DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1389/2011 DES RATES
vom 19. Dezember 2011
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1631/2005 (2) führte der Rat endgültige Antidumpingmaßnahmen in Form unternehmensspezifischer Zölle von 7,3 bis 40,5 % und eines Residualzolls von 42,6 % (3) auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein.
(2)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 855/2010 (4) senkte der Rat den unternehmensspezifischen Zoll eines Unternehmens von 14,1 auf 3,2 %.
2. Überprüfungsantrag
(3)
Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (5) der geltenden endgültigen Antidumpingmaßnahmen erhielt die Kommission am 6. Juli 2010 einen Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung dieser Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Antrag wurde vom Verband der europäischen chemischen Industrie („CEFIC“) im Namen von Unionsherstellern eingereicht, auf die mit mehr als 90 % ein erheblicher Teil der EU-Gesamtproduktion von Trichlorisocyanursäure entfällt („die Antragsteller“).
(4)
Der Antrag wurde damit begründet, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden.
3. Einleitung
(5)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, und leitete am 6. Oktober 2010 im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (6) („Einleitungsbekanntmachung“) eine Überprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein.
4. Untersuchung
4.1. Untersuchungszeitraum
(6)
Der Untersuchungszeitraum der Überprüfung („UZÜ“) erstreckte sich vom 1. Juli 2009 bis zum 30. Juni 2010. Die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung wurde über den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“) analysiert.
4.2. Von der Untersuchung betroffene Parteien
(7)
Die Kommission unterrichtete die Antragsteller, die anderen ihr bekannten Unionshersteller, ausführende Hersteller, Einführer und bekanntermaßen betroffene Verwender sowie die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung.
(8)
Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(9)
Angesichts der offensichtlich großen Zahl von ausführenden Herstellern in der VR China und von unabhängigen Einführern in der EU war für diese Parteien in der Einleitungsbekanntmachung ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen.
(10)
Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die obengenannten Parteien aufgefordert, nach Artikel 17 der Grundverordnung binnen 15 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen zu übermitteln.
(11)
Keiner der ausführenden Hersteller in der VR China arbeitete bei der Untersuchung mit.
(12)
Nur wenige Einführer meldeten sich zwar zunächst, stellten ihre Mitarbeit zu einem späteren Zeitpunkt aber ein.
(13)
Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen Fragebogen zu. Die drei bekannten Unionshersteller und zwei Verwender beantworteten die Fragebogen.
(14)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping und einer dadurch verursachten Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. In den Betriebsstätten der beiden größten Unionshersteller wurden Kontrollbesuche durchgeführt, und zwar bei:
-
Fluidra (Inquide Sau), Passeig de Sanllehy, 25, 08213 Polinya (Barcelona), Spanien und
-
Ercros (Aragonesas), Avenida Diagonal 595, Barcelona, Spanien.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
(15)
Die Überprüfung betrifft Trichlorisocyanursäure und Zubereitungen daraus („TCCA“), auch unter dem Internationalen Freinamen (INN) „Symclosen“ bekannt, mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 2933 69 80 und ex 3808 94 20 (TARIC-Codes 2933698070 und 3808942020) eingereiht werden („betroffene Ware“).
(16)
TCCA ist ein chemisches Erzeugnis, das als organisches Desinfektions- und Bleichmittel auf Chlorbasis mit Breitbandwirkung eingesetzt wird, vor allem zur Desinfektion von Wasser in Schwimmbecken. Es wird als Pulver, Granulat, Tabletten oder Chips verkauft. Alle Formen von TCCA und von Zubereitungen daraus haben dieselben grundlegenden Eigenschaften (chemische Zusammensetzung) und dieselbe Wirkung (Desinfektionsmittel) sowie denselben Verwendungszweck und werden deshalb als eine einzige Ware angesehen.
(17)
Die jetzige Untersuchung bestätigte, dass die von den ausführenden Herstellern hergestellte und in die Union verkaufte betroffene Ware im Hinblick auf die materiellen und chemischen Eigenschaften und Verwendungen mit der von den Unionsherstellern hergestellten und auf dem Unionsmarkt verkauften Ware und der von dem Hersteller im Vergleichsland hergestellten und sowohl auf dessen Inlandsmarkt als auch auf den Ausfuhrmärkten verkauften Ware vergleichbar ist. Daher werden diese Waren als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.
C. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS VON DUMPING
1. Vorbemerkungen
(18)
Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob im Falle des Außerkrafttretens der geltenden Maßnahmen ein Anhalten oder erneutes Auftreten des Dumpings wahrscheinlich wäre.
(19)
Wie bereits erwähnt, war keiner der 30 bekannten und kontaktierten ausführenden Hersteller zur Mitarbeit beim Stichprobenverfahren bereit, ebenso wenig meldeten sich andere ausführende Hersteller im Laufe der Untersuchung.
(20)
Da kein ausführender Hersteller in der VR China mitarbeitete, stützen sich die Erkenntnisse über die Wahrscheinlichkeit des weiteren Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping nach Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen, nämlich Eurostat-Daten, den Überprüfungsantrag und die amtliche Ausfuhrstatistik der VR China.
(21)
Zusätzlich wurden zur Bestimmung des Normalwerts Daten herangezogen, die der mitarbeitende ausführende Hersteller im Vergleichsland Japan vorlegte.
2. Dumping der Einfuhren im UZÜ
2.1. Vergleichsland
(22)
Da die VR China ein Transformationsland ist, muss der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Normalwertes in einem geeigneten Drittland mit Marktwirtschaft („Vergleichsland“) ermittelt werden, oder auf der Grundlage des Preises, zu dem die Ware aus dem Vergleichsland in andere Länder, einschließlich der Europäischen Union, verkauft wurde, oder - falls dies nicht möglich ist - auf jeder anderen angemessenen Grundlage, einschließlich des für die gleichartige Ware in der Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises, der erforderlichenfalls um eine angemessene Gewinnspanne gebührend berichtigt wird.
(23)
Die Kommission wies in ihrer Einleitungsbekanntmachung darauf hin, dass bei der vorausgegangenen Untersuchung Japan als geeignetes Marktwirtschaftsland zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China herangezogen worden war und dass sie beabsichtigt, das Vergleichsland beizubehalten. Im Laufe der jetzigen Überprüfungsuntersuchung wurden auch Hersteller in anderen Marktwirtschaftsländern kontaktiert, beispielsweise in den USA und in Taiwan, um sie zur Mitarbeit zu bewegen. Doch lediglich ein ausführender Hersteller in Japan war zur Mitarbeit bereit.
(24)
Daher wurde Japan als geeignetes Vergleichsland erachtet. Zur Eignung dieses Landes wurden von den interessierten Parteien weder Stellungnahmen abgegeben noch Einwände erhoben.
2.2. Normalwert
(25)
Nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung wurde der Normalwert anhand der Angaben des mitarbeitenden ausführenden Herstellers im Vergleichsland ermittelt, d. h. anhand der Preise, die auf dem japanischen Inlandsmarkt für vergleichbare Waren, die den Untersuchungsergebnissen zufolge im normalen Handelsverkehr verkauft wurden, gezahlt wurden oder zu zahlen waren.
(26)
Zunächst wurde bei dem mitarbeitenden ausführenden Hersteller in Japan geprüft, ob der Gesamtumfang seiner Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ war, d. h., ob er mindestens 5 % des gesamten Verkaufsvolumens der in die Europäische Union ausgeführten betroffenen Ware ausmachte. Es zeigte sich, dass die Inlandsverkäufe des mitarbeitenden ausführenden Herstellers in Japan im UZÜ repräsentativ waren.
(27)
Anschließend wurde geprüft, ob die Inlandsverkäufe nach Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung als Geschäfte im normalen Handelsverkehr anzusehen sind.
(28)
Da sich zeigte, dass alle Verkaufsgeschäfte auf dem Inlandsmarkt gewinnbringend waren, wurde der Normalwert auf der Grundlage des tatsächlichen gewogenen durchschnittlichen Inlandspreises im UZÜ ermittelt.
2.3. Ausfuhrpreis
(29)
Da die ausführenden Hersteller in der VR China nicht mitarbeiteten, wurde der Ausfuhrpreis anhand von Eurostat-Daten bestimmt.
2.4. Vergleich
(30)
Der Vergleich zwischen dem gewogenen durchschnittlichen Normalwert und dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis erfolgte auf der Stufe ab Werk und auf der gleichen Handelsstufe. Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Unterschiede berücksichtigt, welche die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Dazu wurden gebührende Berichtigungen für Unterschiede bei den Transport- und Versicherungskosten vorgenommen.
2.5. Dumpingspanne
(31)
Nach Artikel 2 Absatz 11 der Grundverordnung wurde der gewogene durchschnittliche Normalwert mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis verglichen. Nach dieser Methode ergab sich eine Dumpingspanne von 75 %.
3. Einfuhrentwicklung im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen
3.1. Vorbemerkung
(32)
Über die Analyse des Vorliegens von Dumping im UZÜ hinaus wurde noch untersucht, ob ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich war.
(33)
Zu diesem Zweck wurden die folgenden Faktoren analysiert: die Kapazitätsreserven in der VR China, die Attraktivität des Unionsmarkts für chinesische ausführende Hersteller sowie deren Ausfuhren in Drittländer.
3.2. Kapazitätsreserven der ausführenden Hersteller der VR China
(34)
Da keine anderen Daten zur Produktionskapazität vorlagen, wurden im Sinne des Artikels 18 der Grundverordnung die Informationen aus dem Überprüfungsantrag analysiert.
(35)
Dem Überprüfungsantrag zufolge war die Kapazitätsauslastung in der VR China im Bezugszeitraum mit weniger als 40 % weiter gering. Als Folge der enormen Produktionskapazität und der schwachen Inlandsnachfrage dürfte die VR China über eine Kapazitätsreserve von über 180 000 Tonnen verfügen; diese Menge könnte gegebenenfalls ausgeführt werden. Dem steht in der Europäischen Union ein Verbrauch von etwa 44 000 Tonnen im UZÜ gegenüber.
3.3. Attraktivität des Unionsmarktes
(36)
Die Attraktivität des Unionsmarktes zeigt sich darin, dass die Ausfuhren der VR China trotz der Einführung von Antidumpingzöllen weiter zulegten. Obwohl die Einfuhrmengen im Zeitraum 2007-2009 geringer waren als im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung, die zur Einführung der Maßnahmen geführt hatte, lagen die Einfuhrmengen im UZÜ mit 22 696 Tonnen über diesem Niveau.
