VERORDNUNG (EU) Nr. 772/2010 DER KOMMISSION
vom 1. September 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein hinsichtlich der Stützungsprogramme, des Handels mit Drittländern, des Produktionspotenzials und der Kontrollen im Weinsektor
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 103za in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 der Kommission vom 27. Juni 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein hinsichtlich der Stützungsprogramme, des Handels mit Drittländern, des Produktionspotenzials und der Kontrollen im Weinsektor (2) ist die Förderung der Absatzförderung und Information auf Drittlandsmärkten in einem bestimmten Drittland für jeden Begünstigten auf drei Jahre begrenzt.
(2)
Aufgrund der bei der Durchführung dieser Fördermaßnahmen gewonnen Erfahrungen ist vorzusehen, dass sie in Anbetracht der Besonderheit der Absatzförderungs- und Informationsmaßnahmen in Drittländern, die zum Beispiel längere Verwaltungsformalitäten auf Mitgliedstaats- und Drittlandsebene erfordern, um höchstens zwei Jahre verlängert werden.
(3)
Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 legen die Mitgliedstaaten das Antragsverfahren fest, in dem insbesondere Vorschriften zur Bewertung der einzelnen geförderten Maßnahmen enthalten sind. Die Mitgliedstaaten müssen auch verpflichtet werden, das Verfahren für die mögliche Verlängerung der Förderung und eine vorherige Bewertung der geförderten Maßnahmen festzulegen.
(4)
In Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 wird die finanzielle Abwicklung der Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen beschrieben, ohne dass jedoch besondere Bestimmungen zur Kontrolle der Maßnahmen festgelegt wurden. Die Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen können in bestimmten Fällen mehrmals vor Ort überprüft werden, ohne dass dies zu einer Verbesserung bei den damit verbundenen Verwaltungs- und Finanzkosten führt.
(5)
In Artikel 81 der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 sind nur Bestimmungen über die Überwachung des Produktionspotenzials aufgeführt. Obwohl die Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung der Rebflächen eng mit den Maßnahmen betreffend das Produktionspotenzial verbunden sind, sind sie derzeit von der Anwendung des Artikels ausgeschlossen. Um das Kontrollsystem zu vereinfachen, müssen Vorschriften zur Prüfung der Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen festgelegt werden, die den derzeitigen Vorschriften zur Prüfung der Maßnahmen betreffend das Produktionspotenzial entsprechen.
(6)
Um die Prüfung der Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen zu vereinfachen, sollte vorgesehen werden, dass zusätzlich zum Einsatz geografischer Instrumente der Einsatz gleichwertiger Instrumente erlaubt wird, die ebenfalls die Identifizierung, Messung und Lokalisierung der Parzelle ermöglichen.
(7)
Die Verordnung (EG) Nr. 555/2008 ist daher entsprechend zu ändern.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 555/2008 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d erhält folgende Fassung:
„d)
Die Förderung der Absatzförderung und Information in einem bestimmten Drittland ist für jeden Begünstigten auf drei Jahre begrenzt; erforderlichenfalls kann sie jedoch ein Mal um einen Zeitraum von höchstens zwei Jahren verlängert werden.“
2.
Artikel 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a)
Der einleitende Satz erhält folgende Fassung:
„Die Mitgliedstaaten legen das Antragsverfahren und das Verfahren für eine mögliche Verlängerung gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d fest, in dem insbesondere Vorschriften enthalten sind betreffend:“,
b)
Buchstabe e erhält folgende Fassung:
„e)
Vorschriften zur Bewertung der einzelnen geförderten Maßnahmen. Im Falle einer Verlängerung gemäß Artikel 4 Absatz 1 werden die Ergebnisse der geförderten Maßnahmen zusätzlich vor der Verlängerung bewertet.“
3.
Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 erhält folgende Fassung:
„Die Unterstützung wird gezahlt, nachdem die Durchführung einzelner oder aller für die Unterstützung beantragten Maßnahmen - je nach Wahl des Mitgliedstaats für die Verwaltung der Regelung - abgeschlossen und gemäß Artikel 81 dieser Verordnung vor Ort überprüft worden ist.“
4.
