BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 13. Mai 2011
zur Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina
(2011/279/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf die Artikel 8 und 9,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1)
Durch die Verordnung (EU) Nr. 1036/2010 (2) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina in die Union ein.
(2)
Nach der Einführung der vorläufigen Antidumpingmaßnahmen setzte die Kommission die Untersuchung von Dumping, Schädigung und Unionsinteresse fort. Die Untersuchung bestätigte die vorläufigen Feststellungen zum schädigenden Dumping in Bezug auf diese Einfuhren.
(3)
Die endgültigen Feststellungen und Schlussfolgerungen der Untersuchung werden in der Verordnung (EU) Nr. 464/2011 des Rates vom 11. Mai 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung der vorläufigen Zölle auf Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina (3) („betroffene Ware“) erläutert.
B. VERPFLICHTUNG
(4)
Nach der Einführung der vorläufigen Antidumpingmaßnahmen bot der kooperierende ausführende Hersteller in Bosnien und Herzegowina, Alumina d.o.o. Zvornik, zusammen mit seinem verbundenen Unternehmen in der Union, AB Kauno Tiekimas filialas ‚Kauno Tiekimas‘, Kaunas, Litauen, eine Preisverpflichtung nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an. Darin boten die beiden Unternehmen an, die betroffene Ware mindestens zu Preisen zu verkaufen, die die schädigenden Auswirkungen des in der Untersuchung festgestellten Dumpings beseitigen.
(5)
Der von den Unternehmen angebotene Mindesteinfuhrpreis („MEP“) basierte auf dem für den Untersuchungszeitraum ermittelten Normalwert.
(6)
Laut dem Verpflichtungsangebot würde außerdem die verkaufte betroffene Ware von Alumina d.o.o. Zvornik direkt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union versandt; entweder erhalte dieser die Rechnung von Alumina d.o.o. Zvornik oder direkt von Kauno. Darüber hinaus boten die Unternehmen an, einen Zusammenhang zwischen den von Alumina d.o.o. Zvornik an Kauno Tiekimas ausgestellten Transfer-Rechnungen für die betroffene Ware und den von Kauno Tiekimas an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union ausgestellten Rechnungen für den Wiederverkauf herzustellen.
(7)
Außerdem erklärten sich die beiden Unternehmen dazu bereit, die Kommission regelmäßig und ausführlich über ihre Verkäufe in die Union zu unterrichten, sodass die Kommission die Preisverpflichtung wirksam überwachen kann.
C. STELLUNGNAHMEN DER PARTEIEN UND ANNAHME DER PREISVERPFLICHTUNG
(8)
Der Wirtschaftszweig der Union zeigte sich mit der Annahme eines Preisverpflichtungsangebots, insbesondere in Verbindung mit einem festen MEP, nicht einverstanden. Vorgebracht wurde, dass die Preise für Zeolith-A-Pulver von den Kosten für Rohstoffe, insbesondere Ätznatron, und Energie abhingen und mit einem Anziehen der Marktpreise zu rechnen sei. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die verfügbaren Informationen zur Entwicklung der Produktionskosten (zu denen Rohstoff- und Energiekosten zählen) einen linearen Trend bestätigen. Aus den im Verlauf der Untersuchung gesammelten Daten lässt sich schließen, dass sich die Preise für die wichtigsten Rohstoffe nicht drastisch veränderten; Ätznatron stellte Mitte 2009 eine Ausnahme dar, diese Entwicklung kehrte sich Ende 2009 jedoch um und die Preise pendelten sich wieder auf ihren langfristigen Durchschnitt ein. Des Weiteren gehört Energie nicht zum Rohstoffeinsatz und könnte nicht mit einem MEP verknüpft werden. Der Wirtschaftszweig der Union bezweifelte unter Verweis auf die Finanzlage des bosnischen ausführenden Herstellers und seines verbundenen Unternehmens in der Union die Vertrauenswürdigkeit der beiden Firmen. Allerdings wurden keine konkreten überprüfbaren Informationen zur Untermauerung dieses Vorbringens eingereicht. Darüber hinaus wurde die Vertrauenswürdigkeit der genannten Parteien mit dem Argument in Frage gestellt, dass diese Unternehmen die betroffene Ware bei der Einfuhrzollanmeldung unter verschiedenen KN-Codes deklarierten. