DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 558/2012 DES RATES
vom 26. Juni 2012
zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf die Einfuhren von unter anderem aus der Republik Korea versandten Kabeln und Seilen aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse der Republik Korea angemeldet oder nicht
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. GELTENDE MASSNAHMEN
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 (2) führte der Rat Antidumpingmaßnahmen gegenüber Kabeln und Seilen aus Stahl, einschließlich verschlossener Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus rostfreiem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm (im Folgenden „bestimmte Kabel und Seile aus Stahl“ oder „betroffene Ware“), die derzeit unter den KN-Codes ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 und ex 7312 10 98 eingereiht werden, mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China ein (im Folgenden „ursprüngliche Maßnahmen“). Bei den Maßnahmen gegenüber diesen Einfuhren handelte es sich um einen Zollsatz auf den CIF-Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt, in Höhe von 60,4 %.
(2)
Am 12. August 2009 leitete die Kommission auf Antrag des Verbindungsausschusses der „EU Wire Rope Industries“ eine Untersuchung nach Artikel 13 der Grundverordnung ein. Diese Untersuchung wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 400/2010 (3) abgeschlossen, mit der der Rat den endgültigen Antidumpingzoll gegenüber bestimmten Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) auf Einfuhren derselben, aus der Republik Korea versandten Ware ausweitete (im Folgenden „ausgeweitete Maßnahmen“). Mit derselben Verordnung wurden die von einigen namentlich genannten koreanischen Unternehmen versandten Einfuhren der betroffenen Ware von diesen Maßnahmen befreit, da die betreffenden Unternehmen die Maßnahmen der Untersuchung zufolge nicht umgingen. Darüber hinaus waren zwar einige der betreffenden koreanischen Unternehmen mit Unternehmen aus der VR China, die den ursprünglichen Maßnahmen unterliegen, verbunden, es gab aber keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Verbindung dazu hergestellt oder benutzt wurde, die für Einfuhren von Waren mit Ursprung in der VR China geltenden Maßnahmen zu umgehen. (4)
(3)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 (5) hielt der Rat diese Maßnahmen im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung aufrecht.
B. EINLEITUNG EINER ÜBERPRÜFUNG
(4)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 969/2011 (6) leitete die Kommission eine Überprüfung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 400/2010 zwecks Prüfung der Möglichkeit der Befreiung eines koreanischen Ausführers, Seil Wire & Cable („Antragsteller“), von diesen Maßnahmen ein, setzte den Antidumpingzoll gegenüber den vom Antragsteller bezogenen Einfuhren außer Kraft und ließ diese Einfuhren zollamtlich erfassen.
(5)
Die Überprüfung wurde eingeleitet, weil nach Auffassung der Kommission genügend Anscheinsbeweise vorlagen, die für die Vorbringen des Antragstellers sprachen, dass es sich bei dem Unternehmen um einen neuen ausführenden Hersteller im Sinne des Artikels 11 Absatz 4 der Grundverordnung handele und dass das Unternehmen die Kriterien für die Gewährung einer Befreiung von der Ausweitung der Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllen könne.
(6)
Um festzustellen, ob der Antragsteller die Kriterien für eine Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen, wie in den Erwägungsgründen 5 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 969/2011 der Kommission dargelegt, erfüllt, wurde geprüft, ob
i)
er die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum der Untersuchung, die zu den ausgeweiteten Maßnahmen geführt hat, also in der Zeit vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2009, nicht in die Europäische Union ausgeführt hat,
ii)
er die für bestimmte Kabel und Seile aus Stahl mit Ursprung in der VR China geltenden Maßnahmen nicht umgangen hat und
iii)
er mit der Ausfuhr der betroffenen Ware in die Europäische Union erst nach dem Ende des Untersuchungszeitraums der Untersuchung begonnen hat, die zu den ausgeweiteten Maßnahmen geführt hat.
(7)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Entscheidung über die Erfüllung der obengenannten Kriterien benötigte, und prüfte sie. Im Zuge dessen wurde auch ein Kontrollbesuch in den Räumlichkeiten des Antragstellers durchgeführt.
