DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 546/2012 DER KOMMISSION
vom 25. Juni 2012
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 7 Buchstabe e,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission (3) sind die Veterinärbescheinigungen festgelegt, die für das Verbringen bestimmter Sendungen mit lebenden Tieren oder frischem Fleisch in die Europäische Union erforderlich sind. Außerdem sind darin die Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon festgelegt, aus denen solche Sendungen in die Europäische Union verbracht werden dürfen.
(2)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 dürfen Sendungen mit Huftieren nur dann in die Europäische Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern, Gebieten bzw. Teilen davon stammen, die in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind und für die eine Muster-Veterinärbescheinigung genannt wird, die der jeweiligen Sendung entspricht. Darüber hinaus muss diesen Sendungen die zutreffende Veterinärbescheinigung beiliegen, die nach dem einschlägigen Muster in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 verfasst wurde, wobei die besonderen Bedingungen gemäß Spalte 6 der Tabelle in Teil 1 des genannten Anhangs Berücksichtigung fanden.
(3)
Das gesamte Hoheitsgebiet Kanadas mit Ausnahme der Region des Okanagantals in British Columbia wird derzeit in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 als Gebiet geführt, aus dem die Ausfuhr in die Europäische Union von u. a. Hausschafen (Ovis aries) und Hausziegen (Capra hircus) zulässig ist, die nach der Einfuhr für Zucht- und/oder Nutzzwecke bestimmt sind und denen eine Veterinärbescheinigung nach dem Muster OVI-X beiliegt. Gemäß dem Eintrag in Spalte 6 der Tabelle in Teil 1 des genannten Anhangs wird Kanada jedoch nicht als Gebiet geführt, dem zum Zweck der Ausfuhr lebender Tiere, für die eine Bescheinigung nach dem genannten Muster ausgestellt wurde, in die Europäische Union der Status „amtlich anerkannt frei von Brucellose“ zuerkannt wurde.
(4)
In der Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen (4) ist u. a. festgelegt, unter welchen Bedingungen einem Mitgliedstaat oder Gebieten davon der Status „amtlich anerkannt frei von Brucellose“ zuerkannt werden darf.
(5)
Gemäß der Richtlinie 2004/68/EG können ferner in Fällen, in denen die Europäische Union den von einem Drittland gebotenen amtlichen Garantien formell Gleichwertigkeit zuerkennen kann, die spezifischen Tiergesundheitsvorschriften für die Verbringung lebender Huftiere aus dem betreffenden Drittland in die Europäische Union auf diese Garantien gestützt werden.
(6)
Kanada hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, die belegen, dass die Vorschriften der Richtlinie 91/68/EWG für die formelle Zuerkennung des Status „amtlich anerkannt frei von Brucellose“(B. melitensis) für das gesamte Hoheitsgebiet des Landes zum Zweck der Ausfuhr von Hausschafen (Ovis aries) und Hausziegen (Capra hircus), die nach der Einfuhr für Zucht- und/oder Nutzzwecke bestimmt sind und denen eine Veterinärbescheinigung nach dem Muster OVI-X gemäß Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 beiliegt, erfüllt sind.
(7)
Die Bewertung der von Kanada vorgelegten Unterlagen hat ergeben, dass dem Land der Status „amtlich anerkannt frei von Brucellose“ (B. melitensis) zuerkannt werden sollte. In den Eintrag für Kanada in Spalte 6 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher ein entsprechender Vermerk aufgenommen werden.
(8)
Weiterhin dürfen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr nur in die Europäische Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern, Gebieten bzw. Teilen davon stammen, die in Anhang II Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind und für die eine Muster-Veterinärbescheinigung genannt wird, die der jeweiligen Sendung entspricht.
(9)
In Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 werden vier Gebietsteile von Botsuana als Gebiete geführt, aus denen frisches entbeintes und gereiftes Fleisch von Huftieren in die Europäische Union eingeführt werden darf. Diese Gebiete setzen sich aus einer Reihe von Tierseuchenüberwachungszonen zusammen.
