DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 558/2012 DES RATES
vom 26. Juni 2012
zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf die Einfuhren von unter anderem aus der Republik Korea versandten Kabeln und Seilen aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse der Republik Korea angemeldet oder nicht
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. GELTENDE MASSNAHMEN
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1858/2005 (2) führte der Rat Antidumpingmaßnahmen gegenüber Kabeln und Seilen aus Stahl, einschließlich verschlossener Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus rostfreiem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm (im Folgenden „bestimmte Kabel und Seile aus Stahl“ oder „betroffene Ware“), die derzeit unter den KN-Codes ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 und ex 7312 10 98 eingereiht werden, mit Ursprung unter anderem in der Volksrepublik China ein (im Folgenden „ursprüngliche Maßnahmen“). Bei den Maßnahmen gegenüber diesen Einfuhren handelte es sich um einen Zollsatz auf den CIF-Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt, in Höhe von 60,4 %.
(2)
Am 12. August 2009 leitete die Kommission auf Antrag des Verbindungsausschusses der „EU Wire Rope Industries“ eine Untersuchung nach Artikel 13 der Grundverordnung ein. Diese Untersuchung wurde mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 400/2010 (3) abgeschlossen, mit der der Rat den endgültigen Antidumpingzoll gegenüber bestimmten Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „VR China“) auf Einfuhren derselben, aus der Republik Korea versandten Ware ausweitete (im Folgenden „ausgeweitete Maßnahmen“). Mit derselben Verordnung wurden die von einigen namentlich genannten koreanischen Unternehmen versandten Einfuhren der betroffenen Ware von diesen Maßnahmen befreit, da die betreffenden Unternehmen die Maßnahmen der Untersuchung zufolge nicht umgingen. Darüber hinaus waren zwar einige der betreffenden koreanischen Unternehmen mit Unternehmen aus der VR China, die den ursprünglichen Maßnahmen unterliegen, verbunden, es gab aber keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Verbindung dazu hergestellt oder benutzt wurde, die für Einfuhren von Waren mit Ursprung in der VR China geltenden Maßnahmen zu umgehen. (4)
(3)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 (5) hielt der Rat diese Maßnahmen im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung aufrecht.
B. EINLEITUNG EINER ÜBERPRÜFUNG
(4)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 969/2011 (6) leitete die Kommission eine Überprüfung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 400/2010 zwecks Prüfung der Möglichkeit der Befreiung eines koreanischen Ausführers, Seil Wire & Cable („Antragsteller“), von diesen Maßnahmen ein, setzte den Antidumpingzoll gegenüber den vom Antragsteller bezogenen Einfuhren außer Kraft und ließ diese Einfuhren zollamtlich erfassen.
(5)
Die Überprüfung wurde eingeleitet, weil nach Auffassung der Kommission genügend Anscheinsbeweise vorlagen, die für die Vorbringen des Antragstellers sprachen, dass es sich bei dem Unternehmen um einen neuen ausführenden Hersteller im Sinne des Artikels 11 Absatz 4 der Grundverordnung handele und dass das Unternehmen die Kriterien für die Gewährung einer Befreiung von der Ausweitung der Maßnahmen nach Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllen könne.
(6)
Um festzustellen, ob der Antragsteller die Kriterien für eine Befreiung von den ausgeweiteten Maßnahmen, wie in den Erwägungsgründen 5 bis 7 der Verordnung (EU) Nr. 969/2011 der Kommission dargelegt, erfüllt, wurde geprüft, ob
i)
er die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum der Untersuchung, die zu den ausgeweiteten Maßnahmen geführt hat, also in der Zeit vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2009, nicht in die Europäische Union ausgeführt hat,
ii)
er die für bestimmte Kabel und Seile aus Stahl mit Ursprung in der VR China geltenden Maßnahmen nicht umgangen hat und
iii)
er mit der Ausfuhr der betroffenen Ware in die Europäische Union erst nach dem Ende des Untersuchungszeitraums der Untersuchung begonnen hat, die zu den ausgeweiteten Maßnahmen geführt hat.
(7)
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Entscheidung über die Erfüllung der obengenannten Kriterien benötigte, und prüfte sie. Im Zuge dessen wurde auch ein Kontrollbesuch in den Räumlichkeiten des Antragstellers durchgeführt.
