VERORDNUNG (EU) Nr. 328/2012 DER KOMMISSION
vom 17. April 2012
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Güterverkehr“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Kommission ist die Empfehlung der Europäischen Eisenbahnagentur ERA/REC/06-2011/INT vom 12. Mai 2011 zugegangen.
(2)
Jede technische Spezifikation für die Interoperabilität (im Folgenden „TSI“) sollte aufzeigen, welche Strategie zu ihrer Implementierung angewandt wird und welche Etappen zu durchlaufen sind, um schrittweise von der derzeitigen zur endgültigen Situation zu gelangen, in der die Einhaltung der TSI die Regel sein soll. Bei der Strategie zur Implementierung der TSI zu Telematikanwendungen für den Güterverkehr (im Folgenden „TAF“) sollten nicht nur die Teilsysteme mit der TSI konform sein, sie sollte sich auch auf eine koordinierte Implementierung stützen.
(3)
Die Verordnung (EG) Nr. 62/2006 der Kommission vom 23. Dezember 2005 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Güterverkehr“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2) sollte soweit maßgeblich an Kapitel 7 der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 der Kommission vom 5. Mai 2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Personenverkehr“ des transeuropäischen Eisenbahnsystems (3) angeglichen werden.
(4)
Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 haben die Fachverbände des europäischen Eisenbahnsektors der Europäischen Kommission den „Europäischen Strategischen Umsetzungsplan - ESUP“ für die Implementierung der TAF übermittelt. Dem sollte dadurch Rechnung getragen werden, dass Anhang A des Anhangs geändert wird. In Anhang A sind die detaillierten Spezifikationen aufgelistet, die der Ausarbeitung des TAF-Systems zugrunde liegen. Auf diese Dokumente ist ein Change-Management-Verfahren anzuwenden. Im Wege dieses Verfahrens sollte die Agentur die genannten Dokumente aktualisieren, um die genaue Baseline für die Implementierung festzulegen.
(5)
Die einzelnen Zeitpläne für den 2007 übermittelten ESUP sind überholt. Daher sollten Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Wagenhalter der Kommission über den Lenkungsausschuss ihre detaillierten Zeitpläne mit den Zwischenschritten, den vorzulegenden Unterlagen und den Daten für die Implementierung der einzelnen TAF-TSI-Funktionen übermitteln. Jede Abweichung von den ESUP-Zeitplänen sollte hinreichend begründet werden, wobei anzugeben ist, mit welchen Maßnahmen weitere Verzögerungen vermieden werden sollen. Hierbei ist davon auszugehen, dass die gemäß Abschnitt 7.2.2 des Anhangs bearbeiteten Änderungsanträge validiert werden.
(6)
Alle Betroffenen müssen über die ihnen gemäß der vorliegenden Verordnung obliegenden Pflichten unterrichtet werden, insbesondere kleine Güterverkehrsbetreiber, die nicht den Fachverbänden des europäischen Eisenbahnsektors angehören.
(7)
Die Verordnung (EG) Nr. 62/2006 sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In die Verordnung (EG) Nr. 62/2006 werden die folgenden Artikel 4a, 4b und 4c eingefügt:
„Artikel 4a
(1) Gemäß den Bestimmungen in Kapitel 7 des Anhangs dieser Verordnung entwickeln Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Wagenhalter das Computersystem und führen es ein, wobei sie insbesondere den Spezifikationen für funktionale Anforderungen und dem in Abschnitt 7.1.2 genannten Gesamtplan Rechnung tragen.
(2) Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Wagenhalter leiten der Kommission über den in Abschnitt 7.1.4 des Anhangs genannten Lenkungsausschuss spätestens am 13. Mai 2012 den Gesamtplan gemäß Abschnitt 7.1.2 zu, dem ihre detaillierten Zeitpläne mit den Zwischenschritten, den vorzulegenden Unterlagen und den Daten für die Implementierung der in der TSI zu Telematikanwendungen für den Güterverkehr festgelegten Einzelfunktionen zugrunde liegen.
(3) Gemäß den Bestimmungen in Kapitel 7 des Anhangs dieser Verordnung berichten sie der Kommission unter Einschaltung des in Abschnitt 7.1.4 des Anhangs genannten Lenkungsausschusses über den Stand der Dinge.
