BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 12. Januar 2011
zur Änderung des Beschlusses 2007/134/EG zur Einrichtung des Europäischen Forschungsrates
(2011/12/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf den Beschluss Nr. 1982/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 über das Siebte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007 bis 2013) (1), insbesondere auf die Artikel 2 und 3,
gestützt auf die Entscheidung 2006/972/EG des Rates vom 19. Dezember 2006 über das spezifische Programm „Ideen“ zur Durchführung des Siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2007-2013) (2), insbesondere auf Artikel 4 Absätze 2 und 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Europäische Forschungsrat („European Research Council“, ERC) wurde durch den Beschluss 2007/134/EG der Kommission (3) eingerichtet.
(2)
Im Einklang mit dem spezifischen Programm „Ideen“ wurden die Strukturen und Mechanismen des ERC anhand der Kriterien „wissenschaftliche Exzellenz“, „Autonomie“, „Effizienz“ und „Transparenz“ von unabhängiger Seite überprüft, wobei der Wissenschaftliche Rat in vollem Umfang beteiligt wurde. Das Prüfungsgremium schlug eine Reihe von Anpassungen vor, die auf eine Erhöhung der Effizienz des Europäischen Forschungsrates und eine kohärente Darstellung seiner Tätigkeiten gegenüber den verschiedenen Akteuren abzielen.
(3)
Auf der Grundlage dieser Überprüfung und im Bestreben, den ERC zu einer voll tragfähigen Einrichtung zu machen, wurden in der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat mit dem Titel „Der Europäische Forschungsrat - Wege zu internationaler Spitzenleistung“ (4) die Ziele für die zweite Phase des ERC-Aufbaus dargelegt. In der Mitteilung wurden verschiedene spezifische Maßnahmen genannt, mit denen die Arbeit des ERC verbessert und eine effektive und effiziente Durchführung des spezifischen Programms „Ideen“ gewährleistet werden soll.
(4)
Der Mitteilung zufolge gilt es, ein klares und einheitliches Bild zu vermitteln und die Strategie des ERC und ihre konkrete Umsetzung lückenlos abzudecken - wobei sowohl die Tätigkeit der durch den Beschluss 2008/37/EG der Kommission (5) eingesetzten Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates (ERCEA) als auch die des Wissenschaftlichen Rates darzustellen sind - und eine kohärente, integrierte Kommunikationsstrategie zu entwickeln und umzusetzen.
(5)
In Anerkennung des persönlichen Einsatzes der Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates, insbesondere der den Vorsitz führenden Person und der stellvertretenden Vorsitzenden, ist es angemessen, ihnen für ihre Teilnahme an den Plenarsitzungen des Wissenschaftlichen Rates ein Honorar zu zahlen. Die Höhe des Honorars sollte ihrer Verantwortung entsprechen und sich an der in vergleichbaren Einrichtungen und in den Mitgliedstaaten üblichen Vergütung orientieren. Außerdem gilt es, die Finanzierung eines ständigen Benennungsausschusses für die Benennung künftiger Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates sicherzustellen.
(6)
Die Maßnahmen, mit denen die den Vorsitz des Wissenschaftlichen Rates führende Person und die stellvertretenden Vorsitzenden über die Förderform „Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen“ des Siebten Rahmenprogramms vor Ort unterstützt werden, müssen beibehalten werden.
(7)
Da das Mandat der Gründungsmitglieder des Wissenschaftlichen Rates am 1. Februar 2011 ausläuft, muss die in Artikel 4 Absatz 6 des Beschlusses 2007/134/EG vorgesehene gestaffelte Ersetzung der Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates in die Wege geleitet werden. Von einem unabhängigen Benennungsausschuss wurden im Einklang mit Artikel 4 Absatz 4 des Beschlusses 2007/134/EG und unter Vorlage eines Berichts an Parlament und Rat neue Mitglieder benannt. Die von dem Ausschuss ausgesprochenen Empfehlungen für die gestaffelte Ersetzung der Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates wurden angenommen.
(8)
Der Beschluss 2007/134/EG sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Beschluss 2007/134/EG wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Einrichtung
Der Europäische Forschungsrat wird hiermit für den Zeitraum vom 2. Februar 2007 bis zum 31. Dezember 2013 zur Durchführung des spezifischen Programms ‚Ideen‘ eingerichtet. Er besteht aus einem Wissenschaftlichen Rat und der durch den Beschluss 2008/37/EG der Kommission eingesetzten Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates (6).
2.
