DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 546/2012 DER KOMMISSION
vom 25. Juni 2012
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz von Artikel 8, Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 8 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 7 Buchstabe e,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission (3) sind die Veterinärbescheinigungen festgelegt, die für das Verbringen bestimmter Sendungen mit lebenden Tieren oder frischem Fleisch in die Europäische Union erforderlich sind. Außerdem sind darin die Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon festgelegt, aus denen solche Sendungen in die Europäische Union verbracht werden dürfen.
(2)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 dürfen Sendungen mit Huftieren nur dann in die Europäische Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern, Gebieten bzw. Teilen davon stammen, die in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind und für die eine Muster-Veterinärbescheinigung genannt wird, die der jeweiligen Sendung entspricht. Darüber hinaus muss diesen Sendungen die zutreffende Veterinärbescheinigung beiliegen, die nach dem einschlägigen Muster in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 verfasst wurde, wobei die besonderen Bedingungen gemäß Spalte 6 der Tabelle in Teil 1 des genannten Anhangs Berücksichtigung fanden.
(3)
Das gesamte Hoheitsgebiet Kanadas mit Ausnahme der Region des Okanagantals in British Columbia wird derzeit in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 als Gebiet geführt, aus dem die Ausfuhr in die Europäische Union von u. a. Hausschafen (Ovis aries) und Hausziegen (Capra hircus) zulässig ist, die nach der Einfuhr für Zucht- und/oder Nutzzwecke bestimmt sind und denen eine Veterinärbescheinigung nach dem Muster OVI-X beiliegt. Gemäß dem Eintrag in Spalte 6 der Tabelle in Teil 1 des genannten Anhangs wird Kanada jedoch nicht als Gebiet geführt, dem zum Zweck der Ausfuhr lebender Tiere, für die eine Bescheinigung nach dem genannten Muster ausgestellt wurde, in die Europäische Union der Status „amtlich anerkannt frei von Brucellose“ zuerkannt wurde.
(4)
In der Richtlinie 91/68/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 zur Regelung tierseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen (4) ist u. a. festgelegt, unter welchen Bedingungen einem Mitgliedstaat oder Gebieten davon der Status „amtlich anerkannt frei von Brucellose“ zuerkannt werden darf.
(5)
Gemäß der Richtlinie 2004/68/EG können ferner in Fällen, in denen die Europäische Union den von einem Drittland gebotenen amtlichen Garantien formell Gleichwertigkeit zuerkennen kann, die spezifischen Tiergesundheitsvorschriften für die Verbringung lebender Huftiere aus dem betreffenden Drittland in die Europäische Union auf diese Garantien gestützt werden.
(6)
Kanada hat der Kommission Unterlagen vorgelegt, die belegen, dass die Vorschriften der Richtlinie 91/68/EWG für die formelle Zuerkennung des Status „amtlich anerkannt frei von Brucellose“(B. melitensis) für das gesamte Hoheitsgebiet des Landes zum Zweck der Ausfuhr von Hausschafen (Ovis aries) und Hausziegen (Capra hircus), die nach der Einfuhr für Zucht- und/oder Nutzzwecke bestimmt sind und denen eine Veterinärbescheinigung nach dem Muster OVI-X gemäß Anhang I Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 beiliegt, erfüllt sind.
(7)
Die Bewertung der von Kanada vorgelegten Unterlagen hat ergeben, dass dem Land der Status „amtlich anerkannt frei von Brucellose“ (B. melitensis) zuerkannt werden sollte. In den Eintrag für Kanada in Spalte 6 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher ein entsprechender Vermerk aufgenommen werden.
(8)
Weiterhin dürfen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr nur in die Europäische Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern, Gebieten bzw. Teilen davon stammen, die in Anhang II Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführt sind und für die eine Muster-Veterinärbescheinigung genannt wird, die der jeweiligen Sendung entspricht.
(9)
In Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 werden vier Gebietsteile von Botsuana als Gebiete geführt, aus denen frisches entbeintes und gereiftes Fleisch von Huftieren in die Europäische Union eingeführt werden darf. Diese Gebiete setzen sich aus einer Reihe von Tierseuchenüberwachungszonen zusammen.
