VERORDNUNG (EU) Nr. 574/2011 DER KOMMISSION
vom 16. Juni 2011
zur Änderung des Anhangs I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte für Nitrit, Melamin, Ambrosia spp. und der Verschleppung bestimmter Kokzidiostatika und Histomonostatika sowie zur Konsolidierung der Anhänge I und II derselben
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Mai 2002 über unerwünschte Stoffe in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1 und auf Artikel 8 Absatz 2 erster Gedankenstrich,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Richtlinie 2002/32/EG ist die Verwendung von zur Tierernährung bestimmten Erzeugnissen, deren Gehalt an unerwünschten Stoffen über den in Anhang I der genannten Richtlinie festgelegten Höchstwerten liegt, verboten. Werden die in Anhang II der genannten Richtlinie aufgeführten Grenzwerte für bestimmte unerwünschte Stoffe überschritten, so führen die Mitgliedstaaten Untersuchungen durch, um die Ursachen für das Vorhandensein dieser Stoffe zu ermitteln.
(2)
Es wurde festgestellt, dass der Nitritgehalt in Erzeugnissen und Nebenerzeugnissen aus Zuckerrüben und Zuckerrohr sowie der Stärkeerzeugung unter bestimmten Umständen die kürzlich in Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG festgelegten Höchstwerte übersteigt. Des Weiteren hat sich gezeigt, dass die zur Bestimmung des Nitritgehalts in Futtermitteln verwendete Analysemethode im Hinblick auf Erzeugnisse und Nebenerzeugnisse aus Zuckerrüben und Zuckerrohr sowie der Stärkeerzeugung nicht immer zuverlässige Ergebnisse erbringt. Da die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in ihrem Gutachten vom 25. März 2009 (2) zu dem Schluss kam, dass das Vorhandensein von Nitrit in tierischen Erzeugnissen keine Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellt, sollten die betreffenden Erzeugnisse vorerst von den Nitrit-Höchstgehalten in Futtermitteln befreit sein, während die Höchstgehalte für Nitrit in diesen Erzeugnissen und die geeigneten Analysemethoden eingehender untersucht werden.
(3)
Die EFSA nahm am 18. März 2010 ein wissenschaftliches Gutachten über Melamin in Lebens- und Futtermitteln (3) an. Erkenntnissen der EFSA zufolge kann Melamin zur Bildung von Kristallen im Nieren-Blasen-Apparat führen. Diese Kristalle können zu einer Schädigung der Nierentubuli führen; sie wurden bei Tieren und Kindern infolge von Zwischenfällen, bei denen es zu einer Verunreinigung von Futtermitteln oder Säuglingsanfangsnahrung mit Melamin kam, beobachtet und führten in einigen Fällen zum Tod. Die Codex-Alimentarius-Kommission hat Höchstgehalte für Melamin in Futter- und Lebensmitteln festgelegt (4). Diese Höchstwerte sollten zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier in Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG aufgenommen werden, da sie den Schlussfolgerungen des EFSA-Gutachtens entsprechen. Für einige Futtermittelzusatzstoffe sollten diese Höchstgehalte nicht gelten, da sie infolge des normalen Herstellungsverfahrens zwangsläufig Gehalte von Melamin aufweisen, die über den Höchstgehalten liegen.
(4)
Die EFSA kam in ihrem Gutachten vom 4. Juni 2010 (5) zu dem Schluss, dass Vogelfutter wesentlich zur Verbreitung von Ambrosia spp. beitragen kann, insbesondere in vorher nicht betroffenen Gebieten, da dieses oft erhebliche Mengen unverarbeiteter Samen von Ambrosia spp. enthält. Die Vermeidung der Verwendung von mit unverarbeiteten Ambrosia-spp.-Samen kontaminiertem Vogelfutter könnte daher die weitere Verbreitung von Ambrosia spp. in der EU eindämmen. Ambrosia spp. stellen aufgrund der allergenen Eigenschaften ihrer Pollen ein Problem für die Gesundheit der Bevölkerung dar. Das Einatmen der Pflanzenpollen kann unter anderem zu Konjunktivitis und Asthma führen. Außerdem gibt es Anzeichen dafür, dass Ambrosia-spp.-Pollen auch bei Tieren allergen wirken. Daher sollte der Gehalt von Ambrosia spp. in Futtermittel-Ausgangserzeugnissen und Mischfuttermitteln, die ungemahlene Körner und Samen enthalten, begrenzt und der Höchstgehalt fürAmbrosia-spp.-Samen in ungemahlenen Körnern und Samen so niedrig festgelegt werden, wie dies im Rahmen der guten landwirtschaftlichen Praxis und Reinigungsverfahren vernünftigerweise möglich ist (ALARA = „as low as reasonably achievable“, so niedrig wie vernünftigerweise erreichbar).
