VERORDNUNG (EU) Nr. 477/2011 DER KOMMISSION
vom 17. Mai 2011
zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 des Rates eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China durch die Einfuhren von aus Malaysia und der Schweiz versandten bestimmten Molybdändrähten, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absätze 3 und 5,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses gemäß Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 3 der Grundverordnung,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. ANTRAG
(1)
Der Europäischen Kommission („Kommission“) liegt ein Antrag nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China und auf zollamtliche Erfassung der Einfuhren von aus Malaysia und der Schweiz versandten bestimmten Molybdändrähten, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, vor.
(2)
Der Antrag wurde am 4. April 2011 vom Dachverband der europäischen Metallindustrie (Eurometaux) im Namen der Unionshersteller bestimmter Molybdändrähte gestellt.
B. WARE
(3)
Bei der von der mutmaßlichen Umgehung betroffenen Ware handelt es sich um Molybdändraht mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, mit Ursprung in der Volksrepublik China, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 eingereiht wird („betroffene Ware“).
(4)
Bei der untersuchten Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie unter Randnummer 3, aber mit Versand aus Malaysia und der Schweiz, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, die derzeit unter demselben KN-Code eingereiht wird wie die betroffene Ware.
C. GELTENDE MASSNAHMEN
(5)
Bei den derzeit geltenden und mutmaßlich umgangenen Maßnahmen handelt es sich um einen mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 des Rates (2) eingeführten Antidumpingzoll.
D. GRÜNDE
(6)
Der Antrag enthält genügend Anscheinsbeweise dafür, dass die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China durch den Versand der Ware über Malaysia und die Schweiz umgangen werden.
Es wurden folgende Beweise vorgelegt:
Aus dem Antrag geht hervor, dass sich das Handelsgefüge der Ausfuhren aus der Volksrepublik China, aus Malaysia und aus der Schweiz in die Union nach der Einführung der Maßnahmen gegenüber der betroffenen Ware erheblich verändert hat und dass es für diese Veränderung außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder Rechtfertigung gibt.
Diese Veränderung des Handelsgefüges scheint auf den Versand bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China über Malaysia und die Schweiz zurückzuführen zu sein.
Darüber hinaus enthält der Antrag hinreichende Anscheinsbeweise dafür, dass die Abhilfewirkung der für die betroffene Ware geltenden Antidumpingmaßnahmen in Hinblick auf die Menge beeinträchtigt wird. Dem Anschein nach werden anstelle der betroffenen Ware erhebliche Mengen der untersuchten Ware eingeführt. Zudem verfügt die Kommission über ausreichende Beweise dafür, dass die Preise der Einfuhren der untersuchten Ware deutlich unter dem nicht schädigenden Preis liegen, der in der Untersuchung, die zu den geltenden Maßnahmen geführt hatte, ermittelt wurde (berichtigt um den Preisrückgang der Rohstoffkosten).
Schließlich enthält der Antrag hinreichende Anscheinsbeweise dafür, dass die Preise der untersuchten Ware im Vergleich zum ursprünglich für die betroffene Ware ermittelten Normalwert, berichtigt um den Preisrückgang der Rohstoffkosten, gedumpt sind.
Sollten im Verlauf der Untersuchung neben dem Versand noch andere Umgehungspraktiken im Sinne des Artikels 13 der Grundverordnung über Malaysia und die Schweiz festgestellt werden, kann sich die Untersuchung auch auf diese Praktiken erstrecken.
E. VERFAHREN
Aus den vorstehenden Gründen ist die Kommission zu dem Schluss gelangt, dass die Beweise ausreichen, um die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 13 der Grundverordnung zu rechtfertigen und die Einfuhren der untersuchten Ware, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, nach Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung zollamtlich zu erfassen.
a) Fragebogen
Die Kommission wird den ihr bekannten Ausführern/Herstellern und den ihr bekannten Verbänden der Ausführer/Hersteller in Malaysia und der Schweiz, den ihr bekannten Ausführern/Herstellern und den ihr bekannten Verbänden der Ausführer/Hersteller in der Volksrepublik China, den ihr bekannten Einführern und den ihr bekannten Einführerverbänden in der Union sowie den Behörden der Volksrepublik China, Malaysias und der Schweiz Fragebogen zusenden, um die für ihre Untersuchung benötigten Informationen einzuholen. Gegebenenfalls werden auch Informationen vom Wirtschaftszweig der Union eingeholt.