(10)
Nach einem Ausbruch der Maul- und Klauenseuche im Gebiet BW-1 von Botsuana wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 206/2010, geändert durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 801/2011 der Kommission (5), die Botsuana gewährte Genehmigung für die Ausfuhr frischen entbeinten und gereiften Fleisches von Huftieren aus dem betroffenen Gebiet in die Europäische Union ab 11. Mai 2011 ausgesetzt. Das Gebiet BW-1 von Botsuana besteht aus den Tierseuchenüberwachungszonen 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 und 18.
(11)
Am 2. Dezember 2011 teilte Botsuana der Kommission mit, dass die Weltorganisation für Tiergesundheit die Tierseuchenüberwachungszonen 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 und 18 als frei von Maul- und Klauenseuche anerkannt habe. Die Aussetzung der Genehmigung für die Ausfuhr frischen entbeinten und gereiften Fleisches von Huftieren aus dem betroffenen Gebiet in die Europäische Union ist daher nicht länger erforderlich.
(12)
Botsuana hat jedoch ein Gebiet innerhalb der Tierseuchenüberwachungszone 6 nahe der Grenze zu Simbabwe als streng überwachte Zone ausgewiesen und der Kommission mitgeteilt, dass alle Hausrinder in dieser Zone geschlachtet wurden. Aus diesem Gebiet sollte die Ausfuhr frischen entbeinten und gereiften Fleisches von Huftieren in die Europäische Union untersagt bleiben. Es sollte daher aus dem in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 geführten Gebiet BW-1 ausgeklammert werden.
(13)
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte folglich entsprechend geändert werden.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 wird wie folgt geändert:
(1)
In Anhang I Teil 1 erhält der Eintrag für Kanada folgende Fassung:
„CA - Kanada
CA-0
Gesamtes Hoheitsgebiet
POR-X
IVb IX V“
CA-1
Gesamtes Hoheitsgebiet, ausgenommen die Region des Okanagantals in British Columbia, abgegrenzt wie folgt:
-
von einem Punkt auf 120° 15′ Länge und 49° Breite auf der Grenzlinie Kanada/USA,
-
nördlich bis zu einem Punkt auf 119° 35′ Länge und 50° 30′ Breite,
-
nordöstlich bis zu einem Punkt auf 119° Länge und 50° 45′ Breite und
-
südlich bis zu einem Punkt auf 118° 15′ Länge und 49° Breite auf der Grenzlinie Kanada/USA
BOV-X, OVI-X, OVI-Y RUM (*)
A
(2)
In Anhang II Teil 1 erhält der Eintrag für Botsuana folgende Fassung:
„BW - Botsuana
BW-0
Gesamtes Hoheitsgebiet
EQU, EQW
BW-1
Tierseuchenüberwachungszonen 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 and 18, ausgenommen die streng überwachte Zone in Zone 6 zwischen der Grenze zu Simbabwe und dem Highway A1
BOV, OVI, RUF, RUW
F
1
11. Mai 2011
26. Juni 2012
BW-2
Tierseuchenüberwachungszonen 10, 11, 13 und 14
BOV, OVI, RUF, RUW
F
1
7. März 2002
BW-3
Tierseuchenüberwachungszone 12
BOV, OVI, RUF, RUW
F
1
20. Oktober 2008
20. Januar 2009
BW-4
Tierseuchenüberwachungszone 4a, ausgenommen die streng überwachte 10-km-Pufferzone entlang der Grenze zu der Zone, in der gegen Maul- und Klauenseuche geimpft wird, und Wildhegegebiete
BOV
F
1
18. Februar 2011“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 25. Juni 2012
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 546/2012 DELLA COMMISSIONE
del 25 giugno 2012
recante modifica del regolamento (UE) n. 206/2010 che istituisce elenchi di paesi terzi, territori o loro parti autorizzati a introdurre nell’Unione europea determinati animali e carni fresche e che definisce le condizioni di certificazione veterinaria
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2002/99/CE del Consiglio, del 16 dicembre 2002, che stabilisce le norme di polizia sanitaria per la produzione, la trasformazione, la distribuzione e l’introduzione di prodotti di origine animale destinati al consumo umano (1), in particolare l’articolo 8, frase introduttiva, l’articolo 8, paragrafo 1, primo comma e l’articolo 8, paragrafo 4,
vista la direttiva 2004/68/CE del Consiglio, del 26 aprile 2004, che stabilisce norme di polizia sanitaria per le importazioni e il transito nella Comunità di determinati ungulati vivi, che modifica le direttive 90/426/CEE e 92/65/CEE e che abroga la direttiva 72/462/CEE (2), in particolare l’articolo 3, paragrafo 1 e l’articolo 7, lettera e),
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (UE) n. 206/2010 della Commissione (3) stabilisce le condizioni di certificazione veterinaria per l’introduzione nell’Unione di determinate partite contenenti animali vivi o carni fresche. Istituisce inoltre elenchi di paesi terzi, territori o loro parti dai quali tali partite possono essere introdotte nell’Unione.
