BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 18. November 2011
mit Vorschriften und Berechnungsmethoden für die Überprüfung der Einhaltung der Zielvorgaben gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8165)
(2011/753/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Um eine effektive Durchführung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben sicherzustellen, sind Vorschriften für die Anwendung dieser Zielvorgaben festzulegen.
(2)
Außerdem müssen Methoden für die Berechnung des Anteils der Siedlungsabfälle sowie der Bau- und Abbruchabfälle festgelegt werden, die zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder stofflich verwertet werden, um die Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben zu überprüfen und zu überwachen.
(3)
Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2008/98/EG belässt den Mitgliedstaaten einen gewissen Ermessensspielraum bei der Entscheidung, auf welche Siedlungsabfallströme die Zielvorgaben angewendet werden. Es empfiehlt sich jedoch, eine Reihe von Optionen für die Mitgliedstaaten festzulegen, um die praktische Anwendung der Überprüfung der Einhaltung dieser Zielvorgaben zu verdeutlichen.
(4)
Zur Vermeidung zusätzlichen Verwaltungsaufwands sollten soweit möglich die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik (2) gemeldeten abfallstatistischen Daten verwendet werden, um die Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben zu überprüfen.
(5)
Wenn Abfälle aus der Union ausgeführt werden und nachgewiesen werden kann, dass die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling oder die Verwertung unter Bedingungen erfolgten, die den nach EU-Recht vorgeschriebenen Bedingungen gleichwertig sind, sollten diese Abfälle bei der Überprüfung der Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben berücksichtigt werden.
(6)
Dieser Beschluss muss möglicherweise überprüft werden, wenn Maßnahmen für ehrgeizigere Zielvorgaben getroffen werden oder wenn Zielvorgaben für andere Abfallströme festgelegt werden.
(7)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 39 der Richtlinie 2008/98/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieses Beschlusses gelten zusätzlich zu den Begriffsbestimmungen in Artikel 3 der Richtlinie 2008/98/EC folgende Begriffsbestimmungen:
1. „Haushaltsabfälle“: von Haushalten erzeugte Abfälle;
2. „ähnliche Abfälle“: Abfälle, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Zusammensetzung Haushaltsabfällen ähnlich sind, ausgenommen Produktionsabfälle und Abfälle aus Land- und Forstwirtschaft;
3. „Siedlungsabfälle“: Haushaltsabfälle und ähnliche Abfälle;
4. „Bau- und Abbruchabfälle“: Abfälle, die den Abfallcodes in Kapitel 17 des Anhangs der Entscheidung 2000/532/EG der Kommission (3) entsprechen, ausgenommen gefährliche Abfälle und natürlich vorkommende Stoffe gemäß der Definition in der Kategorie 170504;
5. „stoffliche Verwertung“: jede Verwertungsmaßnahme, ausgenommen die energetische Verwertung und die Aufbereitung zu Materialien, die als Brennstoff verwendet werden sollen;
6. „Verfüllung“: eine Verwertungsmaßnahme, bei der geeignete Abfälle als Ersatz für Materialien, die keine Abfälle sind, zur Auffüllung von Abgrabungen oder für Bauzwecke bei der Landschaftsgestaltung verwendet werden.
Artikel 2
Allgemeines
Für die Zwecke der Überprüfung der Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben gelten folgende Vorschriften:
1.
Die Mitgliedstaaten überprüfen die Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben, indem sie das Gewicht der Abfallströme, die in einem Kalenderjahr erzeugt werden, und der Abfallströme, die in einem Kalenderjahr zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder auf andere Weise stofflich verwertet werden, berechnen.
2.
