DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 17. Februar 2012
zur Änderung von Anhang E der Richtlinie 92/65/EWG des Rates hinsichtlich der Musterveterinärbescheinigungen für Tiere aus Betrieben sowie für Tiere, Samen, Eizellen und Embryonen aus amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 860)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2012/112/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Richtlinie 92/65/EWG sind die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Union festgelegt, soweit sie nicht den Bestimmungen einzelner Rechtsakte der Union unterliegen. Des Weiteren enthält Anhang E Teil 1 der genannten Richtlinie die Musterveterinärbescheinigung für den Handel mit Tieren aus Betrieben (Huftiere, Vögel, Hasentiere, Hunde, Katzen und Frettchen), und Teil 3 des genannten Anhangs enthält die Musterveterinärbescheinigung für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen aus zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren.
(2)
In Artikel 6 Absatz 3 der Richtlinie 92/65/EWG sind die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Schweinen festgelegt, ausgenommen diejenigen, die unter die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (2) fallen. Der Artikel sieht unter anderem vor, dass Schweine, die nicht aus einem gemäß den Anforderungen der Richtlinie 64/432/EWG brucellosefreien Bestand stammen, in der Zeitspanne von 30 Tagen vor ihrem Versand mit negativem Ergebnis einem Test zum Nachweis, dass sie frei von Brucellose-Antikörpern sind, unterzogen worden sein müssen. Im Interesse der Kohärenz des Unionsrechts sollte daher die Musterveterinärbescheinigung in Anhang E Teil 1 der Richtlinie 92/65/EWG dahingehend geändert werden, dass ein spezieller Verweis auf diese Anforderung aufgenommen wird.
(3)
Mit der Entscheidung 2007/598/EG der Kommission vom 28. August 2007 über Maßnahmen zur Verhütung der Ausbreitung der hoch pathogenen aviären Influenza auf in Zoos, amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren in den Mitgliedstaaten gehaltene Vögel (3) wurden Pläne für die Schutzimpfung gegen diese Krankheit in bestimmten Mitgliedstaaten genehmigt.
(4)
Gemäß Anhang II Nummer 4 Buchstabe b der Entscheidung 2007/598/EG dürfen gegen die aviäre Influenza geimpfte Vögel, die in Zoos gehalten werden, welche nicht gemäß der Richtlinie 92/65/EWG zugelassen sind, nach Zustimmung des Bestimmungsmitgliedstaats in andere Mitgliedstaaten verbracht werden, sofern sie die Anforderungen dieser Entscheidung erfüllen und von einer Veterinärbescheinigung gemäß Anhang E Teil 1 der Richtlinie 92/65/EWG begleitet werden, aus der hervorgeht, dass die Vögel den Anforderungen gemäß der Entscheidung 2007/598/EG entsprechen und zum angegebenen Datum gegen die aviäre Influenza geimpft wurden.
(5)
Unter Artikel 7 der Richtlinie 92/65/EWG fallende Vögel müssen jedoch beim Handel innerhalb der Union nicht von einer Veterinärbescheinigung gemäß Anhang E Teil 1 der genannten Richtlinie begleitet werden, sondern stattdessen von einer Eigenbescheinigung des Betriebsinhabers gemäß Artikel 4 der Richtlinie bzw. im Fall von Papageienvögeln von einem Handelsdokument mit dem Sichtvermerk des amtlichen Tierarztes oder des für den Betrieb zuständigen Tierarztes.
(6)
Es sollte daher klargestellt werden, dass die Veterinärbescheinigung gemäß Anhang E Teil 1 der Richtlinie 92/65/EWG nur für Vögel mitgeführt werden muss, die gegen die aviäre Influenza geimpft sind und aus einem Betrieb stammen, in dem in den vergangenen zwölf Monaten gegen die aviäre Influenza geimpft wurde. Deshalb sollte die Musterveterinärbescheinigung in Teil 1 des genannten Anhangs dahingehend geändert werden, dass ein Verweis auf eine solche Impfung aufgenommen wird.
