BESCHLUSS DES RATES
vom 19. Dezember 2011
über das innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) von der Gemeinsamen Forschungsstelle durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm
(2012/95/Euratom)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 7,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Technik,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß dem Beschluss 2012/93/Euratom des Rates vom 19. Dezember 2011 über das Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen (2012-2013) (3) (im Folgenden „Rahmenprogramm“) soll die Durchführung des Rahmenprogramms durch spezifische Programme erfolgen, in denen die Einzelheiten der Durchführung, die Laufzeit und die für notwendig erachteten Mittel festgelegt werden.
(2)
Das Rahmenprogramm umfasst zwei Arten von Maßnahmen: indirekte Maßnahmen zur Fusionsenergieforschung und zur Forschung in den Bereichen Kernspaltung, nukleare Sicherheit und Strahlenschutz sowie direkte Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) im Bereich der Entsorgung kerntechnischer Abfälle, der Umweltauswirkungen, der nuklearen Sicherheit und der Gefahrenabwehr, insbesondere in Bezug auf nukleare Ereignisse und unter Berücksichtigung der aus früheren Maßnahmen gewonnenen Erkenntnisse. Das vorliegende spezifische Programm betrifft die Durchführung der direkten Maßnahmen.
(3)
Die JRC sollte die durch „direkte Maßnahmen“ durchzuführenden Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten gemäß diesem spezifischen Programm durchführen.
(4)
Bei der Erfüllung ihres Auftrags sollte die JRC auftraggeberorientierte wissenschaftlich-technische Unterstützung für die Politikgestaltung der Europäischen Union leisten, die Umsetzung und Überwachung bereits vorhandener Strategien unterstützen und dabei auf neue politische Anforderungen reagieren. Im Rahmen ihres Auftrags sollte die JRC Forschung auf höchstem europäischem Qualitätsniveau durchführen und dazu ihr eigenes wissenschaftliches Spitzenniveau aufrechterhalten.
(5)
Ein besonderer Schwerpunkt bei der Durchführung dieses spezifischen Programms sollte der Förderung der Mobilität und Ausbildung von Forschern sowie der Förderung von Innovationen in der Union gelten. Insbesondere sollte die JRC angemessene Ausbildungsmaßnahmen in Bezug auf die nukleare Sicherheit und die Gefahrenabwehr durchführen.
(6)
Dieses spezifische Programm sollte auf flexible, effiziente und transparente Weise umgesetzt werden, wobei die relevanten Anforderungen der Nutzer der JRC und die politischen Maßnahmen der Union zu beachten und gleichzeitig die finanziellen Interessen der Union zu wahren sind. Die im Rahmen dieses spezifischen Programms durchgeführten Maßnahmen sollten gegebenenfalls an diese Anforderungen sowie an wissenschaftliche und technische Entwicklungen angepasst werden und auf wissenschaftliche Exzellenz abzielen.
(7)
Neben der Zusammenarbeit im Rahmen des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Assoziierungsabkommens kann dieses spezifische Programm auch in internationaler Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen durchgeführt werden, insbesondere auf der Grundlage von Artikel 2 Buchstabe h, Artikel 101 und Artikel 102 des Vertrags.
(8)
Im Rahmen der Erweiterungs- und Integrationsmaßnahmen möchte die JRC die Einbeziehung von Organisationen und Forschern aus neuen Mitgliedstaaten in ihre Tätigkeiten, insbesondere im Rahmen der wissenschaftlich-technischen Elemente des Besitzstands der Union, sowie eine verstärkte Zusammenarbeit mit Organisationen und Forschern aus Beitritts- und Bewerberländern fördern. Eine allmähliche Öffnung sollte auch gegenüber Nachbarländern angestrebt werden, insbesondere in Bezug auf vorrangige Themen der Europäischen Nachbarschaftspolitik.
(9)
Die JRC sollte durch wettbewerbsorientierte Tätigkeiten auch weiterhin zusätzliche Mittel erwirtschaften. Dies umfasst die Teilnahme an den indirekten Maßnahmen des Rahmenprogramms, die Arbeit für Dritte und in geringerem Umfang auch die Verwertung von Rechten des geistigen Eigentums.
