VERORDNUNG (EU) Nr. 176/2011 DER KOMMISSION
vom 24. Februar 2011
über die vor Einrichtung und Änderung eines funktionalen Luftraumblocks bereitzustellenden Informationen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum („Flugsicherungsdienste-Verordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 9a Absatz 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die funktionalen Luftraumblöcke stellen wesentliche Elemente für die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten dar, wodurch die Leistungen verbessert und Synergien geschaffen werden. Zu diesem Zweck und im Hinblick auf die Optimierung der Schnittstellen der funktionalen Luftraumblöcke im einheitlichen europäischen Luftraum sollten die betroffenen Mitgliedstaaten miteinander zusammenarbeiten und können gegebenenfalls auch mit Drittstaaten zusammenarbeiten.
(2)
Die Mitgliedstaaten haben bei der Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks die Anforderungen des Artikels 9a der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 zu erfüllen.
(3)
Mitgliedstaaten, die einen funktionalen Luftraumblock einrichten, haben der Kommission, der Europäischen Agentur für Flugsicherheit, anderen Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten Informationen zu übermitteln und ihnen im Hinblick auf einen erleichterten Meinungsaustausch Gelegenheit zu geben, Bemerkungen abzugeben. Die Mitgliedstaaten sollten jedoch keine der Geheimhaltung unterliegenden Informationen, Geschäftsgeheimnisse oder anderweitig vertrauliche Informationen weitergeben.
(4)
Die nach dieser Verordnung bereitzustellenden Informationen sollten der Einhaltung der mit den funktionalen Luftraumblöcken verfolgten Ziele Rechnung tragen und die Mitgliedstaaten dabei unterstützen, die Kohärenz mit anderen Maßnahmen innerhalb des einheitlichen europäischen Luftraums zu gewährleisten.
(5)
Um den Austausch solcher Informationen und die Abgabe von Bemerkungen zu erleichtern, sollte eindeutig festgelegt werden, welche Informationen als „angemessen“ anzusehen und den Mitgliedstaaten, der Kommission, der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (nachstehend „EASA“) und anderen Beteiligten zu übermitteln sind, ebenso die Verfahren für diesen Informationsaustausch.
(6)
Insbesondere sollten die betroffenen Mitgliedstaaten die Informationen gemeinsam bereitstellen und somit nur einen Satz an Informationen und Nachweisen je Luftraumblock bereitstellen.
(7)
Die Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks sollte als rechtliches Verfahren angesehen werden, mittels dessen Mitgliedstaaten die Zusammenarbeit zwischen ihren jeweiligen Luftraumblöcken verbessern müssen. Die Mitgliedstaaten sollten die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um dieser Anforderung im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 bis spätestens 4. Dezember 2012 nachzukommen.
(8)
Die Feststellung, ob ein funktionaler Luftraumblock geändert wurde, sollte für alle Mitgliedstaaten aufgrund derselben Kriterien getroffen werden und auf solche Änderungen beschränkt sein, die erhebliche Auswirkungen auf den funktionalen Luftraumblock und/oder benachbarte funktionale Luftraumblöcke oder Mitgliedstaaten haben.
(9)
Gemäß Artikel 13a der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) sollten die Mitgliedstaaten und die Kommission in Koordination mit der EASA gewährleisten, dass alle Sicherheitsaspekte bei der Umsetzung des einheitlichen europäischen Luftraums angemessen berücksichtigt werden.
(10)
Diese Verordnung berührt nicht die sicherheits- oder verteidigungspolitischen Interessen der Mitgliedstaaten und damit im Zusammenhang stehende Anforderungen an die Vertraulichkeit gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004.
(11)
Gemäß Artikel 83 des Abkommens von Chicago müssen Mitgliedstaaten, die einen funktionalen Luftraumblock einrichten, Übereinkünfte oder Vereinbarungen über funktionale Luftraumblöcke und nachfolgende Änderungen bei der ICAO registrieren.
(12)
Die Einrichtung funktionaler Luftraumblöcke, die zu Änderungen der Grenzen von ICAO-Fluginformationsgebieten (Flight Information Region, FIR) oder Änderungen an Einrichtungen und Diensten innerhalb dieser Grenzen führen würden, sollten weiterhin Gegenstand des Verfahrens für die ICAO-Flugnavigationsplanung und des Verfahrens zur Änderung der ICAO-Flugnavigationspläne sein.