Artikel 81 erhält folgende Fassung:
„Artikel 81
Kontrolle des Produktionspotenzials sowie der Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen
(1) Die Einhaltung der Bestimmungen über das Produktionspotenzial in Teil II Titel I Kapitel III Abschnitt IVa der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007, einschließlich des vorübergehenden Neuanpflanzungsverbots nach Artikel 85g Absatz 1 derselben Verordnung, sowie der Bestimmungen gemäß Artikel 103q derselben Verordnung über die Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen wird von den Mitgliedstaaten anhand der Weinbaukartei kontrolliert.
(2) Bei der Gewährung von Wiederbepflanzungsrechten nach Artikel 85i der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 werden die Flächen vor und nach der Rodung systematisch kontrolliert. Die Kontrolle bezieht sich auf die Parzellen, für die Wiederbepflanzungsrechte gewährt werden sollen.
Bei der Kontrolle vor der Rodung wird unter anderem überprüft, ob die betreffende Rebfläche tatsächlich vorhanden ist.
Diese Kontrolle erfolgt in Form einer herkömmlichen Vor-Ort-Kontrolle. Wenn der Mitgliedstaat jedoch über eine zuverlässige, aktualisierte elektronische Weinbaukartei verfügt, kann die Kontrolle in Form der Verwaltungskontrolle durchgeführt und die Vor-Ort-Kontrolle vor der Rodung auf 5 % der Anträge (auf Jahresbasis) beschränkt werden, um die Zuverlässigkeit der Verwaltungskontrollen zu bestätigen. Wenn sich bei einer solchen Vor-Ort-Kontrolle erhebliche Unregelmäßigkeiten oder Unstimmigkeiten in einem Gebiet oder Teilgebiet ergeben, wird die Zahl der Vor-Ort-Kontrollen in dem betreffenden Jahr und dem folgenden Jahr von der zuständigen Behörde entsprechend erhöht.
(3) Die Flächen, für die eine Rodungsprämie gewährt wird, werden vor und nach der Rodung systematisch kontrolliert. Diese Kontrolle bezieht sich auf die Parzellen, für die eine Beihilfe beantragt wurde.
Bei der Kontrolle vor der Rodung werden unter anderem das Vorhandensein der betreffenden Rebfläche, die gemäß Artikel 75 bestimmte bepflanzte Fläche und die ordnungsgemäße Bewirtschaftung der jeweiligen Fläche überprüft.
Diese Kontrolle erfolgt in Form einer herkömmlichen Vor-Ort-Kontrolle. Wenn der Mitgliedstaat über ein grafisches oder ein gleichwertiges Instrument, das die Messung der Parzelle gemäß Artikel 75 ermöglicht, in der elektronischen Weinbaukartei und über zuverlässige aktualisierte Daten über die ordnungsgemäße Bewirtschaftung der Parzelle verfügt, kann die Kontrolle jedoch in Form der Verwaltungskontrolle durchgeführt und die Vor-Ort-Kontrolle vor der Rodung auf 5 % der Anträge beschränkt werden, um die Zuverlässigkeit der Verwaltungskontrollen zu bestätigen. Wenn sich bei der Vor-Ort-Kontrolle erhebliche Unregelmäßigkeiten oder Unstimmigkeiten in einem Gebiet oder Teilgebiet ergeben, wird die Zahl der Vor-Ort-Kontrollen in dem betreffenden Jahr von der zuständigen Behörde entsprechend erhöht.
(4) Die tatsächliche Durchführung der Rodung wird durch eine herkömmliche Vor-Ort-Kontrolle überprüft. Bei der Rodung vollständiger Rebparzellen oder wenn die Bildauflösung bei der Fernerkundung mindestens 1 m2 beträgt, kann die Überprüfung durch Fernerkundung vorgenommen werden.
