DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 82/2011 DES RATES
vom 31. Januar 2011
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und zur Einstellung einer teilweisen Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf die Artikel 9 Absatz 4 und 11 Absätze 2, 3, 5 und 6,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1)
Nach einer Antidumpinguntersuchung („Ausgangsuntersuchung“) führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1942/2004 (2) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein. Die Zollsätze betrugen zwischen 6,5 % und 23,5 % für vier Hersteller und 66,7 % für alle übrigen Hersteller.
2. Antrag auf Auslaufüberprüfung und Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung von Amts wegen
(2)
Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens (3) der geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé mit Ursprung in der VR China erhielt die Kommission einen Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung.
(3)
Die Auslaufüberprüfung wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der von der Europäischen Föderation der Sperrholzindustrie (FEIC) („Antragsteller“) im Namen von Unionsherstellern eingereicht worden war, auf die mit mehr als 50 % ein erheblicher Teil der Unionsproduktion von Sperrholz aus Okoumé entfällt. Der Antrag wurde damit begründet, dass bei Außerkrafttreten der Maßnahmen mit einem Anhalten oder erneuten Auftreten des Dumpings und einem erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen wäre.
(4)
Nachdem gegen einige französische Hersteller von Sperrholz aus Okoumé vor einem französischen Gericht ein Verfahren wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens geführt wurde, konnte zudem nicht ausgeschlossen werden, dass dieses Verhalten die Schadensbewertung in der Ausgangsuntersuchung verzerrt haben könnte. Daher wurde es für angemessen erachtet, gleichzeitig auch von Amts wegen eine Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung einzuleiten, um die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union, insbesondere im Vergleich zur Lage während des Untersuchungszeitraums der Ausgangsuntersuchung, erneut zu prüfen.
(5)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung und einer auf die Schadensuntersuchung beschränkten teilweisen Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absätze 2 und 3 der Grundverordnung vorlagen, und veröffentlichte eine Bekanntmachung der Einleitung dieser Überprüfungen im Amtsblatt der Europäischen Union (4) (Einleitungsbekanntmachung).
3. Untersuchung
3.1. Untersuchungszeitraum
(6)
Die Untersuchung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings betraf den Zeitraum vom 1. Oktober 2008 bis zum 30. September 2009 („Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“).
(7)
Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“).
3.2. Von der Untersuchung betroffene Parteien
(8)
Die Kommission unterrichtete die ihr bekannten Unionshersteller, die ausführenden Hersteller in der VR China, die bekanntermaßen betroffenen Verwender und Einführer sowie die Behörden der VR China offiziell über die Einleitung der Überprüfungen.
(9)
Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
4. Stichprobenverfahren
(10)
Angesichts der Vielzahl der Unionshersteller, Einführer und ausführenden Hersteller in der VR China erschien es geboten, nach Artikel 17 der Grundverordnung zu prüfen, ob mit einer Stichprobe gearbeitet werden sollte. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die obengenannten Parteien aufgefordert, innerhalb von 15 Tagen nach Einleitung der Überprüfung mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen zu übermitteln.
(11)
Nur ein einziger chinesischer ausführender Hersteller meldete sich und legte die angeforderten Informationen fristgerecht vor. Daher wurde entschieden, dass die Auswahl einer Stichprobe chinesischer ausführender Hersteller nicht erforderlich war. Dem einzigen kooperierenden ausführenden Hersteller in der VR China wurde ein Fragebogen zugesandt; er stellte jedoch in der Folge seine Mitarbeit ein und übermittelte niemals eine Antwort auf den Fragebogen. Daher stützen sich die Feststellungen, wie unter Randnummer 20 erläutert, nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen.
(12)
Zehn Unionshersteller lieferten die geforderten Informationen fristgerecht und erklärten sich mit der Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden. Auf der Grundlage der Informationen der kooperierenden Unionshersteller wählte die Kommission eine Stichprobe von fünf Unionsherstellern aus, auf die rund 40 % der Verkäufe aller Unionshersteller an unabhängige Abnehmer in der Union im UZÜ sowie rund 35 % der Produktion aller Unionshersteller im UZÜ entfielen. Die Stichprobenauswahl erfolgte auf der Grundlage des größten repräsentativen Verkaufsvolumens, das in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnte, wobei auch die geografische Verteilung der Unionshersteller berücksichtigt wurde.
(13)
Die Kommission sandte Fragebogen an die fünf in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Zwei der Unternehmen in der Stichprobe stellten ihre Mitarbeit nach der Stichprobenbildung ein. Da auf die drei Unternehmen, die beantwortete Fragebogen zurücksandten, noch immer rund 30 % der Verkäufe aller Unionshersteller an unabhängige Abnehmer in der Union im UZÜ entfielen, wurde die Stichprobe als nach wie vor repräsentativ erachtet.
(14)
Die Kommission sandte zudem einen Minifragebogen an die fünf nicht für die Stichprobe ausgewählten Hersteller, an die beiden Hersteller, die nicht mehr mitarbeiteten, sowie an zwei weitere ihr bekannte Hersteller, um Informationen über Wirtschaftsindikatoren einzuholen, die sich auf eine größere Anzahl von Unionsherstellern beziehen. Von sieben Herstellern gingen Antworten auf diese Minifragebogen ein.
5. Überprüfung der vorgelegten Informationen
(15)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung des Anhaltens oder der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens von Dumping und Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses benötigte, und überprüfte sie. In den Betrieben der folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche durchgeführt:
5.1.
Unionshersteller
-
GARNICA PLYWOOD S.A. (Spanien),
-
JEAN THÉBAULT SAS (Frankreich),
-
JOUBERT ST JEAN D’ANGÉLY SAS (Frankreich).
5.2.
Hersteller im Vergleichsland
-
EKOL KONTRPLAK, Tasköprü (Türkei).
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(16)
Die betroffene Ware ist dieselbe wie in der Ausgangsuntersuchung, nämlich Sperrholz ausschließlich aus Furnieren mit einer Dicke von 6 mm oder weniger, mit mindestens einer äußeren Lage aus Okoumé, ohne Dauerbeschichtung aus einem anderen Material, mit Ursprung in der VR China, das derzeit unter dem KN-Code ex 4412 31 10 (früher ex 4412 13 10) eingereiht wird. Die betroffene Ware wird für eine Vielzahl von Endverwendungen eingesetzt. Im Bauwesen verwenden es Schreiner und Tischler im Außenbereich als Platten für Verkleidungen und Verschalungen, für die Herstellung von Fensterläden und als Außensperrholz für Kellergeschosse, Balustraden und Uferbefestigungen. Aber es wird auch für eher dekorative Zwecke verwendet, unter anderem in Straßenfahrzeugen (z.B. Autos, Bussen, Wohnwagen und Wohnmobilen), im Schiffsbau (Jachten) sowie in der Möbel- und Türindustrie
(17)
Es gibt zwei Haupttypen von Okoumé-Sperrholz, nämlich „durchgehend“ Okoumé und „Deckfurnier“, bei dem mindestens eine der äußeren Lagen aus Okoumé, der Rest jedoch aus anderen Holzarten besteht. Beide Haupttypen haben dasselbe äußere Erscheinungsbild. Trotz unterschiedlicher mechanischer Eigenschaften haben sie dieselben grundlegenden materialphysikalischen Eigenschaften und dieselben Anwendungsgebiete.
2. Gleichartige Ware
(18)
Wie in der Ausgangsuntersuchung festgestellt und in dieser Untersuchung bestätigt wurde, weisen das in der VR China hergestellte und auf dem chinesischen Markt verkaufte Okoumé-Sperrholz und die vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und in der Union verkaufte Ware im Wesentlichen dieselben grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und Verwendungen auf. Daher werden diese Waren als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.
C. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER ERNEUTEN AUFTRETENS DES DUMPINGS
(19)
Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob bei einem etwaigen Außerkrafttreten der Maßnahmen gegenüber der VR China das Dumping wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würde.
(20)
Wie unter Randnummer 11 ausgeführt, musste sich die Untersuchung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings nach Artikel 18 der Grundverordnung in Anbetracht der mangelnden Mitarbeit seitens der ausführenden Hersteller in der VR China auf Informationen stützen, die der Kommission aus anderen Quellen zugänglich waren. Da keine ausführlichen Informationen darüber vorlagen, welche genauen Warentypen aus der VR China in die Union ausgeführt wurden, musste dabei der Vergleich des Normalwerts mit den Ausfuhrpreisen auf die beiden unter Randnummer 17 beschriebenen Haupttypen von Sperrholz aus Okoumé beschränkt bleiben.
(21)
Infolgedessen beruhte die Analyse überwiegend auf den handelsstatistischen Daten von Eurostat. Zusätzlich hatte einer der ausführenden Hersteller in der VR China bis Juni 2009 die regelmäßigen Berichte übermittelt, die nach Randnummer 61 der Verordnung (EG) Nr. 1942/2004 zwecks Überwachung der Verkäufe vorgelegt werden sollten. Informationen aus diesen Berichten konnten daher in gewissem Umfang für die Untersuchung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings verwendet werden.
1. Normalwert
1.1. Vergleichsland
(22)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ist für ausführende Hersteller in Transformationsländern, denen keine Marktwirtschaftsbehandlung gewährt wird, der Normalwert auf der Grundlage des Preises oder des rechnerisch ermittelten Wertes in einem Drittland mit Marktwirtschaft (Vergleichsland) zu ermitteln.
(23)
In der Einleitungsbekanntmachung war die Türkei, die bereits in der Ausgangsuntersuchung als Vergleichsland herangezogen worden war, auch für die jetzige Auslaufüberprüfung als geeignetes Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts für die VR China vorgesehen. Trotz einer entsprechenden Aufforderung nahm keine der interessierten Parteien zur Wahl der Türkei Stellung. Daher wurde auf der Grundlage der zum Zeitpunkt der Auswahl zur Verfügung stehenden Informationen der Schluss gezogen, dass die Türkei als Vergleichsland am besten geeignet war.
1.2. Ermittlung des Normalwerts
(24)
Ein türkischer Hersteller kooperierte und übermittelte einen beantworteten Fragebogen. Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wurde der Normalwert anhand der Angaben dieses kooperierenden türkischen Herstellers, die in seinem Betrieb überprüft wurden, wie folgt ermittelt.
(25)
Der Normalwert wurde für die beiden unter Randnummer 17 beschriebenen Hauptwarentypen ermittelt. Für einen der Hauptwarentypen wurden dem die Preise zugrunde gelegt, die für Verkäufe auf dem türkischen Inlandsmarkt gezahlt wurden oder zu zahlen waren, da diese Verkäufe der Untersuchung zufolge in repräsentativen Mengen und im normalen Handelsverkehr erfolgten. Für den anderen Hauptwarentyp, der von dem türkischen Hersteller hergestellt, jedoch nicht auf dem Inlandsmarkt verkauft wurde, wurde der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt.
(26)
Zur rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 3 der Grundverordnung wurden die entstandenen Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und die gewogene durchschnittliche Gewinnspanne bei Inlandsverkäufen der gleichartigen Ware im normalen Handelsverkehr zu den durchschnittlichen Produktionskosten im UZÜ hinzugerechnet.
2. Ausfuhrpreis
(27)
Wie vorstehend ausgeführt, wurde der Ausfuhrpreis aufgrund der mangelnden Mitarbeit der chinesischen ausführenden Hersteller nach Artikel 18 der Grundverordnung anhand der Handelsstatistik von Eurostat ermittelt. Da Eurostat nicht über nach Warentypen von Okoumé-Sperrholz gegliederte Informationen verfügt, wurden die Ausfuhrpreise für jeden der beiden Haupttypen von Okoumé-Sperrholz geschätzt, indem die entsprechenden Daten auf der Grundlage des bei dem türkischen kooperierenden Hersteller festgestellten Preisunterschieds (in Prozent) zwischen durchgehendem Okoumé und Deckfurnier berichtigt wurden. Der sich ergebende Preisunterschied wurde dann auf die gewogenen durchschnittlichen Preise der Eurostat-Statistik angewandt.
(28)
Die Berechnung der chinesischen Ausfuhrmengen für jeden der beiden Haupttypen von Okoumé-Sperrholz erfolgte, ausgehend von den Eurostat-Angaben zu den Gesamtmengen, anhand des Verhältnisses zwischen durchgehendem Okoumé und Deckfurnier, wie es aus den unter Randnummer 21 genannten Berichten für den sich mit dem UZÜ überschneidenden Zeitraum hervorging.
3. Vergleich
(29)
Im Interesse eines gerechten Vergleichs zwischen Normalwert und Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gebührende Berichtigungen für Unterschiede vorgenommen, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Auf dieser Grundlage wurden, soweit erforderlich und gerechtfertigt, Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Seefracht-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten vorgenommen und die entsprechenden Beträge abgezogen. Da die chinesischen ausführenden Hersteller nicht mitarbeiteten, wurden die Beträge dieser Berichtigungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen festgelegt.
4. Dumpingspanne
(30)
Die ermittelte Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, beträgt 34,2 %.
5. Wahrscheinliche Einfuhrentwicklung bei Aufhebung der Maßnahmen
5.1. Vorbemerkungen
(31)
Außer dem Vorliegen von Dumping im UZÜ wurde auch untersucht, ob ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich ist. Da keiner der chinesischen ausführenden Hersteller mitarbeitete, wurden den nachstehenden Schlussfolgerungen zu Einfuhrmengen und Kapazitätsreserven nach Artikel 18 der Grundverordnung die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt, nämlich die Handelsstatistik und Stellungnahmen interessierter Parteien.
5.2. Einfuhrmenge
(32)
Der Eurostat-Handelsstatistik zufolge sind die tatsächlichen Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé aus der VR China in die Union seit dem ursprünglichen UZ erheblich zurückgegangen, dennoch gelang es den chinesischen Herstellern, mit 4,7 % Marktanteil im UZÜ auf dem Unionsmarkt präsent zu bleiben.