Unabhängig davon sollten alle interessierten Parteien umgehend und innerhalb der in Artikel 3 gesetzten Frist die Kommission kontaktieren und innerhalb der in Artikel 3 Absatz 1 gesetzten Frist einen Fragebogen anfordern, da die Frist in Artikel 3 Absatz 2 für alle interessierten Parteien gilt.
Die Behörden der Volksrepublik China, Malaysias und der Schweiz werden von der Einleitung der Untersuchung in Kenntnis gesetzt.
b) Einholung von Informationen und Anhörungen
Alle interessierten Parteien werden hiermit aufgefordert, ihren Standpunkt unter Vorlage sachdienlicher Beweise schriftlich darzulegen. Die Kommission kann die interessierten Parteien außerdem hören, sofern die Parteien dies schriftlich beantragen und nachweisen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprechen.
c) Befreiung von der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren oder von den Maßnahmen
Nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung können Einfuhren der untersuchten Ware von der zollamtlichen Erfassung oder von den Maßnahmen befreit werden, wenn die Einfuhr keine Umgehung darstellt.
Da die mutmaßliche Umgehung außerhalb der Union erfolgt, können nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung den Herstellern bestimmter Molybdändrähte in Malaysia und der Schweiz, die nachweislich nicht mit einem von den Maßnahmen (3) betroffenen Hersteller verbunden sind (4) und nicht an Umgehungspraktiken im Sinne des Artikels 13 Absätze 1 und 2 der Grundverordnung beteiligt sind, Befreiungen gewährt werden. Hersteller, die eine Befreiung erwirken möchten, sollten innerhalb der in Artikel 3 Absatz 3 gesetzten Frist einen hinreichend durch Beweise begründeten Antrag stellen.
F. ZOLLAMTLICHE ERFASSUNG
Gemäß Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung sollten die Einfuhren der untersuchten Ware zollamtlich erfasst werden, damit in dem Fall, in dem bei der Untersuchung eine Umgehung festgestellt wird, rückwirkend vom Zeitpunkt der zollamtlichen Erfassung auf die aus Malaysia und der Schweiz versandten Einfuhren Antidumpingzölle in entsprechender Höhe erhoben werden können.
G. FRISTEN
Im Interesse einer ordnungsgemäßen Verwaltung sollten Fristen festgesetzt werden, innerhalb deren:
-
interessierte Parteien mit der Kommission Kontakt aufnehmen, ihren Standpunkt schriftlich darlegen, und ihre Antworten auf den Fragebogen oder sonstige Informationen übermitteln können, die im Rahmen der Untersuchung berücksichtigt werden sollen;
-
Hersteller in Malaysia und der Schweiz eine Befreiung von der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren oder von den Maßnahmen beantragen können;
-
interessierte Parteien einen schriftlichen Antrag auf Anhörung durch die Kommission stellen können.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Wahrnehmung der meisten in der Grundverordnung verankerten Verfahrensrechte voraussetzt, dass sich die betreffende Partei innerhalb der in Artikel 3 gesetzten Fristen meldet.
H. MANGELNDE BEREITSCHAFT ZUR MITARBEIT
Verweigern interessierte Parteien den Zugang zu den erforderlichen Informationen oder erteilen diese nicht fristgerecht oder behindern die Untersuchung erheblich, so können nach Artikel 18 der Grundverordnung positive oder negative Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden.
Wird festgestellt, dass eine interessierte Partei unwahre oder irreführende Informationen vorgelegt hat, so werden diese Informationen nicht berücksichtigt, und die verfügbaren Informationen können zugrunde gelegt werden. Arbeitet eine interessierte Partei nicht oder nur zum Teil mit und stützen sich die Feststellungen daher nach Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen, so kann dies zu einem Ergebnis führen, das für diese Partei weniger günstig ist, als wenn sie mitgearbeitet hätte.
I. ZEITPLAN FÜR DIE UNTERSUCHUNG
Gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung ist die Untersuchung innerhalb von neun Monaten nach Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union abzuschließen.
J. VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN
Alle im Rahmen der Untersuchung erhobenen personenbezogenen Daten werden nach der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2000 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr (5) verarbeitet.
