VERORDNUNG (EU) Nr. 477/2011 DER KOMMISSION
vom 17. Mai 2011
zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China durch die Einfuhren von aus Malaysia und der Schweiz versandten bestimmten Molybdändrähten, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absätze 3 und 5,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses gemäß Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 3 der Grundverordnung,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. ANTRAG
(1)
Der Europäischen Kommission („Kommission“) liegt ein Antrag nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China und auf zollamtliche Erfassung der Einfuhren von aus Malaysia und der Schweiz versandten bestimmten Molybdändrähten, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, vor.
(2)
Der Antrag wurde am 4. April 2011 vom Dachverband der europäischen Metallindustrie (Eurometaux) im Namen der Unionshersteller bestimmter Molybdändrähte gestellt.
B. WARE
(3)
Bei der von der mutmaßlichen Umgehung betroffenen Ware handelt es sich um Molybdändraht mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, mit Ursprung in der Volksrepublik China, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 eingereiht wird („betroffene Ware“).
(4)
Bei der untersuchten Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie unter Randnummer 3, aber mit Versand aus Malaysia und der Schweiz, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, die derzeit unter demselben KN-Code eingereiht wird wie die betroffene Ware.
C. GELTENDE MASSNAHMEN
(5)
Bei den derzeit geltenden und mutmaßlich umgangenen Maßnahmen handelt es sich um einen mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 des Rates (2) eingeführten Antidumpingzoll.
D. GRÜNDE
(6)
Der Antrag enthält genügend Anscheinsbeweise dafür, dass die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China durch den Versand der Ware über Malaysia und die Schweiz umgangen werden.
Es wurden folgende Beweise vorgelegt:
Aus dem Antrag geht hervor, dass sich das Handelsgefüge der Ausfuhren aus der Volksrepublik China, aus Malaysia und aus der Schweiz in die Union nach der Einführung der Maßnahmen gegenüber der betroffenen Ware erheblich verändert hat und dass es für diese Veränderung außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder Rechtfertigung gibt.
Diese Veränderung des Handelsgefüges scheint auf den Versand bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China über Malaysia und die Schweiz zurückzuführen zu sein.
Darüber hinaus enthält der Antrag hinreichende Anscheinsbeweise dafür, dass die Abhilfewirkung der für die betroffene Ware geltenden Antidumpingmaßnahmen in Hinblick auf die Menge beeinträchtigt wird. Dem Anschein nach werden anstelle der betroffenen Ware erhebliche Mengen der untersuchten Ware eingeführt. Zudem verfügt die Kommission über ausreichende Beweise dafür, dass die Preise der Einfuhren der untersuchten Ware deutlich unter dem nicht schädigenden Preis liegen, der in der Untersuchung, die zu den geltenden Maßnahmen geführt hatte, ermittelt wurde (berichtigt um den Preisrückgang der Rohstoffkosten).
Schließlich enthält der Antrag hinreichende Anscheinsbeweise dafür, dass die Preise der untersuchten Ware im Vergleich zum ursprünglich für die betroffene Ware ermittelten Normalwert, berichtigt um den Preisrückgang der Rohstoffkosten, gedumpt sind.
Sollten im Verlauf der Untersuchung neben dem Versand noch andere Umgehungspraktiken im Sinne des Artikels 13 der Grundverordnung über Malaysia und die Schweiz festgestellt werden, kann sich die Untersuchung auch auf diese Praktiken erstrecken.
E. VERFAHREN
Aus den vorstehenden Gründen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die Beweise ausreichen, um die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 13 der Grundverordnung zu rechtfertigen und die Einfuhren der untersuchten Ware, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung zollamtlich zu erfassen.
a) Fragebogen
Die Kommission wird den ihr bekannten Ausführern/Herstellern und den ihr bekannten Verbänden der Ausführer/Hersteller in Malaysia und der Schweiz, den ihr bekannten Ausführern/Herstellern und den ihr bekannten Verbänden der Ausführer/Hersteller in der Volksrepublik China, den ihr bekannten Einführern und den ihr bekannten Einführerverbänden in der Union sowie den Behörden der Volksrepublik China, Malaysias und der Schweiz Fragebogen zusenden, um die für ihre Untersuchung benötigten Informationen einzuholen. Gegebenenfalls werden auch Informationen vom Wirtschaftszweig der Union eingeholt.
