DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 780/2011 DER KOMMISSION
vom 4. August 2011
zur Abweichung von den Verordnungen (EG) Nr. 1122/2009 und (EU) Nr. 65/2011 hinsichtlich der Kürzung der Beihilfebeträge bei verspäteter Einreichung von Sammelanträgen in Portugal (Festland) für 2011
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20. September 2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (1), insbesondere auf Artikel 91,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 247/2006, (EG) Nr. 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (2), insbesondere auf Artikel 142 Buchstabe c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 der Kommission vom 30. November 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates hinsichtlich der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen, der Modulation und des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe gemäß der genannten Verordnung und mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 hinsichtlich der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen im Rahmen der Stützungsregelung für den Weinsektor (3) sind bei verspäteter Einreichung eines Beihilfeantrags sowie von Unterlagen, Verträgen oder Erklärungen, die anspruchsbegründend für die Gewährung der betreffenden Beihilfe sind, Kürzungen anzuwenden.
(2)
Gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 der Kommission vom 27. Januar 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates hinsichtlich der Kontrollverfahren und der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen bei Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums (4) gelten die Artikel 22 und 23 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 sinngemäß für die Zahlungsanträge im Rahmen von Teil II Titel I der Verordnung (EU) Nr. 65/2011.
(3)
Portugal hat eine Regelung eingeführt, bei der ein einziger Beihilfeantrag gemäß Artikel 19 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 mehrere Stützungsregelungen umfasst. Der Sammelantrag besteht insbesondere aus Anträgen auf die einheitliche Betriebsprämie gemäß Titel III der Verordnung (EG) Nr. 73/2009, Anträgen auf die Schaf- und Ziegenprämie gemäß Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 1121/2009 der Kommission vom 29. Oktober 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates hinsichtlich der Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe nach den Titeln IV und V der Verordnung (5) und bestimmten Anträgen auf Beihilfen, die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 gewährt werden.
(4)
Gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 und Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 hat Portugal den Termin, bis zu dem Sammelanträge für 2011 spätestens eingereicht werden können, auf den 15. Mai des Antragsjahres festgesetzt. Für Sammelanträge, die Anträge auf die Schaf- und Ziegenprämie umfassen, hat Portugal gemäß Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1121/2009 den Termin, bis zu dem Anträge auf die Schaf- und Ziegenprämie für 2011 spätestens eingereicht werden können, auf den 30. April des Antragsjahres festgesetzt.
(5)
Fällt der Termin für die Einreichung von Beihilfeanträgen, sonstigen Unterlagen, Verträgen oder Erklärungen gemäß Teil II Titel II der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 auf einen Feiertag, einen Samstag oder einen Sonntag, so gilt gemäß Artikel 22 der genannten Verordnung der erste folgende Arbeitstag als dieser Termin. Daraus ergibt sich, dass Sammelanträge 2011 bis spätestens 16. Mai 2011, den ersten Arbeitstag nach dem 15. Mai 2011, eingereicht werden können. Sammelanträge, die Anträge auf die Schaf- und Ziegenprämie umfassen, können bis spätestens 2. Mai, den ersten Arbeitstag nach dem 30. April 2011, eingereicht werden.
(6)
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass die landwirtschaftlichen Parzellen zuverlässig identifiziert werden, und verlangen, dass den Sammelanträgen Unterlagen zur Identifizierung der Parzellen beigefügt werden, damit das Kontrollsystem angewendet werden kann.
(7)
Um die in der Vergangenheit regelmäßig festgestellten Probleme mit der Identifizierung der landwirtschaftlichen Parzellen zu beheben, hat Portugal in Zusammenarbeit mit der Kommission einen „Aktionsplan“ durchgeführt. Diese Selbstverpflichtung umfasst insbesondere die Aktualisierung des Systems zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen (LPIS - Land Parcel Identification System) in Portugal.
(8)
Zur Umsetzung dieser Verpflichtungen hat Portugal seine Verwaltungskapazität zur Entgegennahme von Anträgen ausgebaut und den Zeitpunkt, ab dem Beihilfeanträge entgegengenommen werden, gegenüber 2010 auf den 1. Februar 2011 vorverlegt.
(9)
Allerdings konnte Portugal bei der Verwaltung der Sammelanträge für 2011 außergewöhnliche Umstände geltend machen, was das portugiesische Festland anbelangt. Insbesondere konnte das LPIS nicht nach Zeitplan aktualisiert werden, da ein externer Auftragnehmer die Fotoauswertung von 1 800 000 Parzellen zu spät abgeschlossen hatte. Dadurch erhielten die Landwirte die aktualisierten Angaben über die Parzellen erst ab 21. Februar 2011.
