VERORDNUNG (EU) Nr. 810/2010 DER KOMMISSION
vom 15. September 2010
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, auf Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1, Artikel 8 Absatz 4, Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 9 Absatz 4 Buchstabe b,
gestützt auf die Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 2, Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1, Artikel 7 Buchstabe e, Artikel 8, Artikel 10 Unterabsatz 1 und Artikel 13 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission (4) werden die Veterinärbescheinigungen festgelegt, die für das Verbringen bestimmter Sendungen mit lebenden Tieren oder frischem Fleisch in die Union erforderlich sind. Außerdem werden darin die Listen von Drittländern, Gebieten und Teilen davon festgelegt, aus denen solche Sendungen in die Union verbracht werden dürfen.
(2)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 dürfen Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr nur in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern, Gebieten bzw. Teilen davon stammen, die in Anhang II Teil 1 dieser Verordnung aufgeführt sind und für die eine Muster-Veterinärbescheinigung genannt wird, die der jeweiligen Sendung entspricht. Außerdem müssen diese Sendungen die Anforderungen der entsprechenden Veterinärbescheinigung, die nach den Mustern in Teil 2 des genannten Anhangs verfasst wurde, erfüllen.
(3)
Darüber hinaus dürfen Sendungen mit bestimmten Bienenarten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 nur in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern, Gebieten bzw. Teilen davon stammen, die in Anhang II Teil 1 dieser Verordnung aufgeführt sind und in denen das Auftreten des kleinen Bienenstockkäfers (Aethina tumida) im gesamten betreffenden Drittland bzw. Gebiet anzeigepflichtig ist. Allerdings können Sendungen mit Bienen aus einem Teil eines Drittlandes oder eines Gebiets in die Union verbracht werden, der in Teil 1 aufscheint, ein geografisch und epidemiologisch isolierter Teil des Drittlandes oder Gebiets ist und in Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 Abschnitt 1 genannt wird. Der US-Bundesstaat Hawaii ist gegenwärtig in dieser Spalte aufgeführt.
(4)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 dürfen Sendungen mit lebenden Tieren und Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr, für die Veterinärbescheinigungen gemäß der bis zum Inkrafttreten der genannten Verordnung geltenden Bestimmungen ausgestellt wurden, während einer Übergangszeit bis zum 30. Juni 2010 weiterhin in die Union verbracht werden.
(5)
Aufgrund einiger Übertragungsfehler im ursprünglich veröffentlichten Text der Verordnung (EU) Nr. 206/2010, insbesondere in den Musterbescheinigungen in den Anhängen der Verordnung, wurde sie im Amtsblatt erneut veröffentlicht (5). Daher sollte die in der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 vorgesehene Übergangszeit verlängert werden, um die Zeit, die zwischen der ursprünglichen Veröffentlichung der Verordnung und der Veröffentlichung der korrigierten Fassung vergangen ist, zu berücksichtigen.
(6)
Argentinien hat eine Genehmigung für das Verbringen von entbeintem und gereiftem Fleisch wildlebender Hirsche in die Union beantragt, das von Tieren aus einem von der EU als frei von Maul- und Klauenseuche mit Impfung anerkannten Gebiet (AR-1) stammt. Dieses Drittland hat zur Unterstützung seines Antrags auch ausreichende Garantien bezüglich der Tiergesundheit vorgelegt. In Spalte 4 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher die Muster-Veterinärbescheinigung RUW für den in Spalte 2 dieses Teils mit AR-1 bezeichneten Teil des argentinischen Hoheitsgebiets aufgeführt werden.
