BESCHLUSS DES RATES
vom 19. Dezember 2011
über das innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) durch indirekte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm
(2012/94/Euratom)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 7,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Technik,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemeinsame nationale und europäische Anstrengungen im Bereich der Forschung und Ausbildung sind unerlässlich, um wirtschaftliches Wachstum und das Wohlergehen der Bürger in Europa sicherzustellen und zu fördern.
(2)
Nach dem Beschluss des Rates 2012/93/Euratom vom 19. Dezember 2011 über das Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) (3) (im Folgenden „Rahmenprogramm“) soll die Durchführung des Rahmenprogramms durch spezifische Programme erfolgen, in denen die Einzelheiten der Durchführung, die Laufzeit und die für notwendig erachteten Mittel festgelegt werden.
(3)
Das Rahmenprogramm umfasst zwei Arten von Maßnahmen: indirekte Maßnahmen zur Fusionsenergieforschung und zur Forschung in den Bereichen Kernspaltung, nukleare Sicherheit und Strahlenschutz sowie direkte Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) im Bereich der Entsorgung kerntechnischer Abfälle, der Umweltauswirkungen, der Sicherheit und Sicherung, insbesondere in Bezug auf nukleare Ereignisse und unter Berücksichtigung der aus früheren Maßnahmen gewonnenen Erkenntnisse. Mit diesem spezifischen Programm sollen die indirekten Maßnahmen durchgeführt werden.
(4)
Für dieses spezifische Programm sollten die Regeln des Rahmenprogramms für die Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen sowie für die Verbreitung von Forschungsergebnissen gelten.
(5)
Im Einklang mit Artikel 101 des Vertrags hat die Gemeinschaft mehrere internationale Forschungsübereinkünfte im Nuklearbereich geschlossen; mit Blick auf eine weitere Integration der Gemeinschaft in die globale Forschungsgemeinschaft sollte eine Verstärkung der internationalen Forschungszusammenarbeit angestrebt werden. Die bilaterale internationale Zusammenarbeit stützt sich auf einen soliden rechtlichen Rahmen von Kooperationsabkommen zwischen der Gemeinschaft und Drittländern. Das Rahmenprogramm ist für die Durchführung dieser Abkommen von grundlegender Bedeutung. Daher sollte dieses spezifische Programm den Ländern zur Teilnahme offen stehen, die einschlägige Abkommen geschlossen haben, und es sollte auf Projektebene - zum gegenseitigen Nutzen - auch Einrichtungen aus Drittländern und internationalen Organisationen für wissenschaftliche Zusammenarbeit zur Teilnahme offen stehen.
(6)
Dieses spezifische Programm sollte einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leisten und gewährleisten, dass eine angemessene Sicherheitskultur aufrechterhalten wird.
(7)
Im Einklang mit der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (4) und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5) sollte unter Wahrung der Rechtssicherheit und Gewährleistung des Zugangs zum Programm für alle Teilnehmer auf möglichst effiziente und nutzerfreundliche Weise die wirtschaftliche Haushaltsführung dieses spezifischen Programms und seiner Durchführung sichergestellt werden.
(8)
Zur Verhinderung von Unregelmäßigkeiten und Betrug sollten dem Umfang der finanziellen Interessen der Europäischen Union angemessene Maßnahmen zur Überwachung sowohl der Wirksamkeit der finanziellen Unterstützung wie auch der wirksamen Nutzung dieser Mittel ergriffen werden. Es sollten zudem die erforderlichen Schritte eingeleitet werden, um entgangene, rechtsgrundlos gezahlte oder nicht ordnungsgemäß verwendete Beträge gemäß der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 des Rates vom 18. Dezember 1995 über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften (6), der Verordnung (Euratom, EG) Nr. 2185/96 des Rates vom 11. November 1996 betreffend die Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durch die Kommission zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften vor Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten (7) und der Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) (8) wieder einzuziehen.
