BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 16. September 2010
zur Änderung der Entscheidungen 2008/603/EG, 2008/691/EG und 2008/751/EG hinsichtlich der Verlängerung der vorübergehenden Ausnahmeregelungen von den Ursprungsregeln in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Mauritius, der Seychellen und Madagaskars bei Thunfisch und „Loins“ genannten Thunfischfilets
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 6259)
(2010/560/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates vom 20. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Regelungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen oder der zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen führenden Abkommen für Waren mit Ursprung in bestimmten Staaten, die zur Gruppe der Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) gehören (1), insbesondere auf Artikel 36 Absatz 4 des Anhangs II,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Am 17. Juli 2008 wurde die Entscheidung 2008/603/EG der Kommission (2) über eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Mauritius bei der Herstellung von haltbar gemachtem Thunfisch und „Loins“ genannten Thunfischfilets erlassen. Am 15. Juni 2009 wurde die Entscheidung 2009/471/EG der Kommission (3) erlassen, durch die eine Verlängerung dieser vorübergehenden Ausnahmeregelung gewährt wurde. Am 21. Dezember 2009 beantragte Mauritius gemäß Artikel 36 des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 eine neue Ausnahmeregelung von den in diesem Anhang aufgeführten Ursprungsregeln. Nach Angaben aus Mauritius sind die Fangmengen an Rohthunfisch auch unter Berücksichtigung der normalen saisonalen Schwankungen weiterhin ungewöhnlich niedrig. Da die besondere Lage des Jahres 2009 auch im Jahr 2010 unverändert fortbesteht, sollte mit Wirkung vom 1. Januar 2010 eine neue Ausnahmeregelung eingeräumt werden.
(2)
Am 14. August 2008 wurde die Entscheidung 2008/691/EG der Kommission (4) über eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 zur Berücksichtigung der besonderen Lage der Seychellen bei der Herstellung von haltbar gemachtem Thunfisch erlassen. Durch die Entscheidung 2009/471/EG wurde eine Verlängerung dieser vorübergehenden Ausnahmeregelung gewährt. Am 25. Januar 2010 beantragten die Seychellen gemäß Artikel 36 des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 eine neue Ausnahmeregelung von den in diesem Anhang genannten Ursprungsregeln. Nach von den Seychellen vorgelegten Angaben sind die Fangmengen an Rohthunfisch auch unter Berücksichtigung der normalen saisonalen Schwankungen weiterhin ungewöhnlich niedrig. Da die besondere Lage des Jahres 2009 auch im Jahr 2010 unverändert fortbesteht, sollte mit Wirkung vom 1. Januar 2010 eine neue Ausnahmeregelung eingeräumt werden.
(3)
Am 18. September 2008 wurde die Entscheidung 2008/751/EG der Kommission (5) über eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 zur Berücksichtigung der besonderen Lage Madagaskars bei haltbar gemachtem Thunfisch und „Loins“ genannten Thunfischfilets erlassen. Durch die Entscheidung 2009/471/EG wurde eine Verlängerung dieser vorübergehenden Ausnahmeregelung gewährt. Am 22. Mai 2010 beantragte Madagaskar gemäß Artikel 36 des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 eine neue Ausnahmeregelung von den in diesem Anhang genannten Ursprungsregeln. Am 8. Juni 2010 legte Madagaskar neue Angaben vor. Nach den von Madagaskar vorgelegten Angaben ist die Beschaffung von Rohthunfisch mit Ursprungseigenschaft wegen seiner Knappheit weiterhin schwierig. Da die besondere Lage des Jahres 2009 auch im Jahr 2010 unverändert fortbesteht, sollte mit Wirkung vom 1. Januar 2010 eine neue Ausnahmeregelung eingeräumt werden.
(4)
Die Entscheidungen 2008/603/EG, 2008/691/EG und 2008/751/EG wurden bis zum 31. Dezember 2009 angewendet, da das Interimswirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den Staaten des östlichen und des südlichen Afrikas einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits (ESA-EU-Interimspartnerschaftsabkommen) nicht vor diesem Datum in Kraft getreten war oder nicht vorläufig angewendet wurde.
(5)
Gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 haben die Ursprungsregeln des ESA-EU-Interimspartnerschaftsabkommens, das im Jahr 2010 vorläufig angewandt werden oder in Kraft treten soll, Vorrang vor den Ursprungsregeln in Anhang II dieser Verordnung und den Ausnahmeregelungen davon.
