BESCHLUSS 2011/239/GASP DES RATES
vom 12. April 2011
zur Änderung des Beschlusses 2010/232/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Rat hat am 26. April 2010 den Beschluss 2010/232/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar (1) angenommen.
(2)
Angesichts der Situation in Birma/Myanmar, insbesondere der Wahlen im Jahr 2010, die als nicht den international anerkannten Standards entsprechend beurteilt wurden, und anhaltender Bedenken hinsichtlich der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in dem Land sollten die mit dem Beschluss 2010/232/GASP verhängten restriktiven Maßnahmen um weitere 12 Monate verlängert werden.
(3)
Die im Beschluss 2010/232/GASP wiedergegebenen Listen der Personen und Unternehmen, die diesen restriktiven Maßnahmen unterliegen, sollten geändert werden, um Veränderungen in der Regierung, den Sicherheitskräften und der Verwaltung von Birma/Myanmar sowie Veränderungen der persönlichen Situation der betroffenen Personen Rechnung zu tragen; ferner sollten die Liste der Unternehmen, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle des Regimes von Birma/Myanmar oder von mit dem Regime verbundenen Personen befinden, und die Liste der Unternehmen in Anhang I des Beschlusses 2010/232/GASP auf den neuesten Stand gebracht werden.
(4)
Als Anreiz für künftige Fortschritte bei der zivilen Staatsführung sowie zur Stärkung der Demokratie und der Achtung der Menschenrechte sollten die restriktiven Maßnahmen jedoch für neue Mitglieder der Regierung, die nicht den Streitkräften angehören oder die beim Dialog mit der internationalen Gemeinschaft im Sinne der Interessen der Europäischen Union eine entscheidende Rolle spielen, für 12 Monate ausgesetzt werden.
(5)
Außerdem sollte im Interesse eines Dialogs mit beteiligten Kreisen in Birma/Myanmar die Aussetzung der bilateralen Besuche von hochrangigen Regierungsangehörigen in Birma/Myanmar bis zum 30. April 2012 aufgehoben werden.
(6)
Der Rat wird die Lage in Birma/Myanmar regelmäßig prüfen und etwaige Verbesserungen auf Seiten der Behörden im Sinne der Achtung der demokratischen Werte und der Menschenrechte bewerten.
(7)
Weitere Maßnahmen der Union sind erforderlich, damit bestimmte Maßnahmen durchgeführt werden können -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Beschluss 2010/232/GASP wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 4 erhält folgende Fassung:
„Artikel 4
(1) Es ist untersagt, folgende Erzeugnisse aus Birma/Myanmar zu kaufen, in die Union einzuführen oder zu befördern:
a)
Rundholz, Nutzholz und Holzerzeugnisse;
b)
Gold, Zinn, Eisen, Kupfer, Wolfram, Silber, Kohle, Blei, Mangan, Nickel und Zink;
c)
Edelsteine und Halbedelsteine, darunter Diamanten, Rubine, Saphire, Jade und Smaragde.
(2) Das Verbot nach Absatz 1 gilt nicht für humanitäre Hilfsprojekte und -programme und nichthumanitäre Hilfs- und Entwicklungsprojekte und -programme, die in Birma/Myanmar zur Unterstützung der in Artikel 8 Absatz 2 Buchstaben a, b und c beschriebenen Ziele durchgeführt werden.“
2.
Artikel 8 erhält folgende Fassung:
„Artikel 8
(1) Nichthumanitäre Hilfe oder Entwicklungsprogramme werden ausgesetzt.
(2) Absatz 1 gilt nicht für Projekte und Programme, mit denen Folgendes unterstützt wird:
a)
Menschenrechte, Demokratie, verantwortungsvolle Staatsführung, Konfliktverhütung und Aufbau der Kapazitäten der Zivilgesellschaft;
b)
Gesundheit und Bildung, Armutsbekämpfung und insbesondere die Sicherung des Grundbedarfs und des Lebensunterhalts der ärmsten und am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen;
c)
Umweltschutz und insbesondere Programme, die sich gegen die unnachhaltige übermäßige Holzgewinnung richten, die zur Vernichtung der Wälder führt.
Die Projekte und Programme sollten soweit möglich in Abstimmung mit der Zivilgesellschaft und allen demokratischen Gruppen, einschließlich der Nationalen Liga für Demokratie, festgelegt und beurteilt werden. Sie sollten von VN-Agenturen, Nichtregierungsorganisationen, Einrichtungen der Mitgliedstaaten und internationalen Organisationen sowie im Rahmen einer dezentralisierten Zusammenarbeit mit den örtlichen Zivilverwaltungen durchgeführt werden.
