VERORDNUNG (EU) Nr. 310/2011 DER KOMMISSION
vom 28. März 2011
zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Aldicarb, Bromopropylat, Chlorfenvinphos, Endosulfan, EPTC, Ethion, Fenthion, Fomesafen, Methabenzthiazuron, Methidathion, Simazin, Tetradifon und Triforin in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für Aldicarb, Bromopropylat, Chlorfenvinphos, Endosulfan, EPTC, Ethion, Fenthion, Methidathion, Simazin, und Triforin sind in Anhang II und in Anhang III Teil B der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt. Für Fomesafen, Methabenzthiazuron und Tetradifon wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte festgelegt.
(2)
Gemäß der Entscheidung 2003/199/EG des Rates (2) wurde Aldicarb nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (3) aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2076/2002 der Kommission (4) wurden Bromopropylat, Chlorfenvinphos, EPTC, Ethion, Fomesafen, Tetradifon und Triforin nicht aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen. Gemäß der Entscheidung 2005/864/EG der Kommission (5) wurde Endosulfan nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen. Gemäß der Entscheidung 2004/140/EG der Kommission (6) wurde Fenthion nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen. Gemäß der Entscheidung 2006/302/EG der Kommission (7) wurde Methabenzthiazuron nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2009 einräumen. Gemäß der Entscheidung 2004/129/EG der Kommission (8) wurde Methidathion nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen. Gemäß der Entscheidung 2004/247/EG der Kommission (9) wurde Simazin nicht in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates aufgenommen und bestimmte Mitgliedstaaten durften eine Frist bis zum 31. Dezember 2007 einräumen.
(3)
Nachdem diese Fristen nunmehr abgelaufen sind, ist es empfehlenswert, die Rückstandshöchstgehalte dieser Wirkstoffe auf die entsprechende analytische Nachweisgrenze herabzusetzen. Dies sollte nicht für Codex-Höchstgehalte gelten, die auf Verwendungen in Drittländern beruhen, sofern diese Codex-Höchstgehalte im Hinblick auf die Sicherheit der Verbraucher annehmbar sind. Auch sollte dies nicht in Fällen gelten, in denen die Rückstandshöchstgehalte speziell als Einfuhrtoleranzen festgelegt wurden.
(4)
Die Kommission hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (nachfolgend „die Behörde“) ersucht, eine Stellungnahme zu den auf Verwendungen in Drittländern beruhenden Codex-Höchstgehalten für Bromopropylat, Methidathion und Triforin abzugeben und dabei insbesondere die Gefahren für Verbraucher und, soweit relevant, Tiere zu prüfen. Die mit Gründen versehene Stellungnahmen der Behörde zu diesen Wirkstoffe wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(5)
In ihrem diesbezüglichen Gutachten vom 31. Mai 2010 (10) kam die Behörde zu dem Schluss, dass die bestehenden Codex-Höchstgehalte für Bromopropylat in Zitrusfrüchten, Kernobst und Trauben im Hinblick auf die Exposition der Verbraucher als nicht annehmbar zu betrachten sind. Daher sollten die geltenden Rückstandshöchstgehalte für diese Kulturen auf die entsprechende analytische Nachweisgrenze herabgesetzt werden.
(6)
In ihrem diesbezüglichen Gutachten vom 31. Mai 2010 (11) kam die Behörde zu dem Schluss, dass die verfügbaren Daten die geltenden Rückstandshöchstgehalte für Methidathion in Zitrusfrüchten, Kirschen, Pfirsichen, Pflaumen, Oliven, Zwiebeln, Tomaten, Gurken, Kopfkohl, Trockenerbsen, Rapssaat, Sonnenblumenkernen, Mais, Tee, Kernobst und Ananas nicht rechtfertigen. Auf der Grundlage der verfügbaren Daten schlug die Behörde neue Rückstandshöchstgehalte für Kernobst und Ananas vor. In Bezug auf Erbsen und Hopfen kam die Behörde zu dem Schluss, dass die geltenden Rückstandshöchstgehalte veraltet und für den internationalen Handel nicht länger erforderlich sind. Deshalb ist es angezeigt, die geltenden Rückstandshöchstgehalte für diese Kulturen entsprechend zu ändern.
(7)
In ihrem diesbezüglichen Gutachten vom 31. Mai 2010 (12) kam die Behörde zu dem Schluss, dass die verfügbaren Daten die geltenden Rückstandshöchstgehalte für Triforin in Kernobst, Steinobst, Johannisbeeren, Stachelbeeren, Kürbisgewächsen mit genießbarer Schale, Gerste, Hafer, Roggen, Weizen und Hopfen nicht rechtfertigen. Daher sollten die geltenden Rückstandshöchstgehalte für diese Kulturen auf die entsprechende analytische Nachweisgrenze herabgesetzt werden.