(10)
Im Einklang mit der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (4) und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5) sollte unter Wahrung der Rechtssicherheit und Gewährleistung des Zugangs zu den Ergebnissen des Programms für alle Teilnehmer auf möglichst effiziente und nutzerfreundliche Weise die wirtschaftliche Haushaltsführung dieses spezifischen Programms und seine Durchführung sichergestellt werden.
(11)
Zur Verhinderung von Unregelmäßigkeiten und Betrug sollten - dem Umfang der finanziellen Interessen der Union entsprechend - Maßnahmen getroffen werden, um sowohl die Wirksamkeit der finanziellen Unterstützung als auch die wirksame Nutzung dieser Mittel zu überwachen. Es sollten zudem die erforderlichen Schritte eingeleitet werden, um entgangene, rechtsgrundlos gezahlte oder nicht ordnungsgemäß verwendete Beträge gemäß der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 des Rates vom 18. Dezember 1995 über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften (6), der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2185/96 des Rates vom 11. November 1996 betreffend die Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durch die Kommission zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften vor Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten (7) und der Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) (8) wieder einzuziehen.
(12)
Die Kommission sollte zu gegebener Zeit eine unabhängige Bewertung der Tätigkeiten auf den unter dieses spezifische Programm fallenden Gebieten veranlassen.
(13)
Bei den im Rahmen dieses spezifischen Programms durchgeführten Forschungstätigkeiten sollten ethische Grundprinzipien eingehalten werden, einschließlich derjenigen, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgelegt sind -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) von der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm (im Folgenden „spezifisches Programm“) wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2013 angenommen.
Artikel 2
In dem spezifischen Programm werden die Tätigkeiten für die Maßnahmen der JRC im Nuklearbereich festgelegt, mit denen sämtliche Forschungsmaßnahmen unterstützt werden, die in folgenden Themenbereichen im Rahmen internationaler Zusammenarbeit durchgeführt werden:
a)
Entsorgung nuklearer Abfälle, Umweltauswirkungen und Grundlagenwissen;
b)
nukleare Sicherheit von für Europa relevanten Reaktorsystemen;
c)
Gefahrenabwehr im Nuklearbereich (einschließlich Sicherungsmaßnahmen, Nichtverbreitung von Kernwaffen, Bekämpfung von illegalem Handel und Nuklearforensik).
Die Ziele und Grundzüge der in Absatz 1 genannten Maßnahmen sind im Anhang dargelegt.
Artikel 3
Gemäß Artikel 3 des Beschlusses 2012/93/Euratom beläuft sich der Höchstbetrag für die Durchführung des spezifischen Programms auf 233 216 000 EUR.
Artikel 4
Alle Forschungstätigkeiten innerhalb des spezifischen Programms werden unter Einhaltung ethischer Grundprinzipien durchgeführt.
Artikel 5
Das spezifische Programm wird mittels direkter Maßnahmen durchgeführt, die in Anhang II des Beschlusses 2012/93/Euratom beschrieben sind.
Artikel 6
(1) Die Kommission stellt ein Mehrjahres-Arbeitsprogramm zur Durchführung des spezifischen Programms auf, in dem die im Anhang festgelegten Ziele und wissenschaftlichen und technologischen Prioritäten sowie der Zeitplan für die Durchführung genauer dargelegt sind.
(2) Im Mehrjahres-Arbeitsprogramm werden relevante Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten, der assoziierten Staaten sowie europäischer und internationaler Organisationen berücksichtigt. Es wird gegebenenfalls aktualisiert.
Artikel 7
Die Kommission veranlasst die in Artikel 6 des Beschlusses 2012/93/Euratom vorgesehene unabhängige Überwachung, Bewertung und Überprüfung der Maßnahmen auf den unter das spezifische Programm fallenden Gebieten.
Artikel 8
Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2011.
DECIZIA CONSILIULUI
din 19 decembrie 2011
privind programul specific pentru punerea în aplicare de către Centrul Comun de Cercetare, prin acțiuni directe, a Programului-cadru al Comunității Europene a Energiei Atomice pentru activități de cercetare și de formare în domeniul nuclear (2012-2013)
(2012/95/Euratom)
CONSILIUL UNIUNII EUROPENE,
având în vedere Tratatul de instituire a Comunității Europene a Energiei Atomice, în special articolul 7,
având în vedere propunerea Comisiei Europene prezentată după consultarea Comitetului Științific și Tehnic,
având în vedere avizul Parlamentului European (1),
având în vedere avizul Comitetului Economic și Social European (2),
întrucât:
(1)
În conformitate cu Decizia 2012/93/Euratom a Consiliului din 19 decembrie 2011 privind Programul-cadru al Comunității Europene a Energiei Atomice pentru activități de cercetare și formare (2012-2013) (3) („Programul-cadru”), Programul-cadru urmează să fie pus în aplicare prin programe specifice care își definesc normele detaliate pentru punerea în aplicare, își stabilesc durata și prevăd mijloacele considerate necesare.
