VERORDNUNG (EU) Nr. 432/2011 DER KOMMISSION
vom 4. Mai 2011
zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 sind gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel verboten, sofern sie nicht von der Kommission im Einklang mit der genannten Verordnung zugelassen und in eine Liste zulässiger Angaben aufgenommen wurden.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 sieht weiterhin vor, dass Lebensmittelunternehmer bei der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats die Zulassung gesundheitsbezogener Angaben beantragen können. Die zuständige Behörde des Mitgliedstaats leitet gültige Anträge an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), nachstehend „die Behörde“, weiter.
(3)
Nach Erhalt eines Antrags informiert die Behörde unverzüglich die anderen Mitgliedstaaten und die Kommission und gibt eine Stellungnahme zur betreffenden gesundheitsbezogenen Angabe ab.
(4)
Die Kommission entscheidet über die Zulassung gesundheitsbezogener Angaben unter Berücksichtigung der von der Behörde vorgelegten Stellungnahme.
(5)
Nach Vorlage des Antrags von Gencor Pacific Inc gemäß Artikel 13 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, übermittelt am 10. November 2009, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe hinsichtlich der Wirkung eines Ethanol-Wasser-Extrakts von Caralluma fimbriata (Slimaluma®) auf die Reduzierung des Taillenumfangs abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2010-00027) (2). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „Slimaluma® helps to reduce waist circumference“ („Slimaluma® hilft, den Taillenumfang zu reduzieren“).
(6)
Am 12. Mai 2010 erhielten die Kommission und die Mitgliedstaaten die wissenschaftliche Stellungnahme der Behörde (am 18. Mai 2010 wurde eine geänderte Fassung vorgelegt); darin kam diese zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorgelegten Daten zwischen der Aufnahme von Slimaluma® und der erwünschten physiologischen Wirkung, wie sie von der Behörde verstanden wird (Reduzierung des Taillenumfangs und Minderung der gesundheitsschädlichen Folgen von übermäßigem Bauchfett), kein kausaler Zusammenhang hergestellt wurde. Da die Angabe somit nicht den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entspricht, sollte von einer Zulassung abgesehen werden.
(7)
Nach Vorlage des Antrags von Gencor Pacific Inc gemäß Artikel 13 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, übermittelt am 10. November 2009, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe hinsichtlich der Wirkung eines Ethanol-Wasser-Extrakts von Caralluma fimbriata (Slimaluma®) auf die Reduzierung des Körperfetts abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2010-00028) (3). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „Slimaluma® helps to reduce body fat“ („Slimaluma® hilft, das Körperfett zu reduzieren“).
(8)
Am 12. Mai 2010 erhielten die Kommission und die Mitgliedstaaten die wissenschaftliche Stellungnahme der Behörde; darin kam diese zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorgelegten Daten zwischen der Aufnahme von Slimaluma® und der angegebenen Wirkung kein kausaler Zusammenhang nachgewiesen wurde. Da die Angabe somit nicht den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entspricht, sollte von einer Zulassung abgesehen werden.
(9)
Nach Vorlage des Antrags von Gencor Pacific Inc gemäß Artikel 13 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, übermittelt am 10. November 2009, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe hinsichtlich der Wirkung eines Ethanol-Wasser-Extrakts von Caralluma fimbriata (Slimaluma®) auf die Reduzierung des Körpergewichts abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2010-00029) (4). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „Slimaluma® helps to reduce body weight“ („Slimaluma® hilft, das Körpergewicht zu reduzieren“).
(10)
Am 12. Mai 2010 erhielten die Kommission und die Mitgliedstaaten die wissenschaftliche Stellungnahme der Behörde; darin kam diese zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorgelegten Daten zwischen der Aufnahme von Slimaluma® und der angegebenen Wirkung kein kausaler Zusammenhang nachgewiesen wurde. Da die Angabe somit nicht den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entspricht, sollte von einer Zulassung abgesehen werden.
(11)
Nach Vorlage des Antrags von Gencor Pacific Inc gemäß Artikel 13 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, übermittelt am 10. November 2009, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe hinsichtlich der Wirkung eines Ethanol-Wasser-Extrakts von Caralluma fimbriata (Slimaluma®) auf eine verringerte Energiezufuhr abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2010-00030) (5). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „Slimaluma® helps to reduce caloric intake“ („Slimaluma® hilft, die Energiezufuhr zu verringern“).
