VERORDNUNG (EU) Nr. 270/2012 DER KOMMISSION
vom 26. März 2012
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Amidosulfuron, Azoxystrobin, Bentazon, Bixafen, Cyproconazol, Fluopyram, Imazapic, Malathion, Propiconazol und Spinosad in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Azoxystrobin, Bentazon, Bixafen, Malathion und Propiconazol wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Amidosulfuron, Cyproconazol, Flusilazol, Malathion und Spinosad wurden in Anhang III Teil A der genannten Verordnung RHG festgesetzt. Für Fluopyram und Imazapic wurden bislang noch in keinem Anhang der genannten Verordnung RHG festgelegt; deshalb galt der Standardwert von 0,01 mg/kg.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Azoxystrobin für die Anwendung bei Senf-, Mohn- und Leinsamen wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt.
(3)
Bezüglich Bentazon wurde ein solcher Antrag für Leguminosen und frische Kräuter gestellt. Bezüglich Bixafen wurde ein solcher Antrag für Rapssamen, Leinsamen, Senfsamen und Mohnsamen gestellt. Bezüglich Amidosulfuron wurde ein solcher Antrag für Rinderfett, -niere, -leber und -milch gestellt; hierbei wurden bestehende Anwendungen bei an Wiederkäuer verfüttertem Getreide und Gras berücksichtigt. Bezüglich Cyproconazol wurde ein solcher Antrag für Rapssamen gestellt. Bezüglich Fluopyram wurde ein solcher Antrag für Kernobst, Erdbeeren, Trauben, Karotten, Zwiebeln, Frühlingszwiebeln, Tomaten/Paradeiser, Süßmais, Kürbisgewächse, Blumenkohl/Karfiol, Rosenkohl/Kohlsprossen, Kopfkohl, Chinakohl, Feldsalat/ Vogerlsalat, Kopfsalat, Kresse, Barbarakraut, Salatrauke/Rucola, roten Senf, Blätter und Keime der Brassica spp., Artischocken, Porree, Pfirsiche, Paprika, Erbsen sowie Erbsen mit und ohne Hülsen, Rapssamen, Weizen und tierische Erzeugnisse gestellt; hierbei wurden bestehende Anwendungen bei Futterpflanzen berücksichtigt, die an zur Nahrungsmittelerzeugung gehaltene Nutztiere verfüttert werden. Auf Wurzel- und Knollengemüse, Zwiebeln, Kohl, Fruchtgemüse, Blattgemüse und Kräutern kann dieser Stoff aufgrund der Behandlung vorausgegangener Kulturen ebenfalls vorhanden sein. Daher wurde ein Antrag auf Erhöhung der RHG auch für diese Kulturen gestellt. Bezüglich Propiconazol wurde ein solcher Antrag für Reis gestellt. Bezüglich Spinosad wurde ein solcher Antrag für Brombeeren, Himbeeren, Bananen, Rettiche und Petersilie gestellt.
(4)
Ein Antrag gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde für Flusilazol bei Tee gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die in Indonesien zulässige Verwendung von Flusilazol bei Tee zu RHG führt, die über den in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten liegen, und dass ein höherer RHG erforderlich ist, damit Handelshemmnisse bei der Einfuhr von Tee vermieden werden.
(5)
Bezüglich Imazapic wurde ein solcher Antrag auf Erhöhung der geltenden RHG für Zuckerrohr aus Mittel- und Südamerika (Costa Rica, Brasilien, Guatemala) gestellt. Bezüglich Fluopyram wurde ein solcher Antrag auf Erhöhung der geltenden RHG für Zitruspflanzen, Nüsse, Äpfel, Steinobst, Erdbeeren, Strauchobst, Heidelbeeren, Bananen, Kartoffeln/Erdäpfel, Rettiche, Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Paprika, Auberginen/Melanzani, Okra, Süßmais, Kraussalat, Kräuter, Leguminosen, Hülsenfrüchte, Ölsamen, Getreide, Hopfen, Gewürze und Zuckerrüben aus den Vereinigten Staaten gestellt. Bezüglich Malathion wurde ein solcher Antrag auf Erhöhung des geltenden RHG für Kamille aus Ägypten gestellt.
