VERORDNUNG (EU) Nr. 574/2011 DER KOMMISSION
vom 16. Juni 2011
zur Änderung des Anhangs I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte für Nitrit, Melamin, Ambrosia spp. und der Verschleppung bestimmter Kokzidiostatika und Histomonostatika sowie zur Konsolidierung der Anhänge I und II derselben
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Mai 2002 über unerwünschte Stoffe in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1 und auf Artikel 8 Absatz 2 erster Gedankenstrich,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Richtlinie 2002/32/EG ist die Verwendung von zur Tierernährung bestimmten Erzeugnissen, deren Gehalt an unerwünschten Stoffen über den in Anhang I der genannten Richtlinie festgelegten Höchstwerten liegt, verboten. Werden die in Anhang II der genannten Richtlinie aufgeführten Grenzwerte für bestimmte unerwünschte Stoffe überschritten, so führen die Mitgliedstaaten Untersuchungen durch, um die Ursachen für das Vorhandensein dieser Stoffe zu ermitteln.
(2)
Es wurde festgestellt, dass der Nitritgehalt in Erzeugnissen und Nebenerzeugnissen aus Zuckerrüben und Zuckerrohr sowie der Stärkeerzeugung unter bestimmten Umständen die kürzlich in Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG festgelegten Höchstwerte übersteigt. Des Weiteren hat sich gezeigt, dass die zur Bestimmung des Nitritgehalts in Futtermitteln verwendete Analysemethode im Hinblick auf Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse aus Zuckerrüben und Zuckerrohr sowie der Stärkeerzeugung nicht immer zuverlässige Ergebnisse erbringt. Da die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in ihrem Gutachten vom 25. März 2009 (2) zu dem Schluss kam, dass das Vorhandensein von Nitrit in tierischen Erzeugnissen keine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellt, sollten die betreffenden Erzeugnisse vorerst von den Nitrit-Höchstgehalten in Futtermitteln befreit sein, während die Höchstgehalte für Nitrit in diesen Erzeugnissen und die geeigneten Analysemethoden eingehender untersucht werden.
(3)
Die EFSA nahm am 18. März 2010 ein wissenschaftliches Gutachten über Melamin in Lebens- und Futtermitteln (3) an. Erkenntnissen der EFSA zufolge kann Melamin zur Bildung von Kristallen im Nieren-Blasen-Apparat führen. Diese Kristalle können zu einer Schädigung der Nierentubuli führen; sie wurden bei Tieren und Kindern infolge von Zwischenfällen, bei denen es zu einer Verunreinigung von Futtermitteln oder Säuglingsanfangsnahrung mit Melamin kam, beobachtet und führten in einigen Fällen zum Tod. Die Codex-Alimentarius-Kommission hat Höchstgehalte für Melamin in Futter- und Lebensmitteln festgelegt (4). Diese Höchstwerte sollten zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier in Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG aufgenommen werden, da sie den Schlussfolgerungen des EFSA-Gutachtens entsprechen. Für einige Futtermittelzusatzstoffe sollten diese Höchstgehalte nicht gelten, da sie infolge des normalen Herstellungsverfahrens zwangsläufig Gehalte von Melamin aufweisen, die über den Höchstgehalten liegen.
(4)
Die EFSA kam in ihrem Gutachten vom 4. Juni 2010 (5) zu dem Schluss, dass Vogelfutter wesentlich zur Verbreitung von Ambrosia spp. beitragen kann, insbesondere in vorher nicht betroffenen Gebieten, da dieses oft erhebliche Mengen unverarbeiteter Samen von Ambrosia spp. enthält. Die Vermeidung der Verwendung von mit unverarbeiteten Ambrosia-spp.-Samen kontaminiertem Vogelfutter könnte daher die weitere Verbreitung von Ambrosia spp. in der EU eindämmen. Ambrosia spp. stellen aufgrund der allergenen Eigenschaften ihrer Pollen ein Problem für die Gesundheit der Bevölkerung dar. Das Einatmen der Pflanzenpollen kann unter anderem zu Konjunktivitis und Asthma führen. Außerdem gibt es Anzeichen dafür, dass Ambrosia-spp.-Pollen auch bei Tieren allergen wirken. Daher sollte der Gehalt von Ambrosia spp. in Futtermittel-Ausgangserzeugnissen und Mischfuttermitteln, die ungemahlene Körner und Samen enthalten, begrenzt und der Höchstgehalt fürAmbrosia-spp.-Samen in ungemahlenen Körnern und Samen so niedrig festgelegt werden, wie dies im Rahmen der guten landwirtschaftlichen Praxis und Reinigungsverfahren vernünftigerweise möglich ist (ALARA = „as low as reasonably achievable“, so niedrig wie vernünftigerweise erreichbar).