(8)
Die Kommission hat die EU-Referenzlaboratorien für Pestizidrückstände zu der Frage konsultiert, ob bestimmte analytische Nachweisgrenzen angepasst werden müssen. Die Laboratorien kamen zu dem Schluss, dass die technische Entwicklung es erlaubt, für bestimmte Waren niedrigere analytische Nachweisgrenzen für Bromopropylat, EPTC, Fenthion, Methabenzthiazuron, Simazin, Tetradifon und Triforin festzusetzen. Außerdem empfahlen die Laboratorien, die analytische Nachweisgrenze für Aldicarb in Nüssen und Zwiebelgemüse, für Chlorfenvinphos in Nüssen, Zwiebelgemüse, Ölsaaten und Ölfrüchten, für Endosulfan in Zwiebelgemüse, für Ethion in Nüssen, Zwiebelgemüse, Tee, Kaffee, Kräutertees, Kakao, Hopfen und Gewürzen, für Fenthion in Nüssen und Zwiebelgemüse, für Fomesafen in Nüssen, Zwiebelgemüse, Ölsaaten, Ölfrüchten, Tee, Kaffee, Kräutertees, Kakao, Hopfen und Gewürzen sowie für Methidathion in Zwiebelgemüse, Ölsaaten und Ölfrüchten zu senken.
(9)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und der technischen Beratung durch diese Laboratorien und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der Rückstandshöchstgehalte die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(10)
Die Handelspartner der Union wurden über die Welthandelsorganisation zu den neuen Rückstandshöchstgehalten konsultiert und ihre Anmerkungen wurden berücksichtigt.
(11)
Vor dem Geltungsbeginn der geänderten Rückstandshöchstgehalte ist eine angemessene Frist einzuräumen, damit sich Drittländer und Lebensmittelunternehmer auf die daraus entstehenden neuen Anforderungen vorbereiten können.
(12)
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollten daher entsprechend geändert werden.
(13)
Die Verordnung enthält eine Übergangsmaßnahme für Erzeugnisse, die vor der Änderung der Rückstandshöchstgehalte vorschriftsmäßig erzeugt wurden und für die gemäß dem Modell der Behörde für die Bewertung des akuten bzw. chronischen Risikos ein hohes Verbraucherschutzniveau gewährleistet ist, damit diese normal vermarktet, verarbeitet und verbraucht werden können.
(14)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Für Erzeugnisse, die vor dem 21. Oktober 2011 hergestellt wurden, gilt im Hinblick auf die in der nachstehenden Liste aufgeführten Wirkstoffe und Erzeugnisse weiterhin die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 in der vor der Änderung durch die vorliegende Verordnung geltenden Fassung:
a) Aldicarb: Getreide;
b) Bromopropylat: Quittengelee, Wein, Weintrauben, Tomaten-/Paradeisersaft, Tomaten-/Paradeiserkonserven, Bohnen, Kräutertees (Blüten);
c) Chlorfenvinphos: Kulturpilze;
d) Endosulfan: Tomaten-/Paradeiserkonserven, Wein, Weintrauben, Birnen- Tomaten-/Paradeiser- und Traubensaft, Kräutertees (Blüten, Blätter, Wurzeln);
e) EPTC: Kartoffelflocken, Bratkartoffeln, Mais, Sonnenblumenkerne, Hülsenfrüchte;
f) Ethion: Azarolen-, Cherimoya- und Guavensaft, Linsen, Bambussprossen, getrocknete Kräuter (Salbei, Rosmarin, Thymian, Basilikum, Lorbeerblätter und Estragon);
g) Fenthion: Olivenöl;
h) Fomesafen: Bohnen und Erbsen (mit und ohne Hülsen, Hülsenfrüchte), Sojabohnen;
i) Methabenzthiazuron: alle Gemüse;
j) Methidathion: sämtliches Obst und Gemüse außer Zitrusfrüchten, Trockenerbsen, Mais, Sorghum, Sonnenblumenkerne und Rapssaat;
k) Simazin: sämtliches Obst und Gemüse, Hülsenfrüchte, Ölsamen, Ölfrüchte, Getreide;
l) Tetradifon: Wein, Weintrauben, Hülsenfrüchte;
m) Triforin: sämtliches Obst und Gemüse außer Kernobst.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 21. Oktober 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. März 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 310/2011 DELLA COMMISSIONE
del 28 marzo 2011
che modifica gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui di aldicarb, bromopropilato, clorfenvinfos, endosulfan, EPTC, etion, fention, fomesafen, metabenztiazuron, metidation, simazina, tetradifon e triforine in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE del Consiglio (1), in particolare l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a),
considerando quanto segue:
(1)
