BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 26. August 2010
über die Einfuhr von Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen in die Union
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 5780)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/472/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe b, Artikel 17 Absatz 3, Artikel 18 Absatz 1 erster Gedankenstrich sowie Artikel 19 einleitender Satz und Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 92/65/EWG enthält die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für die Einfuhr von Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen (im Folgenden „die Waren“) in die Union. Gemäß dieser Richtlinie sind zur Einfuhr in die Union nur Waren zugelassen, die aus einem Drittland stammen, das in einer gemäß der genannten Richtlinie erstellten Liste von Drittländern aufgeführt ist, und die außerdem von einer Veterinärbescheinigung begleitet werden, die einem ebenfalls gemäß der genannten Richtlinie erstellten Muster entspricht. Aus der Veterinärbescheinigung muss hervorgehen, dass die Waren aus zugelassenen Besamungsstationen und Samendepots oder zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten stammen, die Garantien bieten, die den Garantien in Anhang D Kapitel I der genannten Richtlinie mindestens gleichwertig sind.
(2)
In der Entscheidung 2008/635/EG der Kommission vom 22. Juli 2008 über die Einfuhr von Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen in die Gemeinschaft im Hinblick auf die Listen von Drittländern, Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeteams sowie die Bescheinigungsanforderungen (2) ist derzeit die Liste der Drittländer festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr der Waren zu gestatten haben.
(3)
Mit der Richtlinie 92/65/EWG, geändert durch die Richtlinie 2008/73/EG des Rates (3), wurde ein vereinfachtes Verfahren für das Auflisten von Besamungsstationen und Samendepots sowie Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten in Drittländern eingeführt, die zur Einfuhr der Waren in die Union zugelassen sind.
(4)
Außerdem enthält Anhang D der Richtlinie 92/65/EWG, geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 176/2010 der Kommission (4), bestimmte neue Anforderungen an die Waren, die ab 1. September 2010 gelten. Es werden Vorschriften bezüglich Samendepots sowie detaillierte Bedingungen für deren Zulassung und Überwachung festgelegt. Des Weiteren enthält der genannte Anhang detaillierte Bedingungen für die Zulassung und Überwachung von Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten, für die Entnahme und Aufbereitung in vivo gewonnener Embryonen sowie für die Erzeugung und Aufbereitung in vitro befruchteter Embryonen und mikromanipulierter Embryonen. Darüber hinaus wurden in dem genannten Anhang auch die Bedingungen geändert, die im Fall von Schafen und Ziegen für Spendertiere von Samen, Eizellen und Embryonen gelten.
(5)
Dementsprechend müssen neue Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr der Waren in die Union festgelegt werden, wobei die Änderungen an der Richtlinie 92/65/EWG zu berücksichtigen sind, die durch die Richtlinie 2008/73/EG und die Verordnung (EU) Nr. 176/2010 vorgenommen wurden.
(6)
Des Weiteren ist es angezeigt, dass aus der Schweiz in die Union eingeführte Sendungen mit den betreffenden Waren von Veterinärbescheinigungen begleitet werden, die entsprechend den Mustern für den Handel mit Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen innerhalb der Union erstellt wurden, wie in dem Beschluss der Kommission 2010/470/EU vom 26. August 2010 mit Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit Samen, Eizellen und Embryonen von Pferden, Schafen und Ziegen sowie mit Eizellen und Embryonen von Schweinen (5) festgelegt; enthalten sollten diese Bescheinigungen auch die Anpassungen gemäß Anhang 11 Anlage 2 Kapitel IX Teil B Nummer 7 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, genehmigt durch den Beschluss 2002/309/EG, Euratom des Rates und - bezüglich des Abkommens über die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit - der Kommission vom 4. April 2002 über den Abschluss von sieben Abkommen mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft (6).
(7)
Bei der Anwendung des vorliegenden Beschlusses sollten die besonderen Bescheinigungsanforderungen und Musterveterinärbescheinigungen Berücksichtigung finden, die gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas über gesundheitspolizeiliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier im Handel mit lebenden Tieren und Tierprodukten (7), genehmigt durch den Beschluss 1999/201/EG des Rates (8), festgelegt werden können.
(8)
Bei der Anwendung des vorliegenden Beschlusses sollten außerdem die besonderen Bescheinigungsanforderungen und Musterveterinärbescheinigungen Berücksichtigung finden, die gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (9), genehmigt durch den Beschluss 97/132/EG des Rates (10), festgelegt werden können.
(9)
Im Interesse der Klarheit und Kohärenz der Unionsvorschriften sollte die Entscheidung 2008/635/EG aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden.
(10)
Damit Handelsstörungen vermieden werden, sollte die Verwendung von Veterinärbescheinigungen, die gemäß der Entscheidung 2008/635/EG ausgestellt wurden, unter bestimmten Voraussetzungen während einer Übergangszeit zulässig sein.
