VERORDNUNG (EU) Nr. 1225/2010 DES RATES
vom 13. Dezember 2010
zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten von EU-Schiffen für Fischbestände bestimmter Tiefseearten für die Jahre 2011 und 2012
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 43 Absatz 3 des Vertrags obliegt es dem Rat, auf Vorschlag der Kommission die Maßnahmen zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten in der Fischerei zu erlassen.
(2)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der gemeinsamen Fischereipolitik (1) werden die Maßnahmen, die die Bedingungen für den Zugang zu den Gewässern und Ressourcen und die nachhaltige Ausübung des Fischfangs regeln, unter Berücksichtigung der verfügbaren wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Gutachten und insbesondere der Berichte des wissenschaftlich-technischen und wirtschaftlichen Ausschusses für Fischerei (STECF) ausgearbeitet.
(3)
Es ist Aufgabe des Rates, Maßnahmen zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten für jede Fischerei oder Fischereigruppe zu erlassen, gegebenenfalls einschließlich bestimmter funktional mit ihnen verbundener Bedingungen. Die Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten sollte für die Mitgliedstaaten die relative Stabilität ihrer Fischereitätigkeit bei den einzelnen Fischbeständen bzw. in den einzelnen Fischereien sicherstellen und die Ziele der gemeinsamen Fischereipolitik gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 gebührend berücksichtigen.
(4)
Die zulässigen Gesamtfangmengen (TACs) sollten auf der Grundlage der verfügbaren wissenschaftlichen Gutachten unter Berücksichtigung der biologischen und sozioökonomischen Aspekte unter Sicherstellung der fairen Behandlung aller Fischereizweige sowie angesichts der in den Konsultationen mit den Interessengruppen dargelegten Standpunkte - insbesondere derer des Beratenden Ausschusses für Fischerei und Aquakultur und der zuständigen Regionalbeiräte - festgesetzt werden.
(5)
Die Fangmöglichkeiten sollten im Einklang mit internationalen Übereinkommen und Grundsätzen genutzt werden, wie z. B. dem Übereinkommen der Vereinten Nationen aus dem Jahre 1995 über die Erhaltung und Bewirtschaftung von gebietsübergreifenden Fischbeständen und weit wandernden Fischbeständen (2), sowie den detaillierten Bewirtschaftungsgrundsätzen, die in den internationalen Leitlinien der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen von 2008 für die Bewirtschaftung der Tiefseefischerei auf Hoher See festgelegt wurden und denen zufolge eine Regulierungsbehörde insbesondere im Falle ungewisser, unzuverlässiger oder unzureichender Angaben Vorsicht walten lassen sollte. Das Fehlen angemessener wissenschaftlicher Informationen sollte nicht als Grund dafür dienen, den Erlass von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen aufzuschieben oder zu unterlassen.
(6)
Nach dem jüngsten wissenschaftlichen Gutachten des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES) (3) und des STECF (4) werden die meisten Tiefseebestände nicht nachhaltig genutzt und sollten die Fangmöglichkeiten für diese Bestände zur Sicherstellung der Nachhaltigkeit reduziert werden, bis die Entwicklung der Bestandsgrößen einen positiven Trend aufweisen. Der ICES hat darüber hinaus empfohlen, keine gezielte Fischerei auf Granatbarsch zu gestatten.
(7)
Bei den Tiefseehaien gelten die wichtigsten kommerziellen Arten als erschöpft, weshalb es keine gezielte Befischung geben sollte. Bis die Mengen unvermeidbarer Beifänge im Rahmen von Selektivitätsprojekten und mittels anderer technischer Maßnahmen ermittelt sind, sollten keine Beifänge angelandet werden dürfen.
(8)
Die Fangmöglichkeiten für Tiefseearten, die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2347/2002 des Rates vom 16. Dezember 2002 mit spezifischen Zugangsbedingungen und einschlägigen Bestimmungen für die Fischerei auf Tiefseebestände (5) aufgeführt sind, werden alle zwei Jahre festgesetzt. Für die Goldlachs-Bestände und für die Fischerei auf Blauleng als Hauptzielart wird jedoch eine Ausnahme gemacht, da die Fangmöglichkeiten bezüglich dieser Arten von dem Ergebnis der jährlichen Verhandlungen mit Norwegen abhängen. Die Fangmöglichkeiten für diese Bestände werden daher in einer gesonderten jährlichen Verordnung zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten festgesetzt.