Unabhängig davon sollten alle interessierten Parteien umgehend und innerhalb der in Artikel 3 gesetzten Frist die Kommission kontaktieren und innerhalb der in Artikel 3 Absatz 1 gesetzten Frist einen Fragebogen anfordern, da die Frist in Artikel 3 Absatz 2 für alle interessierten Parteien gilt.
Die Behörden der Volksrepublik China, Malaysias und der Schweiz werden von der Einleitung der Untersuchung in Kenntnis gesetzt.
b) Einholung von Informationen und Anhörungen
Alle interessierten Parteien werden hiermit aufgefordert, ihren Standpunkt unter Vorlage sachdienlicher Beweise schriftlich darzulegen. Die Kommission kann die interessierten Parteien außerdem hören, sofern die Parteien dies schriftlich beantragen und nachweisen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprechen.
c) Befreiung von der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren oder von den Maßnahmen
Nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung können Einfuhren der untersuchten Ware von der zollamtlichen Erfassung oder von den Maßnahmen befreit werden, wenn die Einfuhr keine Umgehung darstellt.
Da die mutmaßliche Umgehung außerhalb der Union erfolgt, können nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung den Herstellern bestimmter Molybdändrähte in Malaysia und der Schweiz, die nachweislich nicht mit einem von den Maßnahmen (3) betroffenen Hersteller verbunden sind (4) und nicht an Umgehungspraktiken im Sinne des Artikels 13 Absätze 1 und 2 der Grundverordnung beteiligt sind, Befreiungen gewährt werden. Hersteller, die eine Befreiung erwirken möchten, sollten innerhalb der in Artikel 3 Absatz 3 gesetzten Frist einen hinreichend durch Beweise begründeten Antrag stellen.
F. ZOLLAMTLICHE ERFASSUNG
Gemäß Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung sollten die Einfuhren der untersuchten Ware zollamtlich erfasst werden, damit in dem Fall, in dem bei der Untersuchung eine Umgehung festgestellt wird, rückwirkend vom Zeitpunkt der zollamtlichen Erfassung auf die aus Malaysia und der Schweiz versandten Einfuhren Antidumpingzölle in entsprechender Höhe erhoben werden können.
G. FRISTEN
Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung sollten Fristen festgesetzt werden, innerhalb deren:
-
interessierte Parteien mit der Kommission Kontakt aufnehmen, ihren Standpunkt schriftlich darlegen, und ihre Antworten auf den Fragebogen oder sonstige Informationen übermitteln können, die im Rahmen der Untersuchung berücksichtigt werden sollen;
-
Hersteller in Malaysia und der Schweiz eine Befreiung von der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren oder von den Maßnahmen beantragen können;
-
interessierte Parteien einen schriftlichen Antrag auf Anhörung durch die Kommission stellen können.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Wahrnehmung der meisten in der Grundverordnung verankerten Verfahrensrechte voraussetzt, dass sich die betreffende Partei innerhalb der in Artikel 3 gesetzten Fristen meldet.
H. MANGELNDE BEREITSCHAFT ZUR MITARBEIT
Verweigern interessierte Parteien den Zugang zu den erforderlichen Informationen oder erteilen diese nicht fristgerecht oder behindern die Untersuchung erheblich, so können nach Artikel 18 der Grundverordnung positive oder negative Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden.
Wird festgestellt, dass eine interessierte Partei unwahre oder irreführende Informationen vorgelegt hat, so werden diese Informationen nicht berücksichtigt, und die verfügbaren Informationen können zugrunde gelegt werden. Arbeitet eine interessierte Partei nicht oder nur zum Teil mit und stützen sich die Feststellungen daher nach Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen, so kann dies zu einem Ergebnis führen, das für diese Partei weniger günstig ist, als wenn sie mitgearbeitet hätte.
I. ZEITPLAN FÜR DIE UNTERSUCHUNG
Gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung ist die Untersuchung innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union abzuschließen.
J. VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN
Alle im Rahmen der Untersuchung erhobenen personenbezogenen Daten werden nach der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr (5) verarbeitet.
