BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 26. August 2010
mit Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit Samen, Eizellen und Embryonen von Pferden, Schafen und Ziegen sowie mit Eizellen und Embryonen von Schweinen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 5779)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/470/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2 vierter Gedankenstrich sowie auf Artikel 11 Absatz 3 dritter Gedankenstrich,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Richtlinie 92/65/EWG sind die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen innerhalb der Union festgelegt, soweit sie diesbezüglich nicht den tierseuchenrechtlichen Bestimmungen spezifischer Rechtsakte der Union unterliegen. Darin sind Anforderungen für den Handel mit Samen, Eizellen und Embryonen von Pferden, Schafen und Ziegen sowie mit Eizellen und Embryonen von Schweinen („die Waren“) enthalten. Außerdem sind Veterinärbescheinigungen vorgesehen, die für den Handel mit diesen Waren innerhalb der Union zu erstellen sind.
(2)
Anhang D der Richtlinie 92/65/EWG in der durch die Verordnung (EU) Nr. 176/2010 (2) geänderten Fassung enthält bestimmte neue Anforderungen an diese Waren, die ab dem 1. September 2010 gelten.
(3)
In Anhang D der Richtlinie 92/65/EWG in der durch die Verordnung (EU) Nr. 176/2010 geänderten Fassung werden Regeln für Samendepots und detaillierte Bedingungen für ihre Zulassung und Überwachung eingeführt. Weiterhin sind dort detaillierte Bedingungen für die Zulassung und Überwachung von Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten, für die Entnahme und Aufbereitung in vivo gewonnener Embryonen sowie die Erzeugung und Aufbereitung in vitro erzeugter Embryonen und mikromanipulierter Embryonen enthalten. Anhang D in der geänderten Fassung enthält auch Bedingungen für die Spendertiere von Samen, Eizellen und Embryonen von Pferden, Schafen und Ziegen sowie von Eizellen und Embryonen von Schweinen.
(4)
Es ist erforderlich, neue Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit diesen Waren zu erstellen, in denen die Tiergesundheitsanforderungen in Anhang D der Richtlinie 92/65/EWG in der durch die Verordnung (EU) Nr. 176/2010 geänderten Fassung berücksichtigt werden.
(5)
Außerdem sollten Bestimmungen für solche Lagervorräte in der Union aufgenommen werden, die den Bestimmungen der Richtlinie 92/65/EWG genügen, die vor dem Inkrafttreten der mit der Verordnung (EU) Nr. 176/2010 eingeführten Änderungen festgelegt wurden. Dementsprechend ist es notwendig, eigene Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit Samen, Eizellen und Embryonen von Pferden, Schafen und Ziegen sowie mit Eizellen und Embryonen von Schweinen zu erstellen, die vor dem 1. September 2010 gemäß Anhang D der Richtlinie 92/65/EWG gewonnen oder erzeugt wurden.
(6)
Die Langzeit-Lagerkapazitäten für solche Waren machen es derzeit unmöglich, ein Datum für die Erschöpfung der Lagerbestände anzugeben. Daher kann auch keine Frist für das Auslaufen der Nutzungsdauer dieser Muster-Veterinärbescheinigungen für Lagerbestände festgelegt werden.
(7)
Im Interesse der Konsistenz und Einfachheit des Unionsrechts sollten die Muster-Veterinärbescheinigungen in einem einzigen Beschluss festgelegt werden, wobei die Verordnung (EG) Nr. 599/2004 vom 30. März 2004 zur Festlegung einheitlicher Musterbescheinigungen und Kontrollberichte für den innergemeinschaftlichen Handel mit Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs (3) zu berücksichtigen ist.
(8)
Damit eine umfassende Rückverfolgbarkeit der Waren gesichert ist, sollten in diesem Beschluss Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit Samen von Pferden, Schafen und Ziegen festgelegt werden, der in zugelassenen Besamungsstationen gewonnen und von zugelassenen Samendepots versandt wird, unabhängig davon, ob Letztere Teil einer unter einer anderen Zulassungsnummer zugelassenen Besamungsstation sind.
