DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 400/2010 DES RATES
vom 26. April 2010
zur Ausweitung des mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China auf die Einfuhren von aus der Republik Korea versandten Kabeln und Seilen aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse aus der Republik Korea angemeldet oder nicht, und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die aus Malaysia versandten Einfuhren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 13,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VERFAHREN
1.1 Geltende Maßnahmen und vorausgegangene Untersuchungen
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1796/1999 (2) („ursprüngliche Verordnung“) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll von 60,4 % auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl („SWR“) mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China (VR China oder China) ein. Die betreffenden Maßnahmen werden nachfolgend als „ursprüngliche Maßnahmen“ bezeichnet und die Untersuchung, die zu den mit der ursprünglichen Verordnung eingeführten Maßnahmen führte, als „Ausgangsuntersuchung“.
(2)
Nachdem gemäß Artikel 13 der Grundverordnung festgestellt worden war, dass die ursprünglichen Maßnahmen durch den Versand von SWR mit Ursprung in der VR China über Marokko umgangen wurden, wurden 2004 die Maßnahmen durch die Verordnung (EG) Nr. 1886/2004 des Rates (3) auf die Einfuhren der gleichen über Marokko versandten Einfuhren ausgeweitet. In ähnlicher Weise wurden, nachdem nach einer Untersuchung gemäß Artikel 13 der Grundverordnung festgestellt worden war, dass die ursprünglichen gegen Einfuhren aus der Ukraine gerichteten Maßnahmen über die Republik Moldau umgangen wurden, diese Maßnahmen durch die Verordnung (EG) Nr. 760/2004 (4) auf über die Republik Moldau versandte Einfuhren der gleichen Kabel und Seile aus Stahl ausgeweitet.
(3)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 (5) führte der Rat nach einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Maßnahme („Auslaufüberprüfung“) nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung einen endgültigen Antidumpingzoll auf Einfuhren von SWR mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China in Höhe der ursprünglichen Maßnahmen ein. Der auf diese Weise eingeführte Zoll gilt nach wie vor und wird nachstehend als „die geltenden Maßnahmen“ bezeichnet.
1.2 Antrag
(4)
Am 29. Juni 2009 erhielt die Kommission einen Antrag nach Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber SWR-Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China. Der Antrag wurde vom Verbindungsausschuss der „European Union Wire Rope Industries“ (EWRIS) im Namen der Hersteller von Kabeln und Seilen aus Stahl in der Union („Antragsteller“) gestellt.
(5)
Dem Antrag zufolge veränderte sich nach der Einführung der Antidumpingmaßnahmen das Handelsgefüge bei den Ausfuhren aus der VR China sowie aus der Republik Korea und aus Malaysia in die Union, was nur mit der Einführung der geltenden Maßnahmen hinreichend begründet oder wirtschaftlich gerechtfertigt werden kann. Die Veränderung des Handelsgefüges sei auf den Versand von SWR mit Ursprung in der VR China über die Republik Korea und über Malaysia zurückzuführen.
(6)
Ferner werde die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl in Bezug auf die Menge als auch auf den Preis unterlaufen. Außerdem lägen hinreichende Beweise dafür vor, dass die Preise dieser steigenden Einfuhren aus der Republik Korea und aus Malaysia weit unter dem nicht schädigenden Preis lägen, der in der Ausgangsuntersuchung ermittelt worden sei.
(7)
Schließlich machte der Antragsteller geltend, dass die Preise der aus der Republik Korea und aus Malaysia versandten SWR im Verhältnis zu dem in der Ausgangsuntersuchung für die gleichartige Ware ermittelten Normalwert gedumpt seien.
1.3 Einleitung
(8)
Die Kommission kam nach Anhörung des beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Anscheinsbeweise vorlagen, um die Einleitung einer Untersuchung gemäß Artikel 13 der Grundverordnung zu rechtfertigen, und leitete folglich mit der Verordnung (EG) Nr. 734/2009 (6) („Einleitungsverordnung“) eine Untersuchung ein. Nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission die Zollbehörden mit der Einleitungsverordnung gleichzeitig an, die aus der Republik Korea und aus Malaysia versandten Einfuhren von SWR zollamtlich zu erfassen.
1.4 Untersuchung
(9)
Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China, der Republik Korea und Malaysias, die Hersteller/Ausführer und die Händler in diesen Ländern, sowie die bekanntermaßen betroffenen Einführer in der Union und den antragstellenden Wirtschaftszweig der Union offiziell über die Einleitung der Untersuchung. An die Hersteller/Ausführer in der VR China, der Republik Korea und in Malaysia, die der Kommission augrund des Antrags oder durch die Vertretungen der Republik Korea und Malaysias bei der Europäischen Union bekannt waren oder sich innerhalb der in Artikel 3 Absatz 1 der Einleitungsverordnung gesetzten Fristen selbst gemeldet hatten, wurden Fragebogen versandt. Fragebogen gingen auch an die im Antrag genannten Händler in der Republik Korea und in Malaysia und Einführer in der Union. Interessierte Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
(10)
Es meldeten sich fünfzehn Hersteller/Ausführer und zwei Händler aus der Republik Korea, zwei Hersteller/Ausführer aus Malaysia, fünf Hersteller/Ausführer aus China, zwei verbundene und zehn unabhängige Einführer aus der Union sowie der europäische Verband der Einführer von Drahtseilen (European Wire Rope Importers Association). Mehrere andere Unternehmen gaben an, nicht an der Herstellung oder Ausfuhr der untersuchten Ware beteiligt zu sein.
(11)
Die folgenden Unternehmen beantworteten den Fragebogen, woraufhin in ihren Betrieben Kontrollbesuche durchgeführt wurden:
Hersteller/Ausführer in der Republik Korea:
-
Bosung Wire Rope Co, Ltd, Kimhae-Si,
-
Chung Woo Rope Co., Ltd, Busan,
-
CS Co., Ltd, Yangsan-City,
-
Cosmo Wire Ltd, Ulsan,
-
Dae Heung Industrial Co., Ltd, Haman - Gun,
-
DSR Wire Corp., Suncheon-City und sein verbundenes Unernehmen DSR Corp., Busan,
-
Goodwire Mfg., Co., Ltd, Yangsan-city,
-
Kiswire Ltd, Seoul,
-
Line Metal Co., Ltd, Changnyoung-Gun,
-
Manho Rope & Wire Ltd, Busan,
-
Shin Han Rope Co., Ltd, Incheon,
-
Ssang Yong Cable Mfg. Co., Ltd, Busan,
-
Young Heung Iron & Steel Co., Changwon City.
Händler in der Republik Korea:
-
Trion Co Ltd, Busan.
Hersteller/Ausführer in Malaysia:
-
Kiswire Sdn. Bhd., Johor Bahru,
-
Southern Wire Industries (M) Sdn. Bhd., Shah Alam, Selangor.
Hersteller/Ausführer in der VR China:
-
Qingdao DSR, Qingdao,
-
Kiswire Qingdao Ltd, Qingdao,
-
Young Heung (TAICANG) Steel Wire Rope Co., Ltd, Tai Cang City.
Verbundene Einführer:
-
Kiswire Europe, Niederlande,
-
Verope AG, Schweiz.
1.5 Untersuchungszeitraum
(12)
Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2009 („UZ“). Es wurden Informationen über den Zeitraum von 1999 bis zum Ende des UZ eingeholt, um die angebliche Veränderung im Handelsgefüge zu untersuchen.
2. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
2.1 Allgemeine Erwägungen
(13)
Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurde der Umgehungstatbestand geprüft, indem nacheinander untersucht wurde, ob sich das Handelsgefüge zwischen den Drittländern und der Union verändert hatte, ob sich diese Veränderung aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gab, ob Beweise für eine Schädigung vorlagen oder dafür, dass die Abhilfewirkung des Zolls im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der gleichartigen Ware unterlaufen wurde, und ob erforderlichenfalls im Einklang mit Artikel 2 der Grundverordnung ermittelte Beweise für Dumping vorlagen, und zwar in Bezug auf die Normalwerte, die für die gleichartige Ware früher festgestellt worden waren.
2.2 Betroffene Ware und gleichartige Ware
(14)
Bei der von der Ausgangsuntersuchung betroffenen Ware handelt es sich um Kabel und Seile aus Stahl, einschließlich verschlossener Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nicht rostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm (vom Wirtschaftszweig häufig als „SWR“ bezeichnet), mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 und ex 7312 10 98 („betroffene Ware“) eingereiht werden.
(15)
Bei der von der Untersuchung betroffenen Ware handelt es sich um aus der Republik Korea und aus Malaysia versandte Kabel und Seile aus Stahl, einschließlich verschlossener Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nicht rostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm, ob als Ursprungserzeugnisse der Republik Korea und Malaysias angemeldet oder nicht („untersuchte Ware“), die gegenwärtig unter denselben Codes wie die betroffene Ware eingereiht werden.
(16)
Die Untersuchung ergab, dass die aus der VR China in die Union ausgeführten und die aus der Republik Korea und aus Malaysia in die Union versandten SWR die gleichen grundlegenden materiellen und technischen Eigenschaften und die gleichen Verwendungen haben, so dass sie als gleichartige Waren im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 Grundverordnung anzusehen sind.
2.3 Umfang der Mitarbeit und Ermittlung des Handelsvolumens
(17)
Wie unter Randnummer 11 erwähnt kooperierten vierzehn Ausführer/Hersteller aus der Republik Korea, ein koreanischer Händler, zwei ausführende Hersteller aus Malaysia und drei ausführende Hersteller aus China und beantworteten den Fragebogen.
(18)
Nach Abgabe des beantworteten Fragebogens meldete ein koreanisches Unternehmen der Kommission, dass es in Konkurs gegangen sei, und stellte seine Mitarbeit ein.
(19)
Im Falle eines anderen koreanischen Unternehmens war die Anwendung von Artikel 18 Absatz 1 aus den unter Randnummer 47 genannten Gründen gerechtfertigt.
(20)
COMEXT zufolge entfielen auf die kooperierenden ausführenden Hersteller in der Republik Korea im UZ 81 % der koreanischen Ausfuhren in die Union. Trotz hoher Kooperationsrate deckten die kooperierenden Hersteller/Ausführer nicht das gesamte SWR-Ausfuhrvolumen aus der Republik Korea ab. Das Gesamtausfuhrvolumen basierte daher auf COMEXT.
(21)
In Malaysia sind der Kommission zwei Hersteller bekannt. Die gesamten Ausfuhrmengen der zwei kooperierenden Unternehmen in Malaysia lagen über dem in COMEXT erfassten Einfuhrvolumen der untersuchten Ware. Daher wurde davon ausgegangen, dass die gesamten SWR-Ausfuhren aus Malaysia in die Union auf die ausführenden Hersteller entfielen.
(22)
Der Antragsteller machte geltend, dass COMEXT-Daten unzuverlässig seien und die Gesamtausfuhren aus Malaysia in die Union daher nicht auf dieser Grundlage ermittelt werden sollten. Bei der Untersuchung wurden die Einfuhrdaten indessen mit amtlichen malaysischen Statistiken und mit den im Fragebogen abgegebenen und überprüften Antworten abgeglichen. Diese Analyse ergab nicht, dass die tatsächlichen Ausfuhren aus Malaysia die von den kooperierenden malaysischen Unternehmen gemeldeten Ausfuhren überstiegen. Daher musste das Argument des Antragstellers zurückgewiesen werden.