(2)
Programul-cadru cuprinde două tipuri de activități: acțiuni indirecte în domeniul cercetării privind energia de fuziune și în domeniul cercetării privind fisiunea, siguranța și protecția împotriva radiațiilor, precum și acțiuni directe care corespund activităților Centrului Comun de Cercetare („JRC”) în domeniul gestionării deșeurilor nucleare, al impactului de mediu și al siguranței și securității nucleare, în special în ceea ce privește evenimentele nucleare și ținând seama de lecțiile învățate din experiențele anterioare. Acțiunile directe ar trebui să fie puse în aplicare prin prezentul program specific.
(3)
JRC ar trebui să pună în aplicare activități de cercetare și formare profesională care urmează să fie desfășurate prin intermediul unor „acțiuni directe” în temeiul prezentului program specific.
(4)
La punerea în aplicare a misiunii sale, JRC ar trebui să furnizeze factorilor de decizie ai Uniunii sprijin tehnic și științific orientat către utilizator, asigurând sprijin pentru punerea în aplicare și monitorizarea politicilor existente și răspunzând cerințelor noilor politici. Pentru a-și îndeplini misiunea, JRC ar trebui să desfășoare activități de cercetare de cea mai înaltă calitate de nivel european, inclusiv prin menținerea propriului nivel de excelență științifică.
(5)
La punerea în aplicare a prezentului program specific, la nivelul Uniunii, accentul ar trebui pus pe promovarea mobilității și a formării cercetătorilor și pe promovarea inovării. În special, JRC ar trebui să pună la dispoziție programe corespunzătoare de formare în domeniul siguranței și securității nucleare.
(6)
Prezentul program specific ar trebui să fie pus în aplicare într-un mod flexibil, eficient și transparent, ținând seama de nevoile pertinente ale utilizatorilor JRC și ale politicilor Uniunii, precum și protejând, în același timp, interesele financiare ale Uniunii. Activitățile de cercetare desfășurate în cadrul programului specific ar trebui adaptate, dacă este cazul, la aceste nevoi și la evoluțiile științifice și tehnologice și ar trebui să aibă ca scop atingerea excelenței științifice.
(7)
Pentru punerea în aplicare a prezentului program specific, cooperarea în temeiul Acordului privind Spațiul Economic European sau în temeiul unui acord de asociere poate fi completată de cooperarea internațională cu țări terțe și cu organizații internaționale, în special în baza articolului 2 litera (h), a articolului 101 și a articolului 102 din tratat.
(8)
În cadrul activităților desfășurate în contextul extinderii și integrării, JRC are ca scop să promoveze integrarea organizațiilor și cercetătorilor din noile state membre în activitățile sale, în special pentru punerea în aplicare a componentelor științifico-tehnologice ale acquis-ului Uniunii, precum și o cooperare mai intensă cu organizațiile și cercetătorii din țările în curs de aderare și din țările candidate. De asemenea, ar trebui avută în vedere o deschidere treptată către țările învecinate, în special pe temele prioritare ale politicii europene de vecinătate.
(9)
JRC ar trebui să genereze în continuare resurse suplimentare prin activități competitive. Printre acestea se numără participarea la acțiunile indirecte ale Programului-cadru, activitățile pentru terțe părți și, în mai mică măsură, valorificarea proprietății intelectuale.
(10)
Ar trebui să se asigure, într-un mod eficace și ușor de folosit, o gestiune financiară solidă a prezentului program specific și a punerii în aplicare a acestuia, asigurându-se, în același timp, securitatea juridică și accesibilitatea rezultatelor programului pentru toți participanții, în conformitate cu Regulamentul (CE, Euratom) nr. 1605/2002 al Consiliului din 25 iunie 2002 privind regulamentul financiar aplicabil bugetului general al Comunităților Europene (4) și cu Regulamentul (CE, Euratom) nr. 2342/2002 al Comisiei din 23 decembrie 2002 de stabilire a normelor de aplicare a Regulamentului (CE, Euratom) nr. 1605/2002 al Consiliului privind regulamentul financiar aplicabil bugetului general al Comunităților Europene (5).
