DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 19. Dezember 2011
zur Genehmigung bestimmter geänderter Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen und Zoonosen für das Jahr 2011 sowie zur Änderung des Beschlusses 2010/712/EU in Bezug auf die finanzielle Beteiligung der Union an Programmen, die mit dem genannten Beschluss genehmigt wurden
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9478)
(2011/862/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Entscheidung 2009/470/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 27 Absätze 5 und 6 und Artikel 28 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Entscheidung 2009/470/EG sind die Modalitäten der finanziellen Beteiligung der Union an Programmen zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung von Tierseuchen und Zoonosen festgelegt.
(2)
In der Entscheidung 2008/341/EG der Kommission vom 25. April 2008 zur Festlegung gemeinschaftlicher Kriterien für nationale Programme zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung bestimmter Tierseuchen und Zoonosen (2) ist festgelegt, dass die von den Mitgliedstaaten im Rahmen der in Artikel 27 Absatz 1 der Entscheidung 2009/470/EG genannten Maßnahmen vorgelegten Programme zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung der im Anhang der genannten Entscheidung aufgeführten Tierseuchen und Zoonosen nur genehmigt werden, sofern sie mindestens den im Anhang der Entscheidung 2008/341/EG genannten Kriterien genügen.
(3)
Mit dem Beschluss 2010/712/EU der Kommission vom 23. November 2010 zur Genehmigung der von den Mitgliedstaaten für 2011 und die Folgejahre vorgelegten nationalen Jahres- und Mehrjahresprogramme zur Tilgung, Bekämpfung und Überwachung bestimmter Tierseuchen und Zoonosen sowie der finanziellen Beteiligung der Union (3) wurden bestimmte nationale Programme genehmigt sowie Anteil und Höchstbetrag der finanziellen Beteiligung der Union an jedem einzelnen der von den Mitgliedstaaten vorgelegten Programme festgesetzt.
(4)
Die Kommission hat die Berichte der Mitgliedstaaten über die Ausgaben für diese Programme geprüft. Die Analyse hat ergeben, dass einige Mitgliedstaaten die ihnen für das Jahr 2011 zugeteilten Mittel nicht voll ausschöpfen, während andere mehr als den zugeteilten Betrag ausgeben werden.
(5)
Bestimmte Mitgliedstaaten haben der Kommission mitgeteilt, dass in der gegenwärtigen finanziellen Situation zusätzliche Unterstützung für die Entschädigung der Eigentümer gekeulter Tiere oder für andere Maßnahmen, die zu 50 % finanziert werden, benötigt wird, damit die Aufrechterhaltung der von der EU kofinanzierten Veterinärprogramme gewährleistet und die positive Entwicklung hinsichtlich verschiedener Seuchen fortgeführt werden kann.
(6)
Die Kommission hat das Ersuchen um eine Erhöhung der finanziellen Unterstützung unter Berücksichtigung der Seuchenlage und der im laufenden Haushaltsjahr verfügbaren Mittel geprüft und ist zu dem Schluss gelangt, dass den derzeit zu 50 % finanzierten förderfähigen Maßnahmen eine verstärkte Unterstützung zukommen sollte, indem der Finanzierungssatz auf 60 % erhöht wird.
(7)
Die Finanzhilfe der Union für einige nationale Programme muss daher angepasst werden. Es empfiehlt sich, die Finanzmittel von den Mitgliedstaaten, die ihre Zuteilung nicht voll ausschöpfen, auf diejenigen Mitgliedstaaten umzuschichten, die ihre Zuteilung voraussichtlich überschreiten werden. Die Neuzuteilung sollte auf den jüngsten Angaben über die den betreffenden Mitgliedstaaten tatsächlich entstandenen Kosten basieren.
(8)
Des Weiteren hat Portugal ein geändertes Programm zur Tilgung der Rinderbrucellose vorgelegt, Lettland hat ein geändertes Programm zur Salmonellenbekämpfung vorgelegt, Rumänien und die Slowakei haben geänderte Programme zur Bekämpfung und Überwachung der klassischen Schweinepest vorgelegt, Dänemark hat ein geändertes Programm zur Überwachung der Aviären Influenza bei Geflügel und Wildvögeln vorgelegt, Belgien, die Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Lettland, Luxemburg, Ungarn, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Slowenien, die Slowakei, Finnland, Schweden und das Vereinigte Königreich haben geänderte Programme für transmissible spongiforme Enzephalopathien (TSE), bovine spongiforme Enzephalopathie (BSE) und die Traberkrankheit vorgelegt, und Rumänien, Slowenien und Finnland haben geänderte Programme zur Tilgung der Tollwut vorgelegt.
(9)
Die Kommission hat diese geänderten Programme sowohl unter veterinärrechtlichen als auch unter finanziellen Gesichtspunkten geprüft. Diese Prüfung hat ergeben, dass die genannten Programme den einschlägigen Veterinärvorschriften der Union entsprechen und insbesondere die im Anhang der Entscheidung 2008/341/EG genannten Kriterien erfüllen. Daher sollten die geänderten Programme genehmigt werden.
(10)
Der Beschluss 2010/712/EU sollte daher entsprechend geändert werden.
(11)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Genehmigung des von Portugal vorgelegten geänderten Programms zur Tilgung der Rinderbrucellose
Das von Portugal am 12. April 2011 vorgelegte geänderte Programm für Rinderbrucellose wird mit Laufzeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2011 genehmigt.