In diesem Kontext wird die Europäische Union die Regierung von Birma/Myanmar weiter damit konfrontieren, dass sie die Verantwortung für größere Anstrengungen zur Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele der VN trägt.“
3.
Artikel 9 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Die Mitgliedstaaten ergreifen die erforderlichen Maßnahmen, um folgenden Personen die Einreise in ihr Hoheitsgebiet oder die Durchreise zu verweigern:
a)
hochrangigen Mitgliedern des ehemaligen Staatsrates für Frieden und Entwicklung (SPDC), Vertretern der birmanischen Fremdenverkehrsbehörden, hochrangigen Mitgliedern der Streitkräfte, der Regierung oder der Sicherheitskräfte, die Strategien, die den Übergang von Birma/Myanmar zur Demokratie behindern, konzipieren oder umsetzen bzw. aus solchen Strategien Nutzen ziehen, sowie deren Familienmitgliedern;
b)
hochrangigen aktiven Angehörigen der birmanischen Streitkräfte und ihren Familienmitgliedern;
c)
Personen, die mit den unter den Buchstaben a und b genannten Personen verbunden sind;
die betreffenden natürlichen Personen sind in der Liste in Anhang II aufgeführt.“
4.
Artikel 10 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Sämtliche Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, die sich im Besitz, im Eigentum, in der Verfügungsgewalt oder unter der Kontrolle von in der Liste in Anhang II aufgeführten
a)
hochrangigen Mitgliedern des ehemaligen SPDC, Vertretern der birmanischen Fremdenverkehrsbehörden, hochrangigen Mitgliedern der Streitkräfte, der Regierung oder der Sicherheitskräfte, die Strategien, die den Übergang von Birma/Myanmar zur Demokratie behindern, konzipieren oder umsetzen bzw. aus solchen Strategien Nutzen ziehen, sowie deren Familienmitgliedern,
b)
hochrangigen aktiven Angehörigen der birmanischen Streitkräfte und ihren Familienmitgliedern,
c)
natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen, die mit den unter den Buchstaben a und b genannten Personen verbunden sind,
befinden, werden eingefroren.“
5.
Artikel 11 wird gestrichen.
6.
In Artikel 13 werden die folgenden Absätze angefügt:
„Der Rat setzt die betreffende natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung entweder auf direktem Weg, falls ihre Anschrift bekannt ist, oder durch die Veröffentlichung einer Bekanntmachung von seinem Beschluss und den Gründen für die Aufnahme in die Liste in Kenntnis, und gibt ihr Gelegenheit zur Stellungnahme.
Wird eine Stellungnahme unterbreitet oder werden stichhaltige neue Beweise vorgelegt, so überprüft der Rat seinen Beschluss und unterrichtet die betreffende Person, Organisation oder Einrichtung entsprechend.“
7.
Folgender Artikel wird eingefügt:
„Artikel 13a
(1) Anhang II enthält die Gründe für die Aufnahme der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen in die Liste.
(2) Anhang II enthält ferner die zur Identifizierung der betreffenden natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen erforderlichen Angaben, soweit diese verfügbar sind. In Bezug auf natürliche Personen können diese Angaben Namen - einschließlich Aliasnamen -, Geburtsdatum und -ort, Staatsangehörigkeit, Reisepass- und Personalausweisnummern, Geschlecht und, sofern bekannt, die Anschrift sowie Funktion oder Beruf umfassen. In Bezug auf juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen können diese Angaben Namen, Ort und Datum der Registrierung, Registriernummer und Geschäftsort umfassen.“
8.
Artikel 15 erhält folgende Fassung:
„Artikel 15
(1) Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
(2) Dieser Beschluss gilt bis zum 30. April 2012.
(3) Die Maßnahmen nach Artikel 9 Absatz 1 und Artikel 10 Absätze 1 und 2 werden, soweit sie Personen betreffen, die in der Liste in Anhang IV aufgeführt sind, bis zum 30. April 2012 ausgesetzt.“
Artikel 2
(1) Die Anhänge I, II und III des Beschlusses 2010/232/GASP erhalten die Fassung der Anhänge I, II beziehungsweise III des vorliegenden Beschlusses.
(2) Anhang IV des vorliegenden Beschlusses wird dem Beschluss 2010/232/GASP als Anhang IV angefügt.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Geschehen zu Luxemburg am 12. April 2011.