(5)
Zu einer Verschleppung von Kokzidiostatika und Histomonostatika von einer Futtermittel-Charge in die andere kann es kommen, wenn solche Stoffe als zugelassene Futtermittelzusatzstoffe eingesetzt werden. Dies kann dazu führen, dass anschließend hergestellte Futtermittel, für die die Verwendung von Kokzidiostatika oder Histomonostatika nicht zugelassen ist, die so genannten Futtermittel für Nichtzieltierarten, durch technisch unvermeidbare Rückstände dieser Stoffe kontaminiert werden (sogenannte unvermeidbare Verschleppung oder Kreuzkontamination). Unter Berücksichtigung des Einsatzes sachgemäßer Herstellungsverfahren sollten die Höchstgehalte an Kokzidiostatika und Histomonostatika, die aufgrund unvermeidbarer Verschleppung in Futtermitteln für Nichtzieltierarten vorhanden sind, gemäß dem ALARA-Prinzip (ALARA = „as low as reasonably achievable“, so niedrig wie vernünftigerweise erreichbar) festgelegt werden. Damit der Futtermittelhersteller die oben genannte unvermeidbare Verschleppung bewältigen kann, sollte bei Futtermitteln, die für weniger empfindliche Nichtzieltierarten bestimmt sind, eine Übergangsrate von etwa 3 % des zugelassenen Höchstgehalts sowie bei Futtermitteln für empfindliche Nichtzieltierarten und Futtermittel, die während des Zeitraums vor der Schlachtung verfüttert werden, eine Übergangsrate von etwa 1 % als annehmbar betrachtet werden. Die Übergangsrate von etwa 1 % sollte auch für die Verschleppung in andere Futtermittel für Zieltierarten, denen keine Kokzidiostatika oder Histomonostatika zugesetzt werden, sowie bei Futtermitteln für Nichtzieltierarten als annehmbar betrachtet werden, aus denen fortlaufend Lebensmittel gewonnen werden (z. B. Milchkühe oder Legehennen), wenn Hinweise darauf vorliegen, dass Rückstände von Futtermitteln in Lebensmittel tierischen Ursprungs verschleppt werden. Bei der direkten Verfütterung von Futtermittel-Ausgangserzeugnissen oder beim Einsatz von Ergänzungsfuttermitteln sollten die Tiere keinen höheren Werten von Kokzidiostatika oder Histomonostatika ausgesetzt sein, als dem Expositionshöchstwert, welcher demjenigen eines Alleinfuttermittels in einer Tagesration entspricht.
(6)
Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG sollte im Hinblick auf die Kokzidiostatika Narasin, Nicarbazin und Lasalocid-Natrium geändert werden, um den kürzlich erfolgten Änderungen der Zulassungen dieser Stoffe Rechnung zu tragen, und Verordnung (EG) Nr. 124/2009 der Kommission vom 10. Februar 2009 zur Festlegung von Höchstgehalten an Kokzidiostatika und Histomonostatika, die in Lebensmitteln aufgrund unvermeidbarer Verschleppung in Futtermittel für Nichtzieltierarten vorhanden sind (6), sollte daher ebenfalls entsprechend geändert werden.
(7)
Die Anhänge I und II der Richtlinie 2002/32/EG wurden in der Vergangenheit bereits mehrfach und grundlegend angepasst. Diese Anhänge sollten daher konsolidiert werden. Zur Verbesserung der Klarheit und Lesbarkeit dieser Anhänge empfiehlt es sich, sie neu zu strukturieren und die Terminologie zu vereinheitlichen. Da die in den Anhängen enthaltenen Bestimmungen unmittelbar gelten und in allen ihren Teilen verbindlich sind, sollten die Anhänge durch eine Verordnung festgelegt werden.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge I und II der Richtlinie 2002/32/EG erhalten die Fassung des Anhangs dieser Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Juli 2011.
