BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 23. Juli 2012
zur Änderung der Entscheidungen 2006/861/EG, 2008/163/EG, 2008/164/EG, 2008/217/EG, 2008/231/EG, 2008/232/EG und 2008/284/EG sowie der Beschlüsse 2011/229/EU, 2011/274/EU, 2011/275/EU, 2011/291/EU und 2011/314/EU über technische Spezifikationen für die Interoperabilität
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4985)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2012/464/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur (Agenturverordnung) (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.
(2)
Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisenbahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität.
(3)
Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für bestehende Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT).
(4)
Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine positive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (5) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (6), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die entsprechenden TSI aktualisiert werden.
(5)
Anlage A der geltenden TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ bezieht sich auf Version 1 der Betriebsvorschriften für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS), die auf der Grundlage der Systemanforderungsspezifikation (SRS) Version 2.2.2 für das Europäische Zugsicherungs-/Zugsteuerungssystem (ETCS) erarbeitet wurden.
(6)
Die ETCS-SRS hat nunmehr eine stabile Version 2.3.0.d erreicht. Dem muss durch eine Aktualisierung der ERTMS-Betriebsvorschriften in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem Rechnung getragen werden.
(7)
Am 20. Juli 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Änderung der Grundlagen und Vorschriften für den ERTMS-Betrieb (ERTMS operational principles and rules) in den TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ für das konventionelle und das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem abgegeben (ERA/REC/08-2011/INT-ERTMS).
(8)
Am 8. September 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zu weiteren, der Beseitigung von Fehlern und Mängeln dienenden TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/07-2011/INT).
(9)
Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geografischen Anwendungsbereichs.
(10)
Folgende Entscheidungen und Beschlüsse sind daher zu ändern:
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Entscheidung 2006/861/EG der Kommission vom 28. Juli 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem Fahrzeuge - Güterwagen des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (7),
-
Entscheidung 2008/163/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich Sicherheit in Eisenbahntunneln im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (8),
-
Entscheidung 2008/164/EG der Kommission vom 21. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (9),
-
Entscheidung 2008/217/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (10),
-
Entscheidung 2008/231/EG der Kommission vom 1. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Betrieb des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG des Rates sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2002/734/EG der Kommission (11),
-
Entscheidung 2008/232/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Fahrzeuge des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (12),
-
Entscheidung 2008/284/EG der Kommission vom 6. März 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Energie des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (13),
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Beschluss 2011/229/EU der Kommission vom 4. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge - Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (14),
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Beschluss 2011/274/EU der Kommission vom 26. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Energie“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (15),
-
Beschluss 2011/275/EU der Kommission vom 26. April 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (16),
-
Beschluss 2011/291/EU der Kommission vom 26. April 2011 über eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des Fahrzeug-Teilsystems „Lokomotiven und Personenwagen“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (17),
-
Beschluss 2011/314/EU der Kommission vom 12. Mai 2011 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität zum Teilsystem „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (18).
(11)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2006/861/EG wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Der Anhang der Entscheidung 2008/163/EG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 3
Der Anhang der Entscheidung 2008/164/EG wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 4
Der Anhang der Entscheidung 2008/217/EG wird gemäß Anhang IV des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 5
Der Anhang der Entscheidung 2008/231/EG wird gemäß Anhang V des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 6
Der Anhang der Entscheidung 2008/232/EG wird gemäß Anhang VI des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 7
Der Anhang der Entscheidung 2008/284/EG wird gemäß Anhang VII des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 8
Der Anhang des Beschlusses 2011/229/EU wird gemäß Anhang VIII des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 9
Der Anhang des Beschlusses 2011/274/EU wird gemäß Anhang IX des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 10
Der Anhang des Beschlusses 2011/275/EU wird gemäß Anhang X des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 11
Der Anhang des Beschlusses 2011/291/EU wird gemäß Anhang XI des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 12
Der Anhang des Beschlusses 2011/314/EU wird gemäß Anhang XII des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 13
Dieser Beschluss gilt ab dem 24. Januar 2013.
