BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 21. Februar 2011
zur Festlegung der für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele und Warnschwellen für die Erbringung von Flugsicherungsdiensten in den Jahren 2012 bis 2014
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/121/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (2) sieht den Beschluss für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele durch die Kommission vor.
(2)
Am 27. Mai 2010 führte die Kommission eine Anhörung über die Herangehensweise und die Prozesse zur Festlegung für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele durch, in die alle in Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 genannten Beteiligten einbezogen wurden.
(3)
Am 29. Juli 2010 wurde von der Kommission nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 ein Leistungsüberprüfungsgremium benannt, das sie bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt.
(4)
Das Leistungsüberprüfungsgremium hat in Zusammenarbeit mit der EASA Vorschläge bezüglich für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele erarbeitet, die den beteiligten Kreisen am 2. August 2010 gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 zur Konsultation vorgelegt wurden.
(5)
Die vom Leistungsüberprüfungsgremium vorgeschlagenen für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele in den Bereichen Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz wurden mit der EASA auf ihre Kohärenz mit den als vorrangig einzustufenden Sicherheitszielen hin überprüft.
(6)
Das Leistungsüberprüfungsgremium legte der Kommission am 27. September 2010 seine Empfehlungen bezüglich für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele für den Zeitraum 2012-2014 in einem Bericht vor, in dem jede Empfehlung mit einer Beschreibung der Annahmen und Gründe für die Festlegung dieser Ziele belegt wird und dem ein Konsultationspapier mit einer Zusammenfassung des Konsultationsverfahrens sowie ein Antwortdokument beigefügt sind, in dem kurz dargelegt wird, wie Kommentare bei der Ausarbeitung der Empfehlungen an die Kommission berücksichtigt wurden.
(7)
Den für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungszielen liegen die Informationen zugrunde, die der Kommission und dem Leistungsüberprüfungsgremium bis zum 24. November 2010 zur Verfügung standen. Nach den Schätzungen, die die Mitgliedstaaten der Kommission und Eurocontrol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1794/2006 der Kommission (3) vorgelegt haben, würde 2014 die durchschnittliche EU-weit festgestellte Stückrate für Strecken-Flugsicherungsdienste 55,91 EUR (real, bezogen auf 2009) betragen, mit Jahreszwischenwerten von 58,38 EUR 2012 und 56,95 EUR 2013. Diese Beträge tragen den jüngsten von Eurocontrol geplanten Kosten Rechnung, einschließlich einer einmaligen Ermäßigung von 0,69 EUR je Strecken-Diensteinheit für die EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2011. Unter Berücksichtigung des Berichts des Leistungsüberprüfungsgremiums und der zu erwartenden Effizienzsteigerungen durch die schrittweise und koordinierte Einführung aller Elemente des zweiten Pakets zum einheitlichen europäischen Luftraum ist die Kommission der Ansicht, dass das für die gesamte Europäische Union geltende Kosteneffizienzziel niedriger angesetzt werden kann als in den jüngsten konsolidierten Plänen der Mitgliedstaaten.
(8)
Der europäische Masterplan für das Flugverkehrsmanagement ist ein dynamisches Dokument, das den einvernehmlich festgelegten Zeitplan für die Entwicklung und Einführung von SESAR darstellt und vom Rat am 30. März 2009 gebilligt wurde (4). Er enthält die politische Perspektive und übergeordneten Ziele der Kommission für den einheitlichen europäischen Luftraum und dessen Technologie-Pfeiler in den wesentlichen Leistungsbereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz, und die Festlegung für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele sollte als Teil eines Prozesses zur Erreichung dieser Ziele angesehen werden.
(9)
Während des ersten Bezugszeitraums für das Leistungssystem sollte die Kommission mit Unterstützung der EASA die wesentlichen Leistungsindikatoren bewerten und validieren, um sicherzustellen, dass das Sicherheitsrisiko angemessen ermittelt, gemindert und bewältigt wird. Die Mitgliedstaaten sollten diese wesentlichen Leistungsindikatoren überwachen und veröffentlichen und können entsprechende Ziele festlegen.
