VERORDNUNG (EU) Nr. 1130/2011 DER KOMMISSION
vom 11. November 2011
zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelzusatzstoffe im Hinblick auf eine Liste der Europäischen Union der für die Verwendung in Lebensmittelzusatzstoffen, Lebensmittelenzymen, Lebensmittelaromen und Nährstoffen zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (1), insbesondere auf Artikel 10 und Artikel 30 Absätze 2, 3 und 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sind für die Europäische Union Listen der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung in Lebensmittelzusatzstoffen (Teile 1 und 2), in Lebensmittelenzymen (Teil 3), in Lebensmittelaromen (Teil 4) und in Nährstoffen oder Kategorien davon (Teil 5) zu erstellen; dabei ist nach Artikel 4 Absatz 4 der genannten Verordnung zu verfahren. Diese Lebensmittelzusatzstoffe werden verwendet, um in Lebensmittelzusatzstoffen, -enzymen oder -aromen oder in Nährstoffen eine technologische Wirkung zu erzielen.
(2)
Die Lebensmittelzusatzstoffe in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 werden den einzelnen Funktionsklassen von Anhang I je nach ihrer technischen Hauptfunktion zugeordnet. Nach Artikel 9 der genannten Verordnung schließt diese Zuordnung jedoch nicht aus, dass sie auch für andere Zwecke verwendet werden können.
(3)
Mit der Richtlinie 95/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 1995 über andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (2) als Trägerstoffe in Lebensmittelzusatzstoffen zugelassene Lebensmittelzusatzstoffe sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden, da sie erwiesenermaßen den allgemeinen Bedingungen für die Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in EU-Listen und für ihre Verwendung, insbesondere nach Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a der genannten Verordnung, entsprechen.
(4)
Trägerstoffe und Trägerlösungsmittel, die in der Richtlinie 95/2/EG als zulässig aufgeführt sind und als Lebensmittelzusatzstoff eine andere Funktion als die eines Trägerstoffs haben, sollten mit denselben Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden. Sonstige nicht als Trägerstoffe verwendete Lebensmittelzusatzstoffe sollten ebenfalls in diese Liste aufgenommen werden.
(5)
Lebensmittelzusatzstoffe und Trägerstoffe, die für die Verwendung in Lebensmittelenzymen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1332/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Enzyme (3) zugelassen sind, sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden.
(6)
Lebensmittelzusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 95/2/EG für die Verwendung in Lebensmittelaromen zugelassen wurden, sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 4 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden, da sie erwiesenermaßen Artikel 6 der genannten Verordnung entsprechen.
(7)
Lebensmittelzusatzstoffe und Trägerstoffe, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln (4), der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel (5), der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind (6), und der Verordnung (EG) Nr. 953/2009 der Kommission vom 13. Oktober 2009 über Stoffe, die Lebensmitteln für eine besondere Ernährung zu besonderen Ernährungszwecken zugefügt werden dürfen (7), für die Verwendung in Nährstoffen zugelassen wurden, sollten mit ihren Verwendungsbedingungen in Anhang III Teil 5 Abschnitt A der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden. Andere Lebensmittelzusatzstoffe, die anders als Trägerstoffe wirken, sollten ebenfalls in diese Liste aufgenommen werden, da eine technologische Notwendigkeit besteht, die zum Zeitpunkt des Erlasses der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 nicht berücksichtigt wurde.
(8)
Lebensmittelzusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 95/2/EG als Zusatzstoffe in Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder zugelassen wurden und eine Funktion als Lebensmittelzusatzstoff in Nährstoffen haben, sollten mit denselben Verwendungsbedingungen in die Liste in Anhang III Teil 5 Abschnitt B der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden. Bei der Erstellung dieser Liste sollte das Gutachten des Wissenschaftlichen Lebensmittelausschusses über Zusatzstoffe in Nährstoffzubereitungen für Säuglingsanfangnahrung, Folgenahrung und Entwöhnungsnahrung vom 13. Juni 1997 (8) berücksichtigt werden.
