BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 7. Juli 2010
zur Änderung der Entscheidung 2008/840/EG in Bezug auf Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung von Anoplophora chinensis (Forster)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 4546)
(2010/380/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000 über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 3 Satz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2008/840/EG der Kommission vom 7. November 2008 über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) (2) werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, Maßnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) in der Union zu treffen.
(2)
Ein Inspektionsbesuch der Kommission in China vom 9. bis zum 20. Februar 2009 zeigte, dass die Anwendung der Dringlichkeitsmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2008/840/EG hinsichtlich der Erzeugung und Überwachung von Pflanzen, die in den Anwendungsbereich der Entscheidung fallen (nachfolgend die „spezifizierten Pflanzen“), nicht vollständig zufriedenstellend war.
(3)
Die Kommission erläuterte China am 3. Juli 2009 ihre Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen dieses Inspektionsbesuchs.
(4)
Am 29. September 2009 legte China eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Bekämpfung von Anoplophora chinensis (Forster) in Bezug auf die Erzeugung spezifizierter, für die Ausfuhr in die Union bestimmter Pflanzen vor. Insbesondere hat China ein Verfahren zur Registrierung von Erzeugungsorten für die Ausfuhr in die Union durchgeführt. China hat die Anzahl der Erzeugungsorte, aus denen spezifizierte Pflanzen in die Union ausgeführt werden dürfen, auf solche Erzeugungsorte begrenzt, die seine nationale Pflanzenschutzorganisation als übereinstimmend mit Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b der Entscheidung 2008/840/EG (in der hiermit geänderten Fassung) registriert hatte. China hat der Kommission dieses Register am selben Tag mitgeteilt. Weiter hat China die Verabschiedung von Maßnahmen für den Fall angekündigt, dass an einem der Erzeugungsorte Anoplophora chinensis (Forster) festgestellt wird, einschließlich der Streichung des betreffenden Erzeugungsorts aus dem Register unter bestimmten Umständen. Die Kommission leitete die von China übermittelten Informationen an die Mitgliedstaaten weiter.
(5)
Am 23. Dezember 2009 teilte die Kommission China ihre Erwartung mit, dass eine Feststellung von Anoplophora chinensis (Forster) zu einer automatischen Streichung des betreffenden Erzeugungsorts aus dem Register nach sich ziehen müsse.
(6)
Bis Ende Februar 2010 wurden keine Beanstandungen bei aus China eingeführten spezifizierten Pflanzen gemeldet. Am 1. und 3. März 2010 meldeten die Niederlande jedoch die Feststellung von Anoplophora chinensis (Forster) an spezifizierten Pflanzen, die von zwei im Register eingetragenen Erzeugungsorten stammen.
(7)
Am 25. März 2010 teilte China der Kommission seine Absicht mit, das der Kommission am 29. September 2009 übermittelte Register auf dem neusten Stand zu halten, indem es unter anderem die zwei genannten Erzeugungsorte aus dem Register streicht und die aktualisierte Fassung des Registers der Kommission zur Verfügung stellt.
(8)
Es ist notwendig, die in der Entscheidung 2008/840/EG vorgesehenen Maßnahmen in Bezug auf die Einfuhr spezifizierter Pflanzen aus China unter Berücksichtigung dieser Aspekte anzupassen.
(9)
Da die Mehrzahl der Beanstandungen aus China importierter spezifizierter Pflanzen sich auf Pflanzen der Art Acer spp. bezogen, ist es angemessen, ihre Einfuhr angesichts des Lebenszyklus des Insekts für zwei Jahre zu verbieten.
(10)
Zusätzlich zu den für spezifizierte Pflanzen aus Drittländern, in denen Anoplophora chinensis (Forster) auftritt, geltenden Anforderungen sollten spezifizierte Pflanzen mit Ursprung in China nur eingeführt werden, wenn sie von einem Erzeugungsort stammen, der in dem von der chinesischen nationalen Pflanzenschutzorganisation erstellten Register aufgeführt ist. Die Kommission sollte die Mitgliedstaaten über Aktualisierungen dieses Registers seitens der chinesischen Behörden auf dem Laufenden halten. Streichen die chinesischen Behörden einen Erzeugungsort aus dem Register, sollten spezifizierte Pflanzen von diesem Erzeugungsort für eine Dauer von zwei Jahren ab dem Datum, an dem die Kommission den Mitgliedstaaten diese Aktualisierung mitteilt, nicht in die Union eingeführt werden.