(11)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Mit dem vorliegenden Beschluss wird eine Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Sendungen mit Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen in die Union zu gestatten haben.
Des Weiteren enthält er die Bescheinigungsanforderungen, die für die Einfuhr dieser Waren in die Union gelten.
Artikel 2
Einfuhr von Samen
Die Mitgliedstaaten gestatten die Einfuhr von Sendungen mit Samen von Schafen und Ziegen, sofern diese Sendungen folgende Bedingungen erfüllen:
a)
Sie stammen aus einem in Anhang I aufgeführten Drittland bzw. Teil eines Drittlands.
b)
Sie stammen aus einer zugelassenen Besamungsstation oder einem zugelassenen Samendepot gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe b der Richtlinie 92/65/EWG.
c)
Ihnen liegt eine Veterinärbescheinigung bei, ausgestellt gemäß einer der nachstehenden, in Anhang II Teil 2 enthaltenen Musterveterinärbescheinigungen und ausgefüllt entsprechend den Erläuterungen in Teil 1 des genannten Anhangs:
i)
Muster 1, wie in Abschnitt A festgelegt, für Sendungen mit Samen, der aus einer zugelassenen Besamungsstation im Herkunftsland des Samens versandt wird;
ii)
Muster 2, wie in Abschnitt B festgelegt, für Sendungen mit Samen, der aus einem zugelassenen Samendepot versandt wird.
Sind jedoch in bilateralen Abkommen zwischen der Union und Drittländern besondere Bescheinigungsanforderungen festgelegt, so gelten diese Anforderungen.
d)
Sie entsprechen den Anforderungen gemäß der unter Buchstabe c genannten Veterinärbescheinigung.
Artikel 3
Einfuhr von Eizellen und Embryonen
Die Mitgliedstaaten gestatten die Einfuhr von Sendungen mit Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen, sofern diese Sendungen folgende Bedingungen erfüllen:
a)
Sie stammen aus einem in Anhang III aufgeführten Drittland bzw. Teil eines Drittlands.
b)
Sie stammen aus einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit bzw. Embryo-Erzeugungseinheit gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe b der Richtlinie 92/65/EWG.
c)
Ihnen liegt eine Veterinärbescheinigung bei, ausgestellt gemäß dem Muster in Anhang IV Teil 2 und ausgefüllt entsprechend den Erläuterungen in Teil 1 des genannten Anhangs.
Sind jedoch in bilateralen Abkommen zwischen der Union und Drittländern besondere Bescheinigungsanforderungen festgelegt, so gelten diese Anforderungen.
d)
Sie entsprechen den Anforderungen gemäß der unter Buchstabe c genannten Veterinärbescheinigung.
Artikel 4
Allgemeine Bedingungen für die Beförderung von Sendungen mit Samen, Eizellen und Embryonen in die Union
(1) Sendungen mit Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen dürfen nicht im selben Container befördert werden wie andere Sendungen mit Samen, Eizellen und Embryonen, die
a)
nicht zur Verbringung in die Union bestimmt sind oder
b)
einen niedrigeren Gesundheitsstatus aufweisen.
(2) Sendungen mit Samen, Eizellen und Embryonen werden in verschlossenen und verplombten Containern in die Europäische Union befördert, und die Plombe darf während der Beförderung nicht beschädigt werden.
Artikel 5
Aufhebung
Die Entscheidung 2008/635/EG wird aufgehoben.
Artikel 6
Übergangsbestimmungen
Während einer Übergangsfrist bis zum 31. August 2011 gestatten die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Beständen folgender Waren aus Drittländern:
a)
Samen von Schafen und Ziegen, der bis 31. August 2010 gemäß der Richtlinie 92/65/EWG entnommen, aufbereitet und gelagert wurde und von einer spätestens am 31. Mai 2011 entsprechend dem Muster in Anhang II der Entscheidung 2008/635/EG ausgestellten Veterinärbescheinigung begleitet wird.
b)
Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen, die bis 31. August 2010 gemäß der Richtlinie 92/65/EWG entnommen bzw. erzeugt, aufbereitet und gelagert wurden und von einer spätestens am 31. Mai 2011 entsprechend dem Muster in Anhang VI der Entscheidung 2008/635/EG ausgestellten Veterinärbescheinigung begleitet werden.
Artikel 7
Anwendbarkeit
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. September 2010.
