DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1216/2011 DER KOMMISSION
vom 24. November 2011
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (2) ist die Festlegung wesentlicher Leistungsindikatoren (Key Performance Indicators - KPI) und verbindlicher Ziele für die wesentlichen Leistungsbereiche Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz vorgesehen.
(2)
Die KPI bezüglich der Sicherheit für die Festlegung von Zielen auf nationaler Ebene oder auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke (FAB) werden in Anhang 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 wie folgt definiert: Effektivität des Sicherheitsmanagements, die mit einer auf dem ATM Safety Framework Maturity Survey basierenden Methodik gemessen wird; Anwendung der Schweregradeinstufung des Risikoanalysewerkzeugs, um eine harmonisierte Meldung von Schweregradbeurteilungen von Verstößen gegen die Mindeststaffelung, unbeabsichtigtes Aufrollen auf Start- und Landebahnen und ATM-spezifische technische Vorkommnisse und eine Berichterstattung zur Kultur des gerechten Umgangs („Just Culture“) zu ermöglichen.
(3)
Gemäß Anhang 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 sollten diese sicherheitsbezogenen KPI von der Kommission, den Mitgliedstaaten, der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) und der Europäischen Organisation für die Sicherheit der Luftfahrt (Eurocontrol) gemeinsam weiterentwickelt und von der Kommission vor dem ersten Bezugszeitraum angenommen werden.
(4)
Die Kommission richtete zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe ein, der Vertreter von EASA, Eurocontrol und der Kommission angehören (so genannte E3-Task Force). Diese Arbeitsgruppe legte einen technischen Bericht mit dem Titel „Metrics for Safety Key Performance Indicators for the Performance Scheme“ vor. Dieser Bericht wurde anhand der Bemerkungen von Mitgliedstaaten und Interessenträgern ergänzt und bildet das technische Konzept für diese Verordnung sowie für die zugehörigen annehmbaren Nachweisverfahren (Acceptable Means of Compliance - AMC) und Anleitungen (Guidance Material - GM).
(5)
Bei der Entwicklung der sicherheitsbezogenen KPI sollten die bereits durchgeführten Arbeiten im Rahmen anderer Initiativen wie EASA-Sicherheitsplan und Risikoanalysewerkzeug sowie Safety Framework Maturity Survey von Eurocontrol berücksichtigt werden.
(6)
Die Erfahrungen bei der schrittweisen Einführung des Leistungssystems zeigen, dass der Kommission mehr Zeit für die Bewertung der revidierten Leistungsziele eingeräumt werden sollte, da sich die Arbeitsbelastung durch die detaillierte Bewertung der Leistungspläne erhöht hat, mit den nationalen Aufsichtsbehörden der notwendige Dialog geführt werden muss und eine angemessene Begründung der Bewertungsergebnisse sicherzustellen ist.
(7)
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 wird wie folgt geändert:
(1)
Artikel 14 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 1 werden die Worte „zwei Monaten“ durch „vier Monaten“ ersetzt;
b)
In Absatz 2 werden die Worte „zwei Monate“ durch „vier Monate“ ersetzt;
c)
In Absatz 3 werden die Worte „zwei Monate“ durch „vier Monate“ ersetzt;
(2)
In Anhang I erhält Abschnitt 2 Punkt 1 folgende Fassung:
„1. WESENTLICHE LEISTUNGSINDIKATOREN BEZÜGLICH DER SICHERHEIT
a)
Der erste auf nationaler/FAB-Ebene für den ersten Bezugszeitraum geltende wesentliche Leistungsindikator bezüglich der Sicherheit ist die Effektivität des Sicherheitsmanagements, die mit einer auf dem ATM Safety Framework Maturity Survey basierenden Methodik gemessen wird.
Im Hinblick auf die Mitgliedstaaten, ihre nationalen Aufsichtsbehörden und die Flugsicherungsorganisationen mit Zertifizierung für die Erbringung von Flugsicherungsdiensten oder Kommunikations-, Navigations- und Überwachungsdiensten erfolgt die Messung dieses KPI anhand des Umsetzungsgrades folgender Managementziele:
-
Sicherheitspolitik und -ziele,
-
Management von Sicherheitsrisiken,
-
Gewährleistung der Sicherheit,
-
Förderung der Sicherheit,
-
Sicherheitskultur.
