VERORDNUNG (EU) Nr. 364/2011 DER KOMMISSION
vom 13. April 2011
zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1291/2008 der Kommission in Bezug auf ein Programm zur Salmonellenbekämpfung bei bestimmtem Geflügel und Eiern in Kroatien gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Berichtigung der Verordnungen (EU) Nr. 925/2010 und (EU) Nr. 955/2010 der Kommission
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 zur Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2,
gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (3), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1 und Artikel 26 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (4) sind die Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr dieser Waren in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union festgelegt. Gemäß der genannten Verordnung dürfen die von ihr erfassten Waren nur aus Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten in die Union eingeführt und durch diese durchgeführt werden, die in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung aufscheinen.
(2)
Die Begriffsbestimmung für Eier in Anhang I Nummer 5.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (5) schließt gekochte Eier nicht ein, während die Begriffsbestimmung für Eiprodukte in Anhang I Nummer 7.3 gekochte Eier abdeckt. Daher sollte der Code für gekochte Eier des Harmonisierten Systems der Weltzollorganisation (HS), also 04.07, auch in der Muster-Veterinärbescheinigung für Eiprodukte in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 genannt werden.
(3)
Werden Eiprodukte unter dem HS-Code 04.07 aus einem Gebiet, dass tierseuchenrechtlichen Einschränkungen unterliegt, in die Union eingeführt, müssen diese Produkte zuvor einer angemessenen Behandlung zur Inaktivierung von Krankheitserregern unterzogen worden sein. Hierzu sollten bestimmte Behandlungsverfahren für Eiprodukte, wie sie im Gesundheitskodex für Landtiere (Terrestrial Animal Health Code) der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) empfohlen werden, berücksichtigt und in die Tiergesundheitsbescheinigung in Teil II der Muster-Veterinärbescheinigung für Eiprodukte aufgenommen werden.
(4)
Die Muster-Veterinärbescheinigung für Eiprodukte in Anhang I Teil 2 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.
(5)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 wurden Vorschriften über die Bekämpfung von Salmonellen in verschiedenen Geflügelpopulationen in der Union festgelegt. Sie sieht vor, dass die Aufnahme bzw. der Verbleib in einer der in den Rechtsvorschriften der Union für die betreffende Art oder Kategorie vorgesehenen Listen der Drittländer, aus denen die Mitgliedstaaten unter die genannte Verordnung fallende Tiere oder Bruteier einführen dürfen, davon abhängt, dass das betreffende Drittland der Kommission ein Programm zur Salmonellenbekämpfung mit Garantien vorlegt, die den Garantien in den nationalen Bekämpfungsprogrammen der Mitgliedstaaten gleichwertig sind.
(6)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1291/2008 der Kommission vom 18. Dezember 2008 über die Genehmigung von Programmen zur Salmonellenbekämpfung in bestimmten Drittländern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Auflistung von Programmen zur Überwachung auf Aviäre Influenza in bestimmten Drittländern und zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 (6) werden die von Kroatien am 11. März 2008 vorgelegten Bekämpfungsprogramme in Bezug auf Salmonellen in Zuchtgeflügel der Art Gallus gallus sowie dessen Bruteier, Legehennen der Art Gallus gallus sowie deren Tafeleier und Eintagsküken der Art Gallus gallus für Zucht- oder Legezwecke genehmigt.
(7)
Die von Kroatien am 11. März 2008 vorgelegten Bekämpfungsprogramme bieten auch die gemäß Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 vorzulegenden Garantien bezüglich der Salmonellenbekämpfung in allen anderen Gallus-gallus-Herden. Die Programme sollten daher ebenfalls genehmigt werden. Die Verordnung (EG) Nr. 1291/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.
(8)
Der Eintrag zu Kroatien in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte im Sinne der genannten Genehmigung der Programme zur Salmonellenbekämpfung bei allen Gallus-gallus-Herden geändert werden.
(9)
Mit der Entscheidung 2007/843/EG der Kommission vom 11. Dezember 2007 über die Genehmigung von Programmen zur Bekämpfung von Salmonellen in Gallus-gallus-Zuchtherden in bestimmten Drittländern gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Entscheidung 2006/696/EG hinsichtlich bestimmter, die öffentliche Gesundheit betreffender Anforderungen bei der Einfuhr von Geflügel und Bruteiern (7) wurde das Programm gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 genehmigt, das Tunesien zur Bekämpfung von Salmonellen bei Zuchthennen vorgelegt hat. In der genannten Entscheidung, geändert durch den Beschluss 2011/238/EU (8), wurde das von Tunesien vorgelegte Programm gestrichen, da dieses Drittland das Programm eingestellt hat. Der Eintrag zu Tunesien in der Liste in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte im Sinne der genannten Streichung geändert werden.