(7)
Artikel 10 der Richtlinie 92/65/EWG enthält die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Hunden, Katzen und Frettchen. Er bestimmt unter anderem, dass die einschlägigen Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken und zur Änderung der Richtlinie 92/65/EWG des Rates (4) erfüllt sein müssen.
(8)
Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 sieht vor, dass bis zum 31. Dezember 2011 Katzen und Hunde, die aus anderen Mitgliedstaaten nach Irland, Malta, Schweden oder in das Vereinigte Königreich eingeführt werden, geimpft und vor der Einfuhr einer Blutuntersuchung auf Tollwut nach den nationalen Vorschriften unterzogen worden sein müssen.
(9)
Des Weiteren ist in Artikel 16 der genannten Verordnung festgelegt, dass bis zum 31. Dezember 2011 Finnland, Irland, Malta, Schweden und das Vereinigte Königreich bezüglich Echinokokkose und Irland, Malta und das Vereinigte Königreich bezüglich Zecken die Verbringung von Heimtieren in ihr Hoheitsgebiet an bestimmte zusätzliche nationale Anforderungen knüpfen.
(10)
Die delegierte Verordnung (EU) Nr. 1152/2011 der Kommission vom 14. Juli 2011 zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich präventiver Gesundheitsmaßnahmen zur Kontrolle von Echinococcus-multilocularis-Infektionen bei Hunden (5) wurde erlassen, um Irland, Malta, Finnland und das Vereinigte Königreich auch weiterhin vor Echinococcus multilocularis zu schützen. Sie gilt ab dem 1. Januar 2012.
(11)
Die Verweise auf die Artikel 6 und 16 der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 in der Musterveterinärbescheinigung in Anhang E Teil 1 der Richtlinie 92/65/EWG sollten deshalb gestrichen und in Bezug auf Hunde durch einen Verweis auf die delegierte Verordnung (EU) Nr. 1152/2011 ersetzt werden.
(12)
Anhang E Teil 1 der Richtlinie 92/65/EWG sollte daher entsprechend geändert werden.
(13)
Artikel 13 der Richtlinie 92/65/EWG enthält die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren der Arten, die für die in den Anhängen A und B der Richtlinie genannten Krankheiten empfänglich sind, sowie für den Handel mit Samen, Eizellen und Embryonen dieser Tiere, die zwischen gemäß Anhang C der Richtlinie zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren verbracht werden.
(14)
Samen, Eizellen und Embryonen bestimmter Tierarten können eingefroren und lange Zeit gelagert werden, weshalb das Spendertier zum Zeitpunkt der Ausstellung der Veterinärbescheinigung unter Umständen nicht mehr verfügbar ist. Daher muss die Musterveterinärbescheinigung in Anhang E Teil 3 der Richtlinie 92/65/EWG dahingehend geändert werden, dass sie bestätigt, dass das Spendertier entweder am Tag der Entnahme oder am Tag der Ausstellung der Bescheinigung gesund und frei von klinischen Krankheitsanzeichen war.
(15)
Gemäß Anhang II Nummer 4 Buchstabe a der Entscheidung 2007/598/EG dürfen gegen die aviäre Influenza geimpfte Vögel, die in amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren einschließlich Zoos gehalten werden, nur dann in amtlich zugelassene Einrichtungen, Institute oder Zentren einschließlich Zoos in anderen Mitgliedstaaten verbracht werden, wenn sie die Anforderungen dieser Entscheidung erfüllen und von einer Veterinärbescheinigung gemäß Anhang E Teil 3 der Richtlinie 92/65/EWG begleitet werden, aus der hervorgeht, dass die Vögel gemäß der Entscheidung 2006/474/EG der Kommission (6) gegen die aviäre Influenza geimpft wurden. Da die genannte Entscheidung inzwischen aufgehoben und durch die Entscheidung 2007/598/EG ersetzt wurde, sollte dieser Verweis durch einen Verweis auf die Entscheidung 2007/598/EG ersetzt werden.
