BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 26. April 2011
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2741)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/275/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 2 Buchstabe e und Anhang II der Richtlinie 2008/57/EG wird das Eisenbahnsystem in strukturelle und funktionelle Teilsysteme unterteilt, zu denen auch ein Teilsystem „Infrastruktur“ gehört.
(2)
Die Kommission erteilte der Europäischen Eisenbahnagentur (nachfolgend „Agentur“) durch die Entscheidung C(2006) 124 final vom 9. Februar 2006 ein Mandat zur Entwicklung technischer Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) gemäß der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2). Diesem Mandat zufolge wurde die Agentur beauftragt, den Entwurf der technischen Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen Eisenbahnsystems zu erarbeiten.
(3)
Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) sind gemäß der Richtlinie 2008/57/EG angenommene Spezifikationen. Die TSI im Anhang gilt für das Teilsystem „Infrastruktur“ im Hinblick auf die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen und zur Gewährleistung der Interoperabilität des Eisenbahnsystems.
(4)
In der TSI im Anhang werden nicht alle grundlegenden Anforderungen erschöpfend behandelt. Gemäß Artikel 5 Absatz 6 der Richtlinie 2008/57/EG werden nicht behandelte technische Aspekte in Anhang F dieser TSI als „offene Punkte“ eingestuft.
(5)
Die TSI im Anhang sollte sich auf den Beschluss 2010/713/EU der Kommission vom 9. November 2010 über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie der EG-Prüfung beziehen, die in den gemäß Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu verwenden sind (3).
(6)
Die Mitgliedstaaten müssen nach Artikel 17 Absatz 3 der Richtlinie 2008/57/EG der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten die für bestimmte Fälle anzuwendenden Bewertungs- und Prüfverfahren notifizieren und die mit der Durchführung dieser Verfahren beauftragten Stellen nennen.
(7)
Die Bestimmungen anderer einschlägiger TSI, die für Infrastruktur-Teilsysteme gelten könnten, bleiben von der TSI im Anhang unberührt.
(8)
Die TSI im Anhang sollte keine bestimmten Technologien oder technischen Lösungen vorschreiben, sofern dies für die Interoperabilität des Bahnsystems in der Union nicht unbedingt erforderlich ist.
(9)
Die TSI im Anhang sollte es gemäß Artikel 11 Absatz 5 der Richtlinie 2008/57/EG erlauben, Interoperabilitätskomponenten für eine begrenzte Zeit ohne Zertifizierung in Teilsysteme einzubeziehen, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt werden.
(10)
Um weiterhin Innovation fördern und gewonnenen Erfahrungen Rechnung tragen zu können, sollte die TSI im Anhang regelmäßig überarbeitet werden.
(11)
Die Bestimmungen dieses Beschlusses stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Kommission erlässt hiermit eine technische Spezifikation für die Interoperabilität („TSI“) des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems.
Die TSI steht im Anhang dieses Beschlusses.
Artikel 2
Diese TSI gilt für alle neue, umgerüstete oder erneuerte Infrastruktur des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems nach der Beschreibung in Anhang I der Richtlinie 2008/57/EG.
Artikel 3
(1) Für die in Anhang F der TSI als „offene Punkte“ eingestuften Aspekte gelten die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme des hier behandelten Teilsystems genehmigt, angewandten technischen Vorschriften als die Bedingungen, die bei der Interoperabilitätsprüfung im Sinne von Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieses Beschlusses:
a)
die in Absatz 1 genannten anwendbaren technischen Vorschriften;
b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung der in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften anzuwenden sind;
c)
die Stellen, die er für die Durchführung der Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren in Bezug auf die in Absatz 1 genannten offenen Punkte benennt.
Artikel 4
(1) Die Mitgliedstaaten legen fest, welche Strecken des durch die Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) festgelegten konventionellen transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) als TEN-Strecken des Kernnetzes bzw. als weitere TEN-Strecken gemäß den in Abschnitt 4.2.1 dieser TSI genannten Kategorien eingestuft werden sollen. Die Mitgliedstaaten notifizieren der Kommission diese Angaben innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Beschlusses.
(2) Die Kommission koordiniert in Zusammenarbeit mit der Agentur und den Mitgliedstaaten die Einstufung nach Absatz 1, insbesondere was die Grenzübertritte und die Abstimmung mit dem strategischen europäischen Bereitstellungsplan für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem gemäß der Entscheidung 2009/561/EG der Kommission (5) anbelangt.
