DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 167/2011 DES RATES
vom 21. Februar 2011
zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate mit Ursprung unter anderem in der Republik Korea
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absätze 3 und 6,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1)
Bei den derzeit geltenden Maßnahmen handelt es sich um einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Polyethylentherephthalate mit Ursprung unter anderem in der Republik Korea („Südkorea“), der mit der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 des Rates (2) eingeführt wurde. Der Zoll für die koreanischen Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Zoll gilt, ist gleich Null. Der residuale Zoll beträgt 148,30 EUR/Tonne.
2. Überprüfungsantrag
(2)
Der Polyethylenterephthalat-Ausschuss („PET-Ausschuss“) des Herstellerverbands „PlasticsEurope“ („Antragsteller“), der sieben Unionshersteller vertritt, reichte einen Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung ein.
(3)
Der Antrag beschränkte sich auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands bei dem ausführenden Hersteller KP Chemical Group („KP Chemical Group“), der sich aus den Unternehmen Honam Petrochemicals Corp. und KP Chemical Corp. zusammensetzt, und auf die Untersuchung bestimmter Aspekte der Schädigung.
(4)
Der Antragsteller legte Anscheinsbeweise dafür vor, dass im Falle der KP Chemical Group die Aufrechterhaltung der Maßnahme in ihrer derzeitigen Höhe (0 %) zur Beseitigung des schädigenden Dumpings nicht länger ausreicht.
3. Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung
(5)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorlagen, die die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung rechtfertigen, und leitete im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (3) („Einleitungsbekanntmachung“) eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung ein, die auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands und bestimmter Aspekte der Schädigung im Zusammenhang mit der KP Chemical Group beschränkt war.
4. Betroffene Ware und gleichartige Ware
(6)
Gegenstand der Überprüfung ist Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in Südkorea, das derzeit unter dem KN-Code 3907 60 20 eingereiht wird („betroffene Ware“).
(7)
Die auf dem koreanischen Inlandsmarkt verkaufte betroffene Ware und die in die Union ausgeführte Ware weisen dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften und Verwendungen auf; daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung betrachtet.
5. Betroffene Parteien
(8)
Die Kommission unterrichtete den ausführenden Hersteller, die Vertreter des Ausfuhrlandes, die Unionshersteller und den Antragsteller offiziell über die Einleitung der teilweisen Interimsüberprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(9)
Die Kommission übermittelte dem ausführenden Hersteller und dem Wirtschaftszweig der Union Fragebogen, die fristgerecht beantwortet und zurückgesandt wurden. Die Kommission holte ferner alle als notwendig erachteten Informationen ein und prüfte sie. Außerdem führte sie Kontrollbesuche in den Betriebsstätten folgender Unternehmen durch: KP Chemical Corp., Südkorea; Honam Petrochemicals Corp., Südkorea; Novapet SA, Spanien; Equipolymers Srl, Italien; UAB Orion Global PET (Indorama), Litauen; UAB Indorama Polymers Europe, Litauen; UAB Neo Group, Litauen; La Seda de Barcelona, S.A., Spanien, und M&G Polimeri Italia SpA, Italien.
6. Untersuchungszeitraum der Überprüfung
(10)
Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 („Überprüfungszeitraum“).
B. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
(11)
Zur Bestimmung des Normalwerts prüfte die Kommission zunächst, ob die gesamten Inlandsverkäufe der betroffenen Ware durch die KP Chemical Group, gemessen an ihren gesamten Ausfuhrverkäufen in die Union, repräsentativ waren. Von einer solchen Repräsentativität wird nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung ausgegangen, wenn die gesamten Inlandsverkäufe mengenmäßig mindestens 5 % der zur Ausfuhr in die Union verkauften Gesamtmenge entsprechen. Die Kommission stellte fest, dass die KP Chemical Group die betroffene Ware, die als homogene Ware angesehen und nicht in verschiedene Warentypen unterteilt wurde, auf dem Inlandsmarkt insgesamt in repräsentativen Mengen verkaufte.
(12)
Ferner wurde geprüft, ob die in repräsentativen Mengen erfolgten Inlandsverkäufe der betroffenen Ware als Geschäfte im normalen Handelsverkehr angesehen werden konnten, indem der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt ermittelt wurde. Die Prüfung ergab, dass die Zahl der Verkäufe im normalen Handelsverkehr ausreichend war, so dass der Normalwert auf Grundlage der tatsächlichen Preise der gewinnbringenden Verkäufe auf dem Inlandsmarkt ermittelt wurde.