(10)
Die Verordnungen (EG) Nr. 798/2008 und (EG) Nr. 1291/2008 sollten daher entsprechend geändert werden.
(11)
Die Verordnung (EU) Nr. 925/2010 der Kommission vom 15. Oktober 2010 zur Änderung der Entscheidung 2007/777/EG und der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Durchfuhr durch die Union von Geflügelfleisch und Geflügelfleischerzeugnissen aus Russland (9) enthält im Eintrag für Israel (IL-2) in Spalte 7 der Tabelle in Anhang II einen offensichtlichen Fehler, der korrigiert werden sollte. Die Berichtigung sollte ab dem Datum des Inkrafttretens der genannten Verordnung gelten.
(12)
Die Verordnung (EU) Nr. 955/2010 vom 22. Oktober 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Verwendung von Impfstoffen gegen die Newcastle-Krankheit (10) enthält einen Fehler in der Muster-Veterinärbescheinigung für Geflügelfleisch im Anhang der genannten Verordnung. Dieser Fehler betrifft den Eintrag „Art der Behandlung“, der irrtümlicherweise in Teil I Feld I.28 (Kennzeichnung der Waren) der genannten Bescheinigung eingesetzt wurde. Der Eintrag „Art der Behandlung“ gilt nicht für Geflügelfleisch und sollte daher aus der Muster-Veterinärbescheinigung gestrichen werden. Dieser Fehler sollte korrigiert werden.
(13)
Es sollte eine Übergangszeit festgesetzt werden, damit Mitgliedstaaten und Unternehmen die erforderlichen Vorkehrungen treffen können, um den nach der Korrektur der Verordnung (EU) Nr. 955/2010 geltenden Anforderungen an Veterinärbescheinigungen nachzukommen.
(14)
Die Verordnungen (EU) Nr. 925/2010 und (EU) Nr. 955/2010 sollten daher entsprechend geändert werden.
(15)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 798/2008
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1291/2008
Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1291/2008 erhält folgende Fassung:
„Artikel 1
Die von Kroatien am 11. März 2008 gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 vorgelegten Bekämpfungsprogramme werden hiermit hinsichtlich Salmonellen in allen Herden von Gallus gallus genehmigt.“
Artikel 3
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 925/2010
In Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 925/2010 wird im Eintrag zu Israel (IL-2) Spalte 7 wie folgt berichtigt:
a)
in der Zeile zu den Muster-Veterinärbescheinigungen „BPR, BPP, DOC, DOR, HEP, HER, SRP“ wird das Datum „1.5.2010“ durch den Buchstaben „A“ ersetzt;
b)
in der Zeile zu der Muster-Veterinärbescheinigung „WGM“ wird der Buchstabe „A“ gestrichen.
Artikel 4
Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 955/2010
Im Anhang Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 955/2010 wird in Teil I Feld I.28 der Muster-Veterinärbescheinigung für Geflügelfleisch (POU) das Wort „Art der Behandlung“ gestrichen.
Artikel 5
Inkrafttreten und Anwendbarkeit
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Mai 2011.
Jedoch gilt Artikel 3 ab dem 5. November 2010 und Artikel 4 ab dem 1. Juli 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 13. April 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 364/2011 DELLA COMMISSIONE
del 13 aprile 2011
che modifica l’allegato I del regolamento (CE) n. 798/2008 della Commissione e il regolamento (CE) n. 1291/2008 della Commissione per quanto concerne un programma di controllo della salmonella in alcuni tipi di pollame e uova in Croazia a norma del regolamento (CE) n. 2160/2003 del Parlamento europeo e del Consiglio e che rettifica i regolamenti (UE) n. 925/2010 e (UE) n. 955/2010 della Commissione
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2002/99/CE del Consiglio, del 16 dicembre 2002, che stabilisce norme di polizia sanitaria per la produzione, la trasformazione, la distribuzione e l’introduzione di prodotti di origine animale destinati al consumo umano (1), in particolare l’articolo 9, paragrafo 2, lettera b),
visto il regolamento (CE) n. 2160/2003 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 17 novembre 2003, sul controllo della salmonella e di altri agenti zoonotici specifici presenti negli alimenti (2), in particolare l’articolo 10, paragrafo 2,
vista la direttiva 2009/158/CE del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativa alle norme di polizia sanitaria per gli scambi intracomunitari e le importazioni in provenienza dai paesi terzi di pollame e uova da cova (3), in particolare l’articolo 23, paragrafo 1, e l’articolo 26, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (CE) n. 798/2008 della Commissione, dell’8 agosto 2008, che istituisce un elenco di paesi terzi, loro territori, zone o compartimenti da cui sono consentiti le importazioni e il transito nella Comunità di pollame e prodotti a base di pollame e che definisce le condizioni di certificazione veterinaria (4), fissa le condizioni di certificazione veterinaria per l’importazione e il transito nell’Unione di tali prodotti. Detto regolamento stabilisce che i prodotti ivi contemplati possano essere importati e transitare nell’Unione soltanto se provenienti da paesi terzi, loro territori, zone o compartimenti elencati nelle colonne 1 e 3 della tabella di cui al suo allegato I, parte 1.
