DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 457/2011 DES RATES
vom 10. Mai 2011
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Vorläufige Maßnahmen
(1)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 1035/2010 (2) („vorläufige Verordnung“) führte die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) ein. Die vorläufigen Antidumpingzölle betrugen zwischen 44,9 % und 65,2 %.
(2)
Die Verfahren wurden auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 4. Januar 2010 von den Unionsherstellern Borealis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V. und Zakłady Azotowe Puławy („Antragsteller“) gestellt wurde, deren Produktion einen erheblichen Teil, im vorliegenden Fall mehr als 50 %, der gesamten Unionsproduktion von Melamin ausmacht.
(3)
Die Dumping- und die Schadensuntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 („Untersuchungszeitraum“ oder „UZ“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2006 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“).
2. Weiteres Verfahren
(4)
Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage die Einführung vorläufiger Antidumpingmaßnahmen beschlossen worden war („vorläufige Unterrichtung“), äußerten sich mehrere interessierte Parteien schriftlich zu den vorläufigen Feststellungen. Die Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten, wurden gehört.
(5)
Die Kommission holte alle weiteren Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen benötigte, und prüfte sie. Dazu fand ein Kontrollbesuch beim nachstehenden Verwenderunternehmen mit dem Ziel statt, die möglichen Auswirkungen der Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen zu überprüfen:
-
Coveright Surfaces Spain, Martorelles (Barcelona), Spanien.
(6)
Anschließend wurden alle Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf die sich die Absicht gründet, die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der VR China und die endgültige Vereinnahmung der Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Zoll zu empfehlen („endgültige Unterrichtung“). Nach dieser Unterrichtung wurde allen Parteien eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(7)
Die mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen der interessierten Parteien wurden geprüft und - soweit angezeigt - berücksichtigt.
3. Von dem Verfahren betroffene Parteien
(8)
Da keine Stellungnahmen der vom Verfahren betroffenen Parteien eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 4 bis 10 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
1. Betroffene Ware
(9)
Es sei daran erinnert, dass in der Randnummer 12 der vorläufigen Verordnung festgestellt wird, dass es sich bei der betroffenen Ware um Melamin mit Ursprung in der VR China handelt, das derzeit unter dem KN-Code 2933 61 00 eingereiht wird.
(10)
Melamin ist ein weißes, kristallines Pulver, das aus Harnstoff gewonnen wird. Es wird vor allem in Laminaten, Formmassepulver, Holzspanplatten und Beschichtungsharzen verwendet.
2. Gleichartige Ware
(11)
Ein ausführender Hersteller wiederholte die unter Randnummer 65 der vorläufigen Verordnung angeführte Behauptung, die Qualität des aus der VR China eingeführten Melamins sei im Allgemeinen etwas geringer als die Qualität des vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Melamins; für bestimmte Oberflächenbehandlungen sei es nicht geeignet. Das Argument des Qualitätsunterschieds wurde auch von mehreren in der Union angesiedelten Verwendern vorgebracht.
(12)
Die Untersuchung ergab, dass sich das Melamin zwar unter Umständen farblich leicht unterscheidet, aber weder auf dem Inlands- noch auf dem Ausfuhrmarkt auf der Basis unterschiedlicher Qualitätsstandards verkauft wird. Es wurden keine Nachweise beigebracht, die darauf hinweisen könnten, dass mögliche leichte Unterschiede des Melamins zu unterschiedlichen grundlegenden physikalischen und chemischen Eigenschaften und unterschiedlichen Endverwendungszwecken führen könnten. Dieser Punkt wurde von den anderen ausführenden Herstellern nicht aufgeworfen. Darüber hinaus ergab die Untersuchung auch, dass der betreffende ausführende Hersteller ein ähnliches Produktionsverfahren anwendet wie der Wirtschaftszweig der Union.
(13)
Aus den dargelegten Gründen wird die Behauptung zurückgewiesen und es wird bestätigt, dass das vom Wirtschaftszweig der Union hergestellte und in der Union verkaufte Melamin, das von der VR China hergestellte und auf dem Markt der VR China verkaufte Melamin und das aus der VR China in die Union eingeführte Melamin sowie das im Vergleichsland Indonesien hergestellte und verkaufte Melamin als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden.
(14)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur gleichartigen Ware eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 12 bis 15 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
C. DUMPING
1. Marktwirtschaftsbehandlung
(15)
Marktwirtschaftsbehandlung („MWB“) wurde zunächst allen ausführenden Herstellern, die sie beantragt hatten, mit der Begründung verweigert, dass die Kosten der wichtigsten Inputs nicht im Wesentlichen auf Marktwerten beruhen, wie in Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung gefordert. Wie unter den Randnummern 20 bis 24 der vorläufigen Verordnung dargelegt, ergab die MWB-Untersuchung, dass dies auf staatliche Eingriffe in den Erdgas- und den Harnstoffmarkt der VR China zurückzuführen war. Abgesehen von dieser Allgemeinsituation gab es auch unternehmensspezifische Gründe für die Verweigerung der MWB, wie unter den Randnummern 25 bis 28 der vorläufigen Verordnung dargelegt.
(16)
Ein ausführender Hersteller argumentierte, der Harnstoffpreis in der VR China stimme mit den Preisen in anderen Teilen der Welt, etwa in Indonesien und im Nahen Osten, überein, weshalb die Schlussfolgerung, die Kosten der wichtigsten Inputs seien verzerrt, nicht korrekt sei.
(17)
Die ursprüngliche Schlussfolgerung, dass in der VR China der Staat in erheblichem Maße in den Harnstoffmarkt eingreift, wie unter den Randnummern 23 und 24 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde jedoch nicht in Frage gestellt. Dieses Element allein reicht schon aus, um den Schluss zuzulassen, dass das erste Kriterium gemäß Artikel 2 Absatz 7 Buchstabe c der Grundverordnung nicht erfüllt ist. Die Tatsache, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt die Harnstoffpreise in der VR China und in einigen anderen Teilen der Welt möglicherweise ungefähr auf dem gleichen Stand waren, spielt für diese Schlussfolgerung keine Rolle.
(18)
Eine Ausführergruppe wandte sich gegen die Verweigerung der MWB und der individuellen Behandlung („IB“) aufgrund der Tatsache, dass die Kommission keine vollständigen MWB-Anträge für alle verbundenen Unternehmen erhalten hatte. In ihrer Stellungnahme zur Unterrichtung bot diese Gruppe volle Zusammenarbeit an, stellte aber die Tatsache, dass eines ihrer verbundenen Unternehmen den MWB-Antrag nicht gleichzeitig mit dem Rest der Gruppe eingereicht hatte, nicht in Frage. Mithin wird dieses Vorbringen zurückgewiesen.
(19)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur MWB eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 16 bis 32 bestätigt.
2. Individuelle Behandlung
(20)
Es wurde vorläufig festgestellt, dass drei der fünf ausführenden Herstellerunternehmen oder -gruppen in der VR China alle Anforderungen für die IB erfüllen.
(21)
Der Wirtschaftszweig der Union stellte die Entscheidung, drei Gruppen von Unternehmen die IB zu gewähren, mit dem Argument in Frage, ein ausführender Hersteller sei im Besitz des chinesischen Staates und ein anderer ausführender Hersteller sei über verschiedene Verbindungen auf Führungsebene an Unternehmen gekoppelt, die letztlich vom Staat kontrolliert würden. Darüber hinaus greife der Staat in solchem Maße ein, dass eine Umgehung der Maßnahmen bei allen drei ausführenden Herstellern möglich sei.
(22)
Die Untersuchung ergab, dass keiner der ausführenden Hersteller, denen ursprünglich eine IB gewährt wurde, im Staatsbesitz ist. Darüber hinaus wurde die Behauptung, die Unternehmensführung eines ausführenden Herstellers stehe mit staatlich kontrollierten Unternehmen in Verbindung, nicht belegt. Was das Risiko einer Umgehung betrifft, ergab die Untersuchung im Übrigen, dass die Ausfuhrpreise und -mengen sowie die Verkaufsbedingungen frei ausgehandelt und festgelegt werden und dass die ausführenden Hersteller weder im Staatsbesitz noch anderweitig beherrschendem staatlichen Einfluss auf Führungsebene ausgesetzt sind. Daher kann der Schluss gezogen werden, dass die staatlichen Eingriffe nicht so geartet sind, dass sie eine Umgehung der Maßnahmen ermöglichen.
(23)
Aus den dargelegten Gründen werden die Vorbringen des Wirtschaftszweigs der Union zurückgewiesen. Die ursprüngliche Schlussfolgerung, dass drei der fünf ausführenden Hersteller alle Anforderungen für eine IB erfüllen, wird daher bestätigt.
3. Normalwert
a) Wahl des Vergleichslands
(24)
Als Vergleichsland wurde Indonesien ausgewählt. Die Angaben in der Antwort des kooperierenden indonesischen Herstellers wurden vor Ort überprüft und erwiesen sich als zuverlässig und für die Ermittlung des Normalwerts geeignet.
(25)
Ein ausführender Hersteller äußerte Bedenken gegen die Wahl Indonesiens als Vergleichsland, weil die interessierten Parteien nicht die Gelegenheit erhalten hätten, zu dieser Wahl Stellung zu nehmen. Seit Mai 2010 enthielt jedoch die zur Einsichtnahme offene Akte einen Vermerk, in dem erläutert wurde, weshalb Indonesien als Vergleichsland ausgewählt worden war. Da also die Parteien ausreichend Gelegenheit hatten, zu dieser Wahl Stellung zu nehmen, waren die Verfahrensrechte voll respektiert worden. Weitere Stellungnahmen zur Wahl des Vergleichslands gingen nicht ein.
