BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 7. Juli 2010
zur Änderung der Entscheidung 2008/840/EG in Bezug auf Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung von Anoplophora chinensis (Forster)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 4546)
(2010/380/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000 über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 3 Satz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2008/840/EG der Kommission vom 7. November 2008 über Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) (2) werden die Mitgliedstaaten verpflichtet, Maßnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) in der Union zu treffen.
(2)
Ein Inspektionsbesuch der Kommission in China vom 9. bis zum 20. Februar 2009 zeigte, dass die Anwendung der Dringlichkeitsmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2008/840/EG hinsichtlich der Erzeugung und Überwachung von Pflanzen, die in den Anwendungsbereich der Entscheidung fallen (nachfolgend die „spezifizierten Pflanzen“), nicht vollständig zufriedenstellend war.
(3)
Die Kommission erläuterte China am 3. Juli 2009 ihre Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen dieses Inspektionsbesuchs.
(4)
Am 29. September 2009 legte China eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Bekämpfung von Anoplophora chinensis (Forster) in Bezug auf die Erzeugung spezifizierter, für die Ausfuhr in die Union bestimmter Pflanzen vor. Insbesondere hat China ein Verfahren zur Registrierung von Erzeugungsorten für die Ausfuhr in die Union durchgeführt. China hat die Anzahl der Erzeugungsorte, aus denen spezifizierte Pflanzen in die Union ausgeführt werden dürfen, auf solche Erzeugungsorte begrenzt, die seine nationale Pflanzenschutzorganisation als übereinstimmend mit Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b der Entscheidung 2008/840/EG (in der hiermit geänderten Fassung) registriert hatte. China hat der Kommission dieses Register am selben Tag mitgeteilt. Weiter hat China die Verabschiedung von Maßnahmen für den Fall angekündigt, dass an einem der Erzeugungsorte Anoplophora chinensis (Forster) festgestellt wird, einschließlich der Streichung des betreffenden Erzeugungsorts aus dem Register unter bestimmten Umständen. Die Kommission leitete die von China übermittelten Informationen an die Mitgliedstaaten weiter.
(5)
Am 23. Dezember 2009 teilte die Kommission China ihre Erwartung mit, dass eine Feststellung von Anoplophora chinensis (Forster) zu einer automatischen Streichung des betreffenden Erzeugungsorts aus dem Register nach sich ziehen müsse.
(6)
Bis Ende Februar 2010 wurden keine Beanstandungen bei aus China eingeführten spezifizierten Pflanzen gemeldet. Am 1. und 3. März 2010 meldeten die Niederlande jedoch die Feststellung von Anoplophora chinensis (Forster) an spezifizierten Pflanzen, die von zwei im Register eingetragenen Erzeugungsorten stammen.
(7)
Am 25. März 2010 teilte China der Kommission seine Absicht mit, das der Kommission am 29. September 2009 übermittelte Register auf dem neusten Stand zu halten, indem es unter anderem die zwei genannten Erzeugungsorte aus dem Register streicht und die aktualisierte Fassung des Registers der Kommission zur Verfügung stellt.
(8)
Es ist notwendig, die in der Entscheidung 2008/840/EG vorgesehenen Maßnahmen in Bezug auf die Einfuhr spezifizierter Pflanzen aus China unter Berücksichtigung dieser Aspekte anzupassen.
(9)
Da die Mehrzahl der Beanstandungen aus China importierter spezifizierter Pflanzen sich auf Pflanzen der Art Acer spp. bezogen, ist es angemessen, ihre Einfuhr angesichts des Lebenszyklus des Insekts für zwei Jahre zu verbieten.
(10)
Zusätzlich zu den für spezifizierte Pflanzen aus Drittländern, in denen Anoplophora chinensis (Forster) auftritt, geltenden Anforderungen sollten spezifizierte Pflanzen mit Ursprung in China nur eingeführt werden, wenn sie von einem Erzeugungsort stammen, der in dem von der chinesischen nationalen Pflanzenschutzorganisation erstellten Register aufgeführt ist. Die Kommission sollte die Mitgliedstaaten über Aktualisierungen dieses Registers seitens der chinesischen Behörden auf dem Laufenden halten. Streichen die chinesischen Behörden einen Erzeugungsort aus dem Register, sollten spezifizierte Pflanzen von diesem Erzeugungsort für eine Dauer von zwei Jahren ab dem Datum, an dem die Kommission den Mitgliedstaaten diese Aktualisierung mitteilt, nicht in die Union eingeführt werden.
