DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 532/2012 DER KOMMISSION
vom 21. Juni 2012
zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 2007/777/EG und Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge für Israel zur hochpathogenen Aviären Influenza in den Listen von Drittländern und Teilen von Drittländern
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 24 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (3) sind die Vorschriften für die Einfuhr in die Union, die Durchfuhr durch die Union und die Lagerung in der Union von Sendungen mit Fleischerzeugnissen und von Sendungen mit behandelten Mägen, Blasen und Därmen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (4) niedergelegt.
(2)
Anhang II Teil 2 der genannten Entscheidung enthält eine Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen solche Waren, die verschiedenen Behandlungen gemäß Teil 4 des genannten Anhangs zu unterziehen sind, in die Union eingeführt werden dürfen.
(3)
Israel ist in Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG als Drittland aufgeführt, aus dem die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen für den menschlichen Verzehr, gewonnen aus dem Fleisch von Geflügel, Zuchtlaufvögeln und Federwild, in die Union zugelassen ist, sofern diese Waren einer unspezifischen Behandlung unterzogen wurden, für die keine Mindesttemperatur festgelegt ist („Behandlung A“).
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (5) sieht vor, dass die Waren, für die sie gilt, nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, die in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgelistet sind, in die Union eingeführt und durch diese durchgeführt werden dürfen.
(5)
In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 ist außerdem festgelegt, unter welchen Bedingungen ein Drittland, ein Gebiet, eine Zone oder ein Kompartiment als frei von der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) gilt, und welche diesbezüglichen Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für Waren gelten, die zur Einfuhr in die Union bestimmt sind.
(6)
Israel ist in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als ein Drittland aufgeführt, aus dem alle Geflügelerzeugnisse gemäß der genannten Verordnung in die Union eingeführt werden dürfen.
(7)
Am 8. und 9. März 2012 hat Israel der Kommission zwei HPAI-Ausbrüche des Subtyps H5N1 in seinem Hoheitsgebiet gemeldet. Aufgrund dieser bestätigten HPAI-Ausbrüche kann das Hoheitsgebiet Israels nicht mehr als frei von dieser Seuche eingestuft werden. Die israelischen Veterinärbehörden haben dementsprechend die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für Sendungen bestimmter Geflügelerzeugnisse aus ihrem gesamten Hoheitsgebiet, die zur Einfuhr in die Union bestimmt sind, ausgesetzt.
(8)
Infolge dieser HPAI-Ausbrüche erfüllt Israel nicht mehr die Tiergesundheitsbedingungen für die Anwendung der „Behandlung A“ bei Fleischerzeugnissen sowie behandelten Mägen, Blasen und Därmen zum menschlichen Verzehr, gewonnen aus Fleisch von Geflügel, Zuchtlaufvögeln und Federwild, gemäß Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG. Die derzeitige „Behandlung A“ ist zur Beseitigung der von diesen Waren ausgehenden Tiergesundheitsrisiken nicht ausreichend, weshalb die israelischen Veterinärbehörden nach Bestätigung der Präsenz von HPAI unverzüglich die Ausstellung von Bescheinigungen für Erzeugnisse, die einer solchen Behandlung unterzogen worden waren, ausgesetzt haben.
(9)
Israel hat der Kommission Informationen über die Bekämpfungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den jüngsten HPAI-Ausbrüchen übermittelt. Die Kommission hat diese Informationen und die epidemiologische Situation in Israel einer Bewertung unterzogen.
(10)
Israel hat ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der Seuche und zur Eindämmung ihrer Ausbreitung durchgeführt. Zudem führt Israel Maßnahmen zur Überwachung auf Aviäre Influenza durch, die anscheinend den Anforderungen von Anhang IV Teil II der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 entsprechen.
(11)
Aufgrund der positiven Bewertung der von Israel durchgeführten Bekämpfungsmaßnahmen und der epidemiologischen Situation in diesem Drittland durch die Kommission können die Einschränkungen für die Einfuhr bestimmter Geflügelerzeugnisse in die Union auf die von der Seuche betroffene Zone begrenzt werden, für die die israelischen Veterinärbehörden Beschränkungen angeordnet haben. Die Beschränkungen für solche Einfuhren sollten - nach einer angemessenen Reinigung und Desinfektion der infizierten Betriebe - für die Dauer von drei Monaten bis zum 22. Juni 2012 gelten, sofern Israel während dieses Zeitraums eine Überwachung auf Aviäre Influenza durchgeführt hat.
(12)
In Anhang II Teil 1 der Entscheidung 2007/777/EG sind die Gebiete bzw. Teile von Gebieten von Drittländern aufgeführt, für die aus Gründen der Tiergesundheit eine Regionalisierung gilt. Daher sollte in diese Liste ein Eintrag zu Israel aufgenommen werden, in dem das von den HPAI-Ausbrüchen vom 8. und 9. März 2012 betroffene Gebiet angegeben wird.