Das Gewicht der zur Wiederverwendung vorbereiteten, recycelten oder stofflich verwerteten Abfälle wird bestimmt durch Berechnung des Abfallinputs, der bei der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder im Prozess des endgültigen Recyclings oder in anderen Prozessen der endgültigen stofflichen Verwertung verwendet wird. Eine vorbereitende Maßnahme, bevor der Abfall einer Verwertungs- oder Beseitigungsmaßnahme unterzogen wird, ist keine Maßnahme des endgültigen Recyclings oder der sonstigen endgültigen stofflichen Verwertung. Wenn Abfälle getrennt gesammelt werden oder der Ausstoß einer Sortieranlage ohne nennenswerte Verluste einem Recycling- oder einem sonstigen Verfahren der stofflichen Verwertung zugeführt wird, kann das Gewicht dieser Abfälle als das Gewicht der zur Wiederverwendung vorbereiteten, recycelten oder auf andere Weise stofflich verwerteten Abfälle angesehen werden.
3.
Die Menge der zur Wiederverwendung vorbereiteten Abfälle ist in die Menge der recycelten Abfälle einzuschließen und nicht getrennt zu melden.
4.
Werden Abfälle zur Vorbereitung der Wiederverwendung, zum Recycling oder zur sonstigen stofflichen Verwertung in einen anderen Mitgliedstaat versandt, so dürfen sie nur auf die Zielvorgaben des Mitgliedstaats angerechnet werden, in dem sie gesammelt wurden.
5.
Werden Abfälle zwecks Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling oder sonstiger stofflicher Verwertung aus der Union ausgeführt, so werden sie nur dann als zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder auf andere Weise stofflich verwertet angerechnet, wenn nachgewiesen werden kann, dass bei der Verbringung die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) und insbesondere deren Artikel 49 Absatz 2 eingehalten wurden.
6.
Wird die Berechnung der Zielvorgabe auf die aerobe oder anaerobe Behandlung von biologisch abbaubaren Abfällen angewandt, so kann die zur aeroben oder anaeroben Behandlung gebrachte Menge als recycelt angerechnet werden, wenn diese Behandlung einen Kompost oder Gärrückstand ergibt, der nach der erforderlichen Weiterbehandlung als Recyclingprodukt, -material oder -stoff zur Aufbringung auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder zur ökologischen Verbesserung verwendet wird.
Artikel 3
Siedlungsabfälle
(1) Für die Überprüfung der Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben für Siedlungsabfälle wenden die Mitgliedstaaten die Zielvorgabe auf einen der folgenden Vorgänge an:
a)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Haushaltsabfällen aus Papier, Metall, Kunststoff und Glas;
b)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Haushaltsabfällen aus Papier, Metall, Kunststoff und Glas und anderen sortenreinen Haushaltsabfällen oder von ähnlichen Abfällen anderen Ursprungs;
c)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Haushaltsabfällen;
d)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Siedlungsabfällen.
(2) Die Zielvorgabe gilt für die gesamte Abfallmenge der Abfallströme in der vom Mitgliedstaat gewählten Option gemäß Absatz 1.
(3) Die Mitgliedstaaten wenden die in Anhang I genannte Berechnungsmethode an, die der vom Mitgliedstaat gewählten Option gemäß Absatz 1 entspricht.
(4) Die Durchführungsberichte der Mitgliedstaaten über Siedlungsabfälle erfüllen die besonderen Anforderungen gemäß den Anhängen I und II.
(5) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission im ersten Durchführungsbericht gemäß Artikel 37 Absatz 1 der Richtlinie 2008/98/EG mit, welche der in Absatz 1 des vorliegenden Artikels genannte Option sie gewählt haben.
(6) Ein Mitgliedstaat kann die Option bis zur Vorlage des Durchführungsberichts für das Jahr 2020 ändern, sofern er die Kohärenz der gemeldeten Daten gewährleisten kann.
Artikel 4
Bau- und Abbruchabfälle
(1) Für die Berechnung der in Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe b der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgabe für Bau- und Abbruchabfälle wenden die Mitgliedstaaten die Berechnungsmethode gemäß Anhang III dieses Beschlusses an.
(2) Die Durchführungsberichte der Mitgliedstaaten über Bau- und Abbruchabfälle erfüllen die besonderen Anforderungen gemäß Anhang III.