(13)
Die Mitgliedstaaten sollten bei der Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks gewährleisten, dass sie ihre Verantwortlichkeiten bezüglich der Sicherheit wirksam erfüllen. Sie sollten belegen und die erforderlichen Zusicherungen geben, dass der funktionale Luftraumblock sicher eingerichtet und verwaltet wird, und auf die Elemente des Sicherheitsmanagements der Mitgliedstaaten und der Flugsicherungsorganisationen eingehen, die mit der Einrichtung funktionaler Luftraumblöcke im Zusammenhang stehen, wobei der Schwerpunkt auf ihren jeweiligen Rollen und Verantwortlichkeiten bezüglich der Sicherheit liegt.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen Luftraum -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich
Diese Verordnung legt die Anforderungen fest bezüglich
1.
der von den betroffenen Mitgliedstaaten an die Kommission, die Europäische Agentur für Flugsicherheit („EASA“), andere Mitgliedstaaten und beteiligte Parteien vor Einrichtung und Änderung eines funktionalen Luftraumblocks zu übermittelnden Informationen;
2.
der Verfahren für die Bereitstellung der Informationen an die unter Punkt 1 genannten Parteien und für die Abgabe von Bemerkungen dieser Parteien, bevor der funktionale Luftraumblock der Kommission notifiziert wird.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Für diese Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 2 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004.
Zusätzlich gelten folgende Begriffsbestimmungen:
1.
„betroffene Mitgliedstaaten“ bezeichnet die Mitgliedstaaten, die miteinander die Einrichtung eines funktionalen Luftraumblocks gemäß der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 vereinbart haben;
2.
„beteiligte Parteien“ bezeichnet die einem funktionalen Luftraumblock benachbarten Drittländer, einschlägige Luftraumnutzer oder Gruppen von Luftraumnutzern und Personalvertretungsorganisationen sowie Flugsicherungsorganisationen, die den Flugsicherungsorganisationen in einem funktionalen Luftraumblock benachbart sind.
Artikel 3
Nachweis der Einhaltung
Die betroffenen Mitgliedstaaten stellen gemeinsam die im Anhang dieser Verordnung festgelegten Informationen bereit, um die Erfüllung der Anforderungen des Artikels 9a der Verordnung (EG) Nr. 550/2004 nachzuweisen.
Artikel 4
Verfahren des Informationsaustauschs für neue funktionale Luftraumblöcke
(1) Die betroffenen Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die im Anhang festgelegten Informationen bis 24. Juni 2012. Die Kommission stellt die Informationen der EASA, anderen Mitgliedstaaten und beteiligten Parteien spätestens eine Woche nach Erhalt der Informationen zur Abgabe von Bemerkungen zur Verfügung.
(2) Die Bemerkungen der EASA, anderer Mitgliedstaaten und beteiligter Parteien sind der Kommission spätestens zwei Monate nach Erhalt der Informationen vorzulegen. Die Kommission übermittelt die eingegangen Bemerkungen sowie ihre eigenen Bemerkungen unverzüglich den betroffenen Mitgliedstaaten.
(3) Die betroffenen Mitgliedstaaten berücksichtigen die eingegangenen Bemerkungen vor Einrichtung ihres funktionalen Luftraumblocks.
Artikel 5
Änderung eines eingerichteten funktionalen Luftraumblocks
(1) Im Sinne dieser Verordnung gilt ein eingerichteter Luftraumblock als geändert, wenn eine vorgeschlagene Änderung zu Veränderungen der festgelegten Dimensionen des funktionalen Luftraumblocks führt.
(2) Die betroffenen Mitgliedstaaten notifizieren der Kommission gemeinsam mindestens sechs Monate vor Durchführung der Änderung die vorgeschlagenen Veränderungen und stellen Informationen zu den Veränderungen bereit, wobei die für die Einrichtung des funktionalen Luftraumblocks bereitgestellten Informationen gegebenenfalls zu aktualisieren sind. Die Kommission stellt die Informationen der EASA, anderen Mitgliedstaaten und beteiligten Parteien spätestens eine Woche nach Erhalt der Informationen zur Abgabe von Bemerkungen zur Verfügung.
(3) Die Bemerkungen der EASA, anderer Mitgliedstaaten und beteiligter Parteien sind der Kommission spätestens zwei Monate nach Erhalt der Informationen vorzulegen. Die Kommission übermittelt die eingegangen Bemerkungen sowie ihre eigenen Bemerkungen unverzüglich den betroffenen Mitgliedstaaten.
(4) Die betroffenen Mitgliedstaaten berücksichtigen die eingegangenen Bemerkungen vor Änderung ihres funktionalen Luftraumblocks.
