VERORDNUNG (EU) Nr. 34/2013 DER KOMMISSION
vom 16. Januar 2013
zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2-Phenylphenol, Ametoctradin, Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941), Cyproconazol, Difenoconazol, Dithiocarbamaten, Folpet, Propamocarb, Spinosad, Spirodiclofen, Tebufenpyrad und Tetraconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für 2-Phenylphenol, Diquat, Dithiocarbamate und Folpet wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Ametoctradin, Bixafen, Cyproconazol, Difenoconazol, Epoxiconazol, Propamocarb, Spinosad, Spirodiclofen, Tebufenpyrad und Tetraconazol wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. Für Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941) wurden weder RHG in den Anhängen II oder III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt, noch wurde der Stoff in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, so dass für ihn der Standardwert von 0,01 mg/kg gilt.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Ametoctradin für die Anwendung bei Porree wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt.
(3)
Bezüglich Bixafen wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Ölraps, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen gestellt. Bezüglich Cyproconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Mohnsamen gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Himbeeren, Brombeeren und Kürbisgewächsen (genießbare Schale) gestellt. Bezüglich Diquat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Borretsch gestellt. Bezüglich Dithiocarbamaten wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Kürbisgewächsen und Spargel gestellt. Bezüglich Epoxiconazol wurde ein solcher Antrag für Erzeugnisse tierischen Ursprungs gestellt, und zwar in Anbetracht der Rückstandsgehalte in Futtermitteln aufgrund der Anwendung von Epoxiconazol bei Mais. Bezüglich Folpet wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Keltertrauben gestellt. Bezüglich Propamocarb wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Grünkohl gestellt. Bezüglich Spinosad wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Stangensellerie, Fenchel, Himbeeren und Brombeeren gestellt. Bezüglich Spirodiclofen wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren und Bananen gestellt. Bezüglich Tebufenpyrad wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Schlangengurken und Zucchini gestellt. Bezüglich Tetraconazol wurde ein solcher Antrag für Rapssamen gestellt.
(4)
Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941) wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Aufnahme dieses Wirkstoffs in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 gestellt.
(5)
Ein Antrag gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde für die Anwendung von Ametoctradin bei Kartoffeln/Erdäpfeln, tropischem Wurzel- und Knollengemüse, Zwiebeln, Knoblauch, Schalotten, Frühlingszwiebeln, Tomaten, Paprika, Auberginen/Melanzani, Okra, sonstigen Solanaceae, Schlangengurken, Gewürzgurken, Zucchini, sonstigen Kürbisgewächsen (genießbare Schale), Kürbisgewächsen (ungenießbare Schale), Broccoli, Kopfkohl, Chinakohl, grünem Salat, Kraussalat, Kresse, Barbarakraut, Salatrauke/Rucola, rotem Senf, Blättern und Sprossen von Brassica spp., Spinat, Mangold, Portulak, Stangensellerie, Fenchel und Hopfen gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässige Anwendung von Ametoctradin in den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada bei solchen Kulturen zu Rückständen führt, die die in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden.
(6)
Bezüglich Spirodiclofen wurde ein solcher Antrag zur Erhöhung der derzeit geltenden RHG für die Anwendung bei Papayas, Avocadofrüchten und Mangos gestellt, da die zulässige Anwendung des Stoffes bei solchen Kulturen in den Vereinigten Staaten von Amerika zu Rückständen führt, die die in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen. Zur Vermeidung von Handelshemmnissen bei der Einfuhr dieser Kulturen sollten höhere RHG festgelegt werden.
