VERORDNUNG (EU) Nr. 1130/2011 DER KOMMISSION
vom 11. November 2011
zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelzusatzstoffe im Hinblick auf eine Liste der Europäischen Union der für die Verwendung in Lebensmittelzusatzstoffen, Lebensmittelenzymen, Lebensmittelaromen und Nährstoffen zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (1), insbesondere auf Artikel 10 und Artikel 30 Absätze 2, 3 und 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sind für die Europäische Union Listen der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung in Lebensmittelzusatzstoffen (Teile 1 und 2), in Lebensmittelenzymen (Teil 3), in Lebensmittelaromen (Teil 4) und in Nährstoffen oder Kategorien davon (Teil 5) zu erstellen; dabei ist nach Artikel 4 Absatz 4 der genannten Verordnung zu verfahren. Diese Lebensmittelzusatzstoffe werden verwendet, um in Lebensmittelzusatzstoffen, -enzymen oder -aromen oder in Nährstoffen eine technologische Wirkung zu erzielen.
(2)
Die Lebensmittelzusatzstoffe in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 werden den einzelnen Funktionsklassen von Anhang I je nach ihrer technischen Hauptfunktion zugeordnet. Nach Artikel 9 der genannten Verordnung schließt diese Zuordnung jedoch nicht aus, dass sie auch für andere Zwecke verwendet werden können.
(3)
Mit der Richtlinie 95/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 1995 über andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (2) als Trägerstoffe in Lebensmittelzusatzstoffen zugelassene Lebensmittelzusatzstoffe sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden, da sie erwiesenermaßen den allgemeinen Bedingungen für die Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in EU-Listen und für ihre Verwendung, insbesondere nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a der genannten Verordnung, entsprechen.
(4)
Trägerstoffe und Trägerlösungsmittel, die in der Richtlinie 95/2/EG als zulässig aufgeführt sind und als Lebensmittelzusatzstoff eine andere Funktion als die eines Trägerstoffs haben, sollten mit denselben Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden. Sonstige nicht als Trägerstoffe verwendete Lebensmittelzusatzstoffe sollten ebenfalls in diese Liste aufgenommen werden.
(5)
Lebensmittelzusatzstoffe und Trägerstoffe, die für die Verwendung in Lebensmittelenzymen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1332/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Enzyme (3) zugelassen sind, sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden.
(6)
Lebensmittelzusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 95/2/EG für die Verwendung in Lebensmittelaromen zugelassen wurden, sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 4 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden, da sie erwiesenermaßen Artikel 6 der genannten Verordnung entsprechen.
(7)
Lebensmittelzusatzstoffe und Trägerstoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln (4), der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel (5), der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind (6), und der Verordnung (EG) Nr. 953/2009 der Kommission vom 13. Oktober 2009 über Stoffe, die Lebensmitteln für eine besondere Ernährung zu besonderen Ernährungszwecken zugefügt werden dürfen (7), für die Verwendung in Nährstoffen zugelassen wurden, sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 5 Abschnitt A der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden. Andere Lebensmittelzusatzstoffe, die anders als Trägerstoffe wirken, sollten ebenfalls in diese Liste aufgenommen werden, da eine technologische Notwendigkeit besteht, die zum Zeitpunkt des Erlasses der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 nicht berücksichtigt wurde.
(8)
Lebensmittelzusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 95/2/EG als Zusatzstoffe in Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder zugelassen wurden und eine Funktion als Lebensmittelzusatzstoff in Nährstoffen haben, sollten mit denselben Verwendungsbedingungen in die Liste in Anhang III Teil 5 Abschnitt B der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden. Bei der Erstellung dieser Liste sollte das Gutachten des Wissenschaftlichen Lebensmittelausschusses über Zusatzstoffe in Nährstoffzubereitungen für Säuglingsanfangnahrung, Folgenahrung und Entwöhnungsnahrung vom 13. Juni 1997 (8) berücksichtigt werden.