(13)
Da die Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware direkt an unabhängige Abnehmer in der Union erfolgten, wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung ermittelt, also anhand des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreises.
(14)
Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen.
(15)
Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Wurde festgestellt, dass die entsprechenden Anträge angemessen und korrekt sowie stichhaltig belegt waren, wurden Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Fracht- und Versicherungskosten sowie bei Bankgebühren, Verpackungs- und Kreditkosten vorgenommen.
(16)
Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt, die ihrerseits wie oben erläutert ermittelt wurden.
(17)
Die auf diese Weise berechnete Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt, liegt unter 2 % und damit unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle im Sinne des Artikels 9 Absatz 3 der Grundverordnung.
C. DAUERHAFTIGKEIT DER UMSTÄNDE
(18)
Wie bereits die vorausgegangene Interimsüberprüfung, auf deren Grundlage die Verordnung (EG) Nr. 192/2007 angenommen wurde, ergab auch diese Interimsüberprüfung für die KP Chemical Group eine Dumpingspanne, die unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle lag.
(19)
Da die KP Chemical Group eine sehr hohe Kapazitätsauslastung (nahezu 100 %) aufweist, deutete nichts darauf hin, dass diese Dumpingspanne nicht auf Dauer geringfügig bleiben würde. Darüber hinaus hat die KP Chemical Group nicht die Absicht, ihre Produktionskapazität in Südkorea auszubauen. Das Unternehmen hat nämlich innerhalb der Union eine Produktionsanlage erworben, daher besteht eher die Wahrscheinlichkeit, dass es seine Ausfuhren aus Südkorea verringert.
(20)
Aus den vorstehenden Gründen kann daher davon ausgegangen werden, dass die Umstände, unter denen in dieser Untersuchung die Dumpingspanne berechnet wurde, als dauerhaft angesehen werden können.
D. EINSTELLUNG DER ÜBERPRÜFUNG
(21)
Aufgrund der oben aufgeführten Feststellungen sollte diese Überprüfung ohne Änderung der Höhe des für die KP Chemical Group geltenden Zolls eingestellt werden. Unter diesen Umständen erübrigt es sich, die Aspekte der Schädigung zu prüfen.
E. UNTERRICHTUNG
(22)
Die interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage diese teilweise Interimsüberprüfung eingestellt werden sollte. Alle Parteien erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gingen Stellungnahmen des Wirtschaftszweigs der Union ein, die jedoch keinen Anlass boten, die vorstehenden Schlussfolgerungen zu ändern.
F. SCHLUSSBESTIMMUNG
(23)
Diese Überprüfung sollte daher ohne Änderung der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 eingestellt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die teilweise Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate mit Ursprung unter anderem in der Republik Korea wird ohne Änderung der geltenden Maßnahmen eingestellt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 21. Februar 2011.
REGULAMENTUL DE PUNERE ÎN APLICARE (UE) NR. 167/2011 AL CONSILIULUI
din 21 februarie 2011
de încheiere a reexaminării intermediare parțiale a măsurilor antidumping aplicabile importurilor de anumite tipuri de polietilen tereftalat originar, printre altele, din Republica Coreea
CONSILIUL UNIUNII EUROPENE,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 al Consiliului din 30 noiembrie 2009 privind protecția împotriva importurilor care fac obiectul unui dumping din partea țărilor care nu sunt membre ale Comunității Europene (1) (denumit în continuare „regulamentul de bază”), în special articolul 11 alineatele (3) și (6),
având în vedere propunerea prezentată de către Comisia Europeană după consultarea Comitetului consultativ,
întrucât:
A. PROCEDURA
1. Măsurile în vigoare
(1)
Măsurile aflate în vigoare în prezent constau într-o taxă antidumping definitivă, instituită prin Regulamentul (CE) nr. 192/2007 al Consiliului (2) la importurile de anumite tipuri de polietilen tereftalat originar, printre altele, din Republica Coreea (denumită în continuare „Coreea de Sud”). Pentru societățile coreene în cazul cărora s-au instituit taxe individuale, taxele în vigoare sunt zero. Taxa reziduală este de 148,3 EUR/tonă.