Die Bestimmungen betreffend Ambrosia spp. gelten ab dem 1. Januar 2012.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Juni 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 574/2011 DELLA COMMISSIONE
del 16 giugno 2011
che modifica l’allegato I della direttiva 2002/32/CE del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di nitrito, melamina, Ambrosia spp. e carry-over di alcuni coccidiostatici e istomonostatici e che consolida gli allegati I e II
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2002/32/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 7 maggio 2002, relativa alle sostanze indesiderabili nell’alimentazione degli animali (1), in particolare l’articolo 8, paragrafo 1, e articolo 8, paragrafo 2, primo trattino,
considerando quanto segue:
(1)
La direttiva 2002/32/CE vieta l’uso di prodotti destinati all’alimentazione degli animali che presentino un contenuto di sostanze indesiderabili superiore ai livelli massimi contemplati nell’allegato I della medesima. Per determinate sostanze indesiderabili, gli Stati membri sono tenuti ad effettuare indagini volte all’identificazione delle fonti di dette sostanze in caso di superamento delle soglie stabilite nell’allegato II della direttiva.
(2)
Per quanto riguarda il nitrito, si è riscontrato che i prodotti e i sottoprodotti della barbabietola da zucchero e della canna da zucchero e derivanti dalla produzione di amido contengono, a determinate condizioni, livelli di nitrito che superano i livelli massimi stabiliti recentemente nell’allegato I della direttiva 2002/32/CE. Si è riscontrato inoltre che il metodo di analisi per la determinazione del nitrito nei mangimi non dia sempre risultati analitici affidabili per quanto riguarda i prodotti e i sottoprodotti della barbabietola da zucchero e della canna da zucchero e della produzione dell’amido. Poiché l’Autorità europea per la sicurezza alimentare (EFSA) ha concluso nel suo parere del 25 marzo 2009 (2) che la presenza del nitrito nei prodotti animali non costituisce un rischio per la salute umana, i prodotti in questione devono essere per il momento esentati dal requisito relativo al livello massimo di nitrito nelle materie prime per mangimi finché proseguono le indagini sui livelli di nitrito in questi prodotti e sui metodi di analisi appropriati.
(3)
Per quanto riguarda la melamina, l’EFSA ha adottato il 18 marzo 2010 un parere scientifico sulla melamina negli alimenti e nei mangimi (3). I risultati dell’EFSA mostrano che l’esposizione alla melamina può dare origine alla formazione di cristalli nell’apparato urinario. Questi cristalli causano danno al tubulo prossimale e sono stati osservati negli animali e nei bambini in seguito ad incidenti, in alcuni casi letali, in cui mangimi e alimenti per lattanti sono stati adulterati con la melamina. La commissione del Codex alimentarius ha stabilito i livelli massimi di melamina nei mangimi e negli alimenti (4). È appropriato includere detti livelli massimi nell’allegato I della direttiva 2002/32/CE per proteggere la salute animale e pubblica poiché essi sono conformi alle conclusioni del parere dell’EFSA. È appropriato inoltre esentare alcuni additivi per mangimi dai livelli massimi in quanto essi contengono inevitabilmente una quantità di melamina superiore al livello massimo in seguito al normale processo di produzione.