Artikel 2
Genehmigung der von Belgien und Lettland vorgelegten geänderten Programme für Salmonellose (zoonotische Salmonellen) bei Zucht-, Legehennen- und Masthähnchenbeständen der Spezies Gallus gallus und bei Truthühnerbeständen (Meleagris gallopavo)
Folgende geänderte Programme zur Bekämpfung bestimmter zoonotischer Salmonellen bei Zucht-, Legehennen- und Masthähnchenbeständen der Spezies Gallus gallus und bei Truthühnerbeständen (Meleagris gallopavo) werden für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2011 genehmigt:
a)
das von Belgien am 26. Juli 2011 vorgelegte Programm;
b)
das von Lettland am 8. März 2011 vorgelegte Programm.
Artikel 3
Genehmigung der von Rumänien und der Slowakei vorgelegten geänderten Programme für klassische Schweinepest
Folgende geänderte Programme zur Bekämpfung und Überwachung der klassischen Schweinepest werden mit Laufzeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2011 genehmigt:
a)
das von Rumänien am 7. Oktober 2011 vorgelegte Programm;
b)
das von der Slowakei am 21. November 2011 vorgelegte Programm.
Artikel 4
Genehmigung des von Dänemark vorgelegten geänderten Programms zur Überwachung der Aviären Influenza bei Geflügel und Wildvögeln
Das von Dänemark am 4. März 2011 vorgelegte geänderte Programm zur Überwachung der Aviären Influenza bei Geflügel und Wildvögeln wird mit Laufzeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2011 genehmigt.
Artikel 5
Genehmigung der von bestimmten Mitgliedstaaten vorgelegten geänderten Programme für transmissible spongiforme Enzephalopathien (TSE), bovine spongiforme Enzephalopathie (BSE) und die Traberkrankheit
Folgende geänderte Programme zur Überwachung transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE) sowie zur Tilgung boviner spongiformer Enzephalopathie (BSE) und der Traberkrankheit werden mit Laufzeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2011 genehmigt:
a)
das von Belgien am 15. Juni 2011 vorgelegte Programm;
b)
das von der Tschechischen Republik am 17. Juni 2011 vorgelegte Programm;
c)
das von Dänemark am 8. Juni 2011 vorgelegte Programm;
d)
das von Deutschland am 14. Juni 2011 vorgelegte Programm;
e)
das von Estland am 27. Juni 2011 vorgelegte Programm;
f)
das von Irland am 29. Juni 2011 vorgelegte Programm;
g)
das von Spanien am 1. Juli 2011 vorgelegte Programm;
h)
das von Frankreich am 13. Juli 2011 vorgelegte Programm;
i)
das von Italien am 22. Juni 2011 vorgelegte Programm;
j)
das von Zypern am 30. Juni 2011 vorgelegte Programm;
k)
das von Lettland am 28. Juni 2011 vorgelegte Programm;
l)
das von Luxemburg am 24. Juni 2011 vorgelegte Programm;
m)
das von Ungarn am 29. Juni 2011 vorgelegte Programm;
n)
das von den Niederlanden am 30. Juni 2011 vorgelegte Programm;
o)
das von Österreich am 29. Juni 2011 vorgelegte Programm;
p)
das von Polen am 28. Juni 2011 vorgelegte Programm;
q)
das von Portugal am 29. Juni 2011 vorgelegte Programm;
r)
das von Slowenien am 8. Juni 2011 vorgelegte Programm;
s)
das von der Slowakei am 30. Juni 2011 vorgelegte Programm;
t)
das von Finnland am 22. Juni 2011 vorgelegte Programm;
u)
das von Schweden am 20. Juni 2011 vorgelegte Programm;
v)
das vom Vereinigten Königreich am 28. Juni 2011 vorgelegte Programm.
Artikel 6
Genehmigung der von Rumänien und Finnland vorgelegten geänderten Programme für Tollwut
Folgende geänderte Programme für Tollwut werden mit Laufzeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2011 genehmigt:
a)
das von Rumänien am 23. September 2011 vorgelegte Programm;
b)
das von Finnland am 15. September 2011 vorgelegte Programm.
Artikel 7
Genehmigung des von Slowenien vorgelegten geänderten Mehrjahresprogramms für Tollwut
Das von Slowenien am 16. September 2011 vorgelegte Mehrjahresprogramm für Tollwut wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2012 genehmigt.
Artikel 8
Änderung des Beschlusses 2010/712/EU
Der Beschluss 2010/712/EU wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 2 Buchstabe b wird „50 %“ ersetzt durch „60 %“.
b)
Absatz 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
„c)
darf folgende Höchstbeträge nicht übersteigen:
i)
4 600 000 EUR für Spanien,
ii)
3 000 000 EUR für Italien,
iii)
90 000 EUR für Zypern,
iv)
1 040 000 EUR für Portugal,
v)
1 350 000 EUR für das Vereinigte Königreich.“
c)
In Absatz 3 erhalten die Buchstaben a bis d folgende Fassung:
„a)
:
für einen Rose-Bengal-Test
:
0,24 EUR je Test,
b)
:
für einen SAT-Test
:
0,24 EUR je Test,
c)
:
für einen Komplementbindungstest
:
0,48 EUR je Test,
d)
:
für einen ELISA-Test
:
1,2 EUR je Test.“
2.
Artikel 2 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 2 Buchstabe b wird „50 %“ ersetzt durch „60 %“.
b)
Absatz 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
„c)
darf folgende Höchstbeträge nicht übersteigen:
i)
16 000 000 EUR für Irland,
ii)
18 500 000 EUR für Spanien,
iii)
5 500 000 EUR für Italien,
iv)
1 440 000 EUR für Portugal,
v)
26 500 000 EUR für das Vereinigte Königreich.“
c)
In Absatz 3 erhalten die Buchstaben a und b folgende Fassung:
„a)
:
für einen Tuberkulintest
:
2,4 EUR je Test,
b)
:
für einen Gamma-Interferon-Test
:
6 EUR je Test.“
3.
