BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 16. März 2011
zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1630)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/163/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG (1), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1 vierter Unterabsatz und Artikel 29 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Richtlinie 96/23/EG werden Kontrollmaßnahmen für die in ihrem Anhang I genannten Stoffe und Rückstandsgruppen erlassen. Gemäß der Richtlinie 96/23/EG ist Voraussetzung für die Aufnahme in die oder den Verbleib in den Listen der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten unter diese Richtlinie fallende Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, dass das betreffende Drittland einen Plan mit den von ihm gewährten Garantien hinsichtlich der Überwachung der im Anhang der genannten Richtlinie aufgeführten Rückstandsgruppen und Stoffe vorlegt. Diese Pläne sind auf Verlangen der Kommission zu aktualisieren, insbesondere wenn bestimmte Kontrollen dies erforderlich machen.
(2)
Mit der Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (2) werden die in Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG genannten Pläne (nachstehend „die Pläne“) bestimmter Drittländer, die im Anhang zur genannten Entscheidung aufgeführt sind, für die in der Liste genannten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs genehmigt.
(3)
In Anbetracht der kürzlich von bestimmten Drittländern vorgelegten Pläne und der zusätzlichen Informationen, die der Kommission übermittelt wurden, sollte die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 96/23/EG bestimmte in der Liste im Anhang der Entscheidung 2004/432/EG (nachstehend „die Liste“) aufgeführte Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, aktualisiert werden.
(4)
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben der Kommission einen Plan für Kamelmilch vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Kamelmilch sollte daher für die Vereinigten Arabischen Emirate in die Liste aufgenommen werden.
(5)
Brunei hat der Kommission einen Plan für Aquakultur vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Daher sollte Aquakultur für Brunei in die Liste aufgenommen werden.
(6)
Die Kommission hat von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Informationen über die Durchführung ihres Plans für Schlachtequiden angefordert. Nachdem keine Antwort der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Schlachtequiden sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien wurde entsprechend unterrichtet.
(7)
Im Eintrag für Malaysia in der Liste ist Geflügel aufgeführt; der von Malaysia vorgelegte Plan und die der Kommission übermittelten zusätzlichen Informationen bieten jedoch keine ausreichenden Garantien im Hinblick auf Geflügel. Allerdings bezieht der einzige derzeit gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (3) zugelassene Betrieb, der solche Rohstoffe verarbeitet, seine gesamten Rohstoffe aus einem Mitgliedstaat. Damit eine Fortführung dieser Aktivität möglich ist, sollte Geflügel im Eintrag für Malaysia aufgeführt werden, allerdings mit der Beschränkung auf Rohstoffe, die aus Drittländern eingeführt werden, die für solches Material einen Eintrag in der Liste haben. Malaysia wurde entsprechend unterrichtet. Diese Beschränkung sollte in Form einer Fußnote für dieses Drittland in die Liste aufgenommen werden.
(8)
Die Kommission hat von Russland Informationen über die Durchführung seines Plans für Schlachtequiden angefordert. Nachdem keine Antwort Russlands einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Schlachtequiden sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Russland wurde entsprechend unterrichtet.
(9)
Die Kommission hat von der Ukraine Informationen über die Durchführung ihres Plans für Equiden und Equidenerzeugnisse angefordert. Nachdem keine Antwort der Ukraine einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Equiden und Equidenerzeugnissen sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die Ukraine wurde entsprechend unterrichtet.
(10)
Die Vereinigten Staaten wurden aufgefordert, Informationen über die Durchführung ihres Plans für Equiden und Equidenerzeugnisse vorzulegen. Die Vereinigten Staaten konnten die entsprechenden Garantien nicht vorlegen, da in diesem Drittland keine Schlachtung von Equiden für die Ausfuhr in die EU mehr stattfindet. Der Eintrag zu Equiden und Equidenerzeugnissen sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die Vereinigten Staaten wurden entsprechend unterrichtet.
