DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 29. April 2011
über den Rechnungsabschluss der Zahlstellen der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) im Haushaltsjahr 2010 finanzierten Ausgaben
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2958)
(2011/272/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (1), insbesondere auf die Artikel 30 und 32,
nach Anhörung des Ausschusses für die Agrarfonds,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 führt die Kommission den Rechnungsabschluss der in Artikel 6 dieser Verordnung genannten Zahlstellen durch und stützt sich dabei auf Jahresrechnungen, welche die Mitgliedstaaten mit den für ihren Abschluss notwendigen Auskünften, den Bescheinigungen über Vollständigkeit, Genauigkeit und Richtigkeit der übermittelten Rechnungen und den Berichten der zuständigen bescheinigenden Stellen vorlegen.
(2)
Gemäß Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 883/2006 der Kommission vom 21. Juni 2006 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates hinsichtlich der Buchführung der Zahlstellen, der Ausgaben- und Einnahmenerklärungen und der Bedingungen für die Erstattung der Ausgaben im Rahmen des EGFL und des ELER (2) werden für das Haushaltsjahr 2010 die von den Mitgliedstaaten im Zeitraum 16. Oktober 2009 bis 15. Oktober 2010 getätigten Ausgaben übernommen.
(3)
Gemäß Artikel 10 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 885/2006 der Kommission vom 21. Juni 2006 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates hinsichtlich der Zulassung der Zahlstellen und anderen Einrichtungen sowie des Rechnungsabschlusses für den EGFL und den ELER (3) werden zur Bestimmung des Betrags, der aufgrund des in Artikel 10 Absatz 1 Unterabsatz 1 jener Verordnung genannten Rechnungsabschlussbeschlusses von den Mitgliedstaaten wiedereinzuziehen bzw. ihnen zu erstatten ist, die in dem betreffenden Haushaltsjahr geleisteten monatlichen Zahlungen von den für das betreffende Jahr (2010) gemäß Absatz 1 desselben Artikels anerkannten Ausgaben abgezogen. Die Kommission kürzt bzw. erhöht die monatliche Zahlung für die im zweiten Monat nach dem Rechnungsabschlussbeschluss getätigten Ausgaben um den betreffenden Betrag.
(4)
Die Kommission hat die Überprüfung der übermittelten Unterlagen abgeschlossen und den Mitgliedstaaten vor dem 31. März 2011 die Ergebnisse der Überprüfung dieser Unterlagen unter Angabe notwendiger Änderungen mitgeteilt.
(5)
Die Kommission kann anhand der Jahresrechnungen und der beigefügten Unterlagen einen Beschluss über die Vollständigkeit, Genauigkeit und sachliche Richtigkeit der Jahresrechnungen bestimmter Zahlstellen treffen. Die abgeschlossenen Beträge, aufgeschlüsselt nach Mitgliedstaaten, und die Beträge, die von den Mitgliedstaaten wiedereinzuziehen bzw. diesen zu erstatten sind, sind in Anhang I aufgeführt.
(6)
Für die von bestimmten anderen Zahlstellen übermittelten Unterlagen sind zusätzliche Nachforschungen erforderlich, so dass deren Rechnungen in diesem Beschluss noch nicht abgeschlossen werden können. Die betreffenden Zahlstellen sind in Anhang II aufgeführt.
(7)
Gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2006 werden etwaige Fristüberschreitungen in den Monaten August, September und Oktober im Rahmen des Rechnungsabschlussbeschlusses berücksichtigt. Bestimmte von bestimmten Zahlstellen in den genannten Monaten im Jahr 2010 gemeldete Ausgaben sind nicht fristgerecht getätigt worden. Mit dem vorliegenden Beschluss werden daher die entsprechenden Kürzungen festgesetzt.
(8)
In Anwendung von Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 und Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 883/2006 hat die Kommission bestimmte monatliche Zahlungen auf die im Haushaltsjahr 2010 zu übernehmenden Ausgaben bereits gekürzt oder ausgesetzt. Daher sollten die betreffenden Beträge, um eine vorzeitige oder lediglich vorläufige Erstattung zu vermeiden, im vorliegenden Beschluss unter dem Vorbehalt ihrer späteren Überprüfung im Rahmen des Konformitätsabschlusses nach Maßgabe von Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 nicht anerkannt werden.
