BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 16. März 2011
zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1630)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/163/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG (1), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 1 vierter Unterabsatz und Artikel 29 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Richtlinie 96/23/EG werden Kontrollmaßnahmen für die in ihrem Anhang I genannten Stoffe und Rückstandsgruppen erlassen. Gemäß der Richtlinie 96/23/EG ist Voraussetzung für die Aufnahme in die oder den Verbleib in den Listen der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten unter diese Richtlinie fallende Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, dass das betreffende Drittland einen Plan mit den von ihm gewährten Garantien hinsichtlich der Überwachung der im Anhang der genannten Richtlinie aufgeführten Rückstandsgruppen und Stoffe vorlegt. Diese Pläne sind auf Verlangen der Kommission zu aktualisieren, insbesondere wenn bestimmte Kontrollen dies erforderlich machen.
(2)
Mit der Entscheidung 2004/432/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne (2) werden die in Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG genannten Pläne (nachstehend „die Pläne“) bestimmter Drittländer, die im Anhang zur genannten Entscheidung aufgeführt sind, für die in der Liste genannten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs genehmigt.
(3)
In Anbetracht der kürzlich von bestimmten Drittländern vorgelegten Pläne und der zusätzlichen Informationen, die der Kommission übermittelt wurden, sollte die Liste der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten gemäß der Richtlinie 96/23/EG bestimmte in der Liste im Anhang der Entscheidung 2004/432/EG (nachstehend „die Liste“) aufgeführte Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs einführen dürfen, aktualisiert werden.
(4)
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben der Kommission einen Plan für Kamelmilch vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Kamelmilch sollte daher für die Vereinigten Arabischen Emirate in die Liste aufgenommen werden.
(5)
Brunei hat der Kommission einen Plan für Aquakultur vorgelegt. Der Plan bietet ausreichende Garantien und sollte genehmigt werden. Daher sollte Aquakultur für Brunei in die Liste aufgenommen werden.
(6)
Die Kommission hat von der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien Informationen über die Durchführung ihres Plans für Schlachtequiden angefordert. Nachdem keine Antwort der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Schlachtequiden sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien wurde entsprechend unterrichtet.
(7)
Im Eintrag für Malaysia in der Liste ist Geflügel aufgeführt; der von Malaysia vorgelegte Plan und die der Kommission übermittelten zusätzlichen Informationen bieten jedoch keine ausreichenden Garantien im Hinblick auf Geflügel. Allerdings bezieht der einzige derzeit gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (3) zugelassene Betrieb, der solche Rohstoffe verarbeitet, seine gesamten Rohstoffe aus einem Mitgliedstaat. Damit eine Fortführung dieser Aktivität möglich ist, sollte Geflügel im Eintrag für Malaysia aufgeführt werden, allerdings mit der Beschränkung auf Rohstoffe, die aus Drittländern eingeführt werden, die für solches Material einen Eintrag in der Liste haben. Malaysia wurde entsprechend unterrichtet. Diese Beschränkung sollte in Form einer Fußnote für dieses Drittland in die Liste aufgenommen werden.
(8)
Die Kommission hat von Russland Informationen über die Durchführung seines Plans für Schlachtequiden angefordert. Nachdem keine Antwort Russlands einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Schlachtequiden sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Russland wurde entsprechend unterrichtet.
(9)
Die Kommission hat von der Ukraine Informationen über die Durchführung ihres Plans für Equiden und Equidenerzeugnisse angefordert. Nachdem keine Antwort der Ukraine einging, liegen keine ausreichenden Garantien für eine Genehmigung vor. Der Eintrag zu Equiden und Equidenerzeugnissen sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die Ukraine wurde entsprechend unterrichtet.
(10)
Die Vereinigten Staaten wurden aufgefordert, Informationen über die Durchführung ihres Plans für Equiden und Equidenerzeugnisse vorzulegen. Die Vereinigten Staaten konnten die entsprechenden Garantien nicht vorlegen, da in diesem Drittland keine Schlachtung von Equiden für die Ausfuhr in die EU mehr stattfindet. Der Eintrag zu Equiden und Equidenerzeugnissen sollten daher für dieses Drittland aus der Liste gestrichen werden. Die Vereinigten Staaten wurden entsprechend unterrichtet.
(11)
Bei einem Inspektionsbesuch der Kommission in Uruguay wurden schwerwiegende Mängel bei der Durchführung des Plans für Kaninchen und Zuchtwild festgestellt. Für Kaninchen gab es keinen Rückstandsüberwachungsplan; für Zuchtwild konnten aufgrund der Einstellung der Produktion keine Probenahmen und Untersuchungen durchgeführt werden. Die Einträge zu Kaninchen und Zuchtwild sollten daher für Uruguay aus der Liste gestrichen werden. Uruguay wurde entsprechend unterrichtet.
