VERORDNUNG (EU) Nr. 1149/2011 DER KOMMISSION
vom 21. Oktober 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 100 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Zur Aufrechterhaltung eines einheitlich hohen Niveaus der Flugsicherheit in Europa ist es erforderlich, dass die derzeitigen Anforderungen und Verfahren für die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen sowie für die Zulassung von Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen, geändert werden, insbesondere um die Anforderungen an Ausbildung, Prüfung, Wissensstand und Erfahrung, die für die Erteilung von Genehmigungen zur Instandhaltung von Luftfahrzeugen zu erfüllen sind, zu aktualisieren und der Komplexität der verschiedenen Kategorien von Luftfahrzeugen anzupassen.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 der Kommission (2) sollte daher entsprechend geändert werden.
(3)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen fußen auf den gemäß Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 abgegebenen Stellungnahmen (3) der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (im Folgenden „die Agentur“).
(4)
Es ist notwendig, den Personen, die für die mit dieser Verordnung eingeführten neuen Lizenzkategorie B3 für die Luftfahrzeuginstandhaltung in Frage kommen, den Ausbildungsbetrieben und den Instandhaltungsbetrieben sowie den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ausreichend Zeit für die Anpassung an den neuen Rechtsrahmen zu geben.
(5)
Angesichts der geringeren Komplexität von Leichtluftfahrzeugen kann es angebracht sein, ein einfaches und angemessenes System für die Lizenzierung der an der Instandhaltung solcher Luftfahrzeuge beteiligten Personen festzulegen. Der Agentur sollte es erlaubt werden, diese Angelegenheit weiter zu bearbeiten, und den Mitgliedstaaten sollte es gestattet sein, die entsprechenden nationalen Lizenzen weiter zu verwenden.
(6)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 65 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 wird wie folgt geändert:
1.
Dem Artikel 5 werden die folgenden Absätze angefügt:
„(3) Freigabeberechtigtes Personal mit einer gemäß Anhang III (Teil-66) erteilten Lizenz in einer bestimmten Kategorie/Unterkategorie gilt als über die in 66.A.20(a) dieses Anhangs beschriebenen Rechte entsprechend der jeweiligen Kategorie/Unterkategorie verfügend. Die Anforderungen an das geforderte Grundwissen bezüglich dieser neuen Rechte gelten für die Zwecke der Erweiterung einer solchen Lizenz auf eine neue Kategorie/Unterkategorie als erfüllt.
(4) Freigabeberechtigtes Personal mit einer Lizenz, die Luftfahrzeuge einschließt, für die keine individuelle Musterberechtigung erforderlich ist, kann seine Rechte bis zur ersten Erneuerung oder Änderung weiter ausüben, zu welchem Zeitpunkt die Lizenz gemäß dem Verfahren von 66.B.125 von Anhang III (Teil-66) in die in 66.A.45 dieses Anhangs festgelegten Berechtigungen umzuwandeln ist.
(5) Umwandlungsberichte und Anrechnungsberichte für die Prüfung, die den vor der Anwendung dieser Verordnung geltenden Anforderungen entsprechen, gelten als dieser Verordnung entsprechend.
(6) Bis zu dem Zeitpunkt, ab dem in dieser Verordnung Anforderungen für freigabeberechtigtes Personal festgelegt sind
i)
für andere Luftfahrzeuge als Flugzeuge und Hubschrauber,
ii)
für Komponenten,
werden die in dem jeweiligen Mitgliedstaat geltenden Anforderungen weiterhin angewendet, außer im Fall von Instandhaltungsbetrieben außerhalb der Europäischen Union, für die die Anforderungen von der Agentur genehmigt werden.“
2.
In Artikel 6 werden die folgenden Absätze angefügt:
„(3) Grundlagenausbildung, die den vor der Anwendung dieser Verordnung geltenden Anforderungen entspricht, kann innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, ab dem diese Verordnung angewendet wird, begonnen werden. Prüfungen des Grundwissens, die als Teil dieser Ausbildung durchgeführt werden, können den vor der Anwendung dieser Verordnung geltenden Anforderungen entsprechen.
(4) Prüfungen des Grundwissens, die den vor der Anwendung dieser Verordnung geltenden Anforderungen entsprechen und von der zuständigen Behörde oder einem gemäß Anhang IV (Part-147) genehmigten Ausbildungsbetrieb durchgeführt werden und nicht Teil einer Grundlagenausbildung sind, können innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, ab dem diese Verordnung angewendet wird, durchgeführt werden.
(5) Lehrgänge und Prüfungen zum Erwerb von Musterberechtigungen, die den vor der Anwendung dieser Verordnung geltenden Anforderungen entsprechen, sind innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, ab dem diese Verordnung angewendet wird, zu beginnen und abzuschließen.“
3.
