VERORDNUNG (EU) Nr. 1035/2010 DER KOMMISSION
vom 15. November 2010
zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 7,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Einleitung
(1)
Am 4. Januar 2010 ging bei der Kommission ein Antrag ein, der die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China betraf; der Antrag wurde nach Artikel 5 der Grundverordnung von den Unternehmen Borealis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V. und Zakłady Azotowe Puławy („Antragsteller“) eingereicht, auf die mit über 50 % ein erheblicher Teil der Gesamtproduktion von Melamin in der Union entfällt.
(2)
Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung, die als ausreichend für die Einleitung eines Verfahrens angesehen wurden.
(3)
Am 17. Februar 2010 kündigte die Kommission im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (2) die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China („betroffenes Land“ oder „VR China“) in die Union an („Einleitungsbekanntmachung“).
2. Von dem Verfahren betroffene Parteien
(4)
Die Kommission unterrichtete die Antragsteller, die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller in der VR China, die bekanntermaßen betroffenen Einführer, Händler, Verwender, Lieferanten und Verbände sowie die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
(5)
Angesichts der Vielzahl der ausführenden Hersteller in der VR China war in der Einleitungsbekanntmachung für die Untersuchung von Dumping und Schädigung ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung vorgesehen. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls Stichproben bilden konnte, wurden alle ausführenden Hersteller in der VR China aufgefordert, mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr für den Untersuchungszeitraum (1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2009) die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten grundlegenden Informationen zu ihrer Tätigkeit in Verbindung mit der betroffenen Ware zu übermitteln.
(6)
Daraufhin gingen Antworten von sieben ausführenden Herstellern oder Unternehmensgruppen von ausführenden Herstellern in der VR China ein. Zwei Unternehmen lehnten allerdings bereits in einem frühen Stadium der Untersuchung eine weitere Mitarbeit ab. Damit erübrigte sich ein Stichprobenverfahren; alle Parteien wurden darüber informiert, dass keine Stichprobe gebildet wird.
(7)
Damit ausführende Hersteller in der VR China, sofern sie es wünschten, Anträge auf Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“) oder individuelle Behandlung („IB“) stellen konnten, sandte die Kommission entsprechende Antragsformulare an die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller in der VR China, an die chinesischen Behörden sowie an weitere chinesische ausführende Hersteller, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen selbst gemeldet hatten. Daraufhin beantragten drei chinesische Unternehmensgruppen von ausführenden Herstellern und ein einzelnes Unternehmen eine MWB nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung oder - falls die Untersuchung ergeben sollte, dass sie die Voraussetzungen für eine MWB nicht erfüllten - alternativ eine IB. Eine weitere Unternehmensgruppe beantragte lediglich eine IB.
(8)
Die Kommission sandte allen bekanntermaßen betroffenen Parteien und allen übrigen Unternehmen, die sich innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Fristen gemeldet hatten, Fragebogen zu. Antworten gingen ein von fünf ausführenden Herstellern und ihren verbundenen Unternehmen in der VR China, von einem Hersteller in den Vereinigten Staaten von Amerika, dem in der Einleitungsbekanntmachung vorgeschlagenen Vergleichsland, sowie von einem Hersteller in Indonesien, das ebenfalls als Vergleichsland in Frage kam. Auch drei Unionshersteller beantworteten den Fragebogen; ferner kooperierten sieben Verwender und übermittelten ihre Fragebogenantworten. Keiner der Einführer übermittelte der Kommission Informationen oder nahm im Laufe der Untersuchung Kontakt mit ihr auf.
(9)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, der dadurch verursachten Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, prüfte sie und führte in den Betrieben folgender Unternehmen Kontrollbesuche durch:
a)
Unionshersteller
-
Borealis Agrolinz Melamine GmbH, Österreich
-
DSM Melamine B.V. (jetzt OCI Melamine B.V.), Niederlande
-
Zakłady Azotowe Puławy, Polen
b)
Ausführende Hersteller in der VR China
-
Sichuan Chemical Group: Sichuan Chemical Co., Ltd., Sichuan Jinhua Chemical Co., Ltd., New Tianfu Chemicals Co., Ltd. und M&A Chemicals Corporation
-
Sichuan Golden Elephant Group: Sichuan Golden Elephant Chemical Industry Group Co., Ltd. und Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd.
-
Shandong Liaherd Group: Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd., Shandong Lianhe Fengyuan Chemical Industry Co., Ltd. und Yiyuan Lianhe Fertilizer Co., Ltd.
-
Tianjin Kaiwei Chemical Co., Ltd.
-
Henan Junhua Group: Henan Junhua Chemical Company Ltd. und Haohua-Junhua Group Zhengyang Chemical Co., Ltd.
(10)
Da für den ausführenden Hersteller, der lediglich eine IB beantragt hatte, und für die ausführenden Hersteller, denen keine MWB gewährt werden konnte, ein Normalwert ermittelt werden musste, wurde im Hinblick auf die Ermittlung des Normalwerts anhand von Daten aus dem Vergleichsland Indonesien ein Kontrollbesuch in den Betrieben des folgenden Unternehmens durchgeführt:
c)
Hersteller in Indonesien
-
DSM Kaltim Melamine (DKM).
3. Untersuchungszeitraum
(11)
Die Dumping- und die Schadensuntersuchung betrafen den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums („Bezugszeitraum“).
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(12)
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China, das derzeit unter dem KN-Code 2933 61 00 eingereiht wird.
(13)
Melamin ist ein weißes, kristallines Pulver, das aus Harnstoff gewonnen wird. Es wird vor allem in Laminaten, Formmassepulver, Holzspanplatten und Beschichtungsharzen verwendet.
2. Gleichartige Ware
(14)
Die Untersuchung ergab, dass das vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und in der Union verkaufte Melamin, das in der VR China hergestellte und auf dem Inlandsmarkt verkaufte Melamin, das aus der VR China in die Union eingeführte Melamin sowie das im Vergleichsland Indonesien hergestellte und verkaufte Melamin im Wesentlichen dieselben grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Endverwendungen aufweisen.
(15)
Daher werden diese Waren vorläufig als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.
C. DUMPING
1. Marktwirtschaftsbehandlung
(16)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe b der Grundverordnung wird der Normalwert in Antidumpinguntersuchungen betreffend Einfuhren mit Ursprung in der VR China für diejenigen Hersteller, die den Untersuchungsergebnissen zufolge die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllen, nach Artikel 2 Absätze 1 bis 6 ermittelt. Zur besseren Übersicht folgt eine kurze Zusammenfassung dieser Kriterien:
-
Geschäftsentscheidungen beruhen auf Marktsignalen, der Staat greift diesbezüglich nicht nennenswert ein, und die Kosten beruhen auf Marktwerten,
-
die Unternehmen verfügen über eine einzige klare Buchführung, die von unabhängigen Stellen nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen geprüft und in allen Bereichen angewendet wird,
-
es bestehen keine nennenswerten Verzerrungen infolge des früheren nichtmarktwirtschaftlichen Systems,
-
Insolvenz- und Eigentumsvorschriften gewährleisten Stabilität und Rechtssicherheit und
-
Währungsumrechnungen erfolgen zu Marktkursen.
(17)
Drei Unternehmensgruppen von ausführenden Herstellern und ein ausführender Hersteller in der VR China beantragten eine MWB; sie sandten das entsprechende Antragsformular fristgerecht zurück.
(18)
Zu diesen kooperierenden Unternehmen in der VR China holte die Kommission alle ihr erforderlich erscheinenden Daten ein und überprüfte die Angaben im MWB-Antrag bei einem Kontrollbesuch in den Betrieben der fraglichen Unternehmen.
(19)
Die Untersuchung ergab, dass keiner der kooperierenden ausführenden Hersteller oder der Unternehmensgruppen von ausführenden Herstellern in der VR China die MWB-Kriterien erfüllte. Alle in der VR China ansässigen Unternehmen, die an der Herstellung oder dem Vertrieb von Melamin beteiligt sind, wurden aufgefordert, eine MWB zu beantragen. Sollte einem Unternehmen einer Unternehmensgruppe keine MWB gewährt werden, so wird auch der Unternehmensgruppe insgesamt die MWB verweigert.
(20)
Den Unternehmen, die aus Erdgas Harnstoff herstellen, der wiederum zur Herstellung von Melamin verwendet wird, wurde die MWB mit der Begründung verweigert, dass die Kosten für den wichtigsten Input (Erdgas) nicht - wie in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung gefordert - im Wesentlichen auf Marktwerten beruhten. Die MWB-Untersuchung ergab, dass dies auf die staatlichen Eingriffe in den Erdgasmarkt der VR China zurückzuführen war.
(21)
Der Erdgasmarkt in der VR China wird von drei Staatsunternehmen beherrscht. Unternehmen, die Harnstoff herstellen und diesen anschließend zur Melaminherstellung verwenden, profitieren bei der Harnstoffherstellung von einem staatlich festgesetzten Niedrigpreis für Gas. Ein Unternehmen, das Harnstoff aus Gas herstellt, der als Dünger für die chinesische Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie von Bedeutung ist, zahlt im Vergleich zu Unternehmen, die Gas für andere industrielle Zwecke benötigen, einen deutlich niedrigeren Gaspreis. Abgesehen von diesem Doppelpreissystem ist auch der Preis für Erdgas, das für industrielle Zwecke bestimmt ist, schon an sich durch staatliche Einflussnahme verzerrt und liegt deutlich unter dem Weltmarktpreis.
(22)
Aufgrund des niedrigen Gaspreises können diese Melaminhersteller die Ware zu außergewöhnlich niedrigen Preisen herstellen; sie profitieren somit von dem verzerrten Niedrigpreis für Erdgas. Da Erdgas einen Großteil der Kosten für Harnstoff ausmacht (rund 80 %) und auf Harnstoff zwischen 50 % und 60 % der Produktionskosten für Melamin entfallen, kann für diejenigen Unternehmen in der VR China, die Harnstoff aus Erdgas herstellen, das erste Kriterium nicht als erfüllt gelten.
(23)
Einige Unternehmen stellen Harnstoff nicht selbst her, sondern beziehen ihn von unabhängigen Lieferanten. Allerdings ist auch der Harnstoffmarkt an sich durch drei Hauptformen staatlicher Einflussnahme verzerrt. Erstens galten für Harnstoff im UZ strenge Einfuhrkontingente und es wurden Ausfuhrsteuern in Höhe von 110 % in der Hochsaison und von 10 % in der Nebensaison erhoben. Zweitens befreite die chinesische Regierung den Inlandsverkauf von Harnstoff ab dem 1. Juli 2005 von der MwSt. Drittens greift die chinesische Regierung über das im Jahr 2004 eingeführte „State Fertilizer System“ (Staatliches Düngemittelsystem) direkt in den Markt ein; bei diesem System kauft der Staat den Harnstoff unmittelbar bei den Herstellern und bildet eine strategische Reserve, aus der er dann bestimmte Mengen an Harnstoff auf den Inlandsmarkt bringen kann. Die Harnstoffhersteller profitieren außerdem von Vorzugsstromtarifen, Vorzugsbahnfrachttarifen und, wie oben erwähnt, von Vorzugspreisen für Erdgas.
(24)
Die Ausfuhrbeschränkungen haben, in Kombination mit den Vorteilen bei Harnstoffverkäufen im Inland, zur Folge, dass geringere Harnstoffmengen ausgeführt und Lieferungen auf den Inlandsmarkt umgelenkt werden, so dass der Inlandspreis unter Druck gerät. Der niedrige Inlandspreis ist die unmittelbare Folge der staatlichen Einflussnahme auf den Harnstoffmarkt in der VR China. Dementsprechend kann auch für diejenigen Unternehmen in der VR China, die keinen Harnstoff herstellen, sondern ihn von Dritten beziehen, das erste Kriterium nicht als erfüllt gelten.
(25)
Abgesehen von der oben beschriebenen Allgemeinsituation erfüllte eine Unternehmensgruppe auch nicht die übrigen Anforderungen des ersten Kriteriums, da sich die Holdinggesellschaft zu 100 % in Staatsbesitz befindet und die der Unternehmensgruppe angehörenden einzelnen Unternehmen mehrheitlich in Staatsbesitz sind. Mithin greift der Staat bei dieser Unternehmensgruppe in erheblichem Maße in wichtige Geschäftsentscheidungen ein.
(26)
Zwei Unternehmen erfüllten entweder nicht das zweite oder nicht das dritte Kriterium. Eines dieser Unternehmen konnte keine vollständige Buchführung vorlegen, außerdem wurden ihm von einer öffentlichen Einrichtung unentgeltlich Büroräume zur Verfügung gestellt. Das andere Unternehmen führte seine Bücher nicht nach internationalen Rechnungslegungsgrundsätzen; es konnte auch nicht nachweisen, dass seine Übernahme eines im Staatsbesitz befindlichen Unternehmens zum beizulegenden Zeitwert erfolgte.
(27)
Ein weiteres Unternehmen konnte nicht nachweisen, dass es das dritte Kriterium erfüllte, denn für eine Schuld im Zusammenhang mit dem Verkauf seiner Anteile im Zuge der Privatisierung wurden keine Zinsen gezahlt. Konkret wurde zu Beginn der Privatisierung einem Anteilseigner das von ihm investierte Kapital in Form eines Darlehens zurückgezahlt. Bei nachfolgenden Anteilsübertragungen erfolgte die Zahlung durch Übernahme der Verbindlichkeit. Erst nach 10 Jahren wurde das Darlehen dann von dem inzwischen privatwirtschaftlichen Eigner der Anteile zurückgezahlt, ohne dass für das Darlehen jemals Zinsen erhoben oder gezahlt worden wären.
(28)
Einem Unternehmen wurde die MWB verweigert, weil seine verbundene Vertriebsgesellschaft, die ebenfalls mit der betroffenen Ware handelt, kein MWB-Antragsformular ausgefüllt hatte.
(29)
Die Kommission unterrichtete die betroffenen Unternehmen in der VR China, die Behörden der VR China und die Antragsteller offiziell über die MWB-Feststellungen. Sie erhielten ferner Gelegenheit, ihre Standpunkte schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen, falls besondere Gründe dafür sprachen.
(30)
Es gingen mehrere schriftliche Stellungnahmen ein, außerdem fand eine Anhörung mit einigen ausführenden Herstellern statt. Die ausführenden Hersteller brachten vor, in der VR China werde zur Herstellung von rund 70 % des Harnstoffs vor allem Kohle als wichtigster Input verwendet, nur rund 30 % des Harnstoffs werde aus Erdgas hergestellt. Da der Staat jedoch auch auf den Harnstoffmarkt Einfluss nimmt (siehe Randnummern 23 und 24), ändert dies nichts an der Schlussfolgerung, dass die Produktionskosten für Melamin deutlich verzerrt sind. Das Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(31)
Auch weitere, in den schriftlichen Stellungnahmen und während der Anhörung vorgebrachte Argumente, boten keinen Anlass zur Änderung des Vorschlags, den MWB-Antrag aller Unternehmen abzulehnen.
(32)
Aus dem vorstehenden Sachverhalt folgt, dass keines der kooperierenden Unternehmen in der VR China, die eine MWB beantragt hatten, nachweisen konnte, dass es die Kriterien nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung erfüllte. Die Kommission vertrat daher die Auffassung, dass diesen Unternehmen eine MWB verweigert werden sollte. Der Beratende Ausschuss wurde gehört; er erhob keine Einwände gegen diese Schlussfolgerung.