(12)
Am 12. Mai 2010 erhielten die Kommission und die Mitgliedstaaten die wissenschaftliche Stellungnahme der Behörde; darin kam diese zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorgelegten Daten zwischen der Aufnahme von Slimaluma® und der angegebenen Wirkung kein kausaler Zusammenhang nachgewiesen wurde. Da die Angabe somit nicht den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entspricht, sollte von einer Zulassung abgesehen werden.
(13)
Nach Vorlage des Antrags von Gencor Pacific Inc gemäß Artikel 13 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, übermittelt am 10. November 2009, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe hinsichtlich der Wirkung eines Ethanol-Wasser-Extrakts von Caralluma fimbriata (Slimaluma®) auf die Zügelung von Hunger/Appetit abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2010-00031) (6). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte folgenden Wortlaut: „Slimaluma® helps to control hunger/appetite“ („Slimaluma® hilft, den Hunger/Appetit zu zügeln“).
(14)
Am 12. Mai 2010 erhielten die Kommission und die Mitgliedstaaten die wissenschaftliche Stellungnahme der Behörde; darin kam diese zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorgelegten Daten zwischen der Aufnahme von Slimaluma® und der erwünschten physiologischen Wirkung, wie sie von der Behörde verstanden wird (Hemmung des Appetits und folglich eine geringere Energiezufuhr), kein kausaler Zusammenhang nachgewiesen wurde. Da die Angabe somit nicht den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entspricht, sollte von einer Zulassung abgesehen werden.
(15)
Nach Vorlage des Antrags von Leiber GmbH gemäß Artikel 13 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, übermittelt am 2. Oktober 2009, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe hinsichtlich der Wirkung von Yestimun® auf die Abwehrkräfte abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2008-667) (7). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte u. a. folgenden Wortlaut: „Daily administration of Yestimun® strengthens the body's defence during the cold season“ („Die tägliche Aufnahme von Yestimun® stärkt die Körperabwehrkräfte in der kalten Jahreszeit“).
(16)
Am 27. Mai 2010 erhielten die Kommission und die Mitgliedstaaten die wissenschaftliche Stellungnahme der Behörde; darin kam diese zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorgelegten Daten zwischen der Aufnahme von Yestimun® und der Einleitung geeigneter angeborener und erworbener Immunreaktionen kein kausaler Zusammenhang nachgewiesen wurde. Da die Angabe somit nicht den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entspricht, sollte von einer Zulassung abgesehen werden.
(17)
Nach Vorlage des Antrags von Laboratoires innéov SNC gemäß Artikel 13 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, übermittelt am 30. Dezember 2008, wurde die Behörde ersucht, eine Stellungnahme zu einer gesundheitsbezogenen Angabe hinsichtlich der Wirkung von Kernöl aus schwarzen Johannisbeeren (Ribes nigrum), Fischöl, Lycopen aus dem Extrakt von Tomaten (Lycopersicon esculentum), Vitamin C und Vitamin E bei trockener Haut abzugeben (Frage Nr. EFSA-Q-2009-00767) (8). Die vom Antragsteller vorgeschlagene Angabe hatte u. a. folgenden Wortlaut: „Helps to improve dry skin condition“ („Hilft bei trockener Haut“).
(18)
Am 25. Mai 2010 erhielten die Kommission und die Mitgliedstaaten die wissenschaftliche Stellungnahme der Behörde; darin kam diese zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorgelegten Daten zwischen der Verwendung einer Mischung aus dem Kernöl von schwarzen Johannisbeeren (Ribes nigrum), Fischöl, Lycopen aus dem Extrakt von Tomaten (Lycopersicon esculentum), Vitamin C und Vitamin E und der angegebenen Wirkung kein kausaler Zusammenhang nachgewiesen wurde. Da die Angabe somit nicht den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 entspricht, sollte von einer Zulassung abgesehen werden.
(19)
Die Bemerkungen der Antragsteller und von Privatpersonen, die gemäß Artikel 16 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 gegenüber der Kommission abgegeben wurden, fanden bei der Festlegung der in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen Berücksichtigung.
(20)
Die gesundheitsbezogenen Angaben im Hinblick auf die Wirkung von Slimaluma® entsprechen solchen Angaben nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, weshalb für sie die in Artikel 28 Absatz 6 der genannten Verordnung festgelegte Übergangsfrist gilt. Da die Anträge allerdings erst nach dem 19. Januar 2008 gestellt wurden, genügen sie nicht der Anforderung in Artikel 28 Absatz 6 Buchstabe b der genannten Verordnung, und die in dem Artikel genannte Übergangsfrist kann deshalb auf diese Angaben nicht angewendet werden.