C. FESTSTELLUNGEN
(8)
Der Antragsteller legte ausreichende Beweise dafür vor, dass er alle drei in Erwägungsgrund 6 aufgeführten Kriterien erfüllt. So konnte er beweisen, dass i) er die betroffene Ware in der Zeit vom 1. Juli 2008 bis zum 30. Juni 2009 nicht in die Union ausgeführt hat, ii) er die für bestimmte Kabel und Seile aus Stahl mit Ursprung in der VR China geltenden Maßnahmen nicht umgangen hat, und iii) dass er mit der Ausfuhr der betroffenen Ware in die Europäische Union erst nach dem 30. Juni 2009 begonnen hat. Daher sollte dem betreffenden Unternehmen eine Befreiung gewährt werden.
D. ÄNDERUNG DER LISTE DER UNTERNEHMEN, DIE VON DEN AUSGEWEITETEN MASSNAHMEN BEFREIT SIND
(9)
Angesichts der bei der Untersuchung getroffenen, in Erwägungsgrund 8 aufgeführten Feststellungen wird der Schluss gezogen, dass das Unternehmen Seil Wire & Cable in die Liste der Unternehmen aufgenommen werden sollte, die von dem endgültigen Antidumpingzoll befreit sind, der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 auf die Einfuhren bestimmter Kabel und Seile aus Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf die Einfuhren bestimmter aus der Republik Korea versandter Kabel und Seile aus Stahl, eingeführt wurde. Daher sollte Seil Wire & Cable in die Liste der in Artikel 1 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 namentlich genannten Unternehmen aufgenommen werden. Wie in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 400/2010 festgelegt, setzt die Anwendung der Befreiung voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird, die den Bestimmungen im Anhang jener Durchführungsverordnung entspricht. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, sollte der Antidumpingzoll weiterhin Anwendung finden.
(10)
Der Antragsteller und der Wirtschaftszweig der Union wurden über die Feststellungen der Untersuchung informiert und hatten Gelegenheit zur Stellungnahme. Ihre Stellungnahmen wurden, soweit angezeigt, berücksichtigt -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Tabelle in Artikel 1 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 erhält folgende Fassung:
„Land
Unternehmen
TARIC-Zusatzcode
Republik Korea
Bosung Wire Rope Co., Ltd, 568,Yongdeok-ri, Hallim-myeon, Gimae-si, Gyeongsangnam-do, 621-872
A969
Chung Woo Rope Co., Ltd, 1682-4, Songjung-Dong, Gangseo-Gu, Busan
A969
CS Co., Ltd, 287-6 Soju-Dong Yangsan-City, Kyoungnam
A969
Cosmo Wire Ltd, 4-10, Koyeon-Ri, Woong Chon-Myon Ulju-Kun, Ulsan
A969
Dae Heung Industrial Co., Ltd, 185 Pyunglim - Ri, Daesan-Myun, Haman - Gun, Gyungnam
A969
DSR Wire Corp., 291, Seonpyong-Ri, Seo-Myon, Suncheon-City, Jeonnam
A969
Kiswire Ltd, 20th Fl. Jangkyo Bldg, 1, Jangkyo-Dong, Chung-Ku, Seoul
A969
Manho Rope & Wire Ltd, Dongho Bldg, 85-2 4 Street Joongang-Dong, Jong-gu, Busan
A969
Seil Wire and Cable, 47-4, Soju-Dong, Yangsan-Si, Kyungsangnamdo
A994
Shin Han Rope Co., Ltd, 715-8, Gojan-Dong, Namdong-gu, Incheon
A969
Ssang YONG Cable Mfg. Co., Ltd, 1559-4 Song-Jeong Dong, Gang-Seo Gu, Busan
A969
Young Heung Iron & Steel Co., Ltd, 71-1 Sin-Chon Dong, Changwon City, Gyungnam
A969“
Artikel 2
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 3 der Verordnung (EU) Nr. 969/2011 einzustellen. Auf die bereits zollamtlich erfassten Einfuhren wird kein Antidumpingzoll erhoben.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Luxemburg am 26. Juni 2012.