(37)
Auch wenn der durchschnittliche Einfuhrpreis im Bezugszeitraum stieg, blieben die Preise doch beständig unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union.
(38)
Dass die Einfuhren der VR China im Verlauf des Bezugszeitraums auf ein UZÜ-Niveau anstiegen, welches über dem Niveau im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung lag, belegt, dass das Interesse der Ausführer der VR China am Unionsmarkt nach wie vor groß ist.
3.4. Preise bei der Ausfuhr in Drittländer
(39)
Anhand der chinesischen Ausfuhrstatistiken wurde analysiert, welche Mengen aus der VR China in andere Drittländer ausgeführt wurden und zu welchen Preisen. Diesen Statistiken zufolge flossen 24 % der Ausfuhren der VR China im Jahr 2010 auf den Unionsmarkt. Die Preise der Ausfuhren in die EU auf der fob-Stufe waren etwas höher als die Ausfuhrpreise in die übrige Welt. Da es an der nötigen Mitarbeit fehlte und dem Überprüfungsantrag keine Daten zu den Ausfuhren in andere Drittländer zu entnehmen waren, konnten diese Preise nicht auf der CIF-Stufe mit dem Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union verglichen werden. Dennoch kann die Tatsache, dass die Preise für Ausfuhren in Drittländer im Schnitt niedriger sind als die Preise für Ausfuhren in die EU, als Indiz dafür gelten, dass der Unionsmarkt für die Ausführer der VR China attraktiv ist und dass die Ausfuhren ohne entsprechende Maßnahmen weiter zunehmen würden.
4. Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping
(40)
Aus den dargelegten Erkenntnissen lässt sich der Schluss ziehen, dass die Ausfuhren aus der VR China noch immer gedumpt sind und dass das Dumping auf dem Unionsmarkt bei einer Aufhebung der geltenden Antidumpingmaßnahmen weiter anhalten dürfte. Trägt man nämlich den vorhandenen Kapazitätsreserven in der VR China Rechnung und ebenso der Attraktivität des Unionsmarkts, die sich aus dem Vergleich der Ausfuhrpreise in die EU mit den Ausfuhrpreisen in Drittländer ergibt, dann besteht die Wahrscheinlichkeit, dass die Menge der gedumpten Ausfuhren der VR China in die Europäische Union beträchtlich zunehmen würde, wenn die Maßnahmen außer Kraft treten.
D. LAGE AUF DEM UNIONSMARKT
1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union
(41)
In der Europäischen Union wird die betroffene Ware von drei Unternehmen hergestellt. Sie sind daher als Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 und des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung anzusehen (im Folgenden „Wirtschaftszweig der Union“).
2. Vorbemerkung
(42)
Die Daten entstammen Eurostat-Statistiken, dem Überprüfungsantrag und den beantworteten Fragebogen oder wurden bei den Kontrollbesuchen gewonnen.
(43)
Die Wirtschaftsindikatoren für Produktionsmenge, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil und Beschäftigung beruhen auf Daten, die von den drei Unionsherstellern vorgelegt wurden. Aufgrund der eingeschränkten Mitarbeit eines Unionsherstellers, der in der jetzigen Überprüfung nicht als Antragsteller auftrat, beruhen alle anderen Indikatoren ausschließlich auf Daten, die von den Antragstellern vorgelegt wurden. Berücksichtigt man, dass etwa 90 % der Unionsproduktion im UZÜ auf die Antragsteller zurückgehen, dürfen ihre Daten im Rahmen dieser Überprüfung als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union gelten. Nur die Angaben der Antragsteller wurden vor Ort überprüft.
(44)
Die Daten zur wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union und zum Verbrauch können nur in indexierter Form wiedergegeben werden, um die Vertraulichkeit nach Artikel 19 der Grundverordnung zu wahren. Diese Wirtschaftsindikatoren betreffen nämlich lediglich zwei - teilweise auch drei - Hersteller, wobei einer von ihnen sich nur am Rande in diesem Wirtschaftszweig betätigt.
(45)
Im Juni 2009 schloss einer der Antragsteller eine seiner beiden Produktionsanlagen, stellte die Produktion ab diesem Zeitpunkt ein und entließ seine gesamte Belegschaft. Zunächst ruhte die Produktion in der betreffenden Anlage für ein paar Monate; im Januar 2010 wurde die Anlage dann endgültig stillgelegt. Dies blieb nicht ohne Einfluss auf einige Indikatoren wie Verbrauch, Produktionsmenge und Produktivität, worauf unter den Erwägungsgründen 47 und 62 weiter eingegangen wird.
3. Unionsverbrauch
(46)
Der Unionsverbrauch wurde anhand der Verkaufsmenge der drei Unionshersteller auf dem Unionsmarkt und anhand von Eurostat-Einfuhrdaten ermittelt.
(47)
Von 2007 bis 2009 ging der TCCA-Verbrauch in der Union um 19 % zurück, stieg im UZÜ dann aber wieder auf ein Niveau, das 6 % über dem 2007 erreichten Niveau lag. 2008 und 2009 lässt sich diese Entwicklung mit der Kombinationswirkung aus geringerer Nachfrage aufgrund der globalen Wirtschaftskrise und eingeschränktem Angebot aufgrund der Stilllegung einer Produktionsstätte im Jahr 2009 (siehe Erwägungsgrund 45) erklären. Der höhere Verbrauch der Union im UZÜ steht hauptsächlich im Zusammenhang mit der Erholung von der Wirtschaftskrise und den steigenden Einfuhren aus der VR China.
Tabelle 1
Unionsverbrauch
2007
2008
2009
UZÜ
Unionsverbrauch (in t)
Index (2007 = 100)
100
93
81
106
4. Menge und Marktanteil der gedumpten Einfuhren aus der Volksrepublik China
(48)
Mengen und Marktanteile der gedumpten Einfuhren aus der VR China entwickelten sich wie nachfolgend dargestellt. Die folgenden Mengen und Marktanteile beruhen auf Eurostat-Einfuhrstatistiken, da kein Ausführer/Hersteller der VR China bei der jetzigen Überprüfung mitarbeitete.
(49)
Die Mengen des aus der VR China eingeführten TCCA gingen 2008 und 2009 geringfügig zurück. Auf diesen Rückgang der Einfuhren folgte ein beträchtlicher Anstieg im UZÜ (über 35 % gegenüber 2009). Gleichzeitig eroberten die Einfuhren der VR China im Bezugszeitraum ständig weitere Marktanteile.
Tabelle 2
Einfuhren aus der VR China und Marktanteile
2007
2008
2009
UZÜ
Einfuhrmengen (in t)
17 957
17 298
16 645
22 696
Index (2007 = 100)
100
96
93
126
Marktanteile (Spannen)
40-50 %
40-50 %
45-55 %
50-60 %
5. Entwicklung der Preise der gedumpten Einfuhren aus der Volksrepublik China und Preisunterbietung
5.1. Entwicklung der Preise
(50)
Die Preise für die Einfuhren aus der VR China verzeichneten einen stetigen Anstieg von 11,3 %. Diese Entwicklung ergibt sich zum einen aus der Entwicklung der Preise für die Hauptrohstoffkomponente, die 2009 und im UZÜ erheblich anzogen. Zum anderen spiegelt sie möglicherweise Variationen im Produktmix wider (7).
Tabelle 3
Preis der chinesischen Einfuhren je Einheit
2007
2008
2009
UZÜ
EUR/t
1 048
1 052
1 163
1 167
Index (2007 = 100)
100
100,4
111
111,3
5.2. Preisunterbietung
(51)
Alles in allem lagen die Preise für die Einfuhren der VR China über den gesamten Zeitraum hinweg konstant unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union. Bei der Ermittlung der Preisunterbietungsspanne stützte die Kommission ihre Berechnungen auf die von Eurostat bereitgestellten durchschnittlichen CIF-Ausfuhrpreise der VR China. Die Preise für die betroffene Ware wurden mit dem auf die Stufe ab Werk gebrachten gewogenen Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union verglichen. Der Vergleich ergab, dass die Einfuhren aus der VR China die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um mehr als 10 % unterboten, den geltenden Antidumpingzoll nicht eingerechnet.
6. Einfuhren aus anderen Ländern
(52)
Die nachstehende Tabelle zeigt die Menge und die Marktanteile der Einfuhren aus anderen Ländern im Bezugszeitraum. Die entsprechenden Angaben beruhen auf Eurostat-Daten:
Tabelle 4
Einfuhren aus anderen Ländern (Menge und Marktanteil)
2007
2008
2009
UZÜ
Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern (in t)
501
239
296
378
Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern (Spannen)
unter 2 %
unter 2 %
unter 2 %
unter 2 %
(53)
Nach Menge und Marktanteil waren die Einfuhren aus anderen Drittländern im Bezugszeitraum unerheblich. Die Einfuhren aus den USA, die ebenfalls Antidumpingmaßnahmen unterlagen, kamen im Bezugszeitraum vollständig zum Erliegen.
7. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(54)
Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung prüfte die Kommission alle maßgeblichen Wirtschaftsfaktoren und -indizes, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union relevant waren.
7.1. Produktion
(55)
Die Produktion war ab 2009 stark rückläufig, was auf die globale Wirtschaftskrise zurückzuführen war sowie auf die Stilllegung einer Produktionsanlage im Juni 2009, bei der die Produktion ab diesem Zeitpunkt vollständig eingestellt wurde (siehe Erwägungsgrund 45).
Tabelle 5
Unionsproduktion
2007
2008
2009
UZÜ
Unionsproduktionsvolumen Index (2007 = 100)
100
95,2
66,5
70,7
7.2. Kapazität und Kapazitätsauslastung
(56)
Die Produktionskapazität folgte im Bezugszeitraum demselben Trend wie die Produktion. Die Kapazitätsauslastung profitierte im UZÜ allerdings von einigen Prozessverbesserungen.
(57)
Aufgrund der Anlagenstilllegung in der Europäischen Union im Jahr 2009 (siehe Erwägungsgrund 45) wurden für den UZÜ nur noch die Kapazitätsdaten der verbliebenen Anlage erhoben.