(11)
Liegen der Kommission Informationen vor, wonach ein im Register aufgeführter Erzeugungsort die Anforderungen gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b nicht mehr erfüllt oder Anoplophora chinensis (Forster) an von solchen Erzeugungsorten eingeführten spezifizierten Pflanzen gefunden wurde, sollte sie diese Informationen den Mitgliedstaaten weiterleiten. Im Anschluss an eine solche Mitteilung sollten spezifizierte Pflanzen von diesem Erzeugungsort für die Dauer von zwei Jahren ab dem Datum, an dem die Kommission die Mitgliedstaaten über die Nichterfüllung unterrichtet hat, nicht in die Union eingeführt werden, ungeachtet einer eventuellen Aktualisierung des Registers durch China.
(12)
Es ist notwendig, dass ein Erzeugungsort in einem erregerfreien Gebiet in einem Drittland gemäß Anhang I Kapitel I Nummer 1 Buchstabe a der Entscheidung 2008/840/EG in der geltenden Fassung von der nationalen Pflanzenschutzorganisation des betreffenden Landes registriert und überwacht wird.
(13)
Angesichts der Ergebnisse jüngster Kontrollen spezifizierter Pflanzen an der Grenzeingangsstelle oder am Bestimmungsort gemäß Anhang I Kapitel I Nummer 2 der Entscheidung 2008/840/EG in der aktuellen Fassung ist es auch notwendig, im Rahmen der Kontrolle in Drittländern unmittelbar vor der Ausfuhr wie auch im Rahmen der Kontrollen gemäß den genannten Bestimmungen eine destruktive Probenahme vorzunehmen.
(14)
Die Entscheidung 2008/840/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(15)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Artikel 2 der Entscheidung 2008/840/EG erhält folgende Fassung:
„Artikel 2
Einfuhr der spezifizierten Pflanzen aus Drittländern außer China
Für die Einfuhr aus Drittländern, in denen Anoplophora chinensis (Forster) bekanntermaßen auftritt, mit Ausnahme von China, gilt, dass spezifizierte Pflanzen nur in die Union eingeführt werden dürfen, wenn:
a)
sie den besonderen Bedingungen für die Einfuhr gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt A Nummer 1 entsprechen;
b)
sie bei der Einfuhr in die Union unbeschadet des Artikels 13a Absatz 1 der Richtlinie 2000/29/EG durch die zuständige amtliche Stelle gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt A Nummer 2 dieser Entscheidung auf Anoplophora chinensis (Forster) untersucht und keine Anzeichen dieses Schadorganismus gefunden wurden.
Artikel 2a
Einfuhr der spezifizierten Pflanzen aus China
(1)(1) Für Einfuhren aus China gilt, dass spezifizierte Pflanzen nur in die Union eingeführt werden dürfen, wenn:
a)
sie den besonderen Bedingungen für die Einfuhr gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 entsprechen;
b)
sie bei der Einfuhr in die Union unbeschadet des Artikels 13a Absatz 1 der Richtlinie 2000/29/EG durch die zuständige amtliche Stelle gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 2 dieser Entscheidung auf Anoplophora chinensis (Forster) untersucht und keine Anzeichen dieses Schadorganismus gefunden wurden;
c)
der Erzeugungsort dieser Pflanzen
i)
von der nationalen Pflanzenschutzorganisation Chinas mit einer eindeutigen Registrierungsnummer gekennzeichnet wird,
ii)
in der von der Kommission den Mitgliedstaaten gemäß Absatz 3 mitgeteilten neuesten Fassung des Registers eingetragen ist,
iii)
innerhalb der zwei vorangegangenen Jahre nicht Gegenstand einer Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten bezüglich der Streichung aus dem Register gemäß Absatz 3 war, und
iv)
innerhalb der zwei vorangegangenen Jahre nicht Gegenstand einer Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten gemäß Absatz 4 oder 5 war.
(2) Pflanzen der Art Acer spp. dürfen jedoch bis zum 30. April 2012 nicht in die Union eingeführt werden.
Ab dem 1. Mai 2012 gilt Absatz 1 auch für Pflanzen der Art Acer spp.
(3) Die Kommission übermittelt den Mitgliedstaaten das Register der Erzeugungsorte in China, das die nationale Pflanzenschutzorganisation Chinas gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b erstellt hat.
