BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 26. August 2010
mit Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit Samen, Eizellen und Embryonen von Pferden, Schafen und Ziegen sowie mit Eizellen und Embryonen von Schweinen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 5779)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/470/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2 vierter Gedankenstrich sowie auf Artikel 11 Absatz 3 dritter Gedankenstrich,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Richtlinie 92/65/EWG sind die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen innerhalb der Union festgelegt, soweit sie diesbezüglich nicht den tierseuchenrechtlichen Bestimmungen spezifischer Rechtsakte der Union unterliegen. Darin sind Anforderungen für den Handel mit Samen, Eizellen und Embryonen von Pferden, Schafen und Ziegen sowie mit Eizellen und Embryonen von Schweinen („die Waren“) enthalten. Außerdem sind Veterinärbescheinigungen vorgesehen, die für den Handel mit diesen Waren innerhalb der Union zu erstellen sind.
(2)
Anhang D der Richtlinie 92/65/EWG in der durch die Verordnung (EU) Nr. 176/2010 (2) geänderten Fassung enthält bestimmte neue Anforderungen an diese Waren, die ab dem 1. September 2010 gelten.
(3)
In Anhang D der Richtlinie 92/65/EWG in der durch die Verordnung (EU) Nr. 176/2010 geänderten Fassung werden Regeln für Samendepots und detaillierte Bedingungen für ihre Zulassung und Überwachung eingeführt. Weiterhin sind dort detaillierte Bedingungen für die Zulassung und Überwachung von Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten, für die Entnahme und Aufbereitung in vivo gewonnener Embryonen sowie die Erzeugung und Aufbereitung in vitro erzeugter Embryonen und mikromanipulierter Embryonen enthalten. Anhang D in der geänderten Fassung enthält auch Bedingungen für die Spendertiere von Samen, Eizellen und Embryonen von Pferden, Schafen und Ziegen sowie von Eizellen und Embryonen von Schweinen.
(4)
Es ist erforderlich, neue Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit diesen Waren zu erstellen, in denen die Tiergesundheitsanforderungen in Anhang D der Richtlinie 92/65/EWG in der durch die Verordnung (EU) Nr. 176/2010 geänderten Fassung berücksichtigt werden.
(5)
Außerdem sollten Bestimmungen für solche Lagervorräte in der Union aufgenommen werden, die den Bestimmungen der Richtlinie 92/65/EWG genügen, die vor dem Inkrafttreten der mit der Verordnung (EU) Nr. 176/2010 eingeführten Änderungen festgelegt wurden. Dementsprechend ist es notwendig, eigene Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit Samen, Eizellen und Embryonen von Pferden, Schafen und Ziegen sowie mit Eizellen und Embryonen von Schweinen zu erstellen, die vor dem 1. September 2010 gemäß Anhang D der Richtlinie 92/65/EWG gewonnen oder erzeugt wurden.
(6)
Die Langzeit-Lagerkapazitäten für solche Waren machen es derzeit unmöglich, ein Datum für die Erschöpfung der Lagerbestände anzugeben. Daher kann auch keine Frist für das Auslaufen der Nutzungsdauer dieser Muster-Veterinärbescheinigungen für Lagerbestände festgelegt werden.
(7)
Im Interesse der Konsistenz und Einfachheit des Unionsrechts sollten die Muster-Veterinärbescheinigungen in einem einzigen Beschluss festgelegt werden, wobei die Verordnung (EG) Nr. 599/2004 vom 30. März 2004 zur Festlegung einheitlicher Musterbescheinigungen und Kontrollberichte für den innergemeinschaftlichen Handel mit Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs (3) zu berücksichtigen ist.
(8)
Damit eine umfassende Rückverfolgbarkeit der Waren gesichert ist, sollten in diesem Beschluss Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit Samen von Pferden, Schafen und Ziegen festgelegt werden, der in zugelassenen Besamungsstationen gewonnen und von zugelassenen Samendepots versandt wird, unabhängig davon, ob Letztere Teil einer unter einer anderen Zulassungsnummer zugelassenen Besamungsstation sind.
