DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 110/2012 DER KOMMISSION
vom 9. Februar 2012
zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG und des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge für Südafrika in den Listen von Drittländern und Teilen von Drittländern
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, Artikel 8 Nummer 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Nummer 4,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 24 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (3) sind die Vorschriften für die Einfuhr in die Union, die Durchfuhr durch die Union und die Lagerung in der Union von Sendungen mit Fleischerzeugnissen und von Sendungen mit behandelten Mägen, Blasen und Därmen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (4) niedergelegt.
(2)
Entscheidung 2007/777/EG enthält auch die Listen der Drittländer und der Teile von Drittländern, aus denen solche Einfuhren in die EU sowie die Durchfuhr durch die EU und die Lagerung in der EU zu gestatten sind, sowie Muster-Gesundheits- und Genusstauglichkeitsbescheinigungen für die betreffenden Erzeugnisse und Vorschriften bezüglich Herkunft und Behandlung derselben.
(3)
In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (5) sind die Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr und die Durchfuhr (einschließlich Lagerung während der Durchfuhr) von Geflügel, Bruteiern, Eintagsküken, spezifiziert pathogenfreien Eiern, Fleisch, Hackfleisch/Faschiertem und Separatorenfleisch von Geflügel einschließlich Laufvögeln und Federwild sowie von Eiern und Eiprodukten in bzw. durch die Union festgelegt. Gemäß der genannten Verordnung dürfen diese Waren nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Union eingeführt werden, die in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind.
(4)
In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 ist außerdem festgelegt, unter welchen Bedingungen ein Drittland, ein Gebiet, eine Zone oder ein Kompartiment als frei von der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) gilt, und was die diesbezüglichen Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für solche Waren sind, die zur Einfuhr in die Union bestimmt sind.
(5)
Im April 2011 meldete Südafrika der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza auf seinem Hoheitsgebiet. Daraufhin wurden die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 536/2011 der Kommission (6) dahingehend geändert, dass spezifische Behandlungen für Einfuhren aus diesem Drittland von Fleischerzeugnissen, behandelten Mägen, Blasen und Därmen zum menschlichen Verzehr, die aus dem Fleisch von Zuchtlaufvögeln gewonnen wurden, sowie von Biltong/Jerky und pasteurisierten Fleischerzeugnissen, die aus Fleisch von Zuchtfederwild, Laufvögeln und Federwild bestehen oder dieses enthalten, festgelegt wurden.
(6)
Außerdem wurden Einfuhren in die EU von Zucht- und Nutzlaufvögeln, Eintagsküken, Bruteiern und Laufvogelfleisch aus dem gesamten Gebiet Südafrikas, das von der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erfasst wird, ab dem 9. April 2011, an dem der HPAI-Ausbruch bestätigt wurde, verboten.
(7)
Nach Inkrafttreten der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 536/2011 übermittelte Südafrika der Kommission Informationen über die Bekämpfungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den HPAI-Ausbrüchen und die Entwicklung der epidemiologischen Situation. Die Bemühungen Südafrikas zur Seuchenbekämpfung und -überwachung wurden für ausreichend befunden, um zu gewährleisten, dass die Ausbreitung der Seuche beschränkt und auf ein bestimmtes Gebiete begrenzt werden konnte.
(8)
Daraufhin wurden die Entscheidung 2077/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 991/2011 der Kommission (7) geändert. Mit dieser Änderung wurden Einfuhren von Laufvogelfleisch und bestimmten Fleischerzeugnissen in die EU, die aus dem Teil Südafrikas stammen, der nicht aus tierseuchenrechtlichen Gründen gesperrt war (Gebiet ZA-2), wieder zugelassen. Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 991/2011 der Kommission trat am 9. Oktober 2011 in Kraft.
(9)
Infolge dieser beiden Änderungen ist in den verschiedenen Teilen des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG derzeit das Gebiet ZA-2 als Teil Südafrikas aufgeführt, aus dem Einfuhren von Sendungen mit bestimmten Fleischerzeugnissen, behandelten Mägen, Blasen und Därmen zum menschlichen Verzehr sowie mit Biltong/Jerky und pasteurisierten Fleischerzeugnissen aus dem Fleisch von Geflügel, Zuchtfederwild einschließlich Laufvögeln und Federwild in die EU erlaubt sind, sofern sie den in demselben Anhang genannten spezifischen Behandlungen unterzogen worden sind.