2. Cererea de reexaminare
(2)
În temeiul articolului 11 alineatul (3) din regulamentul de bază, Comitetul pentru polietilen tereftalat (PET) din cadrul Plastics Europe (denumit în continuare „solicitantul”) a depus o cerere de reexaminare intermediară parțială, în numele a șapte producători din cadrul Uniunii.
(3)
Obiectul cererii se limitează la examinarea dumpingului în ceea ce îl privește pe producătorul-exportator KP Chemical Group, compus din Honam Petrochemicals Corp. și KP Chemical Corp. (denumit în continuare „KP Chemical Group”) și la examinarea anumitor aspecte referitoare la prejudiciu.
(4)
Solicitantul a furnizat elemente de probă prima facie conform cărora, în ceea ce privește KP Chemical Group, menținerea măsurii la nivelul actual, respectiv zero, nu mai este suficientă pentru a contracara dumpingul prejudiciabil.
3. Deschiderea unei reexaminări intermediare parțiale
(5)
În urma consultării comitetului consultativ și după ce a constatat că există suficiente elemente de probă care să justifice deschiderea unei reexaminări intermediare parțiale, Comisia a anunțat, printr-un aviz publicat în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene (3), deschiderea unei reexaminări intermediare parțiale, în conformitate cu articolul 11 alineatul (3) din regulamentul de bază, limitată la examinarea dumpingului și a anumitor aspecte referitoare la prejudiciu în ceea ce privește KP Chemical Group.
4. Produsul în cauză și produsul similar
(6)
Produsul care face obiectul reexaminării este polietilenul tereftalat, cu indice de viscozitate de minimum 78 ml/g, în conformitate cu standardul ISO 1628-5, încadrat în prezent la codul NC 3907 60 20 și originar din Coreea de Sud (denumit în continuare „produsul în cauză”).
(7)
Produsul în cauză vândut pe piața internă a Coreei de Sud și cel exportat în Uniune au aceleași caracteristici fizice, tehnice și chimice esențiale și aceleași utilizări de bază și, prin urmare, sunt considerate ca fiind similare în sensul articolului 1 alineatul (4) din regulamentul de bază.
5. Părțile interesate
(8)
Comisia a înștiințat oficial producătorul-exportator, reprezentanții țării exportatoare, producătorii din cadrul Uniunii și solicitantul cu privire la deschiderea reexaminării intermediare parțiale. Părților interesate li s-a dat posibilitatea de a-și face cunoscute în scris punctele de vedere și de a solicita o audiere până la termenul-limită fixat în avizul de deschidere. Au fost audiate toate părțile interesate care au solicitat acest lucru și care au demonstrat că există motive speciale pentru a fi audiate.
(9)
Comisia a trimis chestionare producătorului-exportator și industriei din Uniune și a primit răspunsuri în termenele limită stabilite în acest sens. Comisia a cercetat și a verificat toate informațiile pe care le-a considerat necesare. Comisia a efectuat vizite de verificare la sediul KP Chemical Corp., în Coreea de Sud; la sediul Honam Petrochemicals Corp, în Coreea de Sud; la sediul Novapet SA, în Spania; la sediul Equipolymers Srl, în Italia; la sediul UAB Orion Global PET (Indorama), în Lituania; la sediul UAB Indorama Polymers Europe, în Lituania; la sediul UAB Neo Group, în Lituania; la sediul La Seda de Barcelona, S.A., în Spania și la sediul M&G Polimeri Italia SpA, în Italia.
6. Perioada anchetei de reexaminare
(10)
Ancheta privind dumpingul a vizat perioada dintre 1 ianuarie 2009 și 31 decembrie 2009 (denumită în continuare „perioada anchetei de reexaminare”).
B. REZULTATELE ANCHETEI
(11)
În ceea ce privește determinarea valorii normale, Comisia a stabilit mai întâi dacă vânzările interne totale ale produsului în cauză realizate de KP Chemical Group au fost reprezentative în raport cu vânzările sale totale la export în Uniune. În conformitate cu articolul 2 alineatul (2) din regulamentul de bază, vânzările interne sunt considerate reprezentative în cazul în care volumul vânzărilor interne totale reprezintă cel puțin 5 % din volumul total al vânzărilor la export în Uniune. Comisia a stabilit că produsul în cauză, considerat produs omogen și care nu a mai fost clasificat în diferite tipuri de produse, a fost vândut intern de către KP Chemical Group în volume în general reprezentative.