K. ANHÖRUNGSBEAUFTRAGTER
Wenn interessierte Parteien Schwierigkeiten bei der Wahrnehmung ihrer Verteidigungsrechte haben, können sie sich an den Anhörungsbeauftragten der Generaldirektion Handel wenden. Er fungiert als Schnittstelle zwischen den interessierten Parteien und den Kommissionsdienststellen und bietet, falls erforderlich, die Vermittlung in verfahrenstechnischen Fragen an, die den Schutz ihrer Interessen in diesem Verfahren berühren; dies gilt insbesondere für die Akteneinsicht, die Vertraulichkeit, die Verlängerung von Fristen und die Behandlung schriftlicher und/oder mündlicher Stellungnahmen. Weitere Informationen sowie die Kontaktdaten enthalten die Internet-Seiten des Anhörungsbeauftragten der Generaldirektion Handel (http://ec.europa.eu/trade) -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Es wird eine Untersuchung nach Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 eingeleitet, um festzustellen, ob durch die Einfuhren in die Union von aus Malaysia und der Schweiz versandtem Molybdändraht, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias und der Schweiz angemeldet oder nicht, mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 (TARIC-Code 8102960011) eingereiht wird, die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 eingeführten Maßnahmen umgangen werden.
Artikel 2
Die Zollbehörden werden nach Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 angewiesen, geeignete Schritte zu unternehmen, um die in Artikel 1 genannten Einfuhren in die Union zollamtlich zu erfassen.
Die zollamtliche Erfassung endet neun Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung.
Die Kommission kann die Zollbehörden per Verordnung anweisen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren von Waren in die Union einzustellen, die von Herstellern hergestellt werden, die eine Befreiung von der zollamtlichen Erfassung beantragt haben und für die festgestellt wurde, dass sie die Bedingungen für die Gewährung der Befreiung erfüllen.
Artikel 3
(1) Die Fragebogen sind bei der Kommission binnen 15 Tagen nach der Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union anzufordern.
(2) Sofern nichts anderes bestimmt ist, müssen interessierte Parteien innerhalb von 37 Tagen nach der Veröffentlichung dieser Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union mit der Kommission Kontakt aufnehmen, ihren Standpunkt schriftlich darlegen und ihre Antworten auf den Fragebogen sowie sonstige Informationen übermitteln, wenn ihre Angaben bei der Untersuchung berücksichtigt werden sollen.
(3) Hersteller in Malaysia und der Schweiz, die eine Befreiung von der zollamtlichen Erfassung der Einfuhren oder von den Maßnahmen beantragen wollen, sollten innerhalb derselben Frist von 37 Tagen einen hinreichend durch Beweise begründeten Antrag stellen.
(4) Innerhalb derselben Frist von 37 Tagen können interessierte Parteien auch einen Antrag auf Anhörung durch die Kommission stellen.
(5) Alle Informationen, Anträge auf Anhörung oder auf Zusendung eines Fragebogens sowie alle Anträge auf Befreiung der Einfuhren von der zollamtlichen Erfassung oder von den Maßnahmen sind schriftlich einzureichen (jedoch nicht in elektronischer Form, es sei denn, dies wäre ausdrücklich zugelassen); sie müssen den Namen, die Anschrift, die E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Faxnummern der interessierten Partei enthalten. Alle schriftlichen Stellungnahmen, einschließlich der in dieser Verordnung angeforderten Informationen, die beantworteten Fragebogen und die Schreiben, die von interessierten Parteien auf vertraulicher Basis vorgelegt werden, müssen den Vermerk „Zur eingeschränkten Verwendung“ (6) tragen und nach Artikel 19 Absatz 2 der Grundverordnung zusammen mit einer nicht vertraulichen Zusammenfassung vorgelegt werden, die den Vermerk „Zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien“ trägt.
Anschrift der Kommission:
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion H
Büro: N105 4/92
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Fax +32 22956505
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. Mai 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 477/2011 DELLA COMMISSIONE
del 17 maggio 2011
recante apertura di un'inchiesta su un'eventuale elusione delle misure anti-dumping istituite dal regolamento d'esecuzione (UE) n. 511/2010 del Consiglio sulle importazioni di determinati cavi di molibdeno originari della Repubblica popolare cinese mediante importazioni di determinati cavi di molibdeno spediti dalla Malaysia e dalla Svizzera dichiarati o no originari di questi paesi, e che assoggetta a registrazione tali importazioni
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1225/2009 del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativo alla difesa contro le importazioni oggetto di dumping da parte di paesi non membri della Comunità europea (1) («il regolamento di base»), in particolare l'articolo 13, paragrafo 3, e l'articolo 14, paragrafi 3 e 5,
previa consultazione del comitato consultivo conformemente all'articolo 13, paragrafo 3, e all'articolo 14, paragrafo 3, del regolamento di base,
considerando quanto segue:
A. DOMANDA
(1)
La Commissione europea (d'ora in poi «la Commissione») ha ricevuto una domanda, conformemente all'articolo 13, paragrafo 3, e all'articolo 14, paragrafo 5, del regolamento di base, che l'invita ad aprire l'inchiesta su un'eventuale elusione delle misure anti-dumping istituite sulle importazioni di determinati cavi di molibdeno originari della Repubblica popolare cinese e ad assoggettare a registrazione le importazioni di determinati cavi di molibdeno spediti dalla Malaysia e dalla Svizzera, dichiarati o no come originari di questi paesi.
