VERORDNUNG (EU) Nr. 558/2010 DER KOMMISSION
vom 24. Juni 2010
zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthält spezifische Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs. Sie sieht unter anderem vor, dass Lebensmittelunternehmer Erzeugnisse tierischen Ursprungs nur in Verkehr bringen dürfen, wenn sie ausschließlich in Betrieben bearbeitet und behandelt worden sind, die den einschlägigen Anforderungen von Anhang III der genannten Verordnung genügen.
(2)
Gemäß Anhang III Abschnitt I Kapitel VII der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 darf Fleisch von als Haustiere gehaltenen Huftieren befördert werden, bevor die gemäß der genannten Verordnung vorgeschriebene Temperatur erreicht ist, sofern die zuständige Behörde dies genehmigt, um die Herstellung bestimmter Erzeugnisse unter bestimmten Voraussetzungen zu ermöglichen.
(3)
Nach breit abgestützten Erkenntnissen über geeignete mikrobiologische Kriterien und Temperaturkriterien wäre eine ähnliche Bestimmung von Vorteil für die Herstellung von Stopfleber („foie gras“), damit traditionelle Herstellungsmethoden angewandt werden können.
(4)
Durch Einfrieren unmittelbar nach der Schlachtung und Abkühlung wird das Bakterienwachstum auf ein Minimum beschränkt und somit auch die mikrobiologische Belastung beim Auftauen. Wie für Fleisch von als Haustiere gehaltenen Huftieren bereits vorgeschrieben, sollte Fleisch von Geflügel und Hasenartigen, das eingefroren werden soll, unverzüglich nach der Schlachtung und Abkühlung eingefroren werden. Folglich sollte Anhang III Abschnitt II Kapitel V der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 entsprechend geändert werden.
(5)
Die Bestimmungen in Anhang III Abschnitt VII Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 umfassen besondere Anforderungen an lebende Muscheln, lebende Stachelhäuter, lebende Manteltiere und lebende Meeresschnecken hinsichtlich der mikrobiologischen Einstufung von Erzeugungsgebieten.
(6)
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) sorgen die Mitgliedstaaten dafür, dass die Erzeugung und das Inverkehrbringen lebender Muscheln, lebender Stachelhäuter, lebender Manteltiere und lebender Meeresschnecken einer amtlichen Überwachung gemäß Anhang II der genanten Verordnung unterzogen werden.
(7)
In Anhang II der genannten Verordnung ist festgelegt, dass Erzeugungsgebiete nach dem Ausmaß der Verunreinigung durch Fäkalbakterien eingestuft werden. Filtrierer wie Muscheln können Mikroorganismen akkumulieren, die eine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen.
(8)
Meeresschnecken sind im Allgemeinen keine Filtrierer. Daher dürfte die Gefahr, dass sie Mikroorganismen akkumulieren, die zur Verunreinigung durch Fäkalbakterien führen, sehr gering sein. Darüber hinaus liegen keine epidemiologischen Daten vor, nach denen ein Zusammenhang zwischen den Bestimmungen über die Einstufung von Erzeugungsgebieten und einer Gefahr für die menschliche Gesundheit durch Meeresschnecken, die keine Filtrierer sind, hergestellt werden könnte. Daher sollten diejenigen Meeresschnecken, die keine Filtrierer sind, von den Bestimmungen über die Einstufung von Erzeugungsgebieten in Anhang III Abschnitt VII Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 ausgenommen werden.
(9)
Gemäß Anhang III Abschnitt VII Kapitel VI der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 müssen nur verbrauchergerechte Einzelverpackungen lebender Muscheln ab Verlassen des Versandzentrums bis zur Abgabe an den Endverbraucher fest verschlossen sein und fest verschlossen bleiben. Folglich fallen andere Verpackungen lebender Muscheln nicht unter diese Bestimmung. Im Interesse der menschlichen Gesundheit sollte die Bestimmung dahingehend geändert werden, dass alle solchen Verpackungen bis zur Abgabe an den Endverbraucher verschlossen bleiben müssen.