Artikel 3 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 2 Buchstabe b wird „50 %“ ersetzt durch „60 %“.
b)
Absatz 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
„c)
darf folgende Höchstbeträge nicht übersteigen:
i)
160 000 EUR für Griechenland,
ii)
9 200 000 EUR für Spanien,
iii)
4 200 000 EUR für Italien,
iv)
85 000 EUR für Zypern,
v)
2 260 000 EUR für Portugal.“
c)
In Absatz 3 erhalten die Buchstaben a und b folgende Fassung:
„a)
:
für einen Rose-Bengal-Test
:
0,24 EUR je Test,
b)
:
für einen Komplementbindungstest
:
0,48 EUR je Test.“
4.
Artikel 4 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 2 Buchstabe b wird „50 %“ ersetzt durch „60 %“.
b)
Absatz 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
„c)
darf folgende Höchstbeträge nicht übersteigen:
i)
420 000 EUR für Belgien,
ii)
10 000 EUR für Bulgarien,
iii)
1 700 000 EUR für die Tschechische Republik,
iv)
0 EUR für Dänemark,
v)
400 000 EUR für Deutschland,
vi)
10 000 EUR für Estland,
vii)
10 000 EUR für Irland,
viii)
100 000 EUR für Griechenland,
ix)
5 200 000 EUR für Spanien,
x)
3 000 000 EUR für Frankreich,
xi)
300 000 EUR für Italien,
xii)
20 000 EUR für Lettland,
xiii)
5 000 EUR für Litauen,
xiv)
60 000 EUR für Ungarn,
xv)
10 000 EUR für Malta,
xvi)
50 000 EUR für die Niederlande,
xvii)
160 000 EUR für Österreich,
xviii)
50 000 EUR für Polen,
xix)
1 650 000 EUR für Portugal,
xx)
100 000 EUR für Rumänien,
xxi)
50 000 EUR für Slowenien,
xxii)
60 000 EUR für die Slowakei,
xxiii)
20 000 EUR für Finnland,
xxiv)
20 000 EUR für Schweden.“
c)
In Absatz 3 erhalten die Buchstaben a bis f folgende Fassung:
„a)
:
für einen ELISA-Test
:
3 EUR je Test,
b)
:
für einen PCR-Test
:
12 EUR je Test,
c)
:
für den Erwerb monovalenter Impfstoffe
:
0,36 EUR je Dosis,
d)
:
für den Erwerb bivalenter Impfstoffe
:
0,54 EUR je Dosis,
e)
:
für die Verabreichung von Impfstoffen an Rinder
:
1,80 EUR für jedes geimpfte Rind, ungeachtet der Anzahl und Art der verabreichten Dosen;
f)
:
für die Verabreichung von Impfstoffen an Schafe oder Ziegen
:
0,90 EUR für jedes geimpfte Schaf oder jede geimpfte Ziege, ungeachtet der Anzahl und Art der verabreichten Dosen.“
5.
Artikel 5 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 2 Buchstabe b wird „50 %“ ersetzt durch „60 %“.
b)
Absatz 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
„c)
darf folgende Höchstbeträge nicht übersteigen:
i)
1 200 000 EUR für Belgien,
ii)
25 000 EUR für Bulgarien,
iii)
2 100 000 EUR für die Tschechische Republik,
iv)
340 000 EUR für Dänemark,
v)
1 000 000 EUR für Deutschland,
vi)
40 000 EUR für Estland,
vii)
120 000 EUR für Irland,
viii)
1 000 000 EUR für Griechenland,
ix)
1 300 000 EUR für Spanien,
x)
660 000 EUR für Frankreich,
xi)
1 700 000 EUR für Italien,
xii)
150 000 EUR für Zypern,
xiii)
1 650 000 EUR für Lettland,
xiv)
20 000 EUR für Luxemburg,
xv)
2 400 000 EUR für Ungarn,
xvi)
150 000 EUR für Malta,
xvii)
3 900 000 EUR für die Niederlande,
xviii)
1 200 000 EUR für Österreich,
xix)
4 800 000 EUR für Polen,
xx)
65 000 EUR für Portugal,
xxi)
500 000 EUR für Rumänien,
xxii)
120 000 EUR für Slowenien,
xxiii)
600 000 EUR für die Slowakei,
xxiv)
75 000 EUR für das Vereinigte Königreich.“
c)
In Absatz 3 erhalten die Buchstaben a bis e folgende Fassung:
„a)
:
für einen bakteriologischen Test (Kultivierung/Isolation)
:
8,4 EUR je Test,
b)
:
für den Erwerb von Impfstoffen
:
0,06 EUR je Dosis,
c)
:
für die Serotypisierung der Isolate von Salmonella spp.
:
24 EUR je Test,
d)
:
für eine bakteriologische Untersuchung zur Überprüfung der Wirksamkeit der Desinfektion der Geflügelställe nach Räumung eines salmonellenpositiven Bestands
:
6 EUR je Test,
e)
:
für einen Test zum Nachweis antimikrobieller Mittel oder eines das Bakterienwachstum hemmenden Effekts in Geweben von Geflügel aus auf Salmonellen getesteten Beständen
:
6 EUR je Test.“
6.
