DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 12. Dezember 2011
mit Bestimmungen zu den Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den Austausch von Informationen und die Berichterstattung über die Luftqualität
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9068)
(2011/850/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2004/107/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Dezember 2004 über Arsen, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe in der Luft (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa (2), insbesondere auf Artikel 28 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Richtlinie 2004/107/EG wurden Zielwerte festgesetzt, die bis zu einem bestimmten Zeitpunkt erreicht werden müssen, gemeinsame Methoden und Kriterien für die Beurteilung der in der Richtlinie aufgeführten Schadstoffe festgelegt, die Informationen vorgeschrieben, die der Kommission übermittelt werden müssen, und sichergestellt, dass der Öffentlichkeit sachdienliche Informationen über die Konzentrationswerte dieser Schadstoffe zur Verfügung gestellt werden. Außerdem sieht die Richtlinie vor, dass alle Modalitäten für die Übermittlung der Informationen über die Luftqualität angenommen werden.
(2)
Mit der Richtlinie 2008/50/EG wurde eine Rahmenregelung für die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität festgelegt. Sie sieht vor, dass zwecks Berichterstattung und Informationsaustausch über die Luftqualität die Informationen über die Luftqualität und die Fristen, innerhalb deren sie von den Mitgliedstaaten zu übermitteln sind, festgelegt werden müssen. Außerdem soll laut dieser Richtlinie festgelegt werden, wie Übermittlung und Austausch dieser Informationen vereinfacht werden können.
(3)
In der Entscheidung 97/101/EG des Rates vom 27. Januar 1997 zur Schaffung eines Austausches von Informationen und Daten aus den Netzen und Einzelstationen zur Messung der Luftverschmutzung in den Mitgliedstaaten (3) sind die Informationen über die Luftqualität genannt, die die Mitgliedstaaten im Hinblick auf den gegenseitigen Informationsaustausch zu übermitteln haben.
(4)
Gemäß der Richtlinie 2008/50/EG wird die Entscheidung 97/101/EG mit Ablauf des zweiten Kalenderjahres nach Inkrafttreten der Durchführungsmaßnahmen für die Informationen und die Berichterstattung aufgehoben. Dementsprechend sollten die Bestimmungen der Entscheidung 97/101/EG in diesem Beschluss berücksichtigt werden.
(5)
Der Geltungsbereich dieses Beschlusses umfasst die jährliche Berichterstattung über die Beurteilung der Luftqualität und die Übermittlung von Informationen zu den Plänen und Programmen in Bezug auf Grenzwerte für bestimmte Luftschadstoffe, die derzeit unter die Entscheidung 2004/224/EG der Kommission vom 20. Februar 2004 zur Festlegung von Modalitäten für die Übermittlung von Informationen über die gemäß der Richtlinie 96/62/EG des Rates erforderlichen Pläne oder Programme in Bezug auf Grenzwerte für bestimmte Luftschadstoffe (4) und die Entscheidung 2004/461/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Festlegung eines Fragebogens, der für die jährliche Berichterstattung über die Beurteilung der Luftqualität gemäß den Richtlinien 96/62/EG und 1999/30/EG des Rates sowie den Richtlinien 2000/69/EG und 2002/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zu verwenden ist (5), fallen. Im Interesse der Klarheit und Einheitlichkeit der EU-Rechtsvorschriften sollten diese Entscheidungen deshalb aufgehoben werden.
(6)
Die Kommission sollte mit Unterstützung der Europäischen Umweltagentur eine Internet-Schnittstelle unter der Bezeichnung „Ambient Air Quality Portal“ (Luftqualitätsportal) einrichten, unter der die Mitgliedstaaten die Informationen zur Luftqualität bereitstellen und die Öffentlichkeit Zugang zu den von den Mitgliedstaaten bereitgestellten Umweltinformationen erhält.
(7)
Zur Straffung der Informationsmenge, die von den Mitgliedstaaten bereitgestellt wird, zur Maximierung der Sachdienlichkeit dieser Informationen und zur Verringerung des Verwaltungsaufwands sollte vorgesehen werden, dass die Mitgliedstaaten die Informationen in standardisierter, maschinenlesbarer Form übermitteln. Die Kommission sollte mit Unterstützung der Europäischen Umweltagentur ein entsprechendes maschinenlesbares Formblatt in Übereinstimmung mit den Anforderungen der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (6) erarbeiten. Hierbei ist besonders wichtig, dass die Kommission im Rahmen der Vorarbeiten geeignete Konsultationen, auch auf Sachverständigenebene, durchführt.
(8)
Zur Verringerung des Verwaltungsaufwands und der Fehleranfälligkeit sollten die Mitgliedstaaten bei der Bereitstellung der Informationen ein elektronisches, internetgestütztes Instrument verwenden, das über das Luftqualitätsportal zugänglich ist. Mit diesem Instrument sollten die Stimmigkeit der Informationen und die Datenqualität geprüft und die Einzeldaten aggregiert werden. Müssen die Informationen nach diesem Beschluss in aggregierter Form übermittelt werden, so sollte die Aggregation mit Hilfe dieses Instruments erfolgen. Die Mitgliedstaaten sollten in der Lage sein, das Instrument anzuwenden, unabhängig davon, ob sie der Kommission die Luftqualitätsinformationen im Rahmen einer Berichtspflicht übermitteln oder Luftqualitätsdaten austauschen.
(9)
Die Europäische Umweltagentur sollte die Kommission gegebenenfalls beim Betrieb des Luftqualitätsportals und der Erarbeitung des Instruments für die Stimmigkeit der Daten, die Datenqualität und die Aggregation der Einzeldaten unterstützen. Dabei sollte sie der Kommission insbesondere bei der Überwachung der Datenablage sowie bei der Analyse im Zusammenhang mit der Einhaltung der Verpflichtungen aus den Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG durch die Mitgliedstaaten helfen.
(10)
Die Mitgliedstaaten und die Kommission sollten aktuelle Luftqualitätsdaten sammeln, austauschen und beurteilen, um die Auswirkungen der Luftverschmutzung besser verstehen und geeignete Maßnahmen erarbeiten zu können. Damit Handhabung und Vergleich der aktuellen Luftqualitätsdaten vereinfacht werden, sollten diese Aktualdaten der Kommission innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach der Veröffentlichung in derselben standardisierten Form als validierte Daten bereitgestellt werden.