(11)
Bei einem Inspektionsbesuch der Kommission in Uruguay wurden schwerwiegende Mängel bei der Durchführung des Plans für Kaninchen und Zuchtwild festgestellt. Für Kaninchen gab es keinen Rückstandsüberwachungsplan; für Zuchtwild konnten aufgrund der Einstellung der Produktion keine Probenahmen und Untersuchungen durchgeführt werden. Die Einträge zu Kaninchen und Zuchtwild sollten daher für Uruguay aus der Liste gestrichen werden. Uruguay wurde entsprechend unterrichtet.
(12)
Bestimmte Drittländer führen Erzeugnisse tierischen Ursprungs aus, die aus Rohstoffen aus Mitgliedstaaten oder anderen Drittstaaten, die den Bestimmungen der Richtlinie 96/23/EG in Bezug auf solche Rohstoffe genügen und die daher in der Liste aufgeführt sind, gewonnen wurden. Damit sichergestellt ist, dass in die EU eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs von einem genehmigten Plan abgedeckt sind, sollten Drittländer, die solche Rohstoffe zum Zweck einer späteren Ausfuhr einführen, eine diesbezügliche Erklärung in ihren Plan einfügen.
(13)
Für entsprechende Sendungen aus der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien, aus Russland, der Ukraine und Uruguay, die vor Geltungsbeginn des vorliegenden Beschlusses in die EU versandt wurden, sollte eine Übergangsfrist festgelegt werden, damit es nicht zu Störungen im Handelsverkehr kommt.
(14)
Die Entscheidung 2004/432/EG ist mehrfach geändert worden. Im Interesse der Klarheit des Unionsrechts sollte die genannte Entscheidung aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden.
(15)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die der Kommission von den in der Tabelle im Anhang aufgeführten Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegten Pläne werden für die in dieser Tabelle mit „X“ gekennzeichneten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr genehmigt.
Artikel 2
(1) Drittländer, die für die Ausfuhr in die Europäische Union Rohstoffe verarbeiten, die aus anderen Drittländern, die ihrerseits gemäß diesem Beschluss zur Herstellung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs zugelassen sind, oder aus Mitgliedstaaten eingeführt werden, die aber für solche Rohstoffe keinen Rückstandsüberwachungsplan vorweisen können, der dem gemäß Artikel 7 der Richtlinie 96/23/EG entspricht, fügen ihrem Plan folgende Erklärung hinzu:
„Die zuständigen Behörden [Name des Drittlandes] gewährleisten, dass Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr, die in die Europäische Union ausgeführt werden, insbesondere Erzeugnisse, die aus nach [Name des Drittlandes] eingeführten Rohstoffen hergestellt wurden, ausschließlich aus gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 zugelassenen Betrieben stammen, in denen zuverlässige Verfahren angewandt werden, durch die sichergestellt ist, dass die in solchen Erzeugnissen verwendeten Rohstoffe tierischen Ursprungs ausschließlich aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder Drittländern stammen, für die im Anhang des Beschlusses 2011/163/EU der Kommission der jeweilige Rohstoff ohne einschränkende Fußnote gemäß Artikel 2 Absatz 2 des genannten Beschlusses aufgeführt ist.“
(2) Dem Eintrag im Anhang des vorliegenden Beschlusses wird für ein Drittland, das Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr ausführt, die ausschließlich aus Rohstoffen tierischen Ursprungs hergestellt wurden, die aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem Drittland stammen, das einen Plan gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegt hat, folgende einschränkende Fußnote hinzugefügt:
„Drittländer gemäß Artikel 2, die ausschließlich Rohstoffe verwenden, die entweder aus anderen Drittländern, die zur Einfuhr solcher Rohstoffe in die Europäische Union zugelassen sind, oder aus Mitgliedstaaten stammen.“
Artikel 3
(1) Während einer Übergangsfrist bis zum 30. April 2011 akzeptieren die Mitgliedstaaten Sendungen mit Kaninchen und Zuchtwild aus Uruguay und Sendungen mit Equidenerzeugnissen aus der Ukraine, sofern der Einführer nachweisen kann, dass diese Sendungen vor dem 15. März 2011 gemäß der Entscheidung 2004/432/EG zertifiziert und aus Uruguay bzw. der Ukraine in die Union versandt wurden.