2. Individuelle Behandlung
(33)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wird für unter Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung fallende Länder gegebenenfalls ein landesweiter Zoll festgesetzt, außer wenn Unternehmen nachweisen können, dass sie die Kriterien des Artikels 9 Absatz 5 der Grundverordnung erfüllen.
(34)
Alle Unternehmen und Unternehmensgruppen, die eine MWB beantragt hatten, hatten auch eine IB für den Fall beantragt, dass ihnen keine MWB gewährt würde. Außerdem hatte eine Unternehmensgruppe nur eine IB beantragt. Anhand der verfügbaren Informationen wurde vorläufig festgestellt, dass drei der fünf ausführenden Hersteller oder Unternehmensgruppen von ausführenden Herstellern in der VR China alle IB-Anforderungen erfüllten. Einer Unternehmensgruppe in der VR China wurde eine IB verweigert, weil sich die Holdinggesellschaft zu 100 % und die der Unternehmensgruppe angehörenden einzelnen Unternehmen mehrheitlich in Staatsbesitz befinden. Einem weiteren Unternehmen wurde die IB verweigert, weil eine verbundene Vertriebsgesellschaft kein MWB-/IB-Antragsformular ausgefüllt hatte. Daher konnte nicht beurteilt werden, ob die IB-Kriterien erfüllt waren.
3. Normalwert
a) Wahl des Vergleichslands
(35)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung ist der Normalwert für ausführende Hersteller, denen keine MWB gewährt wurde, auf der Grundlage der Inlandspreise oder des rechnerisch ermittelten Normalwerts in einem Vergleichsland zu ermitteln.
(36)
In der Einleitungsbekanntmachung hatte die Kommission ihre Absicht bekundet, die Vereinigten Staaten von Amerika als geeignetes Vergleichsland zur Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen; die interessierten Parteien wurden zu einer diesbezüglichen Stellungnahme aufgefordert.
(37)
Die Kommission prüfte, ob die Wahl anderer Länder als Vergleichsland vertretbar wäre, und sandte Fragebogen an Melaminhersteller in Indien, Iran, Indonesien und den Vereinigten Staaten von Amerika. Nur die Melaminhersteller in den USA und in Indonesien beantworteten die Fragebogen.
(38)
Im Anschluss an die Prüfung der Antworten wurde Indonesien als Vergleichsland gewählt; das Land ist offensichtlich ein offener Markt mit einem niedrigen Einfuhrzoll und mit beträchtlichen Einfuhren aus mehreren Drittländern. Außerdem ergab die Untersuchung, dass die Kostenstruktur eines chinesischen Herstellers eher mit der Kostenstruktur eines indonesischen als mit derjenigen eines US-amerikanischen Herstellers vergleichbar war; ein Vergleich mit Indonesien ergäbe somit einen realistischeren Normalwert. Die Untersuchung lieferte keine Anhaltspunkte dafür, dass Indonesien nicht zur Ermittlung des Normalwerts geeignet wäre.
(39)
Letztendlich forderte keine der interessierten Parteien, auch nicht die Antragsteller, dass bei dieser Untersuchung die USA als geeignetes Vergleichsland herangezogen werden müssten.
(40)
Die Angaben des kooperierenden indonesischen Herstellers wurden vor Ort überprüft; sie erwiesen sich als zuverlässig und für die Ermittlung des Normalwerts geeignet.
(41)
Daher wird vorläufig der Schluss gezogen, dass Indonesien ein geeignetes und angemessenes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung ist.
b) Ermittlung des Normalwerts
(42)
Nach Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe a der Grundverordnung wurde der Normalwert anhand der überprüften Angaben des Herstellers im Vergleichsland ermittelt.
(43)
Die betroffene Ware wurde auf dem indonesischen Inlandsmarkt in repräsentativen Mengen verkauft.
(44)
Da die Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum nicht gewinnbringend waren, wurde der Normalwert anhand der Herstellkosten des indonesischen Herstellers zuzüglich eines angemessenen Betrags für VVG-Kosten sowie Gewinne auf dem Inlandsmarkt rechnerisch ermittelt.
(45)
Die VVG-Kosten und die Gewinne wurden nach Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c der Grundverordnung anhand einer anderen vertretbaren Methode, nämlich anhand des Vergleichs der VVG-Kosten und der Gewinne mit denjenigen des Wirtschaftszweigs der Union, ermittelt. Der Betrag für die VVG-Kosten wurde für angemessen befunden, da er den VVG-Kosten des Wirtschaftszweigs der Union entsprach. Der Betrag für die Gewinne entsprach annähernd den Gewinnen, die der Wirtschaftszweig der Union in gewinnbringenden Jahren erzielte. Es gab keinen Hinweis darauf, dass dieser Gewinn höher wäre als der Gewinn, den andere Ausführer oder Hersteller normalerweise beim Verkauf von Waren derselben allgemeinen Warengruppe auf dem Inlandsmarkt des Ursprungslandes erzielen.
c) Ausfuhrpreise für die ausführenden Hersteller, denen eine IB gewährt wurde
(46)
Da alle kooperierenden ausführenden Hersteller, denen eine IB gewährt wurde, Ausfuhrverkäufe in die Union direkt an unabhängige Abnehmer in der Union tätigten, wurden die Ausfuhrpreise nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der für die betroffene Ware tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.
d) Vergleich
(47)
Der Normalwert und die Ausfuhrpreise wurden auf der Stufe „ab Werk“ miteinander verglichen. Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Diese Berichtigungen betrafen Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs- und Nebenkosten, Verpackungs- und Kreditkosten sowie Bankgebühren und Provisionen; sie wurden in allen Fällen zugestanden, in denen die Anträge für begründet, korrekt und stichhaltig belegt befunden wurden.
(48)
Es wird darauf hingewiesen, dass der Normalwert und der Ausfuhrpreis auf derselben Stufe indirekter Besteuerung, d. h. einschließlich MwSt, verglichen wurden.
4. Dumpingspannen
a) Kooperierende ausführende Hersteller, denen eine IB gewährt wurde
(49)
Für die kooperierenden ausführenden Hersteller, denen eine IB gewährt wurde, wurden die Dumpingspannen nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung ermittelt; dazu wurde der für das Vergleichsland ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit dem gewogenen Durchschnittspreis des jeweiligen Unternehmens für die Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union ermittelt, die ihrerseits wie oben erläutert ermittelt wurden.
(50)
Die auf dieser Grundlage ermittelten vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:
Unternehmen
Vorläufige Dumpingspanne
Sichuan Golden Elephant Chemical Industry Group Co., Ltd. und sein verbundenes Unternehmen Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd.
44,9 %
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd. und seine verbundenen Unternehmen Shandong Lianhe Fengyuan Chemical Industry Co., Ltd. und Yiyuan Lianhe Fertilizer Co., Ltd.
47,6 %
Henan Junhua Chemical Company Ltd. und sein verbundenes Unternehmen Haohua-Junhua Group Zhengyang Chemical Co., Ltd.
49,0 %
b) Alle übrigen ausführenden Hersteller
(51)
Zur Berechnung der landesweiten Dumpingspanne für alle übrigen ausführenden Hersteller in der VR China wurde zunächst der Umfang der Mitarbeit ermittelt; dazu wurden die Angaben der kooperierenden ausführenden Hersteller zum Volumen der Ausfuhren in die Union mit den entsprechenden Eurostat-Statistiken verglichen.
(52)
Da die Mitarbeit in der VR China gering war (30 %), wurde zur Ermittlung der landesweiten Dumpingspanne für alle übrigen Ausführer in der VR China der für Indonesien ermittelte Normalwert mit den Angaben der kooperierenden ausführenden Hersteller, denen weder eine MWB noch eine IB gewährt wurde, zu den Ausfuhrpreisen verglichen.
(53)
Auf dieser Grundlage wurde die landesweite Dumpingspanne vorläufig auf 65,6 % des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, festgesetzt.
D. SCHÄDIGUNG
1. Produktion der Union und Wirtschaftszweig der Union
(54)
Der Antrag wurde von den drei wichtigsten Melaminherstellern in der Union eingereicht, die über Produktionsstätten in Österreich, Deutschland und Italien (Borealis), den Niederlanden (DSM) und Polen (Puławy) verfügen; auf diese Hersteller entfielen im UZ insgesamt über 90 % der Gesamtproduktion von Melamin in der Union. Zwei weitere Hersteller, deren Produktionsumfang eher begrenzt ist, erhoben keine Einwände gegen die Einleitung der Untersuchung.
(55)
Zur Ermittlung der Gesamtproduktion der Union wurden alle verfügbaren Informationen über Unionshersteller, einschließlich im Antrag enthaltener Informationen und Daten, die vor und nach der Einleitung der Untersuchung bei Herstellern in der Union eingeholt wurden, herangezogen.
(56)
Auf dieser Grundlage wurde die Gesamtproduktion der Union im UZ auf rund 340 000 Tonnen geschätzt. Darin war die Produktion aller Unionshersteller enthalten, die mit der Kommission Kontakt aufgenommen hatten, sowie die geschätzte Produktion weiterer Hersteller, die sich während des Verfahrens nicht geäußert hatten („Hersteller, die nicht reagierten“). Da zu den nicht reagierenden Herstellern keine weiteren Informationen verfügbar waren, wurden für die Ermittlung der Gesamtproduktion und des Gesamtverbrauchs in der Union die entsprechenden Angaben aus dem Antrag herangezogen.
2. Verbrauch in der Union
(57)
Der Verbrauch wurde auf Grundlage der Gesamteinfuhren, ermittelt anhand von Eurostat-Daten, und der Gesamtverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt, einschließlich der geschätzten Verkäufe der Hersteller, die nicht reagierten, berechnet. Die Schätzung stützte sich auf Daten aus dem Antrag.
Tabelle 1
2006
2007
2008
UZ
Volumen (in Tonnen)
367 476
388 567
323 638
266 178
Indexiert
100
105
88
72
Quelle: Eurostat-Daten und Fragebogenantworten
(58)
Der Verbrauch stieg von 2006 bis 2007 um 5 %, ging dann von 2007 bis 2008 um 17 % zurück und verringerte sich im UZ nochmals um 16 %. Insgesamt nahm der Verbrauch im Bezugszeitraum um 28 % ab.
(59)
Der Rückgang beim Melaminverbrauch lässt sich auf die Konjunktur zurückführen, insbesondere auf den vorübergehenden Einbruch auf dem Wohnungsbaumarkt, dem größten Markt für die wichtigsten Melaminverwendungen. In dieser Branche ist Melamin ein wichtiges Vormaterial, das voraussichtlich nicht durch ein anderes Material ersetzt wird. Mithin steht zu erwarten, dass die Nachfrage nach Melamin im Zuge der allgemeinen Wirtschaftserholung wieder anziehen wird.
3. Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union
a) Menge, Preis und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China
(60)
Den Untersuchungsergebnissen zufolge stellt sich die Entwicklung der Einfuhren von Melamin aus der VR China wie folgt dar:
Tabelle 2
Einfuhren aus der VR China
2006
2007
2008
UZ
Volumen (in Tonnen)
26 565
42 750
34 595
17 434
Indexiert
100
161
130
66
Quelle: Eurostat
(61)
Von 2006 bis 2008 waren die chinesischen Einfuhren verstärkt auf dem Unionsmarkt vertreten. Während der Gesamtverbrauch auf dem EU-Markt im selben Zeitraum um 12 % rückläufig war, stiegen die Absatzmengen der chinesischen Ausführer auf dem Unionsmarkt um 30 %. Wie der folgenden Tabelle zu entnehmen ist, konnten sie in diesem Zeitraum auch ihren Marktanteil ausbauen.
(62)
Im UZ änderte sich die Lage insofern, als der Verbrauch um 18 % sank und die Ausfuhrmengen der chinesischen Hersteller noch stärker zurückgingen. Dementsprechend büßten die chinesischen Einfuhren im UZ auch Marktanteile ein.
Tabelle 3
Marktanteil der Einfuhren aus der VR China
2006
2007
2008
UZ
Marktanteil
7,2 %
11,0 %
10,7 %
6,5 %
Indexiert
100
153
148
91
Auf der Grundlage der Eurostat-Daten wäre zu vermuten, dass der Preis der Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum insgesamt um 10 % anstieg.
Tabelle 4
2006
2007
2008
UZ
Durchschnittspreis (in EUR/Tonne)
814
802
1 149
896
Indexiert
100
99
141
110
Quelle: Eurostat
(63)
Allerdings war die Mitarbeit der chinesischen Ausführer sehr gering; die Untersuchung ergab, dass der durchschnittliche Einfuhrpreis der kooperierenden chinesischen Ausführer, auf die rund 30 % der Gesamtausfuhren aus der VR China entfielen, weit unter dem Eurostat-Preis und mit durchschnittlich 806 EUR/Tonne im UZ auch unter dem Preis des Wirtschaftszweigs der Union lag.
(64)
Beim jetzigen Stand der Untersuchung vertritt die Kommission daher die Auffassung, dass der in den Betrieben der kooperierenden ausführenden Hersteller in der VR China überprüfte Preis bei der Analyse der Schädigung und der Schadensursache berücksichtigt werden sollte.
(65)
Während der Untersuchung behaupteten einige Parteien, die Qualität des aus der VR China eingeführten Melamins sei geringer als die Qualität des vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Melamins; für bestimmte Verwendungen, beispielsweise für Oberflächenbehandlungen, sei es nicht geeignet. Da für diese Behauptung keine Beweise vorgelegt werden konnten, wurde sie zu diesem Zeitpunkt der Untersuchung nicht berücksichtigt.
b) Preisunterbietung
(66)
Für die Zwecke der Preisunterbietungsanalyse wurden die gewogenen durchschnittlichen Verkaufspreise, die der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellte und die, insbesondere in Bezug auf Transport- und Bereitstellungskosten, auf die Stufe „ab Werk“ gebracht wurden, mit den entsprechenden gewogenen Durchschnittspreisen auf CIF-Stufe verglichen, die die kooperierenden Ausführer in der VR China dem ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellten.
(67)
Der Vergleich ergab, dass im UZ die gedumpten Preise der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China beim Verkauf in der Union die Preise des Wirtschaftszweigs der Union um 10,3 % unterboten.
4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
a) Vorbemerkungen
(68)
Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Beurteilung aller relevanten Wirtschaftsindikatoren, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union von 2006 bis zum Ende des UZ beeinflussten.
b) Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
Tabelle 5
2006
2007
2008
UZ
Produktion (in Tonnen)
378 961
371 564
358 794
304 028
Indexiert
100
98
95
80
Kapazität (in Tonnen)
442 000
442 000
396 200
396 200
Indexiert
100
100
90
90
Kapazitätsauslastung
86 %
84 %
91 %
77 %
Indexiert
100
98
106
90
Quelle: Fragebogenantworten
(69)
Wie die vorstehende Tabelle zeigt, ging die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union in diesem Zeitraum um 20 % zurück. Die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union sank im Bezugszeitraum um 10 %.