(11)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Luftqualität -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
KAPITEL I
ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
Artikel 1
Gegenstand
Mit diesem Beschluss werden Durchführungsbestimmungen für die Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG im Hinblick auf Folgendes festgelegt:
a)
Pflichten der Mitgliedstaaten zur Berichterstattung über die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität;
b)
Austausch von Informationen zwischen den Mitgliedstaaten zu den Netzen und Einzelstationen und den Messergebnissen zur Luftqualität von den Stationen, die von den Mitgliedstaaten zwecks Informationsaustauschs aus den vorhandenen Stationen ausgewählt wurden.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieses Beschlusses gelten zusätzlich zu den Begriffsbestimmungen gemäß Artikel 2 der Richtlinie 2004/107/EG, Artikel 3 der Richtlinie 2007/2/EG und Artikel 2 sowie Anhang VII der Richtlinie 2008/50/EG folgende Begriffsbestimmungen:
1. „Station“: Ort, an dem an einer oder mehreren Probenahmestellen am selben Standort innerhalb einer Fläche von etwa 100 m2 Messungen vorgenommen und Proben genommen werden;
2. „Netz“: Organisationsstruktur zur Beurteilung der Luftqualität durch Messung an einer oder mehreren Stationen;
3. „Messkonfiguration“: die technischen Einrichtungen, die an einer bestimmten Station zur Messung eines Schadstoffs oder eines seiner Bestandteile eingesetzt werden;
4. „Messdaten“: durch Messung gewonnene Informationen über die Konzentrations- oder Ablagerungswerte eines bestimmten Schadstoffs;
5. „Modellierungsdaten“: Informationen über die Konzentrations- oder Ablagerungswerte eines bestimmten Schadstoffs, die durch die numerische Simulation der physikalischen Gegebenheiten gewonnen wurden;
6. „objektive Schätzdaten“: Informationen über die Konzentrations- oder Ablagerungswerte eines bestimmen Schadstoffs, die durch Sachverständigenanalyse gewonnen wurden und den Einsatz statistischer Instrumente beinhalten können;
7. „Einzeldaten“: Informationen über die Konzentrations- oder Ablagerungswerte eines bestimmten Schadstoffs in der höchsten in diesem Beschluss vorgesehenen zeitlichen Auflösung;
8. „Einzel-Aktual-Beurteilungsdaten“: Einzeldaten, die mit den für den jeweiligen Schadstoff geeigneten Beurteilungsverfahren gesammelt und umgehend veröffentlicht wurden;
9. „Luftqualitätsportal“: Internetseite, die von der Kommission mit Unterstützung der Europäischen Umweltagentur betrieben wird und über die Informationen zur Umsetzung des vorliegenden Beschlusses einschließlich der Datenablage bereitgestellt werden;
10. „Datenablage“: Informationssystem, das mit dem Luftqualitätsportal verknüpft ist und von der Europäischen Umweltagentur betrieben wird und das Informationen und Daten zur Luftqualität enthält, die über die nationalen Datenübermittlungs- und -austauschpunkte unter der Aufsicht der Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden;
11. „Datenart“: Deskriptor, mit dem ähnliche Daten für unterschiedliche Anwendungszwecke gemäß Anhang II Teil A dieses Beschlusses eingeordnet werden;
12. „Umweltziel“: Luftqualitätsziel, das bis zu einem bestimmten Zeitpunkt bzw. gegebenenfalls innerhalb eines bestimmten Zeitraums oder langfristig gemäß den Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG erreicht werden muss.
KAPITEL II
GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FÜR DAS VERFAHREN ZUR ÜBERMITTLUNG VON INFORMATIONEN UND ZUR QUALITÄTSKONTROLLE
Artikel 3
Luftqualitätsportal und Datenablage
(1) Die Kommission richtet mit Unterstützung der Europäischen Umweltagentur eine Datenablage ein und macht sie über das Luftqualitätsportal (im Folgenden „Portal“) zugänglich.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln die zur Berichterstattung und zum Informationsaustausch verwendeten Informationen gemäß Artikel 5 an die Datenablage.
(3) Die Europäische Umweltagentur verwaltet die Datenablage.
(4) Die Öffentlichkeit hat zu der Datenablage kostenlos Zugang.
(5) Jeder Mitgliedstaat benennt eine oder mehrere Personen, die in seinem Namen für die Bereitstellung aller übermittelten oder ausgetauschten Informationen an die Datenablage zuständig sind. Nur die benannten Personen stellen die Informationen bereit, die übermittelt oder ausgetauscht werden sollen.
(6) Jeder Mitgliedstaat teilt der Kommission den/die Namen der Person(en) gemäß Absatz 5 mit.
Artikel 4
Verschlüsselung der Informationen
Die Kommission teilt den Mitgliedstaaten mit Unterstützung der Europäischen Umweltagentur auf dem Portal in standardisierter maschinenlesbarer Weise mit, wie die in diesem Beschluss vorgesehenen Informationen zu verschlüsseln sind.
Artikel 5
Verfahren zur Bereitstellung der Informationen
(1) Die Mitgliedstaaten stellen die in diesem Beschluss vorgesehenen Informationen der Datenablage entsprechend den Datenanforderungen gemäß Anhang I Teil A zur Verfügung. Diese Informationen werden mit einem elektronischen Instrument automatisch verarbeitet.
(2) Das Instrument gemäß Absatz 1 wird für folgende Funktionen eingesetzt:
a)
Prüfung der Stimmigkeit der Informationen vor ihrer Bereitstellung;
b)
Prüfung der Einzeldaten im Hinblick auf die spezifischen Datenqualitätsziele gemäß Anhang IV der Richtlinie 2004/107/EG und Anhang I der Richtlinie 2008/50/EG;
c)
Aggregation der Einzeldaten gemäß den Bestimmungen von Anhang I dieses Beschlusses und den Anhängen VII und XI der Richtlinie 2008/50/EG.
(3) Sind aggregierte Daten gemäß den Artikeln 6 bis 14 bereitzustellen, so sind sie mit dem Instrument gemäß Absatz 1 dieses Artikels zu generieren.
(4) Die Kommission bestätigt den Eingang der Informationen.
(5) Mitgliedstaaten, die Informationen aktualisieren wollen, müssen den Unterschied zwischen der aktualisierten und der ursprünglichen Information sowie die Gründe für die Aktualisierung darlegen, wenn sie die aktualisierte Information in die Datenablage eingeben.
Die Kommission bestätigt den Eingang der aktualisierten Informationen. Nach erfolgter Eingangsbestätigung sind die aktualisierten Informationen als offizielle Informationen anzusehen.
KAPITEL III
BEREITSTELLUNG DER INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE LUFTQUALITÄT
Artikel 6
Gebiete und Ballungsräume
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen nach Anhang II Teil B dieses Beschlusses zur Abgrenzung und Art der Gebiete und Ballungsräume, die gemäß Artikel 3 der Richtlinie 2004/107/EG und Artikel 4 der Richtlinie 2008/50/EG festgelegt wurden und in denen die Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität im folgenden Kalenderjahr durchgeführt werden soll.
Zu den Gebieten und Ballungsräumen, für die eine Fristverlängerung oder Ausnahme gemäß Artikel 22 der Richtlinie 2008/50/EG zur Anwendung kommt, ist in den bereitgestellten Informationen ein entsprechender Hinweis einzufügen.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die Informationen gemäß Absatz 1 bis spätestens 31. Dezember eines jeden Kalenderjahres. Die Mitgliedstaaten können angeben, dass sich die bisher übermittelten Informationen nicht geändert haben.
(3) Wurden Änderungen an der Abgrenzung und Art von Gebieten oder Ballungsräumen vorgenommen, so teilen die Mitgliedstaaten dies der Kommission spätestens neun Monate nach Ende des Kalenderjahres mit, in dem diese Änderungen erfolgt sind.