(23)
Die Kooperation der Hersteller/Ausführer in der VR China war gering; lediglich drei Hersteller/Ausführer beantworteten den Fragebogen. Außerdem führte keines dieser Unternehmen die betroffene Ware in die Union und in nur sehr geringfügigen Mengen nach Malaysia aus. Auf die kooperierenden Unternehmen entfielen 41 % der gesamten chinesischen Ausfuhren in die Republik Korea. Daher ermöglichten die von den kooperierenden Parteien übermittelten Informationen keine stichhaltige Feststellung bezüglich der SWR-Ausfuhrmengen aus der VR China.
(24)
Aufgrund dieses Sachverhalts mussten die Feststellungen betreffend die SWR-Einfuhren in die Union und die SWR-Ausfuhren aus der VR China in die Republik Korea und nach Malaysia zum Teil nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden. Zur Ermittlung des gesamten Einfuhrvolumens aus der VR China in die Union wurden COMEXT-Daten herangezogen. Zur Ermittlung der gesamten Ausfuhren aus der VR China in die Republik Korea und nach Malaysia wurden chinesische, koreanische und malaysische Statistiken verwendet. Die Daten wurden mit den anderen statistischen Quellen abgeglichen und durch andere statistische Datenbanken belegt, z. B. den „Global Trade Atlas“, die „China Export Database“ und die Datenbestände der Zollbehörden der Republik Korea und Malaysias.
(25)
Das in den koreanischen, malaysischen und chinesischen Statistiken ausgewiesene Einfuhrvolumen umfasste eine größere Warengruppe und nicht nur die betroffene Ware oder die untersuchte Ware. Daher wurden die Statistiken auf der Grundlage der Ergebnisse der derzeitigen Untersuchung bereinigt.
2.4 Veränderung des Handelsgefüges
(26)
Die SWR-Einfuhren aus China in die Union waren nach Einführung der Maßnahmen im Jahr 1999 auf beinahe Null zurückgegangen. Nach einem schrittweisen Anstieg zwischen 2003 und 2006 - wobei die Einfuhren 2006 den Höchststand von 8 656 Tonnen erreichten - kehrte sich der Trend um, und die Einfuhrmengen fielen zwischen 2006 und dem UZ erneut, und zwar um mehr als 40 %.
(27)
Die SWR-Gesamteinfuhren aus Korea in die Union stiegen hingegen zwischen 1999 und 2008 von rund 11 123 Tonnen auf 48 214 Tonnen erheblich. Die jährliche Zunahme in absoluten Zahlen war am deutlichsten in den Jahren 2002 und 2003 und in jüngerer Zeit 2006 und 2007.
(28)
Auf der Grundlage der Informationen im Antrag und der von der Vertretung der Republik Korea an die Europäische Union übermittelten Angaben wurde mit der derzeitigen Untersuchung die große Mehrheit, wenn nicht gar die Gesamtheit der tatsächlichen Hersteller der untersuchten Ware in Korea erfasst. Daher wurde davon ausgegangen, dass die Ausfuhren von nicht kooperierenden koreanischen Unternehmen in die Union, die rund 19 % der Gesamtausfuhrmengen aus der Republik Korea ausmachten, mit Ausnahme der unter den Randnummern 18 und 47 aufgeführten Hersteller in erster Linie von Händlern getätigt wurden.
(29)
Diese Unternehmen haben ihre Ausfuhren in die Union in den Jahren 2006 und 2007 merklich erhöht. Die Ausfuhren lagen in diesen Jahren rund 20 % höher als 2005, dem ersten Jahr, für das Daten auf dieser Ebene vorliegen. Die Ausfuhren der nicht kooperierenden Unternehmen gingen seit 2008 zurück, was im Lichte der Untersuchung zu betrachten ist, die die koreanischen Behörden, wie unter Randnummer 52 beschrieben, in diesem Zeitraum durchgeführt haben.
(30)
Was Malaysia betrifft, so geht sowohl aus den COMEXT-Daten als auch aus den Gesamtausfuhren der kooperierenden Unternehmen hervor, dass auch die Ausfuhren aus Malaysia in die Union in der Vergangenheit kontinuierlich gestiegen sind. Am bedeutendsten und am stetigsten war der Anstieg zwischen 2005 und dem UZ, als sich die malaysischen Ausfuhren in die Union verdoppelten.
(31)
Tabelle 1 verdeutlicht die SWR-Ausfuhrmengen der obengenannten Länder in die Union ab der Einführung der Maßnahmen 1999 bis zum UZ:
Tabelle 1
Entwicklung der SWR-Einfuhren in die Union seit Einführung der Maßnahmen
Quelle: COMEXT, koreanische Statistiken (KITA).
Einfuhrvolumen in Tonnen
1999
2000
2001
2002
2003
2004
VR China
keine Angaben
414
283
394
913
2 809
Anteil der Gesamteinfuhren
-
1 %
1 %
1 %
2 %
5 %
Republik Korea
11 122
12 486
13 280
16 223
22 302
31 862
Anteil der Gesamteinfuhren
-
29 %
32 %
37 %
47 %
52 %
Malaysia
2 989
2 366
4 171
3 371
4 836
4 426
Anteil der Gesamteinfuhren
-
5 %
10 %
8 %
10 %
7 %
Einfuhrvolumen in Tonnen
2005
2006
2007
2008
UZ
VR China
4 945
8 656
6 219
6 795
4 987
Anteil der Gesamteinfuhren
7 %
11 %
7 %
7 %
6 %
Republik Korea
34 536
39 128
45 783
48 213
43 185
Anteil der Gesamteinfuhren
50 %
50 %
55 %
53 %
50 %
Koreanische nicht kooperierende Unternehmen
11 577
14 042
14 160
10 287
8 391
Index
100
121
122
89
72
Malaysia
5 123
7 449
8 142
9 685
10 116
Anteil der Gesamteinfuhren
7 %
10 %
10 %
11 %
12 %
Malaysische kooperierende Unternehmen (Index, 2006 = 100)
-
100
102
148
144
(32)
Das Muster der drei oben aufgezeigten Handelsströme verdeutlicht, dass insbesondere seit 2005 die koreanischen Ausführer und teilweise die malaysischen Ausführer erheblich höhere Verkaufszahlen aufweisen und in gewissem Maße auf dem Unionsmarkt mengenmäßig an die Stelle der chinesischen Ausführer getreten sind.
(33)
Aufgrund der weltweiten Konjunkturabschwächung, die in den UZ fiel, gingen entweder die gehandelten SWR-Mengen zurück, oder die Zunahme der Handelsaktivitäten verlangsamte sich zwischen allen Ländern. Am stärksten war jedoch der Rückgang bei den Einfuhren aus der VR China in die Union (- 27 %).
(34)
Im selben Zeitraum ist außerdem eine dramatische Zunahme der Ausfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl (alle Durchmesser) aus China in die Republik Korea zu beobachten: Sie stiegen von einer relativ unbedeutenden Menge im Jahr 1999 (2 519 Tonnen) auf 78 822 Tonnen im Jahr 2008. Am stärksten war die Zunahme zwischen 2005 und 2008, als sich die Einfuhren vervierfachten. In den letzten Jahren war China der größte Ausführer von SWR nach Korea, wobei sein Anteil an den gesamten SWR-Einfuhren im Jahr 2008 bei 89 % lag. Allein die geschätzten Einfuhren der betroffenen Ware (Waren mit einem Durchmesser über 3 mm) lagen 2008 bei 58 885 Tonnen.
(35)
Die Einfuhren der nicht kooperierenden koreanischen Unternehmen wiesen die gleiche dramatische Zunahme auf, d. h., die Einfuhren dieser Unternehmen aus China vervierfachten sich 2007 und 2008. Obwohl die Einfuhren danach zurückgingen, blieben sie doch weit über dem Niveau des Jahres 2005, so dass weiterhin erhebliche Mengen gehandelt wurden.
Tabelle 2
Einfuhren chinesischer Waren in die Republik Korea zwischen 1999 und dem UZ
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
UZ
Einfuhren (in Tonnen, alle Durchmesser)
2 519
6 764
6 044
7 740
11 421
14 120
19 933
36 531
69 620
78 822
66 099
Jährliche Veränderung (in %)
-
169
-11
28
48
24
41
83
91
13
-16
Einfuhren von koreanischen nicht kooperierenden Unternehmen (in Tonnen, nur betroffene Ware)
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
7 166
18 053
33 907
29 717
22 004
Index (2005 = 100)
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
keine Anga-ben
100
252
473
415
307
Quelle: Koreanische Statistiken (KITA), von den koreanischen Zollbehörden bereitgestellte Daten, von den kooperierenden Herstellern bereitgestellte und geprüfte Angaben.
(36)
Um die Entwicklung des SWR-Handelsstroms von China nach Malaysia zu ermitteln, wurden sowohl malaysische als auch chinesische Statistiken herangezogen. Die Daten aus beiden Ländern lagen nur zu einer höheren Warengruppe vor, nicht aber für die betroffene Ware allein. Außerdem wiesen sie erhebliche Unterschiede auf. Deshalb konnten hier keine zuverlässigen Daten ermittelt werden.
(37)
Der Antragsteller brachte vor, die Tatsache, dass keine zuverlässigen Daten ermittelt werden konnten, rechtfertige noch nicht den Schluss, dass keine Umgehung stattgefunden habe. Wie unter den Randnummern 38 und 55 festgehalten, zeigten die vorliegenden Beweise, insbesondere das Produktionsvolumen der kooperierenden malaysischen ausführenden Hersteller sowie ihre Ausfuhrverkäufe in die Union, dass die SWR-Ausfuhren tatsächlich malaysischen Ursprungs waren und somit keine Umgehung darstellten. In diesem Fall war es daher irrelevant, ob Einfuhren aus China nach Malaysia getätigt wurden oder nicht. Der Antrag wurde deshalb zurückgewiesen.
(38)
Die Entwicklung der gesamten Produktionsmenge der kooperierenden Hersteller in der Republik Korea blieb zwischen 2006 und dem UZ konstant. Malaysische Hersteller hingegen erhöhten ihre Produktion im selben Zeitraum erheblich.
Tabelle 3
SWR-Produktion der kooperierenden Unternehmen in der Republik Korea und in Malaysia
Produktionsvolumen in Tonnen
2006
2007
2008
UZ
Republik Korea
152 657
159 584
160 113
142 413
Index
100
105
105
93
Malaysia (indexiert)
100
164
171
157
Quelle: Von den kooperierenden Herstellern bereitgestellte und geprüfte Angaben.
2.5 Schlussfolgerung zur Veränderung im Handelsgefüge
(39)
Der insgesamt verzeichnete Rückgang der chinesischen Ausfuhren in die Union ab 2006 und die parallel verlaufende Zunahme der Ausfuhren aus der Republik Korea und aus Malaysia sowie der Ausfuhren aus der VR China in die Republik Korea nach Einführung der ursprünglichen Maßnahmen und insbesondere bis 2008 bildeten eine Veränderung im Handelsgefüge zwischen den obengenannten Ländern auf der einen und der Union auf der anderen Seite. Im Fall der Republik Korea konnte diese Schlussfolgerung sowohl global als auch - für den Zeitraum 2005 bis 2007 - gesondert für die nicht kooperierenden Unternehmen gezogen werden.
(40)
In den übermittelten Stellungnahmen wurde geltend gemacht, dass die Ausfuhren koreanischer SWR in die Union über die Jahre ohne plötzliche Zunahme konstant geblieben seien, wobei eine derartige Zunahme angeblich die Voraussetzung für die Feststellung einer Veränderung im Handelsgefüge sei. Ferner solle die Zunahme eher als natürliche Entwicklung der koreanischen SWR-Industrie betrachtet werden.