(70)
Der Wirtschaftszweig der Union verringerte seine Produktionskapazität im Jahr 2008 auf rund 396 200 Tonnen. Angesichts eines stagnierenden Absatzes und sinkender Produktionsmengen ging die Auslastung der verfügbaren Kapazität jedoch von 86 % im Jahr 2006 auf 77 % im UZ zurück. Der stärkste Rückgang war von 2008 bis zum UZ zu verzeichnen.
c) Verkaufsmenge und Marktanteil
(71)
Die in der folgenden Tabelle aufgeführten Verkaufszahlen beziehen sich auf die Verkäufe an den ersten unabhängigen Abnehmer auf dem Unionsmarkt.
Tabelle 6
2006
2007
2008
UZ
Volumen (in Tonnen)
254 707
274 211
241 867
215 469
Indexiert
100
108
95
85
Marktanteil
74 %
75 %
80 %
86 %
Indexiert
100
107
107
116
Quelle: Fragebogenantworten
(72)
Während der Unionsverbrauch von 2006 bis zum UZ um 28 % sank, ging die Menge der gleichartigen Ware, die der Wirtschaftszweig der Union an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt verkaufte, um 15 % zurück. Mithin konnte der Wirtschaftszweig der Union seinen Marktanteil von 74 % im Jahr 2006 auf 86 % im UZ ausbauen.
d) Durchschnittliche Preise des Wirtschaftszweigs der Union und Produktionskosten
(73)
Im Bezugszeitraum sanken die Durchschnittspreise ab Werk, die der Wirtschaftszweig der Union unabhängigen Abnehmern auf dem Unionsmarkt in Rechnung stellte, um 5 %. Von 2008 bis zum UZ war mit einem Minus von 26 % ein deutlicher Rückgang der Verkaufspreise zu verzeichnen.
Tabelle 7a
2006
2007
2008
UZ
Durchschnittspreis (in EUR/Tonne)
949
998
1 217
898
Indexiert
100
105
128
95
Quelle: Fragebogenantworten
(74)
Die Untersuchung ergab, dass die durchschnittlichen Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union von 2006 bis zum UZ um 2 % sanken. Der Wirtschaftszweig der Union war im selben Zeitraum jedoch gezwungen, seine Verkaufspreise niedrig zu halten, um mit den gedumpten Niedrigpreiseinfuhren konkurrieren zu können. Mithin lagen die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union im UZ deutlich unter den Produktionskosten.
(75)
Damit ergibt sich für die Produktionskosten (PK) des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum folgende Entwicklung:
Tabelle 7b
2006
2007
2008
UZ
Durchschnittliche PK (in EUR/Tonne)
1 076
1 054
1 229
1 060
Indexiert
100
98
114
98
Quelle: Fragebogenantworten
e) Lagerbestände
(76)
Die Lagerbestände machten im UZ rund 5 % der Produktionsmenge aus. Der Wirtschaftszweig der Union baute seine Lagerbestände im Bezugszeitraum um 68 % ab, insbesondere von 2008 bis zum UZ. Dieser Abbau muss allerdings vor dem Hintergrund der schwächeren Geschäftstätigkeit infolge der Schrumpfungsmaßnahmen (Downsizing) im Wirtschaftszweig der Union gesehen werden.
Tabelle 8
2006
2007
2008
UZ
Lagerbestände (in Tonnen)
51 650
31 019
48 732
16 611
Indexiert
100
60
94
32
Quelle: Fragebogenantworten
f) Beschäftigung, Löhne und Produktivität
Tabelle 9
2006
2007
2008
UZ
Beschäftigung - Vollzeitäquivalente (VZÄ)
706
688
613
606
Index
100
97
87
86
Arbeitskosten (EUR/VZÄ)
57 736
57 248
63 273
61 025
Index
100
99
110
106
Produktivität (Einheit/VZÄ)
537
540
585
502
Index
100
101
109
94
Quelle: Fragebogenantworten
(77)
Im Zuge der Schrumpfungsmaßnahmen des Wirtschaftszweigs der Union wurde die Zahl der Beschäftigten 2008 um 13 % gesenkt und im UZ nochmals um 1 %. Der Produktivitätsrückgang sollte vor dem Hintergrund gesehen werden, dass bei Schrumpfungsmaßnahmen im Allgemeinen die Beschäftigtenzahl erst in einem gewissen zeitlichen Abstand zum Produktionsrückgang sinkt. Die Arbeitskosten verzeichneten im Bezugszeitraum mit 6 % einen leichten Anstieg.
g) Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeit
Tabelle 10
2006
2007
2008
UZ
Rentabilität
-9,9 %
-2,4 %
-1,3 %
-18,0 %
Jahr/Jahr
-7,5 %
+1,1 %
-16,7 %
Cashflow (in 1 000 EUR)
-5 091
36 162
19 682
-20 847
Jahr/Jahr
41 253
-18 480
-40 529
Investitionen (in 1 000 EUR)
29 070
14 630
32 540
21 465
Index
100
50,3
112
74
Kapitalrendite
-10 %
-3 %
-2 %
-25 %
Jahr/Jahr
+7 %
+1 %
-23 %
Quelle: Fragebogenantworten
(78)
Die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union wurde als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes ermittelt. Im Bezugszeitraum ging die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union drastisch zurück; sie sank von einem Minus von 9,9 % im Jahr 2006 auf ein Minus von 18 % im UZ. Zu diesem drastischen Rückgang kam es, obwohl sich die Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union von 2008 bis zum UZ um 14 % verringerten (siehe Tabelle 7b).
(79)
Die Entwicklung des Cashflows, also der Möglichkeit des Wirtschaftszweigs, seine Tätigkeiten selbst zu finanzieren, spiegelt weitgehend die Entwicklung der Rentabilität wider. Folglich weist auch der Cashflow im Bezugszeitraum einen deutlichen Rückgang auf. Gleiches gilt für die Kapitalrendite, welche sich im Bezugszeitraum ähnlich negativ entwickelte wie die Geschäftsergebnisse des Wirtschaftszweigs der Union.
(80)
Aus den vorstehenden Gründen war der Wirtschaftszweig der Union nur noch begrenzt in der Lage zu investieren; der Cashflow war im Bezugszeitraum stark rückläufig. Infolgedessen gingen die Investitionen im Bezugszeitraum um 26,2 % zurück.
h) Wachstum
(81)
Während der Unionsverbrauch von 2006 bis zum UZ um 28 % sank, gingen die Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt um 15 % zurück. Betrachtet man die Entwicklung im Bezugszeitraum, so fiel der Rückgang der Verkaufsmengen des Wirtschaftszweigs der Union mit 15 % weniger stark aus als der Rückgang des Unionsverbrauchs mit 28 %. Dementsprechend stieg der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im selben Zeitraum um 12 Prozentpunkte.
i) Höhe der tatsächlichen Dumpingspanne
(82)
Die oben im betreffenden Abschnitt aufgeführten Dumpingspannen für die VR China liegen über der Geringfügigkeitsschwelle. Angesichts der Mengen und Preise der gedumpten Einfuhren können die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspannen nicht als unerheblich angesehen werden.
5. Schlussfolgerung zur Schädigung
(83)
Die Untersuchung ergab, dass sich einige Indikatoren für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum deutlich verschlechterten.
(84)
Die Verkaufsmenge ging um 15 % und die Produktionsmenge um 20 % zurück, die Auslastung der Produktionsstätten sank von 86 % auf 77 % und die Zahl der Beschäftigten musste um 14 % verringert werden. Im selben Zeitraum wurden die Preise um 5 % gesenkt. Von 2008 bis zum UZ sank der Verkaufspreis um 26 %; folglich war die Rentabilität außerordentlich gering und wirkte sich negativ auf Investitionen und Finanzindikatoren wie Cashflow und Kapitalrendite aus.
(85)
Der Wirtschaftszweig der Union war zwar in der Lage, auch bei einem rückläufigen Verbrauch seinen Anteil am Unionsmarkt um 12 Prozentpunkte zu steigern, aber das niedrige Preisniveau auf dem Unionsmarkt, insbesondere im UZ, hatte zur Folge, dass sich die Finanzsituation des Wirtschaftszweigs der Union im UZ deutlich verschlechterte. Die Preise konnten nicht einmal die Produktionskosten decken, die Verluste entsprachen einem Minus von 18 % des Umsatzes.
(86)
Aus diesen Gründen vertritt die Kommission die Auffassung, dass der Wirtschaftszweig der Union im UZ eine bedeutende Schädigung erlitt.
E. SCHADENSURSACHE
1. Einleitung
(87)
Nach Artikel 3 Absätze 6 und 7 der Grundverordnung wurde geprüft, ob die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren aus dem betroffenen Land verursacht worden war. Darüber hinaus prüfte die Kommission auch andere bekannte Faktoren, die den Wirtschaftszweig der Union geschädigt haben könnten, damit eine Schädigung aufgrund dieser anderen Faktoren nicht den gedumpten Einfuhren zugerechnet wurde.
2. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(88)
Bekanntlich war die Mitarbeit der chinesischen ausführenden Hersteller bei dieser Untersuchung sehr gering. Auf die kooperierenden ausführenden Hersteller entfielen rund 29 % der gesamten Melamineinfuhren im UZ.
(89)
Den Eurostat-Einfuhrstatistiken zufolge ging die Menge der Einfuhren aus der VR China im Bezugszeitraum insgesamt deutlich zurück (um 34 %). Anders ausgedrückt bedeutet dies, dass im besagten Zeitraum diese Einfuhren, relativ gesehen, stärker rückläufig waren als der Verbrauch (- 28 %).
(90)
Aufgrund der Eurostat-Daten wäre zu vermuten, dass der Einfuhrpreis für chinesisches Melamin im Bezugszeitraum um 10 % anstieg. Von 2008 bis zum UZ ging er deutlich zurück (um 31 %). Aus den überprüften Angaben der chinesischen kooperierenden Ausführer, auf die rund 30 % der Gesamteinfuhren aus der VR China entfielen, geht jedoch hervor, dass der Durchschnittspreis der chinesischen Einfuhren weit unter dem von Eurostat angegebenen Preis lag. Die Untersuchung ergab, dass die kooperierenden Hersteller im UZ den Preis des Wirtschaftszweigs der Union im Durchschnitt um 10,3 % unterboten hatten.
(91)
Da die Mitarbeit in der VR China sehr gering war, vertritt die Kommission die Auffassung, dass der in den Betrieben der kooperierenden Hersteller überprüfte Preis Vorrang vor den Eurostat-Preisdaten haben sollte.
(92)
Eine Analyse der Melamin-Einfuhrmenge auf Monatsbasis ergab, dass die chinesischen Einfuhren im ersten Halbjahr des UZ, als die Krise der Branche ihren Höhepunkt erreicht hatte, mit einem Marktanteil von bis zu 15 % auf dem Unionsmarkt stark präsent waren. Der Wirtschaftszweig der Union hatte aufgrund seiner Struktur und seines Produktionsverfahrens keine andere Wahl, als seine Verkaufspreise zu senken, wenn er seinen Marktanteil halten wollte. Obschon die chinesischen Ausführer ihre Ausfuhren in die Union im zweiten Halbjahr des UZ deutlich gedrosselt hatten, wirkten sich ihre massive Präsenz zu Beginn des UZ sowie ihre niedrigen Verkaufspreise in den restlichen Monaten des UZ weiter negativ auf den Unionsmarkt und den Wirtschaftszweig der Union aus.
(93)
Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum unter einem gravierenden Produktionsrückgang, einer Verringerung der Kapazitätsauslastung, Verlusten bei der Verkaufsmenge sowie unter dem Abbau von Arbeitsplätzen litt. Die Struktur des Wirtschaftszweigs der Union und die Entwicklung der obengenannten Schadensfaktoren lassen den Schluss zu, dass die Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Lage in gewissem Umfang auf die Krise und die geringe Nachfrage auf dem Markt zurückzuführen waren (siehe Randnummern 96 bis 99). Ausschlaggebend waren aber auch die Niedrigpreise der chinesischen Ausfuhren und der Druck, den sie vor allem von 2008 bis zum UZ auf den Wirtschaftszweig der Union ausübten, so dass dieser seine Kosten nicht decken konnte. Infolgedessen erreichten die im UZ erlittenen Verluste einen Minuswert von 18 % des Umsatzes.
(94)
In Anbetracht der bei der MWB-Untersuchung festgestellten Verzerrung in der VR China und der Höhe der ermittelten Dumpingspanne sowie angesichts der insbesondere unter Randnummer 91 getroffenen Feststellungen, vertritt die Kommission die Auffassung, dass die Präsenz gedumpter Niedrigpreiseinfuhren auf dem Unionsmarkt, die den Preis des Wirtschaftszweigs der Union um mehr als 10 % unterboten, - ungeachtet des rückläufigen Marktanteils dieser Einfuhren - ihren Teil dazu beitrug, den Negativtrend bei den Verkaufspreisen auf dem Unionsmarkt im gesamten UZ weiter zu verschärfen.
(95)
Aufgrund dieses Sachverhalts kann festgestellt werden, dass zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ein ursächlicher Zusammenhang besteht.
3. Auswirkungen weiterer Faktoren
(96)
Zu den weiteren Faktoren, die im Zusammenhang mit der Schadensursache untersucht wurden, zählen die Nachfrageentwicklung auf dem Unionsmarkt, die Wirtschaftskrise, die Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union, die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union sowie die Melamineinfuhren aus anderen Drittländern.
a) Nachfrageentwicklung auf dem Unionsmarkt und Wirtschaftskrise
(97)
Bekanntlich kommt Melamin in erster Linie im Wohnungsbaumarkt zur Anwendung. Nach dem Einbruch auf diesem Markt infolge der Wirtschaftskrise brach auch der Verbrauch ein, und zwar nicht nur auf dem Unionsmarkt, sondern auch auf dem Weltmarkt. Da die EU weltweit der bei weitem größte Melaminmarkt ist, wirkte sich die Krise negativ auf diesen Markt aus. Deutliche Anzeichen hierfür waren ein Verbrauchsrückgang um 28 %, vom Wirtschaftszweig der Union vorgenommene Produktionsstopps sowie herabgesetzte Verkaufspreise.
(98)
Die oben genannten Fakten und Erwägungen lassen mithin den Schluss zu, dass sich die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zum Teil auf die Wirtschaftskrise zurückführen ließ.
(99)
Wie unter den Randnummern 87 bis 94 erläutert, ist dabei allerdings zu bedenken, dass auf dem chinesischen Melaminmarkt eindeutige Verzerrungen festgestellt wurden. Darüber hinaus unterboten die Preise der gedumpten Einfuhren aus der VR China den Preis des Wirtschaftszweigs der Union im UZ im Durchschnitt um 10 % und verschärften damit weiter die negativen Auswirkungen auf das Preisniveau, und zwar vor allem im UZ.
(100)
Auch wenn davon ausgegangen wird, dass die bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zum Teil auf die Wirtschaftskrise zurückzuführen ist, so reicht - in Anbetracht der von den chinesischen Ausführern praktizierten Preisunterbietung und ihrer zeitweise verstärkten Präsenz im UZ (siehe Randnummer 91) - diese Tatsache an sich nicht aus, um den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu widerlegen.
b) Produktionskosten des Wirtschaftszweigs der Union
(101)
Die Untersuchung ergab, dass es sich bei der Melaminproduktion um einen kapitalintensiven Wirtschaftszweig mit hohen Fixkosten handelt. Die Kosten des Wirtschaftszweigs der Union für die Melaminproduktion blieben im Bezugszeitraum unverändert, gingen jedoch von 2008 bis zum UZ um 14 % zurück (siehe Tabelle 7b). Daraufhin hätte sich die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union eigentlich etwas erholen sollen, doch das niedrige Preisniveau auf dem Unionsmarkt und die Preisunterbietung durch die gedumpten Niedrigpreiseinfuhren aus der VR China standen dem im Wege.
