VERORDNUNG (EU) Nr. 772/2010 DER KOMMISSION
vom 1. September 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein hinsichtlich der Stützungsprogramme, des Handels mit Drittländern, des Produktionspotenzials und der Kontrollen im Weinsektor
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 103za in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 der Kommission vom 27. Juni 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein hinsichtlich der Stützungsprogramme, des Handels mit Drittländern, des Produktionspotenzials und der Kontrollen im Weinsektor (2) ist die Förderung der Absatzförderung und Information auf Drittlandsmärkten in einem bestimmten Drittland für jeden Begünstigten auf drei Jahre begrenzt.
(2)
Aufgrund der bei der Durchführung dieser Fördermaßnahmen gewonnen Erfahrungen ist vorzusehen, dass sie in Anbetracht der Besonderheit der Absatzförderungs- und Informationsmaßnahmen in Drittländern, die zum Beispiel längere Verwaltungsformalitäten auf Mitgliedstaats- und Drittlandsebene erfordern, um höchstens zwei Jahre verlängert werden.
(3)
Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 legen die Mitgliedstaaten das Antragsverfahren fest, in dem insbesondere Vorschriften zur Bewertung der einzelnen geförderten Maßnahmen enthalten sind. Die Mitgliedstaaten müssen auch verpflichtet werden, das Verfahren für die mögliche Verlängerung der Förderung und eine vorherige Bewertung der geförderten Maßnahmen festzulegen.
(4)
In Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 wird die finanzielle Abwicklung der Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen beschrieben, ohne dass jedoch besondere Bestimmungen zur Kontrolle der Maßnahmen festgelegt wurden. Die Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen können in bestimmten Fällen mehrmals vor Ort überprüft werden, ohne dass dies zu einer Verbesserung bei den damit verbundenen Verwaltungs- und Finanzkosten führt.
(5)
In Artikel 81 der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 sind nur Bestimmungen über die Überwachung des Produktionspotenzials aufgeführt. Obwohl die Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung der Rebflächen eng mit den Maßnahmen betreffend das Produktionspotenzial verbunden sind, sind sie derzeit von der Anwendung des Artikels ausgeschlossen. Um das Kontrollsystem zu vereinfachen, müssen Vorschriften zur Prüfung der Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen festgelegt werden, die den derzeitigen Vorschriften zur Prüfung der Maßnahmen betreffend das Produktionspotenzial entsprechen.
(6)
Um die Prüfung der Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen zu vereinfachen, sollte vorgesehen werden, dass zusätzlich zum Einsatz geografischer Instrumente der Einsatz gleichwertiger Instrumente erlaubt wird, die ebenfalls die Identifizierung, Messung und Lokalisierung der Parzelle ermöglichen.
(7)
Die Verordnung (EG) Nr. 555/2008 ist daher entsprechend zu ändern.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 555/2008 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d erhält folgende Fassung:
„d)
Die Förderung der Absatzförderung und Information in einem bestimmten Drittland ist für jeden Begünstigten auf drei Jahre begrenzt; erforderlichenfalls kann sie jedoch ein Mal um einen Zeitraum von höchstens zwei Jahren verlängert werden.“
2.
Artikel 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a)
Der einleitende Satz erhält folgende Fassung:
„Die Mitgliedstaaten legen das Antragsverfahren und das Verfahren für eine mögliche Verlängerung gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d fest, in dem insbesondere Vorschriften enthalten sind betreffend:“,
b)
Buchstabe e erhält folgende Fassung:
„e)
Vorschriften zur Bewertung der einzelnen geförderten Maßnahmen. Im Falle einer Verlängerung gemäß Artikel 4 Absatz 1 werden die Ergebnisse der geförderten Maßnahmen zusätzlich vor der Verlängerung bewertet.“
3.
Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 erhält folgende Fassung:
„Die Unterstützung wird gezahlt, nachdem die Durchführung einzelner oder aller für die Unterstützung beantragten Maßnahmen - je nach Wahl des Mitgliedstaats für die Verwaltung der Regelung - abgeschlossen und gemäß Artikel 81 dieser Verordnung vor Ort überprüft worden ist.“
4.
