BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 30. April 2010
zur Änderung der Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG, 93/197/EWG und 2004/211/EG hinsichtlich der Einfuhr registrierter Pferde aus bestimmten Teilen Chinas und zur Anpassung bestimmter Bezeichnungen von Drittländern
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2635)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/266/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 1 und 4, Artikel 15 Buchstabe a, Artikel 16 Absatz 2 sowie Artikel 19 einleitender Satz und Ziffern i und ii,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 92/260/EWG der Kommission vom 10. April 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde (2) wurden Drittländer, aus denen die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde in die Union genehmigt wird, entsprechend ihrem Tiergesundheitsstatus in Gruppen eingeteilt, in denen jeweils spezifische Tiergesundheits- und Bescheinigungsanforderungen gelten.
(2)
Mit der Entscheidung 93/195/EWG der Kommission vom 2. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr (3) wurden Drittländer, aus denen die Wiedereinfuhr solcher Pferde in die Union genehmigt wird, entsprechend ihrem Tiergesundheitsstatus in Gruppen eingeteilt, in denen spezifische Tiergesundheitsanforderungen gelten; mit der Entscheidung wurden außerdem Muster für Tiergesundheitsbescheinigungen festgelegt, die für registrierte Pferde zu verwenden sind, die an speziellen Pferdesportveranstaltungen teilgenommen haben.
(3)
Mit der Entscheidung 93/197/EWG der Kommission vom 5. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden (4) wurden Drittländer, aus denen die Einfuhr solcher Equiden in die Union genehmigt wird, entsprechend ihrem Tiergesundheitsstatus in Gruppen eingeteilt, in denen jeweils spezifische Tiergesundheits- und Bescheinigungsanforderungen gelten.
(4)
Mit der Entscheidung 2004/211/EG der Kommission vom 6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen, und zur Änderung der Entscheidungen 93/195/EWG und 94/63/EG (5) wurde eine Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten unter anderem die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde, die Wiedereinfuhr registrierter Rennpferde, Turnierpferde und für kulturelle Veranstaltungen bestimmter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr sowie die Einfuhr von registrierten Equiden und von Zucht- und Nutzequiden genehmigen. Diese in Anhang I der genannten Entscheidung niedergelegte Liste enthält auch eine Einteilung der betreffenden Drittländer und Teile von Drittländern in bestimmte Gruppen entsprechend ihrem Tiergesundheitsstatus.
(5)
Die Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG und 93/197/EWG tragen der Regionalisierung gemäß der Entscheidung 92/160/EWG der Kommission (6) Rechnung. Die genannte Entscheidung wurde durch die Entscheidung 2004/211/EG aufgehoben. Demzufolge bedarf es einer Änderung des Anhangs I der drei genannten Entscheidungen entsprechend der nunmehr mit der Entscheidung 2004/211/EG festgelegten Regionalisierung sowie der in der genannten Entscheidung bestimmten Tiergesundheitsstatusgruppen.
(6)
Um die Pferdesportveranstaltungen der 16. Asienspiele ausrichten zu können, beantragten die zuständigen chinesischen Behörden die Anerkennung einer von Equidenkrankheiten freien Zone, die sie im Verwaltungsdistrikt der Stadt Conghua, Unterprovinzstadt Guangzhou, in der chinesischen Provinz eingerichtet haben. Die Kommission führte im Januar 2010 einen Veterinärinspektionsbesuch in China durch, der die von Equidenkrankheiten freie Zone mit einschloss; diese besteht aus einer Kernzone, die in eine Überwachungszone, umgeben von einer Schutzzone, eingebettet ist und die über Straßen, auf denen die Biosicherheit gewährleistet ist, Anbindung an einen Flughafen und einen Hafen hat.
(7)
Die chinesischen Behörden haben eine Reihe von Garantien gegeben, insbesondere bezüglich der Anzeigepflicht der in Anhang A der Richtlinie 90/426/EWG aufgeführten Krankheiten in ihrem Land und der Zusage, den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 2 Buchstabe f, was die unverzügliche Meldung einschlägiger Krankheiten an die Kommission und die Mitgliedstaaten angeht, in vollem Umfang nachzukommen.