Artikel 14
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Juli 2012
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 23 luglio 2012
che modifica le decisioni 2006/861/CE, 2008/163/CE, 2008/164/CE, 2008/217/CE, 2008/231/CE, 2008/232/CE, 2008/284/CE, 2011/229/UE, 2011/274/UE, 2011/275/UE, 2011/291/UE e 2011/314/UE relative alle specifiche tecniche d’interoperabilità
[notificata con il numero C(2012) 4985]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2012/464/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2008/57/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 17 giugno 2008, relativa all’interoperabilità del sistema ferroviario comunitario (1), in particolare l’articolo 6, paragrafo 1,
considerando quanto segue:
(1)
L’articolo 12 del regolamento (CE) n. 881/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 29 aprile 2004, che istituisce un’Agenzia ferroviaria europea (regolamento sull'agenzia) (2) prevede che quest’ultima (in appresso «l’Agenzia») assicuri l’adeguamento delle specifiche tecniche di interoperabilità (in appresso «STI») in funzione del progresso tecnico e dell’evoluzione del mercato nonché delle esigenze a livello sociale e proponga alla Commissione le modifiche delle STI che ritiene necessarie.
(2)
Con decisione C(2007)3371 del 13 luglio 2007, la Commissione ha assegnato un mandato di riferimento all’Agenzia per lo svolgimento di talune attività previste dalla direttiva 96/48/CE del Consiglio, del 23 luglio 1996, relativa all’interoperabilità del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità (3) e dalla direttiva 2001/16/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 19 marzo 2001, relativa all’interoperabilità del sistema ferroviario convenzionale (4). Sulla base di tale mandato di riferimento, è stato chiesto all’Agenzia di rivedere le STI concernenti il materiale rotabile per l’alta velocità, i carri merci, le locomotive e il materiale rotabile per passeggeri, il rumore, l’infrastruttura, l’energia, il controllo-comando e segnalamento, l’esercizio e gestione del traffico, le applicazioni telematiche per il trasporto di merci e di passeggeri, la sicurezza nelle gallerie ferroviarie e l’accessibilità per le persone a mobilità ridotta.
(3)
Il 31 marzo 2011, l’Agenzia ha pubblicato una raccomandazione sulla specifica relativa al registro delle infrastrutture, la procedura per dimostrare il livello di conformità ai parametri fondamentali delle STI per le linee esistenti e i successivi emendamenti alle STI (ERA/REC/04-2011/INT).
(4)
Il 9 giugno 2011, il comitato istituito a norma dell’articolo 29, paragrafo 1, della direttiva 2008/57/CE, ha espresso parere positivo sul progetto di decisione di esecuzione della Commissione relativa al registro europeo dei tipi autorizzati di veicoli ferroviari e sul progetto di decisione di esecuzione della Commissione relativa alle specifiche comuni del registro delle infrastrutture ferroviarie. Facendo seguito all’adozione dei due atti della Commissione basati sui suddetti progetti, vale a dire la decisione di esecuzione 2011/633/UE della Commissione, del 15 settembre 2011, concernente le specifiche comuni del registro delle infrastrutture ferroviarie (5) e la decisione di esecuzione 2011/665/UE della Commissione, del 4 ottobre 2011, relativa al registro europeo dei tipi di veicoli ferroviari autorizzati (6), è necessario adeguare le relative STI al fine di assicurare la coerenza del complesso di norme.
(5)
L’appendice A dell’attuale STI concernente l’esercizio e la gestione del traffico, fa riferimento alla versione 1 delle norme operative del Sistema europeo di gestione del traffico ferroviario (ERTMS) che sono state sviluppate sulla base della versione 2.2.2 delle specifiche di requisiti di sistema (SRS) del Sistema europeo di controllo dei treni (ETCS).
(6)
Le SRS dell’ETCS sono arrivate a una versione stabile (2.3.0.d.). È quindi necessario aggiornare le norme operative dell’ERTMS nella STI concernente l’esercizio e la gestione del traffico, sia per le ferrovie convenzionali sia ad alta velocità.
(7)
Il 20 luglio 2011, l’Agenzia ha pubblicato una raccomandazione relativa a norme e principi operativi riveduti dell’ERTMS nella STI concernente l’esercizio e la gestione del traffico per le ferrovie convenzionali e ad alta velocità (ERA/REC/08-2011/INT-ERTMS).
(8)
L’8 settembre 2011, l’Agenzia ha pubblicato una raccomandazione relativa a ulteriori emendamenti alle STI per correggere alcuni errori e lacune (ERA/REC/07-2011/INT).