(102)
Daher wird der Schluss gezogen, dass die Produktionskosten die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht verursacht haben.
c) Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
(103)
Obschon sich die Analyse der Schädigung und der Schadensursache auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt konzentrierte, wurde geprüft, ob sich die Schädigung möglicherweise durch seine Ausfuhrleistung erklären lässt.
Tabelle 11
2006
2007
2008
UZ
Ausfuhren (in 1 000 Tonnen)
84 103
78 956
68 560
85 146
Index
100
94
82
101
Quelle: Fragebogenantworten des Wirtschaftszweigs der Union
(104)
Die Analyse ergab, dass die Ausfuhrverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union an unabhängige Abnehmer im Bezugszeitraum mit rund 85 000 Tonnen, was 28 % der Produktion entspricht, auf demselben Niveau blieben. Mithin wiesen die Antragsteller auch während der Krise eine sehr gute Ausfuhrleistung auf. Folglich kann die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union weder durch die Ausfuhren erklärt, noch auf die Ausfuhren zurückgeführt werden.
d) Einfuhren aus anderen Drittländern
(105)
Die Mengen- und Preisentwicklung der Einfuhren aus anderen Drittländern von 2006 bis zum UZ stellt sich folgendermaßen dar:
Tabelle 12
Andere Drittländer
2006
2007
2008
UZ
Einfuhren (in Tonnen)
45 480
41 060
24 835
16 473
Index
100
90
55
36
Marktanteil
12,3 %
10,6 %
7,7 %
6,2 %
Index
100
86
62
50
Preis (in EUR/Tonne)
820
941
1 094
895
Index
100
115
133
109
Quelle: Eurostat
(106)
Abgesehen von den Einfuhren aus Iran und Saudi-Arabien lagen die Einfuhren aus einzelnen Drittländern im UZ unter der Geringfügigkeitsschwelle von 1 % des Anteils am Unionsmarkt. Die Untersuchung ergab, dass die Einfuhrmenge aus Drittländern im Bezugszeitraum rückläufig war. In Bezug auf Iran und Saudi-Arabien, auf die im UZ 4,4 % bzw. 1,4 % des EU-Verbrauchs entfielen, wurde festgestellt, dass die Preise dieser Länder über den Preisen der kooperierenden chinesischen Ausführer lagen. Daher vertritt die Kommission die Auffassung, dass diese Mengen und Preise, wenn überhaupt, nur begrenzte Auswirkungen auf den EU-Markt gehabt haben dürften.
(107)
In Anbetracht des vorstehenden Sachverhalts wurde vorläufig der Schluss gezogen, dass die Einfuhren aus diesen Drittländern nicht nennenswert zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrugen.
4. Schlussfolgerung zur Schadensursache
(108)
Die vorstehende Analyse zeigte, dass es im Bezugszeitraum zu einem deutlichen Rückgang der Mengen und des Marktanteils der gedumpten Niedrigpreiseinfuhren mit Ursprung in der VR China kam. Dessen ungeachtet wurden diese Einfuhren zu erheblich gedumpten Preisen verkauft, die im UZ die Preise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt um 10 % unterboten. Die negativen Folgen für die auf dem Unionsmarkt üblichen Preise hielten den gesamten UZ über an. Auf der Grundlage aller Fakten und Erwägungen wurde die Auffassung vertreten, dass zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im UZ ein ursächlicher Zusammenhang besteht.
(109)
Die Prüfung der weiteren bekannten Faktoren, die den Wirtschaftszweig der Union geschädigt haben könnten, ergab, dass sie den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus der VR China und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht entkräften.
(110)
Aufgrund der vorstehenden Analyse, bei der die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ordnungsgemäß von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt wurden, wurde vorläufig der Schluss gezogen, dass die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 3 Absatz 6 der Grundverordnung verursachten.
F. UNIONSINTERESSE
1. Vorbemerkung
(111)
Nach Artikel 21 der Grundverordnung wurde untersucht, ob in diesem Fall, ungeachtet der vorläufigen Schlussfolgerung zum schädigenden Dumping, zwingende Gründe dafür sprachen, dass die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen nicht im Interesse der Union läge. Dabei wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich derjenigen des Wirtschaftszweigs der Union, der Einführer und der Verwender der betroffenen Ware.
2. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(112)
Der Wirtschaftszweig der Union besteht aus drei Herstellern mit Fabriken in verschiedenen Mitgliedstaaten der Union, bei denen im Zusammenhang mit der gleichartigen Ware über 600 Personen direkt beschäftigt sind.
(113)
Der Wirtschaftszweig der Union erlitt durch die gedumpten Einfuhren aus der VR China eine bedeutende Schädigung. Es sei daran erinnert, dass die meisten relevanten Schadensindikatoren im Bezugszeitraum eine negative Entwicklung aufwiesen. Insbesondere die Schadensindikatoren im Zusammenhang mit dem Geschäftsergebnis des Wirtschaftszweigs der Union wie Rentabilität, Cashflow und Kapitalrendite hatten sich deutlich negativ entwickelt. Die Kommission ist der Auffassung, dass sich die Melaminbranche ohne die Einführung von Maßnahmen nicht so weit erholen wird, dass sich auch die Finanzlage des Wirtschaftszweigs der Union erholen kann.
(114)
Es steht zu erwarten, dass auf dem Unionsmarkt durch die Einführung vorläufiger Antidumpingzölle wieder faire Handelsbedingungen hergestellt werden, so dass die Preise für Melamin die verschiedenen Kostenfaktoren und die Marktbedingungen widerspiegeln können. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Einführung vorläufiger Maßnahmen und eine Erholung der Branche den Wirtschaftszweig der Union in die Lage versetzen würde, Größenvorteile zu nutzen, um seinen Marktanteil zu halten, was wiederum positive Auswirkungen auf seine wirtschaftliche Lage und seine Rentabilität hätte.
(115)
Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der VR China im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union läge.
3. Interesse der Verwender
(116)
Die Mitarbeit der Verwender war in diesem Fall relativ gering. Es wurden 44 Fragebogen an die bekannten Verwender auf dem Unionsmarkt versandt; nur sieben Antworten konnten als ausreichend aussagekräftig erachtet werden, um die wirtschaftliche Lage dieser Verwender und die möglichen Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen auf ihre Tätigkeit zu beurteilen. Auf die kooperierenden Verwender entfielen rund 10 % des EU-Verbrauchs.
(117)
Dem Wirtschaftszweig der Union zufolge entfallen im Durchschnitt 2 %, höchstens aber 3 % der Produktionskosten der Verwenderbranche auf Melamin. Falls dies durch die Kontrollbesuche bestätigt wird, die im weiteren Verlauf der Untersuchung in den Betrieben der Verwender durchgeführt werden, hätten die vorgeschlagenen Antidumpingmaßnahmen nur begrenzte Auswirkungen auf die Branche der Verwender.
(118)
Geht man von den wenigen aussagekräftigen Antworten der Verwender aus, dürfte der Anteil von Melamin an den Produktionskosten der Verwender bei rund 10 % liegen. Je nach Rentabilitätsniveau der Verwender (zu dem keine eindeutigen Angaben gemacht wurden) könnten sich die Maßnahmen daher negativ auswirken. Wie bereits erwähnt, werden im weiteren Verlauf der Untersuchung in den Betrieben der wichtigsten Verwender Kontrollbesuche durchgeführt. Darüber hinaus wird die Kommission versuchen, die Branche der Verwender zu einer intensiveren Mitarbeit zu bewegen.
(119)
Einige Parteien vertraten außerdem die Ansicht, dass aufgrund der Größe des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union die wichtigste Folge der Einführung von Antidumpingmaßnahmen in diesem Fall darin bestehen dürfte, dass der Wirtschaftszweig nach Einführung der Maßnahmen den Melaminpreis anhebt.
(120)
Dessen ungeachtet ist die Kommission der Meinung, dass ein Verzicht auf die Einführung von Maßnahmen gegenüber gedumpten Einfuhren aus der VR China bei bestimmten Unionsherstellern zu einem weiteren Produktionsabbau und in der Folge eventuell zu Problemen wie einer Angebotsverknappung auf dem Unionsmarkt, dem weltweit größten Melaminmarkt, führen kann.
(121)
Aufgrund der oben genannten Fakten und Erwägungen wird die Auffassung vertreten, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine fundierten Hinweise darauf vorliegen, dass eine Einführung vorläufiger Maßnahmen unverhältnismäßige Auswirkungen auf die Tätigkeit der Branche der Verwender hätte. Daher sprechen nach Auffassung der Kommission keine zwingenden Gründe gegen die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen.
4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(122)
Aufgrund des vorstehenden Sachverhalts wurde der vorläufige Schluss gezogen, dass auf der Grundlage der vorliegenden Informationen zum Unionsinteresse insgesamt keine zwingenden Gründe gegen die Einführung vorläufiger Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der VR China sprechen.
G. VORLÄUFIGE ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
1. Schadensbeseitigungsschwelle
(123)
In Anbetracht der Schlussfolgerungen zu Dumping, Schädigung, Schadensursache und Unionsinteresse sollten vorläufige Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren zu verhindern.
(124)
Bei der Festsetzung der Höhe dieser Maßnahmen wurden die festgestellten Dumpingspannen und der Zollsatz berücksichtigt, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist.
(125)
Bei der Ermittlung des Zollsatzes, der zur Beseitigung der Auswirkungen des schädigenden Dumpings erforderlich ist, wurde berücksichtigt, dass etwaige Maßnahmen es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglichen sollten, seine Produktionskosten zu decken und einen angemessenen Gewinn vor Steuern zu erzielen, der in einer solchen Branche unter normalen Wettbewerbsbedingungen, d. h. ohne gedumpte Einfuhren, beim Verkauf der gleichartigen Ware in der Union erwirtschaftet werden könnte. Die Kommission ist der Auffassung, dass für den Gewinn, der ohne gedumpte Einfuhren erzielt werden könnte, das Jahr 2003 herangezogen werden sollte, da es das einzige Jahr ist, in dem der Wirtschaftszweig der Union Gewinne erwirtschaftete und die Einfuhren aus der VR China auf dem Unionsmarkt weniger stark vertreten waren. Mithin werden 5 % des Umsatzes als angemessene Mindestgewinnspanne angesehen, die der Wirtschaftszweig der Union ohne schädigendes Dumping erwartungsgemäß hätte erzielen können.
(126)
Auf dieser Grundlage wurde für den Wirtschaftszweig der Union ein nicht schädigender Preis für die gleichartige Ware berechnet. Dieser wurde anhand der Produktionskosten zuzüglich der vorgenannten Gewinnspanne von 5 % ermittelt.
(127)
Die notwendige Preiserhöhung wurde anschließend auf der Grundlage eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der kooperierenden ausführenden Hersteller in der VR China, gebührend berichtigt um Einfuhrkosten und Zölle, mit dem nicht schädigenden Preis der vom Wirtschaftszweig der Union auf dem Unionsmarkt im UZ verkauften Ware bestimmt. Die Differenz, die sich aus diesem Vergleich ergab, wurde dann als Prozentsatz des durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts der verglichenen Warentypen ausgedrückt.
2. Vorläufige Maßnahmen
(128)
Aus den genannten Gründen sollten daher nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung, der so genannten Regel des niedrigeren Zolls, gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in der VR China vorläufige Antidumpingzölle in Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne, je nachdem, welche niedriger ist, eingeführt werden.
(129)
Die in dieser Verordnung angegebenen unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden anhand der Feststellungen dieser Untersuchung festgesetzt. Mithin spiegeln sie die Lage der betroffenen Unternehmen während dieser Untersuchung wider. Im Gegensatz zu den landesweiten Zollsätzen für „alle übrigen Unternehmen“ gelten diese Zollsätze daher ausschließlich für die Einfuhren der Waren, die ihren Ursprung in der VR China haben und von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Eingeführte Waren, die von anderen, nicht im verfügenden Teil dieser Verordnung genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, unterliegen nicht diesen unternehmensspezifischen Zollsätzen, sondern dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(130)
Etwaige Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze (z. B. infolge einer Umfirmierung des betreffenden Unternehmens oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sind umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (3) zu richten; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion, Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe im Zusammenhang mit z. B. der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten. Sofern erforderlich wird die Verordnung entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Zollsätze gelten, aktualisiert.
(131)
Damit eine ordnungsgemäße Anwendung des Antidumpingzolls gewährleistet ist, sollte der residuale Zollsatz nicht nur für die nicht kooperierenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im UZ keine Ausfuhren in die Union getätigt haben.
(132)
Folgende Dumping- und Schadensspannen wurden festgelegt:
Unternehmen
Dumpingspanne
Schadensspanne
Sichuan Golden Elephant
44,9 %
46,5 %
Shandong Liaherd
47,6 %
47,8 %
Henan Junhua
49,0 %
53,9 %
Alle übrigen Unternehmen
65,6 %
65,2 %
H. UNTERRICHTUNG
(133)
Die oben ausgeführten vorläufigen Feststellungen werden allen interessierten Parteien mit dem Hinweis mitgeteilt, dass sie schriftlich dazu Stellung nehmen und eine Anhörung beantragen können. Ihre Stellungnahmen werden geprüft und, soweit angezeigt, berücksichtigt, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die Feststellungen zur Einführung von Antidumpingzöllen im Rahmen dieser Verordnung vorläufig sind und im Hinblick auf endgültige Feststellungen möglicherweise überprüft werden müssen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführt, das derzeit unter dem KN-Code 2933 61 00 eingereiht wird.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende vorläufige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
Unternehmen
Zollsatz (%)
TARIC-Zusatzcode
Sichuan Golden Elephant
44,9
A986
Shandong Liaherd
47,6
A987
Henan Junhua
49,0
A988
Alle übrigen Unternehmen
65,2
A999
(3) Die Überführung der in Absatz 1 genannten Ware in den zollrechtlich freien Verkehr in der Europäischen Union ist von der Leistung einer Sicherheit in Höhe des vorläufigen Zolls abhängig.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
(1) Unbeschadet des Artikels 20 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates können interessierte Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung eine Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen beantragen, auf deren Grundlage diese Verordnung erlassen wurde, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und eine Anhörung durch die Kommission beantragen.
(2) Nach Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates können die betroffenen Parteien innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung Anmerkungen zu deren Anwendung vorbringen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 1 gilt für einen Zeitraum von sechs Monaten.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. November 2010
REGULAMENTUL (UE) NR. 1035/2010 AL COMISIEI
din 15 noiembrie 2010
de instituire a unei taxe antidumping provizorii asupra importurilor de melamină originară din Republica Populară Chineză
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 al Consiliului din 30 noiembrie 2009 privind protecția împotriva importurilor care fac obiectul unui dumping din partea țărilor care nu sunt membre ale Comunității Europene (1) („regulamentul de bază”), în special articolul 7,
după consultarea Comitetului consultativ,
întrucât:
A. PROCEDURA
1. Deschiderea
(1)
La data de 4 ianuarie 2010, Comisia a primit o reclamație privind importurile de melamină originară din Republica Populară Chineză, prezentată în temeiul articolului 5 din regulamentul de bază de către Borealis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V. și Zakłady Azotowe Puławy („reclamanții”), reprezentând o proporție majoră, în acest caz peste 50 %, din totalul producției de melamină din Uniune.