(10)
Im Einklang mit Erwägungsgrund 18, den Artikeln 10 und 13, Anhang II Nummer 1.2 sowie Anhang III Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 müssen die für nationale oder funktionale Luftraumblöcke geltenden Leistungsziele nicht notwendigerweise mit den für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungszielen übereinstimmen, sondern vielmehr mit ihnen kompatibel sein. Die Leistungspläne für die nationalen oder funktionalen Luftraumblöcke sollten diese Kompatibilität widerspiegeln.
(11)
Die von der Kommission vorgenommene Bewertung der Leistungspläne und -ziele für nationale oder funktionale Luftraumblöcke sollte global erfolgen, wobei die einzelnen Ziele gleichmäßig gegeneinander abgewogen und unter Berücksichtigung der als vorrangig einzustufenden Sicherheitsziele gerechtfertigte Kompromisse zwischen verschiedenen Leistungsbereichen in Betracht gezogen werden. Dabei sollten örtliche Gegebenheiten, vor allem in Staaten, die geringe Stückraten aufweisen oder die europäische Beistandsfazilität in Anspruch nehmen, berücksichtigt werden, unter anderem bereits ergriffene Kostendämpfungsmaßnahmen, geplante Kosten für spezifische Programme zur Leistungsverbesserung in bestimmten Bereichen sowie Besonderheiten wie Erfolge und Misserfolge. Gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 sollte der Entwicklung des Kontextes, die möglicherweise zwischen dem Zeitpunkt der Annahme für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele und dem Zeitpunkt der Bewertung eingetreten ist, angemessen Rechnung getragen werden. Bei der Bewertung sollten auch die Fortschritte berücksichtigt werden, die die Mitgliedstaaten seit Verabschiedung der Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) in den einzelnen wesentlichen Leistungsbereichen, insbesondere bei der Kosteneffizienz, bereits erzielt haben.
(12)
In Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1794/2006 sollte den Mitgliedstaaten die Übertragung der bis einschließlich 2011 entstandenen Gewinne und Verluste gestattet sein.
(13)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen europäischen Luftraum -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Für die gesamte Europäische Union geltende Leistungsziele
Für den Bezugszeitraum vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2014 werden folgende für die gesamte Europäische Union geltende Leistungsziele festgelegt:
a) Umweltziel: Bis 2014 eine Verbesserung des Indikators für die durchschnittliche Streckenflugeffizienz von 0,75 Prozentpunkten gegenüber 2009.
b) Kapazitätsziel: Bis 2014 Verringerung der durchschnittlichen ATFM-Verspätung im Streckenflug auf maximal 0,5 Minuten je Flug.
c) Kosteneffizienzziel: Verringerung der durchschnittlichen EU-weit festgestellten Stückrate für Strecken-Flugsicherungsdienste von 59,97 EUR im Jahr 2011 auf 53,92 EUR 2014 (real, bezogen auf 2009) mit Jahreszwischenwerten von 57,88 EUR 2012 und 55,87 EUR 2013.
Artikel 2
Warnschwellen
(1) Bei allen für den Bezugszeitraum geltenden wesentlichen Leistungsindikatoren ist die Warnschwelle, bei deren Überschreiten das in Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 genannte Warnverfahren ausgelöst werden kann, erreicht, wenn das vom Leistungsüberprüfungsgremium registrierte tatsächliche Verkehrsaufkommen über ein Kalenderjahr um mindestens 10 % von den Verkehrsannahmen in Artikel 3 abweicht.
(2) Beim Kosteneffizienzindikator ist die Warnschwelle der Kostenentwicklung, bei deren Überschreiten das in Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 genannte Warnverfahren ausgelöst werden kann, erreicht, wenn die vom Leistungsüberprüfungsgremium registrierten tatsächlichen Kosten auf Ebene der Europäischen Union über ein Kalenderjahr um mindestens 10 % von den festgestellten Referenzkosten in Artikel 3 abweichen.