(16)
Anhang E Teil 3 der Richtlinie 92/65/EWG sollte deshalb entsprechend geändert werden.
(17)
Die Richtlinie 92/65/EWG sollte daher entsprechend geändert werden.
(18)
Damit Handelsstörungen vermieden werden, sollte die Verwendung von Veterinärbescheinigungen, die vor Einführung der mit dem vorliegenden Beschluss festgelegten Änderungen gemäß Anhang E Teile 1 und 3 der Richtlinie 92/65/EWG ausgestellt wurden, unter bestimmten Voraussetzungen während einer Übergangsfrist zulässig sein.
(19)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang E der Entscheidung 92/65/EWG wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Während eines Übergangszeitraums bis zum 30. Juni 2012 dürfen die Mitgliedstaaten den Handel mit Tieren aus Betrieben sowie mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen aus amtlich zugelassenen Einrichtungen, Instituten oder Zentren zulassen, wenn eine Veterinärbescheinigung beiliegt, die spätestens am 29. Februar 2012 entsprechend den Mustern in Teil 1 bzw. Teil 3 von Anhang E der Richtlinie 92/65/EWG, in der Fassung vor Einführung der mit diesem Beschluss festgelegten Änderungen, ausgestellt wurde.
Artikel 3
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. März 2012.
Artikel 4
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 17. Februar 2012
DECIZIA DE PUNERE ÎN APLICARE A COMISIEI
din 17 februarie 2012
de modificare a anexei E la Directiva 92/65/CEE a Consiliului în ceea ce privește modelele de certificate de sănătate pentru animalele care provin din exploatații și pentru animale, material seminal, ovule și embrioni proveniți de la organismele, institutele și centrele autorizate
[notificată cu numărul C(2012) 860]
(Text cu relevanță pentru SEE)
(2012/112/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 92/65/CEE a Consiliului din 13 iulie 1992 de definire a cerințelor de sănătate animală care reglementează schimburile și importurile în Comunitate de animale, material seminal, ovule și embrioni care nu se supun, în ceea ce privește cerințele de sănătate animală, reglementărilor comunitare speciale prevăzute în anexa A punctul I la Directiva 90/425/CEE (1), în special articolul 22 alineatul primul paragraf,
întrucât:
(1)
Directiva 92/65/CEE stabilește cerințele de sănătate animală care reglementează comerțul în interiorul Uniunii cu animale, material seminal, ovule și embrioni care nu fac obiectul cerințelor de sănătate animală stabilite în acte specifice ale Uniunii. În plus, partea 1 din anexa E la directiva menționată anterior prezintă modelul de certificat de sănătate pentru schimburile comerciale cu animale provenind din exploatații (ungulate, păsări, lagomorfe, câini, pisici și dihori domestici), în timp ce partea 3 din anexa respectivă prevede modelul de certificat de sănătate pentru comerțul cu animale, material seminal, embrioni și ovule provenite de la organismele, institutele și centrele autorizate.
(2)
Articolul 6 alineatul (3) din Directiva 92/65/CEE stabilește cerințele de sănătate animală care reglementează schimburile cu suinele, altele decât cele menționate în Directiva 64/432/CEE a Consiliului din 26 iunie 1964 privind problemele de inspecție veterinară care afectează schimburile intracomunitare cu bovine și porcine (2). Acesta prevede, printre altele, că, în cazul în care suinele nu provin dintr-un șeptel indemn de bruceloză, în conformitate cu Directiva 64/432/CEE, ele trebuie, în perioada de 30 de zile anterioare expedierii, să fi fost supuse, cu rezultate negative, unui test care să demonstreze absența anticorpilor brucelozei. Din motive de coerență a legislației Uniunii, modelul de certificat de sănătate prezentat în partea 1 a anexei E la Directiva 92/65/CEE ar trebui, prin urmare, să fie modificat pentru a include o trimitere specifică la această cerință.