(2)
Această reclamație a conținut dovezi de tip prima facie cu privire la dumping și la prejudiciul material rezultant, care au fost considerate suficiente pentru a justifica deschiderea unei proceduri.
(3)
La data de 17 februarie 2010, Comisia a anunțat printr-un aviz publicat în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene (2) („avizul de deschidere”) deschiderea unei proceduri antidumping cu privire la importurile în Uniune de melamină originară din Republica Populară Chineză („țara în cauză” sau „RPC”).
2. Părțile vizate de procedură
(4)
Comisia a informat în mod oficial reclamanții, producătorii-exportatori din RPC, importatorii, comercianții, utilizatorii, furnizorii și asociațiile cunoscute a fi vizate, precum și reprezentanții RPC cu privire la deschiderea procedurii. Părților interesate li s-a acordat posibilitatea de a-și face cunoscute în scris punctele de vedere și de a solicita o audiere până la termenul fixat în avizul de deschidere.
(5)
Ținând cont de numărul aparent mare de producători-exportatori din RPC, avizul de deschidere menționează recurgerea la eșantionare în vederea determinării dumpingului și a prejudiciului, în conformitate cu articolul 17 din regulamentul de bază. Pentru a permite Comisiei să decidă dacă eșantionarea ar fi necesară și, în caz afirmativ, să selecteze un eșantion, tuturor producătorilor-exportatori din RPC li s-a solicitat să se facă cunoscuți Comisiei și să furnizeze, după cum se menționează în avizul de deschidere, informații de bază cu privire la activitățile lor legate de produsul în cauză în cursul perioadei de anchetă (1 ianuarie 2009-31 decembrie 2009).
(6)
Au fost primite șapte răspunsuri la chestionarul de eșantionare de la producători-exportatori sau de la grupuri de producători-exportatori din RPC. Totuși, două societăți comerciale au încetat într-un stadiu timpuriu să mai coopereze la anchetă. Prin urmare, eșantionarea nu a mai fost necesară și toate părțile au fost informate că nu se va mai selecta un eșantion.
(7)
Pentru a permite producătorilor-exportatori din RPC să transmită o cerere de aplicare a tratamentului de societate care funcționează în condițiile unei economii de piață („TEP”) sau a tratamentului individual („TI”), în cazul în care și-au exprimat dorința în acest sens, Comisia a trimis formulare de cerere producătorilor-exportatori chinezi cunoscuți ca fiind vizați, autorităților chineze și celorlalți producători-exportatori chinezi care s-au făcut cunoscuți în termenele specificate în avizul de deschidere. Trei grupuri de producători-exportatori chinezi și o societate individuală au solicitat aplicarea TEP în temeiul articolului 2 alineatul (7) din regulamentul de bază sau a TI, în cazul în care ancheta ar stabili că nu îndeplinesc condițiile pentru aplicarea TEP. Un alt grup a solicitat doar aplicarea TI.
(8)
Au fost trimise chestionare tuturor părților cunoscute a fi vizate și tuturor celorlalte societăți care s-au făcut cunoscute în termenele specificate în avizul de deschidere. Au fost primite răspunsuri de la cinci producători-exportatori și de la societăți afiliate din RPC, de la un producător din Statele Unite ale Americii care a fost propusă ca țară analogă, astfel cum se menționează în avizul de deschidere, precum și de la un producător dintr-o altă țară analogă posibilă, Indonezia. Răspunsuri la chestionare au fost primite și de la trei producători din Uniune, iar șapte utilizatori au cooperat prin transmiterea de răspunsuri la chestionar. Niciunul dintre importatori nu a transmis Comisiei vreo informație și nici nu s-au făcut cunoscuți în cursul anchetei.
(9)
Comisia a căutat și a verificat toate informațiile considerate necesare pentru determinarea provizorie a dumpingului, a prejudiciului rezultant și a interesului Uniunii și a efectuat verificări la sediile următoarelor societăți:
(a)
Producători din Uniune
-
Borealis Agrolinz Melamine GmbH, Austria
-
DSM Melamine B.V. (în prezent OCI Melamine B.V.), Țările de Jos
-
Zakłady Azotowe Puławy, Polonia.
(b)
Producători-exportatori din RPC
-
Sichuan Chemical Group: Sichuan Chemical Co., Ltd, Sichuan Jinhua Chemical Co., Ltd, New Tianfu Chemicals Co., Ltd și M&A Chemicals Corporation
-
Sichuan Golden Elephant Group: Sichuan Golden Elephant Chemical Industry Group Co., Ltd și Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
-
Shandong Liaherd Group: Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd, Shandong Lianhe Fengyuan Chemical Industry Co., Ltd și Yiyuan Lianhe Fertilizer Co., Ltd
-
Tianjin Kaiwei Chemical Co., Ltd
-
Henan Junhua Group: Henan Junhua Chemical Company Ltd și Haohua-Junhua Group Zhengyang Chemical Co., Ltd.
(10)
Ținând cont de necesitatea stabilirii unei valori normale pentru producătorul-exportator care a solicitat doar TI și pentru producătorii-exportatori în cazul cărora TEP ar putea să nu se aplice, s-a efectuat o verificare de stabilire a valorii normale pe baza datelor din Indonezia în calitate de țară analogă, la sediul următoarei societăți:
(c)
Producător din Indonezia
-
DSM Kaltim Melamine (DKM).
3. Perioada de anchetă
(11)
Ancheta privind dumpingul și prejudiciul a vizat perioada cuprinsă între 1 ianuarie 2009 și 31 decembrie 2009 („perioada de anchetă” sau „PA”). Examinarea tendințelor relevante pentru evaluarea prejudiciului a acoperit perioada cuprinsă între 1 ianuarie 2006 și sfârșitul perioadei de anchetă („perioada luată în considerare”).
B. PRODUSUL ÎN CAUZĂ ȘI PRODUSE SIMILARE
1. Produsul în cauză
(12)
Produsul în cauză este melamina, încadrată în prezent la codul NC 2933 61 00 și originară din Republica Populară Chineză.
(13)
Melamina este o pulbere albă, cristalină, obținută din uree. Melamina este utilizată în principal în laminate, pulberi pentru mulaje, panouri pe bază de lemn și rășini de învelire.
2. Produsele similare
(14)
Ancheta a arătat că melamina produsă și vândută de către industria din Uniune în Uniune, cea produsă și vândută pe piața internă a RPC și cea importată în Uniune din RPC, precum și cea produsă și vândută în Indonezia, care a servit drept țară analogă, are în esență aceleași caracteristici fizice și chimice de bază și aceleași utilizări finale de bază.
(15)
Prin urmare, aceste produse sunt considerate provizoriu produse similare, în sensul articolului 1 alineatul (4) din regulamentul de bază.
C. DUMPINGUL
1. Tratamentul aplicat unei societăți care funcționează în condițiile unei economii de piață
(16)
În temeiul articolului 2 alineatul (7) litera (b) din regulamentul de bază, în anchetele antidumping privind importurile originare din RPC, valoarea normală se determină în conformitate cu alineatele (1)-(6) din articolul menționat pentru acei producători despre care s-a constatat că îndeplinesc criteriile stabilite la articolul 2 alineatul (7) litera (c) din regulamentul de bază. Pe scurt și doar pentru a ușura referirea la ele, aceste criterii sunt enumerate mai jos în formă rezumată:
-
deciziile economice se adoptă ca răspuns la semnalele pieței, fără intervenție semnificativă din partea statului, iar costurile reflectă valorile de piață;
-
întreprinderile dețin un singur set clar de evidențe contabile de bază, care sunt auditate independent în conformitate cu standardele internaționale de contabilitate și care sunt aplicate în toate scopurile;
-
nu există distorsiuni importante reportate din precedentul sistem de economie planificată;
-
legislația privind falimentul și proprietatea garantează stabilitatea și certitudinea juridică; și
-
operațiunile de schimb valutar se realizează la cursuri de piață.
(17)
Trei grupuri de producători-exportatori și un producător-exportator din RPC au solicitat aplicarea TEP și au trimis formularul de cerere de aplicare a TEP în termenul fixat.
(18)
Pentru toate aceste societăți cooperante din RPC, Comisia a căutat toate informațiile considerate necesare și a verificat informațiile cuprinse în cererea de aplicare a TEP la sediile societăților în cauză.
(19)
Niciun producător-exportator sau grup din RPC nu a îndeplinit criteriile de aplicare a TEP. Toate societățile implicate în producerea sau comercializarea melaminei, localizate în RPC, au fost invitate să solicite aplicarea TEP. În situația în care unei societăți dintr-un grup îi este refuzată aplicarea TEP, refuzul se repercutează asupra întregului grup.
(20)
Pentru societățile care produc uree din gaz natural în vederea fabricării de melamină, refuzul s-a bazat pe faptul că costurile materiei prime principale, gazul natural, nu reflectau valorile de piață într-o măsură substanțială, astfel cum se prevede la articolul 2 alineatul (7) litera (c) din regulamentul de bază. Ancheta cu privire la TEP a arătat că această situație a fost generată de intervenția statului pe piața gazului natural din RPC.
(21)
Piața gazului natural din RPC este dominată de trei societăți aflate în proprietatea statului. Societățile care produc uree, utilizată apoi de acestea pentru a produce melamină, beneficiază de un preț al gazului mic, stabilit de guvern, pentru producția de uree. O societate care produce uree, un îngrășământ important pentru agricultura și industria producătoare de alimente din China, plătește un preț semnificativ mai mic pentru gaz față de societățile care au nevoie de gaz pentru alte utilizări industriale. În plus față de acest mecanism dual de stabilire a prețurilor, prețul gazului natural pentru uz industrial este el însuși distorsionat de intervenția statului și este el însuși considerabil mai mic decât prețul gazului pe piața mondială.
(22)
Acest preț mic al gazului permite acestor producători de melamină să o producă la prețuri nefiresc de mici, profitând de prețul mic distorsionat al gazului natural. Deoarece gazul natural contribuie în proporție majoră la costul ureei (aproximativ 80 %), iar ureea reprezintă între 50 și 60 % din costul producției de melamină, nu se poate considera că se îndeplinește criteriul 1 pentru societățile din RPC care produc uree din gaz natural.
(23)
Unele societăți nu produc ele însele uree, ci o cumpără de la furnizori neafiliați. Totuși, însăși piața de uree este distorsionată, de asemenea, prin trei tipuri principale de intervenție a statului. În primul rând, existența de cote de import stricte pentru uree și de taxe de export de 110 % în cursul sezonului și de 10 % în afara sezonului din cursul PA. În al doilea rând, guvernul chinez a scutit vânzările interne de uree de la plata TVA-ului începând cu 1 iulie 2005. În al treilea rând, guvernul chinez este direct implicat în piață prin intermediul sistemului de îngrășăminte al statului, care funcționează începând cu 2004, prin care statul cumpără ureea direct de la producători pentru a o păstra în rezervă strategică și poate, de asemenea, să furnizeze uree pe piața internă. Producătorii de uree beneficiază, de asemenea, de prețuri preferențiale pentru electricitate, prețuri preferențiale pentru transport pe cale ferată și, după cum s-a menționat mai sus, prețuri preferențiale pentru gazele naturale.
(24)
Restricțiile la export, în combinație cu beneficiile în caz de vânzare pe piața internă, au ca efect reducerea exporturilor de uree, redirecționând cantitățile produse către piața internă și creând o presiune de scădere a prețurilor pe piața internă. Acest preț mic de pe piața internă este direct cauzat de intervenția statului pe piața ureei din RPC. Prin urmare, nu se poate considera că se îndeplinește criteriul 1 pentru societățile din RPC care nu produc uree, dar care o cumpără de la terți.
(25)
În plus față de situația generală descrisă mai sus, un grup de societăți nu a îndeplinit celelalte cerințe de la criteriul 1, deoarece statul este unicul proprietar al holdingului și este proprietar majoritar al societăților individuale din grup. Prin urmare, acest grup face obiectul unei intervenții semnificative a statului în deciziile economice importante.
(26)
Două societăți nu au îndeplinit nici criteriul 2, nici criteriul 3. Una dintre ele nu a fost în măsură să arate evidențe contabile complete și a primit gratuit spațiu pentru birouri de la un organism public. Cealaltă societate nu a avut contabilitatea în acord cu standardele internaționale de contabilitate și nu a fost în măsură să demonstreze că preluarea de către ea a unei societăți aflate în proprietatea statului a fost efectuată la o valoare justă.
(27)
O societate nu a demonstrat că a îndeplinit criteriul 3, deoarece nu s-a plătit dobânda corespunzătoare datoriei aferente vânzării acțiunilor sale rezultate din procesul de privatizare. Mai exact, la începutul procesului de privatizare unui investitor i s-a înapoiat capitalul investit. Cu ocazia transferului de acțiuni ulterior, obligația de plată corespunzătoare datoriei a fost utilizată ca plată. Doar după 10 ani s-a rambursat împrumutul de către deținătorul acelor acțiuni, privat la acea dată, fără să se plătească vreo dobândă corespunzătoare sumei.
(28)
Unei societăți i-a fost refuzată aplicarea TEP, deoarece societatea sa de vânzări afiliate, care avea și ea ca obiect de activitate produsul în cauză, nu a completat un formular de cerere de aplicare a TEP.
(29)
Comisia a comunicat în mod oficial rezultatele constatărilor referitoare la TEP societăților în cauză din RPC, autorităților din RPC și reclamanților. De asemenea, acestora li s-a oferit posibilitatea de a-și face cunoscute punctele de vedere în scris și de a solicita o audiere, în cazul în care existau motive speciale în acest sens.
(30)
Au fost transmise o serie de observații în scris și au fost audiați câțiva producători-exportatori. Aceștia au argumentat că în RPC aproximativ 70 % din uree este produsă în principal prin utilizarea cărbunelui ca materie primă majoră și doar aproximativ 30 % din uree este produsă din gaz natural. Totuși, deoarece statul intervine și pe piața ureei, astfel cum se menționează în considerentele 23 și 24, concluzia potrivit căreia costurile de producție a melaminei sunt semnificativ distorsionate nu se schimbă. Așadar, argumentul este respins.
(31)
Alte argumente prezentate în observațiile comunicate în scris și în audierea care a urmat comunicării din partea Comisiei nu au fost de natură să modifice propunerea de refuzare a aplicării TEP tuturor societăților care au solicitat-o.
(32)
Pe baza celor de mai sus, niciuna dintre societățile cooperante din RPC care au solicitat aplicarea TEP nu au putut demonstra că îndeplinesc criteriile menționate la articolul 2 alineatul (7) litera (c) din regulamentul de bază. În consecință, s-a considerat că aplicarea TEP ar trebui respinsă pentru toate aceste societăți. Comitetul consultativ a fost consultat și nu a exprimat nicio obiecție cu privire la aceste concluzii.
