VERORDNUNG (EU) Nr. 750/2010 DER KOMMISSION
vom 7. Juli 2010
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für bestimmte Pestizide in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Acetamiprid, Acibenzolar-S-methyl, Azoxystrobin, Imazalil, Prohexadion, Pyraclostrobin und Thiacloprid wurden in Anhang II und Teil B des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Dimethomorph, Dithiocarbamate (Mancozeb), Fipronil, Fludioxonil, Pirimicarb, Prosulfocarb, Tebuconazol, Triclopyr und Valiphenal wurden in Teil A des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Amisulbrom, Ametoctradin und Bixafen wurden bislang keine spezifischen Rückstandshöchstgehalte festgelegt, und die Stoffe wurden auch nicht in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Azoxystrobin für die Anwendung bei Kardonen wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts gestellt.
(3)
Bezüglich Acetamiprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Mangold und Kirschen gestellt. Bezüglich Acibenzolar-S-methyl wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Pfirsichen und Aprikosen/Marillen gestellt. Bezüglich Amisulbrom wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tafel- und Keltertrauben gestellt. Bezüglich Bixafen wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Getreide gestellt. Bei diesem Antrag ist zu beachten, dass Rückstandshöchstgehalte für Fleisch, Fett, Leber, Nieren und Milch von Rindern, Schafen und Ziegen festgelegt werden müssen, da Getreide als Futtermittel Verwendung findet und Rückstände auf dem Viehfutter verbleiben können. Bezüglich Ametoctradin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tafel- und Keltertrauben, Kartoffeln/Erdäpfeln, Tomaten/Paradeisern, Paprika, Schlangengurken, Zucchini, Melonen, Wassermelonen, Kürbissen, Kopfsalat und Feldsalat/Vogerlsalat gestellt. Bezüglich Dithiocarbamaten (Mancozeb) wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erbsen ohne Hülsen gestellt. Bezüglich Dimethomorph wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erbsen ohne Hülsen und Porree gestellt. Bezüglich Fludioxonil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knollensellerie gestellt. Bezüglich Fipronil wurde ein Antrag zur Änderung der Werte für Getreide gestellt. Bezüglich Imazalil wurde ein Antrag zur Änderung des Wertes für die Bestimmungsgrenze (LOD) gestellt. Bezüglich Pirimicarb wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Fenchel gestellt. Bezüglich Prohexadion wurde ein solcher Antrag zur Änderung der Rückstandsdefinition sowie für die Anwendung bei Roggen gestellt. Bezüglich Prosulfocarb wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Karotten und Knollensellerie gestellt. Bezüglich Tebuconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Mandarinen gestellt. Bezüglich Thiacloprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Oliven, Mohnsamen und verschiedenem Wurzel- und Knollengemüse gestellt. Bezüglich Triclopyr wurde ein solcher Antrag zur Änderung der Rückstandsdefinition für tierische Erzeugnisse und zur Änderung der Rückstandshöchstgehalte für tierische Erzeugnisse gestellt. Bezüglich Valifenalat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tomaten/Paradeisern und Auberginen/Melanzani gestellt.
(4)
Ein Antrag gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde für die Anwendung von Tebuconazol bei Passionsfrüchten gestellt. Die zugelassene Anwendung von Tebuconazol bei Passionsfrüchten in Kenia führt zu Rückstandsgehalten, die den geltenden Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 überschreiten. Um Handelshemmnisse bei der Einfuhr von Passionsfrüchten zu vermeiden, muss ein höherer Rückstandshöchstgehalt festgelegt werden. Die zugelassenen Anwendungen von Pyraclostrobin bei Kirschen, Pflaumen, Erdbeeren, Strauchbeerenobst, anderem Kleinobst und Beeren, Frühlingszwiebeln, Schlangengurken, Melonen, Wassermelonen, Kürbissen, Sonnenblumenkernen und Kaffeebohnen in den USA, Kanada und Brasilien führen zu Rückstandsgehalten, die den geltenden Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 überschreiten. Um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden, müssen höhere Rückstandshöchstgehalte festgelegt werden.
