VERORDNUNG (EU) Nr. 454/2011 DER KOMMISSION
vom 5. Mai 2011
über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Personenverkehr“ des transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 2 Buchstabe e der Richtlinie 2008/57/EG ist das Eisenbahnsystem in Teilsysteme struktureller und funktioneller Art unterteilt. Für jedes Teilsystem sollte eine technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) erstellt werden.
(2)
Die Kommission erteilte der Europäischen Eisenbahnagentur (nachfolgend „Agentur“) durch die Entscheidung C(2006) 124 final vom 9. Februar 2007 ein Mandat zur Entwicklung technischer Spezifikationen für die Interoperabilität gemäß der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2). Im Rahmen dieses Mandats wurde die Agentur aufgefordert, einen TSI-Entwurf für Telematikanwendungen für den Personenverkehr auszuarbeiten. Am 31. Mai 2010 legte die Agentur eine Empfehlung vor. Nach einem entsprechenden Mandat der Kommission sollte diese Empfehlung durch eine weitere Empfehlung über Fahrpreise, Fahrkartenverkaufssysteme und Buchungen von Inlandsfahrten ergänzt werden. Die Agentur sollte bei der Ausarbeitung ihrer Empfehlung nationalen und technischen Entwicklungen im Bereich innovativer Fahrkartenverkaufssysteme und Intermodalität Rechnung tragen.
(3)
Technische Spezifikationen für die Interoperabilität sind gemäß der Richtlinie 2008/57/EG angenommene Spezifikationen. Die TSI im Anhang behandelt das Teilsystem „Telematikanwendungen für den Personenverkehr“, um die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen und die Interoperabilität des Eisenbahnsystems zu gewährleisten.
(4)
Die effiziente Verknüpfung der Informations- und Kommunikationssysteme der verschiedenen Infrastrukturbetreiber und Eisenbahnunternehmen wird für wichtig erachtet, insbesondere zur Versorgung der Fahrgäste mit aktuellen Informationen und Fahrkartendiensten.
(5)
Zweck dieser TSI ist es, Verfahren und Schnittstellen zwischen allen Akteuren festzulegen, um die Fahrgäste mit Hilfe allgemein verfügbarer Technik mit Informationen und Fahrkarten zu versorgen. Dazu sollte auch der Informationsaustausch für folgende Bereiche gehören: Systeme für die Information der Fahrgäste vor und während der Reise, Buchungs- und Zahlungssysteme, Gepäckabfertigung, Ausstellung von Fahrkarten am Schalter oder Fahrkartenautomat, im Zug, über Telefon, Internet oder jede andere allgemein verfügbare Informationstechnik, Management von Anschlusszügen und Verbindungen zu anderen Verkehrsträgern.
(6)
Fahrgastinformationen sollten gemäß den Anforderungen der Entscheidung 2008/164/EG (3) der Kommission vom 21. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem zugänglich sein.
(7)
Die Bestimmungen dieser TSI sollten Entscheidungen, die die Mitgliedstaaten nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) treffen, nicht vorgreifen.
(8)
Zur Anwendung dieser Verordnung bedarf es detaillierter Spezifikationen. In diesen wird das Datenaustauschsystem definiert, das auf gemeinsamen Komponenten und der Verknüpfung der Informations- und Kommunikationssysteme der beteiligten Akteure beruht. Zudem ist eine Beschreibung der Governance für die Entwicklung, die Einführung und den Betrieb des Systems sowie ein Gesamtplan für dessen Entwicklung und Einführung notwendig. Diese Unterlagen werden zu Beginn der Einführungsphase erstellt. Die TSI muss daher zu einem späteren Zeitpunkt geändert werden, um diesen Unterlagen (detaillierte Spezifikationen, Governance und Gesamtplan) Rechnung zu tragen.