Tabelle 6
Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung in der Union
2007
2008
2009
UZÜ
Produktionskapazität
Index (2007 = 100)
100
101,5
91,0
80,6
Kapazitätsauslastung
Index (2007 = 100)
100
93,4
72,8
86,9
7.3. Lagerbestände
(58)
Aus den unter Erwägungsgrund 54 genannten Gründen beruht dieser Indikator auf den von den Antragstellern bereitgestellten Informationen. Die Untersuchung in den Betriebsstätten des Unternehmens ließ einige saisonabhängige Muster beim TCCA-Verbrauch erkennen, da die betroffene Ware hauptsächlich im Sommer eingesetzt wird. Über das Jahr betrachtet, wirkte sich dies auf die Bestandsveränderungen aus: die Lagerbestandsspitzen im Winter verringerten sich im Sommer erheblich. Die Zahlen für die Jahre 2007-2009 geben die Lagerbestände zum 31. Dezember des jeweiligen Jahres wieder. Die Zahlen für den UZÜ weisen hingegen die Lagerbestände am 30. Juni 2010 aus, der Zeit also, an dem die Lagerbestandsnutzung am höchsten ist. Deshalb ermöglicht dieser Indikator keinen angemessenen Vergleich zwischen dem UZÜ und dem Rest des betroffenen Zeitraums; somit dürfte er für die Einschätzung der Schädigung bedeutungslos sein.
7.4. Verkaufsmenge
(59)
Das Gesamtvolumen der Verkäufe der betroffenen Ware auf dem Unionsmarkt litt unter der Wirtschaftskrise. Der Anstieg im UZÜ lässt sich im Wesentlichen auf den Anstieg des Unionsverbrauchs aufgrund des Aufschwungs nach der Wirtschaftskrise zurückführen.
Tabelle 7
Verkäufe
2007
2008
2009
UZÜ
Volumen
Index (2007 = 100)
100
92
73
91
7.5. Marktanteil
(60)
Der Wirtschaftszweig der Union konnte seinen Marktanteil im Bezugszeitraum nicht zurückgewinnen, vielmehr nahm er im besagten Zeitraum beträchtlich ab.
Tabelle 8
Marktanteil der Union
2007
2008
2009
UZÜ
Marktanteil der Union (Spannen)
55-65 %
50-60 %
45-55 %
45-55 %
7.6. Beschäftigung und Löhne
(61)
Die Beschäftigung im Wirtschaftszweig war in der Union im Bezugszeitraum rückläufig, insbesondere infolge der Stilllegung einer der Produktionsanlagen (siehe Erwägungsgrund 45). Als Folge davon gingen auch die Lohnkosten im Wirtschaftszweig der Union zurück. Die Durchschnittslöhne je Beschäftigten blieben im ganzen Bezugszeitraum relativ konstant.
Tabelle 9
Beschäftigung
2007
2008
2009
UZÜ
Beschäftigte
Index (2007 = 100)
100
98,7
84,1
74,2
Löhne je Beschäftigten
Index (2007 = 100)
100
104,6
105,7
106,0
7.7. Produktivität
(62)
Die Produktivität der Belegschaft des Wirtschaftszweigs der Union, gemessen am Output je Beschäftigten pro Jahr, war im Bezugszeitraum rückläufig; 2009 brach sie sogar um etwa 20 % ein. Dies war auf die aufgrund der Anlagenstilllegung nötige Umstrukturierung zurückzuführen, denn 2009 ruhte die Produktion in der betroffenen Anlage zunächst für 6 Monate, bevor die Anlage im Januar 2010 endgültig stillgelegt wurde (siehe Erwägungsgrund 45). Anschließend stieg die Produktivität im UZÜ wieder an, obwohl sich die negativen Entwicklungen des Jahres 2009 auf das erste Halbjahr auswirkten.
Tabelle 10
Produktivität
2007
2008
2009
UZÜ
Produktivität
Index (2007 = 100)
100
96,5
79,2
95,3
7.8. Verkaufspreise
(63)
Der durchschnittliche TCCA-Preis je Einheit in der EU (siehe nachfolgende Tabelle) stieg 2007-2009 leicht an, fiel im UZÜ aber wieder auf das Niveau von 2007 zurück. Bis zu einem gewissen Grad steht der Anstieg 2007-2009 auf den Produktmix-Effekt (siehe Fußnote 1 auf Seite 10) zurückzuführen.
Tabelle 11
Verkaufspreis auf dem Unionsmarkt
2007
2008
2009
UZÜ
Durchschnittlicher Einheitspreis
Index (2007 = 100)
100
104,6
111,4
103,1
7.9. Rentabilität
(64)
Die Rentabilität der TCCA-Verkäufe in der EU entwickelte sich ab 2007 negativ, wobei 2009 ein erheblicher Einbruch festzustellen war. Das schlechte Abschneiden muss vor dem Hintergrund betrachtet werden, dass ein Unionshersteller im betreffenden Jahr eine Produktionsanlage stilllegte. Im UZÜ wurde die Rentabilität leicht positiv, erreichte aber längst nicht die normale Gewinnspanne (10 % (8)), die in diesem Wirtschaftszweig erzielt werden sollte. Daran lässt sich ablesen, dass der Wirtschaftszweig der Union noch immer an einer finanziellen Schwäche leidet.
Tabelle 12
Rentabilität
2007
2008
2009
UZÜ
Rentabilität (Spanne)
- 10 bis 0 %
- 10 bis 0 %
- 20 bis 0 %
0 bis 10 %
7.10. Investitionen und Kapitalrendite
(65)
Im Bezugszeitraum wurden keine größeren Investitionsausgaben getätigt. Die indexierten Zahlen der nachfolgenden Tabelle spiegeln die Investitionen wider, die getätigt wurden, um die Produktivität und den Produktionsprozess zu verbessern. Die Indizes für die Kapitalrendite folgen demselben Trend wie die Rentabilität.
Tabelle 13
Investitionen
2006
2007
2008
UZÜ
Nettoinvestitionen
Index (2007 = 100)
100
158
32
23
Kapitalrendite (Spanne)
- 10 bis 0 %
- 10 bis 0 %
- 20 bis 0 %
0 bis 10 %
7.11. Cashflow
(66)
Der Cashflow blieb im Bezugszeitraum positiv; abgesehen von 2009, als zusätzliche Umstrukturierungskosten aufgrund der Stilllegung einer der Produktionsanlagen (siehe Erwägungsgrund 45) gedeckt werden mussten. Die Cashflow-Entwicklung folgte der Rentabilitätsentwicklung.
Tabelle 14
Cashflow
2007
2008
2009
UZÜ
Cashflow (Spanne)
0 bis 10 %
0 bis 10 %
- 10 bis 0 %
5 bis 15 %
7.12. Höhe der Dumpingspanne
(67)
Im UZÜ wurde auf der chinesischen Seite weiterhin Dumping praktiziert, und zwar in einer Höhe, die deutlich über der derzeitigen Höhe der Maßnahmen lag. Angesichts der Kapazitätsreserven und der Preise der Einfuhren aus der VR China können die Auswirkungen der derzeitigen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union zudem nicht als unerheblich angesehen werden.
7.13. Erholung von früherem Dumping
(68)
Im Oktober 2005 wurden die Antidumpingmaßnahmen eingeführt. Unter Berücksichtigung der Gesamtsituation des Wirtschaftszweigs der Union sowie der Einfuhren aus der VR China im Zeitraum von 2007 bis zum UZÜ konnte der Schluss gezogen werden, dass der Wirtschaftszweig sich trotz der geltenden Antidumpingmaßnahmen nicht in vollem Maße von den Dumpingauswirkungen erholt hatte.
7.14. Schlussfolgerung zur Schädigung
(69)
Einige Schadensindikatoren folgten im Bezugszeitraum einem negativen Trend. Unter Berücksichtigung der allgemeinen Verschlechterung der Lage der Unionshersteller wird die Auffassung vertreten, dass der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum eine bedeutende Schädigung erlitt.
8. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren und anderer Faktoren
8.1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus der VR China
(70)
Wie unter Erwägungsgrund 49 bereits dargelegt, stiegen die TCCA-Einfuhren aus der VR China von 2007 bis zum UZÜ beträchtlich, und zwar sowohl in Bezug auf das Volumen als auch auf den Marktanteil. Darüber hinaus wurde eine erhebliche Preisunterbietung festgestellt (siehe Erwägungsgrund 51). Der anhaltende massive Zustrom gedumpter Einfuhren aus der VR China fiel mit einem generellen Anstieg des Unionsverbrauchs im Bezugszeitraum zusammen und lag im UZÜ um 6 % höher als im Jahr 2007, obwohl von 2007 bis 2009 ein Rückgang zu verzeichnen war. Wie durch die Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union veranschaulicht, profitierten hauptsächlich die Einfuhren aus der VR China von dem gestiegenen Verbrauch.
8.2. Auswirkungen anderer Faktoren
(71)
Die Kommission untersuchte, ob noch andere bekannte Faktoren zur anhaltenden Schädigung der Unionshersteller hätten beitragen können.
(72)
Wahrscheinlich hatte - parallel zu den gedumpten Einfuhren aus der VR China - auch die verminderte Leistung des Wirtschaftszweigs der Union auf Drittmärkten, auf denen er ebenfalls im Wettbewerb zur VR China stand, insbesondere auf dem US-amerikanischen Markt, einen negativen Einfluss auf die Unionsproduktion. Allerdings konzentrieren sich die Unionshersteller größtenteils auf den Unionsmarkt, weshalb die potenziellen Auswirkungen verringerter Ausfuhren eher begrenzt sind.
(73)
Auch die Wirtschaftskrise wirkte sich negativ auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union aus; sie verursachte nämlich einen Produktionsrückgang und bedingte die Umstrukturierung eines Unionsherstellers. Dessen ungeachtet waren die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zeitlich begrenzt (und zwar auf einen Teil von 2008 und 2009), wohingegen die Wirtschaftslage des Wirtschaftszweigs der Union sich über den gesamten Bezugszeitraum hinweg weiter verschlechterte. Im Übrigen zeigen die Entwicklungen im UZÜ, dass sich der Wirtschaftszweig der Union teilweise zu erholen begann. Es kann folglich davon ausgegangen werden, dass die Auswirkungen der Wirtschaftskrise im vorliegenden Fall zwar nicht unwesentlich waren, dass sie den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aber nicht aufheben können.
8.3. Schlussfolgerungen
(74)
Die anhaltend gedumpten Einfuhren aus der VR China und die Wirtschaftskrise beeinträchtigten den Erholungsprozess und verschärften die Schwierigkeiten des Wirtschaftszweigs der Union. Obwohl noch andere Faktoren zur verminderten Leistung des Wirtschaftszweigs der Union beitrugen, erwiesen sie sich als nicht so erheblich, dass sie den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union hätten aufheben können. Aus diesen Gründen kann der Schluss gezogen werden, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China den Wirtschaftszweig der Union bedeutend geschädigt haben.