Artikel 6 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 2 Buchstabe b wird „50 %“ ersetzt durch „60 %“.
b)
Absatz 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
„c)
darf folgende Höchstbeträge nicht übersteigen:
i)
120 000 EUR für Bulgarien,
ii)
1 600 000 EUR für Deutschland,
iii)
240 000 EUR für Frankreich,
iv)
160 000 EUR für Italien,
v)
700 000 EUR für Ungarn,
vi)
700 000 EUR für Rumänien,
vii)
30 000 EUR für Slowenien,
viii)
300 000 EUR für die Slowakei.“
c)
In Absatz 3 wird „2,5 EUR“ ersetzt durch „3 EUR“.
7.
Artikel 8 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 2 Buchstabe b wird „50 %“ ersetzt durch „60 %“.
b)
Absatz 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
„c)
darf folgende Höchstbeträge nicht übersteigen:
i)
90 000 EUR für Belgien,
ii)
25 000 EUR für Bulgarien,
iii)
70 000 EUR für die Tschechische Republik,
iv)
80 000 EUR für Dänemark,
v)
300 000 EUR für Deutschland,
vi)
10 000 EUR für Estland,
vii)
75 000 EUR für Irland,
viii)
50 000 EUR für Griechenland,
ix)
150 000 EUR für Spanien,
x)
150 000 EUR für Frankreich,
xi)
1 000 000 EUR für Italien,
xii)
20 000 EUR für Zypern,
xiii)
45 000 EUR für Lettland,
xiv)
10 000 EUR für Litauen,
xv)
10 000 EUR für Luxemburg,
xvi)
360 000 EUR für Ungarn,
xvii)
20 000 EUR für Malta,
xviii)
360 000 EUR für die Niederlande,
xix)
60 000 EUR für Österreich,
xx)
100 000 EUR für Polen,
xxi)
45 000 EUR für Portugal,
xxii)
180 000 EUR für Rumänien,
xxiii)
50 000 EUR für Slowenien,
xxiv)
15 000 EUR für die Slowakei,
xxv)
25 000 EUR für Finnland,
xxvi)
50 000 EUR für Schweden,
xxvii)
160 000 EUR für das Vereinigte Königreich.“
c)
In Absatz 3 erhalten die Buchstaben a bis e folgende Fassung:
„a)
:
ELISA-Test
:
2,4 EUR je Test,
b)
:
Agargeldiffusionstest
:
1,44 EUR je Test,
c)
:
HI-Test auf H5/H7
:
14,40 EUR je Test,
d)
:
Virusisolationstest
:
48 EUR je Test,
e)
:
PCR-Test
:
24 EUR je Test.“
8.
Artikel 9 wird wie folgt geändert:
a)
In Absatz 2 Buchstabe c wird „50 %“ ersetzt durch „60 %“.
b)
Absatz 2 Buchstabe d erhält folgende Fassung:
„d)
darf folgende Höchstbeträge nicht übersteigen:
i)
1 900 000 EUR für Belgien,
ii)
330 000 EUR für Bulgarien,
iii)
1 030 000 EUR für die Tschechische Republik,
iv)
1 370 000 EUR für Dänemark,
v)
7 750 000 EUR für Deutschland,
vi)
330 000 EUR für Estland,
vii)
4 000 000 EUR für Irland,
viii)
2 000 000 EUR für Griechenland,
ix)
6 650 000 EUR für Spanien,
x)
18 850 000 EUR für Frankreich,
xi)
6 000 000 EUR für Italien,
xii)
1 700 000 EUR für Zypern,
xiii)
320 000 EUR für Lettland,
xiv)
720 000 EUR für Litauen,
xv)
125 000 EUR für Luxemburg,
xvi)
1 180 000 EUR für Ungarn,
xvii)
25 000 EUR für Malta,
xviii)
3 530 000 EUR für die Niederlande,
xix)
1 800 000 EUR für Österreich,
xx)
3 440 000 EUR für Polen,
xxi)
1 800 000 EUR für Portugal,
xxii)
1 000 000 EUR für Rumänien,
xxiii)
250 000 EUR für Slowenien,
xxiv)
550 000 EUR für die Slowakei,
xxv)
580 000 EUR für Finnland,
xxvi)
850 000 EUR für Schweden,
xxvii)
6 500 000 EUR für das Vereinigte Königreich.“
c)
In Absatz 3 Buchstabe d wird der Betrag „10 EUR“ ersetzt durch „12 EUR“.
9.
Artikel 10 Absatz 2 Buchstabe c wird wie folgt geändert:
a)
In Ziffer i wird der Betrag „1 800 000 EUR“ ersetzt durch „850 000 EUR“.
b)
In Ziffer ii wird der Betrag „620 000 EUR“ ersetzt durch „570 000 EUR“.
c)
In Ziffer iv wird der Betrag „7 110 000 EUR“ ersetzt durch „8 110 000 EUR“.
d)
In Ziffer v wird der Betrag „5 000 000 EUR“ ersetzt durch „2 100 000 EUR“.
e)
in Ziffer vii wird der Betrag „200 000 EUR“ ersetzt durch „290 000 EUR“.
10.
In Artikel 10 Absatz 4 wird „Absätze 2 und 3“ ersetzt durch „Absatz 2 Buchstabe a, Absatz 2 Buchstabe b und Absatz 3“.
11.
Artikel 11 Absatz 5 Buchstabe c wird wie folgt geändert:
a)
In Ziffer i wird der Betrag „2 250 000 EUR“ ersetzt durch „1 600 000 EUR“.
b)
In Ziffer ii wird der Betrag „1 800 000 EUR“ ersetzt durch „1 500 000 EUR“.
c)
In Ziffer v wird der Betrag „740 000 EUR“ ersetzt durch „850 000 EUR“.
12.