(10)
Außerdem ist das Gebiet ZA-2 derzeit in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als Gebiet aufgeführt, aus dem seit Inkrafttreten der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 991/2011 Laufvogelfleisch in die EU eingeführt werden darf.
(11)
Am 13. Oktober 2011 informierte Südafrika die Kommission von einem Verdacht auf Ausbruch von HPAI in dem Gebiet, das zuvor als HPAI-frei galt. Südafrika teilte der Kommission weiterhin mit, dass es angesichts dieses Verdachts den Versand von für die EU bestimmten Sendungen mit Laufvogelfleisch und bestimmten Laufvogelfleisch-Erzeugnissen untersagt hat.
(12)
Am 14. November 2011 meldete Südafrika der Weltorganisation für Tiergesundheit HPAI-Ausbrüche außerhalb des von Südafrika ermittelten und in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 991/2011 als solches erfassten Seuchengebiets. Daher kann kein Teil des Hoheitsgebietes dieses Drittlandes mehr als HPAI-frei betrachtet werden.
(13)
Angesichts der negativen Entwicklung der Seuchenlage in Südafrika und um Missverständnisse hinsichtlich der vor Bestätigung des jüngsten HPAI-Ausbruchs hergestellten Waren zu vermeiden, sollte der Eintrag für Südafrika in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 dahingehend geändert werden, dass Einfuhren von Laufvogelfleisch in die EU verboten werden; als „Schlussdatum“ in Spalte 6A des genannten Teils sollte der 9. April 2011, an dem der ursprüngliche Ausbruch bestätigt wurde, angegeben werden.
(14)
Aufgrund des HPAI-Ausbruchs erfüllt das Gebiet ZA-2 in Südafrika außerdem nicht mehr die Tiergesundheitsbedingungen für die Anwendung der „Behandlung A“ auf Waren, die aus Fleisch von Zuchtlaufvögeln oder aus behandelten Mägen, Blasen und Därmen zum menschlichen Verzehr bestehen oder solches bzw. solche enthalten, wie in Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG aufgeführt, sowie für die Anwendung der „Behandlung E“ auf Biltong/Jerky und pasteurisierte Fleischerzeugnisse, die aus Fleisch von Geflügel, Zuchtfederwild, Laufvögeln und Federwild bestehen oder dieses enthalten, wie in Teil 3 des genannten Anhangs aufgeführt. Die betreffenden Behandlungen reichen nicht aus, um die Tiergesundheitsrisiken, die von diesen Waren ausgehen, auszuräumen. Der Eintrag für Südafrika für das Gebiet ZA-2 in Anhang II Teil 1 sowie die Einträge für Südafrika in Anhang II Teile 2 und 3 der Entscheidung 2007/777/EG sollten daher so geändert werden, dass sie eine angemessene Behandlung dieser Waren vorsehen.
(15)
Die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollten daher entsprechend geändert werden.
(16)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Entscheidung 2007/777/EG wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. Februar 2012
REGULAMENTUL DE PUNERE ÎN APLICARE (UE) NR. 110/2012 AL COMISIEI
din 9 februarie 2012
de modificare a anexei II la Decizia 2007/777/CE și a anexei I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 în ceea ce privește mențiunile referitoare la Africa de Sud în listele țărilor terțe sau ale părților acestora
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2002/99/CE a Consiliului din 16 decembrie 2002 de stabilire a normelor de sănătate animală care reglementează producția, transformarea, distribuția și introducerea produselor de origine animală destinate consumului uman (1), în special teza introductivă de la articolul 8, articolul 8 punctul 1 primul paragraf și articolul 8 punctul 4,
având în vedere Directiva 2009/158/CE a Consiliului din 30 noiembrie 2009 privind condițiile de sănătate animală care reglementează comerțul intracomunitar și importurile din țări terțe de păsări de curte și de ouă pentru incubație (2), în special articolul 23 alineatul (1) și articolul 24 alineatul (2),
întrucât:
(1)
Decizia nr. 2007/777/CE a Comisiei din 29 noiembrie 2007 de stabilire a condițiilor de sănătate animală și publică precum și a modelelor de certificate pentru importul anumitor produse din carne și stomacuri, vezici și intestine tratate destinate consumului uman, provenind din țări terțe și de abrogare a Deciziei 2005/432/CE (3) stabilește norme privind importurile în Uniune, tranzitul și depozitarea în Uniune a transporturilor de produse din carne și ale transporturilor de stomacuri, vezici și intestine tratate, astfel cum sunt definite în Regulamentul (CE) nr. 853/2004 al Parlamentului European și al Consiliului din 29 aprilie 2004 de stabilire a unor norme specifice de igienă care se aplică alimentelor de origine animală (4).
