DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 274/2012 DER KOMMISSION
vom 27. März 2012
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 mit Sondervorschriften für die Einfuhr bestimmter Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (1), insbesondere auf Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer ii,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 53 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 kann die Kommission Sofortmaßnahmen treffen, wenn davon auszugehen ist, dass ein aus einem Drittland eingeführtes Lebensmittel oder Futtermittel wahrscheinlich ein ernstes Risiko für die Gesundheit von Mensch oder Tier oder für die Umwelt darstellt und dass diesem Risiko durch Maßnahmen des betreffenden Mitgliedstaats oder der betreffenden Mitgliedstaaten nicht auf zufrieden stellende Weise begegnet werden kann.
(2)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 (2) hat die Kommission Sondervorschriften für die Einfuhr bestimmter Lebensmittel aus bestimmten Drittländern erlassen, bei denen die in der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission (3) festgelegten Höchstgehalte für Aflatoxine dem Anschein nach häufig überschritten wurden.
(3)
Für bestimmte unter die Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 fallende Lebensmittelkategorien hat sich der Code der Kombinierten Nomenklatur (KN) geändert, weshalb es angezeigt ist, die KN-Codes in der genannten Verordnung entsprechend zu ändern.
(4)
Die Übergangsbestimmung für aus den Vereinigten Staaten von Amerika eingeführte Lebensmittel, die nicht im freiwilligen Probenahmeplan für Aflatoxine erfasst sind, sollte aufgehoben werden, da den Wirtschaftsbeteiligten in den Vereinigten Staaten von Amerika genügend Zeit für die Umsetzung des freiwilligen Aflatoxinprobenahmeplans eingeräumt wurde.
(5)
Unter Berücksichtigung der Zahl und Art der Meldungen im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel, der Handelsvolumina, der Ergebnisse der Auditbesuche des Lebensmittel- und Veterinäramts sowie der Kontrollergebnisse sollte die Häufigkeit der Probenahme für die Analyse in bestimmten Fällen verringert werden. Bei Haselnüssen aus der Türkei und Paranüssen aus Brasilien wurde bei der Einfuhr nur in sehr wenigen Fällen die Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Höchstgehalte festgestellt. Daher sollte für diese Lebensmittel die Häufigkeit der Kontrollen verringert werden. Aus Gründen der Klarheit und um die Kohärenz mit anderen Rechtsvorschriften der EU zu gewährleisten, sollte ausdrücklich festgelegt werden, dass die Nämlichkeitskontrollen mit derselben Häufigkeit durchzuführen sind wie die physischen Kontrollen (Probenahme und Analyse).
(6)
Die Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.
(7)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderungsbestimmungen
Die Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Anwendungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für die Einfuhr der nachstehend genannten Lebensmittel und deren Verarbeitungserzeugnisse und zusammengesetzte Lebensmittel:
a)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus Brasilien:
i)
Paranüsse in der Schale, die unter den KN-Code 0801 21 00 fallen,
ii)
Nuss- oder Trockenfrüchtemischungen, die unter den KN-Code 0813 50 fallen und Paranüsse in der Schale enthalten;
b)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus China:
i)
Erdnüsse, die unter den KN-Code 1202 41 00 oder 1202 42 00 fallen,
ii)
Erdnüsse, die unter den KN-Code 2008 11 91 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg) oder den KN-Code 2008 11 98 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen,
iii)
geröstete Erdnüsse, die unter den KN-Code 2008 11 96 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen;
c)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus Ägypten:
i)
Erdnüsse, die unter den KN-Code 1202 41 00 oder 1202 42 00 fallen,
ii)
Erdnüsse, die unter den KN-Code 2008 11 91 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg) oder den KN-Code 2008 11 98 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen,
iii)
geröstete Erdnüsse, die unter den KN-Code 2008 11 96 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen;
d)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus Iran:
i)
Pistazien, die unter den KN-Code 0802 51 00 oder 0802 52 00 fallen,
ii)
geröstete Pistazien, die unter den KN-Code 2008 19 13 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg) oder den KN-Code 2008 19 93 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen;
e)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus der Türkei:
i)
getrocknete Feigen, die unter den KN-Code 0804 20 90 fallen,
ii)
Haselnüsse (Corylus-Arten) in der Schale oder ohne Schale, die unter den KN-Code 0802 21 00 oder 0802 22 00 fallen,
iii)
Pistazien, die unter den KN-Code 0802 51 00 oder 0802 52 00 fallen,
iv)
Nuss- oder Trockenfrüchtemischungen, die unter den KN-Code 0813 50 fallen und Feigen, Haselnüsse oder Pistazien enthalten,
v)
Feigenpaste, Pistazienpaste und Haselnusspaste, die unter den KN-Code 2007 10 oder 2007 99 fallen,
vi)
Haselnüsse und Pistazien, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen, die unter den KN-Code 2008 19 fallen, und Feigen, zubereitet oder haltbar gemacht, die unter den KN-Code 2008 99 fallen, einschließlich Mischungen, die unter den KN-Code 2008 97 fallen,
vii)
Mehl, Gries und Pulver von Haselnüssen, Feigen und Pistazien, die unter den KN-Code 1106 30 90 fallen,
viii)
in Stücke oder Scheiben geschnittene und zerkleinerte Haselnüsse, die unter den KN-Code 0802 22 00 und 2008 19 fallen;
f)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus den Vereinigten Staaten von Amerika:
i)
Mandeln in der Schale oder ohne Schale, die unter den KN-Code 0802 11 oder 0802 12 fallen,
ii)
geröstete Mandeln, die unter den KN-Code 2008 19 13 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg) oder den KN-Code 2008 19 93 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen,
iii)
Nuss- oder Trockenfrüchtemischungen, die unter den KN-Code 0813 50 fallen und Mandeln enthalten.
