BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 13. Mai 2011
zur Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina
(2011/279/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf die Artikel 8 und 9,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
(1)
Durch die Verordnung (EU) Nr. 1036/2010 (2) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina in die Union ein.
(2)
Nach der Einführung der vorläufigen Antidumpingmaßnahmen setzte die Kommission die Untersuchung von Dumping, Schädigung und Unionsinteresse fort. Die Untersuchung bestätigte die vorläufigen Feststellungen zum schädigenden Dumping in Bezug auf diese Einfuhren.
(3)
Die endgültigen Feststellungen und Schlussfolgerungen der Untersuchung werden in der Verordnung (EU) Nr. 464/2011 des Rates vom 11. Mai 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung der vorläufigen Zölle auf Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina (3) („betroffene Ware“) erläutert.
B. VERPFLICHTUNG
(4)
Nach der Einführung der vorläufigen Antidumpingmaßnahmen bot der kooperierende ausführende Hersteller in Bosnien und Herzegowina, Alumina d.o.o. Zvornik, zusammen mit seinem verbundenen Unternehmen in der Union, AB Kauno Tiekimas filialas ‚Kauno Tiekimas‘, Kaunas, Litauen, eine Preisverpflichtung nach Artikel 8 Absatz 1 der Grundverordnung an. Darin boten die beiden Unternehmen an, die betroffene Ware mindestens zu Preisen zu verkaufen, die die schädigenden Auswirkungen des in der Untersuchung festgestellten Dumpings beseitigen.
(5)
Der von den Unternehmen angebotene Mindesteinfuhrpreis („MEP“) basierte auf dem für den Untersuchungszeitraum ermittelten Normalwert.
(6)
Laut dem Verpflichtungsangebot würde außerdem die verkaufte betroffene Ware von Alumina d.o.o. Zvornik direkt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union versandt; entweder erhalte dieser die Rechnung von Alumina d.o.o. Zvornik oder direkt von Kauno. Darüber hinaus boten die Unternehmen an, einen Zusammenhang zwischen den von Alumina d.o.o. Zvornik an Kauno Tiekimas ausgestellten Transfer-Rechnungen für die betroffene Ware und den von Kauno Tiekimas an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union ausgestellten Rechnungen für den Wiederverkauf herzustellen.
(7)
Außerdem erklärten sich die beiden Unternehmen dazu bereit, die Kommission regelmäßig und ausführlich über ihre Verkäufe in die Union zu unterrichten, sodass die Kommission die Preisverpflichtung wirksam überwachen kann.
C. STELLUNGNAHMEN DER PARTEIEN UND ANNAHME DER PREISVERPFLICHTUNG
(8)
Der Wirtschaftszweig der Union zeigte sich mit der Annahme eines Preisverpflichtungsangebots, insbesondere in Verbindung mit einem festen MEP, nicht einverstanden. Vorgebracht wurde, dass die Preise für Zeolith-A-Pulver von den Kosten für Rohstoffe, insbesondere Ätznatron, und Energie abhingen und mit einem Anziehen der Marktpreise zu rechnen sei. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die verfügbaren Informationen zur Entwicklung der Produktionskosten (zu denen Rohstoff- und Energiekosten zählen) einen linearen Trend bestätigen. Aus den im Verlauf der Untersuchung gesammelten Daten lässt sich schließen, dass sich die Preise für die wichtigsten Rohstoffe nicht drastisch veränderten; Ätznatron stellte Mitte 2009 eine Ausnahme dar, diese Entwicklung kehrte sich Ende 2009 jedoch um und die Preise pendelten sich wieder auf ihren langfristigen Durchschnitt ein. Des Weiteren gehört Energie nicht zum Rohstoffeinsatz und könnte nicht mit einem MEP verknüpft werden. Der Wirtschaftszweig der Union bezweifelte unter Verweis auf die Finanzlage des bosnischen ausführenden Herstellers und seines verbundenen Unternehmens in der Union die Vertrauenswürdigkeit der beiden Firmen. Allerdings wurden keine konkreten überprüfbaren Informationen zur Untermauerung dieses Vorbringens eingereicht. Darüber hinaus wurde die Vertrauenswürdigkeit der genannten Parteien mit dem Argument in Frage gestellt, dass diese Unternehmen die betroffene Ware bei der Einfuhrzollanmeldung unter verschiedenen KN-Codes deklarierten. