BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 21. Februar 2011
zur Festlegung der für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele und Warnschwellen für die Erbringung von Flugsicherungsdiensten in den Jahren 2012 bis 2014
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2011/121/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EU) Nr. 691/2010 der Kommission vom 29. Juli 2010 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2096/2005 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen bezüglich der Erbringung von Flugsicherungsdiensten (2) sieht den Beschluss für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele durch die Kommission vor.
(2)
Am 27. Mai 2010 führte die Kommission eine Anhörung über die Herangehensweise und die Prozesse zur Festlegung für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele durch, in die alle in Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 genannten Beteiligten einbezogen wurden.
(3)
Am 29. Juli 2010 wurde von der Kommission nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 ein Leistungsüberprüfungsgremium benannt, das sie bei der Umsetzung des Leistungssystems unterstützt.
(4)
Das Leistungsüberprüfungsgremium hat in Zusammenarbeit mit der EASA Vorschläge bezüglich für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele erarbeitet, die den beteiligten Kreisen am 2. August 2010 gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 zur Konsultation vorgelegt wurden.
(5)
Die vom Leistungsüberprüfungsgremium vorgeschlagenen für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele in den Bereichen Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz wurden mit der EASA auf ihre Kohärenz mit den als vorrangig einzustufenden Sicherheitszielen hin überprüft.
(6)
Das Leistungsüberprüfungsgremium legte der Kommission am 27. September 2010 seine Empfehlungen bezüglich für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele für den Zeitraum 2012-2014 in einem Bericht vor, in dem jede Empfehlung mit einer Beschreibung der Annahmen und Gründe für die Festlegung dieser Ziele belegt wird und dem ein Konsultationspapier mit einer Zusammenfassung des Konsultationsverfahrens sowie ein Antwortdokument beigefügt sind, in dem kurz dargelegt wird, wie Kommentare bei der Ausarbeitung der Empfehlungen an die Kommission berücksichtigt wurden.
(7)
Den für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungszielen liegen die Informationen zugrunde, die der Kommission und dem Leistungsüberprüfungsgremium bis zum 24. November 2010 zur Verfügung standen. Nach den Schätzungen, die die Mitgliedstaaten der Kommission und Eurocontrol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1794/2006 der Kommission (3) vorgelegt haben, würde 2014 die durchschnittliche EU-weit festgestellte Stückrate für Strecken-Flugsicherungsdienste 55,91 EUR (real, bezogen auf 2009) betragen, mit Jahreszwischenwerten von 58,38 EUR 2012 und 56,95 EUR 2013. Diese Beträge tragen den jüngsten von Eurocontrol geplanten Kosten Rechnung, einschließlich einer einmaligen Ermäßigung von 0,69 EUR je Strecken-Diensteinheit für die EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2011. Unter Berücksichtigung des Berichts des Leistungsüberprüfungsgremiums und der zu erwartenden Effizienzsteigerungen durch die schrittweise und koordinierte Einführung aller Elemente des zweiten Pakets zum einheitlichen europäischen Luftraum ist die Kommission der Ansicht, dass das für die gesamte Europäische Union geltende Kosteneffizienzziel niedriger angesetzt werden kann als in den jüngsten konsolidierten Plänen der Mitgliedstaaten.
(8)
Der europäische Masterplan für das Flugverkehrsmanagement ist ein dynamisches Dokument, das den einvernehmlich festgelegten Zeitplan für die Entwicklung und Einführung von SESAR darstellt und vom Rat am 30. März 2009 gebilligt wurde (4). Er enthält die politische Perspektive und übergeordneten Ziele der Kommission für den einheitlichen europäischen Luftraum und dessen Technologie-Pfeiler in den wesentlichen Leistungsbereichen Sicherheit, Umwelt, Kapazität und Kosteneffizienz, und die Festlegung für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele sollte als Teil eines Prozesses zur Erreichung dieser Ziele angesehen werden.