(5)
Zu einer Verschleppung von Kokzidiostatika und Histomonostatika von einer Futtermittel-Charge in die andere kann es kommen, wenn solche Stoffe als zugelassene Futtermittelzusatzstoffe eingesetzt werden. Dies kann dazu führen, dass anschließend hergestellte Futtermittel, für die die Verwendung von Kokzidiostatika oder Histomonostatika nicht zugelassen ist, die so genannten Futtermittel für Nichtzieltierarten, durch technisch unvermeidbare Rückstände dieser Stoffe kontaminiert werden (sogenannte unvermeidbare Verschleppung oder Kreuzkontamination). Unter Berücksichtigung des Einsatzes sachgemäßer Herstellungsverfahren sollten die Höchstgehalte an Kokzidiostatika und Histomonostatika, die aufgrund unvermeidbarer Verschleppung in Futtermitteln für Nichtzieltierarten vorhanden sind, gemäß dem ALARA-Prinzip (ALARA = „as low as reasonably achievable“, so niedrig wie vernünftigerweise erreichbar) festgelegt werden. Damit der Futtermittelhersteller die oben genannte unvermeidbare Verschleppung bewältigen kann, sollte bei Futtermitteln, die für weniger empfindliche Nichtzieltierarten bestimmt sind, eine Übergangsrate von etwa 3 % des zugelassenen Höchstgehalts sowie bei Futtermitteln für empfindliche Nichtzieltierarten und Futtermittel, die während des Zeitraums vor der Schlachtung verfüttert werden, eine Übergangsrate von etwa 1 % als annehmbar betrachtet werden. Die Übergangsrate von etwa 1 % sollte auch für die Verschleppung in andere Futtermittel für Zieltierarten, denen keine Kokzidiostatika oder Histomonostatika zugesetzt werden, sowie bei Futtermitteln für Nichtzieltierarten als annehmbar betrachtet werden, aus denen fortlaufend Lebensmittel gewonnen werden (z. B. Milchkühe oder Legehennen), wenn Hinweise darauf vorliegen, dass Rückstände von Futtermitteln in Lebensmittel tierischen Ursprungs verschleppt werden. Bei der direkten Verfütterung von Futtermittel-Ausgangserzeugnissen oder beim Einsatz von Ergänzungsfuttermitteln sollten die Tiere keinen höheren Werten von Kokzidiostatika oder Histomonostatika ausgesetzt sein, als dem Expositionshöchstwert, welcher demjenigen eines Alleinfuttermittels in einer Tagesration entspricht.
(6)
Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG sollte im Hinblick auf die Kokzidiostatika Narasin, Nicarbazin und Lasalocid-Natrium geändert werden, um den kürzlich erfolgten Änderungen der Zulassungen dieser Stoffe Rechnung zu tragen, und Verordnung (EG) Nr. 124/2009 der Kommission vom 10. Februar 2009 zur Festlegung von Höchstgehalten an Kokzidiostatika und Histomonostatika, die in Lebensmitteln aufgrund unvermeidbarer Verschleppung in Futtermittel für Nichtzieltierarten vorhanden sind (6), sollte daher ebenfalls entsprechend geändert werden.
(7)
Die Anhänge I und II der Richtlinie 2002/32/EG wurden in der Vergangenheit bereits mehrfach und grundlegend angepasst. Diese Anhänge sollten daher konsolidiert werden. Zur Verbesserung der Klarheit und Lesbarkeit dieser Anhänge empfiehlt es sich, sie neu zu strukturieren und die Terminologie zu vereinheitlichen. Da die in den Anhängen enthaltenen Bestimmungen unmittelbar gelten und in allen ihren Teilen verbindlich sind, sollten die Anhänge durch eine Verordnung festgelegt werden.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Richtlinie 2002/32/EG erhalten die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Juli 2011.