Artikel 3
Annahmen
Den Artikeln 1 und 2 dieses Beschlusses liegen folgende Annahmen zugrunde:
(1)
Schätzung der Strecken-Diensteinheiten auf Ebene der Europäischen Union: 108 776 000 im Jahr 2012, 111 605 000 im Jahr 2013 und 114 610 000 im Jahr 2014.
(2)
Geschätzte auf Ebene der Europäischen Union festgestellte Referenzkosten (in Euro real, bezogen auf 2009): 6 296 000 000 im Jahr 2012, 6 234 000 000 im Jahr 2013 und 6 179 000 000 im Jahr 2014.
Artikel 4
Überarbeitung der für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 beschließt die Kommission die Überarbeitung der in Artikel 1 genannten für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele, wenn ihr vor Beginn des Bezugszeitraums stichhaltige Belege vorliegen, dass die Ausgangsdaten, Annahmen und/oder Gründe für die Festlegung der ursprünglichen für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele nicht mehr gültig sind.
Artikel 5
Inkrafttreten
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Leistungspläne für nationale oder funktionale Luftraumblöcke, die nach dem 1. Januar 2012 angenommen werden, gelten rückwirkend ab dem ersten Tag des Bezugszeitraums.
Brüssel, den 21. Februar 2011
DECIZIA COMISIEI
din 21 februarie 2011
de stabilire a obiectivelor de performanță la nivelul Uniunii Europene și a pragurilor de alertă pentru furnizarea de servicii de navigație aeriană pentru anii 2012-2014
(Text cu relevanță pentru SEE)
(2011/121/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 549/2004 al Parlamentului European și al Consiliului din 10 martie 2004 de stabilire a cadrului pentru crearea cerului unic european (regulament-cadru) (1), în special articolul 11 alineatul (1),
întrucât:
(1)
Regulamentul (UE) nr. 691/2010 al Comisiei din 29 iulie 2010 de stabilire a unui sistem de performanță pentru serviciile de navigație aeriană și pentru funcțiile de rețea și de modificare a Regulamentului (CE) nr. 2096/2005 de stabilire a unor cerințe comune pentru furnizarea de servicii de navigație aeriană (2) prevede adoptarea de către Comisie a unor obiective de performanță la nivelul Uniunii Europene.
(2)
La 27 mai 2010, Comisia a organizat o consultare cu privire la abordarea și procesele necesare pentru stabilirea unor obiective de performanță la nivelul UE, incluzând toate părțile interesate enumerate la articolul 10 alineatul (3) din Regulamentul (CE) nr. 549/2004.
(3)
La 29 iulie 2010, Comisia a desemnat un organism de evaluare a performanțelor în temeiul articolului 3 din Regulamentul (UE) nr. 691/2010, care să o asiste la implementarea sistemului de performanță.
(4)
Organismul de evaluare a performanțelor a elaborat, în colaborare cu AESA, propuneri de obiective de performanță la nivelul UE, care au fost transmise la 2 august 2010 spre consultarea cu părțile interesate, conform dispozițiilor de la articolul 9 alineatul (1) din Regulamentul (UE) nr. 691/2010.
(5)
Obiectivele de performanță la nivelul UE propuse de organismul de evaluare a performanțelor în ceea ce privește mediul, capacitatea și rentabilitatea au fost verificate împreună cu AESA din punctul de vedere al coerenței cu obiectivele prioritare în materie de siguranță.
(6)
La 27 septembrie 2010, organismul de evaluare a performanțelor a prezentat Comisiei recomandările sale în privința unor obiective de performanță la nivelul Uniunii Europene pentru perioada 2012-2014 în cadrul unui raport care argumentează fiecare dintre recomandări prin furnizarea unei descrieri a ipotezelor și a logicii de la baza stabilirii obiectivelor; raportul cuprinde în anexe un document de consultare care rezumă procesul de consultare și un document de răspuns la observații care prezintă modul în care s-au luat în considerare observațiile la elaborarea recomandărilor adresate Comisiei.
