VERORDNUNG (EU) Nr. 364/2011 DER KOMMISSION
vom 13. April 2011
zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1291/2008 der Kommission in Bezug auf ein Programm zur Salmonellenbekämpfung bei bestimmtem Geflügel und Eiern in Kroatien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Berichtigung der Verordnungen (EU) Nr. 925/2010 und (EU) Nr. 955/2010 der Kommission
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 zur Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (3), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 26 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (4) sind die Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr dieser Waren in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union festgelegt. Gemäß der genannten Verordnung dürfen die von ihr erfassten Waren nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Union eingeführt und durch diese durchgeführt werden, die in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung aufscheinen.
(2)
Die Begriffsbestimmung für Eier in Anhang I Nummer 5.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (5) schließt gekochte Eier nicht ein, während die Begriffsbestimmung für Eiprodukte in Anhang I Nummer 7.3 gekochte Eier abdeckt. Daher sollte der Code für gekochte Eier des Harmonisierten Systems der Weltzollorganisation (HS), also 04.07, auch in der Muster-Veterinärbescheinigung für Eiprodukte in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 genannt werden.
(3)
Werden Eiprodukte unter dem HS-Code 04.07 aus einem Gebiet, dass tierseuchenrechtlichen Einschränkungen unterliegt, in die Union eingeführt, müssen diese Produkte zuvor einer angemessenen Behandlung zur Inaktivierung von Krankheitserregern unterzogen worden sein. Hierzu sollten bestimmte Behandlungsverfahren für Eiprodukte, wie sie im Gesundheitskodex für Landtiere (Terrestrial Animal Health Code) der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) empfohlen werden, berücksichtigt und in die Tiergesundheitsbescheinigung in Teil II der Muster-Veterinärbescheinigung für Eiprodukte aufgenommen werden.
(4)
Die Muster-Veterinärbescheinigung für Eiprodukte in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.
(5)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 wurden Vorschriften über die Bekämpfung von Salmonellen in verschiedenen Geflügelpopulationen in der Union festgelegt. Sie sieht vor, dass die Aufnahme bzw. der Verbleib in einer der in den Rechtsvorschriften der Union für die betreffende Art oder Kategorie vorgesehenen Listen der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten unter die genannte Verordnung fallende Tiere oder Bruteier einführen dürfen, davon abhängt, dass das betreffende Drittland der Kommission ein Programm zur Salmonellenbekämpfung mit Garantien vorlegt, die den Garantien in den nationalen Bekämpfungsprogrammen der Mitgliedstaaten gleichwertig sind.
(6)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1291/2008 der Kommission vom 18. Dezember 2008 über die Genehmigung von Programmen zur Salmonellenbekämpfung in bestimmten Drittländern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Auflistung von Programmen zur Überwachung auf Aviäre Influenza in bestimmten Drittländern und zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 (6) werden die von Kroatien am 11. März 2008 vorgelegten Bekämpfungsprogramme in Bezug auf Salmonellen in Zuchtgeflügel der Art Gallus gallus sowie dessen Bruteier, Legehennen der Art Gallus gallus sowie deren Tafeleier und Eintagsküken der Art Gallus gallus für Zucht- oder Legezwecke genehmigt.
(7)
Die von Kroatien am 11. März 2008 vorgelegten Bekämpfungsprogramme bieten auch die gemäß Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 vorzulegenden Garantien bezüglich der Salmonellenbekämpfung in allen anderen Gallus-gallus-Herden. Die Programme sollten daher ebenfalls genehmigt werden. Die Verordnung (EG) Nr. 1291/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Der Eintrag zu Kroatien in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte im Sinne der genannten Genehmigung der Programme zur Salmonellenbekämpfung bei allen Gallus-gallus-Herden geändert werden.
(9)
Mit der Entscheidung 2007/843/EG der Kommission vom 11. Dezember 2007 über die Genehmigung von Programmen zur Bekämpfung von Salmonellen in Gallus-gallus-Zuchtherden in bestimmten Drittländern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Entscheidung 2006/696/EG hinsichtlich bestimmter, die öffentliche Gesundheit betreffender Anforderungen bei der Einfuhr von Geflügel und Bruteiern (7) wurde das Programm gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 genehmigt, das Tunesien zur Bekämpfung von Salmonellen bei Zuchthennen vorgelegt hat. In der genannten Entscheidung, geändert durch den Beschluss 2011/238/EU (8), wurde das von Tunesien vorgelegte Programm gestrichen, da dieses Drittland das Programm eingestellt hat. Der Eintrag zu Tunesien in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte im Sinne der genannten Streichung geändert werden.
