VERORDNUNG (EU) Nr. 209/2011 DER KOMMISSION
vom 2. März 2011
zur Einstellung des Antidumping- und des Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von Weitverkehrsnetz-Funkmodems (WWAN-Modems) mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Einstellung der mit den Verordnungen (EU) Nr. 570/2010 und (EU) Nr. 811/2010 eingeführten zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf die Artikel 9 und 14,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (2), insbesondere auf die Artikel 14 und 24,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Das Antidumpingverfahren und die zollamtliche Erfassung der Einfuhren
(1)
Am 3. Juni 2010 erhielt die Kommission einen Antrag, dem zufolge die Einfuhren in die Union von Weitverkehrsnetz-Funkmodems (WWAN-Modems) mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) gedumpt waren und dadurch eine Schädigung verursachten. Der Antidumpingantrag umfasste auch einen Antrag auf zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009.
(2)
Der Antrag wurde von Option NV („Antragsteller“), dem einzigen der Kommission bekannten Hersteller von WWAN-Modems in der Union, gestellt, auf den somit 100 % der EU-Gesamtproduktion entfallen.
(3)
Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping und einer dadurch verursachten bedeutenden Schädigung, die für die Einleitung eines Antidumpingverfahrens als ausreichend angesehen wurden.
(4)
Folglich leitete die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (3) ein Antidumpingverfahren ein betreffend die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 eingereiht werden.
(5)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 570/2010 (4) ließ die Kommission die Einfuhren der besagten Ware mit Ursprung in der VR China mit Wirkung vom 1. Juli 2010 zollamtlich erfassen.
(6)
Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller in der VR China, Einführer und Verwender, die bekanntermaßen betroffenen Einführer- oder Verwenderverbände sowie Rohstofflieferanten und Dienstleister und die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
(7)
Nach Artikel 16 der Grundverordnung führte die Kommission einige der normalerweise vorgesehenen Kontrollbesuche durch. In Bezug auf das Dumping und insbesondere für die Zwecke des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung konzentrierte sich die Kommission dabei auf die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c und insbesondere auf Verzerrungen im Zusammenhang mit den Punkten Entscheidungsfindung, Unternehmensführung, Darlehen, Unternehmensfinanzierung und Ausfuhrkredite. Es gab zwar Anzeichen für Verzerrungen, allerdings wurde dieser Frage aufgrund der Einstellung dieses Antidumpingverfahrens nicht weiter nachgegangen.
2. Das Antisubventionsverfahren und die zollamtliche Erfassung der Einfuhren
(8)
Am 2. August 2010 erhielt die Kommission einen Antrag, dem zufolge die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China subventioniert wurden und dadurch eine Schädigung verursachten. Dieser Antrag umfasste auch einen Antrag auf zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009.
(9)
Der Antrag wurde von Option NV („Antragsteller“), dem einzigen der Kommission bekannten Hersteller von WWAN-Modems in der Union, gestellt, auf den somit 100 % der EU-Gesamtproduktion entfallen.
(10)
Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen einer Subventionierung und einer dadurch verursachten bedeutenden Schädigung, die für die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens als ausreichend angesehen wurden.
(11)
Folglich leitete die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (5) ein Antisubventionsverfahren ein betreffend die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 eingereiht werden.
(12)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 811/2010 (6) ließ die Kommission die Einfuhren der besagten Ware mit Ursprung in der VR China mit Wirkung vom 17. September 2010 zollamtlich erfassen.
(13)
Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller in der VR China, Einführer und Verwender, die bekanntermaßen betroffenen Einführer- oder Verwenderverbände sowie Rohstofflieferanten und Dienstleister und die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
B. RÜCKNAHME DER ANTRÄGE UND EINSTELLUNG DER VERFAHREN
(14)
Mit zwei Schreiben vom 26. Oktober 2010 an die Kommission zog das Unternehmen Option NV seine Anträge auf Einleitung eines Antidumpingverfahrens und eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China zurück. Die Rücknahme der Anträge wurde von Option NV damit begründet, dass das Unternehmen eine Kooperationsvereinbarung mit einem ausführenden Hersteller in der VR China abgeschlossen habe.
(15)
Nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und nach Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 kann das Verfahren eingestellt werden, wenn der Antrag vom Antragsteller zurückgezogen wird, es sei denn, dies liefe dem Interesse der Union zuwider.