5.3. Produktionskapazität, Kapazitätsreserven
(33)
Da die chinesischen ausführenden Hersteller von Okoumé-Sperrholz nicht kooperierten, wurde die Lage der chinesischen Sperrholzindustrie insgesamt (Herstellung von Sperrholz aus sämtlichen Holzarten) untersucht. Wie unter Randnummer 89 der Verordnung (EG) Nr. 988/2004 der Kommission (5) zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls im Rahmen der Ausgangsuntersuchung dargelegt, zeigte sich, dass Sperrholzhersteller mit ein und denselben Maschinen Sperrholz aus unterschiedlichen Holzarten herstellen können und dies auch tun. Der Antragsteller legte eine Berechnung der in der VR China hergestellten Menge von Sperrholz aus Okoumé vor, der die Menge des auf dem chinesischen Markt verfügbaren Okoumé-Rundholzes zugrunde lag, die sich im UZÜ auf schätzungsweise 900 000 m3 belief. Der Antragsteller schätzte des Weiteren, dass rund 85 % oder 765 000 m3 davon für die Herstellung von Sperrholz verwendet wurden. Die tatsächliche Produktion von Sperrholz aus Okoumé lässt sich nur schwer schätzen, da das Warensortiment, das einen erheblichen Einfluss auf die möglichen Produktionsmengen hat, aufgrund der mangelnden Mitarbeit chinesischer ausführender Hersteller unbekannt ist. Eine Schätzung der Produktionskapazität auf der Grundlage von Okoumé-Rundholz zeigt jedoch deutlich, dass die Produktionskapazität in der VR China bei jedem denkbaren Warensortiment weit über den in der Union verbrauchten Mengen (291 000 m3 im UZÜ, siehe Randnummer 41) liegt.
(34)
Darüber hinaus wurde sowohl im Rahmen dieser Untersuchung als auch in der Ausgangsuntersuchung festgestellt, dass von denselben Unternehmen und mit denselben Maschinen Sperrholz aus unterschiedlichen Holzarten hergestellt wird. Daher ist damit zu rechnen, dass die chinesischen Hersteller, die sich gegenwärtig auf die Herstellung anderer, weniger lukrativer Sperrholztypen konzentrieren, bei einem Verzicht auf Maßnahmen ihre Produktion in zunehmendem Maße auf Sperrholz aus Okoumé verlagern würden. Der chinesischen Ausfuhrstatistik zufolge beliefen sich die chinesischen Sperrholzausfuhren im UZÜ auf mehr als 5 Mio. m3, das ist etwa das 17-fache des Unionsmarkts für Okoumé-Sperrholz. Folglich wäre lediglich eine geringfügige Änderung des Warensortiments erforderlich, um die für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Mengen von Okoumé-Sperrholz ganz erheblich zu steigern.
5.4. Menge und Preis der Einfuhren aus der VR China in die Union und in andere Drittländer
(35)
Im Jahr 2009 gelangte den chinesischen Ausfuhrdaten zufolge nur ein geringer Teil (rund 5 %) der chinesischen Ausfuhren von tropischem Sperrholz auf den Unionsmarkt. Im Vergleich zu den Preisen der Ausfuhren auf andere Märkte wurden diese Verkäufe zu recht hohen Preisen getätigt. Daher ist es wahrscheinlich, dass im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen ein größerer Anteil der chinesischen Ausfuhren von Sperrholz aus Okoumé auf den Unionsmarkt gelenkt würde.
5.5. Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings
(36)
Die Untersuchung ergab, dass die betroffene Ware nach wie vor zu gedumpten Preisen und in nicht unerheblichen Mengen auf dem Unionsmarkt verkauft wird. Darüber hinaus deuten die zur Verfügung stehenden Informationen darauf hin, dass die Produktionsmengen in der VR China sehr groß sind und dass der Anteil der Ausfuhren auf den Unionsmarkt gegenwärtig durch die geltenden Maßnahmen begrenzt wird. Daher ist damit zu rechnen, dass Okoumé-Sperrholz, das derzeit zu niedrigeren Preisen in andere Länder ausgeführt wird, im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen auf den Unionsmarkt umgeleitet würde. Zudem dürften die chinesischen Sperrholzhersteller ihre Produktion von Sperrholz aus Okoumé steigern, wenn die Maßnahmen außer Kraft treten, da der Unionsmarkt für Okoumé-Sperrholz vergleichsweise lukrativ ist.
(37)
Aus diesen Gründen wird der Schluss gezogen, dass im Falle eines Außerkrafttretens der geltenden Antidumpingmaßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.
D. DEFINITION DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION
(38)
In der Union wird die gleichartige Ware bekanntermaßen von sechzehn Herstellern in Zypern, Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal und Spanien hergestellt. Die Gesamtproduktion der Union beläuft sich schätzungsweise auf 235 000 m3. Die Unionshersteller, auf die die EU-Gesamtproduktion entfällt, bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung. Im Bezugszeitraum der Ausgangsuntersuchung bestand der Unionsmarkt aus den EU-15-Mitgliedstaaten. Da die Herstellung von Okoumé-Sperrholz in den 12 neuen EU-Mitgliedstaaten eher unbedeutend ist, ist jedoch ein Vergleich zwischen der derzeitigen Untersuchung und der Ausgangsuntersuchung sinnvoll.
(39)
Wie unter Randnummer 10 erwähnt, wurde eine Stichprobe aus drei Herstellern, auf die rund 30 % der Unionsverkäufe aller Unionshersteller an unabhängige Abnehmer im UZÜ und rund 26 % der Produktion aller Unionshersteller im UZÜ entfielen, eingehend geprüft. Die folgenden Unternehmen bildeten die Stichprobe:
-
GARNICA PLYWOOD S.A. (Spanien),
-
JEAN THÉBAULT SAS (Frankreich),
-
JOUBERT ST JEAN D’ANGÉLY SAS (Frankreich).
E. LAGE AUF DEM UNIONSMARKT
1. Unionsverbrauch
(40)
Der Unionsverbrauch von Okoumé-Sperrholz wurde anhand der Menge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union und anderer Unionshersteller auf dem Unionsmarkt sowie der Menge der Einfuhren aus Drittländern in die Union auf der Grundlage von Eurostat-Daten ermittelt.
(41)
Insgesamt ging der Unionsverbrauch zwischen dem UZ in der Ausgangsuntersuchung und dem UZÜ der laufenden Überprüfung um 35 % zurück. Im Bezugszeitraum der laufenden Überprüfung war der Unionsverbrauch um 22 % rückläufig. Dies erklärt sich allgemein durch die Tatsache, dass Sperrholz aus Okoumé in gewissem Umfang durch andere tropische Holzarten wie Red Canarium, Bankirai oder Meranti ersetzt wurde. Im Jahr 2008 und im UZÜ trugen die Wirtschaftskrise und der dadurch ausgelöste Abschwung in einigen Branchen zur rückläufigen Entwicklung der Nachfrage nach Okoumé-Sperrholz in der Union bei.
2006
2007
2008
UZÜ
Unionsverbrauch insgesamt (in m3)
375 105
382 976
339 914
291 421
Index (2006 = 100)
100
102
91
78
Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag und Eurostat-Daten
2. Menge, Marktanteil und Preise der Einfuhren aus der VR China
(42)
Die tatsächlichen Einfuhren der betroffenen Ware in die Union gingen von 83 606 m3 im ursprünglichen UZ auf 23 531 m3 im Jahr 2006 zurück. Anschließend erhöhten sich diese Einfuhren von 2006 bis 2008 um mehr als 20 % und fielen dann von 2008 bis zum Ende des UZÜ drastisch auf 54 % ihres Niveaus von 2006.
Einfuhren (m3)
2006
2007
2008
UZÜ
VR China
23 531
37 023
28 493
12 620
Index (2006 = 100)
100
157
121
54
Quelle: Eurostat
(43)
Der entsprechende Marktanteil weitete sich von 2006 auf 2007 um 3,4 Prozentpunkte aus. Von 2007 auf 2008 ging er um 1,3 Prozentpunkte zurück und von 2008 bis zum Ende des UZÜ verringerte er sich um weitere 4,1 Prozentpunkte. Insgesamt war der Marktanteil der Einfuhren aus der VR China in die Union im Bezugszeitraum um 2 Prozentpunkte rückläufig.
Marktanteile
2006
2007
2008
UZÜ
VR China
6,3 %
9,7 %
8,4 %
4,3 %
Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag und Eurostat-Daten
(44)
Die Durchschnittspreise der Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China stiegen zwischen 2006 und dem Ende des UZÜ um 32 %. Im Einzelnen erhöhten sich diese Preise von 2006 auf 2007 um 22 %, von 2007 auf 2008 um weitere 3 Prozentpunkte und von 2008 bis zum Ende des UZÜ nochmals um 7 Prozentpunkte.
Einfuhren (EUR/m3)
2006
2007
2008
UZÜ
VR China
485
590
608
642
Index (2006 = 100)
100
122
125
132
Quelle: Eurostat
3. Preisunterbietung
(45)
Für die Zwecke der Preisunterbietungsanalyse wurden die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise je Warentyp, die die in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen des Wirtschaftszweigs der Union unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellten, mit den entsprechenden gewogenen Durchschnittspreisen der betreffenden Einfuhren verglichen. Der Vergleich erfolgte nach Abzug aller Preisnachlässe und Rabatte.
(46)
Es wurde festgestellt, dass die Einfuhren aus der VR China die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union im UZÜ um durchschnittlich 10 % unterboten.
(47)
In der Ausgangsuntersuchung wurde eine Berichtigung für den Qualitätsunterschied zwischen der aus der VR China eingeführten betroffenen Ware und der vom Wirtschaftszweig der Union verkauften gleichartigen Ware vorgenommen. In der aktuellen Untersuchung wurde die Kodierung der Warentypen in den Fragebogen entsprechend angepasst. Folglich wurde, da der Qualitätsunterschied in der aktuellen Untersuchung berücksichtigt wurde und von den chinesischen ausführenden Herstellern keine Angaben zu etwaigen zusätzlichen Qualitätsunterschieden vorgelegt wurden, die in der Ausgangsuntersuchung vorgenommene Berichtigung nicht auf die aktuelle Untersuchung übertragen. Im UZ der Ausgangsuntersuchung wurden die betroffenen Waren mit Ursprung in der VR China in der Union zu Preisen verkauft, die zwischen 11 % und 52 % unter den Preisen den Wirtschaftszweigs der Union lagen.
4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(48)
Alle in Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung aufgeführten Schadensindikatoren wurden analysiert. Die Indikatoren zu Produktionsmenge, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Beschäftigung, Verkaufsmenge, Verkaufspreisen, Produktivität und Marktanteil wurden anhand der für den gesamten Wirtschaftszweig der Union eingeholten Daten geprüft. Die Untersuchung aller anderen Schadensindikatoren stützte sich auf die von den Unionsherstellern in der Stichprobe vorgelegen Angaben, die in den Betrieben der einzelnen Unternehmen überprüft wurden.
a) Produktion
(49)
Die Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union erhöhte sich von 2006 auf 2007 um 31 % und ging dann von 2007 auf 2008 um 2 Prozentpunkte sowie von 2008 bis zum Ende des UZÜ um weitere 13 Prozentpunkte zurück. Trotz des Anstiegs der Produktion um 16 % zwischen 2006 und dem Ende des UZÜ liegt das Produktionsvolumen des Wirtschaftszweigs der Union weiterhin unter dem in der Ausgangsuntersuchung festgestellten Niveau, also unter 283 265 m3 (Produktionsmenge 2002) und 267 591 m3 (Produktionsmenge im ursprünglichen UZ).
2006
2007
2008
UZÜ
Produktion (m3)
203 604
267 155
263 080
235 182
Index (2006 = 100)
100
131
129
116
Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Überprüfungsantrag
b) Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
(50)
Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union weitete sich von 2006 auf 2007 um 33 % und von 2007 auf 2008 um weitere 12 Prozentpunkte aus. Zwischen 2008 und dem Ende des UZÜ blieb die Produktionskapazität unverändert. Insgesamt stieg die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum um 45 %. Die Kapazitätsauslastung lag 2006 bei 51 % und ging im UZÜ auf 41 % zurück.
2006
2007
2008
UZÜ
Produktionskapazität (m3)
399 016
532 415
578 484
577 205
Index (2006 = 100)
100
133
145
145
Kapazitätsauslastung
51 %
50 %
45 %
41 %
Index (2006 = 100)
100
98
89
80
Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Überprüfungsantrag
c) Beschäftigung
(51)
Die Zahl der im Wirtschaftszweig der Union beschäftigten Arbeitnehmer stieg von 2006 bis zum Ende des UZÜ um 11 %. Im Einzelnen verzeichnete die Beschäftigtenzahl von 2006 auf 2007 einen Anstieg um 21 % und blieb dann 2008 mehr oder weniger auf diesem Niveau. Von 2008 bis zum Ende des UZÜ ging die Zahl der Beschäftigten um 9 Prozentpunkte zurück. Infolge von Unternehmensschließungen und Umstrukturierungen erreichte die Beschäftigtenzahl im Bezugszeitraum nie mehr ihr in der Ausgangsuntersuchung festgestelltes Niveau.
2006
2007
2008
UZÜ
Beschäftigung (in Personen)
883
1 064
1 060
983
Index (2006 = 100)
100
121
120
111
Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Überprüfungsantrag
d) Verkaufsmenge
(52)
Im Bezugszeitraum sank die Menge der Verkäufe der Unionshersteller an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt um 16 %. Von 2006 auf 2007 blieb die Verkaufsmenge konstant, 2008 und im UZÜ ging sie dann zurück. Im Bezugszeitraum wiesen die Verkaufsmengen dieselbe Größenordnung auf wie im Bezugszeitraum der Ausgangsuntersuchung.