DECIZIA 2011/239/PESC A CONSILIULUI
din 12 aprilie 2011
de modificare a Deciziei 2010/232/PESC de reînnoire a măsurilor restrictive împotriva Birmaniei/Myanmar
CONSILIUL UNIUNII EUROPENE,
având în vedere Tratatul privind Uniunea Europeană, în special articolul 29,
întrucât:
(1)
La 26 aprilie 2010, Consiliul a adoptat Decizia 2010/232/PESC de reînnoire a măsurilor restrictive împotriva Birmaniei/Myanmar (1).
(2)
Având în vedere situația din Birmania/Myanmar, în special procesul electoral din 2010, care nu a fost considerat compatibil cu normele acceptate la nivel internațional, și îngrijorarea persistentă cu privire la respectarea drepturilor omului și a libertăților fundamentale în această țară, măsurile restrictive prevăzute în Decizia 2010/232/PESC ar trebui extinse pentru o perioadă suplimentară de 12 luni.
(3)
Lista persoanelor și a întreprinderilor cărora li se aplică măsurile restrictive prevăzute în Decizia 2010/232/PESC ar trebui modificată pentru a lua în considerare schimbările intervenite în cadrul guvernului, al forțelor de securitate și al administrației din Birmania/Myanmar, precum și schimbările intervenite în situația personală a persoanelor vizate; lista întreprinderilor care sunt deținute sau controlate de regimul din Birmania/Myanmar sau de persoane aflate în legătură cu regimul, precum și lista entităților prevăzută în anexa I la Decizia 2010/232/PESC ar trebui, de asemenea, să fie actualizate.
(4)
Cu toate acestea, pentru a încuraja progrese viitoare în ceea ce privește guvernanța civilă și pentru a consolida democrația și respectarea drepturilor omului, măsurile restrictive ar trebui suspendate pentru o perioadă de 12 luni în ceea ce privește noii membri ai guvernului care nu au nicio afiliere cu armata sau care ocupă un loc esențial pentru dialogul cu comunitatea internațională în scopul urmăririi intereselor Uniunii Europene.
(5)
De asemenea, suspendarea vizitelor guvernamentale bilaterale la înalt nivel în Birmania/Myanmar ar trebui să fie ridicată până la 30 aprilie 2012 în scopul de a încuraja dialogul cu părțile relevante din Birmania/Myanmar.
(6)
Consiliul va reanaliza periodic situația din Birmania/Myanmar și va evalua eventualele progrese realizate de autorități în direcția respectării valorilor democratice și a drepturilor omului.
(7)
Uniunea trebuie să acționeze în continuare, pentru a pune în aplicare anumite măsuri,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Decizia 2010/232/PESC se modifică după cum urmează:
1.
Articolul 4 se înlocuiește cu următorul text:
„Articolul 4
(1) Se interzice achiziționarea, importul sau transferul din Birmania/Myanmar în Uniune al următoarelor produse:
(a)
bușteni rotunzi, cherestea și produse din cherestea;
(b)
aur, cositor, fier, cupru, tungsten, argint, cărbune, plumb, mangan, nichel și zinc;
(c)
pietre prețioase și semiprețioase, incluzând diamantele, rubinele, safirele, jadul și smaraldele.
(2) Interdicția de la alineatul (1) nu se aplică proiectelor și programelor de ajutor, cu sau fără caracter umanitar, sau proiectelor și programelor de dezvoltare desfășurate în Birmania/Myanmar care sprijină obiectivele descrise la articolul 8 alineatul (2) literele (a), (b) și (c).”;
2.
Articolul 8 se înlocuiește cu următorul text:
„Articolul 8
(1) Programele de ajutor fără caracter umanitar sau programele de dezvoltare se suspendă.
(2) Alineatul (1) nu se aplică proiectelor și programelor care sprijină:
(a)
drepturile omului, democrația și buna guvernare, prevenirea conflictelor și consolidarea capacității societății civile;
(b)
sănătatea, educația și combaterea sărăciei, în special cele care răspund nevoilor fundamentale și asigură subzistența categoriilor celor mai sărace și mai vulnerabile ale populației;
(c)
protecția mediului înconjurător, în special programele care vizează rezolvarea problemei exploatării excesive a pădurilor, incompatibilă cu dezvoltarea durabilă, care conduce la despădurire.