Aktualisiert die genannte Organisation das Register durch Streichung eines Erzeugungsorts, weil entweder die genannte Organisation festgestellt hat, dass der Erzeugungsort nicht länger den Bestimmungen in Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b entspricht, oder weil die Kommission China über in Einfuhren spezifizierter Pflanzen von einem dieser Erzeugungsorte festgestellte Anzeichen des Vorhandenseins von Anoplophora chinensis (Forster) unterrichtet hat, und übermittelt China die aktualisierte Fassung des Registers an die Kommission, stellt diese die aktualisierte Fassung des Registers den Mitgliedstaaten auf einer Website zur Verfügung.
Aktualisiert die genannte Organisation das Register durch Aufnahme eines Erzeugungsorts, weil die genannte Organisation festgestellt hat, dass der Erzeugungsort den Bestimmungen in Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b entspricht, und übermittelt China die aktualisierte Fassung des Registers zusammen mit einschlägigen Erläuterungen an die Kommission, stellt diese die aktualisierte Fassung und gegebenenfalls die Erläuterungen den Mitgliedstaaten auf einer Website zur Verfügung.
Die Kommission veröffentlicht das Register und die jeweiligen Aktualisierungen auf einer Website.
(4) Stellt die chinesische Pflanzenschutzorganisation anlässlich einer Kontrolle an einem registrierten Erzeugungsort gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b Ziffern ii, iii und iv Anzeichen für das Vorhandensein von Anoplophora chinensis (Forster) fest und wird die Kommission von China darüber informiert, unterrichtet die Kommission die Mitgliedstaaten unverzüglich auf einer Website.
Die Kommission veröffentlicht diese Information ebenfalls auf einer Website.
(5) Liegen der Kommission aus anderen als den in den Absätzen 3 und 4 genannten Quellen Informationen vor, wonach ein im Register aufgeführter Erzeugungsort die Anforderungen in Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b nicht mehr erfüllt oder Anoplophora chinensis (Forster) an von solchen Erzeugungsorten eingeführten spezifizierten Pflanzen gefunden wurde, stellt sie den Mitgliedstaaten die Information bezüglich dieses Erzeugungsorts auf einer Website zur Verfügung.
Die Kommission veröffentlicht diese Information ebenfalls auf einer Website.“
(2) Anhang I der Entscheidung 2008/840/EG wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 7. Juli 2010
DECIZIA COMISIEI
din 7 iulie 2010
de modificare a Deciziei 2008/840/CE privind măsurile de urgență pentru prevenirea introducerii în Uniune a organismului Anoplophora chinensis (Forster)
[notificată cu numărul C(2010) 4546]
(2010/380/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2000/29/CE a Consiliului din 8 mai 2000 privind măsurile de protecție împotriva introducerii în Comunitate a unor organisme dăunătoare plantelor sau produselor vegetale și împotriva răspândirii lor în Comunitate (1), în special articolul 16 alineatul (3) teza a patra,
întrucât:
(1)
Decizia 2008/840/CE a Comisiei din 7 noiembrie 2008 privind măsurile de urgență pentru prevenirea introducerii și răspândirii în Comunitatea Europeană a Anoplophora chinensis (Forster) (2) impune statelor membre să adopte măsuri de prevenire a introducerii și răspândirii în Uniune a organismului Anoplophora chinensis (Forster).
(2)
O misiune efectuată de Comisie în China în perioada 9-20 februarie 2009 a demonstrat că aplicarea măsurilor de urgență prevăzute de Decizia 2008/840/CE nu era pe deplin satisfăcătoare în ceea ce privește producerea și monitorizarea plantelor care fac obiectul deciziei menționate anterior, denumite în continuare „plante specificate”.
(3)
La 3 iulie 2009, Comisia a contactat China pentru a prezenta concluziile formulate în urma misiunii respective.
(4)
La 29 septembrie 2009, China a prezentat o serie de măsuri care ar îmbunătăți controlul organismului Anoplophora chinensis (Forster) cu privire la producția de plante specificate destinate exportului către Uniune. În special, China a realizat o procedură de înregistrare a locurilor de producție pentru exporturile către Uniune. China a restricționat numărul locurilor de producție din care se pot exporta plante specificate către Uniune la locurile de producție care au fost înregistrate de organizația națională pentru protecția plantelor, în conformitate cu anexa I secțiunea I partea B punctul 1 litera (b) din Decizia 2008/840/CE, astfel cum a fost modificată. Registrul a fost notificat Comisiei în aceeași zi. În plus, China a anunțat adoptarea de măsuri în cazul în care s-ar depista prezența organismului Anoplophora chinensis (Forster) în unul dintre locurile de producție înregistrate, inclusiv eliminarea din registru a locului de producție respectiv, în anumite circumstanțe. Comisia a comunicat statelor membre informațiile transmise de China.