(9)
Für jeden Themenbereich dieses spezifischen Programms sollte im Gesamthaushaltsplan der Union eine eigene Haushaltslinie vorgesehen werden.
(10)
Bei den im Rahmen dieses spezifischen Programms durchgeführten Forschungstätigkeiten sollten ethische Grundprinzipien eingehalten werden, einschließlich derjenigen, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgelegt sind -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) durch indirekte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm (im Folgenden „spezifisches Programm“) wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2013 angenommen.
Artikel 2
Das spezifische Programm dient der Unterstützung von Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kernenergie; es deckt das gesamte Spektrum von indirekten Forschungsmaßnahmen in den folgenden Themenbereichen ab:
a)
Fusionsenergieforschung (einschließlich den International Thermonuclear Experimental Reactor (ITER));
b)
Forschung in den Bereichen Kernspaltung, nukleare Sicherheit und Strahlenschutz.
Die Ziele und Grundzüge der in diesem Artikel genannten Maßnahmen sind im Anhang dargelegt.
Artikel 3
Gemäß Artikel 3 des Beschlusses 2012/93/Euratom beläuft sich der Höchstbetrag für die Durchführung des spezifischen Programms auf 2 327 054 000 EUR; davon werden bis zu 15 % für die Verwaltungsausgaben der Kommission verwendet. Dieser Betrag wird wie folgt aufgeteilt:
a)
Fusionsenergieforschung
208 809 000 EUR;
b)
Kernspaltung, nukleare Sicherheit und Strahlenschutz
118 245 000 EUR.
Artikel 4
Alle Forschungsmaßnahmen innerhalb des spezifischen Programms werden unter Einhaltung ethischer Grundprinzipien durchgeführt.
Artikel 5
(1) Das spezifische Programm wird mittels der in Anhang II des Beschlusses 2012/93/Euratom festgelegten Förderformen durchgeführt.
(2) Für dieses spezifische Programm gelten die in der Verordnung (Euratom) Nr. 139/2012 des Rates vom 19. Dezember 2011 über die Regeln für die Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen an indirekten Maßnahmen des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft sowie für die Verbreitung der Forschungsergebnisse (2012-2013) (9) in Bezug auf indirekte Maßnahmen aufgeführten Regeln für die Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen sowie für die Verbreitung von Forschungsergebnissen.
Artikel 6
(1) Die Kommission stellt ein Jahresarbeitsprogramm zur Durchführung des spezifischen Programms auf, in dem die im Anhang genannten Ziele und wissenschaftlichen und technologischen Prioritäten, die für die ausgeschriebenen Themen jeweils festgelegten Förderformen sowie der Zeitplan für die Durchführung im Einzelnen beschrieben sind.
(2) Das Arbeitsprogramm trägt relevanten Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten, assoziierter Staaten sowie europäischer und internationaler Organisationen Rechnung. Es wird gegebenenfalls aktualisiert.
(3) In dem Arbeitsprogramm werden die Kriterien angegeben, nach denen Vorschläge für indirekte Maßnahmen im Rahmen der Förderformen bewertet und Projekte ausgewählt werden. Die Kriterien hierfür sind Exzellenz, Auswirkungen und Durchführung. Zusätzliche Anforderungen, Gewichtungen und Schwellenwerte können im Arbeitsprogramm näher spezifiziert oder ergänzt werden.
(4) Im Arbeitsprogramm können angegeben werden:
a)
Organisationen, die Mitgliedsbeiträge erhalten;
b)
Maßnahmen zur Unterstützung der Tätigkeiten bestimmter Rechtspersonen.
Artikel 7
(1) Für die Durchführung des spezifischen Programms ist die Kommission zuständig.
