DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 167/2011 DES RATES
vom 21. Februar 2011
zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate mit Ursprung unter anderem in der Republik Korea
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 11 Absätze 3 und 6,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1)
Bei den derzeit geltenden Maßnahmen handelt es sich um einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Polyethylentherephthalate mit Ursprung unter anderem in der Republik Korea („Südkorea“), der mit der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 des Rates (2) eingeführt wurde. Der Zoll für die koreanischen Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Zoll gilt, ist gleich Null. Der residuale Zoll beträgt 148,30 EUR/Tonne.
2. Überprüfungsantrag
(2)
Der Polyethylenterephthalat-Ausschuss („PET-Ausschuss“) des Herstellerverbands „PlasticsEurope“ („Antragsteller“), der sieben Unionshersteller vertritt, reichte einen Antrag auf eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung ein.
(3)
Der Antrag beschränkte sich auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands bei dem ausführenden Hersteller KP Chemical Group („KP Chemical Group“), der sich aus den Unternehmen Honam Petrochemicals Corp. und KP Chemical Corp. zusammensetzt, und auf die Untersuchung bestimmter Aspekte der Schädigung.
(4)
Der Antragsteller legte Anscheinsbeweise dafür vor, dass im Falle der KP Chemical Group die Aufrechterhaltung der Maßnahme in ihrer derzeitigen Höhe (0 %) zur Beseitigung des schädigenden Dumpings nicht länger ausreicht.
3. Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung
(5)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Beweise vorlagen, die die Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung rechtfertigen, und leitete im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung (3) („Einleitungsbekanntmachung“) eine teilweise Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung ein, die auf die Untersuchung des Dumpingtatbestands und bestimmter Aspekte der Schädigung im Zusammenhang mit der KP Chemical Group beschränkt war.
4. Betroffene Ware und gleichartige Ware
(6)
Gegenstand der Überprüfung ist Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in Südkorea, das derzeit unter dem KN-Code 3907 60 20 eingereiht wird („betroffene Ware“).
(7)
Die auf dem koreanischen Inlandsmarkt verkaufte betroffene Ware und die in die Union ausgeführte Ware weisen dieselben grundlegenden materiellen, technischen und chemischen Eigenschaften und Verwendungen auf; daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung betrachtet.
5. Betroffene Parteien
(8)
Die Kommission unterrichtete den ausführenden Hersteller, die Vertreter des Ausfuhrlandes, die Unionshersteller und den Antragsteller offiziell über die Einleitung der teilweisen Interimsüberprüfung. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(9)
Die Kommission übermittelte dem ausführenden Hersteller und dem Wirtschaftszweig der Union Fragebogen, die fristgerecht beantwortet und zurückgesandt wurden. Die Kommission holte ferner alle als notwendig erachteten Informationen ein und prüfte sie. Außerdem führte sie Kontrollbesuche in den Betriebsstätten folgender Unternehmen durch: KP Chemical Corp., Südkorea; Honam Petrochemicals Corp., Südkorea; Novapet SA, Spanien; Equipolymers Srl, Italien; UAB Orion Global PET (Indorama), Litauen; UAB Indorama Polymers Europe, Litauen; UAB Neo Group, Litauen; La Seda de Barcelona, S.A., Spanien, und M&G Polimeri Italia SpA, Italien.
6. Untersuchungszeitraum der Überprüfung
(10)
Die Dumpinguntersuchung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 („Überprüfungszeitraum“).
B. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
(11)
Zur Bestimmung des Normalwerts prüfte die Kommission zunächst, ob die gesamten Inlandsverkäufe der betroffenen Ware durch die KP Chemical Group, gemessen an ihren gesamten Ausfuhrverkäufen in die Union, repräsentativ waren. Von einer solchen Repräsentativität wird nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung ausgegangen, wenn die gesamten Inlandsverkäufe mengenmäßig mindestens 5 % der zur Ausfuhr in die Union verkauften Gesamtmenge entsprechen. Die Kommission stellte fest, dass die KP Chemical Group die betroffene Ware, die als homogene Ware angesehen und nicht in verschiedene Warentypen unterteilt wurde, auf dem Inlandsmarkt insgesamt in repräsentativen Mengen verkaufte.
