VERORDNUNG (EU) Nr. 459/2010 DER KOMMISSION
vom 27. Mai 2010
zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für bestimmte Pestizide in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Azoxystrobin, Cypermethrin, Indoxacarb, Isoxaflutol, Ethephon, Fenitrothion, Lambda-Cyhalothrin, Methomyl, Profenofos, Pyraclostrobin, Thiacloprid, Triadimefon, Triadimenol und Trifloxystrobin wurden in Anhang II und Teil B des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Aminopyralid, Boscalid, Buprofezin, Chlorantraniliprol, Cyprodinil, Difenoconazol, Flusilazol, Fosetyl, Imidacloprid, Mandipropamid, Metazachlor, Prothioconazol, Schwefel, Spinetoram, Spirotetramat und Tebuconazol wurden in Teil A des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens gemäß der Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (2) zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Azoxystrobin für die Anwendung bei Kohlrüben wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung des geltenden Rückstandshöchstgehalts gestellt.
(3)
Bezüglich Aminopyralid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung auf Weideland gestellt. Bei diesem Antrag ist zu beachten, dass der geltende Rückstandshöchstgehalt für Rindernieren geändert werden muss, da das Pestizid durch Abgrasen vom Vieh aufgenommen wird. Bezüglich Boscalid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Gewürzgurken und Zucchini gestellt. Bezüglich Cyprodinil wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knollensellerie gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Fenchel, Petersilie, Sellerieblättern und Kerbel gestellt. Bezüglich Indoxacarb wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kirschen und Zuckerrüben gestellt. Bezüglich Isoxaflutol wurde ein solcher Antrag zur Änderung der Rückstandsdefinition gestellt. Bezüglich Fosetyl wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Rettich gestellt. Bezüglich Lambda-Cyhalothrin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Artischocken und Johannisbeeren/Ribisel gestellt. Bezüglich Metazachlor wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Rapssamen, Grünkohl, Kopfkohl, Kohlrüben, Weißen Rüben und Getreide gestellt. Bei diesem Antrag ist zu beachten, dass die geltenden Rückstandshöchstgehalte für Leber von Rindern, Schafen und Ziegen geändert werden müssen, da Rapssamen, Grünkohl, Kopfkohl, Kohlrüben, Weiße Rüben und Getreide als Futtermittel Verwendung finden und Rückstände auf dem Viehfutter verbleiben können. Ferner muss die Rückstandsdefinition für tierische Erzeugnisse geändert werden. Bezüglich Pyraclostrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Roten Rüben, Gewürzgurken und Zucchini gestellt. Bezüglich Spirotetramat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Pflaumen und Kirschen gestellt. Bezüglich Tebuconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Kohlrüben und Weißen Rüben gestellt. Bezüglich Thiacloprid wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Feldsalat/Vogerlsalat, Stangensellerie und Fenchel gestellt. Bezüglich Trifloxystrobin wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Pastinaken, Petersilienwurzeln, Schwarzwurzeln, Kohlrüben und Weißen Rüben gestellt.
(4)
Anträge gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurden für die Anwendung von Spinetoram bei Pfirsichen (einschließlich Nektarinen) und Aprikosen/Marillen gestellt. Die zugelassene Anwendung von Spinetoram bei Pfirsichen, Nektarinen und Aprikosen/Marillen in Südafrika, Argentinien, Chile, Neuseeland und Israel führt zu Rückstandsgehalten, die den geltenden Rückstandshöchstgehalt gemäß Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 überschreiten. Um Handelshemmnisse bei der Einfuhr von Pfirsichen, Nektarinen und Aprikosen/Marillen zu vermeiden, muss ein höherer Rückstandshöchstgehalt festgelegt werden.
(5)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(6)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten ab (3). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(7)
Die Behörde kam in ihren mit Gründen versehenen Stellungnahmen zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich Daten und Informationen erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten Änderungen der Rückstandshöchstgehalte im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder bei lebenslanger Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch bei kurzzeitiger Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen wurde ein Risiko nachgewiesen, dass die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake - ADI) oder die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose - ARfD) überschritten werden könnte. In einigen Fällen war die Behörde der Auffassung, dass ein höherer als der vom berichterstattenden Mitgliedstaat vorgeschlagene Rückstandshöchstgehalt festgelegt werden müsse. In diesen Fällen sollte der höhere Rückstandshöchstgehalt, wie von der Behörde vorgeschlagen, erlaubt werden, sofern dieser Wert von der Behörde als sicher erachtet wird. In anderen Fällen war die Behörde der Auffassung, dass ein niedrigerer als der vom berichterstattenden Mitgliedstaat vorgeschlagene Rückstandshöchstgehalt ausreiche. In diesen Fällen sollte der niedrigere Wert festgelegt werden.
(8)
Im Einklang mit Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 hat die Behörde die Sicherheit bestehender Rückstandshöchstgehalte für Ethephon bewertet (4) und kam zu dem Schluss, dass die Werte für 12 Kulturen höher angesetzt werden könnten, um den geltenden Codex-Höchstwerten Rechnung zu tragen.
