VERORDNUNG (EU) Nr. 459/2012 DER KOMMISSION
vom 29. Mai 2012
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 6)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2007 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3,
gestützt auf die Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. September 2007 zur Schaffung eines Rahmens für die Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (2), insbesondere auf Artikel 39 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 sowie in der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission vom 18. Juli 2008 zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für Fahrzeuge (3) werden gemeinsame technische Vorschriften für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Ersatzteilen hinsichtlich ihrer Emissionen sowie Regeln zur Übereinstimmung in Betrieb befindlicher Fahrzeuge, zur Dauerhaltbarkeit von emissionsmindernden Einrichtungen, zu On-Board-Diagnosesystemen (OBD-Systemen), zur Messung des Kraftstoffverbrauchs sowie zur Zugänglichkeit der Informationen über Reparatur und Wartung von Fahrzeugen festgelegt.
(2)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 ist für Fahrzeuge mit Fremdzündungsmotor, die nach der Euro-6-Norm genehmigt werden sollen, ein Grenzwert für die Partikelzahl (PN) festzulegen.
(3)
Die von Fahrzeugen ausgestoßenen Partikel können sich in den Lungenbläschen von Menschen ablagern und zu Erkrankungen der Atmungsorgane und des Herz-Kreislauf-Systems sowie zu erhöhter Sterblichkeit führen. Ein hohes Maß an Schutz vor solchen Partikeln liegt daher im öffentlichen Interesse.
(4)
Zur Messung der Partikelemissionen von Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren wird derzeit das für Dieselfahrzeuge entwickelte Messverfahren „Programm zur Partikelmessung“ (PMP) angewandt. Es ist jedoch erwiesen, dass sich die Partikelemissionen von Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und von Dieselfahrzeugen im Hinblick auf das Größenspektrum und die chemische Zusammensetzung unterscheiden können. Größenspektrum und chemische Zusammensetzung der Partikel sowie die Wirksamkeit der derzeitigen Messtechnik bei der Kontrolle von schädlichen Partikelemissionen sollten ständig geprüft werden. Eine Überarbeitung des Messverfahrens für Fahrzeuge mit Fremdzündungsmotoren könnte in der Zukunft erforderlich werden.
(5)
Nach heutigem Wissensstand haben konventionelle Fremdzündungsmotoren mit indirekter Einspritzung, bei denen der Kraftstoff in den Ansaugkrümmer oder den Ansaugkanal und nicht direkt in den Brennraum gespritzt wird, einen niedrigen Partikelausstoß. Es erscheint daher angebracht, regulierende Maßnahmen einstweilen auf Fahrzeuge mit Direkteinspritzung zu beschränken, ohne eine weitere Erforschung und Überwachung der Leistung aller Fremdzündungsmotoren in Bezug auf die Partikelemissionen, insbesondere was Größenspektrum und chemische Zusammensetzung der ausgestoßenen Partikel sowie die Emissionen unter tatsächlichen Betriebsbedingungen betrifft, auszuschließen; erforderlichenfalls sollte die Kommission weitere Rechtsvorschriften vorschlagen, wobei auch der künftige Marktanteil von Motoren mit indirekter Einspritzung zu berücksichtigen ist.
(6)
In der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 wurde für die Partikelzahl ein Grenzwert von 6 × 1011 #/km für Euro-6-Dieselfahrzeuge festgelegt. Nach dem Grundsatz der technologieunabhängigen Gesetzgebung sollte für Euro-6-Fahrzeuge mit Fremdzündungsmotoren derselbe Emissionsgrenzwert gelten, da nichts darauf hindeutet, dass Partikel aus Motoren mit Fremdzündung eine geringere spezifische Toxizität aufweisen als Partikel aus Dieselmotoren.
(7)
Benzinpartikelfilter, eine wirksame Abgasnachbehandlungstechnologie zur Verringerung der Partikelemissionen von Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren, dürften für den Einbau in einige Euro-6-Fahrzeuge künftig zu annehmbaren Kosten zur Verfügung stehen. Es erscheint zudem wahrscheinlich, dass in einem Zeitraum von drei Jahren ab den verbindlichen Euro-6-Daten gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 bei zahlreichen Anwendungen mittels innermotorischer Maßnahmen eine ähnliche Verringerung der Partikelzahl zu erheblich niedrigeren Kosten erreichbar ist. Motortechnische Maßnahmen müssen unter allen Motorbetriebsbedingungen wirksam sein, um sicherzustellen, dass es auch ohne Abgasnachbehandlungseinrichtungen zu keiner Verschlechterung der Emissionswerte unter tatsächlichen Betriebsbedingungen kommt.