Artikel 7 wird wie folgt geändert:
i)
In Absatz 3 werden die folgenden Buchstaben h und i angefügt:
„h)
für die Instandhaltung von Flugzeugen mit Kolbenmotor und mit einer Kabine ohne Druckausgleich mit einer höchstzulässigen Startmasse von 2 000 kg und weniger, die nicht für die gewerbsmäßige Beförderung genutzt werden:
i)
bis 28. September 2012 die Anforderung an die zuständige Behörde, Lizenzen für die Luftfahrzeuginstandhaltung gemäß Anhang III (Teil-66) als neue oder umgewandelte Lizenzen gemäß 66.A.70 dieses Anhangs zu erteilen.
ii)
bis 28. September 2014 die in den folgenden Bestimmungen enthaltene Anforderung, dass gemäß Anhang III (Teil-66) qualifiziertes freigabeberechtigtes Personal vorhanden sein muss:
-
M.A.606(g) und M.A.801(b)2 von Anhang I (Teil-M),
-
145.A.30(g) und (h) von Anhang II (Teil-145).
i)
für die Instandhaltung von ELA1-Flugzeugen, die nicht für die gewerbsmäßige Beförderung genutzt werden, bis 28. September 2015
i)
die Anforderung an die zuständige Behörde, Lizenzen für die Luftfahrzeuginstandhaltung gemäß Anhang III (Teil-66) als neue oder umgewandelte Lizenzen gemäß 66.A.70 dieses Anhangs zu erteilen.
ii)
die in den folgenden Bestimmungen enthaltene Anforderung, dass gemäß Anhang III (Teil-66) qualifiziertes freigabeberechtigtes Personal vorhanden sein muss:
-
M.A.606(g) und M.A.801(b)2 von Anhang I (Teil-M),
-
145.A.30(g) und (h) von Anhang II (Teil-145).“
ii)
Absatz 7 Buchstabe e wird gestrichen;
iii)
die folgenden Absätze 8 und 9 werden angefügt:
„(8) Bezüglich der Fristen in 66.A.25, 66.A.30 und Anlage III von Anhang III (Teil-66) im Zusammenhang mit Prüfungen des Grundwissens, der grundlegenden Erfahrung, den theoretischen Lehrgängen und Prüfungen zum Erwerb von Musterberechtigungen, den praktischen Lehrgängen und der Bewertung, den Musterprüfungen und der Ausbildung am Arbeitsplatz, die vor der Anwendung dieser Verordnung abgeschlossen wurden, beginnt die Frist mit dem Zeitpunkt, ab dem diese Verordnung angewendet wird.
(9) Die Agentur legt der Kommission eine Stellungnahme vor einschließlich Vorschlägen für ein einfaches und angemessenes System der Lizenzierung des freigabeberechtigten Personals, das an der Instandhaltung von ELA1-Flugzeugen sowie von anderen Luftfahrzeugen als Flugzeugen und Hubschraubern beteiligt ist.“
4.
Folgender Artikel 8 wird angefügt:
„Artikel 8
Maßnahmen der Agentur
(1) Die Agentur arbeitet annehmbare Nachweisverfahren (Acceptable Means of Compliance, im Folgenden ‚AMC‘) aus, die von zuständigen Behörden, Organisationen und Personal angewendet werden können, um die Einhaltung der Bestimmungen der Anhänge dieser Verordnung nachzuweisen.
(2) Mit von der Agentur herausgegebenen AMC werden weder neue Anforderungen eingeführt noch die Anforderungen der Anhänge dieser Verordnung gelockert.
(3) Unbeschadet der Artikel 54 und 55 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 gelten bei Anwendung der von der Agentur herausgegebenen annehmbaren Nachweisverfahren die diesbezüglichen Anforderungen der Anhänge dieser Verordnung ohne weiteren Nachweis als erfüllt.“
5.
Anhang I (Teil-M), Anhang II (Teil-145), Anhang III (Teil-66) und Anhang IV (Teil-147) werden gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung gilt ab dem ersten Tag des neunten Monats, der auf ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union folgt, ausgenommen Artikel 1 Nummer 3 Ziffer i, der am ersten Tag nach der Veröffentlichung der Verordnung angewendet wird.
