BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 11. November 2010
über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank
(Neufassung)
(EZB/2010/21)
(2011/65/EU)
DER EZB-RAT -
gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend „ESZB-Satzung“), insbesondere auf Artikel 26.2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Beschluss EZB/2006/17 vom 10. November 2006 über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (1) wurde mehrfach wesentlich geändert. Da weitere Änderungen vorzunehmen sind, insbesondere im Hinblick auf die Absicherung von Zinsänderungsrisiken, sollte der Beschluss im Interesse der Klarheit neu gefasst werden.
(2)
Die Leitlinie EZB/2006/16 vom 10. November 2006 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (2), auf die der Beschluss EZB/2006/17 Bezug nimmt, wurde aufgehoben und neu gefasst durch die Leitlinie EZB/2010/20 vom 11. November 2010 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (3) -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:
KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Begriffsbestimmungen
(1) Die in Artikel 1 der Leitlinie EZB/2010/20 definierten Begriffe haben in diesem Beschluss die gleiche Bedeutung.
(2) Weitere in diesem Beschluss verwendete bilanztechnische Begriffe haben die gleiche Bedeutung wie in Anhang II der Leitlinie EZB/2010/20.
Artikel 2
Anwendungsbereich
Die in diesem Beschluss festgelegten Regelungen gelten für den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (EZB), der aus der Bilanz, den außerbilanziell in den Büchern der EZB verbuchten Positionen, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie den Erläuterungen zum Jahresabschluss der EZB besteht.
Artikel 3
Allgemeine Rechnungslegungsgrundsätze
Die in Artikel 3 der Leitlinie EZB/2010/20 festgelegten allgemeinen Rechnungslegungsgrundsätze gelten auch im Sinne dieses Beschlusses.
Artikel 4
Ausweis von Aktiva und Passiva in der Bilanz
Finanzielle oder sonstige Vermögenswerte oder Verbindlichkeiten werden nur gemäß Artikel 4 der Leitlinie EZB/2010/20 in der Bilanz der EZB ausgewiesen.
Artikel 5
Erfassung von Transaktionen nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise und zum Zahlungszeitpunkt/Erfüllungstag
Die in Artikel 5 der Leitlinie EZB/2010/20 festgelegten Bestimmungen finden auf diesen Beschluss Anwendung.
KAPITEL II
GLIEDERUNGS- UND BEWERTUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BILANZ
Artikel 6
Gliederung der Bilanz
Die Bilanz wird nach dem in Anhang I dargestellten Schema gegliedert.
Artikel 7
Rückstellung für Wechselkurs-, Zinskurs-, Kredit- und Goldpreisrisiken
Unter gebührender Berücksichtigung der Art der Tätigkeit der EZB kann der EZB-Rat eine Rückstellung für Wechselkurs-, Zinskurs-, Kredit- und Goldpreisrisiken in die Bilanz der EZB aufnehmen. Über die Höhe und Verwendung der Rückstellung beschließt der EZB-Rat auf der Grundlage einer mit Gründen versehenen Schätzung der Risiken, denen die EZB ausgesetzt ist.
Artikel 8
Bewertungsvorschriften
(1) Sofern nicht abweichend in Anhang I geregelt, werden aktuelle Marktkurse und -preise zur Bewertung in der Bilanz herangezogen.
(2) Die Neubewertung von Gold, Fremdwährungsinstrumenten, Wertpapieren - ausgenommen Wertpapiere, die als bis zur Fälligkeit gehaltene Wertpapiere klassifiziert werden, und nicht marktgängige Wertpapiere, - und von Finanzinstrumenten, jeweils einschließlich außerbilanziell erfasster Positionen, wird zum Jahresende zu Marktmittelkursen und -preisen vorgenommen.