(2)
A norma del regolamento (UE) n. 206/2010 le partite di ungulati possono essere importate nell’Unione solo se provengono dai paesi terzi, territori o loro parti di cui all’allegato I, parte 1 di detto regolamento, per i quali è previsto un modello di certificato veterinario corrispondente alla partita interessata che figura nell’elenco della anzidetta parte. Tali partite devono inoltre essere accompagnate dal relativo certificato veterinario, compilato rifacendosi al modello che figura all’allegato I, parte 2 del regolamento (UE) n. 206/2010 tenendo conto delle condizioni specifiche indicate nella colonna 6 della tabella contenuta nella parte 1 di detto allegato.
(3)
L’intero territorio del Canada, fatta eccezione per la regione della valle di Okanagan nella Columbia Britannica, figura nella parte 1 dell’allegato I al regolamento (UE) n. 206/2010 come approvato per l’esportazione nell’Unione tra l’altro di ovini (Ovis aries) e caprini (Capra hircus) domestici destinati all’allevamento e/o alla produzione dopo l’importazione e accompagnati da certificato veterinario in conformità del modello OVI-X. Il Canada non figura tuttavia nella colonna 6 della tabella contenuta nella parte 1 di detto allegato come territorio ufficialmente indenne da brucellosi ai fini dell’esportazione nell’Unione di animali vivi certificati in conformità del modello di certificato.
(4)
La direttiva 91/68/CEE del Consiglio del 28 gennaio 1991 relativa alle condizioni di polizia sanitaria da applicare negli scambi intracomunitari di ovini e caprini (4) stabilisce tra l’altro le condizioni alle quali gli Stati membri o regioni di essi possono essere dichiarati ufficialmente indenni da brucellosi.
(5)
La direttiva 2004/68/CE stabilisce altresì che, qualora l’equivalenza delle garanzie sanitarie ufficiali previste da un paese terzo possa essere riconosciuta ufficialmente dall’Unione, le condizioni di polizia sanitaria specifiche per l’introduzione di ungulati vivi provenienti da tale paese terzo nell’Unione può basarsi su tali garanzie.
(6)
Il Canada ha presentato alla Commissione una documentazione comprovante la conformità alle condizioni di cui alla direttiva 91/68/CEE per essere riconosciuto ufficialmente indenne da brucellosi (B. melitensis) per l’intero territorio del paese terzo in questione ai fini dell’esportazione nell’Unione di ovini (Ovis aries) e di caprini (Capra hircus) destinati all’allevamento e/o alla produzione dopo l’importazione; e accompagnati da un certificato veterinario in conformità del modello di certificato OVI-X di cui alla parte 2 dell’allegato I del regolamento (UE) n. 206/2010.
(7)
In base alla valutazione della documentazione presentata dal Canada tale paese terzo va riconosciuto come ufficialmente indenne da brucellosi (B. melitensis). I riferimenti appropriati vanno dunque inclusi nella voce relativa a questo paese terzo che figura nella colonna 6 della tabella dell’allegato I, parte 1, del regolamento (UE) n. 206/2010.
(8)
A norma del regolamento (UE) n. 206/2010 le partite di carni fresche destinate al consumo umano possono inoltre essere importate nell’Unione solo se provengono dai paesi terzi, territori o loro parti elencati nell’allegato II, parte 1 di detto regolamento, per i quali è previsto un modello di certificato veterinario corrispondente alla partita interessata che figura nell’elenco della parte anzidetta.