(9)
Per motivi di praticità, è preferibile modificare una serie di STI per mezzo di un’unica decisione della Commissione, al fine di introdurre correzioni e aggiornamenti particolari nei testi giuridici. Tali correzioni e aggiornamenti non derivano da una revisione globale delle STI né dall’estensione della loro portata geografica.
(10)
Occorre pertanto modificare le seguenti decisioni:
-
decisione 2006/861/CE della Commissione, del 28 luglio 2006, relativa alla specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema «Materiale rotabile - carri merci» del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale (7),
-
decisione 2008/163/CE della Commissione, del 20 dicembre 2007, concernente la sicurezza nelle gallerie ferroviarie nel sistema ferroviario transeuropeo convenzionale e ad alta velocità (8),
-
decisione 2008/164/CE della Commissione, del 21 dicembre 2007, relativa a una specifica tecnica di interoperabilità concernente le persone a mobilità ridotta nel sistema ferroviario transeuropeo convenzionale e ad alta velocità (9),
-
decisione 2008/217/CE della Commissione, del 20 dicembre 2007, relativa a una specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema «Infrastruttura» del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità (10),
-
decisione 2008/231/CE della Commissione, del 1o febbraio 2008, relativa alle specifiche tecniche d’interoperabilità per il sottosistema «Esercizio» del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità di cui all’articolo 6, paragrafo 1, della direttiva 96/48/CE del Consiglio che abroga la decisione 2002/734/CE della Commissione del 30 maggio 2002 (11),
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decisione 2008/232/CE della Commissione, del 21 febbraio 2008, relativa a una specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema «Materiale rotabile» del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità (12),
-
decisione 2008/284/CE della Commissione, del 6 marzo 2008, relativa a una specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema «Energia» del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità (13),
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decisione 2011/229/UE della Commissione, del 4 aprile 2011, relativa alla specifica tecnica di interoperabilità riguardante il sottosistema «Materiale rotabile - rumore» del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale (14),
-
decisione 2011/274/UE della Commissione, del 26 aprile 2011, relativa a una specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema «Energia» del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale (15),
-
decisione 2011/275/UE della Commissione, del 26 aprile 2011, relativa a una specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema «Infrastruttura» del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale (16),
-
decisione 2011/291/UE della Commissione, del 26 aprile 2011, relativa a una specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema «Locomotive e materiale rotabile per il trasporto di passeggeri» del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale (17),
-
decisione 2011/314/UE della Commissione, del 12 maggio 2011, relativa alla specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema «Esercizio e gestione del traffico» del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale (18).
(11)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato istituito a norma dell’articolo 29, paragrafo 1, della direttiva 2008/57/CE,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
L’allegato della decisione 2006/861/CE è modificato in conformità all’allegato I della presente decisione.
Articolo 2
L’allegato della decisione 2008/163/CE è modificato in conformità all’allegato II della presente decisione.
Articolo 3
L’allegato della decisione 2008/164/CE è modificato in conformità all’allegato III della presente decisione.
Articolo 4
L’allegato della decisione 2008/217/CE è modificato in conformità all’allegato IV della presente decisione.
Articolo 5
L’allegato della decisione 2008/231/CE è modificato in conformità all’allegato V della presente decisione.
Articolo 6
L’allegato della decisione 2008/232/CE è modificato in conformità all’allegato VI della presente decisione.
Articolo 7
L’allegato della decisione 2008/284/CE è modificato in conformità all’allegato VII della presente decisione.
Articolo 8
L’allegato della decisione 2011/229/UE è modificato in conformità all’allegato VIII della presente decisione.
Articolo 9
L’allegato della decisione 2011/274/UE è modificato in conformità all’allegato IX della presente decisione.
Articolo 10
L’allegato della decisione 2011/275/UE è modificato in conformità all’allegato X della presente decisione.
Articolo 11
L’allegato della decisione 2011/291/UE è modificato in conformità all’allegato XI della presente decisione.
Articolo 12
L’allegato della decisione 2011/314/UE è modificato in conformità all’allegato XII della presente decisione.
Articolo 13
La presente decisione si applica a partire dal 24 gennaio 2013.
Articolo 14
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 23 luglio 2012