(9)
Aus Gründen der Transparenz und der Schlüssigkeit sollten besondere Regeln für die Verwendungsbedingungen von Lebensmittelzusatzstoffen in Zubereitungen von Zusatzstoffen/Enzymen/Nährstoffen festgelegt werden.
(10)
Stoffe wie Sulfite, Benzoate, Polysorbate, Sorbitester und Zuckerester sollten in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgenommen werden; diese Stoffe werden nach dem Bericht der Kommission über die Aufnahme von Lebensmittelzusatzstoffen in der Europäischen Union (9) auf Stufe 3 untersucht und gelten im Hinblick auf den ADI-Wert als bedenklich. Die Bedingungen für die Verwendung dieser Stoffe können im Nachgang zu der Stellungnahme überprüft werden, die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit im Rahmen des Neubewertungsprogramms nach der Verordnung (EU) Nr. 257/2010 der Kommission (10) zur Aufstellung eines Programms zur Neubewertung zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe, bei dem unter anderem auch die Aufnahme berücksichtigt wird, zu erwarten ist.
(11)
Die spezifischen Angaben zu den in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffen betreffend Ursprung, Reinheitskriterien und sonstige wesentliche Merkmale finden sich in 2008/128/EG vom 22. Dezember 2008 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Lebensmittelfarbstoffe (11), 2008/60/EG vom 17. Juni 2008 zur Festlegung spezifischer Kriterien für Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (12), und Richtlinie 2008/84/EG vom 27. August 2008 zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel (13).
(12)
Da einige der Zubereitungen seit Jahrzehnten verwendet werden, sollte ein Übergangszeitraum von 24 Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung eingeräumt werden, um den Lebensmittelunternehmern Gelegenheit zur Anpassung an die Bestimmungen von Anhang III Teile 2, 3 und 5 Abschnitt A der Verordnung (EG) Nr.1333/2008 in der Fassung der vorliegenden Verordnung zu geben. Ein Übergangszeitraum von 18 Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung sollte eingeräumt werden, um den Lebensmittelunternehmern Gelegenheit zur Anpassung an die Bestimmungen der Teile 1 und 4 des mit der vorliegenden Verordnung geänderten Anhangs III zu geben.
(13)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008
Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Übergangsbestimmungen
Zubereitungen, die Anhang III Teile 2, 3 und/oder 5 Abschnitt A der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 in der Fassung der vorliegenden Verordnung nicht entsprechen, können im Einklang mit einzelstaatlichen Vorschriften noch 24 Monate nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung in Verkehr gebracht werden. Lebensmittel, die solche Zubereitungen enthalten, die innerhalb dieses Zeitraums rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, dürfen noch verkauft werden, bis die Bestände erschöpft sind.
Zubereitungen, die Anhang III Teile 1 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 in der Fassung der vorliegenden Verordnung nicht entsprechen, können im Einklang mit den Anhängen I bis VI der Richtlinie 95/2/EG bis 31. Mai 2013 in Verkehr gebracht werden. Lebensmittel, die solche Zubereitungen enthalten, die innerhalb dieses Zeitraums rechtmäßig in Verkehr gebracht wurden, dürfen noch verkauft werden, bis die Bestände erschöpft sind.
Artikel 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 2. Dezember 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. November 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 1130/2011 DELLA COMMISSIONE
dell’11 novembre 2011
che modifica l’allegato III del regolamento (CE) n. 1333/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio relativo agli additivi alimentari istituendo un elenco dell’Unione degli additivi alimentari autorizzati negli additivi alimentari, negli enzimi alimentari, negli aromi alimentari e nei nutrienti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1333/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 16 dicembre 2008, relativo agli additivi alimentari (1), in particolare l’articolo 10 e l’articolo 30, paragrafi 2, 3 e 5,
considerando quanto segue:
(1)
L’allegato III del regolamento (CE) n. 1333/2008 istituisce gli elenchi dell’Unione degli additivi alimentari e stabilisce le condizioni del loro uso negli additivi alimentari (parti 1 e 2), negli enzimi alimentari (parte 3), negli aromi alimentari (parte 4) e nei nutrienti o in categorie di tali sostanze (parte 5) cui gli additivi alimentari possono essere aggiunti a norma dell’articolo 4, paragrafo 4, del medesimo regolamento. Questi additivi alimentari sono utilizzati per esercitare una funzione tecnologica negli additivi, enzimi o aromi alimentari o nei nutrienti.
