BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 23. Juli 2012
zur Änderung der Entscheidungen 2006/861/EG, 2008/163/EG, 2008/164/EG, 2008/217/EG, 2008/231/EG, 2008/232/EG und 2008/284/EG sowie der Beschlüsse 2011/229/EU, 2011/274/EU, 2011/275/EU, 2011/291/EU und 2011/314/EU über technische Spezifikationen für die Interoperabilität
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4985)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2012/464/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur (Agenturverordnung) (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.
(2)
Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisenbahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität.
(3)
Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für bestehende Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT).
(4)
Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine positive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (5) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (6), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die entsprechenden TSI aktualisiert werden.
(5)
Anlage A der geltenden TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ bezieht sich auf Version 1 der Betriebsvorschriften für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS), die auf der Grundlage der Systemanforderungsspezifikation (SRS) Version 2.2.2 für das Europäische Zugsicherungs-/Zugsteuerungssystem (ETCS) erarbeitet wurden.
(6)
Die ETCS-SRS hat nunmehr eine stabile Version 2.3.0.d erreicht. Dem muss durch eine Aktualisierung der ERTMS-Betriebsvorschriften in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem Rechnung getragen werden.
(7)
Am 20. Juli 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Änderung der Grundlagen und Vorschriften für den ERTMS-Betrieb (ERTMS operational principles and rules) in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem abgegeben (ERA/REC/08-2011/INT-ERTMS).
(8)
Am 8. September 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zu weiteren, der Beseitigung von Fehlern und Mängeln dienenden TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/07-2011/INT).
(9)
Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geografischen Anwendungsbereichs.
(10)
Folgende Entscheidungen und Beschlüsse sind daher zu ändern:
-
Entscheidung 2006/861/EG der Kommission vom 28. Juli 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem Fahrzeuge - Güterwagen des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (7),
-
Entscheidung 2008/163/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich Sicherheit in Eisenbahntunneln im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (8),
-
Entscheidung 2008/164/EG der Kommission vom 21. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (9),
-
Entscheidung 2008/217/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (10),
-
Entscheidung 2008/231/EG der Kommission vom 1. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Betrieb des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG des Rates sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2002/734/EG der Kommission (11),
-
Entscheidung 2008/232/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Fahrzeuge des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (12),
-
Entscheidung 2008/284/EG der Kommission vom 6. März 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Energie des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (13),
-
Beschluss 2011/229/EU der Kommission vom 4. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge - Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (14),
-
Beschluss 2011/274/EU der Kommission vom 26. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Energie“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (15),
-
Beschluss 2011/275/EU der Kommission vom 26. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (16),
-
Beschluss 2011/291/EU der Kommission vom 26. April 2011 über eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des Fahrzeug-Teilsystems „Lokomotiven und Personenwagen“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (17),
-
Beschluss 2011/314/EU der Kommission vom 12. Mai 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität zum Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (18).
(11)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2006/861/EG wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Der Anhang der Entscheidung 2008/163/EG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 3
Der Anhang der Entscheidung 2008/164/EG wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 4
Der Anhang der Entscheidung 2008/217/EG wird gemäß Anhang IV des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 5
Der Anhang der Entscheidung 2008/231/EG wird gemäß Anhang V des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 6
Der Anhang der Entscheidung 2008/232/EG wird gemäß Anhang VI des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 7
Der Anhang der Entscheidung 2008/284/EG wird gemäß Anhang VII des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 8
Der Anhang des Beschlusses 2011/229/EU wird gemäß Anhang VIII des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 9
Der Anhang des Beschlusses 2011/274/EU wird gemäß Anhang IX des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 10
Der Anhang des Beschlusses 2011/275/EU wird gemäß Anhang X des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 11
Der Anhang des Beschlusses 2011/291/EU wird gemäß Anhang XI des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 12
Der Anhang des Beschlusses 2011/314/EU wird gemäß Anhang XII des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 13
Dieser Beschluss gilt ab dem 24. Januar 2013.