(3) Die Menge der für Verfüllungszwecke verwendeten Abfälle wird getrennt von der Menge gemeldet, die zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder anderen stofflichen Verwertungen zugeführt wurde. Die Aufbereitung von Abfällen zu Materialien, die zu Verfüllungszwecken verwendet werden sollen, ist ebenfalls als Verfüllung zu melden.
Artikel 5
Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten
(1) Die Mitgliedstaaten melden der Kommission ihre Fortschritte in Bezug auf die Erfüllung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben anhand des Durchführungsberichts gemäß Artikel 37 der Richtlinie.
(2) Die Mitgliedstaaten liefern in ihren Durchführungsberichten entweder für jedes Jahr des dreijährigen Berichtszeitraums oder für die Jahre der Berichtszeiträume gemäß Anhang I Abschnitt 5 der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 Angaben über den Stand der Vorbereitung zur Wiederverwendung, des Recyclings und der stofflichen Verwertung der jeweiligen Abfallströme.
(3) Im Durchführungsbericht für das Jahr 2020 weisen die Mitgliedstaaten nach, dass die in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben für die Mengen der im Jahr 2020 erzeugten und recycelten oder verwerteten Abfallströme eingehalten wurden.
(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die aufgrund dieses Beschlusses erforderlichen Daten und Metadaten in elektronischer Form in dem von Eurostat entwickelten Standardaustauschformat.
Artikel 6
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. November 2011
DECIZIA COMISIEI
din 18 noiembrie 2011
de stabilire a normelor și a metodelor de calcul pentru verificarea respectării obiectivelor fixate la articolul 11 alineatul (2) din Directiva 2008/98/CE a Parlamentului European și a Consiliului
[notificată cu numărul C(2011) 8165]
(2011/753/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2008/98/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 19 noiembrie 2008 privind deșeurile și de abrogare a anumitor directive (1), în special articolul 11 alineatul (3),
întrucât:
(1)
Pentru a asigura punerea în aplicare eficace a obiectivelor prevăzute la articolul 11 alineatul (2) din Directiva 2008/98/CE este necesar să se definească norme privind aplicarea acestor obiective.
(2)
Este, de asemenea, necesar să se determine metode de calcul a părții de deșeuri municipale și de deșeuri provenind din activități de construcție și de demolare care sunt pregătite pentru reutilizare, reciclate sau valorificate material, care să permită verificarea și monitorizarea respectării obiectivelor prevăzute la articolul 11 alineatul (2) din Directiva 2008/98/CE.
(3)
Articolul 11 alineatul (2) litera (a) din Directiva 2008/98/CE oferă statelor membre o anumită flexibilitate în ceea ce privește fluxurile de deșeuri municipale cărora li se aplică aceste obiective. Cu toate acestea, este adecvat să se definească o serie de opțiuni pentru statele membre, care să clarifice modul în care se aplică în practică verificarea respectării obiectivelor în cauză.
(4)
Pentru a evita sarcini administrative suplimentare, trebuie utilizate cât mai mult posibil datele statistice privind deșeurile raportate în conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 2150/2002 al Parlamentului European și al Consiliului din 25 noiembrie 2002 referitor la statisticile privind deșeurile (2) în scopul de a verifica respectarea obiectivelor prevăzute la articolul 11 alineatul (2) din Directiva 2008/98/CE.
(5)
În cazul în care deșeurile sunt exportate în afara Uniunii și dacă există dovezi solide conform cărora pregătirea pentru reutilizare, reciclarea sau valorificarea s-au desfășurat în condiții echivalente celor prevăzute de legislația Uniunii, ele trebuie luate în considerare atunci când se verifică respectarea obiectivelor prevăzute la articolul 11 alineatul (2) din Directiva 2008/98/CE.
(6)
Se poate dovedi necesară revizuirea prezentei decizii dacă se iau măsuri de consolidare a obiectivelor sau dacă se stabilesc obiective pentru alte fluxuri de deșeuri.