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die betroffene Ware derzeit unter dem KN-Code ex 2842 10 00 eingereiht wird und die Zollanmeldung nicht von den die Preisverpflichtung anbietenden Unternehmen vorgenommen wird. Es wurde ferner vorgebracht, dass der bosnische ausführende Hersteller weitere Waren in der Union verkaufen könne, wodurch sich die Gefahr von Ausgleichsgeschäften erhöhe, und dass das verbundene Unternehmen in der Union seinen Kunden in der Union beim Verkauf der Ware unter dem MEP einen Ausgleich verschaffen könne. In dieser Hinsicht ist festzustellen, dass die Kommission keine systembedingte Gefahr von Ausgleichsgeschäften ermittelt hat, zumal der Markt und der Kundenkreis für Zeolith-A-Pulver klar eingegrenzt sind. Die Kunden, die Zeolith-A-Pulver kaufen, erwerben keine anderen von Alumina d.o.o. Zvornik erzeugten Waren, da sie auf völlig anderen Märkten tätig sind als die Abnehmer der anderen Waren. In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass alle diesem Verpflichtungsangebot unterliegenden Parteien genau beobachtet werden. Der Wirtschaftszweig der Union brachte weiter vor, dass das Verpflichtungsangebot nicht innerhalb der von der Grundverordnung vorgesehenen Frist eingereicht worden sei. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass das Angebot durchaus innerhalb des in Artikel 8 Absatz 2 der Grundverordnung festgesetzten Zeitraums vorgelegt wurde. Der Wirtschaftszweig der Union äußerte sich des Weiteren zur Berechnungsmethode des MEP und der Überwachung einer solchen Verpflichtung; diese Bemerkungen wurden jedoch nicht für relevant oder gerechtfertigt gehalten, da die Kommission sicherstellte, dass der vorgeschlagene MEP der von ihr bezüglich Verpflichtungsangeboten geübten Verwaltungspraxis entspricht.
(9)
Aus den genannten Gründen ist das Verpflichtungsangebot der beiden Unternehmen annehmbar.
(10)
Um eine wirksame Überwachung der Einhaltung der Verpflichtung der Unternehmen durch die Kommission zu gewährleisten, ist die Befreiung vom Antidumpingzoll bei der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr davon abhängig, dass i) den betreffenden Zollbehörden eine Verpflichtungsrechnung vorgelegt wird, die mindestens die im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 464/2011 aufgeführten Angaben enthält, ii) die eingeführten Waren von Alumina d.o.o. Zvornik hergestellt und von dieser Firma direkt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union versandt sowie dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Union entweder direkt von Alumina d.o.o. Zvornik oder von Kauno Tiekimas in Rechnung gestellt werden und iii) die bei den Zollbehörden angemeldeten und gestellten Waren der Beschreibung auf der Verpflichtungsrechnung genau entsprechen. Wird keine solche Rechnung vorgelegt oder bezieht sich diese Rechnung nicht auf die bei den Zollbehörden gestellte Ware, so ist der entsprechende Antidumpingzoll zu entrichten.
(11)
Zur Gewährleistung der Einhaltung der Verpflichtung wurden die Einführer in der unter Randnummer 3 genannten Verordnung darauf hingewiesen, dass im Falle der Nichteinhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Bedingungen oder des Widerrufs der Annahme der Verpflichtung durch die Kommission eine Zollschuld für die betreffenden Geschäftsvorgänge entstehen kann.
(12)
Bei Verletzung oder Rücknahme der Verpflichtung oder im Fall des Widerrufs der Annahme der Verpflichtung durch die Kommission gilt gemäß Artikel 8 Absatz 9 der Grundverordnung ohne weiteres der gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung eingeführte Antidumpingzoll -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das von dem ausführenden Hersteller zusammen mit seinem nachstehend genannten verbundenen Einführer in der Union unterbreitete Verpflichtungsangebot im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien-Herzegowina wird angenommen.