(10)
Die Verordnungen (EG) Nr. 798/2008 und (EG) Nr. 1291/2008 sollten daher entsprechend geändert werden.
(11)
Die Verordnung (EU) Nr. 925/2010 der Kommission vom 15. Oktober 2010 zur Änderung der Entscheidung 2007/777/EG und der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Durchfuhr durch die Union von Geflügelfleisch und Geflügelfleischerzeugnissen aus Russland (9) enthält im Eintrag für Israel (IL-2) in Spalte 7 der Tabelle in Anhang II einen offensichtlichen Fehler, der korrigiert werden sollte. Die Berichtigung sollte ab dem Datum des Inkrafttretens der genannten Verordnung gelten.
(12)
Die Verordnung (EU) Nr. 955/2010 vom 22. Oktober 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Verwendung von Impfstoffen gegen die Newcastle-Krankheit (10) enthält einen Fehler in der Muster-Veterinärbescheinigung für Geflügelfleisch im Anhang der genannten Verordnung. Dieser Fehler betrifft den Eintrag „Art der Behandlung“, der irrtümlicherweise in Teil I Feld I.28 (Kennzeichnung der Waren) der genannten Bescheinigung eingesetzt wurde. Der Eintrag „Art der Behandlung“ gilt nicht für Geflügelfleisch und sollte daher aus der Muster-Veterinärbescheinigung gestrichen werden. Dieser Fehler sollte korrigiert werden.
(13)
Es sollte eine Übergangszeit festgesetzt werden, damit Mitgliedstaaten und Unternehmen die erforderlichen Vorkehrungen treffen können, um den nach der Korrektur der Verordnung (EU) Nr. 955/2010 geltenden Anforderungen an Veterinärbescheinigungen nachzukommen.
(14)
Die Verordnungen (EU) Nr. 925/2010 und (EU) Nr. 955/2010 sollten daher entsprechend geändert werden.
(15)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1291/2008
Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1291/2008 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Die von Kroatien am 11. März 2008 gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 vorgelegten Bekämpfungsprogramme werden hiermit hinsichtlich Salmonellen in allen Herden von Gallus gallus genehmigt.“
Artikel 3
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 925/2010
In Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 925/2010 wird im Eintrag zu Israel (IL-2) Spalte 7 wie folgt berichtigt:
a)
in der Zeile zu den Muster-Veterinärbescheinigungen „BPR, BPP, DOC, DOR, HEP, HER, SRP“ wird das Datum „1.5.2010“ durch den Buchstaben „A“ ersetzt;
b)
in der Zeile zu der Muster-Veterinärbescheinigung „WGM“ wird der Buchstabe „A“ gestrichen.
Artikel 4
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 955/2010
Im Anhang Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 955/2010 wird in Teil I Feld I.28 der Muster-Veterinärbescheinigung für Geflügelfleisch (POU) das Wort „Art der Behandlung“ gestrichen.
Artikel 5
Inkrafttreten und Anwendbarkeit
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Mai 2011.
Jedoch gilt Artikel 3 ab dem 5. November 2010 und Artikel 4 ab dem 1. Juli 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. April 2011
REGULAMENTUL (UE) NR. 364/2011 AL COMISIEI
din 13 aprilie 2011
de modificare a anexei I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 al Comisiei și de modificare a Regulamentului (CE) nr. 1291/2008 al Comisiei în ceea ce privește programul de control al infecțiilor cu Salmonella la anumite păsări de curte și ouă în Croația, în conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 2160/2003 al Parlamentului European și al Consiliului și de rectificare a Regulamentelor (UE) nr. 925/2010 și (UE) nr. 955/2010 ale Comisiei
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2002/99/CE a Consiliului din 16 decembrie 2002 de stabilire a normelor de sănătate animală care reglementează producția, transformarea, distribuția și introducerea produselor de origine animală destinate consumului uman (1), în special articolul 9 alineatul (2) litera (b),
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 2160/2003 al Parlamentului European și al Consiliului din 17 noiembrie 2003 privind controlul salmonelei și al altor agenți zoonotici specifici, prezenți în rețeaua alimentară (2), în special articolul 10 alineatul (2),
având în vedere Directiva 2009/158/CE a Consiliului din 30 noiembrie 2009 privind condițiile de sănătate animală care reglementează comerțul intracomunitar și importurile din țări terțe de păsări de curte și de ouă pentru incubație (3), în special articolul 23 alineatul (1) și articolul 26 alineatul (2),
întrucât:
(1)
Regulamentul (CE) nr. 798/2008 al Comisiei din 8 august 2008 de stabilire a unei liste a țărilor terțe, teritoriilor, zonelor sau compartimentelor din care pot fi importate în Comunitate și pot tranzita Comunitatea păsările de curte și produsele de pasăre, precum și a cerințelor de certificare sanitar-veterinară (4) stabilește condițiile de certificare sanitar-veterinară aplicabile importurilor și tranzitului prin Uniune al produselor respective. Acesta prevede că produsele care fac obiectul regulamentului menționat sunt importate în Uniune și tranzitează prin Uniune doar din țările terțe, teritoriile, zonele sau compartimentele care sunt enumerate în coloanele 1 și 3 din tabelul cuprins în partea 1 a anexei I la regulamentul respectiv.