(26)
Daher wird bestätigt, dass Indonesien ein geeignetes und angemessenes Vergleichsland im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung ist.
b) Ermittlung des Normalwerts
(27)
Bekanntlich wurde der Normalwert anhand der Herstellungskosten des indonesischen Herstellers zuzüglich eines angemessenen Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten (VVG-Kosten) und Gewinne auf dem Inlandsmarkt ermittelt.
(28)
Ein ausführender Hersteller stellte die Höhe des ermittelten Normalwerts in Frage, insbesondere die VVG-Kosten und die Gewinne, die auf denjenigen für den Wirtschaftszweig der Union beruhten. Diese Methode steht jedoch mit Artikel 2 Absatz 6 Buchstabe c im Einklang und wird als angemessen erachtet. Es standen keine anderen Angaben zur Verfügung, die als Grundlage für die VVG-Kosten und die Gewinne hätten genutzt werden können, da im Vergleichsland keine anderen Ausführer oder Hersteller untersucht wurden und der untersuchte Hersteller im UZ keine andere Kategorie von Produkten verkaufte.
(29)
Daher wird dieser Einwand zurückgewiesen. Die Randnummern 35 bis 45 zur Ermittlung des Normalwerts werden bestätigt.
c) Ausfuhrpreise für die ausführenden Hersteller, denen eine IB gewährt wurde
(30)
Da keine Stellungnahmen zur Bestimmung des Ausfuhrpreises eingingen, werden die Feststellungen unter Randnummer 46 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
d) Vergleich
(31)
Ein ausführender Hersteller stellte den Vergleich des Normalwerts und des Ausfuhrpreises hinsichtlich der Mehrwertsteuer in Frage. Da aber der Normalwert und der Ausfuhrpreis beim Vergleich in derselben Weise mit indirekten Steuern belastet waren, d.h. die Mehrwertsteuer in beiden Fällen eingeschlossen war, ist im Einklang mit Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe c keine Änderung dieser Methode erforderlich. Daher werden die Feststellungen unter den Randnummern 47 und 48 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4. Dumpingspannen
a) Kooperierende ausführende Hersteller, denen eine IB gewährt wurde
(32)
Da keine Stellungnahmen zu den Dumpingspannen eingingen, werden die Feststellungen unter der Randnummer 49 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
(33)
Die auf dieser Grundlage ermittelten endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, belaufen sich auf:
Unternehmen
Endgültige Dumpingspanne
Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
44,9 %
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd
47,6 %
Henan Junhua Development Company, Ltd
49,0 %
b) Alle übrigen ausführenden Hersteller
(34)
Da zu den Dumpingspannen keine Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 51 bis 52 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
Auf dieser Grundlage wird die landesweite Dumpingspanne endgültig auf 65,6 % des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, festgesetzt; die Feststellungen unter Randnummer 53 der vorläufigen Verordnung werden bestätigt.
D. SCHÄDIGUNG
1. Schädigung
1.1. Produktion der Union und Wirtschaftszweig der Union
(35)
Da keine Stellungnahmen zur Produktion und zum Wirtschaftszweig der Union eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 54 bis 56 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.2. Unionsverbrauch
(36)
Einige Parteien brachten vor, die Eurostat-Zahlen über die Melamineinfuhren aus der VR China seien, was die Menge betreffe, nicht zuverlässig. Eine Überprüfung der Eurostat-Daten hatte kleinere Änderungen der Einfuhrdaten und entsprechend auch des Unionsverbrauchs zur Folge, wie aus den nachstehenden Tabellen hervorgeht. Diese Änderungen gehen nicht so weit, dass sie sich auf die Analyse des Unionsverbrauchs unter den Randnummern 57 bis 59 der vorläufigen Verordnung auswirken; diese kann daher bestätigt werden.
Tabelle 1
2006
2007
2008
UZ
Volumen (in Tonnen)
368 873
392 691
326 409
267 226
Indexiert
100
106
88
72
Quelle: Aktualisierte Eurostat-Daten und Fragebogenantworten.
1.3. Einfuhren aus dem betroffenen Land in die Union
1.3.1. Menge, Preis und Marktanteil der Einfuhren aus der VR China
Tabelle 2
Einfuhren aus der VR China
2006
2007
2008
UZ
Volumen (in Tonnen)
26 962
46 874
37 366
18 482
Indexiert
100
174
139
69
Quelle: Aktualisierte Eurostat-Daten.
(37)
Die obigen Änderungen des Volumens der Einfuhren der betroffenen Länder gehen nicht so weit, dass sie sich auf die Feststellungen unter den Randnummern 61 und 62 der vorläufigen Verordnung auswirken; diese können daher bestätigt werden.
(38)
Mehrere Verwender brachten vor, sie hätten 2009 und 2010 kein Melamin aus der VR China eingeführt, da die chinesischen Preise im Vergleich zu den üblichen Preisen in der Union zu hoch gewesen seien. Sie stellten daher die während des UZ festgestellte Preisunterbietung durch die chinesischen Ausführer in Frage.
(39)
Wie unter den Randnummern 63 und 64 der vorläufigen Verordnung angeführt, war die Mitarbeit der chinesischen Ausführer sehr gering. Daher wurden für die Feststellung der Preisunterbietung diejenigen Informationen genutzt, die vor Ort bei den kooperierenden chinesischen Unternehmen verifiziert worden waren. Wie unter den Randnummern 66 und 67 der vorläufigen Verordnung dargelegt, unterboten die Einfuhren der kooperierenden ausführenden Hersteller die Preise des Industriezweigs der Union im UZ um 10,3 %. Da gegenüber den Informationen, die zum Zeitpunkt der Einführung der vorläufigen Maßnahmen vorlagen, keine neuen Nachweise beigebracht wurden, wird dieser Einwand zurückgewiesen.
1.3.2. Preisunterbietung
(40)
Einige Verwender machten geltend, dass die zusätzliche Arbeit berücksichtigt werden sollte, die die Verwendung von aus der VR China eingeführtem Melamin mit sich bringe. Sie behaupteten, der Einkaufspreis für das chinesische Melamin decke diese Art von Kosten nicht ab.
(41)
Die Prüfung dieses Vorbringens ergab, dass nicht zuverlässig festgestellt werden kann, unter welchen Bedingungen Melamin aus der VR China eingeführt wurde und welche Kosten zusätzlich zum Kaufpreis entstanden sein könnten. Auch wurden von den genannten Parteien keine Nachweise vorgelegt, weshalb dieses Vorbringen zurückgewiesen wird.
(42)
Wie bereits zum Zeitpunkt der Einführung vorläufiger Maßnahmen, brachten einige Parteien vor, dass die Berechnung der Preisunterbietung auf Eurostat-Daten basieren sollte und nicht auf den geprüften Daten von lediglich 30 % kooperierenden chinesischen Unternehmen.
(43)
Wie unter Randnummer 66 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurden die Daten der kooperierenden Ausführer für die Berechnung der Preisunterbietung herangezogen. Diese Daten wurden geprüft und werden daher als zuverlässiger erachtet als die von Eurostat erhaltenen Daten. Dieses Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(44)
Da keine weiteren Stellungnahmen zur Preisunterbietung eingingen, wird die unter den Randnummern 66 und 67 der vorläufigen Verordnung beschriebene Methode für die Ermittlung der Preisunterbietung bestätigt.
1.4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
(45)
Da keine Stellungnahmen zur wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 68 bis 82 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
1.5. Schlussfolgerung zur Schädigung
(46)
Da keine Stellungnahmen hinsichtlich der Schlussfolgerung zur Schädigung vorliegen, werden die Randnummern 83 bis 86 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
2. Schadensursache
2.1. Vorbemerkung
(47)
Wie unter Randnummer 87 der vorläufigen Verordnung dargelegt, wurde geprüft, ob die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China den Wirtschaftszweig der Union in einem Umfang geschädigt haben, der als bedeutend erachtet werden kann. Darüber hinaus wurden auch andere bekannte Faktoren geprüft, die den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten, um zu vermeiden, dass eine mögliche Schädigung aufgrund dieser anderen Faktoren den gedumpten Einfuhren zugerechnet wird.
2.2. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
(48)
Auf der Grundlage der überarbeiteten Einfuhrdaten gemäß Tabelle 2 behalten die Anmerkungen unter den Randnummern 88 bis 95 der vorläufigen Verordnung ihre Gültigkeit. Insgesamt gingen die Einfuhren aus der VR China während des Bezugszeitraums im Anschluss an die Abnahme des Unionsverbrauchs (- 28 %) erheblich zurück, nämlich um 31 %. Was die Preise betrifft, lag der in den Betrieben der kooperierenden chinesischen Hersteller geprüfte Ausfuhrpreis niedriger als der von Eurostat angegebene durchschnittliche Einfuhrpreis. Es wurde festgestellt, dass die geprüften kooperierenden chinesischen Ausführer, auf die rund 30 % der Gesamteinfuhren aus der VR China entfallen, den Preis des Wirtschaftszweigs der Union während des UZ um 10,3 % unterboten.