(16)
Die Kommission war der Auffassung, dass diese Verfahren eingestellt werden sollten, da weder bei der Antidumpinguntersuchung noch bei der Antisubventionsuntersuchung Hinweise darauf gefunden wurden, dass die Einstellung dem Interesse der Union zuwiderliefe. Die interessierten Parteien wurden davon in Kenntnis gesetzt und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme.
(17)
Nach der Rücknahme der Anträge meldete sich ein Unternehmen bei der Kommission und gab an, es sei ein EU-Hersteller von WWAN-Modems. Das Unternehmen brachte vor, die Verfahren sollten trotz der Rücknahme der Anträge fortgeführt werden. Es sei darauf hingewiesen, dass das Unternehmen sich erst nach den für die beiden Verfahren geltenden Verfahrensfristen meldete, die interessierten Parteien für die Kontaktierung der Kommission und die Stellungnahme als EU-Hersteller eingeräumt werden, und dass das Unternehmen folglich die Anträge von Option NV vor deren Rücknahme nicht unterstützte.
(18)
Ferner sei darauf hingewiesen, dass dieses Unternehmen keine Einwände vorbrachte und keine Informationen vorlegte, die die Kommission zu dem Schluss veranlasst hätten, dass es im Interesse der Union liege, die aufgrund der Anträge von Option NV eingeleiteten Verfahren nach der Rücknahme dieser Anträge fortzuführen. In diesem Zusammenhang musste (hinsichtlich der vorgeblichen Tätigkeiten des Unternehmens in der Union in Bezug auf WWAN-Modems) gebührend berücksichtigt werden, ob das Unternehmen praktisch in der Lage wäre, im Falle der Einführung von Maßnahmen i) eine Rolle auf dem Unionsmarkt für WWAN-Modems zu spielen und vor allem ii) einen möglichen Versorgungsengpass aufzufangen. Anhand der im Rahmen dieser Verfahren zu diesen Punkten vorgelegten Informationen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Fortführung der Untersuchung und die Einführung von Maßnahmen nach der Rücknahme der Anträge unverhältnismäßig wären.
(19)
Es gingen keine weiteren Stellungnahmen ein, denen zufolge die Einstellung dieser Verfahren dem Interesse der Union zuwiderliefe.
(20)
Unter diesen Umständen kam die Kommission zu dem Schluss, dass das Antidumping- und das Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China ohne Einführung von Maßnahmen eingestellt werden sollten.
(21)
Die aufgrund der Verordnungen (EU) Nr. 570/2010 und (EU) Nr. 811/2010 durchgeführte zollamtliche Erfassung der Einfuhren von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China, die unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 angemeldet wurden, sollte daher eingestellt werden und die genannten Verordnungen sollten aufgehoben werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Antidumping- und das Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren in die Union von Weitverkehrsnetz-Funkmodems (WWAN-Modems) mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 eingereiht werden, werden eingestellt.
Artikel 2
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 570/2010 und nach Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 811/2010 einzustellen.
Artikel 3
Die Verordnungen (EU) Nr. 570/2010 und (EU) Nr. 811/2010 werden aufgehoben.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 2. März 2011
REGULAMENTUL (UE) NR. 209/2011 AL COMISIEI
din 2 martie 2011
de încheiere a procedurilor antidumping și antisubvenție privind importurile de modemuri pentru rețele extinse fără fir (WWAN) originare din Republica Populară Chineză și de încheiere a înregistrării importurilor menționate instituite prin Regulamentele (UE) nr. 570/2010 și (UE) nr. 811/2010
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 al Consiliului din 30 noiembrie 2009 privind protecția împotriva importurilor care fac obiectul unui dumping din partea țărilor care nu sunt membre ale Comunității Europene („regulamentul de bază”) (1), în special articolele 9 și 14,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 597/2009 al Consiliului din 11 iunie 2009 privind protecția împotriva importurilor care fac obiectul unor subvenții din partea țărilor care nu sunt membre ale Comunității Europene (2), în special articolele 14 și 24,
după consultarea Comitetului consultativ,
întrucât:
A. PROCEDURA
1. Procedura antidumping și înregistrarea importurilor
(1)
La 3 iunie 2010, Comisia a primit o plângere cu privire la un presupus dumping prejudiciabil în Uniune în cazul importurilor de modemuri pentru rețele extinse fără fir (WWAN) originare din Republica Populară Chineză (denumită în continuare „RPC”). Plângerea respectivă conținea, de asemenea, o solicitare pentru înregistrarea importurilor în conformitate cu articolul 14 alineatul (5) din Regulamentul (CE) nr. 1225/2009.