(10)
Anhang III Abschnitt VII Kapitel IX der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthält Sondervorschriften für Kammmuscheln (Pectinidae), die außerhalb der eingestuften Erzeugungsgebiete geerntet werden. Solche Bestimmungen sollten auch für lebende Meeresschnecken gelten, die keine Filtrierer sind. In Nummer 4 des genannten Kapitels sind besondere Bestimmungen für die Verpackung von Kammmuscheln festgelegt. Die Anforderungen an Verpackungen lebender Muscheln bei der Beförderung vom Versandzentrum zum Einzelhandel sollten auch für außerhalb eingestufter Erzeugungsgebiete geerntete Kammmuscheln und Meeresschnecken, die keine Filtrierer sind, gelten.
(11)
Anhang III Abschnitt VIII Kapitel III Buchstabe A der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthält Anforderungen an die Bearbeitung von frischen Fischereierzeugnissen. Die Definition von frischen Fischereierzeugnissen in Anhang I Nummer 3.5 der genannten Verordnung schließt aufgetaute nichtverarbeitete Fischereierzeugnisse und frische Fischereierzeugnisse, denen zur Konservierung Lebensmittelzusatzstoffe gemäß den einschlägigen Vorschriften zugefügt wurden, nicht ein. Aus Gründen der Kohärenz der Unionsvorschriften sollten für diese Erzeugnisse die gleichen Anforderungen gelten wie für frische Fischereierzeugnisse.
(12)
In Anhang III Abschnitt VIII Kapitel VII Nummer 2 und Kapitel VIII Nummer 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 ist eine Ausnahme für ganze Fische, die in Salzlake eingefroren und zum Eindosen bestimmt sind, von der allgemeinen Vorschrift vorgesehen, dass gefrorene Fischereierzeugnisse bei einer Temperatur von - 18 °C oder darunter gelagert werden müssen. Für Fische, die in Salzlake eingefroren sind, gilt eine Temperatur von - 9 °C oder darunter.
(13)
Wenn ganze Fische, die in Salzlake eingefroren und zum Eindosen bestimmt sind, aus der für den Einfriervorgang verwendeten Salzlake entnommen werden, ist es gemäß der üblichen Praxis bei Anwendung der Salzlakenmethode zum Einfrieren von ganzen Fischen, die zum Eindosen bestimmt sind, nicht notwendig, dass die Temperatur durch andere Mittel weiter auf - 18 °C oder darunter gesenkt wird.
(14)
Anhang III Abschnitt XIV Kapitel I Nummer 1 und Abschnitt XV Kapitel I Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 enthalten Anforderungen an Rohstoffe für die Herstellung von Gelatine und Kollagen, die in Lebensmitteln verwendet werden sollen.
(15)
Im Januar 2005 veröffentlichte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit ein wissenschaftliches Gutachten zur Sicherheit von Kollagen und zu einem Verarbeitungsverfahren für die Herstellung von Kollagen (3). Danach sollte die Verwendung von Knochen zur Herstellung von Kollagen nicht als Gefahr für die menschliche Gesundheit angesehen werden. Daher sollten Vorschriften für die Verarbeitung gemäß dem Gutachten der EFSA festgelegt und es sollte darauf hingewiesen werden, dass es sich bei den als Rohstoff verwendeten Knochen nicht um spezifiziertes Risikomaterial gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (4) handeln darf. Anhang III Abschnitt XV Kapitel I Nummer 1 sollte entsprechend geändert werden.