(7)
Măsurile prevăzute în prezenta decizie sunt conforme cu avizul comitetului instituit în temeiul articolului 39 din Directiva 2008/98/CE,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Definiții
În sensul prezentei decizii, în plus față de definițiile prevăzute la articolul 3 din Directiva 2008/98/CE, se aplică și următoarele definiții:
(1)
„deșeuri menajere” înseamnă deșeuri provenite din gospodării;
(2)
„deșeuri similare” înseamnă deșeuri care din punctul de vedere al naturii și al compoziției sunt comparabile deșeurilor menajere, exclusiv deșeurile din industrie și deșeurile din agricultură și activități forestiere;
(3)
„deșeuri municipale” înseamnă deșeurile menajere și similare;
(4)
„deșeuri din construcții și demolări” înseamnă deșeurile corespunzătoare codurilor de deșeuri care figurează la capitolul 17 din anexa la Decizia 2000/532/CE a Comisiei (3), exclusiv deșeurile periculoase și materialele geologice naturale în conformitate cu definiția categoriei 170504;
(5)
„valorificare materială” înseamnă orice operațiune de valorificare, exclusiv valorificarea energetică, precum și reprelucrarea în materiale care să fie folosite drept combustibili;
(6)
„rambleiere” înseamnă o operațiune de valorificare în cadrul căreia se folosesc deșeuri adecvate fie în scopuri de refacere în zonele în care s-au efectuat excavări, fie în scopuri de amenajare a teritoriului și în cadrul căreia deșeurile înlocuiesc materiale care nu sunt deșeuri.
Articolul 2
Cerințe generale
În scopul de a verifica respectarea obiectivelor prevăzute la articolul 11 alineatul (2) din Directiva 2008/98/CE, se aplică următoarele norme:
(1)
Statele membre verifică respectarea obiectivelor prevăzute la articolul 11 alineatul (2) din Directiva 2008/98/CE prin calcularea ponderii fluxurilor de deșeuri generate și pregătite pentru reutilizare, reciclate sau supuse altei valorificări materiale într-un an calendaristic.
(2)
Ponderea deșeurilor pregătite pentru reutilizare, reciclate sau valorificate material se determină prin calcularea cantității de deșeuri intrate în pregătirea pentru reutilizare sau în reciclarea finală sau într-un alt proces final de valorificare materială. O operațiune anterioară supunerii deșeurilor la operațiuni de valorificare sau eliminare nu reprezintă o reciclare finală și nici o altă operațiune finală de valorificare materială. În cazul în care deșeurile sunt colectate în mod separat sau atunci când producția unui centru de sortare este trimisă pentru procesele de reciclare sau de valorificare materială fără pierderi semnificative, deșeurile în cauză pot fi considerate corespunzătoare ponderii deșeurilor pregătite pentru reutilizare, reciclate sau trecute printr-un alt proces de valorificare materială.
(3)
Cantitatea de deșeuri pregătite pentru reutilizare se include în cantitatea de deșeuri reciclate și nu se raportează separat.
(4)
În cazul în care deșeurile sunt trimise în vederea pregătirii pentru reutilizare, reciclare sau altă valorificare materială într-un alt stat membru, ele pot fi contabilizate numai în raport cu obiectivele statului membru în care au fost colectate.
(5)
În cazul în care deșeurile sunt exportate în afara Uniunii pentru pregătirea pentru reutilizare, reciclare sau alt fel de valorificare materială, se contabilizează ca pregătite pentru reutilizare, reciclate sau supuse altei proceduri de valorificare materială numai atunci când există dovezi solide conform cărora transferul respectă prevederile Regulamentului (CE) nr. 1013/2006 al Parlamentului European și al Consiliului (4), în special articolul 49 alineatul (2).
(6)
În cazul în care calculul obiectivului se aplică tratamentului aerob sau anaerob al deșeurilor biodegradabile, deșeurile intrate în tratamentul aerob sau anaerob pot fi contabilizate ca reciclate dacă tratamentul produce compost sau digestat care, în urma unei reprelucrări suplimentare necesare, este utilizat ca produs, material sau substanță reciclată pentru tratarea solului, cu beneficii pentru agricultură sau îmbunătățiri de ordin ecologic.
