DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 110/2012 DER KOMMISSION
vom 9. Februar 2012
zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG und des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Einträge für Südafrika in den Listen von Drittländern und Teilen von Drittländern
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, Artikel 8 Nummer 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Nummer 4,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 24 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (3) sind die Vorschriften für die Einfuhr in die Union, die Durchfuhr durch die Union und die Lagerung in der Union von Sendungen mit Fleischerzeugnissen und von Sendungen mit behandelten Mägen, Blasen und Därmen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (4) niedergelegt.
(2)
Entscheidung 2007/777/EG enthält auch die Listen der Drittländer und der Teile von Drittländern, aus denen solche Einfuhren in die EU sowie die Durchfuhr durch die EU und die Lagerung in der EU zu gestatten sind, sowie Muster-Gesundheits- und Genusstauglichkeitsbescheinigungen für die betreffenden Erzeugnisse und Vorschriften bezüglich Herkunft und Behandlung derselben.
(3)
In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (5) sind die Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr und die Durchfuhr (einschließlich Lagerung während der Durchfuhr) von Geflügel, Bruteiern, Eintagsküken, spezifiziert pathogenfreien Eiern, Fleisch, Hackfleisch/Faschiertem und Separatorenfleisch von Geflügel einschließlich Laufvögeln und Federwild sowie von Eiern und Eiprodukten in bzw. durch die Union festgelegt. Gemäß der genannten Verordnung dürfen diese Waren nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Union eingeführt werden, die in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind.
(4)
In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 ist außerdem festgelegt, unter welchen Bedingungen ein Drittland, ein Gebiet, eine Zone oder ein Kompartiment als frei von der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) gilt, und was die diesbezüglichen Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für solche Waren sind, die zur Einfuhr in die Union bestimmt sind.
(5)
Im April 2011 meldete Südafrika der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza auf seinem Hoheitsgebiet. Daraufhin wurden die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 536/2011 der Kommission (6) dahingehend geändert, dass spezifische Behandlungen für Einfuhren aus diesem Drittland von Fleischerzeugnissen, behandelten Mägen, Blasen und Därmen zum menschlichen Verzehr, die aus dem Fleisch von Zuchtlaufvögeln gewonnen wurden, sowie von Biltong/Jerky und pasteurisierten Fleischerzeugnissen, die aus Fleisch von Zuchtfederwild, Laufvögeln und Federwild bestehen oder dieses enthalten, festgelegt wurden.
(6)
Außerdem wurden Einfuhren in die EU von Zucht- und Nutzlaufvögeln, Eintagsküken, Bruteiern und Laufvogelfleisch aus dem gesamten Gebiet Südafrikas, das von der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erfasst wird, ab dem 9. April 2011, an dem der HPAI-Ausbruch bestätigt wurde, verboten.
(7)
Nach Inkrafttreten der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 536/2011 übermittelte Südafrika der Kommission Informationen über die Bekämpfungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den HPAI-Ausbrüchen und die Entwicklung der epidemiologischen Situation. Die Bemühungen Südafrikas zur Seuchenbekämpfung und -überwachung wurden für ausreichend befunden, um zu gewährleisten, dass die Ausbreitung der Seuche beschränkt und auf ein bestimmtes Gebiete begrenzt werden konnte.
(8)
Daraufhin wurden die Entscheidung 2077/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 991/2011 der Kommission (7) geändert. Mit dieser Änderung wurden Einfuhren von Laufvogelfleisch und bestimmten Fleischerzeugnissen in die EU, die aus dem Teil Südafrikas stammen, der nicht aus tierseuchenrechtlichen Gründen gesperrt war (Gebiet ZA-2), wieder zugelassen. Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 991/2011 der Kommission trat am 9. Oktober 2011 in Kraft.
(9)
Infolge dieser beiden Änderungen ist in den verschiedenen Teilen des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG derzeit das Gebiet ZA-2 als Teil Südafrikas aufgeführt, aus dem Einfuhren von Sendungen mit bestimmten Fleischerzeugnissen, behandelten Mägen, Blasen und Därmen zum menschlichen Verzehr sowie mit Biltong/Jerky und pasteurisierten Fleischerzeugnissen aus dem Fleisch von Geflügel, Zuchtfederwild einschließlich Laufvögeln und Federwild in die EU erlaubt sind, sofern sie den in demselben Anhang genannten spezifischen Behandlungen unterzogen worden sind.