(16)
Aus Gründen der Kohärenz der Unionsvorschriften sollte Anhang III Abschnitt XIV Kapitel I Nummer 1, Kapitel III Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 über Rohstoffe für die Herstellung von Gelatine entsprechend geändert werden.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Juni 2010
REGULAMENTUL (UE) NR. 558/2010 AL COMISIEI
din 24 iunie 2010
de modificare a anexei III la Regulamentul (CE) nr. 853/2004 al Parlamentului European și al Consiliului de stabilire a unor norme specifice de igienă care se aplică alimentelor de origine animală
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 853/2004 al Parlamentului European și al Consiliului din 29 aprilie 2004 de stabilire a unor norme specifice de igienă care se aplică alimentelor de origine animală (1), în special articolul 10 alineatul (1),
întrucât:
(1)
Regulamentul (CE) nr. 853/2004 stabilește norme specifice de igienă care se aplică produselor alimentare de origine animală. El prevede, printre altele, că operatorii din sectorul alimentar pot introduce pe piață produse de origine animală numai dacă au fost preparate și manipulate exclusiv în unități care îndeplinesc cerințele relevante de la anexa III la regulamentul respectiv.
(2)
În anexa III secțiunea I capitolul VII din Regulamentul (CE) nr. 853/2004 se prevede că carnea de ungulate domestice poate fi transportată înainte ca temperatura solicitată în temeiul regulamentului respectiv să fie atinsă, în cazul în care autoritatea competentă autorizează acest lucru pentru a permite producția de produse specifice, cu respectarea anumitor condiții.
(3)
Conform cunoștințelor acceptate referitoare la criteriile microbiologice și de temperatură adecvate, o dispoziție similară ar fi benefică pentru producția de foie gras, pentru a permite utilizarea unor metode tradiționale de producție.
(4)
Congelarea efectuată imediat după sacrificare și refrigerarea reduc la minimum creșterea bacteriilor și, prin urmare, sarcina microbiologică în cursul decongelării. În mod asemănător cu dispozițiile deja stabilite pentru carnea de ungulate domestice, carnea provenită de la păsări de curte și lagomorfe destinată congelării ar trebui congelată fără nicio întârziere nejustificată după sacrificare și refrigerare. Prin urmare, este adecvat să se modifice în consecință anexa III secțiunea II capitolul V din Regulamentul (CE) nr. 853/2004.
(5)
Normele prevăzute în anexa III secțiunea VII capitolul II din Regulamentul (CE) nr. 853/2004 includ cerințe specifice pentru moluște bivalve vii, echinoderme vii, tunicate vii și gasteropode marine vii, în ceea ce privește clasificarea microbiologică a zonelor de producție.
(6)
Articolul 6 din Regulamentul (CE) nr. 853/2004 al Parlamentului European și al Consiliului (2) prevede că statele membre trebuie să se asigure că producția și introducerea pe piață a moluștelor bivalve vii, echinodermelor vii, tunicatelor vii și gasteropodelor marine vii fac obiectul unor controale oficiale, astfel cum se prevede în anexa II la regulamentul respectiv.
(7)
Anexa II la regulamentul menționat anterior prevede că zonele de producție trebuie clasificate în funcție de nivelul de contaminare cu materii fecale. Animalele cu hrănire prin filtrare, cum ar fi moluștele bivalve, pot acumula microorganisme care reprezintă un risc pentru sănătatea publică.
(8)
Gasteropodele marine nu sunt în general animale cu hrănire prin filtrare. Prin urmare, se poate considera ca fiind slab riscul acumulării de microorganisme legat de contaminarea cu materii fecale. În plus, nicio informație epidemiologică nu indică existența unei legături între dispozițiile care prevăd clasificarea zonelor de producție și riscurile pentru sănătatea publică asociate gasteropodelor marine care nu se hrănesc prin filtrare. Din acest motiv, astfel de gasteropode marine ar trebui excluse din dispozițiile privind clasificarea zonelor de producție, astfel cum se stabilește în anexa III secțiunea VII capitolul II din Regulamentul (CE) nr. 853/2004.
(9)
Anexa III secțiunea VII capitolul VI din Regulamentul (CE) nr. 853/2004 prevede doar faptul că pachetele individuale cu moluște bivalve vii remise direct consumatorului trebuie să fie închise și să rămână astfel după plecarea de la centrul de expediere până la prezentarea acestora spre vânzare către consumatorul final. Prin urmare, alte tipuri de pachete cu moluște bivalve vii nu sunt vizate de cerința respectivă. În interesul sănătății publice, este adecvat să se modifice cerința menționată astfel încât toate pachetele cu moluște bivalve vii să rămână închise până în momentul în care sunt prezentate consumatorului final.
