Nordsee und im Skagerrak festgelegt. Diese Bestimmungen wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 753/2009 des Rates (2) zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 43/2009 hinsichtlich der Fangmöglichkeiten und begleitenden Fangbedingungen für bestimmte Fischbestände (2009) in EU-Recht umgesetzt.
(3)
Die neuen Bestimmungen der geänderten Verordnung (EG) Nr. 43/2009 galten für Kabeljau, Schellfisch, Seelachs und Wittling, die mit anderem Fanggerät als mit pelagischen Schleppnetzen, Ringwaden, Treibnetzen und Jiggern für den gezielten Fang von Hering, Makrele und Bastardmakrele, mit Reusen und Muscheldredgen sowie mit Kiemennetzen gefangen werden. Außerdem waren die Pflichten der Küstenmitgliedstaaten im Zusammenhang mit Ad-hoc-Schließungen und der Unterrichtung der übrigen Mitgliedstaaten und/oder betreffenden Drittländer sowie der Kommission näher festgelegt.
(4)
Da die betreffenden Bestimmungen seit 1. Januar 2010 nicht mehr anwendbar sind, muss die Umsetzung der Vereinbarten Niederschrift in der Nordsee und im Skagerrak im Wege von Durchführungsbestimmungen zu den Artikeln 51, 52 und 53 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 erfolgen.
(5)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Fischerei und Aquakultur -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Diese Verordnung enthält Durchführungsbestimmungen für die Ad-hoc-Schließung bestimmter Fischereien in der Nordsee und im Skagerrak im Einklang mit den Artikeln 51, 52 und 53 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009.
Artikel 2
Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt für Kabeljau, Schellfisch, Seelachs und Wittling, die in der Nordsee und im Skagerrak mit anderem Fanggerät als
a)
pelagischen Schleppnetzen, Ringwaden, Treibnetzen und Jiggern für den gezielten Fang von Hering, Makrele und Bastardmakrele,
b)
Reusen,
c)
Muscheldredgen,
d)
Kiemennetzen
gefangen werden.
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
a)
ICES-Gebiete (ICES - Internationaler Rat für Meeresforschung, International Council for the Exploration of the Sea): die in der Verordnung (EWG) Nr. 3880/91 des Rates (3) festgelegten Gebiete;
b)
„Skagerrak“ das Gebiet, das im Westen durch eine Linie vom Leuchtturm von Hanstholm zum Leuchtturm von Lindesnes und im Süden durch eine Linie vom Leuchtturm Skagen zum Leuchtturm Tistlarna und von dort zum nächsten Punkt der schwedischen Küste begrenzt ist;
c)
„Nordsee“: ICES-Gebiet IV;
d)
„Hol“: Handlung vom Aussetzen bis zum Einholen des Netzes.
Artikel 4
Schwellensatz
(1) Als Schwellensatz, der die Einführung von Ad-hoc-Schließungen von Fischereien gemäß Artikel 51 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 auslöst, gilt ein Anteil von 15 % Jungfischen (nach Gewicht) an den vier in Artikel 2 genannten Arten insgesamt pro Hol.
(2) Macht die Menge an Kabeljau in der Stichprobe jedoch mehr als 75 % der vier Arten insgesamt je Hol aus, so gilt als Schwellensatz ein Anteil von 10 % Jungfischen (nach Gewicht) an den vier Arten insgesamt pro Hol.
Artikel 5
Definition von Jungfischen
Im Sinne dieser Verordnung gelten folgende Fische als Jungfische:
-
Kabeljau mit einer Größe unter 35 cm;
-
Schellfisch mit einer Größe unter 30 cm;
-
Seelachs mit einer Größe unter 35 cm;
-
Wittling mit einer Größe unter 27 cm.
Artikel 6
Berechnung des Schwellensatzes für Jungfische
(1) Zur Berechnung des Schwellensatzes für Jungfische gemäß Artikel 51 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 ermittelt der Küstenmitgliedstaat und/oder der im Rahmen eines gemeinsamen Einsatzplans an einer gemeinsamen Aktion beteiligte Mitgliedstaat die Gebiete, in denen die Gefahr besteht, dass für Jungfische der Schwellensatz erreicht wird.
(2) Der Küstenmitgliedstaat und/oder der im Rahmen eines gemeinsamen Einsatzplans an einer gemeinsamen Aktion beteiligte Mitgliedstaat führt in den nach Absatz 1 ermittelten Gebieten unter anderem durch gemeinsame Einsatzpläne Kontrollen durch, um zu prüfen, ob der Prozentsatz an Jungfischen den Schwellensatz erreicht.