2006
2007
2008
UZÜ
Unionsverkaufsmenge (m3)
277 739
272 341
242 728
233 333
Index (2006 = 100)
100
98
87
84
Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Überprüfungsantrag
e) Verkaufspreise
(53)
Von 2006 auf 2007 erhöhten sich die durchschnittlichen Verkaufspreise, die der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellte, um 13 %, von 2007 auf 2008 um weitere 5 Prozentpunkte. Im Laufe des UZÜ fielen diese Preise auf ihr Niveau von 2007 zurück. Insgesamt verzeichneten die Unionsverkaufspreise im Bezugszeitraum einen Anstieg um 13 %.
2006
2007
2008
UZÜ
Preis auf dem Unionsmarkt (EUR/m3)
786
885
930
887
Index (2006 = 100)
100
113
118
113
Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Überprüfungsantrag
f) Produktivität
(54)
Die Produktivität der Belegschaft der Unionshersteller nahm im Bezugszeitraum, gemessen als Produktion (in Kubikmetern) je Beschäftigten pro Jahr, um 4 % zu. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Produktion rascher anstieg als das Beschäftigungsniveau, was auf eine Effizienzsteigerung der Unionshersteller hindeutet.
2006
2007
2008
UZÜ
Produktivität (in m3 je Beschäftigten)
231
251
248
239
Index (2006 = 100)
100
109
108
104
Quelle: Fragebogenantworten und Daten aus dem Überprüfungsantrag
g) Marktanteil
(55)
Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union weitete sich im Bezugszeitraum um nahezu 6 Prozentpunkte aus. Im Einzelnen verkleinerte er sich von 2006 auf 2007 zunächst um 3 Prozentpunkte und blieb von 2007 auf 2008 mehr oder weniger unverändert. Von 2008 bis zum Ende des UZÜ stieg er dann um 8,6 Prozentpunkte auf 80,2 %. Die Ausweitung des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum ist das Ergebnis eines Rückgangs der Unionsverkäufe bei einem gleichzeitigen noch stärkeren Rückgang des Unionsverbrauchs.
2006
2007
2008
UZÜ
Marktanteil der Unionshersteller
74,3 %
71,3 %
71,6 %
80,2 %
Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag und Eurostat-Daten
h) Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping
(56)
Die Einfuhren im UZÜ waren trotz der geltenden Maßnahmen weiterhin erheblich gedumpt, wenn auch insgesamt in geringerem Umfang als in der Ausgangsuntersuchung. Angesichts der Menge und des Preises der gedumpten Einfuhren können die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspanne, die beträchtlich ist, nicht als unerheblich betrachtet werden. Obgleich eine leichte Erholung von dem früheren Dumping festgestellt werden konnte, ist der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor für die schädigenden Auswirkungen gedumpter Einfuhren auf den Unionsmarkt anfällig.
(57)
Zur Gesamtlage des Wirtschaftszweigs der Union ist festzustellen, dass seit der Ausgangsuntersuchung mehrere Hersteller ihre Betriebe geschlossen haben. Den vorliegenden Informationen zufolge ging der größte Unionshersteller des ursprünglichen UZ im Jahr 2008 in Konkurs; er fuhr seine Produktion zunächst zurück und stellte sie dann gänzlich ein. Zwei weitere Unionshersteller, die in der Ausgangsuntersuchung in der Stichprobe waren, schlossen 2005 bzw. 2006. Ein französischer Hersteller gab Anfang 2009 ebenfalls sein Geschäft auf. Zudem musste ein griechischer Hersteller seine Produktion beträchtlich kürzen. Diese Entwicklungen mögen zwar zu einem gestiegenen Marktanteil der verbleibenden Unionshersteller beigetragen haben, sie zeigen jedoch, dass der Wirtschaftszweig der Union insgesamt nach wie vor instabil und gefährdet ist.
a) Bestände
(58)
Die Schlussbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller vergrößerten sich im Bezugszeitraum um nahezu das Fünffache. Im Vergleich zum Bezugszeitraum der Ausgangsuntersuchung, als Okoumé-Sperrholz nur auf Bestellung hergestellt wurde, scheinen nunmehr größere Mengen auf Lager gehalten zu werden. Dies war vor allem 2008 und im UZÜ als Folge der rückläufigen Verkaufsmengen der Fall.
Stichprobe
2006
2007
2008
UZÜ
Schlussbestand (in m3)
1 419
3 954
6 805
6 589
Index (2006 = 100)
100
279
480
464
Quelle: Fragebogenantworten
b) Löhne
(59)
Die jährlichen Lohnkosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller stiegen im Verlauf des UZÜ um 26 %. Im Einzelnen erhöhten sich die jährlichen Lohnkosten von 2006 auf 2007 um 29 %. Von 2007 auf 2008 gingen sie dann um 3 Prozentpunkte zurück. Zwischen 2008 und dem Ende des UZÜ blieben sie unverändert.
Stichprobe
2006
2007
2008
UZÜ
Jährliche Lohnkosten (in Euro)
6 429 123
8 262 078
8 125 944
8 100 326
Index (2006 = 100)
100
129
126
126
Quelle: Fragebogenantworten
c) Rentabilität und Kapitalrendite
(60)
Die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller belief sich 2006 auf 4,3 %, danach verbesserte sie sich 2007 auf 9,8 %; 2008 belief sie sich auf 8,3 %, bevor sie dann im UZÜ wieder auf 5,9 % zurückging. Die Kapitalrendite („RoI“), ausgedrückt als Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen, verringerte sich im Bezugszeitraum um 51 %, d. h. sie sank von 12,5 % im Jahr 2006 auf 6,2 % im UZÜ.
Stichprobe
2006
2007
2008
UZÜ
Rentabilität der Verkäufe in der Union (in % des Nettoumsatzes)
4,3 %
9,8 %
8,3 %
5,9 %
Index (2006 = 100)
100
230
193
137
RoI (Gewinn in % des Nettobuchwerts der Investitionen)
12,5 %
13,6 %
12,1 %
6,2 %
Index (2006 = 100)
100
109
97
49
Quelle: Fragebogenantworten
d) Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(61)
Der Nettocashflow aus dem operativen Geschäft der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller verbesserte sich im Bezugszeitraum um 32 %. Es gab keine Hinweise darauf, dass der Wirtschaftszweig der Union Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung hatte.
Stichprobe
2006
2007
2008
UZÜ
Cashflow (in Euro)
10 507 019
11 414 266
15 892 091
13 853 776
Index (2006 = 100)
100
109
151
132
Quelle: Fragebogenantworten
e) Investitionen
(62)
Die jährlichen Investitionen der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller in die Produktion der gleichartigen Ware erhöhten sich von 2006 auf 2007 um 10 %, von 2007 auf 2008 um 100 Prozentpunkte und von 2008 bis zum Ende des UZÜ um weitere 16 Prozentpunkte. Insgesamt stiegen die Investitionen im Bezugszeitraum um 126 %.
Stichprobe
2006
2007
2008
UZÜ
Nettoinvestitionen (in Euro)
3 588 258
3 959 491
7 520 975
8 108 166
Index (2006 = 100)
100
110
210
226
Quelle: Fragebogenantworten
5. Schlussfolgerung zur wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(63)
Die Analyse der makroökonomischen und der mikroökonomischen Daten zeigt, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Union vergleichsweise stabil ist. Insbesondere konnte sich die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller gegenüber dem in der Ausgangsuntersuchung für die Stichprobenhersteller verzeichneten Niveau von -8,9 % erholen und blieb den gesamten Bezugszeitraum über auf einem durchschnittlichen Niveau zwischen 4,3 % und 9,8 %. Dank der geltenden Maßnahmen gelang es dem Wirtschaftszweig der Union außerdem, auf einem schrumpfenden Markt seinen Marktanteil auszuweiten.
F. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ERNEUTEN AUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG
1. Auswirkungen der voraussichtlichen Einfuhrmengen und Preise im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen
(64)
Der Wirtschaftszweig der Union scheint sich zwar stabilisiert und von den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren aus der VR China erholt zu haben, er hat indessen das in der Zeit vor der Ausgangsuntersuchung verzeichnete Produktions-, Verkaufs- und Beschäftigungsniveau nicht wieder erreicht. Eine Reihe von Unionsherstellern musste schließen, was ebenfalls zeigt, dass der Wirtschaftszweig insgesamt noch immer etwas anfällig ist.
(65)
Mehrere Faktoren sprechen für die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen. Erstens wäre der Wirtschaftszweig der Union angesichts der festgestellten gegenwärtigen Preisunterbietung durch die Einfuhren aus der VR China und unter der Annahme, dass das derzeitige niedrige Einfuhrpreisniveau wohl weiterhin anhalten oder sogar noch gesenkt würde, um verlorene Marktanteile wiederzugewinnen, nicht in der Lage, sein derzeitiges Preisniveau aufrechtzuerhalten. Dieser zu erwartende Preisdruck würde die gegenwärtige Erholung des Wirtschaftszweigs der Union gefährden und seine Rentabilität untergraben.
(66)
Zweitens ist es in Anbetracht der erheblichen Produktionskapazitäten der chinesischen ausführenden Hersteller auch wahrscheinlich, dass die (gedumpten) Niedrigpreiseinfuhren zunehmen würden. Dies wiederum würde bedeuten, dass der Wirtschaftszweig der Union Absatzeinbußen erleiden würde, was angesichts der bereits geringen Kapazitätsauslastung im UZÜ zu einem weiteren Produktionsrückgang oder sogar zu weiteren Unternehmensschließungen bei den Unionsherstellern führen könnte.
(67)
Daher wird der Schluss gezogen, dass im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung aufgrund neuerlicher gedumpter Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China besteht.
(68)
Okoumé ist ein tropisches Holz, das überwiegend in Gabun, in geringeren Mengen auch in Äquatorialguinea und in Kamerun wächst. Der antragstellende Verband hat Beweise vorgelegt, denen zufolge die gabunische Regierung ab dem 1. Januar 2010 die Ausfuhren von ungeschältem Okoumé-Rundholz aus Gabun verboten hat, damit die Verarbeitung des Rundholzes zu Furnierholz im Land verbleibt. Daher wurde geprüft, ob ein solches Verbot, auch wenn es erst nach dem UZÜ in Kraft trat, wesentliche Auswirkungen auf diese Analyse haben könnte.
(69)
Die im Rahmen der Untersuchung eingeholten Informationen deuten darauf hin, dass asiatische Unternehmen, die mehr als 60 % des gabunischen Rundholzes ein-/ausführen, sich offenbar in einer starken Verhandlungsposition gegenüber der Société Nationale des Bois du Gabon (SNBG), dem Hauptausführer von Okoumé-Holz, sowie gegenüber der gabunischen Regierung befinden und von dem Verbot weniger stark betroffen zu sein scheinen als europäische Unternehmen. Da die chinesischen ausführenden Hersteller nicht mitarbeiteten, konnte hierzu keine weitere Folgenabschätzung durchgeführt werden.
(70)
Das Ausfuhrverbot trat erst am 1. Januar 2010 in Kraft, also nach dem UZÜ; bereits Ende 2009 geschnittenes Rundholz durfte während eines Übergangszeitraums bis zum Mai 2010 weiterhin ausgeführt werden. Um die Auswirkungen des Inkrafttretens des Ausfuhrverbots auf die Unionshersteller untersuchen zu können, wurden die Mitglieder des antragstellenden Verbandes am 14. September 2010 um zusätzliche Informationen gebeten. Von vier Unionsherstellern gingen Antworten ein. Zwei der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller besitzen eigene Schälwerke in Gabun und sind daher von dem Verbot offenbar nicht betroffen. Alle Hersteller in der Stichprobe bestätigten indessen die Information, derzufolge chinesische Unternehmen eine starke Verhandlungsposition haben, die es ihnen ermöglicht, sich den Zugang zu Rohstoffen zu sichern, und dass noch abzuwarten bleibt, wie wirksam die Rechtsvorschrift durchgesetzt wird. Die Unionshersteller bestätigten, dass das Okoumé-Angebot knapper geworden ist und die Preise nach dem Ausfuhrverbot für Rundholz aus Gabun gestiegen sind und dass diejenigen Hersteller, die ein Okoumé-Schälwerk in der Union besitzen, am meisten unter der neuen Situation zu leiden haben.
(71)
Auf jeden Fall gilt das Verbot grundsätzlich für alle Ausfuhren, also auch für Ausfuhren in die VR China. Daher scheint die neue rechtliche Lage in Gabun keine Auswirkungen auf die Analyse in dieser Auslaufüberprüfung zu haben.
2. Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung
(72)
Auf der Grundlage der vorstehenden Analyse wird der Schluss gezogen, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich mit einem erneuten Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union aufgrund gedumpter Einfuhren der betroffenen Ware aus der VR China zu rechnen wäre.
G. AUF DIE ASPEKTE DER SCHÄDIGUNG BESCHRÄNKTE INTERIMSÜBERPRÜFUNG IM HINBLICK AUF DIE ENTSCHEIDUNG DES FRANZÖSISCHEN CONSEIL DE LA CONCURRENCE
(73)
Wie unter Randnummer 4 erwähnt, wurde gegen mehrere französische Hersteller vor einem französischen Gericht ein Verfahren wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens geführt; aus diesem Grund wurde es für angemessen erachtet, von Amts wegen eine teilweise Interimsüberprüfung einzuleiten, um die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union, insbesondere im Vergleich zur Lage während des Untersuchungszeitraums der Ausgangsuntersuchung, erneut zu prüfen.
(74)
In dem genannten Gerichtsverfahren verurteilte der französische Conseil de la Concurrence sechs französische Sperrholzhersteller wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens (d. h. Anwendung derselben Preistabellen und gleichzeitige Preiserhöhungen) im Zeitraum von November 1995 bis Mai 2004 zu Geldbußen. In seinem Urteil vom 29. September 2009 bestätigte der Cour d’Appel de Paris die Entscheidung des Conseil de la Concurrence, verfügte dabei jedoch eine leichte Verringerung der Höhe der Geldbußen.