Land
Unternehmen
TARIC-Zusatzcode
Bosnien und Herzegowina
Hergestellt, direkt versandt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union und diesem direkt in Rechnung gestellt von Alumina d.o.o., Zvornik, Bosnien und Herzegowina
B115
Bosnien und Herzegowina
Hergestellt und direkt versandt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union von Alumina d.o.o., Zvornik, Bosnien und Herzegowina, und dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Union direkt in Rechnung gestellt von AB Kauno Tiekimas filialas, Kaunas, Litauen
B116
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 13. Mai 2011
DECIZIA COMISIEI
din 13 mai 2011
de acceptare a unui angajament referitor la procedura antidumping privind importurile de pudră de zeolit A originară din Bosnia și Herțegovina
(2011/279/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 al Consiliului din 30 noiembrie 2009 privind protecția împotriva importurilor care fac obiectul unui dumping din partea țărilor care nu sunt membre ale Comunității Europene (1) (denumit în continuare „regulamentul de bază”), în special articolele 8 și 9,
după consultarea comitetului consultativ,
întrucât:
A. PROCEDURA
(1)
Prin Regulamentul (UE) nr. 1036/2010 (2), Comisia a instituit o taxă antidumping provizorie asupra importurilor în Uniune de pudră de zeolit A originară din Bosnia și Herțegovina.
(2)
După adoptarea măsurilor antidumping provizorii, Comisia a continuat ancheta privind dumpingul, prejudiciul și interesul Uniunii. Ancheta a confirmat constatările provizorii care stabilesc existența unui dumping prejudiciabil pentru importurile respective.
(3)
Constatările și concluziile definitive ale anchetei sunt prezentate în Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 464/2011 al Consiliului din 11 mai 2011 de impunere a unei taxe antidumping definitive și de percepere definitivă a taxei provizorii aplicate importurilor de pudră de zeolit A originară din Bosnia și Herțegovina (3) (denumită în continuare „produsul în cauză”).
B. ANGAJAMENTUL
(4)
În urma adoptării măsurilor antidumping provizorii, producătorul-exportator cooperant din Bosnia și Herțegovina, Alumina d.o.o. Zvornik, împreună cu societatea sa afiliată din Uniune, AB Kauno Tiekimas, filialas „Kauno Tiekimas”, cu sediul în Kaunas, Lituania, a oferit un angajament de preț în conformitate cu articolul 8 alineatul (1) din regulamentul de bază. În această ofertă de angajament, ambele societăți s-au oferit să vândă produsul în cauză la prețuri egale sau superioare nivelurilor care permit eliminarea efectelor prejudiciabile ale dumpingului constatat în cursul anchetei.
(5)
Oferta privind prețul minim la import (PMI) formulată de societăți s-a bazat pe valoarea normală calculată pentru perioada de anchetă.
(6)
Oferta de angajament conținea, de asemenea, dispoziția conform căreia vânzările produsului în cauză urmau să fie expediate de Alumina d.o.o. Zvornik direct către primul client independent din Uniune și facturate fie de Alumina d.o.o. Zvornik către primul client independent din Uniune, fie facturate direct de Kauno. În plus, societățile s-au oferit să instituie o legătură între facturile de transfer pentru produsul în cauză emise de Alumina d.o.o Zvornik către Kauno Tiekimas și facturile de revânzare către primul client independent din Uniune de către Kauno Tiekimas.
(7)
De asemenea, ambele societăți au fost de acord să furnizeze periodic Comisiei informații detaliate privind vânzările lor în Uniune, astfel încât Comisia să poată monitoriza în mod eficient angajamentul.