Artikel 7
Beurteilungssystem
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen nach Anhang II Teil C dieses Beschlusses über das Beurteilungssystem, das gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2004/107/EG und den Artikeln 5 und 9 der Richtlinie 2008/50/EG im folgenden Kalenderjahr für jeden Schadstoff in den einzelnen Gebieten und Ballungsräumen anzuwenden ist.
(2) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die Informationen gemäß Absatz 1 bis spätestens 31. Dezember eines jeden Kalenderjahres. Die Mitgliedstaaten können angeben, dass sich die bisher übermittelten Informationen nicht geändert haben.
Artikel 8
Verfahren für den Nachweis und die Nichtberücksichtigung von Überschreitungen, die natürlichen Quellen oder der Ausbringung von Streusand- oder -salz auf Straßen im Winterdienst zuzurechnen sind
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen gemäß Anhang II Teil D dieses Beschlusses über die Verfahren, die zum Nachweis und zur Nichtberücksichtigung von natürlichen Quellen oder der Ausbringung von Streusand- oder -salz auf Straßen im Winterdienst zuzurechnenden Überschreitungen in den einzelnen Gebieten und Ballungsräumen gemäß den Artikeln 20 und 21 der Richtlinie 2008/50/EG angewendet werden.
(2) Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission die Informationen gemäß Absatz 1 für ein volles Kalenderjahr spätestens neun Monate nach Ende eines jeden Kalenderjahres zur Verfügung.
Artikel 9
Beurteilungsverfahren
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen gemäß Anhang II Teil D über die Qualität und Rückverfolgbarkeit der angewandten Beurteilungsverfahren.
(2) Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission die Informationen gemäß Absatz 1 für ein volles Kalenderjahr spätestens neun Monate nach Ende eines jeden Kalenderjahres zur Verfügung.
(3) Sind in einem bestimmten Gebiet oder Ballungsraum gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2004/107/EG und den Artikeln 6 und 9 sowie Artikel 10 Absatz 6 der Richtlinie 2008/50/EG ortsfeste Messungen erforderlich, so umfassen die Informationen mindestens Folgendes:
a)
Messkonfiguration;
b)
Nachweis der Gleichwertigkeit bei Verwendung einer anderen Methode als den Referenzmethoden;
c)
Standort der Probenahmestellen mit Beschreibung und Einstufung;
d)
Dokumentation der Datenqualität.
(4) Werden in einem bestimmten Gebiet oder Ballungsraum gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2004/107/EG und den Artikeln 6 und 9 sowie Artikel 10 Absatz 6 der Richtlinie 2008/50/EG orientierende Messungen angewandt, so umfassen die Informationen mindestens Folgendes:
a)
angewandte Messmethode;
b)
Probenahmestellen und erfasstes Gebiet;
c)
Validierungsverfahren;
d)
Dokumentation der Datenqualität.
(5) Werden in einem bestimmten Gebiet oder Ballungsraum gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2004/107/EG und den Artikeln 6 und 9 der Richtlinie 2008/50/EG Modellrechnungen angewandt, so umfassen die Informationen mindestens Folgendes:
a)
Beschreibung des Modellierungssystems und seiner Inputs;
b)
Validierung des Modells durch Messungen;
c)
erfasstes Gebiet;
d)
Dokumentation der Datenqualität.
(6) Wird in einem bestimmten Gebiet oder Ballungsraum gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2004/107/EG und den Artikeln 6 und 9 der Richtlinie 2008/50/EG eine objektive Schätzung vorgenommen, so umfassen die Informationen mindestens Folgendes:
a)
Beschreibung des Schätzverfahrens;
b)
Dokumentation der Datenqualität.
(7) Außerdem übermitteln die Mitgliedstaaten die Informationen gemäß Anhang II Teil D zur Qualität und Rückverfolgbarkeit der angewandten Beurteilungsverfahren für die von den Mitgliedstaaten zum Zweck des Informationsaustauschs gemäß Artikel 1 Buchstabe b ausgewählten Netze und Einzelstationen und die in Anhang I Teil B aufgeführten Schadstoffe sowie gegebenenfalls für weitere, in Anhang I Teil C aufgeführte Schadstoffe und für zusätzliche, zu diesem Zweck auf dem Portal genannte Schadstoffe. Für die ausgetauschten Informationen gelten die Absätze 1 bis 6 dieses Artikels.
Artikel 10
Validierte Einzel-Beurteilungsdaten und Einzel-Aktual-Beurteilungsdaten
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen gemäß Anhang II Teil E über validierte Einzel-Beurteilungsdaten für alle Probenahmestellen, an denen Messdaten für die Beurteilung entsprechend den Angaben der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 9 zu den in Anhang I Teile B und C aufgeführten Schadstoffen gesammelt werden.
Werden in einem bestimmten Gebiet oder Ballungsraum Modellrechnungen angewandt, so übermitteln die Mitgliedstaaten die Informationen gemäß Anhang II Teil E in der höchstmöglichen zeitlichen Auflösung.
(2) Die validierten Einzel-Beurteilungsdaten werden der Kommission spätestens neun Monate nach Ende eines jeden Kalenderjahrs als vollständige Zeitreihe für ein volles Kalenderjahr zur Verfügung gestellt.
(3) Bei Inanspruchnahme der Möglichkeit gemäß Artikel 20 Absatz 2 und Artikel 21 Absatz 3 der Richtlinie 2008/50/EG übermitteln die Mitgliedstaaten Informationen zur Quantifizierung des Beitrags aus natürlichen Quellen gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Richtlinie 2008/50/EG bzw. aufgrund der Ausbringung von Streusand oder -salz im Winterdienst gemäß Artikel 21 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 2008/50/EG.
Die Informationen umfassen Folgendes:
a)
die räumliche Ausdehnung der Nichtberücksichtigung;
b)
die Menge der bereitgestellten validierten Einzel-Beurteilungsdaten gemäß Absatz 1 dieses Artikels, die natürlichen Quellen oder der Ausbringung von Streusand oder -salz im Winterdienst zugeordnet werden können;
c)
die Ergebnisse der Anwendung der gemäß Artikel 8 mitgeteilten Verfahren.
(4) Außerdem übermitteln die Mitgliedstaaten die Informationen gemäß Anhang II Teil E über die Einzel-Aktual-Beurteilungsdaten für die Netze und Einzelstationen, die die Mitgliedstaaten für den spezifischen Zweck des Austauschs aktueller Informationen zwischen den von den Mitgliedstaaten ausgewählten Netzen und Einzelstationen zwecks Informationsaustausch gemäß Artikel 1 Buchstabe b für die Schadstoffe nach Anhang I Teil B und gegebenenfalls für weitere in Anhang I Teil C aufgeführte und für zusätzliche, zu diesem Zweck auf dem Portal genannte Schadstoffe ausgewählt haben.
(5) Ferner übermitteln die Mitgliedstaaten die Informationen gemäß Anhang II Teil E über die validierten Einzel-Beurteilungsdaten für die Netze und Einzelstationen, die die Mitgliedstaaten für den Zweck des Informationsaustauschs gemäß Artikel 1 Buchstabe b für die Schadstoffe nach Anhang I Teil B und gegebenenfalls für weitere in Anhang I Teil C aufgeführte und für zusätzliche, zu diesem Zweck auf dem Portal genannte Schadstoffe, die zu diesem Zweck auf dem Portal aufgeführt sind, ausgewählt haben. Für die ausgetauschten Informationen gelten die Absätze 2 und 3 dieses Artikels.