(9)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates vom 6. Mai 1996 zur Festlegung zusätzlicher Bestimmungen für die jahresübergreifende Verwaltung der TACs und Quoten (6) ist festzulegen, für welche Bestände die dort genannten Maßnahmen gelten.
(10)
Um den Lebensunterhalt der Fischer in der Union zu sichern, ist es wichtig, diese Fischereien am 1. Januar 2011 zu eröffnen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Mit dieser Verordnung werden für die Jahre 2011 und 2012 die jährlichen Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe für Fischbestände bestimmter Tiefseearten in EU-Gewässern und in bestimmten Nicht-EU-Gewässern, in denen Fangbeschränkungen erforderlich sind, festgesetzt.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
(1) Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
a) „EU-Schiff“: ein Fischereifahrzeug, das die Flagge eines Mitgliedstaats der EU führt und in der Union registriert ist;
b) „EU-Gewässer“: die Gewässer unter der Hoheit oder der Gerichtsbarkeit der Mitgliedstaaten mit Ausnahme der Gewässer um die in Anhang II des Vertrags genannten Gebiete;
c) „zulässige Gesamtfangmenge“ (TAC): die Menge, die von einem einzelnen Bestand jedes Jahr entnommen und angelandet werden darf;
d) „Quote“: ein der Europäischen Union, einem Mitgliedstaat oder einem Drittland zugeteilter Anteil an der TAC;
e) „internationale Gewässer“: die Gewässer, die außerhalb jeglicher staatlicher Hoheit oder Gerichtsbarkeit liegen.
(2) Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Gebietsbestimmungen:
a)
die Gebiete des ICES sind die in der Verordnung (EG) Nr. 218/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über die Vorlage von Fangstatistiken durch die Mitgliedstaaten, die im Nordostatlantik Fischfang betreiben (7), definierten Gebiete;
b)
CECAF-Gebiete (mittlerer Ostatlantik oder FAO-Großfanggebiet 34) sind die in der Verordnung (EG) Nr. 216/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über die Vorlage von Fangstatistiken durch Mitgliedstaaten, die in bestimmten Gebieten außerhalb des Nordatlantiks Fischfang betreiben (8), definierten Gebiete.
Artikel 3
TACs und deren Aufteilung
Die TACs für Tiefseearten, die von EU-Schiffen in EU-Gewässern und bestimmten Nicht-EU-Gewässern befischt werden, und die Aufteilung dieser TACs auf die Mitgliedstaaten sowie gegebenenfalls die funktional mit ihnen verbundenen Bedingungen, sind im Anhang aufgeführt.
Artikel 4
Besondere Aufteilungsvorschriften
Die Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten nach dem Anhang lässt Folgendes unberührt:
a)
den Tausch von zugewiesenen Fangmöglichkeiten gemäß Artikel 20 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002;
b)
die Abzüge gemäß Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik (9) und die Neuaufteilung gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 des Rates vom 29. September 2008 über die Genehmigung der Fischereitätigkeiten von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft außerhalb der Gemeinschaftsgewässer und den Zugang von Drittlandschiffen zu Gemeinschaftsgewässern (10);
c)
zusätzliche Anlandemengen, die nach Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 erlaubt sind;
d)
zurückbehaltene Mengen nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96;
e)
die Abzüge nach den Artikeln 105 und 107 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009.
Artikel 5
Verhältnis zur Verordnung (EWG) Nr. 847/96
Für die Zwecke der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gelten alle Quoten im Anhang der vorliegenden Verordnung als analytische Quoten.
Artikel 6
Anlandebedingungen für Fänge und Beifänge
Fische aus Beständen, für die mit der vorliegenden Verordnung Fangmöglichkeiten festgesetzt werden, werden nur dann an Bord behalten oder angelandet, wenn sie von Schiffen eines Mitgliedstaats gefangen wurden, dessen Quote noch nicht ausgeschöpft ist.
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 13. Dezember 2010.
REGULAMENTUL (UE) NR. 1225/2010 AL CONSILIULUI
din 13 decembrie 2010
de stabilire, pentru 2011 și 2012, a posibilităților de pescuit pentru navele din UE în ceea ce privește stocurile de pește din anumite specii de adâncime
CONSILIUL UNIUNII EUROPENE,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene, în special articolul 43 alineatul (3),
având în vedere propunerea Comisiei Europene,
întrucât:
(1)
În conformitate cu articolul 43 alineatul (3) din tratat, Consiliul adoptă, la propunerea Comisiei, măsurile de stabilire și repartizare a posibilităților de pescuit.
