VERORDNUNG (EU) Nr. 214/2011 DER KOMMISSION
vom 3. März 2011
zur Änderung der Anhänge I und V der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 689/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (1), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 689/2008 setzt das am 11. September 1998 unterzeichnete Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel um, das von der Gemeinschaft durch den Beschluss 2003/106/EG des Rates (2) genehmigt wurde.
(2)
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 sollte geändert werden, um Rechtsvorschriften in Bezug auf bestimmte Chemikalien zu berücksichtigen, die gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (3), der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (4) und der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (5) erlassen wurden.
(3)
Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 sollte geändert werden, um Entscheidungen, die für bestimmte Chemikalien im Rahmen des am 22. Mai 2001 unterzeichneten und mit Beschluss 2006/507/EG des Rates (6) im Namen der Gemeinschaft genehmigten Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe („Stockholmer Übereinkommen“) getroffen wurden, und die daraufhin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (7) erlassenen Rechtsvorschriften in Bezug auf diese Chemikalien zu berücksichtigen. Anhang V sollte auch geändert werden, um die Rechtsvorschriften zu berücksichtigen, die erlassen wurden, um die Ausfuhr bestimmter anderer Chemikalien als persistenter organischer Schadstoffe zu verbieten.
(4)
Die Stoffe Diphenylamin, Triazoxid und Triflumuron wurden nicht als Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen, so dass sie nicht als Pestizide verwendet werden dürfen und daher auf die Listen der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden sollten. Da neue Anträge eingereicht wurden, die neue Beschlüsse über die Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erfordern, sollten die Wirkstoffe nicht auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden, bevor die neuen Beschlüsse über den Status dieser Chemikalien vorliegen.
(5)
Die Stoffe Bifenthrin und Metam wurden nicht als Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen; im Rahmen der Richtlinie 98/8/EG wurden diese Stoffe identifiziert und zur Bewertung notifiziert. Als Ergebnis ist die Verwendung von Bifenthrin und Metam als Pestizide streng beschränkt, weil die Verwendung beider Stoffe fast vollständig untersagt ist, obwohl die Mitgliedstaaten diese Stoffe bis zu einem Beschluss im Rahmen der Richtlinie 98/8/EG weiterhin zulassen dürfen. Bifenthrin und Metam sollten daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden. Da neue Anträge eingereicht wurden, die neue Beschlüsse über die Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erfordern, sollten die Wirkstoffe nicht auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden, bevor die neuen Beschlüsse über den Status dieser Chemikalien vorliegen.
(6)
Der Stoff Carbosulfan wurde nicht als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen, so dass er nicht als Pestizid verwendet werden darf und daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden sollte. Die Aufnahme von Carbosulfan in Anhang I Teil 2 wurde ausgesetzt wegen eines neuen Antrags auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG, der gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden (8), gestellt wurde. Der Antragsteller hat diesen neuen Antrag zurückgezogen, so dass der Grund für die Aussetzung der Aufnahme in Anhang I Teil 2 nicht mehr besteht. Der Stoff Carbosulfan sollte deshalb in die Liste der Chemikalien in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgenommen werden.
(7)
Der Stoff Trifluralin wurde nicht als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen, so dass er nicht als Pestizid verwendet werden darf und daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden sollte. Die Aufnahme dieses Stoffs in Anhang I Teil 2 wurde ausgesetzt wegen eines neuen Antrags auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG, der gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 gestellt wurde. Dieser neue Antrag führte nochmals zu dem Beschluss, den Stoff Trifluralin nicht als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufzunehmen, so dass Trifluralin weiterhin nicht als Pestizid verwendet werden darf und der Grund für die Aussetzung der Aufnahme in Anhang I Teil 2 nicht mehr besteht. Der Stoff Trifluralin sollte deshalb in die Liste der Chemikalien in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgenommen werden.
(8)
Der Stoff Chlorthal-dimethyl wurde nicht als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen, so dass er nicht als Pestizid verwendet werden darf und daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden sollte.
(9)
Die Chemikalien Chlordecon, Hexabrombiphenyl, Hexachlorcyclohexane, Lindan und Pentabromdiphenylether werden auf die in Anhang V Teil 1 enthaltene Liste der Chemikalien gesetzt, für die nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 ein Ausfuhrverbot gilt. Daher brauchen sie nicht mehr in den Teilen 1 und 2 von Anhang I aufgeführt zu werden, und die betreffenden Einträge sollten gestrichen werden.
