BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 30. April 2010
zur Änderung der Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG, 93/197/EWG und 2004/211/EG hinsichtlich der Einfuhr registrierter Pferde aus bestimmten Teilen Chinas und zur Anpassung bestimmter Bezeichnungen von Drittländern
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2635)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/266/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 1 und 4, Artikel 15 Buchstabe a, Artikel 16 Absatz 2 sowie Artikel 19 einleitender Satz und Ziffern i und ii,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 92/260/EWG der Kommission vom 10. April 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde (2) wurden Drittländer, aus denen die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde in die Union genehmigt wird, entsprechend ihrem Tiergesundheitsstatus in Gruppen eingeteilt, in denen jeweils spezifische Tiergesundheits- und Bescheinigungsanforderungen gelten.
(2)
Mit der Entscheidung 93/195/EWG der Kommission vom 2. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Wiedereinfuhr von registrierten Renn-, Turnier- und für kulturelle Veranstaltungen bestimmten Pferden nach vorübergehender Ausfuhr (3) wurden Drittländer, aus denen die Wiedereinfuhr solcher Pferde in die Union genehmigt wird, entsprechend ihrem Tiergesundheitsstatus in Gruppen eingeteilt, in denen spezifische Tiergesundheitsanforderungen gelten; mit der Entscheidung wurden außerdem Muster für Tiergesundheitsbescheinigungen festgelegt, die für registrierte Pferde zu verwenden sind, die an speziellen Pferdesportveranstaltungen teilgenommen haben.
(3)
Mit der Entscheidung 93/197/EWG der Kommission vom 5. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden (4) wurden Drittländer, aus denen die Einfuhr solcher Equiden in die Union genehmigt wird, entsprechend ihrem Tiergesundheitsstatus in Gruppen eingeteilt, in denen jeweils spezifische Tiergesundheits- und Bescheinigungsanforderungen gelten.
(4)
Mit der Entscheidung 2004/211/EG der Kommission vom 6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen, und zur Änderung der Entscheidungen 93/195/EWG und 94/63/EG (5) wurde eine Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten unter anderem die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde, die Wiedereinfuhr registrierter Rennpferde, Turnierpferde und für kulturelle Veranstaltungen bestimmter Pferde nach vorübergehender Ausfuhr sowie die Einfuhr von registrierten Equiden und von Zucht- und Nutzequiden genehmigen. Diese in Anhang I der genannten Entscheidung niedergelegte Liste enthält auch eine Einteilung der betreffenden Drittländer und Teile von Drittländern in bestimmte Gruppen entsprechend ihrem Tiergesundheitsstatus.
(5)
Die Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG und 93/197/EWG tragen der Regionalisierung gemäß der Entscheidung 92/160/EWG der Kommission (6) Rechnung. Die genannte Entscheidung wurde durch die Entscheidung 2004/211/EG aufgehoben. Demzufolge bedarf es einer Änderung des Anhangs I der drei genannten Entscheidungen entsprechend der nunmehr mit der Entscheidung 2004/211/EG festgelegten Regionalisierung sowie der in der genannten Entscheidung bestimmten Tiergesundheitsstatusgruppen.
(6)
Um die Pferdesportveranstaltungen der 16. Asienspiele ausrichten zu können, beantragten die zuständigen chinesischen Behörden die Anerkennung einer von Equidenkrankheiten freien Zone, die sie im Verwaltungsdistrikt der Stadt Conghua, Unterprovinzstadt Guangzhou, in der chinesischen Provinz eingerichtet haben. Die Kommission führte im Januar 2010 einen Veterinärinspektionsbesuch in China durch, der die von Equidenkrankheiten freie Zone mit einschloss; diese besteht aus einer Kernzone, die in eine Überwachungszone, umgeben von einer Schutzzone, eingebettet ist und die über Straßen, auf denen die Biosicherheit gewährleistet ist, Anbindung an einen Flughafen und einen Hafen hat.
(7)
Die chinesischen Behörden haben eine Reihe von Garantien gegeben, insbesondere bezüglich der Anzeigepflicht der in Anhang A der Richtlinie 90/426/EWG aufgeführten Krankheiten in ihrem Land und der Zusage, den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 2 Buchstabe f, was die unverzügliche Meldung einschlägiger Krankheiten an die Kommission und die Mitgliedstaaten angeht, in vollem Umfang nachzukommen.