(41)
Zunächst ist nach Artikel 13 der Grundverordnung eine Veränderung im Handelsgefüge nicht ausschließlich definiert als plötzliche Zunahme der Einfuhren eines untersuchten Landes. Des Weiteren hat die Untersuchung ergeben, dass die Produktion der koreanischen Hersteller in den Jahren 2006 und 2007 konstant blieb, während die koreanischen Ausfuhren in die Union in diesen Jahren beträchtlich anstieg. Daher konnte nicht der Schluss gezogen werden, dass die Entwicklung des koreanischen Exportvolumens einzig und allein auf die natürliche Entwicklung der koreanischen SWR-Industrie zurückzuführen war. Schließlich zeigten die weitgehend gegenläufigen Trends der Handelsströme zwischen China und der Union, zwischen China und Korea und zwischen Korea und der Union ab 2006 ganz deutlich eine Veränderung im Handelsgefüge zwischen der Union und diesen Drittländern. Die im Antrag vorgebrachten Argumente mussten folglich zurückgewiesen werden.
2.6 Art der Umgehung
(42)
In Artikel 13 Absatz 1 ist festgehalten, dass sich eine Veränderung im Handelsgefüge aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben muss, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Zu der Praxis, dem Fertigungsprozess oder der Arbeit zählen auch der Versand der mit Maßnahmen belegten Ware über Drittländer und die Montage von Teilen im Rahmen eines Montagevorgangs in der Union oder einem Drittland. Zu diesem Zweck wurde die Existenz von Montagevorgängen im Einklang mit Artikel 13 Absatz 2 der Grundverordnung festgestellt.
(43)
Die globale Analyse der endgültigen Bestimmungsziele der von den kooperierenden und nicht kooperierenden Unternehmen in Korea hergestellten oder nach Korea eingeführten oder von dort ausgeführten Kabel und Seile aus Stahl - einschließlich Einfuhren in andere Länder und aus anderen Ländern als der VR China und der Union - ergab, dass es sich bei einer gewissen Menge an Ausfuhren aus Korea in die Union um Einfuhren chinesischen Ursprungs nach Korea handelte, da diese Einfuhren weder aus anderen Drittländern bezogen noch von den einheimischen Herstellern in Korea selbst hergestellt wurden.
(44)
Außerdem zeigte ein Vergleich der gesamten in den koreanischen Statistiken erfassten koreanischen SWR-Ausfuhren und der überprüften Angaben der kooperierenden ausführenden Hersteller zu ihrer Produktion, dass die von den koreanischen Herstellern für die Ausfuhr vorgesehene Produktion (118 856 Tonnen) im UZ erheblich geringer war als die Gesamtausfuhren aus Korea (156 440 Tonnen). Angesichts der guten Kooperation koreanischer Unternehmen bei dieser Untersuchung kann dieser Unterschied nicht durch Hersteller erklärt werden, die möglicherweise bei der Untersuchung nicht kooperiert haben.
(45)
Die Untersuchung ergab auch, dass einige Einführer in der Union SWR mit Ursprung in China von koreanischen Ausführern bezogen, die bei dieser Untersuchung nicht kooperierten. Diese Angaben wurden mit koreanischen Handelsdatenbanken abgeglichen, und es zeigte sich, dass zumindest ein Teil der von den nicht kooperierenden Unternehmen ausgeführten SWR tatsächlich aus China stammte.
(46)
Was die kooperierenden Unternehmen anbelangt, konnte festgestellt werden, dass keines dieser Unternehmen die betroffene Ware im UZ über die Republik Korea versandte. Einige führten SWR aus der VR China ein, doch wurden diese Ware ausschließlich auf dem inländischen Markt oder auf anderen Exportmärkten verkauft.
(47)
Bei einem Unternehmen wurde festgestellt, dass es im Fragebogen falsche Angaben gemacht hatte. Außerdem wurde während des Kontrollbesuchs der Zugang zu Informationen teilweise verwehrt. Deshalb beruhen die Feststellungen in Bezug auf dieses Unternehmen im Einklang mit Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung auf den verfügbaren Informationen. Nach Artikel 18 Absatz 4 wurde das Unternehmen davon in Kenntnis gesetzt, dass die vorgelegten Informationen außer Acht gelassen werden, und es wurde ihm eine Frist für weitere Erläuterungen gewährt.
(48)
Nach Unterrichtung räumte das Unternehmen ein, die Maßnahmen in der Vergangenheit durch Verschleierung des Ursprungs der in der VR China gekauften Waren umgangen zu haben. Andererseits machte es geltend, dass es über die Produktion, Einkäufe und Verkäufe im UZ ausreichende Informationen vorgelegt habe, was vor Ort geprüft worden sei. Dies sei ausreichend, um festzustellen, dass es die geltenden Maßnahmen im UZ nicht umgangen habe.
(49)
Da das Unternehmen seine Umgehungspraktiken jedoch zugegeben und überdies versucht hatte, die Untersuchung zu verfälschen, wird es als angemessen erachtet, den gesamten Beitrag des Unternehmens zu ignorieren und das Unternehmen, wie in Randnummer 77 weiter ausgeführt, nicht von den ausgeweiteten Maßnahmen auszunehmen.
(50)
Wie unter Randnummer 18 ausgeführt, meldete ein Unternehmen der Kommission seinen Konkurs und stellte seine Mitarbeit ein. Wie schon zuvor mussten die Feststellungen zu diesem Unternehmen nach Artikel 18 Absatz 1 der Grundverordnung getroffen werden.
(51)
Auf der Grundlage dieser Fakten wurde der Schluss gezogen, dass im UZ und in den vorangegangenen Jahren ein Versand über das Drittland erfolgte, obwohl keiner der kooperierenden koreanischen Hersteller daran beteiligt war. Dies bestätigen auch die Ergebnisse über die Veränderung im Handelsgefüge, wie unter Randnummer 39 beschrieben.
(52)
Es sei darauf hingewiesen, dass OLAF 2007 eine Untersuchung bezüglich des Versands der betreffenden Ware über Korea in Gang setzte. Es ist bekannt, dass die koreanischen Behörden zur selben Zeit Untersuchungen über angebliche Umgehungspraktiken durchführten und zu dem Schluss gelangten, dass mehrere Unternehmen, in erster Linie Händler, in betrügerischer Absicht handelten, indem sie den Ursprung der aus der VR China nach Korea eingeführten SWR bei der Wiederausfuhr verschleierten.
(53)
Der Versand von Waren chinesischen Ursprungs über die Republik Korea wurde also bestätigt.
(54)
Für jedes einzelne Unternehmen wurden die Rohstoffquellen und die Produktionskosten analysiert, um ermitteln zu können, ob nach den Kriterien von Artikel 13 Absatz 2 in der Republik Korea Montagevorgänge stattfanden, die der Umgehung der geltenden Maßnahme dienten. In allen Fällen lag der Anteil der Rohstoffe mit Ursprung in China (Walzdraht oder Halbzeug) unter 60 % des Gesamtwerts der Teile der montierten Ware. Daher musste nicht untersucht werden, ob der hinzugefügte Wert den Schwellenwert von 25 % erreichte.
(55)
Die Untersuchung ergab, dass keiner der kooperierenden Hersteller in Malaysia die betroffene Ware im UZ aus China einführte.
(56)
Anhand des Anteils der Ausfuhren der kooperierenden Unternehmen in die Union an den Gesamtausfuhren Malaysias in die Union nach COMEXT konnte der Schluss gezogen werden, dass sich die in den Statistiken ausgewiesene Zunahme der Einfuhren aus Malaysia in vollem Umfang durch die Zunahme der Ausfuhren der kooperierenden Unternehmen erklären lässt. Untermauert wird diese Schlussfolgerung durch die Zunahme des gesamten Produktionsvolumens der eigentlichen malaysischen Hersteller während desselben Zeitraums, wie unter Randnummer 38 beschrieben.
(57)
Der Antragsteller bezweifelte dieses Ergebnis, legte jedoch keine weitere Begründung und keine weiteren Beweise vor. Sein Einwand musste daher zurückgewiesen werden.
(58)
Für jedes einzelne Unternehmen wurden die Rohstoffquellen und die Produktionskosten analysiert, um ermitteln zu können, ob nach den Kriterien von Artikel 13 Absatz 2 in Malaysia Montagevorgänge stattfanden, die der Umgehung der geltenden Maßnahmen dienten. In allen Fällen lag der Anteil der Rohstoffe mit Ursprung in China (Walzdraht oder Halbzeug) unter 60 % des Gesamtwerts der Teile der montierten Ware. Daher musste nicht untersucht werden, ob der hinzugefügte Wert den Schwellenwert von 25 % erreichte.
(59)
Deshalb wurde der Schluss gezogen, dass die im Handel zwischen der VR China, Malaysia und der Union beobachtete Veränderung im Handelsgefüge nicht auf Umgehungspraktiken in Malaysia zurückzuführen war. Entsprechend sollte die Untersuchung über aus Malaysia versandte SWR-Einfuhren eingestellt werden.
2.7 Keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung als die Einführung des Antidumpingzolls (Republik Korea)
(60)
Die Untersuchung erbrachte keine andere Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung für den Versand über das Drittland als die Vermeidung des geltenden Antidumpingzolls auf SWR mit Ursprung in China.
2.8 Unterlaufen der Abhilfewirkung des Antidumpingzolls (nicht kooperierende koreanische Unternehmen)
(61)
Um zu prüfen, ob die Abhilfewirkung der für SWR-Einfuhren aus China geltenden Maßnahmen durch die Mengen und Preise der eingeführten Waren unterlaufen wurde, wurden COMEXT-Daten herangezogen, weil in Bezug auf Mengen und Preise von Ausfuhren durch nicht kooperierende Unternehmen keine besseren Daten vorlagen. Die auf diese Weise ermittelten Preise wurden mit der Schadensbeseitigungsschwelle verglichen, die in der Auslaufüberprüfung für die Hersteller in der Union festgestellt worden war.
(62)
Die Zunahme der Einfuhren aus Korea wurde angesichts der Größe des Markts mengenmäßig als erheblich betrachtet, wie in der Auslaufüberprüfung festgestellt (Randnummer 99 der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005). Der geschätzte Verbrauch der Union im jetzigen Untersuchungszeitraum liefert einen ähnlichen Hinweis auf die Bedeutung dieser Einfuhren. Der Vergleich der in der Auslaufüberprüfung festgestellten Schadensbeseitigungsschwelle mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab eine hohe Zielpreisunterbietung. Deshalb wurde der Schluss gezogen, dass die Maßnahmen sowohl durch die Mengen als auch durch die Preise unterlaufen wurden.
2.9 Vorliegen von Dumping (nicht kooperierende koreanische Unternehmen)
(63)
Abschließend wurde nach Artikel 13 Absätze 1 und 2 der Grundverordnung untersucht, ob Beweise für Dumping im Verhältnis zu dem früher für gleichartige oder ähnliche Waren ermittelten Normalwert vorlagen.
(64)
In der Auslaufüberprüfung basierte der Normalwert auf den Preisen in der Türkei, die sich den Ergebnissen dieser Überprüfung zufolge als geeignetes Vergleichsland mit Marktwirtschaft für die VR China herausstellte. Bei der jetzigen Untersuchung wurde festgestellt, dass der Preis für Walzdraht, das wichtigste in den Produktionsprozess von SWR eingehende Vormaterial, seit der Auslaufüberprüfung erheblich gestiegen war. Darüber hinaus und angesichts der Tatsache, dass sich die Preisentwicklung für die Rohstoffe während des UZ im Ausfuhrpreis widerspiegelte, schien es daher angezeigt, den früher ermittelten Normalwert entsprechend der Rohstoffpreisentwicklung zu aktualisieren.