(9)
Aus Gründen der Transparenz und der Schlüssigkeit sollten besondere Regeln für die Verwendungsbedingungen von Lebensmittelzusatzstoffen in Zubereitungen von Zusatzstoffen/Enzymen/Nährstoffen festgelegt werden.
(10)
Stoffe wie Sulfite, Benzoate, Polysorbate, Sorbitester und Zuckerester sollten in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden; diese Stoffe werden nach dem Bericht der Kommission über die Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in der Europäischen Union (9) auf Stufe 3 untersucht und gelten im Hinblick auf den ADI-Wert als bedenklich. Die Bedingungen für die Verwendung dieser Stoffe können im Nachgang zu der Stellungnahme überprüft werden, die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit im Rahmen des Neubewertungsprogramms nach der Verordnung (EU) Nr. 257/2010 der Kommission (10) zur Aufstellung eines Programms zur Neubewertung zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe, bei dem unter anderem auch die Aufnahme berücksichtigt wird, zu erwarten ist.
(11)
Die spezifischen Angaben zu den in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffen betreffend Ursprung, Reinheitskriterien und sonstige wesentliche Merkmale finden sich in 2008/128/EG vom 22. Dezember 2008 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Lebensmittelfarbstoffe (11), 2008/60/EG vom 17. Juni 2008 zur Festlegung spezifischer Kriterien für Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (12), und Richtlinie 2008/84/EG vom 27. August 2008 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (13).
(12)
Da einige der Zubereitungen seit Jahrzehnten verwendet werden, sollte ein Übergangszeitraum von 24 Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung eingeräumt werden, um den Lebensmittelunternehmern Gelegenheit zur Anpassung an die Bestimmungen von Anhang III Teile 2, 3 und 5 Abschnitt A der Verordnung (EG) Nr.1333/2008 in der Fassung der vorliegenden Verordnung zu geben. Ein Übergangszeitraum von 18 Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung sollte eingeräumt werden, um den Lebensmittelunternehmern Gelegenheit zur Anpassung an die Bestimmungen der Teile 1 und 4 des mit der vorliegenden Verordnung geänderten Anhangs III zu geben.
(13)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Übergangsbestimmungen
Zubereitungen, die Anhang III Teile 2, 3 und/oder 5 Abschnitt A der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 in der Fassung der vorliegenden Verordnung nicht entsprechen, können im Einklang mit einzelstaatlichen Vorschriften noch 24 Monate nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung in Verkehr gebracht werden. Lebensmittel, die solche Zubereitungen enthalten, die innerhalb dieses Zeitraums rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, dürfen noch verkauft werden, bis die Bestände erschöpft sind.
Zubereitungen, die Anhang III Teile 1 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 in der Fassung der vorliegenden Verordnung nicht entsprechen, können im Einklang mit den Anhängen I bis VI der Richtlinie 95/2/EG bis 31. Mai 2013 in Verkehr gebracht werden. Lebensmittel, die solche Zubereitungen enthalten, die innerhalb dieses Zeitraums rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, dürfen noch verkauft werden, bis die Bestände erschöpft sind.
Artikel 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 2. Dezember 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. November 2011
REGULAMENTUL (UE) NR. 1130/2011 AL COMISIEI
din 11 noiembrie 2011
de modificare a anexei III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008 al Parlamentului European și al Consiliului privind aditivii alimentari, prin stabilirea unei liste a Uniunii a aditivilor alimentari autorizați pentru utilizarea în aditivii alimentari, în enzimele alimentare, în aromele alimentare și în nutrienți
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1333/2008 al Parlamentului European și al Consiliului din 16 decembrie 2008 privind aditivii alimentari (1), în special articolul 10 și articolul 30 alineatele (2), (3) și (5),
întrucât:
(1)
Anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008 prevede stabilirea listelor Uniunii referitoare la aditivii alimentari autorizați și condițiile de utilizare a acestora în aditivii alimentari (părțile 1 și 2), în enzime alimentare (partea 3), în aromele alimentare (partea 4) și în nutrienți sau categorii ale acestora (partea 5), la care pot fi adăugați aditivi alimentari în conformitate cu articolul 4 alineatul (4) din regulamentul respectiv. Scopul utilizării acestor aditivi alimentari este de a îndeplini o funcție tehnologică în aditivii, enzimele, aromele sau nutrienții din produsele alimentare.
