VERORDNUNG (EU) Nr. 459/2010 DER KOMMISSION
vom 27. Mai 2010
zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für bestimmte Pestizide in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Azoxystrobin, Cypermethrin, Indoxacarb, Isoxaflutol, Ethephon, Fenitrothion, Lambda-Cyhalothrin, Methomyl, Profenofos, Pyraclostrobin, Thiacloprid, Triadimefon, Triadimenol und Trifloxystrobin wurden in Anhang II und Teil B des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Aminopyralid, Boscalid, Buprofezin, Chlorantraniliprol, Cyprodinil, Difenoconazol, Flusilazol, Fosetyl, Imidacloprid, Mandipropamid, Metazachlor, Prothioconazol, Schwefel, Spinetoram, Spirotetramat und Tebuconazol wurden in Teil A des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Azoxystrobin für die Anwendung bei Kohlrüben wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts gestellt.
(3)
Bezüglich Aminopyralid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf Weideland gestellt. Bei diesem Antrag ist zu beachten, dass der geltende Rückstandshöchstgehalt für Rindernieren geändert werden muss, da das Pestizid durch Abgrasen vom Vieh aufgenommen wird. Bezüglich Boscalid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Gewürzgurken und Zucchini gestellt. Bezüglich Cyprodinil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knollensellerie gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Fenchel, Petersilie, Sellerieblättern und Kerbel gestellt. Bezüglich Indoxacarb wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kirschen und Zuckerrüben gestellt. Bezüglich Isoxaflutol wurde ein solcher Antrag zur Änderung der Rückstandsdefinition gestellt. Bezüglich Fosetyl wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Rettich gestellt. Bezüglich Lambda-Cyhalothrin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Artischocken und Johannisbeeren/Ribisel gestellt. Bezüglich Metazachlor wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Rapssamen, Grünkohl, Kopfkohl, Kohlrüben, Weißen Rüben und Getreide gestellt. Bei diesem Antrag ist zu beachten, dass die geltenden Rückstandshöchstgehalte für Leber von Rindern, Schafen und Ziegen geändert werden müssen, da Rapssamen, Grünkohl, Kopfkohl, Kohlrüben, Weiße Rüben und Getreide als Futtermittel Verwendung finden und Rückstände auf dem Viehfutter verbleiben können. Ferner muss die Rückstandsdefinition für tierische Erzeugnisse geändert werden. Bezüglich Pyraclostrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Roten Rüben, Gewürzgurken und Zucchini gestellt. Bezüglich Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Pflaumen und Kirschen gestellt. Bezüglich Tebuconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kohlrüben und Weißen Rüben gestellt. Bezüglich Thiacloprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Feldsalat/Vogerlsalat, Stangensellerie und Fenchel gestellt. Bezüglich Trifloxystrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Pastinaken, Petersilienwurzeln, Schwarzwurzeln, Kohlrüben und Weißen Rüben gestellt.
(4)
Anträge gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurden für die Anwendung von Spinetoram bei Pfirsichen (einschließlich Nektarinen) und Aprikosen/Marillen gestellt. Die zugelassene Anwendung von Spinetoram bei Pfirsichen, Nektarinen und Aprikosen/Marillen in Südafrika, Argentinien, Chile, Neuseeland und Israel führt zu Rückstandsgehalten, die den geltenden Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 überschreiten. Um Handelshemmnisse bei der Einfuhr von Pfirsichen, Nektarinen und Aprikosen/Marillen zu vermeiden, muss ein höherer Rückstandshöchstgehalt festgelegt werden.
(5)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(6)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab (3). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(7)
Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake - ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose - ARfD) überschritten werden könnte. In einigen Fällen war die Behörde der Auffassung, dass ein höherer als der vom berichterstattenden Mitgliedstaat vorgeschlagene Rückstandshöchstgehalt festgelegt werden müsse. In diesen Fällen sollte der höhere Rückstandshöchstgehalt, wie von der Behörde vorgeschlagen, erlaubt werden, sofern dieser Wert von der Behörde als sicher erachtet wird. In anderen Fällen war die Behörde der Auffassung, dass ein niedrigerer als der vom berichterstattenden Mitgliedstaat vorgeschlagene Rückstandshöchstgehalt ausreiche. In diesen Fällen sollte der niedrigere Wert festgelegt werden.
(8)
Im Einklang mit Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hat die Behörde die Sicherheit bestehender Rückstandshöchstgehalte für Ethephon bewertet (4) und kam zu dem Schluss, dass die Werte für 12 Kulturen höher angesetzt werden könnten, um den geltenden Codex-Höchstwerten Rechnung zu tragen.
(9)
Bezüglich Fenitrothion ist die Gültigkeit der Rückstandshöchstgehalte für Getreide am 1. Juni 2009 abgelaufen. Aus Gründen der Klarheit sollte in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 für dieses Schädlingsbekämpfungsmittel auf Getreide die untere analytische Bestimmungsgrenze angegeben werden.