In Artikel 11 Absatz 7 wird „Absätze 5 und 6“ ersetzt durch „Absatz 5 Buchstabe a, Absatz 5 Buchstabe b und Absatz 6“.
Artikel 9
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 19. Dezember 2011
DECISIONE DI ESECUZIONE DELLA COMMISSIONE
del 19 dicembre 2011
che approva taluni programmi modificati di eradicazione e di sorveglianza delle malattie degli animali e delle zoonosi per il 2011 e che modifica la decisione 2010/712/UE per quanto riguarda il contributo finanziario dell’Unione ai programmi approvati con tale decisione
[notificata con il numero C(2011) 9478]
(2011/862/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la decisione 2009/470/CE (1) del Consiglio, del 25 maggio 2009, relativa a talune spese nel settore veterinario, in particolare l’articolo 27, paragrafi 5 e 6, e l’articolo 28, paragrafo 2,
considerando quanto segue:
(1)
La decisione 2009/470/CE stabilisce le modalità della partecipazione finanziaria dell’Unione a programmi di eradicazione, lotta e sorveglianza delle malattie animali e delle zoonosi.
(2)
La decisione 2008/341/CE (2) della Commissione, del 25 aprile 2008, che fissa i criteri comunitari applicabili ai programmi nazionali di eradicazione, di lotta e di sorveglianza relativi a talune malattie degli animali e zoonosi, dispone che per essere approvati a titolo dell’azione di cui all’articolo 27, paragrafo 1, della decisione 2009/470/CE, i programmi di eradicazione, lotta e sorveglianza delle malattie degli animali e delle zoonosi figuranti nell’allegato di tale decisione, presentati dagli Stati membri alla Commissione, devono rispettare almeno i criteri fissati nell’allegato della decisione 2008/341/CE.
(3)
La decisione 2010/712/UE (3) della Commissione, del 23 novembre 2010, recante approvazione dei programmi annuali e pluriennali di eradicazione, lotta e sorveglianza di talune malattie animali e zoonosi presentati dagli Stati membri per il 2011 e gli anni successivi, nonché del contributo finanziario dell’Unione a detti programmi, approva taluni programmi nazionali e fissa la percentuale e l’importo massimo del contributo finanziario dell’Unione per ciascun programma presentato dagli Stati membri.
(4)
La Commissione ha esaminato le relazioni presentate dagli Stati membri sulle spese relative a tali programmi. Dall’analisi di tali relazioni emerge che alcuni Stati membri non utilizzeranno interamente gli stanziamenti ad essi assegnati per l’anno 2011, mentre altri sosterranno spese superiori rispetto all’importo concesso.
(5)
Alcuni Stati membri hanno informato la Commissione che, nell’attuale situazione finanziaria, è necessario un sostegno supplementare per compensare i proprietari di animali abbattuti e per altre misure finanziate al 50 % per garantire la continuità dei programmi veterinari cofinanziati dall’UE e quindi per mantenere la tendenza positiva registrata per diverse malattie.
(6)
La Commissione ha esaminato le richieste di un aumento del livello di finanziamento tenendo conto della situazione veterinaria e della disponibilità di fondi dell’esercizio in corso e ritiene opportuno concedere un ulteriore sostegno portando il livello di finanziamento per le misure ammissibili dal 50 % al 60 %.
(7)
Occorre pertanto adeguare il contributo finanziario dell’Unione concesso a una serie di programmi nazionali. I fondi per i programmi nazionali che non utilizzano interamente il loro stanziamento vanno riassegnati a quelli che probabilmente avranno spese superiori. La riassegnazione dovrà basarsi sui dati più recenti relativi alle spese effettivamente sostenute dagli Stati membri interessati.
(8)
Inoltre, il Portogallo ha presentato un programma modificato di eradicazione della brucellosi bovina, la Lettonia ha presentato un programma modificato per la lotta alla salmonellosi, la Romania e la Slovacchia hanno presentato programmi modificati di lotta e sorveglianza della peste suina classica, la Danimarca ha presentato un programma modificato di sorveglianza dell’influenza aviaria nel pollame e nei volatili selvatici, il Belgio, la Repubblica ceca, la Danimarca, la Germania, l’Estonia, l’Irlanda, la Spagna, la Francia, l’Italia, Cipro, la Lettonia, il Lussemburgo, l’Ungheria, i Paesi Bassi, l’Austria, la Polonia, il Portogallo, la Slovenia, la Slovacchia, la Finlandia, la Svezia e il Regno Unito hanno presentato programmi modificati per le encefalopatie spongiformi trasmissibili (TSE), l’encefalopatia spongiforme bovina (BSE) e la scrapie, e la Romania, la Slovenia e la Finlandia hanno presentato programmi modificati di eradicazione della rabbia.
(9)
La Commissione ha esaminato questi programmi modificati sotto il profilo veterinario e finanziario. Essi sono risultati conformi alla pertinente normativa veterinaria dell’Unione, in particolare ai criteri stabiliti nell’allegato della decisione 2008/341/CE. È pertanto opportuno approvare questi programmi modificati.
(10)
Occorre quindi modificare di conseguenza la decisione 2010/712/UE.
(11)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Approvazione del programma modificato di eradicazione della brucellosi bovina presentato dal Portogallo
Il programma modificato per la brucellosi bovina presentato dal Portogallo il 12 aprile 2011 è approvato per il periodo compreso tra il 1o gennaio 2011 e il 31 dicembre 2011.