(65)
Ein erheblicher Teil der koreanischen Ausfuhren stammte aus eigentlicher koreanischer Produktion. Daher wurden zur Festsetzung der Preise für Ausfuhren aus der Republik Korea, die von Umgehungspraktiken betroffen sind, nur die Ausfuhren von nicht kooperierenden Herstellern/Ausführern berücksichtigt, wobei die besten verfügbaren Angaben herangezogen wurden, d. h., der durchschnittliche in COMEXT erfasste Ausfuhrpreis für SWR im UZ.
(66)
Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussen, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Entsprechend wurden Berichtigungen für indirekte Steuern sowie Transport- und Versicherungskosten auf der Grundlage der durchschnittlichen Kosten der kooperierenden koreanischen Hersteller/Ausführer im UZ vorgenommen.
(67)
Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde gemäß Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung der in der Auslaufüberprüfung ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit den gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen im UZ dieser Untersuchung, ausgedrückt als Prozentsatz des cif-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, verglichen.
(68)
Der Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit den gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen ergab das Vorliegen von Dumping.
3. MASSNAHMEN
(69)
Aus diesem Sachverhalt wurde der Schluss gezogen, dass der gegenüber den Einfuhren von SWR mit Ursprung in China eingeführte endgültige Antidumpingzoll durch den Versand der betroffenen Ware über die Republik Korea im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung umgangen wurde.
(70)
Nach Artikel 13 Absatz 1 erster Satz der Grundverordnung sollten die gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China geltenden Maßnahmen auf die aus der Republik Korea versandten Einfuhren derselben Ware, ob als Ursprungserzeugnis der Republik Korea angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden.
(71)
Die auszuweitenden Maßnahmen sollten den in Artikel 1 Absatz 2 der ursprünglichen Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 festgesetzten Maßnahmen entsprechen, nämlich einem endgültigen Antidumpingzollsatz von 60,4 % auf den cif-Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt.
(72)
Nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, denen zufolge etwaige ausgeweitete Maßnahmen auf gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasste Einfuhren in die Union anwendbar sind, sollten Zölle auf diese aus Korea versandten zollamtlich erfassten Einfuhren von SWR erhoben werden.
4. EINSTELLUNG DER UNTERSUCHUNG GEGENÜBER MALAYSIA
(73)
Angesichts der Feststellungen in Bezug auf Malaysia sollte die Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung von Antidumpingmaßnahmen durch die Einfuhren von aus Malaysia versandten SWR eingestellt werden, ebenso die Erfassung von Einfuhren von aus Malaysia versandten SWR, die durch die Einführungsverordnung eingeleitet wurde.
(74)
Der Antragsteller erhob Einwände gegen den Vorschlag, die Untersuchung gegen Malaysia einzustellen. Da jedoch oben bereits auf alle seine Argumente eingegangen wurde, gab es keinen weiteren Grund, den Vorschlag erneut zu prüfen.
5. ANTRÄGE AUF BEFREIUNG
(75)
Die vierzehn Unternehmen in der Republik Korea, die den Fragebogen beantworteten, beantragten die Befreiung von den möglichen ausgeweiteten Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung.
(76)
Wie unter Randnummer 18 ausgeführt, kooperierte eines dieser Unternehmen später nicht mehr. Sein Antrag auf Befreiung gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung musste daher abgelehnt werden.
(77)
Ein weiteres Unternehmen, wie unter Randnummer 47 dargelegt, legte falsche Angaben vor und verwehrte den Zugang zu den verlangten Informationen. Seinem Antrag auf Befreiung gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung konnte daher nicht stattgegeben werden.
(78)
Ein drittes Unternehmen in der Republik Korea führte die Ware weder im UZ noch danach aus, somit konnten keine Feststellungen zur Art seiner Tätigkeit getroffen werden. Daher konnte diesem Unternehmen keine Befreiung gewährt werden. Sollte sich jedoch nach Ausweitung der geltenden Antidumpingmaßnahmen herausstellen, dass die Bedingungen des Artikels 11 Absatz 4 und des Artikels 13 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllt sind, kann die Lage des Unternehmens auf Antrag erneut geprüft werden.
(79)
Das dritte Unternehmen legte Widerspruch ein und erneuerte seinen Antrag auf Befreiung. Es legte indessen keine neuen Informationen und Beweise vor, die die obige Entscheidung hätten beeinflussen können. Deshalb musste der Antrag zurückgewiesen werden.
(80)
Bei keinem der anderen kooperierenden Unternehmen in der Republik Korea wurde festgestellt, dass sie die Maßnahmen umgehen. Außerdem ist keines der eine Befreiung beantragenden Unternehmen mit Unternehmen verbunden, die an Umgehungspraktiken beteiligt sind. Im Besonderen ist festzuhalten, dass vier der betroffenen Hersteller zwar mit Unternehmen der VR China verbunden sind, die den ursprünglichen Maßnahmen unterliegen. Es gibt aber keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Verbindung hergestellt oder dazu benutzt wurde, die für Einfuhren von Waren mit Ursprung in China geltenden Maßnahmen zu umgehen. Die Befreiung sollte daher allen antragstellenden kooperierenden Unternehmen gewährt werden, die nicht in den Randnummern 76 bis 78 genannt werden.
(81)
In diesem Fall werden besondere Auflagen für erforderlich gehalten, mit denen eine ordnungsgemäße Umsetzung der Befreiungen gewährleistet werden kann. Diese besonderen Auflagen beinhalten die Vorlage einer gültigen Handelsrechnung bei den Zollbehörden der Mitgliedstaaten, die den Bestimmungen im Anhang dieser Verordnung entspricht. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, gilt der für alle Unternehmen in der Republik Korea geltende erweiterte Antidumpingzollsatz.
(82)
Andere betroffene Ausführer, zu denen die Kommission im Rahmen dieser Untersuchung keinen Kontakt aufnahm, die aber einen Antrag auf Befreiung von dem ausgeweiteten Antidumpingzoll nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung stellen möchten, müssen einen Fragebogen beantworten, damit die Kommission feststellen kann, ob die Befreiung gerechtfertigt ist. Die Kommission führt normalerweise auch einen Kontrollbesuch vor Ort durch. Der Antrag müsste mit allen sachdienlichen Informationen bei der Kommission eingereicht werden.
(83)
Ist die Befreiung gerechtfertigt, so schlägt die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses eine entsprechende Änderung der Verordnung vor. Die Einhaltung der an die Befreiung geknüpften Bedingungen wird kontrolliert.
6. UNTERRICHTUNG
(84)
Alle interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den oben dargestellten Schlussfolgerungen geführt haben, gleichzeitig wurden sie zur Stellungnahme aufgefordert. Die mündlichen und schriftlichen Sachäußerungen der Parteien wurden geprüft. Keines der vorgelegten Argumente gab Anlass zur Änderung der endgültigen Feststellungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 eingeführte endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl, einschließlich verschlossene Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nicht rostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm, mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ausgeweitet auf die aus der Republik Korea versandten Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl, einschließlich verschlossene Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nicht rostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm, ob als Ursprungserzeugnisse der Republik Korea angemeldet oder nicht, die derzeit unter den KN-Codes ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 und ex 7312 10 98 (TARIC-Codes 7312108113, 7312108313, 7312108513, 7312108913 und 7312109813) eingereiht werden, mit Ausnahme der betreffenden Waren, die von den nachstehend genannten Unternehmen hergestellt werden:
Land
Unternehmen
TARIC-Zusatzcode
Republik Korea
Bosung Wire Rope Co., Ltd, 972-5, Songhyun-Ri, Jinrae-Myeun, Kimhae-Si, Gyeungsangnam-Do
A969
Chung Woo Rope Co., Ltd 1682-4, Songjung-Dong, Gangseo-Gu, Busan
A969
CS Co., Ltd, 287-6 Soju-Dong Yangsan-City, Kyoungnam
A969
Cosmo Wire Ltd, 447-1, Koyeon-Ri, Woong Chon-Myon Ulju-Kun, Ulsan
A969
Dae Heung Industrial Co., Ltd, 185 Pyunglim - Ri, Daesan-Myun, Haman - Gun, Gyungnam
A969
DSR Wire Corp., 291, Seonpyong-Ri, Seo-Myon, Suncheon-City, Jeonnam
A969
Kiswire Ltd, 20t h Fl. Jangkyo Bldg., 1, Jangkyo-Dong, Chung-Ku, Seoul
A969
Manho Rope & Wire Ltd, Dongho Bldg, 85-2, 4 Street Joongang-Dong, Jong-gu, Busan
A969
Shin Han Rope Co., Ltd, 715-8, Gojan-dong, Namdong-gu, Incheon
A969
Ssang Yong Cable Mfg. Co., Ltd, 1559-4 Song-Jeong Dong, Gang-Seo Gu, Busan
A969
Young Heung Iron & Steel Co., Ltd, 71-1 Sin-Chon Dong, Changwon City, Gyungnam
A969
(2) Die Anwendung von Befreiungen, die den in Absatz 1 mit Namen und Anschrift genannten Unternehmen gewährt oder von der Kommission nach Artikel 3 Absatz 2 gewährt werden, setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Bestimmungen des Anhangs entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, gilt der mit Absatz 1 eingeführte Antidumpingzoll.
(3) Der durch Absatz 1 ausgeweitete Zoll wird auf die aus der Republik Korea versandten Einfuhren erhoben, ob als Ursprungserzeugnisse der Republik Korea angemeldet oder nicht, die nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 734/2009 sowie Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 zollamtlich erfasst wurden, mit Ausnahme der von den in Absatz 1 angeführten Unternehmen hergestellten Einfuhren.
(4) Es finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
Artikel 2
Die mit der Verordnung (EG) Nr. 734/2009 eingeleitete Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China durch Einfuhren von aus Malaysia versandten Kabeln und Seilen aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung der letztgenannten Einfuhren wird eingestellt.
Artikel 3
(1) Anträge auf Befreiung von dem durch Artikel 1 ausgeweiteten Zoll sind schriftlich in einer Amtssprache der Europäischen Union zu stellen und von einer bevollmächtigten Person des antragstellenden Unternehmens zu unterzeichnen. Der Antrag ist an folgende Dienststelle zu richten:
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion H
Büro N-105 04/92
1049 Brüssel
BELGIEN
Fax +32 22956505
(2) Nach Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 kann die Kommission, nach Anhörung des beratenden Ausschusses, auf dem Entscheidungsweg die Einfuhren von Unternehmen, die die mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 eingeführten Antidumpingmaßnahmen nicht umgehen, von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll befreien.
Artikel 4
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 734/2009 einzustellen.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 26. April 2010.