(3) Beim Gold werden Preis- und Kursbestandteile bei der Neubewertung nicht gesondert behandelt; den sich insgesamt aufgrund von Preis- und Kursänderungen ergebenden Bewertungsdifferenzen beim Gold liegt vielmehr der Preis in Euro per Gewichtseinheit zugrunde, der sich aus dem Euro/US-Dollar-Wechselkurs am vierteljährlichen Neubewertungsstichtag ergibt. Die Neubewertung der Fremdwährungsbestände, einschließlich bilanzieller und außerbilanzieller Geschäfte, erfolgt für jede Währung gesondert. Für die Zwecke dieses Artikels werden SZR-Bestände, einschließlich bestimmter einzelner Fremdwährungsbestände, die im SZR-Währungskorb enthalten sind, als ein Bestand behandelt. Bei Wertpapieren umfasst die Neubewertung die jeweilige Position in einer Wertpapiergattung, d. h. alle Wertpapiere mit derselben internationalen Wertpapierkennnummer. Für geldpolitische Zwecke gehaltene Wertpapiere und die unter den Positionen „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ oder „Sonstiges“ ausgewiesenen Wertpapiere werden als gesonderter Bestand behandelt.
(4) Wertpapiere, die als bis zur Fälligkeit gehaltene Wertpapiere klassifiziert werden, werden als gesonderter Bestand behandelt, zu den amortisierten Anschaffungskosten bewertet und unterliegen der Wertminderung. Dieselbe Behandlung gilt für nicht marktgängige Wertpapiere. Wertpapiere, die als bis zur Fälligkeit gehaltene Wertpapiere klassifiziert werden, können unter folgenden Bedingungen vor ihrer Fälligkeit veräußert werden:
a)
wenn die veräußerte Menge verglichen mit der Gesamtanzahl des Portfolios der bis zur Fälligkeit gehaltenen Wertpapiere als nicht erheblich angesehen wird;
b)
wenn die Wertpapiere in dem Monat veräußert werden, in dem der Fälligkeitstag liegt;
c)
unter außergewöhnlichen Umständen, wie etwa einer wesentlichen Verschlechterung der Kreditwürdigkeit des Emittenten, oder als Folge eines ausdrücklichen geldpolitischen Beschlusses des EZB-Rates.
Artikel 9
Befristete Transaktionen
Befristete Transaktionen werden gemäß Artikel 8 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 10
Marktgängige Aktieninstrumente
Marktgängige Aktieninstrumente werden gemäß Artikel 9 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 11
Absicherung des Zinsänderungsrisikos bei Wertpapieren durch Derivate
Die Absicherung des Zinsänderungsrisikos wird gemäß Artikel 10 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 12
Synthetische Instrumente
Synthetische Instrumente werden gemäß Artikel 11 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
KAPITEL III
ERGEBNISERMITTLUNG
Artikel 13
Ergebnisermittlung
(1) Für die Ergebnisermittlung gelten Artikel 13 Absätze 1, 2, 3, 5 und 7 der Leitlinie EZB/2010/20.
(2) Bestände der speziellen Ausgleichsposten aus Neubewertung, die gemäß Artikel 48.2 der ESZB-Satzung aus Beiträgen von Zentralbanken von Mitgliedstaaten stammen, deren Ausnahmeregelung aufgehoben wurde, werden zum Ausgleich von nicht realisierten Verlusten verwendet, wenn Letztere die im jeweiligen Standardausgleichsposten aus Neubewertung gemäß Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c der Leitlinie EZB/2010/20 gebuchten Neubewertungsgewinne aus Vorperioden übersteigen; nur darüber hinausgehende Verluste werden nach Artikel 33.2 der ESZB-Satzung abgedeckt. Falls sich die Gold-, Währungs- und Wertpapierbestände verringern, werden auch die Bestände der speziellen Ausgleichsposten aus Neubewertung für Gold, Währungen und Wertpapiere anteilig reduziert.
Artikel 14
Transaktionskosten
Artikel 14 der Leitlinie EZB/2010/20 findet auf diesen Beschluss Anwendung.
KAPITEL IV
BILANZIERUNGSVORSCHRIFTEN FÜR AUSSERBILANZIELLE GESCHÄFTE
Artikel 15
Allgemeine Vorschriften
Artikel 15 der Leitlinie EZB/2010/20 findet auf diesen Beschluss Anwendung.
Artikel 16
Devisentermingeschäfte
Devisentermingeschäfte werden gemäß Artikel 16 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 17
Devisenswaps
Devisenswaps werden gemäß Artikel 17 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 18
Futures
Futures werden gemäß Artikel 18 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 19
Zinsswaps
Zinsswaps werden gemäß Artikel 19 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht. Nicht realisierte, in der Gewinn- und Verlustrechnung am Jahresende erfasste Verluste werden in den Folgejahren nach der linearen Methode amortisiert. Bei Forward-Zinsswaps beginnt die Amortisierung am Tag der Wertstellung der Transaktion.