(5)
La 23 decembrie 2009, Comisia a informat China cu privire la așteptările sale conform cărora depistarea prezenței organismului Anoplophora chinensis (Forster) trebuie să ducă la eliminarea automată din registru a locului de producție respectiv.
(6)
Până la sfârșitul lui februarie 2010, nu au mai fost raportate depistări la plante specificate importate din China. Totuși, la 1 martie și la 3 martie 2010, Țările de Jos au raportat depistarea organismului Anoplophora chinensis (Forster) la plante specificate originare din două locuri de producție incluse în registru.
(7)
La 25 martie 2010, China a informat Comisia că a luat măsuri pentru a actualiza registrul care a fost comunicat Comisiei la 29 septembrie 2009, printre altele, eliminând cu promptitudine din registru cele două locuri de producție menționate, precum și pentru a actualiza versiunile registrului care se află la dispoziția Comisiei.
(8)
Este necesar să se adapteze măsurile prevăzute de Decizia 2008/840/CE cu privire la importurile de plante specificate provenind din China, pentru a ține cont de evoluția situației.
(9)
Având în vedere că majoritatea intercepțiilor la plantele specificate importate din China au fost raportate la plante aparținând speciei Acer spp., este oportun să se interzică importul lor pentru o perioadă de doi ani, ținând seama de ciclul de viață al insectei.
(10)
Pe lângă cerințele aplicabile plantelor specificate importate din țări terțe în care organismul Anoplophora chinensis (Forster) este prezent, plantele specificate originare din China ar trebui importate numai dacă provin dintr-un loc de producție care este inclus în registrul locurilor de producție din China, instituit de organizația națională pentru protecția plantelor din China. Comisia ar trebui să informeze permanent statele membre cu privire la orice actualizare adusă registrului de către autoritățile chineze. În cazul în care autoritățile chineze au eliminat din registru un loc de producție, plantele specificate, cultivate în acel loc de producție, nu ar trebui să fie importate în Uniune timp de doi ani de la data la care Comisia informează statele membre cu privire la actualizarea în cauză.
(11)
În cazul în care Comisia are dovezi că un loc de producție inclus în registru nu mai este conform cu anexa I secțiunea I partea B punctul 1 litera (b) din Decizia 2008/840/CE sau atunci când organismul Anoplophora chinensis (Forster) a fost depistat la plante specificate importate din locul de producție respectiv, Comisia ar trebui să comunice aceste informații statelor membre. În urma comunicării, plantele specificate originare din locul de producție respectiv nu ar trebui să fie importate în Uniune timp de doi ani de la data la care Comisia informează statele membre despre neconformitate, indiferent de măsura luată de China pentru actualizarea registrului.
(12)
Este necesar ca un loc de producție situat într-o zonă liberă de organisme dăunătoare dintr-o țară terță, astfel cum se prevede în anexa I secțiunea I punctul 1 litera (a) din Decizia 2008/840/CE în forma sa actuală, să fie înregistrat și monitorizat de organizația națională pentru protecția plantelor din țara respectivă.
(13)
Ținând cont de rezultatele inspecțiilor recente privind plantele specificate, realizate la punctul de intrare sau la locul de destinație, în conformitate cu anexa I secțiunea I punctul 2 din Decizia 2008/840/CE în forma sa actuală, este, de asemenea, necesar ca prelevarea de probe destructivă să facă parte din inspecția în țările terțe, imediat înainte de export, precum și din inspecția în conformitate cu dispozițiile menționate.
(14)
Prin urmare, Decizia 2008/840/CE ar trebui modificată în consecință.
(15)
Măsurile prevăzute în prezenta decizie sunt conforme cu avizul Comitetului fitosanitar permanent,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
(1) Articolul 2 din Decizia 2008/840/CE se înlocuiește cu următorul text:
„Articolul 2
Importul de plante specificate din țări terțe, altele decât China
În ceea ce privește importurile din țări terțe, altele decât China, în care se cunoaște că organismul Anoplophora chinensis (Forster) este prezent, plantele specificate pot fi introduse în Uniune numai dacă îndeplinesc următoarele condiții:
(a)
sunt conforme cu cerințele specifice la import prevăzute în anexa I secțiunea I partea A punctul 1;
(b)
fără a aduce atingere articolului 13a alineatul (1) din Directiva 2000/29/CE, la intrarea în Uniune, sunt inspectate de organismul oficial responsabil în conformitate cu anexa I secțiunea I partea A punctul 2 din prezenta decizie, pentru depistarea prezenței organismului Anoplophora chinensis (Forster), și nu se constată semne ale prezenței acestui organism.