Artikel 4b
(1) Die Agentur veröffentlicht den Gesamtplan gemäß Abschnitt 7.1.2 und hält ihn auf dem neuesten Stand.
(2) Die Agentur aktualisiert die in Anhang A aufgelisteten Dokumente auf der Grundlage von Änderungsanträgen, die vor dem 13. Mai 2012 gemäß dem in Abschnitt 7.2.2 beschriebenen Change-Management-Verfahren validiert wurden. Die Agentur unterbreitet der Kommission bis 13. Oktober 2012 eine Empfehlung zur Aktualisierung von Anhang A, in dem die Baseline für die Implementierung festgelegt wird.
(3) Die Agentur bewertet die Implementierung der Telematikanwendungen für den Güterverkehr im Hinblick darauf, ob die verfolgten Ziele erreicht und die Fristen eingehalten wurden.
Artikel 4c
Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass alle in ihrem Hoheitsgebiet niedergelassenen Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber und Wagenhalter über diese Verordnung unterrichtet werden, und sie benennen eine nationale Anlaufstelle für die Überwachung der Durchführung der Verordnung.“
Artikel 2
Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 62/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Die Abschnitte 7.1, 7.2 und 7.3 werden durch den Wortlaut in Anhang I dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang A wird durch den Wortlaut in Anhang II dieser Verordnung ersetzt.
3.
In Abschnitt 2.3.1 werden in dem mit „Einige Dienstleister …“ beginnenden Absatz die Worte „(siehe auch Anhang A: Glossar dieser TSI)“ gestrichen.
4.
In den Abschnitten 4.2, 4.2.3.1, 4.2.4.1 und 4.2.8.1 wird der Verweis „Ziffer 1“ bzw. „Index 1“ durch den Verweis „Anlage F“ ersetzt.
5.
In Abschnitt 4.2.1.1 erhalten die Sätze
„Diese Daten einschließlich der Zusatzangaben (ausführliche Beschreibung siehe Anhang A Index 3) sind in der Tabelle in Anhang A Index 3 aufgelistet; in der Spalte ‚Daten im Frachtbrief‘ ist angegeben, ob es sich um obligatorische oder optionale Angaben handelt und ob diese vom Absender bereitzustellen oder vom FEVU zu ergänzen sind.“
folgende Fassung:
„Diese Daten einschließlich der Zusatzangaben (ausführliche Beschreibung siehe Anhang A - Anlagen A, B und F sowie Anlage B Anhang 1) sind in der Tabelle in Anhang A - Anlage B Anhang 1 - aufgelistet; in der Spalte ‚Daten im Frachtbrief‘ ist angegeben, ob es sich um obligatorische oder optionale Angaben handelt und ob diese vom Absender bereitzustellen oder vom FEVU zu ergänzen sind.“
6.
In Abschnitt 4.2.1.2 erhalten die Sätze
„Die Daten der Beförderungsaufträge entsprechend den verschiedenen Rollen eines EVU sind im Einzelnen in Anhang A Ziffer 3 aufgelistet. Es ist jeweils angegeben, ob die Daten obligatorisch oder optional sind. Die ausführlichen Formate dieser Meldungen sind in Anhang A Index 1 definiert.“
folgende Fassung:
„Die Daten der Beförderungsaufträge entsprechend den verschiedenen Rollen eines EVU sind im Einzelnen in Anhang A - Anlagen A und B sowie in Anlage B Anhang 1 - aufgelistet; es ist jeweils angegeben, ob die Daten obligatorisch oder optional sind. Die ausführlichen Formate dieser Meldungen sind in Anhang A Anlage F definiert.“
7.
In Abschnitt 4.2.2.1 wird „Ziffer 4“ durch „Anlage F“ und „Ziffer 1“ durch „Anlage F“ ersetzt.
8.
In Abschnitt 4.2.11.2 wird „Ziffer 2“ durch „Anlagen D und F“ ersetzt.
9.
In Abschnitt 4.2.11.3 wird „Ziffer 2“ durch „Anlagen A, B und F sowie Anlage B Anhang 1“ ersetzt.
10.