(5)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(6)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab (3). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(7)
Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake - ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose - ARfD) überschritten werden könnte. Im Fall von Valifenalat war die Behörde der Auffassung, dass niedrigere als die vom berichterstattenden Mitgliedstaat vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte ausreichten. In diesem Fall sollten die niedrigeren Werte festgelegt werden.
(8)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(9)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. Juli 2010
REGULAMENTUL (UE) NR. 750/2010 AL COMISIEI
din 7 iulie 2010
de modificare a anexelor II și III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 al Parlamentului European și al Consiliului în ceea ce privește conținuturile maxime de reziduuri pentru anumite pesticide din sau de pe anumite produse
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 396/2005 al Parlamentului European și al Consiliului din 23 februarie 2005 privind conținuturile maxime aplicabile reziduurilor de pesticide din sau de pe produse alimentare și hrana de origine vegetală și animală pentru animale și de modificare a Directivei 91/414/CEE a Consiliului (1), în special articolul 14 alineatul (1) litera (a),
întrucât:
(1)
Conținuturile maxime ale reziduurilor (CMR) pentru acetamiprid, acibenzolar-S-metil, azoxistrobin, imazalil, prohexadion, piraclostrobin și tiacloprid au fost stabilite în anexa II și partea B din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005. CMR-urile pentru dimetomorf, ditiocarbamați (mancozeb), fipronil, fludioxonil, pirimicarb, prosulfocarb, tebuconazol, triclopir și valifenal au fost stabilite în partea A din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005. Până la momentul actual, pentru amisulbrom, ametoctradin și bixafen nu au fost stabilite CMR-uri specifice, iar substanțele respective nu au fost incluse în anexa IV la Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(2)
În contextul unei proceduri, în conformitate cu Directiva 91/414/CEE a Consiliului din 15 iulie 1991 privind introducerea pe piață a produselor de uz fitosanitar (2), pentru a obține autorizația de a utiliza un produs de protecție a plantelor care conține substanța activă azoxistrobin pe cardon, a fost depusă o cerere de modificare a CMR-urilor existente, în temeiul articolului 6 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(3)
În ceea ce privește substanța acetamiprid, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe frunze de sfeclă și cireșe. În ceea ce privește acibenzolar-S-metil, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe piersici și caise. În ceea ce privește amisulbrom, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării în vinuri și pe strugurii de masă. În ceea ce privește bixafen, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe cereale. Având în vedere această cerere, este necesar să se stabilească CMR-urile pentru carnea, grăsimea, ficatul, rinichii și laptele provenind de la bovine, ovine și caprine întrucât cerealele sunt utilizate ca hrană pentru animale și reziduurile se pot regăsi în furajele destinate acestor animale. În ceea ce privește ametocradin, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe strugurii de masă și de vin, cartofi, roșii, ardei, castraveți, dovlecei, pepene galben, pepene roșu, dovleci, salată și fetică. În ceea ce privește substanța ditiocarbamat (mancozeb), a fost depusă o astfel de cerere referitoare la utilizarea acestei substanțe pe mazărea fără păstăi. În ceea ce privește substanța dimetomorf, a fost depusă o astfel de cerere în vederea utilizării pe mazărea fără păstăi. În ceea ce privește substanța fludioxonil, a fost depusă o astfel de cerere în vederea utilizării pe țelina de rădăcină. În ceea ce privește substanța fipronil, a fost depusă o cerere de modificare a valorii pentru cereale. În ceea ce privește substanța imazalil, a fost depusă o cerere de modificare a valorii de determinare, LOD. În ceea ce privește substanța pirimicarb, a fost depusă o astfel de cerere în vederea utilizării pe fenicul. În ceea ce privește substanța prohexadion, a fost depusă o astfel de cerere în vederea modificării definiției reziduului și a utilizării sale pe orez. În ceea ce privește substanța prosulfocarb, a fost depusă o astfel de cerere în vederea utilizării pe morcovi și pe țelina de rădăcină. În ceea ce privește substanța tebuconazol, a fost depusă o astfel de cerere referitoare la utilizarea substanței respective pe mandarine. În ceea ce privește substanța tiacloprid, a fost depusă o astfel de cerere pentru măsline, semințe de mac și legume rădăcinoase și tuberculi. În ceea ce privește substanța triclopir, a fost depusă o astfel de cerere în vederea modificării definiției reziduului și a CMR-ului în produsele animale. În ceea ce privește substanța valifenalat, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe roșii și vinete.