(b)
Der zweite auf nationaler/FAB-Ebene für den ersten Bezugszeitraum geltende wesentliche Leistungsindikator bezüglich der Sicherheit ist die Anwendung der untenstehenden Schweregradeinstufung auf der Grundlage der Risikoanalysewerkzeug-Methodik auf die Meldung von mindestens drei Vorkommniskategorien: Verstöße gegen die Mindeststaffelung, unbeabsichtigtes Aufrollen auf Start- und Landebahnen und ATM-spezifische Vorkommnisse bei allen ATC-Zentren und Flughäfen. Die Mitgliedstaaten können beschließen, die Methodik nicht auf Flughäfen mit weniger als 50 000 Flugbewegungen des gewerblichen Luftverkehrs im Jahr anzuwenden.
Bei Meldung der oben genannten Vorkommnisse verwenden die Mitgliedstaaten und Flugsicherungsorganisationen folgende Schweregrade:
-
schwere Störung
-
schwer wiegende Störung
-
erhebliche Störung
-
keine unmittelbare Auswirkung auf die Sicherheit
-
nicht bestimmt, z. B. keine ausreichenden Informationen oder nicht eindeutige bzw. widersprüchliche Anhaltspunkte für die Einstufung.
Die Berichterstattung über die Anwendung der Methodik erfolgt für die einzelnen Vorkommnisse.
c)
Der dritte auf nationaler/FAB-Ebene für den ersten Bezugszeitraum geltende wesentliche Leistungsindikator bezüglich der Sicherheit ist die Berichterstattung der Mitgliedstaaten und ihrer Flugsicherungsorganisationen mit Hilfe eines gemäß Buchstabe e aufgesetzten Fragebogens, der darüber Aufschluss gibt, inwieweit eine Kultur des gerechten Umgangs („Just Culture“) vorhanden ist oder fehlt.
d)
Für den ersten Bezugszeitraum werden keine EU-weiten sicherheitsbezogenen Leistungsziele gelten. Die Mitgliedstaaten können jedoch Ziele festsetzen, die diesen sicherheitsbezogenen KPI entsprechen.
e)
Um die Anwendung und Messung der sicherheitsbezogenen KPI zu erleichtern, verabschiedet die EASA in Abstimmung mit dem Leistungsüberprüfungsgremium vor dem Beginn des ersten Bezugszeitraums annehmbare Nachweisverfahren und Anleitungen in Übereinstimmung mit dem gemäß Artikel 52 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 verabschiedeten Verfahren.
f)
Eurocontrol stellt zeitgerecht die erforderlichen Informationen für die Aufsetzung der in Buchstabe e genannten Dokumente bereit, einschließlich mindestens der Angaben zur Risikoanalysewerkzeug-Methodik und ihrer Weiterentwicklung und der Einzelheiten zum Safety Framework Maturity Survey und seinen Gewichtungsfaktoren.
g)
Die nationalen Aufsichtsbehörden erstatten der EASA für das jeweilige Vorjahr bis zum 1. Februar jedes Jahres Bericht über die in den Buchstaben a und c genannte jährliche Messung der KPI (Fragebögen zur Effektivität des Sicherheitsmanagements und zur Kultur des gerechten Umgangs) durch die nationalen Aufsichtsbehörden und Flugsicherungsorganisationen. Diese jährlichen Messungen dienen als Grundlage für die in Buchstabe h und i beschriebenen Überwachungsfunktionen. Ergeben sich bei der jährlichen Messung der KPI Veränderungen, so machen die nationalen Aufsichtsbehörden darüber Mitteilung, bevor der nächste jährliche Bericht fällig ist.
h)
Die nationalen Aufsichtsbehörden überwachen die Anwendung und die Messung der sicherheitsbezogenen KPI durch die Flugsicherungsorganisationen in Übereinstimmung mit den Verfahren für die Sicherheitsaufsicht, die in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1034/2011 der Kommission (3) festgelegt wurden.
