VERORDNUNG (EU) Nr. 214/2011 DER KOMMISSION
vom 3. März 2011
zur Änderung der Anhänge I und V der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 689/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (1), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 689/2008 setzt das am 11. September 1998 unterzeichnete Rotterdamer Übereinkommen über das Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide im internationalen Handel um, das von der Gemeinschaft durch den Beschluss 2003/106/EG des Rates (2) genehmigt wurde.
(2)
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 sollte geändert werden, um Rechtsvorschriften in Bezug auf bestimmte Chemikalien zu berücksichtigen, die gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (3), der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (4) und der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (5) erlassen wurden.
(3)
Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 sollte geändert werden, um Entscheidungen, die für bestimmte Chemikalien im Rahmen des am 22. Mai 2001 unterzeichneten und mit Beschluss 2006/507/EG des Rates (6) im Namen der Gemeinschaft genehmigten Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe („Stockholmer Übereinkommen“) getroffen wurden, und die daraufhin gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (7) erlassenen Rechtsvorschriften in Bezug auf diese Chemikalien zu berücksichtigen. Anhang V sollte auch geändert werden, um die Rechtsvorschriften zu berücksichtigen, die erlassen wurden, um die Ausfuhr bestimmter anderer Chemikalien als persistenter organischer Schadstoffe zu verbieten.
(4)
Die Stoffe Diphenylamin, Triazoxid und Triflumuron wurden nicht als Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen, so dass sie nicht als Pestizide verwendet werden dürfen und daher auf die Listen der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden sollten. Da neue Anträge eingereicht wurden, die neue Beschlüsse über die Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erfordern, sollten die Wirkstoffe nicht auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden, bevor die neuen Beschlüsse über den Status dieser Chemikalien vorliegen.
(5)
Die Stoffe Bifenthrin und Metam wurden nicht als Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen; im Rahmen der Richtlinie 98/8/EG wurden diese Stoffe identifiziert und zur Bewertung notifiziert. Als Ergebnis ist die Verwendung von Bifenthrin und Metam als Pestizide streng beschränkt, weil die Verwendung beider Stoffe fast vollständig untersagt ist, obwohl die Mitgliedstaaten diese Stoffe bis zu einem Beschluss im Rahmen der Richtlinie 98/8/EG weiterhin zulassen dürfen. Bifenthrin und Metam sollten daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden. Da neue Anträge eingereicht wurden, die neue Beschlüsse über die Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erfordern, sollten die Wirkstoffe nicht auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden, bevor die neuen Beschlüsse über den Status dieser Chemikalien vorliegen.
(6)
Der Stoff Carbosulfan wurde nicht als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen, so dass er nicht als Pestizid verwendet werden darf und daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden sollte. Die Aufnahme von Carbosulfan in Anhang I Teil 2 wurde ausgesetzt wegen eines neuen Antrags auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG, der gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 der Kommission vom 17. Januar 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 91/414/EWG des Rates in Bezug auf ein reguläres und ein beschleunigtes Verfahren für die Bewertung von Wirkstoffen im Rahmen des in Artikel 8 Absatz 2 dieser Richtlinie genannten Arbeitsprogramms, die nicht in Anhang I dieser Richtlinie aufgenommen wurden (8), gestellt wurde. Der Antragsteller hat diesen neuen Antrag zurückgezogen, so dass der Grund für die Aussetzung der Aufnahme in Anhang I Teil 2 nicht mehr besteht. Der Stoff Carbosulfan sollte deshalb in die Liste der Chemikalien in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgenommen werden.
(7)
Der Stoff Trifluralin wurde nicht als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen, so dass er nicht als Pestizid verwendet werden darf und daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden sollte. Die Aufnahme dieses Stoffs in Anhang I Teil 2 wurde ausgesetzt wegen eines neuen Antrags auf Aufnahme in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG, der gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 33/2008 gestellt wurde. Dieser neue Antrag führte nochmals zu dem Beschluss, den Stoff Trifluralin nicht als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufzunehmen, so dass Trifluralin weiterhin nicht als Pestizid verwendet werden darf und der Grund für die Aussetzung der Aufnahme in Anhang I Teil 2 nicht mehr besteht. Der Stoff Trifluralin sollte deshalb in die Liste der Chemikalien in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgenommen werden.