(3) Die sich aus der Koordinierung ergebende endgültige Einstufung wird von dem nach der Richtlinie 96/48/EG des Rates (6) eingesetzten Ausschuss geprüft und nach Erörterung von der Agentur veröffentlicht.
(4) Bei der Festlegung ihrer nationalen Übergangsstrategie tragen die Mitgliedstaaten der von der Agentur veröffentlichten Einstufung Rechnung.
Artikel 5
Die in Kapitel 6 der TSI im Anhang dargelegten Verfahren zur Konformitätsbewertung, zur Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie zur EG-Prüfung beruhen auf den im Beschluss 2010/713/EU festgelegten Modulen.
Artikel 6
(1) Während eines zehnjährigen Übergangszeitraums kann eine EG-Prüfbescheinigung für ein Teilsystem mit Interoperabilitätskomponenten ohne EG-Konformitätserklärung bzw. EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung ausgestellt werden, sofern die in Abschnitt 6.6 des Anhangs beschriebenen Vorgaben erfüllt sind.
(2) Die Herstellung oder die Verbesserung/Erneuerung des Teilsystems unter Verwendung der Interoperabilitätskomponenten ohne Prüfbescheinigung einschließlich der Inbetriebnahme muss innerhalb des Übergangszeitraums abgeschlossen sein.
(3) Während des Übergangszeitraums stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass
a)
die Gründe der Nichtzertifizierung der Interoperabilitätskomponente bei dem in Absatz 1 genannten Prüfverfahren ordnungsgemäß festgestellt werden;
b)
die nationalen Sicherheitsbehörden in ihren Jahresberichten gemäß Artikel 18 der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (7) detaillierte Angaben zu den nichtzertifizierten Interoperabilitätskomponenten machen und die Gründe der Nichtzertifizierung, darunter die Anwendung nach Artikel 17 der Richtlinie 2008/57/EG notifizierter nationaler Vorschriften, angeben.
(4) Nach Ablauf dieses Übergangszeitraumes und unter Berücksichtigung der in Abschnitt 6.6.3 zur Instandhaltung zugelassenen Ausnahmen müssen Interoperabilitätskomponenten durch die erforderliche EG-Konformitätserklärung bzw. EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung abgedeckt sein, bevor sie in das Teilsystem integriert werden.
Artikel 7
In Kapitel 7 der TSI im Anhang wird gemäß Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe f der Richtlinie 2008/57/EG eine Strategie für den Übergang zu einem vollständig interoperablen Teilsystem „Infrastruktur“ angegeben. Dieser Übergang muss unter Berücksichtigung von Artikel 20 jener Richtlinie erfolgen, worin die Grundsätze für die Anwendung der TSI bei Erneuerungs- oder Umrüstungsvorhaben festgelegt sind. Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission drei Jahre nach Inkrafttreten dieses Beschlusses einen Bericht über die Durchführung von Artikel 20 der Richtlinie 2008/57/EG. Dieser Bericht wird im Rahmen des durch Artikel 29 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses erörtert, und die TSI im Anhang wird soweit zweckmäßig angepasst.
Artikel 8
(1) Für die in Kapitel 7 der TSI als „Sonderfälle“ eingestuften Fragen gelten die in dem Mitgliedstaat, der die Inbetriebnahme der hier behandelten Teilsysteme genehmigt, angewandten technischen Vorschriften als die Bedingungen, die bei der Prüfung der Interoperabilität im Sinne von Artikel 17 Absatz 2 der Richtlinie 2008/57/EG erfüllt werden müssen.
(2) Jeder Mitgliedstaat notifiziert den anderen Mitgliedstaaten und der Kommission innerhalb von sechs Monaten nach Notifizierung dieses Beschlusses:
a)
die in Absatz 1 genannten anwendbaren technischen Vorschriften,
b)
die Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren, die bei der Durchführung der in Absatz 1 genannten technischen Vorschriften anzuwenden sind,
c)
die Stellen, die er für die Durchführung der Konformitätsbewertungs- und Prüfverfahren in Bezug auf die in Absatz 1 genannten Sonderfälle benennt.
Artikel 9
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Juni 2011.
Artikel 10
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. April 2011
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 26 aprile 2011
relativa a una specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema «Infrastruttura» del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale
[notificata con il numero C(2011) 2741]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2011/275/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2008/57/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 17 giugno 2008, relativa all’interoperabilità del sistema ferroviario comunitario (1), in particolare l’articolo 6, paragrafo 1,
considerando quanto segue:
(1)
Come indicato all’articolo 2, lettera e), e nell’allegato II della direttiva 2008/57/CE, il sistema ferroviario è suddiviso in sottosistemi di natura strutturale o funzionale, comprendenti un sottosistema «Infrastruttura».