(10)
Nach einem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche im Gebiet BW-1 von Botsuana wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 206/2010, geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 801/2011 der Kommission (5), die Botsuana gewährte Genehmigung für die Ausfuhr frischen entbeinten und gereiften Fleisches von Huftieren aus dem betroffenen Gebiet in die Europäische Union ab 11. Mai 2011 ausgesetzt. Das Gebiet BW-1 von Botsuana besteht aus den Tierseuchenüberwachungszonen 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 und 18.
(11)
Am 2. Dezember 2011 teilte Botsuana der Kommission mit, dass die Weltorganisation für Tiergesundheit die Tierseuchenüberwachungszonen 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 und 18 als frei von Maul- und Klauenseuche anerkannt habe. Die Aussetzung der Genehmigung für die Ausfuhr frischen entbeinten und gereiften Fleisches von Huftieren aus dem betroffenen Gebiet in die Europäische Union ist daher nicht länger erforderlich.
(12)
Botsuana hat jedoch ein Gebiet innerhalb der Tierseuchenüberwachungszone 6 nahe der Grenze zu Simbabwe als streng überwachte Zone ausgewiesen und der Kommission mitgeteilt, dass alle Hausrinder in dieser Zone geschlachtet wurden. Aus diesem Gebiet sollte die Ausfuhr frischen entbeinten und gereiften Fleisches von Huftieren in die Europäische Union untersagt bleiben. Es sollte daher aus dem in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 geführten Gebiet BW-1 ausgeklammert werden.
(13)
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte folglich entsprechend geändert werden.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 wird wie folgt geändert:
(1)
In Anhang I Teil 1 erhält der Eintrag für Kanada folgende Fassung:
„CA - Kanada
CA-0
Gesamtes Hoheitsgebiet
POR-X
IVb IX V“
CA-1
Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen die Region des Okanagantals in British Columbia, abgegrenzt wie folgt:
-
von einem Punkt auf 120° 15′ Länge und 49° Breite auf der Grenzlinie Kanada/USA,
-
nördlich bis zu einem Punkt auf 119° 35′ Länge und 50° 30′ Breite,
-
nordöstlich bis zu einem Punkt auf 119° Länge und 50° 45′ Breite und
-
südlich bis zu einem Punkt auf 118° 15′ Länge und 49° Breite auf der Grenzlinie Kanada/USA
BOV-X, OVI-X, OVI-Y RUM (*)
A
(2)
In Anhang II Teil 1 erhält der Eintrag für Botsuana folgende Fassung:
„BW - Botsuana
BW-0
Gesamtes Hoheitsgebiet
EQU, EQW
BW-1
Tierseuchenüberwachungszonen 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 and 18, ausgenommen die streng überwachte Zone in Zone 6 zwischen der Grenze zu Simbabwe und dem Highway A1
BOV, OVI, RUF, RUW
F
1
11. Mai 2011
26. Juni 2012
BW-2
Tierseuchenüberwachungszonen 10, 11, 13 und 14
BOV, OVI, RUF, RUW
F
1
7. März 2002
BW-3
Tierseuchenüberwachungszone 12
BOV, OVI, RUF, RUW
F
1
20. Oktober 2008
20. Januar 2009
BW-4
Tierseuchenüberwachungszone 4a, ausgenommen die streng überwachte 10-km-Pufferzone entlang der Grenze zu der Zone, in der gegen Maul- und Klauenseuche geimpft wird, und Wildhegegebiete
BOV
F
1
18. Februar 2011“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. Juni 2012
REGULAMENTUL DE PUNERE ÎN APLICARE (UE) NR. 546/2012 AL COMISIEI
din 25 iunie 2012
de modificare a Regulamentului (UE) nr. 206/2010 de stabilire a unor liste de țări terțe, teritorii sau părți ale acestora autorizate să introducă în Uniunea Europeană anumite animale și carne proaspătă, precum și a cerințelor de certificare sanitar-veterinară
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2002/99/CE a Consiliului din 16 decembrie 2002 de stabilire a normelor de sănătate animală care reglementează producția, transformarea, distribuția și introducerea produselor de origine animală destinate consumului uman (1), în special teza introductivă din articolul 8, articolul 8 alineatul (1) primul paragraf și articolul 8 alineatul (4),
având în vedere Directiva 2004/68/CE a Consiliului din 26 aprilie 2004 de stabilire a normelor de sănătate animală privind importul și tranzitul, în Comunitate, al anumitor ungulate vii, de modificare a Directivelor 90/426/CEE și 92/65/CEE și de abrogare a Directivei 72/462/CEE (2), în special articolul 3 alineatul (1) și articolul 7 litera (e),
întrucât:
(1)
Regulamentul (UE) nr. 206/2010 al Comisiei (3) stabilește cerințele de certificare veterinară pentru introducerea în Uniune a anumitor transporturi de animale vii sau de carne proaspătă. De asemenea, regulamentul stabilește lista țărilor terțe, a teritoriilor sau a părților acestora din care pot fi introduse în Uniune transporturile respective.
