BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 12. Januar 2011
zur Änderung des Beschlusses 2007/134/EG zur Einrichtung des Europäischen Forschungsrates
(2011/12/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf den Beschluss Nr. 1982/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 über das Siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013) (1), insbesondere auf die Artikel 2 und 3,
gestützt auf die Entscheidung 2006/972/EG des Rates vom 19. Dezember 2006 über das spezifische Programm „Ideen“ zur Durchführung des Siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) (2), insbesondere auf Artikel 4 Absätze 2 und 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Europäische Forschungsrat („European Research Council“, ERC) wurde durch den Beschluss 2007/134/EG der Kommission (3) eingerichtet.
(2)
Im Einklang mit dem spezifischen Programm „Ideen“ wurden die Strukturen und Mechanismen des ERC anhand der Kriterien „wissenschaftliche Exzellenz“, „Autonomie“, „Effizienz“ und „Transparenz“ von unabhängiger Seite überprüft, wobei der Wissenschaftliche Rat in vollem Umfang beteiligt wurde. Das Prüfungsgremium schlug eine Reihe von Anpassungen vor, die auf eine Erhöhung der Effizienz des Europäischen Forschungsrates und eine kohärente Darstellung seiner Tätigkeiten gegenüber den verschiedenen Akteuren abzielen.
(3)
Auf der Grundlage dieser Überprüfung und im Bestreben, den ERC zu einer voll tragfähigen Einrichtung zu machen, wurden in der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat mit dem Titel „Der Europäische Forschungsrat - Wege zu internationaler Spitzenleistung“ (4) die Ziele für die zweite Phase des ERC-Aufbaus dargelegt. In der Mitteilung wurden verschiedene spezifische Maßnahmen genannt, mit denen die Arbeit des ERC verbessert und eine effektive und effiziente Durchführung des spezifischen Programms „Ideen“ gewährleistet werden soll.
(4)
Der Mitteilung zufolge gilt es, ein klares und einheitliches Bild zu vermitteln und die Strategie des ERC und ihre konkrete Umsetzung lückenlos abzudecken - wobei sowohl die Tätigkeit der durch den Beschluss 2008/37/EG der Kommission (5) eingesetzten Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates (ERCEA) als auch die des Wissenschaftlichen Rates darzustellen sind - und eine kohärente, integrierte Kommunikationsstrategie zu entwickeln und umzusetzen.
(5)
In Anerkennung des persönlichen Einsatzes der Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates, insbesondere der den Vorsitz führenden Person und der stellvertretenden Vorsitzenden, ist es angemessen, ihnen für ihre Teilnahme an den Plenarsitzungen des Wissenschaftlichen Rates ein Honorar zu zahlen. Die Höhe des Honorars sollte ihrer Verantwortung entsprechen und sich an der in vergleichbaren Einrichtungen und in den Mitgliedstaaten üblichen Vergütung orientieren. Außerdem gilt es, die Finanzierung eines ständigen Benennungsausschusses für die Benennung künftiger Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates sicherzustellen.
(6)
Die Maßnahmen, mit denen die den Vorsitz des Wissenschaftlichen Rates führende Person und die stellvertretenden Vorsitzenden über die Förderform „Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen“ des Siebten Rahmenprogramms vor Ort unterstützt werden, müssen beibehalten werden.
(7)
Da das Mandat der Gründungsmitglieder des Wissenschaftlichen Rates am 1. Februar 2011 ausläuft, muss die in Artikel 4 Absatz 6 des Beschlusses 2007/134/EG vorgesehene gestaffelte Ersetzung der Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates in die Wege geleitet werden. Von einem unabhängigen Benennungsausschuss wurden im Einklang mit Artikel 4 Absatz 4 des Beschlusses 2007/134/EG und unter Vorlage eines Berichts an Parlament und Rat neue Mitglieder benannt. Die von dem Ausschuss ausgesprochenen Empfehlungen für die gestaffelte Ersetzung der Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates wurden angenommen.
(8)
Der Beschluss 2007/134/EG sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Beschluss 2007/134/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Einrichtung
Der Europäische Forschungsrat wird hiermit für den Zeitraum vom 2. Februar 2007 bis zum 31. Dezember 2013 zur Durchführung des spezifischen Programms ‚Ideen‘ eingerichtet. Er besteht aus einem Wissenschaftlichen Rat und der durch den Beschluss 2008/37/EG der Kommission eingesetzten Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates (6).
2.