(3) Bei den Kontrollen nach Absatz 2 verfährt der Küstenmitgliedstaat und/oder der im Rahmen eines gemeinsamen Einsatzplans an einer gemeinsamen Aktion beteiligte Mitgliedstaat wie folgt:
a)
Er entnimmt einem Hol Stichproben an Kabeljau, Schellfisch, Seelachs und Wittling und misst diese gemäß den Bestimmungen in Anhang I;
b)
er dokumentiert jede Probe, indem er einen Stichprobenbericht gemäß Anhang II erstellt, den er dem Küstenstaat übermittelt.
(4) Die Mitgliedstaaten können andere Länder, die Kontrollen in dem betreffenden Gebiet durchführen, ersuchen, für sie Stichproben zu nehmen.
(5) Der betreffende Küstenstaat veröffentlicht unverzüglich auf seiner Website die Position, an der die Stichprobe gemäß Absatz 3 Buchstabe a genommen wurde, den Zeitpunkt der Probenahme und die Menge Jungfische als Prozentsatz der Gesamtfangmenge von Kabeljau, Schellfisch, Seelachs und Wittling (nach Gewicht). Der Prozentsatz wird für jede Art und für die vier Arten insgesamt veröffentlicht.
Artikel 7
Schließung von Fischereien
(1) Ergibt eine Stichprobe gemäß Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe a, dass der Prozentsatz an Jungfischen den Schwellensatz erreicht, so untersagt der betreffende Küstenmitgliedstaat die Fischerei in diesem Gebiet mit anderem Fanggerät als
a)
pelagischen Schleppnetzen, Ringwaden, Treibnetzen und Jiggern für den gezielten Fang von Hering, Makrele und Bastardmakrele,
b)
Reusen,
c)
Muscheldredgen und
d)
Kiemennetzen
gemäß Artikel 53 Verordnung (EG) Nr. 1224/2009.
(2) Für das gemäß Absatz 1 zu schließende Gebiet gelten folgende Kriterien:
a)
Das Gebiet wird durch 4, 5 oder 6 miteinander verbundene Punkte beschrieben;
b)
der Mittelpunkt des Fangeinsatzes bzw. der Fangeinsätze, bei denen die Stichproben eine Überschreitung des Schwellensatzes ergeben haben, ergibt den Mittelpunkt des geschlossenen Gebiets;
c)
wird das Gebiet aufgrund einer einzigen Stichprobe geschlossen und liegt es außerhalb der Gewässer bis zu 12 Meilen von den Basislinien des Küstenmitgliedstaats, so umfasst es 50 Quadratmeilen.
(3) Die Ad-hoc-Schließung gemäß Absatz 1
a)
tritt 12 Stunden nach der Verfügung des betreffenden Mitgliedstaats in Kraft und
b)
gilt 21 Tage, nach deren Ablauf sie automatisch um Mitternacht (UTC) endet.
(4) Umfasst das zu schließende Gebiet Bereiche, die unter die Gerichtsbarkeit oder die Hoheitsgewalt benachbarter Drittländer fallen, so unterrichtet der betreffende Küstenmitgliedstaat unverzüglich diese Drittländer.
Artikel 8
Information
(1) Im Sinne von Artikel 53 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 macht der Küstenmitgliedstaat die Einzelheiten der gemäß Artikel 7 beschlossenen Ad-hoc-Schließung unverzüglich auf seiner Website zugänglich und unterrichtet
a)
so weit wie möglich alle Schiffe in der Nähe des Gebiets,
b)
die Kommission,
c)
die Fischereiüberwachungszentren („FÜZ“) gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 2244/2003 der Kommission (4) und
d)
die übrigen Mitgliedstaaten und Drittländer, deren Fischereifahrzeuge in dem betreffenden Gebiet Fischfang betreiben dürfen,
über die Ad-hoc-Schließung.
(2) Die Mitgliedstaaten ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass ihre Fischereiüberwachungszentren die von der Ad-hoc-Schließung betroffenen Schiffe unter ihrer Flagge informieren.
(3) Im Sinne von Artikel 53 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 legt der betreffende Küstenmitgliedstaat der Kommission auf Verlangen die detaillierten Stichprobenberichte und die Belege vor, die zu der gemäß Artikel 7 beschlossenen Ad-hoc-Schließung geführt haben.