(2) Sie wird bei der Durchführung des spezifischen Programms von einem beratenden Ausschuss unterstützt. Die Zusammensetzung des Ausschusses kann - je nach dem zu behandelnden Thema - variieren. Im Zusammenhang mit Aspekten der Kernspaltung gilt für die Zusammensetzung des Ausschusses und die Einzelheiten seiner Arbeitsweise und -verfahren der Beschluss 84/338/Euratom, EGKS, EWG des Rates vom29. Juni 1984 über die Verwaltungs- und Koordinierungsstrukturen und -verfahren der Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationstätigkeiten der Gemeinschaft (10). Im Zusammenhang mit Aspekten der Fusionsenergie gilt in diesen Punkten der Beschluss des Rates vom 16. Dezember 1980 zur Einsetzung des Beratenden Ausschusses für das Programm Fusion (11).
(3) Die Kommission unterrichtet den Ausschuss regelmäßig über die Gesamtfortschritte bei der Durchführung des spezifischen Programms und legt ihm rechtzeitig Informationen über alle im Rahmen dieses spezifischen Programms vorgeschlagenen oder finanzierten Maßnahmen vor.
Artikel 8
Die Kommission veranlasst die in Artikel 6 des Beschlusses 2012/93/Euratom vorgesehene unabhängige Überwachung, Bewertung und Überprüfung der Maßnahmen auf den unter das spezifische Programm fallenden Gebieten.
Artikel 9
Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2011.
DECIZIA CONSILIULUI
din 19 decembrie 2011
privind programul specific pentru punerea în aplicare, prin acțiuni indirecte, a Programului-cadru al Comunității Europene a Energiei Atomice pentru activități de cercetare și de formare în domeniul nuclear (2012-2013)
(2012/94/Euratom)
CONSILIUL UNIUNII EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Europene a Energiei Atomice, în special articolul 7,
având în vedere propunerea Comisiei Europene prezentată după consultarea Comitetului Științific și Tehnic,
având în vedere avizul Parlamentului European (1),
având în vedere avizul Comitetului Economic și Social European (2),
întrucât:
(1)
Pentru a promova și asigura creșterea economică și bunăstarea cetățenilor din Europa, este esențial să se depună eforturi concertate la nivel național și european în domeniul cercetării și formării.
(2)
În conformitate cu Decizia 2012/93/Euratom a Consiliului din 19 decembrie 2011 privind Programul-cadru al Comunității Europene a Energiei Atomice pentru activități de cercetare și formare în domeniul nuclear (2012-2013) (3) („Programul-cadru”), Programul-cadru urmează să fie pus în aplicare prin programe specifice care își definesc normele detaliate privind punerea în aplicare, își stabilesc durata și prevăd mijloacele considerate necesare.
(3)
Programul-cadru cuprinde două tipuri de activități: acțiuni indirecte în domeniul cercetării privind energia de fuziune și în domeniul cercetării privind fisiunea, siguranța și protecția împotriva radiațiilor, precum și acțiuni directe care corespund activităților Centrului Comun de Cercetare (JRC) în domeniul gestionării deșeurilor nucleare, al impactului de mediu și al siguranței și securității nucleare, în special în ceea ce privește evenimentele nucleare și ținând seama de lecțiile învățate din experiențele anterioare. Acțiunile indirecte ar trebui să fie puse în aplicare prin prezentul program specific.
(4)
Normele de participare a întreprinderilor, a centrelor de cercetare și a universităților, precum și de diseminare a rezultatelor cercetării realizate în temeiul Programului-cadru ar trebui să se aplice prezentului program specific.
(5)
În conformitate cu articolul 101 din tratat, Comunitatea a încheiat o serie de acorduri internaționale în domeniul cercetării nucleare; de asemenea, ar trebui să se depună eforturi pentru consolidarea cooperării internaționale în domeniul cercetării, în vederea unei mai mari integrări a Comunității în comunitatea mondială a cercetării. Cooperarea internațională bilaterală se bazează pe un cadru juridic solid format din acorduri de cooperare între Comunitate și țări terțe. Programul-cadru este esențial pentru punerea în aplicare a acestor acorduri. Prin urmare, prezentul program specific ar trebui să fie deschis participării țărilor care au încheiat acorduri în acest sens, dar și participării, la nivel de proiect și pe baza interesului reciproc, a entităților din țări terțe și a organizațiilor internaționale de cooperare științifică.
