VERORDNUNG (EU) Nr. 791/2010 DER KOMMISSION
vom 6. September 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 (2) der Kommission vom 22. März 2006 wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 (3) genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 verabschiedeten zwei Mitgliedstaaten als Reaktion auf unvorhergesehene Sicherheitsprobleme außerordentliche Maßnahmen zur Verhängung einer sofortigen Betriebsuntersagung in ihrem Hoheitsgebiet.
(3)
Gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und Artikel 2 der Verordnung Nr. 473/2006 (4) der Kommission vom 22. März 2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen bezüglich der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, haben die beiden Mitgliedstaaten um Aktualisierung der Liste der Luftfahrtunternehmen ersucht, denen der Betrieb in der Europäischen Union untersagt ist.
(4)
Es steht außer Zweifel, dass die Fortsetzung des Betriebs dieser beiden Luftfahrtunternehmen wahrscheinlich ein ernstes Sicherheitsrisiko darstellt, und dass dieses Risiko durch die Sofortmaßnahmen der zwei betroffenen Mitgliedstaaten nicht ganz ausgeschaltet werden konnte.
(5)
Die Kommission hat die betroffenen Luftfahrtunternehmen informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung zur Verhängung einer Betriebsuntersagung gegen diese Unternehmen in der Europäischen Union bilden würden.
(6)
Da Sofortmaßnahmen zur Entschärfung dieser Situation erforderlich sind, ist die Kommission laut Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung 473/2006 nicht verpflichtet, gemäß den Bestimmungen von Artikel 4 Absatz 1 jener Verordnung zu verfahren. Die Kommission hat jedoch den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und der Kommission und den Mitgliedern des Flugsicherheitsausschusses ihren Standpunkt mündlich vorzutragen.
(7)
Die für die Regulierungsaufsicht über die betreffenden Luftfahrtunternehmen zuständige Behörde wurde von der Kommission sowie von einigen Mitgliedstaaten konsultiert.
(8)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 ist daher entsprechend zu ändern.
(9)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens des in der Republik Ghana zugelassenen Luftfahrtunternehmens Meridian Airways. Diese Mängel wurden durch Belgien, Frankreich, Deutschland, die Niederlande und das Vereinigte Königreich bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (5).
(10)
Auf einer Sitzung mit der Kommission vom 9. Juni 2010, an der auch die zuständigen Behörden Ghanas zusammen mit den zuständigen Behörden Belgiens und des Vereinigten Königreichs teilnahmen, legte das Luftfahrtunternehmen einen Plan zur Mängelbehebung vor, mit dem die Sicherheitsmängel ausgeräumt werden sollten.
(11)
Das Vereinigte Königreich und Belgien haben der Kommission mitgeteilt, dass sie am 23. Juli 2010 bzw. 27. Juli 2010 unter Berücksichtigung der gemeinsamen Kriterien im Rahmen von Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 eine sofortige Betriebsuntersagung für die gesamte Flotte von Meridian Airways verfügt haben.
(12)
Darüber hinaus haben Belgien und das Vereinigte Königreich der Kommission am 29. Juli 2010 das Ersuchen übermittelt, die gemeinschaftliche Liste gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und dem Verfahren von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 zu aktualisieren, um die Betriebsuntersagung in der Europäischen Union auf die gesamte Flotte von Meridian Airways auszudehnen.
(13)
Die fortbestehenden Sicherheitsmängel lassen erkennen, dass Meridian Airways offensichtlich nicht in der Lage war, die festgestellten Sicherheitsmängel nach entsprechenden Aufforderungen Belgiens zu beheben. Bei Vorfeldinspektionen im Vereinigten Königreich im Juli 2010 wurden mehrfach Probleme im Zusammenhang mit der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen von Meridian festgestellt, die auch Anlass zu Bedenken hinsichtlich der Kontrolle und des Managements der flugbetrieblichen Sicherheitsstandards bei Meridian Airways gaben. Diese Inspektionen spiegeln ein ähnliches Muster negativ verlaufener Vorfeldinspektionen wider, die im Laufe des letzten Jahres von anderen Mitgliedstaaten durchgeführt worden waren und bei denen sich Hinweise auf erhebliche systembedingte Sicherheitsprobleme bei dem Luftfahrtunternehmen ergeben hatten.
(14)
Die zuständigen Behörden der Republik Ghana sind zur Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten bei der Behebung festgestellter Mängel gewillt, haben jedoch schwerwiegende Sicherheitsprobleme, die bei SAFA-Inspektionen festgestellt wurden, nicht angemessen gelöst, wie anhaltende Sicherheitsmängel zeigen. Nach Notifizierung ihrer Bedenken hinsichtlich der Sicherheitsstandards des Luftfahrtunternehmens durch die Kommission haben die zuständigen Behörden Ghanas jedoch das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) von Meridian Airways am 29. Juli 2010 ausgesetzt.