(75)
In der Schadensanalyse des Ausgangsverfahrens wurde eine Stichprobe aus fünf europäischen Herstellern gebildet: drei französischen, einem italienischen und einem portugiesischen Hersteller. Zwei der drei französischen Hersteller in der Stichprobe wurden später zu den vorstehend erwähnten Geldbußen verurteilt. Um den möglichen Einfluss des genannten wettbewerbswidrigen Verhaltens auf die Schadensanalyse zu prüfen, wurden zunächst die durchschnittlichen Verkaufspreise der einzelnen Unternehmen in der ursprünglichen Stichprobe miteinander verglichen. Dabei zeigte sich, dass der durchschnittliche Verkaufsstückpreis bei den beiden später zu Geldbußen verurteilten französischen Herstellern tatsächlich höher war als bei den drei übrigen Unternehmen in der Stichprobe. Die Preisdifferenz lässt sich zum Teil durch die in der Ausgangsuntersuchung getroffenen Feststellungen erklären, dass nämlich diese Hersteller ein unterschiedliches Warensortiment hatten. Führt man jedoch einen eingehenderen Vergleich durch, so zeigt sich, dass die Verkaufsstückpreise der beiden französischen Hersteller im ursprünglichen UZ ebenfalls höher waren, und zwar sowohl für durchgehendes Okoumé (7-30 % höher) als auch für Deckfurnier (3-19 % höher).
(76)
Daher wurden in einem nächsten Schritt die Daten der beiden zu Geldbußen verurteilten französischen Unternehmen aus der Schadensberechnung entfernt, und das Schadensbild der Ausgangsuntersuchung wurde anhand der Daten der verbleibenden drei Stichprobenunternehmen untersucht. Da die makroökonomischen Indikatoren (Produktion, Produktivität, Verkäufe, Marktanteil, Beschäftigung und Wachstum) auf den von zehn Unionsherstellern vorgelegten Informationen beruhten, wurden auch die Daten der anderen zu Geldbußen verurteilten französischen Unternehmen aus dieser Berechnung herausgenommen.
(77)
Die Untersuchung ergab, dass sich die Feststellungen der Ausgangsuntersuchung zu den sogenannten mikroökonomischen Indikatoren ohne die Daten der zu Geldbußen verurteilten französischen Unternehmen nicht wesentlich ändern würden. Im Bezugszeitraum der Ausgangsuntersuchung verringerte sich die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen von 3,5 % auf - 8,9 %. Wären die zu Geldbußen verurteilten französischen Hersteller aus der Stichprobe entfernt worden, so hätte sich die Rentabilität von 3,1 % auf - 6,5 % verringert. Die Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen ging von 15,6 % auf - 27,5 % zurück; ohne die zu Geldbußen verurteilten französischen Hersteller wäre sie von 19,3 % auf - 38,9 % gesunken. Die Investitionen der Unternehmen in der Stichprobe verzeichneten einen Rückgang um 80 %; ohne die zu Geldbußen verurteilten französischen Hersteller hätte der Rückgang 86 % betragen. Der Cashflow der Hersteller in der Stichprobe verringerte sich von 7,6 Mio. EUR auf 59 000 EUR; ohne die zu Geldbußen verurteilten französischen Hersteller wäre er von 1,5 Mio. EUR auf - 69 000 EUR zurückgegangen. Was die makroökonomischen Daten des Wirtschaftszweigs der Union insgesamt betrifft, so hätte sich ein nuancierteres Bild ergeben, wenn die Daten der zu Geldbußen verurteilten französischen Hersteller unberücksichtigt geblieben wären. Im Bezugszeitraum der Ausgangsuntersuchung war die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union um 10 % rückläufig; ohne die zu Geldbußen verurteilten französischen Hersteller hätte der Rückgang 1 % betragen. Die Beschäftigtenzahl im Wirtschaftszweig der Union verringerte sich um 9 %; ohne die zu Geldbußen verurteilten französischen Hersteller wäre sie konstant geblieben. Der Wert der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union nahm um 7 % ab; ohne die zu Geldbußen verurteilten französischen Hersteller wäre er um 5 % gestiegen. Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union verringerte sich um 10 %; ohne die zu Geldbußen verurteilten französischen Hersteller hätte sie um 1 % zugenommen.
(78)
Daher wäre, auch wenn sich bei einem Ausschluss der zu Geldbußen verurteilten französischen Hersteller ein nuancierteres Schadensbild ergeben hätte, in der Ausgangsuntersuchung noch immer eine bedeutende Schädigung festzustellen gewesen. Dies ergibt sich insbesondere aus der Entwicklung der sogenannten mikroökonomischen Indikatoren.
(79)
Es wurde ferner geprüft, ob das wettbewerbswidrige Verhalten der französischen Hersteller Auswirkungen auf das Schadensbild in der laufenden Überprüfung gehabt haben könnte. Da das Kartell seit 2004 nicht mehr besteht, konnte keiner der Indikatoren mehr unmittelbar durch das wettbewerbswidrige Vorgehen beeinflusst worden sein. Daher wurde untersucht, ob es indirekt, d. h. über die Kosten der Geldbußen, dennoch zu einer Beeinflussung der Schadensanalyse gekommen sein könnte. Es wurde festgestellt, dass keiner der beiden in die Stichprobe einbezogenen französischen Hersteller bei der Berechnung seiner Rentabilität den Betrag der Geldstrafe eingeschlossen hatte. Mithin ergab die Untersuchung, dass die früheren wettbewerbswidrigen Praktiken oder die verhängten Geldbußen keine Auswirkungen auf die laufende Schadensanalyse hatten.
(80)
Auf der Grundlage der vorstehenden Analyse wird der Schluss gezogen, dass das wettbewerbswidrige Verhalten französischer Hersteller keine Auswirkungen auf die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union hatte, insbesondere im Vergleich zur Lage während des Untersuchungszeitraums der Ausgangsuntersuchung. Daher sollte die teilweise Interimsüberprüfung eingestellt werden.
H. UNIONSINTERESSE
(81)
Nach Artikel 21 der Grundverordnung wurde untersucht, ob zwingende Gründe dafür sprachen, die geltenden Antidumpingmaßnahmen nicht aufrechtzuerhalten. Bei der Prüfung des Unionsinteresses wurde den Interessen aller Beteiligten Rechnung getragen. Alle interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung ihren Standpunkt darzulegen.
(82)
Bekanntlich wurde in der Ausgangsuntersuchung die Auffassung vertreten, dass die Einführung von Maßnahmen dem Interesse der Union nicht zuwiderlaufen würde. Da es sich bei der jetzigen Untersuchung zudem um eine Überprüfung handelt, wird eine Situation analysiert, in der bereits Antidumpingmaßnahmen in Kraft sind; daher kann beurteilt werden, ob die geltenden Antidumpingmaßnahmen die betroffenen Parteien in unerwünschter Weise beeinträchtigt haben.
(83)
Auf dieser Grundlage prüfte die Kommission, ob ungeachtet der Schlussfolgerungen zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des schädigenden Dumpings zwingende Gründe dafür sprachen, dass die Aufrechterhaltung von Maßnahmen in diesem besonderen Fall nicht im Interesse der Union läge.
1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union und der anderen Unionshersteller
(84)
Die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren aus dem betroffenen Land würde die Chancen des Wirtschaftszweigs der Union verbessern, ein angemessenes Rentabilitätsniveau zu erzielen, da sie dazu beitragen würde, die Verdrängung des Wirtschaftszweigs der Union vom Markt durch große Mengen gedumpter Einfuhren aus der VR China zu vermeiden. Es ist nämlich sehr wahrscheinlich, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen schädigendes Dumping in erheblichem Umfang erfolgen würde, dem der Wirtschaftszweig der Union nicht standhalten könnte. Der Wirtschaftszweig der Union würde mithin auch künftig von der Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen profitieren.
(85)
Infolgedessen wird der Schluss gezogen, dass die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber der VR China ganz klar im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union und der anderen Unionshersteller liegen würde.
2. Interesse der unabhängigen Einführer in der Union
(86)
Zwei unabhängige Einführer in der Union arbeiteten an der Untersuchung mit. Beide sprachen sich gegen die Aufrechterhaltung der Maßnahmen aus, da diese unwirksam und die chinesischen Waren aufgrund von Qualitätsunterschieden nicht mit den vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten gleichartigen Waren vergleichbar seien; sie äußerten außerdem Zweifel an der Wettbewerbsfähigkeit der Okoumé-Sperrholzindustrie der Union. Keines ihrer Vorbringen wurde indessen durch Belege untermauert. Da keinerlei Beweise dafür vorliegen, dass die derzeit geltenden Antidumpingmaßnahmen erhebliche Auswirkungen auf die Einführer hatten, wird der Schluss gezogen, dass sich die Aufrechterhaltung der Maßnahmen nicht nennenswert auf die Einführer in der Union auswirken wird.
3. Interesse der Verwender in der Union
(87)
Von drei Verwendern in Italien, Griechenland und Frankreich gingen Fragebogenantworten ein. Da keiner von ihnen die betroffene Ware aus der VR China bezog und keine weiteren Beweise dafür vorliegen, dass die derzeit geltenden Antidumpingmaßnahmen erhebliche Auswirkungen auf die Verwender hatten, kann der Schluss gezogen werden, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen keine nennenswerten nachteiligen Auswirkungen auf die Verwender in der Union haben würde.
4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(88)
Es wird mithin der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe des Unionsinteresses gegen die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen sprechen.
I. ANTIDUMPINGMAßNAHMEN
(89)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen empfohlen werden sollte.
Unternehmen
Zollsatz
(%)
Nantong Zongyi Plywood Co., Ltd
9,6
Zhejiang Deren Bamboo-Wood Technologies Co., Ltd
23,5
Zhonglin Enterprise (Dangshan) Co., Ltd
6,5
Jiaxing Jinlin Lumber Co., Ltd
17
Alle übrigen Unternehmen
66,7
(90)
Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Den Stellungnahmen und Anmerkungen wurde, soweit angezeigt, gebührend Rechnung getragen.
(91)
Aus den dargelegten Gründen sollten nach Artikel 11 Absätze 2 und 3 der Grundverordnung die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé mit Ursprung in der VR China aufrechterhalten werden.
(92)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzölle gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt werden. Eingeführte betroffene Waren, die von anderen, nicht mit Name und Anschrift im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) gefertigt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zöllen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zoll.
(93)
Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzölle (z. B. infolge einer Umfirmierung oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission zu richten (6); beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlands- und Ausfuhrverkäufe, die z. B. mit der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten einhergehen. Sofern erforderlich wird diese Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert.
(94)
Um das Umgehungsrisiko zu minimieren, das aufgrund der sehr unterschiedlichen Zollsätze besteht, werden in diesem Fall besondere Vorkehrungen für erforderlich gehalten, um eine ordnungsgemäße Erhebung des Antidumpingzolls zu gewährleisten. Zu diesen Vorkehrungen zählt insbesondere die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die den Bestimmungen im Anhang dieser Verordnung entspricht. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, wird der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Antidumpingzoll erhoben.
(95)
Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer individueller Zollsätze gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Bei einer solchen Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, die unternehmensspezifischen Zollsätze aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Sperrholz aus Okoumé, definiert als Sperrholz ausschließlich aus Furnieren mit einer Dicke von 6 mm oder weniger, mit mindestens einer äußeren Lage aus Okoumé, ohne Dauerbeschichtung aus einem anderen Material, mit Ursprung in der VR China, das derzeit unter dem KN-Code ex 4412 31 10 (TARIC-Code 4412311010) eingereiht wird.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebenen und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellten Waren gelten folgende Antidumpingzölle auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Hersteller
Zollsatz
(%)
TARIC-Zusatzcode
Nantong Zongyi Plywood Co., Ltd
Xingdong Town, Tongzhou City, Provinz Jiangsu
Volksrepublik China
9,6
A526
Zhejiang Deren Bamboo-Wood Technologies Co., Ltd
Linhai Economic Development Zone, Zhejiang,
Volksrepublik China
23,5
A527
Zhonglin Enterprise (Dangshan) Co., Ltd
Xue Lou Miao Pu, Dangshan County, Anhui
Provinz 235323, Volksrepublik China
6,5
A528
Jiaxing Jinlin Lumber Co., Ltd
North of Ganyao Town, Jiashan, Provinz Zhejiang
Volksrepublik China
17
A529
Alle übrigen Unternehmen
66,7
A999
(3) Die Anwendung der für die in Absatz 2 genannten Unternehmen festgelegten unternehmensspezifischen Zollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben im Anhang entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 wird eingestellt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 31. Januar 2011.
REGULAMENTUL DE PUNERE ÎN APLICARE (UE) NR. 82/2011 AL CONSILIULUI
din 31 ianuarie 2011
de instituire a unei taxe antidumping definitive la importurile de placaj de okumé originar din Republica Populară Chineză, ca urmare a unei reexaminări a măsurilor care urmează să expire în temeiul articolului 11 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 1225/2009, și de încheiere a unei reexaminări intermediare parțiale în temeiul articolului 11 alineatul (3) din Regulamentul (CE) nr. 1225/2009
CONSILIUL UNIUNII EUROPENE,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 al Consiliului din 30 noiembrie 2009 privind protecția împotriva importurilor care fac obiectul unui dumping din partea țărilor care nu sunt membre ale Comunității Europene (1) (denumit în continuare „regulamentul de bază”), în special articolul 9 alineatul (4) și articolul 11 alineatele (2), (3), (5) și (6),
având în vedere propunerea prezentată de către Comisia Europeană după consultarea comitetului consultativ,
întrucât:
A. PROCEDURA
1. Măsurile în vigoare
(1)
În urma unei anchete antidumping (denumită în continuare „ancheta inițială”), Consiliul a instituit, prin Regulamentul (CE) nr. 1942/2004 (2), o taxă antidumping definitivă la importurile de placaj de okumé originar din Republica Populară Chineză (RPC). Nivelurile taxei impuse aveau valori cuprinse între 6,5 % și 23,5 % pentru patru producători și de 66,7 % pentru toți ceilalți producători.