(7)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(8)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA; nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG ab (2). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(9)
Bezüglich der Anwendung von Ametoctradin bei Frühlingszwiebeln befand die Behörde in ihrer mit Gründen versehenen Stellungnahme, dass die vorgelegten Angaben nicht ausreichen, um einen neuen RHG festzusetzen. Bezüglich der Anwendung bei Tomaten und Paprika lassen die vorgelegten Angaben keine Notwendigkeit erkennen, die bestehenden RHG zu ändern. Bezüglich der Anwendung von Bixafen bei Ölraps, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen reichen die vorgelegten Angaben nicht aus, um einen neuen RHG festzusetzen. Bezüglich Diquat kam die Behörde zu dem Schluss, dass für die vorgesehene Verwendung keine hinreichenden Angaben über Rückstände vorliegen und dass neue Anwendungen erst nach einer umfassenden Überprüfung der derzeit geltenden RHG zugelassen werden können. Bezüglich Rückständen von Epoxiconazol in tierischen Erzeugnissen lassen die vorgelegten Angaben keine Notwendigkeit erkennen, die bestehenden RHG zu ändern. Bezüglich der Anwendung von Spirodiclofen bei Erdbeeren reichen die vorgelegten Angaben nicht aus, um einen neuen RHG festzusetzen.
(10)
Bezüglich Dithiocarbamaten aus der Anwendung von Metiram bei Spargel, Zwiebeln, Schalotten und Kürbisgewächsen (genießbare Schale) brauchen die RHG nicht geändert zu werden, da die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzten RHG den beantragten Werten entsprechen.
(11)
Bezüglich Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941) kam die Behörde zu dem Schluss, dass die Aufnahme dieses Wirkstoffs in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sinnvoll ist.
(12)
Hinsichtlich aller anderen Anträge kam die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Angaben erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen und Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme (Acceptable Daily Intake - ADI) oder der akuten Referenzdosis (ARfD) besteht.
(13)
Bezüglich 2-Phenylphenol in Zitrusfrüchten wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 304/2010 (3) bis zum 30. September 2012 befristete RHG festgelegt, die vorbehaltlich der Vorlage und Bewertung zweier zusätzlicher Rückstandsuntersuchungen für Zitrusfrüchte und valider Studien zur Lagerbeständigkeit gelten. Die entsprechenden Angaben und Untersuchungsergebnisse wurden Spanien, dem berichterstattenden Mitgliedstaat für diesen Stoff, im März 2012 vorgelegt. Spanien hat diese Angaben bewertet und hierüber einen Bericht erstellt, der der Kommission am 18. Juli 2012 vorgelegt wurde. Damit ausreichend Zeit für die Auswertung des Berichts durch die Behörde und für die Entscheidung der Kommission zur Verfügung steht, sollte die Geltungsdauer dieser RHG bis zum 30. September 2014 verlängert werden.
(14)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(15)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(16)
Aus Gründen der Rechtssicherheit sollte die Änderung bezüglich 2-Phenylphenol ab dem 1. Oktober 2012 gelten.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Nummer 1 Buchstabe a des Anhangs gilt ab dem 1. Oktober 2012.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Januar 2013
REGULAMENTUL (UE) NR. 34/2013 AL COMISIEI
din 16 ianuarie 2013
de modificare a anexelor II, III și IV la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 al Parlamentului European și al Consiliului în ceea ce privește limitele maxime aplicabile reziduurilor de 2-fenilfenol, ametoctradin, Aureobasidium pullulans - sușele DSM 14940 și DSM 14941, ciproconazol, difenoconazol, ditiocarbamați, folpet, propamocarb, spinosad, spirodiclofen, tebufenpirad și tetraconazol din sau de pe anumite produse
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 396/2005 al Parlamentului European și al Consiliului din 23 februarie 2005 privind conținuturile maxime aplicabile reziduurilor de pesticide din sau de pe produse alimentare și hrana de origine vegetală și animală pentru animale și de modificare a Directivei 91/414/CEE (1), în special articolul 14 alineatul (1) litera (a),
întrucât:
(1)
Pentru 2-fenil-fenol, diquat, ditiocarbamați și folpet, limitele maxime de reziduuri (LMR) sunt stabilite în anexa II la Regulamentul (CE) nr. 396/2005. Pentru ametoctradin, bixafen, ciproconazol, difenoconazol, epoxiconazol, propamocarb, spinosad, spirodiclofen, tebufenpirad și tetraconazol, LMR au fost stabilite în partea A din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005. Pentru Aureobasidium pullulans - sușele DSM 14940 și DSM 14941, nu au fost stabilite LMR specifice în anexele II și III, iar substanța nu a fost inclusă în anexa IV la Regulamentul (CE) nr. 396/2005, astfel încât se aplică valoarea implicită de 0,01 mg/kg.