(6) Die Einzel-Aktual-Beurteilungsdaten gemäß Absatz 4 werden der Kommission in vorläufiger Form in der für das Beurteilungsverfahren des jeweiligen Schadstoffs geeigneten Häufigkeit und innerhalb einer angemessenen Frist nach Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß Artikel 26 der Richtlinie 2008/50/EG für die zu diesem Zweck in Anhang I Teil B dieses Beschlusses genannten Schadstoffe übermittelt.
Die Informationen umfassen Folgendes:
a)
beurteilte Konzentrationswerte;
b)
Angabe zum Status der Qualitätskontrolle.
(7) Die nach Absatz 4 übermittelten Einzel-Aktualdaten müssen mit den gemäß den Artikeln 6, 7 und 9 übermittelten Informationen vereinbar sein.
(8) Die Mitgliedstaatenkönnen können die gemäß Absatz 4 übermittelten Einzel-Aktual-Beurteilungsdaten nach einer weiteren Qualitätskontrolle aktualisieren. Die aktualisierten Informationen ersetzen die ursprünglichen Informationen; der Status der Informationen ist eindeutig anzugeben.
Artikel 11
Aggregierte validierte Beurteilungsdaten
(1) Mit dem Instrument gemäß Artikel 5 Absatz 1 werden die Informationen gemäß Anhang II Teil F zu den aggregierten validierten Beurteilungsdaten auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten über die validierten Einzel-Beurteilungsdaten gemäß Artikel 10 bereitgestellten Informationen generiert.
(2) Bei Schadstoffen, für die verbindliche Überwachungsvorschriften gelten, beinhalten die mit dem Instrument generierten Informationen die aggregierten gemessenen Konzentrationswerte für alle Probenahmestellen, zu denen die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 9 Absatz 3 Buchstabe c Informationen übermitteln müssen.
(3) Bei Schadstoffen, für die Umweltziele festgelegt wurden, sind die mit dem Instrument generierten Informationen die Konzentrationswerte in der Messeinheit, die mit dem festgelegten Umweltziel gemäß Anhang I Teil B verknüpft ist, und umfassen Folgendes:
a)
den Jahresmittelwert, wenn ein Jahresmittelwert als Ziel- oder Grenzwert festgesetzt wurde;
b)
die Gesamtzahl der Stunden mit Überschreitungen, wenn ein Stundengrenzwert festgesetzt wurde;
c)
die Gesamtzahl der Tage mit Überschreitungen, wenn ein Tagesgrenzwert festgesetzt wurde, bzw. das 90,4-Perzentil für PM10 in dem Sonderfall, in dem stichprobenartige statt kontinuierlicher Messungen vorgenommen werden;
d)
die Gesamtzahl der Tage mit Überschreitungen, wenn pro Tag ein maximaler 8-Stunden-Mittelwert als Ziel- oder Grenzwert festgesetzt wurde;
e)
die AOT40 gemäß Anhang VII Teil A der Richtlinie 2008/50/EG im Falle des Ozon-Zielwerts für den Schutz der Vegetation;
f)
den Indikator für die durchschnittliche Exposition im Falle des Reduktionsziels für PM2,5 und die Verpflichtung in Bezug auf die Expositionskonzentration.
Artikel 12
Erreichung der Umweltziele
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen nach Anhang II Teil G über die Erreichung der in den Richtlinien 2004/107/EG und 2008/50/EG festgelegten Umweltziele.
(2) Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission die Informationen gemäß Absatz 1 für ein volles Kalenderjahr spätestens neun Monate nach Ende eines jeden Kalenderjahres zur Verfügung.
Die Informationen umfassen Folgendes:
a)
eine Erklärung, dass alle Umweltziele in jedem einzelnen Gebiet oder Ballungsraum erreicht wurden, einschließlich der Informationen betreffend die Überschreitung etwaiger Toleranzmargen;
b)
gegebenenfalls eine Erklärung, dass die Überschreitung in dem betreffenden Gebiet natürlichen Quellen zuzurechnen ist;
c)
gegebenenfalls eine Erklärung, dass die Überschreitung des Luftqualitätsziels für PM10 in dem betreffenden Gebiet oder Ballungsraum auf atmosphärische Aufwirbelung von Partikeln nach der Ausbringung von Streusand oder -salz auf Straßen im Winterdienst zurückzuführen ist;
d)
Informationen über die Einhaltung der Verpflichtung bezüglich der PM2,5-Expositionskonzentration.
(3) Im Falle von Überschreitungen umfassen die übermittelten Informationen auch Angaben über das Gebiet, in dem die Überschreitungen auftraten, sowie die Anzahl der Personen, die den Überschreitungen ausgesetzt waren.
(4) Die bereitgestellten Informationen müssen mit der gemäß Artikel 6 übermittelten Abgrenzung der Gebiete für das betreffende Kalenderjahr und den gemäß Artikel 11 bereitgestellten aggregierten validierten Beurteilungsdaten vereinbar sein.
Artikel 13
Luftqualitätspläne
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen nach Anhang II Teile H, I, J und K dieses Beschlusses zu den Luftqualitätsplänen gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2008/50/EG einschließlich
a)
der gemäß Artikel 23 der Richtlinie 2008/50/EG in Anhang XV Abschnitt A der Richtlinie 2008/50/EG aufgeführten verbindlichen Bestandteile der Luftqualitätspläne;
b)
Hinweisen darüber, wo die Öffentlichkeit Zugang zu den regelmäßig aktualisierten Informationen über die Durchführung der Luftqualitätspläne erhalten kann.
(2) Die Informationen sind der Kommission unverzüglich, spätestens aber zwei Jahre nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die erste Überschreitung festgestellt wurde, zu übermitteln.
Artikel 14
Maßnahmen zur Einhaltung der Zielwerte der Richtlinie 2004/107/EG
(1) Die Mitgliedstaaten übermitteln gemäß dem Verfahren von Artikel 5 dieses Beschlusses die Informationen gemäß Anhang II Teil K dieses Beschlusses zu den Maßnahmen, die zur Einhaltung der Zielwerte gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2004/107/EG getroffen wurden.
(2) Die Informationen sind der Kommission spätestens zwei Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem die die Maßnahme auslösende Überschreitung festgestellt wurde, zu übermitteln.
KAPITEL IV
ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 15
Aufhebung
Die Entscheidungen 2004/224/EG und 2004/461/EG werden mit Wirkung vom 1. Januar 2014 aufgehoben.
Artikel 16
Beginn der Geltungsdauer
(1) Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2014.
(2) Abweichend von Absatz 1 dieses Artikels übermitteln die Mitgliedstaaten die in den Artikeln 6 und 7 vorgesehenen Informationen erstmals bis spätestens am 31. Dezember 2013.