(2)
Plângerea a fost depusă de Option NV (denumit în continuare „reclamantul”), unicul producător cunoscut de modemuri WWAN din Uniune, reprezentând 100 % din producția totală a Uniunii.
(3)
Plângerea conținea elemente de probă prima facie privind existența unui dumping și a prejudiciului material rezultat din acesta, considerat suficient pentru a justifica inițierea unei proceduri antidumping.
(4)
În urma consultării Comitetului consultativ, Comisia a inițiat, în consecință, printr-un aviz publicat în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene (3), o procedură antidumping privind importurile în Uniune de modemuri WWAN, originare din RPC și încadrate în prezent la codurile NC ex 8471 80 00 și ex 8517 62 00.
(5)
La 1 iulie 2010, Comisia a decis ca importurile aceluiași produs originar din RPC să facă obiectul înregistrării conform Regulamentului (UE) nr. 570/2010 al Comisiei (4).
(6)
Comisia a informat oficial reclamantul, producătorii-exportatori din RPC, importatorii și utilizatorii cunoscuți a fi interesați, asociațiile de importatori sau utilizatorii cunoscuți a fi interesați, furnizorii de materii prime și prestatorii de servicii, precum și reprezentanții RPC cu privire la deschiderea procedurii. Părților interesate li s-a oferit posibilitatea de a-și face cunoscute punctele de vedere în scris și de a solicita o audiere în termenul prevăzut în avizul de deschidere.
(7)
În conformitate cu prevederile articolului 16 din regulamentul de bază, Comisia a efectuat o parte dintre vizitele de verificare necesare în mod normal. În ceea ce privește dumpingul și, în special, în sensul articolului 2 alineatul (7) din regulamentul de bază, Comisia s-a concentrat asupra aspectelor menționate la articolul 2 alineatul (7) litera (c) și, în special, asupra denaturărilor legate de procesul de luare a deciziilor, asupra guvernanței corporative, a împrumuturilor, a finanțării societăților și a creditelor la export. Cu toate că au fost dezvăluite anumite informații care indicau denaturări, încheierea prezentei proceduri antidumping însemna că acest aspect nu a fost abordat.
2. Procedura antisubvenție și înregistrarea importurilor
(8)
La 2 august 2010, Comisia a primit o plângere privind o presupusă subvenționare prejudiciabilă în Uniune a importurilor de modemuri WWAN originare din RPC. Plângerea respectivă conținea, de asemenea, o solicitare pentru înregistrarea importurilor în conformitate cu articolul 24 alineatul (5) din Regulamentul (CE) nr. 597/2009.
(9)
Plângerea a fost depusă de Option NV (denumit în continuare „reclamantul”), unicul producător cunoscut de modemuri WWAN din Uniune, reprezentând 100 % din producția totală a Uniunii.
(10)
Plângerea conținea elemente de probă prima facie privind existența unei subvenții și a prejudiciului material rezultat din aceasta, care au fost considerate suficiente pentru a justifica inițierea unei proceduri antisubvenție.
(11)
În urma consultării Comitetului consultativ, Comisia a inițiat, în consecință, printr-un aviz publicat în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene (5), o procedură antisubvenție privind importurile în Uniune de modemuri WWAN, originare din RPC și încadrate în prezent la codurile NC ex 8471 80 00 și ex 8517 62 00.
(12)
La 17 septembrie 2010, Comisia a decis ca importurile aceluiași produs originar din RPC să facă obiectul înregistrării conform Regulamentului (UE) nr. 811/2010 al Comisiei (6).
(13)
Comisia a informat oficial reclamantul, producătorii-exportatori din RPC, importatorii și utilizatorii cunoscuți a fi interesați, asociațiile de importatori sau utilizatorii cunoscuți a fi interesați, furnizorii de materii prime și prestatorii de servicii, precum și reprezentanții RPC cu privire la deschiderea procedurii. Părților interesate li s-a oferit posibilitatea de a-și face cunoscute punctele de vedere în scris și de a solicita o audiere în termenul prevăzut în avizul de deschidere.