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 558/2012 DEL CONSIGLIO
del 26 giugno 2012
che modifica il regolamento di esecuzione (UE) n. 102/2012 che istituisce un dazio antidumping definitivo sulle importazioni di funi e cavi d’acciaio originari, tra l’altro, della Repubblica popolare cinese, esteso alle importazioni di funi e cavi d’acciaio spediti, tra l’altro, dalla Repubblica di Corea, anche se non dichiarati originari della Repubblica di Corea
IL CONSIGLIO DELL’UNIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1225/2009 del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativo alla difesa contro le importazioni oggetto di dumping da parte di paesi non membri della Comunità europea (1) («regolamento di base»), in particolare l’articolo 9, paragrafo 4 e l’articolo 13, paragrafo 4,
vista la proposta presentata dalla Commissione europea («Commissione») dopo aver sentito il comitato consultivo,
considerando quanto segue:
A. MISURE IN VIGORE
(1)
Con il regolamento (CE) n. 1858/2005 (2), il Consiglio ha istituito un dazio antidumping su funi e cavi d’acciaio, compresi i cavi chiusi ed esclusi i cavi e le funi di acciaio inossidabile, con una sezione trasversale massima superiore a 3 mm («alcuni tipi di funi e cavi d’acciaio» o «prodotto in esame»), attualmente classificati ai codici NC ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 ed ex 7312 10 98 e originari, tra l’altro, della Repubblica popolare cinese («misure iniziali»). Le misure relative a queste importazioni consistono in un’aliquota di dazio applicabile al prezzo netto cif, franco frontiera dell’Unione, dazio non corrisposto, pari al 60,4 %.
(2)
Il 12 agosto 2009 e a seguito di una domanda presentata dal comitato di collegamento delle industrie dei trefoli e cavi dell’UE, la Commissione ha avviato un’inchiesta a norma dell’articolo 13 del regolamento di base. L’inchiesta è stata conclusa con il regolamento di esecuzione (UE) n. 400/2010 (3), con cui il Consiglio ha esteso il dazio antidumping definitivo su alcuni tipi di funi e cavi d’acciaio originari della Repubblica popolare cinese (RPC) alle importazioni dello stesso prodotto spedite dalla Repubblica di Corea («misure estese»). Con lo stesso regolamento, le importazioni del prodotto in esame spedite da alcune società coreane specificamente menzionate sono state escluse da dette misure, non essendo stata constatata alcuna elusione da parte di tali società. Inoltre, anche se alcune società coreane interessate erano collegate alle società della RPC soggette alle misure iniziali, non è dimostrato che tale rapporto sia stato instaurato o utilizzato per eludere le misure in vigore sulle importazioni originarie della RPC (4).
(3)
Con il regolamento di esecuzione (UE) n. 102/2012 (5) e successivamente a un riesame in vista della scadenza a norma dell’articolo 11, paragrafo 2, del regolamento di base, il Consiglio ha mantenuto dette misure.
B. APERTURA DI UN RIESAME
(4)
Con il regolamento (UE) n. 969/2011 (6), la Commissione ha avviato un riesame del regolamento di esecuzione (UE) n. 400/2010 allo scopo di determinare la possibilità di concedere un’esenzione da dette misure a un esportatore coreano, Seil Wire & Cable («richiedente»), ha abrogato il dazio antidumping sulle importazioni in provenienza dal richiedente e ha disposto la registrazione di tali importazioni.
(5)
Il riesame è stato avviato poiché la Commissione ha ritenuto che esistessero sufficienti elementi di prova del fatto che il richiedente fosse un nuovo produttore esportatore ai sensi dell’articolo 11, paragrafo 4, del regolamento di base e potesse soddisfare le condizioni per l’esenzione dall’estensione delle misure, come previsto dall’articolo 13, paragrafo 4, del regolamento di base.
(6)
Per determinare la conformità del richiedente ai criteri di esenzione dalle misure estese, secondo quanto indicato nei considerando da 5 a 7 del regolamento (UE) n. 969/2001, è stato quindi effettuato un esame per verificare se:
i)
non avesse esportato il prodotto in esame nell’Unione europea durante il periodo preso in considerazione nell’inchiesta che ha portato all’adozione delle misure estese, vale a dire tra il 1o luglio 2008 e il 30 giugno 2009;
ii)
non avesse eluso le misure applicabili ad alcuni tipi di funi e cavi d’acciaio di origine della RPC;
iii)
avesse iniziato ad esportare il prodotto in esame nell’Unione europea dopo la fine del periodo preso in considerazione nell’inchiesta che ha portato all’adozione delle misure estese.