Artikel 17
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 12. Dezember 2011
DECIZIA DE PUNERE ÎN APLICARE A COMISIEI
din 12 decembrie 2011
de stabilire a normelor pentru Directivele 2004/107/CE și 2008/50/CE ale Parlamentului European și ale Consiliului în ceea ce privește schimbul reciproc de informații și raportarea privind calitatea aerului înconjurător
[notificată cu numărul C(2011) 9068]
(2011/850/UE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 2004/107/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 15 decembrie 2004 privind arsenicul, cadmiul, mercurul, nichelul și hidrocarburile aromatice policiclice în aerul înconjurător (1), în special articolul 5 alineatul (4),
având în vedere Directiva 2008/50/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 21 mai 2008 privind calitatea aerului înconjurător și un aer mai curat pentru Europa (2), în special articolul 28 alineatul (2),
întrucât:
(1)
Directiva 2004/107/CE prevede valori țintă care trebuie atinse până la o anumită dată, stabilește metode și criterii comune pentru evaluarea poluanților enumerați, stabilește informațiile care trebuie transmise Comisiei și oferă garanții conform cărora informațiile corespunzătoare privind nivelul concentrațiilor acestor poluanți sunt puse la dispoziția publicului. Această directivă impune adoptarea unor modalități detaliate de transmitere a informațiilor privind calitatea aerului înconjurător.
(2)
Directiva 2008/50/CE stabilește cadrul pentru evaluarea și gestionarea calității aerului înconjurător. Aceasta prevede că, în vederea raportării și a schimbului reciproc de informații privind calitatea aerului, este necesar să se stabilească informațiile privind calitatea aerului înconjurător și termenele în care statele membre trebuie să pună la dispoziție aceste informații. Directiva stipulează, de asemenea, că trebuie identificate metode de raționalizare a activităților de raportare și de schimb de astfel de informații.
(3)
Decizia 97/101/CE a Consiliului din 27 ianuarie 1997 de stabilire a unui schimb reciproc de informații și date provenind de la rețele și stații individuale de măsurare a poluării aerului înconjurător în statele membre (3) enumeră informațiile privind calitatea aerului pe care statele membre trebuie să le prezinte în vederea schimbului reciproc.
(4)
Directiva 2008/50/CE stipulează că Decizia 97/101/CE trebuie abrogată începând cu sfârșitul celui de-al doilea an calendaristic care urmează intrării în vigoare a măsurilor de punere în aplicare cu privire la transmiterea informațiilor și raportare. În consecință, dispozițiile Deciziei 97/101/CE trebuie să se reflecte în prezenta decizie.
(5)
Domeniul de aplicare al prezentei decizii include raportarea anuală privind evaluarea calității aerului înconjurător și prezentarea informațiilor privind planurile și programele referitoare la valorile limită pentru anumiți poluanți în aerul înconjurător reglementate în prezent prin Decizia 2004/224/CE a Comisiei din 20 februarie 2004 de stabilire normelor de transmitere a informațiilor privind planurile sau programele solicitate în temeiul Directivei 96/62/CE a Consiliului în ceea ce privește valorile limită pentru anumiți poluanți în aerul înconjurător (4) și Decizia 2004/461/CE a Comisiei din 29 aprilie 2004 de stabilire a unui chestionar de utilizat pentru raportarea anuală privind evaluarea calității aerului înconjurător în conformitate cu Directivele 96/62/CE și 1999/30/CE ale Consiliului și cu Directivele 2000/69/CE și 2002/3/CE ale Parlamentului European și ale Consiliului (5). Prin urmare, din motive de claritate și coerență a legislației Uniunii, deciziile respective trebuie abrogate.
(6)
Comisia trebuie să elaboreze, cu sprijinul Agenției Europene de Mediu, o interfață de Internet denumită „portalul privind calitatea aerului înconjurător” (Ambient Air Quality Portal), prin intermediul căreia statele membre să pună la dispoziție informații privind calitatea aerului, iar publicul să aibă acces la informațiile de mediu puse la dispoziție de statele membre.
(7)
Pentru a raționaliza cantitatea de informații furnizate de statele membre, pentru a maximiza utilitatea unor astfel de informații și pentru a reduce sarcina administrativă, statele membre trebuie să aibă obligația de a pune la dispoziție informațiile în mod dtandardizat și într-un format prelucrabil automat. Comisia, cu sprijinul Agenției Europene de Mediu, trebuie să elaboreze un astfel de format standardizat prelucrabil electronic în conformitate cu cerințele Directivei 2007/2/CE a Parlamentului European și a Consiliului din 14 martie 2007 de instituire a unei infrastructuri pentru informații spațiale în Comunitatea Europeană (INSPIRE) (6). Este deosebit de importantă desfășurarea de către Comisie, inclusiv la nivel de experți a unor consultări adecvate cu ocazia lucrărilor sale pregătitoare.
(8)
Atunci când pun la dispoziție informații și pentru a reduce sarcina administrativă și potențialul de eroare, statele membre trebuie să utilizeze un instrument electronic bazat pe Internet, accesibil prin intermediul portalului privind calitatea aerului înconjurător. Instrumentul respectiv trebuie să fie utilizat pentru a verifica coerența informațiilor, calitatea datelor și pentru a agrega datele primare. În cazul în care prezenta decizie prevede că informațiile trebuie puse la dispoziție într-o formă agregată, instrumentul trebuie, prin urmare, să efectueze această agregare. Statele membre trebuie să fie în măsură să utilizeze acest instrument independent de activitatea de punere la dispoziția Comisiei a informațiilor privind calitatea aerului înconjurător pentru a îndeplini o obligație de raportare sau pentru a realiza schimbul de date privind calitatea aerului înconjurător.
(9)
Agenția Europeană de Mediu trebuie să sprijine Comisia, după caz, în ceea ce privește gestionarea portalului privind calitatea aerului înconjurător și dezvoltarea instrumentului în vederea asigurării coerenței informațiilor, calității datelor și agregării datelor primare. În special, Agenția Europeană de Mediu trebuie să sprijine Comisia în ceea ce privește monitorizarea depozitului de date, precum și analizarea îndeplinirii de către statele membre a obligațiilor care le revin în temeiul Directivelor 2004/107/CE și 2008/50/CE.
(10)
Pentru a înțelege mai bine impactul poluării atmosferice și pentru a elabora politici corespunzătoare, se impune ca statele membre și Comisia să colecteze informații actualizate privind calitatea aerului, să realizeze schimburi de astfel de informații și să le evalueze. Pentru a facilita gestionarea și compararea informațiilor actualizate privind calitatea aerului, ele ar trebui să fie puse la dispoziția Comisiei într-un format standardizat identic cu cel al datelor validate într-un interval de timp rezonabil începând cu data la care acesta a fost pus la dispoziția publicului.
(11)
Măsurile prevăzute de prezenta decizie sunt conforme cu avizul Comitetului privind calitatea aerului înconjurător,
ADOPTĂ PREZENTA DECIZIE:
CAPITOLUL I
DISPOZIȚII GENERALE
Articolul 1
Obiect
Prezenta decizie stabilește normele de punere în aplicare a Directivelor 2004/107/CE și 2008/50/CE în ceea ce privește:
(a)
obligațiile statelor membre de a prezenta rapoarte referitoare la evaluarea și gestionarea calității aerului înconjurător;
(b)
schimbul reciproc de informații între statele membre referitoare la rețele și stații, precum și datele de măsurare a calității aerului obținute de la stațiile selecționate de statele membre dintre stațiile existente să participe la schimbul reciproc de informații.