Artikel 8
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. August 2010
DECIZIA COMISIEI
din 26 august 2010
privind importurile de material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ovină și caprină în Uniune
[notificată cu numărul C(2010) 5780]
(Text cu relevanță pentru SEE)
(2010/472/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 92/65/CEE a Consiliului din 13 iulie 1992 de definire a cerințelor de sănătate animală care reglementează schimburile și importurile în Comunitate de animale, material seminal, ovule și embrioni care nu se supun, în ceea ce privește cerințele de sănătate animală, reglementărilor comunitare speciale prevăzute în anexa A punctul I la Directiva 90/425/CEE (1), în special articolul 17 alineatul (2) litera (b) și articolul 17 alineatul (3), articolul 18 alineatul (1) prima liniuță și articolul 19 teza introductivă și litera (b),
întrucât:
(1)
Directiva 92/65/CEE definește condițiile de sănătate animală care reglementează importurile în Uniune de material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ovină și caprină (denumite în continuare „produsele”). Aceasta prevede că pot fi importate în Uniune numai produsele care provin dintr-o țară terță inclusă pe o listă de țări terțe, stabilită în conformitate cu directiva respectivă și însoțite de un certificat de sănătate corespunzător unui model care este, de asemenea, întocmit în conformitate cu directiva respectivă. Certificatul de sănătate trebuie să certifice că produsele provin din centre de colectare și de depozitare aprobate sau de la echipe de colectare și de producție care oferă garanții cel puțin echivalente cu cele prevăzute în anexa D capitolul I la directiva respectivă.
(2)
Decizia 2008/635/CE a Comisiei din 22 iulie 2008 privind importurile în Comunitate de material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ovină și caprină, în ceea ce privește lista țărilor terțe, lista centrelor de colectare a materialului seminal și echipele de recoltare a embrionilor, precum și cerințele de certificare (2) stabilește în prezent lista țărilor terțe din care statele membre urmează să autorizeze importurile produselor.
(3)
Directiva 92/65/CEE, astfel cum a fost modificată prin Directiva 2008/73/CE a Consiliului (3), a introdus o procedură simplificată pentru enumerarea centrelor de colectare și depozitare a materialului seminal și a echipelor de colectare și producție de embrioni din țări terțe aprobate pentru importurile produselor în Uniune.
(4)
În plus, anexa D la Directiva 92/65/CEE, astfel cum a fost modificată prin Regulamentul (UE) nr. 176/2010 al Comisiei (4), stabilește anumite cerințe noi pentru produse, care urmează să se aplice de la 1 septembrie 2010. Aceasta introduce reguli privind centrele de depozitare a materialului seminal și condiții detaliate pentru aprobarea și supravegherea lor. De asemenea, stabilește condiții detaliate pentru aprobarea și supravegherea echipelor de colectare și producție de embrioni, pentru colectarea și tratarea embrionilor obținuți in vivo, producția și tratarea embrionilor fertilizați in vitro și a embrionilor micromanipulați. De asemenea, a modificat condițiile care urmează să fie aplicate animalelor donatoare de material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ovină și caprină.
(5)
În consecință, este necesar să se stabilească noi certificate de sănătate pentru importurile produselor în Uniune, ținând cont de modificările aduse Directivei 92/65/CEE prin Directiva 2008/73/CE și Regulamentul (UE) nr. 176/2010.
(6)
În plus, se recomandă ca transporturile de produse importate în Uniune din Elveția să fie însoțite de un certificat de sănătate întocmit în conformitate cu modelele utilizate pentru schimburile comerciale în interiorul Uniunii cu material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ovină și caprină, stabilite în Decizia 2010/470/UE a Comisiei din 26 august 2010 de stabilire a modelelor de certificate de sănătate pentru schimburile comerciale în interiorul Uniunii de material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ecvină, ovină și caprină și de ovule și embrioni de animale din specia porcină (5), cu adaptările stabilite la punctul 7 din anexa 11 apendicele 2 capitolul IX litera (B) din Acordul dintre Comunitatea Europeană și Confederația Elvețiană privind comerțul cu produse agricole, astfel cum a fost aprobat prin Decizia 2002/309/CE a Consiliului și a Comisiei privind Acordul de cooperare științifică și tehnologică din 4 aprilie 2002 privind încheierea a șapte acorduri cu Confederația Elvețiană (6).
(7)
În aplicarea prezentei decizii, ar trebui să se ia în considerare cerințele specifice de certificare și modelele de atestare de sănătate animală care pot fi stabilite în conformitate cu Acordul dintre Comunitatea Europeană și Guvernul Canadei cu privire la măsurile sanitare pentru protecția sănătății publice și animale în comerțul cu animale vii și produse de origine animală (7), astfel cum a fost aprobat prin Decizia 1999/201/CE a Consiliului (8).
(8)
În aplicarea prezentei decizii, ar trebui să se ia în considerare, de asemenea, cerințele specifice de certificare și modelele de atestare de sănătate animală care pot fi stabilite în conformitate cu Acordul dintre Comunitatea Europeană și Noua Zeelandă privind măsurile sanitare aplicabile în comerțul cu animale vii și produse de origine animală (9), astfel cum a fost aprobat prin Decizia 97/132/CE a Consiliului (10).
