VERORDNUNG (EU) Nr. 813/2011 DER KOMMISSION
vom 11. August 2011
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acequinocyl, Emamectinbenzoat, Ethametsulfuron-Methyl, Flubendiamid, Fludioxonil, Kresoxim-Methyl, Methoxyfenozid, Novaluron, Thiacloprid und Trifloxystrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Kresoxim-Methyl, Methoxyfenozid, Thiacloprid und Trifloxystrobin wurden in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Acequinocyl, Emamectinbenzoat, Flubendiamid, Fludioxonil und Novaluron wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. Für Ethametsulfuron-Methyl wurden bislang noch in keinem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt; deshalb galt der Standardwert von 0,01 mg/kg.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Thiacloprid für die Anwendung bei Erbsen (mit Hülsen) wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden RHG gestellt.
(3)
Bezüglich Acequinocyl wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Hopfen gestellt. Bezüglich Emamectinbenzoat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Zitrusfrüchten, Pflaumen und Aprikosen gestellt. Bezüglich Fludioxonil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Tafel- und Keltertrauben gestellt. Bezüglich Kresoxim-Methyl wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Heidelbeeren und Cranbeeren gestellt. Bezüglich Methoxyfenozid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Pflaumen gestellt. Bezüglich Trifloxystrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Auberginen/Melanzani und Cranbeeren gestellt.
(4)
Ein Antrag gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde für die Anwendung von Ethametsulfuron-Methyl bei Rapssamen gestellt. Die zugelassene Anwendung von Ethametsulfuron-Methyl bei Rapssamen in Kanada führt zu Rückstandsgehalten, die den geltenden Standard-RHG gemäß der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 überschreiten. Um Handelshemmnisse bei der Einfuhr von Raps zu vermeiden, muss ein höherer RHG festgelegt werden.
(5)
Bezüglich Flubendiamid wurde ein solcher Antrag gestellt, um die geltenden RHG für Nüsse, Äpfel, Birnen, Kirschen, Pfirsiche, Tafel- und Keltertrauben, Kopfsalat, Spinat, Sellerie, Sojabohnen, Baumwollsamen, Mais und Pflaumen zu erhöhen, damit Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse aus den Vereinigten Staaten vermieden werden. Für denselben Wirkstoff wurde ein solcher Antrag gestellt, um den geltenden RHG für Reis zu erhöhen, damit Handelshemmnisse bei der Einfuhr von Reis aus Indien vermieden werden. Für Fludioxonil wurde ein solcher Antrag gestellt, um die geltenden RHG für Süßkartoffeln und Yams zu erhöhen, damit Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse aus den Vereinigten Staaten vermieden werden. Bezüglich Novaluron wurde ein solcher Antrag gestellt, um den geltenden RHG für Cranbeeren zu erhöhen, damit Handelshemmnisse bei der Einfuhr von Cranbeeren aus den Vereinigten Staaten vermieden werden. Für Methoxyfenozid wurde ein solcher Antrag gestellt, um die geltenden RHG für Avocados und Granatäpfel zu erhöhen, damit Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse aus den Vereinigten Staaten vermieden werden.
(6)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betroffenen Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(7)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und die Bewertungsberichte insbesondere unter Berücksichtigung der Risiken für die Verbraucher sowie gegebenenfalls für Tiere und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG (3) ab. Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(8)
Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass die Angaben zu den Rückständen bei Anwendung von Trifloxystrobin bei Cranbeeren und Flubendiamid bei Sojabohnen, Baumwollsamen, Mais und Pflaumen nicht ausreichten, um die beantragten RHG zu unterstützen. Im Fall von Tomaten/Paradeisern, Paprika und Süßmais zog die Behörde den Schluss, dass die RHG bereits mit den Werten festgelegt seien, die der geltenden zugelassenen Verwendung entsprechen. Im Fall von Emamectinbenzoat bei Zitrusfrüchten zog die Behörde den Schluss, dass die RHG bereits mit den Werten festgelegt seien, die der geltenden zugelassenen Verwendung entsprechen. Bezüglich aller anderen Anträge kam die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der RHG im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse zu den toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für kurzzeitige Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake - ADI) oder der akuten Referenzdosis (Acute Reference Dose - ARfD) besteht.
(9)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(10)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte dementsprechend geändert werden.
(11)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. August 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 813/2011 DELLA COMMISSIONE
dell’11 agosto 2011
che modifica gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui per acechinocil, emamectina benzoato, ethametsulfuron-metile, flubendiamide, fludioxonil, kresoxim-metile, metossifenozide, novaluron, tiacloprid e triflossistrobina in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE del Consiglio (1), in particolare l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a),
considerando quanto segue:
(1)
Per kresoxim-metile, metossifenozide, tiacloprid e triflossistrobina sono stati fissati livelli massimi di residui (LMR) nell'allegato II e nell'allegato III, parte B, del regolamento (CE) n. 396/2005. Per acechinocil, emamectina benzoato, flubendiamide, fludioxonil e novaluron sono stati fissati LMR nell'allegato III, parte A, del regolamento (CE) n. 396/2005. Per l'ethametsulfuron-metile non sono stati fissati LMR in nessuno degli allegati del regolamento (CE) n. 396/2005, per cui era applicabile il valore per difetto pari a 0,01 mg/kg.