(2)
În contextul unei proceduri de obținere a autorizației de utilizare pe praz a unui produs de protecție a plantelor care conține substanța activă ametoctradin, a fost depusă o cerere de modificare a LMR existente în temeiul articolului 6 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(3)
Cu privire la bixafen, o astfel de cerere a fost depusă pentru rapiță cu semințe oleaginoase, semințe de in, semințe de mac și semințe de muștar. Cu privire la ciproconazol, o astfel de cerere a fost depusă pentru semințele de mac. Cu privire la difenoconazol, o astfel de cerere a fost depusă pentru zmeură, mure și cucurbitacee (cu coaja comestibilă). Cu privire la diquat, o astfel de cerere a fost depusă pentru limba-mielușelului. Cu privire la ditiocarbamați, o astfel de cerere a fost depusă pentru usturoi, ceapă, ceapă eșalotă, cucurbitacee și sparanghel. Cu privire la epoxiconazol, o astfel de cerere a fost depusă pentru produsele de origine animală, luând în considerare limitele de reziduuri din alimentele pentru animale care rezultă din utilizarea epoxiconazolului pe porumb. Cu privire la folpet, o astfel de cerere a fost depusă pentru strugurii de vin. Cu privire la propamocarb, o astfel de cerere a fost depusă pentru gulii. Cu privire la spinosad, o astfel de cerere a fost depusă pentru țelină, fenicul, zmeură și mure. Cu privire la spirodiclofen, o astfel de cerere a fost depusă pentru căpșuni și banane. Cu privire la tebufenpirad, o astfel de cerere a fost depusă pentru castraveți și dovlecei. Cu privire la tetraconazol, o astfel de cerere a fost depusă pentru semințele de rapiță.
(4)
În contextul unei proceduri de obținere a autorizației de utilizare a unui produs de protecție a plantelor care conține substanța activă Aureobasidium pullulans - sușele DSM 14940 și DSM 14941, a fost depusă o cerere, în temeiul articolului 6 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005, în vederea includerii substanței active respective în anexa IV la Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(5)
În conformitate cu articolul 6 alineatele (2) și (4) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005, a fost depusă o cerere pentru ametoctradin pe cartofi, legume tropicale rădăcinoase și cu tuberculi, ceapă, usturoi, ceapă eșalotă, ceapă de primăvară, tomate, ardei, vinete, bame, alte solanacee, castraveți, cornișoni, dovlecei, alte cucurbitacee (cu coaja comestibilă), cucurbitacee (cu coajă necomestibilă), broccoli, varză cu căpățână, varză chinezească, salată, scarolă, creson, Barbarea verna, rucola/ruchetă, muștar roșu, frunze și lăstari de Brassica spp., spanac, frunze de sfeclă, iarbă-grasă, țelină, fenicul și hamei. Solicitantul susține că, deoarece utilizarea ametoctradinului pe aceste culturi a fost autorizată în Statele Unite și în Canada, reziduurile depășesc LMR prevăzute în Regulamentul (CE) nr. 396/2005 și sunt necesare LMR mai ridicate pentru a se evita barierele comerciale la importul acestui tip de culturi.
(6)
Cu privire la spirodiclofen, o astfel de cerere a fost depusă pentru mărirea LMR actuale pentru papaya, avocado și mango, deoarece utilizarea sa pe aceste culturi a fost autorizată în Statele Unite și produce reziduuri care depășesc LMR prevăzute în Regulamentul (CE) nr. 396/2005. Pentru a se evita barierele comerciale la importul acestui tip de culturi, este necesară stabilirea unor LMR mai ridicate.
(7)
În conformitate cu articolul 8 din Regulamentul (CE) nr. 396/2005, aceste cereri au fost evaluate de statele membre în cauză, iar rapoartele de evaluare au fost transmise Comisiei.
(8)
Autoritatea Europeană pentru Siguranța Alimentară, denumită în continuare „Autoritatea”, a evaluat cererile și rapoartele de evaluare, analizând în special riscurile pentru consumator și, după caz, pentru animale, si a emis avize motivate cu privire la LMR propuse (2). Autoritatea a înaintat aceste avize Comisiei și statelor membre și le-a pus la dispoziția publicului.