(9)
Im Interesse der Klarheit des Unionsrechts sollten die Rechtsvorschriften der Union, die Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit den betreffenden Waren enthalten, ausdrücklich aufgehoben werden. Dementsprechend sollten die Entscheidung 95/294/EG der Kommission vom 24. Juli 1995 zur Festlegung des Musters der Veterinärbescheinigung für den Handel mit Eizellen und Embryonen von Equiden (4), die Entscheidung 95/307/EG der Kommission vom 24. Juli 1995 zur Festlegung des Musters der Veterinärbescheinigung für den Handel mit Equidensperma (5), die Entscheidung 95/388/EG der Kommission vom 19. September 1995 zur Festlegung des Musters einer Veterinärbescheinigung für den innergemeinschaftlichen Handel mit Sperma, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen (6) sowie die Entscheidung 95/483/EG der Kommission vom 9. November 1995 über das Muster der Bescheinigung für den innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Eizellen und Embryonen von Schweinen (7) aufgehoben werden.
(10)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Mit diesem Beschluss werden Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit folgenden Waren festgelegt:
a)
Samen von Pferden;
b)
Eizellen und Embryonen von Pferden;
c)
Samen von Schafen und Ziegen;
d)
Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen;
e)
Eizellen und Embryonen von Schweinen.
Artikel 2
Handel mit Samen von Pferden
Sendungen mit Samen von Pferden muss während der Beförderung von einem Mitgliedstaat in einen anderen eine Veterinärbescheinigung nach einem der folgenden in Anhang I festgelegten Muster beigefügt sein:
a)
Muster-Veterinärbescheinigung IA gemäß Teil A für Sendungen mit Samen, der nach dem 31. August 2010 entnommen und von einer zugelassenen Besamungsstation am Herkunftsort des Samens versandt wurde;
b)
Muster-Veterinärbescheinigung IB gemäß Teil B für Sendungen mit Samenbeständen, die vor dem 1. September 2010 entnommen, aufbereitet und gelagert sowie nach dem 31. August 2010 von einer zugelassenen Besamungsstation am Herkunftsort des Samens versandt wurden;
c)
Muster-Veterinärbescheinigung IC gemäß Teil C für Sendungen mit Samen und Samenbeständen gemäß vorstehenden Buchstaben a und b, die von einem zugelassenen Samendepot versandt wurden.
Artikel 3
Handel mit Eizellen und Embryonen von Pferden
Sendungen mit Eizellen und Embryonen von Pferden muss während der Beförderung von einem Mitgliedstaat in einen anderen eine Veterinärbescheinigung nach einem der folgenden in Anhang II festgelegten Muster beigefügt sein:
a)
Muster-Veterinärbescheinigung IIA gemäß Teil A für Sendungen mit Eizellen und Embryonen, die nach dem 31. August 2010 entnommen oder erzeugt und von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit oder Embryo-Erzeugungseinheit am Herkunftsort der Eizellen oder Embryonen versandt wurden;
b)
Muster-Veterinärbescheinigung IIB gemäß Teil B für Sendungen mit Beständen von Eizellen und Embryonen, die vor dem 1. September 2010 entnommen, aufbereitet und gelagert sowie nach dem 31. August 2010 von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit am Herkunftsort dieser Eizellen oder Embryonen versandt wurden.
Artikel 4
Handel mit Samen von Schafen und Ziegen
Sendungen mit Samen von Schafen und Ziegen muss während der Beförderung von einem Mitgliedstaat in einen anderen eine Veterinärbescheinigung nach einem der folgenden in Anhang III festgelegten Muster beigefügt sein:
a)
Muster-Veterinärbescheinigung IIIA gemäß Teil A für Sendungen mit Samen, der nach dem 31. August 2010 entnommen und von einer zugelassenen Besamungsstation am Herkunftsort des Samens versandt wurde;
b)
Muster-Veterinärbescheinigung IIIB gemäß Teil B für Sendungen mit Samenbeständen, die vor dem 1. September 2010 entnommen, aufbereitet und gelagert sowie nach dem 31. August 2010 von einer zugelassenen Besamungsstation am Herkunftsort des Samens versandt wurden;
c)
Muster-Veterinärbescheinigung IIIC gemäß Teil C für Sendungen mit Samen und Samenbeständen gemäß vorstehenden Buchstaben a und b, die von einem zugelassenen Samendepot versandt wurden.
