VERORDNUNG (EU) Nr. 977/2011 DER KOMMISSION
vom 3. Oktober 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex) (1), insbesondere auf Artikel 50,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 48 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über das Visa-Informationssystem (VIS) und den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt (VIS-Verordnung) (2) wird das VIS Region für Region in der Reihenfolge eingeführt, die die Kommission in nach dem Ausschussverfahren angenommenen Beschlüssen bestimmt.
(2)
Gemäß Artikel 48 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 muss die Kommission festlegen, wann das VIS seinen Betrieb in der ersten Region aufnimmt und ab wann die Übermittlung aller Daten - alphanumerische Daten, Lichtbilder und Fingerabdrücke - an das VIS für die übrigen Regionen zwingend wird. Bevor die Übermittlung aller Daten in einer Region zwingend wird, können die Mitgliedstaaten an jedem Ort bereits alphanumerische Daten und Lichtbilder sowie gegebenenfalls auch Fingerabdrücke erfassen und an das VIS übermitteln, sobald sie der Kommission mitgeteilt haben, dass sie die erforderlichen technischen und rechtlichen Vorkehrungen hierfür getroffen haben. Folglich lassen sich in Bezug die Erfassung im VIS derzeit drei verschiedene Szenarien ausmachen:
(3)
In Regionen, in denen die Erhebung und Übermittlung von Visadaten an das VIS aufgrund einer Kommissionsentscheidung oder eines Kommissionsbeschlusses bereits zwingend geworden ist, werden alle in Artikel 5 Absatz 1 der VIS-Verordnung aufgeführten Daten einschließlich der Fingerabdrücke eines jeden Antragstellers im VIS erfasst außer in den Fällen, in denen gemäß Artikel 13 Absatz 7 des Visakodex vom Antragsteller keine Fingerabdrücke genommen werden dürfen. An Orten, an denen die Verwendung des VIS noch nicht zwingend ist, können die Mitgliedstaaten ebenfalls beschließen, alle in Artikel 5 Absatz 1 der VIS-Verordnung genannten Daten eines jeden Antragstellers einschließlich seiner Fingerabdrücke zu erfassen und im VIS zu speichern.
(4)
Denkbar ist auch, dass an den Orten, an denen die Verwendung des VIS noch nicht zwingend ist, einige Mitgliedstaaten Visum-Antragsteller noch gar nicht und andere wiederum nur deren alphanumerische Daten und Lichtbilder im VIS erfassen.
(5)
Gemäß Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe aa der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (3) umfasst ab dem zwanzigsten Tag nach Inbetriebnahme des VIS in der ersten Region die eingehende Kontrolle bei der Einreise auch die Verifizierung der Identität des Visuminhabers und der Echtheit des Visums durch Abfrage des VIS. Gemäß Artikel 18 der VIS-Verordnung ist die Abfrage anhand der Nummer der Visummarke in Kombination mit einer Verifizierung der Fingerabdrücke des Visuminhabers durchzuführen. Während eines Zeitraums von höchstens drei Jahren nach Inbetriebnahme des VIS in der ersten Region darf jedoch die Abfrage weiterhin nur anhand der Nummer der Visummarke durchgeführt werden. Nach Ablauf dieser Frist müssen Abfragen im VIS stets anhand der Nummer der Visummarke in Kombination mit einer Verifizierung der Fingerabdrücke des Visuminhabers durchgeführt werden außer bei denjenigen, deren Fingerabdrücke nicht genommen werden dürfen. Abweichend hiervon darf eine Abfrage des VIS in den in Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe ab des Schengener Grenzkodex genannten Ausnahmefällen während weiterer drei Jahre nur anhand der Visummarke durchgeführt werden.