Per aldicarb, bromopropilato, clorfenvinfos, endosulfan, EPTC, etion, fention, metidation, simazina e triforine i livelli massimi di residui (LMR) sono fissati nell'allegato II e nell'allegato III, parte B, del regolamento (CE) n. 396/2005. Per fomesafen, metabenztiazuron e tetradifon i LMR sono fissati nell'allegato III, parte A, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(2)
La non iscrizione dell'aldicarb nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE del Consiglio (2) è prevista dalla decisione 2003/199/CE del Consiglio (3) e alcuni Stati membri sono stati autorizzati a concedere un periodo di moratoria con scadenza non successiva al 31 dicembre 2007. La non iscrizione di bromopropilato, clorfenvinfos, EPTC, etion, fomesafen, tetradifon e triforine è prevista dal regolamento (CE) n. 2076/2002 della Commissione (4) e alcuni Stati membri sono stati autorizzati a concedere un periodo di moratoria con scadenza non successiva al 31 dicembre 2007. La non iscrizione dell'endosulfan nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE è prevista dalla decisione 2005/864/CE della Commissione (5) e alcuni Stati membri sono stati autorizzati a concedere un periodo di moratoria con scadenza non successiva al 31 dicembre 2007. La non iscrizione del fention nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE è prevista dalla decisione 2004/140/CE della Commissione (6) e alcuni Stati membri sono stati autorizzati a concedere un periodo di moratoria con scadenza non successiva al 31 dicembre 2007. La non iscrizione del metabenztiazuron nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE è prevista dalla decisione 2006/302/CE della Commissione (7) e alcuni Stati membri sono stati autorizzati a concedere un periodo di moratoria con scadenza non successiva al 31 dicembre 2009. La non iscrizione del metidation nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE è prevista dalla decisione 2004/129/CE della Commissione (8) e alcuni Stati membri sono stati autorizzati a concedere un periodo di moratoria con scadenza non successiva al 31 dicembre 2007. La non iscrizione della simazina nell'allegato I della direttiva 91/414/CEE è prevista dalla decisione 2004/247/CE della Commissione (9) e alcuni Stati membri sono stati autorizzati a concedere un periodo di moratoria con scadenza non successiva al 31 dicembre 2007.
(3)
Poiché i periodi di moratoria sono scaduti, è opportuno abbassare i LMR di queste sostanze portandoli al corrispondente limite di rilevabilità. Questa misura non deve applicarsi ai limiti fissati dal Codex Alimentarius (CXL) in base agli impieghi nei paesi terzi, purché tali limiti siano accettabili per quanto riguarda la sicurezza dei consumatori, né nei casi in cui i LMR sono stati fissati espressamente come tolleranze all'importazione.
(4)
La Commissione ha chiesto all'Autorità europea per la sicurezza alimentare (di seguito «l'Autorità») di emettere un parere sui CXL basati sugli impieghi nei paesi terzi per bromopropilato, metidation e triforine, esaminando in particolare i rischi per i consumatori e, se del caso, per gli animali. L'Autorità ha emesso pareri motivati su queste sostanze, li ha trasmessi alla Commissione e li ha resi pubblici.
(5)
Nel suo parere del 31 maggio 2010 concernente il bromopropilato (10), l'Autorità è giunta alla conclusione che i CXL esistenti per gli agrumi, le pomacee e le uve non possono essere considerati accettabili per quanto riguarda l'esposizione dei consumatori. Pertanto, gli attuali LMR per queste colture devono essere abbassati al corrispondente limite di rilevabilità.
(6)
Nel suo parere del 31 maggio 2010 concernente il metidation (11), l'Autorità è giunta alla conclusione che i dati disponibili non giustificano i LMR esistenti per gli agrumi, le ciliege, le pesche, le prugne, le olive, le cipolle, i pomodori, i cetrioli, i cavoli cappucci, i piselli secchi, i semi di colza, i semi di girasole, il mais, il tè, le pomacee e gli ananas. Per le pomacee e gli ananas l'Autorità ha proposto nuovi LMR basati sui dati disponibili. Per i piselli con baccello e il luppolo l'Autorità è giunta alla conclusione che i LMR esistenti sono obsoleti e non più necessari per il commercio internazionale. Pertanto, gli attuali LMR per tutte queste colture devono essere modificati di conseguenza.