(5) Unbeschadet Absatz 3 Unterabsatz 3 und Absatz 4 wird bei Flächen, für die eine Rodungsprämie gewährt wird, mindestens eine der beiden Kontrollen nach Absatz 3 Unterabsatz 1 in Form einer herkömmlichen Vor-Ort-Kontrolle durchgeführt.
(6) Flächen, die Beihilfen für Maßnahmen zur Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen erhalten, werden vor und nach der Durchführung der Maßnahmen systematisch kontrolliert. Die Kontrolle bezieht sich auf die Parzellen, für die ein Beihilfeantrag gestellt wurde.
Bei der Kontrolle vor den Maßnahmen werden unter anderem das Vorhandensein der betreffenden Rebfläche, die gemäß Artikel 75 bestimmte bepflanzte Fläche und der Ausschluss der normalen Erneuerung der Rebflächen im Sinne von Artikel 6 überprüft.
Die Kontrolle gemäß Unterabsatz 2 erfolgt in Form einer herkömmlichen Vor-Ort-Kontrolle. Wenn der Mitgliedstaat über ein grafisches oder ein gleichwertiges Instrument, das die Messung der Parzelle gemäß Artikel 75 ermöglicht, in der elektronischen Weinbaukartei und über zuverlässige aktualisierte Daten über die angepflanzten Keltertraubensorten verfügt, kann die Kontrolle jedoch in Form der Verwaltungskontrolle durchgeführt und die Vor-Ort-Kontrolle vor der Durchführung der Maßnahmen auf 5 % der Anträge beschränkt werden, um die Zuverlässigkeit der Verwaltungskontrollen zu bestätigen. Wenn sich bei der Vor-Ort-Kontrolle erhebliche Unregelmäßigkeiten oder Unstimmigkeiten in einem Gebiet oder Teilgebiet ergeben, wird die Zahl der Vor-Ort-Kontrollen in dem betreffenden Jahr von der zuständigen Behörde entsprechend erhöht.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 1. September 2010
REGOLAMENTO (UE) N. 772/2010 DELLA COMMISSIONE
del 1o settembre 2010
che modifica il regolamento (CE) n. 555/2008 recante modalità di applicazione del regolamento (CE) n. 479/2008 del Consiglio relativo all’organizzazione comune del mercato vitivinicolo, in ordine ai programmi di sostegno, agli scambi con i paesi terzi, al potenziale produttivo e ai controlli nel settore vitivinicolo
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1234/2007 del Consiglio, del 22 ottobre 2007, recante organizzazione comune dei mercati agricoli e disposizioni specifiche per taluni prodotti agricoli (regolamento unico OCM) (1), in particolare l’articolo 103 octovicies in combinato disposto con l’articolo 4,
considerando quanto segue:
(1)
L’articolo 4, primo comma, lettera d), del regolamento (CE) n. 555/2008 della Commissione, del 27 giugno 2008, recante modalità di applicazione del regolamento (CE) n. 479/2008 del Consiglio relativo all’organizzazione comune del mercato vitivinicolo, in ordine ai programmi di sostegno, agli scambi con i paesi terzi, al potenziale produttivo e ai controlli nel settore vitivinicolo (2), stabilisce che il sostegno a favore delle azioni di promozione e di informazione sui mercati dei paesi terzi non duri più di tre anni per un dato beneficiario in un dato paese terzo.
(2)
Alla luce dell’esperienza maturata durante l’attuazione degli interventi di sostegno, occorre prevedere il rinnovo delle attività per altri due anni al massimo, posto che la specificità delle azioni di promozione e di informazione nei paesi terzi, ad esempio, richiede formalità amministrative più lunghe a livello di Stato membro e di paesi terzi.
(3)
L’articolo 5, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 555/2008 prevede che siano gli Stati membri a stabilire la procedura di applicazione e, in particolare, a istituire precise norme in ordine alla valutazione delle azioni che beneficiano del sostegno. È necessario prevedere, inoltre, l’obbligo degli Stati membri di fissare la procedura per l’eventuale rinnovo del sostegno e per una valutazione preliminare delle azioni sovvenzionate.