(12)
Bestimmte Drittländer führen Erzeugnisse tierischen Ursprungs aus, die aus Rohstoffen aus Mitgliedstaaten oder anderen Drittstaaten, die den Bestimmungen der Richtlinie 96/23/EG in Bezug auf solche Rohstoffe genügen und die daher in der Liste aufgeführt sind, gewonnen wurden. Damit sichergestellt ist, dass in die EU eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs von einem genehmigten Plan abgedeckt sind, sollten Drittländer, die solche Rohstoffe zum Zweck einer späteren Ausfuhr einführen, eine diesbezügliche Erklärung in ihren Plan einfügen.
(13)
Für entsprechende Sendungen aus der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien, aus Russland, der Ukraine und Uruguay, die vor Geltungsbeginn des vorliegenden Beschlusses in die EU versandt wurden, sollte eine Übergangsfrist festgelegt werden, damit es nicht zu Störungen im Handelsverkehr kommt.
(14)
Die Entscheidung 2004/432/EG ist mehrfach geändert worden. Im Interesse der Klarheit des Unionsrechts sollte die genannte Entscheidung aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden.
(15)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die der Kommission von den in der Tabelle im Anhang aufgeführten Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegten Pläne werden für die in dieser Tabelle mit „X“ gekennzeichneten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr genehmigt.
Artikel 2
(1) Drittländer, die für die Ausfuhr in die Europäische Union Rohstoffe verarbeiten, die aus anderen Drittländern, die ihrerseits gemäß diesem Beschluss zur Herstellung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs zugelassen sind, oder aus Mitgliedstaaten eingeführt werden, die aber für solche Rohstoffe keinen Rückstandsüberwachungsplan vorweisen können, der dem gemäß Artikel 7 der Richtlinie 96/23/EG entspricht, fügen ihrem Plan folgende Erklärung hinzu:
„Die zuständigen Behörden [Name des Drittlandes] gewährleisten, dass Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr, die in die Europäische Union ausgeführt werden, insbesondere Erzeugnisse, die aus nach [Name des Drittlandes] eingeführten Rohstoffen hergestellt wurden, ausschließlich aus gemäß Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 zugelassenen Betrieben stammen, in denen zuverlässige Verfahren angewandt werden, durch die sichergestellt ist, dass die in solchen Erzeugnissen verwendeten Rohstoffe tierischen Ursprungs ausschließlich aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder Drittländern stammen, für die im Anhang des Beschlusses 2011/163/EU der Kommission der jeweilige Rohstoff ohne einschränkende Fußnote gemäß Artikel 2 Absatz 2 des genannten Beschlusses aufgeführt ist.“
(2) Dem Eintrag im Anhang des vorliegenden Beschlusses wird für ein Drittland, das Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr ausführt, die ausschließlich aus Rohstoffen tierischen Ursprungs hergestellt wurden, die aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem Drittland stammen, das einen Plan gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG vorgelegt hat, folgende einschränkende Fußnote hinzugefügt:
„Drittländer gemäß Artikel 2, die ausschließlich Rohstoffe verwenden, die entweder aus anderen Drittländern, die zur Einfuhr solcher Rohstoffe in die Europäische Union zugelassen sind, oder aus Mitgliedstaaten stammen.“
Artikel 3
(1) Während einer Übergangsfrist bis zum 30. April 2011 akzeptieren die Mitgliedstaaten Sendungen mit Kaninchen und Zuchtwild aus Uruguay und Sendungen mit Equidenerzeugnissen aus der Ukraine, sofern der Einführer nachweisen kann, dass diese Sendungen vor dem 15. März 2011 gemäß der Entscheidung 2004/432/EG zertifiziert und aus Uruguay bzw. der Ukraine in die Union versandt wurden.
(2) Während einer Übergangsfrist bis zum 25. März 2011 akzeptieren die Mitgliedstaaten Sendungen mit Schlachtequiden aus der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, aus Russland und der Ukraine, sofern der Einführer dieser Tiere nachweisen kann, dass sie vor dem 15. März 2011 gemäß der Entscheidung 2004/432/EG zertifiziert und aus der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Russland bzw. der Ukraine in die Union versandt wurden.
Artikel 4
Die Entscheidung 2004/432/EG wird aufgehoben.
Artikel 5
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Er gilt ab dem 15. März 2011.