Artikel 81 erhält folgende Fassung:
„Artikel 81
Kontrolle des Produktionspotenzials sowie der Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen
(1) Die Einhaltung der Bestimmungen über das Produktionspotenzial in Teil II Titel I Kapitel III Abschnitt IVa der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007, einschließlich des vorübergehenden Neuanpflanzungsverbots nach Artikel 85g Absatz 1 derselben Verordnung, sowie der Bestimmungen gemäß Artikel 103q derselben Verordnung über die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen wird von den Mitgliedstaaten anhand der Weinbaukartei kontrolliert.
(2) Bei der Gewährung von Wiederbepflanzungsrechten nach Artikel 85i der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden die Flächen vor und nach der Rodung systematisch kontrolliert. Die Kontrolle bezieht sich auf die Parzellen, für die Wiederbepflanzungsrechte gewährt werden sollen.
Bei der Kontrolle vor der Rodung wird unter anderem überprüft, ob die betreffende Rebfläche tatsächlich vorhanden ist.
Diese Kontrolle erfolgt in Form einer herkömmlichen Vor-Ort-Kontrolle. Wenn der Mitgliedstaat jedoch über eine zuverlässige, aktualisierte elektronische Weinbaukartei verfügt, kann die Kontrolle in Form der Verwaltungskontrolle durchgeführt und die Vor-Ort-Kontrolle vor der Rodung auf 5 % der Anträge (auf Jahresbasis) beschränkt werden, um die Zuverlässigkeit der Verwaltungskontrollen zu bestätigen. Wenn sich bei einer solchen Vor-Ort-Kontrolle erhebliche Unregelmäßigkeiten oder Unstimmigkeiten in einem Gebiet oder Teilgebiet ergeben, wird die Zahl der Vor-Ort-Kontrollen in dem betreffenden Jahr und dem folgenden Jahr von der zuständigen Behörde entsprechend erhöht.
(3) Die Flächen, für die eine Rodungsprämie gewährt wird, werden vor und nach der Rodung systematisch kontrolliert. Diese Kontrolle bezieht sich auf die Parzellen, für die eine Beihilfe beantragt wurde.
Bei der Kontrolle vor der Rodung werden unter anderem das Vorhandensein der betreffenden Rebfläche, die gemäß Artikel 75 bestimmte bepflanzte Fläche und die ordnungsgemäße Bewirtschaftung der jeweiligen Fläche überprüft.
Diese Kontrolle erfolgt in Form einer herkömmlichen Vor-Ort-Kontrolle. Wenn der Mitgliedstaat über ein grafisches oder ein gleichwertiges Instrument, das die Messung der Parzelle gemäß Artikel 75 ermöglicht, in der elektronischen Weinbaukartei und über zuverlässige aktualisierte Daten über die ordnungsgemäße Bewirtschaftung der Parzelle verfügt, kann die Kontrolle jedoch in Form der Verwaltungskontrolle durchgeführt und die Vor-Ort-Kontrolle vor der Rodung auf 5 % der Anträge beschränkt werden, um die Zuverlässigkeit der Verwaltungskontrollen zu bestätigen. Wenn sich bei der Vor-Ort-Kontrolle erhebliche Unregelmäßigkeiten oder Unstimmigkeiten in einem Gebiet oder Teilgebiet ergeben, wird die Zahl der Vor-Ort-Kontrollen in dem betreffenden Jahr von der zuständigen Behörde entsprechend erhöht.
(4) Die tatsächliche Durchführung der Rodung wird durch eine herkömmliche Vor-Ort-Kontrolle überprüft. Bei der Rodung vollständiger Rebparzellen oder wenn die Bildauflösung bei der Fernerkundung mindestens 1 m2 beträgt, kann die Überprüfung durch Fernerkundung vorgenommen werden.
(5) Unbeschadet Absatz 3 Unterabsatz 3 und Absatz 4 wird bei Flächen, für die eine Rodungsprämie gewährt wird, mindestens eine der beiden Kontrollen nach Absatz 3 Unterabsatz 1 in Form einer herkömmlichen Vor-Ort-Kontrolle durchgeführt.