(8)
Damit alle notwendigen Technologien entwickelt werden können und genügend Vorlaufzeit vorhanden ist, sollte ein zweistufiger Ansatz verfolgt werden, bei dem die Partikelzahlgrenzwerte der Euro-6-Norm für Dieselfahrzeuge in der zweiten Stufe auch für Fahrzeuge mit Fremdzündungsmotoren mit Direkteinspritzung gelten würden.
(9)
Hierbei ist auf die Partikelemissionen von Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren unter tatsächlichen Betriebsbedingungen und auf die Entwicklung entsprechender Prüfverfahren zu achten. Die Kommission sollte entsprechende Messverfahren spätestens drei Jahre nach Inkrafttreten der Euro-6-Norm entwickeln und einführen.
(10)
Die Kommission sollte ständig prüfen, wie sich die Maßnahmen zur Verringerung der Partikelzahl auf die CO2-Emissionen von Fahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren auswirken.
(11)
Gemäß Artikel 4 Absatz 7 der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 können Fahrzeuge, die unter die Verordnung fallen, erst nach der Euro-6-Emissionsnorm typgenehmigt werden, nachdem OBD-Schwellenwerte eingeführt worden sind. Das OBD ist ein wichtiges Instrument zum Erkennen von Fehlfunktionen bei emissionsmindernden Einrichtungen.
(12)
Die Kommission hat in ihrer Mitteilung 2008/C 182/08 über die Anwendung und die künftige Entwicklung der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften über Emissionen von Fahrzeugen für den Leichtverkehr und über den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen (Euro 5 und Euro 6) (4) eine Reihe von OBD-Schwellenwerten vorgeschlagen, die im Großen und Ganzen den Werten entsprechen, die in den Vereinigten Staaten und in Kanada von 2013 an für die meisten Fahrzeuge für den Leichtverkehr gelten werden; dort entsprechen die OBD-Systeme mehrheitlich den Vorschriften des Californian Air Resources Board (CARB - Behörde für die Reinhaltung der Luft). Eine Angleichung der Vorschriften der Union an die der Vereinigten Staaten entspräche den Zielsetzungen der internationalen Harmonisierung und würde für ein hohes Maß an Umweltschutz sorgen.
(13)
Die in den Vereinigten Staaten geltenden Anforderungen an OBD bringen jedoch technische Schwierigkeiten für Fahrzeughersteller, die keine Ausfuhren dorthin tätigen, mit sich. Für eine dreijährige Anlaufzeit sollten daher weniger strenge OBD-Anforderungen erlassen werden, so dass die Industrie mehr Vorlaufzeit zur Verfügung hat.
(14)
Die in der Verordnung (EG) Nr. 692/2008 festgelegten endgültigen Euro-6-OBD-Schwellenwerte für CO, NMHC und die Partikelmasse (PM) sollten weniger streng sein als die in der Mitteilung 2008/C 182/08 vorgeschlagenen Werte, um besondere technische Schwierigkeiten auf diesen Gebieten zu berücksichtigen. Zudem sollte in dieser Verordnung kein Euro-6-OBD-Schwellenwert für die Partikelzahl festgelegt werden.
(15)
Die ökologische Notwendigkeit, die technische Machbarkeit und das Kosten/Nutzen-Verhältnis von strengeren Euro-6-OBD-Schwellenwerten für CO und NMHC sowie der Festlegung eines Euro-6-OBD-Schwellenwertes für die Partikelzahl sollten zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden. Falls sich daraus Änderungen der diesbezüglichen Rechtsvorschriften ergeben, sollte der Industrie bei deren Einführung stets eine angemessene Vorlaufzeit eingeräumt werden. Angesichts der Komplexität der OBD-Systeme beträgt diese typischerweise drei bis vier Jahre.