(2)
Regulamentul (CE) nr. 2371/2002 al Consiliului din 20 decembrie 2002 privind conservarea și exploatarea durabilă a resurselor piscicole în conformitate cu politica comună în domeniul pescuitului (1) prevede stabilirea măsurilor aplicabile accesului la ape și resurse și exercitarea durabilă a activităților de pescuit, ținând seama de recomandările științifice, tehnice și economice disponibile și în special de rapoartele elaborate de Consiliul științific, tehnic și economic pentru pescuit (CSTEP).
(3)
Consiliului îi revine obligația de a adopta măsurile privind stabilirea și alocarea posibilităților de pescuit pe zonă de pescuit sau grup de zone de pescuit, inclusiv anumite condiții funcțional legate de acestea, după caz. Posibilitățile de pescuit trebuie distribuite între statele membre într-un mod care să asigure fiecărui stat membru o anumită stabilitate în activitățile de pescuit pentru fiecare stoc sau zonă de pescuit și ținându-se cont în mod adecvat de obiectivele politicii comune în domeniul pescuitului, stabilite în Regulamentul (CE) nr. 2371/2002.
(4)
Capturile totale admisibile (TAC) ar trebui să fie stabilite pe baza recomandărilor științifice disponibile, ținându-se seama de anumite aspecte biologice și socio-economice și asigurând totodată un tratament echitabil al sectoarelor de pescuit, precum și de opiniile exprimate în cadrul consultărilor cu părțile interesate, în special de cele ale Comitetului consultativ pentru pescuit și acvacultură și ale consiliilor consultative regionale implicate.
(5)
Posibilitățile de pescuit trebuie să fie conforme cu acordurile și principiile internaționale, cum ar fi Acordul cu privire la conservarea și gestionarea stocurilor transzonale și a stocurilor de pești cu migrare extinsă (2) din 1995 al Organizației Națiunilor Unite și principiile detaliate de gestionare prevăzute de Orientările internaționale din 2008 pentru gestionarea pescuitului de adâncime în marea liberă ale Organizației Națiunilor Unite pentru Alimentație și Agricultură, în care se prevede, de exemplu, că o autoritate de reglementare trebuie să fie mai precaută atunci când informațiile sunt incerte, nefiabile sau inadecvate. Absența informațiilor științifice adecvate nu ar trebui folosită ca motiv pentru amânarea sau neadoptarea măsurilor de conservare și gestionare.
(6)
Cele mai recente recomandări științifice emise de Consiliul Internațional pentru Explorarea Apelor Maritime (ICES) (3) și de CSTEP (4) indică faptul că majoritatea stocurilor de adâncime nu sunt exploatate în mod durabil și că este necesar ca, pentru a se asigura durabilitatea lor, posibilitățile de pescuit pentru stocurile respective să se reducă până când dimensiunea lor va prezenta o tendință pozitivă. ICES a recomandat, de asemenea, interzicerea totală a pescuitului direcționat de pion portocaliu.
(7)
În ceea ce privește rechinii de adâncime, principalele specii cu valoare comercială din această familie sunt considerate ca fiind epuizate și, prin urmare, se interzice pescuitul direcționat din aceste specii. Până când se vor stabili, prin intermediul proiectelor de selectivitate și al altor măsuri tehnice, nivelurile capturilor accidentale inevitabile, se interzice debarcarea capturilor accidentale.
(8)
Posibilitățile de pescuit pentru speciile de adâncime, enumerate în anexa I la Regulamentul (CE) nr. 2347/2002 al Consiliului din 16 decembrie 2002 de stabilire a cerințelor specifice de acces și a condițiilor asociate care se aplică pescuitului rezervelor de specii de adâncime (5) sunt stabilite la fiecare doi ani. Fac totuși excepție stocurile de argentina silus și principala zonă de pescuit de mihalț-de-mare albastru, pentru care posibilitățile de pescuit depind de rezultatul negocierilor anuale cu Norvegia. Posibilitățile de pescuit din aceste stocuri sunt prin urmare stabilite printr-un alt regulament anual relevant de stabilire a posibilităților de pescuit.
(9)
În conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 847/96 al Consiliului din 6 mai 1996 privind introducerea unor condiții suplimentare pentru gestionarea interanuală a capturilor totale admisibile (TAC) și a cotelor de pescuit (6), trebuie identificate stocurile cărora li se aplică diferitele măsuri menționate de respectivul regulament.
