BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 5. August 2010
zur Änderung der Entscheidung 2004/558/EG zur Umsetzung der Richtlinie 64/432/EWG des Rates hinsichtlich ergänzender Garantien im Handel mit Rindern innerhalb der Union in Bezug auf die infektiöse bovine Rhinotracheitis
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 5352)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/433/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 10 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die infektiöse bovine Rhinotracheitis ist die Beschreibung der auffälligsten klinischen Anzeichen einer Infektion mit dem bovinen Herpesvirus Typ 1 (BHV1). Da viele Infektionen mit diesem Virus einen subklinischen Verlauf nehmen, sollten Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung eher auf die Tilgung der Infektion als auf die Beseitigung der Symptome ausgerichtet sein.
(2)
In Anhang E Teil II der Richtlinie 64/432/EWG ist die „infektiöse bovine Rhinotracheitis“ als eine der Seuchen aufgeführt, für deren Bekämpfung nationale Programme genehmigt und für die ergänzende Garantien verlangt werden können.
(3)
In Anhang I der Entscheidung 2004/558/EG der Kommission vom 15. Juli 2004 zur Umsetzung der Richtlinie 64/432/EWG des Rates hinsichtlich ergänzender Garantien im innergemeinschaftlichen Handel mit Rindern in Bezug auf die infektiöse bovine Rhinotracheitis und der Genehmigung der von einigen Mitgliedstaaten vorgelegten Tilgungsprogramme (2) sind die Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten genannt, die ein Programm zur Tilgung von BHV1 durchführen; Anhang II enthält diejenigen, die bereits frei von dieser Seuche sind. In Anhang III der genannten Entscheidung sind die Kriterien festgelegt, nach denen ein Betrieb als frei von der BHV1-Infektion gelten kann.
(4)
Zur Verhinderung einer Übertragung von BHV1 auf BHV1-freie Betriebe sind gemäß der genannten Entscheidung bei der Verbringung von Rindern aus einem Gebiet, das keinen BHV1-Status hat oder in Anhang I aufgeführt ist, in einen Betrieb in einem Gebiet, das in Anhang II aufgeführt ist, Tests zum Nachweis von Antikörpern gegen das BHV1-Virus an Proben, die während einer 30-tägigen Quarantäne vor der Verbringung genommen wurden, mit negativem Ergebnis durchzuführen.
(5)
Auf der Grundlage der bisherigen Erfahrungen mit der Durchführung der genehmigten Programme zur Tilgung der BHV1-Infektion könnte die direkte Verbringung von Rindern aus BHV1-freien Betrieben in geschlossene BHV1-freie Mastbetriebe genehmigt werden, sofern ein Kanalisierungssystem eingeführt wird, mit dem die zuständigen Behörden am Ort des Mastbetriebs sicherstellen, dass bei der Ankunft ergänzende Tests durchgeführt werden und die Tiere nur zum Schlachthof verbracht werden.
(6)
Derzeit sind alle Regionen Deutschlands mit Ausnahme der Regierungsbezirke Oberpfalz und Oberfranken im Freistaat Bayern in Anhang I der Entscheidung 2004/558/EG aufgeführt.
(7)
Deutschland hat nun Unterlagen zur Stützung seines Antrags eingereicht, auch die Regierungsbezirke Mittelfranken und Unterfranken im Freistaat Bayern als BHV1-frei zu erklären, und Vorschriften für die inländische Verbringung von Rindern innerhalb dieses Teils und in diesen Teil seines Hoheitsgebiets vorgelegt. Dementsprechend hat Deutschland beantragt, die Anwendung ergänzender Garantien gemäß Artikel 10 der Richtlinie 64/432/EWG auf diese Regierungsbezirke in Bayern auszudehnen.
(8)
Die Prüfung des von Deutschland vorgelegten Antrags hat ergeben, dass diese beiden BHV1-freien Regierungsbezirke in Deutschland nicht mehr in Anhang I, sondern in Anhang II der Entscheidung 2004/558/EG aufgeführt werden sollten und dass die Anwendung ergänzender Garantien gemäß Artikel 10 der Richtlinie 64/432/EWG auf sie ausgedehnt werden sollte.
(9)
Die Entscheidung 2004/558/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(10)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2004/558/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer ii erhält folgende Fassung:
„ii)
sie werden, ohne mit Tieren eines niedrigeren Gesundheitsstatus in Kontakt zu kommen, zu einem Betrieb mit unbekanntem BHV1-Status in dem Bestimmungsmitgliedstaat gemäß Anhang I transportiert, in dem gemäß dem genehmigten nationalen Tilgungsprogramm alle Tiere in Ställen gemästet werden und nur zum Schlachthof verbracht werden können;“.