(7)
Sofern die Tiergesundheitsvorschriften der EU eingehalten werden und insbesondere mithilfe eines angemessenen Identifizierungs- und Rückverfolgungssystems sichergestellt werden kann, dass die Rinder, Ziegen und Schafe, die an Sammelstellen, einschließlich Märkten, gesammelt wurden, den gleichen Gesundheitsstatus haben, könnten die zur Schlachtung und Herstellung von frischem Fleisch bestimmten Tiere, deren Fleisch in die Union verbracht werden soll, von einer Sammelstelle bezogen und direkt an einen zugelassenen Schlachthof verbracht werden. Das Identifizierungs- und Rückverfolgungssystem für Tiere in Namibia hat sich als geeignet erwiesen, sicherzustellen, dass Tiere an einer solchen Sammelstelle den gleichen Gesundheitsstatus im Hinblick auf die Ausfuhrbestimmungen in die EU aufweisen, und kann die mit (J) bezeichneten zusätzlichen Garantien bieten, auf die in der entsprechenden Spalte von Anhang II Teil 1 dieser Verordnung verwiesen wird.
(8)
Am 5. Mai 2010 unterrichteten die Vereinigten Staaten die Kommission über Ausbrüche des kleinen Bienenstockkäfers in Teilen des Bundesstaats Hawaii. Eine Einfuhr von Bienensendungen aus diesem Bundesstaat könnte eine ernsthafte Bedrohung für die Bienenbestände der Union darstellen. Daher sollte der Eintrag des US-Bundesstaats Hawaii in Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 ab diesem Datum ausgesetzt werden.
(9)
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.
(10)
Es ist erforderlich, eine Übergangszeit festzusetzen, damit Mitgliedstaaten und Unternehmen die Zeit haben, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um den Anforderungen der durch die vorliegende Verordnung geänderten Verordnung (EU) Nr. 206/2010 nachzukommen, ohne dass der Handel dadurch gestört wird.
(11)
Um unnötige Störungen des Handelsverkehrs zu vermeiden, ist es in Anbetracht der erst kürzlich erfolgten Veröffentlichung der insbesondere die Veterinärbescheinigungen betreffenden Berichtigung ferner erforderlich, dass die vorliegende Verordnung rückwirkend gilt.
(12)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 wird wie folgt geändert:
(1)
Artikel 19 erhält folgende Fassung:
„Sendungen mit lebenden Tieren, mit Ausnahme von Bienen aus dem US-Bundesstaat Hawaii, und Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr, für die vor dem 30. November 2010 gemäß der Entscheidung 79/542/EWG oder gemäß der Entscheidung 2003/881/EG Veterinärbescheinigungen ausgestellt wurden, dürfen während einer Übergangszeit bis zum 31. Mai 2011 weiterhin in die Union verbracht werden.“
(2)
Anhang II wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
(3)
Die Tabelle in Anhang IV Teil 1 Abschnitt 1 erhält folgende Fassung:
„Land/Gebiet
Code des Teils eines Drittlandes bzw. Gebiets
Beschreibung des Teils eines Drittlandes bzw. Gebiets
US - Vereinigte Staaten
US-A
Bundesstaat Hawaii (6)
Artikel 2
Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr, für die die entsprechenden Veterinärbescheinigungen gemäß der in Anhang II Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 in ihrer Fassung vor Einführung der Änderungen des Artikels 1 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung aufgeführten Muster BOV und OVI vor dem 30. November 2010 ausgestellt wurden, dürfen während einer Übergangszeit bis zum 31. Mai 2011 weiterhin in die Union verbracht werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. September 2010
REGULAMENTUL (UE) NR. 810/2010 AL COMISIEI
din 15 septembrie 2010
de modificare a Regulamentului (UE) nr. 206/2010 de stabilire a unor liste de țări terțe, teritorii sau părți ale acestora autorizate să introducă în Uniunea Europeană anumite animale și carne proaspătă, precum și a cerințelor de certificare sanitar-veterinară
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Directiva 92/65/CEE a Consiliului din 13 iulie 1992 de definire a cerințelor de sănătate animală care reglementează schimburile și importurile în Comunitate de animale, material seminal, ovule și embrioni care nu se supun, în ceea ce privește cerințele de sănătate animală, reglementărilor comunitare speciale prevăzute în anexa A punctul I la Directiva 90/425/CEE (1), în special articolul 17 alineatul (3) litera (a),