(11)
Liegen der Kommission Informationen vor, wonach ein im Register aufgeführter Erzeugungsort die Anforderungen gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b nicht mehr erfüllt oder Anoplophora chinensis (Forster) an von solchen Erzeugungsorten eingeführten spezifizierten Pflanzen gefunden wurde, sollte sie diese Informationen den Mitgliedstaaten weiterleiten. Im Anschluss an eine solche Mitteilung sollten spezifizierte Pflanzen von diesem Erzeugungsort für die Dauer von zwei Jahren ab dem Datum, an dem die Kommission die Mitgliedstaaten über die Nichterfüllung unterrichtet hat, nicht in die Union eingeführt werden, ungeachtet einer eventuellen Aktualisierung des Registers durch China.
(12)
Es ist notwendig, dass ein Erzeugungsort in einem erregerfreien Gebiet in einem Drittland gemäß Anhang I Kapitel I Nummer 1 Buchstabe a der Entscheidung 2008/840/EG in der geltenden Fassung von der nationalen Pflanzenschutzorganisation des betreffenden Landes registriert und überwacht wird.
(13)
Angesichts der Ergebnisse jüngster Kontrollen spezifizierter Pflanzen an der Grenzeingangsstelle oder am Bestimmungsort gemäß Anhang I Kapitel I Nummer 2 der Entscheidung 2008/840/EG in der aktuellen Fassung ist es auch notwendig, im Rahmen der Kontrolle in Drittländern unmittelbar vor der Ausfuhr wie auch im Rahmen der Kontrollen gemäß den genannten Bestimmungen eine destruktive Probenahme vorzunehmen.
(14)
Die Entscheidung 2008/840/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(15)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Artikel 2 der Entscheidung 2008/840/EG erhält folgende Fassung:
„Artikel 2
Einfuhr der spezifizierten Pflanzen aus Drittländern außer China
Für die Einfuhr aus Drittländern, in denen Anoplophora chinensis (Forster) bekanntermaßen auftritt, mit Ausnahme von China, gilt, dass spezifizierte Pflanzen nur in die Union eingeführt werden dürfen, wenn:
a)
sie den besonderen Bedingungen für die Einfuhr gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt A Nummer 1 entsprechen;
b)
sie bei der Einfuhr in die Union unbeschadet des Artikels 13a Absatz 1 der Richtlinie 2000/29/EG durch die zuständige amtliche Stelle gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt A Nummer 2 dieser Entscheidung auf Anoplophora chinensis (Forster) untersucht und keine Anzeichen dieses Schadorganismus gefunden wurden.
Artikel 2a
Einfuhr der spezifizierten Pflanzen aus China
(1)(1) Für Einfuhren aus China gilt, dass spezifizierte Pflanzen nur in die Union eingeführt werden dürfen, wenn:
a)
sie den besonderen Bedingungen für die Einfuhr gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 entsprechen;
b)
sie bei der Einfuhr in die Union unbeschadet des Artikels 13a Absatz 1 der Richtlinie 2000/29/EG durch die zuständige amtliche Stelle gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 2 dieser Entscheidung auf Anoplophora chinensis (Forster) untersucht und keine Anzeichen dieses Schadorganismus gefunden wurden;
c)
der Erzeugungsort dieser Pflanzen
i)
von der nationalen Pflanzenschutzorganisation Chinas mit einer eindeutigen Registrierungsnummer gekennzeichnet wird,
ii)
in der von der Kommission den Mitgliedstaaten gemäß Absatz 3 mitgeteilten neuesten Fassung des Registers eingetragen ist,
iii)
innerhalb der zwei vorangegangenen Jahre nicht Gegenstand einer Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten bezüglich der Streichung aus dem Register gemäß Absatz 3 war, und
iv)
innerhalb der zwei vorangegangenen Jahre nicht Gegenstand einer Mitteilung der Kommission an die Mitgliedstaaten gemäß Absatz 4 oder 5 war.
(2) Pflanzen der Art Acer spp. dürfen jedoch bis zum 30. April 2012 nicht in die Union eingeführt werden.
Ab dem 1. Mai 2012 gilt Absatz 1 auch für Pflanzen der Art Acer spp.
(3) Die Kommission übermittelt den Mitgliedstaaten das Register der Erzeugungsorte in China, das die nationale Pflanzenschutzorganisation Chinas gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b erstellt hat.