(2)
Con decisione C(2006) 124 definitiva del 9 febbraio 2006, la Commissione ha assegnato all’Agenzia ferroviaria europea (l’Agenzia) il mandato di elaborare specifiche tecniche di interoperabilità (STI) conformemente alla direttiva 2001/16/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 19 marzo 2001, relativa all’interoperabilità del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale (2). Ai sensi del mandato, l’Agenzia doveva elaborare una STI relativa al sottosistema «Infrastruttura» del sistema ferroviario convenzionale.
(3)
Le specifiche tecniche di interoperabilità (STI) sono specifiche adottate conformemente alla direttiva 2008/57/CE. La STI in allegato riguarda il sottosistema «Infrastruttura» al fine di soddisfare i requisiti essenziali e assicurare l’interoperabilità del sistema ferroviario.
(4)
La STI in allegato non tratta esaustivamente tutti i requisiti essenziali. In conformità dell’articolo 5, paragrafo 6, della direttiva 2008/57/CE, gli aspetti tecnici che non sono contemplati sono identificati come «punti in sospeso» nell’allegato F alla presente STI.
(5)
La STI in allegato deve fare riferimento alla decisione 2010/713/UE della Commissione, del 9 novembre 2010, concernente i moduli per le procedure di valutazione della conformità, dell’idoneità all’impiego e della verifica CE da utilizzare per le specifiche tecniche di interoperabilità adottate nell’ambito della direttiva 2008/57/CE del Parlamento europeo e del Consiglio (3).
(6)
Ai sensi dell’articolo 17, paragrafo 3, della direttiva 2008/57/CE, gli Stati membri notificano alla Commissione e agli altri Stati membri le procedure di valutazione di conformità e di verifica applicabili ai casi specifici, nonché gli organismi incaricati di espletare tali procedure.
(7)
La STI di cui in allegato lascia impregiudicate le disposizioni di altre STI pertinenti che possono essere applicabili al sottosistema «Infrastruttura».
(8)
La STI di cui in allegato non deve imporre l’utilizzo di tecnologie o soluzioni tecniche specifiche salvo nei casi in cui ciò sia assolutamente necessario per assicurare l’interoperabilità del sistema ferroviario nell’Unione.
(9)
Conformemente all’articolo 11, paragrafo 5, della direttiva 2008/57/CE, la STI di cui in allegato consente per un determinato periodo di tempo l’incorporazione di componenti di interoperabilità in sottosistemi non coperti da certificazione, se sono soddisfatte determinate condizioni.
(10)
Per continuare a incoraggiare l’innovazione e per tenere conto dell’esperienza acquisita, la STI di cui in allegato deve essere oggetto di una revisione periodica.
(11)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato istituito dall’articolo 29, paragrafo 1, della direttiva 2008/57/CE,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Con la presente decisione la Commissione adotta una specifica tecnica di interoperabilità («STI») relativa al sottosistema «Infrastruttura» del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale.
La STI è definita nell’allegato della presente decisione.
Articolo 2
La presente TSI si applica a tutta l’infrastruttura nuova, ristrutturata o rinnovata del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale, quale definita nell’allegato I della direttiva 2008/57/CE.
Articolo 3
1. Per quanto riguarda le questioni classificate come «punti in sospeso» nell’allegato F della STI, le condizioni da rispettare per la verifica della interoperabilità ai sensi dell’articolo 17, paragrafo 2, della direttiva 2008/57/CE sono le norme tecniche applicabili in uso nello Stato membro che autorizza la messa in servizio dei sottosistemi oggetto della presente decisione.
2. Entro sei mesi dalla notifica della presente decisione ogni Stato membro notifica agli altri Stati membri e alla Commissione:
a)
l’elenco delle norme tecniche di cui al paragrafo 1;
b)
la procedure di valutazione della conformità e di verifica da adottare in relazione all’applicazione delle norme tecniche di cui al paragrafo 1;
c)
gli organismi che nomina per espletare le procedure di valutazione della conformità e di verifica per i punti in sospeso di cui al paragrafo 1.