(6) Flächen, die Beihilfen für Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen erhalten, werden vor und nach der Durchführung der Maßnahmen systematisch kontrolliert. Die Kontrolle bezieht sich auf die Parzellen, für die ein Beihilfeantrag gestellt wurde.
Bei der Kontrolle vor den Maßnahmen werden unter anderem das Vorhandensein der betreffenden Rebfläche, die gemäß Artikel 75 bestimmte bepflanzte Fläche und der Ausschluss der normalen Erneuerung der Rebflächen im Sinne von Artikel 6 überprüft.
Die Kontrolle gemäß Unterabsatz 2 erfolgt in Form einer herkömmlichen Vor-Ort-Kontrolle. Wenn der Mitgliedstaat über ein grafisches oder ein gleichwertiges Instrument, das die Messung der Parzelle gemäß Artikel 75 ermöglicht, in der elektronischen Weinbaukartei und über zuverlässige aktualisierte Daten über die angepflanzten Keltertraubensorten verfügt, kann die Kontrolle jedoch in Form der Verwaltungskontrolle durchgeführt und die Vor-Ort-Kontrolle vor der Durchführung der Maßnahmen auf 5 % der Anträge beschränkt werden, um die Zuverlässigkeit der Verwaltungskontrollen zu bestätigen. Wenn sich bei der Vor-Ort-Kontrolle erhebliche Unregelmäßigkeiten oder Unstimmigkeiten in einem Gebiet oder Teilgebiet ergeben, wird die Zahl der Vor-Ort-Kontrollen in dem betreffenden Jahr von der zuständigen Behörde entsprechend erhöht.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. September 2010
REGULAMENTUL (UE) NR. 772/2010 AL COMISIEI
din 1 septembrie 2010
de modificare a Regulamentului (CE) nr. 555/2008 de stabilire a normelor de aplicare a Regulamentului (CE) nr. 479/2008 al Consiliului privind organizarea comună a pieței vitivinicole în ceea ce privește programele de sprijin, comerțul cu țările terțe, potențialul de producție și privind controalele în sectorul vitivinicol
COMISIA EUROPEANĂ,
având în vedere Tratatul privind funcționarea Uniunii Europene,
având în vedere Regulamentul (CE) nr. 1234/2007 al Consiliului din 22 octombrie 2007 de instituire a unei organizări comune a piețelor agricole și privind dispoziții specifice referitoare la anumite produse agricole („Regulamentul unic OCP”) (1), în special articolul 103za coroborat cu articolul 4,
întrucât:
(1)
Conform articolului 4 primul paragraf litera (d) din Regulamentul (CE) nr. 555/2008 al Comisiei din 27 iunie 2008 de stabilire a normelor de aplicare a Regulamentului (CE) nr. 479/2008 al Consiliului privind organizarea comună a pieței vitivinicole în ceea ce privește programele de sprijin, comerțul cu țările terțe, potențialul de producție și privind controalele în sectorul vitivinicol (2), durata sprijinului pentru promovare și informare pe piețele din țările terțe nu depășește trei ani pentru un anumit beneficiar într-o anumită țară terță.
(2)
Ținând seama de experiența dobândită în cursul punerii în aplicare a acțiunilor de sprijin menționate, este necesar să se prevadă reînnoirea acestora pentru o perioadă de cel mult doi ani, dat fiind caracterul specific al acțiunilor de promovare și informare în țările terțe, care, de exemplu, necesită formalități administrative de durată mai lungă la nivelul statelor membre și al țărilor terțe.
(3)
Conform articolului 5 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 555/2008, statele membre stabilesc procedura de prezentare a cererilor, care prevede în special norme privind evaluarea oricărei acțiuni care beneficiază de sprijin. Este de asemenea necesar să se prevadă obligația statelor membre de a stabili procedura pentru o eventuală reînnoire a sprijinului, precum și pentru o evaluare preliminară a acțiunilor care beneficiază de sprijin.
(4)
Articolul 9 alineatul (1) din Regulamentul (CE) nr. 555/2008 descrie gestionarea financiară a restructurării și reconversiei podgoriilor, fără a stabili însă dispoziții specifice pentru controlul operațiunilor. Operațiunile de restructurare și reconversie a podgoriilor pot fi supuse, în anumite cazuri, unor multiple controale la fața locului fără rezultate asupra îmbunătățirii costurilor administrative și financiare pe care le presupun aceste operațiuni.
