BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 26. April 2011
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2741)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/275/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 2 Buchstabe e und Anhang II der Richtlinie 2008/57/EG wird das Eisenbahnsystem in strukturelle und funktionelle Teilsysteme unterteilt, zu denen auch ein Teilsystem „Infrastruktur“ gehört.
(2)
Die Kommission erteilte der Europäischen Eisenbahnagentur (nachfolgend „Agentur“) durch die Entscheidung C(2006) 124 final vom 9. Februar 2006 ein Mandat zur Entwicklung technischer Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) gemäß der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2). Diesem Mandat zufolge wurde die Agentur beauftragt, den Entwurf der technischen Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen Eisenbahnsystems zu erarbeiten.
(3)
Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) sind gemäß der Richtlinie 2008/57/EG angenommene Spezifikationen. Die TSI im Anhang gilt für das Teilsystem „Infrastruktur“ im Hinblick auf die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen und zur Gewährleistung der Interoperabilität des Eisenbahnsystems.
(4)
In der TSI im Anhang werden nicht alle grundlegenden Anforderungen erschöpfend behandelt. Gemäß Artikel 5 Absatz 6 der Richtlinie 2008/57/EG werden nicht behandelte technische Aspekte in Anhang F dieser TSI als „offene Punkte“ eingestuft.
(5)
Die TSI im Anhang sollte sich auf den Beschluss 2010/713/EU der Kommission vom 9. November 2010 über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie der EG-Prüfung beziehen, die in den gemäß Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu verwenden sind (3).
(6)
Die Mitgliedstaaten müssen nach Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/57/EG der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten die für bestimmte Fälle anzuwendenden Bewertungs- und Prüfverfahren notifizieren und die mit der Durchführung dieser Verfahren beauftragten Stellen nennen.
(7)
Die Bestimmungen anderer einschlägiger TSI, die für Infrastruktur-Teilsysteme gelten könnten, bleiben von der TSI im Anhang unberührt.
(8)
Die TSI im Anhang sollte keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vorschreiben, sofern dies für die Interoperabilität des Bahnsystems in der Union nicht unbedingt erforderlich ist.
(9)
Die TSI im Anhang sollte es gemäß Artikel 11 Absatz 5 der Richtlinie 2008/57/EG erlauben, Interoperabilitätskomponenten für eine begrenzte Zeit ohne Zertifizierung in Teilsysteme einzubeziehen, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt werden.
(10)
Um weiterhin Innovation fördern und gewonnenen Erfahrungen Rechnung tragen zu können, sollte die TSI im Anhang regelmäßig überarbeitet werden.
(11)
Die Bestimmungen dieses Beschlusses stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kommission erlässt hiermit eine technische Spezifikation für die Interoperabilität („TSI“) des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems.
Die TSI steht im Anhang dieses Beschlusses.
Artikel 2
Diese TSI gilt für alle neue, umgerüstete oder erneuerte Infrastruktur des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems nach der Beschreibung in Anhang I der Richtlinie 2008/57/EG.
Artikel 3
(1) Für die in Anhang F der TSI als „offene Punkte“ eingestuften Aspekte gelten die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme des hier behandelten Teilsystems genehmigt, angewandten technischen Vorschriften als die Bedingungen, die bei der Interoperabilitätsprüfung im Sinne von Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieses Beschlusses:
a)
die in Absatz 1 genannten anwendbaren technischen Vorschriften;
b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung der in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften anzuwenden sind;
c)
die Stellen, die er für die Durchführung der Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren in Bezug auf die in Absatz 1 genannten offenen Punkte benennt.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten legen fest, welche Strecken des durch die Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) festgelegten konventionellen transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) als TEN-Strecken des Kernnetzes bzw. als weitere TEN-Strecken gemäß den in Abschnitt 4.2.1 dieser TSI genannten Kategorien eingestuft werden sollen. Die Mitgliedstaaten notifizieren der Kommission diese Angaben innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Beschlusses.
(2) Die Kommission koordiniert in Zusammenarbeit mit der Agentur und den Mitgliedstaaten die Einstufung nach Absatz 1, insbesondere was die Grenzübertritte und die Abstimmung mit dem strategischen europäischen Bereitstellungsplan für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem gemäß der Entscheidung 2009/561/EG der Kommission (5) anbelangt.
(3) Die sich aus der Koordinierung ergebende endgültige Einstufung wird von dem nach der Richtlinie 96/48/EG des Rates (6) eingesetzten Ausschuss geprüft und nach Erörterung von der Agentur veröffentlicht.
