DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 532/2012 DER KOMMISSION
vom 21. Juni 2012
zur Änderung von Anhang II der Entscheidung 2007/777/EG und Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge für Israel zur hochpathogenen Aviären Influenza in den Listen von Drittländern und Teilen von Drittländern
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 24 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (3) sind die Vorschriften für die Einfuhr in die Union, die Durchfuhr durch die Union und die Lagerung in der Union von Sendungen mit Fleischerzeugnissen und von Sendungen mit behandelten Mägen, Blasen und Därmen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (4) niedergelegt.
(2)
Anhang II Teil 2 der genannten Entscheidung enthält eine Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen solche Waren, die verschiedenen Behandlungen gemäß Teil 4 des genannten Anhangs zu unterziehen sind, in die Union eingeführt werden dürfen.
(3)
Israel ist in Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG als Drittland aufgeführt, aus dem die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen für den menschlichen Verzehr, gewonnen aus dem Fleisch von Geflügel, Zuchtlaufvögeln und Federwild, in die Union zugelassen ist, sofern diese Waren einer unspezifischen Behandlung unterzogen wurden, für die keine Mindesttemperatur festgelegt ist („Behandlung A“).
(4)
Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (5) sieht vor, dass die Waren, für die sie gilt, nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, die in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgelistet sind, in die Union eingeführt und durch diese durchgeführt werden dürfen.
(5)
In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 ist außerdem festgelegt, unter welchen Bedingungen ein Drittland, ein Gebiet, eine Zone oder ein Kompartiment als frei von der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) gilt, und welche diesbezüglichen Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für Waren gelten, die zur Einfuhr in die Union bestimmt sind.
(6)
Israel ist in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als ein Drittland aufgeführt, aus dem alle Geflügelerzeugnisse gemäß der genannten Verordnung in die Union eingeführt werden dürfen.
(7)
Am 8. und 9. März 2012 hat Israel der Kommission zwei HPAI-Ausbrüche des Subtyps H5N1 in seinem Hoheitsgebiet gemeldet. Aufgrund dieser bestätigten HPAI-Ausbrüche kann das Hoheitsgebiet Israels nicht mehr als frei von dieser Seuche eingestuft werden. Die israelischen Veterinärbehörden haben dementsprechend die Ausstellung von Veterinärbescheinigungen für Sendungen bestimmter Geflügelerzeugnisse aus ihrem gesamten Hoheitsgebiet, die zur Einfuhr in die Union bestimmt sind, ausgesetzt.
(8)
Infolge dieser HPAI-Ausbrüche erfüllt Israel nicht mehr die Tiergesundheitsbedingungen für die Anwendung der „Behandlung A“ bei Fleischerzeugnissen sowie behandelten Mägen, Blasen und Därmen zum menschlichen Verzehr, gewonnen aus Fleisch von Geflügel, Zuchtlaufvögeln und Federwild, gemäß Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG. Die derzeitige „Behandlung A“ ist zur Beseitigung der von diesen Waren ausgehenden Tiergesundheitsrisiken nicht ausreichend, weshalb die israelischen Veterinärbehörden nach Bestätigung der Präsenz von HPAI unverzüglich die Ausstellung von Bescheinigungen für Erzeugnisse, die einer solchen Behandlung unterzogen worden waren, ausgesetzt haben.
(9)
Israel hat der Kommission Informationen über die Bekämpfungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den jüngsten HPAI-Ausbrüchen übermittelt. Die Kommission hat diese Informationen und die epidemiologische Situation in Israel einer Bewertung unterzogen.
(10)
Israel hat ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der Seuche und zur Eindämmung ihrer Ausbreitung durchgeführt. Zudem führt Israel Maßnahmen zur Überwachung auf Aviäre Influenza durch, die anscheinend den Anforderungen von Anhang IV Teil II der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 entsprechen.
(11)
Aufgrund der positiven Bewertung der von Israel durchgeführten Bekämpfungsmaßnahmen und der epidemiologischen Situation in diesem Drittland durch die Kommission können die Einschränkungen für die Einfuhr bestimmter Geflügelerzeugnisse in die Union auf die von der Seuche betroffene Zone begrenzt werden, für die die israelischen Veterinärbehörden Beschränkungen angeordnet haben. Die Beschränkungen für solche Einfuhren sollten - nach einer angemessenen Reinigung und Desinfektion der infizierten Betriebe - für die Dauer von drei Monaten bis zum 22. Juni 2012 gelten, sofern Israel während dieses Zeitraums eine Überwachung auf Aviäre Influenza durchgeführt hat.
(12)
In Anhang II Teil 1 der Entscheidung 2007/777/EG sind die Gebiete bzw. Teile von Gebieten von Drittländern aufgeführt, für die aus Gründen der Tiergesundheit eine Regionalisierung gilt. Daher sollte in diese Liste ein Eintrag zu Israel aufgenommen werden, in dem das von den HPAI-Ausbrüchen vom 8. und 9. März 2012 betroffene Gebiet angegeben wird.