(8)
Um den nachhaltigen Schutz des Gesundheitsstatus der Equidenbestände in der von Equidenkrankheiten freien Zone zu gewährleisten, haben sich die chinesischen Behörden verpflichtet, in der Schutzzone eine Quarantäneeinrichtung zu betreiben, in der beim Eingang von Equiden aus Betrieben in anderen Teilen Chinas oder aus Ländern, die nicht in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG aufgeführt sind, Kontrollen vorgenommen werden. Während dieser Quarantäne vor dem Eingang werden die Tiere den Gesundheitstests entsprechend den Einfuhrbedingungen der EU unterzogen.
(9)
Vor der Quarantäne vor dem Eingang wird die Verbringung dieser Equiden kontrolliert, um sicherzustellen, dass die Einhaltung der Anforderungen des Artikels 4 der Richtlinie 90/426/EWG für die Betriebe außerhalb der von Equidenkrankheiten freien Zone bescheinigt werden können, in denen die Tiere während der letzten 180 Tage vor dem Versand in die Europäische Union gehalten wurden.
(10)
In Anbetracht der zufrieden stellenden Ergebnisse dieses Inspektionsbesuchs in Verbindung mit den von China vorgelegten Informationen und Garantien ist es angezeigt, China in die Liste in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG aufzunehmen, jedoch China zugleich für bestimmte Equidenkrankheiten zu regionalisieren und ausschließlich die Einfuhr registrierter Pferde aus der von Equidenkrankheiten freien Zone in Guangzhou in der Provinz Guangdong zu genehmigen.
(11)
Aus epidemiologischer Sicht sollte die von Equidenkrankheiten freie Zone in Guangzhou in der chinesischen Provinz Guangdong in der Liste in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG der Statusgruppe C zugeordnet werden. Der genannte Anhang sollte daher entsprechend geändert werden.
(12)
Folglich ist die Entscheidung 92/260/EWG dahingehend zu ändern, dass dieser Teil Chinas in die Liste der Länder in Anhang I der genannten Entscheidung aufgenommen wird sowie der Titel und bestimmte Testanforderungen der Gesundheitsbescheinigung C in Anhang II der genannten Entscheidung angepasst werden.
(13)
Für die Zwecke der Wiedereinfuhr registrierter Pferde ist die Entscheidung 93/195/EWG dahingehend zu ändern, dass ihr Artikel 1 aktualisiert, dieser Teil Chinas in die Liste der Länder in Anhang I aufgenommen, der Titel der Gesundheitsbescheinigung in Anhang II angepasst und die Mustergesundheitsbescheinigung in Anhang VII ersetzt wird.
(14)
Des Weiteren muss die Entscheidung 93/197/EWG dahingehend geändert werden, dass dieser Teil Chinas in die Liste der Länder in Anhang I der genannten Entscheidung aufgenommen wird sowie der Titel und bestimmte Testanforderungen der Gesundheitsbescheinigung C in Anhang II der Entscheidung angepasst werden.
(15)
Zugleich werden bestimmte Bezeichnungen von Drittländern in den Entscheidungen 92/260/EWG, 93/195/EWG und 93/197/EWG an die entsprechenden Bezeichnungen in der Liste von Drittländern gemäß der Entscheidung 2004/211/EG angepasst.
(16)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Änderungen der Entscheidung 92/260/EWG
Die Entscheidung 92/260/EWG wird wie folgt geändert:
1.
Anhang I erhält die Fassung von Anhang I des vorliegenden Beschlusses.
2.
Der Titel der Tiergesundheitsbescheinigungen A bis F in Anhang II erhält nach „GESUNDHEITSBESCHEINIGUNG“ jeweils folgende Fassung:
„für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde in die Europäische Union für die Dauer von weniger als 90 Tagen gemäß der Entscheidung 2004/211/EG“.
3.
In Anhang II erhält Buchstabe l in Abschnitt III der Gesundheitsbescheinigung C folgende Fassung:
„l.