(4) Bei der Festlegung ihrer nationalen Übergangsstrategie tragen die Mitgliedstaaten der von der Agentur veröffentlichten Einstufung Rechnung.
Artikel 5
Die in Kapitel 6 der TSI im Anhang dargelegten Verfahren zur Konformitätsbewertung, zur Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie zur EG-Prüfung beruhen auf den im Beschluss 2010/713/EU festgelegten Modulen.
Artikel 6
(1) Während eines zehnjährigen Übergangszeitraums kann eine EG-Prüfbescheinigung für ein Teilsystem mit Interoperabilitätskomponenten ohne EG-Konformitätserklärung bzw. EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung ausgestellt werden, sofern die in Abschnitt 6.6 des Anhangs beschriebenen Vorgaben erfüllt sind.
(2) Die Herstellung oder die Verbesserung/Erneuerung des Teilsystems unter Verwendung der Interoperabilitätskomponenten ohne Prüfbescheinigung einschließlich der Inbetriebnahme muss innerhalb des Übergangszeitraums abgeschlossen sein.
(3) Während des Übergangszeitraums stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass
a)
die Gründe der Nichtzertifizierung der Interoperabilitätskomponente bei dem in Absatz 1 genannten Prüfverfahren ordnungsgemäß festgestellt werden;
b)
die nationalen Sicherheitsbehörden in ihren Jahresberichten gemäß Artikel 18 der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (7) detaillierte Angaben zu den nichtzertifizierten Interoperabilitätskomponenten machen und die Gründe der Nichtzertifizierung, darunter die Anwendung nach Artikel 17 der Richtlinie 2008/57/EG notifizierter nationaler Vorschriften, angeben.
(4) Nach Ablauf dieses Übergangszeitraumes und unter Berücksichtigung der in Abschnitt 6.6.3 zur Instandhaltung zugelassenen Ausnahmen müssen Interoperabilitätskomponenten durch die erforderliche EG-Konformitätserklärung bzw. EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung abgedeckt sein, bevor sie in das Teilsystem integriert werden.
Artikel 7
In Kapitel 7 der TSI im Anhang wird gemäß Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe f der Richtlinie 2008/57/EG eine Strategie für den Übergang zu einem vollständig interoperablen Teilsystem „Infrastruktur“ angegeben. Dieser Übergang muss unter Berücksichtigung von Artikel 20 jener Richtlinie erfolgen, worin die Grundsätze für die Anwendung der TSI bei Erneuerungs- oder Umrüstungsvorhaben festgelegt sind. Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Beschlusses einen Bericht über die Durchführung von Artikel 20 der Richtlinie 2008/57/EG. Dieser Bericht wird im Rahmen des durch Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses erörtert, und die TSI im Anhang wird soweit zweckmäßig angepasst.
Artikel 8
(1) Für die in Kapitel 7 der TSI als „Sonderfälle“ eingestuften Fragen gelten die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme der hier behandelten Teilsysteme genehmigt, angewandten technischen Vorschriften als die Bedingungen, die bei der Prüfung der Interoperabilität im Sinne von Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieses Beschlusses:
a)
die in Absatz 1 genannten anwendbaren technischen Vorschriften,
b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung der in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften anzuwenden sind,
c)
die Stellen, die er für die Durchführung der Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren in Bezug auf die in Absatz 1 genannten Sonderfälle benennt.
Artikel 9
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Juni 2011.
Artikel 10
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. April 2011
DECIZIA COMISIEI
din 26 aprilie 2011
privind o specificație tehnică de interoperabilitate referitoare la subsistemul „infrastructură” al sistemului feroviar transeuropean convențional
[notificată cu numărul C(2011) 2741]
(Text cu relevanță pentru SEE)
(2011/275/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2008/57/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 17 iunie 2008 privind interoperabilitatea sistemului feroviar în Comunitate (1), în special articolul 6 alineatul (1),
întrucât:
(1)
În conformitate cu articolul 2 litera (e) din Directiva 2008/57/CE și cu anexa II la aceeași directivă, sistemul feroviar este subdivizat în subsisteme structurale și funcționale, care includ un subsistem „infrastructură”.