(13)
Außerdem ist Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG dahingehend zu ändern, dass eine geeignete Behandlung von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen für den menschlichen Verzehr, gewonnen aus Fleisch von Geflügel, Zuchtlaufvögeln und Federwild aus dem von den genannten Ausbrüchen betroffenen israelischen Gebiet, vorgesehen wird.
(14)
Des Weiteren sollte der Eintrag zu Israel in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 dahingehend geändert werden, dass ein Gebiet mit dem Code IL-4 hinzugefügt wird, das den Teil Israels bezeichnet, der im Zusammenhang mit den jüngsten HPAI-Ausbrüchen vom 8. und 9. März 2012 Beschränkungen hinsichtlich der Einfuhr bestimmter Geflügelerzeugnisse in die Union unterliegt. Das Schlussdatum „8. März 2012“ und das Anfangsdatum „22. Juni 2012“ sollten in den Spalten 6A bzw. 6B für das unter diesen Code fallende Gebiet angegeben werden.
(15)
Darüber hinaus wurde nach einem früheren HPAI-Ausbruch im Jahr 2011 durch die Verordnung (EG) Nr. 798/2008, geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 427/2011 der Kommission (6), die Einfuhr bestimmter Geflügelerzeugnisse aus Israel in die Union verboten. Das in Spalte 6A der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 eingetragene Schlussdatum „8. März 2011“ bezüglich des genannten Ausbruchs für das israelische Gebiet mit dem Code IL-3 sollte gestrichen werden, da die 90-tägige Frist, während der vor diesem Datum erzeugte Waren eingeführt werden dürfen, abgelaufen ist.
(16)
Die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sind daher entsprechend zu ändern.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Entscheidung 2007/777/EG wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Juni 2012
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 532/2012 DELLA COMMISSIONE
del 21 giugno 2012
che modifica l’allegato II della decisione 2007/777/CE e l’allegato I del regolamento (CE) n. 798/2008 per quanto concerne le voci riguardanti Israele negli elenchi di paesi terzi o loro parti relativamente all’influenza aviaria ad alta patogenicità
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2002/99/CE del Consiglio, del 16 dicembre 2002, che stabilisce norme di polizia sanitaria per la produzione, la trasformazione, la distribuzione e l’introduzione di prodotti di origine animale destinati al consumo umano (1), in particolare l’articolo 8, frase introduttiva, l’articolo 8, punto 1, primo comma, e l’articolo 8, punto 4,
vista la direttiva 2009/158/CE del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativa alle norme di polizia sanitaria per gli scambi intracomunitari e le importazioni in provenienza dai paesi terzi di pollame e uova da cova (2), in particolare l’articolo 23, paragrafo 1 e l’articolo 24, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
La decisione 2007/777/CE della Commissione, del 29 novembre 2007, che definisce le condizioni sanitarie e di polizia sanitaria nonché i modelli dei certificati per le importazioni da paesi terzi di prodotti a base di carne e stomaci, vesciche e intestini trattati destinati al consumo umano e abroga la decisione 2005/432/CE (3), fissa le norme applicabili alle importazioni, al transito e al deposito nell’Unione di partite di prodotti a base di carne e di partite di stomaci, vesciche e intestini trattati quali definiti nel regolamento (CE) n. 853/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 29 aprile 2004, che stabilisce norme specifiche in materia di igiene per gli alimenti di origine animale (4).
(2)
L’allegato II, parte 2, della suddetta decisione contiene un elenco di paesi terzi, o di parti di essi, dai quali è consentito introdurre nell’Unione prodotti sottoposti ai diversi trattamenti di cui alla parte 4 dello stesso allegato.
(3)
Nella decisione 2007/777/CE, allegato II, parte 2, Israele è elencato tra i paesi dai quali è consentito introdurre nell’UE prodotti a base di carne e di stomaci, vesciche e intestini trattati, destinati al consumo umano, ottenuti da carni di pollame, di ratiti d’allevamento e di volatili selvatici, sottoposti a un trattamento non specifico, per il quale non è stabilita alcuna temperatura minima («trattamento A»).
(4)
Il regolamento (CE) n. 798/2008 della Commissione, dell’8 agosto 2008, che istituisce un elenco di paesi terzi, loro territori, zone o compartimenti da cui sono consentiti le importazioni e il transito nella Comunità di pollame e prodotti a base di pollame e che definisce le condizioni di certificazione veterinaria (5), stabilisce che i prodotti da esso contemplati possano essere importati e transitare nella UE solo se provenienti da paesi terzi, loro territori, zone o compartimenti elencati nelle colonne 1 e 3 della tabella di cui al suo allegato I, parte 1.
(5)
Il regolamento (CE) n. 798/2008 stabilisce altresì per i paesi terzi, loro territori, zone o compartimenti le condizioni per essere considerati indenni dall’influenza aviaria ad alta patogenicità (highly pathogenic avian influenza - HPAI) e le pertinenti condizioni di certificazione veterinaria per i prodotti destinati all’importazione nella UE.