(9)
Gemäß Artikel 32 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 werden bei Unregelmäßigkeiten die finanziellen Folgen einer Nichtwiedereinziehung zu 50 % von dem betreffenden Mitgliedstaat getragen, wenn die Wiedereinziehung nicht innerhalb einer Frist von vier Jahren ab der ersten amtlichen oder gerichtlichen Feststellung erfolgt ist, bzw. innerhalb einer Frist von acht Jahren, wenn die Wiedereinziehung Gegenstand eines Verfahrens vor den nationalen Gerichten ist. Nach Artikel 32 Absatz 3 derselben Verordnung übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission zusammen mit den Jahresrechnungen auch eine zusammenfassende Übersicht über die infolge von Unregelmäßigkeiten eingeleiteten Wiedereinziehungsverfahren. Die Durchführungsverordnung (EG) Nr. 885/2006 enthält die genauen Modalitäten, wie die Mitgliedstaaten ihrer Pflicht zur Berichterstattung über die wiedereinzuziehenden Beträge nachzukommen haben. Anhang III der genannten Verordnung enthält die Muster der Übersichten, die die Mitgliedstaaten im Jahr 2011 zu übermitteln hatten. Auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten ausgefüllten Übersichten entscheidet die Kommission über die finanziellen Folgen der Nichtwiedereinziehung bei den mehr als vier bzw. mehr als acht Jahre zurückliegenden Unregelmäßigkeiten. Dieser Beschluss wird unbeschadet späterer Konformitätsbeschlüsse gemäß Artikel 32 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 gefasst.
(10)
Gemäß Artikel 32 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 können die Mitgliedstaaten beschließen, die Wiedereinziehung nicht weiterzuverfolgen. Dieser Beschluss kann jedoch nur gefasst werden, wenn die bereits aufgewendeten Kosten und die voraussichtlichen Wiedereinziehungskosten zusammen den wiedereinzuziehenden Betrag überschreiten oder wenn die Wiedereinziehung wegen nach dem nationalen Recht des betreffenden Mitgliedstaats festgestellter Insolvenz des Schuldners oder der für die Unregelmäßigkeit rechtlich verantwortlichen Personen unmöglich ist. Wird diese Entscheidung innerhalb einer Frist von vier Jahren ab der ersten amtlichen oder gerichtlichen Feststellung getroffen, bzw. innerhalb einer Frist von acht Jahren, wenn die Wiedereinziehung Gegenstand eines Verfahrens vor den nationalen Gerichten ist, so sollten die finanziellen Folgen der Nichtwiedereinziehung zu 100 % vom EU-Haushalt getragen werden. Die zusammenfassende Übersicht gemäß Artikel 32 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 enthält die Beträge, für die der Mitgliedstaat die Einstellung der Wiedereinziehungsverfahren beschlossen hat, sowie die entsprechenden Begründungen. Diese Beträge werden nicht dem betreffenden Mitgliedstaat angelastet und sind folglich vom EU-Haushalt zu tragen. Dieser Beschluss wird unbeschadet späterer Konformitätsbeschlüsse gemäß Artikel 32 Absatz 8 der genannten Verordnung gefasst.
(11)
Gemäß Artikel 30 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 greift der vorliegende Beschluss späteren Beschlüssen der Kommission nicht vor, mit denen nicht in Übereinstimmung mit den EU-Vorschriften getätigte Ausgaben von der EU-Finanzierung ausgeschlossen werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Mit Ausnahme der Zahlstellen, auf die in Artikel 2 Bezug genommen wird, werden die Rechnungen der Zahlstellen der Mitgliedstaaten über die vom Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) im Haushaltsjahr 2010 finanzierten Ausgaben mit dem vorliegenden Beschluss abgeschlossen.
Die Beträge, die von den einzelnen Mitgliedstaaten gemäß dem vorliegenden Beschluss wiedereinzuziehen bzw. ihnen zu erstatten sind, einschließlich der sich aus der Anwendung von Artikel 32 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 ergebenden Beträge, sind in Anhang I ausgewiesen.