(12)
S-a verificat, de asemenea, dacă vânzările de produs în cauză, vândut intern în cantități reprezentative, ar putea fi considerate ca fiind efectuate în cursul unor operațiuni comerciale obișnuite, prin stabilirea proporției de vânzări profitabile pe piața internă către clienți independenți. Deoarece s-a constatat că au existat vânzări suficiente în cursul operațiunilor comerciale obișnuite, valoarea normală s-a bazat pe prețul intern efectiv corespunzător vânzărilor profitabile.
(13)
Întrucât produsul în cauză a fost exportat direct către clienți independenți din Uniune, prețul de export a fost stabilit în conformitate cu articolul 2 alineatul (8) din regulamentul de bază, și anume pe baza prețului de export plătit efectiv sau care urmează să fie plătit efectiv.
(14)
Comparația dintre valoarea normală și prețul de export s-a realizat pe baza nivelului franco fabrică.
(15)
În scopul asigurării unei comparații echitabile între valoarea normală și prețul de export, s-au făcut ajustări corespunzătoare diferențelor care afectează prețurile și comparabilitatea prețurilor, în conformitate cu articolul 2 alineatul (10) din regulamentul de bază. S-au acordat ajustări pentru diferențele privind costurile de transport, de navlosire și asigurare, taxele bancare, costurile de ambalare și cele de creditare în cazul în care s-a constatat că sunt rezonabile, precise și sprijinite de dovezi verificate.
(16)
În conformitate cu articolul 2 alineatele (11) și (12) din regulamentul de bază, marja de dumping a fost stabilită pe baza unei comparații între valoarea normală medie ponderată și prețul de export mediu ponderat, astfel cum a fost stabilit mai sus.
(17)
Marja de dumping astfel calculată are o valoare de sub 2 %, exprimată ca procent din prețul net, franco frontieră a Uniunii, înainte de vămuire și, prin urmare, este considerată ca fiind de minimis în conformitate cu articolul 9 alineatul (3) din regulamentul de bază.
C. NATURA DURABILĂ A CIRCUMSTANȚELOR
(18)
Ca în cazul reexaminării intermediare anterioare care a avut ca rezultat Regulamentul (CE) nr. 192/2007, prezenta reexaminare intermediară a indicat o marjă de dumping la nivel de minimis pentru KP Chemical Group.
(19)
Nu au fost identificate elemente care să indice faptul că această marjă de minimis nu ar fi de natură durabilă, întrucât s-a constatat că KP Chemical Group funcționează la o rată foarte ridicată de utilizare a capacității (aproape 100 %). Mai mult, KP Chemical Group nu are planuri de creștere a capacității de producție în Coreea de Sud. Într-adevăr, KP Chemical Group a achiziționat o unitate de producție în cadrul Uniunii și este mai susceptibil de a-și restrânge exporturile din Coreea de Sud.
(20)
Prin urmare, circumstanțele în care a fost calculată marja de dumping în cadrul acestei anchete pot fi considerate ca fiind de natură durabilă.
D. ÎNCHEIEREA REEXAMINĂRII
(21)
Având în vedere constatările de mai sus, prezenta reexaminare ar trebui încheiată fără a se modifica nivelul taxei aplicabile în cazul KP Chemical Group. În aceste circumstanțe, nu este necesară luarea în considerare a aspectelor referitoare la prejudiciu.
E. PREZENTAREA DE INFORMAȚII
(22)
Părțile interesate au fost informate cu privire la faptele și considerațiile esențiale pe baza cărora s-a avut în vedere încheierea prezentei reexaminări intermediare parțiale. Tuturor părților li s-a acordat ocazia de a prezenta observații. Au fost primite observații din partea industriei Uniunii care, totuși, nu au fost de natură a influența concluziile de mai sus.
F. DISPOZIȚIE FINALĂ
(23)
Prezenta reexaminare ar trebui prin urmare încheiată fără efectuarea niciunei modificări la Regulamentul (CE) nr. 192/2007,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Reexaminarea intermediară parțială a măsurilor antidumping aplicabile importurilor de anumite tipuri de polietilen tereftalat originar, printre altele, din Republica Coreea se încheie fără modificarea măsurilor în vigoare.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 21 februarie 2011.