In Artikel 3 wird folgender Absatz 3 angefügt:
„(3) Der Wissenschaftliche Rat arbeitet mit der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates zusammen, um eine kohärente und effiziente Durchführung des spezifischen Programms ‚Ideen‘ und eine enge Abstimmung in Bezug auf die wissenschaftlichen und administrativen Aspekte der Tätigkeiten des EFR zu gewährleisten. Diese Zusammenarbeit erfordert eine kohärente Information über die Tätigkeiten des EFR und die Einrichtung einer gemeinsamen Website, die die verschiedenen Aspekte der Tätigkeiten des EFR abdeckt.“
3.
Artikel 4 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 4 erhält folgende Fassung:
„(4) Künftige Mitglieder werden von der Kommission auf der Grundlage der in Anhang I dargelegten Faktoren und Kriterien nach einem unabhängigen und transparenten, mit dem Wissenschaftlichen Rat vereinbarten Benennungsverfahren, das auch eine Konsultation der wissenschaftlichen Gemeinschaft und einen Bericht an das Europäische Parlament und den Rat umfasst, bestellt. Die Bestellung künftiger Mitglieder wird im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 veröffentlicht. Zu diesem Zweck wird ein aus unabhängigen Experten bestehender hochrangiger ständiger Benennungsausschuss eingesetzt, dessen Mitgliedern Honorare aus den operativen Mitteln des spezifischen Programms ‚Ideen‘ gezahlt werden.“
b)
Absatz 9 wird gestrichen.
4.
Artikel 5 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 4 erhält folgende Fassung:
„(4) Der Wissenschaftliche Rat ist der Kommission gegenüber rechenschaftspflichtig, steht in ständiger, enger Verbindung mit der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates und trifft alle hierfür erforderlichen Vorkehrungen.“
b)
Absatz 6 erhält folgende Fassung:
„(6) Die Kommission stellt die Informationen und die Unterstützung bereit, die für die Arbeit des Wissenschaftlichen Rates erforderlich sind und ihm ein autonomes und unabhängiges Arbeiten ermöglichen. Um die den Vorsitz des Wissenschaftlichen Rates führende Person und die stellvertretenden Vorsitzenden vor Ort administrativ oder beratend zu unterstützen, kann die Förderform der Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen gemäß Anhang III des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG genutzt werden.“
c)
Folgender Absatz 8 wird angefügt:
„(8) Der Wissenschaftliche Rat erhält gemäß dem in Anhang III beschriebenen Verfahren Zugang zu Dokumenten und Daten, die sich im Besitz der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates befinden.“
5.
Artikel 6 wird wie folgt geändert:
a)
Die Absätze 3 und 4 erhalten folgende Fassung:
„(3) Der Wissenschaftliche Rat gibt sich eine Geschäftsordnung, die detaillierte Bestimmungen für die in Absatz 1 dieses Artikels genannte Wahl und einen Verhaltenskodex für die Wahrung der Vertraulichkeit, für den Umgang mit potenziellen Interessenkonflikten und für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 enthält.
(4) Soweit seine Arbeit dies erfordert, tritt der Wissenschaftliche Rat bis zu fünfmal jährlich zu Plenarsitzungen zusammen. Ein zusammenfassendes Protokoll der Plenarsitzungen wird auf der Website des EFR veröffentlicht.“
b)
Folgender Absatz 6 wird angefügt:
„(6) Der Wissenschaftliche Rat kann aus dem Kreise seiner Mitglieder ständige Ausschüsse, Arbeitsgruppen und andere Gremien bilden, die spezifische Aufgaben des Wissenschaftlichen Rates übernehmen.“
6.
Artikel 8 erhält folgende Fassung:
„Artikel 8
Honorare und Sitzungskosten
(1) Die Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates erhalten für die Durchführung der ihnen übertragenen Aufgaben eine Vergütung in Form eines Honorars für die Teilnahme an den Plenarsitzungen des Wissenschaftlichen Rates. Die Honorare und die Reise- und Aufenthaltskosten werden aus den für das spezifische Programm ‚Ideen‘ bereitgestellten operativen Mitteln bestritten. Die Honorare und die Durchführungsbestimmungen sind in Anhang IV festgelegt.
(2) Für andere Sitzungen als Plenarsitzungen werden den Mitgliedern des Wissenschaftlichen Rates die im Zuge der Durchführung ihrer Tätigkeit anfallenden Reise- und gegebenenfalls Aufenthaltskosten von der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates gemäß den für externe Sachverständige geltenden Vorschriften (7) erstattet. Vorbehaltlich der vorherigen Genehmigung durch die Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates können auch die Reise- und Aufenthaltskosten für derartige andere Sitzungen, die für die Durchführung der Arbeiten des Wissenschaftlichen Rates erforderlich sind, übernommen werden.
7.
Anhang II erhält die Fassung gemäß dem Anhang dieses Beschlusses.