(2)
Gli additivi alimentari compresi nell’allegato III del regolamento (CE) n. 1333/2008 possono essere classificati in una delle categorie funzionali previste dall’allegato I sulla base della loro funzione tecnologica principale. Tuttavia, secondo quanto previsto dall’articolo 9 di tale regolamento, la classificazione di un additivo alimentare in una categoria funzionale non esclude che esso sia utilizzato per più funzioni.
(3)
Gli additivi alimentari autorizzati come coadiuvanti negli additivi alimentari dalla direttiva 95/2/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 20 febbraio 1995, relativa agli additivi alimentari diversi dai coloranti e dagli edulcoranti (2) e le condizioni del loro uso devono essere inseriti nell’allegato III, parte 1, del regolamento (CE) n. 1333/2008 in quanto è stata verificata la loro conformità alle condizioni generali per l’inclusione di additivi alimentari negli elenchi dell’Unione e per il loro uso, in particolare all’articolo 6, paragrafo 1, lettera a), di tale regolamento.
(4)
Gli additivi alimentari che sono elencati come coadiuvanti e solventi veicolanti autorizzati nella direttiva 95/2/CE e che svolgono una funzione di additivo alimentare diversa da quella dei coadiuvanti devono essere inseriti, con le medesime condizioni d’uso, nell’allegato III, parte 2, del regolamento (CE) n. 1333/2008. In questo elenco vanno inseriti anche altri additivi alimentari che svolgono una funzione diversa da quella dei coadiuvanti.
(5)
Gli additivi alimentari e i coadiuvanti autorizzati negli enzimi alimentari di cui al regolamento (CE) n. 1332/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 16 dicembre 2008, relativo agli enzimi alimentari (3) vanno inclusi nell’allegato III, parte 3, del regolamento (CE) n. 1333/2008, unitamente alle condizioni del loro uso.
(6)
Gli additivi alimentari autorizzati negli aromi alimentari dalla direttiva 95/2/CE e le condizioni del loro uso vanno inclusi nell’allegato III, parte 4, del regolamento (CE) n. 1333/2008, in quanto è stata verificata la loro conformità all’articolo 6 del medesimo regolamento.
(7)
Gli additivi alimentari e i coadiuvanti autorizzati nei nutrienti definiti dal regolamento (CE) n. 1925/2006 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 20 dicembre 2006, sull’aggiunta di vitamine e minerali e di talune altre sostanze agli alimenti (4), nonché dalla direttiva 2002/46/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 10 giugno 2002, per il ravvicinamento delle legislazioni degli Stati membri relative agli integratori alimentari (5), dalla direttiva 2009/39/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 6 maggio 2009, relativa ai prodotti alimentari destinati ad un’alimentazione particolare (6) e dal regolamento (CE) n. 953/2009 della Commissione, del 13 ottobre 2009, relativo alle sostanze che possono essere aggiunte a scopi nutrizionali specifici ai prodotti alimentari destinati ad un’alimentazione particolare (7) e le condizioni del loro uso vanno inclusi nell’allegato III, parte 5, sezione A, del regolamento (CE) n. 1333/2008. Anche altri additivi alimentari che svolgono una funzione diversa da quella dei coadiuvanti vanno inseriti in tale elenco alla luce di una necessità tecnologica non prevista all’atto dell’adozione del regolamento (CE) n. 1333/2008.
(8)
Gli additivi alimentari autorizzati come additivi alimentari negli alimenti per lattanti e per la prima infanzia dalla direttiva 95/2/CE e che svolgono la funzione di additivi alimentari nei nutrienti vanno inseriti, con le medesime condizioni d’uso, nell’elenco di cui all’allegato III, parte 5, sezione B, del regolamento (CE) n. 1333/2008. L’elenco va completato tenendo conto del parere del comitato scientifico dell’alimentazione umana sugli additivi nelle preparazioni nutritive destinate agli alimenti per lattanti, agli alimenti di proseguimento e agli alimenti per lo svezzamento del 13 giugno 1997 (8).