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die betroffene Ware derzeit unter dem KN-Code ex 2842 10 00 eingereiht wird und die Zollanmeldung nicht von den die Preisverpflichtung anbietenden Unternehmen vorgenommen wird. Es wurde ferner vorgebracht, dass der bosnische ausführende Hersteller weitere Waren in der Union verkaufen könne, wodurch sich die Gefahr von Ausgleichsgeschäften erhöhe, und dass das verbundene Unternehmen in der Union seinen Kunden in der Union beim Verkauf der Ware unter dem MEP einen Ausgleich verschaffen könne. In dieser Hinsicht ist festzustellen, dass die Kommission keine systembedingte Gefahr von Ausgleichsgeschäften ermittelt hat, zumal der Markt und der Kundenkreis für Zeolith-A-Pulver klar eingegrenzt sind. Die Kunden, die Zeolith-A-Pulver kaufen, erwerben keine anderen von Alumina d.o.o. Zvornik erzeugten Waren, da sie auf völlig anderen Märkten tätig sind als die Abnehmer der anderen Waren. In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass alle diesem Verpflichtungsangebot unterliegenden Parteien genau beobachtet werden. Der Wirtschaftszweig der Union brachte weiter vor, dass das Verpflichtungsangebot nicht innerhalb der von der Grundverordnung vorgesehenen Frist eingereicht worden sei. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass das Angebot durchaus innerhalb des in Artikel 8 Absatz 2 der Grundverordnung festgesetzten Zeitraums vorgelegt wurde. Der Wirtschaftszweig der Union äußerte sich des Weiteren zur Berechnungsmethode des MEP und der Überwachung einer solchen Verpflichtung; diese Bemerkungen wurden jedoch nicht für relevant oder gerechtfertigt gehalten, da die Kommission sicherstellte, dass der vorgeschlagene MEP der von ihr bezüglich Verpflichtungsangeboten geübten Verwaltungspraxis entspricht.
(9)
Aus den genannten Gründen ist das Verpflichtungsangebot der beiden Unternehmen annehmbar.
(10)
Um eine wirksame Überwachung der Einhaltung der Verpflichtung der Unternehmen durch die Kommission zu gewährleisten, ist die Befreiung vom Antidumpingzoll bei der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr davon abhängig, dass i) den betreffenden Zollbehörden eine Verpflichtungsrechnung vorgelegt wird, die mindestens die im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 464/2011 aufgeführten Angaben enthält, ii) die eingeführten Waren von Alumina d.o.o. Zvornik hergestellt und von dieser Firma direkt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union versandt sowie dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Union entweder direkt von Alumina d.o.o. Zvornik oder von Kauno Tiekimas in Rechnung gestellt werden und iii) die bei den Zollbehörden angemeldeten und gestellten Waren der Beschreibung auf der Verpflichtungsrechnung genau entsprechen. Wird keine solche Rechnung vorgelegt oder bezieht sich diese Rechnung nicht auf die bei den Zollbehörden gestellte Ware, so ist der entsprechende Antidumpingzoll zu entrichten.
(11)
Zur Gewährleistung der Einhaltung der Verpflichtung wurden die Einführer in der unter Randnummer 3 genannten Verordnung darauf hingewiesen, dass im Falle der Nichteinhaltung der in dieser Verordnung festgelegten Bedingungen oder des Widerrufs der Annahme der Verpflichtung durch die Kommission eine Zollschuld für die betreffenden Geschäftsvorgänge entstehen kann.
(12)
Bei Verletzung oder Rücknahme der Verpflichtung oder im Fall des Widerrufs der Annahme der Verpflichtung durch die Kommission gilt gemäß Artikel 8 Absatz 9 der Grundverordnung ohne weiteres der gemäß Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung eingeführte Antidumpingzoll -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das von dem ausführenden Hersteller zusammen mit seinem nachstehend genannten verbundenen Einführer in der Union unterbreitete Verpflichtungsangebot im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Zeolith-A-Pulver mit Ursprung in Bosnien-Herzegowina wird angenommen.