(10)
Anexa III secțiunea VII capitolul IX din Regulamentul (CE) nr. 853/2004 stabilește condiții specifice pentru pectinidele recoltate în afara zonelor de producție clasificate. Astfel de cerințe ar trebui să se aplice, de asemenea, gasteropodelor marine vii care nu se hrănesc prin filtrare. Punctul 4 din capitolul respectiv stabilește norme specifice pentru ambalarea pectinidelor. Este adecvat ca cerințele aplicabile ambalajelor moluștelor bivalve vii transportate de la centrul de expediere până la punctul de vânzare să se aplice și pectinidelor și gasteropodelor marine care nu se hrănesc prin filtrare recoltate în afara zonelor de producție clasificate.
(11)
Anexa III secțiunea VIII capitolul III punctul A din Regulamentul (CE) nr. 853/2004 stabilește cerințele pentru manipularea produselor pescărești proaspete. Definiția produselor pescărești proaspete prevăzută la punctul 3.5 din anexa I la regulamentul respectiv nu include produsele pescărești neprelucrate decongelate și produsele pescărești proaspete la care s-au adăugat aditivi alimentari în conformitate cu legislația adecvată pentru a garanta conservarea acestora. În vederea asigurării coerenței legislației Uniunii, acestor produse ar trebui să li se aplice aceleași cerințe ca în cazul produselor pescărești proaspete.
(12)
Anexa III secțiunea VIII capitolul VII punctul 2 și capitolul VIII punctul 1 litera (b) din Regulamentul (CE) nr. 853/2004 prevede, pentru peștii întregi congelați în saramură și destinați industriei conservelor, o derogare de la obligația generală de a menține produsele de pescărie congelate la o temperatură care să nu depășească - 18 °C. Peștii întregi congelați în saramură trebuie ținuți la o temperatură care să nu depășească - 9 °C.
(13)
Conform practicilor comune de utilizare a saramurii pentru congelarea peștilor întregi destinați industriei conservelor, atunci când peștii întregi congelați în saramură și destinați industriei conservelor sunt scoși din saramura utilizată pentru procesul de congelare, nu este necesară o reducere suplimentară a temperaturii prin alte mijloace la cel mult - 18 °C.
(14)
Anexa III secțiunea XIV capitolul 1 punctul 1 și secțiunea XV capitolul I punctul 1 din Regulamentul (CE) nr. 853/2004 stabilește cerințele pentru materiile prime utilizate pentru producția de gelatină și colagen care urmează să fie utilizate în produse alimentare.
(15)
În ianuarie 2005, Autoritatea Europeană pentru Siguranța Alimentară a publicat un aviz științific privind siguranța colagenului și o metodă de prelucrare pentru producția de colagen (3). Conform acestui aviz, utilizarea oaselor pentru producția de colagen nu ar trebui considerată ca fiind un risc pentru sănătatea publică. Prin urmare, este adecvat să se stabilească cerințele privind prelucrarea în conformitate cu avizul EFSA și să se specifice că oasele utilizate ca materii prime trebuie să fie diferite de materialele cu risc specificat definite în Regulamentul (CE) nr. 999/2001 al Parlamentului European și al Consiliului din 22 mai 2001 de stabilire a unor reglementări pentru prevenirea, controlul și eradicarea anumitor forme transmisibile de encefalopatie spongiformă (4). Anexa III secțiunea XV capitolul I punctul 1 ar trebui să se modifice în consecință.
(16)
În vederea asigurării coerenței legislației Uniunii, anexa III secțiunea XIV capitolul I punctul 1 și capitolul III punctul 1 din Regulamentul (CE) nr. 853/2004 privind materiile prime utilizate pentru producția de gelatină ar trebui să se modifice în consecință.
(17)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Anexa III la Regulamentul (CE) nr. 853/2004 se modifică în conformitate cu anexa la prezentul regulament.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 24 iunie 2010.