(8)
Um den nachhaltigen Schutz des Gesundheitsstatus der Equidenbestände in der von Equidenkrankheiten freien Zone zu gewährleisten, haben sich die chinesischen Behörden verpflichtet, in der Schutzzone eine Quarantäneeinrichtung zu betreiben, in der beim Eingang von Equiden aus Betrieben in anderen Teilen Chinas oder aus Ländern, die nicht in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG aufgeführt sind, Kontrollen vorgenommen werden. Während dieser Quarantäne vor dem Eingang werden die Tiere den Gesundheitstests entsprechend den Einfuhrbedingungen der EU unterzogen.
(9)
Vor der Quarantäne vor dem Eingang wird die Verbringung dieser Equiden kontrolliert, um sicherzustellen, dass die Einhaltung der Anforderungen des Artikels 4 der Richtlinie 90/426/EWG für die Betriebe außerhalb der von Equidenkrankheiten freien Zone bescheinigt werden können, in denen die Tiere während der letzten 180 Tage vor dem Versand in die Europäische Union gehalten wurden.
(10)
In Anbetracht der zufrieden stellenden Ergebnisse dieses Inspektionsbesuchs in Verbindung mit den von China vorgelegten Informationen und Garantien ist es angezeigt, China in die Liste in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG aufzunehmen, jedoch China zugleich für bestimmte Equidenkrankheiten zu regionalisieren und ausschließlich die Einfuhr registrierter Pferde aus der von Equidenkrankheiten freien Zone in Guangzhou in der Provinz Guangdong zu genehmigen.
(11)
Aus epidemiologischer Sicht sollte die von Equidenkrankheiten freie Zone in Guangzhou in der chinesischen Provinz Guangdong in der Liste in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG der Statusgruppe C zugeordnet werden. Der genannte Anhang sollte daher entsprechend geändert werden.
(12)
Folglich ist die Entscheidung 92/260/EWG dahingehend zu ändern, dass dieser Teil Chinas in die Liste der Länder in Anhang I der genannten Entscheidung aufgenommen wird sowie der Titel und bestimmte Testanforderungen der Gesundheitsbescheinigung C in Anhang II der genannten Entscheidung angepasst werden.
(13)
Für die Zwecke der Wiedereinfuhr registrierter Pferde ist die Entscheidung 93/195/EWG dahingehend zu ändern, dass ihr Artikel 1 aktualisiert, dieser Teil Chinas in die Liste der Länder in Anhang I aufgenommen, der Titel der Gesundheitsbescheinigung in Anhang II angepasst und die Mustergesundheitsbescheinigung in Anhang VII ersetzt wird.
(14)
Des Weiteren muss die Entscheidung 93/197/EWG dahingehend geändert werden, dass dieser Teil Chinas in die Liste der Länder in Anhang I der genannten Entscheidung aufgenommen wird sowie der Titel und bestimmte Testanforderungen der Gesundheitsbescheinigung C in Anhang II der Entscheidung angepasst werden.
(15)
Zugleich werden bestimmte Bezeichnungen von Drittländern in den Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG und 93/197/EWG an die entsprechenden Bezeichnungen in der Liste von Drittländern gemäß der Entscheidung 2004/211/EG angepasst.
(16)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Änderungen der Entscheidung 92/260/EWG
Die Entscheidung 92/260/EWG wird wie folgt geändert:
1.
Anhang I erhält die Fassung von Anhang I des vorliegenden Beschlusses.
2.
Der Titel der Tiergesundheitsbescheinigungen A bis F in Anhang II erhält nach „GESUNDHEITSBESCHEINIGUNG“ jeweils folgende Fassung:
„für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde in die Europäische Union für die Dauer von weniger als 90 Tagen gemäß der Entscheidung 2004/211/EG“.
3.
In Anhang II erhält Buchstabe l in Abschnitt III der Gesundheitsbescheinigung C folgende Fassung:
„l.