(10)
Bezüglich Schwefels hat die Behörde in ihrer Schlussfolgerung empfohlen (5), für dieses Schädlingsbekämpfungsmittel aufgrund seiner geringen Toxizität keine weiteren Rückstandshöchstgehalte festzulegen. In Anbetracht dieser Schlussfolgerung sollten die geltenden Rückstandshöchstgehalte für dieses Pestizid gestrichen und der Stoff in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.
(11)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen von Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(12)
Am 4. Juli 2009 hat die Codex-Alimentarius-Kommission Höchstwerte für Azoxystrobin, Buprofezin, Chlorantraniliprol, Cypermethrin, Flusilazol, Imidacloprid, Lambda-Cyhalothrin, Mandipropamid, Methomyl, Profenofos, Prothioconazol, Spinetoram, Spirotetramat, Tebuconazol, Triadimefon und Triadimenol angenommen. Diese Codex-Höchstwerte sollten in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 als Rückstandshöchstgehalte aufgenommen werden, mit Ausnahme derjenigen Werte, die für eine europäische Verbrauchergruppe nicht sicher sind und für die die Union bei der Codex-Alimentarius-Kommission einen Vorbehalt geltend gemacht hat.
(13)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Die Rückstandshöchstgehalte für Ethephon gelten ab dem 8. Juni 2010.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. Mai 2010
REGULAMENTUL (UE) NR. 459/2010 AL COMISIEI
din 27 mai 2010
de modificare a anexelor II, III și IV la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 al Parlamentului European și al Consiliului în ceea ce privește conținuturile maxime de reziduuri pentru anumite pesticide din sau de pe anumite produse
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA COMUNITĂȚILOR EUROPENE,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 396/2005 al Parlamentului European și al Consiliului din 23 februarie 2005 privind conținuturile maxime aplicabile reziduurilor de pesticide din sau de pe produse alimentare și hrana de origine vegetală și animală pentru animale și de modificare a Directivei 91/414/CEE (1), în special articolul 5 alineatul (1) și articolul 14 alineatul (1),
întrucât:
(1)
Conținuturile maxime de reziduuri (CMR) de azoxistrobin, cipermetrin, indoxacarb, izoxaflutol, etefon, fenitrotion, lambda-cihalotrin, metomil, profenofos, piraclostrobin, tiacloprid, triadimefon, triadimenol și trifloxistrobin au fost stabilite în anexa II în anexa III partea B la Regulamentul (CE) nr. 396/2005. CMR-urile pentru aminopiralid, boscalid, buprofezin, clorantraniliprol, ciprodinil, difenoconazol, flusilazol, fosetil, imidacloprid, mandipropamid, metazaclor, protioconazol, spinetoram, spirotetramat, sulf și tebuconazol au fost stabilite în anexa III partea A la Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(2)
În contextul unei proceduri, în conformitate cu Directiva 91/414/CEE a Consiliului din 15 iulie 1991 privind introducerea pe piață a produselor de uz fitosanitar (2), pentru a obține autorizația de a utiliza un produs de protecție a plantelor care conține substanța activă azoxistrobin pe gulii furajere, a fost depusă o cerere de modificare a CMR-urilor existente, în temeiul articolului 6 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(3)
În ceea ce privește substanța aminopiralid, a fost depusă o astfel de cerere în vederea utilizării pe pășuni. Având în vedere cererea respectivă, este necesar să se modifice CMR-urile existente pentru rinichii de bovine, întrucât vitele ingerează pesticidul atunci când pasc. În ceea ce privește substanța boscalid, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe castraveții tip cornișon și dovlecei. În ceea ce privește substanța ciprodinil, a fost depusă o astfel de cerere în vederea utilizării pe țelina de rădăcină. O cerere similară a fost depusă în ceea ce privește substanța difenoconazol, în vederea utilizării pe fenicul, pătrunjel, frunze de țelină și asmățui. În ceea ce privește substanța indoxacarb, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe cireșe și sfeclă de zahăr. În ceea ce privește substanța izoxaflutol, a fost depusă o astfel de cerere în vederea modificării definiției reziduului. O cerere similară a fost depusă în ceea ce privește substanța fosetil, în vederea utilizării pe ridichi. În ceea ce privește substanța lambda-cihalotrin, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe anghinare și coacăze. În ceea ce privește substanța metazaclor, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe semințe de rapiță, varză verde, varză, gulii furajere, napi și cereale. Având în vedere această cerere, este necesar să se modifice CMR-urile existente pentru ficatul provenind de la bovine, ovine și caprine, întrucât semințele de rapiță, varza verde, varza, guliile furajere, napii și cerealele sunt utilizate ca hrană pentru animale și reziduurile se pot regăsi în furajele destinate acestor animale. În plus, este necesar să se modifice definiția reziduurilor în ceea ce privește produsele de origine animală. În ceea ce privește substanța piraclostrobin, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe sfecla roșie, castraveții tip cornișon și dovlecei. În ceea ce privește substanța spirotetramat, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe prune și cireșe. În ceea ce privește substanța tebuconazol, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe gulii furajere și napi. În ceea ce privește substanța tiacloprid, o cerere similară a fost depusă în vederea utilizării pe fetică, țelină și fenicul. O cerere similară a fost depusă în ceea ce privește substanța trifloxistrobin, în vederea utilizării pe păstârnac, rădăcină de pătrunjel, barba-caprei, gulii furajere și napi.