(8)
Der Stoff Chlorthal-dimethyl wurde nicht als Wirkstoff in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen, so dass er nicht als Pestizid verwendet werden darf und daher auf die Liste der Chemikalien in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 gesetzt werden sollte.
(9)
Die Chemikalien Chlordecon, Hexabrombiphenyl, Hexachlorcyclohexane, Lindan und Pentabromdiphenylether werden auf die in Anhang V Teil 1 enthaltene Liste der Chemikalien gesetzt, für die nach Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 ein Ausfuhrverbot gilt. Daher brauchen sie nicht mehr in den Teilen 1 und 2 von Anhang I aufgeführt zu werden, und die betreffenden Einträge sollten gestrichen werden.
(10)
Die Chemikalien Hexabrombiphenyl, Hexachlorcyclohexan (HCH) und Lindan sind bereits in Anhang I Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgeführt. Ihre Aufnahme in Anhang V Teil 1 der genannten Verordnung sollte daher in Anhang I Teil 3 berücksichtigt werden.
(11)
Die Verordnung (EU) Nr. 757/2010 der Kommission vom 24. August 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Anhänge I und III (9) setzt die im Rahmen des Stockholmer Übereinkommens getroffenen Entscheidungen zur Aufnahme von Chlordecon, Pentachlorbenzol, Hexabrombiphenyl, Hexachlorcyclohexan, Lindan, Tetrabromdiphenylether, Pentabromdiphenylether, Hexabromdiphenylether und Heptabromdiphenylether in Anhang A Teil 1 des Stockholmer Übereinkommens um, indem diese Chemikalien in Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 aufgenommen werden. Folglich sollten diese Chemikalien in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgenommen werden.
(12)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 über das Verbot der Ausfuhr von metallischem Quecksilber und bestimmten Quecksilberverbindungen und -gemischen und die sichere Lagerung von metallischem Quecksilber (10) wird die Ausfuhr von metallischem Quecksilber und bestimmten Quecksilberverbindungen und -gemischen aus der Europäischen Union in Drittländer verboten. Folglich sollten diese Chemikalien in die Liste der Chemikalien in Anhang V Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 aufgenommen werden. Darüber hinaus sollte der Eintrag für Quecksilberverbindungen in Anhang I Teil 1 geändert werden, um das Ausfuhrverbot für bestimmte Quecksilberverbindungen und den derzeitigen Status von Quecksilberverbindungen im Rahmen der Richtlinie 98/8/EG zu berücksichtigen.
(13)
Die Anhänge I und V der Verordnung (EG) Nr. 689/2008 sollten daher entsprechend geändert werden.
(14)
Um den Mitgliedstaaten und der Industrie genug Zeit für die Einleitung der notwendigen Maßnahmen für die Durchführung dieser Verordnung einzuräumen, sollte sie erst ab einem späteren Zeitpunkt anwendbar sein.
(15)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 689/2008 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang I wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
2.
Anhang V wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Mai 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. März 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 214/2011 DELLA COMMISSIONE
del 3 marzo 2011
recante modifica degli allegati I e V del regolamento (CE) n. 689/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio sull’esportazione ed importazione di sostanze chimiche pericolose
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 689/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 17 giugno 2008, sull’esportazione ed importazione di sostanze chimiche pericolose (1), in particolare l’articolo 22, paragrafo 4,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (CE) n. 689/2008 attua la convenzione di Rotterdam concernente la procedura di previo assenso informato per taluni prodotti chimici e pesticidi pericolosi nel commercio internazionale, firmata l’ 11 settembre 1998 e approvata, a nome della Comunità, con decisione 2003/106/CE del Consiglio (2).
(2)
L’allegato I del regolamento (CE) n. 689/2008 deve essere modificato per tenere conto di atti normativi adottati in relazione ad alcune sostanze chimiche a norma della direttiva 91/414/CEE del Consiglio, del 15 luglio 1991, relativa all'immissione in commercio dei prodotti fitosanitari (3), della direttiva 98/8/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 16 febbraio 1998, relativa all'immissione sul mercato dei biocidi (4) e del regolamento (CE) n. 1907/2006 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 18 dicembre 2006, concernente la registrazione, la valutazione, l’autorizzazione e la restrizione delle sostanze chimiche (REACH), che istituisce un’Agenzia europea per le sostanze chimiche, che modifica la direttiva 1999/45/CE e che abroga il regolamento (CEE) n. 793/93 del Consiglio e il regolamento (CE) n. 1488/94 della Commissione, nonché la direttiva 76/769/CEE del Consiglio e le direttive della Commissione 91/155/CEE, 93/67/CEE, 93/105/CE e 2000/21/CE (5).