(13)
Außerdem ist Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG dahingehend zu ändern, dass eine geeignete Behandlung von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen für den menschlichen Verzehr, gewonnen aus Fleisch von Geflügel, Zuchtlaufvögeln und Federwild aus dem von den genannten Ausbrüchen betroffenen israelischen Gebiet, vorgesehen wird.
(14)
Des Weiteren sollte der Eintrag zu Israel in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 dahingehend geändert werden, dass ein Gebiet mit dem Code IL-4 hinzugefügt wird, das den Teil Israels bezeichnet, der im Zusammenhang mit den jüngsten HPAI-Ausbrüchen vom 8. und 9. März 2012 Beschränkungen hinsichtlich der Einfuhr bestimmter Geflügelerzeugnisse in die Union unterliegt. Das Schlussdatum „8. März 2012“ und das Anfangsdatum „22. Juni 2012“ sollten in den Spalten 6A bzw. 6B für das unter diesen Code fallende Gebiet angegeben werden.
(15)
Darüber hinaus wurde nach einem früheren HPAI-Ausbruch im Jahr 2011 durch die Verordnung (EG) Nr. 798/2008, geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 427/2011 der Kommission (6), die Einfuhr bestimmter Geflügelerzeugnisse aus Israel in die Union verboten. Das in Spalte 6A der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 eingetragene Schlussdatum „8. März 2011“ bezüglich des genannten Ausbruchs für das israelische Gebiet mit dem Code IL-3 sollte gestrichen werden, da die 90-tägige Frist, während der vor diesem Datum erzeugte Waren eingeführt werden dürfen, abgelaufen ist.
(16)
Die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sind daher entsprechend zu ändern.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Entscheidung 2007/777/EG wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Juni 2012
REGULAMENTUL DE PUNERE ÎN APLICARE (UE) NR. 532/2012 AL COMISIEI
din 21 iunie 2012
de modificare a anexei II la Decizia 2007/777/CE și a anexei I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 în ceea ce privește rubricile referitoare la Israel din listele cu țările terțe sau părți ale acestora, cu privire la gripa aviară înalt patogenă
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2002/99/CE a Consiliului din 16 decembrie 2002 de stabilire a normelor de sănătate animală care reglementează producția, transformarea, distribuția și introducerea produselor de origine animală destinate consumului uman (1), în special teza introductivă de la articolul 8, articolul 8 punctul 1 primul paragraf și articolul 8 punctul 4,
având în vedere Directiva 2009/158/CE a Consiliului din 30 noiembrie 2009 privind condițiile de sănătate animală care reglementează comerțul intracomunitar și importurile din țări terțe de păsări de curte și de ouă pentru incubație (2), în special articolul 23 alineatul (1) și articolul 24 alineatul (2),
întrucât:
(1)
Decizia nr. 2007/777/CE a Comisiei din 29 noiembrie 2007 de stabilire a condițiilor de sănătate animală și publică precum și a modelelor de certificate pentru importul anumitor produse din carne și stomacuri, vezici și intestine tratate destinate consumului uman, provenind din țări terțe și de abrogare a Deciziei 2005/432/CE (3) stabilește norme privind importurile în Uniune, tranzitul și depozitarea în Uniune a transporturilor de produse din carne și de stomacuri, vezici și intestine tratate, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 853/2004 al Parlamentului European și al Consiliului din 29 aprilie 2004 de stabilire a unor norme specifice de igienă care se aplică alimentelor de origine animală (4).
(2)
Partea 2 din anexa II la decizia respectivă stabilește o listă cu țările terțe sau părți ale acestora din care se autorizează introducerea în Uniune a mărfurilor respective, care sunt supuse diferitelor tratamente menționate în partea 4 din anexa respectivă.
(3)
Israelul este menționat în partea 2 din anexa II la Decizia 2007/777/CE ca fiind autorizat pentru introducerea în Uniune a produselor din carne și a stomacurilor, vezicilor și intestinelor tratate destinate consumului uman, obținute din carne de păsări de curte, ratite de crescătorie și de vânat sălbatic cu pene, care au fost supuse unui tratament nespecific, pentru care nu este menționată o temperatură minimă („tratament A”).
(4)
Regulamentul (CE) nr. 798/2008 al Comisiei din 8 august 2008 de stabilire a unei liste a țărilor terțe, teritoriilor, zonelor sau compartimentelor din care pot fi importate în Comunitate și pot tranzita Comunitatea păsările de curte și produsele de pasăre, precum și a cerințelor de certificare sanitar-veterinară (5) prevede că produsele vizate de acesta se pot importa și pot tranzita Uniunea numai dacă provin din țările terțe, teritoriile, zonele sau compartimentele enumerate în coloanele 1 și 3 din tabelul din partea 1 a anexei I la acesta.
(5)
Regulamentul (CE) nr. 798/2008 stabilește, de asemenea, condițiile pe care o țară terță, teritoriu, zonă sau compartiment trebuie să le îndeplinească pentru a fi considerate indemne de gripă aviară înalt patogenă (HPAI) și cerințele de certificare sanitar-veterinară în această privință pentru mărfurile destinate importului în Uniune.