(2) Absatz 1 gilt nicht für Sendungen von Lebensmitteln mit einem Bruttogewicht bis 20 kg oder für verarbeitete oder zusammengesetzte Lebensmittel, die die in Absatz 1 Buchstaben b bis f genannten Lebensmittel in einer Menge von unter 20 % enthalten.“
2.
Artikel 4 Absatz 6 wird gestrichen.
3.
In Artikel 7 erhalten die Absätze 4 und 5 folgende Fassung:
„(4) Die zuständige Behörde am benannten Einfuhrort führt nach den in Absatz 5 genannten Intervallen eine Nämlichkeitskontrolle durch und entnimmt gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 von bestimmten Sendungen Proben zwecks Analyse auf den Aflatoxin-B1- und den Gesamtaflatoxingehalt, bevor sie in den zollrechtlich freien Verkehr in der Union überführt werden.
(5) Die Nämlichkeitskontrolle und die Probenahme für die Analyse gemäß Absatz 4 werden nach folgenden Vorgaben vorgenommen:
a)
bei etwa 50 % der Lebensmittelsendungen aus Brasilien,
b)
bei etwa 20 % der Lebensmittelsendungen aus China,
c)
bei etwa 20 % der Lebensmittelsendungen aus Ägypten,
d)
bei etwa 50 % der Lebensmittelsendungen aus Iran,
e)
bei etwa 5 % der Sendungen für alle in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e Ziffern ii und iv bis viii genannten Haselnusskategorien und daraus gewonnenen Erzeugnisse aus der Türkei, bei etwa 20 % der Sendungen für alle in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e Ziffern i und iv bis vii genannten Feigenkategorien und daraus gewonnenen Erzeugnisse aus der Türkei sowie bei etwa 50 % der Sendungen für alle in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e Ziffern iii bis vii genannten Pistazienkategorien und daraus gewonnenen Erzeugnisse aus der Türkei,
f)
Zufallsproben bei Lebensmittelsendungen aus den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe f.“
Artikel 2
Übergangsmaßnahmen
Abweichend von Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 7 Absatz 2 dürfen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe f genannte Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus den Vereinigten Staaten, die die Vereinigten Staaten vor Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung verlassen haben und denen keine Bescheinigung entsprechend dem freiwilligen Aflatoxinprobenahmeplan beiliegt, unter der Bedingung in die EU eingeführt werden, dass sie einer physischen Kontrolle, einschließlich Probenahme und Analyse, unterzogen werden.
Artikel 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. März 2012
REGULAMENTUL DE PUNERE ÎN APLICARE (UE) NR. 274/2012 AL COMISIEI
din 27 martie 2012
de modificare a Regulamentului (CE) nr. 1152/2009 de impunere a unor condiții speciale aplicabile anumitor produse alimentare importate din anumite țări terțe din cauza riscurilor de contaminare a produselor respective cu aflatoxine
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 178/2002 al Parlamentului European și al Consiliului din 28 ianuarie 2002 de stabilire a principiilor și a cerințelor generale ale legislației alimentare, de instituire a Autorității Europene pentru Siguranța Alimentară și de stabilire a procedurilor în domeniul siguranței produselor alimentare (1), în special articolul 53 alineatul (1) litera (b) punctul (ii),
întrucât:
(1)
Articolul 53 din Regulamentul (CE) nr. 178/2002 oferă posibilitatea Comisiei de a adopta măsuri de urgență în cazul în care este evident că produsele alimentare sau hrana pentru animale importate dintr-o țară terță ar putea constitui un pericol grav pentru sănătatea oamenilor, a animalelor sau pentru mediu, iar pericolul respectiv nu poate fi combătut în mod satisfăcător prin măsurile luate de statele membre în mod individual.