Articolo 4
1. Gli Stati membri definiscono quali linee della rete di trasporto transeuropeo convenzionale («TEN-T») stabilite dalla decisione n. 1692/96/CE del Parlamento europeo e del Consiglio (4) sono destinate a essere classificate quali linee fondamentali TEN o altre linee TEN in base alle categoria di cui alla sezione 4.2.1 della presente STI. Gli Stati membri notificano le informazioni in questione alla Commissione entro un anno dalla data di applicazione della presente decisione della Commissione.
2. La Commissione, in collaborazione con l’Agenzia e con gli Stati membri, coordina la classificazione di cui al paragrafo 1, soprattutto per quanto riguarda gli attraversamenti delle frontiere e la coerenza con il piano di attuazione europeo del sistema europeo di gestione del traffico ferroviario (ERTMS) di cui alla decisione 2009/561/CE della Commissione (5).
3. La classificazione finale ottenuta dalla collaborazione è esaminata dal comitato istituito dalla direttiva 96/48/CE della Commissione (6) e, previa discussione, pubblicata dall’Agenzia.
4. Gli Stati membri tengono conto della classificazione pubblicata dall’Agenzia al fine di stabilire il loro piano nazionale di migrazione.
Articolo 5
Le procedure di valutazione della conformità, dell’idoneità all’impiego e della verifica CE stabilite al capitolo 6 della STI di cui in allegato sono basate sui moduli definiti nella decisione 2010/713/UE.
Articolo 6
1. Durante un periodo transitorio di dieci anni sarà possibile rilasciare un certificato CE di verifica di un sottosistema che contiene componenti di interoperabilità sprovvisti di una dichiarazione CE di conformità o di idoneità all’impiego, a condizione che le disposizioni di cui alla sezione 6.6 dell’allegato siano rispettate.
2. La produzione o l’adattamento/il rinnovo del sottosistema utilizzando componenti di interoperabilità non certificati devono essere completati entro il periodo transitorio, compresa la messa in servizio.
3. Durante il periodo transitorio gli Stati membri assicurano che:
a)
le ragioni dell’assenza di certificazione dei componenti di interoperabilità siano adeguatamente identificate nella procedura di verifica di cui al paragrafo 1;
b)
i dettagli dei componenti di interoperabilità non certificati e le ragioni dell’assenza di certificazione, compresa l’applicazione delle norme nazionali notificate conformemente all’articolo 17 della direttiva 2008/57/CE, siano inclusi da parte delle autorità nazionali di sicurezza nella relazione di cui all’articolo 18 della direttiva 2004/49/CE del Parlamento europeo e del Consiglio (7).
4. Una volta terminato il periodo transitorio e tenendo conto delle deroghe di cui alla sezione 6.6.3, i componenti di interoperabilità sono oggetto della dichiarazione di conformità CE e/o dell’idoneità all’impiego richieste prima di essere incorporati nel sottosistema.
Articolo 7
Conformemente all’articolo 5, paragrafo 3, lettera f), della direttiva 2008/57/CE, il capitolo 7 della STI di cui in allegato definisce la strategia di migrazione verso un sottosistema «Infrastruttura» pienamente interoperabile. La migrazione deve essere attuata congiuntamente all’articolo 20 della direttiva summenzionata che specifica i principi dell’applicazione della STI ai progetti di rinnovo e ristrutturazione. Gli Stati membri trasmettono alla Commissione una relazione sull’attuazione dell’articolo 20 della direttiva summenzionata tre anni dopo l’entrata in vigore della presente decisione. La relazione è discussa in seno al comitato istituito ai sensi dell’articolo 29 della stessa direttiva e, ove opportuno, la STI di cui in allegato viene adattata.
Articolo 8
1. Per quanto riguarda le questioni classificate come «casi specifici» di cui al capitolo 7 della STI, le condizioni da rispettare per la verifica della interoperabilità ai sensi dell’articolo 17, paragrafo 2, della direttiva 2008/57/CE sono le norme tecniche applicabili nello Stato membro che autorizza la messa in servizio dei sottosistemi oggetto della presente decisione.
2. Entro sei mesi dalla notifica della presente decisione ogni Stato membro notifica agli altri Stati membri e alla Commissione:
a)
l’elenco delle norme tecniche di cui al paragrafo 1;
b)
la procedure di valutazione della conformità e di verifica da adottare in relazione all’applicazione delle norme tecniche di cui al paragrafo 1;
c)
gli organismi che nomina per espletare le procedure di valutazione della conformità e di verifica per i casi specifici di cui al paragrafo 1.
Articolo 9
La presente decisione si applica a decorrere dal 1o giugno 2011.
Articolo 10
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 26 aprile 2011.