VERORDNUNG (EU) Nr. 176/2011 DER KOMMISSION
vom 24. Februar 2011
über die vor Einrichtung und Änderung eines funktionalen Luftraumblocks bereitzustellenden Informationen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum („Flugsicherungsdienste-Verordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 9a Absatz 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die funktionalen Luftraumblöcke stellen wesentliche Elemente für die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten dar, wodurch die Leistungen verbessert und Synergien geschaffen werden. Zu diesem Zweck und im Hinblick auf die Optimierung der Schnittstellen der funktionalen Luftraumblöcke im einheitlichen europäischen Luftraum sollten die betroffenen Mitgliedstaaten miteinander zusammenarbeiten und können gegebenenfalls auch mit Drittstaaten zusammenarbeiten.
(2)
Die Mitgliedstaaten haben bei der Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks die Anforderungen des Artikels 9a der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 zu erfüllen.
(3)
Mitgliedstaaten, die einen funktionalen Luftraumblock einrichten, haben der Kommission, der Europäischen Agentur für Flugsicherheit, anderen Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten Informationen zu übermitteln und ihnen im Hinblick auf einen erleichterten Meinungsaustausch Gelegenheit zu geben, Bemerkungen abzugeben. Die Mitgliedstaaten sollten jedoch keine der Geheimhaltung unterliegenden Informationen, Geschäftsgeheimnisse oder anderweitig vertrauliche Informationen weitergeben.
(4)
Die nach dieser Verordnung bereitzustellenden Informationen sollten der Einhaltung der mit den funktionalen Luftraumblöcken verfolgten Ziele Rechnung tragen und die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, die Kohärenz mit anderen Maßnahmen innerhalb des einheitlichen europäischen Luftraums zu gewährleisten.
(5)
Um den Austausch solcher Informationen und die Abgabe von Bemerkungen zu erleichtern, sollte eindeutig festgelegt werden, welche Informationen als „angemessen“ anzusehen und den Mitgliedstaaten, der Kommission, der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (nachstehend „EASA“) und anderen Beteiligten zu übermitteln sind, ebenso die Verfahren für diesen Informationsaustausch.
(6)
Insbesondere sollten die betroffenen Mitgliedstaaten die Informationen gemeinsam bereitstellen und somit nur einen Satz an Informationen und Nachweisen je Luftraumblock bereitstellen.
(7)
Die Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks sollte als rechtliches Verfahren angesehen werden, mittels dessen Mitgliedstaaten die Zusammenarbeit zwischen ihren jeweiligen Luftraumblöcken verbessern müssen. Die Mitgliedstaaten sollten die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um dieser Anforderung im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 bis spätestens 4. Dezember 2012 nachzukommen.
(8)
Die Feststellung, ob ein funktionaler Luftraumblock geändert wurde, sollte für alle Mitgliedstaaten aufgrund derselben Kriterien getroffen werden und auf solche Änderungen beschränkt sein, die erhebliche Auswirkungen auf den funktionalen Luftraumblock und/oder benachbarte funktionale Luftraumblöcke oder Mitgliedstaaten haben.
(9)
Gemäß Artikel 13a der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) sollten die Mitgliedstaaten und die Kommission in Koordination mit der EASA gewährleisten, dass alle Sicherheitsaspekte bei der Umsetzung des einheitlichen europäischen Luftraums angemessen berücksichtigt werden.
(10)
Diese Verordnung berührt nicht die sicherheits- oder verteidigungspolitischen Interessen der Mitgliedstaaten und damit im Zusammenhang stehende Anforderungen an die Vertraulichkeit gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004.
(11)
Gemäß Artikel 83 des Abkommens von Chicago müssen Mitgliedstaaten, die einen funktionalen Luftraumblock einrichten, Übereinkünfte oder Vereinbarungen über funktionale Luftraumblöcke und nachfolgende Änderungen bei der ICAO registrieren.
(12)
Die Einrichtung funktionaler Luftraumblöcke, die zu Änderungen der Grenzen von ICAO-Fluginformationsgebieten (Flight Information Region, FIR) oder Änderungen an Einrichtungen und Diensten innerhalb dieser Grenzen führen würden, sollten weiterhin Gegenstand des Verfahrens für die ICAO-Flugnavigationsplanung und des Verfahrens zur Änderung der ICAO-Flugnavigationspläne sein.