Artikel 5
Handel mit Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen
Sendungen mit Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen muss während der Beförderung von einem Mitgliedstaat in einen anderen eine Veterinärbescheinigung nach einem der folgenden in Anhang IV festgelegten Muster beigefügt sein:
a)
Muster-Veterinärbescheinigung IVA gemäß Teil A für Sendungen mit Eizellen und Embryonen, die nach dem 31. August 2010 entnommen oder erzeugt und von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit oder Embryo-Erzeugungseinheit am Herkunftsort der Eizellen oder Embryonen versandt wurden;
b)
Muster-Veterinärbescheinigung IVB gemäß Teil B für Sendungen mit Beständen von Eizellen und Embryonen, die vor dem 1. September 2010 entnommen, aufbereitet und gelagert sowie nach dem 31. August 2010 von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit am Herkunftsort der Eizellen oder Embryonen versandt wurden.
Artikel 6
Handel mit Eizellen und Embryonen von Schweinen
Sendungen mit Eizellen und Embryonen von Schweinen muss während der Beförderung von einem Mitgliedstaat in einen anderen eine Veterinärbescheinigung nach einem der folgenden in Anhang V festgelegten Muster beigefügt sein:
a)
Muster-Veterinärbescheinigung VA gemäß Teil A für Sendungen mit Eizellen und Embryonen, die nach dem 31. August 2010 entnommen oder erzeugt und von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit oder Embryo-Erzeugungseinheit am Herkunftsort der Eizellen oder Embryonen versandt wurden;
b)
Muster-Veterinärbescheinigung VB gemäß Teil B für Sendungen mit Beständen von Eizellen und Embryonen, die vor dem 1. September 2010 entnommen, aufbereitet und gelagert sowie nach dem 31. August 2010 von einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit am Herkunftsort dieser Eizellen oder Embryonen versandt wurden.
Artikel 7
Aufhebungen
Die Entscheidungen 95/294/EG, 95/307/EG, 95/388/EG und 95/483/EG werden aufgehoben.
Artikel 8
Geltungsdauer
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. September 2010.
Artikel 9
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. August 2010
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 26 agosto 2010
che stabilisce modelli di certificati sanitari per gli scambi all'interno dell'Unione di sperma, ovuli ed embrioni di animali delle specie equina, ovina e caprina nonché di ovuli ed embrioni di animali della specie suina
[notificata con il numero C(2010) 5779]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2010/470/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
vista la direttiva 92/65/CEE del Consiglio, del 13 luglio 1992, che stabilisce norme sanitarie per gli scambi e le importazioni nella Comunità di animali, sperma, ovuli e embrioni non soggetti, per quanto riguarda le condizioni di polizia sanitaria, alle normative comunitarie specifiche di cui all'allegato A, sezione I, della direttiva 90/425/CEE (1), in particolare l'articolo 11, paragrafo 2, quarto trattino e l'articolo 11, paragrafo 3, terzo trattino,
considerando quanto segue:
(1)
La direttiva 92/65/CEE stabilisce norme di polizia sanitaria che disciplinano gli scambi all'interno dell'Unione di animali, sperma, ovuli e embrioni non soggetti, per quanto riguarda le condizioni di polizia sanitaria, alle normative specifiche dell'Unione. Essa comprende le prescrizioni relative agli scambi di sperma, ovuli ed embrioni delle specie equina, ovina e caprina nonché di ovuli ed embrioni della specie suina (di seguito «i prodotti di cui trattasi»). La direttiva indica inoltre i certificati sanitari che è necessario prevedere per gli scambi all'interno dell'Unione dei prodotti di cui trattasi.
(2)
L'allegato D della direttiva 92/65/CEE, modificato dal regolamento (UE) n. 176/2010 (2) della Commissione, stabilisce determinate nuove condizioni relative ai prodotti di cui trattasi che si applicano a decorrere dal 1o settembre 2010.
(3)
L'allegato D della direttiva 92/65/CEE, quale modificato dal regolamento (UE) n. 176/2010 della Commissione, introduce norme relative ai centri di magazzinaggio dello sperma e stabilisce condizioni particolareggiate per il loro riconoscimento e la loro sorveglianza. Detta anche condizioni particolareggiate per il riconoscimento e la sorveglianza dei gruppi di raccolta e di produzione di embrioni, per la raccolta e il trattamento di embrioni concepiti in vivo e per la produzione e il trattamento di embrioni fecondati in vitro e di embrioni micromanipolati. L'allegato D, così modificato, ha modificato anche le condizioni da applicare agli animali donatori di sperma, ovuli ed embrioni di animali della specie equina, ovina e caprina nonché di ovuli ed embrioni di animali della specie suina.