(49)
Die Untersuchung ergab, dass die chinesischen Ausführer in bestimmten Monaten des UZ ihren Melaminüberschuss auf dem Unionsmarkt verkauften, wenn die dortigen Preise für sie attraktiv waren, und sich wieder zurückzogen, wenn die Preise zu fallen begannen. Diese zielgerichtete Preispolitik hatte während des gesamten UZ weiterhin negative Auswirkungen auf den Unionsmarkt, da die Preise für drei bis sechs Monate festgelegt werden können. Damit bestätigte sich, dass die Präsenz gedumpter Niedrigpreiseinfuhren auf dem Unionsmarkt auch noch nach dem Rückzug mittelfristig für die weitere Verschärfung des Negativtrends bei den Verkaufspreisen eine Rolle spielte. Das niedrige Verkaufspreisniveau trug zu den dramatischen Verlusten des Wirtschaftszweigs der Union bei und wurde als wichtiger Indikator für die festgestellte bedeutende Schädigung ermittelt.
(50)
Aufgrund dieses Sachverhalts kann festgestellt werden, dass zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ein ursächlicher Zusammenhang besteht.
2.3. Auswirkungen anderer Faktoren
(51)
Zu diesem Punkt wiederholten die interessierten Parteien im Wesentlichen die meisten der im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung vorgebrachten Bemerkungen. Zu den Auswirkungen gedumpter Einfuhren machten einige interessierte Parteien erneut geltend, die Eurostat-Zahlen sollten gegenüber den in den Betrieben der kooperierenden ausführenden Hersteller geprüften Angaben Vorrang haben. Würde dieses Vorbringen akzeptiert, verlören die Untersuchungen vor Ort jeglichen Sinn. Es wurden keine Nachweise vorgelegt, aus denen hervorginge, dass die in dieser Untersuchung genutzten Daten unzuverlässig wären. Dieses Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(52)
Einige Parteien brachten vor, der vom Wirtschaftszweig der Union erlittene Schaden sei nicht den Einfuhren aus der VR China geschuldet, sondern der weltweiten Wirtschaftskrise. Allerdings legten diese Parteien keine Nachweise vor, aus denen hervorginge, dass die in dieser Untersuchung genutzten Daten unzuverlässig wären. Darüber hinaus verschärften die gedumpten Einfuhren die Auswirkungen der Wirtschaftskrise und verschlimmerten so die Lage des Wirtschaftszweigs der Union. Dieses Vorbringen wird daher zurückgewiesen.
(53)
Die eingegangenen Stellungnahmen und vorgelegten Nachweise zu anderen Faktoren machten keine Änderung der unter den Randnummern 108 bis 110 der vorläufigen Verordnung gezogenen Schlussfolgerung erforderlich, laut der keiner dieser Faktoren ausreichte, um den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu widerlegen. Der vorläufige Schluss, dass die gedumpten Einfuhren den Wirtschaftszweig der Union bedeutend geschädigt haben, wird daher bestätigt.
3. Unionsinteresse
3.1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
(54)
Bekanntlich besteht der Wirtschaftszweig der Union aus drei Herstellern, die in verschiedenen Mitgliedstaaten angesiedelt sind und mehr als 600 Personen direkt in mit Melamin zusammenhängenden Tätigkeiten beschäftigen.
(55)
Einige Verwender machten geltend, die Beschäftigtenzahlen der Antragsteller seien zu hoch angesetzt. Der Nachweis, dass die geprüften Daten, die für diese Untersuchung herangezogen wurden, unzuverlässig sind, wurde nicht geführt, weshalb dieses Vorbringen zurückgewiesen wird.
(56)
Ein Verwender brachte vor, der Wirtschaftszweig der Union habe Produktionsstätten wegen technischer Probleme und nicht infolge angeblich gedumpter Einfuhren geschlossen.
(57)
Tatsächlich traten in einigen Fabriken des Wirtschaftszweigs der Union technische Probleme auf, allerdings hauptsächlich nach dem UZ. Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen legte der Wirtschaftszweig der Union Nachweise vor, dass Fabriken, die wegen gedumpter Einfuhren geschlossen worden waren, vor kurzem wieder in Betrieb genommen wurden. Dies zeigt, dass sich die Maßnahmen bereits positiv auf den Wirtschaftszweig der Union auswirkten.
(58)
Es wird erwartet, dass die Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf Einfuhren mit Ursprung in der VR China weitere positive Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union haben und dazu beitragen wird, dass er zumindest einen Teil der verloren gegangenen Rentabilität wiedergewinnen kann.
(59)
Da zum Unionsinteresse keine weiteren Stellungnahmen eingingen, werden die Feststellungen unter den Randnummern 112 bis 115 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
3.2. Interesse der Einführer
(60)
Da zum Interesse der Einführer keine Stellungnahmen eingingen, kam man zum Schluss, dass mit der Festlegung endgültiger Maßnahmen zu den Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der VR China nicht gegen die Interessen der Einführer verstoßen wird.
3.3. Interesse der Verwender
(61)
Im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung war die Mitarbeit der Verwender relativ gering. Von den 44 versandten Fragebögen wurden nur sieben in einer Weise beantwortet, dass sie als aussagekräftig erachtet werden konnten. Die Einfuhren der kooperierenden Verwender machten rund 10 % des Unionsverbrauchs aus. Man kam in dieser Phase zu dem Schluss, dass die Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahmen relativ begrenzt sein würden.
(62)
Nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen wurde ein Kontrollbesuch in den Betrieben des wichtigsten kooperierenden Verwenders in der Union durchgeführt. Dabei ergab sich, dass der Anteil des Melamins an den Produktionskosten je nach Tätigkeit zwischen 8 % und 15 % liegt. Die möglichen Auswirkungen der Maßnahmen können daher je nach Anteil des Melamins an den Kosten und am Rentabilitätsniveau - das vergleichsweise gering war - relativ bedeutend sein.
(63)
In den Stellungnahmen mehrerer Verwender wurde behauptet, nach Einführung der vorläufigen Maßnahmen sei es zu einem Melamin-Engpass auf dem Unionsmarkt gekommen, was zu erheblichen und kontinuierlichen Preissteigerungen geführt habe. Während des UZ betrug der Verkaufspreis für Melamin rund 900 EUR/Tonne, nach dem UZ zwischen 1 200 EUR/Tonne und 1 500 EUR/Tonne.
(64)
Der in den Betrieben des kooperierenden Verwenders durchgeführte Kontrollbesuch bestätigte, dass sich die vorläufigen Maßnahmen, kombiniert mit der vom Wirtschaftszweig der Union vorgenommenen Erhöhung des Preises des eigenen Melamins, auf die Aktivitäten des Verwenders auswirkten. Der Wirtschaftszweig der Union hält auf dem Unionsmarkt einen Marktanteil von rund 85 %, so dass im Grunde alle Verwender einen großen Teil ihres Melamins von Unionsherstellern beziehen.
(65)
Die während der Untersuchung zusammengetragenen Informationen lassen auch erkennen, dass mit einem weiteren Preisanstieg nach dem UZ gerechnet wird. Offenbar wäre es daher gerechtfertigt, im Unionsinteresse die Form der vorläufigen Maßnahmen so zu ändern, dass weitere Preissteigerungen bei Melamin, von denen die Geschäftstätigkeit der Verwender insgesamt stark betroffen wäre, begrenzt werden.
(66)
Einige Verwender machen geltend, 2010 habe sich auf dem Markt ein Melamin-Engpass entwickelt und die Unionshersteller seien nicht in der Lage gewesen, der Nachfrage auf dem Unionsmarkt zu entsprechen; die Einführung der vorläufigen Maßnahmen habe diesen Engpass noch verschlimmert.
(67)
Die Analyse der verfügbaren Daten ergab, dass auf dem Melaminmarkt tatsächlich für eine gewisse Zeit Knappheit herrschte, dass dies aber nicht auf die vorläufigen Zölle, sondern auf die weltweite Entwicklung des Marktes zurückzuführen war.
(68)
Einige Verwender machen geltend, die Unionshersteller seien nicht in der Lage gewesen, die für die Aufrechterhaltung der Produktion der Verwender erforderlichen Melaminmengen zu liefern.
(69)
Die Analyse der verfügbaren Daten ergab, dass die Engpässe nur auf dem „Spotmarkt“ auftraten, während vertraglich vereinbarte Mengen geliefert wurden.
(70)
Außerdem wurden von den Unionsherstellern und von Herstellern in Drittländern zusätzliche Produktionskapazitäten online gestellt, so dass eine stabile Versorgung der Unionsverwender gewährleistet ist.
(71)
Ein Verwender machte geltend, er habe den Bau eines neuen Produktionsbetriebs eingestellt, da ihm klar geworden sei, dass er auf seinen wichtigsten Ausfuhrmärkten wegen der eingeführten vorläufigen Maßnahmen nicht mehr wettbewerbsfähig sein werde.
(72)
Einige Verwender brachten vor, dass die nachgelagerten Waren in der Union gegenüber den gleichen nachgelagerten Waren aus der VR China nicht mehr wettbewerbsfähig sein würden, sollten die vorläufigen Maßnahmen bestätigt werden. Deshalb würden diese Verwender ihre Tätigkeit einstellen oder die Produktionsanlagen nach außerhalb der Union verlegen.
(73)
Ein Verwenderverband machte geltend, dass die Hersteller von Holzspanplatten allein Tausende von Arbeitsplätzen generierten, also viel mehr als die Melaminhersteller der Union. Daher läge die Einführung endgültiger Maßnahmen nicht im Unionsinteresse.
(74)
Die oben genannten Parteien legten keine überzeugenden Nachweise zur Untermauerung ihrer Behauptungen vor, weshalb die Feststellungen der Randnummern 116 bis 121 der vorläufigen Verordnung bestätigt werden.