(2)
De asemenea, Decizia 2007/777/CE stabilește listele cu țările terțe și părțile acestora din care pot fi autorizate astfel de importuri, tranzituri și depozitări în cadrul Uniunii Europene, stabilește modelele de certificate de sănătate publică și animală, precum și normele privind originea și tratamentele necesare pentru aceste produse importate.
(3)
Regulamentul (CE) nr. 798/2008 al Comisiei din 8 august 2008 de stabilire a unei liste a țărilor terțe, teritoriilor, zonelor sau compartimentelor din care pot fi importate în Comunitate și pot tranzita Comunitatea păsările de curte și produsele de pasăre, precum și a cerințelor de certificare sanitar-veterinară (5) stabilește cerințele de certificare sanitar-veterinară pentru importurile și tranzitul (inclusiv depozitarea pe durata tranzitului) prin Uniune al păsărilor de curte, ouălor pentru incubație, puilor de o zi și ouălor fără microorganisme patogene specificate, al cărnii, cărnii tocate de păsări de curte și separate mecanic, inclusiv provenind de la ratite și vânat cu pene sălbatic, al ouălor și produselor din ouă. Regulamentul respectiv prevede că astfel de produse pot fi importate în Uniune numai din țările terțe, teritoriile, zonele sau compartimentele enumerate în partea 1 din anexa I la regulamentul respectiv.
(4)
Regulamentul (CE) nr. 798/2008 stabilește, de asemenea, condițiile pe care o țară terță, teritoriu, zonă sau compartiment trebuie să le îndeplinească pentru a fi considerată indemnă de gripă aviară înalt patogenă (HPAI) și cerințele de certificare sanitar-veterinară în această privință pentru mărfurile destinate importului în Uniune.
(5)
În aprilie 2011, Africa de Sud a notificat Comisiei un focar de gripă aviară înalt patogenă (HPAI) pe teritoriul său. Prin urmare, Decizia 2007/777/CE și Regulamentul (CE) nr. 798/2008 au fost modificate prin Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 536/2011 al Comisiei (6), pentru a prevedea anumite tratamente specifice pentru importurile din acea țară terță de produse din carne, de stomacuri, vezici și intestine tratate destinate consumului uman obținute din carne de ratite de crescătorie și din fâșii de carne uscată, precum și de produse din carne pasteurizată care constau în sau conțin carne de vânat de crescătorie cu pene, de ratite și de vânat sălbatic cu pene.
(6)
În plus, importurile în Uniune de ratite de reproducție și pentru producție și de pui de o zi, de ouă de incubație și de carne de ratite nu mai erau autorizate din întregul teritoriu al Africii de Sud care intră sub incidența Regulamentului (CE) nr. 798/2008, cu începere de la data confirmării focarului de HPAI, și anume 9 aprilie 2011.
(7)
De la data intrării în vigoare a Regulamentului de punere în aplicare (UE) nr. 536/2011, Africa de Sud a prezentat Comisiei informații cu privire la măsurile de control luate și la evoluția situației epidemiologice în legătură cu focarul de HPAI. Eforturile de supraveghere și control al bolilor întreprinse de Africa de Sud au fost considerate suficiente pentru a garanta că Africa de Sud a fost în măsură să limiteze răspândirea bolii și să o mențină într-o regiune delimitată.