(6)
Um die Kontrollen an den Außengrenzen zu erleichtern, sollte auf der Visummarke zusätzlich ein spezieller Code angebracht werden, der anzeigt, dass der Visuminhaber im VIS gespeichert ist. Das Fehlen eines solchen Codes sollte die Mitgliedstaaten nicht von ihrer Verpflichtung entbinden, für alle Visuminhaber bei der Einreise in den Schengen-Raum gemäß Artikel 7 Absatz 3 des Schengener Grenzkodex eine Abfrage im VIS durchzuführen. Wurden keine Daten im System erfasst und ist die Antwort des VIS auf die Anfrage der Grenzbehörden somit negativ, zeigt das Fehlen eines Codes auf der Visummarke den Grenzbehörden an, dass die Negativauskunft nicht auf einen technischen Fehler (irrtümliche Negativauskunft) oder Betrug zurückzuführen ist.
(7)
Auf der Visummarke sollte darüber hinaus ein weiterer spezieller Code angebracht werden, der die Fälle kenntlich macht, in denen der Visuminhaber zwar im VIS gespeichert ist, nicht aber seine Fingerabdrücke, weil die Erfassung der Fingerabdrücke in der betreffenden Region noch nicht zwingend war. Das Vorhandensein eines solchen Codes lässt die Verpflichtung der Abfrage des VIS anhand der Nummer der Visummarke in Kombination mit einer Verifizierung der Fingerabdrücke des Visuminhabers nach Ablauf von drei Jahren ab Inbetriebnahme des Systems in der ersten Region unberührt.
(8)
Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 sollte geändert werden, um eine einheitliche Anwendung der Codes, die über die Erfassung der Visuminhaber und ihrer Fingerabdrücke im VIS Auskunft geben, sicherzustellen.
(9)
Da mit der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 der Schengen-Besitzstand weiterentwickelt wird, beschloss Dänemark in Anwendung des Artikels 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über die Position Dänemarks beziehungsweise Artikel 4 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks, jene Schengen-Vorschriften in innerstaatliches Recht zu übernehmen. Dänemark ist daher völkerrechtlich zur Durchführung dieser Verordnung verpflichtet.
(10)
Die Verordnung stellt eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, die auf das Vereinigte Königreich entsprechend dem Beschluss 2000/365/EG des Rates vom 29. Mai 2000 zum Antrag des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, einzelne Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf sie anzuwenden (4), keine Anwendung finden. Die Verordnung ist daher für das Vereinigte Königreich weder verbindlich noch ihm gegenüber anwendbar.
(11)
Die Verordnung stellt eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, die auf Irland entsprechend dem Beschluss 2002/192/EG des Rates vom 28. Februar 2002 zum Antrag Irlands auf Anwendung einzelner Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf Irland (5) keine Anwendung finden. Die Verordnung ist daher für Irland weder verbindlich noch ihm gegenüber anwendbar.
(12)
Für Island und Norwegen stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Übereinkommens zwischen dem Rat der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung der beiden letztgenannten Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (6) dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG des Rates vom 17. Mai 1999 zum Erlass bestimmter Durchführungsvorschriften zu jenem Übereinkommen (7) genannten Bereich fallen.
(13)
Für die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (8) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates (9) genannten Bereich gehören.
(14)
Für Liechtenstein stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2011/350/EU des Rates (10) genannten Bereich fallen.
(15)
Für Zypern stellt diese Verordnung einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2003 dar.
(16)
Diese Verordnung stellt einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2005 dar.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Visa-Ausschusses überein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang VII Nummer 9 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 werden folgende Gedankenstriche angefügt:
„-
Sind alle in Artikel 5 Absatz 1 der VIS-Verordnung aufgeführten Daten im Visa-Informationssystem gespeichert, wird folgender Vermerk hinzugefügt: ‚VIS‘.
-
Sind nur die in Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der VIS-Verordnung aufgeführten Daten im Visa-Informationssystem gespeichert, nicht aber die Daten gemäß Buchstabe c desselben Absatzes, weil die Erfassung der Fingerabdrücke in der betreffenden Region nicht zwingend war, wird folgender Vermerk hinzugefügt: ‚VIS 0‘.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem in Artikel 48 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 genannten Zeitpunkt.