Proiectele și programele ar trebui, în măsura posibilului, să fie elaborate și evaluate în consultare cu societatea civilă și toate grupările democratice, inclusiv Liga Națională pentru Democrație. Acestea ar trebui să fie puse în aplicare prin intermediul agențiilor Organizației Națiunilor Unite, al organizațiilor neguvernamentale, al agențiilor statului membru și al organizațiilor internaționale, precum și prin intermediul unei cooperări descentralizate cu administrațiile civile locale.
În acest context, Uniunea Europeană continuă să dialogheze cu guvernul din Birmania/Myanmar cu privire la necesitatea intensificării eforturilor pentru realizarea Obiectivelor de dezvoltare ale mileniului, stabilite de ONU.”;
3.
La articolul 9, alineatul (1) se înlocuiește cu următorul text:
„(1) Statele membre iau măsurile necesare pentru a împiedica intrarea sau trecerea în tranzit pe teritoriul lor:
(a)
a membrilor de rang înalt ai fostului Consiliu de stat pentru pace și dezvoltare (CEPD), ai autorităților birmane din sectorul turismului, a membrilor de rang înalt ai armatei, guvernului sau forțelor de securitate, care stabilesc sau pun în aplicare politicile care împiedică trecerea Birmaniei/Myanmar la democrație sau care profită de acest lucru, precum și a membrilor familiilor acestora;
(b)
a ofițerilor superiori activi din armata birmană și a membrilor familiilor acestora;
(c)
a persoanelor asociate cu persoanele menționate la literele (a) și (b),
numele acestor persoane fizice fiind enumerate în anexa II.”;
4.
La articolul 10, alineatul (1) se înlocuiește cu următorul text:
„(1) Se îngheață toate fondurile și resursele economice care aparțin, se află în proprietatea, sunt deținute sau controlate de:
(a)
membri de rang înalt ai fostului CEPD, ai autorităților birmane din sectorul turismului, membri de rang înalt ai armatei, guvernului sau forțelor de securitate, care stabilesc sau pun în aplicare politicile care împiedică trecerea Birmaniei/Myanmar la democrație sau care profită de acest lucru, precum și de membrii familiilor acestora;
(b)
ofițeri superiori activi din armata birmană și de membri ai familiilor acestora;
(c)
persoane fizice sau juridice, entități sau organisme care sunt asociate persoanelor menționate la literele (a) sau (b),
care figurează în anexa II.”;
5.
Articolul 11 se elimină;
6.
La articolul 13 se adaugă următoarele paragrafe:
„Consiliul comunică decizia sa, inclusiv justificarea includerii pe listă, persoanei fizice sau juridice, entității sau organismului în cauză , fie direct, dacă dispune de adresă, fie prin publicarea unui anunț care oferă persoanei, entității sau organismului în cauză posibilitatea de a formula observații.
În cazul în care se transmit observații sau se prezintă dovezi substanțiale noi, Consiliul își reexaminează decizia și informează în consecință persoana, entitatea sau organismul în cauză.”;
7.
Se introduce următorul articol:
„Articolul 13a
(1) Anexa II cuprinde motivele includerii pe listă a persoanelor fizice și juridice, entităților și organismelor.
(2) De asemenea, anexa II include informațiile necesare identificării persoanelor fizice și juridice, entităților sau organismelor în cauză, în cazul în care acestea sunt disponibile. În ceea ce privește persoanele fizice, astfel de informații pot include numele, inclusiv pseudonimul, data și locul nașterii, cetățenia, numărul de pașaport și de carte de identitate, sexul, adresa, dacă este cunoscută, și funcția sau profesia. În ceea ce privește persoanele juridice, entitățile sau organismele, astfel de informații pot include denumirea, locul și data înregistrării, numărul de înregistrare și sediul.”;
8.
Articolul 15 se înlocuiește cu următorul text:
„Articolul 15
(1) Prezenta decizie intră în vigoare la data adoptării.
(2) Prezenta decizie se aplică până la 30 aprilie 2012.
(3) Măsurile prevăzute la articolul 9 alineatul (1) și la articolul 10 alineatele (1) și (2), în măsura în care se aplică persoanelor enumerate în anexa IV, se suspendă până la 30 aprilie 2012.”
Articolul 2
(1) Anexele I, II și III la Decizia 2010/232/PESC se înlocuiesc cu textul care figurează în Anexele I, II și III la prezenta decizie.
(2) Anexa IV la prezenta decizie se adaugă ca anexa IV la Decizia 2010/232/PESC.
Articolul 3
Prezenta decizie intră în vigoare la data adoptării.
Adoptată la Luxemburg, 12 aprilie 2011.