Articolo 2
Approvazione dei programmi modificati per la salmonellosi (salmonella zoonotica) in gruppi da riproduzione, ovaioli e da carne di Gallus gallus e in gruppi di tacchini (Meleagris gallopavo) presentati dal Belgio e dalla Lettonia
I seguenti programmi modificati per il controllo di taluni tipi di salmonella zoonotica in gruppi da riproduzione, ovaioli e da carne di Gallus gallus e in gruppi di tacchini (Meleagris gallopavo) sono approvati per il periodo compreso tra il 1o gennaio 2011 e il 31 dicembre 2011:
a)
il programma presentato dal Belgio il 26 luglio 2011;
b)
il programma presentato dalla Lettonia l’8 marzo 2011.
Articolo 3
Approvazione dei programmi modificati per la peste suina classica presentati dalla Romania e dalla Slovacchia
I seguenti programmi modificati di lotta e sorveglianza della peste suina classica sono approvati per il periodo compreso tra il 1o gennaio 2011 e il 31 dicembre 2011:
a)
il programma presentato dalla Romania il 7 ottobre 2011;
b)
il programma presentato dalla Slovacchia il 21 novembre 2011.
Articolo 4
Approvazione del programma modificato di sorveglianza dell’influenza aviaria nel pollame e nei volatili selvatici presentato dalla Danimarca
Il programma modificato di sorveglianza dell’influenza aviaria nel pollame e nei volatili selvatici presentato dalla Danimarca il 4 marzo 2011 è approvato per il periodo dal 1o gennaio 2011 al 31 dicembre 2011.
Articolo 5
Approvazione dei programmi modificati per le encefalopatie spongiformi trasmissibili (TSE), l’encefalopatia spongiforme bovina (BSE) e la scrapie presentati da taluni Stati membri
I seguenti programmi modificati di sorveglianza delle encefalopatie spongiformi trasmissibili (TSE), dell’encefalopatia spongiforme bovina (BSE) e della scrapie sono approvati per il periodo dal 1o gennaio 2011 al 31 dicembre 2011:
a)
il programma presentato dal Belgio il 15 giugno 2011;
b)
il programma presentato dalla Repubblica ceca il 17 giugno 2011;
c)
il programma presentato dalla Danimarca l’8 giugno 2011;
d)
il programma presentato dalla Germania il 14 giugno 2011;
e)
il programma presentato dall’Estonia il 27 giugno 2011;
f)
il programma presentato dall’Irlanda il 29 giugno 2011;
g)
il programma presentato dalla Spagna il 1o luglio 2011;
h)
il programma presentato dalla Francia il 13 luglio 2011;
i)
il programma presentato dall’Italia il 22 giugno 2011;
j)
il programma presentato da Cipro il 30 giugno 2011;
k)
il programma presentato dalla Lettonia il 28 giugno 2011;
l)
il programma presentato dal Lussemburgo il 24 giugno 2011;
m)
il programma presentato dall’Ungheria il 29 giugno 2011;
n)
il programma presentato dai Paesi Bassi il 30 giugno 2011;
o)
il programma presentato dall’Austria il 29 giugno 2011;
p)
il programma presentato dalla Polonia il 28 giugno 2011;
q)
il programma presentato dal Portogallo il 29 giugno 2011;
r)
il programma presentato dalla Slovenia l’8 giugno 2011;
s)
il programma presentato dalla Slovacchia il 30 giugno 2011;
t)
il programma presentato dalla Finlandia il 22 giugno 2011;
u)
il programma presentato dalla Svezia il 20 giugno 2011;
v)
il programma presentato dal Regno Unito il 28 giugno 2011.
Articolo 6
Approvazione dei programmi modificati per la rabbia presentati dalla Romania e dalla Finlandia
I seguenti programmi modificati per la rabbia sono approvati per il periodo compreso tra il 1o gennaio 2011 e il 31 dicembre 2011:
a)
il programma presentato dalla Romania il 23 settembre 2011;
b)
il programma presentato dalla Finlandia il 15 settembre 2011.
Articolo 7
Approvazione del programma pluriennale modificato per la rabbia presentato dalla Slovenia
Il programma pluriennale modificato per la rabbia presentato dalla Slovenia il 16 settembre 2011 è approvato per il periodo dal 1o gennaio 2011 al 31 dicembre 2012.