(9)
Quattro parti del territorio del Botswana sono elencate nell’allegato II, parte 1 di detto regolamento come regioni in provenienza dalle quali sono autorizzate le importazioni nell’Unione di carni fresche disossate e frollate di ungulati. Queste regioni comprendono una serie di zone veterinarie di sorveglianza.
(10)
Dopo la comparsa di un focolaio di afta epizootica nel territorio BW-1 del Botswana il regolamento (UE) n. 206/2010, come modificato dal regolamento di esecuzione (UE) n. 801/2011 della Commissione (5), dispone che l’autorizzazione concessa al Botswana per l’esportazione di carni fresche di ungulati disossate e frollate nell’Unione da tale regione è sospesa a partire dall’11 maggio 2011. La regione BW-1 del Botswana è formata dalle zone veterinarie di sorveglianza 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 e 18.
(11)
Il 2 dicembre 2011 il Botswana ha notificato alla Commissione di aver ottenuto dall’Organizzazione mondiale per la salute animale l’approvazione delle zone veterinarie di sorveglianza 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 e 18 come indenni da afta epizootica. La sospensione dell’autorizzazione a esportare carni di ungulati disossate e frollate nell’Unione da tale regione non è quindi più necessaria.
(12)
Nella zona veterinaria di controllo delle malattie n. 6 il Botswana ha tuttavia dichiarato una superficie in prossimità del confine con lo Zimbabwe come zona a sorveglianza intensiva e informato la Commissione che tutti i bovini domestici in questa zona sono stati macellati. Da tale zona non vanno autorizzate esportazioni nell’Unione di carni di ungulati fresche disossate e frollate. Essa va quindi esclusa dalla regione BW-1 figurante nella parte 1 dell’allegato II al regolamento (UE) n. 206/2010.
(13)
Occorre quindi modificare di conseguenza il regolamento (UE) n. 206/2010.
(14)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del Comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (UE) n. 206/2010 è così modificato:
1)
nell’allegato I, parte 1 la voce relativa al Canada è sostituita dalla seguente:
«CA - Canada
CA-0
Tutto il paese
POR-X
IVb IX V»
CA-1
Tutto il paese eccetto la regione della valle di Okanagan nella Columbia Britannica, delimitata come segue:
-
a partire da un punto sul confine tra Canada e Stati Uniti situato a 120 gradi 15 primi di longitudine e a 49 gradi di latitudine,
-
in direzione nord, fino a un punto situato a 119 gradi 35 primi di longitudine e a 50 gradi 30 primi di latitudine,
-
in direzione nord-est, fino a un punto situato a 119 gradi di longitudine e a 50 gradi 45 primi di latitudine,
-
in direzione sud, fino a un punto sul confine tra Canada e Stati Uniti situato a 118 gradi 15 primi di longitudine e a 49 gradi di latitudine
BOV-X OVI-X, OVI-Y RUM (*)
A
2)
nell’allegato II, parte 1 la voce relativa al Botswana è sostituita dalla seguente:
«BW - Botswana
BW-0
Tutto il paese
EQU, EQW
BW-1
Le zone veterinarie di sorveglianza 3c, 4b, 5, 6, 8, 9 e 18, tranne la zona di sorveglianza intensiva in zona 6 tra la frontiera con lo Zimbabwe e l’autostrada A1
BOV., OVI RUF, RUW
F
1
11 maggio 2011
26 giugno 2012
BW-2
Le zone veterinarie di sorveglianza 10, 11, 13 e 14
BOV, OVI RUF, RUW
F
1
7 marzo 2002
BW-3
La zona veterinaria di sorveglianza 12
BOV, OVI RUF, RUW
F
1
20 ottobre 2008
20 gennaio 2009
BW-4
La zona veterinaria di sorveglianza 4a, tranne la zona cuscinetto di sorveglianza intensiva di 10 km lungo il confine con la zona di vaccinazione contro l’afta epizootica e le zone di gestione della fauna selvatica
BOV,
F
1
18 febbraio 2011»
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 25 giugno 2012