(9)
Bezüglich Fenitrothion ist die Gültigkeit der Rückstandshöchstgehalte für Getreide am 1. Juni 2009 abgelaufen. Aus Gründen der Klarheit sollte in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 für dieses Schädlingsbekämpfungsmittel auf Getreide die untere analytische Bestimmungsgrenze angegeben werden.
(10)
Bezüglich Schwefels hat die Behörde in ihrer Schlussfolgerung empfohlen (5), für dieses Schädlingsbekämpfungsmittel aufgrund seiner geringen Toxizität keine weiteren Rückstandshöchstgehalte festzulegen. In Anbetracht dieser Schlussfolgerung sollten die geltenden Rückstandshöchstgehalte für dieses Pestizid gestrichen und der Stoff in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufgenommen werden.
(11)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen von Artikel 5 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(12)
Am 4. Juli 2009 hat die Codex-Alimentarius-Kommission Höchstwerte für Azoxystrobin, Buprofezin, Chlorantraniliprol, Cypermethrin, Flusilazol, Imidacloprid, Lambda-Cyhalothrin, Mandipropamid, Methomyl, Profenofos, Prothioconazol, Spinetoram, Spirotetramat, Tebuconazol, Triadimefon und Triadimenol angenommen. Diese Codex-Höchstwerte sollten in die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 als Rückstandshöchstgehalte aufgenommen werden, mit Ausnahme derjenigen Werte, die für eine europäische Verbrauchergruppe nicht sicher sind und für die die Union bei der Codex-Alimentarius-Kommission einen Vorbehalt geltend gemacht hat.
(13)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Die Rückstandshöchstgehalte für Ethephon gelten ab dem 8. Juni 2010.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. Mai 2010
REGOLAMENTO (UE) N. 459/2010 DELLA COMMISSIONE
del 27 maggio 2010
che modifica gli allegati II, III e IV del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui di antiparassitari in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE (1) del Consiglio, in particolare l’articolo 5, paragrafo 1, e l’articolo 14, paragrafo 1,
considerando quanto segue:
(1)
I livelli massimi di residui (LMR) di azossistrobina, cipermetrina, indoxacarb, isoxaflutole, etefon fenitrotion, lambda-cialotrina, metomil, profenofos, pyraclostrobin, thiacloprid, triadimefon, triadimenol, trifloxystrobin negli allegati II e III, parte B del regolamento n. 396/2005. I livelli massimi di residui (LMR) di aminopyralid, boscalid, buprofezin, chlorantraniliprole, ciprodinil, difenoconazolo, flusilazolo, fosetil, imidacloprid, mandipropamid, metazaclor, prothioconazole, spinetoram, spirotetrammato, zolfo e tebuconazolo sono stati fissati nell’allegato III, parte A del regolamento (CE) n. 396/2005.
(2)
Nell'ambito di una procedura a norma della direttiva 91/414/CEE del Consiglio, del 15 luglio 1991, relativa all'immissione in commercio dei prodotti fitosanitari (2), per l'autorizzazione dell'uso di un prodotto fitosanitario contenente la sostanza attiva azossistrobina su navoni-rutabaga, è stata presentata una domanda di modifica degli attuali LMR ai sensi dell'articolo 6, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(3)
Per quanto riguarda l’aminopyralid, una simile domanda è stata presentata per l'uso sui pascoli. In relazione a tale domanda è necessario modificare gli attuali LMR per i reni dei bovini, poiché l'antiparassitario viene ingerito da bovini durante il pascolamento. Per quanto riguarda il boscalid, una simile domanda è stata presentata per l'uso su cetriolini e zucchine. Per quanto riguarda il ciprodinil, una domanda simile è stata presentata per l'uso su sedani-rapa. Per quanto riguarda il difenoconazolo, una simile domanda è stata presentata per l'uso su finocchi, prezzemolo, foglie di sedano e cerfoglio. Per quanto riguarda l'indoxacarb, una simile domanda è stata presentata per l'uso su ciliegie e barbabietole da zucchero. Per quanto riguarda l’isoxaflutole, una simile domanda è stata presentata per modificare la definizione del residuo. Per quanto riguarda il fosetil, una simile domanda è stata presentata per l'uso sui ravanelli. Per quanto riguarda la lambda-cialotrina, una simile domanda è stata presentata per l'uso su carciofi e ribes a grappoli. Per quanto riguarda il metazaclor, una simile domanda è stata presentata per l'uso su colza, cavoli rapa, cavoli, navoni-rutabaga, rape e cereali. In relazione a tale domanda è necessario modificare gli attuali LMR per il fegato dei bovini, degli ovini e dei caprini, giacché colza, cavoli rapa, cavoli, navoni-rutabaga, rape e cereali vengono impiegati come mangime, e il foraggio destinato a tali animali potrebbe contenere dei residui. Inoltre è necessario modificare la definizione del residuo riguardo ai prodotti animali. Per quanto riguarda il pyraclostrobin, una simile domanda è stata presentata per l'uso su barbabietole da insalata, cetriolini e zucchine. Per quanto riguarda lo spirotetrammato, una domanda simile è stata presentata per il suo uso su prugne e ciliege. Per quanto riguarda il tebuconazolo, una simile domanda è stata presentata per l'uso su navoni-rutabaga e rape. Per quanto riguarda il thiacloprid, una simile domanda è stata presentata per l'uso su lattughella, sedani e finocchio. Per quanto riguarda il trifloxystrobin, una simile domanda è stata presentata per l' uso su pastinaca, prezzemolo a grossa radice, salsefrica, navoni-rutabaga e rape.