(2)
Aditivii alimentari incluși în anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008 pot fi încadrați într-una dintre categoriile funcționale stabilite în anexa I pe baza funcției tehnologice principale a aditivului alimentar. Cu toate acestea, în conformitate cu articolul 9 din regulamentul menționat, încadrarea unui aditiv alimentar într-o categorie funcțională nu exclude utilizarea sa în mai multe scopuri.
(3)
Aditivii alimentari autorizați care au o funcție de suport în aditivii alimentari, autorizați prin Directiva 95/2/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 20 februarie 1995 privind aditivii alimentari, alții decât coloranții și îndulcitorii (2) și condițiile de utilizare a acestora ar trebui să fie incluși în partea 1 din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008 întrucât conformitatea acestora cu condițiile generale pentru includerea și utilizarea aditivilor alimentari în listele Uniunii și în special cu articolul 6 alineatul (1) litera (a) din regulamentul menționat a fost examinată.
(4)
Aditivii alimentari enumerați ca substanțe suport și solvenți purtători permiși în Directiva 95/2/CE și care au o funcție ca aditivi alimentari, alta decât substanțe suport, ar trebui să fie incluși în anexa III partea 2 la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008 în aceleași condiții de utilizare. Alți aditivi care au o funcție, alta decât substanțele suport, ar trebui să fie, de asemenea, incluși în lista respectivă.
(5)
Aditivii alimentari și substanțele suport autorizate pentru utilizare în enzimele alimentare menționate în Regulamentul (CE) nr. 1332/2008 al Parlamentului European și al Consiliului din 16 decembrie 2008 privind enzimele alimentare (3), precum și condițiile lor de utilizare ar trebui să fie incluse în partea 3 din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008.
(6)
Aditivii alimentari autorizați în aromele alimentare din Directiva 95/2/CE, precum și condițiile lor de utilizare ar trebui să fie incluse în partea 4 din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008, întrucât conformitatea lor cu articolul 6 din respectivul regulament a fost examinată.
(7)
Aditivii alimentari și substanțele suport autorizate pentru utilizare în nutrienți definite de Regulamentul (CE) nr. 1925/2006 al Parlamentului European și al Consiliului din 20 decembrie 2006 privind adaosul de vitamine și minerale, precum și de anumite substanțe de alt tip în produsele alimentare (4), precum și de Directiva 2002/46/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 10 iunie 2002 referitoare la apropierea legislațiilor statelor membre privind suplimentele alimentare (5), Directiva 2009/39/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 6 mai 2009 privind produsele alimentare cu destinație nutrițională specială (6) și Regulamentul (CE) nr. 953/2009 al Comisiei din 13 octombrie 2009 privind substanțele care pot fi adăugate cu anumite scopuri nutriționale în produsele alimentare destinate unei alimentații speciale (7), precum și condițiile de utilizare ale acestora ar trebui să fie incluse în partea 5 secțiunea A din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008. Alți aditivi care au o funcție, alta decât substanțele suport ar trebui să fie, de asemenea, incluși în lista respectivă, din cauza unei necesități tehnologice, care nu a fost prevăzută la momentul adoptării Regulamentului (CE) nr. 1333/2008.
(8)
Aditivii alimentari enumerați ca aditivi alimentari permiși în alimentele destinate sugarilor și copiilor de vârstă mică de Directiva 95/2/CE și care au o funcție ca aditivi alimentari în nutrienți ar trebui să fie incluși în aceleași condiții de utilizare în lista stabilită în partea 5 secțiunea B din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008. Lista respectivă ar trebui să fie completată luând în considerare avizul Comitetului științific pentru Alimentație cu privire la aditivii din preparatele nutritive utilizate în preparatele pentru sugari, în preparatele de continuare și în alimentele pentru înțărcare din 13 iunie 1997 (8).