(6)
Israelul figurează în partea 1 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 ca țară terță din care pot fi importate în Uniune toate produsele din păsări de curte vizate de regulamentul respectiv.
(7)
La 8 și 9 martie 2012, Israelul a notificat Comisia cu privire la existența a două focare de HPAI de subtip H5N1 pe teritoriul său. Datorită acestor focare confirmate de HPAI, teritoriul Israelului nu ar mai trebui să fie considerat indemn de boala respectivă. Prin urmare, autoritățile veterinare din Israel au suspendat eliberarea de certificate sanitar-veterinare pentru transporturile de anumite produse din păsări de curte provenind de pe întregul său teritoriu, destinate importului în Uniune.
(8)
Ca urmare a acestor focare de HPAI, Israelul nu mai îndeplinește condițiile de sănătate animală pentru a putea aplica „tratamentul A” produselor din carne și stomacurilor, vezicilor și intestinelor tratate, destinate consumului uman, obținute din carne de păsări de curte, ratite de crescătorie și vânat sălbatic cu pene, astfel cum sunt menționate în partea 2 din anexa II la Decizia 2007/777/CE. „Tratamentul A” aplicat în prezent este insuficient pentru a elimina riscurile pentru sănătatea animală pe care le prezintă aceste produse. Prin urmare, după confirmarea HPAI, autoritățile veterinare din Israel au suspendat imediat certificarea produselor care au fost supuse unui astfel de tratament.
(9)
Israelul a informat Comisia cu privire la măsurile de control luate în ceea ce privește focarele de HPAI recent apărute. Informațiile respective și situația epidemiologică din Israel au fost evaluate de către Comisie.
(10)
Israelul a pus în aplicare o politică de depopulare totală în scopul de a combate boala și de a-i limita răspândirea. Israel desfășoară, de asemenea, activități de supraveghere a gripei aviare, care par să îndeplinească cerințele stabilite în partea II din anexa IV la Regulamentul (CE) nr. 798/2008.
(11)
Rezultatul pozitiv al evaluării de către Comisie a măsurilor de control luate de Israel și a situației epidemiologice din țara terță respectivă permit limitarea restricțiilor privind importurile în Uniune de anumite produse din păsări de curte la zona afectată de boală, pe care autoritățile veterinare din Israel au supus-o unor restricții sanitar-veterinare. Restricțiile asupra importurilor respective ar trebui să se aplice în decursul unei perioade de trei luni, până la 22 iunie 2012, după o curățare și dezinfectare adecvate a exploatațiilor infectate, cu condiția ca Israelul să fi efectuat în perioada respectivă activități de supraveghere a gripei aviare.
(12)
Tabelul din partea 1 din anexa II la Decizia 2007/777/CE enumeră teritoriile țărilor terțe sau părțile acestora în care se aplică regionalizarea din motive de sănătate animală. Prin urmare, ar trebui să se includă în tabelul respectiv o rubrică pentru Israel, care să indice teritoriul israelian care este afectat de focarele de HPAI din 8 și 9 martie 2012.
(13)
Partea 2 din anexa II la Decizia 2007/777/CE ar trebui, de asemenea, să fie modificată, astfel încât să prevadă dispoziții privind tratamentul adecvat al produselor din carne și al stomacurilor, vezicilor și intestinelor tratate, destinate consumului uman, obținute din carne de păsări de curte, ratite de crescătorie și vânat sălbatic cu pene care provin din teritoriul israelian afectat de aceste focare.
(14)
În plus, la rubrica privind Israelul din tabelul prezentat în partea 1 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 ar trebui să se adauge o zonă cu codul Il-4 care să descrie teritoriul israelian asupra căruia au fost impuse restricții pentru importurile în Uniune de anumite produse din păsări de curte, ca urmare a focarelor recente de HPAI din 8 și 9 martie 2012. Datele de „închidere” și de „deschidere”, și anume 8 martie 2012 și 22 iunie 2012, ar trebui să fie indicate în coloanele 6A și 6B pentru regiunea reglementată de codul respectiv.
(15)
În plus, ca urmare a unui focar anterior de HPAI în 2011, importurile de anumite produse din păsări de curte din Israel către Uniune au fost interzise prin Regulamentul (CE) nr. 798/2008, astfel cum a fost modificat prin Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 427/2011 al Comisiei (6). „Data de închidere” de 8 martie 2011 indicată în coloana 6A pentru teritoriul israelian reglementat de codul IL-3 din tabelul prezentat în partea 1 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008, referitoare la focarul respectiv ar trebui eliminată, dat fiind că a expirat perioada de 90 de zile în cursul căreia pot fi importate produsele fabricate înainte de această dată.
(16)
Prin urmare, Decizia 2007/777/CE și Regulamentul (CE) nr. 798/2008 ar trebui modificate în consecință.
(17)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Anexa II la Decizia 2007/777/CE se modifică în conformitate cu anexa I la prezentul regulament.
Articolul 2
Anexa I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 se modifică în conformitate cu anexa II la prezentul regulament.
Articolul 3
Prezentul regulament intră în vigoare în a treia zi după data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 21 iunie 2012.