K. ANHÖRUNGSBEAUFTRAGTER
Wenn interessierte Parteien Schwierigkeiten bei der Wahrnehmung ihrer Verteidigungsrechte haben, können sie sich an den Anhörungsbeauftragten der Generaldirektion Handel wenden. Er fungiert als Schnittstelle zwischen den interessierten Parteien und den Kommissionsdienststellen und bietet, falls erforderlich, die Vermittlung in verfahrenstechnischen Fragen an, die den Schutz ihrer Interessen in diesem Verfahren berühren; dies gilt insbesondere für die Akteneinsicht, die Vertraulichkeit, die Verlängerung von Fristen und die Behandlung schriftlicher und/oder mündlicher Stellungnahmen. Weitere Informationen sowie die Kontaktdaten enthalten die Internet-Seiten des Anhörungsbeauftragten der Generaldirektion Handel (http://ec.europa.eu/trade) -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Es wird eine Untersuchung nach Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 eingeleitet, um festzustellen, ob durch die Einfuhren in die Union von aus Malaysia und der Schweiz versandtem Molybdändraht, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 (TARIC-Code 8102960011) eingereiht wird, die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 eingeführten Maßnahmen umgangen werden.
Artikel 2
Die Zollbehörden werden nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 angewiesen, geeignete Schritte zu unternehmen, um die in Artikel 1 genannten Einfuhren in die Union zollamtlich zu erfassen.
Die zollamtliche Erfassung endet neun Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung.
Die Kommission kann die Zollbehörden per Verordnung anweisen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren von Waren in die Union einzustellen, die von Herstellern hergestellt werden, die eine Befreiung von der zollamtlichen Erfassung beantragt haben und für die festgestellt wurde, dass sie die Bedingungen für die Gewährung der Befreiung erfüllen.
Artikel 3
(1) Die Fragebogen sind bei der Kommission binnen 15 Tagen nach der Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union anzufordern.
(2) Sofern nichts anderes bestimmt ist, müssen interessierte Parteien innerhalb von 37 Tagen nach der Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union mit der Kommission Kontakt aufnehmen, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und ihre Antworten auf den Fragebogen sowie sonstige Informationen übermitteln, wenn ihre Angaben bei der Untersuchung berücksichtigt werden sollen.
(3) Hersteller in Malaysia und der Schweiz, die eine Befreiung von der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren oder von den Maßnahmen beantragen wollen, sollten innerhalb derselben Frist von 37 Tagen einen hinreichend durch Beweise begründeten Antrag stellen.
(4) Innerhalb derselben Frist von 37 Tagen können interessierte Parteien auch einen Antrag auf Anhörung durch die Kommission stellen.
(5) Alle Informationen, Anträge auf Anhörung oder auf Zusendung eines Fragebogens sowie alle Anträge auf Befreiung der Einfuhren von der zollamtlichen Erfassung oder von den Maßnahmen sind schriftlich einzureichen (jedoch nicht in elektronischer Form, es sei denn, dies wäre ausdrücklich zugelassen); sie müssen den Namen, die Anschrift, die E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Faxnummern der interessierten Partei enthalten. Alle schriftlichen Stellungnahmen, einschließlich der in dieser Verordnung angeforderten Informationen, die beantworteten Fragebogen und die Schreiben, die von interessierten Parteien auf vertraulicher Basis vorgelegt werden, müssen den Vermerk „Zur eingeschränkten Verwendung“ (6) tragen und nach Artikel 19 Absatz 2 der Grundverordnung zusammen mit einer nicht vertraulichen Zusammenfassung vorgelegt werden, die den Vermerk „Zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien“ trägt.
Anschrift der Kommission:
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion H
Büro: N105 4/92
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Fax +32 22956505
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Mai 2011
REGULAMENTUL (UE) NR. 477/2011 AL COMISIEI
din 17 mai 2011
de deschidere a unei anchete referitoare la o eventuală eludare a măsurilor antidumping instituite prin Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 511/2010 al Consiliului la importurile de anumite sârme din molibden originare din Republica Populară Chineză prin importuri de anumite sârme din molibden expediate din Malaysia și din Elveția, declarate sau nu ca fiind originare din aceste țări, și de supunere a acestor importuri înregistrării
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 al Consiliului din 30 noiembrie 2009 privind protecția împotriva importurilor care fac obiectul unui dumping din partea țărilor care nu sunt membre ale Comunității Europene (1) (denumit în continuare „regulamentul de bază”), în special articolul 13 alineatul (3) și articolul 14 alineatele (3) și (5),
după consultarea comitetului consultativ în conformitate cu articolul 13 alineatul (3) și articolul 14 alineatul (3) din regulamentul de bază,
întrucât:
A. SOLICITAREA
(1)
Comisia Europeană (denumită în continuare „Comisia”) a primit, în conformitate cu articolul 13 alineatul (3) și articolul 14 alineatul (5) din regulamentul de bază, o cerere de anchetă cu privire la o eventuală eludare a măsurilor antidumping instituite la importurile de anumite sârme din molibden originare din Republica Populară Chineză și de supunere a importurilor de anumite sârme din molibden expediate din Malaysia și din Elveția, declarate sau nu ca fiind originare din aceste țări, înregistrării.
