DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1216/2011 DER KOMMISSION
vom 24. November 2011
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 11,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (2) ist die Festlegung wesentlicher Leistungsindikatoren (Key Performance Indicators - KPI) und verbindlicher Ziele für die wesentlichen Leistungsbereiche Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz vorgesehen.
(2)
Die KPI bezüglich der Sicherheit für die Festlegung von Zielen auf nationaler Ebene oder auf Ebene funktionaler Luftraumblöcke (FAB) werden in Anhang 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 wie folgt definiert: Effektivität des Sicherheitsmanagements, die mit einer auf dem ATM Safety Framework Maturity Survey basierenden Methodik gemessen wird; Anwendung der Schweregradeinstufung des Risikoanalysewerkzeugs, um eine harmonisierte Meldung von Schweregradbeurteilungen von Verstößen gegen die Mindeststaffelung, unbeabsichtigtes Aufrollen auf Start- und Landebahnen und ATM-spezifische technische Vorkommnisse und eine Berichterstattung zur Kultur des gerechten Umgangs („Just Culture“) zu ermöglichen.
(3)
Gemäß Anhang 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 sollten diese sicherheitsbezogenen KPI von der Kommission, den Mitgliedstaaten, der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) und der Europäischen Organisation für die Sicherheit der Luftfahrt (Eurocontrol) gemeinsam weiterentwickelt und von der Kommission vor dem ersten Bezugszeitraum angenommen werden.
(4)
Die Kommission richtete zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe ein, der Vertreter von EASA, Eurocontrol und der Kommission angehören (so genannte E3-Task Force). Diese Arbeitsgruppe legte einen technischen Bericht mit dem Titel „Metrics for Safety Key Performance Indicators for the Performance Scheme“ vor. Dieser Bericht wurde anhand der Bemerkungen von Mitgliedstaaten und Interessenträgern ergänzt und bildet das technische Konzept für diese Verordnung sowie für die zugehörigen annehmbaren Nachweisverfahren (Acceptable Means of Compliance - AMC) und Anleitungen (Guidance Material - GM).
(5)
Bei der Entwicklung der sicherheitsbezogenen KPI sollten die bereits durchgeführten Arbeiten im Rahmen anderer Initiativen wie EASA-Sicherheitsplan und Risikoanalysewerkzeug sowie Safety Framework Maturity Survey von Eurocontrol berücksichtigt werden.
(6)
Die Erfahrungen bei der schrittweisen Einführung des Leistungssystems zeigen, dass der Kommission mehr Zeit für die Bewertung der revidierten Leistungsziele eingeräumt werden sollte, da sich die Arbeitsbelastung durch die detaillierte Bewertung der Leistungspläne erhöht hat, mit den nationalen Aufsichtsbehörden der notwendige Dialog geführt werden muss und eine angemessene Begründung der Bewertungsergebnisse sicherzustellen ist.
(7)
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 wird wie folgt geändert:
(1)
Artikel 14 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 1 werden die Worte „zwei Monaten“ durch „vier Monaten“ ersetzt;
b)
In Absatz 2 werden die Worte „zwei Monate“ durch „vier Monate“ ersetzt;
c)
In Absatz 3 werden die Worte „zwei Monate“ durch „vier Monate“ ersetzt;
(2)
In Anhang I erhält Abschnitt 2 Punkt 1 folgende Fassung:
„1. WESENTLICHE LEISTUNGSINDIKATOREN BEZÜGLICH DER SICHERHEIT
a)
Der erste auf nationaler/FAB-Ebene für den ersten Bezugszeitraum geltende wesentliche Leistungsindikator bezüglich der Sicherheit ist die Effektivität des Sicherheitsmanagements, die mit einer auf dem ATM Safety Framework Maturity Survey basierenden Methodik gemessen wird.
Im Hinblick auf die Mitgliedstaaten, ihre nationalen Aufsichtsbehörden und die Flugsicherungsorganisationen mit Zertifizierung für die Erbringung von Flugsicherungsdiensten oder Kommunikations-, Navigations- und Überwachungsdiensten erfolgt die Messung dieses KPI anhand des Umsetzungsgrades folgender Managementziele:
-
Sicherheitspolitik und -ziele,
-
Management von Sicherheitsrisiken,
-
Gewährleistung der Sicherheit,
-
Förderung der Sicherheit,
-
Sicherheitskultur.