(7)
Nel suo parere del 31 maggio 2010 concernente la triforine (12), l'Autorità è giunta alla conclusione che i dati disponibili non giustificano i LMR esistenti per le pomacee, le drupacee, il ribes, l'uva spina, le cucurbitacee (con buccia commestibile), l'orzo, l'avena, la segale, il frumento e il luppolo. Pertanto, gli attuali LMR per queste colture devono essere abbassati al corrispondente limite di rilevabilità.
(8)
La Commissione ha consultato i laboratori di riferimento dell'Unione europea per i residui di antiparassitari circa la necessità di adattare alcuni limiti di rilevabilità. Per quanto riguarda bromopropilato, EPTC, fention, metabenztiazuron, simazina, tetradifon e triforine, i laboratori sono giunti alla conclusione che per alcuni prodotti lo sviluppo della tecnica permette di fissare limiti di rilevabilità più bassi. I laboratori hanno inoltre consigliato di aumentare il limite di rilevabilità per l'aldicarb nella frutta a guscio e negli ortaggi a bulbo, per il clorfenvinfos nella frutta a guscio, negli ortaggi a bulbo, nei semi e nei frutti oleaginosi, per l'endosulfan negli ortaggi a bulbo, per l'etion nella frutta a guscio, negli ortaggi a bulbo, nel tè, nel caffè, nelle infusioni di erbe e nel cacao, nel luppolo e nelle spezie, per il fention nella frutta a guscio e negli ortaggi a bulbo, per il fomesafen nella frutta a guscio, negli ortaggi a bulbo, nei semi e nei frutti oleaginosi, nel tè, nel caffè, nelle infusioni di erbe e nel cacao, nel luppolo e nelle spezie e per il metidation negli ortaggi a bulbo, nei semi e nei frutti oleaginosi.
(9)
Sulla base dei pareri motivati emessi dall'Autorità e del parere tecnico di questi laboratori e tenendo conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche dei LMR sono conformi a quanto prescritto dall'articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(10)
I partner commerciali dell'Unione sono stati consultati, tramite l'Organizzazione mondiale del commercio, sui nuovi LMR e le loro osservazioni in merito sono state prese in considerazione.
(11)
È opportuno prevedere, prima che siano applicati i LMR modificati, un periodo di tempo sufficiente per consentire agli Stati membri e agli operatori dell'industria alimentare di adattarsi alle nuove prescrizioni risultanti dalla modifica dei LMR.
(12)
Occorre pertanto modificare di conseguenza gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005.
(13)
Per consentire le condizioni normali di commercializzazione, trasformazione e consumo dei prodotti, il presente regolamento prevede una disposizione transitoria per i prodotti che sono stati ottenuti in conformità alle norme prima della modifica dei LMR e per i quali il modello dell'Autorità per la valutazione dei rischi acuti e cronici indica che è mantenuto un livello elevato di protezione dei consumatori.
(14)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali e ad esse non si sono opposti né il Parlamento europeo né il Consiglio,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II e III del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati come indicato nell'allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Per quanto riguarda le sostanze attive e i prodotti sottoelencati, il regolamento (CE) n. 396/2005, nella versione anteriore alle modifiche introdotte dal presente regolamento, continua ad applicarsi ai prodotti ottenuti in conformità alle norme prima del 21 ottobre 2011:
a) aldicarb: cereali;
b) bromopropilato: gelatina di cotogne, vino, uva passa, succo di pomodoro, pomodori in conserva, fagioli, infusioni di erbe (fiori);
c) clorfenvinfos: funghi coltivati;
d) endosulfan: pomodori in conserva, vino, uva passa, succo di pera, succo di pomodoro, succo d'uva, infusioni di erbe (fiori, foglie, radici);
e) EPTC: fiocchi di patate, patate fritte, mais, semi di girasole, legumi;
f) etion: succo di azzeruolo, succo di cherimolia, succo di guava, lenticchie, germogli di bambù, erbe essiccate (salvia, rosmarino, timo, basilico, foglie di alloro e dragoncello);
g) fention: olio di oliva;
h) fomesafen: fagioli e piselli (con e senza baccello, legumi da granella), semi di soia;
i) metabenztiazuron: tutti gli ortaggi;
j) metidation: frutta e ortaggi, esclusi gli agrumi; piselli secchi, mais, sorgo, semi girasole e semi di colza;
k) simazina: frutta e ortaggi, legumi da granella, semi e frutti oleaginosi; cereali;
l) tetradifon: vino, uva passa, legumi da granella;
m) triforine: frutta e ortaggi, escluse le pomacee.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 21 ottobre 2011.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 28 marzo 2011.