Artikel 9
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. August 2010
REGULAMENTUL (UE) NR. 724/2010 AL COMISIEI
din 12 august 2010
de stabilire a normelor de aplicare a închiderilor în timp real ale anumitor activități de pescuit în Marea Nordului și Skagerrak
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1224/2009 al Consiliului din 20 noiembrie 2009 de stabilire a unui sistem comunitar de control pentru asigurarea respectării normelor politicii comune în domeniul pescuitului, de modificare a Regulamentelor (CE) nr. 847/96, (CE) nr. 2371/2002, (CE) nr. 811/2004, (CE) nr. 768/2005, (CE) nr. 2115/2005, (CE) nr. 2166/2005, (CE) nr. 388/2006, (CE) nr. 509/2007, (CE) nr. 676/2007, (CE) nr. 1098/2007, (CE) nr. 1300/2008, (CE) nr. 1342/2008 și de abrogare a Regulamentelor (CEE) nr. 2847/93, (CE) nr. 1627/94 și (CE) nr. 1966/2006 (1), în special articolul 51 alineatul (3),
întrucât:
(1)
Articolele 51, 52 și 53 din Regulamentul (CE) nr. 1224/2009 stabilesc norme și proceduri privind adoptarea deciziilor de închidere în timp real de către statele membre. În conformitate cu prevederile articolelor respective, statele membre închid temporar activitățile de pescuit într-o anumită zonă atunci când se atinge un anumit nivel limită al capturilor dintr-o anumită specie sau grup de specii.
(2)
Procesul-verbal convenit al concluziilor consultărilor dintre Uniunea Europeană și Norvegia din 3 iulie 2009 stabilește procedurile și metodologia de eșantionare pentru adoptarea deciziilor de închidere în timp real în Marea Nordului și Skagerrak. Respectivele prevederi au fost transpuse în legislația Uniunii prin Regulamentul (CE) nr. 753/2009 (2) de modificare a Regulamentului (CE) nr. 43/2009 care stabilește, pentru 2009, posibilitățile de pescuit și condițiile conexe pentru anumite stocuri de pește.
(3)
Prevederile astfel introduse în Regulamentul (CE) nr. 43/2009 se aplicau speciilor de cod, eglefin, cod negru și merlan capturate cu orice unelte de pescuit altele decât traule pelagice, plase-pungă, setci în derivă și jigg-uri pentru hering, macrou, stavrid negru, vintire și drage pentru scoici Saint-Jacques și setci. De asemenea, aceste prevederi specificau, printre altele, obligațiile statelor membre costiere cu privire la deciziile de închideri în timp real, precum și informațiile care trebuiau furnizate altor state membre și/sau țări terțe interesate și Comisiei.
(4)
Având în vedere că respectivele prevederi au încetat să se aplice de la 1 ianuarie 2010, este necesar să se prevadă transpunerea Procesului-verbal convenit prin norme detaliate de aplicare a articolelor 51, 52 și 53 din Regulamentul (CE) nr. 1224/2009 în Marea Nordului și Skagerrak.
(5)
Măsurile prevăzute de prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului pentru pescuit și acvacultură,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Obiect
Prezentul regulament stabilește normele de aplicare a închiderilor în timp real ale anumitor activități de pescuit din Marea Nordului și Skagerrak în conformitate cu articolele 51, 52 și 53 din Regulamentul (CE) nr. 1224/2009.
Articolul 2
Domeniul de aplicare
Regulamentul se aplică speciilor de cod, eglefin, cod negru și merlan capturate în Marea Nordului și Skagerrak cu orice unelte de pescuit altele decât:
(a)
traule pelagice, plase-pungă, setci în derivă și jigg-uri pentru hering, macrou și stavrid negru;
(b)
vintire;
(c)
drage pentru scoici Saint-Jacques;
(d)
setci.
Articolul 3
Definiții
În sensul prezentului regulament, se aplică următoarele definiții:
(a)
zonele ICES (Consiliul Internațional pentru Explorarea Apelor Maritime) înseamnă zonele definite în Regulamentul (CEE) nr. 3880/91 al Consiliului (3);
(b)
„Skagerrak” înseamnă zona delimitată la vest de o linie trasată de la farul Hanstholm la farul Lindesnes și la sud de o linie trasată de la farul Skagen la farul Tistlarna și de la acest punct la cel mai apropiat punct de pe coasta suedeză;
(c)
„Marea Nordului” înseamnă zona ICES IV;
(d)
„lansare” înseamnă acțiunea dintre desfășurarea și retragerea unei plase de pescuit.
Articolul 4
Nivel limită de captură
(1) Nivelul limită de captură care declanșează închiderile în timp real ale activităților de pescuit, menționat la articolul 51 din Regulamentul (CE) nr. 1224/2009, este o pondere a puietului de 15 % din greutatea totală pentru cele patru specii menționate la articolul 2 la o lansare.
(2) Oricum, în cazul în care cantitatea de cod din eșantion depășește 75 % din totalul pentru cele patru specii la o lansare, nivelul limită de captură este reprezentat de o pondere a puietului de 10 % din greutatea totală pentru cele patru specii la o lansare.
Articolul 5
Definiția puietului
În sensul prezentului regulament, prin „puiet” se înțelege:
-
exemplarele de cod cu o lungime mai mică de 35 cm;
-
exemplarele de eglefin cu o lungime mai mică de 30 cm;
-
exemplarele de cod negru cu o lungime mai mică de 35 cm;
-
exemplarele de merlan cu o lungime mai mică de 27 cm.
