VERORDNUNG (EU) Nr. 756/2010 DER KOMMISSION
vom 24. August 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Anhänge IV und V
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe a, Artikel 7 Absatz 5 sowie Artikel 14,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 wurden die Verpflichtungen aus dem Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (nachstehend „das Übereinkommen“ genannt), genehmigt mit Beschluss 2006/507/EG des Rates vom 14. Oktober 2004 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (2), sowie aus dem Protokoll zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (nachstehend „das Protokoll“ genannt), genehmigt mit Beschluss 2004/259/EG des Rates vom 19. Februar 2004 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - des Protokolls von 1998 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (3), in EU-Recht umgesetzt.
(2)
Nachdem die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sowie Norwegen und Mexiko neue Stoffe im Hinblick auf eine Einstufung vorgeschlagen hatten, hat der im Rahmen des Übereinkommens eingesetzte Überprüfungsausschuss für persistente organische Schadstoffe seine Arbeiten zu den neun vorgeschlagenen Stoffen abgeschlossen und ist zu dem Schluss gelangt, dass sie die Kriterien des Übereinkommens erfüllen. Auf der vierten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens vom 4.-8. Mai 2009 (nachstehend „COP4“ genannt) wurde vereinbart, alle neun Stoffe in die Anlagen des Übereinkommens aufzunehmen.
(3)
Die Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 sind zu ändern, damit die auf der COP4 aufgelisteten Stoffe mit berücksichtigt werden.
(4)
Auf der COP4 wurde beschlossen, Chlordecon, Hexabrombiphenyl und Hexachlorcyclohexane, einschließlich Lindan, in Anlage A (Eliminierung) des Übereinkommens aufzunehmen. Diese Stoffe sind aufgrund ihrer Auflistung im Protokoll in den Anhängen IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 aufgeführt.
(5)
Auf der COP4 wurde beschlossen, Pentachlorbenzol in Anlage A (Eliminierung) des Übereinkommens aufzunehmen. Infolgedessen sollte Pentachlorbenzol in die Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 aufgenommen werden mit Angabe der jeweiligen Konzentrationshöchstgrenzen, die anhand der Methodik für die Festsetzung der Grenzwerte für persistente organische Schadstoffe (nachstehend „POP“ genannt) in der Verordnung (EG) Nr. 1195/2006 des Rates vom 18. Juli 2006 zur Änderung von Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (4) und in der Verordnung (EG) Nr. 172/2007 des Rates vom 16. Februar 2007 zur Änderung von Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (5) festgesetzt wurden. Diese vorläufigen Konzentrationshöchstgrenzen sollten im Lichte der Ergebnisse einer im Auftrag der Kommission durchzuführenden Studie über die Anwendung der abfallbezogenen Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 überprüft werden.
(6)
Auf der COP4 wurde beschlossen, Perfluoroctansulfonsäure und ihre Derivate (nachstehend „PFOS“ genannt) - mit einigen verwendungsspezifischen Ausnahmeregelungen - in Anlage B (Beschränkung) des Übereinkommens aufzunehmen. Die Verwendung von PFOS ist derzeit für einige besondere Verwendungszwecke gestattet. PFOS enthaltende Artikel werden aufgrund ihrer Lebensdauer für einige Jahre - wenngleich in rückläufigen Mengen - weiterhin in den Abfallstrom gelangen. Die Identifizierung bestimmter PFOS enthaltender Materialien in einem gegebenen Abfallstrom kann praktische Probleme bereiten. Derzeit liegen noch keine ausreichenden Daten zu den Mengen und Konzentrationen von PFOS in Artikeln und Abfällen vor. Die Ausweitung der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 bestehenden Verpflichtung, nach der POP in Abfällen mit einem über den Konzentrationsgrenzen von Anhang IV liegenden Gehalt an POP zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden müssen, auf PFOS könnte Auswirkungen auf bestehende Verwertungsregelungen haben, die einer anderen Umweltpriorität - der nachhaltigen Nutzung von Ressourcen - abträglich sein könnten. Infolgedessen wird PFOS in den Anhängen IV und V ohne Angabe von Konzentrationsgrenzen aufgeführt.