(9)
Im Interesse der Klarheit des Unionsrechts sollten die Rechtsvorschriften der Union, die Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit den betreffenden Waren enthalten, ausdrücklich aufgehoben werden. Dementsprechend sollten die Entscheidung 95/294/EG der Kommission vom 24. Juli 1995 zur Festlegung des Musters der Veterinärbescheinigung für den Handel mit Eizellen und Embryonen von Equiden (4), die Entscheidung 95/307/EG der Kommission vom 24. Juli 1995 zur Festlegung des Musters der Veterinärbescheinigung für den Handel mit Equidensperma (5), die Entscheidung 95/388/EG der Kommission vom 19. September 1995 zur Festlegung des Musters einer Veterinärbescheinigung für den innergemeinschaftlichen Handel mit Sperma, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen (6) sowie die Entscheidung 95/483/EG der Kommission vom 9. November 1995 über das Muster der Bescheinigung für den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Eizellen und Embryonen von Schweinen (7) aufgehoben werden.
(10)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Mit diesem Beschluss werden Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit folgenden Waren festgelegt:
a)
Samen von Pferden;
b)
Eizellen und Embryonen von Pferden;
c)
Samen von Schafen und Ziegen;
d)
Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen;
e)
Eizellen und Embryonen von Schweinen.
Artikel 2
Handel mit Samen von Pferden
Sendungen mit Samen von Pferden muss während der Beförderung von einem Mitgliedstaat in einen anderen eine Veterinärbescheinigung nach einem der folgenden in Anhang I festgelegten Muster beigefügt sein:
a)
Muster-Veterinärbescheinigung IA gemäß Teil A für Sendungen mit Samen, der nach dem 31. August 2010 entnommen und von einer zugelassenen Besamungsstation am Herkunftsort des Samens versandt wurde;
b)
Muster-Veterinärbescheinigung IB gemäß Teil B für Sendungen mit Samenbeständen, die vor dem 1. September 2010 entnommen, aufbereitet und gelagert sowie nach dem 31. August 2010 von einer zugelassenen Besamungsstation am Herkunftsort des Samens versandt wurden;
c)
Muster-Veterinärbescheinigung IC gemäß Teil C für Sendungen mit Samen und Samenbeständen gemäß vorstehenden Buchstaben a und b, die von einem zugelassenen Samendepot versandt wurden.
Artikel 3
Handel mit Eizellen und Embryonen von Pferden
Sendungen mit Eizellen und Embryonen von Pferden muss während der Beförderung von einem Mitgliedstaat in einen anderen eine Veterinärbescheinigung nach einem der folgenden in Anhang II festgelegten Muster beigefügt sein:
a)
Muster-Veterinärbescheinigung IIA gemäß Teil A für Sendungen mit Eizellen und Embryonen, die nach dem 31. August 2010 entnommen oder erzeugt und von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit oder Embryo-Erzeugungseinheit am Herkunftsort der Eizellen oder Embryonen versandt wurden;
b)
Muster-Veterinärbescheinigung IIB gemäß Teil B für Sendungen mit Beständen von Eizellen und Embryonen, die vor dem 1. September 2010 entnommen, aufbereitet und gelagert sowie nach dem 31. August 2010 von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit am Herkunftsort dieser Eizellen oder Embryonen versandt wurden.
Artikel 4
Handel mit Samen von Schafen und Ziegen
Sendungen mit Samen von Schafen und Ziegen muss während der Beförderung von einem Mitgliedstaat in einen anderen eine Veterinärbescheinigung nach einem der folgenden in Anhang III festgelegten Muster beigefügt sein:
a)
Muster-Veterinärbescheinigung IIIA gemäß Teil A für Sendungen mit Samen, der nach dem 31. August 2010 entnommen und von einer zugelassenen Besamungsstation am Herkunftsort des Samens versandt wurde;
b)
Muster-Veterinärbescheinigung IIIB gemäß Teil B für Sendungen mit Samenbeständen, die vor dem 1. September 2010 entnommen, aufbereitet und gelagert sowie nach dem 31. August 2010 von einer zugelassenen Besamungsstation am Herkunftsort des Samens versandt wurden;
c)
Muster-Veterinärbescheinigung IIIC gemäß Teil C für Sendungen mit Samen und Samenbeständen gemäß vorstehenden Buchstaben a und b, die von einem zugelassenen Samendepot versandt wurden.