Articolul 6
Calcularea nivelului capturilor de puiet
(1) În scopul calculării nivelului capturilor de puiet în conformitate cu articolul 51 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 1224/2009, statul membru costier și/sau statul membru care participă la o operațiune comună în cadrul unui plan de desfășurare comun identifică zonele în care există riscul atingerii nivelului limită.
(2) În zonele identificate în conformitate cu alineatul (1), statul membru costier și/sau statul membru care participă la o operațiune comună în cadrul unui plan de desfășurare comun efectuează inspecții pentru a determina dacă procentul de puiet atinge nivelul limită, inclusiv prin planuri de desfășurare comune.
(3) În cadrul inspecțiilor menționate la alineatul (2), statul membru costier și/sau statul membru care participă la o operațiune comună în cadrul unui plan de desfășurare comun:
(a)
prelevează și măsoară eșantioane de cod, eglefin, cod negru și merlan de la o lansare în conformitate cu dispozițiile din anexa I;
(b)
documentează fiecare eșantion prin completarea unui raport de eșantionare, astfel cum este prevăzut în anexa II, pe care îl transmit statului costier.
(4) Statele membre pot invita alte țări care efectuează inspecții în zona vizată să culeagă eșantioane în numele lor.
(5) Statul membru costier vizat publică fără întârziere pe site-ul său internet poziția în care a fost prelevat eșantionul menționat la alineatul (3) litera (a), momentul prelevării și ponderea puietului exprimată ca procent din greutatea totală a capturii de cod, eglefin, cod negru și merlan. Procentul se indică atât pe specii, cât și ca total din cele patru specii.
Articolul 7
Închiderea activităților de pescuit
(1) Atunci când un eșantion prelevat în conformitate cu articolul 6 alineatul (3) litera (a) indică un procent de puiet care atinge nivelul limită, statul membru costier în cauză interzice pescuitul în zona respectivă cu orice unelte de pescuit altele decât:
(a)
traule pelagice, plase-pungă, setci în derivă și jigg-uri pentru hering, macrou și stavrid negru;
(b)
vintire;
(c)
drage pentru scoici Saint-Jacques; și
(d)
setci,
în conformitate cu articolul 53 din Regulamentul (CE) nr. 1224/2009.
(2) Zona care se închide în conformitate cu alineatul (1) se stabilește pe baza următoarelor criterii:
(a)
zona este delimitată de 4, 5 sau 6 puncte de delimitare;
(b)
punctul median al operațiunii sau al operațiunilor de pescuit cu eșantioane peste nivelul limită coincide cu punctul median al zonei închise;
(c)
în cazul în care zona închisă se bazează pe un singur eșantion și se află în afara apelor situate la o distanță de până la 12 mile de linia de bază a statului membru costier în cauză, aceasta trebuie să aibă 50 de mile pătrate.
(3) Închiderea activităților de pescuit menționată la alineatul (1):
(a)
intră în vigoare la 12 ore de la luarea deciziei de către statul membru în cauză; și
(b)
se aplică pentru o durată de 21 de zile, după care încetează automat la miezul nopții UTC.
(4) Dacă aria vizată a fi închisă cuprinde zone care se află sub jurisdicția sau suveranitatea unor țări terțe învecinate, statul membru costier în cauză informează fără întârziere țările terțe respective.
Articolul 8
Informarea
(1) În sensul articolului 53 alineatul (5) din Regulamentul (CE) nr. 1224/2009, statul membru costier pune la dispoziție, fără întârziere, pe pagina sa de internet, detaliile închiderii în timp real stabilită în conformitate cu articolul 7 și informează cu privire la închiderea în timp real:
(a)
navele din vecinătatea zonei, în măsura posibilului; și
(b)
Comisia;
(c)
centrele de monitorizare a pescuitului (CMP) menționate la articolul 3 din Regulamentul (CE) nr. 2244/2003 al Comisiei (4); și
(d)
celelalte state membre și țări terțe ale căror nave de pescuit sunt autorizate să opereze în zona vizată.
(2) Statele membre iau măsurile necesare pentru a se asigura că centrele lor de monitorizare a pescuitului informează navele care arborează pavilionul lor și care sunt afectate de închiderea în timp real.
(3) În sensul articolului 53 alineatul (6) din Regulamentul (CE) nr. 1224/2009, statul membru costier în cauză furnizează Comisiei, la cerere, rapoartele de eșantionare și justificările detaliate care motivează decizia de închidere în timp real luată în conformitate cu articolul 7.
Articolul 9
Intrarea în vigoare
Prezentul regulament intră în vigoare în a șaptea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 12 august 2010.