(2)
Prin Decizia C(2006) 124 final din 9 februarie 2006, Comisia a însărcinat Agenția Feroviară Europeană (Agenția) să elaboreze specificațiile tehnice de interoperabilitate (STI-urile) în conformitate cu Directiva 2001/16/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 19 martie 2001 privind interoperabilitatea sistemului feroviar transeuropean convențional (2). În temeiul mandatului respectiv, Agenției i s-a solicitat să redacteze proiectul privind specificațiile tehnice de interoperabilitate (STI) referitoare la subsistemul „infrastructură” al sistemului feroviar convențional.
(3)
Specificațiile tehnice de interoperabilitate (STI) sunt adoptate în conformitate cu Directiva 2008/57/CE. STI din anexă se referă la subsistemul „infrastructură” pentru a îndeplini cerințele esențiale și a asigura interoperabilitatea sistemului feroviar.
(4)
STI din anexă nu include toate cerințele esențiale. În conformitate cu articolul 5 alineatul (6) din Directiva 2008/57/CE, aspectele tehnice care nu sunt cuprinse în textul acesteia sunt definite drept „puncte deschise” în anexa F la prezenta STI.
(5)
STI din anexă trebuie să se refere la Decizia 2010/713/UE a Comisiei din 9 noiembrie 2010 privind modulele pentru procedurile de evaluare a conformității și a adecvării pentru utilizare, precum și de verificare CE care trebuie utilizate în specificațiile tehnice de interoperabilitate adoptate în temeiul Directivei 2008/57/CE a Parlamentului European și a Consiliului (3).
(6)
În conformitate cu articolul 17 alineatul (3) din Directiva 2008/57/CE, statele membre trebuie să informeze Comisia și celelalte state membre cu privire la procedurile de evaluare a conformității și de verificare care urmează să fie utilizate pentru cazurile specifice, precum și cu privire la organismele responsabile de ducerea la îndeplinire a procedurilor respective.
(7)
STI din anexă nu trebuie să aducă atingere dispozițiilor cuprinse în celelalte STI-uri din domeniu care ar putea fi aplicabile subsistemelor „infrastructură”.
(8)
STI din anexă nu trebuie să impună utilizarea unor tehnologii sau soluții tehnice specifice decât în situațiile în care acest lucru este strict necesar pentru interoperabilitatea rețelei feroviare în cadrul Uniunii.
(9)
În conformitate cu articolul 11 alineatul (5) din Directiva 2008/57/CE, STI din anexă trebuie să permită, pe o perioadă limitată de timp, încorporarea fără certificare a elementelor constitutive de interoperabilitate în subsisteme, sub rezerva îndeplinirii anumitor condiții.
(10)
Pentru a continua încurajarea inovației și pentru a lua în considerare experiența dobândită, STI din anexă trebuie să facă obiectul unei revizuiri periodice.
(11)
Măsurile prevăzute de prezenta decizie sunt conforme cu avizul comitetului instituit în temeiul articolului 29 alineatul (1) din Directiva 2008/57/CE,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
Articolul 1
Se adoptă de către Comisie o specificație tehnică de interoperabilitate („STI”) cu privire la subsistemul „infrastructură” al sistemului feroviar transeuropean convențional.
Această STI figurează în anexa la prezenta decizie.
Articolul 2
Prezenta STI se aplică tuturor infrastructurilor noi, modernizate sau reînnoite ale sistemului feroviar transeuropean convențional, în sensul definiției din anexa I la Directiva 2008/57/CE.
Articolul 3
(1) În ceea ce privește aspectele clasificate drept „puncte deschise”, enumerate în anexa F la prezenta STI, condițiile care trebuie respectate pentru verificarea interoperabilității în conformitate cu articolul 17 alineatul (2) din Directiva 2008/57/CE sunt normele tehnice aplicabile utilizate în statul membru care autorizează punerea în funcțiune a subsistemelor reglementate prin prezenta decizie.
(2) Fiecare stat membru notifică celorlalte state membre și Comisiei, în termen de șase luni de la notificarea prezentei decizii:
(a)
normele tehnice aplicabile menționate la alineatul (1);
(b)
procedurile de evaluare a conformității și de verificare care trebuie utilizate pentru aplicarea normelor tehnice menționate la alineatul (1);
(c)
organismele pe care le desemnează pentru ducerea la îndeplinire a procedurilor de evaluare a conformității și de verificare a punctelor deschise menționate la alineatul (1).
Articolul 4
(1) Statul membru trebuie să precizeze care dintre liniile rețelei transeuropene de transport („RTE-T”) convențional instituite prin Decizia nr. 1692/96/CE a Parlamentului European și a Consiliului (4) urmează să fie clasificate drept linii RTE de bază sau drept alte linii RTE pe baza categoriilor menționate în secțiunea 4.2.1 din prezenta STI. Statele membre trebuie să notifice aceste informații Comisiei, în termen de un an de la data aplicării prezentei decizii a Comisiei.