Artikel 5
Handel mit Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen
Sendungen mit Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen muss während der Beförderung von einem Mitgliedstaat in einen anderen eine Veterinärbescheinigung nach einem der folgenden in Anhang IV festgelegten Muster beigefügt sein:
a)
Muster-Veterinärbescheinigung IVA gemäß Teil A für Sendungen mit Eizellen und Embryonen, die nach dem 31. August 2010 entnommen oder erzeugt und von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit oder Embryo-Erzeugungseinheit am Herkunftsort der Eizellen oder Embryonen versandt wurden;
b)
Muster-Veterinärbescheinigung IVB gemäß Teil B für Sendungen mit Beständen von Eizellen und Embryonen, die vor dem 1. September 2010 entnommen, aufbereitet und gelagert sowie nach dem 31. August 2010 von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit am Herkunftsort der Eizellen oder Embryonen versandt wurden.
Artikel 6
Handel mit Eizellen und Embryonen von Schweinen
Sendungen mit Eizellen und Embryonen von Schweinen muss während der Beförderung von einem Mitgliedstaat in einen anderen eine Veterinärbescheinigung nach einem der folgenden in Anhang V festgelegten Muster beigefügt sein:
a)
Muster-Veterinärbescheinigung VA gemäß Teil A für Sendungen mit Eizellen und Embryonen, die nach dem 31. August 2010 entnommen oder erzeugt und von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit oder Embryo-Erzeugungseinheit am Herkunftsort der Eizellen oder Embryonen versandt wurden;
b)
Muster-Veterinärbescheinigung VB gemäß Teil B für Sendungen mit Beständen von Eizellen und Embryonen, die vor dem 1. September 2010 entnommen, aufbereitet und gelagert sowie nach dem 31. August 2010 von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit am Herkunftsort dieser Eizellen oder Embryonen versandt wurden.
Artikel 7
Aufhebungen
Die Entscheidungen 95/294/EG, 95/307/EG, 95/388/EG und 95/483/EG werden aufgehoben.
Artikel 8
Geltungsdauer
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. September 2010.
Artikel 9
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. August 2010
DECIZIA COMISIEI
din 26 august 2010
de stabilire a unor modele de certificate de sănătate aplicabile comerțului în interiorul Uniunii cu material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ecvină, ovină și caprină, precum și cu ovule și embrioni de animale din specia porcină
[notificată cu numărul C(2010) 5779]
(Text cu relevanță pentru SEE)
(2010/470/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 92/65/CEE a Consiliului din 13 iulie 1992 de definire a cerințelor de sănătate animală care reglementează schimburile și importurile în Comunitate de animale, material seminal, ovule și embrioni care nu se supun, în ceea ce privește cerințele de sănătate animală, reglementărilor comunitare speciale prevăzute la punctul I din anexa A la Directiva 90/425/CEE (1), în special liniuța a patra din articolul 11 alineatul (2) și liniuța a treia din articolul 11 alineatul (3),
întrucât:
(1)
Directiva 92/65/CEE stabilește cerințele de sănătate animală care reglementează comerțul în interiorul Uniunii cu animale, material seminal, ovule și embrioni care nu fac obiectul cerințelor de sănătate animală stabilite în acte specifice ale Uniunii. Aceasta cuprinde cerințele pentru comerțul cu material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ecvină, ovină și caprină, precum și cu ovule și embrioni de animale din specia porcină (denumite în continuare „produsele”). De asemenea, directiva prevede stabilirea de certificate de sănătate aplicabile comerțului cu produse în interiorul Uniunii.
(2)
Anexa D la Directiva 92/65/CEE, astfel cum a fost modificată prin Regulamentul (UE) nr. 176/2010 al Comisiei (2), stabilește noi cerințe aplicabile produselor începând cu 1 septembrie 2010.
(3)
Anexa D la Directiva 92/65/CEE, astfel cum a fost modificată prin Regulamentul (UE) nr. 176/2010, introduce norme privind centrele de stocare a materialului seminal și condiții detaliate pentru autorizarea și supravegherea centrelor respective. De asemenea, ea stabilește condiții detaliate pentru autorizarea și supravegherea echipelor de colectare și producție de embrioni, pentru colectarea și prelucrarea embrionilor obținuți in vivo și pentru producerea și prelucrarea embrionilor fertilizați in vitro și a embrionilor micromanipulați. Anexa D, astfel cum a fost modificată, modifică, de asemenea, condițiile aplicabile animalelor donatoare de material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ecvină, ovină și caprină, precum și de ovule și embrioni de animale din specia porcină.
(4)
Este necesar să se stabilească noi modele de certificate de sănătate aplicabile comerțului cu produse în interiorul Uniunii, luând în considerare cerințele de sănătate animală prevăzute în anexa D la Directiva 92/65/CEE, astfel cum a fost modificată prin Regulamentul (UE) nr. 176/2010.