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 400/2010 DEL CONSIGLIO
del 26 aprile 2010
che estende il dazio antidumping definitivo istituito dal regolamento (CE) n. 1858/2005 sulle importazioni di cavi d’acciaio originari, tra l’altro, della Repubblica popolare cinese alle importazioni di cavi d’acciaio spediti dalla Repubblica di Corea, anche se non dichiarati originari della Repubblica di Corea, e che chiude l’inchiesta per quanto riguarda le importazioni spedite dalla Malaysia
IL CONSIGLIO DELL’UNIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1225/2009 del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativo alla difesa contro le importazioni oggetto di dumping da parte di paesi non membri della Comunità europea (1) («il regolamento di base»), in particolare l’articolo 13,
vista la proposta presentata dalla Commissione europea dopo aver sentito il comitato consultivo,
considerando quanto segue:
1. PROCEDURA
1.1. Misure in vigore e inchieste precedenti
(1)
Con il regolamento (CE) n. 1796/1999 (2) (in seguito denominato «il regolamento iniziale»), il Consiglio ha istituito un dazio antidumping del 60,4 % sulle importazioni di cavi di acciaio («CFA») originari, tra l’altro, della Repubblica popolare cinese («RPC» oppure «Cina»). Dette misure sono denominate di seguito «misure iniziali» e l’inchiesta che ha portato all’istituzione delle misure mediante il regolamento iniziale è denominata «inchiesta iniziale».
(2)
Nel 2004, dopo aver constatato che le misure iniziali erano oggetto di elusione attraverso il trasbordo di CFA originari della Cina in Marocco, in applicazione dell’articolo 13 del regolamento di base, con il regolamento (CE) n. 1886/2004 del Consiglio (3) le misure sono state estese alle importazioni degli stessi CFA spediti dal Marocco. Analogamente, dopo che con un’inchiesta a norma dell’articolo 13 del regolamento di base era stata constatata l’elusione delle misure iniziali sulle importazioni dall’Ucraina attraverso la Moldova, le misure erano state estese alle importazioni degli stessi cavi d’acciaio spediti dalla Moldova con l’adozione del regolamento (CE) n. 760/2004 del Consiglio (4).
(3)
Con il regolamento (CE) n. 1858/2005 (5) il Consiglio, dopo un esame in previsione della scadenza («esame in previsione della scadenza»), ha istituito, in conformità dell’articolo 11, paragrafo 2 del regolamento di base, un dazio antidumping definitivo sulle importazioni di CFA originari, tra l’altro, della Repubblica popolare cinese, al livello delle misure iniziali. Il dazio così istituito resta quindi in vigore e viene denominato qui di seguito «le misure in vigore».
1.2. Richiesta
(4)
Il 29 giugno 2009 la Commissione ha ricevuto, a norma dell’articolo 13, paragrafo 3, del regolamento di base, una domanda di apertura di un’inchiesta sulla presunta elusione delle misure antidumping istituite sui CFA originari della Repubblica popolare cinese. La richiesta era stata presentata dal Comitato di collegamento dell’Unione delle industrie europee di trefoli e cavi d’acciaio (EWRIS) per conto dei produttori comunitari di cavi di acciaio («il richiedente»).
(5)
Nella richiesta si affermava che, dopo l’istituzione delle misure antidumping, si era verificato un notevole cambiamento della configurazione degli scambi, in seguito al quale le esportazioni venivano effettuate dalla RPC, dalla Repubblica di Corea e dalla Malaysia verso l’Unione, e che tale cambiamento non poteva essere motivato da cause o considerazioni economiche diverse dall’istituzione delle misure in vigore. Questa diversa configurazione degli scambi sarebbe dovuta al trasbordo di CFA originari della RPC attraverso la Repubblica di Corea e la Malaysia.
(6)
Nella richiesta si aggiungeva inoltre che gli effetti riparatori delle misure in vigore venivano compromessi in termini sia di quantità che di prezzo. Esistevano inoltre elementi di prova sufficienti del fatto che questo incremento delle importazioni dalla Repubblica di Corea e dalla Malaysia avveniva a prezzi nettamente inferiori al prezzo non pregiudizievole stabilito nell’inchiesta iniziale.
(7)
Infine il richiedente affermava che, considerato il valore normale del prodotto simile determinato durante l’inchiesta iniziale, i prezzi dei CFA spediti dalla Repubblica di Corea e dalla Malaysia indicavano pratiche di dumping.
1.3. Apertura
(8)
Sentito il comitato consultivo e avendo stabilito che esistevano elementi di prova sufficienti per avviare un’inchiesta ai sensi dell’articolo 13 del regolamento di base, la Commissione ha aperto un’inchiesta con il regolamento (CE) n. 734/2009 (6) (il «regolamento di apertura»). A norma degli articoli 13, paragrafo 3 e 14, paragrafo 5 del regolamento di base, la Commissione, mediante il regolamento di apertura, ha inoltre invitato le autorità doganali a registrare le importazioni di CFA spedite dalla Repubblica di Corea e dalla Malaysia.
1.4. Inchiesta
(9)
La Commissione ha notificato l’apertura dell’inchiesta alle autorità della Repubblica popolare cinese, della Repubblica di Corea e della Malaysia, ai produttori/esportatori e agli operatori commerciali di tali paesi, nonché agli importatori nell’Unione notoriamente interessati e all’industria comunitaria richiedente. Sono stati inviati questionari ai produttori/esportatori noti nella RPC, nella Repubblica di Corea e in Malaysia, che la Commissione conosceva dalla richiesta o attraverso le missioni della Repubblica di Corea e della Malaysia presso l’Unione europea o che si erano manifestati alla Commissione entro i termini specificati dall’articolo 3, paragrafo 1 del regolamento di apertura. Sono stati inviati questionari anche agli operatori commerciali della Repubblica di Corea e della Malaysia nonché agli importatori dell’Unione nominati nella richiesta. Le parti interessate hanno avuto la possibilità di comunicare le loro osservazioni per iscritto e di chiedere un’audizione entro il termine fissato nel regolamento di apertura.
(10)
Si sono manifestati quindici produttori/esportatori e due operatori commerciali della Repubblica di Corea, due produttori/esportatori della Malaysia, cinque produttori/esportatori della Cina, due importatori collegati e dieci non collegati nell’Unione e l’associazione europea degli importatori di cavi d’acciaio. Varie altre società hanno affermato di non essere coinvolte nella produzione o nell’esportazione del prodotto oggetto dell’inchiesta.
(11)
La Commissione ha svolto visite di verifica nelle sedi delle seguenti società, che hanno risposto al questionario:
Produttori/esportatori nella Repubblica di Corea:
-
Bosung Wire Rope Co., Ltd., Kimhae-Si,
-
Chung Woo Rope Co., Ltd., Busan,
-
CS Co., Ltd, Yangsan-City,
-
Cosmo Wire Ltd., Ulsan,
-
Dae Heung Industrial Co., Ltd., Haman - Gun,
-
DSR Wire Corp., Suncheon-City e la società collegata DSR Corp., Busan,
-
Goodwire Mfg., Co., Ltd., Yangsan-city,
-
Kiswire Ltd., Seoul,
-
Line Metal Co., Ltd., Changnyoung-Gun,
-
Manho Rope & Wire Ltd., Busan,
-
Shin Han Rope Co., Ltd., Incheon,
-
Ssang Yong Cable Mfg. Co., Ltd, Busan,
-
Young Heung Iron & Steel Co., Changwon City.
Operatori commerciali nella Repubblica di Corea:
-
Trion Co Ltd., Busan
Produttori/esportatori in Malaysia:
-
Kiswire Sdn. Bhd., Johor Bahru,
-
Southern Wire Industries (M) Sdn. Bhd., Shah Alam, Selangor;
Produttori/esportatori nella RPC:
-
Qingdao DSR, Qingdao,
-
Kiswire Qingdao Ltd., Qingdao,
-
Young Heung (TAICANG) Steel Wire Rope Co., Ltd., Tai Cang City;
Importatori collegati:
-
Kiswire Europe, Paesi Bassi,
-
Verope AG, Svizzera.
1.5. Periodo dell’inchiesta
(12)
L’inchiesta ha riguardato il periodo dal 1o luglio 2008 al 30 giugno 2009 (il «PI»). Per verificare l’esistenza del presunto cambiamento della configurazione degli scambi, sono stati esaminati dati relativi al periodo compreso tra il 1999 e la fine del periodo dell’inchiesta.
2. RISULTATI DELL’INCHIESTA
2.1. Caratteri generali
(13)
Ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 1, del regolamento di base, per valutare l’esistenza di pratiche di elusione si è proceduto ad esaminare se si fosse verificato un cambiamento della configurazione degli scambi tra i paesi terzi e l’Unione, imputabile a pratiche, processi o lavorazioni per i quali non vi fosse una sufficiente motivazione o giustificazione economica oltre all’istituzione del dazio, se vi fossero prove dell’esistenza di un pregiudizio o del fatto che gli effetti riparatori del dazio risultassero indeboliti in termini di prezzi e/o di quantitativi del prodotto simile, e se vi fossero prove dell’esistenza di pratiche di dumping in relazione ai valori normali precedentemente accertati per il prodotto simile, se necessario ai sensi delle disposizioni di cui all’articolo 2 del regolamento di base.
2.2. Prodotto in esame e prodotto simile
(14)
Il prodotto in esame, come definito nell’inchiesta iniziale, è costituito da cavi d’acciaio, compresi i cavi chiusi, esclusi i cavi d’acciaio inossidabile, con sezione trasversale massima superiore a 3 mm (nella terminologia industriale spesso definiti CFA) originari della Repubblica popolare cinese, attualmente classificabili nei codici NC ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 ed ex 7312 10 98 («il prodotto in esame»).
(15)
Il prodotto oggetto dell’inchiesta è costituito da cavi d’acciaio, compresi i cavi chiusi, esclusi i cavi d’acciaio inossidabile, con sezione trasversale massima superiore a 3 mm, spediti dalla Repubblica di Corea e dalla Malaysia, anche se non dichiararti originari della Repubblica di Corea e della Malaysia («il prodotto oggetto dell’inchiesta»), attualmente classificabili negli stessi codici del prodotto in esame.
(16)
Dall’inchiesta è risultato che i CFA esportati nell’Unione dalla RPC e quelli spediti dalla Repubblica di Corea e dalla Malaysia all’Unione hanno le stesse caratteristiche fisiche e tecniche di base e gli stessi impieghi e pertanto sono considerati prodotti simili ai sensi dell’articolo 1, paragrafo 4, del regolamento di base.
2.3. Grado di collaborazione e determinazione del volume degli scambi
(17)
Come già indicato al considerando 11, quattordici esportatori/produttori della Repubblica di Corea, un operatore commerciale della Corea, due produttori esportatori della Malaysia e tre produttori esportatori della Cina hanno collaborato fornendo risposte ai questionari.
(18)
Dopo aver trasmesso le proprie risposte al questionario, una società della Corea ha comunicato alla Commissione il proprio fallimento e ha quindi posto fine alla collaborazione.
(19)
Per un’altra società coreana l’applicazione dell’articolo 18, paragrafo 1 è risultata giustificata, per i motivi indicati nel considerando 47.
(20)
I produttori esportatori coreani che hanno collaborato rappresentavano l’81 % di tutte le esportazioni della Corea verso l’Unione durante il PI, come indicato in COMEXT. Di conseguenza, anche se il livello di collaborazione era elevato, i produttori/esportatori che hanno collaborato non rappresentavano l’intero volume di esportazioni di CFA dalla Repubblica di Corea. Il volume complessivo delle esportazioni è stato quindi basato su COMEXT.
(21)
I produttori noti della Malaysia sono due. Il quantitativo totale delle esportazioni delle due società che hanno collaborato in Malaysia era superiore al volume delle importazioni del prodotto oggetto dell’inchiesta registrate da COMEXT. Di conseguenza si è ritenuto che i produttori esportatori rappresentassero tutte le esportazioni di CFA dalla Malaysia verso l’Unione.