(9)
Während des ersten Bezugszeitraums für das Leistungssystem sollte die Kommission mit Unterstützung der EASA die wesentlichen Leistungsindikatoren bewerten und validieren, um sicherzustellen, dass das Sicherheitsrisiko angemessen ermittelt, gemindert und bewältigt wird. Die Mitgliedstaaten sollten diese wesentlichen Leistungsindikatoren überwachen und veröffentlichen und können entsprechende Ziele festlegen.
(10)
Im Einklang mit Erwägungsgrund 18, den Artikeln 10 und 13, Anhang II Nummer 1.2 sowie Anhang III Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 müssen die für nationale oder funktionale Luftraumblöcke geltenden Leistungsziele nicht notwendigerweise mit den für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungszielen übereinstimmen, sondern vielmehr mit ihnen kompatibel sein. Die Leistungspläne für die nationalen oder funktionalen Luftraumblöcke sollten diese Kompatibilität widerspiegeln.
(11)
Die von der Kommission vorgenommene Bewertung der Leistungspläne und -ziele für nationale oder funktionale Luftraumblöcke sollte global erfolgen, wobei die einzelnen Ziele gleichmäßig gegeneinander abgewogen und unter Berücksichtigung der als vorrangig einzustufenden Sicherheitsziele gerechtfertigte Kompromisse zwischen verschiedenen Leistungsbereichen in Betracht gezogen werden. Dabei sollten örtliche Gegebenheiten, vor allem in Staaten, die geringe Stückraten aufweisen oder die europäische Beistandsfazilität in Anspruch nehmen, berücksichtigt werden, unter anderem bereits ergriffene Kostendämpfungsmaßnahmen, geplante Kosten für spezifische Programme zur Leistungsverbesserung in bestimmten Bereichen sowie Besonderheiten wie Erfolge und Misserfolge. Gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 sollte der Entwicklung des Kontextes, die möglicherweise zwischen dem Zeitpunkt der Annahme für die gesamte Europäische Union geltender Leistungsziele und dem Zeitpunkt der Bewertung eingetreten ist, angemessen Rechnung getragen werden. Bei der Bewertung sollten auch die Fortschritte berücksichtigt werden, die die Mitgliedstaaten seit Verabschiedung der Verordnung (EG) Nr. 1070/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) in den einzelnen wesentlichen Leistungsbereichen, insbesondere bei der Kosteneffizienz, bereits erzielt haben.
(12)
In Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1794/2006 sollte den Mitgliedstaaten die Übertragung der bis einschließlich 2011 entstandenen Gewinne und Verluste gestattet sein.
(13)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen europäischen Luftraum -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Für die gesamte Europäische Union geltende Leistungsziele
Für den Bezugszeitraum vom 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2014 werden folgende für die gesamte Europäische Union geltende Leistungsziele festgelegt:
a) Umweltziel: Bis 2014 eine Verbesserung des Indikators für die durchschnittliche Streckenflugeffizienz von 0,75 Prozentpunkten gegenüber 2009.
b) Kapazitätsziel: Bis 2014 Verringerung der durchschnittlichen ATFM-Verspätung im Streckenflug auf maximal 0,5 Minuten je Flug.
c) Kosteneffizienzziel: Verringerung der durchschnittlichen EU-weit festgestellten Stückrate für Strecken-Flugsicherungsdienste von 59,97 EUR im Jahr 2011 auf 53,92 EUR 2014 (real, bezogen auf 2009) mit Jahreszwischenwerten von 57,88 EUR 2012 und 55,87 EUR 2013.
Artikel 2
Warnschwellen
(1) Bei allen für den Bezugszeitraum geltenden wesentlichen Leistungsindikatoren ist die Warnschwelle, bei deren Überschreiten das in Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 genannte Warnverfahren ausgelöst werden kann, erreicht, wenn das vom Leistungsüberprüfungsgremium registrierte tatsächliche Verkehrsaufkommen über ein Kalenderjahr um mindestens 10 % von den Verkehrsannahmen in Artikel 3 abweicht.