(12)
Ferner wurde geprüft, ob die in repräsentativen Mengen erfolgten Inlandsverkäufe der betroffenen Ware als Geschäfte im normalen Handelsverkehr angesehen werden konnten, indem der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt ermittelt wurde. Die Prüfung ergab, dass die Zahl der Verkäufe im normalen Handelsverkehr ausreichend war, so dass der Normalwert auf Grundlage der tatsächlichen Preise der gewinnbringenden Verkäufe auf dem Inlandsmarkt ermittelt wurde.
(13)
Da die Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware direkt an unabhängige Abnehmer in der Union erfolgten, wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung ermittelt, also anhand des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Ausfuhrpreises.
(14)
Der Normalwert und der Ausfuhrpreis wurden auf der Stufe ab Werk miteinander verglichen.
(15)
Im Interesse eines gerechten Vergleichs wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung für Unterschiede, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten, gebührende Berichtigungen vorgenommen. Wurde festgestellt, dass die entsprechenden Anträge angemessen und korrekt sowie stichhaltig belegt waren, wurden Berichtigungen für Unterschiede bei Transport-, Fracht- und Versicherungskosten sowie bei Bankgebühren, Verpackungs- und Kreditkosten vorgenommen.
(16)
Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde die Dumpingspanne anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Normalwertes mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ermittelt, die ihrerseits wie oben erläutert ermittelt wurden.
(17)
Die auf diese Weise berechnete Dumpingspanne, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt, liegt unter 2 % und damit unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle im Sinne des Artikels 9 Absatz 3 der Grundverordnung.
C. DAUERHAFTIGKEIT DER UMSTÄNDE
(18)
Wie bereits die vorausgegangene Interimsüberprüfung, auf deren Grundlage die Verordnung (EG) Nr. 192/2007 angenommen wurde, ergab auch diese Interimsüberprüfung für die KP Chemical Group eine Dumpingspanne, die unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle lag.
(19)
Da die KP Chemical Group eine sehr hohe Kapazitätsauslastung (nahezu 100 %) aufweist, deutete nichts darauf hin, dass diese Dumpingspanne nicht auf Dauer geringfügig bleiben würde. Darüber hinaus hat die KP Chemical Group nicht die Absicht, ihre Produktionskapazität in Südkorea auszubauen. Das Unternehmen hat nämlich innerhalb der Union eine Produktionsanlage erworben, daher besteht eher die Wahrscheinlichkeit, dass es seine Ausfuhren aus Südkorea verringert.
(20)
Aus den vorstehenden Gründen kann daher davon ausgegangen werden, dass die Umstände, unter denen in dieser Untersuchung die Dumpingspanne berechnet wurde, als dauerhaft angesehen werden können.
D. EINSTELLUNG DER ÜBERPRÜFUNG
(21)
Aufgrund der oben aufgeführten Feststellungen sollte diese Überprüfung ohne Änderung der Höhe des für die KP Chemical Group geltenden Zolls eingestellt werden. Unter diesen Umständen erübrigt es sich, die Aspekte der Schädigung zu prüfen.
E. UNTERRICHTUNG
(22)
Die interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage diese teilweise Interimsüberprüfung eingestellt werden sollte. Alle Parteien erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme. Es gingen Stellungnahmen des Wirtschaftszweigs der Union ein, die jedoch keinen Anlass boten, die vorstehenden Schlussfolgerungen zu ändern.
F. SCHLUSSBESTIMMUNG
(23)
Diese Überprüfung sollte daher ohne Änderung der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 eingestellt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die teilweise Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Polyethylenterephthalate mit Ursprung unter anderem in der Republik Korea wird ohne Änderung der geltenden Maßnahmen eingestellt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 21. Februar 2011.
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 167/2011 DEL CONSIGLIO
del 21 febbraio 2011
che conclude il riesame intermedio parziale delle misure antidumping applicabili alle importazioni di un determinato polietilene tereftalato originario, tra l’altro, della Repubblica di Corea
IL CONSIGLIO DELL’UNIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1225/2009 del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativo alla difesa contro le importazioni oggetto di dumping da parte di paesi non membri della Comunità europea (1) («il regolamento di base»), in particolare l’articolo 11, paragrafo 3 e paragrafo 6,
vista la proposta presentata dalla Commissione europea dopo aver sentito il Comitato consultivo,
considerando quanto segue:
A. PROCEDURA
1. Misure in vigore
(1)
Le misure attualmente in vigore consistono in un dazio antidumping definitivo istituito dal regolamento (CE) n. 192/2007 (2) del Consiglio sulle importazioni di un determinato polietilene tereftalato originario, fra l’altro, della Repubblica di Corea («Corea del Sud»). Per le società coreane con dazi individuali, i dazi in vigore sono pari a zero. Il dazio residuo è pari a 148,3 EUR/tonnellata.