2. Cererea de reexaminare în perspectiva expirării măsurilor și deschiderea ex officio a unei reexaminări intermediare parțiale
(2)
În urma publicării unui aviz privind expirarea iminentă (3) a măsurilor antidumping în vigoare aplicabile importurilor de placaj de okumé originar din RPC, Comisia a primit o cerere de reexaminare a măsurilor care urmează să expire, în temeiul articolului 11 alineatul (2) din regulamentul de bază.
(3)
Cererea de reexaminare a măsurilor care urmează să expire a fost depusă de către Federația Europeană a Industriei Placajului (FEIC) (denumită în continuare „solicitantul”) în numele unor producători din Uniune reprezentând o proporție majoră, în acest caz de peste 50 %, din producția de placaj de okumé din Uniune. Cererea s-a bazat pe faptul că expirarea măsurilor ar putea avea drept rezultat continuarea sau reapariția dumpingului și reproducerea prejudiciului pentru industria Uniunii.
(4)
În plus, în urma unei proceduri judiciare deschise în Franța pentru comportament anticoncurențial împotriva câtorva producători francezi de placaj de okumé, s-a considerat că nu ar putea fi exclus faptul că un astfel de comportament ar fi putut distorsiona evaluarea prejudiciului în cursul anchetei inițiale. În consecință, s-a considerat ca fiind oportună deschiderea, de asemenea, în paralel, a unei reexaminări intermediare ex officio în temeiul articolului 11 alineatul (3) din regulamentul de bază a situației prejudiciabile pentru industria din Uniune, în special în comparație cu situația care a prevalat în perioada de anchetă a anchetei inițiale.
(5)
Stabilind, după consultarea comitetului consultativ, că există suficiente elemente de probă pentru a deschide o reexaminare a măsurilor care urmează să expire și o reexaminare intermediară parțială limitată la examinarea prejudiciului în temeiul articolului 11 alineatele (2) și (3) din regulamentul de bază, Comisia a publicat un aviz de deschidere a acestor reexaminări în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene (4) (denumit în continuare „avizul de deschidere”).
3. Ancheta
3.1. Perioada de anchetă
(6)
Ancheta privind probabilitatea continuării sau reapariției dumpingului a vizat perioada cuprinsă între 1 octombrie 2008 și 30 septembrie 2009 (denumită în continuare „perioada anchetei de reexaminare” sau „PAR”).
(7)
Analiza tendințelor relevante pentru evaluarea probabilității unei continuări sau reapariții a prejudiciului a vizat perioada cuprinsă între 1 ianuarie 2006 și sfârșitul PAR (denumită în continuare „perioada examinată”).
3.2. Părțile vizate de prezenta anchetă
(8)
Comisia a informat oficial producătorii din Uniune cunoscuți, producătorii-exportatori din RPC, utilizatorii și importatorii cunoscuți ca fiind interesați, precum și autoritățile din RPC, cu privire la deschiderea reexaminărilor.
(9)
Părților interesate li s-a oferit o oportunitate de a-și face cunoscute, în scris, punctele de vedere și de a solicita o audiere în termenele menționate în avizul de deschidere. Au fost audiate toate părțile interesate care au solicitat aceasta și care au demonstrat că există motive deosebite care să justifice audierea.
4. Eșantionarea
(10)
Având în vedere numărul aparent ridicat de producători din Uniune, de importatori și de producători-exportatori din RPC, s-a considerat oportun, în conformitate cu articolul 17 din regulamentul de bază, să se analizeze dacă este necesar să se recurgă la eșantionare. Pentru a permite Comisiei să stabilească dacă eșantionarea este necesară și, în caz afirmativ, să selecteze un eșantion, s-a cerut părților menționate anterior să se facă cunoscute în termen de 15 zile de la deschiderea reexaminării și să furnizeze Comisiei informațiile solicitate în avizul de deschidere.
(11)
Doar un producător-exportator chinez s-a manifestat în acest sens și a furnizat informațiile solicitate în termenul stabilit. Prin urmare, s-a decis că nu era necesară eșantionarea cu privire la producătorii-exportatori chinezi. A fost trimis un chestionar singurului producător-exportator chinez cooperant, însă acesta a încetat ulterior să coopereze și nu a prezentat niciun răspuns la chestionar. Prin urmare, astfel cum se explică în considerentul 20, în conformitate cu articolul 18 alineatul (1) din regulamentul de bază, constatările s-au bazat pe datele disponibile.
(12)
Zece producători din Uniune au furnizat informațiile solicitate în termenul stabilit și au acceptat să fie incluși în eșantion. Pe baza informațiilor primite de la producătorii cooperanți din Uniune, Comisia a selectat un eșantion de cinci producători din Uniune, reprezentând aproximativ 40 % din vânzările realizate de toți producătorii din Uniune către clienți neafiliați din Uniune în cursul PAR și aproximativ 35 % din producția realizată de toți producătorii din Uniune în cursul PAR. Alegerea eșantionului s-a bazat pe cel mai mare volum reprezentativ al vânzărilor care putea face în mod rezonabil obiectul anchetei în timpul disponibil și având în vedere distribuirea geografică a producătorilor din Uniune.
(13)
Comisia a trimis chestionare celor cinci producători din Uniune incluși în eșantion. Două dintre societățile incluse în eșantion au încetat să coopereze după faza de eșantionare. Având în vedere că cele trei societăți care au prezentat răspunsuri la chestionar reprezentau totuși aproximativ 30 % din vânzările realizate de toți producătorii din Uniune către clienți neafiliați din Uniune în cursul PAR, s-a considerat că eșantionul era încă reprezentativ.
(14)
De asemenea, Comisia a trimis un mini-chestionar celor cinci producători care nu fuseseră incluși în eșantion, celor doi producători care încetaseră să coopereze și altor doi producători cunoscuți pentru a obține informații cu privire la indicatorii economici referitori la un număr mai mare de producători din Uniune. S-au primit răspunsuri la aceste mini-chestionare din partea a șapte producători.
5. Verificarea informațiilor primite
(15)
Comisia a încercat să obțină și a verificat toate informațiile considerate necesare în sensul stabilirii riscului de continuare sau de reapariție a dumpingului și a prejudiciului, precum și a interesului Uniunii. S-au efectuat vizite de verificare la sediile următoarelor societăți:
5.1.
Producători din Uniune
-
GARNICA PLYWOOD S.A. (Spania);
-
JEAN THÉBAULT SAS (Franța);
-
JOUBERT SAINT-JEAN-D’ANGÉLY SAS (Franța).
5.2.
Producători din țara analoagă
-
EKOL KONTRPLAK, Tasköprü (Turcia).
B. PRODUSUL ÎN CAUZĂ ȘI PRODUSUL SIMILAR
1. Produsul în cauză
(16)
Produsul în cauză este același ca în ancheta originală și se definește după cum urmează: placaj constituit exclusiv din foi de lemn cu o grosime individuală care nu depășește 6 mm, având cel puțin un strat extern din okumé neacoperit cu o peliculă permanentă din alte materiale, originar din RPC, care se încadrează în prezent la codul NC ex 4412 31 10 (anterior ex 4412 13 10). Produsul în cauză are o largă varietate de utilizări finale. Este utilizat în industria de construcții în tâmplăria exterioară și dulgherie, pentru pardoseală, obloane, izolarea subsolurilor, balustrade și lambrisare. De asemenea, este folosit în scopuri mai decorative, printre altele, pentru transportul rutier (de exemplu, autoturisme, autocare, caravane, mașini de camping), transportul maritim (iahturi), industria mobilei și fabricarea de uși.
(17)
Există două tipuri principale de placaj de okumé, placajul compus exclusiv din okumé (placaj „toate straturile okumé”) și placajul având cel puțin una dintre suprafețe din okumé, celelalte straturi fiind din alt lemn (placaj „suprafață okumé”). Ambele tipuri de placaj de okumé au același aspect exterior. În ciuda diferențelor în ceea ce privește proprietățile mecanice, ambele posedă aceleași caracteristici fizice de bază și sunt în esență destinate acelorași utilizări.
2. Produsul similar
(18)
După cum se arată în ancheta inițială și după cum confirmă prezenta anchetă, s-a constatat că placajul de okumé fabricat în RPC și vândut pe piața internă, precum și produsul fabricat și vândut în Uniune de către industria din Uniune posedă în esență aceleași caracteristici fizice și tehnice și sunt destinate acelorași utilizări. În consecință, aceste produse sunt considerate produse similare în sensul articolului 1 alineatul (4) din regulamentul de bază.
C. PROBABILITATEA CONTINUĂRII SAU REAPARIȚIEI DUMPINGULUI
(19)
În conformitate cu articolul 11 alineatul (2) din regulamentul de bază, s-a analizat dacă este probabil ca dumpingul să continue sau să reapară în cazul unei posibile expirări a măsurilor în vigoare împotriva RPC.
(20)
După cum se menționează în considerentul 11, în conformitate cu articolul 18 din regulamentul de bază și în absența oricărei cooperări din partea producătorilor-exportatori chinezi, analiza probabilității continuării sau reapariției dumpingului a trebuit să se bazeze pe informațiile de care dispune Comisia din alte surse. În acest sens, deoarece nu erau disponibile informații detaliate cu privire la tipurile precise de produse exportate către Uniune din RPC, comparația între valoarea normală și prețurile de export a trebuit să se limiteze la cele două tipuri principale de placaj de okumé, menționate în considerentul 17.
(21)
Prin urmare, analiza s-a bazat în principal pe statisticile comerciale ale Eurostat. În plus, un producător-exportator chinez prezentase, până în luna iunie 2009, rapoartele periodice de monitorizare solicitate în temeiul considerentului 61 din Regulamentul (CE) nr. 1942/2004. Într-o anumită măsură, informațiile din aceste rapoarte au putut fi, în consecință, utilizate în cadrul analizei probabilității continuării sau reapariției dumpingului.
1. Valoarea normală
1.1. Țara analoagă
(22)
În conformitate cu articolul 2 alineatul (7) litera (a) din regulamentul de bază, în economiile în tranziție, pentru producătorii-exportatori cărora nu li se acordă statutul de societate care funcționează în condițiile economiei de piață, valoarea normală trebuie să fie stabilită pe baza prețului sau a valorii stabilite într-o țară terță cu economie de piață (denumită în continuare „țară analoagă”).
(23)
În avizul de deschidere, Turcia, care fusese deja utilizată ca țară analoagă în ancheta inițială, a fost considerată ca fiind o țară analoagă adecvată în scopul stabilirii valorii normale pentru RPC în cadrul prezentei reexaminări a măsurilor care urmează să expire. Cu toate că au fost invitate să-și exprime opinia cu privire la alegerea Turciei, niciuna dintre părțile interesate nu a făcut acest lucru. Prin urmare, pe baza informațiilor disponibile la momentul alegerii, s-a concluzionat că Turcia este țara analoagă cea mai potrivită.
1.2. Determinarea valorii normale
(24)
Un producător turc a cooperat și a prezentat un răspuns la chestionar. În temeiul articolului 2 alineatul (7) litera (a) din regulamentul de bază, valoarea normală a fost stabilită pe baza informațiilor verificate la sediul respectivului producător turc cooperant, după cum se arată mai jos.
(25)
Valoarea normală a fost stabilită pentru ambele tipuri principale de produse descrise în considerentul 17. Pentru un tip de produs principal, valoarea normală s-a bazat pe prețurile plătite sau care se plătesc pentru vânzările realizate pe piața internă a Turciei, deoarece s-a constatat că acestea se fabrică în cantități reprezentative și în cadrul operațiilor comerciale normale. Pentru celălalt tip de produs principal, care a fost fabricat de producătorul turc, însă nu a fost vândut pe piața internă, valoarea normală stabilită a fost utilizată în conformitate cu articolul 2 alineatul (3) din regulamentul de bază.
(26)
Pentru a stabili valoarea normală în conformitate cu articolul 2 alineatul (3) din regulamentul de bază, costurile de vânzare, cheltuielile administrative și alte costuri generale suportate, precum și profitul mediu ponderat realizat din vânzările interne ale produsului similar, în cadrul unor operații comerciale normale, s-au adăugat la costul mediu de producție în cursul PAR.
2. Prețul de export
(27)
După cum se menționează mai sus, în lipsa oricărei cooperări din partea producătorilor-exportatori chinezi și în conformitate cu articolul 18 din regulamentul de bază, prețul de export a fost stabilit pe baza statisticilor comerciale ale Eurostat disponibile. Deoarece Eurostat nu poate furniza informații pentru fiecare tip de placaj de okumé, pentru a evalua prețurile de export pentru fiecare dintre cele două tipuri principale de placaj de okumé, aceste cifre au fost ajustate pe baza diferenței de preț în procente dintre placajul „toate straturile okumé” și placajul „suprafață okumé” observată în cazul producătorului cooperant turc. Diferența de preț obținută astfel a fost aplicată apoi prețurilor medii ponderate comunicate de Eurostat.
(28)
În ceea ce privește volumele, plecând de la volumele totale indicate de Eurostat, au fost calculate volumele exporturilor chineze pentru fiecare dintre cele două tipuri principale de placaj de okumé, pe baza proporției dintre placajul „toate straturile okumé” și placajul „suprafață okumé” observate în rapoartele de monitorizare menționate în considerentul 21 pentru perioada care coincide cu PAR.
3. Comparația
(29)
În vederea asigurării unei comparații echitabile între valoarea normală și prețul de export, s-au efectuat ajustări în mod corespunzător pentru diferențele care afectează prețurile și comparabilitatea lor, în conformitate cu articolul 2 alineatul (10) din regulamentul de bază. Pe această bază, în cazul în care erau aplicabile și justificate, s-au efectuat ajustări în ceea ce privește diferențele în materie de costuri de transport, de navlu și de asigurare, costuri de manipulare, de încărcare și costuri auxiliare. În lipsa cooperării din partea producătorilor-exportatori chinezi, valoarea acestor ajustări a fost stabilită pe baza informațiilor disponibile.
4. Marja de dumping
(30)
Marja de dumping constatată, exprimată ca procent din prețul CIF la frontiera Uniunii, înainte de vămuire, a fost de 34,2 %.