(2)
Cererea a fost depusă la 4 aprilie 2011 de către Asociația europeană a metalelor (EUROMETAUX) în numele unui producător din Uniune de anumite sârme din molibden.
B. PRODUSUL
(3)
Produsul care face obiectul eventualei eludări este sârma din molibden, având în greutate cel puțin 99,95 % molibden, al cărei diametru maxim în secțiune depășește 1,35 mm, dar nu depășește 4,0 mm, originară din Republica Populară Chineză, încadrată în prezent la codul NC ex 8102 96 00 (denumită în continuare „produsul în cauză”).
(4)
Produsul care face obiectul anchetei este același cu cel descris în considerentul anterior, dar expediat din Malaysia și Elveția, indiferent dacă este originar din aceste țări, încadrat în prezent la aceleași cod NC ca și produsul în cauză.
C. MĂSURILE EXISTENTE
(5)
Măsurile în vigoare în prezent și care au fost eventual eludate sunt măsurile antidumping instituite prin Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 511/2010 al Consiliului (2).
D. MOTIVELE
(6)
Cererea conține suficiente elemente de probă prima facie care indică faptul că măsurile antidumping aplicate importurilor de anumite sârme din molibden originare din Republica Populară Chineză sunt eludate prin transbordarea produsului în Malaysia și Elveția.
Elementele de probă prezentate sunt următoarele:
Cererea arată că, după instituirea măsurilor la produsul în cauză, au avut loc modificări importante în configurația comerțului care implică exporturile din Republica Populară Chineză, Malaysia și Elveția către Uniune și că pentru aceste modificări nu există nici motivație, nici justificare suficientă, alta decât instituirea taxelor.
Aceste modificări în configurația comerțului par să rezulte din transbordarea în Malaysia și Elveția a anumitor sârme din molibden originare din Republica Populară Chineză.
Mai mult, cererea cuprinde suficiente dovezi prima facie în baza cărora efectele de remediere ale măsurilor antidumping existente privind produsul în cauză sunt subminate în termeni cantitativi. Un volum semnificativ de importuri ale produsului care face obiectul anchetei pare să fi înlocuit importuri ale produsului în cauză. Mai mult, Comisia deține dovezi suficiente care atestă că importurile produsului care face obiectul anchetei sunt efectuate la prețuri mult mai mici decât prețul neprejudiciabil stabilit în cadrul anchetei care a condus la măsurile existente, ajustate pentru scăderea prețurilor la materiile prime.
În cele din urmă, cererea conține suficiente elemente de probă prima facie care indică faptul că prețurile produsului vizat de anchetă fac obiectul unui dumping în comparație cu valoarea normală stabilită anterior pentru produsul în cauză, ajustată pentru scăderea prețurilor la materiile prime.
În cazul în care, în cursul anchetei, sunt constatate practici de eludare via Malaysia și Elveția reglementate de articolul 13 din regulamentul de bază, altele decât transbordarea, acestea ar putea, de asemenea, să facă obiectul anchetei.
E. PROCEDURA
În lumina celor menționate mai sus, Comisia a ajuns la concluzia că există dovezi suficiente pentru a justifica deschiderea unei anchete în conformitate cu articolul 13 din regulamentul de bază și pentru a supune înregistrării importurile de produs care face obiectul anchetei, indiferent dacă a fost sau nu declarat ca fiind originar din Malaysia sau Elveția, în conformitate cu articolul 14 alineatul (5) din regulamentul de bază.
(a) Chestionare
Pentru a obține informațiile pe care le consideră necesare anchetei, Comisia va trimite chestionare producătorilor-exportatori cunoscuți și asociațiilor de producători-exportatori cunoscute din Malaysia și Elveția, producătorilor-exportatori cunoscuți și asociațiilor de producători-exportatori cunoscute din Republica Populară Chineză, importatorilor cunoscuți și asociațiilor de importatori cunoscute din Uniune, precum și autorităților din Republica Populară Chineză, Malaysia și Elveția. Dacă este cazul, se pot solicita informații și industriei din Uniune.