(6)
Prezentul program specific ar trebui să contribuie la promovarea dezvoltării durabile și la perpetuarea unei culturi adecvate a siguranței nucleare.
(7)
Ar trebui să se asigure, într-un mod eficace și ușor de folosit, o gestiune financiară solidă a prezentului program specific și punerea în aplicare a acestuia, asigurându-se, în același timp, certitudinea juridică și accesibilitatea acestui program pentru toți participanții, în conformitate cu Regulamentul (CE, Euratom) nr. 1605/2002 al Consiliului din 25 iunie 2002 privind regulamentul financiar aplicabil bugetului general al Comunităților Europene (4) și cu Regulamentul (CE, Euratom) nr. 2342/2002 al Comisiei din 23 decembrie 2002 de stabilire a normelor de aplicare a Regulamentului (CE, Euratom) nr. 1605/2002 al Consiliului privind regulamentul financiar aplicabil bugetului general al Comunităților Europene (5).
(8)
Ar trebui luate măsuri corespunzătoare - proporționale cu interesele financiare ale Uniunii - pentru a monitoriza atât eficacitatea sprijinului financiar acordat, cât și eficacitatea cu care sunt utilizate aceste fonduri, în vederea prevenirii neregulilor și a fraudei. De asemenea, ar trebui făcute demersurile necesare pentru recuperarea fondurilor pierdute, plătite necuvenit sau utilizate incorect, în conformitate cu Regulamentul (CE, Euratom) nr. 1605/2002, Regulamentul (CE, Euratom) nr. 2342/2002, Regulamentul (CE, Euratom) nr. 2988/95 al Consiliului din 18 decembrie 1995 privind protecția intereselor financiare ale Comunităților Europene (6), Regulamentul (Euratom, CE) nr. 2185/96 al Consiliului din 11 noiembrie 1996 privind controalele și inspecțiile la fața locului efectuate de Comisie în scopul protejării intereselor financiare ale Comunităților Europene împotriva fraudei și a altor abateri (7) și Regulamentul (CE) nr. 1073/1999 al Parlamentului European și al Consiliului din 25 mai 1999 privind investigațiile efectuate de Oficiul European de Luptă Antifraudă (OLAF) (8).
(9)
Fiecare domeniu tematic al prezentului program specific ar trebui să dispună de propria poziție bugetară în cadrul bugetului general al Uniunii Europene.
(10)
Activitățile de cercetare desfășurate în cadrul prezentului program specific ar trebui să respecte principiile etice fundamentale, inclusiv principiile prevăzute de Carta drepturilor fundamentale a Uniunii Europene,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Se adoptă, pentru perioada 1 ianuarie 2012-31 decembrie 2013, programul specific pentru punerea în aplicare, prin acțiuni indirecte, a Programului-cadru al Comunității Europene a Energiei Atomice pentru activități de cercetare și de formare în domeniul nuclear (2012-2013), denumit în continuare „programul specific”.
Articolul 2
Programul specific sprijină activități de cercetare și formare în domeniul energiei nucleare, acoperind întreaga gamă de acțiuni indirecte de cercetare realizate în următoarele domenii tematice:
(a)
cercetarea în domeniul energiei de fuziune [inclusiv Reactorul Termonuclear Experimental Internațional („ITER”)];
(b)
cercetarea în domeniul fisiunii nucleare, al siguranței și al protecției împotriva radiațiilor.
Obiectivele și prezentarea în linii mari a activităților menționate în prezentul articol sunt prevăzute în anexă.