(10)
Außerdem ist das Gebiet ZA-2 derzeit in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als Gebiet aufgeführt, aus dem seit Inkrafttreten der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 991/2011 Laufvogelfleisch in die EU eingeführt werden darf.
(11)
Am 13. Oktober 2011 informierte Südafrika die Kommission von einem Verdacht auf Ausbruch von HPAI in dem Gebiet, das zuvor als HPAI-frei galt. Südafrika teilte der Kommission weiterhin mit, dass es angesichts dieses Verdachts den Versand von für die EU bestimmten Sendungen mit Laufvogelfleisch und bestimmten Laufvogelfleisch-Erzeugnissen untersagt hat.
(12)
Am 14. November 2011 meldete Südafrika der Weltorganisation für Tiergesundheit HPAI-Ausbrüche außerhalb des von Südafrika ermittelten und in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 991/2011 als solches erfassten Seuchengebiets. Daher kann kein Teil des Hoheitsgebietes dieses Drittlandes mehr als HPAI-frei betrachtet werden.
(13)
Angesichts der negativen Entwicklung der Seuchenlage in Südafrika und um Missverständnisse hinsichtlich der vor Bestätigung des jüngsten HPAI-Ausbruchs hergestellten Waren zu vermeiden, sollte der Eintrag für Südafrika in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 dahingehend geändert werden, dass Einfuhren von Laufvogelfleisch in die EU verboten werden; als „Schlussdatum“ in Spalte 6A des genannten Teils sollte der 9. April 2011, an dem der ursprüngliche Ausbruch bestätigt wurde, angegeben werden.
(14)
Aufgrund des HPAI-Ausbruchs erfüllt das Gebiet ZA-2 in Südafrika außerdem nicht mehr die Tiergesundheitsbedingungen für die Anwendung der „Behandlung A“ auf Waren, die aus Fleisch von Zuchtlaufvögeln oder aus behandelten Mägen, Blasen und Därmen zum menschlichen Verzehr bestehen oder solches bzw. solche enthalten, wie in Anhang II Teil 2 der Entscheidung 2007/777/EG aufgeführt, sowie für die Anwendung der „Behandlung E“ auf Biltong/Jerky und pasteurisierte Fleischerzeugnisse, die aus Fleisch von Geflügel, Zuchtfederwild, Laufvögeln und Federwild bestehen oder dieses enthalten, wie in Teil 3 des genannten Anhangs aufgeführt. Die betreffenden Behandlungen reichen nicht aus, um die Tiergesundheitsrisiken, die von diesen Waren ausgehen, auszuräumen. Der Eintrag für Südafrika für das Gebiet ZA-2 in Anhang II Teil 1 sowie die Einträge für Südafrika in Anhang II Teile 2 und 3 der Entscheidung 2007/777/EG sollten daher so geändert werden, dass sie eine angemessene Behandlung dieser Waren vorsehen.
(15)
Die Entscheidung 2007/777/EG und die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollten daher entsprechend geändert werden.
(16)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Entscheidung 2007/777/EG wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. Februar 2012
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 110/2012 DELLA COMMISSIONE
del 9 febbraio 2012
che modifica l'allegato II della decisione 2007/777/CE e l'allegato I del regolamento (CE) n. 798/2008 per quanto concerne le voci relative al Sud Africa negli elenchi di paesi terzi o loro parti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
vista la direttiva 2002/99/CE del Consiglio, del 16 dicembre 2002, che stabilisce norme di polizia sanitaria per la produzione, la trasformazione, la distribuzione e l'introduzione di prodotti di origine animale destinati al consumo umano (1), in particolare l'articolo 8, frase introduttiva, l'articolo 8, punto 1, primo comma, e l'articolo 8, punto 4,
vista la direttiva 2009/158/CE del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativa alle norme di polizia sanitaria per gli scambi intracomunitari e le importazioni in provenienza dai paesi terzi di pollame e uova da cova (2), in particolare l'articolo 23, paragrafo 1, e l'articolo 24, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
La decisione 2007/777/CE della Commissione, del 29 novembre 2007, che definisce le condizioni sanitarie e di polizia sanitaria nonché i modelli dei certificati per le importazioni da paesi terzi di prodotti a base di carne e stomaci, vesciche e intestini trattati destinati al consumo umano e abroga la decisione 2005/432/CE (3), fissa le norme applicabili alle importazioni, al transito e al deposito nell'Unione di partite di prodotti a base di carne e di partite di stomaci, vesciche e intestini trattati quali definiti nel regolamento (CE) n. 853/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 29 aprile 2004, che stabilisce norme specifiche in materia di igiene per gli alimenti di origine animale (4).