Brüssel, den 16. März 2011
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 16 marzo 2011
relativa all’approvazione dei piani presentati da paesi terzi a norma dell’articolo 29 della direttiva 96/23/CE del Consiglio
[notificata con il numero C(2011) 1630]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2011/163/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 96/23/CE del Consiglio, del 29 aprile 1996, concernente le misure di controllo su talune sostanze e sui loro residui negli animali vivi e nei loro prodotti e che abroga le direttive 85/358/CEE e 86/469/CEE e le decisioni 89/187/CEE e 91/664/CEE (1), in particolare l’articolo 29, paragrafo 1, quarto comma, e l’articolo 29, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
La direttiva 96/23/CE stabilisce le azioni di controllo relative alle sostanze e alle categorie di residui di cui all’allegato I. In conformità della direttiva 96/23/CE un paese terzo può essere incluso o mantenuto negli elenchi dei paesi terzi dai quali gli Stati membri sono autorizzati a importare animali e prodotti di origine animale contemplati da detta direttiva solo previa presentazione di un piano in cui siano indicate le garanzie offerte in materia di sorveglianza delle categorie di residui e sostanze definite in tale allegato. Detto piano deve essere aggiornato su richiesta della Commissione, segnatamente qualora i controlli lo rendano necessario.
(2)
La decisione 2004/432/CE della Commissione, del 29 aprile 2004, relativa all’approvazione dei piani di sorveglianza dei residui presentati da paesi terzi conformemente alla direttiva 96/23/CE (2) approva i piani di cui all’articolo 29 della direttiva 96/23/CE («i piani») presentati da alcuni paesi terzi figuranti nell’elenco dell’allegato di detta decisione per gli animali e i prodotti di origine animale compresi in tale elenco.
(3)
Alla luce dei piani presentati recentemente da alcuni paesi terzi e delle informazioni supplementari ottenute dalla Commissione, occorre aggiornare l’elenco dei paesi terzi dai quali gli Stati membri sono autorizzati a importare determinati animali e prodotti di origine animale conformemente alla direttiva 96/23/CE ed attualmente figuranti nell’allegato della decisione 2004/432/CE («l’elenco»).
(4)
Gli Emirati arabi uniti hanno presentato alla Commissione un piano relativo al latte di cammello che offre garanzie sufficienti e va approvato. È quindi opportuno aggiungere il latte di cammello nella voce dell’elenco relativa agli Emirati arabi uniti.
(5)
Il Brunei ha presentato alla Commissione un piano relativo all’acquacoltura che offre garanzie sufficienti e va approvato. Il Brunei va pertanto aggiunto per la voce dell’elenco relativa all’acquacoltura.
(6)
La Commissione ha invitato l’ex Repubblica iugoslava di Macedonia a fornire informazioni sull’attuazione del suo piano relativo agli equidi da macello. In assenza di una risposta da parte dell’ex Repubblica iugoslava di Macedonia non vi sono sufficienti garanzie per l’approvazione. La voce di detto paese terzo relativa agli equidi da macello va pertanto eliminata dall’elenco. L’ex Repubblica iugoslava di Macedonia ne è stata informata.
(7)
Nell’elenco la voce della Malaysia comprende il pollame, ma il piano previsto dalla Malaysia e le informazioni ottenute dalla Commissione non offrono garanzie sufficienti per il pollame. L’unico stabilimento che trasforma questa materia prima attualmente approvato a norma dell’articolo 12 del regolamento (CE) n. 854/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 29 aprile 2004, che stabilisce norme specifiche per l’organizzazione di controlli ufficiali sui prodotti di origine animale destinati al consumo umano (3), importa tuttavia tutte le sue materie prime da uno Stato membro. Al fine di permettere il proseguimento di tale attività è opportuno che la voce della Malaysia riguardi il pollame, ma sia limitata alle materie prime importate da altri paesi terzi figuranti nell’elenco per dette materie prime o da Stati membri. La Malaysia ne è stata informata. Nella voce dell’elenco relativa a detto paese terzo va aggiunta una nota che definisce tale restrizione.
(8)
La Commissione ha invitato la Russia a fornire informazioni sull’attuazione del suo piano relativo agli equidi da macello. In assenza di una risposta da parte della Russia non vi sono sufficienti garanzie per l’approvazione. La voce di detto paese terzo relativa agli equidi da macello va eliminata dall’elenco. La Russia ne è stata informata.
(9)
La Commissione ha invitato l’Ucraina a fornire informazioni sull’attuazione del suo piano relativo agli equini e ai prodotti a base di equini. In assenza di una risposta da parte dell’Ucraina non vi sono sufficienti garanzie per l’approvazione. La voce di detto paese terzo relativa agli equini e ai prodotti a base di equini va eliminata dall’elenco. L’Ucraina ne è stata informata.
(10)
Gli Stati Uniti sono stati invitati a fornire informazioni sull’attuazione del loro piano relativo agli equini e ai prodotti a base di equini. Gli Stati Uniti non hanno tuttavia offerto le garanzie necessarie, poiché in tale paese terzo non vengono più macellati equidi destinati all’esportazione nell’Unione. La voce di detto paese terzo relativa agli equini e ai prodotti a base di equini va pertanto eliminata dall’elenco. Gli Stati Uniti ne sono stati informati.