(16)
Die Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 692/2008 sollten daher entsprechend geändert werden.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Technischen Ausschusses „Kraftfahrzeuge“ -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 715/2007 wird wie folgt geändert:
1.
In Artikel 3 wird der Punkt am Ende von Nummer 17 durch ein Semikolon ersetzt.
2.
In Artikel 3 wird folgende Nummer 18 angefügt:
„18.
‚Direkteinspritzmotor‘ einen Motor, der einen Betrieb ermöglicht, bei dem der Kraftstoff in die Ansaugluft gespritzt wird, nachdem diese die Einlassventile passiert hat;“
3.
In Artikel 10 wird folgender Absatz 7 angefügt:
„(7) Bis zu drei Jahre nach den geltenden Zeitpunkten für neue Typgenehmigungen sowie für die Zulassung, den Verkauf oder die Inbetriebnahme neuer Fahrzeuge gemäß den Absätzen 4 und 5 gilt nach Wahl des Herstellers für Fahrzeuge mit fremdgezündetem Direkteinspritzmotor ein Emissionsgrenzwert für die Partikelzahl von 6 × 1012 #/km.“
4.
Anhang I wird entsprechend Anhang I dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 692/2008 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 4 Absatz 7 wird gestrichen.
2.
Die Anhänge I, XI und XVI werden entsprechend Anhang II dieser Verordnung geändert.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 29. Mai 2012
REGULAMENTUL (UE) NR. 459/2012 AL COMISIEI
din 29 mai 2012
de modificare a Regulamentului (CE) nr. 715/2007 al Parlamentului European și al Consiliului și a Regulamentului (CE) nr. 692/2008 al Comisiei privind emisiile provenind de la vehiculele ușoare pentru pasageri și de la vehiculele ușoare comerciale (Euro 6)
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 715/2007 al Parlamentului European și al Consiliului din 20 iunie 2007 privind omologarea de tip a autovehiculelor în ceea ce privește emisiile provenind de la vehiculele ușoare pentru pasageri și de la vehiculele ușoare comerciale (Euro 5 și Euro 6) și privind accesul la informațiile referitoare la repararea și întreținerea vehiculelor (1), în special articolul 5 alineatul (3),
având în vedere Directiva 2007/46/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 5 septembrie 2007 de stabilire a unui cadru pentru omologarea autovehiculelor și remorcilor acestora, precum și a sistemelor, componentelor și unităților tehnice separate destinate vehiculelor respective (Directivă-cadru) (2), în special articolul 39 alineatul (2),
întrucât:
(1)
Regulamentul (CE) nr. 715/2007 și Regulamentul (CE) nr. 692/2008 al Comisiei din 18 iulie 2008 de punere în aplicare și modificare a Regulamentului (CE) nr. 715/2007 al Parlamentului European și al Consiliului privind omologarea de tip a autovehiculelor în ceea ce privește emisiile provenind de la vehiculele ușoare pentru pasageri și de la vehiculele ușoare comerciale (Euro 5 și Euro 6) și privind accesul la informațiile referitoare la repararea și întreținerea vehiculelor (3) stabilește cerințe tehnice armonizate pentru omologarea de tip a autovehiculelor și a pieselor de schimb, în ceea ce privește emisiile acestora, și stabilește norme privind conformitatea în funcționare, durabilitatea dispozitivelor pentru controlul poluării, sistemele de diagnosticare la bord (sistemele OBD), măsurarea consumului de combustibil și accesibilitatea la informațiile referitoare la repararea și întreținerea vehiculelor.
(2)
În conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 715/2007, pentru omologarea conform normelor Euro 6 a vehiculelor echipate cu motor cu aprindere prin scânteie trebuie stabilită o normă referitoare la numărul de particule (PN).
(3)
Particulele emise de vehicule sunt susceptibile să se depună în alveolele pulmonare, ceea ce poate provoca apariția unor boli respiratorii și cardiovasculare și la creșterea mortalității. Prin urmare, un nivel ridicat de protecție împotriva acelor particule este de interes public.