(9)
Gemäß Artikel 5 Absatz 8 der Richtlinie 2008/57/EG sollten die von der Agentur veröffentlichten technischen Unterlagen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, als Anhänge dieser TSI betrachtet und mit Inkrafttreten der TSI verbindlich werden.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) betreffend das Element „Anwendungen für den Personenverkehr“ des Teilsystems „Telematikanwendungen“ des transeuropäischen Eisenbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG steht im Anhang dieser Verordnung.
(2) Die TSI gilt für das Element „Anwendungen für den Personenverkehr“ des Teilsystems „Telematikanwendungen“ gemäß Anhang II Abschnitt 2.5 der Richtlinie 2008/57/EG.
(3) Bei Schienenverkehrsdiensten von oder nach Drittländern ist die Erfüllung der Anforderungen dieser TSI von der Informationsbereitstellung durch Akteure außerhalb der EU abhängig, sofern bilaterale Abkommen keinen Informationsaustausch im Einklang mit dieser TSI vorsehen.
Artikel 2
Die Anwendung dieser TSI erfolgt in drei Phasen:
-
einer ersten Phase, in der die detaillierten IT-Spezifikationen, die Governance und der Gesamtplan festgelegt werden (Phase 1),
-
einer zweiten Phase zur Entwicklung des Datenaustauschsystems (Phase 2) und
-
einer Schlussphase zur Einführung des Datenaustauschsystems (Phase 3).
Artikel 3
(1) Die Europäische Eisenbahnagentur veröffentlicht auf ihrer Website die in Anhang III aufgeführten technischen Unterlagen und hält sie auf dem neuesten Stand. Sie führt ein Verfahren für die Kontrolle von Änderungen der technischen Unterlagen gemäß Anhang I Abschnitt 7.5.2 ein. Sie erstattet der Kommission Bericht über den Stand dieser Unterlagen. Die Kommission informiert die Mitgliedstaaten über den nach Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschuss.
(2) Die Europäische Eisenbahnagentur veröffentlicht auf ihrer Website die in Anhang I Abschnitt 4.2.19 aufgeführten Referenzdateien und hält sie auf dem neuesten Stand. Sie führt ein Änderungskontrollverfahren für solche Dateien ein. Sie erstattet der Kommission Bericht über den Stand dieser Unterlagen. Die Kommission informiert die Mitgliedstaaten über den nach Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschuss.
(3) Die Europäische Eisenbahnagentur gibt ihre Empfehlung zu den in Anhang II aufgeführten offenen Punkten bis zum 31. März 2012 ab.
Artikel 4
Die Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber, Bahnhofsbetreiber sowie die Fahrkartenverkäufer und die Agentur unterstützen die Arbeiten der Phase 1 gemäß Anhang I Abschnitt 7.2, indem sie funktionelle und technische Informationen und Fachwissen bereitstellen.
Artikel 5
Die auf europäischer Ebene tätigen Fachverbände des Eisenbahnsektors nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) legen gemeinsam mit jeweils einem Vertreter der Fahrkartenverkäufer und der europäischen Fahrgäste die detaillierten Spezifikationen, die Governance und den Gesamtplan gemäß Anhang I Abschnitt 7 fest und übermitteln sie spätestens ein Jahr nach Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union der Kommission.
Artikel 6
Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber, Bahnhofsbetreiber und Fahrkartenverkäufer über diese Verordnung unterrichtet werden.
Artikel 7
Diese Verordnung wird unter Berücksichtigung der Ergebnisse der in Anhang I Abschnitt 7.2 beschriebenen Phase 1 geändert.
Artikel 8
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 5. Mai 2011
REGULAMENTUL (UE) NR. 454/2011 AL COMISIEI
din 5 mai 2011
privind specificația tehnică de interoperabilitate referitoare la subsistemul „aplicații telematice pentru serviciile de călători” al sistemului feroviar transeuropean
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2008/57/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 17 iunie 2008 privind interoperabilitatea sistemului feroviar în Comunitate (1), în special articolul 6 alineatul (1),
întrucât:
(1)
În conformitate cu articolul 2 litera (e) din Directiva 2008/57/CE, sistemul feroviar este subdivizat în subsisteme structurale și funcționale. Fiecare dintre aceste subsisteme trebuie să fie reglementat de o specificație tehnică de interoperabilitate (STI).