Genehmigungen/Bescheinigungen, die in Übereinstimmung mit Anhang I (Teil-M), Anhang II (Teil-145), Anhang III (Teil-66) oder Anhang IV (Teil-147) vor Anwendung dieser Verordnung ausgestellt wurden, bleiben gültig, bis sie geändert, ausgesetzt oder widerrufen werden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Oktober 2011
REGULAMENTUL (UE) NR. 1149/2011 AL COMISIEI
din 21 octombrie 2011
de modificare a Regulamentului (CE) nr. 2042/2003 privind menținerea navigabilității aeronavelor și a produselor, reperelor și dispozitivelor aeronautice și autorizarea întreprinderilor și a personalului cu atribuții în domeniu
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene, în special articolul 100 alineatul (2),
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 216/2008 al Parlamentului European și al Consiliului din 20 februarie 2008 privind normele comune în domeniul aviației civile și instituirea unei Agenții Europene de Siguranță a Aviației și de abrogare a Directivei 91/670/CEE a Consiliului, a Regulamentului (CE) nr. 1592/2002 și a Directivei 2004/36/CE (1), în special articolul 5 alineatul (5),
întrucât:
(1)
Pentru a menține un nivel uniform ridicat al siguranței aviației în Europa este necesară introducerea de modificări ale cerințelor și procedurilor existente cu privire la menținerea navigabilității aeronavelor și a produselor, reperelor și dispozitivelor aeronautice, precum și cu privire la autorizarea întreprinderilor și personalului cu atribuții în domeniu, în special în vederea actualizării cerințelor privind instruirea profesională, examinarea, cunoștințele și experiența pentru eliberarea licențelor de întreținere a aeronavelor și în vederea adaptării acestor cerințe la complexitatea diverselor categorii de aeronave.
(2)
Prin urmare, Regulamentul (CE) nr. 2042/2003 al Comisiei (2) trebuie modificat în consecință.
(3)
Măsurile prevăzute de prezentul regulament se bazează pe avizele (3) emise de Agenția Europeană de Siguranță a Aviației (denumită în continuare „agenția”) în conformitate cu articolul 17 alineatul (2) litera (b) și cu articolul 19 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 216/2008.
(4)
Este necesar să se acorde suficient timp personalului eligibil pentru noua categorie de licență de întreținere a aeronavelor - B3 - introdusă de prezentul regulament, întreprinderilor care se ocupă cu instruirea și cu întreținerea, ca și autorităților competente din statele membre, pentru a se adapta la noul cadru legislativ.
(5)
Dată fiind complexitatea mai redusă a aeronavelor ușoare, poate fi oportună definirea unui sistem simplu și proporțional de licențiere a personalului implicat în întreținerea acestor aeronave. Ar trebui să se permită agenției să lucreze la acest subiect, iar statelor membre să utilizeze în continuare licențele naționale corespunzătoare.
(6)
Măsurile prevăzute de prezentul regulament sunt conforme cu avizul comitetului instituit prin articolul 65 din Regulamentul (CE) nr. 216/2008,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Regulamentul (CE) nr. 2042/2003 se modifică după cum urmează:
1.
La articolul 5 se introduc următoarele alineate:
„(3) Se consideră că personalul autorizat pentru certificare deținător al unei licențe emise în conformitate cu anexa III (partea 66) pentru o categorie/subcategorie dată are prerogativele corespunzătoare respectivei categorii/subcategorii, descrise la punctul 66.A.20(a) din prezenta anexă. Se consideră că cerințele privind cunoștințele de bază corespunzătoare acestor prerogative noi sunt satisfăcute în scopul extinderii acestor licențe la o nouă categorie/subcategorie.
(4) Personalul autorizat pentru certificare deținător al unei licențe, inclusiv pentru aeronave, care nu necesită calificare de tip individuală poate continua să își exercite prerogativele până la prima reînnoire sau modificare, la care licența va fi convertită în conformitate cu procedura descrisă la punctul 66.B.125 din anexa III (partea 66) în categoriile de evaluare definite la punctul 66.A.45 din respectiva anexă.
(5) Se consideră că Rapoartele de conversiune și Rapoartele asupra creditelor de examinare care respectă cerințele aplicabile înainte de aplicarea prezentului regulament respectă și dispozițiile prezentului regulament.
(6) Până când prezentul regulament specifică cerințe pentru personalul autorizat pentru certificare:
(i)
pentru aeronave altele decât avioanele și elicopterele;
(ii)
pentru componente,
continuă să se aplice cerințele în vigoare în statul membru relevant, cu excepția întreprinderilor care se ocupă cu întreținerea situate în afara Uniunii Europene, în cazul cărora cerințele se aprobă de către agenție.”
2.
La articolul 6 se introduc următoarele alineate:
„(3) Cursurile de bază care respectă cerințele aplicabile înainte de aplicarea prezentului regulament pot începe într-o perioadă de până la un an de la data la care se aplică prezentul regulament. Examinările cunoștințelor de bază realizate ca parte a acestor cursuri pot respecta cerințele aplicabile înainte de aplicarea prezentului regulament.
