DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 2. August 2011
über die Ermächtigung der Mitgliedstaaten, die vorläufigen Genehmigungen für die neuen Wirkstoffe Acequinocyl, Adoxophyes orana Granulovirus, Aminopyralid, Flubendiamid, Mandipropamid, Metaflumizon, Phosphan, Pyroxsulam und Thiencarbazon zu verlängern
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5321)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/490/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 4,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (2), insbesondere auf Artikel 80 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 80 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 gilt die Richtlinie 91/414/EWG weiterhin für Wirkstoffe, für die vor dem 14. Juni 2011 eine Entscheidung gemäß Artikel 6 Absatz 3 der genannten Richtlinie getroffen wurde.
(2)
Die Niederlande haben im März 2003 von Agro-Kanesho einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Acequinocyl in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2003/636/EG der Kommission (3) wurde bestätigt, dass die Unterlagen vollständig sind und den Anforderungen der Anhänge II und III der genannten Richtlinie hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügen.
(3)
Deutschland hat im November 2004 von der Andermatt Biocontrol GmbH einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Adoxophyes orana Granulovirus in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2007/669/EG der Kommission (4) wurde bestätigt, dass die Unterlagen vollständig sind und den Anforderungen der Anhänge II und III der genannten Richtlinie hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügen.
(4)
Das Vereinigte Königreich hat im April 2004 von Dow AgroSciences Ltd. einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Aminopyralid in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2005/778/EG der Kommission (5) wurde bestätigt, dass die Unterlagen vollständig sind und den Anforderungen der Anhänge II und III der genannten Richtlinie hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügen.
(5)
Griechenland hat im März 2006 von der Bayer CropScience AG einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Flubendiamid in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2006/927/EG der Kommission (6) wurde bestätigt, dass die Unterlagen vollständig sind und den Anforderungen der Anhänge II und III der genannten Richtlinie hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügen.
(6)
Österreich hat im Dezember 2005 von Syngenta Ltd. einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Mandipropamid in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2006/589/EG der Kommission (7) wurde bestätigt, dass die Unterlagen vollständig sind und den Anforderungen der Anhänge II und III der genannten Richtlinie hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügen.
(7)
Das Vereinigte Königreich hat im November 2005 von der BASF SE einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Metaflumizon in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2006/517/EG der Kommission (8) wurde bestätigt, dass die Unterlagen vollständig sind und den Anforderungen der Anhänge II und III der genannten Richtlinie hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügen.
(8)
Deutschland hat im Oktober 2007 von der S&A GmbH einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Phosphan in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2008/566/EG der Kommission (9) wurde bestätigt, dass die Unterlagen vollständig sind und den Anforderungen der Anhänge II und III der genannten Richtlinie hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügen.
(9)
Das Vereinigte Königreich hat im Februar 2006 von der Dow AgroSciences GmbH einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Pyroxsulam in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2007/277/EG der Kommission (10) wurde bestätigt, dass die Unterlagen vollständig sind und den Anforderungen der Anhänge II und III der genannten Richtlinie hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügen.
(10)
Das Vereinigte Königreich hat im April 2007 von der Bayer CropScience AG einen Antrag nach Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 91/414/EWG auf Aufnahme des Wirkstoffs Thiencarbazon in Anhang I der genannten Richtlinie erhalten. Mit der Entscheidung 2008/566/EG wurde bestätigt, dass die Unterlagen vollständig sind und den Anforderungen der Anhänge II und III der genannten Richtlinie hinsichtlich der Daten und Informationen grundsätzlich genügen.
(11)
Die Bestätigung der Vollständigkeit der Unterlagen war erforderlich, um deren eingehende Prüfung zu erlauben und den Mitgliedstaaten die Möglichkeit zu geben, für Pflanzenschutzmittel mit den betreffenden Wirkstoffen eine auf höchstens drei Jahre befristete vorläufige Zulassung zu erteilen, sofern die Voraussetzungen von Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie 91/414/EWG erfüllt sind, insbesondere die Voraussetzung in Bezug auf die eingehende Bewertung der Wirkstoffe und der Pflanzenschutzmittel im Hinblick auf die Anforderungen der genannten Richtlinie.