(5)
Articolul 81 din Regulamentul (CE) nr. 555/2008 stabilește dispoziții legate exclusiv de monitorizarea potențialului de producție. Deși sunt strâns legate de operațiunile privind potențialul de producție, operațiunile de restructurare și reconversie a podgoriilor sunt excluse în prezent de la aplicarea articolului menționat. În vederea simplificării sistemului de control, este necesar să se stabilească norme privind verificarea operațiunilor de restructurare și reconversie a podgoriilor care să fie similare normelor actuale referitoare la verificarea operațiunilor privind potențialul de producție.
(6)
Pentru a simplifica verificarea operațiunilor de restructurare și reconversie a podgoriilor, trebuie să se stabilească dispoziții care să permită utilizarea, în plus față de instrumentele grafice, a unor instrumente echivalente cu ajutorul cărora să se poată, de asemenea, identifica, măsura și localiza o parcelă.
(7)
Prin urmare, Regulamentul (CE) nr. 555/2008 trebuie modificat în consecință.
(8)
Măsurile prevăzute în prezentul regulament sunt conforme cu avizul Comitetului de gestionare a organizării comune a piețelor agricole,
ADOPTĂ PREZENTUL REGULAMENT:
Articolul 1
Regulamentul (CE) nr. 555/2008 se modifică după cum urmează:
1.
la articolul 4 primul paragraf, litera (d) se înlocuiește cu următorul text:
„(d)
durata sprijinului pentru promovare și informare să nu depășească trei ani pentru un anumit beneficiar într-o anumită țară terță; cu toate acestea, dacă este necesar, acesta poate fi reînnoit o singură dată, pentru o perioadă de maximum doi ani;”;
2.
articolul 5 alineatul (1) se modifică după cum urmează:
(a)
teza introductivă se înlocuiește cu următorul text:
„Statele membre stabilesc procedura de prezentare a cererilor și procedura de posibilă reînnoire menționată la articolul 4 primul paragraf litera (d), care prevăd în special norme privind:”;
(b)
litera (e) se înlocuiește cu următorul text:
„(e)
evaluarea oricărei acțiuni care beneficiază de sprijin. În caz de reînnoire, în conformitate cu articolul 4 primul paragraf litera (d), rezultatele acțiunilor care beneficiază de sprijin trebuie evaluate și înainte de reînnoire.”;
3.
la articolul 9 alineatul (1), primul paragraf se înlocuiește cu următorul text:
„Sprijinul se acordă de îndată ce se constată că o operațiune sau toate operațiunile vizate de cererea de sprijin, în funcție de modul de gestionare a măsurii ales de statul membru respectiv, au fost executate și au făcut obiectul unui control la fața locului, în conformitate cu articolul 81 din prezentul regulament.”;
4.
articolul 81 se înlocuiește cu următorul text:
„Articolul 81
Control privind potențialul de producție și operațiunile de restructurare și reconversie a podgoriilor
(1) În scopul verificării respectării dispozițiilor privind potențialul de producție stabilite în partea II titlul I capitolul III secțiunea IVa din Regulamentul (CE) nr. 1234/2007, inclusiv a interdicției tranzitorii de plantare nouă prevăzute la articolul 85g alineatul (1) din regulamentul respectiv, precum și a dispozițiilor de la articolul 103q din același regulament referitoare la operațiunile de restructurare și reconversie a podgoriilor, statele membre utilizează registrul plantațiilor viticole.
(2) Atunci când se acordă drepturi de replantare conform dispozițiilor articolului 85i din Regulamentul (CE) nr. 1234/2007, suprafețele sunt verificate în mod sistematic înainte și după executarea defrișării. Loturile care trebuie supuse controlului sunt cele pentru care urmează să se acorde un drept de replantare.
Controlul anterior defrișării include și verificarea existenței podgoriei în cauză.