8.
Die Anhänge III und IV gemäß dem Anhang dieses Beschlusses werden angefügt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Annahme in Kraft.
Brüssel, den 12. Januar 2011
DECIZIA COMISIEI
din 12 ianuarie 2011
de modificare a Deciziei 2007/134/CE de înființare a Consiliului European pentru Cercetare
(2011/12/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Decizia nr. 1982/2006/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 18 decembrie 2006 privind al șaptelea program-cadru al Comunității Europene pentru activități de cercetare, de dezvoltare tehnologică și demonstrative (2007-2013) (1), în special articolele 2 și 3,
având în vedere Decizia 2006/972/CE a Consiliului din 19 decembrie 2006 privind programul specific „Idei” de punere în aplicare a celui de al șaptelea program-cadru al Comunității Europene pentru activități de cercetare, de dezvoltare tehnologică și demonstrative (2007-2013) (2), în special articolul 4 alineatele (2) și (3),
întrucât:
(1)
Consiliul European pentru Cercetare [European Research Council (ERC)] a fost înființat prin Decizia 2007/134/CE a Comisiei (3).
(2)
Conform programului specific „Idei”, s-a realizat o evaluare independentă a structurilor și a mecanismelor ERC, având în vedere criteriile excelenței științifice, autonomiei, eficienței și transparenței, cu implicarea deplină a Consiliului științific. Comitetul de evaluare a sugerat o serie de modificări care urmăresc eficientizarea Consiliul European pentru Cercetare și prezentarea coerentă a activităților ERC părților interesate.
(3)
Pe baza evaluării și a obiectivului de a face ERC complet sustenabil, Comunicarea Comisiei către Consiliu și Parlamentul European intitulată „Consiliul european pentru cercetare - Îndeplinirea obiectivului excelenței la nivel mondial” (4) stabilește obiectivele celei de-a doua faze de dezvoltare a ERC. Ea cuprinde o serie de acțiuni specifice pentru îmbunătățirea funcționării ERC în vederea asigurării unei implementări eficiente și eficace a programului specific „Idei”.
(4)
Conform comunicării respective, este necesar să se asigure o viziune unică și clară, caracterizată de transparență și de o bună legătură între strategia ERC și implementarea operațională, reflectând atât activitățile Agenției Executive a Consiliului European pentru Cercetare (ERCEA), înființată prin Decizia 2008/37/CE a Comisiei (5), cât și pe cele ale Consiliului științific, și să se elaboreze și implementeze o strategie de comunicare coerentă și integrată.
(5)
Este oportună introducerea unui onorariu pentru participarea la adunările plenare ale Consiliului științific, ca recunoaștere a implicării personale a membrilor Consiliului științific și, mai ales, a președintelui și a vicepreședinților. Onorariul trebuie să reflecte responsabilitățile acestora și să fie stabilit în raport cu dispoziții similare din cadrul unor entități similare și al statelor membre. Este, de asemenea, oportună asigurarea finanțării unui Comitet permanent de identificare pentru identificarea viitorilor membri ai Consiliului științific.
(6)
Este necesară menținerea măsurilor de sprijin local pentru președintele și vicepreședinții Consiliului științific, utilizând instrumentul de finanțare de granturi „Acțiunea de coordonare și sprijin” din cadrul celui de al șaptelea program-cadru.
(7)
Mandatul membrilor fondatori ai Consiliului științific expiră la 1 februarie 2011 și, conform articolului 4 alineatul (6) din Decizia 2007/134/CE, trebuie realizată înnoirea treptată a Consiliului științific. Noii membri au fost identificați prin intermediul unui Comitet independent de identificare și în conformitate cu dispozițiile de la articolul 4 alineatul (4) din Decizia 2007/134/CE, incluzând un raport transmis Parlamentului și Consiliului. Acest comitet a prezentat recomandări pentru reînnoirea treptată a Consiliului științific, care au fost acceptate.
(8)
Prin urmare, Decizia 2007/134/CE trebuie modificată în consecință,
DECIDE:
Articolul 1
Decizia 2007/134/CE se modifică după cum urmează:
1.
Articolul 1 se înlocuiește cu următorul text:
„Articolul 1
Înființare
În vederea punerii în aplicare a programului specific «Idei», se înființează Consiliul European pentru Cercetare, a cărui perioadă de funcționare începe la 2 februarie 2007 și se încheie la 31 decembrie 2013. Acesta este format dintr-un Consiliu științific și din Agenția executivă a Consiliului European pentru Cercetare înființată prin Decizia 2008/37/CE a Comisiei (6).
2.