Sie tritt an dem Tag außer Kraft, an dem die Erhebung und Übermittlung der in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 genannten Daten für alle Anträge in der letzten Region, in dem das VIS in Betrieb genommen wird, gemäß einem Beschluss der Kommission nach Maßgabe von Artikel 48 Absatz 3 der VIS-Verordnung zwingend wird.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
Brüssel, den 3. Oktober 2011
REGULAMENTUL (UE) NR. 977/2011 AL COMISIEI
din 3 octombrie 2011
de modificare a Regulamentului (CE) nr. 810/2009 al Parlamentului European și al Consiliului privind instituirea unui Cod comunitar de vize (Codul de vize)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 810/2009 al Parlamentului European și al Consiliului din 13 iulie 2009 privind instituirea unui Cod comunitar de vize (Codul de vize) (1), în special articolul 50,
întrucât:
(1)
În conformitate cu articolul 48 din Regulamentul (CE) nr. 767/2008 al Parlamentului European și al Consiliului din 9 iulie 2008 privind Sistemul de Informații privind Vizele (VIS) și schimbul de date între statele membre cu privire la vizele de scurtă ședere (Regulamentul VIS) (2), VIS va fi pus în aplicare în mod progresiv, pe regiuni, în ordinea prevăzută de Comisie în deciziile adoptate în conformitate cu procedura de comitologie.
(2)
În conformitate cu articolul 48 alineatul (1) și alineatul (3) din Regulamentul (CE) nr. 767/2008, Comisia stabilește data de la care VIS devine operațional în prima regiune și data de la care devine obligatoriu, în fiecare dintre regiunile următoare, transferul spre VIS al tuturor datelor: date alfanumerice, fotografii și amprente digitale. Înainte ca transferul tuturor datelor să devină obligatoriu într-o regiune, statele membre pot deja să colecteze și să comunice către VIS date alfanumerice și fotografii, precum și, în mod facultativ, amprente digitale, în orice loc, de îndată ce au notificat Comisiei faptul că au adoptat dispozițiile tehnice și juridice necesare în acest sens. În consecință, pot coexista trei situații în ceea ce privește înregistrarea în VIS:
(3)
În regiunile în care colectarea și transmiterea datelor privind vizele către VIS a devenit obligatorie ca urmare a unei decizii a Comisiei, toate datele la care se face referire la articolul 5 alineatul (1) din Regulamentul VIS, inclusiv amprentele digitale pentru fiecare solicitant, vor fi înregistrate în VIS, cu excepția cazurilor în care solicitantul este exceptat de la cerința de a furniza amprente digitale, în conformitate cu articolul 13 alineatul (7) din Codul vizelor. În locurile în care utilizarea VIS nu este încă obligatorie, statele membre pot decide, de asemenea, să colecteze și să înregistreze în VIS toate datele fiecărui solicitant de viză menționate la articolul 5 alineatul (1) din Regulamentul VIS, inclusiv amprentele digitale.
(4)
Cu toate acestea, în locurile în care utilizarea VIS nu a devenit încă obligatorie, unul sau mai multe state membre pot să nu înregistreze încă solicitanții de viză în VIS, în timp ce alte state membre pot înregistra doar datele alfanumerice și fotografiile solicitanților de viză.