5. Evoluția probabilă a importurilor în cazul abrogării măsurilor
5.1. Observații preliminare
(31)
În afară de analiza existenței unui dumping în cursul PAR, s-a efectuat o examinare a probabilității de continuare a dumpingului. În lipsa cooperării din partea producătorilor-exportatori chinezi, concluziile de mai jos cu privire la volumul importurilor și capacitatea neutilizată se bazează pe date disponibile în conformitate cu articolul 18 din regulamentul de bază, și anume statistici comerciale și informații furnizate de părțile interesate.
5.2. Volumul importurilor
(32)
În conformitate cu statisticile comerciale ale Eurostat, importurile efective de placaj de okumé din RPC în Uniune au scăzut semnificativ de la perioada de anchetă inițială, însă producătorii chinezi au reușit să se mențină pe piața Uniunii, deținând o cotă de piață de 4,7 % în cursul PAR.
5.3. Capacitate de producție, capacitate neutilizată
(33)
În lipsa cooperării din partea producătorilor-exportatori chinezi de placaj de okumé, s-a examinat situația industriei chineze a placajului în ansamblu (care produce placaj din toate esențele de lemn). După cum se indică în considerentul 89 din Regulamentul (CE) nr. 988/2004 al Comisiei (5) de instituire a taxelor antidumping provizorii în cursul anchetei inițiale, producătorii de placaj pot fabrica, și fabrică efectiv, placaj din diferite specii de lemn cu același echipament. Solicitantul a furnizat un calcul al volumului de placaj de okumé produs în RPC, pe baza volumului de trunchiuri de okumé disponibil pe piața chineză, care a fost estimat la aproximativ 900 000 m3 pentru PAR. De asemenea, solicitantul a estimat că aproximativ 85 % din acest volum (adică 765 000 m3) sunt utilizate pentru producția de placaj. Producția efectivă de placaj de okumé este dificil de estimat, la fel ca în cazul gamei de produse, care are un impact important asupra posibilelor cantități fabricate, și este necunoscută din cauza lipsei de cooperare din partea producătorilor-exportatori chinezi. Cu toate acestea, o estimare a capacității de producție pe baza trunchiurilor de okumé arată clar că, oricare ar fi gama de produse, capacitatea de producție în RPC depășește cu mult volumele consumate pe piața Uniunii (291 000 m3 în cursul PAR, a se vedea considerentul 41).
(34)
De asemenea, atât în cursul reexaminării actuale, cât și în cadrul anchetei inițiale, s-a stabilit că placajul fabricat din diferite specii de lemn este produs de aceleași societăți, cu același echipament. Prin urmare, este de așteptat ca, în absența măsurilor, producătorii chinezi care se concentrează în prezent pe producția de alte tipuri de placaj, mai puțin rentabile, să își reorienteze tot mai mult producția către placajul de okumé. În conformitate cu statisticile privind exporturile chineze, exporturile de placaj au depășit 5 milioane m3 în cursul PAR, reprezentând aproximativ de 17 ori piața de placaj de okumé a Uniunii. Prin urmare, doar o ușoară modificare a gamei de produse este necesară pentru a crește substanțial volumul de placaj de okumé disponibil pentru export.
5.4. Volumul și prețul importurilor din RPC către Uniune și către alte țări terțe
(35)
În 2009, pe baza datelor privind exporturile chineze, Uniunea nu a fost destinația decât a unei părți reduse (aproximativ 5 %) din exporturile chineze de placaj tropical. În comparație cu prețurile de pe alte piețe, aceste vânzări au fost efectuate la prețuri de vânzare relativ ridicate. Prin urmare, este probabil ca, în cazul în care măsurile se abrogă, o parte mai mare din exporturile chineze de placaj de okumé să fie destinată Uniunii.
5.5. Concluzie privind probabilitatea unei continuări a dumpingului
(36)
Ancheta a arătat că produsul în cauză este încă vândut pe piața Uniunii la prețuri de dumping și în cantități care nu sunt neglijabile. De asemenea, informațiile disponibile arată faptul că volumele de producție în RPC sunt foarte mari și că partea de exporturi către Uniune este în prezent limitată datorită măsurilor în vigoare. În acest sens, este de așteptat ca placajul de okumé exportat în prezent către alte țări la prețuri mai scăzute să fie redirecționat către piața Uniunii în cazul abrogării măsurilor. În plus, se așteaptă ca producătorii chinezi de placaj să își crească producția de placaj de okumé în cazul expirării măsurilor, deoarece piața de placaj de okumé a Uniunii este relativ rentabilă.
(37)
În consecință, având în vedere aceste constatări, se concluzionează că există o probabilitate a continuării dumpingului în cazul în care s-ar permite expirarea actualelor măsuri antidumping.
D. DEFINIȚIA INDUSTRIEI DIN UNIUNE
(38)
În cadrul Uniunii, se cunoaște faptul că produsul similar este fabricat de șaisprezece producători în Cipru, Franța, Grecia, Italia, Portugalia și Spania. Producția totală a Uniunii este estimată la 235 000 m3. Producătorii din Uniune care realizează producția totală a Uniunii constituie industria Uniunii, în sensul articolului 4 alineatul (1) din regulamentul de bază. În cursul perioadei examinate în cadrul anchetei inițiale, piața Uniunii era formată din statele membre ale UE15. Cu toate acestea, deoarece producția de placaj de okumé în noile state membre ale UE12 este mai curând neglijabilă, va fi semnificativă o comparație între ancheta actuală și cea inițială.
(39)
După cum se menționează în considerentul 10, un eșantion format din trei producători, reprezentând aproximativ 30 % din vânzările Uniunii efectuate de toți producătorii din Uniune către clienți neafiliați în cursul PAR și aproximativ 26 % din producția realizată de toți producătorii din Uniune în cursul PAR, a făcut obiectul unei anchete aprofundate. Eșantionul a cuprins următoarele societăți:
-
GARNICA PLYWOOD S.A. (Spania);
-
JEAN THÉBAULT SAS (Franța);
-
JOUBERT SAINT-JEAN-D’ANGÉLY SAS (Franța).
E. SITUAȚIA PE PIAȚA UNIUNII
1. Consumul din Uniune
(40)
Consumul de placaj de okumé din Uniune a fost stabilit pe baza volumelor de vânzări ale industriei din Uniune și ale altor producători din Uniune pe piața Uniunii și a volumului importurilor din țări terțe în Uniune pe baza datelor Eurostat.
(41)
În total, între perioada de anchetă din ancheta inițială și PAR din reexaminarea actuală, consumul din Uniune a scăzut cu 35 %. În cursul perioadei examinate în cadrul reexaminării actuale, consumul din Uniune a scăzut cu 22 %. Aceasta se explică în general prin faptul că placajul de okumé a fost înlocuit într-o anumită măsură de alte esențe de lemn tropical, cum ar fi red canarium, bankirai sau meranti. În 2008 și în cursul PAR, criza economică și reducerea subsecventă a anumitor activități industriale au contribuit la tendința descrescătoare a cererii de placaj de okumé în Uniune.
2006
2007
2008
PAR
Consumul total în Uniune (m3)
375 105
382 976
339 914
291 421
Indice (2006 = 100)
100
102
91
78
Sursă: răspunsurile la chestionar, cererea de reexaminare și Eurostat.
2. Volumul, cota de piață și prețul importurilor din RPC
(42)
Importurile efective de produs în cauză în Uniune au scăzut de la 83 606 m3 în perioada de anchetă inițială la 23 531 m3 în 2006. Acestea au crescut apoi cu peste 20 % între 2006 și 2008 și au scăzut vertiginos între 2008 și PAR ajungând la 54 % din nivelul anului 2006.
Importuri (m3)
2006
2007
2008
PAR
RPC
23 531
37 023
28 493
12 620
Indice (2006 = 100)
100
157
121
54
Sursă: Eurostat.
(43)
Cota de piață corespunzătoare a crescut cu 3,4 puncte procentuale între 2006 și 2007. Aceasta a scăzut cu 1,3 puncte procentuale între 2007 și 2008 și a scăzut ulterior cu 4,1 puncte procentuale între 2008 și PAR. În total, cota de piață deținută de importurile chineze către Uniune a scăzut cu 2 puncte procentuale în perioada examinată.
Cote de piață
2006
2007
2008
PAR
RPC
6,3 %
9,7 %
8,4 %
4,3 %
Sursă: răspunsurile la chestionar, cererea de reexaminare și Eurostat.
(44)
Prețurile medii ale importurilor de produs în cauză din RPC au crescut cu 32 % între 2006 și PAR. Mai exact, aceste prețuri au crescut cu 22 % între 2006 și 2007, cu încă 3 puncte procentuale între 2007 și 2008 și cu încă 7 puncte procentuale între 2008 și PAR.
Importuri (EUR/m3)
2006
2007
2008
PAR
RPC
485
590
608
642
Indice (2006 = 100)
100
122
125
132
Sursă: Eurostat.
3. Subcotarea prețurilor
(45)
În scopul analizei subcotării prețurilor, prețurile de vânzare medii ponderate pe tipuri de produse, practicate de industria din Uniune cuprinsă în eșantion cu privire la clienți neafiliați pe piața Uniunii, au fost comparate cu prețurile medii ponderate corespunzătoare ale importurilor în cauză. Comparația s-a efectuat după deducerea reducerilor și a rabaturilor.
(46)
Pe această bază s-a stabilit că, în medie, importurile chineze au subcotat prețurile de vânzare ale industriei din Uniune cu 10 % în cursul PAR.
(47)
În cadrul anchetei inițiale, s-a realizat o ajustare pentru diferența de calitate dintre produsul în cauză importat din RPC și produsul similar vândut de industria din Uniune. În cadrul anchetei actuale, codificarea tipurilor de produs în chestionare a fost adaptată pentru a lua în considerare acest fapt. Prin urmare, deoarece diferența de calitate a fost luată în considerare în cadrul anchetei actuale și deoarece nu s-au primit date din partea producătorilor-exportatori chinezi cu privire la eventuale diferențe suplimentare în materie de calitate, ajustarea efectuată în cadrul anchetei inițiale nu s-a aplicat în ancheta actuală. În cursul perioadei de anchetă a anchetei inițiale, produsele în cauză originare din RPC au fost vândute în Uniune la prețuri care au subcotat prețurile industriei din Uniune cu o marjă cuprinsă între 11 % și 52 %.
4. Situația economică a industriei din Uniune
(48)
S-au analizat toți indicii de prejudiciu enumerați la articolul 3 alineatul (5) din regulamentul de bază. Indicii privind volumul de producție, capacitatea de producție, utilizarea capacității, ocuparea forței de muncă, volumul vânzărilor, prețurile de vânzare, productivitatea și cota de piață au fost analizați pe baza datelor colectate pentru întreaga industrie din Uniune. În ceea ce privește toți ceilalți indici de prejudiciu, examinarea lor s-a bazat pe informațiile prezentate de producătorii din Uniune incluși în eșantion, verificate la sediile fiecărei societăți.
(a) Producția
(49)
Volumul producției industriei din Uniune a crescut cu 31 % între 2006 și 2007 și a scăzut cu 2 puncte procentuale între 2007 și 2008 și cu încă 13 puncte procentuale între 2008 și PAR. În ciuda creșterii cu 16 % a volumului producției între 2006 și PAR, volumul producției industriei din Uniune rămâne inferior volumelor constatate în ancheta inițială, și anume, sub 283 265 m3 în 2002 și 267 591 în perioada de anchetă inițială.
2006
2007
2008
PAR
Producția (m3)
203 604
267 155
263 080
235 182
Indice (2006 = 100)
100
131
129
116
Sursă: răspunsurile la chestionar și cererea de reexaminare.
(b) Capacitatea de producție și utilizarea capacității
(50)
Capacitatea de producție a industriei din Uniune a crescut cu 33 % între 2006 și 2007 și cu încă 12 puncte procentuale între 2007 și 2008. Între 2008 și PAR, capacitatea de producție a rămas constantă. În total, capacitatea de producție a industriei din Uniune a crescut cu 45 % în cursul perioadei examinate. Utilizarea capacității a fost de 51 % în 2006 și a scăzut ulterior la 41 % în cursul PAR.
2006
2007
2008
PAR
Capacitatea de producție (m3)
399 016
532 415
578 484
577 205
Indice (2006 = 100)
100
133
145
145
Utilizarea capacității
51 %
50 %
45 %
41 %
Indice (2006 = 100)
100
98
89
80
Sursă: răspunsurile la chestionar și cererea de reexaminare.
(c) Ocuparea forței de muncă
(51)
Nivelul de ocupare a forței de muncă al industriei din Uniune prezintă o creștere de 11 % între 2006 și PAR. Mai precis, numărul de persoane angajate a crescut cu 21 % între 2006 și 2007 și a rămas aproape de acest nivel în 2008. Între 2008 și PAR, numărul de angajați a scăzut cu 9 puncte procentuale. Ca urmare a închiderilor și restructurărilor unor societăți, nivelul ocupării forței de muncă în perioada examinată nu a atins niciodată nivelurile observate în cursul anchetei inițiale.
2006
2007
2008
PAR
Ocuparea forței de muncă (persoane)
883
1 064
1 060
983
Indice (2006 = 100)
100
121
120
111
Sursă: răspunsurile la chestionar și cererea de reexaminare.
(d) Volumul vânzărilor
(52)
În cursul perioadei examinate, volumul vânzărilor în Uniune ale producătorilor din Uniune către clienți neafiliați a scăzut cu 16 %. Între 2006 și 2007, vânzările au rămas constante înainte de a scădea în 2008 și în cursul PAR. Volumul vânzărilor în cursul perioadei examinate aveau aceeași amploare cu cele din perioada examinată din ancheta inițială.
2006
2007
2008
PAR
Volumul de vânzări în Uniune (m3)
277 739
272 341
242 728
233 333
Indice (2006 = 100)
100
98
87
84
Sursă: răspunsurile la chestionar și cererea de reexaminare.