Kommt das Pferd aus China(1)(3) oder Thailand(3), so wurde es anhand einer innerhalb der letzten 10 Tage vor der Ausfuhr entnommenen Blutprobe am … (4)(5) mittels Komplementbindungstest in einer Serumverdünnung von 1 in 10 mit negativem Ergebnis auf Rotz und auf Beschälseuche untersucht.“
Artikel 2
Änderungen der Entscheidung 93/195/EWG
Die Entscheidung 93/195/EWG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 siebter Gedankenstrich erhält folgende Fassung:
„-
an den Pferdesportveranstaltungen der Asienspiele oder am Endurance World Cup teilgenommen haben, unabhängig davon, in welchem Drittland, Gebiet oder Teil davon die Veranstaltung stattfindet, wobei die Wiedereinfuhr aus dem betreffenden Drittland, Gebiet oder Teil davon in die Union genehmigt wird, wie in Artikel 3 zweiter Gedankenstrich der Entscheidung 2004/211/EG vorgesehen und in Spalte 7 des Anhangs I der genannten Entscheidung angegeben, und die Tiere den Bedingungen entsprechen, die in der Gesundheitsbescheinigung gemäß dem Muster in Anhang VII dieser Entscheidung aufgeführt sind;“.
2.
Der Titel der Tiergesundheitsbescheinigung in Anhang II erhält folgende Fassung:
3.
Anhänge I und VII erhalten die Fassung des Anhangs II des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 3
Änderungen der Entscheidung 93/197/EWG
Die Entscheidung 93/197/EWG wird wie folgt geändert:
1.
Anhang I erhält die Fassung von Anhang III des vorliegenden Beschlusses.
2.
Der Titel der Tiergesundheitsbescheinigungen A bis F in Anhang II erhält nach „GESUNDHEITSBESCHEINIGUNG“ jeweils folgende Fassung:
„für die Einfuhr von registrierten Equiden und Zucht- und Nutzequiden in die Europäische Union gemäß der Entscheidung 2004/211/EG“.
3.
In Anhang II erhält Buchstabe m in Abschnitt III der Gesundheitsbescheinigung C folgende Fassung:
„m)
Kommt das Pferd aus China(1)(3) oder Thailand(3), so wurde es anhand einer innerhalb der letzten 21 Tage vor der Ausfuhr entnommenen Blutprobe am … (4) mittels Komplementbindungstest in einer Serumverdünnung von 1 in 10 mit negativem Ergebnis auf Rotz und auf Beschälseuche untersucht;“.
Artikel 4
Änderungen der Entscheidung 2004/211/EG
Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG wird gemäß Anhang IV des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 5
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. April 2010
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 30 aprile 2010
che modifica le decisioni 92/260/CEE, 93/195/CEE, 93/197/CEE e 2004/211/CE per quanto riguarda l’importazione di cavalli registrati da determinate parti della Cina e che adegua talune denominazioni di paesi terzi
[notificata con il numero C(2010) 2635]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2010/266/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 90/426/CEE del Consiglio, del 26 giugno 1990, relativa alle condizioni di polizia sanitaria che disciplinano i movimenti di equidi e le importazioni di equidi in provenienza dai paesi terzi (1), in particolare l’articolo 12, paragrafi 1 e 4, l’articolo 15, lettera a), l’articolo 16, paragrafo 2 e l’articolo 19, frase introduttiva e punti i) e ii),
considerando quanto segue:
(1)
La decisione 92/260/CEE della Commissione, del 10 aprile 1992, relativa alle condizioni di polizia sanitaria e alla certificazione veterinaria cui è subordinata l’ammissione temporanea di cavalli registrati (2), classifica i paesi terzi dai quali è autorizzata l’ammissione temporanea nell’Unione di cavalli registrati in gruppi sanitari di paesi ai fini dell’applicazione di specifiche prescrizioni in materia di polizia sanitaria e certificazione.
(2)
La decisione 93/195/CEE della Commissione, del 2 febbraio 1993, relativa alle condizioni di polizia sanitaria e alla certificazione veterinaria cui è subordinata la reintroduzione di cavalli registrati per corse, competizioni e manifestazioni culturali dopo un’esportazione temporanea (3) classifica i paesi terzi dai quali è autorizzata la reintroduzione di detti cavalli nell’Unione in gruppi sanitari ai fini dell’applicazione di specifiche prescrizioni di polizia sanitaria e fornisce modelli di certificati sanitari da utilizzare per i cavalli registrati che hanno partecipato a manifestazioni equestri.