Kommt das Pferd aus China(1)(3) oder Thailand(3), so wurde es anhand einer innerhalb der letzten 10 Tage vor der Ausfuhr entnommenen Blutprobe am … (4)(5) mittels Komplementbindungstest in einer Serumverdünnung von 1 in 10 mit negativem Ergebnis auf Rotz und auf Beschälseuche untersucht.“
Artikel 2
Änderungen der Entscheidung 93/195/EWG
Die Entscheidung 93/195/EWG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 siebter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:
„-
an den Pferdesportveranstaltungen der Asienspiele oder am Endurance World Cup teilgenommen haben, unabhängig davon, in welchem Drittland, Gebiet oder Teil davon die Veranstaltung stattfindet, wobei die Wiedereinfuhr aus dem betreffenden Drittland, Gebiet oder Teil davon in die Union genehmigt wird, wie in Artikel 3 zweiter Gedankenstrich der Entscheidung 2004/211/EG vorgesehen und in Spalte 7 des Anhangs I der genannten Entscheidung angegeben, und die Tiere den Bedingungen entsprechen, die in der Gesundheitsbescheinigung gemäß dem Muster in Anhang VII dieser Entscheidung aufgeführt sind;“.
2.
Der Titel der Tiergesundheitsbescheinigung in Anhang II erhält folgende Fassung:
3.
Anhänge I und VII erhalten die Fassung des Anhangs II des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 3
Änderungen der Entscheidung 93/197/EWG
Die Entscheidung 93/197/EWG wird wie folgt geändert:
1.
Anhang I erhält die Fassung von Anhang III des vorliegenden Beschlusses.
2.
Der Titel der Tiergesundheitsbescheinigungen A bis F in Anhang II erhält nach „GESUNDHEITSBESCHEINIGUNG“ jeweils folgende Fassung:
„für die Einfuhr von registrierten Equiden und Zucht- und Nutzequiden in die Europäische Union gemäß der Entscheidung 2004/211/EG“.
3.
In Anhang II erhält Buchstabe m in Abschnitt III der Gesundheitsbescheinigung C folgende Fassung:
„m)
Kommt das Pferd aus China(1)(3) oder Thailand(3), so wurde es anhand einer innerhalb der letzten 21 Tage vor der Ausfuhr entnommenen Blutprobe am … (4) mittels Komplementbindungstest in einer Serumverdünnung von 1 in 10 mit negativem Ergebnis auf Rotz und auf Beschälseuche untersucht;“.
Artikel 4
Änderungen der Entscheidung 2004/211/EG
Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG wird gemäß Anhang IV des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 5
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. April 2010
DECIZIA COMISIEI
din 30 aprilie 2010
de modificare a Deciziilor 92/260/CEE, 93/195/CEE, 93/197/CEE și 2004/211/CE cu privire la importul de cai înregistrați provenind din anumite părți ale Chinei și de adaptare a anumitor denumiri de țări terțe
[notificată cu numărul C(2010) 2635]
(Text cu relevanță pentru SEE)
(2010/266/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 90/426/CEE a Consiliului din 26 iunie 1990 privind condițiile de sănătate animală care reglementează circulația și importul de ecvidee provenind din țări terțe (1), în special articolul 12 alineatele (1) și (4), articolul 15 litera (a), articolul 16 alineatul (2), precum și articolul 19 teza introductivă și punctele (i) și (ii),
întrucât:
(1)
Decizia 92/260/CEE a Comisiei din 10 aprilie 1992 privind măsurile sanitare și certificarea veterinară pentru admiterea temporară a cailor înregistrați (2), în vederea aplicării condițiilor specifice privind sănătatea animală și a condițiilor specifice de certificare, clasifică țările terțe din care este autorizată admiterea temporară în Uniune a cailor înregistrați pe grupuri sanitare de țări.
(2)
Decizia 93/195/CEE a Comisiei din 2 februarie 1993 privind condițiile de sănătate animală și certificarea veterinară pentru reintroducerea cailor înregistrați pentru curse, competiții și evenimente culturale, după exportul temporar (3), în vederea aplicării condițiilor specifice privind sănătatea animală, clasifică țările terțe din care este autorizată reintroducerea unor astfel de cai în Uniune pe grupuri sanitare și stabilește modele de certificate de sănătate animală pentru a fi utilizate pentru caii care au participat la manifestări ecvestre specifice.
(3)
Decizia 93/197/CEE a Comisiei din 5 februarie 1993 privind condițiile de sănătate animală și certificarea veterinară la importul de ecvidee înregistrate și ecvidee pentru reproducție și producție (4), în vederea aplicării condițiilor specifice privind sănătatea animală și a condițiilor specifice de certificare, clasifică țările terțe din care este autorizat importul în Uniune a unor astfel de ecvidee pe grupuri sanitare.