(b)
Der zweite auf nationaler/FAB-Ebene für den ersten Bezugszeitraum geltende wesentliche Leistungsindikator bezüglich der Sicherheit ist die Anwendung der untenstehenden Schweregradeinstufung auf der Grundlage der Risikoanalysewerkzeug-Methodik auf die Meldung von mindestens drei Vorkommniskategorien: Verstöße gegen die Mindeststaffelung, unbeabsichtigtes Aufrollen auf Start- und Landebahnen und ATM-spezifische Vorkommnisse bei allen ATC-Zentren und Flughäfen. Die Mitgliedstaaten können beschließen, die Methodik nicht auf Flughäfen mit weniger als 50 000 Flugbewegungen des gewerblichen Luftverkehrs im Jahr anzuwenden.
Bei Meldung der oben genannten Vorkommnisse verwenden die Mitgliedstaaten und Flugsicherungsorganisationen folgende Schweregrade:
-
schwere Störung
-
schwer wiegende Störung
-
erhebliche Störung
-
keine unmittelbare Auswirkung auf die Sicherheit
-
nicht bestimmt, z. B. keine ausreichenden Informationen oder nicht eindeutige bzw. widersprüchliche Anhaltspunkte für die Einstufung.
Die Berichterstattung über die Anwendung der Methodik erfolgt für die einzelnen Vorkommnisse.
c)
Der dritte auf nationaler/FAB-Ebene für den ersten Bezugszeitraum geltende wesentliche Leistungsindikator bezüglich der Sicherheit ist die Berichterstattung der Mitgliedstaaten und ihrer Flugsicherungsorganisationen mit Hilfe eines gemäß Buchstabe e aufgesetzten Fragebogens, der darüber Aufschluss gibt, inwieweit eine Kultur des gerechten Umgangs („Just Culture“) vorhanden ist oder fehlt.
d)
Für den ersten Bezugszeitraum werden keine EU-weiten sicherheitsbezogenen Leistungsziele gelten. Die Mitgliedstaaten können jedoch Ziele festsetzen, die diesen sicherheitsbezogenen KPI entsprechen.
e)
Um die Anwendung und Messung der sicherheitsbezogenen KPI zu erleichtern, verabschiedet die EASA in Abstimmung mit dem Leistungsüberprüfungsgremium vor dem Beginn des ersten Bezugszeitraums annehmbare Nachweisverfahren und Anleitungen in Übereinstimmung mit dem gemäß Artikel 52 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 verabschiedeten Verfahren.
f)
Eurocontrol stellt zeitgerecht die erforderlichen Informationen für die Aufsetzung der in Buchstabe e genannten Dokumente bereit, einschließlich mindestens der Angaben zur Risikoanalysewerkzeug-Methodik und ihrer Weiterentwicklung und der Einzelheiten zum Safety Framework Maturity Survey und seinen Gewichtungsfaktoren.
g)
Die nationalen Aufsichtsbehörden erstatten der EASA für das jeweilige Vorjahr bis zum 1. Februar jedes Jahres Bericht über die in den Buchstaben a und c genannte jährliche Messung der KPI (Fragebögen zur Effektivität des Sicherheitsmanagements und zur Kultur des gerechten Umgangs) durch die nationalen Aufsichtsbehörden und Flugsicherungsorganisationen. Diese jährlichen Messungen dienen als Grundlage für die in Buchstabe h und i beschriebenen Überwachungsfunktionen. Ergeben sich bei der jährlichen Messung der KPI Veränderungen, so machen die nationalen Aufsichtsbehörden darüber Mitteilung, bevor der nächste jährliche Bericht fällig ist.
h)
Die nationalen Aufsichtsbehörden überwachen die Anwendung und die Messung der sicherheitsbezogenen KPI durch die Flugsicherungsorganisationen in Übereinstimmung mit den Verfahren für die Sicherheitsaufsicht, die in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1034/2011 der Kommission (3) festgelegt wurden.