E. WAHRSCHEINLICHKEIT DES ANHALTENS DER SCHÄDIGUNG
1. Vorbemerkungen
(75)
Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurden die Einfuhren aus dem betroffenen Land daraufhin überprüft, ob ein Anhalten der Schädigung wahrscheinlich ist.
(76)
Im Hinblick auf die zu erwartenden Auswirkungen des Auslaufens der geltenden Maßnahmen auf den Wirtschaftszweig der Union wurden folgende Faktoren berücksichtigt, wobei auch den oben zusammengefassten Erkenntnissen bezüglich der Wahrscheinlichkeit eines anhaltenden Dumpings Rechnung getragen wurde.
2. Volumen der Einfuhren aus der VR China und Preise
(77)
Die TCCA-Einfuhren aus der VR China machen annähernd 98 % aller entsprechenden Einfuhren in die EU aus; im Bezugszeitraum nahm ihr Marktanteil weiter zu und erreichte im UZÜ über 50 %. Die Untersuchung ergab, dass diese Einfuhren zu gedumpten Preisen mit erheblicher Dumpingspanne erfolgten. Darüber hinaus blieben die Preise für die Einfuhren aus der VR China im gesamten Zeitraum beständig unter die Preisen des Wirtschaftszweigs der Union, und zwar um über 10 % (ohne Berücksichtigung der geltenden Maßnahmen).
3. Kapazitätsreserven auf dem Markt der VR China
(78)
Wie bereits unter den Erwägungsgründen 34 und 35 erwähnt, ergab die Analyse der in der VR China verfügbaren Kapazitäten, dass die Produktionskapazität im ganzen Bezugszeitraum gering ausgelastet war. Die geschätzte Überkapazität war den Analysen zufolge dreimal größer als auf dem Unionsmarkt. Gleichzeitig ging aus den mit dem Überprüfungsantrag vorgelegten Informationen hervor, dass in der VR China nur ein begrenzter Markt für die betroffene Ware existiert.
4. Attraktivität des Unionsmarktes
(79)
Angesichts der tendenziell zunehmenden Einfuhren und der Kapazitätsreserven in der VR China dürfte die EU künftig weitere Einfuhren aus der VR China anlocken. Dass der Unionsmarkt für die Ausführer der VR China attraktiv ist, zeigt sich an den Entwicklungen im Jahr 2009; seinerzeit wurden die durch die Umstrukturierung des Wirtschaftszweigs bedingten Produktionsengpässe teilweise durch zusätzliche Einfuhren aus der VR China ausgeglichen.
(80)
Diese Lage kann sich noch verschärfen, wenn man bedenkt, dass die auf dem US-amerikanischen Markt geltenden Antidumpingmaßnahmen gegen TCCA aus der VR China kürzlich ausgeweitet wurden. Es ist daher durchaus zu erwarten, dass das Auslaufen der EU-seitigen Antidumpingmaßnahmen den Unionsmarkt im direkten Vergleich noch attraktiver macht.
5. Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens der Schädigung
(81)
Der Wirtschaftszweig der Union hat mehrere Jahre unter den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren der VR China gelitten; die derzeitige Lage ist immer noch bedenklich.
(82)
Wie bereits dargestellt, ergab die Untersuchung, dass die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im ganzen Bezugszeitraum weiter anhielt. Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung liefert das Anhalten der Schädigung an sich schon ein deutliches Indiz dafür, dass die Schädigung auch künftig anhalten dürfte, woraus sich wiederum ergibt, dass die Maßnahmen aufrechterhalten werden sollten.
(83)
Angesichts der Kapazitätsreserven in der VR China und der Attraktivität des Unionsmarkts dürfte der Trend weiter zunehmen, dass die betroffene Ware in erheblichen Mengen aus der VR China eingeführt wird, und zwar zu gedumpten Preisen, welche die Preise der Unionshersteller beträchtlich unterbieten.
(84)
Sollten die geltenden Maßnahmen nicht verlängert werden, würde sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union in existenzgefährdender Weise verschlechtern. Daraus kann somit der Schluss gezogen werden, dass das Dumping bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen mit großer Wahrscheinlichkeit anhalten dürfte.
F. UNIONSINTERESSE
1. Vorbemerkungen
(85)
Nach Artikel 21 der Grundverordnung musste geprüft werden, ob eine Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Union insgesamt zuwiderliefe. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurde allen betroffenen Interessen Rechnung getragen, den Interessen der Unionshersteller ebenso wie den Interessen der Einführer und Verwender.
(86)
Bekanntlich wurde in den vorausgegangenen Untersuchungen die Auffassung vertreten, dass die Einführung der Maßnahmen dem Unionsinteresse nicht zuwiderläuft. Da es sich bei der jetzigen Untersuchung zudem um eine Überprüfung handelt, wird eine Situation analysiert, in der Antidumpingmaßnahmen bereits in Kraft sind; daher kann beurteilt werden, ob die geltenden Antidumpingmaßnahmen die betroffenen Parteien unverhältnismäßig stark beeinträchtigt haben.
(87)
Auf dieser Grundlage prüfte die Kommission, ob entgegen den Schlussfolgerungen zur Wahrscheinlichkeit des weiteren Anhaltens des Dumpings und der Schädigung eindeutig geschlossen werden konnte, dass in diesem besonderen Fall die Aufrechterhaltung von Maßnahmen nicht im Interesse der Union läge.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(88)
Angesichts der Schlussfolgerungen unter Erwägungsgrund 66 zur Lage des Wirtschaftszweigs der Union und im Einklang mit den Feststellungen unter den Erwägungsgründen 78 bis 81, welche die Wahrscheinlichkeit des weiteren Anhaltens der Schädigung unterstreichen, kann davon ausgegangen werden, dass sich die wirtschaftliche Lage des TCCA-Wirtschaftszweigs der Union bei einem Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen weiter verschlechtern würde; die gedumpten Einfuhren aus der VR China haben diesen Wirtschaftszweig nämlich geschädigt; außerdem hat sich ihre Lage durch die Weltwirtschaftskrise noch verschlechtert.
(89)
Es ist davon auszugehen, dass die Fortschreibung der Maßnahmen für den Wirtschaftszweig der Union von Vorteil wäre, denn er könnte sich in diesem Fall von den schädigenden Auswirkungen des in der Vergangenheit erlittenen und durch die Folgen der Wirtschaftskrise noch verschärften Dumpings erholen. Durch das Außerkrafttreten der Maßnahmen hingegen würde die wirtschaftliche Erholung des Wirtschaftszweigs der Union unterbrochen, was seine Rentabilität stark beeinträchtigen und infolgedessen seine Existenz gefährden würde; dies würde wiederum die Angebots- und Wettbewerbssituation auf dem Markt beeinträchtigen.
3. Interesse der Einführer und Verwender
(90)
Alle der Kommission bekannten Verwender, Einführer, Verarbeiter und Akteure in der nachgelagerten TCCA-Wirtschaft wurden kontaktiert.
(91)
Nur zwei Verwender meldeten sich zu Wort und sprachen sich für die Fortschreibung der geltenden Maßnahmen aus. Sie brachten vor, die Fortschreibung der Maßnahmen würde sich nicht negativ auf die Wettbewerbslage des Unionsmarkts auswirken; die Verwenderunternehmen hätten dadurch vielmehr eine größere Auswahl an Zulieferern, die miteinander im Preiswettbewerb stünden. Da sich im vorliegenden Fall keine anderen Parteien zu Wort meldeten, lässt sich nicht belegen, dass die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen im vorliegenden Fall ernsthafte Auswirkungen auf die Einführer und Verwender in der Europäischen Union hätten.
4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(92)
Die Fortschreibung der Maßnahmen dürfte dem Wirtschaftszweig der Union helfen, denn sie hätte positive Wirkungen auf die Wettbewerbsbedingungen am Unionsmarkt und auf die Konsolidierung des Wirtschaftszweigs nach der Wirtschaftskrise und der Umstrukturierung. Außerdem dürfte die Fortschreibung der Maßnahmen den Verwendern und Einführern insofern zugute kommen, als sie den Fortbestand einer großen Auswahl an Zulieferern auf dem Unionsmarkt gewährleistet.
(93)
Nach Würdigung der dargestellten Sachlage wird der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Fortschreibung der besagten Maßnahmen sprechen.
G. ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(94)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen zu empfehlen. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Die Stellungnahmen und Sachäußerungen wurden, soweit begründet, gebührend berücksichtigt.
(95)
Aus den dargelegten Gründen sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den TCCA-Einfuhren mit Ursprung in der VR China aufrechterhalten werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure und Zubereitungen daraus, auch unter dem Internationalen Freinamen (INN) „Symclosen“ bekannt, mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 2933 69 80 und ex 3808 94 20 (TARIC-Codes 2933698070 und 3808942020) eingereiht werden.
(2) Für die von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Antidumpingzollsatz
TARIC-Zusatzcode
Hebei Jiheng Chemical Co. Limited
8,1 %
A604
Puyang Cleanway Chemicals Limited
7,3 %
A628
Heze Huayi Chemical Co. Limited
3,2 %
A629
Zhucheng Taisheng Chemical Co. Limited
40,5 %
A627
Alle übrigen Unternehmen
42,6 %
A999
(3) Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten unternehmensspezifischen Zollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben im Anhang entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, so findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2011.
REGULAMENTUL DE PUNERE ÎN APLICARE (UE) NR. 1389/2011 AL CONSILIULUI
din 19 decembrie 2011
de instituire a unei taxe antidumping definitive la importurile de acid tricloroizocianuric originar din Republica Populară Chineză, în urma unei reexaminări efectuate în perspectiva expirării măsurilor în conformitate cu articolul 11 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 1225/2009
CONSILIUL UNIUNII EUROPENE,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 al Consiliului din 30 noiembrie 2009 privind protecția împotriva importurilor care fac obiectul unui dumping din partea țărilor care nu sunt membre ale Comunității Europene (1) („regulamentul de bază”), în special articolul 11 alineatul (2),
având în vedere propunerea prezentată de către Comisia Europeană („Comisia”) după consultarea Comitetului consultativ,
întrucât:
A. PROCEDURA
1. Măsurile în vigoare
(1)
Prin Regulamentul (CE) nr. 1631/2005 (2), Consiliul a instituit măsuri antidumping definitive constând în taxe individuale variind între 7,3 % și 40,5 % cu o taxă reziduală de 42,6 % (3) la importurile de acid tricloroizocianuric originar din Republica Populară Chineză („RPC”).