(4)
Per quanto riguarda l’Ambrosia spp., nel suo parere del 4 giugno 2010 (5) l’EFSA ha concluso che il mangime per uccelli può causare la dispersione di Ambrosia spp. in quantità significative, soprattutto in aree precedentemente non infestate, poiché contiene spesso quantità notevoli di semi non trattati di Ambrosia spp. Misure di prevenzione circa l’utilizzo di mangime per uccelli contaminato da semi non trattati di Ambrosia spp. possono quindi ridurre l’ulteriore dispersione di Ambrosia spp. nell’Unione. L’Ambrosia spp. costituisce un problema di salute pubblica a causa delle proprietà allergeniche del suo polline. Fra l’altro, l’inalazione del polline può causare rinocongiuntivite e asma. Esistono alcuni elementi di prova dell’allergenicità degli animali al polline di Ambrosia spp. È quindi opportuno limitare la presenza di semi di Ambrosia spp. nelle materie prime per mangimi e nei mangimi composti che contengono grani e semi non macinati e stabilire un livello massimo di semi di Ambrosia spp. nei chicchi e semi non macinati secondo il principio del «livello più basso ragionevolmente conseguibile» ALARA - As Low As Reasonably Achievable mediante l’applicazione di buone pratiche agricole e tecniche di pulizia.
(5)
Per quanto riguarda i coccidiostatici e gli istomonostatici, il trasferimento da un lotto di produzione all’altro può avvenire quando queste sostanze sono utilizzate come additivi per mangimi autorizzati. Questo trasferimento può portare alla contaminazione di mangimi prodotti successivamente, a causa della presenza di tracce tecnicamente inevitabili di queste sostanze, processo che si definisce carry-over inevitabile o contaminazione crociata, in mangimi per cui i coccidiostatici e gli istomonostatici non sono autorizzati, denominati mangimi destinati a specie non bersaglio. Tenendo conto dell’applicazione di adeguate pratiche di fabbricazione, occorre stabilire i tenori massimi di coccidiostatici o istomonostatici presenti, per effetto di carry-over inevitabile, in mangimi destinati a specie non bersaglio sulla base del principio del «livello più basso ragionevolmente conseguibile» o ALARA - As Low As Reasonably Achievable. Al fine di permettere ai produttori di mangimi di tenere sotto controllo il carry-over inevitabile, per i mangimi destinati a specie animali non bersaglio meno sensibili è accettabile un tasso di trasferimento del 3 % circa del tenore massimo autorizzato, mentre per i mangimi destinati a specie animali non bersaglio sensibili e i mangimi somministrati nel periodo che precede la macellazione, è accettabile un tasso dell’1 % circa. Un tasso di carry-over dell’1 % è inoltre accettabile per la contaminazione crociata di altri tipi di mangime destinati a specie bersaglio ai quali non siano aggiunti coccidiostatici o istomonostatici, nonché per mangimi destinati a specie non bersaglio «da produzione alimentare continua», quali le mucche da latte o le galline ovaiole, qualora esistano elementi di prova del trasferimento di tali sostanze dai mangimi agli alimenti di origine animale. La somministrazione diretta agli animali di materie prime per mangimi o l’impiego di mangimi complementari non devono determinare un’esposizione dell’animale a livelli di coccidiostatici o istomonostatici superiori ai corrispondenti livelli massimi di esposizione applicabili nel caso di impiego esclusivo di mangimi completi in una razione giornaliera.
(6)
Per quanto riguarda i coccidiostatici narasina, nicarbazina e lasalocid sodico, occorre modificare l’allegato I della direttiva 2002/32/CE tenendo conto delle modifiche recenti delle autorizzazioni di queste sostanze e quindi occorre modificare anche il regolamento (CE) n. 124/2009 della Commissione, del 10 febbraio 2009, che fissa i tenori massimi di coccidiostatici o istomonostatici presenti negli alimenti in conseguenza del carry-over inevitabile di tali sostanze in mangimi destinati a specie non bersaglio (6).
(7)
In passato gli allegati I e II della direttiva 2002/32/CE sono stati oggetto di frequenti e sostanziali adeguamenti. Occorre pertanto consolidare questi allegati. Per migliorare la chiarezza e la leggibilità dei suddetti allegati è opportuno riorganizzarne la struttura e armonizzare la terminologia. Poiché le disposizioni contenute negli allegati hanno un’applicazione diretta e sono vincolanti in tutti i loro elementi è opportuno istituire gli allegati con un regolamento.
(8)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali e ad esse non si sono opposti né il Parlamento europeo né il Consiglio,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati I e II della direttiva 2002/32/CE sono sostituiti dall’allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 1o luglio 2011.
Le disposizioni relative all’Ambrosia spp. si applicano a decorrere dal 1o gennaio 2012.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 16 giugno 2011.