(15)
Meridian Airways wurde von den Kommissionsdienststellen und den zuständigen Behörden Belgiens, Deutschlands und des Vereinigtes Königreichs am 12. August 2010 angehört. Diese Konsultationen ergaben keine zufriedenstellenden Lösungen zur kurzfristigen Behebung der festgestellten Sicherheitsprobleme. Die zuständigen Behörden der Republik Ghana hatten die Teilnahme an der Sitzung abgelehnt.
(16)
Die Kommission nimmt die Zusage des Luftfahrtunternehmens zur Kenntnis, den Plan zur Mängelbehebung weiter durchzuführen. Die von dem Luftfahrtunternehmen bei der Umsetzung des Plans zur Mängelbehebung gemachten Fortschritte sollten zusammen mit etwaigen sonstigen Entwicklungen auf der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses geprüft werden.
(17)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Meridian Airways die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält. Gegen das Luftfahrtunternehmen sollte eine vollständige Betriebsuntersagung verhängt werden, und es sollte in Anhang A geführt werden.
(18)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens des in der Republik Ghana zugelassenen Luftfahrtunternehmens Airlift International (GH) Ltd. Diese Mängel wurden vom Vereinigten Königreich bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (6).
(19)
Die zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs teilten der Kommission mit, dass sie am 29. Juli 2010 eine sofortige Betriebsuntersagung für die gesamte Flotte von Airlift International (GH) Ltd erteilt haben, da eine Anzahl gravierender und schwerer Mängel bei der Vorfeldinspektion sowie die Nichtbeachtung der anwendbaren Flugdienstzeitbeschränkungen durch die Besatzung festgestellt wurden.
(20)
Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich der Kommission am 29. Juli 2010 das Ersuchen übermittelt, die gemeinschaftliche Liste gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und dem Verfahren von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 zu aktualisieren, um die Betriebsuntersagung in der Europäischen Union auf die gesamte Flotte von Airlift International (GH) Ltd auszudehnen.
(21)
Aufgrund des Ersuchens des Vereinigten Königreichs hat die Kommission das Luftfahrtunternehmen und die für dessen Beaufsichtigung zuständigen Behörden konsultiert. Diese Konsultationen ergaben keine Zusicherung, dass die festgestellten Sicherheitsmängel behoben wurden und ein angemessener Maßnahmenplan umgesetzt wurde, um deren erneutes Auftreten zu verhindern.
(22)
Airlift International (GH) Ltd und die zuständigen Behörden Ghanas wurden von den Kommissionsdienststellen und den zuständigen Behörden Deutschlands und des Vereinigten Königreichs am 18. August 2010 angehört. Das Luftfahrtunternehmen legte Unterlagen vor, wonach es über die Genehmigung zum Betrieb von vier Luftfahrzeugen des Musters DC8-63F (Eintragungskennzeichen 9G-FAB, 9G-TOP, 9G-RAC, 9G-SIM) verfügte, die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen 9G-FAB und 9G-SIM aber eingelagert seien. Das Luftfahrtunternehmen erläuterte die von ihm eingerichteten Sicherheitsverfahren, war jedoch nicht in der Lage, eindeutig zu erklären, warum bei dem Luftfahrzeug 9G-RAC, das zur Durchführung des Flugs in das Vereinigte Königreich aus der Einlagerung genommen wurde, die internationalen Normen nicht eingehalten wurden. Das Luftfahrtunternehmen gab an, dass es vor kurzem seine Vorkehrungen für das Qualitäts- und Sicherheitsmanagement verbessert habe und zurzeit eine Überprüfung seiner Sicherheitsmanagementverfahren vornehme.
(23)
In Anbetracht der von dem Luftfahrtunternehmen bislang unternommenen Maßnahmen und auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass Airlift International (GH) Ltd in Anhang B aufgenommen werden sollte, um den Flugbetrieb ausschließlich mit dem Luftfahrzeug mit dem Eintragungskennzeichen 9G-TOP zu gestatten. Die Kommission wird die Situation bei der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses prüfen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch die Fassung in Anhang A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch die Fassung in Anhang B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. September 2010
REGULAMENTUL (UE) NR. 791/2010 AL COMISIEI
din 6 septembrie 2010
de modificare a Regulamentului (CE) nr. 474/2006 de stabilire a listei comunitare a transportatorilor aerieni care fac obiectul unei interdicții de exploatare pe teritoriul Comunității
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 2111/2005 al Parlamentului European și al Consiliului din 14 decembrie 2005 de stabilire a unei liste comunitare a transportatorilor aerieni care se supun unei interdicții de exploatare pe teritoriul Comunității și de informare a pasagerilor transportului aerian cu privire la identitatea transportatorului aerian efectiv și de abrogare a articolului 9 din Directiva 2004/36/CE (1), în special articolul 4,
întrucât:
(1)
Regulamentul (CE) nr. 474/2006 al Comisiei (2) din 22 martie 2006 a stabilit lista comunitară a transportatorilor aerieni care fac obiectul unei interdicții de exploatare pe teritoriul Uniunii Europene, menționată la capitolul II din Regulamentul (CE) nr. 2111/2005 (3).