(8)
În consecință, Decizia 2007/777/CE și Regulamentul (CE) nr. 798/2008 au fost modificate prin Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 991/2011 (7) al Comisiei. Prin această modificare, au fost autorizate din nou importurile în Uniune de carne de ratite și de anumite produse din carne din zona din Africa de Sud care nu a făcut obiectul unei restricții sanitar-veterinare (teritoriul ZA-2). Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 991/2011 a intrat în vigoare la 9 octombrie 2011.
(9)
Ca urmare a celor două modificări succesive, diferitele părți din anexa II la Decizia 2007/777/CE enumeră în prezent teritoriul ZA-2 din Africa de Sud ca fiind autorizat pentru importurile în Uniune de loturi de anumite produse din carne, de stomacuri, vezici și intestine tratate destinate consumului uman și de produse din carne pasteurizată sau din fâșii de carne uscată de păsări de curte, inclusiv ratite, de vânat de crescătorie cu pene și de vânat sălbatic cu pene care sunt supuse unor tratamente specifice prevăzute în anexa respectivă.
(10)
În plus, teritoriul ZA-2 este menționat în prezent în partea 1 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 ca fiind autorizat pentru importurile în Uniune de carne de ratite, începând cu data intrării în vigoare a Regulamentului de punere în aplicare (UE) nr. 991/2011.
(11)
La 13 octombrie 2011, Africa de Sud a informat Comisia cu privire la o suspiciune de focar de HPAI în zona care a fost considerată anterior indemnă de boala respectivă. De asemenea, Africa de Sud a informat Comisia cu privire la faptul că, având în vedere suspiciunea susmenționată, aceasta a interzis expedierea de loturi de carne de ratite și de anumite produse din carne de ratite destinate Uniunii Europene.
(12)
La 14 noiembrie 2011, Africa de Sud a notificat Organizației Mondiale pentru Sănătatea Animală (OIE) existența unor focare de HPAI care sunt situate în afara zonei afectate de boală astfel cum a fost stabilită de către Africa de Sud și recunoscută prin Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 991/2011. Prin urmare, întregul teritoriu al țării terțe respective nu mai poate fi considerat ca fiind indemn de HPAI.
(13)
Având în vedere evoluția nefavorabilă a situației sanitare în Africa de Sud și în vederea evitării neclarităților cu privire la produsele fabricate înainte de confirmarea focarului recent de HPAI, este adecvat să se modifice rubrica pentru Africa de Sud din partea 1 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 pentru a interzice importurile în Uniune de carne de ratite și a indica data confirmării izbucnirii primului focar de HPAI, și anume 9 aprilie 2011, drept „dată limită” în coloana 6A din partea în cauză.
(14)
În plus, drept consecință a apariției focarului de HPAI, teritoriul ZA-2 din Africa de Sud nu mai îndeplinește condițiile de sănătate animală pentru a aplica „tratamentul A” mărfurilor care constau în sau conțin carne de ratite de crescătorie sau stomacuri, vezici și intestine tratate de ratite destinate consumului uman, enumerate în partea 2 din anexa II la Decizia 2007/777/CE și pentru a aplica „tratamentul E” produselor din carne pasteurizată și din fâșii de carne uscată care constau în sau conțin carne de păsări de curte, vânat cu pene de crescătorie, ratite și vânat cu pene sălbatic, enumerate în partea 3 din anexa respectivă. Aceste tratamente nu sunt suficiente pentru eliminarea riscurilor pentru sănătatea animală asociate acestor mărfuri. Rubrica pentru Africa de Sud în ceea ce privește teritoriul ZA-2 din partea 1 din anexa II la Decizia 2007/777/CE, precum și mențiunile referitoare la Africa de Sud din părțile 2 și 3 din anexa respectivă ar trebui, prin urmare, să fie modificate, pentru a dispune de o metodă adecvată de tratament.
(15)
Prin urmare, Decizia 2007/777/CE și Regulamentul (CE) nr. 798/2008 ar trebui modificate în consecință.
(16)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Anexa II la Decizia 2007/777/CE se modifică în conformitate cu anexa I la prezentul regulament.
Articolul 2
Anexa I la Regulamentul (CE) nr. 798/2008 se modifică în conformitate cu anexa II la prezentul regulament.
Articolul 3
Prezentul regulament intră în vigoare în a treia zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 9 februarie 2012.