(5)
De asemenea, ar trebui să se prevadă măsuri în ceea ce privește stocurile de produse existente în Uniune care respectă dispozițiile Directivei 92/65/CEE, stabilite înaintea intrării în vigoare a modificărilor introduse prin Regulamentul (UE) nr. 176/2010. În consecință, este necesar să se stabilească modele de certificate de sănătate distincte aplicabile comerțului în interiorul Uniunii cu material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ecvină, ovină și caprină, precum și comerțului cu ovule și embrioni de animale din specia porcină colectați sau produși, prelucrați și stocați în conformitate cu anexa D la Directiva 92/65/CEE, înainte de 1 septembrie 2010.
(6)
Având în vedere capacitățile de stocare de lungă durată pentru astfel de produse, este imposibil în prezent să se determine o dată pentru epuizarea stocurilor existente. Prin urmare, nu este posibil să se stabilească o dată pentru încetarea utilizării acestor modele de certificate de sănătate pentru stocurile existente.
(7)
În vederea asigurării coerenței și a simplificării legislației Uniunii, modelele de certificate de sănătate ar trebui stabilite într-o decizie unică și ar trebui să țină seama de Regulamentul (CE) nr. 599/2004 al Comisiei din 30 martie 2004 de adoptare a unui model armonizat de certificat și de proces-verbal al inspecției, referitoare la schimburile intracomunitare cu animale și cu produse de origine animală (3).
(8)
În vederea asigurării trasabilității complete a produselor, în prezenta decizie ar trebui stabilite modele de certificate de sănătate aplicabile comerțului în interiorul Uniunii cu material seminal de animale din speciile ecvină, ovină și caprină colectat în centre de colectare a materialului seminal autorizate și expediat de la un centru de stocare a materialului seminal autorizat, indiferent dacă acesta din urmă face parte dintr-un centru de colectare a materialului seminal autorizat sub un număr de autorizare diferit.
(9)
Din motive de claritate a legislației Uniunii, actele Uniunii de stabilire a modelelor de certificate de sănătate aplicabile comerțului cu produsele în cauză în interiorul Uniunii ar trebui abrogate în mod expres. În consecință, ar trebui să se abroge Decizia 95/294/CE a Comisiei din 24 iulie 1995 de stabilire a modelului de certificat de sănătate animală pentru schimburile cu ovule și embrioni din specia ecvină (4), Decizia 95/307/CE a Comisiei din 24 iulie 1995 de stabilire a certificatului de sănătate animală tip pentru schimburile de material seminal din specia ecvină (5), Decizia 95/388/CE a Comisiei din 19 septembrie 1995 de stabilire a modelului de certificat pentru schimburile intracomunitare de material seminal, ovule și embrioni de la speciile ovină și caprină (6) și Decizia 95/483/CE a Comisiei din 9 noiembrie 1995 de stabilire a modelului de certificat pentru schimburile intracomunitare cu ovule și embrioni de animale din specia porcină (7).
(10)
Măsurile prevăzute în prezenta decizie sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Obiect
Prezenta decizie stabilește modelele de certificate de sănătate aplicabile comerțului în interiorul Uniunii cu următoarele produse:
(a)
material seminal de la animale din specia ecvină;
(b)
ovule și embrioni de la animale din specia ecvină;
(c)
material seminal de la animale din speciile ovină și caprină;
(d)
ovule și embrioni de la animale din speciile ovină și caprină;
(e)
ovule și embrioni de la animale din specia porcină.
Articolul 2
Comerțul cu material seminal de la animale din specia ecvină
Un certificat de sănătate în conformitate cu unul dintre următoarele modele prevăzute în anexa I însoțește transporturile de material seminal de la animale din specia ecvină pe parcursul transportului dintr-un stat membru în altul:
(a)
modelul de certificat de sănătate IA astfel cum figurează în partea A, pentru transporturile de material seminal colectat după 31 august 2010 și expediat de la un centru de colectare a materialului seminal autorizat care este locul de origine al materialului seminal;
(b)
modelul de certificat de sănătate IB astfel cum figurează în partea B, pentru transporturile de stocuri de material seminal colectat, prelucrat și stocat înainte de 1 septembrie 2010 și expediat după 31 august 2010 de la un centru de colectare a materialului seminal autorizat care este locul de origine al materialului seminal;
(c)
modelul de certificat de sănătate IC astfel cum figurează în partea C, pentru transporturile de material seminal și stocuri de material seminal menționate la literele (a) și (b) expediate de la un centru de stocare a materialului seminal autorizat.