(7)
Auf der COP4 wurde beschlossen, Tetrabromdiphenylether, Pentabromdiphenylether, Hexabromdiphenylether und Heptabromdiphenylether (nachstehend „polybromierte Diphenylether“ genannt) in Anlage A (Eliminierung) des Übereinkommens aufzunehmen. Das Inverkehrbringen und die Verwendung von Pentabromdiphenylether und Octabromdiphenylether sind in der Union gemäß Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (6) beschränkt, wobei eine Konzentrationshöchstgrenze von 0,1 Gew.-% gilt. Pentabromdiphenylether, Hexabromdiphenylether, Heptabromdiphenylether und Tetrabromdiphenylether werden in der Union derzeit nicht in Verkehr gebracht, da sie gemäß der Verordnung (EG) Nr. 552/2009 der Kommission vom 22. Juni 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) (7) sowie gemäß der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 2003 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (8) Beschränkungen unterliegen. Aufgrund der Lebensdauer von Produkten, die diese polybromierten Diphenylether enthalten, werden Altprodukte, die diese Stoffe enthalten, jedoch für einige Jahre weiterhin in den Abfallstrom gelangen. Da die Identifizierung von polybromierte Diphenylether enthaltenden Materialien in einer gemischten Fraktion von Abfällen praktische Probleme bereitet und derzeit keine umfassenden wissenschaftlichen Daten zu den Mengen und Konzentrationen von polybromierten Diphenylethern in Artikeln und Abfällen vorliegen, könnten bestehende Verwertungsregelungen beeinträchtigt und somit die nachhaltige Nutzung von Ressourcen behindert werden, wenn die Verpflichtung, nach der POP in Abfällen mit einem über den Konzentrationsgrenzen von Anhang IV liegenden Gehalt an POP zerstört oder unumkehrbar umgewandelt werden müssen, auf diese neuen Stoffe ausgedehnt wird. Dieses Problem wurde auf der COP4 erkannt, und es wurden besondere Ausnahmeregelungen für die weitere Verwertung von Abfällen beschlossen, die aufgelistete polybromierte Diphenylether enthalten, auch wenn dies die Verwertung von POP zur Folge haben kann. Diese Ausnahmeregelungen sollten daher in die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 aufgenommen werden.
(8)
Zur Vermeidung von Verzerrungen des Binnenmarkts sind einheitliche Konzentrationshöchstgrenzen in der Union erforderlich. Für Pentachlorbenzol wurden in den Anhängen IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 anhand verfügbarer Daten und in Anwendung des Vorsorgeprinzips vorläufige Konzentrationsgrenzen festgesetzt.
(9)
Da keine umfassenden wissenschaftlichen Informationen zu Mengen und Konzentrationen in Artikeln und Abfällen und keine Expositionsszenarien vorliegen, können in den Anhängen IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 derzeit keine Konzentrationshöchstgrenzen für PFOS und polybromierte Diphenylether festgesetzt werden. Vorbehaltlich neu verfügbar werdender Informationen und einer Überprüfung durch die Kommission sollen unter Berücksichtigung der Ziele der POP-Verordnung Konzentrationshöchstgrenzen für die neun POP festgesetzt werden.
(10)
Nach Artikel 22 des Übereinkommens treten Änderungen der Anlagen A, B und C des Übereinkommens ein Jahr nach dem Zeitpunkt, zu dem der Verwahrer den Beschluss mitgeteilt hat, in Kraft, das heißt am 26. August 2010. Infolgedessen sollte diese Verordnung aus Gründen der Kohärenz ab demselben Zeitpunkt gelten.
(11)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit der Richtlinie 75/442/EWG des Rates (9) eingesetzten Ausschusses. Diese Verordnung sollte unverzüglich in Kraft treten -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 erhält die Fassung von Anhang I der vorliegenden Verordnung.