i)
Im Rahmen ihrer Normungsinspektionen überwacht die EASA die Anwendung und die Messung der sicherheitsbezogenen KPI durch die nationalen Aufsichtsbehörden in Übereinstimmung mit der in Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 genannten Arbeitsweise. Die EASA unterrichtet das Leistungsüberprüfungsgremium über das Ergebnis dieser Inspektionen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. November 2011
REGULAMENTUL DE PUNERE ÎN APLICARE (UE) NR. 1216/2011 AL COMISIEI
din 24 noiembrie 2011
de modificare a Regulamentului (UE) nr. 691/2010 al Comisiei de stabilire a unui sistem de performanță pentru serviciile de navigație aeriană și pentru funcțiile de rețea
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 549/2004 al Parlamentului European și al Consiliului din 10 martie 2004 de stabilire a cadrului pentru crearea cerului unic european (regulamentul-cadru) (1), în special articolul 11,
întrucât:
(1)
Regulamentul (UE) nr. 691/2010 al Comisiei de stabilire a unui sistem de performanță pentru serviciile de navigație aeriană și pentru funcțiile de rețea și de modificare a Regulamentului (CE) nr. 2096/2005 de stabilire a unor cerințe comune pentru furnizarea de servicii de navigație aeriană (2) prevede indicatori principali de performanță (KPI) și obiective obligatorii în domeniile principale de performanță - siguranță, protecția mediului, capacitate și rentabilitate.
(2)
Indicatorii principali de performanță în domeniul siguranței pentru stabilirea obiectivelor la nivel național sau la nivel de blocuri funcționale de spațiu aerian (FAB) prevăzuți în anexa I la Regulamentul (UE) nr. 691/2010 sunt: eficacitatea managementului siguranței, măsurată printr-o metodologie bazată pe analiza maturității cadrului de siguranță ATM, aplicarea clasificării după gravitate a instrumentului de analiză a riscurilor pentru a asigura o raportare armonizată a evaluării gravității în cazurile de nerespectare a distanței minime de separare, de incursiuni pe pistă și de evenimente tehnice specifice managementului traficului aerian (ATM), precum și raportarea unui regim de cultură justă.
(3)
În temeiul anexei I la Regulamentul (UE) nr. 691/2010, acești KPI în domeniul siguranței trebuie dezvoltați mai departe de către Comisie împreună cu statele membre, Agenția Europeană de Siguranță a Aviației (AESA) și Organizația Europeană pentru Siguranța Navigației Aeriene (Eurocontrol) și trebuie adoptați de Comisie înainte de prima perioadă de referință.
(4)
În acest scop, Comisia a înființat un grup de lucru format din reprezentanți ai AESA, ai Eurocontrol și ai Comisiei (denumit și „E3-Task Force”). Acest grup de lucru a elaborat un raport tehnic intitulat „Metrics for Safety Key Performance Indicators for the Performance Scheme” (Criterii de măsurare pentru indicatorii principali de performanță în domeniul siguranței pentru sistemul de performanță). Raportul a fost îmbogățit cu ajutorul observațiilor primite de la statele membre și de la părțile interesate și reprezintă conceptul tehnic pe care se fondează prezentul regulament, precum și mijloacele acceptabile de conformitate (AMC) și documentele orientative (GM) asociate acestuia.
(5)
Pentru dezvoltarea KPI în domeniul siguranței trebuie să se ia în considerare progresele înregistrate în privința altor inițiative, precum planul de siguranță al AESA și instrumentul de analiză a riscurilor și analiza maturității cadrului de siguranță ale Eurocontrol.
(6)
Experiența dobândită în urma implementării treptate a sistemului de performanță arată că trebuie mărit termenul acordat Comisiei pentru evaluarea obiectivelor de performanță revizuite, pentru a se ține seama de volumul de muncă generat de evaluarea amănunțită a planurilor de performanță, dar și în scopul de a-i permite acesteia să poarte dialogul de rigoare cu autoritățile naționale de supervizare și de a justifica în mod adecvat rezultatele acestei evaluări.
(7)
Prin urmare, Regulamentul (UE) nr. 691/2010 trebuie modificat în consecință.
(8)
Măsurile prevăzute de prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului pentru cerul unic,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Regulamentul (UE) nr. 691/2010 se modifică după cum urmează:
1.
Articolul 14 se modifică după cum urmează:
(a)
la alineatul (1), cuvintele „două luni” se înlocuiesc cu „patru luni”;
(b)
la alineatul (2), cuvintele „două luni” se înlocuiesc cu „patru luni”;
(c)
la alineatul (3), cuvintele „două luni” se înlocuiesc cu „patru luni”.
2.
În anexa I secțiunea 2, punctul 1 se înlocuiește cu următorul text:
„1. INDICATORII PRINCIPALI DE PERFORMANȚĂ ÎN DOMENIUL SIGURANȚEI
(a)
Primul KPI la nivel național/FAB în materie de siguranță pentru prima perioadă de referință este eficacitatea managementului siguranței, măsurată printr-o metodologie bazată pe analiza maturității cadrului de siguranță ATM.