Articolul 2a
Importul de plante specificate din China
(1)(1) În ceea ce privește importurile din China, plantele specificate pot fi introduse în Uniune numai dacă îndeplinesc următoarele condiții:
(a)
sunt conforme cu cerințele specifice la import prevăzute în anexa I secțiunea I partea B punctul 1;
(b)
fără a aduce atingere articolului 13a alineatul (1) din Directiva 2000/29/CE, la intrarea în Uniune sunt inspectate de organismul oficial responsabil în conformitate cu anexa I secțiunea I partea B punctul 2 din prezenta decizie, pentru depistarea prezenței organismului Anoplophora chinensis (Forster), și nu se constată semne ale prezenței acestui organism;
(c)
locul de producție al plantelor:
(i)
este desemnat printr-un număr unic de înregistrare atribuit de organizația națională pentru protecția plantelor din China;
(ii)
este inclus în versiunea cea mai recentă a registrului comunicat de Comisie statelor membre, în conformitate cu alineatul (3);
(iii)
în ultimii doi ani, nu a făcut obiectul vreunei comunicări adresate de către Comisie statelor membre cu privire la eliminarea din registru, în conformitate cu alineatul (3); și
(iv)
în ultimii doi ani, nu a făcut obiectul vreunei comunicări adresate de către Comisie statelor membre, astfel cum se prevede la alineatul (4) sau la alineatul (5).
(2) Cu toate acestea, plantele de Acer spp. nu se introduc în Uniune până la 30 aprilie 2012.
De la 1 mai 2012, alineatul (1) se aplică plantelor de Acer spp.
(3) Comisia comunică statelor membre registrul locurilor de producție din China care a fost stabilit de organizația națională pentru protecția plantelor din această țară, în conformitate cu anexa I secțiunea I partea B punctul 1 litera (b).
În cazul în care organizația actualizează registrul prin eliminarea unui loc de producție, fie din cauză că organizația a constatat că locul de producție nu mai este în conformitate cu anexa I secțiunea I partea B punctul 1 litera (b), fie din cauză că China a fost informată de Comisie despre dovezile privind prezența organismului Anoplophora chinensis (Forster) la importul plantelor specifice provenind din unul dintre acele locuri de producție și China pune la dispoziția Comisiei versiunea actualizată a registrului, Comisia transmite statelor membre versiunea actualizată a registrului prin intermediul paginilor internet informative.
În cazul în care organizația actualizează registrul prin includerea unui loc de producție întrucât organizația a constatat că locul de producție este conform cu anexa I secțiunea I partea B punctul 1 litera (b) și China pune la dispoziția Comisiei versiunea actualizată a registrului, precum și informațiile explicative necesare, Comisia comunică statelor membre versiunea actualizată și, dacă este cazul, informațiile explicative prin intermediul paginilor internet informative.
Comisia pune la dispoziția publicului registrul și versiunile actualizate, prin intermediul paginilor internet informative.
(4) În cazul în care, în cursul unei inspecții la un loc de producție înregistrat, astfel cum este prevăzut în anexa I secțiunea I partea B punctul 1 litera (b) subpunctele (ii), (iii) și (iv), organizația pentru protecția plantelor din China constată dovezi ale prezenței organismului Anoplophora chinensis (Forster) și China notifică Comisiei această constatare, Comisia comunică imediat statelor membre constatarea prin intermediul paginilor internet informative.
De asemenea, Comisia pune la dispoziția publicului această informație, prin intermediul paginilor internet informative.
(5) În cazul în care Comisia deține dovezi, din alte surse decât cele menționate la alineatele (3) și (4), că un loc de producție inclus în registru nu mai este conform cu anexa I secțiunea I partea B punctul 1 litera (b) sau că organismul Anoplophora chinensis (Forster) a fost depistat la plante specificate importate din locul de producție respectiv, aceasta comunică statelor membre informațiile privind locul de producție respectiv prin intermediul paginilor internet informative.
De asemenea, Comisia pune la dispoziția publicului această informație, prin intermediul paginilor internet informative.”
(2) Anexa I la Decizia 2008/840/CE se modifică în conformitate cu anexa la prezenta decizie.
Articolul 2
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 7 iulie 2010.