(7)
La Commissione ha raccolto e verificato tutte le informazioni ritenute necessarie per determinare il rispetto dei criteri sopramenzionati, effettuando anche una visita di verifica presso la sede del richiedente.
C. CONCLUSIONI
(8)
Il richiedente ha fornito elementi di prova sufficienti a dimostrare la sua conformità ai tre criteri di cui al considerando 6. Ha infatti potuto dimostrare: i) di non aver esportato nell’Unione il prodotto in esame nel periodo tra il 1o luglio 2008 e il 30 giugno 2009; ii) di non aver eluso le misure applicabili ad alcuni tipi di funi e cavi di origine della RPC; e iii) di aver iniziato ad esportare il prodotto in esame nell’Unione europea dopo il 30 giugno 2009. Pertanto, occorre concedere un’esenzione alla società in questione.
D. MODIFICA DELL’ELENCO DELLE SOCIETÀ BENEFICIARIE DI UN’ESENZIONE DALLE MISURE ESTESE
(9)
Visti i risultati dell’inchiesta di cui al considerando 8, è opportuno aggiungere la società Seil Wire & Cable all’elenco delle società esentate dal dazio antidumping definitivo istituito dal regolamento di esecuzione (UE) n. 102/2012 sulle importazioni di alcuni tipi di funi e cavi d’acciaio originari dalla Repubblica popolare cinese, esteso alle importazioni di alcuni tipi di funi e cavi d’acciaio spediti dalla Repubblica di Corea. Pertanto, Seil Wire & Cable va aggiunta all’elenco delle società menzionate individualmente all’articolo 1, paragrafo 4, del regolamento di esecuzione (UE) n. 102/2012. Come disposto dall’articolo 1, paragrafo 2, del regolamento di esecuzione (UE) n. 400/2010, l’applicazione dell’esenzione è subordinata alla condizione che una fattura commerciale valida, conforme alle prescrizioni dell’allegato di tale regolamento, sia presentata alle autorità doganali degli Stati membri. Qualora tale fattura non venga presentata, continuerà ad essere applicato il dazio antidumping.
(10)
Il richiedente e l’industria dell’Unione sono stati informati dei risultati dell’inchiesta e hanno avuto la possibilità di presentare osservazioni, che sono state prese in considerazione se ritenute pertinenti,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
La tabella di cui all’articolo 1, paragrafo 4, del regolamento di esecuzione (UE) n. 102/2012 è sostituita dalla seguente:
«Paese
Società
Codice addizionale TARIC
Repubblica di Corea
Bosung Wire Rope Co., Ltd, 568,Yongdeok-ri, Hallim-myeon, Gimae-si, Gyeongsangnam-do, 621-872
A969
Chung Woo Rope Co., Ltd, 1682-4, Songjung-Dong, Gangseo-Gu, Busan
A969
CS Co., Ltd, 287-6 Soju-Dong Yangsan-City, Kyoungnam
A 969
Cosmo Wire Ltd, 4-10, Koyeon-Ri, Woong Chon-Myon Ulju-Kun, Ulsan
A969
Dae Heung Industrial Co., Ltd, 185 Pyunglim - Ri, Daesan-Myun, Haman - Gun, Gyungnam
A969
DSR Wire Corp., 291, Seonpyong-Ri, Seo-Myon, Suncheon-City, Jeonnam
A969
Kiswire Ltd, 20th Fl. Jangkyo Bldg, 1, Jangkyo-Dong, Chung-Ku, Seoul
A969
Manho Rope & Wire Ltd, Dongho Bldg, 85-2 4 Street Joongang-Dong, Jong-gu, Busan
A969
Seil Wire and Cable, 47-4, Soju-Dong, Yangsan-Si, Kyungsangnamdo
A994
Shin Han Rope Co., Ltd, 715-8, Gojan-Dong, Namdong-gu, Incheon
A969
Ssang YONG Cable Mfg. Co., Ltd, 1559-4 Song-Jeong Dong, Gang-Seo Gu, Busan
A969
Young Heung Iron & Steel Co., Ltd, 71-1 Sin-Chon Dong,Changwon City, Gyungnam
A969»
Articolo 2
Le autorità doganali sono invitate a sospendere la registrazione delle importazioni prevista dall’articolo 3 del regolamento (UE) n. 969/2011. Non è riscosso alcun dazio antidumping sulle importazioni così registrate.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Lussemburgo, il 26 giugno 2012