(3)
Decizia 2007/598/CE a Comisiei din 28 august 2007 privind măsurile de prevenire a răspândirii gripei aviare de înaltă patogenitate la alte păsări captive din grădinile zoologice și organismele, institutele sau centrele autorizate din statele membre (3) aprobă planurile de vaccinare preventivă împotriva respectivei boli din anumite state membre.
(4)
Punctul 4 litera (b) din anexa II la Decizia 2007/598/CE prevede că păsările vaccinate împotriva gripei aviare din grădinile zoologice, care nu sunt autorizate în conformitate cu Directiva 92/65/CEE, pot fi transportate către alte state membre, în urma autorizării de către statul membru de destinație, cu condiția ca acestea să îndeplinească cerințele prevăzute în decizia respectivă și să fie însoțite de un certificat de sănătate, astfel cum se prevede în partea 1 din anexa E la directiva menționată anterior, specificând că sunt conforme cu Decizia 2007/598/CE și că sunt vaccinate împotriva gripei aviare la o dată menționată.
(5)
Cu toate acestea, în cazul păsărilor menționate la articolul 7 din Directiva 92/65/CEE, nu este necesar să fie însoțite de un certificat de sănătate, astfel cum se prevede în partea 1 din anexa E la directiva menționată, atunci când fac obiectul unor schimburi comerciale pe teritoriul Uniunii, însă trebuie să fie însoțite de o autocertificare din partea operatorului în conformitate cu articolul 4 din directiva menționată sau, în cazul psitaciformelor, de un document comercial semnat de către medicul veterinar oficial sau de către medicul veterinar responsabil cu exploatația.
(6)
În consecință, ar trebui clarificat faptul că certificatul de sănătate prezentat în partea 1 a anexei E la Directiva 92/65/CEE este necesar numai pentru a însoți păsările care sunt vaccinate împotriva gripei aviare și provin dintr-o exploatație în care vaccinarea împotriva gripei aviare s-a efectuat în cursul celor douăsprezece luni precedente. Prin urmare, modelul de certificat de sănătate prezentat în partea 1 din anexa menționată ar trebui modificat pentru a include o mențiune a acestei vaccinări.
(7)
Articolul 10 din Directiva 92/65/CEE stabilește cerințele de sănătate animală care reglementează schimburile comerciale cu câini, pisici și dihori domestici. Printre altele, acesta prevede faptul că animalele trebuie să satisfacă cerințele relevante stabilite prin Regulamentul (CE) nr. 998/2003 al Parlamentului European și al Consiliului din 26 mai 2003 privind cerințele de sănătate animală aplicabile circulației necomerciale a animalelor de companie și de modificare a Directivei 92/65/CEE a Consiliului (4).
(8)
Articolul 6 din Regulamentul (CE) nr. 998/2003 prevede că, până la 31 decembrie 2011, câinii și pisicile care intră în Irlanda, Malta, Suedia și Regatul Unit din alte state membre trebuie să fie vaccinați și să fie supuși unui test de sânge pentru depistarea rabiei înainte de intrare, în conformitate cu normele naționale.
(9)
Mai mult, articolul 16 din respectivul regulament prevede că, până la 31 decembrie 2011, Finlanda, Irlanda, Malta, Suedia și Regatul Unit, în ceea ce privește echinococoza, și Irlanda, Malta și Regatul Unit, în ceea ce privește căpușele, pot decide ca intrarea animalelor de companie pe teritoriul lor să se facă sub rezerva respectării anumitor cerințe naționale suplimentare.
(10)
Regulamentul delegat (UE) nr. 1152/2011 al Comisiei din 14 iulie 2011 de completare a Regulamentului (CE) nr. 998/2003 al Parlamentului European și al Consiliului în ceea ce privește măsurile sanitare preventive pentru controlul infecției cu Echinococcus multilocularis la câini (5), a fost adoptat cu scopul de a asigura continuitatea protejării sănătății din Irlanda, Malta, Finlanda și Regatul Unit împotriva Echinococcus multilocularis. Urmează să se aplice de la 1 ianuarie 2012.