C. OBSERVAȚIILE PĂRȚILOR IMPLICATE ȘI ACCEPTAREA ANGAJAMENTULUI
(8)
Industria din Uniune a indicat că nu era de acord cu acceptarea unei oferte de angajament, în special cu un preț minim de import (PMI) fix. S-a susținut că prețurile pudrei de zeolit A depind de costul materiilor prime, în special ale sodei caustice, și de costul energiei și că prețurile pieței vor crește, conform estimărilor. În această privință, se menționează că informațiile disponibile privind evoluția costului de producție (care include materiile prime și costul energiei) confirmă că evoluția a fost liniară. Informațiile obținute în cursul anchetei sugerează că prețurile principalelor materii prime nu au suferit schimbări radicale, cu excepția sodei caustice, al cărei preț a crescut la jumătatea anului 2009; această tendință s-a inversat însă spre sfârșitul lui 2009, iar prețurile s-au întors la media pe termen lung. În plus, energia nu este o materie primă și nu poate fi corelată cu un PMI. Industria din Uniune a pus în discuție faptul că producătorul-exportator bosniac și societatea sa afiliată din Uniune pot fi considerați fiabili, ținând cont de situația lor financiară. Nu au fost însă furnizate informații concrete și verificabile pentru a corobora această afirmație. Fiabilitatea părților menționate anterior a fost pusă în discuție și pentru că s-a susținut că ele au declarat importurile produsului în cauză utilizând diferite coduri NC. În această privință, se menționează că produsul în cauză se încadrează în prezent la codul NC ex 2842 10 00 și că declarația vamală nu este efectuată de societățile care oferă angajamentul. S-a susținut, de asemenea, că producătorul-exportator bosniac ar putea să vândă și alte produse în Uniune, mărind astfel riscul de compensare încrucișată, și că societatea afiliată din Uniune poate acorda compensații clienților săi din Uniune atunci când vinde produsul conform PMI. În această privință, Comisia nu a constatat niciun risc sistematic de compensare încrucișată, în special ținând cont de faptul că piața și clienții pudrei de zeolit A sunt bine definiți. Clienții care cumpără pudră de zeolit A nu cumpără alte produse fabricate de Alumina d.o.o. Zvornik, întrucât ei își desfășoară activitatea pe piețe complet diferite față de clienții celorlalte produse. În această privință, se subliniază că toate părțile care fac obiectul ofertei de angajament vor fi atent monitorizate. Industria din Uniune a susținut, de asemenea, că oferta de angajament nu a fost prezentată în termenul prevăzut în regulamentul de bază. În această privință, se menționează că oferta a fost prezentată în termenul prevăzut la articolul 8 alineatul (2) din regulamentul de bază. Industria din Uniune a transmis unele observații suplimentare privind metoda de calcul a PMI și monitorizarea unui astfel de angajament, care nu au fost însă considerate pertinente sau justificate, întrucât Comisia a asigurat că PMI-ul propus este conform cu practicile sale administrative urmate în cazul ofertelor de angajament.
(9)
Ținând cont de cele de mai sus, angajamentul oferit de cele două societăți este acceptabil.
(10)
Pentru a permite Comisiei să monitorizeze eficient respectarea angajamentului de către societăți, atunci când cererea de punere în liberă circulație este prezentată autorităților vamale competente, scutirea de taxa antidumping va fi condiționată de: (i) prezentarea unei facturi privind angajamentul care trebuie să conțină cel puțin elementele prevăzute în anexa la Regulamentul (UE) nr. 464/2011; (ii) faptul că bunurile importate sunt produse de Alumina d.o.o. Zvornik și expediate direct de această societate către primul client independent din Uniune și facturate către primul client independent din Uniune fie direct de Alumina d.o.o. Zvornik, fie de Kauno Tiekimas; și (iii) faptul că bunurile declarate și prezentate la vamă corespund exact descrierii de pe factura privind angajamentul. Dacă o astfel de factură nu este prezentată sau dacă aceasta nu corespunde produsului prezentat la vamă, se plătește nivelul corespunzător al taxei antidumping.
(11)
Pentru a asigura respectarea angajamentului, importatorii au fost informați prin regulamentul Consiliului menționat în considerentul 3 de mai sus că neîndeplinirea condițiilor prevăzute de regulamentul respectiv sau retragerea de către Comisie a acceptării angajamentului pot duce la constituirea unei datorii vamale pentru tranzacțiile relevante.
(12)
În cazul unei încălcări sau al retragerii angajamentului sau în cazul retragerii acceptării angajamentului de către Comisie, taxa antidumping instituită în conformitate cu articolul 9 alineatul (4) din regulamentul de bază se aplică automat, în temeiul articolului 8 alineatul (9) din regulamentul de bază,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Se acceptă angajamentul oferit de producătorul-exportator, împreună cu importatorul său afiliat din Uniune menționat mai jos, în legătură cu procedura antidumping privind importurile de pudră de zeolit A originară din Bosnia și Herțegovina.
Țara
Societatea
Codul adițional TARIC
Bosnia și Herțegovina
Produsă, expediată și facturată direct de Alumina d.o.o., Zvornik, Bosnia și Herțegovina către primul client independent din Uniune
B115
Bosnia și Herțegovina
Produsă și expediată direct de Alumina d.o.o., Zvornik, Bosnia și Herțegovina, primului client independent din Uniune și facturată direct de AB Kauno Tiekimas filialas, Kaunas, Lituania primului client independent din Uniune
B116
Articolul 2
Prezenta decizie intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Adoptată la Bruxelles, 13 mai 2011.