(6)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betroffenen Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(7)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und die Bewertungsberichte insbesondere unter Berücksichtigung der Risiken für die Verbraucher sowie gegebenenfalls für Tiere und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG ab (2). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(8)
Die Behörde zog in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen den Schluss, dass als RHG hinsichtlich der Verwendung von Bentazon auf Erbsen mit und ohne Hülsen bereits Werte festgelegt ist, der den geplanten zulässigen Anwendungen entspricht. Für Bohnen und Linsen schlug die Behörde aufgrund der Annahme, dass die geltenden RHG nicht mehr nötig sind, niedrigere RHG vor. Solange keine Informationen zur Bestätigung dieser Annahme vorliegen, sollten die RHG nicht geändert werden. Bezüglich Fluopyram wurde - außer bei Nüssen, Kernobst, Kirschen, Erdbeeren, Kartoffeln/Erdäpfeln, Zwiebeln, Hülsenfrüchten, Erdnüssen, Rapssamen, Sojabohnen, Mais, Roggen, Sorghum, Weizen und Zuckerrüben - kein Nachweis der Zulassung in den Vereinigten Staaten für die Kulturen vorgelegt, für die Einfuhrtoleranzen beantragt wurden. Daher sind die in Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten Voraussetzungen nicht erfüllt. Bezüglich Flusilazol befand die Behörde, dass die Angaben zur Verwendung bei Tee nicht ausreichten, um den beantragten RHG zu untermauern. Für Malathion bei Kamille schlug die Behörde zwei RHG vor, und zwar einen auf Grundlage der Daten über Rückstände seit 2007 und einen zweiten, der eine mögliche Änderung der landwirtschaftlichen Praxis nach 2007 in Ägypten berücksichtigt. Da es keinen Hinweis auf eine solche Änderung gibt, sollte der erste Vorschlag der Behörde angenommen werden. Bezüglich Spinosad befand die Behörde, dass die Angaben zur Anwendung bei Brombeeren und Himbeeren nicht ausreichten, um die beantragten RHG zu untermauern.
(9)
Bezüglich aller anderen Anträge kam die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen und Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme (Acceptable Daily Intake - ADI) oder der akuten Referenzdosis (ARfD) besteht.
(10)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(11)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte dementsprechend geändert werden.
(12)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. März 2012
REGULAMENTUL (UE) NR. 270/2012 AL COMISIEI
din 26 martie 2012
de modificare a anexelor II și III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 al Parlamentului European și al Consiliului în ceea ce privește limitele maxime de reziduuri pentru amidosulfuron, azoxistrobin, bentazon, bixafen, ciproconazol, fluopiram, imazapic, malation, propiconazol și spinosad în sau de pe anumite produse
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 396/2005 al Parlamentului European și al Consiliului din 23 februarie 2005 privind conținuturile maxime aplicabile reziduurilor de pesticide din sau de pe produse alimentare și hrana de origine vegetală și animală pentru animale și de modificare a Directivei 91/414/CEE (1), în special articolul 14 alineatul (1) litera (a),
întrucât:
(1)
Limitele maxime de reziduuri (LMR-uri) pentru azoxistrobin, bentazon, bixafen, malation și propiconazol au fost stabilite în anexa II și în partea B din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005. LMR-urile pentru amidosulfuron, ciproconazol, flusilazol, malation și spinosad au fost stabilite în partea A din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005. Pentru fluopiram și imazapic nu au fost stabilite anterior LMR-uri în niciuna dintre anexele la Regulamentul (CE) nr. 396/2005, astfel încât s-a aplicat valoarea implicită de 0,01 mg/kg.
(2)
În contextul unei proceduri, pentru a obține autorizația de utilizare a unui produs de protecție a plantelor care conține substanța activă azoxistrobin pe semințe de muștar, semințe de mac și semințe de camelină, a fost depusă o cerere de modificare a LMR-urilor existente, în temeiul articolului 6 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(3)
Cu privire la bentazon, o astfel de cerere a fost depusă pentru păstăioase și plante aromatice. Cu privire la bixafen, o astfel de cerere a fost depusă pentru semințe de rapiță, semințe de in, semințe de muștar și semințe de mac. Cu privire la amidosulfuron, o astfel de cerere a fost depusă pentru grăsimea, rinichii, ficatul și laptele provenind de la bovine, luând în considerare utilizările existente pe cerealele și iarba utilizate ca hrană pentru rumegătoare. Cu privire la ciproconazol, o astfel de cerere a fost depusă pentru semințele de rapiță. Cu privire la fluopiram, o astfel de cerere a fost depusă pentru semințoase, căpșuni, struguri, morcovi, ceapă, ceapă verde, roșii, porumb dulce, cucurbitacee, varză cu inflorescență, varză de Bruxelles, varză cu căpățână, varză chinezească, fetică, salată, creson, Barbarea verna, rucola, muștar vânăt, frunze și germeni de Brassicaceae, anghinare, praz, piersici, ardei, mazăre cu și fără păstăi, semințe de rapiță, grâu și produse de origine animală, luând în considerare utilizările pe culturi furajere pentru hrana animalelor domestice de la care se obțin produse alimentare. În urma tratamentului culturilor precedente, această substanță poate fi prezentă, de asemenea, pe legume rădăcinoase și cu tuberculi, bulbi, Brassicaceae, legume fructoase, legume cu frunze și plante aromatice. Prin urmare, a fost depusă o cerere pentru creșterea LMR-urilor, de asemenea, pentru aceste culturi. Cu privire la propiconazol, o astfel de cerere a fost depusă pentru orez. Cu privire la spinosad, o astfel de cerere a fost depusă pentru mure, zmeură, banane, ridichi și pătrunjel.