(2)
La domanda è stata presentata il 4 aprile 2011 dall'Associazione europea dei Metalli (EUROMETAUX) a nome di un produttore dell'Unione che fabbrica determinati cavi di molibdeno.
B. PRODOTTO IN QUESTIONE
(3)
Il prodotto oggetto dell'eventuale elusione è il cavo di molibdeno contenente, in peso, almeno il 99,95 % di molibdeno, la cui maggiore sezione trasversale è superiore a 1,35 mm ma non supera i 4,0 mm, originario della Repubblica popolare cinese che rientra attualmente nel codice NC ex 8102 96 00 («il prodotto in questione»).
(4)
Il prodotto oggetto dell'inchiesta è identico a quello definito nel precedente considerando, ma spedito dalla Malaysia e dalla Svizzera, sia esso o no originario di questi paesi, che rientra attualmente nello stesso codice NC del prodotto in questione.
C. MISURE ESISTENTI
(5)
Le misure attualmente in vigore e che potrebbero essere oggetto di elusione sono le misure anti-dumping istituite dal regolamento di esecuzione (UE) n. 511/2010 del Consiglio (2).
D. MOTIVI
(6)
La domanda contiene elementi di prova a prima vista sufficienti a mostrare che le misure anti-dumping applicate alle importazioni di determinati cavi di molibdeno originari della Repubblica popolare cinese sono eluse mediante il trasbordo dei prodotti in Malaysia e in Svizzera.
Gli elementi di prova presentati sono i seguenti:
La domanda mostra che un cambio significativo nella configurazione degli scambi che coinvolgevano esportazioni dalla Repubblica popolare cinese, dalla Malaysia e dalla Svizzera verso l'Unione è stato operato dopo l'istituzione delle misure sul prodotto in questione, per le quali non esistono motivazioni o giustificazioni sufficienti diverse dall'istituzione del dazio.
Questo cambio nella configurazione degli scambi sembra risultare dal trasbordo, in Malaysia e in Svizzera, di taluni cavi di molibdeno originari della Repubblica popolare cinese.
Inoltre, la domanda contiene a prima vista sufficienti elementi di prova che gli effetti correttivi delle misure anti-dumping attualmente vigenti sul prodotto in questione sono compromessi in termini di quantità. Volumi significativi di importazioni del prodotto oggetto dell'inchiesta sembrano aver sostituito le importazioni del prodotto in questione. La Commissione è inoltre in possesso di elementi da cui risulta che le importazioni del prodotto oggetto dell'inchiesta sono effettuate a prezzi nettamente inferiori al prezzo non pregiudizievole stabilito nel quadro dell'inchiesta che ha portato all'adozione delle misure esistenti, adeguato per tenere conto della diminuzione dei costi delle materie prime.
Infine, la domanda comprende elementi di prova sufficienti da cui risulta a prima vista che i prezzi del prodotto oggetto dell'inchiesta sono oggetto di dumping rispetto al valore normale precedentemente stabilito per il prodotto in questione, adeguato per tenere conto della diminuzione dei costi e delle materie prime.
Nel caso in cui dovessero essere individuate nel corso dell'inchiesta pratiche di elusione attraverso la Malaysia e la Svizzera coperte dall'articolo 13 del regolamento di base e diverse dal trasbordo, anch'esse potrebbero essere oggetto dell'inchiesta.