(4)
Decizia 2004/211/CE a Comisiei din 6 ianuarie 2004 de elaborare a listei țărilor terțe și a părților din teritoriile acestor țări din care statele membre autorizează importurile de ecvidee vii și de material seminal, de ovule și embrioni din specia ecvidee (5) stabilește o listă cu țări terțe sau părți ale acestora din care statele membre autorizează, printre altele, admiterea temporară a cailor înregistrați, readmiterea cailor înregistrați după exportul temporar pentru curse, competiții și evenimente culturale și importul de ecvidee înregistrate și de ecvidee de reproducție și producție. Această listă, prezentată în anexa I la decizia respectivă, clasifică, de asemenea, aceste țări terțe și părți ale acestora pe grupuri sanitare specifice.
(5)
Deciziile 92/260/CEE, 93/195/CEE și 93/197/CEE iau în considerare regionalizarea prevăzută în Decizia 92/160/CEE a Comisiei (6). Decizia respectivă a fost abrogată prin Decizia 2004/211/CE. Prin urmare, este necesar să fie modificată anexa I a primelor trei decizii pe baza regionalizării prevăzute în prezent prin Decizia 2004/211/CE, precum și a grupurilor sanitare stabilite prin această decizie.
(6)
În vederea găzduirii evenimentelor ecvestre prilejuite de cea de a 16-a ediție a Jocurilor asiatice, autoritățile competente din China au solicitat recunoașterea unei zone libere de maladii ale ecvideelor pe care acestea au stabilit-o în districtul administrativ al orașului Conghua, municipalitatea Guangzhou, provincia Guangdong din China. În ianuarie 2010, Comisia a efectuat o inspecție sanitară în China, inclusiv în zona liberă de maladii ale ecvideelor, care constă într-o zonă centrală, încorporată într-o zonă de supraveghere, înconjurată la rândul său de o zonă de protecție și care este legată de un aeroport sau de un port prin culoare rutiere de biosecuritate.
(7)
Autoritățile chineze au oferit un anumit număr de garanții, în special în ceea ce privește obligația de a declara maladiile enumerate în anexa A la Directiva 90/426/CEE în țările lor și s-au angajat să respecte în totalitate articolul 12 alineatul (2) litera (f) în ceea ce privește notificarea imediată a maladiilor către Comisie și statele membre.
(8)
În vederea asigurării unei protecții durabile a statutului sanitar al populației de ecvidee în cadrul zonei libere de maladii ale ecvideelor, autoritățile chineze s-au angajat să pună în funcțiune centre de carantină în zona de protecție pentru a controla intrarea ecvideelor din alte părți ale Chinei sau din țări care nu figurează în anexa I la Decizia 2004/211/CE. În timpul acestei perioade de carantină prealabile intrării, animalele sunt supuse testelor sanitare prevăzute în cadrul condițiilor de import în UE.
(9)
Înainte de perioada de carantină prealabilă intrării, deplasarea acestor ecvidee este controlată pentru a se asigura că respectarea normelor prevăzute la articolul 4 din Directiva 90/426/CEE poate fi atestată pentru exploatațiile situate în afara zonei libere de maladii ale ecvideelor în care ecvideele respective au fost ținute o perioadă de 180 de zile înainte de expedierea acestora în Uniunea Europeană.
(10)
Având în vedere rezultatele satisfăcătoare raportate ca urmare a acestei inspecții, precum și informațiile și garanțiile oferite de China, este adecvată înscrierea Chinei în lista stabilită în anexa I la Decizia 2004/211/CE și, în același timp, regionalizarea acestei țări pentru anumite maladii ale ecvideelor și autorizarea introducerii numai a cailor înregistrați provenind din zona liberă de maladii ale ecvideelor din Guangzhou, provincia Guangdong.
(11)
Din punct de vedere epidemiologic, zona liberă de maladii ale ecvideelor din Guangzhou, provincia Guangdong, din China ar trebui clasificată în grupul sanitar C din lista care figurează în anexa I la Decizia 2004/211/CE. Prin urmare, anexa respectivă ar trebui modificată în consecință.
(12)
Prin urmare, este necesar să fie modificată Decizia 92/260/CEE pentru a include această parte a Chinei în lista țărilor din anexa I la decizia respectivă și să fie adaptat titlul și anumite cerințe în materie de teste ale Certificatului sanitar C din anexa II la decizia în cauză.