(9)
Per coerenza e trasparenza devono essere stabilite regole specifiche relative alle condizioni d’uso degli additivi alimentari negli additivi alimentari, negli enzimi alimentari e nelle preparazioni nutritive.
(10)
Sostanze come i solfiti, i benzoati, i polisorbati, gli esteri di sorbitano e gli esteri di saccarosio devono essere incluse nell’allegato III del regolamento (CE) n. 1333/2008. Tali sostanze sono state esaminate nella tappa 3 in base alla relazione della Commissione del 2001 (9) sui livelli di assunzione degli additivi alimentari nell’Unione europea e suscitano preoccupazione per quanto concerne la dose giornaliera ammissibile (DGA). Le condizioni d’uso di tali sostanze potranno essere riviste a seguito del previsto parere che sarà formulato dall’Autorità europea per la sicurezza alimentare nel quadro del programma relativo a una nuova valutazione e comprendente tra l’altro una valutazione dell’assunzione, conformemente a quanto stabilito dal regolamento (UE) n. 257/2010 della Commissione (10) che istituisce un programma relativo a una nuova valutazione degli additivi alimentari autorizzati.
(11)
Le specifiche degli additivi alimentari elencati nell’allegato III del regolamento (CE) n. 1333/2008 sono stabilite, per quanto riguarda l’origine, i requisiti di purezza e ogni altra informazione necessaria, nelle direttive della Commissione 2008/128/CE, del 22 dicembre 2008, che stabilisce i requisiti di purezza specifici per le sostanze coloranti per uso alimentare (11), 2008/60/CE, del 17 giugno 2008, che stabilisce i requisiti di purezza specifici per gli edulcoranti per uso alimentare (12) e 2008/84/CE, del 27 agosto 2008, che stabilisce i requisiti di purezza specifici per gli additivi alimentari diversi dai coloranti e dagli edulcoranti (13).
(12)
Considerato che alcune preparazioni sono utilizzate da decenni, occorre prevedere un periodo transitorio di ventiquattro mesi dall’entrata in vigore del presente regolamento per consentire agli operatori dell’industria alimentare di adeguarsi alle prescrizioni contenute nell’allegato III, parti 2 e 3, e parte 5, sezione A, del regolamento (CE) n. 1333/2008, come modificato dal presente regolamento. Deve essere previsto un periodo transitorio di diciotto mesi dall’entrata in vigore del presente regolamento per consentire agli operatori dell’industria alimentare di adeguarsi alle prescrizioni contenute nell’allegato III, parti 1 e 4, come modificato dal presente regolamento.
(13)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali e ad esse non si sono opposti né il Parlamento europeo né il Consiglio,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Modifica del regolamento (CE) n. 1333/2008
L’allegato III del regolamento (CE) n. 1333/2008 è sostituito dal testo che figura nell’allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Misure transitorie
Le preparazioni non conformi all’allegato III, parti 2 e 3 e/o parte 5, sezione A, del regolamento (CE) No 1333/2008, come modificato dal presente regolamento, possono continuare a essere immesse sul mercato conformemente alle disposizioni nazionali per un periodo di ventiquattro mesi dall’entrata in vigore del presente regolamento. Gli alimenti contenenti tali preparazioni e legalmente immessi sul mercato entro tale periodo possono essere commercializzati fino a esaurimento delle scorte.
Le preparazioni non conformi all’allegato III, parti 1 e 4, del regolamento (CE) n. 1333/2008, come modificato dal presente regolamento, possono continuare a essere immesse sul mercato nel rispetto di quanto disposto dagli allegati da I a VI della direttiva 95/2/CE fino al 31 maggio 2013. Gli alimenti contenenti tali preparazioni e legalmente immessi sul mercato entro tale periodo possono essere commercializzati fino a esaurimento delle scorte.
Articolo 3
Entrata in vigore
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 2 dicembre 2011.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, l’11 novembre 2011