B. RETRAGEREA PLÂNGERILOR ȘI ÎNCHEIEREA PROCEDURILOR
(14)
Prin intermediul a două scrisori din data de 26 octombrie 2010 adresate Comisiei, Option NV și-a retras plângerile antidumping și antisubvenție cu privire la importurile de modemuri WWAN originare din RPC. Motivul retragerii plângerilor l-a constituit încheierea de către Option NV a unui acord de cooperare cu un producător-exportator din RPC.
(15)
În conformitate cu articolul 9 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 1225/2009 și cu articolul 14 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 597/2009, în cazul în care reclamantul își retrage plângerea, procedura poate fi încheiată, cu excepția cazului în care încheierea ei nu este în interesul Uniunii.
(16)
Comisia a considerat că prezentele proceduri ar trebui încheiate, dat fiind faptul că anchetele antidumping și antisubvenție respective nu au evidențiat niciun motiv care să indice că o astfel de încheiere nu ar fi în interesul Uniunii. Părțile interesate au fost informate în consecință și li s-a acordat posibilitatea de a prezenta observații.
(17)
Ulterior retragerii plângerilor, o societate a contactat Comisia, pretinzând că este un producător de modemuri WWAN din Uniune. Societatea a afirmat ulterior că procedurile ar trebui continuate, chiar dacă plângerile au fost retrase. Trebuie remarcat faptul că societatea s-a făcut cunoscută pentru prima dată după termenele puse la dispoziția părților, în ambele proceduri, pentru a se face cunoscute și pentru a-și exprima punctele de vedere în calitate de producători din Uniune și, în consecință, nu a sprijinit plângerile depuse de Option înainte ca acestea să fie retrase.
(18)
Trebuie, de asemenea, remarcat faptul că afirmațiile făcute și informațiile prezentate de această societate nu au fost de așa natură, încât să conducă Comisia la concluzia că ar fi în interesul Uniunii să continue prezentele proceduri inițiate în urma plângerilor depuse de Option, după retragerea acestora. În acest context, ar trebui să se țină cont - în ceea ce privește operațiunile societății în Uniune în legătură cu modemurile WWAN - de capacitatea practică a societății (i) de a juca un rol pe piața de modemuri WWAN a Uniunii și, în plus, (ii) de a acoperi un posibil deficit de aprovizionare, în cazul în care măsurile ar fi instituite. Pe baza informațiilor furnizate în această privință în contextul prezentelor proceduri, s-a concluzionat că o continuare a anchetei și o instituire a măsurilor după retragerea plângerilor ar fi disproporționate.
(19)
Nu au fost primite alte observații care să indice că încheierea prezentelor proceduri nu ar fi în interesul Uniunii.
(20)
Prin urmare, în aceste circumstanțe, Comisia concluzionează că procedurile antidumping și antisubvenție referitoare la importurile în Uniune de modemuri WWAN originare din RPC ar trebui încheiate fără instituirea de măsuri.
(21)
Înregistrarea importurilor de modemuri WWAN originare din RPC și declarate sub codurile NC ex 8471 80 00 și ex 8517 62 00 în aplicarea Regulamentelor (UE) nr. 570/2010 și (UE) nr. 811/2010 ar trebui, prin urmare, întrerupte, iar regulamentele menționate ar trebui abrogate,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Procedurile antidumping și antisubvenție privind importurile în Uniune de modemuri pentru rețele extinse fără fir (WWAN) originare din Republica Populară Chineză și încadrate în prezent la codurile NC ex 8471 80 00 și ex 8517 62 00 se încheie prin prezentul regulament.
Articolul 2
Autoritățile vamale sunt invitate să întrerupă înregistrarea importurilor stabilită în aplicarea articolului 1 din Regulamentele (UE) nr. 570/2010 și (UE) nr. 811/2010.
Articolul 3
Regulamentele (UE) nr. 570/2010 și (UE) nr. 811/2010 se abrogă.
Articolul 4
Prezentul regulament intră în vigoare în ziua următoare datei publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 2 martie 2011.