În orice caz, toate părțile interesate ar trebui să ia legătura cu Comisia în acest sens, dar nu mai târziu de termenul stabilit la articolul 3 din prezentul regulament, pentru a afla dacă sunt menționate în solicitare și pentru a solicita un chestionar în termenul stabilit la articolul 3 alineatul (1) din prezentul regulament, având în vedere că termenul stabilit la articolul 3 alineatul (2) din prezentul regulament se aplică tuturor părților interesate.
Autoritățile din Republica Populară Chineză, Malaysia și Elveția vor fi informate cu privire la deschiderea anchetei.
(b) Colectarea informațiilor și desfășurarea audierilor
Toate părțile interesate sunt invitate să-și prezinte în scris punctele de vedere și să aducă elemente de probă pentru susținerea acestora. În plus, Comisia poate audia părțile interesate, cu condiția ca acestea să prezinte o cerere scrisă din care să reiasă că au motive speciale în baza cărora ar trebui să fie audiate.
(c) Scutirea importurilor de la înregistrare sau de la măsuri
În conformitate cu articolul 13 alineatul (4) din regulamentul de bază, importurile de produs care face obiectul anchetei pot fi scutite de la înregistrare sau de la măsuri în cazul în care importul respectiv nu constituie o eludare.
Dat fiind faptul că eventuala eludare a măsurilor intervine în afara Uniunii, în conformitate cu articolul 13 alineatul (4) din regulamentul de bază, pot fi acordate scutiri producătorilor de anumite sârme din molibden din Malaysia și Elveția, care pot dovedi că nu sunt înrudiți (3) cu niciun producător supus măsurilor (4) și despre care s-a constatat că nu sunt implicați în practicile de eludare definite la articolul 13 alineatele (1) și (2) din regulamentul de bază. Producătorii care doresc să beneficieze de o astfel de scutire ar trebui să prezinte o cerere în acest scop, însoțită în mod corespunzător de elemente de probă, în termenul stabilit la articolul 3 alineatul (3) din prezentul regulament.
F. ÎNREGISTRAREA
În temeiul articolului 14 alineatul (5) din regulamentul de bază, importurile produselor care fac obiectul anchetei trebuie supuse înregistrării pentru ca, în cazul în care ancheta ar stabili existența unei eludări, să se poată asigura posibilitatea perceperii unei taxe antidumping de o valoare corespunzătoare, cu efect retroactiv de la data înregistrării, pentru astfel de importuri expediate din Malaysia sau din Elveția.
G. TERMENELE
În interesul unei bune administrări, ar trebui precizate termenele în care:
-
părțile interesate se pot face cunoscute Comisiei, pot să îi prezinte acesteia în scris punctele lor de vedere și să transmită răspunsurile la chestionar sau orice alte informații care trebuie să fie luate în considerare pe parcursul anchetei;
-
producătorii din Malaysia și din Elveția pot solicita o scutire de la înregistrarea importurilor sau de la măsuri;
-
părțile interesate pot solicita în scris audierea lor de către Comisie.
Trebuie remarcat faptul că exercitarea majorității drepturilor procedurale prevăzute în regulamentul de bază se poate desfășura numai dacă părțile s-au prezentat în termenul menționat la articolul 3 din prezentul regulament.
H. LIPSA COOPERĂRII
În cazul în care o parte interesată nu permite accesul la informații sau nu furnizează informațiile necesare în termenul prevăzut, sau obstrucționează în mod semnificativ ancheta, se pot stabili concluzii pozitive sau negative, pe baza datelor disponibile, în conformitate cu articolul 18 din regulamentul de bază.
În cazul în care se constată că o parte interesată a furnizat o informație falsă sau înșelătoare, această informație nu se ia în considerare și se poate face uz de datele disponibile. Dacă o parte interesată nu cooperează sau cooperează doar parțial și, în consecință, concluziile sunt stabilite în baza probelor disponibile, în conformitate cu articolul 18 din regulamentul de bază, rezultatul anchetei poate fi mai puțin favorabil acelei părți decât dacă aceasta ar fi cooperat.