(21)
Die gesundheitsbezogenen Angaben im Hinblick auf die Wirkung von Yestimun® sowie Kernöl aus schwarzen Johannisbeeren (Ribes nigrum), Fischöl, Lycopen aus dem Extrakt von Tomaten (Lycopersicon esculentum), Vitamin C und Vitamin E entsprechen solchen Angaben nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, weshalb für sie die in Artikel 28 Absatz 5 der genannten Verordnung festgelegte Übergangsfrist gilt. Da die Behörde zu dem Schluss kam, dass zwischen den Lebensmitteln und den angegebenen Wirkungen keine Verbindung im Hinblick auf Ursache und Wirkung hergestellt werden konnte, genügen die beiden Angaben nicht der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, weshalb die in diesem Artikel genannte Übergangsfrist nicht auf sie angewendet werden kann.
(22)
Damit der genannten Verordnung in vollem Umfang genügt wird, sollten die Lebensmittelunternehmer und die zuständigen nationalen Behörden mit entsprechenden Maßnahmen dafür sorgen, dass sich Erzeugnisse mit den im Anhang aufgeführten gesundheitsbezogenen Angaben spätestens sechs Monate nach Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung nicht mehr in Verkehr befinden.
(23)
Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten gesundheitsbezogenen Angaben werden nicht in die EU-Liste zulässiger Angaben gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 aufgenommen.
Erzeugnisse mit diesen gesundheitsbezogenen Angaben, die vor dem in Artikel 2 genannten Datum in Verkehr gebracht oder gekennzeichnet wurden, dürfen jedoch während höchstens sechs Monaten nach diesem Datum verkauft werden.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. Mai 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 432/2011 DELLA COMMISSIONE
del 4 maggio 2011
relativo al rifiuto dell’autorizzazione di alcune indicazioni sulla salute fornite sui prodotti alimentari diverse da quelle che si riferiscono alla riduzione del rischio di malattia e allo sviluppo e alla salute dei bambini
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1924/2006 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 20 dicembre 2006, relativo alle indicazioni nutrizionali e sulla salute fornite sui prodotti alimentari (1), in particolare l’articolo 18, paragrafo 5,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (CE) n. 1924/2006 vieta di fornire sui prodotti alimentari indicazioni sulla salute che non siano quelle autorizzate dalla Commissione in conformità allo stesso regolamento e incluse in un elenco di indicazioni consentite.
(2)
Il regolamento (CE) n. 1924/2006 stabilisce inoltre che le richieste di autorizzazione delle indicazioni sulla salute possono essere presentate dagli operatori del settore alimentare all’autorità nazionale competente di uno Stato membro. L’autorità nazionale competente trasmette le domande valide all’Autorità europea per la sicurezza alimentare (EFSA), in prosieguo denominata «l’Autorità».
(3)
Quando riceve una richiesta, l’Autorità è tenuta a informare senza indugio gli altri Stati membri e la Commissione e a fornire un parere in merito all’indicazione sulla salute oggetto della richiesta.
(4)
Spetta alla Commissione decidere se autorizzare le indicazioni sulla salute, tenuto conto del parere espresso dall’Autorità.
(5)
In seguito a una richiesta di Gencor Pacific Inc, presentata in data 10 novembre 2009 ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 1924/2006, l’Autorità era tenuta a esprimere un parere in merito a una indicazione sulla salute relativa all’estratto idroalcolico (etanolo/acqua) di Caralluma fimbriata (Slimaluma®) come aiuto a ridurre la circonferenza alla vita (richiesta n. EFSA-Q-2010-00027) (2). L’indicazione proposta dal richiedente era formulata nel modo seguente: «Slimaluma® aiuta a ridurre la circonferenza alla vita».
(6)
In data 12 maggio 2010 e in data 18 maggio 2010, la Commissione e gli Stati membri hanno ricevuto il parere scientifico dell’Autorità e, rispettivamente, la sua modifica; essi concludevano che, in base ai dati presentati, non si poteva stabilire una relazione di causa-effetto tra il consumo di Slimaluma® e l’effetto fisiologico benefico, quale definito dall’Autorità: riduzione cioè della circonferenza alla vita in grado di controbilanciare gli effetti negativi sulla salute di un eccesso di grasso addominale. Di conseguenza l’indicazione sulla salute non soddisfa i requisiti del regolamento (CE) n. 1924/2006 e non può essere autorizzata.