(11)
Un’ispezione effettuata dalla Commissione in Uruguay ha rivelato gravi carenze nell’attuazione del piano relativo ai conigli e alla selvaggina di allevamento. Per quanto riguarda i conigli non vi era alcun piano di sorveglianza dei residui, mentre per la selvaggina di allevamento non sono stati possibili né campionamenti né esami a causa della cessazione della produzione. Le voci dell’Uruguay relative ai conigli e alla selvaggina di allevamento vanno quindi eliminate dall’elenco. L’Uruguay ne è stato informato.
(12)
Alcuni paesi terzi esportano prodotti di origine animale a partire da materie prime originarie di Stati membri oppure di paesi terzi che, rispettando le disposizioni della direttiva 96/23/CE relative a tali materie prime, sono inclusi nell’elenco. Al fine di garantire che i prodotti di origine animale importati nell’Unione rientrino in un piano approvato, occorre che i paesi terzi che importano queste materie prime per poi esportarle nell’Unione aggiungano nei loro piani una dichiarazione a tale riguardo.
(13)
Al fine di evitare perturbazioni degli scambi commerciali, va fissato un periodo di transizione per le pertinenti partite provenienti dall’ex Repubblica iugoslava di Macedonia, dalla Russia, dall’Ucraina e dall’Uruguay, spedite nell’Unione prima della data d’applicazione della presente decisione.
(14)
La decisione 2004/432/CE è stata modificata a più riprese. Per motivi di chiarezza della normativa dell’Unione è opportuno che essa venga abrogata e sostituita con la presente decisione.
(15)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
I piani previsti dall’articolo 29 della direttiva 96/23/CE, presentati alla Commissione dai paesi terzi figuranti nella tabella di cui all’allegato, sono approvati per gli animali e i prodotti di origine animale destinati al consumo umano e indicati con una «X» in detta tabella.
Articolo 2
1. I paesi terzi che utilizzano materie prime importate da altri paesi terzi che producono alimenti di origine animale approvati a norma della presente decisione oppure da Stati membri, a fini di esportazione nell’Unione europea e che non sono in grado di presentare un piano di monitoraggio dei residui equivalente a quello prescritto dall’articolo 7 della direttiva 96/23/CE per tali materie prime, aggiungono al loro piano la seguente dichiarazione:
«L’autorità competente di [paese terzo] provvede affinché i prodotti di origine animale destinati al consumo umano esportati nell’Unione europea, segnatamente i prodotti fabbricati con materie prime importate in [paese terzo], provengano unicamente da stabilimenti autorizzati a norma dell’articolo 12 del regolamento (CE) n. 854/2004 e vengano predisposte procedure affidabili volte a garantire che le materie prime di origine animale utilizzate in tali prodotti alimentari provengano unicamente da Stati membri dell’Unione europea oppure dai paesi terzi che per la pertinente materia prima figurano nell’allegato della decisione 2011/163/UE della Commissione, senza la restrizione nella nota di cui all’articolo 2, paragrafo 2, di tale decisione».
2. Nell’allegato della presente decisione la voce relativa a un paese terzo che esporta prodotti di origine animale destinati al consumo umano fabbricati unicamente con materie prime di origine animale ottenute da Stati membri dell’Unione o da paesi terzi che hanno presentato un piano a norma dell’articolo 29 della direttiva 96/23/CE è integrata dalla seguente restrizione in una nota:
«Paesi terzi che utilizzano unicamente materie prime provenienti da altri paesi terzi autorizzati ad importare dette materie prime nell’Unione oppure da Stati membri a norma dell’articolo 2».
Articolo 3
1. Per un periodo transitorio, fino al 30 aprile 2011, gli Stati membri accettano le partite di conigli e selvaggina di allevamento provenienti dall’Uruguay nonché le partite di prodotti a base di equini provenienti dall’Ucraina, purché l’importatore possa dimostrare che dette partite sono state certificate e spedite dall’Uruguay o dall’Ucraina nell’Unione prima del 15 marzo 2011 in conformità della decisione 2004/432/CE.
2. Per un periodo transitorio, fino al 25 marzo 2011, gli Stati membri accettano le partite di equidi da macello provenienti dall’ex Repubblica iugoslava di Macedonia, dalla Russia o dall’Ucraina purché l’importatore di detti animali possa dimostrare che sono stati certificati e spediti dall’ex Repubblica iugoslava di Macedonia, dalla Russia e dall’Ucraina nell’Unione prima del 15 marzo 2011 in conformità della decisione 2004/432/CE.
Articolo 4
La decisione 2004/432/CE è abrogata.
Articolo 5
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Essa si applica a decorrere dal 15 marzo 2011.
Fatto a Bruxelles, il 16 marzo 2011.