Articolul 2
Definiții
În sensul prezentei decizii și în completarea definițiilor prevăzute la articolul 2 din Directiva 2004/107/CE, la articolul 3 din Directiva 2007/2/CE, la articolul 2 și în anexa VII la Directiva 2008/50/CE, se aplică următoarele definiții:
1.
„stație” înseamnă un loc în care se fac măsurători sau se prelevează eșantioane din unul sau mai multe puncte de prelevare de pe același sit având o suprafață de aproximativ 100 m2;
2.
„rețea” înseamnă o structură organizațională care evaluează calitatea aerului înconjurător prin efectuarea de măsurători la una sau mai multe stații;
3.
„configurarea măsurătorii” înseamnă mijloacele tehnice utilizate pentru măsurarea unui poluant sau a unuia dintre compușii săi la o stație dată;
4.
„date de măsurare” înseamnă informații privind concentrația sau nivelul de depunere al unui anumit poluant, obținute prin măsurători;
5.
„date de modelare” înseamnă informații privind concentrația sau nivelul de depunere al unui anumit poluant, obținute prin simularea numerică a realității fizice;
6.
„date de estimare obiectivă” înseamnă informații privind concentrația sau nivelul de depunere al unui anumit poluant, obținute printr-o analiză la nivel de experți, eventual cu ajutorul unor instrumente statistice;
7.
„date primare” înseamnă informații privind concentrația sau nivelul de depunere al unui anumit poluant la rezoluția temporală cea mai ridicată avută în vedere în prezenta decizie;
8.
„date de evaluare primare actualizate” înseamnă date primare colectate cu o frecvență corespunzătoare metodei de evaluare a fiecărui poluant și puse la dispoziția publicului fără întârziere;
9.
„portalul privind calitatea aerului înconjurător” înseamnă o pagină web administrată de Comisie, cu sprijinul Agenției Europene de Mediu, prin intermediul căreia sunt furnizate informații referitoare la punerea în aplicare a prezentei decizii, inclusiv depozitul de date;
10.
„depozit de date” înseamnă un sistem de informații, conectat la portalul privind calitatea aerului înconjurător și gestionat de Agenția Europeană de Mediu, care conține informații referitoare la calitatea aerului înconjurător și date puse la dispoziție prin intermediul nodurilor de raportare și de schimb de informații naționale aflate sub controlul statelor membre;
11.
„tip de date” înseamnă un descriptor prin care date similare care urmează a fi utilizate în diferite scopuri sunt clasificate conform prevederilor din partea A a anexei II la prezenta decizie;
12.
„obiectiv de mediu” înseamnă un obiectiv referitor la calitatea aerului înconjurător care trebuie atins până la o anumită dată sau, în cazul în care este posibil, în cursul unei perioade date sau pe termen lung, conform Directivelor 2004/107/CE și 2008/50/CE.
CAPITOLUL II
DISPOZIȚII COMUNE PRIVIND PROCESUL DE TRANSMITERE A INFORMAȚIILOR ȘI CONTROLUL DE CALITATE
Articolul 3
Portalul privind calitatea aerului înconjurător și depozitul de date
(1) Comisia, cu sprijinul Agenției Europene de Mediu, înființează un depozit de date și îl face accesibil prin intermediul portalului privind calitatea aerului înconjurător (denumit în continuare „portalul”).
(2) Statele membre pun la dispoziție în depozitul de date informațiile utilizate pentru raportarea și schimbul reciproc de informații, în conformitate cu articolul 5.
(3) Agenția Europeană de Mediu administrează depozitul de date.
(4) Publicul are acces gratuit la depozitul de date.
(5) Fiecare stat membru desemnează una sau mai multe persoane responsabile cu alimentarea în numele său a depozitului de date cu fiecare informație care face obiectul raportării sau al schimbului de informații. Numai persoanele desemnate pun la dispoziție informațiile care fac obiectul raportării sau al schimbului de informații.
(6) Fiecare stat membru comunică Comisiei numele persoanei sau al persoanelor menționate la alineatul (5).
Articolul 4
Codificarea informațiilor
Comisia, cu sprijinul Agenției Europene de Mediu, pune la dispoziția statelor membre, pe portal, o descriere standard prelucrabilă automat a modului de codificare a informațiilor solicitate prin prezenta decizie.
Articolul 5
Procedura de punere la dispoziție a informațiilor
(1) Statele membre pun la dispoziție în depozitul de date informațiile solicitate prin prezenta decizie, în conformitate cu cerințele privind datele prevăzute în partea A a anexei I. Aceste informații trebuie prelucrate automat de un instrument electronic.
(2) Instrumentul la care se face referire la alineatul (1) este utilizat pentru a îndeplini următoarele funcții:
(a)
verificarea coerenței informațiilor care trebuie puse la dispoziție;
(b)
verificarea datelor primare sub raportul obiectivelor specifice de calitate a datelor indicate în anexa IV la Directiva 2004/107/CE și în anexa I la Directiva 2008/50/CE;
(c)
agregarea datelor primare, în conformitate cu normele stabilite în anexa I la prezenta decizie și în anexele VII și XI la Directiva 2008/50/CE.
(3) Atunci când datele agregate sunt puse la dispoziție în conformitate cu articolele 6-14, acestea sunt generate de instrumentul menționat la alineatul (1) din prezentul articol.
(4) Comisia confirmă primirea informațiilor.
(5) În cazul în care un stat membru dorește să actualizeze informațiile, acesta trebuie să descrie diferențele dintre informațiile actualizate și cele inițiale, precum și motivele actualizării, atunci când pun la dispoziție informațiile actualizate în depozitul de date.
Comisia confirmă primirea informațiilor actualizate. Ulterior acestei confirmări, informațiile actualizate sunt considerate informații oficiale.
CAPITOLUL III
PUNEREA LA DISPOZIȚIE A INFORMAȚIILOR DIN PARTEA STATELOR MEMBRE REFERITOARE LA CALITATEA AERULUI ÎNCONJURĂTOR
Articolul 6
Zone și aglomerări
(1) În conformitate cu procedura menționată la articolul 5 din prezenta decizie, statele membre pun la dispoziție informațiile menționate în partea B a anexei II la prezenta decizie în ceea ce privește delimitarea și tipul zonelor și aglomerărilor stabilite conform articolului 3 din Directiva 2004/107/CE și articolului 4 din Directiva 2008/50/CE și în cazul cărora evaluarea și gestionarea calității aerului se realizează în anul calendaristic următor.
În ceea ce privește zonele și aglomerările supuse unei derogări sau unei prorogări în conformitate cu articolul 22 din Directiva 2008/50/CE, informațiile puse la dispoziție trebuie să cuprindă o mențiune cu privire la derogarea sau prorogarea respectivă.
(2) Statele membre pun informațiile menționate la alineatul (1) la dispoziția Comisiei cel târziu la data de 31 decembrie a fiecărui an calendaristic. Statele membre pot indica faptul că nu au survenit modificări ale informațiilor puse la dispoziție anterior.