2. Tratamentul individual
(33)
În temeiul articolului 2 alineatul (7) litera (a) din regulamentul de bază, se stabilește, dacă e cazul, o taxă aplicabilă la nivel național pentru țările care intră sub incidența articolului 2 alineatul (7) din regulamentul de bază, cu excepția acelor cazuri în care societățile pot dovedi că îndeplinesc criteriile de la articolul 9 alineatul (5) din regulamentul de bază.
(34)
Toate societățile și grupurile de societăți respective care au solicitat aplicarea TEP au solicitat și aplicarea TI, în cazul în care nu le-ar fi aplicat TEP. În plus, un grup a solicitat doar aplicarea TI. Pe baza informațiilor disponibile s-a stabilit provizoriu că trei dintre cele cinci societăți sau grupuri de producători-exportatori din RPC au îndeplinit toate cerințele pentru aplicarea TI. Unui grup de societăți din RPC i-a fost refuzat TI pe motiv că holdingul este deținut în totalitate de stat, iar societățile componente ale grupului sunt deținute în majoritate de stat. Unei alte societăți i-a fost refuzat TI, deoarece o societate de vânzări afiliată nu a completat un formular de solicitare a aplicării TEP/TI. Prin urmare, nu a fost posibilă evaluarea respectării criteriilor de aplicare a TI.
3. Valoarea normală
(a) Alegerea țării analoge
(35)
În conformitate cu articolul 2 alineatul (7) litera (a) din regulamentul de bază, valoarea normală pentru producătorii-exportatori cărora nu li s-a aplicat TEP trebuie să fie stabilită pe baza prețurilor interne sau a valorii normale construite dintr-o țară analogă.
(36)
În avizul de deschidere, Comisia a indicat intenția sa de a utiliza Statele Unite ale Americii ca țară analogă adecvată pentru stabilirea valorii normale, iar părțile interesate au fost invitate să comenteze cu privire la acest aspect.
(37)
Comisia a examinat posibilitatea ca alte țări să fie considerate alegeri rezonabile pentru postura de țară analogă, fiind transmise chestionare producătorilor de melamină din India, Iran, Indonezia și Statele Unite ale Americii. Doar producătorii de melamină din SUA și Indonezia au răspuns la chestionare.
(38)
În urma examinării răspunsurilor, Indonezia a fost selectată ca țară analogă care pare să dețină o piață liberă, cu taxe de import mici și cu importuri semnificative din câteva țări terțe. În plus, s-a constatat că structura costului în cazul unui producător din Indonezia a fost mai asemănătoare cu cea a unui producător din China decât cu cea a unui producător din SUA și, prin urmare, ar rezulta o valoare normală mai realistă. Ancheta a arătat că nu există niciun motiv de a considera că Indonezia nu a fost adecvată pentru stabilirea valorii normale.
(39)
În cele din urmă, nicio parte interesată, incluzând reclamanții, nu a argumentat că SUA a trebuit să fie utilizată ca țară analogă adecvată în prezenta anchetă.
(40)
Informațiile transmise în răspunsul producătorului cooperant din Indonezia au fost verificate in situ și s-a constatat că sunt informații fiabile pe baza cărora se poate construi o valoare normală.
(41)
Prin urmare, s-a concluzionat provizoriu că Indonezia este o țară analogă adecvată și rezonabilă, în conformitate cu articolul 2 alineatul (7) din regulamentul de bază.
(b) Determinarea valorii normale
(42)
În temeiul articolului 2 alineatul (7) litera (a) din regulamentul de bază, valoarea normală a fost stabilită pe baza informațiilor verificate primite de la producătorul din țara analogă.
(43)
Produsul în cauză a fost vândut în cantități reprezentative pe piața internă din Indonezia.
(44)
Deoarece vânzările pe piața internă către clienți independenți nu au fost profitabile în cursul perioadei de anchetă, valoarea normală a fost construită utilizând costul de fabricație al producătorului indonezian, la care se adaugă o sumă rezonabilă corespunzând cheltuielilor generale și administrative și profitului obținut pe piața internă.
(45)
Cheltuielile generale și administrative și profitul au fost stabilite în temeiul articolului 2 alineatul (6) litera (c) pe baza unei alte metode rezonabile prin compararea cheltuielilor generale și administrative și profitului cu cele ale industriei din Uniune. Suma utilizată corespunzând cheltuielilor generale și administrative a fost considerată rezonabilă și a fost compatibilă cu cheltuielile generale și administrative ale industriei din Uniune. Suma corespunzând profitului a fost apropiată de cea corespunzătoare profitului industriei din Uniune în anii profitabili. Nu au existat indicii din care să rezulte că profitul în cauză ar depăși profitul realizat în mod normal de alți exportatori sau producători din vânzarea de produse din aceeași categorie generală pe piața internă a țării de origine.
(c) Prețurile de export pentru producătorii-exportatori cărora li s-a aplicat TI
(46)
Deoarece toți producători-exportatori cooperanți cărora li s-a aplicat TI au realizat vânzări la export în Uniune direct către clienți independenți din Uniune, prețurile de export s-au bazat pe prețurile plătite efectiv sau pe cele care urmează să fie plătite efectiv pentru produsul în cauză, în conformitate cu articolul 2 alineatul (8) din regulamentul de bază.
(d) Comparația
(47)
Valoarea normală și prețurile de export au fost comparate în condiții franco fabrică. În scopul asigurării unei comparații juste între valoarea normală și prețul de export, s-a ținut seama în mod corespunzător, sub forma ajustărilor, de diferențele care afectează prețurile și comparabilitatea acestora, în conformitate cu articolul 2 alineatul (10) din regulamentul de bază. S-au efectuat ajustări, dacă a fost cazul, cu privire la cheltuielile de transport, de asigurare, de manipulare, auxiliare, de ambalare, de creditare, bancare, precum și cele cu comisioanele, în toate cazurile în care acestea au fost considerate rezonabile, precise și susținute de dovezi verificate.
(48)
Se remarcă că valoarea normală și prețul de export au fost comparate la același nivel de taxare indirectă, adică cu TVA inclus.
4. Marjele de dumping
(a) Pentru producătorii-exportatori cooperanți cărora li s-a aplicat TI
(49)
În temeiul articolului 2 alineatele (11) și (12) din regulamentul de bază, marjele de dumping pentru producătorii-exportatori cooperanți cărora li s-a aplicat TI au fost stabilite pe baza unei comparații între o valoare normală medie ponderată stabilită pentru țara analogă și prețul de export mediu ponderat practicat de fiecare societate pentru produsul în cauză exportat în Uniune, stabilit astfel cum este descris mai sus.
(50)
Din aceste motiv, marjele de dumping provizorii exprimate ca procent din prețul CIF la frontiera Uniunii, înainte de plata taxelor vamale, sunt:
Societate
Marja de dumping provizorie
Sichuan Golden Elephant Chemical Industry Group Co., Ltd și societatea sa afiliată Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
44,9 %
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd și societățile sale afiliate Shandong Lianhe Fengyuan Chemical Industry Co., Ltd și Yiyuan Lianhe Fertilizer Co., Ltd
47,6 %
Henan Junhua Chemical Company Ltd și societatea sa afiliată Haohua-Junhua Group Zhengyang Chemical Co., Ltd
49 %
(b) Pentru toți ceilalți producători-exportatori
(51)
Pentru a calcula marja de dumping la scară națională aplicabilă tuturor celorlalți producători-exportatori din RPC, în primul rând a fost stabilit nivelul de cooperare, prin compararea volumului exporturilor către Uniune raportat de către producătorii-exportatori cooperanți cu datele statistice echivalente provenite de la Eurostat.
(52)
Dat fiind că nivelul de cooperare pentru RPC a fost mic, adică de 30 %, marja de dumping la scară națională aplicabilă tuturor celorlalți exportatori din RPC a fost stabilită prin compararea valorii normale astfel cum a fost stabilită pentru Indonezia cu datele privind prețul de export ale producătorilor-exportatori cooperanți cărora nu li s-a aplicat nici TEP, nici TI.
(53)
Din aceste motive, nivelul de dumping la nivel național a fost stabilit provizoriu la 65,6 % din prețul CIF la frontiera Uniunii, înainte de plata taxelor vamale.
D. PREJUDICIUL
1. Producția și industria din Uniune
(54)
Reclamația a fost depusă de principalii trei producători de melamină din Uniune, care dețin facilități de producție în Austria, Germania și Italia (Borealis), Țările de Jos (DSM) și Polonia (Puławy), care împreună reprezintă peste 90 % din totalul producției din Uniune în cursul PA. Alți doi producători cu producție limitată nu au obiectat cu privire la deschiderea anchetei.
(55)
Pentru a stabili producția totală din Uniune s-au utilizat toate informațiile disponibile referitoare la producătorii din Uniune, inclusiv informațiile furnizate în reclamație și datele colectate de la producătorii din Uniune înainte și după deschiderea anchetei.
(56)
Ținând cont de aceste aspecte, producția totală din Uniune a fost estimată la aproximativ 340 000 de tone în cursul PA. Această valoare a inclus producția tuturor producătorilor din Uniune care s-au făcut cunoscuți și producția estimată a altor producători care nu s-au manifestat în cursul procedurii („producători silențioși”). În absența oricăror alte informații, pentru stabilirea producției totale și a consumului total la nivelul Uniunii s-au utilizat datele indicate în reclamație referitoare la producătorii silențioși.
2. Consumul din Uniune
(57)
Consumul a fost stabilit pe baza importurilor totale, conform datelor Eurostat, a vânzărilor totale realizate de industria din Uniune pe piața Uniunii, incluzând o estimare a vânzărilor producătorilor care nu s-au manifestat. Estimarea s-a bazat pe datele oferite în reclamație.
Tabelul 1
2006
2007
2008
PA
Volum (tone)
367 476
388 567
323 638
266 178
Indice
100
105
88
72
Sursă: Eurostat și răspunsurile la chestionare
(58)
Consumul a crescut cu 5 % între 2006 și 2007, scăzând apoi cu 17 % între 2007 și 2008, respectiv cu 16 % în cursul PA. În ansamblu, consumul a scăzut cu 28 % în cursul perioadei luate în considerare.
(59)
Scăderea consumului de melamină poate fi atribuită conjuncturii, în special contracției temporare a piețelor locuințelor și construcțiilor, care sunt principalele piețe pentru principalele aplicații ale melaminei. Melamina este o materie primă importantă în acest sector și nu se preconizează să fie înlocuită cu niciun alt material. Ca urmare, se preconizează că cererea de melamină va crește concomitent cu redresarea economiei în ansamblu.
3. Importurile în Uniune din țara vizată
(a) Volumul, prețul și cota de piață a importurilor din RPC
(60)
Ancheta a arătat că importurile de melamină din RPC au evoluat în felul următor:
Tabelul 2
Importuri din PRC
2006
2007
2008
PA
Volum (tone)
26 565
42 750
34 595
17 434
Indice
100
161
130
66
Sursă: Eurostat
(61)
Importurile din China au crescut pe piața Uniunii între 2006 și 2008. În timp ce consumul total pe piața UE a scăzut cu 12 % în cursul aceleiași perioade, exportatorii din China au exportat în Uniune volume mai mari cu 30 %. După cum se arată în tabelul de mai jos, a existat și o creștere a cotei de piață în perioada respectivă.
(62)
Situația s-a inversat în cursul PA: în timp ce consumul a scăzut cu 18 %, volumul de export al producătorilor chinezi a scăzut și mai mult. La fel ca în cazul volumelor de export, importurile chinezești au pierdut cotă de piața în cursul PA.
Tabelul 3
Cota de piață a importurilor din RPC
2006
2007
2008
PA
Cotă de piață
7,2 %
11 %
10,7 %
6,5 %
Indice
100
153
148
91
Pe baza datelor Eurostat, se pare că prețul de import din China a crescut în general cu 10 % în cursul perioadei considerate.
Tabelul 4
2006
2007
2008
PA
Preț mediu/tonă
814 EUR
802 EUR
1 149 EUR
896 EUR
Indice
100
99
141
110
Sursă: Eurostat
(63)
Totuși, a existat un nivel mare de lipsă de cooperare din partea exportatorilor chinezi, iar ancheta a arătat că prețul de import mediu al exportatorilor chinezi cooperanți, care furnizează aproximativ 30 % din totalul importurilor provenite din China, a fost mult mai mic decât prețul conform datelor Eurostat și mai mic decât prețul industriei din Uniune, în cursul PA fiind în medie de 806 EUR/tonă.
(64)
Prin urmare, în acest stadiu al anchetei, se consideră că prețul verificat la sediile producătorilor-exportatori din China ar trebui luat în considerare pentru analizarea cauzalității și prejudiciului.
(65)
În cursul anchetei, unele părți au susținut că melamina importată din China a fost de o calitate mai slabă decât cea produsă de industria din Uniune și că nu putea fi utilizată pentru anumite aplicații, cum ar fi aplicațiile de suprafață. Având în vedere că această pretenție nu a putut fi dovedită, nu a fost luată în considerare în acest stadiu al anchetei.
(b) Subcotarea prețului
(66)
În sensul analizării subcotării prețului, prețurile de vânzare medii ponderate practicate de către industria din Uniune în raport cu clienți independenți de pe piața Uniunii, ajustate în special în raport cu cheltuielile de transport și manipulare la un nivel franco fabrică, au fost comparate cu prețurile medii ponderate corespunzătoare practicate de exportatorii cooperanți din RPC în raport cu primul client independent de pe piața Uniunii, stabilite pe bază de preț CIF.
(67)
Comparația a arătat că, în timpul PA, produsul în cauză care a făcut obiectul unui dumping, originar din RPC și vândut în Uniune, a subcotat prețurile practicate de către industria din Uniune cu 10,3 %.
4. Situația economică a industriei din Uniune
(a) Observații preliminare
(68)
În conformitate cu articolul 3 alineatul (5) din regulamentul de bază, examinarea impactului importurilor care fac obiectul unui dumping asupra industriei din Uniune a cuprins și o evaluare a tuturor indicatorilor economici pentru evaluarea situației industriei din Uniune din anul 2006 până la sfârșitul PA.
(b) Producția, capacitatea de producție și utilizarea capacității
Tabelul 5
2006
2007
2008
PA
Producție (tone)
378 961
371 564
358 794
304 028
Indice
100
98
95
80
Capacitate (tone)
442 000
442 000
396 200
396 200
Indice
100
100
90
90
Utilizarea capacității
86 %
84 %
91 %
77 %
Indice
100
98
106
90
Sursă: răspunsuri la chestionar
(69)
Astfel cum se arată în tabelul de mai sus, producția industriei din Uniune a scăzut cu 20 % în cursul perioadei respective. Capacitatea de producție a industriei din Uniune a scăzut cu 10 % în cursul perioadei luate în considerare.
(70)
În 2008, capacitatea de producție a industriei din Uniune a scăzut la aproximativ 396 200 de tone. Cu toate acestea, având în vedere vânzările stagnante și volumele de producție în scădere, utilizarea capacității disponibile a scăzut de la 86 % în 2006 la 77 % în cursul PA. Scăderea principală s-a petrecut între 2008 și PA.
(c) Volumul vânzărilor și cota de piață
(71)
Cifrele privind vânzările din tabelul de mai jos se referă la volumul vândut primului client independent de pe piața Uniunii.