(2)
În conformitate cu articolul 6 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 2111/2005 al Comisiei, două state membre au adoptat măsuri excepționale prin care se impune o interdicție imediată de exploatare pe teritoriul lor, pentru a reacționa la problemele de siguranță neprevăzute.
(3)
În conformitate cu articolul 6 alineatul (3) din Regulamentul (CE) nr. 2111/2005 și cu articolul 2 din Regulamentul (CE) nr. 473/2006 al Comisiei (4) din 22 martie 2006 de stabilire a normelor de aplicare pentru lista comunitară a transportatorilor aerieni care se supun unei interdicții de exploatare pe teritoriul Comunității menționate la capitolul II din Regulamentul (CE) nr. 2111/2005, cele două state membre au solicitat actualizarea listei transportatorilor care fac obiectul unei interdicții de exploatare pe teritoriul Uniunii Europene.
(4)
Este evident că desfășurarea în continuare de către acești transportatori a activităților de exploatare riscă să pericliteze serios siguranța și că un asemenea risc nu a fost complet eliminat prin măsurile urgente luate de cele două state membre în cauză.
(5)
Comisia i-a informat pe transportatorii aerieni în cauză, indicând principalele fapte și considerații care ar sta la baza unei decizii de a le impune o interdicție de exploatare în cadrul Uniunii Europene.
(6)
În consecință, din moment ce se impun măsuri urgente pentru soluționarea acestei situații, conform articolului 4 alineatul (3) din Regulamentul (CE) nr. 473/2006, Comisia nu este obligată să respecte prevederile articolului 4 alineatul (1) din același regulament. Cu toate acestea, Comisia a oferit transportatorilor aerieni în cauză posibilitatea de a consulta documentele furnizate de statele membre, de a prezenta observații scrise, precum și de a susține o prezentare orală în fața Comisiei și a membrilor Comitetului pentru Siguranța Aeriană.
(7)
Autoritatea competentă responsabilă cu supravegherea reglementară a transportatorilor aerieni a fost consultată de Comisie, precum și de unele state membre.
(8)
Prin urmare, este necesară modificarea Regulamentului (CE) nr. 474/2006.
(9)
Există dovezi verificate referitoare la deficiențe de siguranță grave în cazul transportatorului Meridian Airways certificat în Republica Ghana. Aceste deficiențe au fost identificate de Belgia, Franța, Germania, Țările de Jos și Regatul Unit în timpul inspecțiilor la sol efectuate în cadrul programului SAFA (5).
(10)
Cu ocazia unei reuniuni cu Comisia la 9 iunie 2010, la care au participat autoritățile competente din Ghana, precum și autoritățile competente din Belgia și Regatul Unit, transportatorul aerian a prezentat un plan de măsuri corective menite să soluționeze deficiențele în materie de siguranță.
(11)
Regatul Unit și Belgia au comunicat Comisiei că, la 23 iulie 2010 și, respectiv, la 27 iulie 2010, au adoptat o interdicție imediată de exploatare, valabilă pentru întreaga flotă a Meridian Airways, având în vedere criteriile comune, în cadrul articolului 6 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 2111/2005.
(12)
Mai mult, Belgia și Regatul Unit au prezentat Comisiei, în data de 29 iulie 2010, o cerere de actualizare a listei comunitare, în conformitate cu articolul 4 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 2111/2005 și conform dispozițiilor articolului 6 din Regulamentul (CE) nr. 473/2006, în scopul impunerii unei interdicției de exploatare pe teritoriul Uniunii Europene, valabilă pentru întreaga flotă a Meridian Airways.
(13)
Meridian Airways a dovedit lipsa capacității de a remedia deficiențele în materie de siguranță ca răspuns la solicitările Belgiei, fapt demonstrat de persistența deficiențelor de siguranță. În urma inspecțiilor la sol efectuate în Regatul Unit în iulie 2010, au fost identificate multiple probleme de navigabilitate ale aeronavelor aparținând Meridian Airways, fapt care a suscitat îngrijorare în ceea ce privește controlul și gestionarea normelor de siguranță aplicabile operațiunilor de zbor desfășurate de Meridian Airways. Concluziile acestor inspecții la sol s-au dovedit a fi similare celor rezultate în urma inspecțiilor la sol efectuate anul trecut de alte state membre, care au indicat importante probleme sistemice de siguranță în cazul acestui transportator aerian.