In Artikel 3 wird folgender Absatz 3 angefügt:
„(3) Der Wissenschaftliche Rat arbeitet mit der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates zusammen, um eine kohärente und effiziente Durchführung des spezifischen Programms ‚Ideen‘ und eine enge Abstimmung in Bezug auf die wissenschaftlichen und administrativen Aspekte der Tätigkeiten des EFR zu gewährleisten. Diese Zusammenarbeit erfordert eine kohärente Information über die Tätigkeiten des EFR und die Einrichtung einer gemeinsamen Website, die die verschiedenen Aspekte der Tätigkeiten des EFR abdeckt.“
3.
Artikel 4 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 4 erhält folgende Fassung:
„(4) Künftige Mitglieder werden von der Kommission auf der Grundlage der in Anhang I dargelegten Faktoren und Kriterien nach einem unabhängigen und transparenten, mit dem Wissenschaftlichen Rat vereinbarten Benennungsverfahren, das auch eine Konsultation der wissenschaftlichen Gemeinschaft und einen Bericht an das Europäische Parlament und den Rat umfasst, bestellt. Die Bestellung künftiger Mitglieder wird im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 veröffentlicht. Zu diesem Zweck wird ein aus unabhängigen Experten bestehender hochrangiger ständiger Benennungsausschuss eingesetzt, dessen Mitgliedern Honorare aus den operativen Mitteln des spezifischen Programms ‚Ideen‘ gezahlt werden.“
b)
Absatz 9 wird gestrichen.
4.
Artikel 5 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 4 erhält folgende Fassung:
„(4) Der Wissenschaftliche Rat ist der Kommission gegenüber rechenschaftspflichtig, steht in ständiger, enger Verbindung mit der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates und trifft alle hierfür erforderlichen Vorkehrungen.“
b)
Absatz 6 erhält folgende Fassung:
„(6) Die Kommission stellt die Informationen und die Unterstützung bereit, die für die Arbeit des Wissenschaftlichen Rates erforderlich sind und ihm ein autonomes und unabhängiges Arbeiten ermöglichen. Um die den Vorsitz des Wissenschaftlichen Rates führende Person und die stellvertretenden Vorsitzenden vor Ort administrativ oder beratend zu unterstützen, kann die Förderform der Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen gemäß Anhang III des Beschlusses Nr. 1982/2006/EG genutzt werden.“
c)
Folgender Absatz 8 wird angefügt:
„(8) Der Wissenschaftliche Rat erhält gemäß dem in Anhang III beschriebenen Verfahren Zugang zu Dokumenten und Daten, die sich im Besitz der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates befinden.“
5.
Artikel 6 wird wie folgt geändert:
a)
Die Absätze 3 und 4 erhalten folgende Fassung:
„(3) Der Wissenschaftliche Rat gibt sich eine Geschäftsordnung, die detaillierte Bestimmungen für die in Absatz 1 dieses Artikels genannte Wahl und einen Verhaltenskodex für die Wahrung der Vertraulichkeit, für den Umgang mit potenziellen Interessenkonflikten und für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 enthält.
(4) Soweit seine Arbeit dies erfordert, tritt der Wissenschaftliche Rat bis zu fünfmal jährlich zu Plenarsitzungen zusammen. Ein zusammenfassendes Protokoll der Plenarsitzungen wird auf der Website des EFR veröffentlicht.“
b)
Folgender Absatz 6 wird angefügt:
„(6) Der Wissenschaftliche Rat kann aus dem Kreise seiner Mitglieder ständige Ausschüsse, Arbeitsgruppen und andere Gremien bilden, die spezifische Aufgaben des Wissenschaftlichen Rates übernehmen.“
6.
Artikel 8 erhält folgende Fassung:
„Artikel 8
Honorare und Sitzungskosten
(1) Die Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates erhalten für die Durchführung der ihnen übertragenen Aufgaben eine Vergütung in Form eines Honorars für die Teilnahme an den Plenarsitzungen des Wissenschaftlichen Rates. Die Honorare und die Reise- und Aufenthaltskosten werden aus den für das spezifische Programm ‚Ideen‘ bereitgestellten operativen Mitteln bestritten. Die Honorare und die Durchführungsbestimmungen sind in Anhang IV festgelegt.
(2) Für andere Sitzungen als Plenarsitzungen werden den Mitgliedern des Wissenschaftlichen Rates die im Zuge der Durchführung ihrer Tätigkeit anfallenden Reise- und gegebenenfalls Aufenthaltskosten von der Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates gemäß den für externe Sachverständige geltenden Vorschriften (7) erstattet. Vorbehaltlich der vorherigen Genehmigung durch die Exekutivagentur des Europäischen Forschungsrates können auch die Reise- und Aufenthaltskosten für derartige andere Sitzungen, die für die Durchführung der Arbeiten des Wissenschaftlichen Rates erforderlich sind, übernommen werden.
7.