Artikel 2
Die Rechnungen der in Anhang II genannten Zahlstellen der Mitgliedstaaten über die vom EGFL im Haushaltsjahr 2010 finanzierten Ausgaben werden von diesem Beschluss abgetrennt und sind Gegenstand eines späteren Rechnungsabschlussbeschlusses.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 29. April 2011
DECIZIA DE PUNERE ÎN APLICARE A COMISIEI
din 29 aprilie 2011
privind închiderea conturilor agențiilor de plăți din statele membre referitoare la cheltuielile finanțate de Fondul european de garantare agricolă (FEGA) pentru exercițiul financiar 2010
[notificată cu numărul C(2011) 2958]
(2011/272/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1290/2005 al Consiliului din 21 iunie 2005 privind finanțarea politicii agricole comune (1), în special articolele 30 și 32,
după consultarea Comitetului pentru fondurile agricole,
întrucât:
(1)
În conformitate cu articolul 30 din Regulamentul (CE) nr. 1290/2005, Comisia, pe baza conturilor anuale prezentate de statele membre, însoțite de informațiile necesare pentru închiderea conturilor și de un certificat privind integralitatea, exactitatea și veridicitatea conturilor, și pe baza rapoartelor întocmite de organismele de certificare, închide conturile agențiilor de plăți menționate la articolul 6 din regulamentul respectiv.
(2)
În conformitate cu articolul 5 alineatul (1) al doilea paragraf din Regulamentul (CE) nr. 883/2006 al Comisiei din 21 iunie 2006 de stabilire a normelor de aplicare a Regulamentului (CE) nr. 1290/2005 al Consiliului în ceea ce privește ținerea evidenței conturilor de către agențiile de plăți, declarațiile de venituri și cheltuieli și condițiile de rambursare a cheltuielilor din FEGA și FEADR (2), se iau în calcul, pentru exercițiul financiar 2010, cheltuielile suportate de statele membre între 16 octombrie 2009 și 15 octombrie 2010.
(3)
Articolul 10 alineatul (2) primul paragraf din Regulamentul (CE) nr. 885/2006 al Comisiei din 21 iunie 2006 de stabilire a normelor de aplicare a Regulamentului (CE) nr. 1290/2005 în ceea ce privește autorizarea agențiilor de plăți și a altor entități precum și lichidarea conturilor FEGA și FEADR (3) prevede că sumele care trebuie recuperate de la fiecare stat membru sau plătite acestuia, în conformitate cu decizia de închidere a conturilor menționată la articolul 10 alineatul (1) primul paragraf din regulamentul respectiv, se calculează prin scăderea plăților lunare pentru exercițiul financiar în cauză, și anume 2010, din cheltuielile recunoscute pentru exercițiul financiar respectiv în conformitate cu alineatul (1). Comisia scade suma respectivă din plata lunară corespunzătoare cheltuielilor efectuate în a doua lună care urmează lunii în care s-a luat decizia de închidere a conturilor sau o adaugă la această plată.
(4)
Comisia a verificat informațiile prezentate de statele membre și le-a comunicat acestora, înainte de 31 martie 2011, rezultatele verificărilor sale, însoțite de modificările necesare.
(5)
Conturile anuale și documentele însoțitoare permit Comisiei să ia, pentru anumite agenții de plăți, o decizie în ceea ce privește integralitatea, exactitatea și veridicitatea conturilor anuale prezentate. În anexa I sunt enumerate conturile închise per stat membru și sumele de recuperat de la statele membre sau de plătit acestora.
(6)
Informațiile prezentate de alte agenții de plăți necesită investigații suplimentare, conturile acestora neputând fi închise prin prezenta decizie. Respectivele agenții de plăți sunt enumerate în anexa II.
(7)
În conformitate cu articolul 9 alineatul (4) din Regulamentul (CE) nr. 883/2006, decizia de închidere a conturilor ia în considerare eventualele depășiri de termene intervenite în lunile august, septembrie și octombrie. Unele cheltuieli declarate de anumite state membre în aceste trei luni din 2010 au fost efectuate după termenele aplicabile. Prezenta decizie trebuie deci să stabilească reducerile corespunzătoare.