(2)
Regulamentul (UE) nr. 206/2010 prevede că transporturile de ungulate pot fi introduse în Uniune numai dacă provin din țări terțe, teritorii sau părți ale acestora incluse în partea 1 a anexei I la regulamentul menționat anterior pentru care în partea respectivă există un model de certificat sanitar-veterinar corespunzând transportului în cauză. În plus, transporturile respective trebuie să fie însoțite de certificatul sanitar-veterinar adecvat, elaborat în conformitate cu modelul corespunzător prezentat în partea 2 din anexa I la Regulamentul (UE) nr. 206/2010, ținând cont de condițiile specifice menționate în coloana 6 din tabelul care figurează în partea 1 a anexei respective.
(3)
Întregul teritoriu al Canadei, cu excepția regiunii Okanagan Valley din Columbia Britanică, este menționat în prezent în partea 1 din anexa I la Regulamentul (UE) nr. 206/2010 ca fiind aprobat privind exportul către Uniune, inter alia, a animalelor domestice din specia ovină (Ovis aries) și a animalelor domestice din specia caprină (Capra hircus) destinate reproducerii sau/și producției după import și însoțite de un certificat sanitar-veterinar în conformitate cu modelul OVI-X. Cu toate acestea, Canada nu este menționată în coloana 6 din tabelul care figurează în partea 1 a anexei respective ca având un statut recunoscut oficial de teritoriu indemn de bruceloză în scopul exportului către Uniune de animale vii, certificate în conformitate cu modelul respectiv de certificat.
(4)
Directiva 91/68/CEE a Consiliului din 28 ianuarie 1991 privind condițiile de sănătate animală care reglementează schimburile intracomunitare de ovine și caprine (4) prevede, inter alia, condițiile în care statele membre sau regiunile acestora pot fi recunoscute oficial ca indemne de bruceloză.
(5)
În plus, Directiva 2004/68/CE prevede că, în cazul în care echivalența garanțiilor sanitare oficiale prevăzute pentru o țară terță poate fi recunoscută în mod oficial de către Uniune, condițiile specifice de sănătate animală aplicabile introducerii de ungulate vii din țara terță respectivă în Uniune pot fi bazate pe aceste garanții.
(6)
Canada a prezentat Comisiei documente care atestă respectarea cerințelor prevăzute de Directiva 91/68/CEE pentru a fi recunoscută oficial ca indemnă de bruceloză (B. melitensis) pentru întregul teritoriu al țării terțe respective în scopul exportului către Uniune de animale domestice din specia ovină (Ovis aries) și animale domestice din specia caprină (Capra hircus) destinate reproducerii și/sau producției după import și însoțite de un certificat sanitar-veterinar în conformitate cu modelul de certificat OVI-X prezentat în partea 2 din anexa I la Regulamentul (UE) nr. 206/2010.
(7)
După evaluarea documentelor prezentate de Canada, țara terță respectivă ar trebui să fie recunoscută oficial ca indemnă de bruceloză (B. melitensis). Referința corespunzătoare ar trebui, prin urmare, să fie inclusă la rubrica pentru țara terță respectivă în coloana 6 din tabelul care figurează în partea 1 a anexei I la Regulamentul (UE) nr. 206/2010.
(8)
În plus, Regulamentul (UE) nr. 206/2010 prevede că transporturile de carne proaspătă destinată consumului uman pot fi importate în Uniune numai dacă provin din țări terțe, teritorii sau părți ale acestora incluse în partea 1 a anexei II la regulamentul menționat anterior pentru care în partea respectivă există un model de certificat sanitar-veterinar corespunzând transportului în cauză.