(12)
Die Auswirkungen dieser Wirkstoffe auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt wurden gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Richtlinie 91/414/EWG für die von den Antragstellern vorgeschlagenen Anwendungen geprüft. Die berichterstattenden Mitgliedstaaten haben der Kommission die Entwürfe der Bewertungsberichte am 15. März 2005 (Acequinocyl), am 13. August 2008 (Adoxophyes orana Granulovirus), am 22. August 2006 (Aminopyralid), am 1. September 2008 (Flubendiamid), am 30. November 2006 (Mandipropamid), am 15. April 2008 (Metaflumizon), am 24. Februar 2010 (Phosphan), am 20. März 2008 (Pyroxsulam) bzw. am 17. Dezember 2008 (Thiencarbazon) vorgelegt.
(13)
Nachdem die berichterstattenden Mitgliedstaaten die Entwürfe der Bewertungsberichte vorgelegt hatten, wurde entschieden, bei den Antragstellern weitere Informationen einzuholen und diese den berichterstattenden Mitgliedstaaten zur Prüfung und Bewertung zu übermitteln. Die Prüfung der Unterlagen ist noch im Gange, weshalb es nicht möglich sein wird, die Beurteilung innerhalb der Frist abzuschließen, die in der Richtlinie 91/414/EWG in Verbindung mit der Entscheidung 2009/579/EG der Kommission (11) (Acequinocyl, Aminopyralid und Mandipropamid) bzw. der Entscheidung 2009/865/EG der Kommission (12) (Metaflumizon) vorgesehen wurde.
(14)
Da die Beurteilung bisher noch keinen Anlass zu unmittelbarer Besorgnis gegeben hat, sollten die Mitgliedstaaten die Möglichkeit erhalten, die vorläufigen Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit den betreffenden Wirkstoffen gemäß Artikel 8 der Richtlinie 91/414/EWG um 24 Monate zu verlängern, so dass die Prüfung der Unterlagen fortgesetzt werden kann. Der Zeitraum von 24 Monaten dürfte ausreichen, um die Beurteilung abzuschließen und über eine mögliche Genehmigung (vormals „Zulassung“ genannt) von Acequinocyl, Adoxophyes orana Granulovirus, Aminopyralid, Flubendiamid, Mandipropamid, Metaflumizon, Phosphan, Pyroxsulam und Thiencarbazon gemäß Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zu entscheiden.
(15)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Mitgliedstaaten dürfen bestehende vorläufige Zulassungen für Pflanzenschutzmittel, die Acequinocyl, Adoxophyes orana Granulovirus, Aminopyralid, Flubendiamid, Mandipropamid, Metaflumizon, Phosphan, Pyroxsulam oder Thiencarbazon enthalten, bis spätestens 31. Juli 2013 verlängern.
Artikel 2
Dieser Beschluss gilt bis zum 31. Juli 2013.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 2. August 2011
DECISIONE DI ESECUZIONE DELLA COMMISSIONE
del 2 agosto 2011
che consente agli Stati membri di estendere le autorizzazioni provvisorie concesse alle nuove sostanze attive acechinocil, Adoxophyes orana granulovirus, aminopyralid, flubendiamide, mandipropamide, metaflumizone, fosfano, pyroxsulam e thiencarbazone
[notificata con il numero C(2011) 5321]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2011/490/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 91/414/CEE del Consiglio, del 15 luglio 1991, relativa all’immissione in commercio dei prodotti fitosanitari (1), in particolare l’articolo 8, paragrafo 1, quarto comma,
visto il regolamento (CE) n. 1107/2009 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 21 ottobre 2009, relativo all’immissione sul mercato dei prodotti fitosanitari e che abroga le direttive del Consiglio 79/117/CEE e 91/414/CEE (2), in particolare l’articolo 80, paragrafo 1, lettera a),
considerando quanto segue:
(1)
Conformemente all’articolo 80, paragrafo 1, lettera a), del regolamento (CE) n. 1107/2009, la direttiva 91/414/CEE continua ad essere d’applicazione per le sostanze attive per le quali è stata adottata una decisione conformemente all’articolo 6, paragrafo 3, di tale direttiva entro il 14 giugno 2011.