(5)
În conformitate cu articolul 7 alineatul (3) litera (aa) din Regulamentul (CE) nr. 562/2006 al Parlamentului European și al Consiliului din 15 martie 2006 de instituire a unui Cod comunitar privind regimul de trecere a frontierelor de către persoane (Codul Frontierelor Schengen) (3), de la a douăzecea zi următoare datei de începere a operațiunilor VIS în prima regiune, verificările amănunțite la intrare trebuie să cuprindă verificarea identității posesorului vizei și autenticitatea vizei, prin consultarea VIS. În conformitate cu articolul 18 din Regulamentul VIS, căutările se efectuează pe baza numărului autocolantului de viză, în combinație cu verificarea amprentelor digitale ale titularului vizei. Cu toate acestea, pentru o perioadă maximă de trei ani de la data de începere a operațiunilor în prima regiune, căutările în VIS pot fi efectuate doar pe baza numărului autocolantului de viză. La expirarea acestui termen, căutările în VIS trebuie întotdeauna efectuate pe baza numărului autocolantului de viză, în combinație cu amprentele digitale, exceptând titularii de viză ai căror amprente digitale nu pot fi utilizate. În plus, pentru o perioadă suplimentară de cel mult trei ani, prin derogare, căutările pot fi efectuate exclusiv pe baza numărului autocolantului de viză într-un număr limitat de situații definite la articolul 7 alineatul (3) litera (ab) din Codul Frontierelor Schengen.
(6)
Pentru a facilita controalele la frontierele externe, este necesar să se adauge un cod specific pe autocolantul de viză, care să indice că titularul vizei este înregistrat în VIS. Absența unui astfel de cod nu trebuie să aducă atingere obligației statelor membre de a efectua căutări în VIS privind toți titularii de viză, la admiterea acestora la frontierele externe ale spațiului Schengen, astfel cum este prevăzut la articolul 7 alineatul (3) din Codul Frontierelor Schengen. În situațiile în care nicio informație nu a fost înregistrată și în cazul în care autoritățile de frontieră primesc, în consecință, un răspuns negativ din partea VIS, faptul că nu apare niciun cod pe autocolantul de viză va confirma autorităților de frontieră faptul că un astfel de răspuns negativ nu este consecința unei probleme tehnice (identificare negativă falsă) sau a unei fraude.
(7)
De asemenea, trebuie adăugat un cod specific pe autocolantul de viză pentru a indica situațiile în care titularul vizei este înregistrat în VIS, însă amprentele sale digitale nu au fost colectate, deoarece colectarea amprentelor digitale nu a devenit încă obligatorie în regiunea respectivă. Prezența unui astfel de cod nu trebuie să aducă atingere obligației de a efectua căutări în VIS pe baza numărului autocolantului de viză în combinație cu verificarea amprentelor digitale, începând cu trei ani de la data începerii operațiunilor în prima regiune.
(8)
Anexa VII la Regulamentul (CE) nr. 810/2009 ar trebui modificată pentru a se asigura aplicarea armonizată în statele membre a codurilor privind înregistrarea titularilor de viză și a amprentelor digitale ale acestora în VIS.
(9)
Având în vedere faptul că Regulamentul (CE) nr. 810/2009 se întemeiază pe acquis-ul Schengen, în conformitate cu articolul 5 din Protocolul privind poziția Danemarcei, anexat la Tratatul privind Uniunea Europeană și la Tratatul de instituire a Comunității Europene și articolul 4 din Protocolul (nr. 22) privind poziția Danemarcei, anexat la Tratatul privind Uniunea Europeană și Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene, Danemarca a notificat aplicarea acquis-ului respectiv în legislația sa națională. Prin urmare, Danemarca este obligată, în temeiul dreptului internațional, să pună în aplicare prezentul regulament.
(10)
Prezentul regulament reprezintă o dezvoltare a dispozițiilor acquis-ului Schengen la care Regatul Unit nu participă, în conformitate cu Decizia 2000/365/CE a Consiliului din 29 mai 2000 privind solicitarea Regatului Unit al Marii Britanii și Irlandei de Nord de a participa la unele dintre dispozițiile acquis-ului Schengen (4). Prin urmare, decizia nu prevede obligații pentru Regatul Unit și nu i se aplică acestuia.