Anhang II erhält die Fassung gemäß dem Anhang dieses Beschlusses.
8.
Die Anhänge III und IV gemäß dem Anhang dieses Beschlusses werden angefügt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Annahme in Kraft.
Brüssel, den 12. Januar 2011
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 12 gennaio 2011
recante modifica della decisione 2007/134/CE che istituisce il Consiglio europeo della ricerca
(2011/12/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la decisione n. 1982/2006/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 18 dicembre 2006, concernente il Settimo programma quadro della Comunità europea per le attività di ricerca, sviluppo tecnologico e dimostrazione (2007-2013) (1), in particolare gli articoli 2 e 3,
vista la decisione 2006/972/CE del Consiglio, del 19 dicembre 2006, concernente il programma specifico «Idee» che attua il settimo programma quadro della Comunità europea per le attività di ricerca, sviluppo tecnologico e dimostrazione (2007-2013) (2), in particolare l’articolo 4, paragrafi 2 e 3,
considerando quanto segue:
(1)
Il Consiglio europeo della ricerca (CER) è stato istituito con la decisione 2007/134/CE della Commissione (3).
(2)
In conformità al programma specifico «Idee», si è proceduto a un riesame indipendente delle strutture e dei meccanismi del CER, sulla base dei criteri di eccellenza scientifica, autonomia, efficienza e trasparenza e con il pieno coinvolgimento del consiglio scientifico. Il gruppo di esperti incaricato del riesame ha proposto una serie di adeguamenti al fine di garantire una maggiore efficacia del Consiglio europeo della ricerca e una presentazione coerente delle attività del CER alle parti interessate.
(3)
Basandosi sul riesame e sull’intento di rendere il CER interamente sostenibile, la comunicazione della Commissione al Consiglio e al Parlamento europeo: «Consiglio europeo della ricerca - Affrontare la sfida dell’eccellenza a livello mondiale» (4), stabilisce gli obiettivi per la seconda fase dello sviluppo del CER. La comunicazione prevede una serie di azioni specifiche intese a migliorare il funzionamento del CER al fine di garantire l’efficiente ed efficace attuazione del programma specifico «Idee».
(4)
In conformità a detta comunicazione, è necessario assicurare un’unica visione chiara e trasparente e un collegamento senza soluzione di continuità tra la strategia e l’attuazione operativa del CER, che rispecchi le attività tanto dell’Agenzia esecutiva del Consiglio europeo della ricerca (European Research Council Executive Agency - ERCEA), istituita con la decisione 2008/37/CE della Commissione (5), quanto del consiglio scientifico, nonché sviluppare e attuare una strategia di comunicazione coerente e integrata.
(5)
Al fine di riconoscere l’impegno personale dei membri del consiglio scientifico, e in particolar modo del presidente e del vicepresidente, è opportuno introdurre un onorario per la loro partecipazione alle riunioni plenarie del consiglio scientifico. L’onorario deve riflettere le rispettive responsabilità ed essere stabilito in rapporto a disposizioni dello stesso tipo in analoghi organismi e Stati membri. Occorre inoltre prevedere il finanziamento di un comitato permanente di identificazione, incaricato di selezionare i futuri membri del consiglio scientifico.
(6)
È necessario proseguire gli accordi per il sostegno locale al presidente e ai vicepresidenti del consiglio scientifico, utilizzando lo strumento di finanziamento del Settimo programma quadro «Azioni di coordinamento e sostegno».
(7)
Il mandato dei membri fondatori del consiglio scientifico scade il 1o febbraio 2011 ed è pertanto necessario procedere al progressivo rinnovamento del consiglio scientifico, di cui all’articolo 4, paragrafo 6, della decisione 2007/134/CE. La selezione dei nuovi membri è stata espletata tramite un comitato indipendente, in conformità alle disposizioni dell’articolo 4, paragrafo 4, della decisione 2007/134/CE che prevedono una relazione al Parlamento e al Consiglio. Detto comitato ha raccomandato il progressivo rinnovamento del consiglio scientifico e le sue raccomandazioni sono state accolte.
(8)
Occorre pertanto modificare di conseguenza la decisione 2007/134/CE,
DECIDE:
Articolo 1
La decisione 2007/134/CE è così modificata:
1)
l’articolo 1 è sostituito dal seguente:
«Articolo 1
Istituzione
Viene istituito il Consiglio europeo della ricerca per il periodo che va dal 2 febbraio 2007 al 31 dicembre 2013 per l’attuazione del programma specifico “Idee”. Esso è composto da un consiglio scientifico e dall’Agenzia esecutiva del Consiglio europeo della ricerca istituita dalla decisione 2008/37/CE della Commissione (6).