I. CALENDARUL ANCHETEI
În conformitate cu articolul 13 alineatul (3) din regulamentul de bază, ancheta se va încheia în termen de nouă luni de la data publicării prezentului regulament în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
J. PRELUCRAREA DATELOR CU CARACTER PERSONAL
Se menționează faptul că toate datele cu caracter personal colectate pe parcursul prezentei anchete vor fi utilizate în conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 45/2001 al Parlamentului European și al Consiliului din 18 decembrie 2000 privind protecția persoanelor fizice cu privire la prelucrarea datelor cu caracter personal de către instituțiile și organele comunitare și privind libera circulație a acestor date (5).
K. CONSILIERUL-AUDITOR
De asemenea, trebuie menționat faptul că, în cazul în care părțile interesate consideră că întâmpină dificultăți în exercitarea dreptului la apărare, acestea pot solicita intervenția consilierului-auditor din cadrul Direcției Generale Comerț. Acesta acționează în calitate de intermediar între părțile interesate și serviciile Comisiei, oferind, acolo unde este necesar, mediere privind aspectele de procedură care aduc atingere apărării intereselor părților respective în cadrul prezentei proceduri, în special cu privire la aspecte legate de accesul la dosar, confidențialitate, prelungirea termenelor și examinarea opiniilor exprimate în scris și/sau oral. Pentru mai multe informații și detalii de contact, părțile interesate sunt rugate să consulte paginile de internet de pe site-ul Direcției Generale Comerț dedicate consilierului-auditor (http://ec.europa.eu/trade),
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Se deschide o anchetă în conformitate cu articolul 13 alineatul (3) din Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 pentru a se determina dacă importurile în Uniune de sârmă din molibden, având în greutate cel puțin 99,95 % molibden, al cărei diametru maxim în secțiune depășește 1,35 mm, dar nu depășește 4,0 mm, expediată din Malaysia și din Elveția, declarate sau nu ca fiind originare din aceste țări, încadrată în prezent la codul NC ex 8102 96 00 (cod TARIC 8102960011), eludează măsurile instituite prin Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 511/2010.
Articolul 2
În conformitate cu articolul 13 alineatul (3) și articolul 14 alineatul (5) din Regulamentul (CE) nr. 1225/2009, autoritățile vamale sunt invitate să ia măsurile corespunzătoare pentru a înregistra importurile în Uniune identificate la articolul 1 din prezentul regulament.
Înregistrarea expiră la nouă luni de la data intrării în vigoare a prezentului regulament.
Comisia poate, printr-un regulament, să invite autoritățile vamale să înceteze înregistrarea importurilor în Uniune de produse fabricate de producătorii care au solicitat o scutire de la înregistrare și despre care s-a constatat că îndeplinesc condițiile pentru acordarea unei scutiri.
Articolul 3
(1) Chestionarele trebuie solicitate Comisiei în termen de 15 zile de la data publicării prezentului regulament în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
(2) În lipsa unor dispoziții contrare, pentru ca demersurile părților interesate să fie luate în considerare în cursul anchetei, acestea trebuie să se facă cunoscute contactând Comisia, să își prezinte punctele de vedere în scris și să transmită răspunsurile la chestionare și orice alte informații în termen de 37 de zile de la data publicării prezentului regulament în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
(3) Producătorii din Malaysia și Elveția care solicită scutirea de la înregistrarea importurilor sau de la măsuri trebuie să prezinte o cerere documentată corespunzător în același termen de 37 de zile.
(4) De asemenea, părțile interesate pot să solicite audierea de către Comisie în același termen de 37 de zile.
(5) Orice informații, orice cerere pentru audiere sau pentru un chestionar, precum și orice cerere privind scutirea de la înregistrare a importurilor sau de la aplicarea măsurilor trebuie prezentate în scris (nu în format electronic, în lipsa unor dispoziții contrare) și trebuie să se indice numele, adresa, adresa de e-mail, numărul de telefon și de fax ale părții interesate. Toate observațiile prezentate în scris, inclusiv informațiile solicitate în prezentul regulament, răspunsurile la chestionar și corespondența părților interesate, furnizate cu titlu confidențial, trebuie să poarte mențiunea „Acces limitat” (6) și să fie însoțite, în conformitate cu articolul 19 alineatul (2) din regulamentul de bază, de o versiune neconfidențială purtând mențiunea „Versiune destinată consultării de către părțile interesate”.
Adresa Comisiei pentru corespondență:
European Commission
Directorate-General for Trade
Directorate H
Office: N105 4/92
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Fax +32 2295 65 05
Articolul 4
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 17 mai 2011.