(7)
Obiectivele de performanță la nivelul Uniunii Europene se bazează pe informațiile aflate la dispoziția Comisiei și a organismului de evaluare a performanțelor până la 24 noiembrie 2010. Conform previziunilor transmise de statele membre Comisiei și Eurocontrol în temeiul dispozițiilor Regulamentului (CE) nr. 1794/2006 al Comisiei (3), tariful unitar determinat în medie la nivelul UE pentru serviciile de navigație aeriană de rută va fi de 55,91 EUR în 2014 (exprimat în termeni reali, la valoarea euro din 2009), iar valorile anuale intermediare vor fi de 58,38 EUR în 2012 și de 56,95 EUR în 2013. Aceste valori țin cont de cele mai recente costuri prevăzute de Agenția Eurocontrol, precum și, pentru statele membre ale UE, de o reducere punctuală de 0,69 EUR pe unitate de serviciu de rută în 2011. Ținând seama de raportul organismului de evaluare a performanțelor și de îmbunătățirile la nivelul eficienței care ar putea avea loc în urma implementării treptate și coordonate a tuturor elementelor celui de-al doilea pachet privind cerul unic european, Comisia consideră că obiectivul rentabilității stabilit la nivelul UE poate fi fixat la un nivel inferior celui prevăzut în ultimele planuri consolidate ale statelor membre.
(8)
Planul general european de management al traficului aerian, un document în continuă evoluție care reprezintă foaia de rută convenită pentru dezvoltarea și implementarea SESAR, a fost aprobată de Consiliu la 30 martie 2009 (4). Acest plan cuprinde viziunea politică și obiectivul ambițios pe care le are Comisia pentru cerul unic european, precum și pilonul tehnologic al acestuia în domeniile principale de performanță: siguranță, mediu, capacitate și rentabilitate, iar stabilirea de obiective de performanță la nivelul Uniunii Europene trebuie considerată ca făcând parte dintr-un proces care urmărește atingerea acestor ținte.
(9)
În cursul primei perioade de referință a sistemului de performanță, Comisia, asistată de AESA, trebuie să evalueze și să valideze indicatorii principali de performanță în materie de siguranță, spre a se asigura că riscul pentru siguranță este identificat, atenuat și gestionat în mod corect. Statele membre trebuie să monitorizeze și să publice acești indicatori principali de performanță, putând stabili obiective corespunzătoare.
(10)
În aplicarea considerentului 18, a articolelor 10 și 13, a punctului 1.2 din anexa II și a punctului 1 din anexa III la Regulamentul (UE) nr. 691/2010, obiectivele de performanță la nivel național sau la nivel de bloc funcțional de spațiu aerian nu trebuie să fie în mod necesar echivalente cu obiectivele de performanță la nivelul Uniunii Europene, ci trebuie să fie coerente cu aceste obiective de performanță la nivelul UE. Această coerență trebuie să se reflecte și în planurile de performanță naționale sau ale blocurilor funcționale de spațiu aerian.
(11)
Evaluarea planurilor și obiectivelor de performanță naționale sau ale blocurilor funcționale de spațiu aerian efectuată de către Comisie trebuie să fie globală, să compare în mod echilibrat fiecare obiectiv cu restul obiectivelor, să țină cont de cum se compensează în mod justificat diferitele domenii de performanță și să aibă în vedere obiectivele prioritare de siguranță. Această evaluare trebuie să țină seama de contextul local, în special în cazul statelor cu tarife unitare mici sau al celor incluse în „mecanismul european de sprijin”, precum măsurile de reducere a costurilor deja luate, costurile prevăzute pentru programe specifice în vederea îmbunătățirii performanței în anumite domenii de performanță dedicate. Evaluarea trebuie să aibă în vedere și particularitățile, inclusiv reușitele și eșecurile. În aplicarea articolului 13 alineatul (1) din Regulamentul (UE) nr. 691/2010, evaluarea trebuie să țină cont în mod corespunzător de modul în care putea să se fi schimbat contextul între data adoptării obiectivelor de performanță la nivelul Uniunii Europene și data evaluării. De asemenea, evaluarea trebuie să ia în considerare progresele înregistrate deja de statele membre de la adoptarea Regulamentului (CE) nr. 1070/2009 al Parlamentului European și al Consiliului (5) în diferitele domenii principale de performanță și mai ales în privința rentabilității.