(13)
Die Mitgliedstaaten sollten bei der Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks gewährleisten, dass sie ihre Verantwortlichkeiten bezüglich der Sicherheit wirksam erfüllen. Sie sollten belegen und die erforderlichen Zusicherungen geben, dass der funktionale Luftraumblock sicher eingerichtet und verwaltet wird, und auf die Elemente des Sicherheitsmanagements der Mitgliedstaaten und der Flugsicherungsorganisationen eingehen, die mit der Einrichtung funktionaler Luftraumblöcke im Zusammenhang stehen, wobei der Schwerpunkt auf ihren jeweiligen Rollen und Verantwortlichkeiten bezüglich der Sicherheit liegt.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Diese Verordnung legt die Anforderungen fest bezüglich
1.
der von den betroffenen Mitgliedstaaten an die Kommission, die Europäische Agentur für Flugsicherheit („EASA“), andere Mitgliedstaaten und beteiligte Parteien vor Einrichtung und Änderung eines funktionalen Luftraumblocks zu übermittelnden Informationen;
2.
der Verfahren für die Bereitstellung der Informationen an die unter Punkt 1 genannten Parteien und für die Abgabe von Bemerkungen dieser Parteien, bevor der funktionale Luftraumblock der Kommission notifiziert wird.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für diese Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004.
Zusätzlich gelten folgende Begriffsbestimmungen:
1.
„betroffene Mitgliedstaaten“ bezeichnet die Mitgliedstaaten, die miteinander die Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks gemäß der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 vereinbart haben;
2.
„beteiligte Parteien“ bezeichnet die einem funktionalen Luftraumblock benachbarten Drittländer, einschlägige Luftraumnutzer oder Gruppen von Luftraumnutzern und Personalvertretungsorganisationen sowie Flugsicherungsorganisationen, die den Flugsicherungsorganisationen in einem funktionalen Luftraumblock benachbart sind.
Artikel 3
Nachweis der Einhaltung
Die betroffenen Mitgliedstaaten stellen gemeinsam die im Anhang dieser Verordnung festgelegten Informationen bereit, um die Erfüllung der Anforderungen des Artikels 9a der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 nachzuweisen.
Artikel 4
Verfahren des Informationsaustauschs für neue funktionale Luftraumblöcke
(1) Die betroffenen Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die im Anhang festgelegten Informationen bis 24. Juni 2012. Die Kommission stellt die Informationen der EASA, anderen Mitgliedstaaten und beteiligten Parteien spätestens eine Woche nach Erhalt der Informationen zur Abgabe von Bemerkungen zur Verfügung.
(2) Die Bemerkungen der EASA, anderer Mitgliedstaaten und beteiligter Parteien sind der Kommission spätestens zwei Monate nach Erhalt der Informationen vorzulegen. Die Kommission übermittelt die eingegangen Bemerkungen sowie ihre eigenen Bemerkungen unverzüglich den betroffenen Mitgliedstaaten.
(3) Die betroffenen Mitgliedstaaten berücksichtigen die eingegangenen Bemerkungen vor Einrichtung ihres funktionalen Luftraumblocks.
Artikel 5
Änderung eines eingerichteten funktionalen Luftraumblocks
(1) Im Sinne dieser Verordnung gilt ein eingerichteter Luftraumblock als geändert, wenn eine vorgeschlagene Änderung zu Veränderungen der festgelegten Dimensionen des funktionalen Luftraumblocks führt.
(2) Die betroffenen Mitgliedstaaten notifizieren der Kommission gemeinsam mindestens sechs Monate vor Durchführung der Änderung die vorgeschlagenen Veränderungen und stellen Informationen zu den Veränderungen bereit, wobei die für die Einrichtung des funktionalen Luftraumblocks bereitgestellten Informationen gegebenenfalls zu aktualisieren sind. Die Kommission stellt die Informationen der EASA, anderen Mitgliedstaaten und beteiligten Parteien spätestens eine Woche nach Erhalt der Informationen zur Abgabe von Bemerkungen zur Verfügung.
(3) Die Bemerkungen der EASA, anderer Mitgliedstaaten und beteiligter Parteien sind der Kommission spätestens zwei Monate nach Erhalt der Informationen vorzulegen. Die Kommission übermittelt die eingegangen Bemerkungen sowie ihre eigenen Bemerkungen unverzüglich den betroffenen Mitgliedstaaten.
(4) Die betroffenen Mitgliedstaaten berücksichtigen die eingegangenen Bemerkungen vor Änderung ihres funktionalen Luftraumblocks.
Artikel 6
Bereits eingerichtete funktionale Luftraumblöcke
Mitgliedstaaten, die bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung einen funktionalen Luftraumblock eingerichtet haben, gewährleisten, dass die im Anhang festgelegten vorgeschriebenen Informationen, die nicht bereits im Rahmen ihrer Notifizierung vorgelegt wurden, der Kommission bis 24. Juni 2012 übermittelt werden.