(10)
Die Chemikalien Hexabrombiphenyl, Hexachlorcyclohexan (HCH) und Lindan sind bereits in Anhang I Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgeführt. Ihre Aufnahme in Anhang V Teil 1 der genannten Verordnung sollte daher in Anhang I Teil 3 berücksichtigt werden.
(11)
Die Verordnung (EU) Nr. 757/2010 der Kommission vom 24. August 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Anhänge I und III (9) setzt die im Rahmen des Stockholmer Übereinkommens getroffenen Entscheidungen zur Aufnahme von Chlordecon, Pentachlorbenzol, Hexabrombiphenyl, Hexachlorcyclohexan, Lindan, Tetrabromdiphenylether, Pentabromdiphenylether, Hexabromdiphenylether und Heptabromdiphenylether in Anhang A Teil 1 des Stockholmer Übereinkommens um, indem diese Chemikalien in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 aufgenommen werden. Folglich sollten diese Chemikalien in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgenommen werden.
(12)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 über das Verbot der Ausfuhr von metallischem Quecksilber und bestimmten Quecksilberverbindungen und -gemischen und die sichere Lagerung von metallischem Quecksilber (10) wird die Ausfuhr von metallischem Quecksilber und bestimmten Quecksilberverbindungen und -gemischen aus der Europäischen Union in Drittländer verboten. Folglich sollten diese Chemikalien in die Liste der Chemikalien in Anhang V Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgenommen werden. Darüber hinaus sollte der Eintrag für Quecksilberverbindungen in Anhang I Teil 1 geändert werden, um das Ausfuhrverbot für bestimmte Quecksilberverbindungen und den derzeitigen Status von Quecksilberverbindungen im Rahmen der Richtlinie 98/8/EG zu berücksichtigen.
(13)
Die Anhänge I und V der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 sollten daher entsprechend geändert werden.
(14)
Um den Mitgliedstaaten und der Industrie genug Zeit für die Einleitung der notwendigen Maßnahmen für die Durchführung dieser Verordnung einzuräumen, sollte sie erst ab einem späteren Zeitpunkt anwendbar sein.
(15)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 689/2008 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang I wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
2.
Anhang V wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Mai 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. März 2011
REGULAMENTUL (UE) NR. 214/2011 AL COMISIEI
din 3 martie 2011
de modificare a anexelor I și V la Regulamentul (CE) nr. 689/2008 al Parlamentului European și al Consiliului privind exportul și importul de produse chimice periculoase
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 689/2008 al Parlamentului European și al Consiliului din 17 iunie 2008 privind exportul și importul de produse chimice periculoase (1), în special articolul 22 alineatul (4),
întrucât:
(1)
Regulamentul (CE) nr. 689/2008 pune în aplicare Convenția de la Rotterdam privind procedura de consimțământ prealabil în cunoștință de cauză aplicabilă anumitor produse chimice și pesticide periculoase care fac obiectul comerțului internațional, semnată la 11 septembrie 1998 și aprobată, în numele Comunității, prin Decizia 2003/106/CE a Consiliului (2).
(2)
Este necesară modificarea anexei I la Regulamentul (CE) nr. 689/2008 pentru a se ține seama de măsurile de reglementare cu privire la anumite produse chimice, luate în temeiul Directivei Consiliului nr. 91/414/CEE din 15 iulie 1991 privind introducerea pe piață a produselor de uz fitosanitar (3), al Directivei 98/8/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 16 februarie 1998 privind comercializarea produselor biodestructive (4) și al Regulamentului (CE) nr. 1907/2006 al Parlamentului European și al Consiliului din 18 decembrie 2006 privind înregistrarea, evaluarea, autorizarea și restricționarea produselor chimice (REACH), de înființare a Agenției Europene pentru Produse Chimice, de modificare a Directivei 1999/45/CE și de abrogare a Regulamentului (CEE) nr. 793/93 al Consiliului și a Regulamentului (CE) nr. 1488/94 al Comisiei, precum și a Directivei 76/769/CEE a Consiliului și a Directivelor 91/155/CEE, 93/67/CEE, 93/105/CE și 2000/21/CE ale Comisiei (5).