(3) Dacă se efectuează modificări ale delimitării și tipului de zone și aglomerări, statele membre informează Comisia în acest sens în termen de cel mult nouă luni de la sfârșitul anului calendaristic în care au fost efectuate modificările.
Articolul 7
Regimul de evaluare
(1) În conformitate cu procedura la care se face referire la articolul 5 din prezenta decizie, statele membre pun la dispoziție informațiile menționate în partea C a anexei II privind regimul de evaluare care trebuie aplicat în următorul an calendaristic pentru fiecare poluant din zonele și aglomerările individuale conform articolului 4 din Directiva 2004/107/CE și articolelor 5 și 9 din Directiva 2008/50/CE.
(2) Statele membre pun informațiile menționate la alineatul (1) la dispoziția Comisiei cel târziu la data de 31 decembrie a fiecărui an calendaristic. Statele membre pot indica faptul că nu au survenit modificări ale informațiilor puse la dispoziție anterior.
Articolul 8
Metode pentru demonstrarea și scăderea depășirilor atribuibile surselor naturale sau tratării carosabilului cu nisip sau cu sare pe timpul iernii
(1) În conformitate cu procedura menționată la articolul 5 din prezenta decizie, statele membre pun la dispoziție informațiile stabilite în partea D a anexei II privind metodele utilizate pentru demonstrarea și scăderea depășirilor atribuibile surselor naturale sau tratării carosabilului cu nisip sau cu sare pe timpul iernii aplicate în zonele și aglomerările individuale conform articolelor 20 și 21 din Directiva 2008/50/CE.
(2) Statele membre pun la dispoziția Comisiei informațiile menționate la alineatul (1) pentru un an calendaristic complet în termen de cel mult nouă luni de la încheierea fiecărui an calendaristic.
Articolul 9
Metode de evaluare
(1) În conformitate cu procedura menționată la articolul 5 din prezenta decizie, statele membre pun la dispoziție informațiile stabilite în partea D a anexei II privind calitatea și trasabilitatea metodelor de evaluare aplicate.
(2) Statele membre pun la dispoziția Comisiei informațiile menționate la alineatul (1) pentru un an calendaristic complet în termen de cel mult nouă luni de la încheierea fiecărui an calendaristic.
(3) În cazul în care, într-o anumită zonă sau aglomerare, este obligatoriu să se efectueze măsurători fixe în conformitate cu articolul 4 din Directiva 2004/107/CE și cu articolele 6 și 9 și articolul 10 alineatul (6) din Directiva 2008/50/CE, aceste informații trebuie să includă cel puțin următoarele elemente:
(a)
configurația măsurătorilor;
(b)
demonstrarea echivalenței în cazul în care se utilizează o metodă care nu face parte dintre metodele de referință;
(c)
amplasarea punctului de prelevare, descrierea și clasificarea acestuia;
(d)
documentația referitoare la calitatea datelor.
(4) În cazul în care, într-o anumită zonă sau aglomerare, se efectuează măsurători orientative în conformitate cu articolul 4 din Directiva 2004/107/CE și cu articolele 6, 9 și 10 alineatul (6) din Directiva 2008/50/CE, aceste informații trebuie să includă cel puțin următoarele elemente:
(a)
metoda de măsurare aplicată;
(b)
punctele de prelevare și zona de acoperire;
(c)
metoda de validare;
(d)
documentația referitoare la calitatea datelor.
(5) În cazul în care, într-o anumită zonă sau aglomerare, se aplică tehnici de modelare în conformitate cu articolul 4 din Directiva 2004/107/CE și cu articolele 6 și 9 din Directiva 2008/50/CE, aceste informații trebuie să includă cel puțin următoarele elemente:
(a)
descrierea sistemului de modelare și a intrărilor sale;
(b)
validarea modelului prin măsurători;
(c)
zona de acoperire;
(d)
documentația referitoare la calitatea datelor.
(6) În cazul în care, într-o anumită zonă sau aglomerare, se aplică o estimare obiectivă în conformitate cu articolul 4 din Directiva 2004/107/CE și cu articolele 6 și 9 din Directiva 2008/50/CE, informațiile trebuie să includă cel puțin următoarele elemente:
(a)
descrierea metodei de estimare;
(b)
documentația referitoare la calitatea datelor.
(7) De asemenea, statele membre pun la dispoziție informațiile prevăzute în partea D a anexei II privind calitatea și trasabilitatea metodelor de evaluare aplicate, pentru rețelele și stațiile selecționate de statele membre în vederea schimbului reciproc de informații menționat la articolul 1 litera (b) pentru poluanții enumerați în partea B a anexei I și, după caz, pentru poluanții suplimentari enumerați în partea C a anexei I, precum și pentru poluanții suplimentari enumerați pe portal în acest scop. Alineatele (1)-(6) din prezentul articol se aplică informațiilor care fac obiectul schimbului de informații.
Articolul 10
Date de evaluare primare validate și date de evaluare primare actualizate
(1) În conformitate cu procedura la care se face referire la articolul 5 din prezenta decizie, statele membre trebuie să pună la dispoziție informațiile menționate în partea E a anexei II privind datele de evaluare primare validate pentru toate punctele de prelevare în care se colectează date de măsurare în scopul evaluării, astfel cum este indicat de statele membre în conformitate cu articolul 9 în ceea ce privește poluanții enumerați în părțile B și C ale anexei I.
În cazul în care, într-o anumită zonă sau aglomerare, se aplică tehnici de modelare, statele membre pun la dispoziție informațiile menționate în partea E a anexei II, la rezoluția temporală cea mai ridicată.
(2) Datele de evaluare primare validate sunt puse la dispoziția Comisiei pentru un an calendaristic complet sub forma unor serii de timp complete în termen de cel mult nouă luni de la încheierea fiecărui an calendaristic.
(3) În cazul în care statele membre fac uz de posibilitatea prevăzută la articolul 20 alineatul (2) și la articolul 21 alineatul (3) din Directiva 2008/50/CE, acestea pun la dispoziție informații referitoare la cuantificarea contribuției din surse naturale, în conformitate cu articolul 20 alineatul (1) din Directiva 2008/50/CE, sau din tratarea carosabilului cu nisip sau cu sare pe timpul iernii, în conformitate cu articolul 21 alineatele (1) și (2) din aceeași directivă.
Informațiile includ:
(a)
întinderea spațială a scăderii;
(b)
cantitatea de date de evaluare primare validate puse la dispoziție în conformitate cu alineatul (1) din prezentul articol care pot fi atribuite surselor naturale sau tratării carosabilului cu nisip sau cu sare pe timpul iernii;
(c)
rezultatele aplicării metodelor raportate în conformitate cu articolul 8.
(4) De asemenea, statele membre pun la dispoziție informațiile prevăzute în partea E a anexei II privind datele de evaluare primare actualizate pentru rețelele și stațiile selecționate de statele membre cu scopul precis de a pune la dispoziția rețelelor și a stațiilor selecționate de statele membre a unor informații actualizate în vederea schimbului reciproc de informații menționat la articolul 1 litera (b) pentru poluanții enumerați în partea B a anexei I și, după caz, pentru poluanții suplimentari enumerați în partea C a anexei I, precum și pentru poluanții suplimentari enumerați pe portal în acest scop.