Acest control se efectuează sub forma unui control la fața locului. Cu toate acestea, dacă statul membru dispune de un registru al plantațiilor viticole computerizat fiabil și actualizat, controlul se poate efectua sub forma unui control administrativ, iar obligația referitoare la realizarea unui control la fața locului anterior defrișării poate fi limitată la 5 % din cereri pe an, pentru confirmarea fiabilității sistemului de control administrativ. În cazul în care un astfel de control la fața locului constată nereguli sau discrepanțe semnificative într-o regiune sau într-o parte a unei regiuni, autoritatea competentă crește în mod corespunzător numărul controalelor la fața locului pe parcursul anului în cauză și al anului următor.
(3) Suprafețele care beneficiază de o primă de defrișare sunt verificate în mod sistematic înainte și după defrișare. Loturile care trebuie verificate sunt cele care fac obiectul unei cereri de ajutor.
Controlul anterior defrișării include și verificarea existenței podgoriei în cauză, a suprafeței plantate determinate în conformitate cu articolul 75 și a faptului că suprafața în cauză este întreținută în mod corespunzător.
Acest control se efectuează sub forma unui control la fața locului. Cu toate acestea, dacă statul membru dispune de un instrument grafic sau de un instrument echivalent în cadrul registrului computerizat al plantațiilor viticole, care permite măsurarea suprafeței plantate în conformitate cu articolul 75, precum și de informații fiabile actualizate cu privire la faptul că parcela este întreținută în mod corespunzător, controlul se poate efectua sub forma unui control administrativ, iar obligația de a efectua un control la fața locului anterior defrișării poate fi limitată la 5 % din cereri, pentru confirmarea fiabilității sistemului de control administrativ. În cazul în care un astfel de control la fața locului constată nereguli sau discrepanțe semnificative într-o regiune sau într-o parte a unei regiuni, autoritatea competentă crește în mod corespunzător numărul controalelor la fața locului pe parcursul anului în cauză.
(4) Verificarea executării efective a defrișării se face prin intermediul unui control la fața locului. În cazul defrișării întregii parcele cu viță-de-vie sau dacă rezoluția teledetecției este de minimum 1 m2, verificarea se poate face prin teledetecție.
(5) Fără a aduce atingere alineatului (3) al treilea paragraf și alineatului (4), în ceea ce privește suprafețele care beneficiază de o primă de defrișare, cel puțin una dintre cele două verificări menționate la alineatul (3) primul paragraf se efectuează sub forma unui control la fața locului.
(6) Suprafețele care beneficiază de ajutoare pentru operațiuni de restructurare și reconversie a podgoriilor sunt verificate în mod sistematic înainte și după executarea operațiunilor. Loturile care trebuie supuse controlului sunt cele pentru care s-a depus o cerere de ajutor.
Controlul efectuat înainte de executarea operațiunilor include și verificarea existenței podgoriei în cauză, a suprafeței plantate determinate în conformitate cu articolul 75, precum și a faptului că este exclus cazul de înlocuire normală a podgoriilor definită la articolul 6.
Controlul menționat în paragraful al doilea se efectuează sub forma unui control la fața locului. Cu toate acestea, dacă statul membru dispune de un instrument grafic sau de un instrument echivalent în cadrul registrului computerizat al plantațiilor viticole, care permite măsurarea suprafeței plantate în conformitate cu articolul 75, precum și de informații fiabile actualizate cu privire la soiurile de struguri de vin plantate, controlul se poate efectua sub forma unui control administrativ, iar, în consecință, obligația de a efectua un control la fața locului înainte de executarea operațiunilor poate fi limitată la 5 % din cereri, pentru confirmarea fiabilității sistemului de control administrativ. În cazul în care un astfel de control la fața locului constată nereguli sau discrepanțe semnificative într-o regiune sau într-o parte a unei regiuni, autoritatea competentă crește în mod corespunzător numărul controalelor la fața locului pe parcursul anului în cauză.”
Articolul 2
Prezentul regulament intră în vigoare în a treia zi de la data publicării în Jurnalul Oficial al Uniunii Europene.
Prezentul regulament este obligatoriu în toate elementele sale și se aplică direct în toate statele membre.
Adoptat la Bruxelles, 1 septembrie 2010.