2. Richiesta di riesame
(2)
La richiesta di un riesame intermedio parziale ai sensi dell’articolo 11, paragrafo 3, del regolamento di base è stata avanzata dal Comitato polietilene tereftalato (PET) di PlasticsEurope («il richiedente»), in rappresentanza di 7 produttori dell’Unione.
(3)
Il campo di applicazione della domanda si limitava all’esame del dumping del solo produttore esportatore KP Chemical Group, formato da Honam Petrochemicals Corp. e da KP Chemical Corp. («KP Chemical Group»), e a determinati aspetti del pregiudizio.
(4)
Il richiedente ha fornito elementi di prova prima facie indicanti che continuare a imporre misure dell’attuale livello zero non è più sufficiente a neutralizzare il dumping nocivo messo in atto da KP Chemical Group.
3. Apertura di un riesame intermedio parziale
(5)
Stabilito, previa consultazione del Comitato consultivo, che esistevano sufficienti prove per giustificare l’apertura di un riesame intermedio parziale, la Commissione ha annunciato, con avviso pubblicato nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea (3), l’apertura di un riesame intermedio parziale ai sensi dell’articolo 11, paragrafo 3, del regolamento di base, limitato all’esame del dumping praticato da KP Chemical Group e a determinati aspetti del pregiudizio da esso arrecato.
4. Prodotto in esame e prodotto simile
(6)
Il prodotto in esame è il polietilene tereftalato (PET), con coefficiente di viscosità pari o superiore a 78 ml/g, in conformità alla norma ISO 1628-5, attualmente classificato al codice NC 3907 60 20 e originario della Corea del Sud («il prodotto in esame»).
(7)
Il prodotto in esame, fabbricato e venduto sul mercato nazionale coreano, e quello esportato nell’Unione hanno le stesse caratteristiche fisiche e chimiche e gli stessi usi, e sono pertanto considerati prodotti simili ai sensi dell’articolo 1, paragrafo 4, del regolamento di base.
5. Parti interessate
(8)
La Commissione ha avvisato ufficialmente il produttore esportatore, i rappresentanti del paese esportatore, i produttori dell’Unione e il richiedente dell’apertura del riesame intermedio parziale. Le parti interessate hanno avuto la possibilità di esprimere il loro punto di vista per iscritto e di chiedere di essere ascoltate entro il termine fissato nell’avviso di apertura. È stata concessa un’audizione a tutte le parti interessate che ne hanno fatto richiesta e che hanno dimostrato di avere motivi particolari per essere sentite.
(9)
La Commissione ha inviato questionari al produttore esportatore e all’industria dell’Unione, ricevendone risposte entro i termini all’uopo stabiliti. La Commissione ha chiesto e verificato tutte le informazioni ritenute necessarie. La Commissione ha effettuato visite di verifica presso gli stabilimenti di KP Chemical Corp., Corea del Sud; Honam Petrochemicals Corp, Corea del Sud; Novapet SA, Spagna; Equipolymers Srl, Italia; UAB Orion Global PET (Indorama), Lituania; UAB Indorama Polymers Europe, Lituania; UAB Neo Group, Lituania; La Seda de Barcelona, SA, Spagna and M&G Polimeri Italia SpA, Italia.
6. Periodo dell’inchiesta di riesame
(10)
L’inchiesta relativa al dumping ha riguardato il periodo compreso tra il 1o gennaio 2009 e il 31 dicembre 2009 («periodo dell’inchiesta di riesame»).
B. RISULTATI DELL’INCHIESTA
(11)
Riguardo alla determinazione del valore normale, i servizi della Commissione hanno innanzitutto stabilito se le vendite complessive del prodotto in esame effettuate da KP Chemical Group sul mercato interno fossero rappresentative rispetto al totale delle sue vendite all’esportazione verso l’Unione. Ai sensi dell’articolo 2, paragrafo 2 del regolamento di base, le vendite sul mercato interno si considerano rappresentative se il loro volume totale corrisponde ad almeno il 5 % del volume complessivo delle esportazioni verso l’UE. La Commissione ha accertato che le vendite interne di KP Chemical Group del prodotto interessato, considerato prodotto omogeneo non suddiviso in tipi di prodotto diversi, erano avvenute in volumi complessivamente rappresentativi.