(2)
Conformemente all’articolo 6, paragrafo 2, della direttiva 91/414/CEE, nel marzo 2003 i Paesi Bassi hanno ricevuto da Agro-Kanesho la richiesta di iscrizione della sostanza attiva acechinocil nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE. La decisione 2003/636/CE della Commissione (3) ha confermato la completezza del fascicolo, che poteva essere ritenuto conforme in linea di massima alle prescrizioni relative ai dati e alle informazioni di cui agli allegati II e III di tale direttiva.
(3)
Conformemente all’articolo 6, paragrafo 2, della direttiva 91/414/CEE, nell’aprile 2004 la Germania ha ricevuto da Andermatt Biocontrol GmbH la richiesta di iscrizione della sostanza attiva Adoxophyes orana granulovirus nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE. La decisione 2007/669/CE della Commissione (4) ha confermato la completezza del fascicolo, che poteva essere ritenuto conforme in linea di massima alle prescrizioni relative ai dati e alle informazioni di cui agli allegati II e III di tale direttiva.
(4)
Conformemente all’articolo 6, paragrafo 2, della direttiva 91/414/CEE, nel aprile 2004 il Regno Unito ha ricevuto da Dow AgroSciences Ltd la richiesta di iscrizione della sostanza attiva aminopyralid nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE. La decisione 2005/778/CE della Commissione (5) ha confermato la completezza del fascicolo, che poteva essere ritenuto conforme in linea di massima alle prescrizioni relative ai dati e alle informazioni di cui agli allegati II e III di tale direttiva.
(5)
Conformemente all’articolo 6, paragrafo 2, della direttiva 91/414/CEE, nel marzo 2006 la Grecia ha ricevuto da Bayer CropScience AG la richiesta di iscrizione della sostanza attiva flubendiamide nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE. La decisione 2006/927/CE della Commissione (6) ha confermato la completezza del fascicolo, che poteva essere ritenuto conforme in linea di massima alle prescrizioni relative ai dati e alle informazioni di cui agli allegati II e III di tale direttiva.
(6)
Conformemente all’articolo 6, paragrafo 2, della direttiva 91/414/CEE, nel dicembre 2005 l’Austria ha ricevuto da Syngenta Ltd la richiesta di iscrizione della sostanza attiva mandipropamide nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE. La decisione 2006/589/CE della Commissione (7) ha confermato la completezza del fascicolo, che poteva essere ritenuto conforme in linea di massima alle prescrizioni relative ai dati e alle informazioni di cui agli allegati II e III di tale direttiva.
(7)
Conformemente all’articolo 6, paragrafo 2, della direttiva 91/414/CEE, nel novembre 2005 il Regno Unito ha ricevuto da BASF SE la richiesta di iscrizione della sostanza attiva metaflumizone nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE. La decisione 2006/517/CE della Commissione (8) ha confermato la completezza del fascicolo, che poteva essere ritenuto conforme in linea di massima alle prescrizioni relative ai dati e alle informazioni di cui agli allegati II e III di tale direttiva.
(8)
Conformemente all’articolo 6, paragrafo 2, della direttiva 91/414/CEE, nell’aprile 2007 la Germania ha ricevuto da S&A GmbH la richiesta di iscrizione della sostanza attiva fosfano nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE. La decisione 2008/566/CE della Commissione (9) ha confermato la completezza del fascicolo, che poteva essere ritenuto conforme in linea di massima alle prescrizioni relative ai dati e alle informazioni di cui agli allegati II e III di tale direttiva.