3.4. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
(75)
Aus den dargelegten Gründen wurde der Schluss gezogen, dass keine zwingenden Gründe gegen die Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der VR China sprechen.
(76)
Es scheint jedoch aus den dargelegten Gründen im Unionsinteresse zu sein, die Form der vorgeschlagenen Maßnahmen so zu ändern, dass mögliche schwerwiegende Auswirkungen auf die allgemeine Geschäftstätigkeit der stark von der Versorgung mit Melamin abhängigen Verwender begrenzt werden.
4. Endgültige antidumpingmassnahmen
4.1. Schadensbeseitigungsschwelle
(77)
Da keine fundierten Stellungnahmen vorgebracht wurden, aufgrund deren die Schlussfolgerung zur Schadensbeseitigungsschwelle zu ändern wäre, werden die Feststellungen in den Randnummern 123 bis 127 der vorläufigen Verordnung bestätigt.
4.2. Endgültige Maßnahmen
(78)
Aus den dargelegten Gründen wird geschlussfolgert, die Form der Maßnahmen zu ändern und endgültige Maßnahmen in der Form eines Mindesteinfuhrpreises (MEP) für die kooperierenden Ausführer, denen eine IB gewährt wird, und eines festen Zolls in Höhe von 415,00 EUR/Tonne Nettogewicht für alle anderen einzuführen. Einfuhren von kooperierenden Ausführern, denen eine IB gewährt wird, würde ein MEP von 1 153 EUR/Tonne Nettogewicht auferlegt.
(79)
Dieser MEP basiert auf dem im Vergleichsland festgelegten Normalwert, angehoben auf das Niveau eines cif-Preises frei Grenze der Union unter Heranziehung der Ausfuhrdaten der kooperierenden chinesischen Ausführer und dann ausgedrückt in Euro/Tonne Nettogewicht.
(80)
Bei Einfuhren zu einem cif-Preis frei Grenze der Union in Höhe oder oberhalb des Mindesteinfuhrpreises wäre kein Zoll zu entrichten. Bei Einfuhren zu einem niedrigeren Preis wäre die Differenz zwischen dem tatsächlichen Preis und dem festgesetzten Mindesteinfuhrpreis zu entrichten.
(81)
Nicht kooperierende Ausführer und Ausführer, die keine IB genießen, hätten den residualen Zoll in Höhe von 415,00 EUR/Tonne Nettogewicht zu entrichten (auf der Basis der Differenz zwischen dem unter Randnummer 126 der vorläufigen Verordnung genannten nicht schädigenden Preis und der am stärksten schädigenden Transaktion eines kooperierenden Ausführers während des UZ), unabhängig vom Einfuhrpreis.
(82)
Dank dieser Form von Maßnahmen wäre es den Unionsherstellern möglich, sich von den Auswirkungen des schädigenden Dumpings zu erholen; außerdem dürfte so auch jegliche unlautere Preiserhöhung vermieden werden, die signifikante negative Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit der Verwender haben könnte.
(83)
Alle Parteien wurden über die wesentlichen Fakten und Erwägungen unterrichtet, die die Grundlage für die Empfehlung bilden sollten, endgültige Antidumpingzölle einzuführen. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt. Der Wirtschaftszweig der Union bestritt anschließend die Behauptungen der Verwender hinsichtlich der Knappheit des betroffenen Produkts und der Preisentwicklung nach dem UZ auf dem Unionsmarkt. Bezüglich der Knappheit vertrat der Wirtschaftszweig der Union den Standpunkt, dass die Branche konjunkturabhängig sei und dass es andere Bezugsquellen gebe, etwa Trinidad und Katar. Zur Preisentwicklung brachte der Wirtschaftszweig der Union vor, dass der Anstieg lange vor Einführung der vorläufigen Maßnahmen eingesetzt habe. Allerdings kann nicht geleugnet werden, dass die Preise seit Einführung der vorläufigen Maßnahmen weiter gestiegen sind und dass die Einfuhren aus anderen Quellen unbedeutend sind. Die Stellungnahmen anderer Parteien wurden geprüft, waren aber nicht so geartet, dass sie eine Änderung der Schlussfolgerungen erforderlich gemacht hätten.
(84)
Die in dieser Verordnung aufgeführten unternehmensspezifischen Antidumpingzölle gelten ausschließlich für die Einfuhren der betroffenen Ware, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wird. Für Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, nicht mit Namen und Anschrift in Artikel 1 genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt wurde, können diese Zollsätze nicht in Anspruch genommen werden; sie unterliegen dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz.
(85)
Anträge auf Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzölle (z. B. infolge einer Umfirmierung oder nach Gründung neuer Produktions- oder Verkaufseinheiten) sollten umgehend unter Beifügung aller relevanten Informationen an die Kommission (3) gerichtet werden; beizufügen sind insbesondere Informationen über etwaige Änderungen der Unternehmenstätigkeit in den Bereichen Produktion sowie Inlands- und Ausfuhrverkäufe, die z. B. mit der Umfirmierung oder der Gründung von Produktions- und Verkaufseinheiten einhergehen. Sofern erforderlich, wird diese Verordnung dann entsprechend geändert und die Liste der Unternehmen, für die unternehmensspezifische Antidumpingzollsätze gelten, aktualisiert.
(86)
Um das Umgehungsrisiko zu minimieren, werden in diesem Fall besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Erhebung der Antidumpingzölle für erforderlich gehalten. Dazu zählt insbesondere die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die den Bestimmungen im Anhang dieser Verordnung entspricht. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, wird der für alle übrigen Ausführer geltende residuale Antidumpingzoll erhoben.
(87)
Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss des MEP gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Im Rahmen dieser Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, den MEP aufzuheben und stattdessen einen Zoll einzuführen.
(88)
Sollten sich die Marktbedingungen nach Einführung der endgültigen Maßnahmen bedeutend verändern, kann die Kommission auf eigene Initiative die Form der Maßnahmen überprüfen und beurteilen, ob diese, wie erwartet, zur Beseitigung der Schädigung geführt haben und ob eine Änderung ihrer Form gerechtfertigt ist.
4.3. Endgültige Vereinnahmung des vorläufigen Antidumpingzolls
(89)
Angesichts der Höhe der festgestellten Dumpingspannen und des Ausmaßes der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union wird es für notwendig erachtet, die Sicherheitsleistungen für den mit der vorläufigen Verordnung eingeführten vorläufigen Antidumpingzoll in Höhe der endgültigen Antidumpingzölle endgültig zu vereinnahmen. Sind die endgültigen Zölle niedriger als die vorläufigen, wird der Teil der vorläufigen Sicherheitsleistungen, der die endgültigen Zollsätze übersteigt, freigegeben. Übersteigen die endgültigen Zölle die vorläufigen Zölle, so werden nur die Sicherheitsleistungen in Höhe der vorläufigen Zölle endgültig vereinnahmt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Melamin mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführt, das derzeit unter dem KN-Code 2933 61 00 eingereiht wird.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze:
Unternehmen
Mindesteinfuhrpreis
(EUR/Tonne Nettogewicht)
Zoll
(EUR/Tonne Nettogewicht)
TARIC-Zusatzcode
Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
1 153
-
A986
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd
1 153
-
A987
Henan Junhua Development Company, Ltd
1 153
-
A988
Alle anderen Unternehmen
-
415,00
A999
Für die namentlich genannten Hersteller beläuft sich der endgültige Antidumpingzoll für die in Absatz 1 beschriebene Ware auf die Differenz zwischen dem Mindesteinfuhrpreis und dem Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt, in allen Fällen, in denen letzterer unter dem Mindesteinfuhrpreis liegt. Für diese namentlich genannten Hersteller wird kein Zoll erhoben, wenn der Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt, gleich hoch oder höher ist als der entsprechende Mindesteinfuhrpreis.
Die Anwendung des für die in diesem Absatz genannten Unternehmen festgelegten Mindesteinfuhrpreises setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Vorgaben im Anhang entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle anderen Unternehmen geltende Zoll Anwendung.
(3) Für die namentlich genannten Hersteller wird, falls die Ware vor ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr beschädigt wird, so dass der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis nach Artikel 145 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (4) bei der Ermittlung des Zollwertes verhältnismäßig aufgeteilt wird, der vorgenannte Mindesteinfuhrpreis um einen Prozentsatz herabgesetzt, der der verhältnismäßigen Aufteilung des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises entspricht. Der Zoll entspricht in diesem Fall der Differenz zwischen dem herabgesetzten Mindesteinfuhrpreis und dem herabgesetzten Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt.
Für alle anderen Unternehmen wird, falls die Ware vor ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr beschädigt wird, so dass der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis nach Artikel 145 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 bei der Ermittlung des Zollwertes verhältnismäßig aufgeteilt wird, der auf der Grundlage von Absatz 2 berechnete Antidumpingzoll um einen Prozentsatz herabgesetzt, der der verhältnismäßigen Aufteilung des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises entspricht.
(4) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
Die Sicherheitsleistungen für den vorläufigen Antidumpingzoll gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1035/2010 werden endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die die endgültigen Antidumpingzölle übersteigen, werden freigegeben. Übersteigen die endgültigen Zölle die vorläufigen Zölle, so werden nur die Sicherheitsleistungen in Höhe der vorläufigen Zölle endgültig vereinnahmt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 10. Mai 2011.