Tabelul 6
2006
2007
2008
PA
Volum (tone)
254 707
274 211
241 867
215 469
Indice
100
108
95
85
Cotă de piață
74 %
75 %
80 %
86 %
Indice
100
107
107
116
Sursă: răspunsuri la chestionar
(72)
În timp ce consumul din Uniune a scăzut cu 28 % în 2006 și în cursul PA, volumul vânzărilor de produs similar realizate de industria din Uniune către clienți independenți pe piața Uniunii a scăzut cu 15 %. Prin urmare, cota de piață a industriei din Uniune a crescut de la 74 % în 2006 la 86 % în PA.
(d) Prețurile unitare medii practicate de industria din Uniune și costul de producție
(73)
Prețurile de vânzare medii franco fabrică practicate de industria din Uniune în raport cu clienți independenți de pe piața Uniunii au scăzut cu 5 % pe parcursul perioadei luate în considerare. Între 2008 și PA a existat o scădere semnificativă, cu 26 %, a prețurilor de vânzare.
Tabelul 7(a)
2006
2007
2008
PA
Preț mediu/tonă
949 EUR
998 EUR
1 217 EUR
898 EUR
Indice
100
105
128
95
Sursă: răspunsuri la chestionar
(74)
S-a constatat o scădere cu 2 % a costului de producție mediu al industriei din Uniune între 2006 și PA. Totuși, în cursul aceleiași perioade, industria din Uniune a fost forțată să își mențină prețurile de vânzare la un nivel mic pentru a putea concura cu prețurile mici ale importurilor care au făcut obiectul dumpingului. În consecință, în cursul PA, prețurile de vânzare ale industriei din Uniune au fost semnificativ mai mici în raport cu costul de producție.
(75)
Costul de producție (CP) al industriei din Uniune a evoluat, în cursul perioadei luate în considerare, după cum urmează:
Tabelul 7(b)
2006
2007
2008
PA
CP mediu/tonă
1 076 EUR
1 054 EUR
1 229 EUR
1 060 EUR
Indice
100
98
114
98
Sursă: răspunsuri la chestionar
(e) Stocuri
(76)
Stocurile au reprezentat aproximativ 5 % din volumul producției din PA. Industria din Uniune și-a redus nivelul stocurilor cu 68 % în cursul perioadei luate în considerare, mai ales între 2008 și PA. Cu toate acestea, această scădere a stocurilor ar trebui privită prin prisma nivelului mai mic de activitate ca urmare a diminuării industriei din Uniune.
Tabelul 8
2006
2007
2008
PA
Stocuri (tone)
51 650
31 019
48 732
16 611
Indice
100
60
94
32
Sursă: răspunsuri la chestionar
(f) Ocuparea forței de muncă, salariile și productivitatea
Tabelul 9
2006
2007
2008
PA
Ocuparea forței de muncă - echivalent normă întreagă (ENI)
706
688
613
606
Indice
100
97
87
86
Costul forței de muncă (EUR/ENI)
57 736
57 248
63 273
61 025
Indice
100
99
110
106
Productivitatea (unitate/ENI)
537
540
585
502
Indice
100
101
109
94
Sursă: răspunsuri la chestionar
(77)
Datorită diminuării activității industriei din Uniune, numărul angajaților s-a redus cu 13 % în 2008 și cu încă 1 % în cursul PA. Scăderea productivității ar trebui privită prin prisma naturii generale a activităților diminuate, scăderea producției fiind urmată după o oarecare perioadă de scăderea numărului de angajați. Cu privire la costurile cu forța de muncă, acestea cresc ușor cu 6 % pe parcursul perioadei luate în considerare.
(g) Rentabilitatea, fluxul de lichidități, investițiile, randamentul investițiilor și capacitatea de a atrage capital
Tabelul 10
2006
2007
2008
PA
Rentabilitatea
-9,9 %
-2,4 %
-1,3 %
-18 %
An/an
-7,5 %
+1,1 %
-16,7 %
Fluxul de lichidități (în mii de euro)
-5 091
36 162
19 682
-20 847
An/an
41 253
-18 480
-40 529
Investițiile (în mii de euro)
29 070
14 630
32 540
21 465
Indice
100
50,3
112
74
Randamentul investițiilor
-10 %
-3 %
-2 %
-25 %
An/an
+7 %
+1 %
-23 %
Sursă: răspunsuri la chestionar
(78)
Rentabilitatea industriei din Uniune a fost stabilită prin exprimarea profitului net înainte de impozitare realizat din vânzările produsului similar ca procent al cifrei de afaceri corespunzătoare acestor vânzări. În cursul perioadei luate în considerare, rentabilitatea industriei din Uniune a scăzut dramatic, de la o pierdere de 9,9 % în 2006, la o pierdere de 18 % în PA. Această situație a survenit în pofida scăderii CP al industriei din Uniune cu 14 % între 2008 și PA, după cum reiese din tabelul 7(b) de mai sus.
(79)
Tendința manifestată de fluxul de lichidități, care este un indicator al capacității industriei de a-și autofinanța activitățile, reflectă într-o mare măsură evoluția rentabilității. În consecință, fluxul de lichidități indică o scădere substanțială în cursul perioadei luate în considerare. Aceleași observații pot fi făcute referitor la rentabilitatea investițiilor, care a indicat o evoluție similară rezultatelor negative obținute de industria din Uniune în cursul perioadei luate în considerare.
(80)
Ca urmare a celor de mai sus, capacitatea industriei din Uniune de a investi a devenit limitată, deoarece fluxul de lichidități s-a deteriorat semnificativ în cursul perioadei luate în considerare. În consecință, investițiile au scăzut cu 26,2 % în cursul perioadei luate în considerare.
(h) Creșterea
(81)
În timp ce consumul din Uniune a scăzut cu 28 % între 2006 și PA, volumul vânzărilor industriei din Uniune pe piața Uniunii a scăzut cu 15 %. Dacă se examinează evoluția pe parcursul perioadei luate în considerare, scăderea cu 15 % a volumului vânzărilor industriei din Uniune a fost mai mică decât scăderea cu 28 % a consumului din Uniune. În consecință, cota de piață a industriei din Uniune a scăzut cu 12 puncte procentuale în cursul aceleiași perioade.
(i) Amploarea marjei de dumping efective
(82)
Marjele de dumping pentru RPC specificate mai sus în secțiunea privitoare la dumping se situează deasupra nivelului de minimis. Date fiind volumele și prețurile importurilor care au făcut obiectul dumpingului, impactul marjelor de dumping efective nu poate fi considerat neglijabil.
5. Concluzie privind prejudiciul
(83)
Ancheta a arătat că o serie de indicatori ai situației economice a industriei din Uniune s-a deteriorat semnificativ în cursul perioadei luate în considerare.
(84)
Volumul vânzărilor a scăzut cu 15 %, volumul producției cu 20 %, utilizarea facilităților de producție a scăzut de la 86 % la 77 %, numărul angajaților a necesitat a fi redus cu 14 %. În aceeași perioadă prețurile au fost reduce cu 5 %. Între 2008 și PA a existat o scădere a prețului de vânzare cu 26 %, astfel încât rentabilitatea a fost foarte mică, având consecințe negative asupra investițiilor și indicatorilor financiari, de exemplu fluxul de lichidități și randamentul investițiilor.
(85)
Chiar dacă, în contextul unui consum în scădere, cota de piață a industriei din Uniune pe piața Uniunii a crescut cu 12 puncte procentuale, nivelul mic al prețurilor de pe piața Uniunii, în special în cursul perioadei de anchetă, a condus la o deteriorare semnificativă în cursul perioadei de anchetă a situației financiare a industriei Uniunii. Într-adevăr, prețurile nu permiteau acoperirea costurilor de producție, iar pierderile suferite au fost de - 18 % raportat la cifra de afaceri.
(86)
Din aceste motive, se apreciază că industria din Uniune a suferit prejudicii materiale în cursul PA.
E. CAUZALITATE
1. Introducere
(87)
În conformitate cu articolul 3 alineatele (6) și (7) din regulamentul de bază, s-a analizat ipoteza conform căreia prejudiciul material suferit de industria din Uniune a fost cauzat de importurile care fac obiectul dumpingului, provenite din țara în cauză. În plus, au fost analizați factorii cunoscuți, diferiți de importurile care fac obiectul dumpingului, care ar fi putut prejudicia industria din Uniune, pentru a se asigura că orice prejudiciu cauzat de acești alți factori nu a fost atribuit importurilor care fac obiectul dumpingului.
2. Efectul importurilor care fac obiectul dumpingului
(88)
Ar trebui reamintit că, în cadrul prezentei anchete, nivelul de cooperare a producătorilor-exportatori din China a fost foarte mic. Producătorii-exportatori cooperanți furnizează aproximativ 29 % din totalul importurilor de melamină din cursul PA.
(89)
Datele statistice provenite de la Eurostat au arătat că, în ansamblu, volumul importurilor provenite din China a scăzut semnificativ cu 34 % în cursul perioadei luate în considerare. Cu alte cuvinte, aceste importuri au scăzut într-un ritm relativ mai mare decât consumul (- 28 %) în cursul perioadei respective.
(90)
În ceea ce privește prețurile, datele Eurostat indică faptul că prețurile de import ale melaminei provenite din China au crescut cu 10 % în cursul perioadei luate în considerare. Ele au scăzut semnificativ cu 31 % în perioada cuprinsă între 2008 și PA. Totuși, informațiile verificate cu privire la producătorii-exportatori din China care furnizează aproximativ 30 % din totalul importurilor provenite din China au arătat că prețul mediu al importurilor provenite din China a fost mult mai mic decât cel din datele Eurostat. S-a constatat că, în cursul PA, producătorii cooperanți au subcotat prețul industriei din Uniune în medie cu 10,3 %.
(91)
Dat fiind nivelul ridicat de lipsă de cooperare din partea RPC, se consideră că prețul verificat la sediile producătorilor cooperanți ar trebui să prevaleze asupra datelor Eurostat cu privire la preț.
(92)
O analiză lunară a volumului importurilor de melamină a arătat că importurile din China au fost prezente în mod masiv pe piața Uniunii în primul semestru al PA, perioadă în care criza din sector era la apogeu, deținând până la 15 % din piața Uniunii în primul semestru al PA. Având în vedere structura și procesul de producție al industriei din Uniune, aceasta nu a avut nicio altă opțiune decât scăderea prețului de vânzare pentru a-și menține cota de piață. Chiar dacă exportatorii chinezi au redus semnificativ exporturile lor către Uniune în al doilea semestru al PA, efectul negativ al prezenței lor masive la începutul PA și al nivelului scăzut al prețurilor lor de vânzare a continuat să afecteze piața și industria Uniunii în restul PA.
(93)
Ancheta a arătat că industria din Uniune a suferit ca urmare a unor reduceri importante ale producției, a unei scăderi a ratei de utilizare a capacității, a unor scăderi a volumului vânzărilor și a numărului de angajați în perioada luată în considerare. Structura industriei din Uniune și evoluția factorilor prejudicianți menționați mai sus sugerează că deteriorarea situației sale economice s-a datorat într-o oarecare măsură situației de criză și cererii mici de pe piață, astfel cum se explică în considerentele 97-100 de mai jos. Dar se datorează și nivelului mic al prețurilor și presiunii exercitate de exporturile chinezești în special între 2008 și PA, care nu i-au permis să-și recupereze cheltuielile. Prin urmare, pierderile acumulate în cursul PA au ajuns la - 18 % din cifra de afaceri.
(94)
Luând în considerare distorsiunea întâlnită în cursul anchetei referitoare la TEP în RPC, nivelul mare al dumpingului constatat și având în vedere constatările făcute, în special cele din considerentul 92 de mai sus, se consideră că, chiar și în condițiile unei cote de piață în scădere, prezența pe piața Uniunii a importurilor care fac obiectul dumpingului, la prețuri mici, care subcotează prețul industriei din Uniune cu peste 10 %, a jucat un rol în exacerbarea suplimentară a tendinței negative a prețurilor de vânzare pe piața Uniunii în cursul întregii PA.
(95)
Din aceste motive, se poate stabili existența unei relații de cauzalitate între importurile care fac obiectul dumpingului și prejudiciul suferit de industria din Uniune.
3. Efectul altor factori
(96)
Ceilalți factori examinați în contextul cauzalității sunt evoluția cererii pe piața Uniunii, criza economică, costul de producție al industriei din Uniune, performanța la export a industriei din Uniune și importurile de melamină din alte țări terțe.
(a) Evoluția cererii pe piața Uniunii și criza economică
(97)
Ar trebui reamintit că principalele aplicații ale melaminei sunt în sectoarele locuințelor și construcțiilor. Ca urmare a crizei economice, piețele locuințelor și construcțiilor s-au contractat, ceea ce a determinat o reducere și a consumului, nu doar pe piața Uniunii, ci și la nivel mondial. Dat fiind că UE este de departe cea mai mare piață pentru melamină la nivel mondial, criza a avut un impact negativ asupra pieței mondiale. Acest aspect este ilustrat de o scădere cu 28 % a consumului, opriri ale producției la nivelul industriei din Uniune și o scădere a prețurilor de vânzare.
(98)
Prin urmare, faptele și considerațiile de mai sus sugerează că o parte a prejudiciului suferit de industria din Uniune ar putea fi atribuit crizei economice.
(99)
Cu toate acestea, după cum se explică în considerentele 88-95 de mai sus, ar trebui să se țină seama de faptul că au existat distorsiuni clare pe piața melaminei din China. În plus, importurile care au făcut obiectul dumpingului, provenite din China, au subcotat în cursul PA prețul industriei din Uniune în medie cu 10 %, exacerbând astfel suplimentar efectele negative asupra nivelului prețului, în special în cursul PA.
(100)
Având în vedere subcotarea practicată de exportatorii chinezi și creșterea selectivă a prezenței lor în cursul PA, astfel cum este descris în considerentul 92 de mai sus, chiar dacă se consideră că o parte a prejudiciului material suferit de industria din Uniune poate fi atribuită crizei economice, acest aspect nu este în măsură să rupă legătura de cauzalitate dintre importurile care fac obiectul dumpingului și prejudiciul material suferit de industria din Uniune.
(b) Costul de producție al industriei din Uniune
(101)
Ancheta a arătat că producția de melamină este mare consumatoare de capital, fiind grevată de costuri fixe mari. Costul de producție al industriei din Uniune pentru melamină a rămas stabil în cursul perioadei luate în considerare, dar a scăzut cu 14 % între 2008 și PA, după cum se arată în tabelul 7(b) de mai sus. Acest aspect ar fi trebuit să permită o anumită recuperare a rentabilității industriei din Uniune, dar nivelul mic al prețului pe piața Uniunii, precum și subcotarea practicată de importurile care fac obiectul dumpingului, cu preț mic, provenite din RPC, nu au permis ca această situație să se materializeze.
(102)
În consecință, se concluzionează că prejudiciul suferit de industria din Uniune nu este cauzat de costul de producție.
(c) Performanța la export a industriei din Uniune
(103)
Deși analiza prejudiciului și a cauzalității s-a concentrat pe situația industriei din Uniune pe piața Uniunii, performanța acesteia la export a fost examinată pentru a se determina dacă aceasta ar putea constitui un alt factor care ar putea explica prejudiciul constatat.