(2)
Prin Decizia C(2006) 124 final din 9 februarie 2007, Comisia a conferit Agenției Europene a Căilor Ferate (agenția) mandatul de a dezvolta specificațiile tehnice de interoperabilitate în temeiul Directivei 2001/16/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 19 martie 2001 privind interoperabilitatea sistemului feroviar transeuropean convențional (2). În conformitate cu termenii mandatului, agenția trebuie să elaboreze proiectul de STI privind aplicațiile telematice pentru călători. Aceasta a prezentat o recomandare la 31 mai 2010. Această recomandare trebuie completată cu o recomandare suplimentară, în urma mandatului Comisiei, care să abordeze chestiunea tarifelor, emiterii de legitimații de transport și rezervării de călătorii naționale. În recomandarea sa, agenția va trebui să țină seama de evoluțiile la nivel național și progresele tehnice în ce privește procedurile inovatoare de emitere a legitimațiilor de transport și intermodalitatea.
(3)
Specificațiile tehnice de interoperabilitate sunt specificații adoptate în conformitate cu Directiva 2008/57/CE. STI din anexă reglementează subsistemul „aplicațiile telematice pentru serviciile de călători” pentru îndeplinirea cerințelor esențiale și asigurarea interoperabilității sistemului feroviar.
(4)
Interconectarea eficientă a sistemelor de informații și comunicații ale diferiților administratori de infrastructură și întreprinderi feroviare este considerată a fi importantă, în special pentru furnizarea de informații actualizate și de servicii de eliberare a legitimațiilor de transport către călători.
(5)
Prezenta STI are ca obiect definirea procedurilor și interfețelor dintre toate tipurile de actori în vederea furnizării de informații și emiterii de legitimații de transport către călători prin intermediul tehnologiilor disponibile la scară largă. Aceasta ar trebui să includă schimbul de informații referitor la următoarele aspecte: sistemele care oferă călătorilor informații înaintea și în timpul călătoriei, sistemele de rezervare și plată, gestionarea bagajelor, emiterea de legitimații de transport la ghișee, prin intermediul distribuitoarelor automate, la bordul trenurilor, prin telefon, internet sau prin orice alte mijloace informatice disponibile la scară largă, gestionarea legăturilor între trenuri și cu alte moduri de transport.
(6)
Informațiile furnizate călătorilor trebuie să fie accesibile în conformitate cu cerințele Deciziei 2008/164/CE a Comisiei din 21 decembrie 2007 privind specificația tehnică de interoperabilitate referitoare la „persoanele cu mobilitate redusă” din sistemul feroviar transeuropean convențional și de mare viteză (3).
(7)
Dispozițiile prezentei STI nu trebuie să aducă atingere deciziilor adoptate de statele membre în temeiul articolului 2 din Regulamentul (CE) nr. 1371/2007 al Parlamentului European și al Consiliului (4).
(8)
Specificațiile detaliate sunt necesare pentru a se garanta că prezentul regulament poate fi aplicat. Specificațiile definesc sistemul de schimb de date pe baza componentelor comune și a interconectării sistemelor de informații și comunicații ale actorilor relevanți. În plus, sunt de asemenea necesare o descriere a gestionării în vederea dezvoltării, desfășurării și exploatării sistemului, precum și un plan general privind dezvoltarea și desfășurarea acestuia. Aceste rezultate vor fi obținute pe parcursul etapei inițiale de punere în aplicare. Prin urmare, prezenta STI trebuie modificată într-o etapă ulterioară pentru a se putea lua în considerare rezultatele respective (specificațiile detaliate, gestionarea și planul general).
(9)
În conformitate cu articolul 5 alineatul (8) din Directiva 2008/57/CE, documentele tehnice publicate de către agenție și care sunt menționate în prezentul regulament trebuie considerate drept anexe la STI și devin obligatorii din momentul aplicării prezentei STI.