2.
Artikel 3 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 3 Buchstabe b erhält folgende Fassung:
„b)
nach dem zweiten Gedankenstrich: ‚Artikel 3 Absatz … Buchstabe … der Entscheidung 2004/558/EG der Kommission‘.“
b)
Die folgenden Absätze werden hinzugefügt:
„(4) Abweichend von Absatz 1 Buchstaben a und b kann die zuständige Behörde im Bestimmungsmitgliedstaat die Einstellung zur Fleischerzeugung bestimmter Rinder in einen BHV1-freien Betrieb im Sinne von Anhang III (‚BHV1-freier Betrieb‘) genehmigen, der sich in einer in Anhang II aufgeführten Region des genannten Mitgliedstaats befindet, sofern
a)
die Tiere nicht gegen BHV1 geimpft wurden, aus BHV1-freien Betrieben stammen und diese seit ihrer Geburt nicht verlassen haben;
b)
die Tiere transportiert werden, ohne mit Tieren, die einen niedrigeren Gesundheitsstatus haben, in Kontakt zu kommen;
c)
die Tiere mindestens 30 Tage unmittelbar vor der Verbringung oder - bei weniger als 30 Tage alten Tieren - seit der Geburt den Herkunftsbetrieb oder eine von der zuständigen Behörde zugelassene Quarantänestation nicht verlassen haben, welche sich in einem Mitgliedstaat befinden, in dem die infektiöse bovine Rhinotracheitis als meldepflichtige Seuche gilt, und in dem es in einem Umkreis von 5 km um den Betrieb bzw. die Quarantänestation in den vorausgegangenen 30 Tagen keine klinischen oder pathologischen Anzeichen einer BHV1-Infektion gab;
d)
die Tiere entweder - im Falle von Tieren, die aus einem gegen BHV1 geimpften Bestand stammen - einem serologischen Test auf Antikörper gegen das gE-Glycoprotein des BHV1 oder - in allen anderen Fällen - einem serologischen Test auf Antikörper gegen das gesamte BHV1 mit negativem Ergebnis unterzogen wurden, und zwar anhand einer Blutprobe, die binnen 7 Tagen vor der Versendung aus dem in Buchstabe c genannten Betrieb genommen wurde;
e)
alle Tiere in dem BHV1-freien Bestimmungsbetrieb im Stall gemästet und von dort nur zum Schlachthof verbracht werden;
f)
die in Buchstabe d genannten Tiere einem serologischen Test auf Antikörper gegen das gE-Glycoprotein des BHV1 oder das gesamte BHV1 anhand einer Blutprobe, die binnen 21 bis 28 Tagen vor Ankunft in dem in Buchstabe e genannten Betrieb genommen wurde, unterzogen wurden, wobei
i)
entweder in jedem Fall ein negatives Ergebnis erzielt wird oder
ii)
der Status des Betriebs als BHV1-frei ausgesetzt wird, bis die infizierten Tiere binnen weniger als 45 Tagen nach Ankunft im Betrieb geschlachtet worden sind, und
-
entweder die Tiere, die unmittelbar mit infizierten Tieren in Kontakt gekommen sind, anhand einer Blutprobe, die frühestens 28 Tage nach Ausstallung der infizierten Tiere genommen wurde, mit negativem Ergebnis auf Antikörper gegen das gE-Glycoprotein des BHV1 oder das gesamte BHV1 getestet wurden, oder
-
die Tiere, die den Haltungsraum mit den infizierten Tieren geteilt haben, anhand einer Blutprobe, die frühestens 28 Tage nach der Ausstallung der infizierten Tiere genommen wurde, mit negativem Ergebnis auf Antikörper gegen das gesamte BHV1 getestet wurden, oder
-
die übrigen Tiere des Betriebs anhand einer Blutprobe, die frühestens 28 Tage nach der Ausstallung der infizierten Tiere genommen wurde, mit negativem Ergebnis auf Antikörper gegen das gesamte BHV1 getestet wurden, oder
-
der Status als BHV1-frei gemäß Anhang III Nummer 4 wiederhergestellt worden ist.
(5) Der in Absatz 4 genannte Bestimmungsmitgliedstaat teilt der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten mit, wann und in welchen in Anhang II aufgeführten Regionen die Bestimmungen von Absatz 4 umgesetzt werden sollen.“
3.