(2)
Prin Regulamentul (CE) nr. 855/2010 (4), Consiliul a redus taxa individuală aplicată unei întreprinderi de la 14,1 % la 3,2 %.
2. Cererea de reexaminare
(3)
În urma publicării unui aviz de expirare iminentă (5) a măsurilor antidumping definitive în vigoare, Comisia a primit, la 6 iulie 2010, o cerere de inițiere a unei reexaminări efectuate în perspectiva expirării acestor măsuri, în conformitate cu articolul 11 alineatul (2) din regulamentul de bază. Cererea a fost introdusă de Consiliul European al Industriei Chimice („CEFIC”) în numele producătorilor din Uniune care reprezintă o proporție majoră, în acest caz mai mult de 90 %, din totalul producției din Uniune de acid tricloroizocianuric („solicitanții”).
(4)
Cererea s-a bazat pe faptul că expirarea măsurilor ar conduce probabil la continuarea sau la reapariția dumpingului și a prejudiciului pentru industria din Uniune.
3. Deschiderea procedurii
(5)
Stabilind, în urma consultării Comitetului consultativ, existența unor elemente de probă suficiente pentru deschiderea unei reexaminări efectuate în perspectiva expirării măsurilor, Comisia a anunțat la 6 octombrie 2010, printr-un aviz publicat în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene (6) („aviz de deschidere”), deschiderea unei reexaminări efectuate în perspectiva expirării măsurilor în conformitate cu articolul 11 alineatul (2) din regulamentul de bază.
4. Ancheta
4.1. Perioada de anchetă
(6)
Perioada anchetei de reexaminare (PAR) este cuprinsă între 1 iulie 2009 și 30 iunie 2010. Probabilitatea de continuare sau de reapariție a anumitor aspecte ale prejudiciului este analizată pe durata perioadei de la 1 ianuarie 2007 până la sfârșitul perioadei de anchetă („perioada examinată”).
4.2. Părțile vizate de anchetă
(7)
Comisia a informat în mod oficial solicitanții, ceilalți producători cunoscuți din Uniune, producătorii-exportatori, importatorii și utilizatorii cunoscuți a fi interesați, precum și reprezentanții RPC cu privire la deschiderea examinării efectuate în perspectiva expirării măsurilor.
(8)
Părților interesate li s-a oferit posibilitatea de a-și face cunoscute, în scris, punctele de vedere și de a solicita o audiere în termenul stabilit în avizul de deschidere. Au fost audiate toate părților interesate care au solicitat o audiere și care au demonstrat că există motive specifice care să justifice audierea.
(9)
Având în vedere numărul relativ mare de producători-exportatori din RPC și importatori independenți din Uniune, s-a avut în vedere în avizul de deschidere să se recurgă la eșantionare în ceea ce privește aceste părți, în conformitate cu articolul 17 din regulamentul de bază.
(10)
Pentru a permite Comisiei să decidă dacă este cu adevărat necesar să se procedeze prin eșantionare și, după caz, să se determine alcătuirea eșantionului, părțile menționate anterior au fost invitate, în temeiul articolului 17 din regulamentul de bază, să se facă cunoscute în termen de 15 zile de la publicarea avizului de deschidere și să furnizeze Comisiei informațiile solicitate în avizul de deschidere.
(11)
În ceea ce privește producătorii-exportatori din RPC, niciunul dintre aceștia nu a cooperat în cadrul anchetei.
(12)
În ceea ce privește importatorii, câteva întreprinderi și-au manifestat interesul inițial, dar și-au retras cooperarea într-o etapă ulterioară.
(13)
Comisia a trimis chestionare tuturor părților cunoscute a fi interesate în termenele stabilite în avizul de deschidere. Au fost primite răspunsuri de la trei producători cunoscuți din Uniune și de la doi utilizatori.
(14)
Comisia a căutat și a verificat toate informațiile pe care le-a considerat necesare pentru a determina, pe de o parte, probabilitatea continuării sau a reapariției dumpingului și a prejudiciului subsecvent și, pe de altă parte, interesul Uniunii. Au fost efectuate vizite de verificare la sediile celor doi producători principali din Uniune:
-
Fluidra (Inquide Sau), Passeig de Sanllehy, 25, 08213 Polinya (Barcelona), Spania;
-
Ercros (Aragonesas), Avenida Diagonal 595, Barcelona, Spania.
B. PRODUSUL ÎN CAUZĂ ȘI PRODUSUL SIMILAR
(15)
Produsul în cauză care face obiectul reexaminării actuale este acidul tricloroizocianuric, cunoscut și sub denumirea de „symclosen” în conformitate cu denumirea comună internațională (DCI), și preparatele pe baza acestuia („TCCA”), încadrat în prezent la codurile NC ex 2933 69 80 și ex 3808 94 20 (coduri TARIC 2933698070 și 3808942020) și originar din RPC.
(16)
TCCA este un produs chimic utilizat ca dezinfectant organoclorurat cu spectru larg și înălbitor, utilizat în special pentru dezinfectarea apei din piscine. Este vândut sub formă de pudră, granule, tablete sau fulgi. Toate formele de TCCA și preparatele pe baza acestuia prezintă aceleași caracteristici de bază (compoziția chimică) și proprietăți (dezinfectant), sunt destinate pentru utilizări similare și sunt, prin urmare, considerate ca fiind un singur produs.
(17)
Ancheta prezentă a confirmat că produsul în cauză, astfel cum este fabricat și vândut de producătorii-exportatori către Uniune, este similar, în ceea ce privește caracteristicile fizice și chimice, precum și utilizările sale, produsului fabricat și vândut de producătorii din Uniune pe piața Uniunii și de către producătorul din țara analogă atât pe piața internă, cât și pe piețele de export ale acestuia. Prin urmare, acestea sunt considerate produse similare în sensul articolului 1 alineatul (4) din regulamentul de bază.
C. PROBABILITATEA CONTINUĂRII SAU REAPARIȚIEI DUMPINGULUI
1. Observații preliminare
(18)
În conformitate cu articolul 11 alineatul (2) din regulamentul de bază, a fost efectuată o reexaminare în vederea stabilirii dacă expirarea măsurilor existente ar fi de natură să atragă după sine continuarea sau reapariția dumpingului.
(19)
Astfel cum s-a explicat mai sus, niciunul dintre cei 30 de producători-exportatori cunoscuți contactați nu s-a manifestat în timpul eșantionării sau nu s-a făcut cunoscut în cursul anchetei.
(20)
Având în vedere că niciunul dintre producătorii-exportatori din RPC nu a cooperat, concluziile privind probabilitatea unei continuări sau reapariții a dumpingului se bazează pe datele disponibile, în conformitate cu articolul 18 din regulamentul de bază, și anume date Eurostat, cererea de reexaminare și statisticile de export oficiale din RPC.
(21)
De asemenea, datele prezentate de către producătorul-exportator care a cooperat din țara analogă, Japonia, au fost utilizate pentru a determina valoarea normală.
2. Importurile care fac obiectul unui dumping în PAR
2.1. Țara analogă
(22)
Întrucât RPC este o economie în tranziție și întrucât, în conformitate cu articolul 2 alineatul (7) litera (a) din regulamentul de bază, valoarea normală a trebuit să fie stabilită pe baza prețului sau a valorii normale construite obținute într-o țară terță cu economie de piață adecvată („țara analogă”) sau pe baza prețului practicat la exportul din țara analogă către alte țări, inclusiv către Uniunea Europeană sau, în cazul în care acestea nu pot fi stabilite, în orice alt mod rezonabil, inclusiv pe baza prețului plătit efectiv sau care urmează să fie plătit în Uniune pentru produsul similar, ajustat în mod corespunzător, dacă este necesar, pentru ca acesta să includă o marjă de profit rezonabilă.
(23)
Comisia a anunțat în avizul său de deschidere că Japonia a fost utilizată în cadrul anchetei anterioare ca țară adecvată cu economie de piață în scopul stabilirii valorii normale în ceea ce privește RPC și că intenționa să folosească din nou Japonia în acest scop. În cursul prezentei anchete de reexaminare, producătorii din alte țări cu economie de piață, cum ar fi SUA și Taiwan au fost, de asemenea, contactați în vederea unei cooperări. Cu toate acestea, doar un producător-exportator din Japonia a cooperat.
(24)
S-a considerat, prin urmare, că Japonia reprezintă o țară analogă adecvată. În acest sens, niciuna dintre părțile interesate nu a formulat observații sau obiecții cu privire la oportunitatea alegerii țării respective.
2.2. Valoarea normală
(25)
În temeiul articolului 2 alineatul (7) din regulamentul de bază, valoarea normală s-a stabilit pe baza informațiilor furnizate de producătorii-exportatori cooperanți din țara analogă, și anume pe baza prețurilor plătite sau care urmează să fie plătite pe piața internă a Japoniei pentru produsele similare despre care s-a constatat că sunt vândute în cadrul operațiunilor comerciale normale.
(26)
S-a constatat mai întâi, pentru producătorul-exportator cooperant din Japonia, dacă volumul total al vânzărilor interne ale produsului similar către clienți independenți era reprezentativ în sensul articolului 2 alineatul (2) din regulamentul de bază, și anume dacă vânzările respective reprezentau cel puțin 5 % din volumul total al vânzărilor la export ale produsului în cauză în Uniune. Vânzările de pe piața internă ale producătorului-exportator cooperant din Japonia au fost considerate reprezentative în cursul perioadei de anchetă.
(27)
Ulterior, s-a examinat dacă vânzările de pe piața internă au fost realizate în cursul operațiunilor comerciale obișnuite („OCOT”), în conformitate cu articolul 2 alineatul (4) din regulamentul de bază.
(28)
Având în vedere faptul că toate vânzările pe piața internă au fost considerate a fi fost vândute cu obținere de profit, valoarea normală a fost calculată pe baza prețului intern mediu ponderat efectiv pe piața internă în PAR.
2.3. Prețul de export
(29)
În lipsa cooperării din partea producătorilor-exportatori din RPC, prețul de export a fost stabilit pe baza datelor Eurostat.