Articolul 3
Deșeuri municipale
(1) În scopul de a verifica respectarea obiectivelor privind deșeurile municipale prevăzute la articolul 11 alineatul (2) litera (a) din Directiva 2008/98/CE, statele membre aplică obiectivul uneia dintre următoarele acțiuni:
(a)
pregătirea pentru reutilizare și reciclarea deșeurilor menajere din hârtie, metal, plastic sau sticlă;
(b)
pregătirea pentru reutilizare și reciclarea deșeurilor menajere din hârtie, metal, plastic sau sticlă, precum și a altor tipuri specifice de deșeuri menajere sau a deșeurilor similare cu altă proveniență;
(c)
pregătirea pentru reutilizare și reciclarea deșeurilor menajere;
(d)
pregătirea pentru reutilizare și reciclarea deșeurilor municipale.
(2) Obiectivul se aplică cantității totale de deșeuri din fluxul de deșeuri care corespunde opțiunii alese de statul membru în temeiul alineatului (1) la prezentul articol.
(3) Statele membre aplică metoda de calcul prevăzută la Anexa I la prezenta decizie care corespunde opțiunii alese de statul membru în temeiul alineatului (1).
(4) Rapoartele de implementare ale statelor membre privind deșeurile municipale respectă cerințele specifice prevăzute la anexele I și II.
(5) Statele membre informează Comisia cu privire la opțiunea aleasă în temeiul alineatului (1) la prezentul articol în primul raport de implementare la care se face referire la articolul 37 alineatul (1) din Directiva 2008/98/CE.
(6) Un stat membru își poate schimba opțiunea până la transmiterea raportului de implementare pentru anul 2020 cu condiția să poate asigura consecvența datelor raportate.
Articolul 4
Deșeuri din construcții și demolări
(1) Pentru calculul obiectivului prevăzut la articolul 11 alineatul (2) litera (b) din Directiva 2008/98/CE cu privire la deșeurile din construcții și demolări, statele membre aplică metoda de calcul prevăzută la anexa III la prezenta decizie.
(2) Rapoartele de implementare ale statelor membre privind deșeurile din construcții și demolări trebuie să respecte cerințele specifice prevăzute la anexa III.
(3) Cantitatea de deșeuri folosite pentru operațiuni de rambleiere se raportează separat de cantitatea de deșeuri pregătite pentru reutilizare sau reciclate sau folosite pentru alte operațiuni de valorificare materială. Reprelucrarea deșeurilor cu obținerea de materiale care urmează să fie folosite pentru operațiuni de rambleiere trebuie de asemenea raportată ca rambleiere.
Articolul 5
Raportarea de către statele membre
(1) Statele membre raportează Comisiei progresele înregistrate în ceea ce privește atingerea obiectivelor prevăzute la articolul 11 alineatul (2) din Directiva 2008/98/CE prin intermediul rapoartelor de implementare la care se face referire la articolul 37 din respectiva directivă.
(2) În rapoartele de implementare, statele membre furnizează date referitoare la situația pregătirii pentru reutilizare, reciclare și valorificare materială a respectivelor fluxuri de deșeuri pentru fiecare dintre cei trei ani ai perioadei de raportare sau pentru anii perioadelor de raportare stabilite la Anexa I secțiunea 5 la Regulamentul (CE) nr. 2150/2002.
(3) În raportul de implementare pentru anul 2020, statele membre demonstrează respectarea obiectivelor prevăzute la articolul 11 alineatul (2) din Directiva 2008/98/CE pentru cantitățile din fluxurile respective de deșeuri generate și reciclate sau valorificate în anul 2020.
(4) Statele membre transmit Comisiei datele și metadatele solicitate în temeiul prezentei decizii în format electronic, prin intermediul standardului de schimb elaborat de Eurostat.
Articolul 6
Destinatari
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 18 noiembrie 2011.