(11)
Prezentul regulament reprezintă o dezvoltare a dispozițiilor acquis-ului Schengen la care Irlanda nu participă, în conformitate cu Decizia 2002/192/CE a Consiliului din 28 februarie 2002 privind solicitarea Irlandei de a participa la unele dintre dispozițiile acquis-ului Schengen (5). Prin urmare, decizia nu prevede obligații pentru Irlanda și nu i se aplică acesteia.
(12)
În ceea ce privește Islanda și Norvegia, prezentul regulament constituie o dezvoltare a dispozițiilor acquis-ului Schengen, în înțelesul Acordului încheiat de Consiliul Uniunii Europene și Republica Islanda și Regatul Norvegiei privind asocierea acestora din urmă la implementarea, aplicarea și dezvoltarea acquis-ului Schengen (6), care se încadrează în domeniul menționat la articolul 1 punctul B din Decizia 1999/437/CE a Consiliului din 17 mai 1999 privind anumite modalități de aplicare a acordului respectiv (7).
(13)
În ceea ce privește Elveția, prezentul regulament constituie o dezvoltare a dispozițiilor acquis-ului Schengen în sensul Acordului între Uniunea Europeană, Comunitatea Europeană și Confederația Elvețiană cu privire la asocierea Confederației Elvețiene la punerea în aplicare, respectarea și dezvoltarea acquis-ului Schengen (8), care intră sub incidența domeniului menționat la articolul 1 punctul B din Decizia 1999/437/CE, coroborat cu articolul 3 din Decizia 2008/146/CE a Consiliului (9).
(14)
În ceea ce privește Liechtenstein, prezentul regulament constituie o dezvoltare a dispozițiilor acquis-ului Schengen în sensul Protocolului dintre Uniunea Europeană, Comunitatea Europeană, Confederația Elvețiană și Principatul Liechtenstein privind aderarea Principatului Liechtenstein la Acordul dintre Uniunea Europeană, Comunitatea Europeană și Confederația Elvețiană privind asocierea Confederației Elvețiene la punerea în aplicare, respectarea și dezvoltarea acquis-ului Schengen, care intră sub incidența domeniului menționat la articolul 1 punctul B din Decizia 1999/437/CE, coroborat cu articolul 3 din Decizia 2011/350/UE a Consiliului (10).
(15)
În ceea ce privește Cipru, prezentul regulament constituie dispoziții care se întemeiază pe acquis-ul Schengen sau care se raportează la acesta în înțelesul articolului 3 alineatul (2) din Actul de aderare din 2003.
(16)
Prezentul regulament constituie un act care se întemeiază pe acquis-ul Schengen sau care se raportează la acesta în înțelesul articolului 4 alineatul (2) din Actul de aderare din 2005.
(17)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului pentru vize,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
La punctul 9 litera (a) din anexa VII la Regulamentul (CE) nr. 810/2009 se adaugă următoarele liniuțe:
„-
În cazul în care toate datele la care se face referire la articolul 5 alineatul (1) din Regulamentul VIS sunt înregistrate în Sistemul de Informații privind Vizele, se adaugă următoarea mențiune: «VIS».
-
În cazul în care numai datele menționate la literele (a) și (b) de la articolul 5 alineatul (1) din Regulamentul VIS sunt înregistrate în Sistemul de Informații privind Vizele, însă datele menționate la litera (c) de la alineatul respectiv nu au fost colectate deoarece colectarea amprentelor digitale nu a fost obligatorie în regiunea respectivă, se adaugă următoarea mențiune: «VIS 0».”
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Se aplică de la data menționată la articolul 48 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 767/2008.
Expiră la data la care colectarea și transmiterea datelor menționate la articolul 5 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 767/2008 devine obligatorie pentru toate cererile în ultima regiune în care VIS este pus în aplicare, în conformitate cu decizia care urmează să fie adoptată de Comisie și care este menționată la articolul 48 alineatul (3) din Regulamentul VIS.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în statele membre în conformitate cu tratatele.
Adoptat la Bruxelles, 3 octombrie 2011.