2.4. Comparație
(30)
Comparația între valoarea normală medie ponderată și prețul de export mediu ponderat a fost efectuată la nivelul franco fabrică și la același stadiu comercial. În vederea asigurării unei comparații echitabile între valoarea normală și prețul de export, s-a ținut seama, în conformitate cu articolul 2 alineatul (10) din regulamentul de bază, de diferențele constatate în ceea ce privește factorii care afectează prețurile și comparabilitatea acestora. În acest scop, au fost efectuate ajustările necesare pentru a se ține seama de diferențele între costurile de transport și de asigurare.
2.5. Marja de dumping
(31)
În conformitate cu dispozițiile articolului 2 alineatul (11) din regulamentul de bază, valoarea normală medie ponderată a fost comparată cu prețul de export mediu ponderat. Pe baza metodologiei descrise anterior, marja de dumping stabilită se ridică la 75 %.
3. Evoluția importurilor în cazul abrogării măsurilor
3.1. Observație preliminară
(32)
Pe lângă analiza existenței dumpingului în PAR, s-a efectuat o examinare a probabilității de continuare a dumpingului.
(33)
În acest sens, au fost analizate următoarele elemente: capacitățile neutilizate disponibile în RPC, atractivitatea pieței din Uniune pentru producătorii-exportatori din RPC și exporturile lor către țările terțe.
3.2. Capacități neutilizate ale producătorilor-exportatori din RPC
(34)
În absența altor informații privind capacitatea de producție, analiza s-a efectuat, în conformitate cu articolul 18 din regulamentul de bază, pe baza informațiilor din cererea de reexaminare.
(35)
În conformitate cu cererea de reexaminare, gradul de utilizare a capacității de producție în RPC a continuat să fie scăzut în perioada examinată cu niveluri mai mici de 40 %. Ca o consecință a capacității enorme de producție și a cererii interne scăzute, se pare că există peste 180 000 tone de capacitate de producție neutilizată disponibilă în RPC care ar putea fi exportată. Aceasta trebuie comparată cu consumul din Uniune de aproximativ 44 000 de tone în PAR.
3.3. Atractivitatea pieței Uniunii
(36)
Atractivitatea pieței Uniunii poate fi ilustrată prin faptul că instituirea de taxe antidumping și compensatorii nu a oprit creșterea exporturilor din RPC către Uniune. Deși în perioada 2007-2009 volumele importurilor s-au situat la un nivel mai scăzut în comparație cu perioada de anchetă a anchetei inițiale care a condus la instituirea măsurilor, volumele importurilor în PAR au fost superioare acestui nivel, ajungând la 22 696 tone.
(37)
În ciuda creșterii prețului mediu de import în perioada examinată, prețurile au rămas în mod constant mai scăzute în comparație cu cele ale industriei din Uniune.
(38)
Faptul că importurile din RPC pe durata perioadei examinate au crescut în PAR, până la un nivel care a fost mai mare decât în cursul perioadei de anchetă inițială, arată că RPC dă dovadă de un interes continuu pentru piața Uniunii.
3.4. Prețurile la exportul către țări terțe
(39)
Cu privire la volumele și prețurile de export din RPC către alte țări terțe, au fost analizate statisticile de export din RPC. În conformitate cu aceste statistici, în 2010, 24 % din exporturile din RPC erau destinate pieței Uniunii. Prețurile de export ale UE la nivelul FOB au fost ușor mai mari decât prețurile de export către restul lumii. Cu toate acestea, în absența cooperării sau a oricăror date din cererea de reexaminare cu privire la exporturile către alte țări terțe, nu a fost posibil să se compare aceste prețuri la nivelul CIF cu prețul mediu practicat de industria din Uniune. Cu toate acestea, faptul că prețurile de export către țări terțe sunt mai reduse, în medie, în comparație cu prețurile de export către Uniune poate fi considerat drept o indicație că piața Uniunii este o piață atractivă pentru exportatorii din RPC și că exporturile ar putea crește în continuare în absența unor măsuri.
4. Concluzie privind probabilitatea continuării sau reapariției dumpingului
(40)
Ținând cont de constatările expuse, se poate constata că exporturile din RPC fac în continuare obiectul unui dumping și că există o probabilitate de continuare a dumpingului pe piața Uniunii în cazul în care măsurile antidumping actuale sunt abrogate. Într-adevăr, având în vedere capacitățile neutilizate existente în RPC și atractivitatea pieței din Uniune, pe baza unei comparații între prețurile la export către UE și cele către țări terțe, este probabil ca volumul exporturilor din RPC care fac obiectul unui dumping către Uniune să crească în mod substanțial în cazul în care măsurile vor fi lăsate să expire.
D. SITUAȚIA PE PIAȚA UNIUNII
1. Definiția industriei din Uniune
(41)
Produsul în cauză este fabricat în Uniune de către trei întreprinderi. Prin urmare, se consideră că acestea constituie industria din Uniune în sensul articolului 4 alineatul (1) și al articolului 5 alineatul (4) din regulamentul de bază („industria din Uniune”).
2. Observație preliminară
(42)
Datele au fost obținute din statisticile Eurostat, cererea de reexaminare, răspunsurile la chestionar și informațiile culese în cursul vizitelor de verificare.
(43)
Indicatorii economici privind producția, capacitatea, rata de utilizare a capacităților, volumul vânzărilor, cota de piață și ocuparea forței de muncă se referă la datele furnizate de către trei producători din Uniune. Toți ceilalți indicatori se referă la datele furnizate de solicitanți numai datorită cooperării limitate a unuia dintre producătorii din Uniune care nu a fost un solicitant în cadrul prezentei reexaminări. Având în vedere faptul că solicitanții au reprezentat aproximativ 90 % din producția din Uniune în PAR, datele lor au fost considerate reprezentative pentru industria din Uniune în sensul prezentei reexaminări. Numai datele obținute de la solicitanți au fost verificate la fața locului.
(44)
Date referitoare la situația economică a industriei din Uniune, precum și la consum nu pot fi furnizate decât în forme indexate pentru a proteja confidențialitatea în conformitate cu articolul 19 din regulamentul de bază. Acest lucru se datorează faptului că astfel de indicatori economici se referă numai la doi producători sau, în unele cazuri, la trei producători dintre care unul are doar o activitate marginală în acest sector.
(45)
În iunie 2009, unul dintre solicitanți a închis una dintre cele două instalații ale sale și a încetat producția de la acea dată, disponibilizând toți angajații. Activitățile instalației în cauză au fost suspendate întâi pentru câteva luni, până când a fost închisă definitiv în ianuarie 2010. Aceasta a avut un impact asupra anumitor indicatori, cum ar fi consumul, volumul producției și productivitatea astfel cum se precizează la considerentele 47 și 62.
3. Consumul de pe piața Uniunii
(46)
Consumul din Uniune s-a stabilit pe baza volumului vânzărilor celor trei producători din Uniune pe piața Uniunii și pe baza datelor privind importurile, furnizate de Eurostat.
(47)
Între 2007 și 2009, consumul din Uniune de TCCA a scăzut cu 19 %, înainte de a se redresa în PAR la un nivel care depășește cu 6 % nivelul atins în 2007. Pentru anii 2008 și 2009, această tendință poate fi explicată prin efectele combinate ale cererii reduse ca urmare a crizei economice mondiale și ale ofertei restrânse datorită închiderii unei unități de producție în 2009 (a se vedea considerentul 45). Majorarea consumului la nivelul Uniunii constatată în PAR este în principal legată de redresarea după criza economică și de creșterea importurilor din RPC.
Tabelul 1
Consumul la nivelul Uniunii
2007
2008
2009
PAR
Consumul la nivelul Uniunii (în milioane de tone)
Indice (2007 = 100)
100
93
81
106
4. Volumul și cota de piață a importurilor care fac obiectul unui dumping din Republica Populară Chineză
(48)
Volumele și cotele de piață ale importurilor care fac obiectul unui dumping din RPC au evoluat după cum se arată în continuare. Următoarele cantități și cotele de piață se bazează pe statisticile de import Eurostat, având în vedere faptul că niciun producători-exportator din RPC nu a cooperat la prezenta reexaminare.
(49)
Cantitățile importate de TCCA originar din RPC au scăzut ușor în 2008 și 2009. Această scădere a importurilor a fost urmată de o creștere importantă în PAR (mai mult de 35 % în comparație cu 2009). În paralel, importurile din RPC și-au crescut în continuu cota de piață pe durata perioadei examinate.
Tabelul 2
Volumele și cotele de piață ale importurilor din RPC
2007
2008
2009
PAR
Volumele importurilor (în milioane de tone)
17 957
17 298
16 645
22 696
Indice (2007 = 100)
100
96
93
126
Cotele de piață (intervale)
40 %-50 %
40 %-50 %
45 %-55 %
50 %-60 %
5. Evoluția prețurilor importurilor care fac obiectul unui dumping din Republica Populară Chineză și subcotarea prețurilor
5.1. Evoluția prețurilor
(50)
Prețurile importurilor din RPC au înregistrat o creștere constantă de 11,3 %. Această tendință urmează, pe de o parte, evoluția prețurilor componentei principale a materiilor prime care au început să crească în mod substanțial în 2009 și în PAR; pe de altă parte, aceasta ar putea, într-o anumită măsură, să reflecte o modificare a gamei de produse (7).
Tabelul 3
Preț unitar al RPC
2007
2008
2009
PAR
EUR/milioane de tone
1 048
1 052
1 163
1 167
Indice (2007 = 100)
100
100,4
111
111,3
5.2. Subcotarea prețurilor
(51)
În general, prețurile importurilor din RPC au fost în mod constant sub prețurile industriei din Uniune pe durata întregii perioade. Pentru stabilirea subcotării prețurilor, calculul Comisiei a avut la bază prețurile medii CIF de export din RPC, obținute de la Eurostat. Aceste prețuri ale produsului în cauză au fost comparate cu prețul mediu ponderat al industriei din Uniune ajustat la nivel franco fabrică. Comparația a indicat faptul că importurile din RPC subcotau prețurile industriei din Uniune cu mai mult de 10 %, fără a lua în considerare taxa antidumping în vigoare.
6. Importurile din alte țări
(52)
Volumul și cotele de piață ale importurilor din alte țări în perioada examinată sunt prezentate în tabelul de mai jos. Datele respective se bazează pe date Eurostat:
Tabelul 4
Importurile din alte țări (volumul și cota de piață)
2007
2008
2009
PAR
Volumul importurilor din alte țări terțe (milioane de tone)
501
239
296
378
Cota de piață a importurilor din alte țări terțe (intervale)
sub 2 %
sub 2 %
sub 2 %
sub 2 %
(53)
În ceea ce privește volumul și cota de piață, importurile din alte țări terțe au rămas neglijabile în perioada examinată. Importurile din SUA, care este o altă țară care face obiectul unei măsuri antidumping, au încetat complet în perioada examinată.