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 457/2011 DEL CONSIGLIO
del 10 maggio 2011
che istituisce un dazio antidumping definitivo e dispone la riscossione definitiva dei dazi provvisori istituiti sulle importazioni di melamina originaria della Repubblica popolare cinese
IL CONSIGLIO DELL’UNIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1225/2009 del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativo alla difesa contro le importazioni oggetto di dumping da parte di paesi non membri della Comunità europea (1) («regolamento di base»), in particolare l’articolo 9,
vista la proposta presentata dalla Commissione europea («Commissione») dopo aver sentito il comitato consultivo,
considerando quanto segue:
A. PROCEDURA
1. Misure provvisorie
(1)
Con il regolamento (UE) n. 1035/2010 (2) («regolamento provvisorio») la Commissione ha istituito un dazio antidumping provvisorio sulle importazioni di melamina originaria della Repubblica popolare cinese («RPC»). Le aliquote del dazio provvisorio variano dal 44,9 % al 65,2 %.
(2)
Il procedimento è stato aperto a seguito della denuncia presentata il 4 gennaio 2010 dai produttori dell’Unione Borealis Agrolinz Melamine GmbH, DSM Melamine B.V. e Zakłady Azotowe Puławy («denunzianti») che rappresentano una quota considerevole - in questo caso superiore al 50 % - della produzione totale di melamina nell’Unione.
(3)
L’inchiesta relativa al dumping e al pregiudizio ha riguardato il periodo compreso tra il 1o gennaio 2009 e il 31 dicembre 2009 («periodo dell’inchiesta» o «PI»). L’analisi delle tendenze rilevanti ai fini della valutazione del pregiudizio ha riguardato il periodo compreso tra il 1o gennaio 2006 e la fine del PI («periodo considerato»).
2. Procedura successiva
(4)
Dopo che sono stati resi noti i fatti e le considerazioni principali in base a cui è stata decisa l’istituzione delle misure antidumping provvisorie («comunicazione delle conclusioni provvisorie»), diverse parti interessate hanno presentato osservazioni scritte sulle conclusioni provvisorie. Le parti che ne hanno fatto richiesta hanno avuto la possibilità di essere sentite.
(5)
La Commissione ha raccolto e verificato tutte le informazioni ritenute necessarie per giungere a conclusioni definitive. A questo scopo è stata effettuata una visita di verifica presso la sede della sottoindicata società utilizzatrice per valutare gli eventuali effetti dell’istituzione di misure antidumping definitive:
-
Coveright Surfaces Spain, Martorelles (Barcelona), Spagna
(6)
Successivamente, tutte le parti sono state informate dei fatti e delle considerazioni principali in base a cui si intendeva raccomandare l’istituzione di un dazio antidumping definitivo sulle importazioni di melamina originaria della RPC e la riscossione definitiva degli importi depositati a titolo di dazi provvisori («comunicazione delle conclusioni definitive»). Tutte le parti hanno inoltre avuto la possibilità di comunicare, entro il termine stabilito, le loro osservazioni sulle conclusioni definitive.
(7)
Le osservazioni orali e scritte trasmesse dalle parti interessate sono state esaminate e prese in considerazione se ritenute pertinenti.
3. Parti interessate dal procedimento
(8)
In assenza di osservazioni delle parti interessate dal procedimento, si confermano i considerando da 4 a 10 del regolamento provvisorio.
B. PRODOTTO IN ESAME E PRODOTTO SIMILE
1. Prodotto in esame
(9)
Si ricorda che nel considerando 12 del regolamento provvisorio il prodotto in esame è definito melamina, attualmente classificata con il codice NC 2933 61 00 e originaria della RPC.
(10)
La melamina è una polvere cristallina bianca ottenuta dall’urea. È principalmente utilizzata per laminati, polveri da stampaggio, pannelli a base di legno e resine per rivestimenti.
2. Prodotto simile
(11)
Un produttore esportatore ha ribadito l’argomento riferito al considerando 65 del regolamento provvisorio, ossia che la melamina prodotta nella RPC ed esportata è in generale di qualità leggermente inferiore rispetto a quella prodotta dall’industria dell’Unione e non può essere utilizzata per certe applicazioni sulle superfici. L’argomento della differenza di qualità è stato anche avanzato da vari utilizzatori dell’Unione.
(12)
L’inchiesta ha evidenziato che, sebbene la melamina possa variare leggermente nel colore, non è venduta in base a standard qualitativi diversi sul mercato interno o sui mercati di esportazione. Non è stata fornita nessuna prova del fatto che eventuali lievi variazioni della melamina comportino una diversità delle caratteristiche fisiche e chimiche e degli usi finali. La questione non è stata sollevata da altri produttori esportatori. Inoltre, l’inchiesta ha anche rivelato che il produttore esportatore in questione utilizzava un processo di produzione simile a quello dell’industria dell’Unione.
(13)
Per le ragioni suesposte, l’obiezione è respinta e si conferma che la melamina prodotta e venduta dall’industria dell’Unione nell’Unione, la melamina prodotta e venduta nel mercato interno della RPC e la melamina importata nell’Unione dalla RPC, come pure quella prodotta e venduta in Indonesia, paese di riferimento, sono da considerarsi prodotti simili ai sensi dell’articolo 1, paragrafo 4, del regolamento di base.
(14)
In assenza di altre osservazioni relative al prodotto simile, si confermano i considerando da 12 a 15 del regolamento provvisorio.
C. DUMPING
1. Trattamento riservato alle società operanti in condizioni di economia di mercato (TEM)
(15)
Il trattamento riservato alle società operanti in condizioni di economia di mercato («TEM») è stato inizialmente rifiutato a tutti i produttori esportatori che lo hanno chiesto, perché i costi del principale fattore di produzione non riflettevano in modo sostanziale i valori di mercato, come prescritto dall’articolo 2, paragrafo 7, lettera c), del regolamento di base. Come indicato nei considerando da 20 a 24 del regolamento provvisorio, l’inchiesta per il TEM ha permesso di accertare che ciò era dovuto all’interferenza dello Stato nei mercati del gas naturale e dell’urea della RPC. Oltre a questa situazione generale, il rifiuto del TEM è stato dovuto anche a ragioni riguardanti in modo specifico le società, indicate ai punti da 25 a 28 del regolamento provvisorio.
(16)
Un produttore esportatore ha sostenuto che il prezzo dell’urea nella RPC corrispondeva al prezzo in altre parti del mondo, come l’Indonesia e il Medio Oriente e che quindi non era corretto concludere che i costi dei principali fattori produttivi erano stati distorti.
(17)
La conclusione iniziale secondo cui il mercato dell’urea della RPC è stato oggetto di significative interferenze statali, enunciata ai punti 23 e 24 del regolamento provvisorio, non è però stata messa in discussione. Questo elemento è già sufficiente per concludere che il criterio 1 di cui all’articolo 2, paragrafo 7, lettera c), del regolamento di base non è soddisfatto. Questa conclusione non è inficiata dal fatto che in un dato momento i prezzi dell’urea nella RPC e in alcune altre parti del mondo possano essere stati all’incirca dello stesso livello.
(18)
Un gruppo di esportatori ha contestato come ragione del rifiuto del TEM e del trattamento individuale («TI») il fatto che la Commissione non abbia ricevuto i moduli di richiesta per tutte le società collegate. Nelle sue osservazioni sulle conclusioni questo gruppo ha offerto piena collaborazione, ma non ha negato il fatto che una delle società collegate non ha fornito un modulo di richiesta del TEM contemporaneamente al resto del gruppo. L’obiezione è stata quindi respinta.
(19)
In assenza di altre osservazioni relative al TEM, si confermano i considerando da 16 a 32 del regolamento provvisorio.
2. Trattamento individuale
(20)
È stato stabilito provvisoriamente che tre dei cinque produttori esportatori, società o gruppi, soddisfano tutte le condizioni per il TI.
(21)
L’industria dell’Unione ha contestato la decisione di concedere il TI a tre gruppi di società, sostenendo che uno dei produttori esportatori era di proprietà dello Stato cinese e un altro produttore esportatore aveva diversi legami a livello di gestione con società controllate dallo Stato. Inoltre, il grado d’interferenza dello Stato sarebbe tale da consentire un’elusione delle misure per quanto riguarda tutti e tre i produttori esportatori.
(22)
L’inchiesta ha dimostrato che nessuno dei produttori esportatori cui è stato inizialmente concesso il TI è di proprietà dello Stato. Inoltre, l’affermazione secondo cui la dirigenza di un produttore esportatore avrebbe legami con società controllate dallo Stato non è stata dimostrata. Per quanto riguarda il possibile rischio di elusione, va rilevato che l’indagine ha dimostrato che i prezzi all’esportazione, i quantitativi, le condizioni di vendita erano liberamente negoziati e determinati e che i produttori esportatori non erano né di proprietà dello Stato, né in altro modo soggetti a un’influenza dominante dello Stato a livello di gestione. Si può quindi concludere che l’interferenza dello Stato non è tale da permettere l’elusione delle misure.
(23)
In considerazione di quanto sopra, gli argomenti avanzati dall’industria dell’Unione sono respinti. La conclusione iniziale, secondo cui tre dei cinque produttori esportatori soddisfano tutte le condizioni per il TI, è quindi confermata.
3. Valore normale
a) Scelta del paese di riferimento
(24)
L’Indonesia è stata scelta come paese di riferimento. I dati forniti nella sua risposta al questionario dal produttore indonesiano che ha collaborato sono stati verificati in loco ed è stato accertato che si trattava di informazioni attendibili su cui ci si poteva basare per calcolare il valore normale.