(3)
La decisione 93/197/CEE della Commissione, del 5 febbraio 1993, relativa alle condizioni di polizia sanitaria e alla certificazione veterinaria cui sono subordinate le importazioni di equidi registrati e di equidi da riproduzione e produzione (4), classifica i paesi terzi dai quali sono autorizzate le importazioni nell’Unione dei suddetti cavalli in gruppi sanitari di paesi ai fini dell’applicazione di specifiche prescrizioni in materia di polizia sanitaria e certificazione.
(4)
La decisione 2004/211/CE della Commissione, del 6 gennaio 2004, che stabilisce l’elenco dei paesi terzi e delle parti di territorio dei paesi terzi da cui gli Stati membri autorizzano le importazioni di equidi vivi nonché di sperma, ovuli ed embrioni della specie equina (5), reca un elenco di paesi terzi o parti di paesi terzi dai quali gli Stati membri autorizzano, tra l’altro, l’ammissione temporanea di cavalli registrati, la reintroduzione di cavalli registrati dopo l’esportazione temporanea per corse, competizioni e manifestazioni culturali e l’importazione di equidi registrati e di equidi da riproduzione e produzione. Anche tale elenco, contenuto nell’allegato I della suddetta decisione, classifica i paesi terzi in questione e le loro parti in determinati gruppi sanitari specifici.
(5)
Le decisioni 92/260/CEE, 93/195/CEE e 93/197/CEE tengono conto della regionalizzazione come stabilito dalla decisione 92/160/CEE della Commissione (6). La decisione 92/160/CEE è stata abrogata dalla decisione 2004/211/CE. Di conseguenza è opportuno modificare l’allegato I delle tre suddette decisioni tenendo conto della regionalizzazione, come disposto dalla decisione 2004/211/CE, nonché i gruppi sanitari indicati in tale decisione.
(6)
Per poter ospitare le manifestazioni equestri della sedicesima edizione degli Asian Games, le autorità competenti della Cina hanno chiesto che venga riconosciuta una zona indenne dalle malattie equine, che è stata istituita nel distretto amministrativo della città di Conghua, comune di Guangzhou, provincia di Guangdong, Cina. Nel gennaio 2010 la Commissione ha effettuato un’ispezione veterinaria in Cina, compresa la zona indenne dalle malattie degli equini, che consiste in una zona centrale, inserita in una zona di sorveglianza circondata da una zona di protezione, collegata ad un aeroporto e ad un porto da tratti autostradali sicuri.
(7)
Le autorità cinesi hanno fornito una serie di garanzie, in particolare per quanto riguarda l’obbligo di denuncia delle malattie di cui all’allegato A della direttiva 90/426/CEE nel loro paese e l’impegno a rispettare integralmente l’articolo 12, paragrafo 2, lettera f), per quanto concerne la denuncia immediata della malattia alla Commissione e agli Stati membri.
(8)
Per garantire la tutela sostenibile della situazione sanitaria della popolazione equina all’interno della zona indenne dalle malattie degli equini, le autorità cinesi si sono impegnate ad istituire una zona di quarantena all’interno della zona di protezione al fine di controllare l’ingresso di equidi provenienti da aziende di altre parti della Cina o da paesi non compresi nell’elenco dell’allegato I della decisione 2004/211/CE. Durante la quarantena che precede l’ingresso gli animali vengono sottoposti a test sanitari che soddisfano le condizioni dell’Unione per le importazioni.
(9)
Prima della zona di quarantena che precede l’ingresso, i movimenti degli equidi sono controllati al fine di accertare che possa essere certificato il rispetto delle norme di cui all’articolo 4 della direttiva 90/426/CEE per le aziende situate all’esterno della zona indenne dalle malattie degli equini nelle quali gli animali sono stati tenuti nei 180 giorni precedenti la spedizione verso l’Unione europea.
(10)
Tenuto conto dei risultati positivi della suddetta ispezione, nonché delle informazioni e delle garanzie fornite dalla Cina, è opportuno includere la Cina nell’elenco di cui all’allegato I della decisione 2004/211/CE, ma allo stesso tempo regionalizzare la Cina per determinate malattie degli equini e autorizzare esclusivamente l’introduzione di cavalli registrati provenienti dalla zona indenne dalle malattie degli equini di Guangzhou, provincia di Guandong.
(11)
Da un punto di vista epidemiologico, la zona indenne dalle malattie degli equini di Guanzhou, provincia di Guandong, Cina, va classificata nel gruppo sanitario C dell’elenco di cui all’allegato I della decisione 2004/211/CE. Occorre pertanto modificare di conseguenza il suddetto allegato.