(2)
La decisione 2007/777/CE istituisce anche gli elenchi di paesi terzi e loro parti in provenienza dai quali sono autorizzati le importazioni, il transito e il deposito nell'Unione di tali prodotti e definisce i modelli dei certificati sanitari e di polizia sanitaria, nonché le norme relative all'origine e ai trattamenti richiesti per tali prodotti importati.
(3)
Il regolamento (CE) n. 798/2008 della Commissione, dell'8 agosto 2008, che istituisce un elenco di paesi terzi, loro territori, zone o compartimenti da cui sono consentiti le importazioni e il transito nella Comunità di pollame e prodotti a base di pollame e che definisce le condizioni di certificazione veterinaria (5), stabilisce le condizioni in materia di certificazione veterinaria per le importazioni e il transito nell'Unione, compreso lo stoccaggio durante il transito, dei seguenti prodotti: pollame, uova da cova, pulcini di un giorno, uova esenti da organismi patogeni specifici, carni, carni macinate e carni separate meccanicamente di pollame, compresi i ratiti e la selvaggina da penna selvatica, uova e ovoprodotti. Tale regolamento stabilisce che detti prodotti possono essere importati nell'Unione soltanto dai paesi terzi, loro territori, zone o compartimenti elencati nel suo allegato I, parte 1.
(4)
Il regolamento (CE) n. 798/2008 stabilisce anche le condizioni perché un paese terzo, un suo territorio, una sua zona o un suo compartimento possano essere considerati indenni dall'influenza aviaria ad alta patogenicità (HPAI) e le pertinenti condizioni di certificazione veterinaria per i prodotti destinati all'importazione nell'Unione.
(5)
Nell'aprile 2011 il Sud Africa ha notificato alla Commissione la presenza di un focolaio di influenza aviaria ad alta patogenicità (HPAI) nel suo territorio. Per questo motivo la decisione 2007/777/CE e il regolamento (CE) n. 798/2008 sono stati modificati dal regolamento di esecuzione (UE) n. 536/2011 della Commissione (6), in modo da prevedere determinati trattamenti specifici per le importazioni da tale paese terzo di prodotti a base di carne, stomaci, vesciche e intestini trattati destinati al consumo umano, ottenuti da carni di ratiti da allevamento, nonché prodotti di carne essiccati (biltong/jerky) e pastorizzati a base di o contenenti carne di selvaggina da penna di allevamento, di ratiti e di selvaggina da penna selvatica.
(6)
Inoltre dal 9 aprile 2011, data di conferma del focolaio di HPAI, non sono più autorizzate le importazioni nell'Unione di ratiti da riproduzione e da reddito e di pulcini di un giorno, uova da cova e carne di ratiti provenienti dall'intero territorio del Sud Africa di cui al regolamento (CE) n. 798/2008.
(7)
Successivamente all'entrata in vigore del regolamento di esecuzione (UE) n. 536/2011 il Sud Africa ha presentato alla Commissione informazioni sulle misure di lotta adottate e sull'evoluzione della situazione epidemiologica in relazione al focolaio di HPAI. Gli sforzi intrapresi dal Sud Africa per il controllo e la sorveglianza della malattia sono stati considerati sufficienti a garantire che il Sud Africa potesse limitare la diffusione della malattia e contenerla in una zona delimitata.