i)
Im Rahmen ihrer Normungsinspektionen überwacht die EASA die Anwendung und die Messung der sicherheitsbezogenen KPI durch die nationalen Aufsichtsbehörden in Übereinstimmung mit der in Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 genannten Arbeitsweise. Die EASA unterrichtet das Leistungsüberprüfungsgremium über das Ergebnis dieser Inspektionen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. November 2011
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 1216/2011 DELLA COMMISSIONE
del 24 novembre 2011
recante modifica del regolamento (UE) n. 691/2010 della Commissione che istituisce un sistema di prestazioni per i servizi di navigazione aerea e le funzioni di rete
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 549/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 10 marzo 2004, che stabilisce i principi generali per l’istituzione del cielo unico europeo (il «regolamento quadro») (1), in particolare l’articolo 11,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (UE) n. 691/2010 della Commissione che istituisce un sistema di prestazioni per i servizi di navigazione aerea e le funzioni di rete e modifica il regolamento (CE) n. 2096/2005 che stabilisce requisiti comuni per la fornitura di servizi di navigazione aerea (2) contiene indicatori essenziali di prestazione (IEP) e obiettivi vincolanti nei settori essenziali di prestazione, ossia sicurezza, ambiente, capacità ed efficienza economica.
(2)
Gli indicatori essenziali di prestazione in materia di sicurezza che servono a determinare gli obiettivi nazionali o di blocco funzionale di spazio aereo, contenuti nell’allegato 1 del regolamento (UE) n. 691/2010, sono i seguenti: efficienza della gestione della sicurezza misurata attraverso una metodologia che poggia sull’ATM Safety Framework Maturity Survey (indagine sulla maturità del quadro di sicurezza dell’ATM); applicazione della classifica di gravità dello strumento di analisi del rischio per consentire una comunicazione armonizzata della valutazione della gravità per non rispetto dei valori minimi di separazione, invasioni di pista e eventi tecnici specifici relativi alla gestione del traffico aereo (ATM); e comunicazione relativa alla cultura giusta.
(3)
A norma dell’allegato 1 del regolamento (UE) n. 691/2010, è opportuno che la Commissione, gli Stati membri, l’Agenzia europea per la sicurezza aerea (AESA) e l’Organizzazione europea per la sicurezza della navigazione aerea (Eurocontrol) sviluppino ulteriormente in collaborazione i suddetti indicatori di sicurezza, che devono essere poi adottati dalla Commissione prima del primo periodo di riferimento.
(4)
A tal fine la Commissione ha istituito un gruppo di lavoro composto da rappresentanti dell’AESA, di Eurocontrol e della Commissione (la cosiddetta «Task Force E3»). Il gruppo ha presentato una relazione tecnica dal titolo Metrics for Safety Key Performance Indicators for the Performance Scheme (Criteri di misura per gli indicatori essenziali di prestazione in materia di sicurezza per il sistema di prestazioni). La relazione è stata rielaborata in base alle osservazioni formulate dagli Stati membri e dalle parti interessate e costituisce il fondamento tecnico, oltre che del presente regolamento, dei metodi accettabili di rispondenza e del materiale esplicativo ad esso associati.
(5)
Nel mettere a punto gli indicatori essenziali di prestazione in materia di sicurezza occorre tenere conto anche dell’attività già svolta in relazione ad altre iniziative, quali il piano di sicurezza dell’AESA, l’analisi dei rischi e lo studio di Eurocontrol Safety Framework Maturity Survey.
(6)
Dall’esperienza acquisita nell’attuazione graduale del sistema di prestazioni si ricava che è necessario accordare più tempo alla Commissione per valutare gli obiettivi prestazionali riveduti, onde tenere conto del carico di lavoro generato dalla valutazione accurata dei piani prestazionali e per consentirle di intrattenere il dialogo richiesto con le autorità nazionali di vigilanza e giustificare adeguatamente i risultati di detta valutazione.
(7)
Occorre quindi modificare di conseguenza il regolamento (UE) n. 691/2010.
(8)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato per il cielo unico,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (UE) n. 691/2010 è così modificato:
1)
l’articolo 14 è così modificato:
a)
nel paragrafo 1 il termine «due mesi» è sostituito da «quattro mesi»;
b)
nel paragrafo 2 il termine «due mesi» è sostituito da «quattro mesi»;
c)
nel paragrafo 3 il termine «due mesi» è sostituito da «quattro mesi»;
2)
il punto 1 dell’allegato I, parte 2, è sostituito dal seguente:
«1. INDICATORI ESSENZIALI DI PRESTAZIONE IN MATERIA DI SICUREZZA
a)
Il primo IEP nazionale o di BFSA in materia di sicurezza per il primo periodo di riferimento è costituito dall’efficienza della gestione della sicurezza misurata attraverso una metodologia che poggia sull’ATM Safety Framework Maturity Survey.