(9)
Conformemente all’articolo 6, paragrafo 2, della direttiva 91/414/CEE, nel febbraio 2006 il Regno Unito ha ricevuto da Dow AgroSciences GmbH la richiesta di iscrizione della sostanza attiva pyroxsulam nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE. La decisione 2007/277/CE della Commissione (10) ha confermato la completezza del fascicolo, che poteva essere ritenuto conforme in linea di massima alle prescrizioni relative ai dati e alle informazioni di cui agli allegati II e III di tale direttiva.
(10)
Conformemente all’articolo 6, paragrafo 2, della direttiva 91/414/CEE, nell’aprile 2007 il Regno Unito ha ricevuto da Bayer CropScience AG la richiesta di iscrizione della sostanza attiva thiencarbazone nell’allegato I della direttiva 91/414/CEE. La decisione 2008/566/CE ha confermato la completezza del fascicolo, che poteva essere ritenuto conforme in linea di massima alle prescrizioni relative ai dati e alle informazioni di cui agli allegati II e III di tale direttiva.
(11)
La conferma della completezza dei fascicoli era necessaria per procedere a un esame dettagliato e per consentire agli Stati membri di concedere autorizzazioni provvisorie, della durata massima di tre anni, per i prodotti fitosanitari contenenti le sostanze attive in questione, nel rispetto delle condizioni di cui all’articolo 8, paragrafo 1, della direttiva 91/414/CEE ed in particolare della condizione relativa alla valutazione particolareggiata delle sostanze attive e dei prodotti fitosanitari in base ai requisiti prescritti dalla direttiva.
(12)
Gli effetti di dette sostanze attive sulla salute umana e sull’ambiente sono stati valutati in riferimento all’articolo 6, paragrafi 2 e 4, della direttiva 91/414/CEE, per gli impieghi proposti dai richiedenti. I rispettivi Stati membri relatori hanno presentato i progetti di relazioni di valutazione alla Commissione il 15 marzo 2005 (acechinocil), il 13 agosto 2008 (Adoxophyes orana granulovirus), il 22 agosto 2006 (aminopyralid), il 1o settembre 2008 (flubendiamide), il 30 novembre 2006 (mandipropamide), il 15 aprile 2008 (metaflumizone), il 24 febbraio 2010 (fosfano), il 20 marzo 2008 (pyroxsulam) e il 17 dicembre 2008 (thiencarbazone).
(13)
In seguito alla presentazione dei progetti di relazione di cui sopra da parte degli Stati membri relatori, si è ritenuto necessario domandare ai richiedenti ulteriori informazioni e agli Stati membri relatori di esaminarle e presentare una loro valutazione. Per questo motivo, l’esame dei fascicoli è ancora in corso e non sarà possibile completare la valutazione entro i termini stabiliti dalla direttiva 91/414/CEE, in combinato disposto con le decisioni della Commissione 2009/579/CE (11) (acechinocil, aminopyralid e mandipropamide) e 2009/865/CE (12) (metaflumizone).
(14)
Dato che finora da tale valutazione non sono emersi motivi di allarme immediato, è opportuno concedere agli Stati membri, conformemente alle disposizioni dell’articolo 8 della direttiva 91/414/CEE, la possibilità di prorogare per un periodo di 24 mesi le autorizzazioni provvisorie concesse per i prodotti fitosanitari contenenti le sostanze attive in questione, in modo che l’esame dei fascicoli possa essere proseguito. Si prevede che il processo di valutazione e decisione concernente una decisione su una eventuale approvazione conformemente all’articolo 13, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 1107/2009 per le sostanze attive acechinocil, Adoxophyes orana granulovirus, aminopyralid, flubendiamide, mandipropamide, metaflumizone, fosfano, pyroxsulam e thiencarbazone si concluderà entro 24 mesi.
(15)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Gli Stati membri possono prorogare le autorizzazioni provvisorie per i prodotti fitosanitari contenenti acechinocil, Adoxophyes orana granulovirus, aminopyralid, flubendiamide, mandipropamide, metaflumizone, fosfano, pyroxsulam e thiencarbazone fino al 31 luglio 2013.
Articolo 2
La presente decisione scade il 31 luglio 2013.
Article3
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 2 agosto 2011.