(4)
Risulta necessario stabilire nuovi modelli di certificati sanitari per gli scambi all'interno dell'Unione dei prodotti di cui trattasi - modelli che tengano conto dei requisiti di polizia sanitaria di cui all'allegato D della direttiva 92/65/CEE, quale modificato dal regolamento (UE) n. 176/2010.
(5)
È altresì opportuno stabilire disposizioni applicabili alle riserve esistenti nell'Unione dei prodotti di cui trattasi, ove tali prodotti siano conformi alle disposizioni della direttiva 92/65/CEE vigenti prima dell'entrata in vigore delle modifiche introdotte dal regolamento (UE) n. 176/2010. Pertanto è necessario stabilire modelli di certificati sanitari a sé stanti per gli scambi all'interno dell'Unione di sperma, ovuli ed embrioni di animali della specie equina, ovina e caprina, nonché di ovuli ed embrioni di animali della specie suina raccolti o prodotti, trattati e immagazzinati a norma dell'allegato D della direttiva 92/65/CEE anteriormente al 1o settembre 2010.
(6)
Attualmente è impossibile fissare una data per l'esaurimento delle riserve esistenti, data la capacità di magazzinaggio a lungo termine dei prodotti di cui trattasi. Non è quindi possibile stabilire una data di cessazione dell'uso di quei modelli di certificati sanitari per le riserve esistenti.
(7)
A fini di coerenza e semplificazione della legislazione dell'Unione, è opportuno che i modelli di certificati sanitari siano inseriti in un'unica decisione e tengano conto del Regolamento (CE) n. 599/2004 della Commissione, del 30 marzo 2004, concernente l'adozione di un modello armonizzato di certificato e di verbale d'ispezione relativi agli scambi intracomunitari di animali e di prodotti di origine animale (3).
(8)
Al fine di garantire la piena tracciabilità dei prodotti di cui trattasi, è opportuno che la presente decisione stabilisca i modelli dei certificati sanitari per gli scambi all'interno dell'Unione di sperma di animali delle specie equina, ovina e caprina, raccolto in centri riconosciuti di raccolta dello sperma e spedito da un centro riconosciuto di magazzinaggio dello sperma, indipendentemente dal fatto che esso faccia parte di un centro di raccolta dello sperma riconosciuto con un diverso numero di riconoscimento.
(9)
Ai fini della chiarezza della legislazione dell'Unione, è necessario abrogare espressamente gli atti dell'Unione che stabiliscono modelli di certificati sanitari per gli scambi all'interno dell'Unione dei prodotti di cui trattasi. Di conseguenza, è necessario abrogare la decisione 95/294/CE della Commissione, del 24 luglio 1995, che stabilisce il modello del certificato sanitario da utilizzare negli scambi di ovuli ed embrioni di animali della specie equina (4), la decisione 95/307/CE della Commissione, del 24 luglio 1995, che stabilisce il modello del certificato sanitario da utilizzare negli scambi di sperma equino (5), la decisione 95/388/CE della Commissione, del 19 settembre 1995, che stabilisce il modello di certificato da utilizzare negli scambi intracomunitari di sperma, di ovuli e di embrioni delle specie ovina e caprina (6) e la decisione 95/483/CE della Commissione, del 9 novembre 1995, che stabilisce il modello di certificato da utilizzare negli scambi intracomunitari di ovuli e di embrioni della specie suina (7).
(10)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Oggetto
La presente decisione stabilisce modelli di certificati sanitari per gli scambi all'interno dell'Unione dei seguenti prodotti:
a)
sperma di animali della specie equina;
b)
ovuli ed embrioni di animali della specie equina;
c)
sperma di animali delle specie ovina e caprina;
d)
ovuli ed embrioni di animali delle specie ovina e caprina;
e)
ovuli ed embrioni di animali della specie suina.
Articolo 2
Scambi di sperma di animali della specie equina
Durante il trasporto da uno Stato membro a un altro, le partite di sperma di animali della specie equina sono corredate da un certificato sanitario conforme a uno dei seguenti modelli di cui all'allegato I:
a)
modello di certificato sanitario IA, contenuto nella parte A, per le partite di sperma raccolto dopo il 31 agosto 2010 e spedito da un centro riconosciuto di raccolta dello sperma, di cui lo sperma è originario;
b)
modello di certificato sanitario IB, contenuto nella parte B, per le partite di riserve di sperma raccolto, trattato e immagazzinato prima del 1o settembre 2010 e spedito dopo il 31 agosto 2010 da un centro riconosciuto di raccolta dello sperma, di cui lo sperma è originario;
c)
modello di certificato sanitario IC, contenuto nella parte C, per le partite di sperma e le riserve di sperma di cui alle lettere a) e b), spedite da un centro riconosciuto di magazzinaggio dello sperma.