(2)
La definizione di uova di cui al punto 5.1 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 853/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 29 aprile 2004, che stabilisce norme specifiche in materia di igiene per gli alimenti di origine animale (5) non comprende le uova cotte, che sono invece incluse nella definizione di ovoprodotti di cui al punto 7.3 dell’allegato I del medesimo regolamento. Di conseguenza, nel modello di certificato veterinario per gli ovoprodotti di cui alla parte 2 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 798/2008 è opportuno riportare il codice appropriato per le uova cotte, che è 04.07, del sistema armonizzato (SA) dell’Organizzazione mondiale delle dogane.
(3)
Quando ovoprodotti che rientrano nel codice SA 04.07 originari di una zona oggetto di restrizioni di polizia sanitaria sono importati nell’Unione, è necessario che siano stati sottoposti a un trattamento appropriato ai fini dell’inattivazione degli agenti patogeni. A tal fine, è opportuno considerare alcuni trattamenti per gli ovoprodotti raccomandati nel codice sanitario per gli animali terrestri dell’Organizzazione mondiale per la sanità animale (OIE) quali standard per il commercio internazionale ed includerli nell’attestato di polizia sanitaria di cui alla parte II del modello di certificato veterinario per gli ovoprodotti.
(4)
Il modello di certificato veterinario per gli ovoprodotti di cui alla parte 2 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 798/2008 va pertanto modificato di conseguenza.
(5)
Il regolamento (CE) n. 2160/2003 definisce norme relative al controllo della salmonella in differenti popolazioni di pollame nell’Unione. Esso dispone che l’ammissione o il mantenimento negli elenchi dei paesi terzi previsti dalla legislazione dell’Unione, per le relative specie o categorie, dai quali gli Stati membri sono autorizzati a importare animali o uova da cova contemplati da detto regolamento sono subordinati alla presentazione alla Commissione, da parte del paese terzo interessato, di un programma di controllo della salmonella equivalente ai programmi nazionali di lotta alla salmonella in atto negli Stati membri.
(6)
Il regolamento (CE) n. 1291/2008 della Commissione, del 18 dicembre 2008, relativo all’approvazione dei programmi di controllo della salmonella in alcuni paesi terzi, conformemente al regolamento (CE) n. 2160/2003 del Parlamento europeo e del Consiglio, recante un elenco di programmi di sorveglianza dell’influenza aviaria in alcuni paesi terzi e modifica dell’allegato I del regolamento (CE) n. 798/2008 (6), approva i programmi presentati dalla Croazia l’11 marzo 2008 per il controllo della salmonella nel pollame da riproduzione della specie Gallus gallus e nelle relative uova da cova, nelle galline ovaiole della specie Gallus gallus, nonché nelle uova da tavola e nei pulcini di un giorno di Gallus gallus destinati alla riproduzione o alla produzione di uova.
(7)
I programmi di controllo presentati dalla Croazia l’11 marzo 2008 forniscono anche le garanzie richieste dal regolamento (CE) n. 2160/2003 per il controllo della salmonella in tutti gli altri gruppi di Gallus gallus. Anche tali programmi vanno pertanto approvati. Occorre dunque modificare in tal senso il regolamento (CE) n. 1291/2008.
(8)
È quindi opportuno modificare la voce relativa alla Croazia nell’elenco di cui alla parte 1 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 798/2008, così da tener conto dell’approvazione dei programmi di controllo della salmonella per tutti i gruppi di Gallus gallus.