(11)
Ar trebui luate măsuri corespunzătoare - proporționale cu interesele financiare ale Uniunii - pentru a monitoriza atât eficacitatea sprijinului financiar acordat, cât și eficacitatea cu care sunt utilizate aceste fonduri, în vederea prevenirii neregulilor și fraudei. Ar trebui făcute demersurile necesare pentru recuperarea fondurilor pierdute, plătite necuvenit sau utilizate incorect, în conformitate cu Regulamentul (CE, Euratom) nr. 1605/2002, Regulamentul (CE, Euratom) nr. 2342/2002, Regulamentul (CE, Euratom) nr. 2988/95 al Consiliului din 18 decembrie 1995 privind protecția intereselor financiare ale Comunităților Europene (6), Regulamentul (Euratom, CE) nr. 2185/96 al Consiliului din 11 noiembrie 1996 privind controalele și inspecțiile la fața locului efectuate de Comisie în scopul protejării intereselor financiare ale Comunităților Europene împotriva fraudei și a altor abateri (7) și Regulamentul (CE) nr. 1073/1999 al Parlamentului European și al Consiliului din 25 mai 1999 privind investigațiile efectuate de Oficiul European de Luptă Antifraudă (OLAF) (8).
(12)
Comisia ar trebui să dispună la momentul oportun realizarea unei evaluări independente a activităților desfășurate în domeniile care intră sub incidența prezentului program specific.
(13)
Activitățile de cercetare desfășurate în cadrul prezentului program specific ar trebui să respecte principiile etice fundamentale, inclusiv principiile prevăzute de Carta drepturilor fundamentale a Uniunii Europene,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Se adoptă, pentru perioada 1 ianuarie 2012-31 decembrie 2013, programul specific pentru punerea în aplicare de către Centrul Comun de Cercetare („JRC”), prin acțiuni directe, a Programului-cadru al Comunității Europene a Energiei Atomice pentru activități de cercetare și de formare în domeniul nuclear (2012-2013), denumit în continuare „programul specific”.
Articolul 2
Programul specific stabilește activitățile aferente acțiunilor în domeniul nuclear ale JRC, pentru sprijinirea întregii game de acțiuni de cercetare desfășurate în cooperare transnațională în următoarele domenii tematice:
(a)
gestionarea deșeurilor nucleare, impactul lor asupra mediului și cunoștințele fundamentale aferente;
(b)
siguranța nucleară a sistemelor de reactoare relevante pentru Europa;
(c)
securitatea nucleară (inclusiv garanțiile nucleare, neproliferarea, combaterea traficului ilegal și criminalistica nucleară).
Obiectivele și prezentarea în linii mari a activităților menționate la primul paragraf sunt prevăzute în anexă.
Articolul 3
În conformitate cu articolul 3 din Decizia 2012/93/Euratom, suma maximă pentru execuția programului specific este de 233 216 000 EUR.
Articolul 4
Toate activitățile de cercetare desfășurate în cadrul programului specific se realizează cu respectarea principiilor etice fundamentale.
Articolul 5
Programul specific este pus în aplicare prin acțiuni directe, astfel cum este stabilit în anexa II la Decizia 2012/93/Euratom.
Articolul 6
(1) Comisia întocmește un program de lucru multianual pentru punerea în aplicare a programului specific, care să stabilească mai în detaliu obiectivele și prioritățile științifice și tehnologice prevăzute în anexă, precum și calendarul punerii în aplicare.
(2) Programul de lucru multianual ia în considerare activitățile de cercetare pertinente desfășurate de statele membre, de țările asociate și de organizațiile europene și internaționale. Programul de lucru se actualizează, dacă este cazul.
Articolul 7
Comisia dispune realizarea monitorizării, evaluării și analizei independente prevăzute la articolul 6 din Decizia 2012/93/Euratom, cu privire la activitățile desfășurate în domeniile care intră sub incidența programului specific.
Articolul 8
Prezenta decizie intră în vigoare în a treia zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Adoptată la Bruxelles, 19 decembrie 2011.