Artikel 6
Bereits eingerichtete funktionale Luftraumblöcke
Mitgliedstaaten, die bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung einen funktionalen Luftraumblock eingerichtet haben, gewährleisten, dass die im Anhang festgelegten vorgeschriebenen Informationen, die nicht bereits im Rahmen ihrer Notifizierung vorgelegt wurden, der Kommission bis 24. Juni 2012 übermittelt werden.
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. Februar 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 176/2011 DELLA COMMISSIONE
del 24 febbraio 2011
concernente le informazioni da fornire prima della creazione e della modifica di un blocco funzionale di spazio aereo
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 550/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 10 marzo 2004, sulla fornitura di servizi di navigazione aerea nel cielo unico europeo («regolamento sulla fornitura di servizi») (1), in particolare l’articolo 9 bis, paragrafo 9,
considerando quanto segue:
(1)
I blocchi funzionali di spazio aereo sono elementi determinanti per una cooperazione più intensa fra gli Stati membri volta a migliorare le prestazioni e creare sinergie. A tal fine e al fine di ottimizzare l’interfaccia dei blocchi funzionali di spazio aereo nel cielo unico europeo, gli Stati membri interessati devono cooperare fra loro e, se del caso, anche con i paesi terzi.
(2)
Gli Stati membri che creano un blocco funzionale di spazio aereo devono soddisfare i requisiti di cui all'articolo 9 bis del regolamento (CE) n. 550/2004.
(3)
Gli Stati membri che creano un blocco funzionale di spazio aereo devono fornire informazioni alla Commissione, all'Agenzia europea per la sicurezza aerea, agli altri Stati membri e alle altre parti interessate, dando loro la possibilità di formulare osservazioni in modo da agevolare lo scambio di vedute. Gli Stati membri non devono tuttavia fornire informazioni classificate, segreti industriali o informazioni riservate di altra natura.
(4)
Le informazioni da fornire ai sensi del presente regolamento devono mostrare la conformità con gli obiettivi dei blocchi funzionali di spazio aereo e aiutare gli Stati membri a garantire la coerenza con altre misure relative al cielo unico europeo.
(5)
Al fine di agevolare lo scambio di informazioni e la presentazione di osservazioni, occorre chiaramente definire le informazioni considerate «adeguate» che devono essere fornite agli Stati membri alla Commissione, all'Agenzia europea per la sicurezza aerea, agli altri Stati membri e alle altre parti interessate, così come le relative procedure.
(6)
Nella fattispecie gli Stati membri interessati devono fornire le informazioni e nel contempo predisporre in questa logica un insieme di informazioni e di prove documentali per ciascun blocco funzionale di spazio aereo.
(7)
La creazione di un blocco funzionale di spazio aereo va considerata come il processo giuridico attraverso il quale gli Stati membri devono rafforzare la cooperazione fra i rispettivi blocchi di spazio aereo. Gli Stati membri devono adottare le misure necessarie per conformarsi a tale prescrizione entro il 4 dicembre 2012, a norma del regolamento (CE) n. 550/2004.
(8)
L'accertamento di un'eventuale modifica di un blocco funzionale di spazio aereo deve essere effettuato sulla base degli stessi criteri per tutti gli Stati membri, limitatamente alle modifiche che incidono in misura sensibile sul blocco funzionale di spazio aereo e/o sui blocchi funzionali di spazio aereo o sugli Stati membri limitrofi.
(9)
Ai sensi dell'articolo 13 bis del regolamento (CE) n. 549/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio (2), gli Stati membri e la Commissione devono collaborare con l'AESA per garantire che nell'attuazione del cielo unico europeo siano correttamente trattati tutti gli aspetti relativi alla sicurezza.
(10)
Il presente regolamento non incide sugli interessi di sicurezza e di difesa degli Stati membri e sulle relative esigenze di riservatezza ai sensi dell'articolo 13 del regolamento (CE) n. 549/2004.
(11)
Secondo quanto disposto dall'articolo 83 della Convenzione di Chicago gli Stati membri che creano un blocco funzionale di spazio aereo devono registrare presso l'ICAO gli accordi o le intese in materia di blocchi funzionale di spazio aereo e ogni eventuale modifica successiva.
(12)
La creazione di blocchi funzionali di spazio aereo che comportano modifiche dei confini delle regioni di informazione di volo dell'ICAO o degli impianti e dei servizi forniti entro detti confini deve continuare a essere soggetta al processo di pianificazione della navigazione aerea dell'ICAO e alla procedura di modifica dei piani di navigazione aerea dell'ICAO.