(25)
Un produttore esportatore ha contestato la scelta dell’Indonesia come paese di riferimento adducendo come motivo il fatto che le parti interessate non avevano avuto la possibilità di esprimersi su questa scelta. Tuttavia, dal maggio 2010 nel fascicolo consultabile era contenuta una nota che spiegava perché l’Indonesia era stata scelta come paese di riferimento. Poiché dunque le parti hanno avuto ampia possibilità di pronunciarsi su tale scelta, i loro diritti procedurali sono stati pienamente rispettati. Non sono state ricevute altre osservazioni sulla scelta del paese di riferimento.
(26)
Si conferma pertanto che la scelta dell’Indonesia come paese di riferimento è appropriata e ragionevole, conformemente all’articolo 2, paragrafo 7, del regolamento di base.
b) Determinazione del valore normale
(27)
Si ricorda che il valore normale è stato costruito utilizzando il costo di fabbricazione del produttore indonesiano maggiorato di un importo ragionevole per le spese generali, amministrative e di vendita (SGAV) e per il profitto sul mercato interno.
(28)
Un produttore esportatore ha contestato il livello del valore normale costruito, in particolare le SGAV e il profitto, che sono stati basati su quelli dell’industria dell’Unione. Questo metodo è però conforme all’articolo 2, paragrafo 6, lettera c), del regolamento di base ed è considerato appropriato. Non erano disponibili altri dati che potessero essere utilizzati come base per il calcolo delle SGAV e del profitto in quanto non vi erano altri esportatori o produttori oggetto di inchiesta nel paese di riferimento e il produttore oggetto dell’inchiesta non ha venduto altre categorie di prodotti nel PI.
(29)
Questo argomento è perciò respinto. Si confermano i considerando da 35 a 45 del regolamento provvisorio relativi alla determinazione del valore normale.
c) Prezzi all’esportazione per i produttori esportatori cui è stato concesso il TI
(30)
In assenza di osservazioni circa la determinazione del prezzo all’esportazione, si conferma il considerando 46 del regolamento provvisorio.
d) Confronto
(31)
Un produttore esportatore ha contestato il confronto tra il valore normale e il prezzo all’esportazione per quanto riguarda la questione dell’IVA. Tuttavia, poiché il valore normale e il prezzo all’esportazione sono stati confrontati allo stesso livello di imposizione indiretta, ossia IVA inclusa, come previsto dall’articolo 2, paragrafo 10, lettera c), del regolamento di base, non è necessario alcun cambiamento di questo metodo. Si confermano quindi i considerando 47 e 48 del regolamento provvisorio.
4. Margini di dumping
a) Per i produttori esportatori che hanno collaborato ai quali è stato concesso il TI
(32)
In assenza di osservazioni circa i margini di dumping, si conferma il considerando 49 del regolamento provvisorio.
(33)
In base a quanto precede, i margini di dumping definitivi, espressi in percentuale del prezzo CIF frontiera dell’Unione, dazio non corrisposto, sono i seguenti:
Società
Margine di dumping definitivo
Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
44,9 %
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd
47,6 %
Henan Junhua Development Company Ltd
49,0 %
b) Per tutti gli altri produttori esportatori
(34)
In assenza di osservazioni circa i margini di dumping, si confermano i considerando 51 e 52 del regolamento provvisorio.
In base a quanto precede, il margine di dumping per l’intero paese è definitivamente stabilito al 65,6 % del prezzo CIF frontiera dell’Unione, dazio non corrisposto, e si conferma il considerando 53 del regolamento provvisorio.
D. PREGIUDIZIO
1. Pregiudizio
1.1. Produzione dell’Unione e industria dell’Unione
(35)
In assenza di osservazioni relative alla produzione e all’industria dell’Unione, si confermano i considerando da 54 a 56 del regolamento provvisorio.
1.2. Consumo dell’Unione
(36)
Alcune parti hanno sostenuto che i dati Eurostat relativi alle importazioni di melamina dalla RPC non sono attendibili in termini di quantità. Una verifica dei dati Eurostat ha portato a lievi modifiche delle cifre relative alle importazioni e di conseguenza al consumo nell’Unione, come illustrato nelle tabelle seguenti. Queste modifiche non sono tali da invalidare l’analisi del consumo dell’Unione esposta ai considerando da 57 a 59 del regolamento provvisorio, che può quindi essere confermata.
Tabella 1
2006
2007
2008
PI
Volume (t)
368 873
392 691
326 409
267 226
Indice
100
106
88
72
Fonte: dati Eurostat aggiornati e risposte al questionario
1.3. Importazioni nell’Unione europea dal paese interessato
1.3.1. Volume, prezzo e quota di mercato delle importazioni dalla RPC
Tabella 2
Importazioni dalla RPC
2006
2007
2008
PI
Volume (t)
26 962
46 874
37 366
18 482
Indice
100
174
139
69
Fonte: dati Eurostat aggiornati
(37)
Le modifiche di cui sopra dei volumi delle importazioni dei paesi interessati non sono tali da invalidare le conclusioni dei considerando 61 e 62 del regolamento provvisorio, che possono quindi essere confermate.
(38)
Vari utilizzatori hanno sostenuto di non aver importato melamina dalla RPC nel 2009 e nel 2010 perché i prezzi cinesi erano troppo alti rispetto ai prezzi prevalenti in Europa e hanno quindi messo in dubbio l’undercutting da parte degli esportatori cinesi riscontrato durante il PI.
(39)
Come indicato nei considerando 63 e 64 del regolamento provvisorio, la collaborazione degli esportatori cinesi è stata bassa. Le informazioni verificate in loco con le imprese cinesi che hanno collaborato sono state quindi utilizzate per stabilire l’undercutting. Come indicato nei considerando 66 e 67 del regolamento provvisorio, durante il PI le importazioni dei produttori esportatori che hanno collaborato sono state inferiori del 10,3 % ai prezzi dell’industria dell’Unione. Poiché non sono stati forniti nuovi elementi rispetto a quelli disponibili al momento dell’istituzione delle misure provvisorie, l’argomento è respinto.
1.3.2. Undercutting dei prezzi
(40)
Alcuni utilizzatori hanno sostenuto che occorre tener conto del lavoro supplementare connesso col trattamento della melamina importata dalla RPC e che il prezzo di acquisto della melamina cinese non comprende questo tipo di costo.
(41)
Dall’esame di questo argomento è risultato che non vi è alcuna base affidabile per stabilire in quali condizioni è stata importata la melamina della RPC e l’eventuale ammontare dei costi che si aggiungono al prezzo di acquisto. Inoltre, le parti di cui sopra non hanno fornito prove; l’argomento è stato quindi respinto.
(42)
Come al momento dell’istituzione delle misure provvisorie, alcune parti hanno sostenuto che il calcolo dell’undercutting dovrebbe basarsi sui dati Eurostat e non sui dati verificati del solo 30 % delle società cinesi che hanno collaborato.
(43)
Come indicato al considerando 66 del regolamento provvisorio, per il calcolo dell’undercutting sono stati utilizzati i dati degli esportatori che hanno collaborato. Questi dati sono stati verificati e sono stati quindi considerati più attendibili dei dati di fonte Eurostat. Questo argomento è stato perciò respinto.
(44)
In assenza di altre osservazioni relative all’undercutting, si conferma la metodologia applicata per stabilire l’undercutting, descritta ai considerando 66 e 67 del regolamento provvisorio.
1.4. Situazione economica dell’industria dell’Unione
(45)
In assenza di osservazioni relative alla situazione dell’industria dell’Unione, si confermano i considerando da 68 a 82 del regolamento provvisorio.
1.5. Conclusioni relative al pregiudizio
(46)
In assenza di osservazioni circa le conclusioni relative al pregiudizio, si confermano i considerando da 83 a 86 del regolamento provvisorio.
2. Nesso di causalità
2.1. Osservazione preliminare
(47)
Come indicato al considerando 87 del regolamento provvisorio, è stato esaminato se le importazioni in dumping del prodotto in esame originarie della RPC abbiano causato all’industria dell’Unione un pregiudizio da considerarsi grave. Sono stati esaminati anche fattori noti diversi dalle importazioni in dumping, che avrebbero potuto causare un pregiudizio all’industria dell’Unione nello stesso periodo, per evitare che il pregiudizio eventualmente causato da tali altri fattori fosse attribuito alle importazioni in dumping.
2.2. Effetto delle importazioni oggetto di dumping
(48)
Sulla base dei dati riveduti sulle importazioni riportati nella tabella 2, le osservazioni formulate nei considerando da 88 a 95 del regolamento provvisorio restano valide. Complessivamente, le importazioni dalla RPC sono notevolmente diminuite (- 31 %) nel periodo considerato, in seguito alla diminuzione del consumo dell’Unione (- 28 %). Per quanto riguarda i prezzi, il prezzo all’esportazione verificato presso le sedi dei produttori cinesi che hanno collaborato è risultato inferiore al prezzo medio all’importazione dei dati Eurostat. Gli esportatori cinesi che hanno collaborato e sono stati sottoposti a verifica, che rappresentano circa il 30 % del totale delle importazioni dalla RPC, sono risultati praticare durante il PI prezzi inferiori del 10,3 % ai prezzi dell’industria dell’Unione.
(49)
Dall’inchiesta è emerso che in alcuni mesi del PI gli esportatori cinesi vendevano le loro eccedenze di melamina sul mercato dell’Unione quando i prezzi erano vantaggiosi e le ritiravano quando i prezzi cominciavano a diminuire. Questa politica di prezzi mirati ha continuato ad avere effetti negativi sul mercato dell’Unione durante l’intero PI, dato che i prezzi possono essere fissati per un periodo che va da tre a sei mesi. È quindi confermato che la presenza di importazioni in dumping a basso prezzo sul mercato dell’Unione ha contribuito ad aggravare la tendenza negativa dei prezzi di vendita sul mercato nel medio periodo, dopo che le importazioni sono cessate. Il basso livello dei prezzi di vendita ha contribuito alle forti perdite subite dall’industria dell’Unione ed è stato identificato come un fattore decisivo del grave pregiudizio riscontrato.