Articolo 8
Modifiche alla decisione 2010/712/UE
La decisione 2010/712/UE è così modificata:
1)
l’articolo 1 è così modificato:
a)
al paragrafo 2, lettera b), «50 %» è sostituito da «60 %»;
b)
il paragrafo 2, lettera c) è sostituito dal seguente:
«c)
non supera i seguenti importi:
i)
4 600 000 EUR per la Spagna;
ii)
3 000 000 EUR per l’Italia;
iii)
90 000 EUR per Cipro;
iv)
1 040 000 EUR per il Portogallo,
v)
1 350 000 EUR per il Regno Unito.»;
c)
al paragrafo 3, le lettere da a) a d) sono sostituite dalle seguenti:
«a)
:
test del rosa bengala
:
0,24 EUR per test;
b)
:
test SAT
:
0,24 EUR per test;
c)
:
test di fissazione del complemento
:
0,48 EUR per test;
d)
:
test ELISA
:
1,2 EUR per test.»;
2)
l’articolo 2 è così modificato:
a)
al paragrafo 2, lettera b), «50 %» è sostituito da «60 %»;
b)
il paragrafo 2, lettera c) è sostituito dal seguente:
«c)
non supera i seguenti importi:
i)
16 000 000 EUR per l’Irlanda,
ii)
18 500 000 EUR per la Spagna,
iii)
5 500 000 EUR per l’Italia;
iv)
1 440 000 EUR per il Portogallo;
v)
26 500 000 EUR per il Regno Unito.»;
c)
al paragrafo 3, le lettere a) e b) sono sostituite dalle seguenti:
«a)
:
test tubercolinico
:
2,4 EUR per test;
b)
:
test del gamma interferone
:
6 EUR per test»;
3)
l’articolo 3 è così modificato:
a)
al paragrafo 2, lettera b), «50 %» è sostituito da «60 %»;
b)
il paragrafo 2, lettera c) è sostituito dal seguente:
«c)
non supera i seguenti importi:
i)
160 000 EUR per la Grecia;
ii)
9 200 000 EUR per la Spagna;
iii)
4 200 000 EUR per l’Italia;
iv)
85 000 EUR per Cipro;
v)
2 260 000 EUR per il Portogallo.»;
c)
al paragrafo 3, le lettere a) e b) sono sostituite dalle seguenti:
«a)
:
test del rosa bengala
:
0,24 EUR per test;
b)
:
test di fissazione del complemento
:
0,48 EUR per test»;
4)
l’articolo 4 è così modificato:
a)
al paragrafo 2, lettera b), «50 %» è sostituito da «60 %»;
b)
il paragrafo 2, lettera c) è sostituito dal seguente:
«c)
non supera i seguenti importi:
i)
420 000 EUR per il Belgio;
ii)
10 000 EUR per la Bulgaria;
iii)
1 700 000 EUR per la Repubblica ceca;
iv)
0 EUR per la Danimarca;
v)
400 000 EUR per la Germania;
vi)
10 000 EUR per l’Estonia;
vii)
10 000 EUR per l’Irlanda;
viii)
100 000 EUR per la Grecia;
ix)
5 200 000 EUR per la Spagna;
x)
3 000 000 EUR per la Francia;
xi)
300 000 EUR per l’Italia;
xii)
20 000 EUR per la Lettonia;
xiii)
5 000 EUR per la Lituania;
xiv)
60 000 EUR per l’Ungheria;
xv)
10 000 EUR per Malta;
xvi)
50 000 EUR per i Paesi Bassi;
xvii)
160 000 EUR per l’Austria;
xviii)
50 000 EUR per la Polonia;
xix)
1 650 000 EUR per il Portogallo;
xx)
100 000 EUR per la Romania;
xxi)
50 000 EUR per la Slovenia;
xxii)
60 000 EUR per la Slovacchia;
xxiii)
20 000 EUR per la Finlandia;
xxiv)
20 000 EUR per la Svezia.»;
c)
al paragrafo 3, le lettere da a) a f) sono sostituite dalle seguenti:
«a)
:
test ELISA
:
3 EUR per test;
b)
:
test PCR
:
12 EUR per test;
c)
:
per l’acquisto di vaccini monovalenti
:
0,36 EUR per dose;
d)
:
per l’acquisto di vaccini bivalenti
:
0,54 EUR per dose;
e)
:
per la vaccinazione di bovini
:
1,80 EUR per animale vaccinato, indipendentemente dal numero e dal tipo delle dosi di vaccino usate;
f)
:
per la vaccinazione di ovini o caprini
:
0,90 EUR per animale vaccinato, indipendentemente dal numero e dal tipo delle dosi di vaccino usate.»;
5)
l’articolo 5 è così modificato:
a)
al paragrafo 2, lettera b), «50 %» è sostituito da «60 %»;
b)
il paragrafo 2, lettera c) è sostituito dal seguente:
«c)
non supera i seguenti importi:
i)
1 200 000 EUR per il Belgio;
ii)
25 000 EUR per la Bulgaria;
iii)
2 100 000 EUR per la Repubblica ceca;
iv)
340 000 EUR per la Danimarca;
v)
1 000 000 EUR per la Germania;
vi)
40 000 EUR per l’Estonia;
vii)
120 000 EUR per l’Irlanda;
viii)
1 000 000 EUR per la Grecia;
ix)
1 300 000 EUR per la Spagna;
x)
660 000 EUR per la Francia;
xi)
1 700 000 EUR per l’Italia;
xii)
150 000 EUR per Cipro;
xiii)
1 650 000 EUR per la Lettonia;
xiv)
20 000 EUR per il Lussemburgo;
xv)
2 400 000 EUR per l’Ungheria;
xvi)
150 000 EUR per Malta;
xvii)
3 900 000 EUR per i Paesi Bassi;
xviii)
1 200 000 EUR per l’Austria;
xix)
4 800 000 EUR per la Polonia;
xx)
65 000 EUR per il Portogallo;
xxi)
500 000 EUR per la Romania;
xxii)
120 000 EUR per la Slovenia;
xxiii)
600 000 EUR per la Slovacchia;
xxiv)
75 000 EUR per il Regno Unito.»;
c)
al paragrafo 3, le lettere da a) ad e) sono sostituite dalle seguenti:
«a)
:
esame batteriologico (coltura/isolamento)
:
8,4 EUR per test;
b)
:
acquisto di vaccini monovalenti
:
0,06 EUR per dose;
c)
:
sierotipizzazione degli isolati risultanti di Salmonella spp.