Articolul 3
Comerțul cu ovule și embrioni de la animale din specia ecvină
Un certificat de sănătate în conformitate cu unul dintre următoarele modele prevăzute în anexa II însoțește transporturile de ovule și embrioni de la animale din specia ecvină pe parcursul transportului dintr-un stat membru în altul:
(a)
modelul de certificat de sănătate IIA astfel cum figurează în partea A, pentru transporturile de ovule și embrioni colectați sau produși după 31 august 2010 și expediați de o echipă de colectare sau producere a embrionilor autorizată care este locul de origine al ovulelor sau embrionilor;
(b)
modelul de certificat de sănătate IIB astfel cum figurează în partea B, pentru transporturile de stocuri de ovule și embrioni colectați, prelucrați și stocați înainte de 1 septembrie 2010 și expediați după 31 august 2010 de o echipă de colectare a embrionilor autorizată care este locul de origine al ovulelor sau embrionilor.
Articolul 4
Comerțul cu material seminal de la animale din speciile ovină și caprină
Un certificat de sănătate în conformitate cu unul dintre următoarele modele prevăzute în anexa III însoțește transporturile de material seminal de la animale din speciile ovină și caprină pe parcursul transportului dintr-un stat membru în altul:
(a)
modelul de certificat de sănătate IIIA astfel cum figurează în partea A, pentru transporturile de material seminal colectat după 31 august 2010 și expediat de la un centru de colectare a materialului seminal autorizat care este locul de origine al materialului seminal;
(b)
modelul de certificat de sănătate IIIB astfel cum figurează în partea B, pentru transporturile de stocuri de material seminal colectat, prelucrat și stocat înainte de 1 septembrie 2010 și expediat după 31 august 2010 de la un centru de colectare a materialului seminal autorizat care este locul de origine al materialului seminal;
(c)
modelul de certificat de sănătate IIIC astfel cum figurează în partea C, pentru transporturile de material seminal și de stocuri de material seminal menționate la literele (a) și (b) expediate de la un centru de stocare a materialului seminal autorizat.
Articolul 5
Comerțul cu ovule și embrioni de la animale din speciile ovină și caprină
Un certificat de sănătate în conformitate cu unul dintre următoarele modele prevăzute în anexa IV însoțește transporturile de ovule și embrioni de la animale din speciile ovină și caprină pe parcursul transportului dintr-un stat membru în altul:
(a)
modelul de certificat de sănătate IVA astfel cum figurează în partea A, pentru transporturile de ovule și embrioni colectați sau produși după 31 august 2010 și expediați de o echipă de colectare sau producere a embrionilor autorizată care este locul de origine al ovulelor sau embrionilor;
(b)
modelul de certificat de sănătate IVB astfel cum figurează în partea B, pentru transporturile de stocuri de ovule și embrioni colectați, prelucrați și stocați înainte de 1 septembrie 2010 și expediați după 31 august 2010 de o echipă de colectare a embrionilor autorizată care este locul de origine al ovulelor sau embrionilor.
Articolul 6
Comerțul cu ovule și de embrioni de la animale din specia porcină
Un certificat de sănătate în conformitate cu unul dintre următoarele modele prevăzute în anexa V însoțește transporturile de ovule și embrioni de la animale din specia porcină pe parcursul transportului dintr-un stat membru în altul:
(a)
modelul de certificat de sănătate VA astfel cum figurează în partea A, pentru transporturile de ovule și embrioni colectați sau produși după 31 august 2010 și expediați de o echipă de colectare sau producere a embrionilor autorizată care este locul de origine al ovulelor sau embrionilor;
(b)
modelul de certificat de sănătate VB astfel cum figurează în partea B, pentru transporturile de stocuri de ovule și embrioni colectați, prelucrați și stocați înainte de 1 septembrie 2010 și expediați după 31 august 2010 de o echipă de colectare a embrionilor autorizată care este locul de origine al ovulelor sau embrionilor.
Articolul 7
Abrogări
Deciziile 95/294/CE, 95/307/CE, 95/388/CE și 95/483/CE se abrogă.
Articolul 8
Aplicabilitate
Prezenta decizie se aplică de la 1 septembrie 2010.
Articolul 9
Destinatari
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 26 august 2010.