In Abschnitt 6.2 wird „Ziffer 1“ durch „Anlagen E und F“ ersetzt.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 17. April 2012
REGOLAMENTO (UE) N. 328/2012 DELLA COMMISSIONE
del 17 aprile 2012
recante modifica del regolamento (CE) n. 62/2006 relativo alla specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema Applicazioni telematiche per il trasporto merci del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2008/57/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 17 giugno 2008, relativa all’interoperabilità del sistema ferroviario comunitario (1), in particolare l’articolo 6, paragrafo 1,
considerando quanto segue:
(1)
La Commissione ha ricevuto la raccomandazione dell’Agenzia ferroviaria europea ERA/REC/06-2011/INT del 12 maggio 2011.
(2)
Ciascuna specifica tecnica di interoperabilità («STI») deve indicare la strategia di attuazione della STI, precisando le tappe da percorrere per passare gradualmente dalla situazione attuale alla situazione finale di conformità alla STI. È opportuno che la strategia per attuare la STI relativa alle Applicazioni telematiche per il trasporto merci del sistema ferroviario (di seguito le «ATTM») non si basi soltanto sulla conformità dei sottosistemi alla STI, ma poggi anche su un’attuazione coordinata.
(3)
Il regolamento (CE) n. 62/2006 della Commissione, del 23 dicembre 2005, relativo alla specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema Applicazioni telematiche per il trasporto merci del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale (2) deve essere allineato, laddove opportuno, al capitolo 7 del regolamento (UE) n. 454/2011 della Commissione, del 5 maggio 2011, relativo alle specifiche tecniche di interoperabilità per il sottosistema «Applicazioni telematiche per i passeggeri» del sistema ferroviario transeuropeo (3).
(4)
In applicazione dell’articolo 3 del regolamento (CE) n. 62/2006, gli organismi rappresentativi del settore ferroviario europeo hanno inviato alla Commissione europea un piano strategico europeo di attuazione (in appresso «PSEA») per l’attuazione delle applicazioni telematiche del trasporto merci. Occorre tenere conto di tale piano e a tal fine modificare l’allegato A dell’allegato al suddetto regolamento che riporta le specifiche dettagliate su cui si basa l’elaborazione del sistema ATTM. Occorre sottoporre tali documenti a una procedura di gestione delle modifiche, mediante la quale l’Agenzia aggiorna i documenti al fine di chiarire quale base documentale (baseline) utilizzare per l’attuazione.
(5)
Tutti i piani individuali di attuazione di cui al PSEA presentato nel 2007 sono obsoleti. Le imprese ferroviarie, i gestori dell’infrastruttura e i proprietari dei carri devono pertanto presentare alla Commissione, mediante il comitato direttivo, i loro piani di attuazione dettagliati in cui sono indicate le fasi intermedie, la documentazione da fornire e le date per l’attuazione di ciascuna funzione della STI ATTM. Ogni eventuale discrepanza rispetto ai piani individuali di cui al PSEA deve essere debitamente giustificata e accompagnata dall’indicazione delle misure di mitigazione adottate per contenere ulteriori ritardi. Questo lavoro deve fondarsi sul presupposto che le richieste di modifica trattate in conformità al paragrafo 7.2.2 dell’allegato saranno convalidate.
(6)
Occorre informare tutti i destinatari circa gli obblighi che il presente regolamento impone loro, in particolare le piccole imprese ferroviarie che non sono membri degli organismi rappresentativi del settore ferroviario europeo.
(7)
Occorre pertanto modificare di conseguenza il regolamento (CE) n. 62/2006.
(8)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato istituito dall’articolo 29, paragrafo 1, della direttiva 2008/57/CE,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
I seguenti articoli 4 bis, 4 ter e 4 quater sono inseriti nel regolamento (CE) n. 62/2006.
«Articolo 4 bis
1. Le imprese ferroviarie, i gestori dell’infrastruttura e i proprietari dei carri sviluppano e attuano il sistema informatico conformemente alle disposizioni contenute nel capitolo 7 dell’allegato del presente regolamento, in particolare in conformità delle specifiche relative ai requisiti funzionali e del piano generale di cui al paragrafo 7.1.2.
2. Le imprese ferroviarie, i gestori dell’infrastruttura e i proprietari dei carri presentano alla Commissione, mediante il comitato direttivo di cui al paragrafo 7.1.4 dell’allegato ed entro il 13 maggio 2012, il piano generale di cui al paragrafo 7.1.2 basato sui loro calendari dettagliati in cui sono indicate le fasi intermedie, la documentazione da fornire e le date per l’attuazione di ciascuna funzione della STI ATTM.