Anhang I wird durch den Text in Anhang I des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
4.
Anhang II wird durch den Text in Anhang II des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 5. August 2010
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 5 agosto 2010
che modifica la decisione 2004/558/CE che stabilisce le modalità d’applicazione della direttiva 64/432/CEE del Consiglio per quanto riguarda le garanzie complementari per gli scambi intracomunitari di animali della specie bovina in relazione alla rinotracheite bovina infettiva
[notificata con il numero C(2010) 5352]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2010/433/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 64/432/CEE del Consiglio, del 26 giugno 1964, relativa a problemi di polizia sanitaria in materia di scambi intracomunitari di animali della specie bovina e suina (1), in particolare l’articolo 9, paragrafo 2, e l’articolo 10, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
La rinotracheite bovina infettiva è la descrizione dei segni clinici più evidenti dell’infezione dovuta all’herpesvirus bovino tipo 1 (BHV-1). Poiché molte infezioni causate da tale virus hanno un decorso subclinico, le misure di lotta devono mirare all’eradicazione dell’infezione piuttosto che alla soppressione dei sintomi.
(2)
L’allegato E (II) della direttiva 64/432/CEE elenca la «rinotracheite bovina infettiva» fra le malattie per le quali possono essere approvati programmi nazionali di lotta e chieste garanzie complementari.
(3)
La decisione 2004/558/CE della Commissione, del 15 luglio 2004, che stabilisce le modalità d’applicazione della direttiva 64/432/CEE del Consiglio per quanto riguarda le garanzie complementari per gli scambi intracomunitari di animali della specie bovina in relazione alla rinotracheite bovina infettiva (2) e l’approvazione dei programmi di eradicazione presentati da alcuni Stati membri, elenca nell’allegato I gli Stati membri o le parti degli stessi in cui è attuato un programma di eradicazione di BHV1 e nell’allegato II quelli che risultano già indenni da tale malattia. L’allegato III di detta decisione stabilisce i criteri in base ai quali un’azienda è considerata indenne dall’infezione da BHV1.
(4)
Per evitare la trasmissione di BHV1 nelle aziende indenni da BHV1, la decisione prevede che per lo spostamento di bovini da un’area senza qualifica di indenne da BHV1 o figurante nell’allegato I verso un’azienda situata in un’area indicata nell’allegato II, si effettui un esame per la ricerca di anticorpi contro il virus BHV1 con esito negativo su campioni prelevati durante una quarantena di 30 giorni precedenti lo spostamento.
(5)
In base all’attuale esperienza nell’attuazione dei programmi approvati di eradicazione dell’infezione da BHV1, lo spostamento diretto di bovini dalle aziende indenni da BHV1 verso le stalle da ingrasso chiuse di Stati membri o parti degli stessi indenni da BHV1 può essere consentito a condizione che sia messo in atto un sistema di canalizzazione che permetta alle autorità competenti del luogo in cui è situata la stalla da ingrasso di effettuare esami supplementari all’arrivo e il trasporto degli animali solo verso il macello.
(6)
Attualmente, tutte le regioni della Germania, ad eccezione dei distretti (Regierungsbezirke) Oberpfalz e Oberfranken nello stato federale della Baviera, sono indicate nell’allegato I della decisione 2004/558/CE.
(7)
La Germania ha presentato ora una documentazione a sostegno della sua richiesta di dichiarare indenni da BHV1 anche i distretti Mittelfranken e Unterfranken nello Stato federale della Baviera e ha stabilito norme per gli spostamenti nazionali di bovini all’interno e verso questa parte del suo territorio. Di conseguenza, essa ha chiesto che l’applicazione delle garanzie complementari, a norma dell’articolo 10 della direttiva 64/432/CEE, venga estesa a tali distretti della Baviera.
(8)
In seguito alla valutazione della domanda presentata dalla Germania, è opportuno che questi due distretti tedeschi esenti da BHV1 non siano più elencati nell’allegato I, bensì inclusi nell’allegato II della decisione 2004/558/CE; inoltre, è opportuno estendere a tali distretti l’applicazione delle garanzie complementari stabilite in conformità all’articolo 10 della direttiva 64/432/CEE.
(9)
Occorre pertanto modificare di conseguenza la decisione 2004/558/CE.