Artikel 14
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Juli 2012
DECIZIA COMISIEI
din 23 iulie 2012
de modificare a Deciziilor 2006/861/CE, 2008/163/CE, 2008/164/CE, 2008/217/CE, 2008/231/CE, 2008/232/CE, 2008/284/CE, 2011/229/UE, 2011/274/UE, 2011/275/UE, 2011/291/UE și 2011/314/UE privind specificații tehnice de interoperabilitate
[notificată cu numărul C(2012) 4985]
(Text cu relevanță pentru SEE)
(2012/464/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2008/57/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 17 iunie 2008 privind interoperabilitatea sistemului feroviar în Comunitate (1), în special articolul 6 alineatul (1),
întrucât:
(1)
Articolul 12 din Regulamentul (CE) nr. 881/2004 al Parlamentului European și al Consiliului din 29 aprilie 2004 privind înființarea unei Agenții Europene a Căilor Ferate (Regulamentul privind agenția) (2) stabilește obligația Agenției Europene a Căilor Ferate (denumită în continuare „Agenția”) de a se asigura că specificațiile tehnice de interoperabilitate (denumite în continuare „STI-uri”) sunt adaptate progresului tehnic și tendințelor pieței, precum și cerințelor sociale, și de a propune Comisiei modificarea STI-urilor astfel cum consideră necesar.
(2)
Prin Decizia C(2007) 3371 din 13 iulie 2007, Comisia a acordat Agenției un mandat-cadru pentru realizarea anumitor activități în temeiul Directivei 96/48/CE a Consiliului din 23 iulie 1996 privind interoperabilitatea sistemului feroviar transeuropean de mare viteză (3) și al Directivei 2001/16/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 19 martie 2001 privind interoperabilitatea sistemului feroviar transeuropean convențional (4). În temeiul acestui mandat-cadru, agenției i s-a solicitat să revizuiască STI-urile privind materialul rulant de mare viteză, vagoanele de marfă, locomotivele și materialul rulant pentru trenurile de călători, zgomotul, infrastructura, energia, sistemele de control-comandă și semnalizare, exploatarea și gestionarea traficului, aplicațiile telematice pentru serviciile de transport de marfă și de călători, siguranța în tunelurile feroviare și accesibilitatea persoanelor cu mobilitate redusă.
(3)
La 31 martie 2011, Agenția a emis o recomandare cu privire la specificațiile registrului de infrastructură, procedura pentru demonstrarea nivelului de respectare a parametrilor de bază din STI-urile pentru linii existente și modificări ulterioare aduse STI-urilor (ERA/REC/04-2011/INT).
(4)
La 9 iunie 2011, comitetul instituit în conformitate cu articolul 29 alineatul (1) din Directiva 2008/57/CE a emis un aviz pozitiv referitor la proiectul de decizie de punere în aplicare a Comisiei privind registrul european al tipurilor autorizate de vehicule feroviare și la proiectul de decizie de punere în aplicare a Comisiei privind specificațiile comune ale registrului de infrastructură feroviară. În urma adoptării celor două acte ale Comisiei pe baza acestor proiecte, și anume Decizia de punere în aplicare 2011/633/UE a Comisiei din 15 septembrie 2011 privind specificațiile comune ale registrului de infrastructură feroviară (5) și Decizia de punere în aplicare 2011/665/UE a Comisiei din 4 octombrie 2011 privind registrul european al tipurilor autorizate de vehicule feroviare (6), STI-urile relevante trebuie actualizate pentru a asigura o coerență globală.
(5)
Apendicele A la STI-urile actuale privind exploatarea și gestionarea traficului se referă la versiunea 1 a normelor de exploatare ale sistemului european de management al traficului feroviar (ERTMS), care au fost elaborate pe baza versiunii 2.2.2 a specificațiilor privind cerințele pentru sistemul european de control al trenurilor (SRS ETCS).
(6)
SRS ETCS au ajuns la o versiune stabilă 2.3.0.d. Acest lucru trebuie reflectat în actualizarea normelor de exploatare a ERTMS din STI-urile privind exploatarea și gestionarea traficului feroviar, atât pentru liniile de cale ferată convenționale, cât și pentru cele de mare viteză.
(7)
La 20 iulie 2011, Agenția a emis o recomandare cu privire la revizuirea principiilor și normelor de exploatare ale ERTMS din STI-urile privind exploatarea și gestionarea traficului pentru liniile de cale ferată convenționale și de mare viteză (ERA/REC/08-2011/INT-ERTMS).
(8)
La 8 septembrie 2011, Agenția a emis o recomandare cu privire la modificarea suplimentară a STI-urilor pentru a corecta erori și deficiențe (ERA/REC/07-2011/INT).
(9)
Din motive practice, este de preferat să se modifice o serie de STI-uri printr-o singură decizie a Comisiei care pune în aplicare anumite corecturi și actualizează textele juridice. Aceste corecturi și actualizări nu provin dintr-o revizuire globală a STI-urilor sau din extinderea domeniului de aplicare geografică al acestora.