3. Riferiscono i progressi compiuti alla Commissione, tramite il comitato direttivo di cui al paragrafo 7.1.4 dell’allegato e secondo le disposizioni del capitolo 7 dell’allegato del presente regolamento.
Articolo 4 ter
1. L’Agenzia ferroviaria europea pubblica il piano generale di cui al paragrafo 7.1.2 e lo tiene aggiornato.
2. L’Agenzia ferroviaria europea aggiorna i documenti di cui all’allegato A in base alle richieste di modifica convalidate prima del 13 maggio 2012 in conformità della procedura di gestione delle modifiche di cui al paragrafo 7.2.2. Entro il 13 ottobre 2012 l’Agenzia presenta una raccomandazione alla Commissione sull’aggiornamento dell’allegato A che definisce la base documentale (baseline) per l’attuazione.
3. L’Agenzia ferroviaria europea valuta l’attuazione delle applicazioni telematiche per il trasporto merci al fine di determinare se gli obiettivi perseguiti sono stati raggiunti e le scadenze rispettate.
Articolo 4 quater
Gli Stati membri provvedono a che tutte le imprese ferroviarie, i gestori dell’infrastruttura e i proprietari dei carri presenti sul loro territorio siano informati del presente regolamento e designano un punto di contatto nazionale per il seguito dell’attuazione.»
Articolo 2
L’allegato del regolamento (CE) n. 62/2006 è così modificato:
1)
i paragrafi 7.1, 7.2 e 7.3 sono sostituiti dal testo di cui all’allegato I del presente regolamento;
2)
l’allegato A è sostituito dal testo di cui all’allegato II del presente regolamento;
3)
nel paragrafo 2.3.1, nel comma che inizia con «Per alcuni soggetti erogatori di servizi specifici…», è soppresso il testo «(cfr. anche allegato A, documento 6)»;
4)
nei paragrafi 4.2, 4.2.3.1, 4.2.4.1, 4.2.8.1, il riferimento al «documento 1» è sostituito da un riferimento a «appendice F»;
5)
nel paragrafo 4.2.1.1, il testo
«Le informazioni di partenza e i dati aggiunti dall’IFR sono indicati nel documento 3 di cui all’allegato A (a cui si rimanda anche per la descrizione del contenuto); nella riga “Dati della lettera di vettura” si precisa se si tratta di dati obbligatori o facoltativi e se devono essere forniti dal mittente o aggiunti dall’IFR.»
è sostituito da
«Questi dati, inclusi quelli addizionali, sono indicati nella tabella dell’allegato A, appendice B, allegato 1 (per la descrizione del contenuto si rimanda all’allegato A, appendici A, B, F e appendice B, allegato 1), con le indicazioni nella riga “Dati della lettera di vettura” si precisa se si tratta di dati obbligatori o facoltativi e se devono essere forniti dal mittente o aggiunti dall’IFR.»;
6)
nel paragrafo 4.2.1.2, il testo
«I dati da inserire nella richiesta di carri a seconda della funzione svolta dall’IF sono indicati in maniera particolareggiata nel documento 3 di cui all’allegato A, in cui è precisata anche la natura obbligatoria o facoltativa di ciascuno di essi. Il formato dettagliato dei messaggi è definito nel documento 1 di cui all’allegato A.»
è sostituito da
«I dati da inserire nella richiesta di carri a seconda della funzione svolta dall’IF sono indicati in maniera particolareggiata nell’allegato A, appendici A e B, e nell’appendice B, allegato 1, in cui è precisata anche la natura obbligatoria o facoltativa di ciascuno di essi. Il formato dettagliato dei messaggi è definito nell’allegato A, appendice F.»;
7)
nel paragrafo 4.2.2.1, il termine «documento 4» è sostituito da «appendice F» e il termine «documento 1» è sostituito da «appendice F»;
8)
nel paragrafo 4.2.11.2, il termine «documento 2» è sostituito da «appendici D e F»;
9)
nel paragrafo 4.2.11.3, il termine «documento 2» è sostituito da «appendici A, B e F e appendice B, allegato 1»;
10)
nel paragrafo 6.2, il termine «documento 1» è sostituito da «appendici E e F».
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 17 aprile 2012