(10)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
La decisione 2004/558/CE è così modificata:
1)
all’articolo 2, paragrafo 2, lettera b), il punto ii) è sostituito dal seguente:
«ii)
sono trasportati, senza entrare in contatto con animali di stato sanitario inferiore, in un’azienda la cui situazione sanitaria rispetto al virus BHV1 è ignota, situata nello Stato membro di destinazione indicato nell’allegato I, dove, secondo il programma nazionale approvato di eradicazione, tutti gli animali sono ingrassati al chiuso e dalla quale possono essere trasportati solo al macello;»
2)
l’articolo 3 è così modificato:
a)
al paragrafo 3, la lettera b) è sostituita dalla seguente:
«b)
dopo il secondo trattino: “articolo 3, paragrafo …, lettera …, della decisione 2004/558/CE della Commissione”»;
b)
sono aggiunti i paragrafi seguenti:
«4. In deroga al paragrafo 1, lettere a) e b), l’autorità competente dello Stato membro di destinazione può autorizzare l’introduzione di bovini destinati alla produzione di carne in un’azienda indenne da BHV1, secondo la definizione dell’allegato III (“azienda indenne da BHV1”), situata in una regione di tale Stato membro figurante nell’allegato II alle seguenti condizioni:
a)
gli animali non sono stati vaccinati contro il BHV1, sono originari di aziende indenni da BHV1 e vi sono rimasti sin dalla nascita;
b)
gli animali sono trasportati senza entrare in contatto con animali di stato sanitario inferiore;
c)
negli ultimi 30 giorni precedenti la spedizione o dalla nascita nel caso di animali di età inferiore a 30 giorni, gli animali sono rimasti nell’azienda di origine o in un impianto di isolamento approvato dall’autorità competente, situato in uno Stato membro dove la rinotracheite bovina infettiva è una malattia soggetta a denuncia obbligatoria e dove, in un raggio di 5 km attorno all’azienda o all’impianto di isolamento, non sono state riscontrate prove cliniche o patologiche di infezione da BHV1 negli ultimi 30 giorni;
d)
gli animali sono stati sottoposti, con esito negativo, a un esame sierologico per la ricerca di anticorpi contro la glicoproteina gE del virus BHV1, nel caso in cui gli animali provengano da una mandria vaccinata contro il BHV1, o, in tutti gli altri casi, a un esame sierologico per la ricerca di anticorpi contro tutto il virus BHV1 effettuato su un campione di sangue prelevato nei 7 giorni precedenti la spedizione dall’azienda di cui alla lettera c);
e)
nell’azienda di destinazione indenne da BHV1 tutti gli animali sono ingrassati al chiuso e sono spostati solo per essere trasportati al macello;
f)
gli animali di cui alla lettera d) sono sottoposti a un esame sierologico per la ricerca di anticorpi contro la glicoproteina gE del virus BHV1 o tutto il virus BHV1, effettuato su un campione di sangue prelevato entro 21-28 giorni dall’arrivo nell’azienda di cui alla lettera e):
i)
con esito negativo in ciascun caso; oppure
ii)
la qualifica di indenne da BHV1 dell’azienda è sospesa fino alla macellazione degli animali infetti entro meno di 45 giorni dall’arrivo nell’azienda; e
-
gli animali a contatto diretto con gli animali infetti hanno reagito negativamente all’esame per la ricerca di anticorpi contro la glicoproteina gE del virus BHV1 o tutto il virus BHV1 eseguito su un campione di sangue prelevato non prima di 28 giorni dopo l’eliminazione degli animali infetti, oppure
-
gli animali che hanno condiviso uno spazio aereo comune con gli animali infetti hanno reagito negativamente a un esame per la ricerca di anticorpi contro tutto il virus BHV1 eseguito su un campione di sangue prelevato non prima di 28 giorni dopo l’eliminazione degli animali infetti, oppure
-
gli animali rimasti nell’azienda hanno reagito negativamente a un esame per la ricerca di anticorpi contro tutto il virus BHV1 eseguito su un campione di sangue prelevato non prima di 28 giorni dopo l’eliminazione degli animali infetti, oppure
-
la qualifica di indenne da BHV1 è riattribuita in conformità del punto 4 dell’allegato III.
5. Lo Stato membro di destinazione di cui al paragrafo 4 comunica alla Commissione e agli altri Stati membri le regioni figuranti nell’allegato II in cui sono attuati i provvedimenti di cui al paragrafo 4 e la data prevista per l’applicazione.»;
3)
l’allegato I è sostituito dall’allegato I della presente decisione.
4)
l’allegato II è sostituito dall’allegato II della presente decisione.
Articolo 2
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 5 agosto 2010.