(4)
L’articolo 9, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 555/2008 contiene la descrizione della gestione finanziaria riguardante la ristrutturazione e la riconversione dei vigneti, senza tuttavia fissare specifiche disposizioni in merito al controllo di tali operazioni. In taluni casi, le operazioni di ristrutturazione e di riconversione di vigneti sono sottoposte a numerosi controlli in loco senza che ciò comporti un miglioramento in merito ai costi amministrativi e finanziari che tali operazioni comportano.
(5)
L’articolo 81 del regolamento (CE) n. 555/2008 stabilisce le disposizioni relative al monitoraggio del solo potenziale produttivo. Nonostante la stretta connessione esistente tra le operazioni riguardanti il potenziale produttivo e le operazioni di ristrutturazione e riconversione dei vigneti, queste ultime non rientrano attualmente nell’applicazione di detto articolo. Al fine di semplificare il sistema di controllo, occorre fissare norme riguardanti la verifica delle operazioni di ristrutturazione e di riconversione dei vigneti simili alle norme attualmente in vigore in materia di verifica delle operazioni relative al potenziale produttivo.
(6)
Per semplificare la verifica delle operazioni di ristrutturazione e di riconversione dei vigneti, è necessario fissare disposizioni volte a consentire l’utilizzo, in aggiunta agli strumenti grafici, di strumenti equivalenti che permettono anche l’identificazione, la misurazione e la localizzazione della particella.
(7)
Occorre pertanto modificare in tal senso il regolamento (CE) n. 555/2008.
(8)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato di gestione per l’organizzazione comune dei mercati agricoli,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (CE) n. 555/2008 è così modificato:
1)
l’articolo 4, primo comma, lettera d), è sostituito dal testo seguente:
«d)
Il sostegno a favore delle azioni di promozione e di informazione non duri più di tre anni per un dato beneficiario in un dato paese terzo; tuttavia, se necessario, esso può essere oggetto di un unico rinnovo, per un periodo non superiore a due anni;»
2)
l’articolo 5, paragrafo 1, è così modificato:
a)
la frase introduttiva è sostituita dal testo seguente:
«Gli Stati membri stabiliscono la procedura di presentazione delle domande e la procedura di eventuale rinnovo, come indicato all’articolo 4, primo comma, lettera d), contenente in particolare le modalità relative:»;
b)
la lettera e) è sostituita dal testo seguente:
«e)
alla valutazione delle azioni che beneficiano del sostegno. In caso di rinnovo a norma dell’articolo 4, primo comma, lettera d), i risultati delle azioni che beneficiano del sostegno saranno sottoposti a valutazione prima del rinnovo.»;
3)
l’articolo 9, paragrafo 1, primo comma, è sostituito dal testo seguente:
«L’aiuto è versato previa verifica dell’esecuzione e dell’avvenuto controllo in loco della singola operazione o di tutte le operazioni contemplate dalla domanda di aiuto, a seconda della modalità di gestione della misura scelta dallo Stato membro, ai sensi dell’articolo 81 del presente regolamento.»;
4)
l’articolo 81 è sostituito dal testo seguente:
«Articolo 81
Controlli relativi al potenziale produttivo e alle operazioni di ristrutturazione e di riconversione dei vigneti
1. Per verificare il rispetto delle disposizioni relative al potenziale produttivo stabilite alla parte II, titolo I, capo III, sezione IV bis del regolamento (CE) n. 1234/2007, compresi il divieto transitorio di nuovo impianto di cui all’articolo 85 octies, paragrafo 1, di detto regolamento e le disposizioni previste all’articolo 103 octodecies del medesimo regolamento in merito alle operazioni di ristrutturazione e di riconversione dei vigneti, gli Stati membri si avvalgono dello schedario viticolo.