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Februar 2011
REGULAMENTUL (UE) NR. 176/2011 AL COMISIEI
din 24 februarie 2011
privind informațiile care trebuie furnizate înainte de instituirea și modificarea unui bloc funcțional de spațiu aerian
(Text cu relevanță pentru SEE)
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 550/2004 al Parlamentului European și al Consiliului din 10 martie 2004 privind prestarea de servicii de navigație aeriană în cerul unic european (regulament privind prestarea de servicii) (1), în special articolul 9a alineatul (9),
întrucât:
(1)
Blocurile funcționale de spațiu aerian sunt elemente-cheie care permit intensificarea cooperării între statele membre, în scopul îmbunătățirii performanței și al creării de sinergii. În acest scop și pentru a optimiza interfața blocurilor funcționale de spațiu aerian în cadrul cerului unic european, statele membre în cauză trebuie să coopereze între ele; după caz, ele pot coopera și cu țări terțe.
(2)
Atunci când instituie un bloc funcțional de spațiu aerian, statele membre trebuie să respecte cerințele articolului 9a din Regulamentul (CE) nr. 550/2004.
(3)
Statele membre care stabilesc un bloc funcțional de spațiu aerian trebuie să furnizeze informații Comisiei, Agenției Europene de Siguranță a Aviației („European Aviation Safety Agency” - EASA), altor state membre și părți interesate, oferindu-le posibilitatea să își prezinte observațiile cu scopul de a facilita schimbul de opinii. Cu toate acestea, statele membre nu trebuie să furnizeze informații clasificate, secrete de afaceri sau altfel de informații confidențiale.
(4)
Informațiile care trebuie furnizate în temeiul prezentului regulament trebuie să reflecte respectarea obiectivelor referitoare la blocurile funcționale de spațiu aerian și să sprijine statele membre în asigurarea coerenței cu alte măsuri în cadrul cerului unic european.
(5)
În scopul de a facilita schimbul de informații și prezentarea de observații, informațiile care sunt considerate „adecvate” pentru a fi furnizate statelor membre, Comisiei, Agenției Europene de Siguranță a Aviației („EASA”), precum și altor părți interesate trebuie să fie stabilite cu claritate, la fel și procedurile aferente acestui schimb de informații.
(6)
În special, statele membre în cauză trebuie să furnizeze informațiile în comun și, ulterior, să furnizeze un unic set de informații și probe documentare pentru fiecare bloc funcțional de spațiu aerian în parte.
(7)
Instituirea unui bloc funcțional de spațiu aerian trebuie considerată drept procesul juridic prin intermediul căruia statele membre trebuie să consolideze cooperarea între respectivele lor blocuri de spațiu aerian. Statele membre trebuie să ia măsurile necesare pentru a se conforma acestei cerințe până cel târziu la 4 decembrie 2012, în conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 550/2004.
(8)
Pentru a stabili dacă un bloc funcțional de spațiu aerian a fost sau nu modificat trebuie avute în vedere aceleași criterii pentru toate statele membre și trebuie ținut cont doar de acele modificări care au un impact considerabil asupra blocului funcțional de spațiu aerian și/sau asupra blocurilor funcționale de spațiu aerian sau asupra statelor membre învecinate.
(9)
În conformitate cu articolul 13a din Regulamentul (CE) nr. 549/2004 al Parlamentului European și al Consiliului (2), statele membre și Comisia trebuie să își coordoneze acțiunile cu EASA pentru a garanta abordarea în mod corespunzător a tuturor aspectelor legate de siguranță cu ocazia implementării cerului unic european.
(10)
Prezentul regulament nu afectează interesele politicii de securitate sau de apărare a statelor membre și nici cerințele de confidențialitate aferente în conformitate cu articolul 13 din Regulamentul (CE) nr. 549/2004.
(11)
În conformitate cu articolul 83 din Convenția de la Chicago, statele membre care stabilesc un bloc funcțional de spațiu aerian vor trebui să înregistreze la OACI acordurile sau înțelegerile privind blocurile funcționale de spațiu aerian și orice modificare ulterioară a acestora.
(12)
Instituirea unor blocuri funcționale de spațiu aerian care ar duce la modificări ale limitelor regiunii de informare a zborurilor a OACI sau ale facilităților și serviciilor oferite în cadrul acestor limite trebuie să continue să facă obiectul procesului de planificare a navigației aeriene al OACI și al procedurii pentru modificarea planurilor de navigație aeriană (Air Navigation Plans) a OACI.
