DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 274/2012 DER KOMMISSION
vom 27. März 2012
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 mit Sondervorschriften für die Einfuhr bestimmter Lebensmittel aus bestimmten Drittländern wegen des Risikos einer Aflatoxin-Kontamination
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (1), insbesondere auf Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer ii,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 53 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 kann die Kommission Sofortmaßnahmen treffen, wenn davon auszugehen ist, dass ein aus einem Drittland eingeführtes Lebensmittel oder Futtermittel wahrscheinlich ein ernstes Risiko für die Gesundheit von Mensch oder Tier oder für die Umwelt darstellt und dass diesem Risiko durch Maßnahmen des betreffenden Mitgliedstaats oder der betreffenden Mitgliedstaaten nicht auf zufrieden stellende Weise begegnet werden kann.
(2)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 (2) hat die Kommission Sondervorschriften für die Einfuhr bestimmter Lebensmittel aus bestimmten Drittländern erlassen, bei denen die in der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission (3) festgelegten Höchstgehalte für Aflatoxine dem Anschein nach häufig überschritten wurden.
(3)
Für bestimmte unter die Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 fallende Lebensmittelkategorien hat sich der Code der Kombinierten Nomenklatur (KN) geändert, weshalb es angezeigt ist, die KN-Codes in der genannten Verordnung entsprechend zu ändern.
(4)
Die Übergangsbestimmung für aus den Vereinigten Staaten von Amerika eingeführte Lebensmittel, die nicht im freiwilligen Probenahmeplan für Aflatoxine erfasst sind, sollte aufgehoben werden, da den Wirtschaftsbeteiligten in den Vereinigten Staaten von Amerika genügend Zeit für die Umsetzung des freiwilligen Aflatoxinprobenahmeplans eingeräumt wurde.
(5)
Unter Berücksichtigung der Zahl und Art der Meldungen im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel, der Handelsvolumina, der Ergebnisse der Auditbesuche des Lebensmittel- und Veterinäramts sowie der Kontrollergebnisse sollte die Häufigkeit der Probenahme für die Analyse in bestimmten Fällen verringert werden. Bei Haselnüssen aus der Türkei und Paranüssen aus Brasilien wurde bei der Einfuhr nur in sehr wenigen Fällen die Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Höchstgehalte festgestellt. Daher sollte für diese Lebensmittel die Häufigkeit der Kontrollen verringert werden. Aus Gründen der Klarheit und um die Kohärenz mit anderen Rechtsvorschriften der EU zu gewährleisten, sollte ausdrücklich festgelegt werden, dass die Nämlichkeitskontrollen mit derselben Häufigkeit durchzuführen sind wie die physischen Kontrollen (Probenahme und Analyse).
(6)
Die Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.
(7)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderungsbestimmungen
Die Verordnung (EG) Nr. 1152/2009 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Anwendungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für die Einfuhr der nachstehend genannten Lebensmittel und deren Verarbeitungserzeugnisse und zusammengesetzte Lebensmittel:
a)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus Brasilien:
i)
Paranüsse in der Schale, die unter den KN-Code 0801 21 00 fallen,
ii)
Nuss- oder Trockenfrüchtemischungen, die unter den KN-Code 0813 50 fallen und Paranüsse in der Schale enthalten;
b)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus China:
i)
Erdnüsse, die unter den KN-Code 1202 41 00 oder 1202 42 00 fallen,
ii)
Erdnüsse, die unter den KN-Code 2008 11 91 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg) oder den KN-Code 2008 11 98 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen,
iii)
geröstete Erdnüsse, die unter den KN-Code 2008 11 96 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen;
c)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus Ägypten:
i)
Erdnüsse, die unter den KN-Code 1202 41 00 oder 1202 42 00 fallen,
ii)
Erdnüsse, die unter den KN-Code 2008 11 91 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg) oder den KN-Code 2008 11 98 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen,
iii)
geröstete Erdnüsse, die unter den KN-Code 2008 11 96 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen;