Tabelul 11
2006
2007
2008
PA
Exporturi (tone)
84 103
78 956
68 560
85 146
Indice
100
94
82
101
Sursă: răspunsurile la chestionar primite din partea industriei din Uniune
(104)
Analiza a arătat că vânzările la export realizate de industria din Uniune către părți independente au rămas stabile la aproximativ 85 000 de tone, ceea ce înseamnă aproximativ 28 % din producție în cursul perioadei luate în considerare. Performanța la export a reclamanților a fost deci foarte bună chiar și în cursul crizei. Prin urmare, situația prejudiciantă pentru industria din Uniune nu poate fi explicată prin exporturi sau atribuită acestora.
(d) Importurile din alte țări terțe
(105)
Tendințele volumelor importurilor și ale prețurilor din alte țări terțe între 2006 și PA au fost după cum urmează:
Tabelul 12
Alte țări terțe
2006
2007
2008
PA
Importuri (tone)
45 480
41 060
24 835
16 473
Indice
100
90
55
36
Cotă de piață
12,3 %
10,6 %
7,7 %
6,2 %
Indice
100
86
62
50
Preț (EUR/tonă)
820
941
1 094
895
Indice
100
115
133
109
Sursă: Eurostat
(106)
Cu excepția Iranului și a Arabiei Saudite, importurile provenite din țări terțe individuale au fost mai mici decât pragul de minimis de 1 % din cota de piață pe piața Uniunii în cursul PA. Ancheta a arătat că volumul importurilor provenite din țări terțe a scăzut în cursul perioadei luate în considerare. În ceea ce privește Iranul și Arabia Saudită, care au contribuit cu 4,4 %, respectiv 1,4 % la consumul UE în cursul PA, s-a constatat că prețurile practicate de ele au fost mai mari decât cele ale exportatorilor chinezi. Prin urmare, se consideră că astfel de cantități și prețuri au avut doar un impact mic sau inexistent asupra pieței UE.
(107)
Pe baza celor de mai sus, s-a concluzionat în mod provizoriu că importurile provenite din aceste țări terțe nu au contribuit în mod semnificativ la prejudiciul material suferit de industria din Uniune.
4. Concluzie privind legătura de cauzalitate
(108)
Analiza de mai sus a arătat că, pe parcursul perioadei luate în considerare, a existat o scădere substanțială a volumului și cotei de piață ale importurilor care au făcut obiectul dumpingului, la prețuri mici, originare din RPC. Totuși, aceste importuri au fost realizate la prețuri de dumping semnificative, care au subcotat cu 10 % prețurile practicate de industria din Uniune pe piața Uniunii în cursul PA. Acest efect negativ asupra prețului de vânzare predominant de pe piața Uniunii s-a menținut în cursul întregii PA. Pe baza tuturor faptelor și considerațiilor, s-a considerat că a existat o legătură de cauzalitate între importurile care fac obiectul dumpingului și prejudiciul suferit de industria din Uniune în cursul PA.
(109)
Examinarea celorlalți factori cunoscuți care ar fi putut cauza prejudicii industriei din Uniune a arătat că acești factori nu par să fi fost în măsură să rupă legătura de cauzalitate stabilită între importurile care au făcut obiectul dumpingului, provenite din RPC, și prejudiciul material suferit de industria din Uniune.
(110)
Pe baza analizei de mai sus, care a evidențiat și separat în mod adecvat efectele tuturor factorilor cunoscuți asupra situației industriei din Uniune de efectele prejudiciante ale importurilor care au făcut obiectul dumpingului, s-a concluzionat cu titlu provizoriu că importurile care au făcut obiectul dumpingului, provenite din RPC, au cauzat un prejudiciu material industriei din Uniune în sensul articolului 3 alineatul (6) din regulamentul de bază.
F. INTERESUL UNIUNII
1. Observație preliminară
(111)
În conformitate cu articolul 21 din regulamentul de bază, s-a analizat dacă, în pofida concluziei provizorii privind dumpingul prejudiciant, existau motive copleșitoare pentru a concluziona că nu este în interesul Uniunii să se adopte măsuri antidumping provizorii în cazul de față. Analiza interesului Uniunii s-a bazat pe aprecierea tuturor diferitelor interese implicate, inclusiv cele ale industriei din Uniune, ale importatorilor și ale utilizatorilor produsului în cauză.
2. Interesul industriei din Uniune
(112)
Industria din Uniune este compusă din trei producători, având fabrici situate în diferite state membre ale Uniunii, care angajează direct peste 600 de oameni în producția de produs similar.
(113)
Industria din Uniune a suferit un prejudiciu material cauzat de importurile care au făcut obiectul dumpingului, provenite din RPC. Se reamintește că cei mai mulți indicatori relevanți pentru prejudiciu au arătat o tendință negativă în cursul perioadei luate în considerare. Mai exact, indicatorii prejudiciului din sfera performanței financiare a industriei din Uniune, cum ar fi rentabilitatea, fluxul de lichidități și randamentul investițiilor, au fost grav afectați. Se consideră că, în absența unor măsuri, redresarea sectorului melaminei nu va fi suficientă pentru a permite redresarea situației financiare a industriei din Uniune.
(114)
Este de așteptat ca instituirea taxelor antidumping provizorii să restabilească condiții comerciale efective pe piața Uniunii, permițând prețurilor melaminei să reflecte costurile diverselor componente și condițiile de piață. Se poate preconiza că instituirea de măsuri provizorii și redresarea sectorului ar permite industriei din Uniune să recurgă la economii de scară pentru a-și păstra cota de piață, cu un impact pozitiv asupra situației economice și a rentabilității ei.
(115)
Prin urmare, s-a concluzionat că instituirea măsurilor antidumping provizorii asupra importurilor de melamină originară din RPC ar fi în interesul industriei din Uniune.
3. Interesul utilizatorilor
(116)
Cooperarea utilizatorilor a fost relativ slabă în acest caz. Au fost trimise 44 de chestionare utilizatorilor cunoscuți de pe piața Uniunii, doar șapte răspunsuri putând fi considerate suficient de însemnate pentru a evalua situația lor economică și posibilul impact al măsurilor antidumping asupra activității lor. Utilizatorii cooperanți au reprezentat aproximativ 10 % din consumul UE.
(117)
Conform industriei din Uniune, ponderea melaminei în costul de producție al utilizatorilor din industrie ar fi de maximum 3 %, cu o medie de 2 %. Dacă aceste date se confirmă prin vizite de verificare suplimentare, care vor avea loc în restul perioadei de anchetă la sediile utilizatorilor, impactul măsurilor antidumping propuse asupra utilizatorilor din industrie ar fi limitat.
(118)
Pe baza celor câteva răspunsuri semnificative primite de la utilizatori, s-ar părea că ponderea melaminei în costul de producție al utilizatorilor ar fi de aproximativ 10 %. Prin urmare, posibilul impact al măsurilor ar putea fi negativ, în funcție de nivelul rentabilității lor, care nu a fost dezvăluit în mod clar de către utilizatori. După cum s-a menționat mai sus, vizitele de verificare vor avea loc la sediile principalilor utilizatori, în restul perioadei de anchetă. De asemenea, Comisia va căuta să obțină o cooperare mai bună din partea industriei utilizatoare.
(119)
Unele părți au sugerat, de asemenea, că, deoarece cota de piață deținută de industria din Uniune este foarte mare, o creștere a prețului melaminei practicat de respectiva industrie ca urmare a instituirii măsurilor poate fi principalul impact al instituirii măsurilor antidumping în acest caz.
(120)
Cu toate acestea, se consideră că lipsa instituirii de măsuri asupra importurilor care fac obiectul dumpingului, provenite din China, poate duce la scăderi suplimentare ale producției din partea anumitor producători din Uniune și, în continuare, la posibile probleme, cum ar fi scăderea ofertei pe piața Uniunii, cea mai mare piață pentru melamină la nivel mondial.
(121)
Pe baza faptelor și a considerațiilor de mai sus, se consideră că, în acest stadiu, nu există elemente bazate pe dovezi care să indice că impactul instituirii măsurilor provizorii ar fi disproporționat în ceea ce privește activitatea industriei utilizatoare. Prin urmare, se consideră că nu există motive copleșitoare de a nu institui măsuri provizorii.
4. Concluzie privind interesul Uniunii
(122)
Ținând seama de cele de mai sus, s-a concluzionat cu titlu provizoriu că, în general, pe baza informațiilor disponibile cu privire la interesul Uniunii, nu există motive copleșitoare împotriva instituirii de măsuri provizorii asupra importurilor de melamină originară din RPC.
G. MĂSURI ANTIDUMPING PROVIZORII
1. Nivelul de eliminare a prejudiciului
(123)
Ținând seama de concluziile privind dumpingul, prejudiciul, cauzalitatea și interesul Uniunii, ar trebui instituite măsuri antidumping provizorii pentru a se preveni agravarea prejudiciului cauzat industriei din Uniune de importurile care fac obiectul dumpingului.
(124)
Pentru a determina nivelul acestor măsuri, s-a ținut cont de marjele de dumping constatate și de valoarea taxei necesare pentru a elimina prejudiciul suferit de industria din Uniune.
(125)
Pentru calcularea valorii taxei necesare pentru a elimina efectele dumpingului prejudiciant, s-a considerat că orice măsură ar trebui să permită industriei din Uniune să-și acopere costurile de producție și să realizeze un profit înainte de impozitare, pe care o industrie de acest tip ar putea să îl obțină în mod rezonabil în acest sector, în condiții de concurență normală, adică în absența importurilor care fac obiectul dumpingului, din vânzările de produs similar în Uniune. Se consideră că profitul care ar putea fi obținut în absența importurilor care fac obiectul dumpingului ar trebui să aibă ca referință anul 2003, singurul an în care industria din Uniune a obținut profituri și în care importurile chinezești au fost mai puțin prezente pe piața Uniunii. Prin urmare, se consideră că o marjă de profit de 5 % din cifra de afaceri ar putea fi privită ca un minim adecvat pe care industria din Uniune l-ar fi putut obține în absența dumpingului prejudiciant.
(126)
Din aceste motive, s-a calculat un preț neprejudiciant al produsului similar pentru industria din Uniune. Prețul neprejudiciant a fost obținut adăugând marja de profit de 5 % menționată anterior la costul de producție.
(127)
Majorarea de preț necesară a fost apoi determinată prin compararea prețului de import mediu ponderat al producătorilor-exportatori cooperanți din RPC, ajustat în mod corespunzător la costurile de import și la taxele vamale, cu prețul neprejudiciant practicat de industria din Uniune pe piața Uniunii, în cursul PA. Orice diferență care rezultă din această comparație a fost în continuare exprimată ca procent din valoarea CIF medie de import a tipurilor comparate.
2. Măsuri provizorii
(128)
Luând în considerare cele menționate mai sus, se consideră că, în conformitate cu articolul 7 alineatul (2) din regulamentul de bază, ar trebui să se instituie măsuri antidumping provizorii asupra importurilor originare din RPC, la nivelul cel mai mic dintre nivelul marjei de dumping și cel al marjei de prejudiciu, în conformitate cu regula celei mai mici taxe.
(129)
Pentru fiecare societate, nivelurile individuale ale taxelor antidumping menționate în prezentul regulament au fost stabilite pe baza constatărilor prezentei anchete. Prin urmare, ele reflectă situația constatată în cursul anchetei pentru societățile în cauză. Aceste niveluri ale taxelor (spre deosebire de taxa națională aplicabilă „tuturor celorlalte societăți”) se aplică, prin urmare, în mod exclusiv, importurilor de produse originare din Republica Populară Chineză fabricate de societățile respective și, prin urmare, de entitățile juridice specifice menționate. Produsele importate fabricate de orice altă societate care nu este menționată în mod specific în dispozitivul prezentului regulament, inclusiv de entitățile afiliate societăților menționate în mod specific, nu pot beneficia de aceste niveluri și fac obiectul nivelului taxei aplicabile „tuturor celorlalte societăți”.
(130)
Orice cerere de aplicare a acestor niveluri individuale ale taxei antidumping (de exemplu, în urma unei modificări a denumirii entității sau a înființării unor noi entități de producție sau de vânzare) ar trebui să fie adresată imediat Comisiei (3), împreună cu toate informațiile relevante privind, în special, orice modificare a activităților societății în ceea ce privește producția, vânzările interne și externe asociate cu, de exemplu, respectiva modificare a denumirii sau cu respectiva modificare a entităților de producție și de vânzare. Dacă este necesar, regulamentul va fi modificat în consecință, prin actualizarea listei societăților care beneficiază de niveluri individuale ale taxei.
(131)
Pentru a asigura o aplicare corespunzătoare a taxei antidumping, nivelul taxei reziduale ar trebui să se aplice nu numai producătorilor-exportatori necooperanți, ci și acelor producători care nu au realizat exporturi către Uniune în cursul PA.
(132)
Marjele de dumping și de prejudiciu stabilite sunt după cum urmează:
Societate
Marjă de dumping
Marjă de prejudiciu
Sichuan Golden Elephant
44,9 %
46,5 %
Shandong Liaherd
47,6 %
47,8 %
Henan Junhua
49 %
53,9 %
Toate celelalte societăți
65,6 %
65,2 %
H. COMUNICARE
(133)
Constatările provizorii de mai sus vor fi comunicate tuturor părților interesate care vor fi invitate să își facă cunoscute opiniile în scris și să solicite o audiere. Observațiile lor vor fi analizate și, atunci când acestea sunt justificate, vor fi luate în considerare înaintea adoptării oricăror concluzii definitive. În plus, trebuie afirmat că respectivele constatări cu privire la instituirea de taxe antidumping formulate în contextul prezentului regulament sunt provizorii și ar putea fi necesar să fie reconsiderate în scopul formulării unor concluzii definitive,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
(1) Prin prezentul regulament se instituie o taxă antidumping provizorie asupra importurilor de melamină, încadrată în prezent la codul NC 2933 61 00, originară din Republica Populară Chineză.
(2) Nivelul taxei antidumping provizorii aplicabil prețului net franco frontieră a Uniunii, înainte de aplicarea taxei vamale, pentru produsul descris la alineatul (1) și fabricat de societățile menționate în continuare este:
Societate
Nivelul taxei (%)
Cod adițional TARIC
Sichuan Golden Elephant
44,9
A986
Shandong Liaherd
47,6
A987
Henan Junhua
49
A988
Toate celelalte societăți
65,2
A999
(3) Punerea în liberă circulație în Uniune a produsului menționat la alineatul (1) este condiționată de depunerea unei garanții echivalente cu valoarea taxei provizorii.
(4) Cu excepția cazului în care se prevede altfel, se aplică dispozițiile în vigoare în materie de taxe vamale.
Articolul 2
(1) Fără a aduce atingere articolului 20 din Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 al Consiliului, părțile interesate pot solicita să fie informate cu privire la faptele și considerațiile esențiale pe baza cărora a fost adoptat prezentul regulament, își pot prezenta în scris punctele de vedere și pot înainta o cerere pentru a fi audiate de către Comisie, în termen de o lună de la data intrării în vigoare a prezentului regulament.
(2) În temeiul articolului 21 alineatul (4) din Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 al Consiliului, părțile în cauză pot prezenta observații privind aplicarea prezentului regulament în termen de o lună de la data intrării sale în vigoare.
Articolul 3
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Articolul 1 din prezentul regulament se aplică pe o perioadă de șase luni.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 15 noiembrie 2010.