(10)
Pentru a asigura pescarilor din Uniune mijloace suficiente de subzistență, este important ca aceste zone de pescuit să fie deschise la 1 ianuarie 2011,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Obiect
Prezentul regulament stabilește, pentru 2011 și 2012, posibilitățile anuale de pescuit pentru navele din UE, pentru stocurile de pește din anumite specii de adâncime, în apele din UE și în anumite ape din afara UE unde sunt necesare limite ale capturilor.
Articolul 2
Definiții
(1) În sensul prezentului regulament, se aplică următoarele definiții:
(a)
„navă din UE” înseamnă o navă de pescuit care arborează pavilionul unui stat membru și care este înmatriculată în Uniune;
(b)
„ape din UE” înseamnă apele aflate sub suveranitatea sau jurisdicția statelor membre, cu excepția apelor adiacente teritoriilor prevăzute în anexa II la tratat;
(c)
„captură totală admisibilă” (TAC) înseamnă cantitatea care poate fi pescuită și debarcată din fiecare stoc în fiecare an;
(d)
„cotă” înseamnă o proporție din TAC repartizată Uniunii, unui stat membru sau unei țări terțe;
(e)
„ape internaționale” înseamnă apele care se găsesc în afara suveranității sau jurisdicției vreunui stat.
(2) În sensul prezentului regulament, se aplică următoarele definiții ale zonelor:
(a)
zonele ICES sunt cele definite în Regulamentul (CEE) nr. 218/2009 al Parlamentului European și al Consiliului din 11 martie 2009 privind comunicarea datelor statistice referitoare la capturile nominale de către statele membre care practică pescuitul în Atlanticul de Nord-Est (7);
(b)
zonele CECAF (Atlanticul Est-Central sau zona principală de pescuit FAO 34) sunt cele definite în Regulamentul (CE) nr. 216/2009 al Parlamentului European și al Consiliului din 11 martie 2009 privind transmiterea statisticilor cu privire la capturile nominale de către statele membre care pescuiesc în alte zone decât Atlanticul de Nord (8).
Articolul 3
Capturi totale admisibile (TAC) și alocări
TAC pentru speciile de adâncime capturate de navele din UE în apele din UE și în anumite ape din afara UE, alocarea acestor TAC statelor membre, precum și condițiile funcțional legate de acestea, după caz, sunt stabilite în anexă.
Articolul 4
Dispoziții speciale privind repartizările
Repartizarea posibilităților de pescuit între statele membre prevăzută în anexă nu aduce atingere:
(a)
schimburilor efectuate în temeiul articolului 20 alineatul (5) din Regulamentul (CE) nr. 2371/2002;
(b)
deducerilor și realocărilor efectuate în temeiul articolului 37 din Regulamentul (CE) nr. 1224/2009 al Consiliului din 20 noiembrie 2009 de stabilire a unui sistem comunitar de control pentru asigurarea respectării normelor politicii comune în domeniul pescuitului (9) sau al articolului 10 alineatul (4) din Regulamentul (CE) nr. 1006/2008 al Consiliului din 29 septembrie 2008 privind autorizațiile pentru activitățile de pescuit ale navelor de pescuit comunitare în afara apelor comunitare și accesul navelor țărilor terțe în apele comunitare (10);
(c)
debarcărilor suplimentare autorizate în temeiul articolului 3 din Regulamentul (CE) nr. 847/96;
(d)
cantităților reținute în conformitate cu articolul 4 din Regulamentul (CE) nr. 847/96;
(e)
deducerilor efectuate în conformitate cu articolele 105 și 107 din Regulamentul (CE) nr. 1224/2009.
Articolul 5
Raportul cu Regulamentul (CE) nr. 847/96
În sensul Regulamentului (CE) nr. 847/96, toate cotele din anexa la prezentul regulament sunt considerate cote analitice.
Articolul 6
Condiții de debarcare a capturilor și a capturilor accidentale
Peștele aparținând stocurilor pentru care prezentul regulament stabilește posibilități de pescuit poate fi reținut la bord sau debarcat numai în cazul în care a fost capturat de navele unui stat membru a cărui cotă nu este epuizată.
Articolul 7
Intrare în vigoare
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Regulamentul se aplică de la 1 ianuarie 2011.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 13 decembrie 2010.