(22)
Il richiedente ha affermato che i dati di COMEXT non erano attendibili e che, di conseguenza, il volume totale delle esportazioni dalla Malaysia all’Unione non doveva essere stabilito su tale base. Durante l’inchiesta i dati sulle importazioni sono però stati confrontati con le statistiche ufficiali della Malaysia e con le risposte al questionario verificate. Da tale analisi non è emerso che le effettive esportazioni dalla Malaysia fossero superiori alle esportazioni riferite dalle società della Malaysia che hanno collaborato. L’argomentazione del richiedente è stata quindi respinta.
(23)
Il livello di collaborazione dei produttori/esportatori della RPC è stato basso, dato che solo tre produttori/esportatori hanno risposto al questionario. Inoltre nessuna di tali società esportava il prodotto in esame verso l’Unione e ne esportava solo quantitativi trascurabili verso la Malaysia. Le esportazioni delle società che hanno collaborato costituivano il 41 % delle esportazioni totali cinesi verso la Repubblica di Corea. Non è stato pertanto possibile, sulla base delle informazioni fornite dalle parti che hanno collaborato, trarre una conclusione attendibile sui volumi delle esportazioni di CFA dalla RPC.
(24)
Pertanto, le conclusioni relative alle importazioni di CFA nell’Unione e alle esportazioni di CFA dalla RPC verso la Repubblica di Corea e la Malaysia hanno dovuto in parte basarsi sui dati disponibili, ai sensi dell’articolo 18 del regolamento di base. Per stabilire i volumi totali delle importazioni dalla RPC verso l’Unione sono stati impiegati i dati COMEXT, mentre per stabilire il volume totale delle importazioni dalla RPC verso la Repubblica di Corea e la Malaysia sono state impiegate le statistiche nazionali cinesi, coreane e della Malaysia. È stata effettuata una verifica incrociata dei dati delle varie fonti statistiche, confermati da altre basi dati statistiche quali il Global Trade Atlas, China Export Database e i dati forniti dalle autorità doganali della Repubblica di Corea e della Malaysia.
(25)
Il volume delle importazioni registrate dalle statistiche coreane, della Malaysia e cinesi riguardava un gruppo di prodotti più ampio rispetto al prodotto in esame o al prodotto oggetto dell’inchiesta. Per tale motivo le statistiche sono state adeguate di conseguenza, basandosi sui risultati della presente inchiesta.
2.4. Cambiamento della configurazione degli scambi
(26)
Nel 1999, dopo l’istituzione delle misure, le importazioni di CFA dalla Cina verso l’Unione sono dapprima crollate ed hanno quasi raggiunto il livello zero. Dopo un graduale aumento tra il 2003 ed il 2006, con un picco nell’ultimo anno, quando sono state raggiunte 8 656 tonnellate, la tendenza si è rovesciata e i quantitativi importati sono nuovamente diminuiti di oltre il 40 % tra il 2006 ed il PI.
(27)
Dall’altro lato le importazioni totali di CFA coreani verso l’Unione sono aumentate notevolmente tra il 1999 ed il 2008, passando da circa 11 123 tonnellate a 48 214 tonnellate. L’aumento annuo in termini assoluti più significativo si è avuto nel 2002 e 2003 e, più recentemente, nel 2006 e nel 2007.
(28)
Basandosi sulle informazioni contenute nella denuncia e su quelle fornite dalla missione della Repubblica di Corea presso l’Unione europea si può considerare che la presente inchiesta abbia coperto l’ampia maggioranza, se non la totalità degli effettivi produttori del prodotto oggetto dell’inchiesta in Corea. Si è pertanto ritenuto che le esportazioni nell’Unione delle società coreane che non hanno collaborato, corrispondenti al 19 % circa dei quantitativi totali esportati dalla Repubblica di Corea, siano, eccetto i produttori di cui ai considerando 18 e 47, prevalentemente esportate da operatori commerciali.
(29)
Tali società hanno notevolmente aumentato le loro esportazioni nell’Unione nel 2006 e nel 2007. In quegli anni le esportazioni erano del 20 % superiori rispetto al 2005, il primo anno per i quali sono disponibili dati a tale livello. Le esportazioni delle società che non hanno collaborato sono diminuite dal 2008, evento da considerare alla luce dell’inchiesta delle autorità coreane di quel periodo, come descritto dal considerando 52.
(30)
Per quanto riguarda la Malaysia, sia i dati COMEXT che le esportazioni totali delle società che hanno collaborato dimostrano che anche le esportazioni dalla Malaysia nell’Unione in passato hanno continuato ad aumentare. Gli aumenti più significativi e cospicui si sono verificati tra il 2005 ed il PI, quando le esportazioni della Malaysia verso l’Unione sono raddoppiate.
(31)
La tabella 1 illustra i quantitativi di CFA importati nell’Unione e provenienti dai suddetti paesi dall’istituzione delle misure, nel 1999, fino al PI:
Tabella 1
Andamento delle importazioni di CFA verso l’Unione dall’istituzione delle misure
Fonte: COMEXT, Statistiche coreane (KIT).
Volume delle importazioni (in tonnellate)
1999
2000
2001
2002
2003
2004
RPC
N/D
414
283
394
913
2 809
Quota delle importazioni totali
-
1 %
1 %
1 %
2 %
5 %
Repubblica di Corea
11 122
12 486
13 280
16 223
22 302
31 862
Quota delle importazioni totali
-
29 %
32 %
37 %
47 %
52 %
Malaysia
2 989
2 366
4 171
3 371
4 836
4 426
Quota delle importazioni totali
-
5 %
10 %
8 %
10 %
7 %
Volume delle importazioni (in tonnellate)
2005
2006
2007
2008
PI
RPC
4 945
8 656
6 219
6 795
4 987
Quota delle importazioni totali
7 %
11 %
7 %
7 %
6 %
Repubblica di Corea
34 536
39 128
45 783
48 213
43 185
Quota delle importazioni totali
50 %
50 %
55 %
53 %
50 %
Società coreane che non hanno collaborato
11 577
14 042
14 160
10 287
8 391
Indice (2005 = 100)
100
121
122
89
72
Malaysia
5 123
7 449
8 142
9 685
10 116
Quota delle importazioni totali
7 %
10 %
10 %
11 %
12 %
Società della Malaysia che hanno collaborato (Indice, 2006 = 100)
-
100
102
148
144
(32)
Esaminando la configurazione dei suddetti tre flussi commerciali si può osservare che, in particolar modo dal 2005, gli esportatori coreani e in parte quelli della Malaysia hanno significativamente superato e in una certa misura sostituito gli esportatori cinesi sul mercato dell’Unione in termini di volume.
(33)
A causa del rallentamento economico globale che ha coinciso con il PI, il volume degli scambi di CFA è diminuito oppure il suo aumento si è ridotto in tutti i paesi in questione. Tuttavia la diminuzione più significativa è stata quella delle importazioni nell’Unione provenienti dalla RPC (- 27 %).
(34)
Nello stesso periodo si osserva anche un deciso aumento delle esportazioni di cavi d’acciaio (di tutte le sezioni) dalla Cina verso la Repubblica di Corea: da quantitativi relativamente insignificanti nel 1999 (2 519 tonnellate) sono passate a 78 822 tonnellate nel 2008. L’aumento più consistente si è verificato tra il 2005 ed il 2008, quando le importazioni sono quadruplicate. Negli ultimi anni la Cina è stata il maggiore esportatore di CFA verso la Corea, con l’89 % delle importazioni totali di CFA nel 2008. Le importazioni stimate per il prodotto in esame (ovvero solo per i prodotti di sezione superiore a 3 mm), nel 2008, ammontano a 58 885 tonnellate.
(35)
Esaminando le importazioni solo delle società coreane che non hanno collaborato, si osserva lo stesso deciso aumento, ovvero le importazioni dalla Cina di tali società sono quadruplicate nel 2007 e nel 2008. Sebbene le importazioni abbiano poi iniziato a diminuire, sono comunque restate superiori al livello delle importazioni del 2005, continuando a rappresentare quantitativi molto notevoli.
Tabella 2
Importazione di prodotti cinesi nella Repubblica di Corea tra il 1999 ed il PI
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
PI
Importazioni (in tonnellate, tutte le sezioni)
2 519
6 764
6 044
7 740
11 421
14 120
19 933
36 531
69 620
78 822
66 099
Variazione annua (in %)
-
169
-11
28
48
24
41
83
91
13
-16
Importazioni di società coreane che non hanno collaborato (in tonnellate, solo prodotto in esame)
N/D
N/D
N/D
N/D
N/D
N/D
7 166
18 053
33 907
29 717
22 004
Indice (2005 = 100)
N/D
N/D
N/D
N/D
N/D
N/D
100
252
473
415
307
Fonte: Statistiche coreane (KITA), dati forniti dalle autorità doganali coreane, informazioni verificate fornite dai produttori che hanno collaborato.
(36)
Per stabilire la tendenza del flusso commerciale di CFA dalla Cina alla Malaysia sono state prese in considerazione le statistiche sia cinesi che della Malaysia. Entrambe forniscono dati unicamente per un livello di gruppo di prodotti più elevato rispetto al prodotto in esame. Inoltre emergono notevoli differenze tra le due statistiche. Per tale motivo non è stato possibile ottenere dati attendibili in tale ambito.
(37)
Il richiedente ha affermato che l’impossibilità di disporre di dati attendibili non basterebbe per concludere che non vi è stata elusione. Come spiegato nei considerando 38 e 55, i dati disponibili nella presente inchiesta, ovvero in particolare il volume della produzione dei produttori esportatori della Malaysia che hanno collaborato nonché le loro esportazioni verso l’Unione, hanno dimostrato che le esportazioni di CFA dalla Malaysia erano veramente originarie della Malaysia e, di conseguenza, non costituivano elusione. In tal caso il fatto che vi fossero o meno importazioni dalla Cina verso la Malaysia era pertanto irrilevante e l’obiezione del richiedente è stata quindi respinta.
(38)
Tra il 2006 ed il PI l’andamento dei volumi totali della produzione dei produttori che hanno collaborato nella Repubblica di Corea è rimasto stabile. Nello stesso periodo i produttori della Malaysia hanno invece notevolmente aumentato la loro produzione.
Tabella 3
Produzione di CFA delle società che hanno collaborato nella Repubblica di Corea ed in Malaysia
Volume della produzione (in tonnellate)
2006
2007
2008
PI
Repubblica di Corea
152 657
159 584
160 113
142 413
Indice
100
105
105
93
Malaysia (indicizzato)
100
164
171
157
Fonte: informazioni verificate fornite dai produttori che hanno collaborato.
2.5. Conclusioni sul cambiamento della configurazione degli scambi
(39)
Il generale declino delle esportazioni cinesi verso l’Unione a partire dal 2006 ed il parallelo incremento delle esportazioni dalla Repubblica di Corea e dalla Malaysia nonché delle esportazioni dalla RPC verso la Repubblica di Corea dopo l’istituzione delle misure iniziali, in particolare fino al 2008, hanno costituito un cambiamento della configurazione degli scambi tra i suddetti paesi, da un lato, e l’Unione, dall’altro. Per quanto riguarda la Repubblica di Corea, tale conclusione può essere raggiunta sia globalmente che, per il periodo compreso tra il 2005 ed il 2007, anche separatamente per le società che non hanno collaborato.
(40)
Secondo le osservazioni ricevute l’aumento delle esportazioni di CFA dalla Corea verso l’Unione è stato stabile negli anni, senza improvvise impennate, essendo tali impennate ritenute una condizione preliminare all’instaurarsi di un cambiamento della configurazione degli scambi. Secondo altre affermazioni l’aumento va considerato piuttosto come il naturale sviluppo dell’industria coreana dei CFA.