(50)
In base a quanto precede, è possibile stabilire il nesso di causalità tra le importazioni in dumping e il pregiudizio subito dall’industria dell’Unione.
2.3. Effetto di altri fattori
(51)
Su questo punto, le parti interessate hanno sostanzialmente ribadito la maggior parte delle osservazioni fatte durante la fase provvisoria. Per quanto riguarda l’effetto delle importazioni in dumping, alcune parti hanno nuovamente sostenuto che i dati Eurostat dovrebbero prevalere sui dati verificati presso i produttori esportatori che hanno collaborato. Se così fosse, le verifiche in loco non avrebbero alcun valore; l’argomento non ha quindi potuto essere accettato. Non è stata dimostrata in alcun modo l’inattendibilità dei dati utilizzati in questa inchiesta. Tale argomento è quindi respinto.
(52)
Alcune parti hanno sostenuto che il pregiudizio subito dall’industria dell’Unione non è causato dalle importazioni dalla RPC, ma dalla crisi economica generale. Le parti interessate non hanno però fornito prove da cui risulti che i dati utilizzati in questa inchiesta sono inattendibili. Inoltre, le importazioni in dumping hanno amplificato l’effetto della crisi economica e di conseguenza ulteriormente aggravato la situazione dell’industria dell’Unione. Tale a argomento è quindi respinto.
(53)
Le osservazioni ricevute e gli elementi addotti per quanto riguarda altri fattori non sono stati tali da modificare la conclusione esposta ai considerando da 108 a 110 del regolamento provvisorio, secondo cui nessuno di questi fattori è suscettibile di rompere il nesso di causalità tra le importazioni in dumping e il pregiudizio subito dall’industria dell’Unione. La conclusione provvisoria che le importazioni in dumping hanno causato un grave pregiudizio all’industria dell’Unione è pertanto confermata.
3. Interesse dell’unione
3.1. Interesse dell’industria dell’Unione
(54)
Si ricorda che l’industria dell’Unione è composta da tre produttori situati in diversi Stati membri, con oltre 600 occupati diretti in attività connesse alla melamina.
(55)
Alcuni utenti hanno sostenuto che i dati dei denunzianti relativi all’occupazione sono stati sovrastimati. Non è stata fornita nessuna prova del fatto che i dati verificati utilizzati in questa indagine siano inattendibili e quindi l’argomento è respinto.
(56)
Un utilizzatore ha sostenuto che l’industria dell’Unione ha chiuso siti di produzione per problemi tecnici e non a causa delle presunte importazioni in dumping.
(57)
Alcuni impianti dell’industria dell’Unione hanno effettivamente incontrato difficoltà tecniche, ma questo è accaduto soprattutto dopo il PI. In seguito all’adozione delle misure provvisorie, l’industria dell’Unione ha comunicato che le fabbriche che avevano sospeso la produzione a causa delle importazioni in dumping sono state recentemente riaperte. Ciò dimostra che le misure provvisorie hanno già avuto un effetto positivo sull’industria dell’Unione.
(58)
L’istituzione di dazi antidumping definitivi sulle importazioni originarie della RPC dovrebbe avere un ulteriore effetto positivo sulla situazione economica dell’industria dell’Unione e permetterle di recuperare almeno in parte la redditività perduta.
(59)
In assenza di altre osservazioni sull’interesse dell’industria dell’Unione, si confermano i considerando da 112 a 115 del regolamento provvisorio.
3.2. Interesse degli importatori
(60)
In assenza di osservazioni sull’interesse degli importatori, si è concluso che l’istituzione di misure definitive sulle importazioni di melamina originaria della RPC non sarebbe contraria all’interesse degli importatori.
3.3. Interesse degli utilizzatori
(61)
Nella fase provvisoria la collaborazione degli utilizzatori è stata relativamente scarsa. Sui 44 questionari inviati, sono state ricevute solo sette risposte che possono essere considerate significative. Le importazioni degli utilizzatori che hanno collaborato rappresentavano il 10 % circa del consumo dell’Unione. Si è concluso in quella fase che le misure proposte avrebbero avuto effetti relativamente limitati.
(62)
Dopo l’istituzione delle misure provvisorie è stata effettuata una visita di verifica presso il principale utilizzatore dell’Unione che ha collaborato. L’inchiesta ha evidenziato che la quota della melamina nei suoi costi di produzione è compresa tra l’8 % e il 15 %, a seconda dell’attività. L’eventuale effetto delle misure può quindi essere relativamente significativo in funzione della quota della melamina nei costi e del livello di redditività, che era relativamente basso.
(63)
Alcuni utilizzatori hanno affermato che dopo l’istituzione delle misure provvisorie si è verificata una carenza di melamina nel mercato dell’Unione e che questo ha determinato consistenti e continui aumenti di prezzo. Mentre durante il PI il prezzo di vendita della melamina era di circa 900 EUR a tonnellata, dopo il PI i prezzi variano tra 1 200 e 1 500 EUR a tonnellata.
(64)
La visita di verifica effettuata presso la sede dell’utilizzatore che ha collaborato ha confermato che le misure provvisorie hanno avuto un impatto sulle sue attività, che si è aggiunto all’aumento dei prezzi che l’industria Unione ha applicato alla sua melamina. L’industria dell’Unione detiene infatti una quota dell’85 % circa del mercato dell’Unione e quindi pressoché tutti gli utilizzatori si riforniscono di melamina principalmente da produttori dell’Unione.
(65)
Le informazioni raccolte durante l’inchiesta indicano inoltre che è probabile che i prezzi aumentino ancora nel periodo successivo al PI. Sembra quindi giustificato, nell’interesse dell’Unione, modificare la forma delle misure provvisorie per limitare ulteriori aumenti del prezzo della melamina, che avrebbero gravi ripercussioni sull’attività degli utilizzatori.
(66)
Alcuni utilizzatori sostengono che nel 2010 si è verificata sul mercato una penuria di melamina, che i produttori dell’UE non sono stati in grado di soddisfare la domanda sul mercato dell’Unione e che l’istituzione di misure provvisorie ha aggravato tale penuria.
(67)
L’analisi dei dati disponibili ha dimostrato che per un certo periodo l’offerta di melamina è stata in effetti insufficiente, ma non a causa dei dazi provvisori, bensì dell’evoluzione mondiale del mercato.
(68)
Alcuni utilizzatori sostengono che i produttori dell’UE non sono stati in grado di fornire i quantitativi di melamina necessari per mantenere la loro produzione.
(69)
L’analisi dei dati disponibili ha dimostrato che la penuria si è verificata soltanto sul «mercato spot», ma i quantitativi contrattuali concordati sono stati forniti.
(70)
Inoltre, i produttori dell’UE e di paesi terzi hanno sviluppato una capacità di produzione addizionale, assicurando un approvvigionamento stabile di melamina per gli utilizzatori dell’Unione.
(71)
Un utilizzatore ha sostenuto di avere interrotto la costruzione di un nuovo impianto di produzione essendosi reso conto che non sarebbe più stato competitivo sui principali mercati di esportazione con dazi al livello di quelli provvisori.
(72)
Alcuni utilizzatori hanno sostenuto che se le misure provvisorie fossero confermate, i prodotti a valle dell’Unione non sarebbero più in grado di competere con le importazioni dalla RPC degli stessi prodotti a valle. Quindi, questi utilizzatori o chiuderanno o trasferiranno i loro impianti di produzione al di fuori dell’Unione.
(73)
Un’associazione di utilizzatori ha sostenuto che solo il settore dei pannelli a base di legno genera migliaia di posti di lavoro, un numero molto maggiore paragonato ai produttori di melamina dell’UE. L’istituzione di misure definitive non sarebbe quindi nell’interesse dell’Unione.
(74)
Non avendo le parti di cui sopra fornito prove convincenti a sostegno delle loro affermazioni, si confermano i considerando da 116 a 121 del regolamento provvisorio.
3.4. Conclusioni relative all’interesse dell’Unione
(75)
In base a quanto precede, si è concluso che non esistono validi motivi per non istituire dazi antidumping definitivi sulle importazioni di melamina originaria della RPC.
(76)
In base a quanto precede, appare però nell’interesse dell’Unione modificare la forma delle misure proposte, per limitare eventuali gravi conseguenze per l’attività complessiva degli utilizzatori, fortemente dipendente dall’offerta di melamina.
4. Misure antidumping definitive
4.1. Livello di eliminazione del pregiudizio
(77)
In assenza di osservazioni motivate che possano modificare la conclusione relativa al livello di eliminazione del pregiudizio, si confermano i considerando da 123 a 127 del regolamento provvisorio.
4.2. Misure definitive
(78)
Alla luce di quanto precede, si ritiene opportuno cambiare la forma delle misure, istituendo misure definitive consistenti in un prezzo minimo all’importazione per gli esportatori che hanno collaborato ai quali è riconosciuto il TI e un dazio fisso di 415,00 EUR/t di peso netto del prodotto per tutti gli altri. Le importazioni dagli esportatori che hanno collaborato cui è concesso il TI sarebbero soggette a un prezzo minimo all’importazione di 1 153 EUR/t di peso netto del prodotto.