(2) Beim Kosteneffizienzindikator ist die Warnschwelle der Kostenentwicklung, bei deren Überschreiten das in Artikel 18 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 genannte Warnverfahren ausgelöst werden kann, erreicht, wenn die vom Leistungsüberprüfungsgremium registrierten tatsächlichen Kosten auf Ebene der Europäischen Union über ein Kalenderjahr um mindestens 10 % von den festgestellten Referenzkosten in Artikel 3 abweichen.
Artikel 3
Annahmen
Den Artikeln 1 und 2 dieses Beschlusses liegen folgende Annahmen zugrunde:
(1)
Schätzung der Strecken-Diensteinheiten auf Ebene der Europäischen Union: 108 776 000 im Jahr 2012, 111 605 000 im Jahr 2013 und 114 610 000 im Jahr 2014.
(2)
Geschätzte auf Ebene der Europäischen Union festgestellte Referenzkosten (in Euro real, bezogen auf 2009): 6 296 000 000 im Jahr 2012, 6 234 000 000 im Jahr 2013 und 6 179 000 000 im Jahr 2014.
Artikel 4
Überarbeitung der für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 691/2010 beschließt die Kommission die Überarbeitung der in Artikel 1 genannten für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele, wenn ihr vor Beginn des Bezugszeitraums stichhaltige Belege vorliegen, dass die Ausgangsdaten, Annahmen und/oder Gründe für die Festlegung der ursprünglichen für die gesamte Europäische Union geltenden Leistungsziele nicht mehr gültig sind.
Artikel 5
Inkrafttreten
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Leistungspläne für nationale oder funktionale Luftraumblöcke, die nach dem 1. Januar 2012 angenommen werden, gelten rückwirkend ab dem ersten Tag des Bezugszeitraums.
Brüssel, den 21. Februar 2011
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 21 febbraio 2011
recante fissazione degli obiettivi prestazionali e delle soglie di allarme a livello dell’Unione europea per la fornitura di servizi di navigazione aerea per il periodo 2012-2014
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2011/121/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 549/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 10 marzo 2004, che stabilisce i principi generali per l’istituzione del cielo unico europeo («regolamento quadro») (1), in particolare l’articolo 11, paragrafo 1,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (UE) n. 691/2010 della Commissione, del 29 luglio 2010, che istituisce un sistema di prestazioni per i servizi di navigazione aerea e le funzioni di rete e modifica il regolamento (CE) n. 2096/2005 che stabilisce requisiti comuni per la fornitura di servizi di navigazione aerea (2), prevede l’adozione di obiettivi prestazionali a livello dell’Unione europea da parte della Commissione.
(2)
Il 27 maggio 2010 la Commissione ha organizzato una consultazione sul metodo e sull’iter da seguire per definire obiettivi prestazionali a livello dell’Unione europea, coinvolgendo tutte le parti interessate elencate all’articolo 10, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 549/2004.
(3)
Ai sensi dell’articolo 3 del regolamento (UE) n. 691/2010, il 29 luglio 2010 la Commissione ha istituito un organo di valutazione delle prestazioni per assisterla nell’attuazione del sistema di prestazioni.
(4)
L’organo di valutazione delle prestazioni, in collaborazione con l’AESA, ha predisposto proposte di obiettivi prestazionali a livello dell’Unione europea, presentate per consultazione alle parti interessate il 2 agosto 2010, come disposto dall’articolo 9, paragrafo 1, del regolamento (UE) n. 691/2010.
(5)
Gli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione europea proposti dall’organo di valutazione delle prestazioni in materia di ambiente, capacità ed efficienza economica sono stati controllati con l’AESA per verificarne la coerenza con i preminenti obiettivi di sicurezza.
(6)
Il 27 settembre 2010 l’organo di valutazione delle prestazioni ha trasmesso alla Commissione una relazione contenente le sue raccomandazioni in merito agli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione europea per il periodo 2012-2014 in cui, per ogni raccomandazione formulata, erano descritti i presupposti e le motivazioni utilizzati per istituire tali obiettivi; la relazione includeva, in allegato, un documento di consultazione comprendente una sintesi dell’iter di consultazione seguito, nonché un documento di risposta in cui si spiegava come si era tenuto conto delle osservazioni formulate nell’elaborare le raccomandazioni da inoltrare alla Commissione.