Die Bestimmungen betreffend Ambrosia spp. gelten ab dem 1. Januar 2012.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Juni 2011
REGULAMENTUL (UE) NR. 574/2011 AL COMISIEI
din 16 iunie 2011
de modificare a anexei I la Directiva 2002/32/CE a Parlamentului European și a Consiliului în ceea ce privește limitele maxime de nitriți, melamină, Ambrosia spp. și transferul de anumite coccidiostatice sau histomonostatice, precum și de consolidare a anexelor I și II
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2002/32/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 7 mai 2002 privind substanțele nedorite din furaje (1), în special articolul 8 alineatul (1) și articolul 8 alineatul (2) prima liniuță,
întrucât:
(1)
Directiva 2002/32/CE interzice utilizarea de produse destinate hranei pentru animale al căror nivel de substanțe nedorite depășește nivelurile maxime stabilite în anexa I la aceasta. Pentru anumite substanțe nedorite, statele membre trebuie să efectueze anchete prin care să identifice sursele acelor substanțe, dacă pragurile stabilite în anexa II la respectiva directivă sunt depășite.
(2)
În ceea ce privește nitriții, s-a descoperit faptul că produsele și subprodusele din sfeclă de zahăr, trestie de zahăr și cele rezultate din producția de amidon conțin, în anumite condiții, niveluri de nitriți care depășesc nivelurile maxime stabilite recent în anexa I la Directiva 2002/32/CE. În plus, se pare că metoda de analiză pentru determinarea nivelului de nitrit în furaje nu furnizează întotdeauna rezultate analitice fiabile în ceea ce privește produsele și subprodusele din sfeclă de zahăr, trestie de zahăr și cele rezultate din producția de amidon. Având în vedere concluzia Autorității Europene pentru Siguranța Alimentară (EFSA), exprimată în avizul său din 25 martie 2009 (2), cu privire la faptul că prezența nitriților în produsele de origine animală nu ridică nicio preocupare pentru sănătatea umană, produsele în cauză ar trebui să fie scutite deocamdată de necesitatea respectării nivelului maxim al nitriților în materiile prime furajere, în același timp continuându-se examinarea nivelurilor de nitriți în respectivele produse și a metodelor adecvate de analiză.
(3)
În ceea ce privește melamina, EFSA a adoptat la 18 martie 2010 un aviz științific privind prezența melaminei în alimente și furaje (3). Concluziile EFSA arată faptul că expunerea la melamină poate avea ca rezultat formarea de cristale în tractul urinar. Aceste cristale provoacă leziuni tubulare proximale și au fost observate la animale și copii, ca rezultat al unor incidente implicând adulterarea cu melamină a furajelor și a preparatelor pentru sugari, incidente care au dus la decese în unele cazuri. Comisia Codex Alimentarius a stabilit niveluri maxime pentru melamineă în furaje și alimente (4). Pentru protejarea sănătatății animale și publice este oportun să se includă aceste niveluri maxime în anexa I la Directiva 2002/32/CE, deoarece aceste niveluri sunt conforme cu concluziile avizului EFSA. Este oportun să se excludă anumiți aditivi alimentari din lista de niveluri maxime permise, deoarece aceștia conțin în mod inevitabil un nivel de melamină peste nivelul maxim, ca rezultat al procesului normal de producție.
(4)
În ceea ce privește Ambrosia spp., EFSA a concluzionat în avizul său din 4 iunie 2010 (5) că furajele pentru păsări pot reprezenta o cale importantă de răspândire, în special în zone anterior neinfestate, deoarece aceste furaje conțin cantități semnificative de semințe neprelucrate de Ambrosia spp. Prin urmare, prevenirea utilizării de furaje pentru păsări contaminate cu semințe neprelucrate de Ambrosia spp. este probabil să atenueze răspândirea Ambrosia spp. în Uniune. Ambrosia spp. reprezintă o problemă de sănătate publică din cauza proprietăților alergenice ale polenului acestora. Inhalarea polenului plantelor poate să provoace, printre altele, rino-conjuntivită și astm. Există, de asemenea, unele dovezi privind efectele alergenice ale polenului de Ambrosia spp. la animale. Prin urmare, este oportun să se limiteze prezența de semințe de Ambrosia spp. în materiile prime furajere care conțin grăunțe și semințe nemăcinate și să se stabilească o limită maximă de prezență a semințelor de Ambrosia spp. în grăunțe și semințe nemăcinate care să fie cea mai scăzută ce poate fi atinsă în mod rezonabil (as low as reasonably achievable - ALARA) prin bune practici agricole și tehnici de curățare.