(8)
În conformitate cu articolul 17 din Regulamentul (CE) nr. 1290/2005 și cu articolul 9 din Regulamentul (CE) nr. 883/2006, Comisia a redus sau a suspendat deja un număr de plăți lunare înscrise în conturile de cheltuieli pentru exercițiul financiar 2010. Pentru a evita orice rambursare prematură sau temporară a sumelor în cauză, acestea nu trebuie recunoscute prin prezenta decizie și trebuie examinate mai amănunțit, în conformitate cu procedura de verificare a conformității prevăzută la articolul 31 din Regulamentul (CE) nr. 1290/2005.
(9)
În conformitate cu articolul 32 alineatul (5) din Regulamentul (CE) nr. 1290/2005, 50 % din consecințele financiare ale nerecuperării sumelor corespunzătoare neregulilor sunt suportate de statul membru în cauză, dacă recuperarea nu s-a produs în decurs de patru ani de la prima constatare administrativă sau judiciară ori în decurs de opt ani de la inițierea unei acțiuni într-o instanță națională. Articolul 32 alineatul (3) din regulamentul menționat prevede că statele membre trebuie să înainteze Comisiei, împreună cu conturile anuale, un raport de sinteză asupra procedurilor de recuperare inițiate ca urmare a neregulilor. Normele de aplicare privind obligația statelor membre de raportare a sumelor care trebuie recuperate sunt stabilite prin Regulamentul (CE) nr. 885/2006. Anexa III la regulamentul menționat conține tabelul pe care statele membre au avut obligația de a-l furniza în 2011. Pe baza tabelelor completate de statele membre, Comisia decide consecințele financiare ale nerecuperării sumelor corespunzătoare neregulilor mai vechi de patru ani sau, respectiv, de opt ani. Această decizie nu aduce atingere deciziilor de conformitate ulterioare, luate în temeiul articolului 32 alineatul (8) din Regulamentul (CE) nr. 1290/2005.
(10)
În conformitate cu articolul 32 alineatul (6) din Regulamentul (CE) nr. 1290/2005, statele membre pot decide să nu inițieze procedurile de recuperare. O asemenea decizie poate fi luată numai în cazul în care costurile deja suportate și cele estimate depășesc valoarea care trebuie recuperată sau dacă recuperarea se dovedește imposibilă din cauza insolvenței, înregistrată și recunoscută prin legislația internă, a debitorului sau a persoanelor juridic responsabile pentru nereguli. Dacă această decizie a fost luată în decurs de patru ani de la constatarea primară administrativă sau judiciară sau în decurs de opt ani de la inițierea unei acțiuni într-o instanță națională în vederea recuperării, consecințele financiare ale nerecuperării trebuie să fie suportate în proporție de 100 % din bugetul comunitar. În raportul de sinteză menționat la articolul 32 alineatul (3) din Regulamentul (CE) nr. 1290/2005 sunt indicate sumele pentru care statul membru a decis să inițieze procedurile de recuperare și motivele acestei decizii. Aceste sume nu sunt imputate statelor membre în cauză și, în consecință, trebuie suportate de bugetul comunitar. Această decizie nu aduce atingere deciziilor de conformitate ulterioare, luate în temeiul articolului 32 alineatul (8) din regulamentul menționat.
(11)
În conformitate cu articolul 30 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 1290/2005, prezenta decizie nu aduce atingere deciziilor ulterioare ale Comisiei privind excluderea de la finanțarea din partea UE a cheltuielilor care nu au fost efectuate în conformitate cu normele Uniunii Europene,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Cu excepția agențiilor de plăți menționate la articolul 2, prin prezenta decizie se închid conturile agențiilor de plăți din statele membre referitoare la cheltuielile finanțate de Fondul european de garantare agricolă (FEGA), aferente exercițiului financiar 2010.
Sumele care trebuie recuperate de la fiecare stat membru sau plătite acestuia, în conformitate cu prezenta decizie, inclusiv sumele rezultate din aplicarea articolului 32 alineatul (5) din Regulamentul (CE) nr. 1290/2005 sunt stabilite în anexa I.
Articolul 2
Pentru exercițiul financiar 2010, conturile agențiilor de plăți din statele membre stabilite în anexa II se disjung de prezenta decizie în ceea ce privește cheltuielile finanțate de FEGA, urmând să facă obiectul unei decizii ulterioare de închidere a conturilor.
Articolul 3
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 29 aprilie 2011.