(4)
Conformemente all'articolo 6, paragrafo 2 e 4 del regolamento (CE) n. 396/2005 è stata presentata una domanda per l'uso di spinetoram su pesche (comprese le pesche noci) e albicocche. L'uso autorizzato di spinetoram su pesche, pesche noci e albicocche in Sud Africa, Argentina, Cile, Nuova Zelanda e Israele ha portato a residui più elevati rispetto agli LMR previsti dall'allegato del regolamento (CE) n. 396/2005. Al fine di evitare ostacoli agli scambi commerciali riguardo all'importazione di pesche, pesche noci e albicocche è necessario prevedere LMR più elevati.
(5)
A norma dell'articolo 8 del regolamento (CE) n. 396/2005, queste domande sono state valutate dagli Stati membri interessati e le relazioni di valutazione sono state trasmesse alla Commissione.
(6)
L'Autorità europea per la sicurezza alimentare (EFSA), qui di seguito «l'Autorità», ha esaminato le domande e le relazioni di valutazione, con particolare riguardo ai rischi per i consumatori e, se del caso, per gli animali e ha emesso pareri motivati sugli LMR proposti (3). Ha trasmesso questi pareri alla Commissione e agli Stati membri e li ha resi pubblici.
(7)
L'Autorità ha concluso nei suoi pareri motivati che tutte le prescrizioni relative ai dati erano soddisfatte e che, sulla base di una valutazione dell'esposizione di 27 gruppi di consumatori europei specifici, le modifiche degli LMR sollecitate dai richiedenti erano accettabili dal punto di vista della sicurezza dei consumatori. L'autorità ha tenuto conto delle più recenti informazioni sulle proprietà tossicologiche delle sostanze. Né l'esposizione in vita a queste sostanze dovuta al consumo di tutti i prodotti alimentari che possono contenerle, né l'esposizione a breve termine dovuta a un consumo eccessivo dei prodotti in questione sono risultate presentare un rischio di superamento della dose giornaliera accettabile (DGA) o della dose acuta di riferimento (DAR). In alcuni casi l'Autorità ha ritenuto che fosse necessario prevedere LMR più elevati rispetto a quelli proposti dallo Stato membro di valutazione. In questi casi è opportuno consentire LMR più elevati, come proposto dall'Autorità, a condizione che tali LMR siano considerati sicuri dall'Autorità stessa. In altri casi l'Autorità ha ritenuto che fosse sufficiente prevedere LMR più bassi rispetto a quelli proposti dallo Stato membro di valutazione. In questi casi è opportuno fissare LMR più bassi.
(8)
Conformemente all'articolo 12, paragrafo 2 del regolamento n. 396/2005, l'Autorità ha valutato la sicurezza degli attuali LMR relativi all'etefon (4), concludendo che gli LMR per 12 seminativi potevano essere innalzati per tenere conto dei CXL in vigore.
(9)
Per quanto riguarda il fenitrotion, la validità degli LMR relativi ai cereali è scaduta il 1o giugno 2009. Per motivi di chiarezza è opportuno indicare nel regolamento (CE) n. 396/2005 il limite di determinazione (LOD) per tale antiparassitario sui cereali.
(10)
Per quanto riguarda lo zolfo, l'Autorità nelle proprie conclusioni (5) raccomanda di non continuare a fissare LMR per tale antiparassitario, vista la sua scarsa tossicità. Alla luce di tale conclusione è opportuno sopprimere gli LMR per tale antiparassitario, nonché inserirlo nell'allegato IV del regolamento (CE) n. 396/2005.
(11)
Sulla base dei pareri motivati emessi dall'Autorità e tenendo conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche degli LMR sono conformi a quanto prescritto dall'articolo 5, paragrafo 1 nonché dall'articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(12)
Il 4 luglio 2009 la commissione del Codex Alimentarius (CAC) ha adottato i CXL per azossistrobina, buprofezin, chlorantraniliprole, cipermetrina, flusilazol, imidacloprid, lambda-cialotrina, mandipropamide, metomil, profenofos, prothioconazole, spinetoram, spirotetrammato, tebuconazolo, triadimefon e triadimenol. È opportuno inserire tali CXL come LMR nel regolamento (CE) n. 396/2005, ad eccezione dei CXL non sicuri per un gruppo di consumatori europei e per i quali l'Unione ha formulato una riserva alla CAC.
(13)
Occorre pertanto modificare di conseguenza il regolamento (CE) n. 396/2005.
(14)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II, III e IV del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati come indicato nell'allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Gli LMR relativi all'etefon sono applicabili a decorrere dall'8 giugno 2010.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 27 maggio 2010.