Artikel 20
Forward Rate Agreements
Forward Rate Agreements werden gemäß Artikel 20 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 21
Wertpapiertermingeschäfte
Wertpapiertermingeschäfte werden nach der Methode A gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 22
Optionen
Optionen werden gemäß Artikel 22 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
KAPITEL V
VERÖFFENTLICHTE JAHRESBILANZ UND GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG
Artikel 23
Gliederungen
(1) Die Gliederung der veröffentlichten Jahresbilanz der EZB ist in Anhang II aufgeführt.
(2) Die Gliederung der veröffentlichten Gewinn- und Verlustrechnung der EZB ist in Anhang III aufgeführt.
KAPITEL VI
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 24
Weiterentwicklung, Anwendung und Auslegung der Vorschriften
(1) Bei der Auslegung dieses Beschlusses werden die vorbereitenden Arbeiten, die durch Unionsrecht vereinheitlichten Rechnungslegungsgrundsätze und die allgemein anerkannten internationalen Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (und Bilanzierung) (International Accounting Standards) berücksichtigt.
(2) Ist eine konkrete Rechnungslegungspraxis in diesem Beschluss nicht aufgeführt und liegt kein anderweitiger Beschluss des EZB-Rates vor, wendet die EZB auf ihre Geschäfte und Konten die betreffenden Bewertungsprinzipien gemäß den von der Europäischen Union verabschiedeten International Accounting Standards an.
Artikel 25
Aufhebung
Der Beschluss EZB/2006/17 wird aufgehoben. Bezugnahmen auf den aufgehobenen Beschluss gelten als Bezugnahmen auf den vorliegenden Beschluss und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang V zu lesen.
Artikel 26
Inkrafttreten
Dieser Beschluss tritt am 31. Dezember 2010 in Kraft.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 11. November 2010.
DECIZIA BĂNCII CENTRALE EUROPENE
din 11 noiembrie 2010
privind conturile anuale ale Băncii Centrale Europene
(reformare)
(BCE/2010/21)
(2011/65/UE)
CONSILIUL GUVERNATORILOR BĂNCII CENTRALE EUROPENE,
având în vedere Statutul Sistemului European al Băncilor Centrale și al Băncii Centrale Europene (denumit în continuare „Statutul SEBC”), în special articolul 26.2,
întrucât:
(1)
Decizia BCE/2006/17 din 10 noiembrie 2006 privind conturile anuale ale Băncii Centrale Europene (1) a fost modificată substanțial de mai multe ori. Modificări suplimentare urmează a fi adoptate, în special cu privire la acoperirea riscului ratei dobânzii, această decizie ar trebui reformată din motive de claritate.
(2)
Orientarea BCE/2006/16 din 10 noiembrie 2006 privind cadrul juridic al procedurilor contabile și al raportării financiare din Sistemul European al Băncilor Centrale (2), la care face trimitere Decizia BCE/2006/17, a fost reformată și abrogată de Orientarea BCE/2010/20 din 11 noiembrie 2010 privind cadrul juridic al procedurilor contabile și al raportării financiare din Sistemul European al Băncilor Centrale (3),
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
CAPITOLUL I
DISPOZIȚII GENERALE
Articolul 1
Definiții
(1) Termenii definiți la articolul 1 din Orientarea BCE/2010/20 au același înțeles atunci când sunt utilizați în prezenta decizie.
(2) Alți termeni tehnici folosiți în prezenta decizie au același înțeles cu termenii din anexa II la Orientarea BCE/2010/20.
Articolul 2
Domeniul de aplicare
Normele prevăzute în prezenta decizie se aplică conturilor anuale ale Băncii Centrale Europene (BCE), care includ bilanțul, elementele înscrise în registrele BCE în afara bilanțului, contul de profit și pierdere, precum și anexele la conturile anuale ale BCE.
Articolul 3
Principii contabile fundamentale
Principiile contabile fundamentale definite la articolul 3 din Orientarea BCE/2010/20 se aplică și în sensul prezentei decizii.
Articolul 4
Înregistrarea elementelor de activ și pasiv
Un activ/pasiv financiar sau de alt tip este recunoscut în bilanțul BCE numai în conformitate cu articolul 4 din Orientarea BCE/2010/20.