2)
all’articolo 3 è aggiunto il seguente paragrafo 3:
«3. Il consiglio scientifico collabora con l’Agenzia esecutiva del Consiglio europeo della ricerca al fine di garantire un’attuazione coerente ed efficace del programma specifico “Idee” e l’armonizzazione degli aspetti scientifici e amministrativi delle iniziative del CER. Tale collaborazione comprende una comunicazione coerente delle attività del CER e l’istituzione di un sito web comune che tratti i diversi aspetti delle operazioni del CER.»;
3)
l’articolo 4 è così modificato:
a)
il paragrafo 4 è sostituito dal seguente:
«4. I futuri membri sono nominati dalla Commissione sulla base dei fattori e dei criteri di cui all’allegato I e a seguito di una procedura di selezione indipendente e trasparente, concordata con il consiglio scientifico, che prevede tra l’altro la consultazione della comunità scientifica e una relazione al Parlamento e al Consiglio. La nomina dei futuri membri è pubblicata in conformità al regolamento (CE) n. 45/2001. A tal fine, un Comitato di identificazione permanente di alto livello formato da esperti indipendenti può essere istituito come gruppo di esperti, con onorari pagati nell’ambito del bilancio operativo del programma specifico “Idee”.»;
b)
il paragrafo 9 è soppresso;
4)
l’articolo 5 è così modificato:
a)
il paragrafo 4 è sostituito dal seguente:
«4. Il consiglio scientifico risponde alla Commissione, mantiene con essa e con l’Agenzia esecutiva del Consiglio europeo della ricerca un costante e stretto collegamento, e istituisce i meccanismi necessari allo scopo.»;
b)
il paragrafo 6 è sostituito dal seguente:
«6. La Commissione fornisce le informazioni e l’assistenza necessari per i lavori del consiglio scientifico, consentendogli di operare in condizioni di autonomia e di indipendenza. Si può ricorrere a un’azione di coordinamento e di sostegno, quale prevista nell’allegato III della decisione n. 1982/2006/CE, al fine di fornire sostegno locale a livello di gestione o di consulenza al presidente e ai vicepresidenti del consiglio scientifico.»;
c)
è aggiunto il seguente paragrafo 8:
«8. In conformità alla procedura stabilita nell’allegato III, il Consiglio scientifico può accedere ai documenti e ai dati in possesso dell’Agenzia esecutiva del Consiglio europeo della ricerca.»;
5)
l’articolo 6 è così modificato:
a)
i paragrafi 3 e 4 sono sostituiti dai seguenti:
«3. Il consiglio scientifico adotta il suo regolamento interno, che comprende disposizioni dettagliate per le elezioni di cui al paragrafo 1 del presente articolo, nonché un codice di condotta concernente confidenzialità, potenziali conflitti di interesse e trattamento dei dati personali in conformità al regolamento (CE) n. 45/2001.
4. Il consiglio scientifico si riunisce in plenaria fino a cinque volte all’anno, a seconda delle sue esigenze di lavoro. Occorre pubblicare un verbale delle riunioni plenarie sul sito web del CER.»;
b)
è aggiunto il seguente paragrafo 6:
«6. Il consiglio scientifico può istituire, nominandovi suoi membri, comitati permanenti, gruppi di lavoro e altre strutture cui è affidato lo svolgimento di suoi compiti specifici.»;
6)
l’articolo 8 è sostituito dal seguente:
«Articolo 8
Onorari e spese per le riunioni
1. I membri del consiglio scientifico ricevono per i compiti svolti un compenso sotto forma di un onorario per la loro partecipazione alle riunioni plenarie del consiglio scientifico. Gli onorari e le spese di viaggio e di soggiorno sono imputati al bilancio operativo assegnato al programma specifico “Idee”. Gli onorari e le relative norme di applicazione sono stabiliti nell’allegato IV.
2. Per riunioni diverse dalle plenarie, l’Agenzia esecutiva del Consiglio europeo della ricerca rimborserà le spese di viaggio ed, eventualmente, di soggiorno dei membri del consiglio scientifico necessarie per lo svolgimento delle loro attività in base alle regole della Commissione sulla remunerazione degli esperti esterni (7). Previa autorizzazione dell’Agenzia esecutiva del consiglio europeo della ricerca, è possibile coprire anche le spese di viaggio e di soggiorno concernenti dette altre riunioni, necessarie per lo svolgimento dei lavori del consiglio scientifico.
7)
l’allegato II è sostituito dal testo che figura in allegato alla presente decisione;
8)
sono aggiunti gli allegati III e IV, riportati in allegato alla presente decisione.
Articolo 2
La presente decisione entra in vigore il giorno dell’adozione.
Fatto a Bruxelles, il 12 gennaio 2011.