(4)
În conformitate cu articolul 6 alineatele (2) și (4) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005, au fost depuse cereri referitoare la utilizarea spinetoramului pe piersici (inclusiv nectarine) și caise. Utilizarea autorizată a spinetoramului pe piersici, nectarine și caise în Africa de Sud, Argentina, Chile, Noua Zeelandă și Israel a dus la un nivel de reziduuri mai ridicat decât CMR-urile din anexa III la Regulamentul (CE) nr. 396/2005. Pentru a evita barierele comerciale pentru importul de piersici, nectarine și caise, este necesar să se stabilească un CMR mai ridicat.
(5)
În conformitate cu articolul 8 din Regulamentul (CE) nr. 396/2005, aceste cereri au fost evaluate de statele membre în cauză, iar rapoartele de evaluare au fost înaintate Comisiei.
(6)
Autoritatea Europeană pentru Siguranța Alimentară, denumită în continuare „Autoritatea”, a evaluat cererile și rapoartele de evaluare, analizând în special riscurile pentru consumatori și, după caz, pentru animale, și a emis avize motivate cu privire la CMR-urile propuse (3). Autoritatea a înaintat aceste avize Comisiei și statelor membre și le-a pus la dispoziția publicului.
(7)
În avizele sale motivate, Autoritatea a concluzionat că toate cerințele referitoare la date au fost îndeplinite și că modificările CMR-urilor solicitate de autorii cererilor sunt admisibile în ceea ce privește siguranța consumatorilor, pe baza unei evaluări a expunerii consumatorilor pentru 27 de grupuri specifice de consumatori europeni. S-a ținut cont de cele mai recente informații privind proprietățile toxicologice ale substanțelor. Nici expunerea pe toată durata vieții la aceste substanțe prin consumul tuturor produselor alimentare care ar putea conține substanțele respective, nici expunerea pe termen scurt ca urmare a unui consum foarte ridicat de culturi relevante nu indică existența unui risc de depășire a dozei zilnice admise (DZA) sau a dozei acute de referință (DAR). În anumite cazuri, Autoritatea a considerat că era necesar un CMR mai ridicat decât cel propus de statul membru evaluator. În acele cazuri, este necesar să se autorizeze un CMR mai ridicat, astfel cum propune Autoritatea, în măsura în care aceasta din urmă a considerat acest CMR ca fiind sigur. În alte cazuri, Autoritatea a estimat că era suficientă un CMR mai scăzut decât cel propus de statul membru evaluator. În aceste cazuri, este adecvat să se stabilească un CMR mai scăzut.
(8)
În conformitate cu articolul 12 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005, Autoritatea a evaluat siguranța CMR-urilor existente pentru etefon (4) și a concluzionat că CMR-urile pentru 12 produse ar putea fi stabilite la un nivel mai ridicat pentru a lua în considerare CXL-urile existente.
(9)
În ceea ce privește fenitrotionul, validitatea CMR-urilor pentru cereale a expirat la 1 iunie 2009. Din motive de claritate, este adecvat să se indice limita inferioară de determinare analitică (LD) a acestui pesticid pe cereale în Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(10)
În ceea ce privește sulful, Autoritatea a recomandat în concluzia sa (5) să nu se mai stabilească CMR-uri pentru acest pesticid având în vedere toxicitatea sa scăzută. Conform acestei concluzii, este adecvată eliminarea CMR-urilor existente pentru acest pesticid și includerea acestuia în anexa IV la Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(11)
Pe baza avizelor motivate ale Autorității și ținând seama de factorii relevanți pentru contextul în cauză, modificările solicitate ale CMR-urilor îndeplinesc cerințele prevăzute la articolul 5 alineatul (1) și articolul 14 alineatul (2) din Regulamentul (CE) nr. 396/2005.
(12)
La 4 iulie 2009, Comisia Codex Alimentarius (CAC) a adoptat CXL-uri pentru azoxistrobin, buprofezin, clorantraniliprol, cipermetrin, flusilazol, imidacloprid, lambda-cihalotrin, mandipropamid, metomil, profenofos, protioconazol, spinetoram, spirotetramat, tebuconazol, triadimefon și triadimenol. Aceste CXL-uri ar trebui incluse în Regulamentul (CE) nr. 396/2005 ca CMR-uri, cu excepția CXL-urilor care nu sunt sigure pentru un grup de consumatori europeni și pentru care Uniunea a prezentat o rezervă către CAC.
(13)
Prin urmare, Regulamentul (CE) nr. 396/2005 ar trebui modificat în consecință.
(14)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Anexele II, III și IV la Regulamentul (CE) nr. 396/2005 se modifică în conformitate cu anexa la prezentul regulament.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
CMR-urile pentru etefon se aplică de la 8 iunie 2010.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 27 mai 2010.