Per quanto concerne gli Stati membri, le rispettive autorità nazionali di vigilanza e i fornitori di servizi di navigazione aerea, abilitati a fornire servizi di traffico aereo oppure servizi di comunicazione, navigazione e sorveglianza, la misura del presente IEP è data dal livello di attuazione dei seguenti obiettivi di gestione:
-
politica e obiettivi di sicurezza;
-
gestione dei rischi per la sicurezza;
-
garanzia della sicurezza;
-
promozione della sicurezza;
-
cultura della sicurezza.
b)
Il secondo IEP nazionale o di BFSA in materia di sicurezza per il primo periodo di riferimento è costituito dall’applicazione della seguente classifica di gravità basata sulla metodologia dello strumento di analisi dei rischi per rendere conto di almeno tre categorie di eventi: non rispetto dei valori minimi di separazione, invasioni di pista ed eventi specifici relativi all’ATM, in tutti i centri di controllo del traffico aereo e negli aeroporti. Gli Stati membri possono decidere di non applicare la presente metodologia negli aeroporti con meno di 50 000 movimenti di trasporto aereo commerciale all’anno.
Gli Stati membri e i fornitori di servizi di navigazione aerea, quando riferiscono i suddetti eventi utilizzano le seguenti categorie di gravità:
-
inconveniente grave
-
inconveniente importante
-
inconveniente significativo
-
nessun effetto sulla sicurezza
-
imprecisato; ad esempio, le informazioni disponibili sono insufficienti, oppure non è stato possibile determinare la gravità a causa di prove non conclusive o contraddittorie.
È d’obbligo riferire sull’applicazione della metodologia per ciascun singolo evento.
c)
Il terzo IEP nazionale o di BFSA in materia di sicurezza per il primo periodo di riferimento è costituito dalla comunicazione da parte degli Stati membri e dei rispettivi fornitori di servizi di navigazione aerea, tramite un questionario elaborato in conformità alla lettera e), del livello di presenza e corrispondente assenza di cultura giusta.
d)
Nel primo periodo di riferimento non vi saranno obiettivi prestazionali in materia di sicurezza fissati a livello di Unione europea. Gli Stati membri potranno tuttavia stabilire obiettivi che ricalchino i presenti IEP.
e)
Per favorire l’attuazione e la misura degli IEP in materia di sicurezza, l’AESA adotta, dopo aver consultato l’organo di valutazione delle prestazioni e prima dell’inizio del primo periodo di riferimento, metodi accettabili di rispondenza e materiale esplicativo in conformità della procedura adottata a norma dell’articolo 52 del regolamento (CE) n. 216/2008.
f)
Eurocontrol fornisce, in tempo utile, le informazioni necessarie per elaborare la documentazione di cui alla lettera e), tra cui figura almeno la descrizione delle due metodologie: quella dello strumento di analisi dei rischi e il suo ulteriore perfezionamento, e quella basata sullo studio Safety Framework Maturity Survey e i suoi fattori di ponderazione.
g)
Le autorità nazionali di vigilanza comunicano all’AESA, entro il 1o febbraio di ogni anno, la misura annuale degli IEP di cui alle lettere da a) a c) (questionari sull’efficienza della gestione della sicurezza e cultura giusta) effettuata dalle medesime e dai fornitori di servizi di navigazione aerea per l’anno precedente. Queste misure annuali costituiscono i dati su cui fondare il monitoraggio di cui alle lettere h) e i). In caso di modifica della misura annuale degli IEP, le autorità nazionali di vigilanza ne danno comunicazione prima della data alla quale sono tenute a presentare la relazione annuale successiva.
h)
Le autorità nazionali di vigilanza monitorano l’attuazione e la misura degli IEP in materia di sicurezza da parte dei fornitori di servizi di navigazione aerea, in conformità delle procedure per la sorveglianza della sicurezza stabilite dal regolamento di esecuzione (UE) n. 1034/2011 (3) della Commissione.
i)
Nell’ambito delle ispezioni di standardizzazione, l’AESA monitora l’attuazione e la misura degli IEP in materia di sicurezza da parte delle autorità nazionali di vigilanza, in conformità dei metodi di lavoro di cui all’articolo 24 del regolamento (CE) n. 216/2008. L’AESA comunica l’esito di tali ispezioni all’organo di valutazione delle prestazioni.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 24 novembre 2011