(10)
Măsurile prevăzute de prezentul regulament sunt conforme cu avizul comitetului instituit în temeiul articolului 29 alineatul (1) din Directiva 2008/57/CE,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
(1) Specificația tehnică de interoperabilitate (denumită în continuare „STI”), menționată la articolul 6 alineatul (1) din Directiva 2008/57/CE, referitoare la elementul „aplicații pentru serviciile de călători” al subsistemului „aplicații telematice” al sistemului feroviar transeuropean este stabilită în anexa I.
(2) Prezenta STI se aplică elementului „aplicații pentru serviciile de călători” al subsistemului „aplicații telematice”, astfel cum este definit în secțiunea 2.5 din anexa II la Directiva 2008/57/CE.
(3) În ceea ce privește serviciile feroviare pentru călători realizate din sau spre țări terțe, respectarea cerințelor prezentei STI este condiționată de disponibilitatea informațiilor furnizate de actori aflați în afara UE, cu excepția cazului în care acordurile bilaterale prevăd existența unor schimburi de informații compatibile cu STI.
Articolul 2
Prezenta STI se pune în aplicare în trei etape:
-
o primă etapă de stabilire a specificațiilor informatice detaliate, a gestionării și a planului general (etapa întâi);
-
o a doua etapă privind dezvoltarea sistemului de schimb de date (etapa a doua); și
-
o etapă finală privind desfășurarea sistemului de schimb de date (etapa a treia).
Articolul 3
(1) Agenția Europeană a Căilor Ferate publică și actualizează pe site-ul său web documentele tehnice enumerate în anexa III. Aceasta pune în aplicare un proces de gestionare a modificărilor pentru documentele tehnice specificate în secțiunea 7.5.2 din anexa I. Agenția prezintă Comisiei un raport în legătură cu evoluția documentelor respective. Comisia informează statele membre prin intermediul comitetului instituit în temeiul articolului 29 din Directiva 2008/57/CE.
(2) Agenția Europeană a Căilor Ferate publică și actualizează pe site-ul său web fișierele de referință prevăzute în secțiunea 4.2.19 din anexa I. Aceasta pune în aplicare un proces de gestionare a modificărilor pentru fișierele respective. Agenția prezintă Comisiei un raport în legătură cu evoluția documentelor în cauză. Comisia informează statele membre prin intermediul comitetului instituit în temeiul articolului 29 din Directiva 2008/57/CE.
(3) Agenția Europeană a Căilor Ferate prezintă o recomandare cu privire la punctele deschise enumerate în anexa II la prezentul regulament până la 31 martie 2012.
Articolul 4
Întreprinderile feroviare, administratorii de infrastructură, gestionarii de gară, vânzătorii de legitimații de transport și agenția sprijină activitățile din etapa întâi, astfel cum sunt specificate în secțiunea 7.2 din anexa I, prin furnizarea de informații și expertiză funcțională și tehnică.
Articolul 5
Organismele reprezentative din sectorul feroviar care acționează la nivel european, astfel cum sunt definite la articolul 3 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 881/2004 al Parlamentului European și al Consiliului (5), împreună cu un reprezentant al vânzătorilor de legitimații de transport și un reprezentant al călătorilor europeni, elaborează specificațiile informatice detaliate, gestionarea și planul general, astfel cum sunt descrise în secțiunea 7 din anexa I, și le înaintează Comisiei în termen de maximum un an de la publicarea prezentului regulament în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Articolul 6
Statele membre asigură că întreprinderile feroviare, administratorii de infrastructură, gestionarii de gară și vânzătorii de legitimații de transport sunt informați cu privire la prezentul regulament.
Articolul 7
Prezentul regulament se modifică prin luarea în considerare a rezultatelor din etapa întâi, astfel cum sunt descrise în secțiunea 7.2. din anexa I.
Articolul 8
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 5 mai 2011.