(3)
L'allegato V del regolamento (CE) n. 689/2008 deve essere modificato per tenere conto di atti normativi adottati in relazione ad alcune sostanze chimiche a norma della convenzione di Stoccolma sugli inquinanti organici persistenti («la convenzione di Stoccolma»), firmata il 22 maggio 2001 e approvata, a nome della Comunità, con decisione 2006/507/CE del Consiglio (6) e della conseguente azione normativa relativa a dette sostanze adottata ai sensi del regolamento (CE) n. 850/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 29 aprile 2004, relativo agli inquinanti organici persistenti e che modifica la direttiva 79/117/CEE (7). L'allegato V deve inoltre essere modificato al fine di rispecchiare l'azione normativa adottata per vietare l'esportazione di alcune sostanze chimiche diverse dagli inquinanti organici persistenti.
(4)
L’iscrizione della difenilammina, del triazossido e del triflumuron come sostanze attive nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE è stata oggetto di una decisione negativa e pertanto dette sostanze attive non possono essere utilizzate come pesticidi e devono essere iscritte negli elenchi di sostanze chimiche di cui alle parti 1 e 2 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 689/2008. Visto che sono state presentate nuove richieste per le quali sarà necessario adottare nuove decisioni in merito all’iscrizione nell’allegato I della direttiva 91/414/CE, l’aggiunta all’elenco delle sostanze chimiche nella parte 2 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 689/2008 non deve essere effettuata fino a quando non saranno prese decisioni sullo statuto di dette sostanze chimiche.
(5)
L’iscrizione del bifentrin e del metam come sostanze attive nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE è stata oggetto di una decisione negativa; dette sostanze attive sono state identificate e notificate ai fini della valutazione a norma della direttiva 98/8/CE. Di conseguenza, il bifentrin e il metam non possono essere utilizzati come pesticidi perché tutti i tipi di utilizzo sono teoricamente proibiti, nonostante possano essere ancora autorizzati dagli Stati membri fino all’adozione di una decisione a norma della direttiva 98/8/CE. Occorre pertanto inserire il bifentrin e il metam negli elenchi di cui alle parti 1 e 2 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 689/2008. Visto che sono state presentate nuove richieste per le quali sarà necessario adottare nuove decisioni in merito all’iscrizione nell’allegato I della direttiva 91/414/CE, l’aggiunta all’elenco delle sostanze chimiche nella parte 2 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 689/2008 non deve essere effettuata fino a quando non saranno prese decisioni sullo statuto di dette sostanze chimiche.
(6)
L’iscrizione del carbosulfan come sostanza attiva nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE è stata oggetto di una decisione negativa e pertanto il carbosulfan non può essere utilizzato come pesticida e deve essere iscritto negli elenchi di sostanze chimiche di cui alle parti 1 e 2 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 689/2008. L’iscrizione del carbosulfan nella parte 2 dell’allegato I è stata sospesa a causa della nuova domanda di iscrizione nell'allegato I ai sensi della direttiva 91/414/CEE, presentata in base all’articolo 13 del regolamento (CE) n. 33/2008 della Commissione, del 17 gennaio 2008, recante modalità di applicazione della direttiva 91/414/CEE del Consiglio per quanto riguarda una procedura regolare e una procedura accelerata di valutazione delle sostanze attive previste nel programma di lavoro di cui all'articolo 8, paragrafo 2, di tale direttiva ma non comprese nell'allegato I (8). Poiché la nuova domanda è stata ritirata dal richiedente, viene a cadere il motivo della sospensione dell’iscrizione nella parte 2 dell’allegato I. Occorre pertanto inserire la sostanza carbosulfan nell’elenco di sostanze chimiche di cui alla parte 2 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 689/2008.