(9)
Din motive de claritate și de coerență a legislației Uniunii, Decizia 2008/635/CE ar trebui abrogată și înlocuită cu prezenta decizie.
(10)
Pentru a se evita perturbarea schimburilor comerciale, folosirea certificatelor de sănătate emise în conformitate cu Decizia 2008/635/CE ar trebui autorizată pentru o perioadă de tranziție, cu anumite condiții.
(11)
Măsurile prevăzute în prezenta decizie sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Obiect
Prezenta decizie stabilește o listă de țări terțe sau părți ale acestora din care statele membre urmează să autorizeze importul în Uniune de transporturi de material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ovină și caprină.
De asemenea, ea stabilește cerințele de certificare pentru importul acelor produse în Uniune.
Articolul 2
Importurile de material seminal
Statele membre autorizează importurile transporturilor de material seminal de animale din speciile ovină și caprină cu condiția să respecte următoarele condiții:
(a)
provin dintr-o țară terță sau dintr-o parte a unei țări terțe menționate în anexa I;
(b)
provin dintr-un centru aprobat de colectare sau de depozitare a materialului seminal, enumerat în conformitate cu articolul 17 alineatul (3) litera (b) din Directiva 92/65/CEE;
(c)
sunt însoțite de un certificat de sănătate întocmit în conformitate cu următoarele modele de certificate de sănătate prezentate în partea 2 din anexa II și completate conform notelor explicative cuprinse în partea 1 a anexei respective:
(i)
modelul 1 astfel cum este stabilit în secțiunea A, pentru transporturile de material seminal expediate dintr-un centru aprobat de colectare a materialului seminal care este locul de origine a materialului seminal;
(ii)
modelul 2 astfel cum este stabilit în secțiunea B, pentru transporturile de material seminal expediate dintr-un centru aprobat de depozitare a materialului seminal.
Cu toate acestea, atunci când sunt prevăzute cerințe specifice de certificare în acorduri bilaterale între Uniune și țările terțe, se aplică cerințele respective;
(d)
respectă cerințele prevăzute în certificatele de sănătate menționate la litera (c).
Articolul 3
Importurile de ovule și embrioni
Statele membre autorizează importurile transporturilor de ovule și embrioni de animale din speciile ovină și caprină cu condiția să respecte următoarele condiții:
(a)
provin dintr-o țară terță sau dintr-o parte a unei țări terțe menționate în anexa III;
(b)
provin de la o echipă aprobată de colectare sau de producere a embrionilor, enumerată în conformitate cu articolul 17 alineatul (3) litera (b) din Directiva 92/65/CEE;
(c)
sunt însoțite de un certificat de sănătate întocmit în conformitate cu modelul prezentat în partea 2 din anexa IV și completat conform notelor explicative cuprinse în partea 1 a anexei respective.
Cu toate acestea, atunci când sunt prevăzute cerințe specifice de certificare în acorduri bilaterale între Uniune și țările terțe, trebuie să se aplice cerințele respective.
(d)
respectă cerințele prevăzute în certificatul de sănătate menționate la litera (c).
Articolul 4
Condiții generale privind transporturile de material seminal, ovule și embrioni către Uniune
(1) Transporturile de material seminal, ovule și embrioni de animale din speciile ovină și caprină nu se transportă în același container cu alte transporturi de material seminal, ovule și embrioni care:
(a)
nu sunt destinate introducerii în Uniune; sau
(b)
au o stare de sănătate inferioară.
(2) În cursul transportului către Uniunea Europeană, transporturile de material seminal, ovule și embrioni se plasează în containere închise și sigilate, iar sigiliul trebuie să rămână intact pe durata transportului.
Articolul 5
Abrogare
Decizia 2008/635/CE se abrogă.
Articolul 6
Dispoziții tranzitorii
Pentru o perioadă de tranziție de până la 31 august 2011, statele membre autorizează importurile din țări terțe de stocuri din următoarele produse:
(a)
material seminal de animale din speciile ovină și caprină care a fost colectat, tratat și depozitat în conformitate cu Directiva 92/65/CEE până la 31 august 2010 și care este însoțit de un certificat de sănătate emis cel târziu la 31 mai 2011 în conformitate cu modelul prezentat în anexa II la Decizia 2008/635/CE;
(b)
ovule și embrioni de animale din speciile ovină și caprină care au fost colectați sau produși, tratați și depozitați în conformitate cu Directiva 92/65/CEE până la 31 august 2010 și care sunt însoțiți de un certificat de sănătate emis cel târziu la 31 mai 2011 în conformitate cu modelul prezentat în anexa VI la Decizia 2008/635/CE.
Articolul 7
Aplicabilitate
Prezenta decizie se aplică de la 1 septembrie 2010.
Articolul 8
Destinatari
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 26 august 2010.