În ceea ce privește statele membre și autoritățile lor naționale de supervizare, precum și furnizorii de servicii de navigație aeriană certificați pentru furnizarea de servicii de trafic aerian sau servicii de comunicații, de navigație și de supraveghere, acest KPI se măsoară prin nivelul de realizare a următoarelor obiective de management:
-
politica și obiectivele în domeniul siguranței;
-
managementul riscurilor de siguranță;
-
asigurarea siguranței;
-
promovarea siguranței;
-
cultura siguranței.
(b)
Cel de-al doilea KPI la nivel național/FAB pentru prima perioadă de referință este aplicarea clasificării după gravitate de mai jos pe baza metodologiei instrumentului de analiză a riscurilor la raportarea a cel puțin trei categorii de incidente: nerespectarea distanței minime de separare, incursiunile pe pistă și incidentele specifice ATM la toate centrele de control al traficului aerian și la toate aeroporturile. Statele membre pot hotărî să nu aplice metoda în cazul aeroporturilor unde se înregistrează sub 50 000 de mișcări de transport aerian comercial pe an.
La raportarea incidentelor menționate mai sus, statele membre și furnizorii de servicii de navigație aeriană utilizează următoarele grade de gravitate:
-
incident grav
-
incident major
-
incident semnificativ
-
fără efecte asupra siguranței
-
nedeterminat; de exemplu atunci când nu sunt disponibile suficiente informații sau când probele neconcludente sau contradictorii împiedică o astfel de determinare.
Fiecare incident face obiectul raportării cu privire la aplicarea metodei.
(c)
Cel de-al treilea KPI la nivel național/FAB pentru prima perioadă de referință este raportarea de către statele membre și furnizorii lor de servicii de navigație aeriană, cu ajutorul unui chestionar elaborat în conformitate cu litera (e), prin care se măsoară nivelul de existență și nivelul corespunzător de inexistență a unui regim de cultură justă.
(d)
În cursul primei perioade de referință nu vor exista obiective de performanță la nivelul UE în domeniul siguranței. Statele membre pot stabili însă obiective corespunzătoare acestor KPI în domeniul siguranței.
(e)
Pentru a facilita aplicarea și măsurarea KPI în domeniul siguranței, AESA - în consultare cu organismul de evaluare a performanței - adoptă înainte de începerea primei perioade de referință mijloacele acceptabile de conformitate și documentele orientative în conformitate cu procedura adoptată în temeiul articolului 52 din Regulamentul (CE) nr. 216/2008.
(f)
Eurocontrol furnizează, în timp util, informațiile necesare pentru elaborarea documentelor menționate la litera (e), printre care se numără cel puțin descrierea metodologiei instrumentului de analiză a riscurilor și dezvoltarea ulterioară a acesteia, precum și detaliile referitoare la metodologia utilizată pentru analiza maturității cadrului de siguranță și factorii săi de ponderare.
(g)
Înainte de data de 1 februarie a fiecărui an, autoritățile naționale de supervizare comunică AESA măsurătoarea anuală a KPI menționate la literele (a) și (c) (chestionarele referitoare la eficacitatea managementului siguranței și la regimul de cultură justă) efectuată, pentru anul anterior, de către autoritățile naționale de supervizare și furnizorii de servicii de navigație aeriană. Aceste măsurători anuale se utilizează ca informații de referință pentru funcțiile de monitorizare descrise la literele (h) și (i). Dacă apar modificări ale măsurătorii anuale a KPI, autoritățile naționale de supervizare comunică aceste modificări înainte de termenul la care trebuie prezentat următorul raport anual.
(h)
Autoritățile naționale de supervizare monitorizează aplicarea și măsurarea KPI în domeniul siguranței de către furnizorii de servicii de navigație aeriană, în conformitate cu procedurile pentru supravegherea siguranței stabilite în Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 1034/2011 al Comisiei (3).
(i)
În contextul inspecțiilor de standardizare, AESA monitorizează aplicarea și măsurarea KPI în domeniul siguranței de către autoritățile naționale de supervizare, în conformitate cu metodele de lucru menționate la articolul 24 din Regulamentul (CE) nr. 216/2008. AESA informează organismul de evaluare a performanței cu privire la rezultatele acestor inspecții.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 24 noiembrie 2011.