având în vedere Directiva 2002/99/CE a Consiliului din 16 decembrie 2002 de stabilire a normelor de sănătate animală care reglementează producția, transformarea, distribuția și introducerea produselor de origine animală destinate consumului uman (2), în special articolul 8 teza introductivă, articolul 8 punctul (1) primul paragraf, articolul 8 punctul (4), articolul 9 alineatul (2) și articolul 9 alineatul (4) litera (b),
având în vedere Directiva 2004/68/CE a Consiliului din 26 aprilie 2004 de stabilire a normelor de sănătate animală privind importul și tranzitul, în Comunitate, al anumitor ungulate vii, de modificare a Directivelor 90/426/CEE și 92/65/CEE și de abrogare a Directivei 72/462/CEE (3), în special articolul 3 alineatul (1) primul și al doilea paragraf, articolul 6 alineatul (1) primul paragraf, articolul 7 litera (e), articolul 8, articolul 10 primul paragraf și articolul 13 alineatul (1),
întrucât:
(1)
Regulamentul (UE) nr. 206/2010 al Comisiei (4) stabilește cerințele de certificare veterinară pentru introducerea în Uniune a anumitor transporturi de animale vii sau de carne proaspătă. De asemenea, regulamentul stabilește lista țărilor terțe, a teritoriilor sau a părților acestora din care pot fi introduse în Uniune transporturile respective.
(2)
Regulamentul (UE) nr. 206/2010 prevede ca transporturile de carne proaspătă destinată consumului uman pot fi importate în Uniune numai dacă provin din țări terțe, teritorii sau părți ale acestora incluse în partea 1 a anexei II la regulamentul menționat anterior pentru care în partea respectivă există un model de certificat veterinar corespunzând transportului în cauză. În plus, aceste transporturi trebuie să îndeplinească cerințele stabilite în certificatul veterinar corespunzător care trebuie redactat în conformitate cu modelele din partea 2 a anexei respective.
(3)
În plus, Regulamentul (UE) nr. 206/2010 prevede că transporturile anumitor specii de albine pot fi introduse în Uniune numai din țările terțe sau teritoriile enumerate în partea 1 a anexei II la regulamentul respectiv și în care prezența gândacului mic de stup (Aethina tumida) face obiectul unei notificări obligatorii pe întreaga suprafață a țării terțe sau a teritoriului în cauză. Cu toate acestea, transporturile de albine pot fi introduse în Uniune dintr-o parte a țării terțe sau teritoriului enumerat în partea 1 a anexei respective, care este o parte izolată din punct de vedere geografic și epidemiologic a țării terțe sau a teritoriului acesteia și este enumerată în coloana a treia din tabelul prevăzut în secțiunea 1 a părții 1 din anexa IV. Statul Hawaii este în prezent enumerat în coloana respectivă.
(4)
Regulamentul (UE) nr. 206/2010 a prevăzut o perioadă tranzitorie până la 30 iunie 2010, în cursul căreia transporturile de animale vii și de carne proaspătă destinate consumului uman și care sunt însoțite de certificate veterinare emise în conformitate cu nomele în vigoare înainte de intrarea în vigoare a regulamentului respectiv pot continua să fie introduse în Uniune.
(5)
Ca urmare a unor erori de transpunere din versiunea publicată a Regulamentului (UE) nr. 206/2010, în special din modelele de certificate din anexele la regulamentul respectiv, acesta a fost republicat în Jurnalul Oficial (5). Prin urmare, perioada tranzitorie prevăzută în Regulamentul (UE) nr. 206/2010 ar trebui prelungită pentru a ține cont de intervalul de timp dintre publicarea inițială a regulamentului respectiv și republicarea versiunii corectate.
(6)
Argentina a cerut să fie autorizată să exporte în Uniune carne dezosată și maturată de cervide sălbatice provenind de la animale dintr-o zonă aprobată de UE indemnă de febra aftoasă cu vaccinare (AR-1). De asemenea, țara terță menționată anterior a furnizat, în sprijinul cererii sale, suficiente garanții în ceea ce privește sănătatea animală. Prin urmare, modelul de certificat veterinar RUW trebuie indicat în coloana 4 a tabelului din partea 1 a anexei II la Regulamentul (UE) nr. 206/2010 pentru partea teritoriului Argentinei indicată ca AR-1 în a doua coloană a părții respective.