(2) Während einer Übergangsfrist bis zum 25. März 2011 akzeptieren die Mitgliedstaaten Sendungen mit Schlachtequiden aus der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, aus Russland und der Ukraine, sofern der Einführer dieser Tiere nachweisen kann, dass sie vor dem 15. März 2011 gemäß der Entscheidung 2004/432/EG zertifiziert und aus der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Russland bzw. der Ukraine in die Union versandt wurden.
Artikel 4
Die Entscheidung 2004/432/EG wird aufgehoben.
Artikel 5
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Er gilt ab dem 15. März 2011.
Brüssel, den 16. März 2011
DECIZIA COMISIEI
din 16 martie 2011
privind aprobarea planurilor prezentate de țări terțe în conformitate cu articolul 29 din Directiva 96/23/CE a Consiliului
[notificată cu numărul C(2011) 1630]
(Text cu relevanță pentru SEE)
(2011/163/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 96/23/CE a Consiliului din 29 aprilie 1996 privind măsurile de control care se aplică anumitor substanțe și reziduurilor acestora existente în animalele vii și în produsele obținute de la acestea și de abrogare a Directivelor 85/358/CEE și 86/469/CEE și a Deciziilor 89/187/CEE și 91/664/CEE (1), în special articolul 29 alineatul (1) al patrulea paragraf și articolul 29 alineatul (2),
întrucât:
(1)
Directiva 96/23/CE stabilește măsuri de monitorizare a substanțelor și grupelor de reziduuri prevăzute în anexa I la directiva menționată anterior. În temeiul Directivei 96/23/CE, înscrierea și menținerea pe listele cu țările terțe din care statele membre sunt autorizate să importe animale și produse de origine animală reglementate de directiva menționată sunt condiționate de prezentarea de către țările terțe în cauză a unui plan în care să se precizeze garanțiile oferite de acestea în ceea ce privește monitorizarea grupelor de reziduuri și a substanțelor enumerate în anexa respectivă. Planurile trebuie actualizate la cererea Comisiei, în special în cazul în care anumite controale fac necesar acest lucru.
(2)
Decizia 2004/432/CE a Comisiei din 29 aprilie 2004 de aprobare a planurilor de monitorizare a reziduurilor, prezentate de țările terțe în conformitate cu Directiva 96/23/CE a Consiliului (2) aprobă planurile prevăzute la articolul 29 din Directiva 96/23/CE (denumite în continuare „planurile”) prezentate de anumite țări terțe enumerate în anexa la decizia menționată pentru animalele și produsele de origine animală menționate în lista respectivă.
(3)
Având în vedere planurile recente prezentate de anumite țări terțe și informațiile suplimentare obținute de Comisie, este necesar să se actualizeze lista țărilor terțe din care statele membre sunt autorizate să importe anumite animale și produse de origine animală, enumerate în prezent în anexa la Decizia 2004/432/CE (denumită în continuare „lista”), astfel cum se prevede în Directiva 96/23/CE.
(4)
Emiratele Arabe Unite au prezentat Comisiei un plan pentru laptele de cămilă. Planul oferă garanții suficiente și ar trebui aprobat. Prin urmare, laptele de cămilă ar trebui inclus în listă la rubrica aferentă Emiratelor Arabe Unite.
(5)
Brunei a prezentat Comisiei un plan pentru acvacultură. Acest plan oferă garanții suficiente și ar trebui aprobat. Prin urmare, Brunei ar trebui inclus pe listă în ceea ce privește acvacultura.