La articolul 3 se adaugă următorul alineat (3):
„(3) Consiliul științific și Agenția executivă a Consiliului European pentru Cercetare conlucrează pentru asigurarea implementării coerente și eficiente a programului specific «Idei» și a apropierii aspectelor științifice și administrative ale activităților ERC. Această conlucrare include comunicarea activităților ERC în mod coerent și realizarea unui site web comun care să trateze diferite aspecte ale operațiunilor ERC.”
3.
Articolul 4 se modifică după cum urmează:
(a)
Alineatul (4) se înlocuiește cu următorul text:
„(4) Viitorii membri sunt numiți de Comisie pe baza factorilor și criteriilor stipulate în anexa I, în urma unei proceduri de identificare independente și transparente, stabilite de comun acord cu Consiliul științific, incluzând consultarea comunității științifice și un raport către Parlamentul European și Consiliu. Numirea viitorilor membri este publicată în conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 45/2001. În acest scop, se poate institui un Comitet permanent de identificare la nivel înalt, format din experți independenți, sub forma unui grup de experți cu onorarii plătite din bugetul operațional al programului specific «Idei».”
(b)
Alineatul (9) se elimină.
4.
Articolul 5 se modifică după cum urmează:
(a)
Alineatul (4) se înlocuiește cu următorul text:
„(4) Consiliul științific este răspunzător în fața Comisiei, menține relații continue și strânse cu aceasta și cu Agenția executivă a Consiliului European pentru Cercetare și ia toate măsurile pe care le consideră necesare în acest sens.”
(b)
Alineatul (6) se înlocuiește cu următorul text:
„(6) Comisia furnizează informațiile și asistența necesare desfășurării lucrărilor Consiliului științific, pentru a-i permite acestuia să lucreze în condiții de autonomie și independență. În scopul asigurării sprijinului de ordin administrativ sau în materie de consultanță la nivel local pentru președintele și vicepreședinții Consiliului științific, se poate utiliza o acțiune de coordonare și sprijin după cum se menționează în anexa III la Decizia nr. 1982/2006/CE.”
(c)
Se adaugă alineatul (8) cu următorul text:
„(8) Consiliului științific i se acordă acces la documentele și datele pe care le deține Agenția executivă a Consiliului European pentru Cercetare în conformitate cu procedura prevăzută în anexa III.”
5.
Articolul 6 se modifică după cum urmează:
(a)
Alineatele (3) și (4) se înlocuiesc cu următorul text:
„(3) Consiliul științific își adoptă propriul regulament de procedură, care include dispoziții detaliate privind alegerile menționate la alineatul (1), precum și codul de conduită în materie de confidențialitate, eventuale conflicte de interese și prelucrare a datelor cu caracter personal conform Regulamentului (CE) nr. 45/2001.
(4) Consiliul științific se reunește în întruniri plenare de maximum cinci ori pe an, conform exigențelor activităților sale. Pe site-ul web al ERC se publică o sinteză a procesului-verbal al fiecărei întruniri plenare.”
(b)
Se adaugă alineatul (6), după cum urmează:
„(6) Consiliul științific poate înființa comitete permanente, grupuri de lucru și alte structuri formate din membrii săi, care au ca obiectiv efectuarea unor sarcini specifice ale respectivului consiliu.”
6.
Articolul 8 se înlocuiește cu următorul text:
„Articolul 8
Onorarii și cheltuieli aferente întrunirilor
(1) Membrii Consiliului științific sunt compensați pentru sarcinile pe care le execută prin intermediul unui onorariu pentru prezența la întrunirile plenare ale Consiliului științific. Onorariile, cheltuielile de călătorie și cele de subzistență se achită din bugetul operațional alocat programului specific «Idei». Onorariile și normele de implementare aferente sunt stabilite în anexa IV.
(2) În ceea ce privește alte întruniri decât cele plenare, Agenția executivă a Consiliului European pentru Cercetare rambursează cheltuielile de călătorie și, acolo unde este cazul, cheltuielile de subzistență ale membrilor Consiliului științific necesare pentru desfășurarea activităților lor, în conformitate cu reglementările privind remunerarea experților externi ale Comisiei (7). Sub rezerva aprobării prealabile a Agenției executive a Consiliului European pentru Cercetare, cheltuielile de călătorie și subzistență legate de alte întruniri necesare desfășurării activității Consiliului științific pot fi de asemenea acoperite.
7.
Anexa II se înlocuiește în conformitate cu anexa la prezenta decizie.
8.
Se adaugă anexele III și IV, în conformitate cu anexa la prezenta decizie.
Articolul 2
Prezenta decizie intră în vigoare la data adoptării.
Adoptată la Bruxelles, 12 ianuarie 2011.