(10)
Angesichts der bestehenden technischen Kapazitäten in Portugal, die bereits im Vorgriff auf die Durchführung des „Aktionsplans“ erweitert worden waren, fällt es den Antragstellern schwer, ihre Sammelanträge für das portugiesische Festland innerhalb der Fristen gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 und Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1121/2009 einzureichen.
(11)
Hinzu kommt noch erschwerend, dass das Antragsverfahren in Portugal aufgrund der an den Grenzen der Referenzparzellen vorgenommenen Korrekturen, die von den Landwirten nach der Aktualisierung des LPIS sorgfältig zu überprüfen sind, besonders zeitaufwändig ist. Vor dem allgemeinen Hintergrund des „Aktionsplans“ und in Anbetracht der Verpflichtung Portugals, sein integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem zu verbessern, lassen sich die Endtermine des 16. Mai 2011 bzw. 2. Mai 2011 nur schwer einhalten.
(12)
Es ist daher angebracht, die in der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 vorgesehenen Kürzungen aufgrund verspäteter Einreichung von Sammelanträgen bei denjenigen Landwirten nicht vorzunehmen, die ihren Sammelantrag für das portugiesische Festland im System der elektronischen Antragstellung bis spätestens 16. Mai 2011 oder im Falle der Schaf- und Ziegenprämie bis spätestens 2. Mai 2011 angelegt und ihre Anträge spätestens 14 Kalendertage nach dem 16. Mai 2011 bzw. 2. Mai 2011 fertiggestellt und eingereicht haben.
(13)
Ebenso sollten abweichend von Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 bei Zahlungsanträgen für das portugiesische Festland im Rahmen von Teil II Titel I der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 keine Kürzungen aufgrund verspäteter Einreichung von Sammelanträgen vorgenommen werden, die bis spätestens 16. Mai 2011 im System der elektronischen Antragstellung angelegt und spätestens 14 Kalendertage nach dem 16. Mai 2011 fertiggestellt und eingereicht wurden.
(14)
Da die vorgeschlagenen Abweichungen die für das Beihilfejahr 2011 vorgelegten Sammelanträge betreffen, sollte diese Verordnung rückwirkend Anwendung finden.
(15)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Direktzahlungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Abweichend von Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 werden für das Antragsjahr 2011 keine Kürzungen aufgrund verspäteter Einreichung von Sammelanträgen bei Landwirten vorgenommen, die ihren Sammelantrag für das portugiesische Festland im System der elektronischen Antragstellung bis spätestens 16. Mai 2011 angelegt und ihre Anträge spätestens 14 Kalendertage nach dem 16. Mai 2011 fertiggestellt und eingereicht haben.
(2) Abweichend von Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 werden bei Sammelanträgen für das Jahr 2011, die einen Antrag auf die Schaf- und Ziegenprämie umfassen, keine Kürzungen aufgrund verspäteter Einreichung von Sammelanträgen für diese Prämie bei Landwirten vorgenommen, die ihren Sammelantrag für das portugiesische Festland im System der elektronischen Antragstellung bis spätestens 2. Mai 2011 angelegt und ihre Anträge spätestens 14 Kalendertage nach dem 2. Mai 2011 fertiggestellt und eingereicht haben.
Artikel 2
Abweichend von Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 werden für das Antragsjahr 2011 bei Zahlungsanträgen für das portugiesische Festland im Rahmen von Teil II Titel I der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 keine Kürzungen aufgrund verspäteter Einreichung von Sammelanträgen gemäß Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 vorgenommen, wenn diese Anträge bis spätestens 16. Mai 2011 im System der elektronischen Antragstellung angelegt und spätestens 14 Kalendertage nach dem 16. Mai 2011 fertiggestellt und eingereicht worden sind.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. August 2011
REGULAMENTUL DE PUNERE ÎN APLICARE (UE) NR. 780/2011 AL COMISIEI
din 4 august 2011
de derogare de la Regulamentul (CE) nr. 1122/2009 și de la Regulamentul (UE) nr. 65/2011 în ceea ce privește reducerea cuantumului ajutoarelor de stat în cazul transmiterii cu întârziere a cererilor unice referitoare la Portugalia continentală pentru anul 2011
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1698/2005 al Consiliului din 20 septembrie 2005 privind sprijinul pentru dezvoltare rurală acordat din Fondul european agricol pentru dezvoltare rurală (FEADR) (1), în special articolul 91,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 73/2009 al Consiliului din 19 ianuarie 2009 de stabilire a unor norme comune pentru sistemele de ajutor direct pentru agricultori în cadrul politicii agricole comune și de instituire a anumitor sisteme de ajutor pentru agricultori, de modificare a Regulamentelor (CE) nr. 1290/2005, (CE) nr. 247/2006, (CE) nr. 378/2007 și de abrogare a Regulamentului (CE) nr. 1782/2003 (2), în special articolul 142 litera (c),
întrucât:
(1)
Regulamentul (CE) nr. 1122/2009 al Comisiei din 30 noiembrie 2009 de stabilire a normelor de aplicare a Regulamentului (CE) nr. 73/2009 al Consiliului în ceea ce privește ecocondiționalitatea, modularea și sistemul integrat de administrare și control în cadrul schemelor de ajutor direct pentru agricultori prevăzute de regulamentul respectiv, precum și de aplicare a Regulamentului (CE) nr. 1234/2007 al Consiliului în ceea ce privește ecocondiționalitatea în cadrul schemei de ajutoare prevăzute pentru sectorul vitivinicol (3) stabilește, la articolul 23 alineatul (1), că, în cazul depunerii cu întârziere a unei cereri de ajutor, precum și a documentelor, contractelor și declarațiilor de care depinde eligibilitatea pentru ajutorul respectiv, se aplică anumite reduceri.