Aktualisiert die genannte Organisation das Register durch Streichung eines Erzeugungsorts, weil entweder die genannte Organisation festgestellt hat, dass der Erzeugungsort nicht länger den Bestimmungen in Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b entspricht, oder weil die Kommission China über in Einfuhren spezifizierter Pflanzen von einem dieser Erzeugungsorte festgestellte Anzeichen des Vorhandenseins von Anoplophora chinensis (Forster) unterrichtet hat, und übermittelt China die aktualisierte Fassung des Registers an die Kommission, stellt diese die aktualisierte Fassung des Registers den Mitgliedstaaten auf einer Website zur Verfügung.
Aktualisiert die genannte Organisation das Register durch Aufnahme eines Erzeugungsorts, weil die genannte Organisation festgestellt hat, dass der Erzeugungsort den Bestimmungen in Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b entspricht, und übermittelt China die aktualisierte Fassung des Registers zusammen mit einschlägigen Erläuterungen an die Kommission, stellt diese die aktualisierte Fassung und gegebenenfalls die Erläuterungen den Mitgliedstaaten auf einer Website zur Verfügung.
Die Kommission veröffentlicht das Register und die jeweiligen Aktualisierungen auf einer Website.
(4) Stellt die chinesische Pflanzenschutzorganisation anlässlich einer Kontrolle an einem registrierten Erzeugungsort gemäß Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b Ziffern ii, iii und iv Anzeichen für das Vorhandensein von Anoplophora chinensis (Forster) fest und wird die Kommission von China darüber informiert, unterrichtet die Kommission die Mitgliedstaaten unverzüglich auf einer Website.
Die Kommission veröffentlicht diese Information ebenfalls auf einer Website.
(5) Liegen der Kommission aus anderen als den in den Absätzen 3 und 4 genannten Quellen Informationen vor, wonach ein im Register aufgeführter Erzeugungsort die Anforderungen in Anhang I Kapitel I Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b nicht mehr erfüllt oder Anoplophora chinensis (Forster) an von solchen Erzeugungsorten eingeführten spezifizierten Pflanzen gefunden wurde, stellt sie den Mitgliedstaaten die Information bezüglich dieses Erzeugungsorts auf einer Website zur Verfügung.
Die Kommission veröffentlicht diese Information ebenfalls auf einer Website.“
(2) Anhang I der Entscheidung 2008/840/EG wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 7. Juli 2010
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 7 luglio 2010
che modifica la decisione 2008/840/CE per quanto riguarda le misure di emergenza per impedire l’introduzione nell’Unione di Anoplophora chinensis (Forster)
[notificata con il numero C(2010) 4546]
(2010/380/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2000/29/CE del Consiglio, dell’8 maggio 2000, concernente le misure di protezione contro l’introduzione nella Comunità di organismi nocivi ai vegetali o ai prodotti vegetali e contro la loro diffusione nella Comunità (1), in particolare l’articolo 16, paragrafo 3, quarta frase,
considerando quanto segue:
(1)
La decisione 2008/840/CE della Commissione, del 7 novembre 2008, che stabilisce misure di emergenza per impedire l’introduzione e la diffusione nella Comunità di Anoplophora chinensis (Forster) (2) prevede che gli Stati membri adottino misure per impedire l’introduzione e la diffusione di Anoplophora chinensis (Forster) nell’Unione.
(2)
Da una missione della Commissione svoltasi in Cina dal 9 al 20 febbraio 2009 è emerso che l’applicazione delle misure di emergenza previste dalla decisione 2008/840/CE non era del tutto soddisfacente per quanto riguarda la produzione e la supervisione di piante che rientrano nel campo di applicazione di detta decisione, nel seguito denominate «piante specificate».
(3)
La Commissione ha contattato la Cina il 3 luglio 2009 esponendo le conclusioni ricavate dalla missione.
(4)
Il 29 settembre 2009 la Cina ha presentato una serie di misure atte a migliorare il controllo dell’Anoplophora chinensis (Forster) nell’ambito della produzione di piante specificate destinate all’esportazione nell’Unione. In particolare, la Cina ha attuato una procedura di registrazione dei luoghi di produzione per l’esportazione nell’Unione. Ha ridotto il numero di luoghi di produzione da cui le piante specificate possono essere esportate nell’Unione ai luoghi di produzione già registrati dall’organismo nazionale cinese per la protezione dei vegetali, in conformità dell’allegato I, sezione I, parte B, punto 1, lettera b), della decisione 2008/840/CE, come modificata. Tale registro è stato inviato alla Commissione lo stesso giorno. La Cina ha inoltre annunciato l’adozione di misure qualora l’Anoplophora chinensis (Forster) fosse trovata in uno dei luoghi di produzione registrati, fra cui la cancellazione del luogo di produzione in questione dal registro, in determinate circostanze. La Commissione ha comunicato agli Stati membri le informazioni ricevute dalla Cina.