E. PROCEDURA
Alla luce di quanto sopra indicato, la Commissione ha concluso che esistono elementi di prova sufficienti per giustificare l'apertura di un'inchiesta, in virtù dell'articolo 13 del regolamento di base, e assoggettare a registrazione le importazioni del prodotto oggetto dell'inchiesta, dichiarato o no come originario della Malaysia e della Svizzera, conformemente all'articolo 14, paragrafo 5, di tale regolamento.
a) Questionari
Al fine di ottenere le informazioni che ritiene necessarie alla sua inchiesta, la Commissione invierà questionari ai produttori esportatori conosciuti e alle loro associazioni conosciute in Malaysia e in Svizzera, ai produttori/esportatori conosciuti e alle loro associazioni conosciute nella Repubblica popolare cinese, agli importatori conosciuti e alle loro associazioni conosciute nell'Unione, nonché alle autorità della Repubblica popolare cinese, della Malaysia e della Svizzera. Ulteriori informazioni possono essere eventualmente richieste all'industria dell'Unione.
In ogni caso, tutte le parti interessate devono mettersi immediatamente in contatto con la Commissione entro la data stabilita all'articolo 3 del presente regolamento e richiedere eventualmente un questionario entro il termine indicato all'articolo 3, paragrafo 1, considerando che il termine fissato all'articolo 3, paragrafo 2, si applica a tutte le parti interessate.
Le autorità cinesi, malaysiane e svizzere saranno informate dell'apertura dell'inchiesta.
b) Informazioni e audizioni
Tutte le parti interessate sono invitate a far conoscere il loro punto di vista per iscritto e a fornire elementi di prova in appoggio. La Commissione potrà inoltre ascoltare le parti interessate, nella misura in cui esse lo richiedano per iscritto e provino che esistono ragioni particolari per le quali devono essere ascoltate.
c) Esenzione dalla registrazione di importazioni o misure
Conformemente all'articolo 13, paragrafo 4, del regolamento di base, le importazioni del prodotto oggetto dell'inchiesta non devono essere soggette a registrazione o essere oggetto di misure se non costituiscono una elusione.
Considerando che l'eventuale elusione delle misure ha luogo al di fuori dell'Unione, possono essere concesse esenzioni, conformemente all'articolo 13, paragrafo 4, del regolamento di base, ai produttori di determinati cavi di molibdeno in Malaysia e in Svizzera che siano in grado di dimostrare di non essere collegati (3) a produttori sottoposti alle misure (4) e di cui è stato constatato che non sono associati alle prassi di elusione definite all'articolo 13, paragrafi 1 e 2, del regolamento di base. I produttori che intendono beneficiare di tale esenzione devono presentare a tale scopo una domanda, debitamente corredata da elementi di prova, entro il termine fissato all'articolo 3, paragrafo 3, del presente regolamento.
F. REGISTRAZIONE
In virtù dell'articolo 14, paragrafo 5, del regolamento di base, le importazioni del prodotto oggetto dell'inchiesta devono essere sottoposte a registrazione, in modo tale che, nell'ipotesi in cui l'inchiesta evidenziasse una elusione, possano essere percepiti dazi anti-dumping di importo adeguato con effetto retroattivo a decorrere dalla data della registrazione di tali importazioni spedite dalla Malaysia e dalla Svizzera.
G. TERMINI
Nell'interesse di una corretta amministrazione, è opportuno fissare i termini entro i quali:
-
le parti interessate possono farsi conoscere dalla Commissione, esporre il loro punto di vista per iscritto, trasmettere le loro risposte al questionario o presentare qualunque altra informazione da prendere in considerazione nel corso dell'inchiesta,
-
i produttori malaysiani e svizzeri possono chiedere un'esenzione dalla registrazione o dalle misure,
-
le parti interessate possono richiedere per iscritto di essere ascoltate dalla Commissione.
Si richiama l'attenzione sul fatto che le parti possono esercitare la maggior parte dei diritti procedurali enunciati nel regolamento di base solo se si saranno fatte conoscere entro i termini menzionati all'articolo 3 del presente regolamento.
H. MANCATA COLLABORAZIONE
Quando una parte interessata rifiuta l'accesso alle informazioni necessarie, non le fornisce entro i termini previsti o ostacola l'inchiesta in modo significativo, possono essere stabilite conclusioni, positive o negative, sulla base dei dati disponibili, conformemente all'articolo 18 del regolamento di base.
Se si constata che una parte interessata ha fornito informazioni false o ingannevoli, queste informazioni non sono prese in considerazione e si può fare uso dei dati disponibili. Quando una parte interessata non collabora o collabora solo parzialmente e le conclusioni sono stabilite sulla base dei dati disponibili, conformemente all'articolo 18 del regolamento di base, l'esito può essere meno favorevole rispetto a quello che sarebbe stato raggiunto se la parte avesse collaborato.