(7)
Gli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione europea si basano sulle informazioni a disposizione della Commissione e dell’organo di valutazione delle prestazioni al 24 novembre 2010. Secondo le previsioni fornite alla Commissione e ad Eurocontrol dagli Stati membri ai sensi del regolamento (CE) n. 1794/2006 della Commissione (3), nel 2014 il tasso unitario medio determinato a livello dell’Unione europea per servizi di navigazione aerea di rotta sarebbe di 55,91 EUR (espresso in termini reali, al valore dell’euro nel 2009), con valori intermedi annui pari a 58,38 EUR nel 2012 e a 56,95 EUR nel 2013. Tali valori tengono conto dei costi più recenti previsti dall’Agenzia Eurocontrol, inclusa una riduzione una tantum per gli Stati membri dell’Unione europea pari a 0,69 EUR per unità di servizio di rotta nel 2011. Tenuto conto della relazione dell’organo di valutazione delle prestazioni e dei miglioramenti di efficienza che deriveranno presumibilmente dall’attuazione graduale e coordinata di tutti gli elementi del secondo pacchetto legislativo relativo al cielo unico europeo, la Commissione ritiene che l’obiettivo di efficienza economica nell’intera Unione europea possa essere fissato ad un livello inferiore rispetto agli ultimi piani consolidati degli Stati membri.
(8)
Il piano europeo di modernizzazione della gestione del traffico aereo - documento in divenire che rappresenta la tabella di marcia comunemente accettata sia per la fase di sviluppo che per la fase di impiantazione del programma SESAR - è stato approvato dal Consiglio il 30 marzo 2009 (4). Esso presenta sia la visione politica che gli obiettivi ambiziosi della Commissione relativamente al cielo unico europeo e al suo pilastro tecnologico nei settori essenziali di prestazione: sicurezza, ambiente, capacità ed efficienza economica. La definizione degli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione europea dovrebbe esser considerata parte di un processo mirante alla realizzazione di tali obiettivi.
(9)
È opportuno che, durante il primo periodo di riferimento del sistema di prestazione, la Commissione, assistita dall’AESA, valuti e convalidi gli indicatori essenziali di prestazione al fine di garantire un’adeguata identificazione, mitigazione e gestione del rischio di sicurezza. Gli Stati membri dovrebbero controllare e pubblicare questi indicatori essenziali di prestazione, stabilendo eventualmente obiettivi corrispondenti.
(10)
Conformemente al considerando 18, agli articoli 10 e 13, all’allegato II, punto 1.2, e all’allegato III, punto 1, del regolamento (UE) n. 691/2010, gli obiettivi prestazionali a livello nazionale o di blocco funzionale di spazio aereo non devono essere necessariamente uguali, ma piuttosto coerenti con gli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione europea. È opportuno che tale coerenza emerga anche dai piani di prestazione a livello nazionale o di blocco funzionale di spazio aereo.
(11)
La valutazione dei piani e degli obiettivi prestazionali a livello nazionale o di blocco funzionale di spazio aereo effettuata dalla Commissione dovrebbe essere globale e prevedere un esame ponderato ed equilibrato di ciascun obiettivo rispetto agli altri, considerando la possibilità di eventuali compensazioni giustificate tra settori di prestazione diversi, nel rispetto dei preminenti obiettivi di sicurezza. Dovrebbe inoltre tener conto del contesto locale - in particolare per gli Stati con tassi unitari poco elevati o che beneficiano del «meccanismo di sostegno europeo» - ad esempio delle misure di contenimento dei costi già adottate, dei costi previsti per programmi specifici miranti a migliorare l’efficienza in determinati ambiti prestazionali, nonché di elementi peculiari, come i successi ottenuti e i risultati mancati. Ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 1, del regolamento (UE) n. 691/2010, la valutazione dovrebbe tenere in debito conto gli sviluppi del contesto che possono essersi verificati tra la data di adozione degli obiettivi a livello di Unione europea e la data della sua effettuazione. Dovrebbe altresì tener conto dei progressi già effettuati dagli Stati membri dopo l’adozione del regolamento (CE) n. 1070/2009 del Parlamento europeo e del Consiglio (5) nei vari settori prestazionali essenziali, in particolare in quello relativo all’efficienza economica.