Articolul 5
Metoda de înregistrare economică și metoda de înregistrare la data decontării
Normele prevăzute la articolul 5 din Orientarea BCE/2010/20 se aplică la prezenta decizie.
CAPITOLUL II
STRUCTURA BILANȚULUI ȘI NORMELE DE EVALUARE A ELEMENTELOR DIN BILANȚ
Articolul 6
Structura bilanțului
Structura bilanțului se bazează pe structura stabilită în anexa I.
Articolul 7
Provizion pentru riscul valutar, riscul ratei dobânzii, riscul de credit și riscul privind prețul aurului
Luând în considerare natura activităților BCE, Consiliul guvernatorilor poate constitui în bilanțul BCE un provizion pentru riscul valutar, riscul ratei dobânzii, riscul de credit și riscul privind prețul aurului. Consiliul guvernatorilor decide cu privire la nivelul și utilizarea provizionului pe baza unei estimări motivate a expunerilor BCE la risc.
Articolul 8
Norme de evaluare a elementelor din bilanț
(1) Pentru evaluarea elementelor din bilanț se utilizează cursurile și ratele curente de pe piață, cu excepția dispozițiilor contrare prevăzute în anexa I.
(2) Reevaluarea aurului, a instrumentelor în valută externă, a titlurilor de valoare altele decât cele clasificate ca păstrate până la scadență și ca titluri de valoare netranzacționabile, precum și a instrumentelor financiare, atât în bilanț, cât și în afara bilanțului, se efectuează la sfârșitul anului, la cursurile și ratele medii ale pieței.
(3) Nu se face distincție între diferențele din reevaluare la preț și la curs de schimb pentru aur, dar se înregistrează o singură diferență din reevaluare pentru aur, bazată pe prețul monedei euro pe unitate de măsură definită a aurului, preț determinat de cursul de schimb EUR/USD valabil la data reevaluării trimestriale. În cazul schimburilor valutare, reevaluarea se efectuează pentru fiecare monedă în parte, inclusiv tranzacțiile din bilanț și din afara bilanțului. În sensul prezentului articol, deținerile de DST, inclusiv pozițiile în valută externă individuale desemnate care stau la baza coșului DST, sunt înregistrate ca o singură poziție. Pentru titlurile de valoare, reevaluarea se efectuează pentru fiecare cod în parte, adică același tip/număr ISIN. Titlurile de valoare deținute în scopuri de politică monetară sau incluse la postul „Alte active financiare” sau „Diverse” sunt înregistrate ca poziții separate.
(4) Titlurile de valoare clasificate ca titluri de valoare păstrate până la scadență sunt înregistrate ca poziții separate, se evaluează la costurile amortizate și fac obiectul deprecierii. Același tratament se aplică titlurilor de valoare netranzacționabile. Titlurile de valoare clasificate ca titluri de valoare păstrate până la scadență pot fi vândute înainte de scadență în oricare dintre următoarele cazuri:
(a)
în cazul în care cantitatea vândută este considerată a fi nesemnificativă în comparație cu suma totală a portofoliului de titluri de valoare păstrate până la scadență;
(b)
în cazul în care titlurile de valoare sunt vândute în luna în care se regăsește data scadenței;
(c)
în circumstanțe excepționale, precum o deteriorare semnificativă a solvabilității creditorului, sau ca urmare a unei decizii de politică monetară explicită a Consiliului guvernatorilor.
Articolul 9
Tranzacții reversibile
Tranzacțiile reversibile se înregistrează în conformitate cu articolul 8 din Orientarea BCE/2010/20.
Articolul 10
Instrumente de capitaluri proprii tranzacționabile
Instrumentele de capitaluri proprii tranzacționabile se înregistrează în conformitate cu articolul 9 din Orientarea BCE/2010/20.
Articolul 11
Acoperirea riscului ratei dobânzii cu privire la titlurile de valoare cu instrumente derivate
Acoperirea riscului ratei dobânzii se înregistrează în conformitate cu articolul 10 din Orientarea BCE/2010/20.
Articolul 12
Instrumente sintetice
Instrumentele sintetice se înregistrează în conformitate cu articolul 11 din Orientarea BCE/2010/20.