I. CALENDARIO DELL'INCHIESTA
Conformemente all'articolo 13, paragrafo 3, del regolamento di base, l'inchiesta sarà portata a termine entro nove mesi dalla pubblicazione del presente regolamento sulla Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
J. TRATTAMENTO DEI DATI PERSONALI
Richiamiamo l'attenzione sul fatto che qualunque dato personale raccolto nell'ambito della presente inchiesta sarà trattato conformemente al regolamento (CE) n. 45/2001 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 18 dicembre 2000, concernente la tutela delle persone fisiche in relazione al trattamento dei dati personali da parte delle istituzioni e degli organismi comunitari, nonché la libera circolazione di tali dati (5).
K. CONSIGLIERE AUDITORE
Si fa inoltre presente che se le parti interessate ritengono di incontrare difficoltà a esercitare i propri diritti di difesa, esse possono chiedere l'intervento del consigliere auditore della DG Trade. Il consigliere auditore funge da interfaccia tra le parti interessate e i servizi della Commissione mediando, se necessario, su questioni procedurali attinenti alla tutela degli interessi delle parti nel presente procedimento come, in particolare, l'accesso al fascicolo, la riservatezza, la proroga dei termini e il trattamento delle osservazioni presentate in forma scritta e/o orale. Per ulteriori informazioni e le modalità di contatto, le parti interessate possono consultare le pagine del sito Internet della DG Trade (http://ec.europa.eu/trade),
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
È aperta un'inchiesta, conformemente all'articolo 13, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 1225/2009, al fine di determinare se le importazioni nell'Unione di cavi di molibdeno contenenti, in peso, almeno il 99,95 % di molibdeno, la cui maggiore diminuzione della sezione trasversale è superiore a 1,35 mm, ma non supera i 4,0 mm, spediti dalla Malaysia e dalla Svizzera, dichiarati o no come originali di questi paesi, che rientrano attualmente nel codice NC ex 8102 96 00 (codice TARIC 8102960011), eludono le misure istituite dal regolamento d'esecuzione (UE) n. 511/2010.
Articolo 2
Conformemente all'articolo 13, paragrafo 3, e all'articolo 14, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 1225/2009, le autorità doganali sono invitate ad adottare le misure richieste per registrare le importazioni nell'Unione di cui all'articolo 1 del presente regolamento.
La registrazione prende fine nove mesi dopo la data di entrata in vigore del presente regolamento.
La Commissione può, mediante regolamento, ingiungere alle autorità doganali di cessare la registrazione delle importazioni nell'Unione dei prodotti fabbricati dai produttori che hanno presentato una domanda di esenzione dalla registrazione e la cui situazione risulta conforme alle condizioni previste per la concessione di un'esenzione.
Articolo 3
1. I questionari devono essere richiesti alla Commissione entro quindici giorni dalla pubblicazione del presente regolamento nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
2. Salvo indicazione contraria, le parti interessate, affinché le loro osservazioni siano prese in considerazione nel corso dell'inchiesta, devono farsi conoscere mettendosi in contatto con la Commissione, presentare il loro punto di vista per iscritto e presentare le risposte al questionario o qualunque altra informazione entro 37 giorni a decorrere dalla data di pubblicazione del presente regolamento nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
3. I produttori malaysiani e svizzeri che chiedono un'esenzione dalla registrazione delle importazioni o dalle misure devono presentare una domanda debitamente corredata da elementi di prova entro lo stesso termine di 37 giorni.
4. Le parti interessate possono anche chiedere di essere ascoltate dalla Commissione entro lo stesso termine di 37 giorni.
5. Qualunque informazione o domanda di audizione, di questionario o di esenzione dalla registrazione delle importazioni o dalle misure deve essere presentata per iscritto (non in formato elettronico, salvo indicazione contraria) e menzionare il nome, l'indirizzo, l'indirizzo di posta elettronica e i numeri di telefono e di fax della parte interessata. Tutte le comunicazioni scritte, comprese le informazioni richieste dal presente regolamento, le risposte ai questionari e la corrispondenza fornite dalle parti interessate in via riservata vanno contrassegnate dalla dicitura «Diffusione limitata» (6) e corredate, ai sensi dell'articolo 19, paragrafo 2, del regolamento di base, di una versione non riservata recante la dicitura «Consultabile da tutte le parti interessate».
Indirizzo della Commissione per la corrispondenza:
Commissione europea
Direzione generale Trade
Direzione H
Ufficio: N105 4/92
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Fax +32 22956505
Articolo 4
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla data della pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 17 maggio 2011.