(6)
Comisia a solicitat ca Fosta Republică Iugoslavă a Macedoniei să ofere informații cu privire la punerea în aplicare a planului său în ceea ce privește ecvideele destinate sacrificării. În absența unui răspuns din partea Fostei Republici Iugoslave a Macedoniei, nu există suficiente garanții în vederea aprobării. Prin urmare, rubrica aferentă țării terțe respective, referitoare la ecvideele destinate sacrificării, ar trebui eliminată din listă. Fosta Republică Iugoslavă a Macedoniei a fost informată în mod corespunzător.
(7)
Rubrica din listă aferentă Malaysiei include păsările de curte, însă planul prezentat de această țară și informațiile suplimentare obținute de Comisie nu oferă garanții suficiente în ceea ce privește păsările de curte. Cu toate acestea, singura unitate care prelucrează astfel de materii prime, autorizată în prezent în conformitate cu articolul 12 din Regulamentul (CE) nr. 854/2004 al Parlamentului European și al Consiliului din 29 aprilie 2004 de stabilire a normelor specifice de organizare a controalelor oficiale privind produsele de origine animală destinate consumului uman (3), importă toate materiile sale prime dintr-un stat membru. Pentru a permite continuarea acestei activități, rubrica privind Malaysia ar trebui să includă păsările de curte, însă ar trebui limitată la materiile prime importate din alte țări terțe incluse în lista pentru aceste materii prime sau provenind din state membre. Malaysia a fost informată în mod corespunzător. O notă de subsol menționând această restricție ar trebui inclusă în listă în ceea ce privește această țară terță.
(8)
Comisia a solicitat ca Rusia să ofere informații cu privire la punerea în aplicare a planului său în ceea ce privește ecvideele destinate sacrificării. În absența unui răspuns din partea Rusiei, nu există suficiente garanții în vederea aprobării. Rubrica aferentă țării terțe respective, referitoare la ecvideele destinate sacrificării, ar trebui eliminată din listă. Rusia a fost informată în mod corespunzător.
(9)
Comisia a solicitat ca Ucraina să ofere informații cu privire la punerea în aplicare a planului său în ceea ce privește ecvideele și produsele obținute din acestea. În absența unui răspuns din partea Ucrainei, nu există suficiente garanții în vederea aprobării. Rubrica aferentă țării terțe respective, referitoare la ecvidee și produsele obținute din acestea, ar trebui eliminată din listă. Ucraina a fost informată în mod corespunzător.
(10)
Statelor Unite li s-a solicitat să ofere informații cu privire la punerea în aplicare a planului lor în ceea ce privește ecvideele și produsele obținute din acestea. Cu toate acestea, Statele Unite nu au oferit garanțiile în cauză, deoarece sacrificarea ecvideelor destinate exportului către Uniune a încetat în această țară terță. Prin urmare, rubrica aferentă țării terțe respective, referitoare la ecvidee și produsele obținute din acestea, ar trebui eliminată din listă. Statele Unite au fost informate în mod corespunzător.
(11)
O inspecție a Comisiei în Uruguay a constatat deficiențe grave privind punerea în aplicare a planului privind iepurii și vânatul de crescătorie. Pentru iepuri nu se aplica niciun plan de monitorizare a reziduurilor, iar pentru vânatul de crescătorie nu erau posibile eșantionarea sau testarea, din cauza încetării producției. Prin urmare, rubricile referitoare la Uruguay cu privire la iepuri și la vânatul de crescătorie ar trebui eliminate din listă. Uruguay a fost informat în mod corespunzător.
(12)
Anumite țări terțe exportă produse animale derivate din materii prime provenite din state membre sau din alte țări terțe care respectă dispozițiile Directivei 96/23/CE pentru astfel de materii prime și care, prin urmare, sunt incluse în listă. Pentru a garanta faptul că produsele de origine animală importate în Uniune fac obiectul unui plan aprobat, țările terțe care importă astfel de materii prime în vederea exportului ulterior către Uniune ar trebui să includă în planul lor o declarație în acest sens.