(12)
În scopul aplicării dispozițiilor Regulamentului (CE) nr. 1794/2006, statelor membre trebuie să li se permită reportarea profiturilor sau a pierderilor pe care le-au înregistrat până în anul 2011, inclusiv.
(13)
Măsurile prevăzute în prezenta decizie sunt conforme cu avizul Comitetului pentru „cerul unic european”,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Obiectivele de performanță la nivelul Uniunii Europene
Pentru perioada de referință care începe la 1 ianuarie 2012 și se încheie la 31 decembrie 2014, obiectivele de performanță la nivelul Uniunii Europene sunt următoarele:
(a) obiectivul de mediu: o îmbunătățire cu 0,75 puncte procentuale a indicatorului de eficiență medie a zborului orizontal pe rută în 2014, comparativ cu situația din 2009;
(b) obiectivul de capacitate: o îmbunătățire a întârzierii medii ATFM (gestionarea fluxului de trafic aerian) pe rută astfel încât să atingă un maximum de 0,5 minute pe zbor în 2014;
(c) obiectivul de rentabilitate: o reducere a tarifului unitar determinat în medie la nivelul UE pentru serviciile de navigație aeriană de rută de la 59,97 EUR în 2011 la 53,92 EUR în 2014 (exprimat în termeni reali, la valoarea euro din 2009), cu valori anuale intermediare de 57,88 EUR în 2012 și de 55,87 EUR în 2013.
Articolul 2
Praguri de alertă
(1) Pentru toți indicatorii principali de performanță aplicabili perioadei de referință, pragul de alertă peste care poate fi activat mecanismul de alertare menționat la articolul 18 din Regulamentul (UE) nr. 691/2010 este o abatere, pe parcursul unui an calendaristic, cu cel puțin 10 % a traficului real înregistrat de organismul de evaluare a performanțelor în raport cu previziunile legate de trafic menționate la articolul 3.
(2) Pentru indicatorul de rentabilitate, pragul de alertă a evoluției costurilor peste care poate fi activat mecanismul de alertare menționat la articolul 18 din Regulamentul (UE) nr. 691/2010 este o abatere, pe parcursul unui an calendaristic, cu cel puțin 10 % a costurilor reale la nivelul Uniunii Europene înregistrate de organismul de evaluare a performanțelor în raport cu costurile determinate de referință menționate la articolul 3.
Articolul 3
Ipoteze
Articolele 1 și 2 din prezenta decizie se bazează pe următoarele ipoteze:
1.
traficul prevăzut la nivelul Uniunii Europene, exprimat în unități de servicii de rută: 108 776 000 în 2012, 111 605 000 în 2013 și 114 610 000 în 2014;
2.
costurile determinate de referință prevăzute la nivelul Uniunii Europene (exprimate în termeni reali, în euro, la valoarea din 2009): 6 296 000 000 în 2012, 6 234 000 000 în 2013 și 6 179 000 000 în 2014.
Articolul 4
Revizuirea obiectivelor la nivelul Uniunii Europene
În conformitate cu articolul 16 alineatul (1) din Regulamentul (UE) nr. 691/2010, Comisia poate hotărî să revizuiască obiectivele la nivelul UE prevăzute la articolul 1 dacă, înainte de începutul perioadei de referință, are dovezi substanțiale că datele, ipotezele și/sau motivațiile care au stat inițial la baza stabilirii obiectivelor la nivelul UE nu mai sunt valabile.
Articolul 5
Intrarea în vigoare
Prezenta decizie intră în vigoare la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene. Planurile de performanță la nivel național sau la nivelul blocurilor funcționale de spațiu, adoptate după 1 ianuarie 2012, se aplică retroactiv din prima zi a perioadei de referință.
Adoptată la Bruxelles, 21 februarie 2011.