C. FESTSTELLUNGEN
(8)
Der Antragsteller legte ausreichende Beweise dafür vor, dass er alle drei in Erwägungsgrund 6 aufgeführten Kriterien erfüllt. So konnte er beweisen, dass i) er die betroffene Ware in der Zeit vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2009 nicht in die Union ausgeführt hat, ii) er die für bestimmte Kabel und Seile aus Stahl mit Ursprung in der VR China geltenden Maßnahmen nicht umgangen hat, und iii) dass er mit der Ausfuhr der betroffenen Ware in die Europäische Union erst nach dem 30. Juni 2009 begonnen hat. Daher sollte dem betreffenden Unternehmen eine Befreiung gewährt werden.
D. ÄNDERUNG DER LISTE DER UNTERNEHMEN, DIE VON DEN AUSGEWEITETEN MASSNAHMEN BEFREIT SIND
(9)
Angesichts der bei der Untersuchung getroffenen, in Erwägungsgrund 8 aufgeführten Feststellungen wird der Schluss gezogen, dass das Unternehmen Seil Wire & Cable in die Liste der Unternehmen aufgenommen werden sollte, die von dem endgültigen Antidumpingzoll befreit sind, der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 auf die Einfuhren bestimmter Kabel und Seile aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf die Einfuhren bestimmter aus der Republik Korea versandter Kabel und Seile aus Stahl, eingeführt wurde. Daher sollte Seil Wire & Cable in die Liste der in Artikel 1 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 namentlich genannten Unternehmen aufgenommen werden. Wie in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 400/2010 festgelegt, setzt die Anwendung der Befreiung voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Bestimmungen im Anhang jener Durchführungsverordnung entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, sollte der Antidumpingzoll weiterhin Anwendung finden.
(10)
Der Antragsteller und der Wirtschaftszweig der Union wurden über die Feststellungen der Untersuchung informiert und hatten Gelegenheit zur Stellungnahme. Ihre Stellungnahmen wurden, soweit angezeigt, berücksichtigt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Tabelle in Artikel 1 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 erhält folgende Fassung:
„Land
Unternehmen
TARIC-Zusatzcode
Republik Korea
Bosung Wire Rope Co., Ltd, 568,Yongdeok-ri, Hallim-myeon, Gimae-si, Gyeongsangnam-do, 621-872
A969
Chung Woo Rope Co., Ltd, 1682-4, Songjung-Dong, Gangseo-Gu, Busan
A969
CS Co., Ltd, 287-6 Soju-Dong Yangsan-City, Kyoungnam
A969
Cosmo Wire Ltd, 4-10, Koyeon-Ri, Woong Chon-Myon Ulju-Kun, Ulsan
A969
Dae Heung Industrial Co., Ltd, 185 Pyunglim - Ri, Daesan-Myun, Haman - Gun, Gyungnam
A969
DSR Wire Corp., 291, Seonpyong-Ri, Seo-Myon, Suncheon-City, Jeonnam
A969
Kiswire Ltd, 20th Fl. Jangkyo Bldg, 1, Jangkyo-Dong, Chung-Ku, Seoul
A969
Manho Rope & Wire Ltd, Dongho Bldg, 85-2 4 Street Joongang-Dong, Jong-gu, Busan
A969
Seil Wire and Cable, 47-4, Soju-Dong, Yangsan-Si, Kyungsangnamdo
A994
Shin Han Rope Co., Ltd, 715-8, Gojan-Dong, Namdong-gu, Incheon
A969
Ssang YONG Cable Mfg. Co., Ltd, 1559-4 Song-Jeong Dong, Gang-Seo Gu, Busan
A969
Young Heung Iron & Steel Co., Ltd, 71-1 Sin-Chon Dong, Changwon City, Gyungnam
A969“
Artikel 2
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 969/2011 einzustellen. Auf die bereits zollamtlich erfassten Einfuhren wird kein Antidumpingzoll erhoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 26. Juni 2012.