(2) Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 wird entsprechend Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 26. August 2010.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 24. August 2010
REGOLAMENTO (UE) N. 756/2010 DELLA COMMISSIONE
del 24 agosto 2010
recante modifica del regolamento (CE) n. 850/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio relativo agli inquinanti organici persistenti per quanto riguarda gli allegati IV e V
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 850/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 29 aprile 2004, relativo agli inquinanti organici persistenti e che modifica la direttiva 79/117/CEE (1), in particolare l’articolo 7, paragrafo 4, lettera a), e paragrafo 5 e l’articolo 14,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (CE) n. 850/2004 recepisce nel diritto dell’Unione gli impegni sanciti dalla convenzione di Stoccolma sugli inquinanti organici persistenti (di seguito «la convenzione»), approvata con decisione 2006/507/CE del Consiglio, del 14 ottobre 2004, relativa alla conclusione, a nome della Comunità europea, della convenzione di Stoccolma sugli inquinanti organici persistenti (2), nonché dal protocollo sugli inquinanti organici persistenti della convenzione del 1979 sull’inquinamento atmosferico transfrontaliero a grande distanza (di seguito «il protocollo»), approvato con decisione 2004/259/CE del Consiglio, del 19 febbraio 2004, relativa alla conclusione, a nome della Comunità europea, del protocollo sugli inquinanti organici persistenti della convenzione del 1979 sull’inquinamento atmosferico transfrontaliero a grande distanza (3).
(2)
Dopo la proposta di inserimento di sostanze trasmessa dall’Unione europea e dai suoi Stati membri, dalla Norvegia e dal Messico, il comitato di esame degli inquinanti organici persistenti istituito a norma della convenzione ha concluso i lavori sulle nove sostanze proposte, che risultano rispondenti ai criteri della convenzione. In occasione della quarta riunione della conferenza delle parti della convenzione, tenuta dal 4 all’8 maggio 2009 (di seguito «COP4»), è stato convenuto di inserire le nove sostanze negli allegati della convenzione.
(3)
Occorre modificare gli allegati IV e V del regolamento (CE) n. 850/2004 per tenere conto delle nuove sostanze elencate durante la COP4.
(4)
La COP4 ha deciso di iscrivere il clordecone, l’esabromobifenile e gli esaclorocicloesani, compreso il lindano, nell’allegato A (eliminazione) della convenzione. Tali sostanze sono iscritte negli allegati IV e V del regolamento (CE) n. 850/2004 perché figurano negli elenchi del protocollo.
(5)
La COP4 ha deciso di iscrivere il pentaclorobenzene nell’allegato A (eliminazione) della convenzione. Pertanto è opportuno inserire il pentaclorobenzene negli allegati IV e V del regolamento (CE) n. 850/2004, indicando i relativi valori limite di concentrazione, stabiliti applicando la metodologia utilizzata per fissare i valori limite per gli inquinanti organici persistenti (in seguito «POP») nel regolamento (CE) n. 1195/2006 del Consiglio, del 18 luglio 2006, recante modifica dell’allegato IV del regolamento (CE) n. 850/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio relativo agli inquinanti organici persistenti (4) e nel regolamento (CE) n. 172/2007 del Consiglio, del 16 febbraio 2007, recante modifica dell’allegato V del regolamento (CE) n. 850/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, relativo agli inquinanti organici persistenti (5). È opportuno rivedere tali valori limite di concentrazione provvisori alla luce dei risultati di uno studio relativo all’attuazione delle disposizioni in materia di rifiuti contenute nel regolamento (CE) n. 850/2004, che sarà commissionato dalla Commissione.
(6)
La COP4 ha deciso di iscrivere l’acido perfluorottano sulfonato e suoi derivati (in seguito «PFOS») nell’allegato B (restrizione) della convenzione, con alcune eccezioni per applicazioni specifiche. Attualmente l’uso di PFOS è consentito per alcune applicazioni specifiche. Per via della loro durata di vita, gli articoli contenenti PFOS continueranno ad entrare nel flusso dei rifiuti per diversi anni, seppure in quantità via via inferiori. Potrebbe essere difficoltoso dal punto di vista pratico identificare taluni materiali contenenti PFOS all’interno di un determinato flusso di rifiuti. I dati relativi alle quantità e alle concentrazioni di PFOS negli articoli e nei rifiuti sono tuttora insufficienti. L’estensione al PFOS dell’obbligo di distruggere o trasformare irreversibilmente il contenuto di POP nei rifiuti che superano i valori limite di concentrazione di cui all’allegato IV, come previsto dal regolamento (CE) n. 850/2004, potrebbe avere ripercussioni sui sistemi di riciclaggio esistenti e di conseguenza ostacolare l’uso sostenibile delle risorse, una priorità ambientale dell’UE. Alla luce di quanto esposto, il PFOS è iscritto negli allegati IV e V senza indicazione dei valori limite di concentrazione.