Land
Unternehmen
TARIC-Zusatzcode
Bosnien und Herzegowina
Hergestellt, direkt versandt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union und diesem direkt in Rechnung gestellt von Alumina d.o.o., Zvornik, Bosnien und Herzegowina
B115
Bosnien und Herzegowina
Hergestellt und direkt versandt an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union von Alumina d.o.o., Zvornik, Bosnien und Herzegowina, und dem ersten unabhängigen Abnehmer in der Union direkt in Rechnung gestellt von AB Kauno Tiekimas filialas, Kaunas, Litauen
B116
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 13. Mai 2011
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 13 maggio 2011
che accetta un impegno offerto nell’ambito del procedimento antidumping relativo alle importazioni di polvere di zeolite A originaria della Bosnia-Erzegovina
(2011/279/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1225/2009 del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativo alla difesa contro le importazioni oggetto di dumping da parte di paesi non membri della Comunità europea (1) («regolamento di base»), in particolare gli articoli 8 e 9,
sentito il comitato consultivo,
considerando quanto segue:
A. PROCEDIMENTO
(1)
Con il regolamento (UE) n. 1036/2010 (2) la Commissione ha istituito un dazio antidumping provvisorio sulle importazioni verso l’Unione di polvere di zeolite A originaria della Bosnia-Erzegovina.
(2)
Successivamente all’adozione delle misure antidumping provvisorie, la Commissione ha proseguito l’inchiesta sul dumping, sul pregiudizio e sull’interesse dell’Unione. L’inchiesta ha confermato i risultati provvisori sul dumping pregiudizievole relativo a tali importazioni.
(3)
Le risultanze definitive e le conclusioni dell’inchiesta sono contenute nel regolamento (UE) n. 464 del Consiglio, dell'11 maggio 2011, che istituisce un dazio antidumping definitivo e riscuote definitivamente il dazio provvisorio istituito sulle importazioni di polvere di zeolite A originaria della Bosnia-Erzegovina (3) («prodotto in esame»).
B. IMPEGNO
(4)
In seguito all’adozione delle misure antidumping provvisorie il produttore esportatore che ha collaborato in Bosnia-Erzegovina, Alumina d.o.o. Zvornik, unitamente alla società collegata nell’Unione, AB Kauno Tiekimas filialas «Kauno Tiekimas», sita a Kaunas, Lituania, ha offerto un impegno sui prezzi a norma dell’articolo 8, paragrafo 1, del regolamento di base. In base a tale impegno, le due società hanno offerto di vendere il prodotto in esame a prezzi pari o superiori al livello necessario ad eliminare gli effetti pregiudizievoli del dumping riscontrato nel corso dell’inchiesta.
(5)
Il prezzo minimo all’importazione (PMI) offerto dalle società era basato sul valore normale calcolato per il periodo dell’inchiesta.
(6)
L’offerta d’impegno comprendeva anche la disposizione secondo la quale le vendite del prodotto in esame sarebbero state effettuate direttamente da Alumina d.o.o. Zvornik al primo acquirente indipendente nell’Unione e fatturate o da Alumina d.o.o. Zvornik al primo acquirente indipendente nell’Unione o fatturate direttamente da Kauno. Le società hanno inoltre proposto di creare un collegamento tra le fatture di trasferimento relative al prodotto in esame rilasciate da Alumina d.o.o. Zvornik a Kauno Tiekimas e le fatture di rivendita al primo acquirente indipendente nell’Unione da parte di Kauno Tiekimas.
(7)
Le due società si sono inoltre impegnate a fornire periodicamente alla Commissione informazioni dettagliate sulle loro vendite all’Unione, per consentire alla Commissione di controllare efficacemente l’impegno.
C. OSSERVAZIONI DELLE PARTI E ACCETTAZIONE DELL’IMPEGNO
(8)
L’industria dell’Unione ha segnalato il proprio disaccordo con l’accettazione dell’offerta d’impegno, in particolare per quanto riguarda il PMI fisso. La sua argomentazione è basata sul fatto che il prezzo della polvere di zeolite A dipende dal costo delle materie prime, soprattutto della soda caustica, e dell’energia e che si prevede un aumento dei prezzi sul mercato. Si osserva, al riguardo, che le informazioni disponibili relative all’andamento dei costi di produzione (che comprendono le materie prime e l’energia) confermano che esso è stato lineare. Dalle informazioni raccolte nel corso dell’inchiesta risulta che i prezzi delle principali materie prime non sono cambiati in modo significativo, eccetto per la soda caustica verso la metà del 2009, sebbene tale tendenza sia poi stata completamente rovesciata verso la fine del 2009 e i prezzi siano rientrati nella media di lungo periodo. Inoltre, l’energia non è un input di materia prima e non è stato possibile collegarla ad un PMI. L’industria dell’Unione ha messo in dubbio l’affidabilità del produttore