(13)
Pentru a se evita perturbarea comerțului, ar trebui prevăzută o perioadă de tranziție pentru transporturile în cauză provenite din Fosta Republică Iugoslavă a Macedoniei, Rusia, Ucraina și Uruguay, care au fost expediate către Uniune înainte de data de aplicare a prezentei decizii.
(14)
Decizia 2004/432/CE a fost modificată de mai multe ori. În interesul clarității legislației Uniunii, este necesară abrogarea deciziei menționate anterior și înlocuirea acesteia cu prezenta decizie.
(15)
Măsurile prevăzute în prezenta decizie sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Planurile prevăzute la articolul 29 din Directiva 96/23/CE prezentate Comisiei de țările terțe enumerate în tabelul din anexă se aprobă pentru animalele și produsele de origine animală destinate consumului uman și marcate cu un „X” în acel tabel.
Articolul 2
(1) Țările terțe care utilizează materii prime importate din alte țări terțe autorizate pentru producția de alimente de origine animală în conformitate cu prezenta decizie sau provenite din state membre și destinate exportului către Uniunea Europeană, care nu sunt în măsură să furnizeze un plan de monitorizare a reziduurilor echivalent cu cel solicitat la articolul 7 din Directiva 96/23/CE pentru astfel de materii prime, completează planul cu următoarea declarație:
„Autoritatea competentă din [țara terță] garantează faptul că produsele de origine animală destinate consumului uman exportate către Uniunea Europeană, în special produsele fabricate din materii prime importate în [țara terță], provin exclusiv din unități autorizate în conformitate cu articolul 12 din Regulamentul (CE) nr. 854/2004 care au pus în aplicare proceduri fiabile pentru a garanta că materiile prime de origine animală utilizate în astfel de alimente provin doar din state membre ale Uniunii Europene sau din țări terțe incluse în lista pentru materia primă respectivă din anexa la Decizia 2011/163/UE a Comisiei, fără a face obiectul unei note de subsol restrictive, astfel cum se prevede la articolul 2 alineatul (2) din decizie.”
(2) Înscrierea în anexa la prezenta decizie a unei țări terțe care exportă produse de origine animală destinate consumului uman, fabricate doar din materii prime de origine animală provenind din state membre ale Uniunii sau din țări terțe care au furnizat un plan în conformitate cu articolul 29 din Directiva 96/23/CE, se completează cu următoarea notă de subsol restrictivă:
„Țări terțe care utilizează doar materii prime provenite fie din alte țări terțe autorizate pentru importul de astfel de materii prime către Uniune, fie din state membre, în conformitate cu articolul 2.”
Articolul 3
(1) Pentru o perioadă tranzitorie care expiră la 30 aprilie 2011, statele membre acceptă transporturile de iepuri și vânat de crescătorie provenite din Uruguay și transporturile de produse obținute din ecvidee provenite din Ucraina, cu condiția ca importatorul să poată demonstra că aceste transporturi au fost certificate și expediate din Uruguay sau Ucraina către Uniune înainte de 15 martie 2011, în conformitate cu Decizia 2004/432/CE.
(2) Pentru o perioadă tranzitorie care expiră la 25 martie 2011, statele membre acceptă transporturile de ecvidee destinate sacrificării provenite din Fosta Republică Iugoslavă a Macedoniei, Rusia sau Ucraina, cu condiția ca importatorul acestor animale să poată demonstra că ele au fost certificate și expediate din Fosta Republică Iugoslavă a Macedoniei, Rusia și Ucraina către Uniune înainte de 15 martie 2011, în conformitate cu Decizia 2004/432/CE.
Articolul 4
Decizia 2004/432/CE se abrogă.
Articolul 5
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Se aplică de la 15 martie 2011.
Adoptată la Bruxelles, 16 martie 2011.