d)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus Iran:
i)
Pistazien, die unter den KN-Code 0802 51 00 oder 0802 52 00 fallen,
ii)
geröstete Pistazien, die unter den KN-Code 2008 19 13 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg) oder den KN-Code 2008 19 93 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen;
e)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus der Türkei:
i)
getrocknete Feigen, die unter den KN-Code 0804 20 90 fallen,
ii)
Haselnüsse (Corylus-Arten) in der Schale oder ohne Schale, die unter den KN-Code 0802 21 00 oder 0802 22 00 fallen,
iii)
Pistazien, die unter den KN-Code 0802 51 00 oder 0802 52 00 fallen,
iv)
Nuss- oder Trockenfrüchtemischungen, die unter den KN-Code 0813 50 fallen und Feigen, Haselnüsse oder Pistazien enthalten,
v)
Feigenpaste, Pistazienpaste und Haselnusspaste, die unter den KN-Code 2007 10 oder 2007 99 fallen,
vi)
Haselnüsse und Pistazien, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Mischungen, die unter den KN-Code 2008 19 fallen, und Feigen, zubereitet oder haltbar gemacht, die unter den KN-Code 2008 99 fallen, einschließlich Mischungen, die unter den KN-Code 2008 97 fallen,
vii)
Mehl, Gries und Pulver von Haselnüssen, Feigen und Pistazien, die unter den KN-Code 1106 30 90 fallen,
viii)
in Stücke oder Scheiben geschnittene und zerkleinerte Haselnüsse, die unter den KN-Code 0802 22 00 und 2008 19 fallen;
f)
folgende Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus den Vereinigten Staaten von Amerika:
i)
Mandeln in der Schale oder ohne Schale, die unter den KN-Code 0802 11 oder 0802 12 fallen,
ii)
geröstete Mandeln, die unter den KN-Code 2008 19 13 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg) oder den KN-Code 2008 19 93 (in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger) fallen,
iii)
Nuss- oder Trockenfrüchtemischungen, die unter den KN-Code 0813 50 fallen und Mandeln enthalten.
(2) Absatz 1 gilt nicht für Sendungen von Lebensmitteln mit einem Bruttogewicht bis 20 kg oder für verarbeitete oder zusammengesetzte Lebensmittel, die die in Absatz 1 Buchstaben b bis f genannten Lebensmittel in einer Menge von unter 20 % enthalten.“
2.
Artikel 4 Absatz 6 wird gestrichen.
3.
In Artikel 7 erhalten die Absätze 4 und 5 folgende Fassung:
„(4) Die zuständige Behörde am benannten Einfuhrort führt nach den in Absatz 5 genannten Intervallen eine Nämlichkeitskontrolle durch und entnimmt gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 von bestimmten Sendungen Proben zwecks Analyse auf den Aflatoxin-B1- und den Gesamtaflatoxingehalt, bevor sie in den zollrechtlich freien Verkehr in der Union überführt werden.
(5) Die Nämlichkeitskontrolle und die Probenahme für die Analyse gemäß Absatz 4 werden nach folgenden Vorgaben vorgenommen:
a)
bei etwa 50 % der Lebensmittelsendungen aus Brasilien,
b)
bei etwa 20 % der Lebensmittelsendungen aus China,
c)
bei etwa 20 % der Lebensmittelsendungen aus Ägypten,
d)
bei etwa 50 % der Lebensmittelsendungen aus Iran,
e)
bei etwa 5 % der Sendungen für alle in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e Ziffern ii und iv bis viii genannten Haselnusskategorien und daraus gewonnenen Erzeugnisse aus der Türkei, bei etwa 20 % der Sendungen für alle in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e Ziffern i und iv bis vii genannten Feigenkategorien und daraus gewonnenen Erzeugnisse aus der Türkei sowie bei etwa 50 % der Sendungen für alle in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe e Ziffern iii bis vii genannten Pistazienkategorien und daraus gewonnenen Erzeugnisse aus der Türkei,
f)
Zufallsproben bei Lebensmittelsendungen aus den Vereinigten Staaten von Amerika gemäß Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe f.“
Artikel 2
Übergangsmaßnahmen
Abweichend von Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 7 Absatz 2 dürfen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe f genannte Lebensmittel mit Ursprung in oder versandt aus den Vereinigten Staaten, die die Vereinigten Staaten vor Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung verlassen haben und denen keine Bescheinigung entsprechend dem freiwilligen Aflatoxinprobenahmeplan beiliegt, unter der Bedingung in die EU eingeführt werden, dass sie einer physischen Kontrolle, einschließlich Probenahme und Analyse, unterzogen werden.