(6)
Israele si trova nell’elenco di cui al regolamento (CE) n. 798/2008, allegato I, parte 1, quale paese terzo da cui è consentito importare nell’UE tutti i prodotti ottenuti da pollame, contemplati da tale regolamento.
(7)
In data 8 e 9 marzo 2012, Israele ha notificato alla Commissione la presenza sul suo territorio di 2 focolai di influenza aviaria ad alta patogenicità appartenenti al sottotipo H5N1. A causa del focolaio accertato di HPAI, il territorio di Israele non può più essere considerato indenne dalla malattia. Di conseguenza, le autorità veterinarie di Israele hanno sospeso il rilascio di certificati veterinari per le partite di alcuni prodotti ottenuti da pollame su tutto il suo territorio, destinati a essere importati nella UE.
(8)
A causa della presenza di tali focolai di HPAI, Israele non soddisfa più le condizioni di polizia sanitaria per applicare il «trattamento A» ai prodotti a base di carne e di stomaci, vesciche e intestini trattati, destinati al consumo umano, ottenuti da carni di pollame, ratiti d’allevamento e volatili selvatici di cui alla decisione 2007/777/CE, allegato II, parte 2. L’attuale «trattamento A» non elimina tutti i rischi per la salute degli animali insiti in tali prodotti e, avuta conferma della presenza di HPAI, le autorità veterinarie di Israele hanno perciò immediatamente sospeso la certificazione per i prodotti sottoposti a tale trattamento.
(9)
Israele ha informato la Commissione delle misure di controllo adottate riguardo ai focolai di HPAI recentemente insorti. La Commissione ha valutato tali informazioni nel contesto della situazione epidemiologica di Israele.
(10)
Israele ha attuato una politica di abbattimento totale per contrastare la malattia e limitarne la diffusione. Israele sta inoltre attuando attività di sorveglianza sull’influenza aviaria che soddisfano i requisiti di cui al regolamento (CE) n. 798/2008, allegato IV, parte II.
(11)
L’esito positivo della valutazione della Commissione sulle misure di controllo adottate da Israele e la situazione epidemiologica in tale paese terzo, consentono di limitare le restrizioni alle importazioni nell’UE di alcuni tipi di prodotti a base di pollame della zona colpita dalla malattia che le autorità veterinarie di Israele hanno sottoposto a restrizioni veterinarie. Le restrizioni a tali importazioni saranno applicate per 3 mesi fino al 22 giugno 2012, in seguito a un’adeguata pulizia e disinfezione delle aziende precedentemente infette e se Israele continuerà la sorveglianza sull’influenza aviaria durante tale periodo.
(12)
La tabella di cui alla decisione 2007/777/CE, allegato II, parte 1, elenca i territori, o le parti dei territori dei paesi terzi, cui si applica la regionalizzazione per motivi di polizia sanitaria. Nella tabella va pertanto inserita una voce «Israele» che indichi la zona in Israele colpita dai focolai di HPAI dell’8 e 9 marzo 2012.
(13)
È necessario modificare la decisione 2007/777/CE, allegato II, parte 2, anche per prevedere un trattamento adeguato dei prodotti a base di carne e di stomaci, vesciche e intestini trattati, destinati al consumo umano, ottenuti da carni di pollame, di ratiti e di volatili selvatici, originari della zona in Israele interessata da tali focolai.
(14)
Occorre inoltre modificare la voce relativa a Israele nella tabella di cui al regolamento (CE) n. 798/2008, allegato I, parte 1, per aggiungervi una zona con il codice IL-4 che descriva la parte del territorio di Israele per cui le importazioni nell’UE di determinati prodotti ottenuti dal pollame sono soggette a restrizioni a causa dei recenti focolai di HPAI dell’8 e 9 marzo 2012. Le date di «chiusura» (8 marzo 2012) e di «apertura» (22 giugno 2012) vanno indicate, per la zona identificata da tale codice, rispettivamente nella colonna 6A e 6B.
(15)
Inoltre, le importazioni da Israele nella UE di alcuni prodotti ottenuti dal pollame, erano state vietate dal regolamento (CE) n. 798/2008, modificato dal regolamento di esecuzione (UE) n. 427/2011 (6) della Commissione, in seguito a un precedente focolaio di HPAI nel 2011. La «data di chiusura» dell’8 marzo 2011, indicata nella colonna 6A per la zona del territorio di Israele identificata dal codice IL-3 nella tabella di cui al regolamento (CE) n. 798/2008, allegato I, parte 1, relativa a tale focolaio va soppressa, poiché è terminato il periodo di 90 giorni durante il quale i prodotti fabbricati prima di tale data possono essere importati.
(16)
La decisione 2007/777/CE e il regolamento (CE) n. 798/2008 vanno pertanto modificati di conseguenza.
(17)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
L’allegato II della decisione 2007/777/CE è modificato in conformità all’allegato I del presente regolamento.
Articolo 2
L’allegato I del regolamento (CE) n. 798/2008 è modificato conformemente all’allegato II del presente regolamento.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il terzo giorno successivo a quello della sua pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 21 giugno 2012