(2)
Definiția ouălor, prevăzută la punctul 5.1 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 853/2004 al Parlamentului European și al Consiliului din 29 aprilie 2004 de stabilire a unor norme specifice de igienă care se aplică alimentelor de origine animală (5) nu include ouăle preparate, în timp ce definiția produselor din ouă cuprinsă la punctul 7.3 din anexa I la respectivul regulament cuprinde ouăle preparate. Prin urmare, în modelul de certificat sanitar-veterinar pentru produsele din ouă cuprins în partea 2 a anexei I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 ar trebui să se facă, de asemenea, o trimitere la codul corespunzător pentru ouăle preparate, și anume 04.07, din Sistemul Armonizat (SA) al Organizației Mondiale a Vămilor.
(3)
Atunci când se importă în Uniune produse din ouă clasificate sub codul SA 04.07, originare din zone unde se aplică restricții de sănătate animală, este necesar ca produsele în cauză să fi fost supuse unui tratament adecvat pentru inactivarea agenților patogeni. În acest scop, anumite tratamente pentru produsele din ouă recomandate de Codul sanitar pentru animale terestre al Organizației Mondiale pentru Sănătatea Animalelor (OIE) trebuie să fie luate în considerare ca standarde pentru comerțul internațional și trebuie să fie incluse în certificatul de sănătate animală din partea II a modelului de certificat sanitar-veterinar pentru produsele din ouă.
(4)
Prin urmare, modelul de certificat sanitar-veterinar pentru produsele din ouă prevăzut în anexa I partea 2 la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 ar trebui modificat în consecință.
(5)
Regulamentul (CE) nr. 2160/2003 stabilește regulile pentru controlul infecțiilor cu Salmonella la diferite efective de păsări de curte din Uniune. Acesta prevede că admiterea sau menținerea pe lista țărilor terțe, prevăzută de legislația Uniunii, a speciilor sau categoriilor relevante, din care statele membre sunt autorizate să importe animalele sau ouăle pentru incubație vizate de respectivul regulament, depind de prezentarea către Comisie, de către țara terță în cauză, a unui program de control al infecțiilor cu Salmonella oferind garanții echivalente celor conținute în programele de control naționale ale statelor membre în materie de Salmonella.
(6)
Regulamentul (CE) nr. 1291/2008 al Comisiei din 18 decembrie 2008 cu privire la aprobarea programelor de control pentru Salmonella în unele țări terțe în conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 2160/2003 al Parlamentului European și al Consiliului, de stabilire a listei programelor de supraveghere a gripei aviare în unele țări terțe și de modificare a anexei I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 (6) aprobă programele de control prezentate de Croația la 11 martie 2008 privind infecțiile cu Salmonella la păsările de reproducție din specia Gallus gallus, la ouăle pentru incubație ale acestora, la găinile ouătoare din specia Gallus gallus, la ouăle pentru consum ale acestora și la puii de o zi din specia Gallus gallus destinați să devină păsări de reproducție sau ouătoare.
(7)
Programele de control prezentate de Croația la 11 martie 2008 oferă, de asemenea, garanțiile cerute de Regulamentul (CE) nr. 2160/2003 pentru controlul infecției cu Salmonella a tuturor celorlalte efective din specia Gallus gallus. Prin urmare, aceste programe ar trebui să fie, de asemenea, aprobate. Din aceste motive, Regulamentul (CE) nr. 1291/2008 ar trebui modificat în consecință.
(8)
Rubrica destinată Croației din lista cuprinsă în partea 1 a anexei I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 ar trebui să fie modificată pentru a ține seama de aprobarea programelor de control al infecțiilor cu Salmonella pentru toate efectivele din specia Gallus gallus.