(12)
È quindi necessario modificare la decisione 92/260/CEE al fine di includere tale parte della Cina nell’elenco dei paesi di cui all’allegato I della stessa decisione e adeguare il titolo e taluni requisiti relativi alle prove del certificato sanitario C dell’allegato II della decisione.
(13)
Per la reintroduzione dei cavalli registrati è necessario aggiornare l’articolo 1 al fine di includere tale parte della Cina nell’elenco di paesi di cui all’allegato I, adeguare il titolo del certificato sanitario di cui all’allegato II e sostituire il modello di certificato sanitario di cui all’allegato VII della decisione 93/195/CEE.
(14)
È inoltre necessario modificare la decisione 93/197/CEE al fine di includere tale parte della Cina nell’elenco dei paesi di cui all’allegato I e adeguare il titolo e taluni requisiti relativi alle prove del certificato sanitario C dell’allegato II della stessa decisione.
(15)
Nello stesso tempo determinate denominazioni di paesi terzi di cui alle decisioni 92/260/CEE, 93/195/CEE e 93/197/CEE vengono adeguate alle denominazioni corrispondenti dell’elenco di paesi terzi istituito dalla decisione 2004/211/CE.
(16)
I provvedimenti di cui alla presente decisione risultano conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Modifiche della decisione 92/260/CEE
La decisione 92/260/CEE è così modificata:
1)
l’allegato I è sostituito dal testo dell’allegato I della presente decisione;
2)
nel titolo dei certificati sanitari da A a F dell’allegato II, le parole che seguono «CERTIFICATO SANITARIO» sono sostituite dalle seguenti:
«per l’ammissione temporanea nell’Unione europea di cavalli registrati per un periodo inferiore a 90 giorni in conformità della decisione 2004/211/CE»;
3)
il punto 1) della sezione III del certificato sanitario C dell’allegato II è sostituito dal seguente:
«l)
Se il cavallo proviene dalla Cina (1) (3) o dalla Thailandia (3), è stato sottoposto ad una prova di fissazione del complemento per la morva e per la durina, con esito negativo (titolo 1/10), eseguita su campione ematico prelevato entro 10 giorni dall’esportazione in data … (4) (5);».
Articolo 2
Modifiche della decisione 93/195/CEE
La decisione 93/195/CEE è così modificata:
1)
il settimo trattino dell’articolo 1 è sostituito dal seguente:
«-
hanno partecipato alle manifestazioni equestri degli Asian Games o all’Endurance World Cup, a prescindere dal paese terzo, dal territorio o parte di territorio di paese terzo in cui si svolge la competizione, dal quale è autorizzata la reintroduzione nell’Unione in conformità dell’articolo 3, secondo trattino, della decisione 2004/211/CE e indicato nella colonna 7 dell’allegato I, di tale decisione, e soddisfano i requisiti del certificato sanitario conforme al modello di cui all’allegato VII della presente decisione,»;
2)
il titolo del certificato sanitario di cui all’allegato II è sostituito dal seguente:
3)
gli allegati I e VII sono sostituiti conformemente all’allegato II della presente decisione.
Articolo 3
Modifiche della decisione 93/197/CEE
La decisione 93/197/CEE è così modificata:
1)
l’allegato I è sostituito dal testo dell’allegato III della presente decisione;
2)
nel titolo dei certificati sanitari da A a F dell’allegato II, le parole che seguono «CERTIFICATO SANITARIO» sono sostituite dalle seguenti:
«per le importazioni nell’Unione europea di equidi registrati e equidi da riproduzione e da produzione in conformità della decisione 2004/211/CE»;
3)
la lettera m), della sezione III del certificato sanitario C dell’allegato II è sostituita dalla seguente:
«m)
Se il cavallo proviene dalla Cina (1) (3) o dalla Thailandia (3), è stato sottoposto ad una prova di fissazione del complemento per la morva e per la durina, con esito negativo (titolo 1/10), eseguita su campione ematico prelevato entro 21 giorni dall’esportazione in data … (4);».
Articolo 4
Modifiche della decisione 2004/211/CE
L’allegato I della decisione 2004/211/CE è modificato conformemente all’allegato IV della presente decisione.
Articolo 5
Destinatari
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 30 aprile 2010.