Articolul 3
În conformitate cu articolul 3 din Decizia 2012/93/Euratom, suma maximă pentru execuția programului specific este de 2 327 054 000 EUR, din care un procent de maximum 15 % se repartizează pentru cheltuielile administrative ale Comisiei. Această sumă se repartizează după cum urmează:
(a)
cercetarea în domeniul energiei de fuziune
2 208 809 000 EUR;
(b)
fisiunea nucleară, siguranța și protecția împotriva radiațiilor
118 245 000 EUR.
Articolul 4
Toate activitățile de cercetare desfășurate în cadrul programului specific se realizează cu respectarea principiilor etice fundamentale.
Articolul 5
(1) Programul specific este pus în aplicare prin schemele de finanțare stabilite în anexa II la Decizia 2012/93/Euratom.
(2) În cadrul prezentului program specific se aplică normele de participare a întreprinderilor, a centrelor de cercetare și a universităților, precum și de diseminare a rezultatelor activităților de cercetare legate de acțiunile indirecte, stabilite în Regulamentul (Euratom) nr. 139/2012 al Consiliului din 19 decembrie 2011 de stabilire a normelor de participare a întreprinderilor, a centrelor de cercetare și a universităților la acțiunile indirecte în temeiul Programului-cadru al Comunității Europene a Energiei Atomice și de diseminare a rezultatelor cercetării (2012-2013) (9).
Articolul 6
(1) Comisia întocmește un program de lucru anual pentru punerea în aplicare a programului specific, care să stabilească mai în detaliu obiectivele și prioritățile științifice și tehnologice prevăzute în anexă, schemele de finanțare care urmează să fie utilizate pentru temele ce fac obiectul cererilor de propuneri, precum și calendarul punerii în aplicare.
(2) Programul de lucru ia în considerare activitățile de cercetare pertinente desfășurate de statele membre, de țările asociate și de organizațiile europene și internaționale. Programul de lucru se actualizează, dacă este cazul.
(3) Programul de lucru stabilește criteriile pe baza cărora se evaluează propunerile de acțiuni indirecte în cadrul schemelor de finanțare și se selectează proiectele. Criteriile se referă la excelență, impact și punere în aplicare. Se pot stabili, în continuare sau în completare, cerințe, ponderi și praguri suplimentare în cadrul programului de lucru.
(4) Programul de lucru poate identifica următoarele:
(a)
organizații care primesc cotizații sub formă de taxă de membru;
(b)
acțiuni pentru sprijinirea activităților anumitor entități juridice.
Articolul 7
(1) Răspunderea pentru punerea în aplicare a programului specific revine Comisiei.
(2) În scopul punerii în aplicare a programului specific, Comisia este asistată de un comitet consultativ. Membrii acestui comitet pot varia în funcție de subiectele diferite aflate pe agenda comitetului. Pentru aspectele legate de fisiune, componența acestui comitet, precum și normele și procedurile de funcționare detaliate aplicabile acestuia sunt cele stabilite în Decizia 84/338/Euratom, CECO, CEE a Consiliului din 29 iunie 1984 privind structurile și procedurile de gestionare și coordonare a activităților de cercetare, dezvoltare și demonstrații ale Comunității (10). Pentru aspectele legate de fuziune, acestea sunt cele stabilite în Decizia Consiliului din 16 decembrie 1980 de instituire a Comitetului consultativ pentru programul de fuziune (11).
(3) Comisia informează în mod regulat comitetul cu privire la progresul general al punerii în aplicare a programului specific și pune la dispoziția acestuia, în timp util, informații despre toate acțiunile propuse sau finanțate în cadrul prezentului program specific.
Articolul 8
Comisia dispune realizarea monitorizării, evaluării și analizei independente prevăzute la articolul 6 din Decizia 2012/93/Euratom, cu privire la activitățile desfășurate în domeniile care intră sub incidența programului specific.
Articolul 9
Prezenta decizie intră în vigoare în a treia zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Adoptată la Bruxelles, 19 decembrie 2011.