(6)
Die fortgesetzte Einfuhr aus den AKP-Staaten in die Union muss ebenso sichergestellt werden wie der reibungslose Übergang zum Interimswirtschaftspartnerschaftsabkommen. Die Entscheidungen 2008/603/EG, 2008/691/EG und 2008/751/EG sollten daher mit Wirkung vom 1. Januar 2010 verlängert werden.
(7)
Mauritius, die Seychellen und Madagaskar werden gemäß den Bestimmungen des Ursprungsprotokolls, das dem von ihnen unterzeichneten ESA-EU-Interimspartnerschaftsabkommen beigefügt ist, eine automatische Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln für Thunfisch der HS-Position 1604 in Anspruch nehmen können, sobald dieses Abkommen in Kraft tritt oder vorläufig angewendet wird. Es wäre nicht zweckmäßig, durch die vorliegende Entscheidung Ausnahmeregelungen gemäß Anhang II Artikel 36 der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 einzuräumen, welche das der ESA-Region im ESA-EU-Interimspartnerschaftsabkommen eingeräumte jährliche Kontingent überschreiten. Daher haben die ESA-Unterzeichnerstaaten des Abkommens eine einseitige politische Erklärung betreffend die Ausnahmeregelungen für Thunfisch für das Jahr 2010 unterzeichnet, durch die diese Staaten auf die globale jährliche Menge der automatischen Ausnahmeregelung für das Jahr 2010 verzichten, sofern das Abkommen in diesem Jahr vorläufig angewendet oder in Kraft treten wird. Für das Jahr 2010 sind die Kontingente daher auf den gleichen Umfang wie für das Jahr 2009 festzusetzen.
(8)
Die Entscheidungen 2008/603/EG, 2008/691/EG und 2008/751/EG sind daher entsprechend zu ändern.
(9)
Die in diesen Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen in Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2008/603/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 2 erhält folgende Fassung:
„Artikel 2
Die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 gilt für alle im Anhang genannten Waren und Mengen, die zwischen dem 1. Januar 2008 und dem 31. Dezember 2008, zwischen dem 1. Januar 2009 und dem 31. Dezember 2009 sowie zwischen dem 1. Januar 2010 und dem 31. Dezember 2010 aus Mauritius zum zollrechtlich freien Verkehr in die Gemeinschaft angemeldet werden.“
2.
Artikel 6 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„Sie gilt bis zum 31. Dezember 2010.“
3.
Der Anhang wird durch den Wortlaut des Anhangs I des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
Artikel 2
Die Entscheidung 2008/691/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 2 erhält folgende Fassung:
„Artikel 2
Die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 gilt für alle im Anhang genannten Waren und Mengen, die zwischen dem 1. Januar 2008 und dem 31. Dezember 2008, zwischen dem 1. Januar 2009 und dem 31. Dezember 2009 sowie zwischen dem 1. Januar 2010 und dem 31. Dezember 2010 aus den Seychellen zum zollrechtlich freien Verkehr in die Gemeinschaft angemeldet werden.“
2.
Artikel 6 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„Sie gilt bis zum 31. Dezember 2010.“
3.
Der Anhang wird durch den Wortlaut des Anhangs II des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
Artikel 3
Die Entscheidung 2008/751/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 2 erhält folgende Fassung:
„Artikel 2
Die Ausnahmeregelung gemäß Artikel 1 gilt für alle im Anhang genannten Waren und Mengen, die zwischen dem 1. Januar 2008 und dem 31. Dezember 2008, zwischen dem 1. Januar 2009 und dem 31. Dezember 2009 sowie zwischen dem 1. Januar 2010 und dem 31. Dezember 2010 aus Madagaskar zum zollrechtlich freien Verkehr in die Gemeinschaft angemeldet werden.“
2.
Artikel 6 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„Sie gilt bis zum 31. Dezember 2010.“
3.
Der Anhang wird durch den Wortlaut des Anhangs III des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
Artikel 4
Dieser Beschluss gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2010.