(5)
În ceea ce privește coccidiostaticele și histomonostaticele, transferul între loturile de producție poate avea loc când aceste substanțe sunt utilizate ca aditivi furajeri autorizați. Astfel de transferuri pot provoca contaminarea furajelor produse ulterior prin prezenta de urme inevitabile din punct de vedere tehnic ale substanțelor de acest tip, denumită în continuare transfer inevitabil sau contaminare încrucișată, în furaje pentru care coccidiostaticele și histomonostaticele nu sunt autorizate, denumite în continuare furaje nevizate. Luând în considerare aplicarea bunelor practici de fabricație, limitele maxime ale transferului inevitabil de coccidiostatice sau histomonostatice în furajele nevizate trebuie să fie stabilite pe baza principiului ALARA. Pentru a permite producătorului de furaje să gestioneze transferul inevitabil, pentru furajele destinate speciilor de animale nevizate mai puțin sensibile trebuie să se ia în considerare o rată de transfer de aproximativ 3 % față de conținutul maxim autorizat, în timp ce pentru furajele destinate speciilor de animale nevizate sensibile și pentru furajele utilizate în perioada premergătoare sacrificării trebuie să se mențină o rată de transfer de aproximativ 1 % față de conținutul maxim autorizat. Rata de transfer de 1 % ar trebui să fie, de asemenea, considerată ca acceptabilă pentru contaminarea încrucișată a altor furaje pentru specii vizate în care nu sunt adăugate coccidiostatice sau histomonostatice și pentru furajele nevizate destinate „animalelor de la care se obțin în mod continuu produse alimentare”, precum vacile de lapte sau găinile ouătoare, în cazul în care există dovezi ale transferului de la furaj la alimentul de origine animală. În cazul în care materiile prime furajere se administrează direct animalelor sau în cazul în care se utilizează furaje complementare, utilizarea acestora nu trebuie să determine expunerea animalelor la niveluri de coccidiostatice sau histomonostatice mai mari decât limitele maxime corespunzătore de expunere în cazul în care se utilizează doar furaje complete în rația zilnică.
(6)
În ceea ce privește coccidiostaticele narazin, nicarbazin și lasalocid de sodiu, anexa I la Directiva 2002/32/CE ar trebui modificată pentru a se lua în considerare recentele modificări ale autorizărilor pentru aceste substanțe, iar ulterior, Regulamentul (CE) nr. 124/2009 al Comisiei din 10 februarie 2009 de stabilire a limitelor maxime pentru prezența coccidiostaticelor sau a histomonostaticelor în alimente în urma transferului inevitabil al acestor substanțe în furajele nevizate (6) ar trebui, de asemenea, modificat în consecință.
(7)
Anexele I și II la Directiva 2002/32/CE au fost deja adaptate substanțial și de mai multe ori în trecut. Prin urmare, este oportun ca anexele respective să fie consolidate. Pentru a îmbunătăți claritatea și lizibilitatea respetivelor anexe, este oportun ca acestea să fie restructurate, iar terminologia, armonizată. Având în vedere faptul că dispozițiile din anexe au aplicare directă și sunt obligatorii în toate elementele lor, este oportun ca aceste anexe să fie introduse printr-un regulament.
(8)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală și nu au întâmpinat nicio opoziție din partea Parlamentului European sau a Consiliului,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Anexele I și II la Directiva 2002/32/CE se înlocuiesc cu textul din anexa la prezentul regulament.
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Se aplică de la 1 iulie 2011.
Dispozițiile privind Ambrosia spp. intră în vigoare la 1 ianuarie 2012.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 16 iunie 2011.