(12)
È stato anche esaminato se le vendite in quantità rappresentativa del prodotto interessato sul mercato interno potessero essere considerate come avvenute nel corso di normali operazioni commerciali, calcolando la quota di vendite remunerative a clienti indipendenti sul mercato interno. Accertata una quantità sufficiente di vendite avvenute nel corso di normali operazioni commerciali, è stato stabilito il valore normale in base al prezzo effettivo sul mercato interno delle vendite remunerative.
(13)
Poiché il prodotto in esame è stato esportato direttamente a un cliente indipendente nell’UE, il prezzo all’esportazione è stato stabilito ai sensi dell’articolo 2, paragrafo 8, del regolamento di base, ossia in funzione del prezzo all’esportazione realmente pagato o pagabile.
(14)
Il confronto tra valore normale e prezzo all’esportazione è stato effettuato franco fabbrica.
(15)
Ai fini di un confronto equo tra il valore normale e il prezzo all’esportazione si è tenuto debitamente conto, in forma di adeguamenti, delle differenze che incidono sui prezzi e sulla loro comparabilità, secondo quanto prescrive l’articolo 2, paragrafo 10, del regolamento di base. Per costi di trasporto, nolo e assicurazione, commissioni bancarie, di imballaggio e creditizi sono stati concessi adeguamenti laddove sia stato possibile accertare che fossero ragionevoli, precisi e accompagnati da elementi di prova verificati.
(16)
Ai sensi dell’articolo 2, paragrafi 11 e 12, del regolamento di base, il margine di dumping è stato stabilito in base a un confronto tra valore normale medio ponderato e prezzo all’esportazione medio ponderato, come stabilito sopra.
(17)
Il margine di dumping così calcolato, espresso in percentuale del prezzo netto, franco frontiera dell’UE, dazio non corrisposto, è inferiore al 2 % e va dunque considerato de minimis ai sensi dell’articolo 9, paragrafo 3, del regolamento di base.
C. NATURA DUREVOLE DELLE CIRCOSTANZE
(18)
Come il precedente riesame intermedio, quale risulta dal regolamento (CE) n. 192/2007, anche l’attuale riesame intermedio indica per KP Chemical Group un margine di dumping a un livello de minimis.
(19)
Non esistono indicazioni in base alle quali poter dire che tale margine de minimis non sarebbe di natura durevole: risulta invece che KP Chemical Group opera a un tasso di utilizzazione degli impianti molto elevato (quasi il 100 %). KP Chemical Group non prevede inoltre di aumentare la propria capacità produttiva nella Corea del Sud. KP Chemical Group ha invece acquistato uno stabilimento produttivo all’interno dell’UE ed è probabile che diminuisca le sue esportazioni dalla Corea del Sud.
(20)
Pertanto le circostanze in base alle quali è stato calcolato il margine di dumping in questa inchiesta possono essere considerate di natura durevole.
D. CHIUSURA DEL RIESAME
(21)
Alla luce di quanto precede, il presente riesame andrebbe chiuso senza modificare il livello del dazio applicabile a KP Chemical Group. In queste circostanze, non occorre affrontare i vari aspetti del pregiudizio.
E. PUBBLICAZIONE DI INFORMAZIONI
(22)
Le parti interessate sono state informate dei fatti e delle considerazioni essenziali, alla base della chiusura del presente riesame intermedio parziale. Tutte le parti hanno avuto la possibilità di formulare osservazioni. L’industria dell’UE ha presentato osservazioni, che tuttavia non sono state tali da modificare le suddette conclusioni.
F. DISPOSIZIONE FINALE
(23)
Il presente riesame viene chiuso senza modificare al regolamento (CE) n. 192/2007,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il riesame intermedio parziale delle misure antidumping applicabili alle importazioni di un determinato polietilene tereftalato originario, tra l’altro, della Repubblica di Corea viene chiuso senza modificare le misure in vigore.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il primo giorno successivo a quello della sua pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 21 febbraio 2011.