Artikel 5
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. September 2010
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 16 settembre 2010
che modifica le decisioni 2008/603/CE, 2008/691/CE e 2008/751/CE per quanto concerne la proroga delle deroghe temporanee alle norme di origine di cui all’allegato II del regolamento (CE) n. 1528/2007 del Consiglio in considerazione della particolare situazione di Maurizio, Seychelles e Madagascar con riguardo al tonno e ai filetti di tonno
[notificata con il numero C(2010) 6259]
(2010/560/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1528/2007 del Consiglio, del 20 dicembre 2007, recante applicazione dei regimi per prodotti originari di alcuni Stati appartenenti al gruppo degli Stati dell’Africa, dei Caraibi e del Pacifico (ACP) previsti in accordi che istituiscono, o portano a istituire, accordi di partenariato economico (1), in particolare l’allegato II, articolo 36, paragrafo 4,
considerando quanto segue:
(1)
Con la decisione 2008/603/CE della Commissione (2), adottata il 17 luglio 2008, è stata concessa una deroga temporanea alle norme di origine stabilite nell’allegato II del regolamento (CE) n. 1528/2007 in considerazione della particolare situazione di Maurizio riguardo alle conserve di tonno e ai filetti di tonno. Con la decisione 2009/471/CE della Commissione (3), adottata il 15 giugno 2009, è stata concessa una proroga della suddetta deroga temporanea. Il 21 dicembre 2009 Maurizio ha chiesto, in conformità all’allegato II, articolo 36, del regolamento (CE) n. 1528/2007, una nuova deroga alle norme di origine stabilite in detto allegato. In base alle informazioni ricevute da Maurizio le catture di tonno rimangono a livelli insolitamente bassi anche in confronto alle normali variazioni stagionali. Poiché la situazione anomala verificatasi nel 2009 perdura nel 2010, è opportuno accordare una nuova deroga con effetto a decorrere dal 1o gennaio 2010.
(2)
Con la decisione 2008/691/CE della Commissione (4), adottata il 14 agosto 2008, è stata concessa una deroga temporanea alle norme di origine stabilite nell’allegato II del regolamento (CE) n. 1528/2007 in considerazione della particolare situazione delle Seychelles con riguardo alle conserve di tonno. Con la decisione 2009/471/CE è stata concessa una proroga della suddetta deroga temporanea. Il 25 gennaio 2010 le Seychelles hanno chiesto, in conformità all’allegato II, articolo 36, del regolamento (CE) n. 1528/2007, una nuova deroga alle norme di origine stabilite in detto allegato. Secondo le informazioni trasmesse dalle Seychelles, le catture di tonno rimangono molto scarse anche in confronto alle normali variazioni stagionali. Poiché la situazione anomala verificatasi nel 2009 perdura nel 2010, è opportuno accordare una nuova deroga con effetto a decorrere dal 1o gennaio 2010.
(3)
Con la decisione 2008/751/CE della Commissione (5), adottata il 18 settembre 2008, è stata concessa una deroga temporanea alle norme di origine stabilite nell’allegato II del regolamento (CE) n. 1528/2007 in considerazione della particolare situazione del Madagascar con riguardo alle conserve di tonno e ai filetti di tonno. Con la decisione 2009/471/CE è stata concessa una proroga della suddetta deroga temporanea. Il 22 maggio 2010 il Madagascar ha chiesto, in conformità all’allegato II, articolo 36, del regolamento (CE) n. 1528/2007, una nuova deroga alle norme di origine stabilite in detto allegato. L’8 giugno 2010 il Madagascar ha comunicato informazioni supplementari. Dalle informazioni trasmesse dal Madagascar, risulta che l’approvvigionamento di tonno originario resta difficile per l’indisponibilità di questa specie. Poiché la situazione anomala verificatasi nel 2009 perdura nel 2010, è opportuno accordare una nuova deroga con effetto a decorrere dal 1o gennaio 2010.
(4)
Le decisioni 2008/603/CE, 2008/691/CE e 2008/751/CE sono rimaste in vigore fino al 31 dicembre 2009 in quanto prima di tale data l’accordo interinale di partenariato economico tra gli Stati dell’Africa orientale e australe da un lato e la Comunità europea e i suoi Stati membri dall’altro (accordo interinale di partenariato ESA-UE) non era entrato in vigore o non era applicato in via provvisoria.