(2)
Conform prevederilor articolului 8 alineatul (3) din Regulamentul (UE) nr. 65/2011 al Comisiei din 27 ianuarie 2011 de stabilire a normelor de punere în aplicare a Regulamentului (CE) nr. 1698/2005 al Consiliului în ceea ce privește punerea în aplicare a procedurilor de control și a ecocondiționalității în cazul măsurilor de sprijin pentru dezvoltare rurală (4), în cazul cererilor de plată introduse în temeiul titlului I din partea II a Regulamentului (UE) nr. 65/2011 se aplică, mutatis mutandis, articolele 22 și 23 din Regulamentul (CE) nr. 1122/2009.
(3)
Portugalia a pus în aplicare un sistem de cerere unică de ajutor care acoperă, în conformitate cu articolul 19 alineatul (3) din Regulamentul (CE) nr. 73/2009, mai multe scheme de sprijin. În speță, sunt incluse în cererea unică acele cereri depuse în cadrul schemei de plată unică în temeiul titlului III din Regulamentul (CE) nr. 73/2009, cererile de prime pentru ovine și caprine în temeiul articolului 35 din Regulamentul (CE) nr. 1121/2009 al Comisiei din 29 octombrie 2009 de stabilire a normelor de aplicare a Regulamentului (CE) nr. 73/2009 al Consiliului în ceea ce privește schemele de ajutor pentru fermieri prevăzute în titlurile IV și V din regulamentul respectiv (5) și anumite cereri pentru ajutoare acordate în temeiul Regulamentului (CE) nr. 1698/2005.
(4)
Conform articolului 11 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 1122/2009 și articolului 8 alineatul (1) din Regulamentul (UE) nr. 65/2011, Portugalia a stabilit data de 15 mai a anului de depunere a cererilor ca dată limită până la care pot fi depuse cererile unice aferente anului 2011. În ceea ce privește cererile unice care includ și o cerere de primă pentru ovine și caprine, în conformitate cu articolul 35 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 1121/2009, Portugalia a stabilit data de 30 aprilie a anului de depunere a cererilor ca fiind ultima zi în care mai pot fi depuse cererile de primă pentru ovine și caprine aferente anului 2011.
(5)
În conformitate cu articolul 22 din Regulamentul (CE) nr. 1122/2009, în cazul în care data limită de depunere a unei cereri de ajutor sau a oricăror documente justificative, contracte sau declarații în temeiul titlului II din partea II a Regulamentului (CE) nr. 1122/2009 este o zi de sărbătoare oficială, zi de sâmbătă sau de duminică, respectiva dată limită se prelungește până în prima zi lucrătoare care urmează. Prin urmare, în anul 2011 pot fi depuse cereri unice cel târziu până la 16 mai 2011, aceasta fiind prima zi lucrătoare care urmează după 15 mai 2011. În cazul aparte al cererilor unice care includ și cereri de primă pentru ovine și caprine, cererile de acest tip pot fi transmise cel târziu până la 2 mai 2011, aceasta fiind prima zi lucrătoare care urmează după 30 aprilie 2011.
(6)
În conformitate cu articolul 6 din Regulamentul (CE) nr. 1122/2009, pentru a permite implementarea sistemului de control, statele membre trebuie să asigure fiabilitatea identificării parcelelor agricole, iar cererea unică trebuie să fie însoțită de documentele de identificare a parcelelor.
(7)
În vederea contracarării deficiențelor legate de identificarea parcelelor agricole, constatate cu regularitate în trecut, Portugalia a pus în aplicare un „Plan de acțiune”, în colaborare cu Comisia. Acest angajament include în special actualizarea sistemului de identificare a parcelelor agricole (SIPA) în Portugalia.