(41)
Innanzitutto, in conformità dell’articolo 13 del regolamento di base, un cambiamento della configurazione degli scambi non viene definito esclusivamente come un improvviso aumento delle importazioni di un paese oggetto dell’inchiesta. In secondo luogo, dall’inchiesta risulta che, mentre le esportazioni coreane verso l’Unione nel 2006 e nel 2007 sono sostanzialmente aumentate, negli stessi anni la produzione dei produttori coreani è rimasta stabile. Non si è quindi potuto concludere che l’espansione del volume delle esportazioni coreane fosse dovuta unicamente al naturale sviluppo dell’industria coreana dei CFA. Infine, a partire dal 2006 i flussi commerciali Cina verso Unione, da un lato, Cina verso Corea e Corea verso Unione dall’altro seguono prevalentemente tendenze opposte, dimostrando chiaramente un cambiamento della configurazione degli scambi tra l’Unione e i paesi terzi. Queste argomentazioni sono quindi da respingere.
2.6. Forma di elusione
(42)
A norma dell’articolo 13, paragrafo 1, il cambiamento della configurazione degli scambi deve essere conseguenza di pratiche, processi o lavorazioni per i quali non vi sia un sufficiente motivazione o giustificazione economica oltre all’istituzione del dazio. Le pratiche, i processi e le lavorazioni di cui sopra comprendono anche la spedizione del prodotto oggetto delle misure via paesi terzi e l’assemblaggio di parti attraverso operazioni di assemblaggio nell’Unione o in un paese terzo. Per questa ragione, l’esistenza di operazioni di assemblaggio è stata verificata in base all’articolo 13, paragrafo 2, del regolamento di base.
(43)
L’analisi globale delle destinazioni finali dei cavi d’acciaio fabbricati o importati da e verso la Corea dalle società che hanno collaborato e dalle società che non hanno collaborato, comprese le importazioni da e verso paesi diversi dalla RPC e dall’Unione, ha dimostrato che un determinato volume di esportazioni dalla Corea verso l’Unione era costituito da importazioni della Corea provenienti dalla Cina, dato che tali importazioni non derivavano da altri paesi terzi, né erano fabbricate da produttori nazionali della Corea.
(44)
Inoltre, dal confronto tra le esportazioni totali di CFA della Corea, secondo i dati delle statistiche coreane, e le informazioni verificate dei produttori esportatori che hanno collaborato riguardanti la loro produzione, risulta che, durante il PI, la produzione destinata all’esportazione da parte dei produttori coreani (118 856 tonnellate) era notevolmente inferiore al totale delle esportazioni della Corea (156 440 tonnellate). Tenendo conto dell’elevato livello di collaborazione delle società coreane nell’inchiesta, tale differenza non può essere attribuibile ai produttori che non hanno collaborato.
(45)
Dall’inchiesta risulta anche che taluni importatori dell’Unione si sono riforniti di CFA originari della Cina presso esportatori coreani che non hanno collaborato alla presente inchiesta. Quest’informazione è stata verificata consultando le basi dati sul commercio della Corea, dalle quali risulta che almeno una parte dei CFA esportati da tali società che non hanno collaborato era effettivamente originaria della Cina.
(46)
Per quanto riguarda le società che hanno collaborato, si è potuto stabilire che nessuna di esse ha effettuato il trasbordo del prodotto in esame attraverso la Repubblica di Corea durante il PI. Talune di esse hanno importato CFA dalla RPC, ma destinandoli unicamente alla vendita sul mercato interno e su altri mercati di esportazione.
(47)
Una società ha fornito informazioni false rispondendo al questionario. Inoltre, durante il sopralluogo di verifica è stato parzialmente negato l’accesso alle informazioni. I risultati riguardanti quest’impresa si basano quindi sui dati disponibili, in conformità all’articolo 18, paragrafo 1, del regolamento di base. In applicazione dell’articolo 18, paragrafo 4, la società è stata informata dell’intenzione di non prendere in considerazione le informazioni da essa fornite e le è stato concesso un periodo di tempo entro il quale fornire ulteriori spiegazioni.
(48)
Dopo la comunicazione delle conclusioni, la società ha ammesso di aver eluso le misure in passato falsificando l’origine dei prodotti acquistati dalla RPC. Dal’altro lato la società ha affermato di aver trasmesso sufficienti informazioni relative alla produzione, alle vendite e agli acquisti durante il PI, le quali sono state verificate in loco. La società ha inoltre aggiunto che tali informazioni dovrebbero bastare a stabilire che non ha eluso le misure in vigore durante il PI.
(49)
Tuttavia, in considerazione del fatto che la società ha ammesso di aver svolto pratiche di elusione e ha inoltre tentato di sviare l’inchiesta, si ritiene sia opportuno ignorare tutte le informazioni da essa fornite e non esentarla dall’estensione delle misure, come spiegato nel seguente considerando 77.
(50)
Come illustrato nel considerando 18, una società ha informato la Commissione del proprio fallimento e dell’impossibilità di continuare a collaborare. Di conseguenza i risultati relativi a tale società sono stati fondati sui dati disponibili ai sensi dell’articolo 18, paragrafo 1 del regolamento di base.
(51)
Basandosi su tali dati si è concluso che, sebbene nessuno dei produttori coreani che hanno collaborato sia risultato coinvolto, durante il PI e negli anni precedenti sono state effettuate operazioni di trasbordo. Questo viene confermato anche dai risultati relativi al cambiamento della configurazione degli scambi, descritto al precedente considerando 39.
(52)
È opportuno osservare che nel 2007 l’OLAF ha avviato un’inchiesta sul trasbordo dello stesso prodotto attraverso la Corea. Le autorità coreane hanno esse stesse svolto indagini su presunte pratiche di elusione nello stesso periodo, concludendo che numerose società, principalmente operatori commerciali, avevano commesso frode falsificando l’origine dei CFA importati dalla RPC verso la Corea per riesportare il prodotto.
(53)
È stato dunque confermato che si sono svolte operazioni di trasbordo di prodotti originari della Cina attraverso la Repubblica di Corea.
(54)
Per ogni società che ha collaborato sono state analizzate le fonti di materia prima e i costi di produzione, al fine di stabilire se eventuali operazioni di assemblaggio nella Repubblica di Corea fossero volte ad eludere le misure secondo i criteri di cui all’articolo 13, paragrafo 2. In tutti i casi esaminati, le materie prime originarie della Cina (quali vergella o prodotto semilavorato) non costituivano il 60 % o più del valore totale delle parti del prodotto finito. Di conseguenza non è stato necessario esaminare se la soglia del 25 % di valore aggiunto fosse o meno raggiunta.
(55)
Dall’inchiesta risulta che nessuno dei produttori che hanno collaborato in Malaysia ha importato il prodotto in esame dalla Cina durante il PI.
(56)
Prendendo in considerazione la quota delle esportazioni verso l’Unione delle società che hanno collaborato rispetto al totale delle esportazioni della Malaysia verso l’Unione, come registrato in COMEXT, si è potuto concludere che l’aumento delle importazioni dalla Malaysia risultante dalle statistiche può essere conseguenza dell’aumento delle esportazioni delle società che hanno collaborato. Questa conclusione viene corroborata dall’aumento del volume totale della produzione effettiva dei produttori della Malaysia nello stesso periodo, come descritto nel considerando 38.
(57)
Il richiedente ha messo in discussione tale risultati senza però fornire altre motivazioni o elementi di prova. La sua obiezione è stata quindi respinta.
(58)
Per ogni società che ha collaborato sono state analizzate le fonti di materia prima e i costi di produzione, al fine di stabilire se eventuali operazioni di assemblaggio in Malaysia fossero volte ad eludere le misure secondo i criteri di cui all’articolo 13, paragrafo 2. In tutti i casi esaminati, le materie prime originarie della Cina (quali vergella o prodotto semilavorato) non costituivano il 60 % o più del valore totale delle parti del prodotto finito. Di conseguenza non è stato necessario esaminare se la soglia del 25 % di valore aggiunto fosse raggiunta o no.
(59)
Si è quindi concluso che il cambiamento della configurazione degli scambi osservato tra la RPC, la Malaysia e l’Unione non era conseguente a pratiche di elusione in Malaysia. L’inchiesta sulle importazioni di CFA spediti dalla Malaysia deve quindi essere chiusa.
2.7. Insufficiente motivazione o giustificazione economica oltre all’istituzione del dazio antidumping (Repubblica di Corea)
(60)
Dall’inchiesta non emergono altre motivazioni o giustificazioni economiche per il trasbordo se non l’elusione del dazio antidumping in vigore sui CFA originari della Cina.
2.8. Indebolimento degli effetti riparatori del dazio antidumping (società coreane che non hanno collaborato)
(61)
Per valutare se i prodotti importati, in termini di quantità e prezzi, abbiano compromesso gli effetti riparatori delle misure in vigore sulle importazioni di CFA originari della Cina, sono stati impiegati i dati COMEXT quali migliori dati disponibili sulle quantità e sui prezzi delle esportazioni dei produttori che non hanno collaborato. I prezzi determinati in questo modo sono stati poi confrontati con il livello di eliminazione del pregiudizio per i produttori dell’Unione fissato nel riesame in previsione della scadenza.
(62)
L’aumento delle importazioni dalla Corea è stato ritenuto significativo in termini quantitativi, tenendo presente la dimensione del mercato, come stabilito dal riesame in previsione della scadenza [regolamento (CE) n. 1858/2005, considerando 99]. Le stime relative ai consumi dell’Unione nella presente inchiesta forniscono indicazioni analoghe in merito alla significatività di tali importazioni. Il confronto tra il livello di eliminazione del pregiudizio fissato nel riesame in previsione della scadenza e la media ponderata del prezzo all’esportazione ha evidenziato un notevole fenomeno di «underselling» (vendita a prezzo inferiore al prezzo non pregiudizievole). Si è potuto quindi concludere che l’efficacia delle misure viene compromessa in termini di quantità e di prezzo.
2.9. Elementi di prova dell’esistenza del dumping (società coreane che non hanno collaborato)
(63)
Infine, conformemente all’articolo 13, paragrafi 1 e 2, del regolamento di base, la Commissione ha esaminato se esistessero elementi di prova dell’esistenza di dumping in relazione al valore normale precedentemente determinato per i prodotti simili o similari.
(64)
Nel riesame in previsione della scadenza il valore normale è stato determinato in base ai prezzi praticati in Turchia, che è stata scelta come adeguato paese di riferimento ad economia di mercato per la Repubblica popolare cinese. Nella presente inchiesta è stato stabilito che il prezzo della vergella, il principale materiale impiegato nella fabbricazione dei CFA, è considerevolmente aumentato dal riesame in previsione della scadenza. Inoltre, considerando che l’andamento dei prezzi delle materie prime ha avuto ripercussioni sul prezzo all’esportazione durante il PI, si è di conseguenza ritenuto opportuno aggiornare il valore normale già stabilito tenendo conto dell’andamento dei prezzi delle materie prime.
(65)
Una parte cospicua delle esportazioni coreane è risultata effettivamente prodotta in Corea. Per tale motivo, al fine di stabilire i prezzi all’esportazione dalla Repubblica di Corea oggetto di elusione, sono state prese in considerazione solo le esportazioni dei produttori/esportatori che non hanno collaborato, fondate sulle migliori informazioni disponibili, ovvero quelle sui prezzi medi all’esportazione dei CFA durante il PI registrati da COMEXT.