(3)
Anexa V la Regulamentul (CE) nr. 689/2008 ar trebui modificată pentru a ține seama de deciziile luate în privința anumitor produse chimice în conformitate cu Convenția de la Stockholm privind poluanții organici persistenți (Convenția de la Stockholm), semnată la 22 mai 2001 și aprobată, în numele Comunității, prin Decizia 2006/507/CE a Consiliului (6) și de măsurile legislative ulterioare privind produsele chimice respective luate în temeiul Regulamentului (CE) nr. 850/2004 al Parlamentului European și al Consiliului din 29 aprilie 2004 privind poluanții organici persistenți și de modificare a Directivei 79/117/CEE (7). De asemenea, anexa V ar trebui modificată pentru a reflecta măsurile legislative luate pentru interzicerea exportului anumitor produse chimice altele decât poluanții organici persistenți.
(4)
Substanțele difenilamină, triazoxid și triflumoron nu au fost incluse ca substanțe active în anexa I la Directiva 91/414/CEE, interzicându-se astfel utilizarea ca pesticide a acestor substanțe active, care ar trebui așadar adăugate pe listele de produse chimice incluse în părțile 1 și 2 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 689/2008. Având în vedere că au fost prezentate noi cereri care necesită luarea unor noi decizii privind includerea în anexa I la Directiva 91/414/CEE, completarea listei produselor chimice incluse în partea 2 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 689/2008 nu ar trebui efectuată înainte de adoptarea unor noi decizii referitoare la situația acelor produse chimice.
(5)
Substanțele bifentrin și metam nu au fost incluse ca substanțe active în anexa I la Directiva 91/414/CEE; în ceea ce privește Directiva 98/8/CE, acele substanțe au fost identificate și notificate în vederea evaluării. În consecință, utilizarea substanțelor bifentrin și metam ca pesticide este restricționată sever, deoarece utilizarea ambelor substanțe este aproape în totalitate interzisă, în pofida faptului că pot fi autorizate în continuare de statele membre până când se va lua o decizie în temeiul Directivei 98/8/CE. Prin urmare, substanțele bifentrin și metam ar trebui adăugate la lista produselor chimice incluse în părțile 1 și 2 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 689/2008. Având în vedere că au fost prezentate noi cereri care necesită luarea unor noi decizii privind includerea în anexa I la Directiva 91/414/CEE, completarea listei produselor chimice incluse în partea 2 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 689/2008 nu ar trebui aplicată înainte de adoptarea unor noi decizii referitoare la situația acelor produse chimice.
(6)
Substanța carbosulfan nu a fost inclusă ca substanță activă în anexa I la Directiva 91/414/CEE, interzicându-se utilizarea ca pesticid a substanței carbosulfan, care ar trebui, așadar, adăugată pe listele de produse chimice incluse în părțile 1 și 2 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 689/2008. Includerea substanței carbosulfan în partea 2 din anexa I a fost suspendată din cauza unei noi cereri de includere în anexa I la Directiva 91/414/CEE, depusă în conformitate cu articolul 13 din Regulamentul (CE) nr. 33/2008 al Comisiei din 17 ianuarie 2008 de stabilire a normelor de aplicare a Directivei 91/414/CEE a Consiliului în privința unei proceduri ordinare și a unei proceduri accelerate de evaluare a substanțelor active prevăzute în programul de lucru menționat la articolul 8 alineatul (2) din directiva respectivă, dar care nu au fost incluse în anexa I la aceasta (8). Deoarece această nouă cerere a fost retrasă de către solicitant, nu mai există niciun motiv pentru a suspenda includerea substanței respective în partea 2 din anexa I. Prin urmare, substanța carbosulfan ar trebui adăugată pe lista produselor chimice incluse în partea 2 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 689/2008.