(4)
În conformitate cu articolul 6 alineatele (2) și (4) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005, a fost depusă o cerere referitoare la utilizarea tebuconazolului pe fructul pasiunii. Utilizarea autorizată a tebuconazol pe fructele pasiunii din Kenya conduce la un nivel de reziduuri mai ridicat decât CMR-urile definite în anexa III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005. Pentru a evita barierele comerciale la importul de fructe ale pasiunii, este necesar să se fixeze un CMR mai ridicat. Utilizarea autorizată a piraclostrobinului pe cireșe, prune, căpșuni, fructe de rug, alte fructe de dimensiuni mici și bace, ceapa verde, castraveți, pepene galben, pepene roșu, dovleac, semințe de floarea soarelui și boabe de cafea în SUA, Canada și Brazilia conduce la un nivel de reziduuri mai ridicat decât CMR-urile definite în anexa III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005. Pentru a evita barierele comerciale la importul de acest tip de culturi, este necesar să se fixeze un CMR mai ridicat.
(5)
În conformitate cu articolul 8 din Regulamentul (CE) nr. 396/2005, aceste cereri au fost evaluate de statele membre în cauză, iar rapoartele de evaluare au fost înaintate Comisiei.
(6)
Autoritatea Europeană pentru Siguranța Alimentară, denumită în continuare „autoritatea”, a evaluat cererile și rapoartele de evaluare, analizând în special riscurile pentru consumator și, după caz, pentru animale, și a emis avize motivate cu privire la CMR-urile propuse (3). Autoritatea a înaintat aceste avize Comisiei și statelor membre și le-a pus la dispoziția publicului.
(7)
În avizele sale motivate, autoritatea a concluzionat că toate cerințele referitoare la date au fost îndeplinite și că modificările CMR-urilor solicitate de autorii cererilor sunt admisibile în ceea ce privește siguranța consumatorilor, pe baza unei evaluări a expunerii consumatorilor pentru 27 de grupuri specifice de consumatori din Europa. S-a ținut cont de cele mai recente informații privind proprietățile toxicologice ale substanțelor. Nici expunerea pe toată durata vieții la aceste substanțe prin consumul tuturor produselor alimentare care ar putea conține substanțele respective, nici expunerea pe termen scurt ca urmare a unui consum foarte ridicat de culturi relevante nu indică existența unui risc de depășire a dozei zilnice admise (DZA) sau a dozei acute de referință (DAR). În cazul substanței valifenalat, autoritatea a estimat că era suficient un CMR mai scăzut decât cel propus de statul membru evaluator. În acest caz, este adecvat să se stabilească un CMR mai scăzut.
(8)
Pe baza avizelor motivate ale autorității și ținând seama de factorii relevanți pentru contextul în cauză, modificările adecvate ale CMR-urilor îndeplinesc cerințele articolului 14 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(9)
Prin urmare, Regulamentul (CE) nr. 396/2005 trebuie modificat în consecință.
(10)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală și nu au întâmpinat nicio opoziție din partea Parlamentului European sau a Consiliului,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Anexele II și III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 se modifică în conformitate cu anexa la prezentul regulament.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 7 iulie 2010.