(2)
Prin Regulamentul (CE) nr. 1152/2009 al Comisiei (2), Comisia a impus condiții speciale la importul de anumite produse alimentare din anumite țări terțe în care nivelurile maxime de aflatoxine stabilite prin Regulamentul (CE) nr. 1881/2006 (3) par a fi depășite în mod frecvent.
(3)
Deoarece codul din Nomenclatura combinată (NC) s-a modificat pentru anumite categorii de produse alimentare vizate de Regulamentul (CE) nr. 1152/2009, este oportun să se modifice codurile NC din respectivul regulament în consecință.
(4)
Este oportun să se abroge dispozițiile tranzitorii pentru produsele alimentare importate din Statele Unite ale Americii, care nu sunt acoperite de Planul de eșantionare voluntar pentru determinarea conținutului de aflatoxine, deoarece operatorii din Statele Unite ale Americii au avut timp suficient pentru a pune în aplicare Planul de eșantionare voluntar pentru determinarea conținutului de aflatoxine.
(5)
Având în vedere numărul și natura notificărilor din sistemul de alertă rapidă pentru alimente și hrana pentru animale, volumul schimburilor comerciale, rezultatele inspecțiilor Oficiului Alimentar și Veterinar și rezultatele controalelor, frecvența prelevării de probe pentru analize ar trebui redusă în unele cazuri. Pentru alune provenite din Turcia și nuci de Brazilia din Brazilia, a fost observat la import doar un număr foarte redus de cazuri de neconformitate. Prin urmare, este oportun să se reducă frecvența controalelor pentru aceste produse alimentare. Din motive de claritate și pentru a garanta coerența cu alte acte legislative ale UE, este necesar să se menționeze în mod explicit că controalele de identitate se efectuează cu aceeași frecvență ca și controalele fizice (prelevare de probe și analiză).
(6)
Prin urmare, este necesar ca Regulamentul (CE) nr. 1152/2009 să fie modificat în consecință.
(7)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Dispoziții de modificare
Regulamentul (CE) nr. 1152/2009 se modifică după cum urmează:
1.
Articolul 1 se înlocuiește cu următorul text:
„Articolul 1
Domeniul de aplicare
(1) Prezentul regulament se aplică importului următoarelor produse alimentare, precum și produselor alimentare prelucrate și compuse derivate din acestea:
(a)
următoarele produse alimentare originare sau expediate din Brazilia:
(i)
nuci de Brazilia în coajă încadrate la codul NC 0801 21 00;
(ii)
amestecuri de fructe uscate sau de fructe cu coajă încadrate la codul NC 0813 50 și care conțin nuci de Brazilia în coajă;
(b)
următoarele produse alimentare originare sau expediate din China:
(i)
arahide încadrate la codul NC 1202 41 00 sau 1202 42 00;
(ii)
arahide încadrate la codul NC 2008 11 91 (în ambalaje directe, cu un conținut net de minimum 1 kg) sau la codul NC 2008 11 98 (în ambalaje directe, cu un conținut net de maximum 1 kg);
(iii)
arahide prăjite încadrate la codul NC 2008 11 96 (în ambalaje directe, cu un conținut net de maximum 1 kg);
(c)
următoarele produse alimentare originare sau expediate din Egipt:
(i)
arahide încadrate la codul NC 1202 41 00 sau 1202 42 00;
(ii)
arahide încadrate la codul NC 2008 11 91 (în ambalaje directe, cu un conținut net de minimum 1 kg) sau la codul NC 2008 11 98 (în ambalaje directe, cu un conținut net de maximum 1 kg);
(iii)
arahide prăjite încadrate la codul NC 2008 11 96 (în ambalaje directe, cu un conținut net de maximum 1 kg);
(d)
următoarele produse alimentare originare sau expediate din Iran:
(i)
fistic încadrat la codul NC 0802 51 00 sau 0802 52 00;
(ii)
fistic prăjit încadrat la codul NC 2008 19 13 (în ambalaje directe, cu un conținut net de minimum 1 kg) sau la codul NC 2008 19 93 (în ambalaje directe, cu un conținut net de maximum 1 kg);
(e)
următoarele produse alimentare originare sau expediate din Turcia:
(i)
smochine uscate încadrate la codul NC 0804 20 90;
(ii)
alune (Corylus spp.) în coajă sau decojite încadrate la codul NC 0802 21 00 sau 0802 22 00;