REGULAMENTUL DE PUNERE ÎN APLICARE (UE) NR. 558/2012 AL CONSILIULUI
din 26 iunie 2012
de modificare a Regulamentului de punere în aplicare (UE) nr. 102/2012 de instituire a unei taxe antidumping definitive asupra importurilor de cabluri din oțel originare, printre altele, din Republica Populară Chineză, extinsă la importurile de cabluri din oțel expediate, printre altele, din Republica Coreea, indiferent dacă sunt sau nu declarate ca fiind originare din Republica Coreea
CONSILIUL UNIUNII EUROPENE,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 al Consiliului din 30 noiembrie 2009 privind protecția împotriva importurilor care fac obiectul unui dumping din partea țărilor care nu sunt membre ale Comunității Europene (1) (denumit în continuare „regulamentul de bază”), în special articolul 9 alineatul (4) și articolul 13 alineatul (4),
având în vedere propunerea prezentată de Comisia Europeană (denumită în continuare „Comisia”), după consultarea Comitetului consultativ,
întrucât:
A. MĂSURILE EXISTENTE
(1)
Prin Regulamentul (CE) nr. 1858/2005 (2), Consiliul a instituit măsuri antidumping asupra importurilor de cabluri din oțel, inclusiv cablurile închise, altele decât cele din oțel inoxidabil, cu o secțiune transversală maximă care depășește 3 mm (denumite în continuare „anumite cabluri din oțel” sau „produsul în cauză”), încadrate în prezent la codurile NC ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 și ex 7312 10 98, originare, printre altele, din Republica Populară Chineză (denumite în continuare „măsurile inițiale”). Măsurile cu privire la importurile respective au constat dintr-un nivel al taxei aplicabil prețului CIF net franco frontieră a Uniunii, înainte de aplicarea taxei vamale, de 60,4 %.
(2)
La 12 august 2009 și ca urmare a unei cereri prezentate de Comitetul de legătură al industriilor cablurilor din sârmă din Uniunea Europeană (Liaison Committee of the EU Wire Rope Industries), Comisia a inițiat o anchetă în conformitate cu articolul 13 din regulamentul de bază. Respectiva anchetă a încetat prin Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 400/2010 (3), prin care Consiliul a extins taxa antidumping definitivă impusă anumitor cabluri din oțel originare din Republica Populară Chineză (RPC) la importurile aceluiași produs expediat din Republica Coreea (denumite în continuare „măsurile extinse”). Prin același regulament, importurile produsului în cauză expediate de către anumite societăți coreene menționate în mod expres nu sunt supuse acestor măsuri pentru că nu s-a constatat o circumvenție a măsurilor comisă de societățile în cauză. Mai mult, chiar dacă unele dintre societățile coreene în cauză erau afiliate societăților din RPC care au făcut obiectul măsurilor inițiale, nu au existat dovezi care să ateste că aceste relații au fost stabilite sau utilizate în vederea circumvenției măsurilor în vigoare asupra importurilor originare din RPC (4).
(3)
Prin Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 102/2012 (5) și în urma unei reexaminări în perspectiva expirării măsurilor, în conformitate cu articolul 11 alineatul (2) din regulamentul de bază, Consiliul a menținut aceste măsuri.
B. INIȚIEREA UNEI REEXAMINĂRI
(4)
Prin Regulamentul (UE) nr. 969/2011 (6), Comisia a inițiat o reexaminare a Regulamentului de punere în aplicare (UE) nr. 400/2010 în scopul determinării posibilității de a acorda o scutire de la măsurile respective unui exportator coreean, Seil Wire & Cable (denumit în continuare „solicitantul”), a abrogat taxa antidumping cu privire la importurile provenite de la solicitant și le-a supus înregistrării.
(5)
Reexaminarea a fost inițiată după ce Comisia a considerat că există suficiente elemente de probă prima facie privind afirmațiile solicitantului conform cărora este un nou producător-exportator, în conformitate cu articolul 11 alineatul (4) din regulamentul de bază, și că ar putea îndeplini criteriile pentru a i se acorda o scutire de la extinderea măsurilor, în conformitate cu articolul 13 alineatul (4) din regulamentul de bază.
(6)
Prin urmare, s-a efectuat o examinare pentru a stabili dacă solicitantul întrunește criteriile pentru acordarea unei scutiri de la extinderea măsurilor astfel cum se arată în considerentele 5-7 din Regulamentul (UE) nr. 969/2011, verificându-se dacă solicitantul:
(i)
nu a exportat produsul în cauză în Uniunea Europeană în cursul perioadei de anchetă utilizate pentru ancheta care a condus la măsurile extinse, și anume 1 iulie 2008-30 iunie 2009;
(ii)
nu a procedat la circumvenția măsurilor aplicabile anumitor cabluri din oțel originare din RPC; precum și
(iii)
a început să exporte produsul în cauză în Uniunea Europeană după încheierea perioadei de anchetă utilizate pentru ancheta care a condus la măsurile extinse.