(9)
Autoritatea a concluzionat în avizele sale motivate că, în ceea ce privește utilizarea ametoctradinului pe ceapa de primăvară, datele prezentate nu sunt suficiente pentru a stabili un nou LMR. În ceea ce privește tomatele și ardeii, datele prezentate nu susțin necesitatea modificării LMR existente. În ceea ce privește utilizarea bixafenului pe rapiță cu semințe oleaginoase, semințe de in, semințe de mac și semințe de muștar, datele prezentate nu sunt suficiente pentru a stabili un nou LMR. Cu privire la diquat, Autoritatea a concluzionat că utilizarea avută în vedere nu este suficient susținută de datele privind reziduurile și că în prezent nu se pot autoriza noi utilizări înainte de o reexaminare cuprinzătoare a LMR existente. Cu privire la reziduurile de epoxiconazol din produsele de origine animală, datele prezentate nu susțin necesitatea modificării LMR existente. În ceea ce privește utilizarea spirodiclofenului pe căpșuni, datele prezentate nu sunt suficiente pentru a stabili un nou LMR.
(10)
În ceea ce privește ditiocarbamații rezultați din utilizarea metiramului pe sparanghel, ceapă, ceapă eșalotă și cucurbitacee (cu coaja comestibilă), nu este necesară modificarea LMR, deoarece LMR stabilite în anexa II la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 sunt identice cu cele cerute.
(11)
În ceea ce privește Aureobasidium pullulans - sușele DSM 14940 și DSM 14941, Autoritatea a concluzionat că includerea sa în anexa IV la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 este adecvată.
(12)
Referitor la toate celelalte cereri, Autoritatea a concluzionat că toate cerințele privind datele au fost îndeplinite și că modificările LMR cerute de către solicitanți sunt admisibile în ceea ce privește siguranța consumatorilor, pe baza unei evaluări a expunerii consumatorilor pentru 27 de grupuri specifice de consumatori din Europa. S-a ținut cont de cele mai recente informații privind proprietățile toxicologice ale substanțelor. Nici expunerea pe toată durata vieții la aceste substanțe prin consumul tuturor produselor alimentare care ar putea conține substanțele respective, nici expunerea pe termen scurt ca urmare a unui consum foarte ridicat de culturi și produse relevante nu indică existența unui risc de depășire a dozei zilnice admise (DZA) sau a dozei acute de referință (DAR).
(13)
Cu privire la 2-fenil-fenol în citrice, în Regulamentul (CE) nr. 304/2010 (3) au fost stabilite LMR până la 30 septembrie 2012, în așteptarea trimiterii și evaluării a două studii suplimentare privind reziduurile la citrice și a unor studii validate privind stabilitatea la depozitare. Studiile și datele menționate au fost transmise Spaniei, stat membru raportor pentru substanța respectivă, în martie 2012. Spania a evaluat aceste date și a pregătit un raport de evaluare, care a fost prezentat Comisiei la 18 iulie 2012. Pentru ca Autoritatea să aibă timpul necesar pentru a evalua acest raport, iar Comisia pentru a lua o decizie, este oportun să se prelungească valabilitatea acestor CRM până la 30 septembrie 2014.
(14)
Pe baza avizelor motivate ale Autorității și ținând seama de factorii relevanți pentru subiectul luat în considerare, modificările adecvate ale LMR îndeplinesc cerințele articolului 14 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(15)
Regulamentul (CE) nr. 396/2005 trebuie modificat în consecință.
(16)
În interesul certitudinii juridice, amendamentul privind 2-fenil-fenolul trebuie să se aplice de la 1 octombrie 2012.
(17)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală și nu au întâmpinat nicio opoziție din partea Parlamentului European sau a Consiliului,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Anexele II, III și IV la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 se modifică în conformitate cu anexa la prezentul regulament.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Punctul 1 litera (a) din anexă se aplică de la 1 octombrie 2012.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 16 ianuarie 2013.