(9)
Con la decisione 2007/843/CE della Commissione, dell’11 dicembre 2007, relativa all’approvazione dei programmi di controllo della salmonella nei gruppi da riproduzione di Gallus gallus in determinati paesi terzi, conformemente al regolamento (CE) n. 2160/2003 del Parlamento europeo e del Consiglio, e recante modifica della decisione 2006/696/CE, per quanto riguarda determinate condizioni di polizia sanitaria relative all’importazione di pollame e uova da cova (7), è stato approvato il programma di controllo presentato dalla Tunisia per la lotta alla salmonella nei gruppi di galline da riproduzione, conformemente al regolamento (CE) n. 2160/2003. In tale decisione, modificata dalla decisione 2011/238/UE della Commissione (8), il programma presentato dalla Tunisia è stato soppresso perché tale paese terzo lo ha sospeso. È dunque opportuno modificare la voce relativa alla Tunisia nell’elenco di cui alla parte 1 dell’allegato I del regolamento (CE) n. 798/2008 così da tener conto di tale soppressione.
(10)
I regolamenti (CE) n. 798/2008 e (CE) n. 1291/2008 devono pertanto essere modificati di conseguenza.
(11)
Il regolamento (UE) n. 925/2010 della Commissione, del 15 ottobre 2010, che modifica la decisione 2007/777/CE e il regolamento (CE) n. 798/2008 relativamente al transito nell’Unione di carni di pollame e di prodotti a base di carne di pollame provenienti dalla Russia, (9) contiene un errore palese alla voce relativa a Israele (IL-2), nella colonna 7 della tabella dell’allegato II. È opportuno che tale errore sia corretto e che il regolamento corretto si applichi dalla data di entrata in vigore del medesimo.
(12)
Il regolamento (UE) n. 955/2010 della Commissione, del 22 ottobre 2010, che modifica il regolamento (CE) n. 798/2008 per quanto riguarda l’utilizzo di vaccini contro la malattia di Newcastle, (10) contiene un errore nel modello di certificato veterinario per le carni di pollame (POU) di cui all’allegato del medesimo. L’errore riguarda la voce «Tipo di trattamento», che è stata erroneamente inserita nella parte I (Informazioni relative alla partita), nel riquadro I.28 di tale certificato. La voce «Tipo di trattamento» non si applica alle carni di pollame e va dunque soppressa dal modello di certificato. È necessario correggere tale errore.
(13)
È opportuno prevedere un periodo transitorio al fine di consentire agli Stati membri e all’industria di prendere le misure necessarie al rispetto delle prescrizioni applicabili in tema di certificazione veterinaria in seguito alla rettifica del regolamento (UE) n. 955/2010.
(14)
Occorre pertanto rettificare di conseguenza i regolamenti (UE) n. 925/2010 e (UE) n. 955/2010.
(15)
Le misure di cui al presente regolamento risultano conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Modifica del regolamento (CE) n. 798/2008
L’allegato I del regolamento (CE) n. 798/2008 è modificato in conformità all’allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Modifica del regolamento (CE) n. 1291/2008
L’articolo 1 del regolamento (CE) n. 1291/2008 è sostituito dal seguente:
«Articolo 1
I programmi di controllo presentati dalla Croazia alla Commissione l’11 marzo 2008 in conformità all’articolo 10, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 2160/2003 sono approvati per quanto riguarda la salmonella in tutti i gruppi di Gallus gallus.»
Articolo 3
Rettifica del regolamento (UE) n. 925/2010
Nell’allegato II del regolamento (UE) n. 925/2010, la voce relativa a Israele (IL-2), colonna 7, è corretta come segue:
a)
nella riga dei modelli di certificati veterinari «BPR, BPP, DOC, DOR, HEP, HER, SRP», la data «1.5.2010» è sostituita dalla lettera «A»;
b)
nella riga del modello di certificato veterinario «WGM», la lettera «A» è soppressa.
Articolo 4
Rettifica del regolamento (UE) n. 955/2010
Nell’allegato del regolamento (UE) n. 955/2010, alla lettera a), del riquadro I.28, della parte I, del modello di certificato veterinario per le carni di pollame (POU), la dicitura «Tipo di trattamento» è soppressa.
Articolo 5
Entrata in vigore e applicabilità
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 1o maggio 2011.
Tuttavia, l’articolo 3 si applica dal 5 novembre 2010 e l’articolo 4 si applica dal 1o luglio 2011.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 13 aprile 2011.