(7)
In seguito a una richiesta di Gencor Pacific Inc, presentata in data 10 novembre 2009 ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 1924/2006, l’Autorità era tenuta a esprimere un parere in merito a una indicazione sulla salute relativa agli effetti dell’estratto idroalcolico di Caralluma fimbriata (Slimaluma®) come aiuto a ridurre il grasso corporeo (richiesta n. EFSA-Q-2010-00028) (3). L’indicazione proposta dal richiedente era formulata nel modo seguente: «Slimaluma® aiuta a ridurre il grasso corporeo».
(8)
In data 12 maggio 2010, la Commissione e gli Stati membri hanno ricevuto il parere scientifico dell’Autorità secondo il quale, in base ai dati presentati, non si poteva stabilire una relazione di causa-effetto tra il consumo di Slimaluma® e gli effetti indicati. Di conseguenza l’indicazione sulla salute non soddisfa i requisiti del regolamento (CE) n. 1924/2006 e non può essere autorizzata.
(9)
In seguito a una richiesta di Gencor Pacific Inc, presentata in data 10 novembre 2009 ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 1924/2006, l’Autorità era tenuta a esprimere un parere in merito a una indicazione sulla salute relativa agli effetti dell’estratto idroalcolico di Caralluma fimbriata (Slimaluma®) come aiuto a ridurre il grasso corporeo (richiesta n. EFSA-Q-2010-00029) (4). L’indicazione proposta dal richiedente era formulata nel modo seguente: «Slimaluma® aiuta a ridurre il peso corporeo».
(10)
In data 12 maggio 2010, la Commissione e gli Stati membri hanno ricevuto il parere scientifico dell’Autorità secondo il quale, in base ai dati presentati, non si poteva stabilire una relazione di causa-effetto tra il consumo di Slimaluma® e gli effetti indicati. Di conseguenza l’indicazione sulla salute non è conforme alle prescrizioni del regolamento (CE) n. 1924/2006 e non può essere autorizzata.
(11)
In seguito a una richiesta di Gencor Pacific Inc, presentata in data 10 novembre 2009 ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 1924/2006, l’Autorità era tenuta a esprimere un parere in merito a una indicazione sulla salute relativa agli effetti dell’estratto idroalcolico di Caralluma fimbriata (Slimaluma®) come aiuto a ridurre l’apporto energetico (richiesta n. EFSA-Q-2010-00030) (5). L’indicazione proposta dal richiedente era formulata nel modo seguente: «Slimaluma® contribuisce a ridurre l’apporto calorico».
(12)
In data 12 maggio 2010, la Commissione e gli Stati membri hanno ricevuto il parere scientifico dell’Autorità secondo il quale, in base ai dati presentati, non si poteva stabilire una relazione di causa-effetto tra il consumo di Slimaluma® e gli effetti indicati. Di conseguenza l’indicazione sulla salute non soddisfa i requisiti del regolamento (CE) n. 1924/2006 e non può essere autorizzata.
(13)
In seguito a una richiesta di Gencor Pacific Inc, presentata in data 10 novembre 2009 ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 1924/2006, l’Autorità era tenuta a esprimere un parere in merito a una indicazione sulla salute relativa all’estratto idroalcolico di Caralluma fimbriata (Slimaluma®) come aiuto a controllare lo stimolo della fame/dell’appetito (richiesta n. EFSA-Q-2010-00031) (6). L’indicazione proposta dal richiedente era formulata nel modo seguente: «Slimaluma® aiuta a controllare lo stimolo della fame/dell’appetito».
(14)
In data 12 maggio 2010, la Commissione e gli Stati membri hanno ricevuto il parere scientifico dell’Autorità secondo il quale, in base ai dati presentati, non si poteva stabilire una relazione di causa-effetto tra il consumo di Slimaluma® e l’effetto fisiologico benefico, come definito dall’Autorità: riduzione cioè dello stimolo dell’appetito con conseguente riduzione di apporto energetico. Di conseguenza l’indicazione sulla salute non soddisfa i requisiti del regolamento (CE) n. 1924/2006 e non può essere autorizzata.
(15)
In seguito a una richiesta di Leiber GmbH, presentata in data 2 ottobre 2009 ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 1924/2006, l’Autorità era tenuta a fornire un parere in merito a un’indicazione sulla salute relativa agli effetti di Yestimun® sulla sistema immunitario (richiesta n. EFSA-Q-2008-667) (7). L’indicazione proposta dal richiedente era, tra l’altro, formulata nel modo seguente: «La somministrazione quotidiana di Yestimun® rafforza le difese corporee nella stagione fredda».