(4) Examinările cunoștințelor de bază care respectă cerințele aplicabile înainte de aplicarea prezentului regulament și organizate de autoritatea competentă sau de o întreprindere care se ocupă cu instruirea în materie de întreținere autorizată în conformitate cu anexa IV (partea 147), fără să facă parte dintr-un curs de instruire de bază, se pot desfășura timp de un an de la data la care se aplică prezentul regulament.
(5) Cursurile de instruire pe tip de aeronavă și examinările pe tip de aeronavă care respectă cerințele aplicabile înainte de aplicarea prezentului regulament încep și se termină într-un termen de maximum un an de la data aplicării prezentului regulament.”
3.
Articolul 7 se modifică după cum urmează:
(i)
la alineatul (3) se adaugă literele (h) și (i), după cum urmează:
„(h)
pentru întreținerea avioanelor cu piston nepresurizate cu o MTOM de maximum 2 000 kg, neimplicate în transportul aerian comercial:
(i)
până la 28 septembrie 2012, obligația autorității competente de a emite licențe de întreținere a aeronavelor în conformitate cu anexa III (partea 66), noi sau convertite în temeiul punctului 66.A.70 din respectiva anexă;
(ii)
până la 28 septembrie 2014, obligația ca personalul autorizat pentru certificare să fie calificat în conformitate cu anexa III (partea 66) conținută de următoarele prevederi:
-
M.A.606(g) și M.A.801(b)2 din anexa I (partea M);
-
145.A.30(g) și (h) din anexa II (partea 145);
(i)
pentru întreținerea avioanelor ELA1 care nu sunt implicate în transportul aerian comercial, până la 28 septembrie 2015:
(i)
obligația autorității competente de a emite licențe de întreținere a aeronavelor în conformitate cu anexa III (partea 66), noi sau convertite în temeiul punctului 66.A.70 din respectiva anexă;
(ii)
obligația ca personalul autorizat pentru certificare să fie calificat în conformitate cu anexa III (partea 66) conținută de următoarele prevederi:
-
M.A.606(g) și M.A.801(b)2 din anexa I (partea M);
-
145.A.30 literele (g) și (h) din anexa II (partea 145).”;
(ii)
alineatul (7) litera (e) se elimină;
(iii)
se adaugă alineatele (8) și (9), după cum urmează:
„(8) În ceea ce privește termenele prevăzute la punctele 66.A.25, 66.A.30 și în apendicele III la anexa III (partea 66) privitoare la examinările cunoștințelor de bază, experiența de bază, instruirea și examinările de tip teoretic, instruirea și evaluarea practică, examinările pe tip de aeronavă și instruirea la locul de muncă finalizate înainte de aplicarea prezentului regulament, momentul inițial al termenului este reprezentat de data aplicării prezentului regulament.
(9) Agenția prezintă Comisiei un aviz care include propuneri pentru un sistem simplu și proporțional de licențiere a personalului autorizat pentru certificare implicat în întreținerea avioanelor ELA1 și a aeronavelor altele decât avioanele și elicopterele.”
4.
Se adaugă următorul articol 8:
„Articolul 8
Măsuri ale agenției
(1) Agenția elaborează mijloace acceptabile de asigurare a conformității, care pot fi folosite de autoritățile, întreprinderile și personalul competente pentru a demonstra conformitatea cu prevederile anexelor la prezentul regulament.
(2) Mijloacele acceptabile de asigurare a conformității publicate de agenție nu introduc cerințe noi și nu atenuează cerințele din anexele la prezentul regulament.
(3) Fără a se aduce atingere articolelor 54 și 55 din Regulamentul (CE) nr. 216/2008, atunci când se utilizează mijloacele acceptabile de asigurare a conformității publicate de agenție, cerințele corespunzătoare din anexele la prezentul regulament se consideră îndeplinite, fără a mai fi necesară aducerea altor dovezi.”
5.
Anexa I (partea M), anexa II (partea 145), anexa III (partea 66) și anexa IV (partea 147) se modifică în conformitate cu anexele la prezentul regulament.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament se aplică din prima zi din cea de-a noua lună de după cea în care a fost publicat în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene, cu excepția articolului 1 punctul 3 subpunctul (i), care se aplică în ziua următoare publicării.
Certificatele emise în conformitate cu anexa I (partea M), anexa II (partea 145), anexa III (partea 66) sau cu anexa IV (partea 147) înaintea aplicării prezentului regulament rămân valabile până la schimbarea, suspendarea sau revocarea lor.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 21 octombrie 2011.