(5) De asemenea, statele membre pun la dispoziție informațiile prevăzute în partea E a anexei II privind datele de evaluare primare validate pentru rețelele și stațiile selecționate de statele membre în vederea schimbului reciproc de informații menționat la articolul 1 litera (b) pentru poluanții enumerați în partea B a anexei I și, după caz, pentru poluanții suplimentari enumerați în partea C a anexei I, precum și pentru poluanții suplimentari enumerați pe portal în acest scop. Alineatele (2) și (3) din prezentul articol se aplică informațiilor care fac obiectul schimbului de informații.
(6) Datele de evaluare primare actualizate în conformitate cu alineatul (4) sunt puse la dispoziția Comisiei cu titlu provizoriu, cu frecvența corespunzătoare fiecărei metode de evaluare a poluanților și într-un interval de timp rezonabil de la data la care datele au fost puse la dispoziția publicului, în conformitate cu articolul 26 din Directiva 2008/50/CE, pentru poluanții prevăzuți în acest scop în partea B a anexei I la prezenta decizie.
Informațiile includ:
(a)
nivelurile de concentrație evaluate;
(b)
stadiul controlului calității.
(7) Informațiile primare actualizate puse la dispoziție în conformitate cu alineatul (4) trebuie să fie compatibile cu informațiile puse la dispoziție în conformitate cu articolele 6, 7 și 9.
(8) Statele membre pot actualiza datele de evaluare primare actualizate puse la dispoziție în conformitate cu alineatul (4) în urma unui control de calitate suplimentar. Informațiile actualizate înlocuiesc informațiile originale, iar statutul acestora trebuie indicat în mod clar.
Articolul 11
Date de evaluare agregate și validate
(1) Instrumentul menționat la articolul 5 alineatul (1) generează informațiile prevăzute în partea F a anexei II privind datele de evaluare agregate și validate pe baza informațiilor puse la dispoziție de statele membre referitoare la datele de evaluare primare validate în conformitate cu articolul 10.
(2) Pentru poluanții supuși unor cerințe de monitorizare obligatorii, informațiile generate de instrument constau în nivelurile de concentrație măsurate și agregate pentru toate punctele de prelevare despre care statele membre trebuie să pună la dispoziție informații în conformitate cu articolul 9 alineatul (3) litera (c).
(3) Pentru poluanții cu obiective de mediu prestabilite, informațiile generate de instrument constau în nivelurile de concentrație exprimate în parametrul asociat obiectivului de mediu definit în partea B a anexei I și includ:
(a)
media anuală, dacă se stabilește un obiectiv mediu anual sau o valoare limită medie anuală;
(b)
numărul total de ore de depășire, dacă se stabilește o valoare limită orară;
(c)
numărul total de zile de depășire, dacă se stabilește o valoare limită zilnică, sau percentila 90,4 pentru PM10 în special atunci când sunt aplicate măsurători aleatorii în locul măsurătorilor continue;
(d)
numărul total de zile de depășire, dacă se stabilește un obiectiv sau o valoare limită zilnică maximă calculată ca medie pe 8 ore;
(e)
valoarea AOT40, astfel cum este definită în partea A a anexei VII la Directiva 2008/50/CE, în cazul valorii-țintă pentru ozon necesară protejării vegetației;
(f)
indicatorul mediu de expunere, în cazul obiectivului de reducere a expunerii la PM2,5 și a obligației referitoare la concentrația expunerii.
Articolul 12
Atingerea obiectivelor de mediu
(1) În conformitate cu procedura menționată la articolul 5 din prezenta decizie, statele membre pun la dispoziție informațiile stabilite în partea G a anexei II privind atingerea obiectivelor de mediu stabilite prin Directivele 2004/107/CE și 2008/50/CE.
(2) Informațiile menționate la alineatul (1) sunt puse la dispoziția Comisiei pentru un an calendaristic complet în termen de cel mult nouă luni de la încheierea fiecărui an calendaristic.
Informațiile includ:
(a)
o declarație privind atingerea tuturor obiectivelor de mediu în fiecare zonă sau aglomerare specifică, inclusiv informații privind depășirea marjei de toleranță aplicabile;
(b)
dacă este cazul, o declarație conform căreia depășirea în zonă este atribuibilă surselor naturale;
(c)
dacă este cazul, o declarație conform căreia depășirea obiectivului privind calitatea aerului pentru PM10 în zonă sau aglomerare se datorează resuspensiei particulelor în urma tratării carosabilului cu nisip sau cu sare pe timp de iarnă;
(d)
informații privind îndeplinirea obligației referitoare la concentrația expunerii la PM2,5.
(3) În cazul în care a avut loc o depășire, informațiile puse la dispoziție includ, de asemenea, informații privind zona de depășire și numărul persoanelor expuse.
(4) Informațiile puse la dispoziție sunt coerente cu delimitarea zonelor comunicată în conformitate cu articolul 6 pentru același an calendaristic și cu datele de evaluare agregate și validate comunicate în conformitate cu articolul 11.
Articolul 13
Planuri privind calitatea aerului
(1) În conformitate cu procedura la care se face referire la articolul 5 din prezenta decizie, statele membre pun la dispoziție informațiile menționate în părțile H, I, J și K ale anexei II la prezenta decizie privind planurile privind calitatea aerului, astfel cum se prevede la articolul 23 din Directiva 2008/50/CE, inclusiv:
(a)
elementele obligatorii ale planului privind calitatea aerului enumerate în conformitate cu articolul 23 din Directiva 2008/50/CE în secțiunea A din anexa XV la Directiva 2008/50/CE;
(b)
trimiterile la modalitățile prin care publicul poate avea acces la informații actualizate periodic cu privire la punerea în aplicare a planurilor privind calitatea aerului.
(2) Aceste informații sunt puse de îndată la dispoziția Comisiei, nu mai târziu de doi ani de la încheierea anului calendaristic în care s-a constatat prima depășire.
Articolul 14
Măsuri pentru a asigura respectarea valorilor-țintă prevăzute de Directiva 2004/107/CE
(1) În conformitate cu procedura menționată la articolul 5 din prezenta decizie, statele membre pun la dispoziție informațiile prevăzute în partea K a anexei II la prezenta decizie privind măsurile luate în vederea respectării valorilor-țintă, în conformitate cu articolul 5 alineatul (2) din Directiva 2004/107/CE.
(2) Aceste informații sunt puse la dispoziția Comisiei nu mai târziu de doi ani de la încheierea anului calendaristic în care s-a constatat depășirea care a antrenat măsura.
CAPITOLUL IV
DISPOZIȚII TRANZITORII ȘI FINALE
Articolul 15
Abrogare
Deciziile 2004/224/CE și 2004/461/CE se abrogă începând cu 1 ianuarie 2014.
Articolul 16
Aplicabilitate
(1) Prezenta decizie se aplică începând cu 1 ianuarie 2014.
(2) Prin derogare de la alineatul (1) din prezentul articol, statele membre pun la dispoziție informațiile necesare în conformitate cu articolele 6 și 7 pentru prima dată cel târziu la 31 decembrie 2013.
Articolul 17
Destinatari
Prezenta decizie se adresează statelor membre.
Adoptată la Bruxelles, 12 decembrie 2011.