(4)
Pentru măsurarea emisiilor de particule ale vehiculelor echipate cu motoare cu aprindere prin scânteie este utilizat în prezent protocolul de măsurare a numărului de particule intitulat Particulate Measurement Programme (PMP), elaborat pentru vehiculele echipate cu motoare Diesel. Cu toate acestea, există dovezi că emisiile de particule ale motoarelor cu aprindere prin scânteie au un spectru dimensional și o compoziție chimică care pot fi diferite de cele ale emisiilor vehiculelor echipate cu motoare Diesel. Spectrele dimensionale și compoziția chimică ale particulelor, precum și eficacitatea tehnicii de măsurare actuale la controlul emisiilor de particule nocive ar trebui să facă obiectul unei revizuiri permanente. În viitor, ar putea deveni necesară o revizuire a acestui protocol de măsurare pentru vehiculele echipate cu motoare cu aprindere prin scânteie.
(5)
Conform cunoștințelor actuale, nivelul emisiilor de particule al motoarelor convenționale cu injecție indirectă [port fuel injection (PFI)], la care combustibilul este injectat în colectoare sau orificii de admisie mai curând decât direct în camera de ardere, este scăzut. Din aceste motive, pare justificată limitarea pentru moment a acțiunii de reglementare la vehiculele echipate cu motoare cu injecție directă, fără a exclude studiul și monitorizarea în continuare a performanțelor tuturor motoarelor cu aprindere prin scânteie în ceea ce privește emisiile de particule, în special în ceea ce privește spectrul dimensional și compoziția chimică ale particulelor emise, precum și emisiile în condiții reale de conducere, Comisia trebuind să propună, în cazul în care este necesar, măsuri de reglementare suplimentare, ținând cont totodată de viitoarea cotă de piață a motoarelor cu injecție indirectă (PIF).
(6)
Regulamentul (CE) nr. 692/2008 a stabilit o limită a numărului de particule emise de 6 × 1011 #/km pentru vehiculele Euro 6 Diesel. În conformitate cu principiul legislației neutre pe plan tehnologic, limita de emisie respectivă pentru vehiculele Euro 6 echipate cu motoare cu aprindere prin scânteie trebuie să fie aceeași, deoarece nu există dovezi care să sugereze că particulele emise de motoarele cu aprindere prin scânteie au o toxicitate specifică mai redusă decât cea a particulelor emise de motoarele Diesel.
(7)
Pentru integrarea în unele vehiculele Euro 6 la un cost rezonabil, se preconizează apariția unor filtre de particule pentru motoarele pe benzină [gasoline particle filters (GPF)], o tehnologie eficace de posttratare pentru reducerea particulelor emise de vehiculele cu aprindere prin scânteie. În afară de aceasta, într-un termen de trei ani de la datele obligatorii pentru vehiculele Euro 6 specificate la articolul 10 din Regulamentul (CE) nr. 715/2007, pare probabil să poată fi realizată o reducere similară a numărului de particule din emisii prin măsuri interne referitoare la motoare, la costuri substanțial mai mici pentru numeroase aplicații. Orice măsură referitoare la motor trebuie să fie aplicabilă la toate condițiile de funcționare a motorului pentru a se asigura că, în absența unor dispozitive de posttratare, nu are loc o creștere a nivelurilor emisiilor în condiții reale de conducere.
(8)
Pentru a permite dezvoltarea tuturor tehnologiilor necesare, precum și pentru a acorda un timp de pregătire suficient, ar trebui adoptată o abordare în două etape, în cadrul căreia limitele numărului de particule din norma Euro 6 pentru vehicule echipate cu motoare Diesel vor fi aplicate în a doua fază și vehiculelor echipate cu motoare cu injecție directă și aprindere prin scânteie.
(9)
Trebuie acordată atenție emisiilor de particule ale vehiculelor echipate cu motoare cu aprindere prin scânteie în condiții de conducere și dezvoltării unor proceduri de încercare corespunzătoare. Comisia ar trebui să elaboreze și să introducă proceduri de măsurare corespunzătoare cel târziu în termen de trei ani de la data intrării în vigoare a normei Euro 6.
(10)
Comisia ar trebui să continue să examineze impactul măsurilor de reducere a numărului de particule din emisiile de CO2 ale vehiculelor cu aprindere prin scânteie.