(13)
În scopul readmiterii cailor înregistrați, este necesar să fie actualizat articolul 1 pentru a include această parte a Chinei în lista țărilor din anexa I, să fie adaptat titlul certificatului sanitar în anexa II și să fie înlocuit modelul de certificat de sănătate în anexa VII la Decizia 93/195/CEE.
(14)
De asemenea, este necesar să fie modificată Decizia 93/197/CEE pentru a include această parte a Chinei în lista țărilor din anexa I și să fie adaptat titlul și anumite cerințe în materie de teste ale Certificatului sanitar C din anexa II la decizia în cauză.
(15)
În același timp, anumite denumiri de țări terțe în Deciziile 92/260/CEE, 93/195/CEE și 93/197/CEE trebuie adaptate la denumirile corespunzătoare din lista țărilor terțe stabilită prin Decizia 2004/211/CE.
(16)
Măsurile prevăzute în prezenta decizie sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Modificări ale Deciziei 92/260/CEE
Decizia 92/260/CEE se modifică după cum urmează:
1.
Anexa I se înlocuiește cu textul prevăzut în anexa I la prezenta decizie.
2.
În titlul fiecăruia dintre certificatele sanitare A-F din anexa II, cuvintele care urmează mențiunii „CERTIFICAT SANITAR” se înlocuiesc cu următorul text:
„pentru admiterea temporară în Uniunea Europeană a cailor înregistrați pentru o perioadă de mai puțin de 90 de zile în conformitate cu Decizia 2004/211/CE”.
3.
În Certificatul sanitar C din anexa II, litera (1) din secțiunea III se înlocuiește cu următorul text:
„(1)
În cazul în care un cal provenind din China (1) (3) sau din Thailanda (3) a fost supus unor teste de fixare a complementului pentru depistarea morvei și a durinei, ale căror rezultate au fost negative la o diluție a serului de 1 la 10, efectuate pe o probă de sânge recoltată în termen de 10 zile de la exportare în data de … (4) (5);”.
Articolul 2
Modificări ale Deciziei 93/195/CEE
Decizia 93/195/CEE se modifică după cum urmează:
1.
La articolul 1, a șaptea liniuță se înlocuiește cu următorul text:
„-
au participat la manifestările ecvestre ale Jocurilor asiatice și la Endurance World Cup, indiferent în care țări terțe, teritorii sau părți ale acestora a avut loc competiția, din care readmiterea în Uniune este autorizată în conformitate cu articolul 3 a doua liniuță din Decizia 2004/211/CE, conform specificației din anexa I coloana 7 din decizia respectivă, și care îndeplinesc cerințele stabilite în certificatul sanitar în conformitate cu modelul prezentat în anexa VII la prezenta decizie;”.
2.
Titlul certificatului sanitar prezentat în anexa II se înlocuiește cu următorul text:
3.
Anexele I și VII se înlocuiesc în conformitate cu anexa II la prezenta decizie.
Articolul 3
Modificări ale Deciziei 93/197/CEE
Decizia 93/197/CEE se modifică după cum urmează:
1.
Anexa I se înlocuiește cu textul din anexa III la prezenta decizie.
2.
În titlul fiecăruia dintre certificatele sanitare A-F din anexa II, cuvintele care urmează mențiunii „CERTIFICAT SANITAR” se înlocuiesc cu următorul text:
„pentru importul în Uniunea Europeană a ecvideelor înregistrate și a ecvideelor de reproducție și producție în conformitate cu Decizia 2004/211/CE”.
(3)
În Certificatul sanitar C din anexa II, litera (m) din secțiunea III se înlocuiește cu următorul text:
„(m)
În cazul în care un cal provenind din China (1) (3) sau din Thailanda (3) a fost supus unor teste de fixare a complementului pentru depistarea morvei și a durinei, ale căror rezultate au fost negative la o diluție a serului de 1 la 10, efectuate pe o probă de sânge recoltată în termen de 21 zile de la exportare în data de … (4);”.
Articolul 4
Modificări la Decizia 2004/211/CE
Anexa I la Decizia 2004/211/CE se modifică în conformitate cu anexa IV la prezenta decizie.
Articolul 5
Destinatari
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 30 aprilie 2010.