(e) Prețurile de vânzare
(53)
Între 2006 și 2007, prețurile de vânzare medii ale industriei din Uniune pe piața Uniunii către clienți neafiliați au crescut cu 13 % și cu încă 5 puncte procentuale între 2007 și 2008. În cursul PAR, aceste prețuri au revenit la nivelul din 2007. În total, prețurile de vânzare în Uniune au crescut cu 13 % în cursul perioadei examinate.
2006
2007
2008
PAR
Prețul unitar pe piața Uniunii (EUR/m3)
786
885
930
887
Indice (2006 = 100)
100
113
118
113
Sursă: răspunsurile la chestionar și cererea de reexaminare.
(f) Productivitate
(54)
Productivitatea forței de muncă a producătorilor din Uniune, măsurată în producție anuală (metri cubi) per persoană angajată, a crescut cu 4 % în perioada examinată. Aceasta reflectă faptul că producția a crescut mai rapid decât nivelul ocupării forței de muncă, indicând astfel un spor de eficacitate al producătorilor din Uniune.
2006
2007
2008
PAR
Productivitate (m3 per angajat)
231
251
248
239
Indice (2006 = 100)
100
109
108
104
Sursă: răspunsurile la chestionar și cererea de reexaminare.
(g) Cota de piață
(55)
Cota de piață a industriei din Uniune a crescut cu aproape 6 puncte procentuale în perioada examinată. Mai precis, aceasta a scăzut cu 3 puncte procentuale între 2006 și 2007 și a rămas destul de constantă între 2007 și 2008. Între 2008 și PAR, aceasta a crescut cu 8,6 puncte procentuale pentru a atinge 80,2 %. Creșterea cotei de piață a industriei din Uniune în cursul perioadei examinate reflectă o scădere a vânzărilor din Uniune combinată cu o scădere și mai pronunțată a consumului din Uniune.
2006
2007
2008
PAR
Cota de piață a producătorilor din Uniune
74,3 %
71,3 %
71,6 %
80,2 %
Sursă: răspunsurile la chestionar, cererea de reexaminare și Eurostat.
(h) Amploarea marjei de dumping și redresarea în urma practicilor anterioare de dumping
(56)
În timpul PAR, în pofida măsurilor în vigoare, dumpingul considerabil a continuat, deși la niveluri mai reduse decât cele stabilite în ancheta inițială. Luând în considerare volumul și prețurile importurilor care fac obiectul unui dumping, impactul marjei efective de dumping, care este semnificativ, nu poate fi considerat neglijabil. Deși s-a putut constata o anumită redresare în urma practicilor anterioare de dumping, industria din Uniune rămâne vulnerabilă la efectele prejudiciabile ale oricăror importuri care fac obiectul unui dumping pe piața Uniunii.
(57)
În ceea ce privește situația globală a industriei din Uniune, s-a constatat că mai mulți producători și-au încetat activitatea de la ancheta inițială. Conform informațiilor disponibile, cel mai important producător din Uniune în cursul perioadei de anchetă inițiale a dat faliment în 2008, reducându-și mai întâi producția și mai apoi oprind-o complet. Alți doi producători din Uniune incluși în eșantion în ancheta inițială și-au încetat activitatea în 2005, respectiv în 2006. Un alt producător francez și-a încetat, de asemenea, activitatea la începutul anului 2009. În plus, un producător grec și-a redus substanțial producția. Aceste evoluții, deși este posibil să fi contribuit la creșterea cotei de piață a producătorilor din Uniune rămași, arată că industria din Uniune în ansamblu este încă fragilă și vulnerabilă.
(a) Stocuri
(58)
Nivelul stocurilor de sfârșit de exercițiu financiar ale producătorilor din Uniune care au fost incluși în eșantion au crescut de aproape cinci ori în perioada examinată. În comparație cu perioada avută în vedere în cursul anchetei inițiale, când placajul de okumé era produs doar la comandă, se pare că în perioada examinată sunt păstrate în stoc volume mai importante. Acesta este cazul, în special, în 2008 și în cursul PAR ca urmare a scăderii volumelor de vânzare.
Eșantion
2006
2007
2008
PAR
Stocuri de sfârșit de exercițiu financiar (m3)
1 419
3 954
6 805
6 589
Indice (2006 = 100)
100
279
480
464
Sursă: răspunsurile la chestionar.
(b) Salarii
(59)
Costul anual al forței de muncă al producătorilor din Uniune care au fost incluși în eșantion a crescut cu 26 % în perioada examinată. Mai precis, costul anual al forței de muncă a crescut cu 29 % între 2006 și 2007. Ulterior, acesta a scăzut cu 3 puncte procentuale între 2007 și 2008. Între 2008 și PAR, acesta a rămas constant.
Eșantion
2006
2007
2008
PAR
Costul anual al forței de muncă (EUR)
6 429 123
8 262 078
8 125 944
8 100 326
Indice (2006 = 100)
100
129
126
126
Sursă: răspunsurile la chestionar.
(c) Rentabilitatea și randamentul investițiilor
(60)
Nivelul profitabilității producătorilor din Uniune care au fost incluși în eșantion era de 4,3 % în 2006 și s-a îmbunătățit la 9,8 % și 8,3 % în 2007 și respectiv în 2008, înainte de a scădea la 5,9 % în cursul PAR. Randamentul investițiilor (RI), exprimat ca profit în procente din valoarea contabilă netă a investițiilor, a scăzut cu 51 % în perioada examinată, trecând de la 12,5 % în 2006 la 6,2 % în cursul PAR.
Eșantion
2006
2007
2008
PAR
Rentabilitatea Uniunii (în % din vânzările nete)
4,3 %
9,8 %
8,3 %
5,9 %
Indice (2006 = 100)
100
230
193
137
RI (profit în % din valoarea contabilă netă a investițiilor)
12,5 %
13,6 %
12,1 %
6,2 %
Indice (2006 = 100)
100
109
97
49
Sursă: răspunsurile la chestionar.
(d) Fluxul de numerar și capacitatea de a mobiliza capital
(61)
Fluxul net de numerar al producătorilor din Uniune care au fost incluși în eșantion provenit din activitățile de exploatare a crescut cu 32 % în cursul perioadei examinate. Nu au existat indicații potrivit cărora industria din Uniune ar fi întâmpinat dificultăți în privința mobilizării de capital.
Eșantion
2006
2007
2008
PAR
Fluxul de numerar (EUR)
10 507 019
11 414 266
15 892 091
13 853 776
Indice (2006 = 100)
100
109
151
132
Sursă: răspunsurile la chestionar.
(e) Investiții
(62)
Investițiile anuale ale producătorilor incluși în eșantion în producția de produs similar au crescut cu 10 % între 2006 și 2007, cu 100 de puncte procentuale între 2007 și 2008 și cu încă 16 puncte procentuale între 2008 și PAR. În ansamblu, investițiile au crescut cu 126 % în perioada examinată.
Eșantion
2006
2007
2008
PAR
Investiții nete (EUR)
3 588 258
3 959 491
7 520 975
8 108 166
Indice (2006 = 100)
100
110
210
226
Sursă: răspunsurile la chestionar.
5. Concluzie privind situația economică a industriei din Uniune
(63)
Analiza datelor macroeconomice și microeconomice arată că industria din Uniune se află într-o situație relativ stabilă. În special, nivelul profitabilității producătorilor din Uniune care au fost incluși în eșantion s-a redresat de la nivelul de - 8,9 % constatat pentru producătorii incluși în eșantion în cadrul anchetei inițiale, iar nivelul mediu de profitabilitate a rămas între 4,3 % și 9,8 % în cursul perioadei examinate. Industria din Uniune a reușit, de asemenea, să își crească cota de piață în cadrul unei piețe aflate în declin, datorită măsurilor în vigoare.
F. PROBABILITATEA REAPARIȚIEI PREJUDICIULUI
1. Impactul volumului preconizat de importuri și efectele prețurilor în cazul abrogării măsurilor
(64)
Deși industria din Uniune pare să se fi stabilizat și redresat în urma efectelor importurilor care fac obiectul unui dumping din RPC, aceasta nu a atins nivelurile de producție, de vânzări și de ocupare a forței de muncă din perioada de dinaintea anchetei inițiale. Un anumit număr de producători din Uniune și-au încetat activitatea, ceea ce indică, de asemenea, că industria în ansamblu este relativ fragilă.
(65)
Mai multe elemente indică probabilitatea reapariției prejudiciului în cazul în care se permite expirarea măsurilor. În primul rând, având în vedere nivelurile actuale de subcotare constatate pentru importurile provenite din RPC și presupunând că prețurile de import se mențin scăzute sau chiar se diminuează în continuare pentru a se recâștiga cota de piață pierdută, industria din Uniune nu ar fi în măsură să mențină nivelul de preț actual. Această scădere probabilă a prețurilor ar pune într-adevăr în pericol redresarea actuală a industriei din Uniune și ar amenința rentabilitatea sa.
(66)
În al doilea rând, având în vedere capacitățile de producție considerabile ale producătorilor-exportatori chinezi, este de asemenea probabil ca importurile (care fac obiectul unui dumping) să crească la niveluri scăzute ale prețului. Aceasta ar determina, pentru industria din Uniune, o diminuare a vânzărilor pe piață, ceea ce ar putea duce, având în vedere rata de utilizare deja scăzută a capacităților în cursul PAR, la o nouă reducere a producției sau chiar la încetarea activității unor producători din Uniune.
(67)
Pe baza celor de mai sus, se concluzionează că, în cazul în care se permite expirarea măsurilor, există o probabilitate a reapariției prejudiciului ca urmare a reluării importurilor de produs în cauză din RPC care fac obiectul unui dumping.
(68)
Okumé este un arbore tropical care crește în principal în Gabon și, într-o mai mică măsură, în Guineea Ecuatorială și în Camerun. Asociația care a înaintat plângerea a furnizat elemente de probă care arată că guvernul din Gabon a interzis, de la 1 ianuarie 2010, exportul de trunchiuri de okumé necojite din Gabon pentru a păstra în țară transformarea trunchiurilor în lemn de placaj. Prin urmare, s-a examinat dacă o astfel de interdicție, deși a avut loc după PAR, ar avea un impact important asupra prezentei analize.
(69)
Informațiile primite în cursul anchetei au indicat că societățile asiatice, care importă/exportă peste 60 % din trunchiurile gaboneze, par a fi într-o poziție puternică pentru a negocia cu Société Nationale des Bois du Gabon (Societatea Națională a Lemnului din Gabon - SNBG), principalul exportator de lemn de okumé și cu guvernul din Gabon și par mai puțin afectate de decizia societăților europene. În absența cooperării din partea producătorilor-exportatori chinezi, nu a putut fi efectuată o evaluare a impactului mai aprofundată în această privință.
(70)
Interdicția de export a intrat în vigoare abia la 1 ianuarie 2010, și anume după PAR, și trunchiurile deja tăiate la sfârșitul anului 2009 au putut fi încă exportate în cursul unei perioade tranzitorii, până în mai 2010. Pentru a examina efectul intrării în vigoare a interdicției la export asupra producătorilor din Uniune, la 14 septembrie 2010 s-au solicitat informații suplimentare de la membrii asociației care a înaintat plângerea. Au fost primite răspunsuri din partea a patru producători din Uniune. Doi dintre producătorii incluși în eșantion posedau propriile instalații de decojire în Gabon și, prin urmare, nu par a fi afectați de interdicție. Totuși, toți producătorii incluși în eșantion au confirmat informația conform căreia societățile chineze dețin o poziție puternică de negociere pentru a-și asigura accesul la materia primă și că rămâne de demonstrat eficacitatea aplicării legislației. Producătorii din Uniune au confirmat că oferta de okumé s-a diminuat, că prețurile au crescut în urma interdicției privind exportul de trunchiuri din Gabon și că producătorii care au o instalație de decojire de okumé în Uniune suferă cel mai mult în urma noii situații.
(71)
În orice caz, interdicția se aplică în principiu tuturor exporturilor, deci și exporturilor către RPC. Prin urmare, noua situație juridică din Gabon nu pare a afecta analiza din cadrul prezentei reexaminări a măsurilor care urmează să expire.
2. Concluzie privind probabilitatea de reapariție a prejudiciului
(72)
Pe baza analizei de mai sus, se concluzionează că este probabil ca expirarea măsurilor să determine reapariția prejudiciului pentru industria din Uniune cauzat de importurile de produs în cauză care fac obiectul unui dumping din RPC.
G. REEXAMINARE INTERMEDIARĂ LIMITATĂ LA ASPECTE REFERITOARE LA PREJUDICIU LUÂND ÎN CONSIDERARE DECIZIA CONSILIULUI FRANCEZ AL CONCURENȚEI (CONSEIL DE LA CONCURRENCE)
(73)
Astfel cum s-a menționat în considerentul 4, un număr de producători francezi au făcut obiectul unei proceduri judiciare deschise în Franța pentru comportament anticoncurențial, motiv pentru care s-a considerat oportun să se deschidă ex officio o reexaminare intermediară pentru a reanaliza situația prejudiciului suferit de industria din Uniune, în special în raport cu situația care prevala în perioada de anchetă a anchetei inițiale.
(74)
În cadrul procedurii judiciare menționate anterior, Consiliul francez al concurenței a condamnat șase producători francezi de placaj la plata unei amenzi pentru comportament anticoncurențial (aplicarea unei grile tarifare comune și creșteri de prețuri simultane) în cursul perioadei cuprinse între noiembrie 1995 și mai 2004. În hotărârea sa din 29 septembrie 2009, Curtea de apel din Paris a confirmat decizia Consiliului concurenței, deși a redus ușor nivelul amenzilor.