(9)
Din motive de transparență și coerență ar trebui să fie stabilite norme specifice pentru condițiile de utilizare ale aditivilor alimentari în aditivi alimentari/enzime/preparate nutritive.
(10)
Substanțe cum ar fi sulfiții, benzoații, polisorbații, esterii de sorbitan și esteri ai zaharozei ar trebui să fie incluse în anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008; aceste substanțe sunt supuse examinării de la nivelul 3 în conformitate cu Raportul Comisiei din 2001 privind ingestia de aditivi alimentari în Uniunea Europeană (9) și cresc preocupările cu privire la valoarea dozei zilnice admise (DZA). Condițiile de utilizare a acestor substanțe pot fi revizuite ca urmare a avizului Autorității Europene pentru Siguranța Alimentară, în cadrul programului de reevaluare, astfel cum s-a stabilit prin Regulamentul (UE) nr. 257/2010 al Comisiei (10) de stabilire a unui program de reevaluare a aditivilor autorizați care include, printre altele, evaluarea ingestiei.
(11)
Specificațiile pentru aditivii alimentari enumerate în anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008 privind originea, criteriile de puritate și orice alte informații necesare sunt stabilite în Directiva 2008/128/CE a Comisiei din 22 decembrie 2008 de stabilire a unor criterii de puritate specifice pentru coloranții autorizați pentru utilizarea în produsele alimentare (11), Directiva 2008/60/CE a Comisiei din 17 iunie 2008 de stabilire a criteriilor specifice de puritate privind îndulcitorii autorizați pentru utilizare în produsele alimentare (12) și Directiva 2008/84/CE a Comisiei din 27 august 2008 de stabilire a unor criterii specifice de puritate pentru aditivii alimentari, alții decât coloranții și îndulcitorii (13).
(12)
Întrucât unele preparate sunt utilizate de decenii, ar trebui să fie prevăzută o perioadă de tranziție de douăzeci și patru de luni de la intrarea în vigoare a prezentului regulament pentru a permite operatorilor economici din sectorul alimentar să se adapteze cerințelor stabilite în părțile 2, 3 și 5 secțiunea A din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008, astfel cum este modificat prin prezentul regulament. Ar trebui să fie prevăzută o perioadă de tranziție de 18 luni de la intrarea în vigoare a prezentului regulament pentru a permite operatorilor economici din sectorul alimentar să se adapteze cerințelor stabilite în părțile 1 și 4 din anexa III, astfel cum a fost modificată prin prezentul regulament.
(13)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală și nu au întâmpinat nicio opoziție din partea Parlamentului European sau a Consiliului,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Modificarea Regulamentului (CE) nr. 1333/2008
Anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008 se înlocuiește cu textul din anexa la prezentul regulament.
Articolul 2
Măsuri tranzitorii
Preparatele care nu sunt în conformitate cu părțile 2, 3 și/sau secțiunea A din partea 5 din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008, astfel cum a fost modificat de prezentul regulament, pot continua să fie introduse pe piață în conformitate cu dispozițiile interne pe parcursul unei perioade de douăzeci și patru de luni de la data intrării în vigoare a prezentului regulament. Produsele alimentare care conțin astfel de preparate care au fost introduse legal pe piață în acea perioadă pot fi comercializate până la epuizarea stocurilor.
Preparate care nu sunt conforme cu părțile 1 și 4 din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 1333/2008, astfel cum a fost modificat de prezentul regulament, pot continua să fie introduse pe piață în conformitate cu dispozițiile din anexele I-VI la Directiva 95/2/CE până la 31 mai 2013. Produsele alimentare care conțin astfel de preparate care au fost introduse legal pe piață în acea perioadă pot fi comercializate până la epuizarea stocurilor.
Articolul 3
Intrarea în vigoare
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Se aplică de la 2 decembrie 2011.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 11 noiembrie 2011.