Articolo 3
Scambi di ovuli ed embrioni di animali della specie equina
Durante il trasporto da uno Stato membro a un altro, le partite di ovuli e di embrioni di animali della specie equina sono corredate da un certificato sanitario conforme a uno dei seguenti modelli di cui all'allegato II:
a)
modello di certificato sanitario IIA, contenuto nella parte A, per le partite di ovuli ed embrioni raccolti o prodotti dopo il 31 agosto 2010 e spediti da un gruppo riconosciuto di raccolta o produzione degli embrioni, di cui gli ovuli o gli embrioni sono originari;
b)
modello di certificato sanitario IIB, contenuto nella parte B, per le partite di riserve di ovuli ed embrioni raccolti, trattati e immagazzinati prima del 1o settembre 2010 e spediti dopo il 31 agosto 2010 da un gruppo riconosciuto di raccolta degli embrioni, di cui gli ovuli o gli embrioni sono originari.
Articolo 4
Scambi di sperma di animali delle specie ovina e caprina
Durante il trasporto da uno Stato membro a un altro, le partite di sperma di animali delle specie ovina e caprina sono corredate da un certificato sanitario conforme a uno dei seguenti modelli di cui all'allegato III:
a)
modello di certificato sanitario IIIA, contenuto nella parte A, per le partite di sperma raccolto dopo il 31 agosto 2010 e spedito da un centro riconosciuto di raccolta dello sperma, di cui lo sperma è originario;
b)
modello di certificato sanitario IIIB, contenuto nella parte B, per le partite di riserve di sperma raccolto, trattato e immagazzinato prima del 1o settembre 2010 e spedito dopo il 31 agosto 2010 da un centro riconosciuto di raccolta dello sperma, di cui lo sperma è originario;
c)
modello di certificato sanitario IIIC, contenuto nella parte C, per le partite di sperma e le riserve di sperma di cui alle lettere a) e b), spedite da un centro riconosciuto di magazzinaggio dello sperma.
Articolo 5
Scambi di ovuli ed embrioni di animali delle specie ovina e caprina
Durante il trasporto da uno Stato membro a un altro, le partite di ovuli e di embrioni di animali delle specie ovina e caprina sono corredate da un certificato sanitario conforme a uno dei seguenti modelli di cui all'allegato IV:
a)
modello di certificato sanitario IVA, contenuto nella parte A, per le partite di ovuli ed embrioni raccolti o prodotti dopo il 31 agosto 2010 e spediti da un gruppo riconosciuto di raccolta o produzione di embrioni, di cui gli ovuli o gli embrioni sono originari;
b)
modello di certificato sanitario IVB, contenuto nella parte B, per le partite di riserve di ovuli ed embrioni raccolti, trattati e immagazzinati prima del 1o settembre 2010 e spediti dopo il 31 agosto 2010 da un gruppo riconosciuto di raccolta degli embrioni, di cui gli ovuli o gli embrioni sono originari.
Articolo 6
Scambi di ovuli ed embrioni della specie suina
Durante il trasporto da uno Stato membro a un altro, le partite di ovuli e di embrioni di animali della specie suina sono corredate da un certificato sanitario conforme a uno dei seguenti modelli di cui all'allegato V:
a)
modello di certificato sanitario VA, contenuto nella parte A, per le partite di ovuli ed embrioni raccolti o prodotti dopo il 31 agosto 2010 e spediti da un gruppo riconosciuto di raccolta o produzione di embrioni, di cui gli ovuli o gli embrioni sono originari;
b)
modello di certificato sanitario VB, contenuto nella parte B, per le partite di riserve di ovuli ed embrioni raccolti, trattati e immagazzinati prima del 1o settembre 2010 e spediti dopo il 31 agosto 2010 da un gruppo riconosciuto di raccolta degli embrioni, di cui gli ovuli o gli embrioni sono originari.
Articolo 7
Abrogazioni
Le decisioni 95/294/CE, 95/307/CE, 95/388/CE e 95/483/CE sono abrogate.
Articolo 8
Decorrenza di efficacia
La presente decisione si applica a decorrere dal 1o settembre 2010.
Articolo 9
Destinatari
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 26 agosto 2010.