(9)
Patru părți ale teritoriului Republicii Botswana sunt menționate în partea 1 din anexa II la Regulamentul (UE) nr. 206/2010 ca regiuni din care sunt autorizate importurile către Uniune de carne proaspătă dezosată și maturată, provenind de la ungulate. Regiunile respective cuprind mai multe zone sanitar-veterinare de combatere a bolilor.
(10)
În urma apariției unui focar de febră aftoasă în regiunea BW-1 din Botswana, Regulamentul (UE) nr. 206/2010, astfel cum a fost modificat prin Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 801/2011 al Comisiei (5), prevede că autorizarea acordată Republicii Botswana de a exporta către Uniune carne proaspătă dezosată și maturată, provenind de la ungulate din regiunea respectivă, este suspendată începând cu 11 mai 2011. Regiunea BW-1 din Botswana este compusă din zonele sanitar-veterinare de combatere a bolilor 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 și 18.
(11)
La 2 decembrie 2011, Botswana a comunicat Comisiei aprobarea cu succes a zonelor sanitar-veterinare de combatere a bolilor 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 și 18, ca fiind indemne de febra aftoasă de către Organizația Mondială pentru Sănătatea Animalelor. Prin urmare, suspendarea autorizației de export către Uniune a cărnii proaspete dezosate și maturate, provenind de la ungulate din regiunea respectivă, nu mai este necesară.
(12)
Cu toate acestea, în zona sanitar-veterinară de combatere a bolilor 6, Botswana a declarat o suprafață în apropierea frontierei cu Zimbabwe ca zonă de strictă supraveghere și a informat Comisia că toate animalele domestice din specia bovină din zona respectivă au fost sacrificate. Zona respectivă nu ar trebui autorizată pentru exporturile către Uniune de carne proaspătă dezosată și maturată, provenind de la ungulate. Prin urmare, aceasta ar trebui să fie exclusă din regiunea BW-1, astfel cum figurează în partea 1 din anexa II la Regulamentul (UE) nr. 206/2010.
(13)
Prin urmare, Regulamentul (UE) nr. 206/2010 trebuie modificat în consecință.
(14)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Regulamentul (UE) nr. 206/2010 se modifică după cum urmează:
1.
În partea 1 din anexa I, rubrica referitoare la Canada se înlocuiește cu următorul text:
„CA - Canada
CA-0
Întreaga țară
POR-X
IX IVb V”
CA-1
Întreaga țară, cu excepția regiunii Okanagan Valley din Columbia Britanică, descrisă după cum urmează:
-
de la un punct de pe frontiera Canada/Statele Unite 120°15′ longitudine, 49° latitudine
-
spre nord către un punct de 119°35′ longitudine, 50°30′ latitudine
-
spre nord-est către un punct de 119° longitudine, 50°45′ latitudine
-
spre sud către un punct de pe frontiera Canada/Statele Unite 118°15′ longitudine, 49° latitudine
BOV-X, OVI-X, OVI-Y RUM (*)
A
2.
În partea 1 din anexa II, rubrica privind Botswana se înlocuiește cu următorul text:
„BW - Botswana
BW-0
Întreaga țară
EQU, EQW
BW-1
Zonele sanitar-veterinare de combatere a bolilor 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 și 18, cu excepția zonei de strictă supraveghere din zona 6 între frontiera cu Zimbabwe și autostrada A1
BOV, OVI, RUF, RUW
F
1
11 mai 2011
26 iunie 2012
BW-2
Zonele sanitar-veterinare de combatere a bolilor 10, 11, 13 și 14
BOV, OVI, RUF, RUW
F
1
7 martie 2002
BW-3
Zona sanitar-veterinară de combatere a bolilor 12
BOV, OVI, RUF, RUW
F
1
20 octombrie 2008
20 ianuarie 2009
BW-4
Zona sanitar-veterinară de combatere a bolilor 4a, cu excepția zonei tampon de strictă supraveghere de 10 km de-a lungul frontierei cu zona de vaccinare împotriva febrei aftoase și cu regiunile de gestionare a faunei sălbatice
BOV
F
1
18 februarie 2011”
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 25 iunie 2012.