(79)
Tale prezzo minimo all’esportazione è basato sul valore normale stabilito nel paese di riferimento, aumentato a un livello di prezzo CIF frontiera dell’Unione utilizzando i dati sulle esportazioni degli esportatori cinesi che hanno collaborato e quindi espresso in EUR/t di peso netto del prodotto.
(80)
Se le importazioni sono effettuate a un prezzo CIF frontiera dell’Unione pari o superiore al prezzo minimo all’importazione stabilito nessun dazio sarà applicato. Se le importazioni sono effettuate a un prezzo inferiore, dovrà essere corrisposta la differenza tra il prezzo effettivo e il prezzo minimo all’importazione stabilito.
(81)
Gli esportatori che non hanno collaborato e gli esportatori cui non è stato concesso il TI saranno soggetti al dazio residuo di 415,00 EUR/t di peso netto del prodotto (basato sulla differenza tra il prezzo non pregiudizievole indicato nel considerando 126 del regolamento provvisorio e la transazione più pregiudizievole di un esportatore che ha collaborato durante il PI) indipendentemente dal prezzo di importazione.
(82)
Tale forma di misure permetterebbe ai produttori dell’UE di riprendersi dagli effetti del dumping pregiudizievole e dovrebbe evitare aumenti di prezzo ingiustificati che potrebbero avere un significativo impatto negativo sull’attività degli utilizzatori.
(83)
Tutte le parti sono state informate dei fatti e delle considerazioni principali in base ai quali si intendeva raccomandare l’istituzione di dazi antidumping definitivi. È stato inoltre fissato un termine entro il quale le parti potevano presentare le loro osservazioni dopo la comunicazione di queste informazioni. L’industria dell’Unione ha successivamente contestato quanto asserito dagli utilizzatori circa la penuria del prodotto in esame e l’evoluzione dei prezzi dopo il PI sul mercato dell’Unione. Per quanto riguarda la penuria, l’industria dell’Unione ha sostenuto che la sua attività ha carattere ciclico e che esistono altre fonti di approvvigionamento, come Trinidad e il Qatar. Quanto alla tendenza dei prezzi, ha sostenuto che l’aumento ha avuto inizio ben prima dell’istituzione delle misure provvisorie. Non si può però negare che i prezzi hanno continuato ad aumentare dopo che sono state istituite le misure provvisorie e che le importazioni da altre fonti sono irrilevanti. Le osservazioni comunicate dalle altre parti sono state debitamente esaminate ma non hanno indotto a modificare le conclusioni.
(84)
Le aliquote dei dazi antidumping applicate a titolo individuale specificate nel presente regolamento sono applicabili unicamente alle importazioni del prodotto in esame fabbricato dalle società in questione e, pertanto, dai soggetti giuridici specifici menzionati. Le importazioni del prodotto in esame fabbricato da qualsiasi altra società, la cui ragione sociale e indirizzo non sono espressamente menzionati nell’articolo 1, comprese le persone giuridiche collegate a quelle espressamente citate, non possono beneficiare di tali aliquote e sono soggette all’aliquota del dazio applicabile a «tutte le altre società».
(85)
Le eventuali richieste di applicazione delle aliquote individuali del dazio antidumping (per esempio in seguito ad un cambiamento della ragione sociale della società o alla creazione di nuove entità di produzione o di vendita) devono essere inviate alla Commissione (3) al più presto e con tutte le informazioni pertinenti, indicando in particolare eventuali modifiche delle attività della società legate alla produzione, alle vendite sul mercato interno e alle vendite per l’esportazione, connesse ad esempio al cambiamento della ragione sociale o delle entità di produzione e di vendita. Se del caso, il presente regolamento sarà modificato di conseguenza, aggiornando l’elenco delle società che beneficiano delle aliquote dei dazi antidumping applicate a titolo individuale.
(86)
Per scongiurare i rischi di elusione, si ritiene che in questo caso siano necessarie misure speciali per garantire la corretta applicazione dei dazi antidumping. Le misure speciali consistono nella presentazione alle autorità doganali degli Stati membri di una fattura commerciale valida, conforme alle indicazioni åfiguranti nell’allegato del presente regolamento. Le importazioni non accompagnate da tale fattura saranno soggette al dazio antidumping residuo applicabile a tutti gli altri esportatori.
(87)
Qualora il volume delle esportazioni di una delle società che fruiscono del prezzo minimo all’importazione dovesse aumentare sensibilmente dopo l’istituzione delle misure in questione, tale aumento di volume potrebbe essere considerato di per sé una modificazione della configurazione degli scambi dovuta all’istituzione delle misure ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 1, del regolamento di base. In queste circostanze e purché se ne presentino le condizioni, potrà essere aperta un’inchiesta antielusione che potrà valutare, tra l’altro, la necessità di sopprimere il prezzo minimo all’importazione e, di conseguenza, istituire un dazio.
(88)
Se le condizioni del mercato muteranno in modo significativo dopo l’istituzione delle misure definitive, la Commissione potrà, di propria iniziativa, riesaminare la forma delle misure per valutare se le misure permettono di ottenere i risultati voluti per quanto riguarda l’eliminazione del pregiudizio e se sia giustificato un cambiamento della forma delle misure.
4.3. Riscossione definitiva dei dazi provvisori antidumping
(89)
In considerazione dell’entità dei margini di dumping accertati e del livello di pregiudizio subito dall’industria dell’Unione, si ritiene necessario che gli importi depositati a titolo del dazio antidumping provvisorio istituito dal regolamento provvisorio siano definitivamente riscossi a concorrenza dei dazi istituiti in via definitiva. Se i dazi definitivi sono inferiori a quelli provvisori, gli importi depositati in via provvisoria sono svincolati nella parte eccedente l’aliquota del dazio antidumping definitivo. Se i dazi definitivi sono più elevati dei dazi provvisori, sono riscossi in via definitiva solo gli importi depositati a titolo di dazi provvisori,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
1. È istituito un dazio antidumping definitivo sulle importazioni di melamina, attualmente classificata con il codice NC 2933 61 00, originaria della Repubblica popolare cinese.
2. L’aliquota del dazio antidumping definitivo applicabile al prodotto di cui al paragrafo 1 e fabbricato dalle società di seguito elencate è la seguente:
Società
Prezzo minimo all’importazione
(EUR/tonnellata di peso netto del prodotto)
Dazio
(EUR/tonnellata di peso netto del prodotto)
Codice addizionale TARIC
Sichuan Jade Elephant Melamine S&T Co., Ltd
1 153
-
A986
Shandong Liaherd Chemical Industry Co., Ltd
1 153
-
A987
Henan Junhua Development Company, Ltd
1 153
-
A988
Tutte le altre società
-
415,00
A999
Per i produttori menzionati singolarmente, l’importo del dazio antidumping definitivo applicabile al prodotto di cui al paragrafo 1 è pari alla differenza tra il prezzo minimo all’importazione e il prezzo netto franco frontiera dell’Unione, dazio non corrisposto, in tutti i casi nei quali quest’ultimo prezzo è inferiore al prezzo minimo all’importazione. Per questi produttori manzionati singolarmente non è riscosso alcun dazio se il prezzo netto franco frontiera dell’Unione, dazio non corrisposto, è pari o superiore al corrispondente prezzo minimo all’importazione.
L’applicazione del prezzo minimo all’importazione per le società menzionate nel presente paragrafo è subordinata alla presentazione alle autorità doganali degli Stati membri di una fattura commerciale valida, conforme alle indicazioni figuranti nell’allegato del presente regolamento. Se tale fattura non è presentata, è applicato il dazio previsto per tutte le altre società.
3. Per i produttori menzionati singolarmente e qualora le merci siano state danneggiate prima dell’immissione in libera pratica e, pertanto, il prezzo effettivamente pagato o da pagare sia calcolato proporzionalmente ai fini della determinazione del valore in dogana a norma dell’articolo 145 del regolamento (CEE) n. 2454/93 della Commissione, del 2 luglio 1993, che fissa talune disposizioni d’applicazione del regolamento (CEE) n. 2913/92 del Consiglio che istituisce il codice doganale comunitario (4), il prezzo minimo all’importazione di cui sopra è ridotto di una percentuale corrispondente alla riduzione proporzionale del prezzo effettivamente pagato o da pagare. Il dazio pagabile corrisponde allora alla differenza tra il prezzo minimo all’importazione ridotto e il prezzo netto franco frontiera dell’Unione ridotto, prima dello sdoganamento.
Per tutte le altre società, qualora le merci siano state danneggiate prima dell’immissione in libera pratica e, di conseguenza, il prezzo effettivamente pagato o pagabile sia calcolato proporzionalmente ai fini della determinazione del valore in dogana, conformemente all’articolo 145 del regolamento (CEE) n. 2454/93, l’importo del dazio antidumping, calcolato sulla base del paragrafo 2, è ridotto di una percentuale corrispondente alla riduzione proporzionale del prezzo effettivamente pagato o da pagare.
4. Salvo diversa indicazione, si applicano le norme vigenti in materia di dazi doganali.
Articolo 2
Gli importi depositati a titolo di dazio antidumping provvisorio in applicazione del regolamento (UE) n. 1035/2010 sono riscossi in via definitiva. Gli importi depositati sono svincolati nella parte eccedente l’aliquota del dazio antidumping definitivo. Se i dazi definitivi sono più elevati dei dazi provvisori, sono riscossi in via definitiva solo gli importi depositati a titolo di dazi provvisori.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, addì 10 maggio 2011.