(2) Comisia, în cooperare cu Agenția și cu statele membre, coordonează clasificarea menționată la alineatul (1), în special cu privire la punctele de trecere a frontierelor și la conformitatea acesteia cu Planul european de desfășurare aferent Sistemului european de gestionare a traficului feroviar menționat în Decizia 2009/561/CE a Comisiei (5).
(3) Clasificarea finală rezultată din coordonare este analizată de comitetul înființat prin Directiva 96/48/CE a Consiliului (6) și, după discuții, este făcută publică de către Agenție.
(4) Statul membru trebuie să țină seama de clasificarea publicată de Agenție atunci când își stabilește planul național de migrare.
Articolul 5
Procedurile privind evaluarea conformității, adecvarea pentru utilizare și verificarea CE stabilite în capitolul 6 al prezentei STI din anexă se bazează pe modulele definite în Decizia 2010/713/UE a Comisiei.
Articolul 6
(1) Pe durata unei perioade de tranziție de zece ani, este permisă emiterea unui certificat CE de verificare pentru un subsistem care conține elemente constitutive de interoperabilitate fără declarație CE de conformitate sau de adecvare pentru utilizare, cu condiția ca dispozițiile stabilite în secțiunea 6.6 din anexă să fie îndeplinite.
(2) Producerea sau modernizarea/reînnoirea subsistemului cu utilizarea de elemente constitutive de interoperabilitate necertificate trebuie să se finalizeze pe durata perioadei de tranziție, inclusiv darea în exploatare.
(3) În timpul perioadei de tranziție, statele membre se asigură că:
(a)
motivele necertificării elementelor constitutive de interoperabilitate sunt identificate în mod corespunzător în procedura de verificare menționată la alineatul (1);
(d)
detaliile elementelor constitutive de interoperabilitate necertificate și motivele necertificării, inclusiv aplicarea normelor naționale notificate în temeiul articolului 17 din Directiva 2008/57/CE, sunt incluse de autoritățile naționale responsabile cu siguranța în raportul acestora, menționat la articolul 18 din Directiva 2004/49/CE a Parlamentului European și a Consiliului (7).
(4) După încheierea perioadei de tranziție și cu excepțiile permise în secțiunea 6.6.3. cu privire la întreținere, elementele constitutive de interoperabilitate trebuie să facă obiectul declarației CE de conformitate și/sau de adecvare pentru utilizare înainte de a fi încorporate în subsistem.
Articolul 7
În conformitate cu articolul 5 alineatul (3) litera (f) din Directiva 2008/57/CE, capitolul 7 din STI din anexă stabilește o strategie pentru migrarea către un subsistem „infrastructură” interoperabil și complet. Această migrare trebuie să aibă loc în temeiul articolului 20 din directiva de mai sus, articol care prevede principiile aplicării STI în cazul proiectelor de reînnoire și modernizare. Statele membre prezintă Comisiei un raport privind punerea în aplicare a articolului 20 din Directiva 2008/57/CE la trei ani de la intrarea în vigoare a prezentei decizii. Acest raport va fi analizat în cadrul comitetului instituit în temeiul articolului 29 din Directiva 2008/57/CE și, dacă este cazul, se va proceda la adaptarea STI din anexă.
Articolul 8
(1) În ceea ce privește aspectele clasificate drept „cazuri specifice”, enumerate în capitolul 7 din STI, condițiile care trebuie respectate pentru verificarea interoperabilității în conformitate cu articolul 17 alineatul (2) din Directiva 2008/57/CE sunt normele tehnice aplicabile utilizate în statul membru care autorizează punerea în funcțiune a subsistemelor reglementate prin prezenta decizie.
(2) Fiecare stat membru notifică celorlalte state membre și Comisiei, în termen de șase luni de la notificarea prezentei decizii:
(a)
normele tehnice aplicabile menționate la alineatul (1);
(b)
procedurile de evaluare a conformității și de verificare care trebuie utilizate pentru aplicarea normelor tehnice menționate la alineatul (1);
(c)
organismele pe care le desemnează pentru ducerea la îndeplinire a procedurilor de evaluare a conformității și de verificare a cazurilor specifice menționate la alineatul (1).
Articolul 9
Prezenta decizie se aplică de la 1 iunie 2011.
Articolul 10
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 26 aprilie 2011.