(2)
Nell'ambito di una procedura a norma della direttiva 91/414/CEE del Consiglio, del 15 luglio 1991, relativa all'immissione in commercio dei prodotti fitosanitari (2), per l'autorizzazione dell'uso di un prodotto fitosanitario contenente la sostanza attiva tiacloprid sui piselli (con baccello) è stata presentata una domanda di modifica dell'attuale LMR in conformità dell'articolo 6, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(3)
Per quanto riguarda l'acechinocil, tale domanda è stata presentata per il suo uso sul luppolo. Per quanto riguarda l'emamectina benzoato, tale domanda è stata presentata per il suo uso sugli agrumi, le prugne e le albicocche. Per quanto riguarda il fludioxonil, tale domanda è stata presentata per l'uso sulle uve da tavola e da vino. Per quanto riguarda il kresoxim-metile, tale domanda è stata presentata per l'uso sui mirtilli e sui mirtilli giganti americani. Per quanto riguarda il metossifenozide, tale domanda simile è stata presentata per l'uso sulle prugne. Per quanto riguarda la triflossistrobina, tale domanda è stata presentata per l'uso sulle melanzane e sui mirtilli giganti americani.
(4)
A norma dell'articolo 6, paragrafi 2 e 4, del regolamento (CE) n. 396/2005 è stata presentata una domanda di autorizzazione dell'uso dell'ethametsulfuron-metile sui semi di colza. L'uso autorizzato dell'ethametsulfuron-metile sui semi di colza in Canada ha come conseguenza residui superiori al LMR fissato come valore per difetto nel regolamento (CE) n. 396/2005. Per non creare ostacoli all'importazione di semi di colza, è necessario fissare un LMR più elevato.
(5)
Per quanto riguarda il flubendiamide, tale domanda è stata presentata per aumentare gli attuali LMR per la frutta a guscio, le mele, le pere, le ciliege, le pesche, le uve da tavola e da vino, le lattughe, gli spinaci, i sedani, i semi di soia, i semi di cotone, il mais e le prugne per non creare ostacoli all'importazione di questi prodotti dagli Stati Uniti. Per quanto riguarda la stessa sostanza attiva, tale domanda è stata presentata per aumentare l'attuale LMR per il riso per non creare ostacoli all'importazione di riso dall'India. Per quanto riguarda il fludioxonil, tale domanda è stata presentata per aumentare gli attuali LMR per le patate dolci e gli ignami per non creare ostacoli all'importazione di questi prodotti dagli Stati Uniti. Per quanto riguarda il novaluron, tale domanda è stata presentata per aumentare l'attuale LMR per i mirtilli giganti americani per non creare ostacoli all'importazione di mirtilli giganti americani dagli Stati Uniti. Per quanto riguarda il metossifenozide, tale domanda è stata presentata per aumentare gli attuali LMR per gli avocadi e le melegrane per non creare ostacoli all'importazione di questi prodotti dagli Stati Uniti.
(6)
A norma dell'articolo 8 del regolamento (CE) n. 396/2005, queste domande sono state valutate dagli Stati membri interessati e le relazioni di valutazione sono state trasmesse alla Commissione.
(7)
L'Autorità europea per la sicurezza alimentare (EFSA), di seguito "l'Autorità", ha esaminato le domande e le relazioni di valutazione, con particolare riguardo ai rischi per i consumatori e, se del caso, per gli animali e ha emesso pareri motivati sui LMR proposti (3). L'Autorità ha trasmesso questi pareri alla Commissione e agli Stati membri e li ha resi pubblici.
(8)
L'Autorità ha concluso nei suoi pareri motivati che, per quanto riguarda l'uso della triflossistrobina sui mirtilli giganti americani e del flubendiamide sui semi di soia, i semi di cotone, il mais e le prugne, i dati sui residui non erano sufficienti a giustificare i LMR richiesti. Per i pomodori, i peperoni e il mais dolce, l'Autorità ha concluso che i LMR erano già fissati ai livelli corrispondenti all'attuale uso autorizzato. Per quanto riguarda l'emamectina benzoato sugli agrumi, l'Autorità ha concluso che i LMR erano già fissati ai livelli corrispondenti all'attuale uso autorizzato. Per quanto riguarda tutte le altre domande, l'Autorità ha concluso che tutte le prescrizioni relative ai dati erano soddisfatte e che, sulla base di una valutazione dell'esposizione di 27 gruppi di consumatori europei specifici, le modifiche dei LMR richieste erano accettabili dal punto di vista della sicurezza dei consumatori. L'Autorità ha tenuto conto delle più recenti informazioni sulle proprietà tossicologiche delle sostanze. Né l'esposizione in vita a queste sostanze dovuta al consumo di tutti i prodotti alimentari che possono contenerle, né l'esposizione a breve termine dovuta a un consumo eccessivo dei prodotti in questione sono risultate presentare un rischio di superamento della dose giornaliera ammissibile o della dose acuta di riferimento.
(9)
Sulla base dei pareri motivati formulati dall'Autorità e tenendo conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche dei LMR sono conformi alle prescrizioni dell'articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(10)
Il regolamento (CE) n. 396/2005 deve quindi essere modificato di conseguenza.
(11)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali e ad esse non si sono opposti né il Parlamento europeo né il Consiglio,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati come indicato nell'allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, l'11 agosto 2011