Artikel 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. März 2012
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 274/2012 DELLA COMMISSIONE
del 27 marzo 2012
recante modifica del regolamento (CE) n. 1152/2009 che stabilisce condizioni particolari per l’importazione di determinati prodotti alimentari da alcuni paesi terzi a causa del rischio di contaminazione da aflatossine
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 178/2002 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 28 gennaio 2002, che stabilisce i principi e i requisiti generali della legislazione alimentare, istituisce l’Autorità europea per la sicurezza alimentare e fissa procedure nel campo della sicurezza alimentare (1), in particolare l’articolo 53, paragrafo 1, lettera b), punto ii),
considerando quanto segue:
(1)
L’articolo 53 del regolamento (CE) n. 178/2002, prevede che la Commissione possa adottare misure urgenti ove sia manifesto che alimenti o mangimi importati da un paese terzo possono comportare un grave rischio per la salute umana, per la salute degli animali o per l’ambiente sia evidente da paesi terzi di prodotti che possono costituire un grave pericolo per la salute umana, la salute degli animali o l’ambiente e che non possa essere adeguatamente affrontato mediante misure adottate dagli Stati membri individualmente.
(2)
Mediante il regolamento (CE) n. 1152/2009 della Commissione (2) la Commissione ha stabilito condizioni particolari per l’importazione da alcuni paesi terzi di determinati prodotti alimentari nei quali i livelli massimi di aflatossine risultavano di frequente superiori a quelli fissati dal regolamento (CE) n. 1881/2006 della Commissione (3).
(3)
Dal momento che il codice della nomenclatura combinata (NC) è cambiato per talune categorie di alimenti coperti dal regolamento (CE) n. 1152/2009, occorre modificare di conseguenza i codici NC anche in quel regolamento.
(4)
È opportuno abrogare le disposizioni transitorie per gli alimenti importati dagli Stati Uniti d’America, non contemplati dal piano di campionamento volontario per la ricerca delle aflatossine (Voluntary Aflatoxin Sampling Plan), dal momento che agli operatori degli Stati Uniti d’America è stato concesso un tempo sufficiente per mettere in atto tale piano.
(5)
L’attuale frequenza dei campionamenti per l’analisi controlli dovrà essere ridotta in certi casi, alla luce del numero e della natura delle notifiche nel sistema di allarme rapido per gli alimenti e i mangimi, del volumi degli scambi, dell’esito delle ispezioni dell’Ufficio alimentare e veterinario e dei risultati dei controlli. Quanto alle nocciole provenienti dalla Turchia e alle noci del Brasile provenienti dal Brasile è stato osservato all’importazione un numero molto esiguo di non conformità. È quindi opportuno ridurre la frequenza dei controlli di tali prodotti alimentari. Per motivi di chiarezza e per garantire la coerenza con altre normative dell’UE, è opportuno indicare esplicitamente che i controlli di identità avverranno con la stessa frequenza del controllo fisico (campionamento e analisi).
(6)
Il regolamento (CE) n. 1152/2009 va pertanto modificato di conseguenza.
(7)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del Comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Disposizioni di modifica
Il regolamento (CE) n. 1152/2009 è così modificato:
1)
L’articolo 1 è sostituito dal seguente:
«Articolo 1
Campo di applicazione
1. Il presente regolamento si applica alle importazioni dei seguenti prodotti alimentari e dei prodotti trasformati e composti che li contengono:
a)
i seguenti prodotti alimentari originari del Brasile o da esso provenienti:
i)
noci del Brasile con guscio di cui al codice NC 0801 21 00;
ii)
miscugli di frutta secche o di frutta a guscio di cui al codice NC 0813 50 e contenenti noci del Brasile in guscio;
b)
i seguenti prodotti alimentari originari della Cina o da essa provenienti:
i)
arachidi di cui al codice NC 1202 41 00 o 1202 42 00;
ii)
arachidi di cui al codice NC 2008 11 91 (in imballaggi immediati di contenuto netto superiore ad 1 kg) o 2008 11 98 (in imballaggi immediati di contenuto netto uguale o inferiore ad 1 kg);
iii)
arachidi tostate di cui al codice NC 2008 11 96 (in imballaggi immediati di contenuto netto uguale o inferiore ad 1 kg);
c)
i seguenti prodotti alimentari originari dell’Egitto o da esso provenienti:
i)
arachidi di cui al codice NC 1202 41 00 o 1202 42 00;
ii)