(9)
Decizia 2007/843/CE a Comisiei din 11 decembrie 2007 privind aprobarea programelor de control pentru depistarea salmonelei în efectivele de Gallus gallus de reproducere din anumite țări terțe în conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 2160/2003 al Parlamentului European și al Consiliului și de modificare a Deciziei 2006/696/CE în ceea ce privește anumite condiții de sănătate publică privind importul de păsări de curte și de ouă destinate incubației (7) aprobă programul de control prezentat de Tunisia pentru infecțiile cu Salmonella la efectivele de găini de reproducție, în conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 2160/2003. În decizia respectivă, așa cum a fost modificată prin Decizia 2011/238/UE a Comisiei (8), programul prezentat de Tunisia a fost înlăturat, întrucât țara terță respectivă a întrerupt programul. Rubrica destinată Tunisiei din lista cuprinsă în partea 1 a anexei I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 ar trebui modificată pentru a ține seama de respectiva eliminare.
(10)
Prin urmare, Regulamentele (CE) nr. 798/2008 și (CE) nr. 1291/2008 ar trebui modificate în consecință.
(11)
Regulamentul (UE) nr. 925/2010 al Comisiei din 15 octombrie 2010 de modificare a Deciziei 2007/777/CE și a Regulamentului (CE) nr. 798/2008 în ceea ce privește tranzitul prin Uniune a cărnii de pasăre și a produselor din carne de pasăre provenite din Rusia (9) conține o eroare evidentă la rubrica destinată Israelului (IL-2), în coloana 7 a tabelului cuprins în anexa II la respectivul regulament, care ar trebui să fie rectificată. Regulamentul rectificat ar trebui să fie aplicabil de la data intrării în vigoare a respectivului regulament.
(12)
Regulamentul (UE) nr. 955/2010 al Comisiei din 22 octombrie 2010 de modificare a Regulamentului (CE) nr. 798/2008 în ceea ce privește utilizarea vaccinurilor împotriva bolii de Newcastle (10) conține o eroare în modelul de certificat sanitar-veterinar pentru carnea de păsări de curte (POU) prevăzut în anexa la respectivul regulament. Eroarea vizează rubrica „Tip de tratament” care a fost introdusă în mod eronat în partea I (Detalii referitoare la transportul expediat) la rubrica I.28 din respectivul certificat. Rubrica „Tip de tratament” nu este aplicabilă pentru carnea de păsări de curte și, prin urmare, trebuie eliminată din modelul de certificat. Greșeala respectivă ar trebui corectată.
(13)
Pentru a permite statelor membre și industriei de profil să ia măsurile necesare pentru a respecta condițiile de certificare sanitar-veterinară aplicabile, ca urmare a rectificării Regulamentului (UE) nr. 955/2010, este oportun să se prevadă o perioadă de tranziție.
(14)
Prin urmare, Regulamentul (UE) nr. 925/2010 și Regulamentul (UE) nr. 955/2010 ar trebui să fie rectificate în consecință.
(15)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Modificare a Regulamentului (CE) nr. 798/2008
Anexa I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 se modifică în conformitate cu anexa la prezentul regulament.
Articolul 2
Modificare a Regulamentului (CE) nr. 1291/2008
Articolul 1 din Regulamentul (CE) nr. 1291/2008 se înlocuiește cu următorul text:
„Articolul 1
Programele de control prezentate Comisiei de către Croația la 11 martie 2008 în conformitate cu articolul 10 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 2160/2003 sunt aprobate în ceea ce privește Salmonella în toate efectivele de Gallus gallus.”
Articolul 3
Rectificare a Regulamentului (UE) nr. 925/2010
În anexa II la Regulamentul (UE) nr. 925/2010 la rubrica destinată Israelului (IL-2), în coloana 7 se face următoarea rectificare:
(a)
în rândul referitor la modelele de certificate sanitar-veterinare „BPR, BPP, DOC, DOR, HEP, HER, SRP” data de „1.5.2010” se înlocuiește cu litera „A”;
(b)
în rândul referitor la modelul de certificat sanitar-veterinar „WGM”, se șterge litera „A”.
Articolul 4
Rectificare a Regulamentului (UE) nr. 955/2010
În anexa la Regulamentul (UE) nr. 955/2010, litera (a), la rubrica I.28 din partea I a modelului de certificat sanitar-veterinar pentru carnea de păsări de curte (POU), se șterg cuvintele „Tip de tratament”.
Articolul 5
Intrare în vigoare și aplicabilitate
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Se aplică de la 1 mai 2011.
Cu toate acestea, articolul 3 se aplică de la 5 noiembrie 2010, iar articolul 4 se aplică de la 1 iulie 2011.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 13 aprilie 2011.