(iii)
fistic încadrat la codul NC 0802 51 00 sau 0802 52 00;
(iv)
amestecuri de fructe uscate sau de fructe cu coajă încadrate la codul NC 0813 50 și care conțin smochine, alune sau fistic;
(v)
pastă de smochine, pastă de fistic și pastă de alune încadrate la codurile NC 2007 10 sau 2007 99;
(vi)
alune și fistic, preparate sau conservate, inclusiv amestecuri încadrate la codul NC 2008 19 și smochine, preparate sau conservate, încadrate la codul NC 2008 99, inclusiv amestecuri încadrate la codul NC 2008 97;
(vii)
făină, griș și pudră de alune, smochine și fistic încadrate la codul NC 1106 30 90;
(viii)
alune tăiate în bucăți, tăiate felii sau sparte, încadrate la codul NC 0802 22 00 și 2008 19;
(f)
următoarele produse alimentare originare sau importate din Statele Unite ale Americii:
(i)
migdale în coajă sau decojite încadrate la codul NC 0802 11 sau 0802 12;
(ii)
migdale prăjite încadrate la codurile NC 2008 19 13 (în pachete imediate cu o greutate netă de minimum 1 kg) și 2008 19 93 (în pachete imediate cu o greutate netă de maximum 1 kg);
(iii)
amestecuri de fructe cu coajă sau fructe uscate încadrate la codul NC 0813 50 și care conțin migdale.
(2) Alineatul (1) nu se aplică loturilor de produse alimentare a căror greutate brută nu depășește 20 kg și nici produselor alimentare transformate și compuse care conțin produsele alimentare menționate la alineatul (1) literele (b)-(f) în cantitate de maximum 20 %.”
2.
La articolul 4, alineatul (6) se elimină.
3.
La articolul 7, alineatele (4) și (5) se înlocuiesc cu următorul text:
„(4) Autoritatea competentă din punctul de import desemnat efectuează un control de identitate și prelevează o probă din anumite loturi în vederea analizării nivelului de contaminare cu aflatoxină B1 și a nivelului total de contaminare cu aflatoxine a anumitor loturi, cu frecvența indicată la alineatul (5) și în conformitate cu dispozițiile din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 401/2006, înainte ca loturile să fie puse în liberă circulație în Comunitate.
(5) Controlul de identitate și prelevarea de probe pentru analiză, prevăzute la alineatul (4), se realizează pentru:
(a)
aproximativ 50 % din loturile de produse alimentare provenite din Brazilia;
(b)
aproximativ 20 % din loturile de produse alimentare provenite din China;
(c)
aproximativ 20 % din loturile de produse alimentare provenite din Egipt;
(d)
aproximativ 50 % din loturile de produse alimentare provenite din Iran;
(e)
aproximativ 5 % din loturile din fiecare categorie de alune menționate la articolul 1 alineatul (1) litera (e) punctele (ii) și (iv)-(viii) și din produse derivate provenite din Turcia, aproximativ 20 % din loturile din fiecare categorie de smochine uscate și produsele derivate menționate la articolul 1 alineatul (1) litera (e) punctele (i) și (iv)-(vii) provenite din Turcia și aproximativ 50 % din loturile din fiecare categorie de fistic și produsele derivate provenite din Turcia menționate la articolul 1 alineatul (1) litera (e) punctele (iii)-(vii);
(f)
un procent aleatoriu pentru loturile de produse alimentare menționate la articolul 1 alineatul (1) litera (f), provenite din Statele Unite ale Americii.”
Articolul 2
Măsuri tranzitorii
Prin derogare de la articolul 4 alineatul (1) și de la articolul 7 alineatul (2), produsele alimentare originare sau expediate din Statele Unite ale Americii, la care se face referire în articolul 1 alineatul (1) litera (f), care au părăsit Statele Unite ale Americii înainte de intrarea în vigoare a prezentului regulament și care nu sunt însoțite de un certificat de includere în Planul de eșantionare voluntar pentru determinarea conținutului de aflatoxine, pot fi importate în UE cu condiția ca acestea să fie supuse unei verificări fizice, inclusiv prelevarea de probe și analiza.
Articolul 3
Intrarea în vigoare
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 27 martie 2012.