(8)
La decisione 2007/777/CE e il regolamento (CE) n. 798/2008 sono stati di conseguenza modificati dal regolamento di esecuzione (UE) n. 991/2011 della Commissione (7). A seguito di tale modifica sono state nuovamente autorizzate le importazioni nell'Unione di carni di ratiti e di taluni prodotti a base di carne provenienti dalla parte del Sud Africa (territorio ZA-2) non sottoposta a restrizioni di polizia sanitaria. Il regolamento di esecuzione (UE) n. 991/2011 è entrato in vigore il 9 ottobre 2011.
(9)
A seguito delle due successive modifiche, nelle diverse parti dell'allegato II della decisione 2007/777/CE il territorio ZA-2 del Sud Africa figura attualmente come un territorio dal quale sono autorizzate le importazioni nell'Unione di partite di taluni prodotti a base di carne, di stomaci, vesciche e intestini trattati destinati al consumo umano, nonché di prodotti di carne essiccati (biltong/jerky) e pastorizzati di pollame, di selvaggina da penna di allevamento, compresi i ratiti, e di selvaggina da penna selvatica, che siano stati sottoposti ai trattamenti specifici previsti da tale allegato.
(10)
Inoltre il territorio ZA-2 figura attualmente nell'allegato I, parte 1, del regolamento (CE) n. 798/2008 quale territorio dal quale, a decorrere dall'entrata in vigore del regolamento di esecuzione (UE) n. 991/2011, sono autorizzate le importazioni nell'Unione di carni di ratiti.
(11)
Il 13 ottobre 2011 il Sud Africa ha informato la Commissione in merito a un sospetto focolaio di HPAI nella zona precedentemente considerata indenne da tale malattia. Il Sud Africa ha inoltre informato la Commissione di aver vietato, a causa di tale sospetto, la spedizione nell'Unione di partite di carni di ratiti e di taluni prodotti a base di carne di ratiti.
(12)
Il 14 novembre 2011 il Sud Africa ha notificato all'Organizzazione mondiale per la salute animale (OIE) focolai di HPAI al di fuori della zona colpita dalla malattia istituita dal Sud Africa e riconosciuta dal regolamento di esecuzione (UE) n. 991/2011. Di conseguenza l'intero territorio di tale paese terzo non può più essere considerato indenne dall'HPAI.
(13)
Data l'evoluzione sfavorevole della situazione della malattia in Sud Africa e per evitare equivoci relativi ai prodotti ottenuti prima della conferma del recente focolaio di HPAI, è opportuno modificare la voce concernente il Sud Africa nell'allegato I, parte 1, del regolamento (CE) n. 798/2008, in modo da vietare le importazioni di carni di ratiti nell'Unione e indicare la data di conferma del primo focolaio di HPAI, ossia il 9 aprile 2011, come «data di chiusura» nella colonna 6A di tale parte.
(14)
Inoltre, a seguito della presenza del focolaio di HPAI, il territorio ZA-2 del Sud Africa non soddisfa più le condizioni di polizia sanitaria necessarie per l'applicazione del «trattamento A» ai prodotti a base di o contenenti carni di ratiti di allevamento o agli stomaci, alle vesciche e agli intestini di ratiti destinati al consumo umano elencati nell'allegato II, parte 2, della decisione 2007/777/CE e per l'applicazione del «trattamento E» ai prodotti di carne essiccati (biltong/jerky) e pastorizzati a base di o contenenti carne di pollame, selvaggina di penna da allevamento, ratiti e selvaggina di penna selvatica di cui alla parte 3 di detto allegato. Detti trattamenti non sono sufficienti a eliminare i rischi zoosanitari collegati a tali prodotti. Occorre pertanto modificare la voce relativa al Sudafrica per quanto riguarda il territorio ZA-2 nell'allegato II, parte 1, della decisione 2007/777/CE e le voci relative al Sud Africa nelle parti 2 e 3 di detto allegato al fine di prevedere un trattamento adeguato di tali prodotti.
(15)
Occorre pertanto modificare di conseguenza la decisione 2007/777/CE e il regolamento (CE) n. 798/2008.
(16)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
L'allegato II della decisione 2007/777/CE è modificato conformemente all'allegato I del presente regolamento.
Articolo 2
L'allegato I del regolamento (CE) n. 798/2008 è modificato conformemente all'allegato II del presente regolamento.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il terzo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 9 febbraio 2012