(10)
Prin urmare, este necesară modificarea următoarelor decizii:
-
Decizia 2006/861/CE a Comisiei din 28 iulie 2006 privind specificația tehnică de interoperabilitate cu privire la subsistemul „material rulant-vagoane de marfă” al sistemului feroviar transeuropean convențional (7);
-
Decizia 2008/163/CE a Comisiei din 20 decembrie 2007 privind specificația tehnică de interoperabilitate referitoare la „siguranța în tunelurile feroviare” din sistemul feroviar transeuropean convențional și de mare viteză (8);
-
Decizia 2008/164/CE a Comisiei din 21 decembrie 2007 privind specificația tehnică de interoperabilitate referitoare la „persoane cu mobilitate redusă” din sistemul feroviar transeuropean convențional și de mare viteză (9);
-
Decizia 2008/217/CE a Comisiei din 20 decembrie 2007 privind o specificație tehnică pentru interoperabilitate cu privire la subsistemul „infrastructură” al sistemului feroviar transeuropean de mare viteză (10);
-
Decizia 2008/231/CE a Comisiei din 1 februarie 2008 privind specificația tehnică de interoperabilitate pentru subsistemul exploatare al sistemului feroviar transeuropean de mare viteză menționat la articolul 6 alineatul (1) din Directiva 96/48/CE a Consiliului și de abrogare a Deciziei 2002/734/CE a Comisiei (11);
-
Decizia 2008/232/CE a Comisiei din 21 februarie 2008 privind o specificație tehnică pentru interoperabilitate cu privire la subsistemul „material rulant” al sistemului feroviar transeuropean de mare viteză (12);
-
Decizia 2008/284/CE a Comisiei din 6 martie 2008 privind o specificație tehnică pentru interoperabilitate cu privire la subsistemul „energie” al sistemului feroviar transeuropean de mare viteză (13);
-
Decizia 2011/229/UE a Comisiei din 4 aprilie 2011 privind specificațiile tehnice de interoperabilitate cu privire la subsistemul „material rulant - zgomot” al sistemului feroviar transeuropean convențional (14);
-
Decizia 2011/274/UE a Comisiei din 26 aprilie 2011 privind o specificație tehnică de interoperabilitate referitoare la subsistemul „energie” al sistemului feroviar transeuropean convențional (15);
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Decizia 2011/275/UE a Comisiei din 26 aprilie 2011 privind o specificație tehnică de interoperabilitate referitoare la subsistemul „infrastructură” al sistemului feroviar transeuropean convențional (16);
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Decizia 2011/291/UE a Comisiei din 26 aprilie 2011 privind o specificație tehnică de interoperabilitate referitoare la subsistemul „material rulant” - „Material rulant pentru locomotive și vagoane de călători” - al sistemului feroviar transeuropean convențional (17);
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Decizia 2011/314/UE a Comisiei din 12 mai 2011 privind specificația tehnică de interoperabilitate referitoare la subsistemul „exploatare și gestionarea traficului” al sistemului feroviar transeuropean convențional (18).
(11)
Măsurile prevăzute de prezenta decizie sunt conforme cu avizul comitetului instituit în temeiul articolului 29 alineatul (1) din Directiva 2008/57/CE,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Anexa la Decizia 2006/861/CE se modifică în conformitate cu anexa I la prezenta decizie.
Articolul 2
Anexa la Decizia 2008/163/CE se modifică în conformitate cu anexa II la prezenta decizie.
Articolul 3
Anexa la Decizia 2008/164/CE se modifică în conformitate cu anexa III la prezenta decizie.
Articolul 4
Anexa la Decizia 2008/217/CE se modifică în conformitate cu anexa IV la prezenta decizie.
Articolul 5
Anexa la Decizia 2008/231/CE se modifică în conformitate cu anexa V la prezenta decizie.
Articolul 6
Anexa la Decizia 2008/232/CE se modifică în conformitate cu anexa VI la prezenta decizie.
Articolul 7
Anexa la Decizia 2008/284/CE se modifică în conformitate cu anexa VII la prezenta decizie.
Articolul 8
Anexa la Decizia 2011/229/UE se modifică în conformitate cu anexa VIII la prezenta decizie.
Articolul 9
Anexa la Decizia 2011/274/UE se modifică în conformitate cu anexa IX la prezenta decizie.
Articolul 10
Anexa la Decizia 2011/275/UE se modifică în conformitate cu anexa X la prezenta decizie.
Articolul 11
Anexa la Decizia 2011/291/UE se modifică în conformitate cu anexa XI la prezenta decizie.
Articolul 12
Anexa la Decizia 2011/314/UE se modifică în conformitate cu anexa XII la prezenta decizie.
Articolul 13
Prezenta decizie se aplică de la 24 ianuarie 2013.
Articolul 14
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 23 iulie 2012.