(75)
Pentru analiza prejudiciului în cursul procedurii inițiale, cinci producători europeni au fost incluși în eșantion: trei francezi, unul italian și unul portughez. Doi dintre cei trei producători francezi din eșantion au fost condamnați ulterior la plata amenzilor menționate anterior. Pentru a examina posibila influență a comportamentului anticoncurențial menționat anterior asupra analizei prejudiciului, s-au comparat mai întâi prețurile de vânzare medii ale fiecărei societăți din eșantionul inițial. S-a constatat că cei doi producători francezi care au fost ulterior condamnați la plata unei amenzi aveau într-adevăr un preț de vânzare unitar mediu mai ridicat decât cel practicat de celelalte trei societăți din eșantion. Această diferență de preț poate fi explicată în parte prin constatările din ancheta inițială, și anume, printr-o gamă de produse diferită a acestor producători. Totuși, atunci când se efectuează comparația la un nivel mai detaliat, se constată că prețurile de vânzare unitare ale celor doi producători francezi în perioada de anchetă inițială erau, de asemenea, mai ridicate, atât pentru placajul „toate straturile okumé” (cu 7-30 % mai ridicate), cât și pentru placajul „suprafață okumé” (cu 3-19 % mai ridicate).
(76)
Prin urmare, în următoarea etapă, datele celor două societăți franceze amendate au fost suprimate din calculul prejudiciului și situația prejudiciului din cazul inițial a fost examinată pe baza datelor obținute de la celelalte trei societăți din eșantion. Deoarece indicatorii macroeconomici (producție, productivitate, vânzări, cotă de piață, ocuparea forței de muncă și creștere) se bazau pe informațiile oferite de zece producători din Uniune, datele celorlalte societăți franceze condamnate la plata unei amenzi au fost, de asemenea, suprimate din acest calcul.
(77)
S-a constatat că concluziile anchetei inițiale privind așa-numiții indicatori microeconomici nu s-ar modifica în mod semnificativ dacă ar fi suprimate datele societăților franceze condamnate la plata unei amenzi. În perioada examinată în ancheta inițială, profitabilitatea societăților incluse în eșantion a scăzut de la 3,5 % la - 8,9 %. Dacă producătorii francezi condamnați la plata unei amenzi ar fi fost excluși din eșantion, profitabilitatea ar fi scăzut de la 3,1 % la - 6,5 %. Randamentul investițiilor societăților incluse în eșantion a scăzut de la 15,6 % la - 27,5 %; fără producătorii francezi amendați, acesta ar fi scăzut de la 19,3 % la - 38,9 %. Investițiile societăților incluse în eșantion au scăzut cu 80 %; fără producătorii francezi condamnați la plata unei amenzi, acestea ar fi scăzut cu 86 %. Fluxul de numerar al producătorilor incluși în eșantion a scăzut de la 7,6 milioane EUR la 59 000 EUR; fără producătorii francezi condamnați la plata unei amenzi, acesta ar fi scăzut de la 1,5 milioane EUR la - 69 000 EUR. În ceea ce privește datele macroeconomice ale industriei din Uniune în ansamblu, tabloul ar fi mai nuanțat dacă s-ar exclude datele producătorilor francezi condamnați la plata unei amenzi. În perioada examinată în ancheta inițială, producția industriei din Uniune a scăzut cu 10 %; fără producătorii francezi condamnați la plata unei amenzi, aceasta ar fi scăzut cu 1 %. Ocuparea forței muncă în industria din Uniune a scăzut cu 9 %; fără producătorii francezi condamnați la plata unei amenzi, aceasta ar fi rămas constantă. Valoarea vânzărilor industriei din Uniune a scăzut cu 7 %; fără producătorii francezi condamnați la plata unei amenzi, aceasta ar fi crescut cu 5 %. Volumul vânzărilor industriei din Uniune a scăzut cu 10 %; fără producătorii francezi condamnați la plata unei amenzi, acesta ar fi crescut cu 1 %.
(78)
Prin urmare, chiar dacă situația prejudiciului ar fi fost mai nuanțată dacă ar fi fost excluse societățile franceze condamnate la plata unei amenzi, ancheta inițială ar fi constatat totuși un prejudiciu material. Aceasta rezultă în special din evoluția așa-numiților indicatori microeconomici.
(79)
S-a examinat, de asemenea, dacă comportamentul anticoncurențial al producătorilor francezi ar fi putut avea un efect eventual asupra concluziilor prezentei reexaminări referitoare la prejudiciu. În primul rând, deoarece cartelul a încetat în 2004, niciunul dintre indicatori nu a putut fi de atunci direct influențat de aceste practici anticoncurențiale. Prin urmare, s-a examinat dacă analiza prejudiciului ar fi putut fi influențată indirect, și anume prin costul amenzilor. S-a constatat că niciunul dintre cei doi producători francezi din eșantion nu a inclus suma amenzii în calculul profitabilității sale. Prin urmare, s-a concluzionat că practicile anticoncurențiale din trecut și amenzile impuse nu au avut niciun efect asupra analizei actuale a prejudiciului.
(80)
Pe baza analizei de mai sus, se concluzionează că comportamentul anticoncurențial al producătorilor francezi nu a afectat situația prejudiciului suferit de industria din Uniune, în special în raport cu situația care a prevalat în perioada de anchetă a anchetei inițiale. Prin urmare, ar trebui închisă reexaminarea intermediară parțială.
H. INTERESUL UNIUNII
(81)
În conformitate cu articolul 21 din regulamentul de bază, s-a examinat dacă există motive imperioase de a nu menține măsurile antidumping existente. Determinarea interesului Uniunii s-a bazat pe o apreciere a tuturor intereselor implicate. Toate părțile interesate au avut posibilitatea de a-și exprima punctul de vedere în temeiul articolului 21 alineatul (2) din regulamentul de bază.
(82)
Trebuie reamintit faptul că ancheta inițială a dus la concluzia că instituirea de măsuri nu este contrară interesului Uniunii. În plus, faptul că prezenta anchetă este o reexaminare, prin care se analizează o situație în care sunt deja în vigoare măsuri antidumping, permite evaluarea oricărui impact negativ necorespunzător asupra părților vizate de măsurile antidumping în vigoare.
(83)
Pe această bază, s-a examinat dacă, contrar concluziilor privind probabilitatea de continuare sau de reapariție a dumpingului prejudiciabil, există motive imperioase pentru a se concluziona că menținerea măsurilor în acest caz particular nu este în interesul Uniunii.
1. Interesul industriei din Uniune și al altor producători din Uniune
(84)
Continuarea măsurilor antidumping pentru importurile din țara în cauză ar determina creșterea posibilității ca industria din Uniune să atingă un nivel rezonabil de rentabilitate, deoarece cu ajutorul lor s-ar evita ca industria din Uniune să fie eliminată de pe piață ca urmare a volumului important al importurilor care fac obiectul unui dumping din RPC. Există într-adevăr o probabilitate evidentă de dumping prejudiciabil în cantități substanțiale, la care industria din Uniune nu ar putea face față. Prin urmare, menținerea măsurilor antidumping actuale ar continua să fie avantajoasă pentru industria din Uniune.
(85)
În consecință, se concluzionează că menținerea măsurilor antidumping împotriva RPC ar fi, în mod clar, în interesul industriei din Uniune și al altor producători din Uniune.
2. Interesul importatorilor neafiliați din Uniune
(86)
Doi importatori neafiliați din Uniune au cooperat la anchetă. Ambii s-au opus continuării măsurilor și au declarat că acestea erau ineficiente, că produsele chineze nu sunt comparabile cu produsele similare fabricate de industria din Uniune din cauza diferențelor de calitate și au exprimat îndoieli cu privire la competitivitatea industriei placajului de okumé din Uniune. Totuși, niciuna dintre aceste afirmații nu a fost argumentată. În absența oricărui element de probă care să indice că măsurile antidumping în vigoare au afectat în mod considerabil importatorii, se concluzionează că importatorii din Uniune nu vor fi afectați în mod semnificativ de continuarea măsurilor.
3. Interesul utilizatorilor din Uniune
(87)
Au fost primite răspunsuri la chestionar din partea a trei utilizatori, situați în Italia, Grecia și, respectiv, în Franța. Având în vedere că niciunul dintre aceștia nu a cumpărat produsul în cauză din RPC și în absența unor alte elemente de probă care să indice că utilizatorii au fost afectați în mod considerabil de actualele măsuri antidumping în vigoare, se poate concluziona că menținerea măsurilor nu ar avea un impact negativ semnificativ asupra utilizatorilor din Uniune.
4. Concluzie privind interesul Uniunii
(88)
Prin urmare, se consideră că niciun motiv imperios nu se opune, în numele interesului Uniunii, menținerii măsurilor în vigoare.
I. MĂSURI ANTIDUMPING
(89)
Toate părțile au fost informate cu privire la datele și considerentele esențiale pe baza cărora s-a intenționat recomandarea menținerii măsurilor existente.
Societatea
Nivelul taxei
(%)
Nantong Zongyi Plywood Co., Ltd
9,6
Zhejiang Deren Bamboo-Wood Technologies Co., Ltd
23,5
Zhonglin Enterprise (Dangshan) Co., Ltd
6,5
Jiaxing Jinlin Lumber Co., Ltd
17
Toate celelalte societăți
66,7
(90)
Acestora li s-a acordat, de asemenea, o perioadă în care să poată formula observații în urma acestei comunicări. Observațiile și comentariile prezentate au fost luate în considerare în mod corespunzător, în cazul în care acest lucru se justifica.
(91)
Din cele de mai sus rezultă că, așa cum se prevede la articolul 11 alineatele (2) și (3) din regulamentul de bază, măsurile antidumping aplicabile importurilor de placaj de okumé originar din RPC ar trebui menținute.
(92)
Nivelurile taxelor antidumping pentru fiecare societate menționate în prezentul regulament se aplică numai importurilor produsului în cauză fabricat de aceste societăți și, prin urmare, de entitățile juridice specifice menționate. Importurile produsului în cauză fabricat de orice altă societate a cărei denumire și adresă nu sunt menționate în mod specific în dispozitivul prezentului regulament, inclusiv de către entitățile afiliate societăților expres menționate, nu pot beneficia de aceste niveluri și li se aplică nivelul taxei aplicabil „tuturor celorlalte societăți”.
(93)
Orice cerere privind aplicarea acestor niveluri individuale ale taxei antidumping (de exemplu, ca urmare a unei schimbări a denumirii entității sau ca urmare a stabilirii unor noi entități de producție sau vânzări) ar trebui să fie adresată imediat Comisiei (6), împreună cu toate informațiile relevante, în special orice modificare a domeniului de activitate al societății legată de producție, vânzări interne și la export asociată cu, de exemplu, schimbarea denumirii respective sau modificarea entităților de vânzare și producție respective. După caz, regulamentul va fi modificat în consecință prin actualizarea listei de societăți care beneficiază de niveluri individuale ale taxei.
(94)
Pentru a minimaliza riscurile de circumvenție datorate diferenței mari dintre nivelurile taxelor, se consideră, în cazul de față, că sunt necesare măsuri speciale pentru a asigura aplicarea adecvată a taxei antidumping. Aceste măsuri speciale includ prezentarea către autoritățile vamale din statele membre a unei facturi comerciale valabile, care respectă cerințele prezentate în anexa la prezentul regulament. Importurile care nu sunt însoțite de o astfel de factură trebuie să facă obiectul taxei antidumping aplicabile „tuturor celorlalte societăți”.
(95)
În cazul în care exporturile uneia dintre societățile care beneficiază de niveluri individuale ale taxei mai scăzute cresc semnificativ în volum după instituirea măsurilor în cauză, s-ar putea considera că o astfel de creștere în volum constituie ea însăși o modificare în configurația schimburilor comerciale, modificare datorată instituirii măsurilor în sensul articolului 13 alineatul (1) din regulamentul de bază. În astfel de împrejurări și în cazul în care sunt îndeplinite condițiile, se poate iniția o anchetă privind circumvențiile. Ancheta poate să examineze, inter alia, necesitatea eliminării nivelurilor taxelor individuale și, în consecință, instituirea unei taxe la nivel național,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
(1) Se instituie o taxă antidumping definitivă la importurile de placaj de okumé, definit ca placaj constituit exclusiv din foi de lemn cu o grosime individuală care nu depășește 6 mm, având cel puțin un strat extern din okumé neacoperit cu o peliculă permanentă din alte materiale, care se încadrează în prezent la codul NC ex 4412 31 10 (cod TARIC 4412 31 10), originar din Republica Populară Chineză.
(2) Nivelul taxei antidumping aplicabil prețului net franco la frontiera Uniunii, înainte de vămuire, pentru produsele descrise la alineatul (1) și fabricate de societățile enumerate mai jos se stabilește după cum urmează:
Producător
Nivelul taxei
%
Codul adițional TARIC
Nantong Zongyi Plywood Co., Ltd
Xingdong Town, Tongzhou City, Jiangsu
Province, Republica Populară Chineză
9,6
A526
Zhejiang Deren Bamboo-Wood Technologies Co., Ltd
Linhai Economic Development Zone, Zhejiang,
Republica Populară Chineză
23,5
A527
Zhonglin Enterprise (Dangshan) Co., Ltd
Xue Lou Miao Pu, Dangshan County, Anhui
Province 235323, Republica Populară Chineză
6,5
A528
Jiaxing Jinlin Lumber Co., Ltd
North of Ganyao Town, Jiashan, Zhejiang
Province, Republica Populară Chineză
17
A529
Toate celelalte societăți
66,7
A999
(3) Aplicarea nivelurilor individuale ale taxei specificate pentru societățile menționate la alineatul (2) este condiționată de prezentarea, la autoritățile vamale ale statelor membre, a unei facturi comerciale valabile, care corespunde cerințelor stabilite în anexă. În cazul în care nu se prezintă o astfel de factură, se aplică nivelul taxei aplicabil pentru toate celelalte societăți.
(4) Cu excepția situațiilor în care se prevede altfel, se aplică dispozițiile în vigoare în materie de taxe vamale.
Articolul 2
Se încheie reexaminarea intermediară parțială în conformitate cu articolul 11 alineatul (3) din Regulamentul (CE) nr. 1225/2009.
Articolul 3
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 31 ianuarie 2011.