(7)
Având în vedere că, dacă normele UE în materie de sănătate animală sunt respectate și în special că în cazul bovinelor, caprinelor și ovinelor colectate în cadrul centrelor de colectare, inclusiv în cadrul piețelor, se poate garanta că acestea se află în aceeași stare de sănătate prin intermediul unui sistem adecvat de identificare și de trasabilitate a animalelor, se poate concluziona că aceste animale destinate sacrificării pentru producția de carne proaspătă care urmează să fie exportată în Uniune pot să provină din unul dintre centrele de colectare și să fie apoi trimise direct către un abator aprobat. S-a demonstrat că sistemul de identificare și trasabilitate a animalelor din Namibia garantează că animalele din aceste centre de colectare au aceeași stare de sănătate din punctul de vedere al cerințelor pentru exportul în UE și pot îndeplini garanțiile suplimentare (J) menționate în coloana corespunzătoare din partea 1 a anexei II la prezentul regulament.
(8)
La 5 mai 2010, Statele Unite au notificat Comisiei focare ale gândacului mic de stup în părți ale statului Hawaii. Introducerea transporturilor de albine din statul respectiv ar reprezenta o amenințare gravă la adresa populațiilor de albine din Uniune. Prin urmare, includerea statului Hawaii în cea de-a treia coloană a tabelului din secțiunea 1 a părții 1 din anexa IV la Regulamentul (UE) nr. 206/2010 ar trebui suspendată de la data respectivă.
(9)
Prin urmare, Regulamentul (UE) nr. 206/2010 ar trebui modificat în consecință.
(10)
Este necesar să se prevadă o perioadă tranzitorie, astfel încât statele membre și industria să aibă suficient timp să ia măsurile necesare pentru a se conforma cerințelor prevăzute în Regulamentul (UE) nr. 206/2010, astfel cum este modificat prin prezentul regulament, fără a perturba schimburile comerciale.
(11)
Este necesar ca prezentul regulament să aibă efect retroactiv pentru a se evita orice perturbare inutilă a schimburilor comerciale în perspectiva foarte recentei publicări a rectificării care afectează în special certificatele veterinare.
(12)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului permanent pentru lanțul alimentar și sănătatea animală,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Regulamentul (UE) nr. 206/2010 se modifică după cum urmează:
(1)
Articolul 19 se înlocuiește cu următorul text:
„În cursul unei perioade tranzitorii, transporturile de animale vii, cu excepția albinelor provenind din statul Hawaii, precum și de carne proaspătă destinată consumului uman, pentru care s-au emis certificate înainte de 30 noiembrie 2010 în conformitate cu cerințele Deciziilor 79/542/CEE și 2003/881/CE pot fi introduse în continuare în Uniune până la 31 mai 2011.”
(2)
Anexa II se modifică în conformitate cu anexa la prezentul regulament.
(3)
În anexa IV partea 1, tabelul din secțiunea 1 se înlocuiește cu următorul text:
„Țară/teritoriu
Codul părții țării/teritoriului
Descrierea părții țării/teritoriului
US - Statele Unite
US-A
Statul Hawaii (6)
Articolul 2
Pentru o perioadă tranzitorie, transporturile de carne proaspătă destinată consumului uman, pentru care au fost emise certificatele veterinare relevante înainte de 30 noiembrie 2010, în conformitate cu modelele BOV și OVI, conform prevederilor din partea 2 a anexei II la Regulamentul (UE) nr. 206/2010, înainte de modificările introduse de articolul 1 alineatul (2) din prezentul regulament, pot continua să fie introduse în Uniune până la 31 mai 2011.
Articolul 3
Prezentul regulament intră în vigoare în a treia zi de la publicarea în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 15 septembrie 2010.