(13)
Quando creano un blocco funzionale di spazio aereo gli Stati membri devono assicurare di adempiere efficacemente i loro obblighi in materia di sicurezza. Essi devono dimostrare, fornendo le necessarie garanzie al riguardo, che il blocco funzionale di spazio aereo sarà creato e gestito in modo sicuro, tenendo in considerazione gli elementi di gestione della sicurezza degli Stati membri e dei fornitori di servizi di navigazione aerea associati alla creazione del blocco funzionale di spazio aereo, con un'attenzione particolare ai rispettivi ruoli e responsabilità in materia di sicurezza.
(14)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato per il cielo unico,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Oggetto e campo di applicazione
Il presente regolamento fissa i requisiti in materia di:
1)
informazioni che gli Stati membri interessati devono fornire alla Commissione, all'Agenzia europea per la sicurezza aerea (AESA), agli altri Stati membri e alle altre parti interessate prima della creazione e della modifica di un blocco funzionale di spazio aereo;
2)
procedure da seguire per fornire le informazioni alle parti di cui al punto 1 e presentare le osservazioni formulate da queste ultime, prima di notificare alla Commissione il blocco funzionale di spazio aereo.
Articolo 2
Definizioni
Ai fini del presente regolamento si applicano le definizioni di cui all'articolo 2 del regolamento (CE) n. 549/2004.
Si applicano, inoltre, le seguenti definizioni:
1) «Stati membri interessati»: gli Stati membri che hanno reciprocamente convenuto di creare un blocco funzionale di spazio aereo a norma del regolamento (CE) n. 550/2004;
2) «Parti interessate»: i paesi terzi vicini a un blocco funzionale di spazio aereo, i pertinenti utenti o gruppi di utenti dello spazio aereo e gli enti rappresentativi del personale nonché i fornitori di servizi di navigazione aerea contigui a quelli che operano in un blocco funzionale di spazio aereo.
Articolo 3
Dimostrazione della conformità
Gli Stati membri interessati forniscono congiuntamente le informazioni di cui all'allegato del presente regolamento per dimostrare il soddisfacimento dei requisiti ex articolo 9 bis del regolamento (CE) n. 550/2004.
Articolo 4
Procedura per lo scambio di informazioni ai fini della creazione di nuovi blocchi funzionali di spazio aereo
1. Gli Stati membri interessati forniscono alla Commissione entro il 24 giugno 2012 le informazioni di cui all'allegato. Al più tardi una settimana dopo il ricevimento delle informazioni la Commissione le mette a disposizione dell'AESA, degli altri Stati membri e delle parti interessate per osservazioni.
2. Le osservazioni dell'AESA, degli altri Stati membri e delle parti interessate sono trasmesse alla Commissione al più tardi due mesi dopo il ricevimento delle informazioni. La Commissione comunica senza indugio le osservazioni ricevute e le proprie osservazioni agli Stati membri interessati.
3. Prima di creare il proprio blocco funzionale di spazio aereo gli Stati membri interessati prendono in debita considerazione le osservazioni ricevute.
Articolo 5
Modifica di un blocco funzionale di spazio aereo esistente
1. Ai fini del presente regolamento si considera che un blocco funzionale di spazio aereo esistente è modificato se una proposta di modifica comporta un cambiamento delle dimensioni definite del blocco funzionale di spazio aereo.
2. Almeno sei mesi prima dell'attuazione di una modifica, gli Stati membri interessati notificano congiuntamente alla Commissione le modifiche proposte e forniscono informazioni a sostegno di dette modifiche, aggiornando se del caso le informazioni fornite per la creazione del blocco funzionale di spazio aereo. Al più tardi una settimana dopo il loro ricevimento la Commissione mette dette informazioni a disposizione dell'AESA, degli altri Stati membri e delle parti interessate per osservazioni.
3. Le osservazioni dell'AESA, degli altri Stati membri e delle parti interessate sono trasmesse alla Commissione al più tardi due mesi dopo il ricevimento delle informazioni. La Commissione comunica senza indugio le osservazioni ricevute e le proprie osservazioni agli Stati membri interessati.
4. Prima di modificare il proprio blocco funzionale di spazio aereo gli Stati membri interessati prendono in debita considerazione le osservazioni ricevute.
Articolo 6
Blocchi funzionali di spazio aereo già esistenti
Gli Stati membri interessati che hanno già creato un blocco funzionale di spazio aereo prima dell'entrata in vigore del presente regolamento provvedono a che le informazioni richieste di cui all'allegato, non ancora presentate nell'ambito della loro notifica, siano comunicate alla Commissione entro il 24 giugno 2012.
Articolo 7
Entrata in vigore
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 24 febbraio 2011.