(11)
În conformitate cu articolul 4 alineatul (7) din Regulamentul (CE) nr. 692/2008, vehiculele care intră sub incidența domeniului de aplicare al regulamentului sus-menționat pot fi omologate de tip numai conform normelor Euro 6 privind emisiile, odată ce valorile limită OBD pentru diagnosticarea la bord sunt introduse. OBD este un instrument important pentru identificarea funcționării necorespunzătoare a dispozitivelor pentru controlul poluării.
(12)
În Comunicarea sa 2008/C 182/08 privind aplicarea și elaborarea în continuare a legislației comunitare privind emisiile provenind de la vehicule ușoare și accesul la informațiile privind reparațiile și întreținerea (Euro 5 și Euro 6) (4), Comisia a sugerat o serie de valori limită OBD care reflectă în bună măsură limitele aplicate majorității vehiculelor ușoare în Statele Unite și Canada începând cu anul 2013, unde majoritatea sistemelor OBD ale vehiculelor sunt conforme cu legislația Consiliului californian privind resursele aeriene [Californian Air Resources Board (CARB)]. O aliniere a cerințelor Uniunii Europene cu cele ale Statelor Unite ar fi în conformitate cu obiectivele de armonizare internațională și ar oferi un nivel ridicat de protecție a mediului.
(13)
Cu toate acestea, cerințele legate de OBD în Statele Unite sunt dificil de respectat din punct de vedere tehnologic pentru producătorii de vehicule care nu exportă către Statele Unite. Prin urmare, ar trebui prevăzută o perioadă inițială de trei ani în cursul căreia să fie aplicate cerințe privind sistemele OBD mai puțin stricte, oferind astfel industriei mai mult timp de pregătire.
(14)
De asemenea, limitele de prag OBD definitive ale normei Euro 6 pentru CO, NMHC și PM (particle number) prevăzute în Regulamentul (CE) nr. 692/2008 ar trebui să fie mai puțin stricte decât valorile sugerate în Comunicarea 2008/C 182/08, ținând cont de dificultățile tehnice deosebite din aceste domenii. În plus, nicio valoare limită OBD Euro 6 referitoare la numărul de particule nu ar trebui adoptată prin prezentul regulament.
(15)
Necesitatea ecologică, fezabilitatea tehnică și rapoartele cost/beneficiu ale unor valori limită OBD Euro 6 mai stricte pentru CO și NMHC, precum și a unei valori limită OBD Euro 6 mai stricte pentru numărul de particule vor fi evaluate într-un stadiu ulterior. Dacă rezultatul evaluării impune modificări ale cerințelor de reglementare respective, acestea ar trebui introduse numai după trecerea unei perioade de pregătire corespunzătoare pentru sectorul industrial. Dată fiind complexitatea sistemelor OBD, această perioadă de pregătire este în mod obișnuit de trei până la patru ani.
(16)
Din aceste motive, Regulamentele (CE) nr. 715/2007 și (CE) nr. 692/2008 ar trebui modificate în consecință.
(17)
Măsurile prevăzute de prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului tehnic pentru autovehicule,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Regulamentul (CE) nr. 715/2007 se modifică după cum urmează:
1.
La articolul 3, la sfârșitul punctului 17, punctul se înlocuiește cu punct și virgulă.
2.
La articolul 3 se adaugă punctul 18 cu textul următor:
„18.
«motor cu injecție directă» înseamnă un motor care poate funcționa într-un mod în care combustibilul este injectat în aerul de admisie după ce acesta a trecut prin supapele de admisie.”
3.
La articolul 10 se adaugă alineatul (7) cu textul următor:
„(7) În cursul unei perioade de până la 3 ani începând cu datele aplicabile prevăzute la alineatele (4) și (5) pentru noile omologări de tip și pentru înmatricularea, vânzarea sau punerea în circulație a vehiculelor noi, la alegerea producătorului, vehiculelor cu injecție directă și aprindere prin scânteie li se aplică o limită de 6 × 1012 #/km pentru numărul de particule emise.”
4.
Anexa I se modifică în conformitate cu anexa I la prezentul regulament.
Articolul 2
Regulamentul (CE) nr. 692/2008 se modifică după cum urmează:
1.
La articolul 4, alineatul (7) se elimină.
2.
Anexele I, XI și XVI se modifică în conformitate cu anexa II la prezentul regulament.
Articolul 3
Prezentul regulament intră în vigoare în a treia zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 29 mai 2012.