(12)
Conformemente alle disposizioni del regolamento (CE) n. 1794/2006, gli Stati membri dovrebbero essere autorizzati a riportare agli esercizi successivi i profitti e le perdite registrati fino al 2011 incluso.
(13)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato per il cielo unico,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Obiettivi prestazionali a livello dell’Unione europea
Per il periodo di riferimento compreso tra il 1o gennaio 2012 e il 31 dicembre 2014, gli obiettivi prestazionali a livello dell’Unione europea sono i seguenti:
a) obiettivo ambientale: miglioramento dello 0,75 % dell’indicatore dell’efficienza media di volo orizzontale di crociera nel 2014, rispetto alla situazione nel 2009;
b) obiettivo di capacità: riduzione del ritardo medio dovuto alla gestione del flusso di traffico aereo (ATFM, Air Traffic Flow Management) durante la rotta per volo, fino a raggiungere, nel 2014, un ritardo massimo di 0,5 minuti per volo;
c) obiettivo di efficienza economica: riduzione del tasso unitario medio determinato a livello dell’Unione europea per i servizi di navigazione aerea di rotta da 59,97 EUR nel 2011 a 53,92 EUR nel 2014 (espresso in termini reali, al valore dell’euro nel 2009), con valori intermedi annui pari a 57,88 EUR nel 2012 e a 55,87 EUR nel 2013.
Articolo 2
Soglie di allarme
1. Per tutti gli indicatori essenziali di prestazioni relativi al periodo di riferimento, la soglia di allarme oltre la quale può essere attivato il dispositivo di cui all’articolo 18 del regolamento (UE) n. 691/2010 è data da una variazione almeno del 10 %, nell’arco di un anno civile, del traffico effettivo registrato dall’organo di valutazione delle prestazioni, rispetto alle previsioni di traffico di cui all’articolo 3.
2. Per quanto concerne l’indicatore di efficienza economica, la soglia di allarme relativa all’evoluzione dei costi oltre la quale può essere attivato il dispositivo di cui all’articolo 18 del regolamento (UE) n. 691/2010 è data da una variazione almeno del 10 %, nell’arco di un anno civile, dei costi effettivi a livello dell’Unione europea registrati dall’organo di valutazione delle prestazioni, rispetto ai costi determinati di riferimento di cui all’articolo 3.
Articolo 3
Presupposti
Gli articoli 1 e 2 della presente decisione si basano sui seguenti presupposti:
1)
traffico previsto a livello dell’Unione europea, espresso in unità di servizio di rotta: 108 776 000 nel 2012, 111 605 000 nel 2013 e 114 610 000 nel 2014;
2)
costi determinati di riferimento previsti a livello dell’Unione europea (espressi in termini reali, al valore dell’euro nel 2009): 6 296 000 000 di EUR nel 2012, 6 234 000 000 di EUR nel 2013 e 6 179 000 000 di EUR nel 2014.
Articolo 4
Revisione degli obiettivi a livello dell’Unione europea
Ai sensi dell’articolo 16, paragrafo 1, lettera a), del regolamento (UE) 691/2010, la Commissione deciderà di rivedere gli obiettivi a livello dell’Unione europea di cui all’articolo 1 se, prima dell’inizio del periodo di riferimento, disporrà di elementi sostanziali che dimostrino che i dati, i presupposti e/o le motivazioni iniziali su cui ci si è basati per stabilire gli obiettivi iniziali a livello dell’Unione europea non sono più validi.
Articolo 5
Entrata in vigore
La presente decisione entra in vigore il giorno della pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea. I piani di prestazione a livello nazionale o di blocco funzionale di spazio aereo adottati dopo il 1o gennaio 2012 si applicano retroattivamente dal primo giorno del periodo di riferimento.
Fatto a Bruxelles, il 21 febbraio 2011.