(7)
Comisia a căutat și a verificat toate informațiile pe care le-a considerat necesare în scopul determinării îndeplinirii criteriilor de mai sus. Acest proces a inclus o verificare la fața locului, la sediul solicitantului.
C. CONSTATĂRI
(8)
Solicitantul a furnizat suficiente elemente de probă pentru a demonstra că îndeplinește toate cele trei criterii menționate în considerentul 6 de mai sus. Acesta a reușit, într-adevăr, să demonstreze că: (i) nu a exportat către Uniune produsul în cauză în perioada cuprinsă între 1 iulie 2008 și 30 iunie 2009; (ii) nu a procedat la circumvenția măsurilor aplicabile anumitor cabluri din oțel originare din RPC; și (iii) a început să exporte produsul în cauză către Uniunea Europeană după 30 iunie 2009. Prin urmare, o scutire trebuie să fie acordată societății în cauză.
D. MODIFICAREA LISTEI SOCIETĂȚILOR CARE BENEFICIAZĂ DE O SCUTIRE DE LA MĂSURILE EXTINSE
(9)
Având în vedere constatările investigației, indicate în considerentul 8 de mai sus, s-a ajuns la concluzia că societatea Seil Wire & Cable ar trebui să fie adăugată pe lista societăților care sunt scutite de taxa antidumping definitivă instituită prin Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 102/2012 asupra importurilor anumitor cabluri din oțel originare din Republica Populară Chineză, extinsă la importurile anumitor cabluri din oțel expediate din Republica Coreea. Prin urmare, Seil Wire & Cable ar trebui să fie adăugată pe lista societăților menționate în mod individual la articolul 1 alineatul (4) din Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 102/2012. Astfel cum se prevede la articolul 1 alineatul (2) din Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 400/2010, aplicarea scutirii este condiționată de prezentarea către autoritățile vamale ale statelor membre a unei facturi comerciale valabile, care trebuie să fie conformă cu cerințele prevăzute în anexa la regulamentul respectiv. În cazul în care această factură nu este prezentată, taxa antidumping continuă să se aplice.
(10)
Solicitantul și industria din Uniune au fost informați cu privire la constatările anchetei și au avut ocazia să își prezinte observațiile. Observațiile lor au fost luate în considerare, după caz,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Tabelul de la articolul 1 alineatul (4) din Regulamentul de punere în aplicare (UE) nr. 102/2012 se înlocuiește cu următorul tabel:
„Țara
Societate
Cod TARIC adițional
Republica Coreea
Bosung Wire Rope Co., Ltd, 568,Yongdeok-ri, Hallim-myeon, Gimae-si, Gyeongsangnam-do, 621-872
A969
Chung Woo Rope Co., Ltd, 1682-4, Songjung-Dong, Gangseo-Gu, Busan
A969
CS Co., Ltd, 287-6 Soju-Dong Yangsan-City, Kyoungnam
A 969
Cosmo Wire Ltd, 4-10, Koyeon-Ri, Woong Chon-Myon Ulju-Kun, Ulsan
A969
Dae Heung Industrial Co., Ltd, 185 Pyunglim - Ri, Daesan-Myun, Haman - Gun, Gyungnam
A969
DSR Wire Corp., 291, Seonpyong-Ri, Seo-Myon, Suncheon-City, Jeonnam
A969
Kiswire Ltd, 20th Fl. Jangkyo Bldg, 1, Jangkyo-Dong, Chung-Ku, Seoul
A969
Manho Rope & Wire Ltd, Dongho Bldg, 85-2 4 Street Joongang-Dong, Jong-gu, Busan
A969
Seil Wire and Cable, 47-4, Soju-Dong, Yangsan-Si, Kyungsangnamdo
A994
Shin Han Rope Co., Ltd, 715-8, Gojan-Dong, Namdong-gu, Incheon
A969
Ssang YONG Cable Mfg. Co., Ltd, 1559-4 Song-Jeong Dong, Gang-Seo Gu, Busan
A969
Young Heung Iron & Steel Co., Ltd, 71-1 Sin-Chon Dong,Changwon City, Gyungnam
A969”
Articolul 2
Autoritățile vamale sunt invitate să suspende înregistrarea importurilor prevăzută la articolul 3 din Regulamentul (UE) nr. 969/2011. Nu se percepe nicio taxă antidumping asupra importurilor astfel înregistrate.
Articolul 3
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Luxemburg, 26 iunie 2012.