(8)
În vederea implementării acestor angajamente, Portugalia și-a îmbunătățit capacitatea administrativă de a primi cererile de ajutor și, față de anul 2010, a devansat data de începere a primirii cererilor de ajutor, stabilind-o la 1 februarie 2011.
(9)
Cu toate acestea, Portugalia s-a confruntat cu circumstanțe excepționale în ceea ce privește gestionarea cererilor unice pentru anul 2011 referitoare la Portugalia continentală. În mod deosebit, din cauza finalizării cu întârziere a fotointerpretării unui număr de 1 800 000 de parcele de către un contractant extern, SIPA nu a putut fi actualizat în conformitate cu programul prevăzut. Fermierii au primit, așadar, informațiile actualizate privind parcelele de-abia la 21 februarie 2011.
(10)
Având în vedere capacitatea tehnică existentă în Portugalia, care fusese deja îmbunătățită în vederea implementării „Planului de acțiune”, această situație a afectat capacitatea solicitanților de a depune cererile unice de ajutor pentru Portugalia continentală în termenul limită prevăzut la articolul 11 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 1122/2009 și articolul 35 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 1121/2009.
(11)
Aceste dificultăți au fost agravate de faptul că procedura de depunere a cererilor în Portugalia este deosebit de îndelungată, având în vedere faptul că în urma actualizării SIPA fermierii trebuie să verifice cu atenție rectificările aduse limitelor parcelelor de referință. Respectarea termenelor limită de 16 mai 2011, respectiv 2 mai 2011, este deci deosebit de dificilă, dat fiind contextul general al „Planului de acțiune” și al angajamentelor asumate de Portugalia de a-și îmbunătăți sistemul integrat de administrare și control.
(12)
Așadar, nu este oportună aplicarea reducerilor prevăzute de Regulamentul (CE) nr. 1122/2009 pe motivul transmiterii cu întârziere a cererilor unice în cazul acelor fermieri care și-au creat cererile unice referitoare la Portugalia continentală în sistemul de cereri electronice până cel târziu la data de 16 mai 2011 sau, în cazul primei pentru ovine și caprine, până cel târziu la data de 2 mai 2011, și care și-au finalizat sau și-au transmis cererea în cel mult 14 zile calendaristice după 16 mai 2011, respectiv 2 mai 2011.
(13)
În mod similar, prin derogare de la articolul 8 alineatul (3) din Regulamentul (UE) nr. 65/2011 și referitor la cererile de plată depuse pentru Portugalia continentală în temeiul titlului I din partea II a Regulamentului (UE) nr. 65/2011, nu este oportună aplicarea reducerilor pe motivul transmiterii cu întârziere a cererilor unice create în sistemul de cereri electronice cel târziu la data de 16 mai 2011 și finalizate și transmise în cel mult 14 zile calendaristice după 16 mai 2011.
(14)
Deoarece derogările propuse se referă la cererile unice depuse pentru anul de ajutoare 2011, este oportună aplicarea retroactivă a prezentului regulament.
(15)
Măsurile prevăzute de prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului pentru dezvoltare rurală și al Comitetului de gestionare a plăților directe,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
(1) Prin derogare de la articolul 23 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 1122/2009, pentru anul de depunere a cererilor 2011 nu se aplică reduceri pe motivul depunerii cu întârziere a cererilor unice în cazul fermierilor care și-au creat cererile unice pentru Portugalia continentală în sistemul de cereri electronice până cel târziu la data de 16 mai 2011 și care și-au finalizat și depus cererile în cel mult 14 zile calendaristice după data de 16 mai 2011.
(2) Prin derogare de la articolul 23 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 1122/2009, în cazul în care cererile unice pentru anul 2011 includ o cerere de primă pentru ovine și caprine, nu se aplică reduceri pe motivul depunerii cu întârziere a cererilor unice în cazul fermierilor care și-au creat cererile unice pentru Portugalia continentală în sistemul de cereri electronice până cel târziu la data de 2 mai 2011 și care și-au finalizat și depus cererile în cel mult 14 zile calendaristice după data de 2 mai 2011.
Articolul 2
Prin derogare de la articolul 8 alineatul (3) din Regulamentul (UE) nr. 65/2011, pentru anul de depunere a cererilor 2011 nu se aplică reducerile prevăzute la articolul 23 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 1122/2009 în cazul cererilor de plată depuse pentru Portugalia continentală în temeiul titlului I din partea II a Regulamentului (UE) nr. 65/2011 pe motivul depunerii cu întârziere a cererilor unice, dacă aceste cereri au fost create în sistemul de cereri electronice până cel târziu la data de 16 mai 2011 și au fost finalizate și depuse în cel mult 14 zile calendaristice după 16 mai 2011.
Articolul 3
Prezentul regulament intră în vigoare la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezenta decizie se aplică de la 1 ianuarie 2011.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 4 august 2011.