(14)
Autoritățile competente din Republica Ghana, deși dornice să colaboreze cu statele membre în vederea remedierii deficiențelor identificate, nu au abordat în mod corespunzător posibilitatea de soluționare a principalelor probleme de siguranță identificate în urma inspecțiilor SAFA, fapt demonstrat de persistența deficiențelor de siguranță. Cu toate acestea, ca urmare a notificării de către Comisie a îngrijorărilor privind standardele de siguranță ale transportatorului, autoritățile competente din Ghana au suspendat, la 29 iulie 2010, certificatul de operator aerian al Meridian Airways.
(15)
Meridian Airways a fost audiat, la 12 august 2010, de serviciile Comisiei și de autoritățile competente din Belgia, Germania și Regatul Unit. În urma acestor consultări nu s-au găsit soluții satisfăcătoare pentru a soluționa pe termen scurt deficiențele de siguranță identificate. Autoritățile competente din republica Ghana au refuzat să participe la reuniune.
(16)
Comisia ia notă de angajamentul transportatorului aerian de a acționa în continuare conform planului de măsuri corective. Progresele realizate de transportator în privința implementării planului de măsuri corective, precum și eventualele evoluții ale situației ar trebui să facă obiectul unei examinări la următoarea reuniune a Comitetului pentru Siguranța Aeriană.
(17)
Pe baza criteriilor comune, se apreciază că Meridian Airways nu îndeplinește standardele de siguranță relevante. Transportatorul aerian trebuie să facă obiectul unei interdicții totale de exploatare și trebuie inclus în anexa A.
(18)
Există dovezi verificate referitoare la deficiențe de siguranță grave în cazul transportatorului Airlift International (GH) Ltd certificat în Republica Ghana. Aceste deficiențe au fost identificate de Regatul Unit în cursul unei inspecții la sol efectuate în cadrul programului SAFA (6).
(19)
Autoritățile competente din Regatul Unit au informat Comisia că, la 29 iulie 2010, au adoptat o interdicție de exploatare imediată, valabilă pentru întreaga flotă a Airlift International (GH) Ltd, ca urmare a numărului de deficiențe grave și importante constatate în urma inspecției la sol, precum și a nerespectării de către echipaj a limitelor aplicabile în materie de timp de zbor.
(20)
Mai mult, Regatul Unit a prezentat Comisiei, la 29 iulie 2010, o cerere de actualizare a listei comunitare, în conformitate cu articolul 4 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 2111/2005 și conform dispozițiilor articolului 6 din Regulamentul (CE) nr. 473/2006, în scopul impunerii unei interdicției de exploatare pe teritoriul Uniunii Europene valabile pentru întreaga flotă a Airlift International (GH) Ltd.
(21)
Ca urmare a solicitării Regatului Unit, Comisia s-a consultat cu transportatorul aerian și cu autoritățile competente responsabile cu supravegherea acestuia. Însă consultările nu au oferit nicio garanție că deficiențele de siguranță identificate ar fi fost remediate sau că ar fi fost implementat un plan de măsuri adecvat pentru a preveni reapariția acestora.
(22)
Airlift International (GH) Ltd și autoritățile competente din Ghana au fost audiate, în data de 18 august 2010, de serviciile Comisiei și de autoritățile competente din Germania și Regatul Unit. Transportatorul aerian a prezentat documente prin care a demonstrat că deține autorizația de exploatare pentru patru aeronave de tip DC8-63F (înmatriculate cu numerele 9G-FAB, 9G-TOP, 9G-RAC, 9G-SIM), însă că 9G-FAB și 9G-SIM se aflau în conservare. Transportatorul aerian a explicat procedurile de siguranță pe care le-a implementat, însă nu a putut să ofere o explicație clară a motivelor pentru care aeronava 9G-RAC, care a fost scoasă de la conservare pentru a efectua zborul către Regatul Unit, nu a îndeplinit standardele internaționale în vigoare. Transportatorul aerian a precizat că și-a îmbunătățit recent măsurile de management al calității și siguranței și că în prezent efectuează o reexaminare a procedurilor sale de management al siguranței.
(23)
Ținând seama de măsurile luate până în prezent de transportatorul aerian și pe baza criteriilor comune, se apreciază că Airlift International (GH) Ltd trebuie inclus în anexa B pentru a se autoriza exploatarea exclusivă a aeronavei înmatriculate cu numărul 9G-TOP. Comisia va reexamina situația cu ocazia următoarei reuniuni a Comitetului pentru Siguranța Aeriană,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Regulamentul (CE) nr. 474/2006 se modifică după cum urmează:
1.
Anexa A se înlocuiește cu textul din anexa A la prezentul regulament.
2.
Anexa B se înlocuiește cu textul din anexa B la prezentul regulament.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 6 septembrie 2010.