7. Situația economică a industriei din Uniune
(54)
În temeiul articolului 3 alineatul (5) din regulamentul de bază, Comisia a examinat toți factorii și indicatorii economici relevanți care influențează situația industriei din Uniune.
7.1. Producția
(55)
Producția a înregistrat o scădere importantă începând cu 2009, ca urmare, în special, a crizei economice mondiale și a închiderii unei instalații de producție în iunie 2009, atunci când producția acelei instalații a fost oprită complet (a se vedea considerentul 45).
Tabelul 5
Producția din Uniune
2007
2008
2009
PAR
Indicele volumului de producție din Uniune (2007 = 100)
100
95,2
66,5
70,7
7.2. Capacitatea și ratele de utilizare a capacității
(56)
Capacitatea de producție a urmat aceeași tendință ca și producția în perioada examinată. Utilizarea capacității a fost totuși influențată în mod pozitiv în PAR de unele îmbunătățiri ale procesului.
(57)
Datorită închiderii unei instalații din Uniune în 2009 (a se vedea considerentul 45) datele colectate pentru PAR sunt limitate la capacitatea instalației rămase.
Tabelul 6
Capacitatea de producție și utilizarea capacității în Uniune
2007
2008
2009
PAR
Indicele capacității de producție
(2007 = 100)
100
101,5
91,0
80,6
Utilizarea capacității
Indice (2007 = 100)
100
93,4
72,8
86,9
7.3. Stocuri
(58)
Acest indicator s-a bazat pe informațiile furnizate de solicitanți pentru motivele precizate la considerentul 54. Ancheta efectuată la sediul întreprinderii a arătat anumite tendințe sezoniere în consumul de TCCA, și anume că produsul în cauză este utilizat în principal în timpul verii. Acest lucru are un impact asupra variației nivelului stocurilor pe durata întregului an, și anume stocurile culminează în timpul iernii și sunt reduse considerabil în perioada de vară. Având în vedere că cifrele pentru anii 2007-2009 reprezintă nivelul stocurilor la data de 31 decembrie din anul respectiv, în timp ce cifra pentru PAR arată nivelul stocurilor la 30 iunie 2010, și anume în perioada din an cu cea mai mare utilizare a stocului, acest indicator nu permite o comparație adecvată între PAR și restul perioadei în cauză și este, prin urmare, considerat irelevant pentru evaluarea prejudiciului.
7.4. Volumul vânzărilor
(59)
Volumul vânzărilor de produs în cauză pe piața Uniunii a fost influențat negativ de criza economică. Creșterea din PAR poate fi atribuită în principal creșterii consumului în Uniune datorat redresării economice în urma crizei economice.
Tabelul 7
Vânzări
2007
2008
2009
PAR
Volum
Indice (2007 = 100)
100
92
73
91
7.5. Cota de piață
(60)
În perioada examinată, industria din Uniune nu a fost în măsură să își recupereze cota de piață care a scăzut semnificativ în perioada examinată.
Tabelul 8
Cota de piață a Uniunii
2007
2008
2009
PAR
Cota de piață a Uniunii (intervale)
55 %-65 %
50 %-60 %
45 %-55 %
45 %-55 %
7.6. Ocuparea forței de muncă și salariile
(61)
Ocuparea forței de muncă în domeniu a scăzut în Uniune în perioada examinată, în special ca urmare a închiderii uneia dintre instalațiile de producție (a se vedea considerentul 45). În consecință, costul salariilor la nivelul industriei din Uniune a scăzut, de asemenea. Salariul mediu per angajat a rămas relativ stabil în perioada examinată.
Tabelul 9
Ocuparea forței de muncă
2007
2008
2009
PAR
Angajați
Indice (2007 = 100)
100
98,7
84,1
74,2
Salariu pe angajat
Indice (2007 = 100)
100
104,6
105,7
106,0
7.7. Productivitatea
(62)
Productivitatea forței de muncă din industria din Uniune, măsurată în producție pe persoană angajată pe an, a înregistrat o evoluție negativă în perioada examinată, indicând o scădere bruscă cu aproximativ 20 % în 2009. Acest lucru s-a datorat unei reorganizări legate de închiderea instalației de producție care și-a suspendat producția pentru 6 luni în 2009 înainte de închiderea instalației în ianuarie 2010 (a se vedea considerentul 45). Productivitatea s-a redresat în PAR, deși, în primul semestru, a continuat să fie influențată în parte de tendințele negative în 2009.
Tabelul 10
Productivitatea
2007
2008
2009
PAR
Productivitatea
Indice (2007 = 100)
100
96,5
79,2
95,3
7.8. Prețurile de vânzare
(63)
Prețurile medii unitare ale TCCA în Uniune (reflectate în tabelul de mai jos) au crescut ușor în perioada 2007-2009, pentru a reveni la nivelul din 2007 în PAR. Într-o oarecare măsură, creșterea din perioada 2007-2009 este legată de efectul gamei de produse (a se vedea nota de subsol de la considerentul 50).
Tabelul 11
Prețul de vânzare pe piața Uniunii
2007
2008
2009
PAR
Prețul unitar mediu -
Indice (2007 = 100)
100
104,6
111,4
103,1
7.9. Rentabilitatea
(64)
Rentabilitatea vânzărilor de TCCA în Uniune a evoluat negativ începând cu anul 2007, înregistrând o pierdere semnificativă în 2009. Aceste rezultate proaste trebuie să fie considerate în legătură cu închiderea în anul în cauză a unei unități de producție de către un producător din Uniune. În PAR rentabilitatea a devenit ușor pozitivă, atingând totuși o marjă de profit net inferioară nivelului normal (și anume 10 % (8)) care trebuie să fie obținut în acest sector de activitate. Acest lucru arată că industria din Uniune se află în continuare într-o situație financiară precară.
Tabelul 12
Rentabilitatea
2007
2008
2009
PAR
Rentabilitatea (interval)
- 10 % la 0 %
- 10 % la 0 %
- 20 % la - 10 %
0 % la 10 %
7.10. Investițiile și randamentul investițiilor
(65)
Nu a fost efectuată nicio investiție majoră în perioada examinată. Cifrele exprimate sub formă de indici prezentate în tabel reflectă investițiile realizate pentru a îmbunătăți productivitatea și procesul de producție. Indicii privind randamentul investițiilor urmează aceeași evoluție ca și rentabilitatea.
Tabelul 13
Investiții
2006
2007
2008
PAR
Investiții nete
Indice (2007 = 100)
100
158
32
23
Randamentul investițiilor (interval)
- 10 % la 0 %
- 10 % la 0 %
- 20 % la - 10 %
0 % la 10 %
7.11. Fluxul de lichidități
(66)
Fluxul de lichidități a rămas pozitiv în perioada examinată, cu excepția anului 2009, atunci când costurile de restructurare suplimentare au trebuit să fie acoperite din cauza închiderii uneia dintre unitățile de producție (a se vedea considerentul 45). Evoluția fluxului de numerar a fost conformă cu evoluția rentabilității.
Tabelul 14
Fluxul de lichidități
2007
2008
2009
PAR
Fluxul de lichidități (interval)
0 % la 10 %
0 % la 10 %
- 10 % la 0 %
5 % la 15 %
7.12. Amploarea marjei de dumping
(67)
Dumpingul din RPC a continuat în PAR la un nivel semnificativ mai mare decât actualul nivel al măsurilor. Pe de altă parte, având în vedere capacitățile neutilizate și prețurile importurilor din RPC, impactul marjelor de dumping efective asupra industriei din Uniune nu poate fi considerat neglijabil.
7.13. Redresarea în urma unor practici de dumping anterioare
(68)
Măsurile antidumping au fost impuse în octombrie 2005. Ținând seama de situația generală a industriei din Uniune și de importurile din RPC în perioada cuprinsă între 2007 și PAR, s-a ajuns la concluzia că industria din Uniune nu a reușit să se redreseze pe deplin în urma acestor efecte, în pofida măsurilor antidumping în vigoare.
7.14. Concluzie privind prejudiciul
(69)
Mai mulți indicatori de prejudiciu au înregistrat o evoluție negativă în perioada examinată. Luând în considerare deteriorarea globală a situației producătorilor din Uniune, se consideră că industria din Uniune a suferit un prejudiciu important în perioada examinată.
8. Impactul importurilor care fac obiectul unui dumping și alți factori
8.1. Impactul importurilor care fac obiectul unui dumping din RPC
(70)
După cum se arată la considerentul 49, importurile de TCCA din RPC au crescut semnificativ între 2007 și PAR, atât în ceea ce privește volumul, cât și cota de piață. O subcotare semnificativă a prețurilor a fost, de asemenea, constatată (a se vedea considerentul 51). Afluxul masiv continuu de importuri care fac obiectul unui dumping din RPC a avut loc în contextul unei creșteri globale a consumului din Uniune în perioada examinată, atingând în PAR un nivel care depășește cu 6 % nivelul atins în 2007, în pofida unei scăderi înregistrate între 2007 și 2009. Astfel cum a fost demonstrat de înrăutățirea situației din industria din Uniune, de pe urma creșterii consumului au beneficiat în principal importurile din RPC.
8.2. Impactul altor factori
(71)
Comisia a analizat dacă orice factori cunoscuți, alții în afară de importurile care fac obiectul unui dumping din RPC, ar fi putut să aibă un impact asupra prejudiciului continuu suferit de producătorii din Uniune.
(72)
În paralel cu importurile care fac obiectul unui dumping din RPC, este posibil ca performanțele reduse ale industriei din Uniune pe piețe terțe, unde aceasta s-a confruntat, de asemenea, cu concurența din RPC, în special pe piața americană, să fi avut un impact negativ asupra producției din Uniune. Cu toate acestea, majoritatea activității producătorilor din Uniune este dedicată pieței Uniunii, ceea ce limitează impactul potențial al reducerii exporturilor.
(73)
În plus, criza economică a avut, de asemenea, un impact negativ asupra performanței industriei din Uniune, provocând o scădere a producției și a restructurării unuia dintre producătorii din Uniune. Cu toate acestea, impactul crizei economice a fost limitat în timp (o parte din 2008 și 2009), în timp ce situația economică a industriei din Uniune a continuat să se deterioreze în perioada examinată. În plus, dezvoltarea în PAR arată că industria din Uniune a început să se redreseze parțial. Prin urmare, se consideră că impactul crizei economice nu a fost nesemnificativ în acest caz, dar nu a rupt legătura de cauzalitate dintre importurile care fac obiectul unui dumping provenind din RPC și prejudiciul suferit de industria din Uniune.