(11)
Trimiterea la articolele 6 și 16 din Regulamentul (CE) nr. 998/2003 inclusă în modelul de certificat de sănătate prezentat în partea 1 a anexei E la Directiva 92/65/CEE ar trebui, prin urmare, să fie eliminată și înlocuită, în ceea ce privește câinii, cu o trimitere la Regulamentul delegat (UE) nr. 1152/2011.
(12)
Prin urmare, partea 1 din anexa E la Directiva 92/65/CEE ar trebui modificată în consecință.
(13)
Articolul 13 din Directiva 92/65/CEE stabilește cerințele de sănătate animală care reglementează schimburile comerciale cu animale din speciile sensibile la bolile enumerate în anexele A și B la directiva respectivă și cu material seminal, ovule și embrioni provenind de la aceste animale expediate de la și către organismele, institutele sau centrele desemnate în conformitate cu anexa C la directiva menționată.
(14)
Materialul seminal, ovulele și embrionii de la anumite specii de animale pot fi congelate și stocate pentru o perioadă lungă de timp și, în consecință, este posibil ca animalul donator să nu mai fie disponibil în ziua în care este emis certificatul de sănătate. Prin urmare, este necesară modificarea modelului de certificat de sănătate prezentat în partea 3 a anexei E la Directiva 92/65/CEE pentru a se preciza că animalul donator a fost considerat sănătos și indemn de boli clinice fie în ziua colectării, fie la data eliberării certificatului de sănătate.
(15)
Punctul 4 litera (a) din anexa II la Decizia 2007/598/CE prevede faptul că păsările vaccinate împotriva gripei aviare păstrate la organismele, institutele sau centrele autorizate, inclusiv grădinile zoologice, pot fi transportate numai către organismele, institutele sau centrele autorizate, inclusiv grădinile zoologice, din alte state membre, cu condiția ca acestea să îndeplinească cerințele prevăzute în decizia respectivă și să fie însoțite de un certificat de sănătate, astfel cum se prevede în partea 3 din anexa E la Directiva 92/65/CEE, care să indice că păsările au fost vaccinate împotriva gripei aviare în conformitate cu Decizia 2006/474/CE a Comisiei (6). Având în vedere că decizia în cauză a fost abrogată și înlocuită cu Decizia 2007/598/CE, respectiva trimitere ar trebui să fie înlocuită cu o trimitere la Decizia 2007/598/CE.
(16)
Prin urmare, partea 3 din anexa E la Directiva 92/65/CEE ar trebui modificată în consecință.
(17)
Prin urmare, Directiva 92/65/CEE ar trebui modificată în consecință.
(18)
Pentru a se evita perturbarea schimburilor comerciale, folosirea certificatelor de sănătate emise în conformitate cu partea 1 și partea 3 din anexa E la Directiva 92/65/CEE înaintea modificărilor introduse prin prezenta decizie ar trebui autorizată pentru o perioadă de tranziție, cu anumite condiții.
(19)
Măsurile prevăzute în prezenta decizie sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Anexa E la Directiva 92/65/CEE se modifică în conformitate cu anexa la prezenta decizie.
Articolul 2
Pentru o perioadă de tranziție până la 30 iunie 2012, statele membre pot autoriza schimburile comerciale cu animale provenite din exploatații și cu animale, material seminal, ovule și embrioni proveniți de la organismele, institutele și centrele autorizate, însoțite de un certificat de sănătate emis până cel târziu la data de 29 februarie 2012, în conformitate cu modelele stabilite în partea 1 și partea 3 din anexa E la Directiva 92/65/CEE în versiunea sa înainte de modificările introduse prin prezenta decizie.
Articolul 3
Prezenta decizie se aplică de la 1 martie 2012.
Articolul 4
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 17 februarie 2012.