(4)
În conformitate cu articolul 6 alineatele (2) și (4) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005, a fost depusă o cerere referitoare la utilizarea flusilazolului pentru ceai. Solicitantul susține că utilizarea autorizată a flusilazolului pe ceai în Indonezia conduce la reziduuri care depășesc LMR-urile din Regulamentul (CE) nr. 396/2005 și că este necesar o LMR mai ridicată pentru a evita barierele comerciale pentru importul de ceai.
(5)
Cu privire la imazapic, a fost depusă o astfel de cerere pentru creșterea LMR-urilor actuale pentru trestia de zahăr din America Centrală și de Sud (Costa Rica, Brazilia, Guatemala). Cu privire la fluopiram, o astfel de cerere a fost depusă pentru creșterea LMR-urilor actuale pentru citrice, fructe nucifere, mere, fructe sâmburoase, căpșuni, fructe de rug, afine, banane, cartofi, ridichi, usturoi, ceapă, ceapă eșalotă, ardei, vinete, bame, porumb dulce, scarola, plante aromatice, păstăioase, leguminoase, semințe oleaginoase, cereale, hamei, condimente și sfeclă de zahăr din Statele Unite. Cu privire la malation, o astfel de cerere a fost depusă pentru creșterea actualei LMR pentru mușețelul din Egipt.
(6)
În conformitate cu articolul 8 din Regulamentul (CE) nr. 396/2005, aceste cereri au fost evaluate de statele membre în cauză, iar rapoartele de evaluare au fost transmise Comisiei.
(7)
Autoritatea Europeană pentru Siguranța Alimentară, denumită în continuare „autoritatea”, a evaluat cererile și rapoartele de evaluare, analizând în special riscurile pentru consumator și, după caz, pentru animale și a emis avize motivate cu privire la LMR-urile propuse (2). Autoritatea a transmis aceste avize Comisiei și statelor membre și le-a pus la dispoziția publicului.
(8)
În avizele sale motivate, autoritatea a concluzionat că, în ceea ce privește utilizarea de bentazon pe mazărea cu și fără păstăi, LMR-urile erau deja fixate la niveluri corespunzătoare utilizărilor intenționate autorizate. În ceea ce privește fasolea și lintea, autoritatea a propus LMR-uri mai scăzute, pornind de la ipoteza că cele actuale nu mai erau necesare. În absența unor informații care să confirme această ipoteză, LMR-urile ar trebui să rămână nemodificate. Cu privire la fluopiram, cu excepția fructelor nucifere, semințoaselor, cireșelor, căpșunilor, cartofilor, cepei, leguminoaselor, arahidelor, semințelor de rapiță, boabelor de soia, porumbului, secarei, sorgului, grâului și sfeclei de zahăr, nu a fost prezentată nicio dovadă referitoare la autorizarea în Statele Unite pentru culturile pentru care a fost solicitată toleranța la import. Prin urmare, cerințele prevăzute la articolul 14 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005 nu au fost îndeplinite. Cu privire la flusilazol, autoritatea a concluzionat că, în ceea ce privește utilizarea pe ceai, datele nu au fost adecvate pentru a susține LMR solicitată. Cu privire la malationul de pe mușețel, autoritatea a propus două LMR-uri, una bazată pe datele din 2007 referitoare la reziduuri, iar alta ținând seama de o posibilă schimbare a practicilor agricole după 2007 în Egipt. Deoarece nu există dovezi privind o astfel de modificare, se cuvine să se accepte prima propunere a autorității. Cu privire la spinosad, autoritatea a concluzionat că, în ceea ce privește utilizarea pe mure și zmeură, datele nu au fost adecvate pentru a susține LMR-urile solicitate.
(9)
Cu privire la toate celelalte cereri, autoritatea a concluzionat că toate cerințele privind datele au fost îndeplinite și că modificările LMR-urilor solicitate de către solicitanți sunt admisibile în ceea ce privește siguranța consumatorilor, pe baza unei evaluări a expunerii consumatorilor pentru 27 de grupuri specifice de consumatori din Europa. S-a ținut cont de cele mai recente informații referitoare la proprietățile toxicologice ale substanțelor. Nici expunerea pe toată durata vieții la aceste substanțe prin consumul tuturor produselor alimentare care ar putea conține substanțele respective, nici expunerea pe termen scurt ca urmare a unui consum foarte ridicat de culturi și produse relevante nu indică existența unui risc de depășire a dozei zilnice acceptabile (DZA) sau a dozei acute de referință (DAR).
(10)
Pe baza avizelor motivate ale autorității și ținând seama de factorii relevanți pentru subiectul luat în considerare, modificările adecvate ale LMR-urilor îndeplinesc cerințele articolului 14 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(11)
Prin urmare, Regulamentul (CE) nr. 396/2005 ar trebui modificat în consecință.
(12)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală și nu au întâmpinat nicio opoziție din partea Parlamentului European sau a Consiliului,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Anexele II și III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 se modifică în conformitate cu anexa la prezentul regulament.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 26 martie 2012.