(7)
L’iscrizione della trifluralina come sostanza attiva nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE è stata oggetto di una decisione negativa e pertanto la trifluralina non può essere utilizzata come pesticida e deve essere iscritta negli elenchi di sostanze chimiche di cui alle parti 1 e 2 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 689/2008. L’iscrizione della trifluralina nella parte 2 dell’allegato I è stata sospesa a causa della nuova domanda di iscrizione nell'allegato I ai sensi della direttiva 91/414/CEE presentata in base all’articolo 13 del regolamento (CE) n. 33/2008. Questa nuova domanda è stata nuovamente oggetto di una decisione di non includere la trifluralina come sostanza attiva nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE e pertanto la trifluralina rimane vietata come pesticida e il motivo per sospenderne l'inclusione nella parte 2 dell'allegato è venuta meno. Occorre pertanto inserire la sostanza trifluralina nell’elenco di sostanze chimiche di cui alla parte 2 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 689/2008.
(8)
L’iscrizione del clortal-dimetile come sostanza attiva nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE è stata oggetto di una decisione negativa e pertanto il clortal-dimetile non può essere utilizzato come pesticida e deve essere iscritto negli elenchi di sostanze chimiche di cui alle parti 1 e 2 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 689/2008.
(9)
Le sostanze chimiche clordecone, esabromobifenile, esaclorocicloesani, lindano e pentabromodifeniletere sono aggiunte all'elenco di prodotti chimici che non possono essere esportati di cui alla parte 1 dell'allegato V del regolamento (CE) n. 689/2008. Non è pertanto più necessario includere dette sostanze chimiche nelle parti 1 e 2 dell'allegato I di detto regolamento e di conseguenza le voci devono essere soppresse.
(10)
Le sostanze chimiche esabromobifenile, esaclorocicloesano (HCH) e lindano sono già presenti nella parte 3 dell'allegato I del regolamento (CE) n. 689/2008. La relativa aggiunta alla parte 1 dell'allegato V di detto regolamento deve pertanto essere rispecchiata nella parte 3 dell'allegato I.
(11)
Il regolamento (UE) n. 757/2010 della Commissione, del 24 agosto 2010, recante modifica del regolamento (CE) n. 850/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio relativo agli inquinanti organici persistenti per quanto riguarda gli allegati I e III (9) attua le decisioni adottate conformemente alla convenzione di Stoccolma di includere il clordecone, il pentaclorobenzene, l'esabromobifenile, gli esaclorocicloesani, il lindano, il tetrabromodifeniletere, il pentabromodifeniletere, l'esabromodifeniletere e l'eptabromodifenile nella parte 1 dell'allegato A della convenzione di Stoccolma aggiungendo dette sostanze chimiche alla parte A dell'allegato I del regolamento (CE) n. 850/2004. Le sostanze attive devono pertanto essere aggiunte dalla parte 1 dell’allegato V del regolamento (CE) n. 689/2008.
(12)
Il regolamento (CE) n. 1102/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 22 ottobre 2008, relativo al divieto di esportazione e allo stoccaggio in sicurezza del mercurio metallico (10) vieta l'esportazione del mercurio metallico e di determinati composti e miscele di mercurio dall'Unione verso i paesi terzi. Queste sostanze chimiche devono pertanto essere aggiunte all'elenco di sostanze di cui alla parte 2 dell'allegato V del regolamento (CE) n. 689/2008. Si deve inoltre modificare la voce relativa ai composti del mercurio di cui alla parte 1 dell'allegato I al fine di rispecchiare il divieto di esportazione di determinati composti del mercurio e lo stato attuale dei composti del mercurio nell'ambito della direttiva 98/8/CE.
(13)
Gli allegati I e V del regolamento (CE) n. 689/2008 devono pertanto essere modificati di conseguenza.
(14)
Per dare agli Stati membri e all'industria tempo sufficiente per adottare le misure necessarie, è opportuno posticipare l'applicazione del presente regolamento.
(15)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato istituito dall’articolo 133 del regolamento (CE) n. 1907/2006,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (CE) n. 689/2008 è modificato come segue:
1)
l’allegato I è modificato in conformità all’allegato I del presente regolamento;
2)
l'allegato V è modificato conformemente all'allegato II del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica dal 1o maggio 2011.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 3 marzo 2011.