arachidi di cui al codice NC 2008 11 91 (in imballaggi immediati di contenuto netto superiore ad 1 kg) o 2008 11 98 (in imballaggi immediati di contenuto netto uguale o inferiore ad 1 kg);
iii)
arachidi tostate di cui al codice NC 2008 11 96 (in imballaggi immediati di contenuto netto uguale o inferiore ad 1 kg);
d)
i seguenti prodotti alimentari originari dell’Iran o da esso provenienti:
i)
pistacchi di cui al codice NC 0802 51 00 o 0802 52 00;
ii)
pistacchi tostati di cui ai codici NC 2008 19 13 (in imballaggi immediati di contenuto netto superiore ad 1 kg) e 2008 19 93 (in imballaggi immediati di contenuto netto uguale o inferiore ad 1 kg);
e)
i seguenti prodotti alimentari originari della Turchia o da essa provenienti:
i)
fichi secchi di cui al codice NC 0804 20 90;
ii)
nocciole (Corylus spp.) con guscio o sgusciate di cui al codice NC 0802 21 00 o 0802 22 00;
iii)
pistacchi di cui al codice NC 0802 51 00 o 0802 52 00;
iv)
miscugli di frutta secche o di frutta a guscio di cui al codice NC 0813 50 e contenenti fichi, nocciole o pistacchi;
v)
pasta di fichi, pasta di pistacchi e pasta di nocciole di cui ai codici NC 2007 10 o 2007 99;
vi)
nocciole e pistacchi, preparati o conservati, compresi i miscugli di cui al codice NC 2008 19 e fichi, preparati o conservati di cui al codice NC 2008 99, compresi i miscugli di cui al codice NC 2008 97;
vii)
farine, semolini e polveri di nocciole, fichi e pistacchi di cui al codice NC 1106 30 90;
viii)
nocciole tagliate in pezzi o a fette e spezzate di cui ai codici NC 0802 22 00 e 2008 19;
f)
i seguenti prodotti alimentari originari degli Stati Uniti d’America o da essi provenienti:
i)
mandorle con guscio o sgusciate di cui al codice NC 0802 11 o 0802 12;
ii)
mandorle tostate di cui ai codici NC 2008 19 13 (in imballaggi immediati di contenuto netto superiore ad 1 kg) e 2008 19 93 (in imballaggi immediati di contenuto netto uguale o inferiore ad 1 kg);
iii)
miscugli di frutta secche o di frutta a guscio di cui al codice NC 0813 50 e contenenti mandorle.
2. Il paragrafo 1 non si applica alle partite di prodotti alimentari il cui peso lordo non superi i 20 kg, né ai prodotti alimentari trasformati o composti contenenti i prodotti alimentari di cui al paragrafo 1, lettere da b) a f), in percentuale inferiore al 20 %»;
2)
l’articolo 4, paragrafo 6, è soppresso;
3)
all’articolo 7, i paragrafi 4 e 5 sono sostituiti dal testo seguente:
«4. L’autorità competente del punto designato per l’importazione effettua un controllo di identità e preleva un campione da alcune partite, secondo la frequenza indicata al paragrafo 5 e in conformità a quanto disposto dall’allegato I del regolamento (CE) n. 401/2006, per determinare la contaminazione da aflatossina B1 e da aflatossine totali prima dell’immissione in libera pratica nell’Unione.
5. Il controllo di identità e il campionamento per l’analisi di cui al paragrafo 4 sono effettuati:
a)
su circa il 50 % delle partite di prodotti alimentari provenienti dal Brasile;
b)
su circa il 20 % delle partite di prodotti alimentari provenienti dalla Cina;
c)
su circa il 20 % delle partite di prodotti alimentari provenienti dall’Egitto;
d)
su circa il 50 % delle partite di prodotti alimentari provenienti dall’Iran;
e)
su circa il 5 % delle partite di ciascuna categoria di nocciole e prodotti derivati provenienti dalla Turchia di cui all’articolo 1, paragrafo 1, lettera e), punto ii) e punti da iv) a viii), su circa il 20 % delle partite di ciascuna categoria di fichi secchi e prodotti derivati provenienti dalla Turchia di cui all’articolo 1, paragrafo 1, lettera e), punto i) e punti da iv) a vii), nonché su circa il 50 % delle partite di ciascuna categoria di pistacchi e prodotti derivati provenienti dalla Turchia di cui all’articolo 1, paragrafo 1, lettera e), punti da iii) a vii);
f)
a caso sulle partite di prodotti alimentari provenienti dagli Stati Uniti d’America di cui all’articolo 1, paragrafo 1, lettera f).»
Articolo 2
Misure transitorie
In deroga agli articoli 4, paragrafo 1, e 7, paragrafo 2, i prodotti alimentari originari degli Stati Uniti d’America o da essi provenienti di cui all’articolo 1, paragrafo1, lettera f), che hanno lasciato gli Stati Uniti d’America prima dell’entrata in vigore del presente regolamento e che non siano accompagnati dal certificato del «Voluntary Aflatoxin Sampling Plan», possono essere importati nell’UE a condizione che essi siano sottoposti a un controllo fisico, inclusi campionamento e analisi.
Articolo 3
Entrata in vigore
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 27 marzo 2012