(7)
Substanța trifluralin nu a fost inclusă ca substanță activă în anexa I la Directiva 91/414/CEE, interzicându-se utilizarea ca pesticid a acestei substanțe active, care ar trebui, așadar, adăugată pe listele de produse chimice incluse în părțile 1 și 2 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 689/2008. Adăugarea substanței trifluralin în partea 2 din anexa I a fost suspendată din cauza unei noi cereri de includere în anexa I la Directiva 91/414/CEE, depuse în conformitate cu articolul 13 din Regulamentul (CE) nr. 33/2008. Această nouă cerere a dus la luarea deciziei de neincludere a substanței trifluralin ca substanță activă în anexa I la Directiva 91/414/CEE, ceea ce înseamnă că este interzisă în continuare utilizarea ca pesticid a substanței trifluralin și că nu mai există motivul suspendării adăugării la partea 2 din anexa I. Prin urmare, substanța trifluralin ar trebui inclusă în lista produselor chimice enumerate în partea 2 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 689/2008.
(8)
Substanța clortal-dimetil nu a fost inclusă ca substanță activă în anexa I la Directiva 91/414/CEE, ceea ce înseamnă că utilizarea ca pesticid a substanței clortal-dimetil este interzisă și, prin urmare, ea ar trebui inclusă în lista produselor chimice enumerate în părțile 1 și 2 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 689/2008.
(9)
Produsele chimice clordeconă, hexabromdifenil, hexaclorciclohexani, lindan și pentabromodifenileter vor fi adăugate în lista de produse chimice interzise la export incluse în partea 1 din anexa V la Regulamentul (CE) nr. 689/2008. Prin urmare, nu mai este necesară menționarea în continuare a acestor produse chimice în părțile 1 și 2 din anexa I la Regulamentul respectiv și, în consecință, rubricile ar trebui eliminate.
(10)
Produsele chimice hexabromodifenil, hexaclorciclohexan (HCH) și lindan sunt deja menționate în partea 3 din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 689/2008. Prin urmare, adăugarea lor în partea 1 din anexa V la Regulamentul respectiv ar trebui să fie luată în considerare în partea 3 din anexa I.
(11)
Regulamentul (UE) nr. 757/2010 al Comisiei din 24 august 2010 de modificare a Regulamentului (CE) nr. 850/2004 al Parlamentului European și al Consiliului privind poluanții organici persistenți în ceea ce privește anexele I și III (9) pune în aplicare decizii luate ca urmare a Convenției de la Stockholm pentru a include produsele chimice clordeconă, pentaclorbenzen, hexabromodifenil, hexaclorciclohexani, lindan, tetrabromodifenileter, pentabromodifenileter, hexabromodifenileter, heptabromodifenileter în lista din partea 1 din anexa A la Convenția de la Stockholm prin adăugarea acestor produse chimice în partea A din anexa I la Regulamentul (CE) nr. 850/2004. În consecință, produsele chimice respective ar trebui adăugate în partea 1 din anexa V la Regulamentul (CE) nr. 689/2008.
(12)
Regulamentul (CE) nr. 1102/2008 al Parlamentului European și al Consiliului din 22 octombrie 2008 privind interzicerea exporturilor de mercur metalic și de anumiți compuși și amestecuri de mercur și depozitarea în condiții de siguranță a mercurului metalic (10) interzice exporturile de mercur metalic și de anumiți compuși și amestecuri de mercur din Uniunea Europeană în țări terțe. Prin urmare, acele două produse chimice ar trebui adăugate în lista cu produsele chimice inclusă în partea 2 din anexa V la Regulamentul (CE) nr. 689/2008. În plus, rubrica referitoare la compușii de mercur din partea 1 din anexa I ar trebui modificată pentru a reflecta interzicerea exportului anumitor compuși de mercur și statutul actual al compușilor de mercur prevăzut în Directiva 98/8/CE.
(13)
Prin urmare, anexele I și V la Regulamentul (CE) nr. 689/2008 ar trebui modificate în consecință.
(14)
Pentru ca statele membre și industria de profil să dispună de timpul necesar luării măsurilor aferente în vederea implementării prezentului regulament, punerea lui în aplicare ar trebui amânată.
(15)
Măsurile prevăzute de prezentul regulament sunt conforme cu avizul comitetului instituit prin articolul 133 din Regulamentul (CE) nr. 1907/2006,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Regulamentul (CE) nr. 689/2008 se modifică după cum urmează:
1.
Anexa I se modifică în conformitate cu anexa I la prezentul regulament.
2.
Anexa V se modifică în conformitate cu anexa II la prezentul regulament.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la publicarea sa în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Se aplică de la 1 mai 2011.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 3 martie 2011.