(13)
Statele membre trebuie să se asigure că îndeplinesc în mod eficient responsabilitățile lor în materie de siguranță atunci când instituie un bloc funcțional de spațiu aerian. Ele trebuie să demonstreze și să ofere asigurările necesare referitoare la faptul că blocul funcțional de spațiu aerian va fi instituit și gestionat în condiții de siguranță și să țină cont de elementele de management al siguranței aplicate de statele membre și de furnizorii de servicii de navigație aeriană și asociate instituirii unui bloc funcțional de spațiu aerian, punând accentul pe rolurile și responsabilitățile lor respective în materie de siguranță.
(14)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului cerului unic,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Obiectul și domeniul de aplicare
Prezentul regulament stabilește cerințe referitoare la:
1.
informațiile care trebuie furnizate de către statele membre în cauză Comisiei, Agenției Europene de Siguranță a Aviației („EASA”), altor state membre și părți interesate înainte de instituirea și modificarea unui bloc funcțional de spațiu aerian;
2.
procedurile privind furnizarea de informații către părțile menționate la punctul 1 și transmiterea observațiilor acestora, înainte de notificarea către Comisie a blocului funcțional de spațiu aerian.
Articolul 2
Definiții
În sensul prezentului regulament, se aplică definițiile de la articolul 2 din Regulamentul (CE) nr. 549/2004.
De asemenea, se aplică următoarele definiții:
1.
„state membre în cauză” înseamnă statele membre care au decis de comun acord instituirea unui bloc funcțional de spațiu aerian, în conformitate cu Regulamentul (CE) nr. 550/2004;
2.
„părți interesate” înseamnă țările terțe care se învecinează cu un bloc funcțional de spațiu aerian, utilizatorii sau grupurile de utilizatori relevanți ai spațiului aerian și organismele de reprezentare a personalului, precum și furnizorii de servicii de navigație aeriană din vecinătatea unui bloc funcțional de spațiu aerian.
Articolul 3
Dovada respectării cerințelor
Statele membre în cauză furnizează în comun informațiile prevăzute în anexa la prezentul regulament, pentru a demonstra îndeplinirea cerințelor de la articolul 9a din Regulamentul (CE) nr. 550/2004.
Articolul 4
Procedura privind schimbul de informații în cazul noilor blocuri funcționale de spațiu aerian
(1) Statele membre în cauză trebuie să furnizeze Comisiei informațiile prevăzute în anexă cel târziu până la 24 iunie 2012. Comisia va supune aceste informații examinării EASA, celorlalte state membre și părți interesate în termen de maximum o săptămână de la primirea lor.
(2) Observațiile EASA și ale celorlalte state membre și părți interesate trebuie să fie prezentate Comisiei în termen de maximum două luni de la primirea informațiilor. Comisia va comunica fără întârziere observațiile primite, precum și propriile observații statelor membre în cauză.
(3) Statele membre în cauză iau în considerare în mod corespunzător observațiile primite înainte de a institui propriul bloc funcțional de spațiu aerian.
Articolul 5
Modificarea unui bloc funcțional de spațiu aerian instituit
(1) În sensul prezentului regulament, se consideră că un bloc funcțional de spațiu aerian instituit a fost modificat atunci când modificarea propusă conduce la modificări ale dimensiunilor stabilite ale blocului funcțional de spațiu aerian.
(2) Cu cel puțin șase luni înainte de implementarea unei modificări, statele membre în cauză notifică în comun Comisiei modificările propuse și furnizează informații referitoare la aceste modificări, actualizând, după caz, informațiile furnizate referitor la instituirea blocului funcțional de spațiu aerian. Comisia va supune aceste informații examinării EASA, celorlalte state membre și părți interesate în termen de maximum o săptămână de la primirea lor.
(3) Observațiile EASA, ale celorlalte state membre și părți interesate trebuie să fie prezentate Comisiei în termen de maximum două luni de la primirea informațiilor. Comisia va comunica fără întârziere observațiile primite, precum și propriile observații statelor membre în cauză.
(4) Statele membre în cauză iau în considerare în mod corespunzător observațiile primite înainte de a modifica propriul bloc funcțional de spațiu aerian.
Articolul 6
Blocuri funcționale de spațiu aerian deja instituite
Statele membre în cauză, care au instituit deja un bloc funcțional de spațiu aerian înainte de intrarea în vigoare a prezentului regulament, se asigură că informațiile necesare prevăzute în anexă și care nu au fost deja transmise ca parte a notificării sunt furnizate Comisiei până cel târziu la 24 iunie 2012.
Articolul 7
Intrarea în vigoare
Prezentul regulament intră în vigoare în a douăzecea zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 24 februarie 2011.