2. In caso di concessione di diritti di reimpianto in applicazione dell’articolo 85 decies del regolamento (CE) n. 1234/2007, è necessario che le superfici siano sottoposte a verifica sistematica prima e dopo l’esecuzione dell’estirpazione. Il controllo riguarda le particelle per le quali è stata chiesta la concessione di diritti di reimpianto.
Il controllo prima dell’estirpazione comporta la verifica dell’esistenza del vigneto.
Tale controllo è effettuato con un controllo in loco. Tuttavia, se lo Stato membro dispone di uno schedario viticolo computerizzato aggiornato e attendibile, il controllo può essere amministrativo e l’obbligo del controllo in loco prima dell’estirpazione può limitarsi, annualmente, al 5 % delle domande per confermare l’attendibilità del sistema di controllo amministrativo. Se dai controlli in loco emergono irregolarità o divergenze significative in una regione o parte di essa, le autorità competenti aumentano proporzionalmente il numero di controlli in loco durante l’anno in corso e l’anno successivo.
3. Le superfici che beneficiano di un premio di estirpazione sono sottoposte a verifica sistematica prima e dopo l’estirpazione. Sono sottoposte a verifica le particelle oggetto di domande di aiuto.
Il controllo prima dell’estirpazione include, inoltre, la verifica dell’esistenza del vigneto, della superficie vitata determinata in applicazione dell’articolo 75 e dell’effettiva coltivazione della superficie considerata.
Tale controllo è effettuato con un controllo in loco. Tuttavia, se lo Stato membro dispone di uno strumento grafico o di uno strumento equivalente che permette di misurare le particelle ai sensi dell’articolo 75 all’interno dello schedario viticolo computerizzato, nonché di informazioni attendibili e aggiornate sull’effettiva coltivazione della particella, il controllo può essere amministrativo e l’obbligo del controllo in loco prima dell’estirpazione può limitarsi al 5 % delle domande per confermare l’attendibilità del sistema di controllo amministrativo. Se dai controlli in loco emergono irregolarità o divergenze significative in una regione o parte di essa, le autorità competenti aumentano proporzionalmente il numero di controlli in loco durante l’anno in corso.
4. La verifica dell’avvenuta estirpazione è effettuata con un controllo in loco. Se è estirpato l’intero vigneto o se la risoluzione del telerilevamento è pari o superiore a 1 m2, la verifica può essere eseguita mediante telerilevamento.
5. Per le superfici che beneficiano di un premio di estirpazione, fermo restando il disposto del paragrafo 3, terzo comma, e del paragrafo 4, almeno una delle due verifiche indicate al paragrafo 3, primo comma, è effettuata con un controllo in loco.
6. Le superfici che beneficiano di aiuto per operazioni di ristrutturazione e di riconversione dei vigneti sono sottoposte a verifica sistematica prima e dopo l’esecuzione delle operazioni. Sono sottoposte a verifica le particelle oggetto di domande di aiuto.
Il controllo prima delle operazioni include, inoltre, la verifica dell’esistenza del vigneto, della superficie vitata determinata in applicazione dell’articolo 75 e dell’esclusione del caso di rinnovo normale dei vigneti a norma dell’articolo 6.
Il controllo di cui al secondo comma è effettuato con un controllo in loco. Tuttavia, se lo Stato membro dispone di uno strumento grafico o di uno strumento equivalente che permette la misurazione della superficie vitata in applicazione dell’articolo 75 all’interno dello schedario viticolo computerizzato, nonché di informazioni attendibili e aggiornate sulle varietà di uve da vino piantate, il controllo può essere amministrativo e l’obbligo del controllo in loco prima dell’esecuzione delle operazioni può limitarsi al 5 % delle domande per confermare l’attendibilità del sistema di controllo amministrativo. Se dai controlli in loco emergono irregolarità o divergenze significative in una regione o parte di essa, le autorità competenti aumentano proporzionalmente il numero di controlli in loco durante l’anno in corso.»
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il terzo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 1o settembre 2010.