(16)
In data 27 maggio 2010, la Commissione e gli Stati membri hanno ricevuto il parere scientifico dell’Autorità secondo il quale, in base ai dati presentati, non si poteva stabilire una relazione di causa-effetto tra il consumo di Yestimun® e l’insorgere di appropriate risposte immunitarie, adattative o innate. Di conseguenza l’indicazione sulla salute non soddisfa i requisiti del regolamento (CE) n. 1924/2006 e non può essere autorizzata.
(17)
A seguito di una richiesta di Laboratoires innéov SNC, presentata in data 30 dicembre 2008 ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 1924/2006, l’Autorità era tenuta a fornire un parere in merito a un’indicazione sulla salute relativa agli effetti dell’olio di semi di ribes nero (Ribes nigrum), olio di pesce, lycopene di estratto di pomodoro (Lycopersicon esculentum), vitamina C e vitamina E come aiuti per migliorare condizioni di pelle secca (richiesta n. EFSA-Q-2009-00767) (8). L’indicazione proposta dal richiedente era, tra l’altro, formulata nel modo seguente: «Aiuta a migliorare la condizione della pelle secca».
(18)
In data 25 maggio 2010, la Commissione e gli Stati membri hanno ricevuto il parere scientifico dell’Autorità secondo il quale, in base ai dati presentati, non si poteva stabilire una relazione di causa-effetto tra l’assunzione di olio di semi di ribes nero (Ribes nigrum), olio di pesce, lycopene di estratto di pomodoro (Lycopersicon esculentum), vitamina C e vitamina E, e gli effetti indicati. Di conseguenza l’indicazione sulla salute non soddisfa i requisiti del regolamento (CE) n. 1924/2006 e non può essere autorizzata.
(19)
Nello stabilire le misure di cui al presente regolamento si è tenuto conto delle osservazioni dei richiedenti e dei cittadini ricevute dalla Commissione ai sensi dell’articolo 16, paragrafo 6, del regolamento (CE) n. 1924/2006.
(20)
Le indicazioni sulla salute relative a Slimaluma® sono indicazioni sulla salute conformi a quanto indicato all’articolo 13, paragrafo 1, lettera c), del regolamento (CE) n. 1924/2006 e sono dunque soggette al periodo di transizione di cui all’articolo 28, paragrafo 6, di tale regolamento. Tuttavia, poiché le richieste non sono state presentate prima del 19 gennaio 2008, non è soddisfatta la condizione prevista all’articolo 28, paragrafo 6, lettera b), di tale regolamento: le richieste non possono quindi beneficiare del periodo di transizione previsto dall’articolo citato.
(21)
Le indicazioni sulla salute relative a Yestimun® e all’olio di semi di ribes nero (Ribes nigrum), olio di pesce, lycopene di estratto di pomodoro (Lycopersicon esculentum), vitamina C e vitamina E, sono indicazioni sulla salute conformi a quanto indicato all’articolo 13, paragrafo 1, lettera a), del regolamento (CE) n. 1924/2006 e sono dunque soggette al periodo di transizione di cui all’articolo 28, paragrafo 5, di tale regolamento. Poiché l’Autorità ha concluso che non esistono relazioni di causa-effetto tra gli alimenti e gli effetti rispettivamente indicati, le due richieste non soddisfano il regolamento (CE) n. 1924/2006 e non possono quindi beneficiare del periodo di transizione previsto nell’articolo citato.
(22)
Per garantire che il presente regolamento sia soddisfatto in ogni sua parte, tanto gli operatori del settore alimentare quanto le competenti autorità nazionali devono prendere i necessari provvedimenti per far sì che, entro e non oltre 6 mesi dall’entrata in vigore del presente regolamento, i prodotti che esibiscono le indicazioni sulla salute elencate nel suo allegato siano tolti dal mercato.
(23)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del Comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali e ad esse non si sono opposti né il Parlamento europeo, né il Consiglio,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Le indicazioni sulla salute di cui all’allegato del presente regolamento non devono essere inserite nell’elenco dell’Unione delle indicazioni consentite, di cui all’articolo 13, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 1924/2006.
I prodotti che recano queste indicazioni sulla salute, immessi sul mercato o etichettati a una data precedente quella di cui all’articolo 2, possono tuttavia restare sul mercato per un periodo massimo di 6 mesi a decorrere da tale data.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo a quello della sua pubblicazione sulla Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 4 maggio 2011.