CAPITOLUL III
CONSTATAREA REZULTATELOR
Articolul 13
Constatarea rezultatelor
(1) Articolul 13 alineatele (1), (2), (3), (5) și (7) din Orientarea BCE/2010/20 se aplică la constatarea rezultatelor.
(2) Disponibilitățile din conturile speciale de reevaluare provenite din contribuțiile prevăzute la articolul 48.2 din Statutul SEBC în privința băncilor centrale ale statelor membre pentru care derogările au fost abrogate se utilizează pentru a compensa descreșterile de valoare rezultate din reevaluare, atunci când acestea depășesc câștigurile anterioare din reevaluare înregistrate în contul standard de reevaluare corespunzător, prevăzut la articolul 13 alineatul (1) litera (c) din Orientarea BCE/2010/20, înainte de compensarea acestor descreșteri de valoare în conformitate cu articolul 33.2 din Statutul SEBC. Disponibilitățile din conturile speciale de reevaluare în aur, valută externă și titluri de valoare se reduc pro rata în cazul unei reduceri a disponibilităților în activele respective.
Articolul 14
Costul tranzacțiilor
Articolul 14 din Orientarea BCE/2010/20 se aplică prezentei decizii.
CAPITOLUL IV
NORME CONTABILE PENTRU INSTRUMENTELE DIN AFARA BILANȚULUI
Articolul 15
Norme generale
Articolul 15 din Orientarea BCE/2010/20 se aplică prezentei decizii.
Articolul 16
Tranzacții valutare la termen (forward)
Tranzacțiile valutare la termen se înregistrează în conformitate cu articolul 16 din Orientarea BCE/2010/20.
Articolul 17
Swap-uri valutare
Swap-urile valutare se înregistrează în conformitate cu articolul 17 din Orientarea BCE/2010/20.
Articolul 18
Contracte futures
Contractele futures se înregistrează în conformitate cu articolul 18 din Orientarea BCE/2010/20.
Articolul 19
Swap-uri pe rata dobânzii
Swap-urile pe rata dobânzii se înregistrează în conformitate cu articolul 19 din Orientarea BCE/2010/20. Descreșterile de valoare rezultate din reevaluare înregistrate în contul de profit și pierdere la sfârșitul anului se amortizează în anii ulteriori prin metoda liniară. În cazul swap-urilor forward pe rata dobânzii amortizarea începe de la data valutei tranzacției.
Articolul 20
Contracte forward pe rata dobânzii
Contractele forward pe rata dobânzii se înregistrează în conformitate cu articolul 20 din Orientarea BCE/2010/20.
Articolul 21
Tranzacții la termen (forward) cu titluri de valoare
Tranzacțiile la termen cu titluri de valoare se înregistrează în conformitate cu metoda A prevăzută la articolul 21 alineatul (1) din Orientarea BCE/2010/20.
Articolul 22
Opțiuni
Opțiunile se înregistrează în conformitate cu articolul 22 din Orientarea BCE/2010/20.
CAPITOLUL V
BILANȚUL ANUAL PUBLICAT ȘI CONTUL ANUAL DE PROFIT ȘI PIERDERE PUBLICAT
Articolul 23
Formate
(1) Structura bilanțului anual publicat al BCE respectă modelul din anexa II.
(2) Structura contului anual de profit și pierdere publicat respectă modelul din anexa III.
CAPITOLUL VI
DISPOZIȚII FINALE
Articolul 24
Dezvoltarea, aplicarea și interpretarea normelor
(1) La interpretarea prezentei decizii, se ține seama de lucrările pregătitoare, de principiile contabile armonizate de dreptul Uniunii și de standardele internaționale de contabilitate general acceptate.
(2) În cazul în care un anumit tratament contabil nu este prevăzut de prezenta decizie și în absența unei decizii contrare a Consiliului guvernatorilor, BCE respectă principiile de evaluare în conformitate cu standardele internaționale de contabilitate, astfel cum au fost adoptate de Uniunea Europeană, aplicabile activităților și conturilor BCE.
Articolul 25
Abrogare
Decizia BCE/2006/17 se abrogă. Trimiterile la decizia abrogată se interpretează ca trimiteri la prezenta orientare și se citesc în conformitate cu tabelul de corespondență din anexa V.
Articolul 26
Intrarea în vigoare
Prezenta decizie intră în vigoare la 31 decembrie 2010.
Adoptată la Frankfurt pe Main, 11 noiembrie 2010.