(66)
Ai fini di un confronto equo tra il valore normale e il prezzo all’esportazione si è tenuto debitamente conto, in forma di adeguamenti, delle differenze che influiscono sui prezzi e sulla loro comparabilità, secondo quanto prescrive l’articolo 2, paragrafo 10, del regolamento di base. Sono quindi stati effettuati adeguamenti per le differenze a livello delle imposte indirette, dei costi di trasporto e assicurazione basati sui costi medi dei produttori esportatori coreani che hanno collaborato durante il PI.
(67)
Conformemente all’articolo 2, paragrafi 11 e 12 del regolamento di base, il dumping è stato calcolato mettendo a confronto la media ponderata del valore normale determinata nell’ambito del riesame in previsione della scadenza e la media ponderata dei prezzi all’esportazione nel corso del PI della presente inchiesta, espressa in percentuale del prezzo cif frontiera dell’Unione, dazio non corrisposto.
(68)
Il confronto tra la media ponderata del valore normale e la media ponderata dei prezzi all’esportazione ha dimostrato l’esistenza del dumping.
3. MISURE
(69)
Alla luce di quanto precede la Commissione ha concluso che, ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 1 del regolamento di base, il dazio antidumping istituito sulle importazioni di CFA originari della Cina è stato eluso tramite trasbordo attraverso la Repubblica di Corea.
(70)
A norma dell’articolo 13, paragrafo 1, prima frase, del regolamento di base, le misure antidumping vigenti applicabili alle importazioni del prodotto in esame originario della RPC andrebbero pertanto estese alle importazioni dello stesso prodotto provenienti dalla Repubblica di Corea, indipendentemente dal fatto che il prodotto sia dichiarato come originario di tale paese o no.
(71)
Le misure da estendere sono quelle definite all’articolo 1, paragrafo 2 del regolamento (CE) n. 1858/2005, che corrispondono a un dazio antidumping definitivo pari al 60,4 % applicabile al prezzo cif netto, franco frontiera dell’Unione, dazio non corrisposto.
(72)
Conformemente all’articolo 13, paragrafo 3 e all’articolo 14, paragrafo 5 del regolamento di base, che dispone che le misure estese devono applicarsi alle importazioni entrate nell’Unione in regime di registrazione imposto dal regolamento di apertura, devono essere prelevati dazi sulle importazioni registrate di CFA provenienti dalla Corea.
4. CHIUSURA DELL’INCHIESTA RELATIVA ALLA MALAYSIA
(73)
In considerazione dei risultati relativi alla Malaysia, l’inchiesta sull’eventuale elusione di misure antidumping da parte di importazioni di CFA spedite dalla Malaysia va chiusa e la registrazione delle importazioni di CFA provenienti dalla Malaysia avviata con il regolamento di apertura va sospesa.
(74)
Il richiedente ha contestato la proposta di chiudere l’inchiesta nei confronti della Malaysia. Avendo già analizzato tutte le sue argomentazioni finora esposte, non sono emersi altri motivi per riesaminare la proposta.
5. RICHIESTE DI ESENZIONE
(75)
Le quattordici società della Repubblica di Corea che hanno risposto al questionario hanno chiesto l’esenzione dall’eventuale estensione delle misure a norma dell’articolo 13, paragrafo 4,del regolamento di base.
(76)
Come affermato nel considerando 18, una delle suddette società ha successivamente smesso di collaborare. La sua richiesta di esenzione ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 4, è stata pertanto respinta.
(77)
Un’altra società, come spiegato nel considerando 47, ha presentato false informazioni e ha negato l’accesso alle informazioni richieste. Pertanto, ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 4, non è stato possibile concedere l’esenzione.
(78)
Una terza società della Repubblica di Corea non ha esportato il prodotto né durante il PI, né dopo tale periodo e la Commissione non ha potuto trarre nessuna conclusione sulla natura delle sue attività. Di conseguenza a tale società non è stata concessa l’esenzione. Se dovesse tuttavia risultare, dopo l’estensione delle misure antidumping in vigore, che sono soddisfatte le condizioni di cui all’articolo 11, paragrafo 4 e all’articolo 13, paragrafo 4 del regolamento di base, la situazione della società può essere riveduta, se richiesto.
(79)
Tale terza società ha contestato e ha nuovamente presentato una richiesta di esenzione la quale, senza però fornire nuove informazioni ed elementi di prova tali da modificare la suddetta decisione. Di conseguenza la sua richiesta non ha potuto essere accolta.
(80)
Nessuna delle altre società che hanno collaborato nella Repubblica di Corea è risultata eludere le misure. Inoltre nessuna delle società che hanno chiesto l’esenzione è collegata a società coinvolte in pratiche di elusione. In particolare, si osserva che quattro dei produttori in questione sono collegati a società della RPC alle quali si applicano le misure iniziali. Non vi sono però prove del fatto che tale relazione sia stata stabilita o utilizzata per eludere le misure in vigore sulle importazioni originarie della Cina. Le esenzioni devono quindi essere concesse a tutte le altre società che hanno collaborato, non indicate nei considerando da 76 a 78.
(81)
In tal caso si ritengono necessarie misure speciali volte a garantire una corretta applicazione delle suddette esenzioni. Queste misure speciali comprendono la presentazione alle autorità doganali degli Stati membri di una fattura commerciale valida, conforme ai requisiti illustrati nell’allegato del presente regolamento. Le importazioni non accompagnate da tale fattura saranno soggette al dazio antidumping esteso applicabile a tutte le società della Repubblica di Corea che non usufruiscono dell’esenzione.
(82)
Altri esportatori interessati che non sono stati contattati dalla Commissione nel quadro della presente inchiesta e che intendono presentare domanda di esenzione dall’estensione del dazio antidumping ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 4, del regolamento di base dovranno completare un questionario che permetta alla Commissione di determinare se l’esenzione dal dazio antidumping può essere concessa. Di norma la Commissione procede anche ad una visita di verifica in loco. La richiesta deve essere inviata alla Commissione completa di tutte le informazioni utili.
(83)
Se concede un’esenzione, la Commissione, previa consultazione del comitato consultivo, propone l’opportuna modifica del presente regolamento. Successivamente le esenzioni concesse sono oggetto di un controllo per garantire la conformità alle condizioni stabilite
6. COMUNICAZIONE DELLE CONCLUSIONI
(84)
Tutte le parti interessate sono state informate dei fatti e delle considerazioni essenziali che hanno portato alle conclusioni suesposte e sono state invitate a presentare le loro osservazioni. Le osservazioni comunicate oralmente e per iscritto dalle parti sono state esaminate. Nessuna delle argomentazioni presentate ha indotto modifiche delle risultanze definitive,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
1. Il dazio antidumping definitivo istituito dal regolamento (CE) n. 1858/2005 sulle importazioni di cavi d’acciaio, compresi i cavi chiusi, esclusi i cavi d’acciaio inossidabile, con sezione trasversale massima superiore a 3 mm, originari della Repubblica popolare cinese, viene esteso alle importazioni di cavi d’acciaio, compresi i cavi chiusi, esclusi i cavi d’acciaio inossidabile, con sezione trasversale massima superiore a 3 mm, spediti dalla Repubblica di Corea, a prescindere dal fatto che siano dichiarati originari della Repubblica di Corea o no, attualmente classificabili ai codici NC ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 ed ex 7312 10 98 (codici TARIC 7312108113, 7312108313, 7312108513, 7312108913 e 7312109813), ad eccezione di quelli prodotti dalle società elencate qui di seguito:
Paese
Società
Codice addizionale TARIC
Repubblica di Corea
Bosung Wire Rope Co., Ltd, 972-5, Songhyun-Ri, Jinrae-Myeun, Kimhae-Si, Gyeungsangnam-Do
A969
Chung Woo Rope Co., Ltd 1682-4, Songjung-Dong, Gangseo-Gu, Busan
A969
CS Co., Ltd, 287-6 Soju-Dong Yangsan-City, Kyoungnam
A969
Cosmo Wire Ltd, 447-1, Koyeon-Ri, Woong Chon-Myon Ulju-Kun, Ulsan
A969
Dae Heung Industrial Co., Ltd, 185 Pyunglim - Ri, Daesan-Myun, Haman - Gun, Gyungnam
A969
DSR Wire Corp., 291, Seonpyong-Ri, Seo-Myon, Suncheon-City, Jeonnam
A969
Kiswire Ltd, 20t h Fl. Jangkyo Bldg., 1, Jangkyo-Dong, Chung-Ku, Seoul
A969
Manho Rope & Wire Ltd, Dongho Bldg, 85-2, 4 Street Joongang-Dong, Jong-gu, Busan
A969
Shin Han Rope Co., Ltd, 715-8, Gojan-dong, Namdong-gu, Incheon
A969
Ssang Yong Cable Mfg. Co., Ltd, 1559-4 Song-Jeong Dong, Gang-Seo Gu, Busan
A969
Young Heung Iron & Steel Co., Ltd, 71-1 Sin-Chon Dong, Changwon City, Gyungnam
A969
2. L’applicazione delle esenzioni concesse alle società elencate al paragrafo 1 oppure autorizzate dalla Commissione in conformità dell’articolo 3, paragrafo 2 è subordinata alla condizione che una fattura commerciale valida, conforme alle prescrizioni dell’allegato, sia presentata alle autorità doganali degli Stati membri. Qualora la suddetta fattura non venga presentata, si applica il dazio antidumping di cui al paragrafo 1.
3. Il dazio esteso in virtù del paragrafo 1 del presente articolo viene riscosso sulle importazioni spedite dalla Repubblica di Corea, a prescindere dal fatto che siano dichiarate originarie della Repubblica di Corea o no, registrate in conformità dell’articolo 2 del regolamento (CE) n. 734/2009 e all’articolo 13, paragrafo 3 e all’articolo 14, paragrafo 5 del regolamento (CE) n. 1225/2009, ad eccezione di quelle prodotte dalle società elencate al paragrafo 1.
4. Si applicano le disposizioni vigenti in materia di dazi doganali.
Articolo 2
È chiusa l’inchiesta avviata dal regolamento (CE) n. 734/2009 sulla possibile elusione delle misure antidumping istituite dal regolamento (CE) n. 1858/2005 sulle importazioni di cavi d’acciaio originari della Repubblica popolare cinese tramite importazioni di cavi d’acciaio spediti dalla Malaysia, indipendentemente dal fatto che siano dichiarati o meno originari di tale paese, e che dispone la registrazione di dette importazioni.
Articolo 3
1. Le richieste di esenzione dal dazio esteso a norma dell’articolo 1 vanno presentate per iscritto in una delle lingue ufficiali dell’Unione europea e firmate da una persona autorizzata a rappresentare il richiedente. La richiesta è inviata al seguente indirizzo:
Commissione europea
Direzione generale del Commercio
Direzione H
Ufficio: N.-105 04/92
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIO/BELGIË
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2. A norma dell’articolo 13, paragrafo 4, del regolamento (CE) n. 1225/2009, la Commissione, sentito il comitato consultivo, può autorizzare, mediante decisione, l’esenzione dal dazio esteso a norma dell’articolo 1 alle importazioni da società che non eludono le misure antidumping istituite dal regolamento (CE) n. 1858/2005.
Articolo 4
Si dà ordine alle autorità doganali di cessare la registrazione delle importazioni, istituita in conformità dell’articolo 2 del regolamento (CE) n. 734/2009.
Articolo 5
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno Stato membro.
Fatto a Lussemburgo, addì 26 aprile 2010.