(5)
In conformità all’articolo 4, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 1528/2007, le norme di origine di cui all’allegato II dello stesso regolamento e le relative deroghe sono sostituite dalle norme dell’accordo interinale di partenariato ESA-UE, la cui entrata in vigore o la cui applicazione provvisoria è prevista nel corso del 2010.
(6)
È necessario assicurare la prosecuzione delle importazioni provenienti dai paesi ACP e destinate all’Unione europea nonché una transizione armoniosa verso gli accordi interinali di partenariato economico. Occorre pertanto prorogare le decisioni 2008/603/CE, 2008/691/CE e 2008/751/CE con effetto a decorrere dal 1o gennaio 2010.
(7)
Quando l’accordo interinale di partenariato ESA-UE che hanno sottoscritto entrerà in vigore o sarà provvisoriamente applicato, Maurizio, le Seychelles e il Madagascar beneficeranno di una deroga automatica alle norme di origine per il tonno della voce SA 1604 in virtù delle pertinenti disposizioni del protocollo sull’origine allegato a tale accordo. Non è opportuno concedere con la presente decisione deroghe a norma dell’allegato II, articolo 36, del regolamento (CE) n. 1528/2007, che superino il contingente annuo assegnato alla regione ESA nell’ambito dell’accordo interinale di partenariato ESA-UE. Le parti ESA firmatarie dell’accordo hanno pertanto sottoscritto una dichiarazione politica unilaterale concernente le deroghe per il tonno concesse nel 2010, in virtù della quale i paesi in questione rinunciano al quantitativo globale annuo della deroga automatica per il 2010 qualora l’accordo sia applicato in via provvisoria o entri in vigore nel corso di detto anno. Di conseguenza i volumi del contingente per il 2010 devono essere stabiliti allo stesso livello del 2009.
(8)
Occorre pertanto modificare di conseguenza le decisioni 2008/603/CE, 2008/691/CE e 2008/751/CE.
(9)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato del codice doganale,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
La decisione 2008/603/CE è così modificata:
1)
l’articolo 2 è sostituito dal seguente:
«Articolo 2
La deroga di cui all’articolo 1 riguarda i prodotti e i quantitativi indicati nell’allegato, provenienti da Maurizio e dichiarati per l’immissione in libera pratica nella Comunità nei periodi compresi tra il 1o gennaio 2008 e il 31 dicembre 2008, tra il 1o gennaio 2009 e il 31 dicembre 2009 e tra il 1o gennaio 2010 e il 31 dicembre 2010.»;
2)
all’articolo 6, il secondo comma è sostituito dal seguente:
«Essa si applica fino al 31 dicembre 2010.»;
3)
l’allegato è sostituito dal testo di cui all’allegato I della presente decisione.
Articolo 2
La decisione 2008/691/CE è così modificata:
1)
l’articolo 2 è sostituito dal seguente:
«Articolo 2
La deroga di cui all’articolo 1 riguarda i prodotti e i quantitativi indicati nell’allegato, provenienti dalle Seychelles e dichiarati per l’immissione in libera pratica nella Comunità nei periodi compresi tra il 1o gennaio 2008 e il 31 dicembre 2008, tra il 1o gennaio 2009 e il 31 dicembre 2009 e tra il 1o gennaio 2010 e il 31 dicembre 2010.»;
2)
all’articolo 6, il secondo comma è sostituito dal seguente:
«Essa si applica fino al 31 dicembre 2010.»;
3)
l’allegato è sostituito dal testo di cui all’allegato II della presente decisione.
Articolo 3
La decisione 2008/751/CE è così modificata:
1)
l’articolo 2 è sostituito dal seguente:
«Articolo 2
La deroga di cui all’articolo 1 riguarda i prodotti e i quantitativi indicati nell’allegato, provenienti dal Madagascar e dichiarati per l’immissione in libera pratica nella Comunità nei periodi compresi tra il 1o gennaio 2008 e il 31 dicembre 2008, tra il 1o gennaio 2009 e il 31 dicembre 2009 e tra il 1o gennaio 2010 e il 31 dicembre 2010.»;
2)
all’articolo 6, il secondo comma è sostituito dal seguente:
«Essa si applica fino al 31 dicembre 2010.»;
3)
l’allegato è sostituito dal testo di cui all’allegato III della presente decisione.
Articolo 4
La presente decisione si applica a decorrere dal 1o gennaio 2010.
Articolo 5
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 16 settembre 2010.