8.3. Concluzie
(74)
Importurile care fac obiectul unui dumping provenite din RPC continue și criza economică au modificat procesul de redresare și au accentuat dificultățile industriei din Uniune. Deși alți factori au contribuit, de asemenea, la deteriorarea performanței industriei din Uniune, niciunul dintre aceștia nu s-a dovedit a fi suficient pentru a rupe legătura de cauzalitate dintre importurile care fac obiectul unui dumping provenind din RPC și prejudiciul suferit de industria din Uniune. Din aceste motive, se poate concluziona că importurile care fac obiectul unui dumping provenind din RPC au cauzat un prejudiciu important industriei din Uniune.
E. PROBABILITATEA CONTINUĂRII PREJUDICIULUI
1. Observații preliminare
(75)
În conformitate cu articolul 11 alineatul (2) din regulamentul de bază, importurile din țările în cauză au fost evaluate pentru a stabili dacă există probabilitatea continuării prejudiciului.
(76)
În ceea ce privește efectul probabil al expirării măsurilor în vigoare asupra industriei din Uniune, au fost luați în considerare factorii următori, în conformitate cu elementele prezentate pe scurt anterior, cu privire la probabilitatea continuării dumpingului.
2. Volumele importurilor și prețurile RPC
(77)
Importurile de TCCA originar din RPC, care reprezintă aproximativ 98 % din totalul importurilor în UE, au continuat să câștige cotă de piață în perioada examinată, ajungând la 50 % în PAR. Ancheta a arătat că aceste importuri au fost realizate la prețuri care fac obiectul unui dumping, cu o marjă de dumping substanțială. De asemenea, prețurile importurilor din RPC au rămas în mod constant sub prețurile industriei din Uniune pe durata întregii perioade, subcotând prețurile din UE cu aproximativ 10 % (fără a ține cont de măsurile în vigoare).
3. Capacitatea neutilizată pe piața RPC
(78)
Astfel cum s-a menționat la considerentele 34 și 35, analiza capacităților disponibile în RPC a arătat că utilizarea capacităților de producție a rămas la un nivel mic în perioada examinată. Excesul preconizat de capacitate de producție s-a constatat a fi de mai mult de trei ori mai mare decât piața Uniunii. În același timp, în conformitate cu informațiile furnizate în cererea de reexaminare, exista doar o piață limitată pentru produsul în cauză în RPC.
4. Atractivitatea pieței Uniunii
(79)
Luând în considerare tendințele de import și capacitățile neutilizate aflate în creștere în RPC, UE riscă să atragă noi importuri din RPC în viitor. Faptul că piața Uniunii este atrăgătoare pentru exportatorii din RPC este demonstrat de evoluțiile din 2009, atunci când penuria de producție din Uniune, cauzată de restructurarea sectorului, a fost completată parțial prin importuri suplimentare din RPC.
(80)
Această situație poate fi agravată în continuare de faptul că, pe piața americană, măsurile antidumping existente privind TCCA originar din RPC au fost recent prelungite. Prin urmare, este posibil ca expirarea măsurilor antidumping în UE să determine ca piața Uniunii să fie comparativ mai atrăgătoare.
5. Concluzie privind probabilitatea continuării prejudiciului
(81)
Industria din Uniune a suferit de pe urma efectelor importurilor din RPC care fac obiectul unui dumping pe parcursul mai multor ani și, în prezent, continuă să se afle într-o situație economică precară.
(82)
Astfel cum s-a constatat anterior, ancheta a demonstrat că situația prejudiciabilă a industriei din Uniune a continuat în perioada examinată. În conformitate cu articolul 11 alineatul (2) din regulamentul de bază, continuarea prejudiciului este, în sine, un indiciu solid al faptului că prejudiciul riscă să continue în viitor, ceea ce ar sugera oportunitatea menținerii măsurilor.
(83)
Având în vedere capacitatea neutilizată disponibilă în RPC și atractivitatea pieței Uniunii, tendința de creștere a numărului de importuri substanțiale provenite din RPC la prețuri care fac obiectul unui dumping care subcotau semnificativ prețurile practicate de producătorii din Uniune, este susceptibilă să continue, în cazul în care măsurile ar fi eliminate.
(84)
În cazul în care măsurile în vigoare nu vor fi prelungite, situația industriei din Uniune s-ar deteriora și însăși existența sa ar fi pusă în pericol. Prin urmare, se concluzionează că există o probabilitate clară a continuării prejudiciului pentru industria din Uniune, în cazul abrogării măsurilor existente.
F. INTERESUL UNIUNII
1. Introducere
(85)
În conformitate cu articolul 21 din regulamentul de bază, a fost necesar să se analizeze dacă menținerea măsurilor antidumping existente ar fi împotriva interesului Uniunii în ansamblu. Determinarea interesului Uniunii s-a bazat pe evaluarea diferitelor interese în cauză, și anume cele ale producătorilor din Uniune, ale importatorilor și ale utilizatorilor.
(86)
Este necesar să se amintească faptul că s-a considerat, în anchetele anterioare, că adoptarea de măsuri nu era împotriva intereselor Uniunii. În plus, faptul că prezenta anchetă reprezintă o reexaminare, prin care se analizează o situație în care măsuri antidumping sunt deja în vigoare, permite evaluarea oricărui impact negativ necorespunzător asupra părților vizate de măsurile antidumping în vigoare.
(87)
Pe această bază, s-a examinat dacă, în ciuda concluziilor privind probabilitatea unei continuări a dumpingului și a prejudiciului, s-ar putea concluziona în mod clar că în acest caz particular menținerea măsurilor nu este în interesul Uniunii.
2. Interesul industriei din Uniune
(88)
Având în vedere concluziile privind situația industriei din Uniune astfel cum este descrisă la considerentul 66 și în conformitate cu argumentele referitoare la analiza privind probabilitatea continuării prejudiciului astfel cum s-a precizat la considerentele 78-81, se poate considera că expirarea măsurilor în vigoare ar putea conduce la o deteriorare suplimentară a situației economice a industriei TCCA din Uniune care a suferit de pe urma efectului prejudiciabil al importurilor care fac obiectul unui dumping din RPC și a cărei situație a fost agravată de criza economică mondială.
(89)
Se consideră că menținerea măsurilor ar fi avantajoasă pentru industria din Uniune, care ar putea, în acest caz, să se redreseze în urma efectului prejudiciabil al dumpingului anterior agravat de criza economică. În schimb, suprimarea măsurilor ar întrerupe redresarea industriei din Uniune ar constitui o amenințare serioasă la viabilitatea acesteia și, în consecință, ar reprezenta un risc pentru existența acesteia, reducând astfel aprovizionarea și competiția de pe piață.
3. Interesul importatorilor și utilizatorilor
(90)
Au fost contactați toți utilizatorii, importatorii, operatorii și actorii cunoscuți din industria TCCA din aval.
(91)
Numai doi utilizatori s-au manifestat, ambii exprimându-și sprijinul pentru continuarea măsurilor în vigoare. Aceștia au susținut că o continuare a măsurilor nu ar avea un impact negativ asupra competiției pe piața Uniunii, ci, din contră, ar permite industriei utilizatoare să aibă o gamă mai largă de furnizori aflați în concurență la prețurile pieței. Deoarece nicio altă parte nu s-au manifestat în acest caz, nu există elemente de probă care să indice că menținerea măsurilor de antidumping în cazul de față ar avea un efect considerabil asupra importatorilor și utilizatorilor din Uniune.
4. Concluzie privind interesul Uniunii
(92)
Menținerea măsurilor ar trebui să ajute industria din Uniune, cu efecte benefice importante privind condițiile competitive pe piața Uniunii și consolidarea sectorului în urma crizei economice și a restructurării. Mai mult, se estimează că utilizatorii și importatorii pot obține beneficii din continuarea măsurilor prin păstrarea unei game largi de furnizori pe piața Uniunii.
(93)
Luând în considerare toți factorii menționați anterior, se concluzionează că nu există motive întemeiate împotriva continuării măsurilor în cauză.
G. MĂSURILE ANTIDUMPING
(94)
Toate părțile au fost informate cu privire la faptele și la considerentele esențiale pe baza cărora se intenționează să se recomande menținerea măsurilor în vigoare. Părților li s-a acordat, de asemenea, un termen pentru a-și prezenta observațiile în urma respectivei comunicări. Declarațiile și observațiile au fost luate în considerare în mod corespunzător, dacă a fost necesar.
(95)
Din cele de mai sus rezultă că, astfel cum se prevede la articolul 11 alineatul (2) din regulamentul de bază, măsurile antidumping aplicabile importurilor de TCCA originar din RPC ar trebui menținute.
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
(1) Se instituie o taxă antidumping definitivă la importurile de acid tricloroizocianuric și preparatele pe baza acestuia, cunoscut și sub denumirea de „symclosen” conform denumirii comune internaționale (INN), încadrat în prezent la codurile NC ex 2933 69 80 și ex 3808 94 20 (coduri TARIC 2933698070 și 3808942020) și originare din Republica Populară Chineză.
(2) Nivelul taxei antidumping definitive aplicabil la prețul net franco frontieră a Uniunii, înainte de perceperea taxelor vamale, se stabilește după cum urmează pentru produsele fabricate de întreprinderile următoare:
Întreprinderea
Nivelul taxei antidumping
Codul adițional TARIC
Hebei Jiheng Chemical Co. Limited
8,1 %
A604
Puyang Cleanway Chemicals Limited
7,3 %
A628
Heze Huayi Chemical Co. Limited
3,2 %
A629
Zhucheng Taisheng Chemical Co. Limited
40,5 %
A627
Toate celelalte societăți
42,6 %
A999
(3) Aplicarea nivelurilor individuale ale taxei specificate pentru societățile menționate la alineatul (2) este condiționată de prezentarea, la autoritățile vamale ale statelor membre, a unei facturi comerciale valabile, care corespunde cerințelor stabilite în anexă. În cazul în care nu se prezintă o astfel de factură, se aplică nivelul taxei aplicabil pentru toate celelalte societăți.
(4) În absența unor dispoziții contrare, se aplică dispozițiile în vigoare cu privire la taxele vamale.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 19 decembrie 2011.