(7)
La COP4 ha deciso di iscrivere il tetrabromodifeniletere, il pentabromodifeniletere, l’esabromodifeniletere e l’eptabromodifeniletere, di seguito «eteri di polibromobifenile», nell’allegato A (eliminazione) della convenzione. L’immissione sul mercato e l’uso del pentabromodifeniletere e dell’ottabromodifeniletere sono stati limitati nell’Unione europea ad un massimo di concentrazione dello 0,1 % in peso in forza dell’allegato XVII del regolamento (CE) n. 1907/2006 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 18 dicembre 2006, concernente la registrazione, la valutazione, l’autorizzazione e la restrizione delle sostanze chimiche (REACH), che istituisce un'Agenzia europea per le sostanze chimiche (6). Attualmente il pentabromodifeniletere, l’esabromodifeniletere, l’eptabromodifeniletere e il tetrabromodifeniletere non possono essere immessi sul mercato nell’Unione europea essendo vietati ai sensi del regolamento (CE) n. 552/2009 della Commissione, del 22 giugno 2009, recante modifica del regolamento (CE) n. 1907/2006 del Parlamento europeo e del Consiglio concernente la registrazione, la valutazione, l’autorizzazione e la restrizione delle sostanze chimiche (REACH) per quanto riguarda l’allegato XVII (7) e dalla direttiva 2002/95/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 27 gennaio 2003, sulla restrizione dell’uso di determinate sostanze pericolose nelle apparecchiature elettriche ed elettroniche (8). Tuttavia, a causa della durata di vita dei prodotti contenenti tali eteri di polibromobifenile, i prodotti fuori uso contenenti queste sostanze continueranno ad entrare nel ciclo dei rifiuti per diversi anni. Tenendo conto delle difficoltà pratiche di identificare i materiali contenenti eteri di polibromobifenile all’interno di una frazione di rifiuti misti e l’attuale mancanza di dati scientifici esaustivi relativi alle quantità e alle concentrazioni di eteri di polibromobifenile negli articoli e nei rifiuti, l’estensione a queste nuove sostanze dell’obbligo di distruggere o trasformare irreversibilmente il contenuto di POP nei rifiuti che superano i valori limite di concentrazione di cui all’allegato IV potrebbe mettere a repentaglio i regimi di riciclaggio esistenti, ostacolando in tal modo un uso sostenibile delle risorse. Questo problema è stato riconosciuto dal COP4 e sono state concordate esenzioni specifiche per il riciclaggio continuo di rifiuti che contengono gli eteri di polibromobifenile iscritti negli allegati, anche se questo potrebbe causare il riciclaggio di POP. Appare quindi opportuno inserire tali eccezioni nel regolamento (CE) n. 850/2004.
(8)
Per evitare distorsioni nel mercato interno, è necessario che i valori limite di concentrazione siano uniformi in tutta l’Unione. Sono stati fissati valori limite di concentrazione provvisori per il pentaclorobenzene negli allegati IV e V del regolamento (CE) n. 850/2004 sulla base dei dati disponibili e in applicazione del principio di precauzione.
(9)
In considerazione della mancanza di informazioni scientifiche esaustive in merito alle quantità e alle concentrazioni negli articoli e nei rifiuti, nonché agli scenari di esposizione, in questa fase non possono essere fissati valori limite di concentrazione per i PFOS e gli eteri di polibromobifenile negli allegati IV e V del regolamento (CE) n. 850/2004. Alla luce delle nuove informazioni che saranno disponibili in futuro e di un riesame condotto dalla Commissione, saranno proposti i limiti di concentrazione per i nove POP, tenendo conto degli obiettivi del regolamento relativo agli inquinanti organici persistenti.
(10)
Ai sensi dell’articolo 22 della convenzione, le modifiche degli allegati A, B e C della stessa entrano in vigore un anno dopo la data della loro comunicazione da parte del depositario, ovvero il 26 agosto 2010. Per motivi di coerenza occorre quindi che il presente regolamento si applichi a decorrere dalla stessa data.
(11)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato istituito a norma della direttiva 75/442/CEE del Consiglio (9). È opportuno che il presente regolamento entri in vigore con urgenza,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
1. L’allegato IV del regolamento (CE) n. 850/2004 è sostituito dall’allegato I del presente regolamento.
2. L’allegato V del regolamento (CE) n. 850/2004 è modificato conformemente all’allegato II del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il giorno della pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 26 agosto 2010.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 24 agosto 2010.