:
24 EUR per test;
d)
:
esame batteriologico mirante a verificare l’efficacia della disinfezione dei pollai dopo lo spopolamento del gruppo positivo alla Salmonella
:
6 EUR per test;
e)
:
test per l’individuazione di agenti antimicrobici o di effetti di inibizione della crescita batterica in tessuti di volatili appartenenti a gruppi testati per la salmonella
:
EUR 6 per test.»;
6)
l’articolo 6 è così modificato:
a)
al paragrafo 2, lettera b), «50 %» è sostituito da «60 %»;
b)
il paragrafo 2, lettera c) è sostituito dal seguente:
«c)
non supera i seguenti importi:
i)
120 000 EUR per la Bulgaria,
ii)
1 600 000 EUR per la Germania;
iii)
240 000 EUR per la Francia;
iv)
160 000 EUR per l’Italia;
v)
700 000 EUR per l’Ungheria;
vi)
700 000 EUR per la Romania;
vii)
30 000 EUR per la Slovenia;
viii)
EUR 300 000 per la Slovacchia.»;
c)
al paragrafo 3, «2,5 EUR» è sostituito da «3 EUR»;
7)
l’articolo 8 è così modificato:
a)
al paragrafo 2, lettera b), «50 %» è sostituito da «60 %»;
b)
il paragrafo 2, lettera c) è sostituito dal seguente:
«c)
non supera i seguenti importi:
i)
90 000 EUR per il Belgio;
ii)
25 000 EUR per la Bulgaria;
iii)
70 000 EUR per la Repubblica ceca;
iv)
80 000 EUR per la Danimarca;
v)
300 000 EUR per la Germania;
vi)
10 000 EUR per l’Estonia;
vii)
75 000 EUR per l’Irlanda;
viii)
50 000 EUR per la Grecia;
ix)
150 000 EUR per la Spagna;
x)
150 000 EUR per la Francia;
xi)
1 000 000 EUR per l’Italia;
xii)
20 000 EUR per Cipro;
xiii)
45 000 EUR per la Lettonia;
xiv)
10 000 EUR per la Lituania;
xv)
10 000 EUR per il Lussemburgo;
xvi)
360 000 EUR per l’Ungheria;
xvii)
20 000 EUR per Malta;
xviii)
360 000 EUR per i Paesi Bassi;
xix)
60 000 EUR per l’Austria;
xx)
100 000 EUR per la Polonia;
xxi)
45 000 EUR per il Portogallo;
xxii)
180 000 EUR per la Romania;
xxiii)
50 000 EUR per la Slovenia;
xxiv)
15 000 EUR per la Slovacchia;
xxv)
25 000 EUR per la Finlandia;
xxvi)
EUR 50 000 per la Svezia;
xxvii)
EUR 160 000 per il Regno Unito. »;
c)
al paragrafo 3, le lettere da a) ad e) sono sostituite dalle seguenti:
«a)
:
test ELISA
:
2,4 EUR per test;
b)
:
test di immunodiffusione in gel di agar
:
1,44 EUR per test;
c)
:
test HI per H5/H7
:
14,40 EUR per test;
d)
:
test di isolamento dei virus
:
48 EUR per test;
e)
:
test PCR
:
24 EUR per test.»;
8)
l’articolo 9 è così modificato:
a)
al paragrafo 2, lettera c), «50 %» è sostituito da «60 %»;
b)
il paragrafo 2, lettera d), è sostituito dal seguente:
«d)
non supera i seguenti importi:
i)
1 900 000 EUR per il Belgio;
ii)
330 000 EUR per la Bulgaria;
iii)
1 030 000 EUR per la Repubblica ceca;
iv)
1 370 000 EUR per la Danimarca;
v)
7 750 000 EUR per la Germania;
vi)
330 000 EUR per l’Estonia;
vii)
4 000 000 EUR per l’Irlanda;
viii)
2 000 000 EUR per la Grecia;
ix)
6 650 000 EUR per la Spagna;
x)
18 850 000 EUR per la Francia;
xi)
6 000 000 EUR per l’Italia;
xii)
1 700 000 EUR per Cipro;
xiii)
320 000 EUR per la Lettonia;
xiv)
720 000 EUR per la Lituania;
xv)
125 000 EUR per il Lussemburgo;
xvi)
1 180 000 EUR per l’Ungheria;
xvii)
25 000 EUR per Malta;
xviii)
3 530 000 EUR per i Paesi Bassi;
xix)
1 800 000 EUR per l’Austria;
xx)
3 440 000 EUR per la Polonia;
xxi)
1 800 000 EUR per il Portogallo;
xxii)
1 000 000 EUR per la Romania;
xxiii)
250 000 EUR per la Slovenia;
xxiv)
550 000 EUR per la Slovacchia;
xxv)
580 000 EUR per la Finlandia,
xxvi)
850 000 EUR per la Svezia;
xxvii)
6 500 000 EUR per il Regno Unito.»;
c)
al paragrafo 3, lettera d), «10 EUR» è sostituito da «12 EUR»;
9)
all’articolo 10, il paragrafo 2, lettera c) è così modificato:
a)
al punto i) «1 800 000 EUR» è sostituito da «850 000 EUR»;
b)
al punto ii) «620 000 EUR» è sostituito da «570 000 EUR»;
c)
al punto iv) «7 110 000 EUR» è sostituito da «8 110 000 EUR»;
d)
al punto v) «5 000 000 EUR» è sostituito da «2 100 000 EUR»;
e)
al punto vii) «200 000 EUR» è sostituito da «290 000 EUR»;
10)
all’articolo 10, paragrafo 4, «paragrafi 2 e 3» è sostituito da «paragrafo 2, lettere a) e b), e paragrafo 3»;
11)
all’articolo 11, il paragrafo 5, lettera c) è così modificato:
a)
al punto i) «2 250 000 EUR» è sostituito da «1 600 000 EUR»;
b)
al punto ii) «1 800 000 EUR» è sostituito da «1 500 000 EUR»;
c)
al punto v) «740 000 EUR» è sostituito da «850 000 EUR»;
12)
all’articolo 11, paragrafo 7, «paragrafi 5 e 6» è sostituito da «paragrafo 5, lettere a) e b), e paragrafo 6».
Articolo 9
Destinatari
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 19 dicembre 2011