esportatore bosniaco e della sua società collegata nell’Unione, tenuto conto della loro situazione finanziaria. Tuttavia non sono state fornite informazioni concrete e verificabili a sostegno di tale affermazione. L’affidabilità delle succitate parti era già stata messa in discussione affermando che esse dichiaravano il prodotto in esame all’importazione con vari codici NC. Si osserva, al riguardo, che il prodotto in esame viene attualmente classificato alla voce NC ex 2842 10 00 e che la dichiarazione doganale non viene effettuata dalle società che offrono l’impegno. Era inoltre stato affermato che il produttore esportatore bosniaco può vendere altri prodotti nell’Unione, e quindi aumentare il rischio di compensazione incrociata, e che la società collegata nell’Unione può fornire una compensazione ai suoi clienti dell’Unione vendendo il prodotto oggetto di PMI. Al riguardo si osserva che la Commissione non ha individuato rischi sistemici di compensazione incrociata, in particolare perché, per la polvere di zeolite A, il mercato e i clienti sono ben definiti. Infatti, gli acquirenti di polvere di zeolite A non acquistano altri prodotti fabbricati da Alumina d.o.o. Zvornik, dato che operano su mercati completamente diversi rispetto agli acquirenti degli altri prodotti. A questo proposito si sottolinea che tutte le parti soggette all’offerta d’impegno saranno assiduamente monitorate. L’industria dell’Unione ha anche affermato che l’offerta d’impegno non era stata presentata entro la scadenza prevista dal regolamento di base. Al riguardo si osserva che l’offerta è stata invece presentata nel rispetto della scadenza prevista dall’articolo 8, paragrafo 2, del regolamento di base. L’industria dell’Unione ha presentato alcune osservazioni supplementari riguardanti il metodo di calcolo del PMI ed il monitoraggio dell’impegno, che però non sono state ritenute pertinenti né giustificate, dato che la Commissione ha garantito che il PMI proposto è in linea con le sue prassi amministrative seguite in relazione alle offerte d’impegno.
(9)
Alla luce di tali considerazioni, l’impegno offerto dalle due società è ritenuto accettabile.
(10)
Per consentire alla Commissione di controllare con efficacia che le società rispettino l’impegno, quando la richiesta di immissione in libera pratica è presentata alle autorità doganali competenti, l’esenzione dal dazio antidumping è subordinata: i) alla presentazione di una fattura commerciale contenente almeno le informazioni elencate nell’allegato del regolamento (UE) n. 464; ii) al fatto che le merci importate siano fabbricate da Alumina d.o.o. Zvornik e spedite direttamente da tale società al primo acquirente indipendente nell’Unione e fatturate al primo acquirente indipendente nell’Unione o direttamente da Alumina d.o.o. Zvornik o da Kauno Tiekimas; e iii) al fatto che le merci dichiarate e presentate alla dogana corrispondano precisamente alla descrizione contenuta nella fattura d’impegno. Qualora non venga presentata una fattura di questo tipo o essa non corrisponda al prodotto presentato in dogana, verrà riscossa l’appropriata aliquota del dazio antidumping.
(11)
Per garantire il rispetto dell’impegno, gli importatori sono stati informati mediante il regolamento del Consiglio menzionato dal precedente considerando 3 che il mancato rispetto delle disposizioni di tale regolamento o il ritiro, da parte della Commissione, dell’accettazione dell’impegno può dare luogo a un debito doganale per le transazioni in questione.
(12)
In caso di violazione o revoca dell’impegno o di revoca dell’accettazione dell’impegno da parte della Commissione, il dazio antidumping istituito a norma dell’articolo 9, paragrafo 4, del regolamento di base si applica automaticamente, come disposto dall’articolo 8, paragrafo 9, del regolamento di base,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
È accettato l’impegno offerto dal produttore esportatore, unitamente al suo importatore collegato nell’Unione, citato qui di seguito in relazione al procedimento antidumping riguardante le importazioni di polvere di zeolite A originaria della Bosnia-Erzegovina.
Paese
Società
Codice addizionale TARIC
Bosnia-Erzegovina
Prodotto fabbricato, spedito e fatturato direttamente da Alumina d.o.o., Zvornik, Bosnia-Erzegovina, al primo acquirente indipendente nell’Unione.
B115
Bosnia-Erzegovina
Prodotto fabbricato e spedito direttamente da Alumina d.o.o., Zvornik, Bosnia-Erzegovina, al primo acquirente indipendente nell’Unione e fatturato direttamente dalla società AB Kauno Tiekimas filialas, Kaunas, Lituania, al primo acquirente indipendente nell’Unione.
B116
Articolo 2
La presente decisione entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Fatto a Bruxelles, il 13 maggio 2011.