(5)
Il 23 dicembre 2009 la Commissione ha informato la Cina in merito alle proprie attese secondo cui il rilevamento della presenza di Anoplophora chinensis (Forster) deve portare all’eliminazione automatica del luogo di produzione in questione dal registro.
(6)
Non sono stati segnalati altri rilevamenti di piante specificate importate dalla Cina fino alla fine di febbraio 2010. I Paesi Bassi hanno tuttavia segnalato il rilevamento di Anoplophora chinensis (Forster) il 1o e il 3 marzo 2010 su piante specificate originarie di due luoghi di produzione iscritti nel registro.
(7)
Il 25 marzo 2010 la Cina ha comunicato alla Commissione il proprio impegno a mantenere aggiornato il registro precedentemente inviato alla Commissione il 29 settembre 2009, fra le altre cose rimuovendo prontamente i due luoghi di produzione citati e mettendo le versioni aggiornate del registro a disposizione della Commissione.
(8)
È necessario adattare le misure previste dalla decisione 2008/840/CE per quanto riguarda le importazioni di piante specificate dalla Cina tenendo conto di questi sviluppi.
(9)
Poiché la maggior parte delle intercettazioni in piante specificate importate dalla Cina è stata segnalata su piante delle specie Acer spp., è opportuno bandire l’importazione di queste ultime per due anni tenendo conto del ciclo di vita dell’insetto.
(10)
Oltre ai requisiti applicabili alle piante specificate importate da paesi terzi in cui è presente l’Anoplophora chinensis (Forster), le piante specificate originarie della Cina vanno importate solamente se provengono da un luogo di produzione iscritto nel registro dei luoghi di produzione in Cina redatto dall’organismo nazionale cinese per la protezione dei vegetali. La Commissione deve tenere informati gli Stati membri circa qualunque aggiornamento del registro da parte delle autorità cinesi. Se un luogo di produzione è rimosso dal registro dalle autorità cinesi, le piante specificate coltivate in detto luogo non possono essere importate nell’Unione per due anni a partire dalla data in cui la Commissione informa gli Stati membri di tale aggiornamento.
(11)
Nel caso in cui la Commissione abbia comprovato che un luogo di produzione iscritto nel registro non è più conforme all’allegato I, sezione I, parte B, punto 1, lettera b), della decisione 2008/840/CE, o che l’Anoplophora chinensis (Forster) sia presente su piante specificate importate da un tale luogo di produzione, essa comunica tale informazione agli Stati membri. In seguito a detta comunicazione le piante specificate originarie del luogo di produzione in questione non possono essere importate nell’Unione per due anni a partire dalla data in cui la Commissione informa gli Stati membri della non conformità, a prescindere da quanto intrapreso dalla Cina per aggiornare il registro.
(12)
È necessario che un luogo di produzione situato in una zona indenne da organismi nocivi in un paese terzo, come definito nell’allegato I, sezione I, punto 1, lettera a), della decisione 2008/840/CE nella versione attuale, sia registrato e controllato dall’organismo nazionale per la protezione dei vegetali di detto paese.
(13)
Tenendo conto dei risultati delle recenti ispezioni di piante specificate, svolte ai punti d’entrata o presso il luogo di destinazione in conformità dell’allegato I, sezione I, punto 2, della decisione 2008/840/CE nella versione attuale, è necessario includere un campionamento distruttivo nell’ispezione effettuata nei paesi terzi subito prima dell’esportazione e nell’ispezione effettuata in conformità delle disposizioni a cui si fa riferimento.
(14)
Occorre pertanto modificare di conseguenza la decisione 2008/840/CE.
(15)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato fitosanitario permanente,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
1. L’articolo 2 della decisione 2008/840/CE è sostituito dai seguenti:
«Articolo 2
Importazione delle piante specificate da paesi terzi eccetto la Cina
Per quanto riguarda l’importazione di piante specificate da paesi terzi, diversi dalla Cina, dove l’Anoplophora chinensis (Forster) è notoriamente presente, dette piante possono essere introdotte nell’Unione solo se rispettano le condizioni seguenti:
a)
sono conformi alle prescrizioni specifiche relative all’importazione di cui all’allegato I, sezione I, lettera A, punto 1;
b)
fatto salvo l’articolo 13 bis, paragrafo 1, della direttiva 2000/29/CE, al loro ingresso nell’Unione sono ispezionate dall’organismo ufficiale responsabile, conformemente all’allegato I, sezione I, lettera A, punto 2, della presente decisione per verificare la presenza di Anoplophora chinensis (Forster) e non viene riscontrata alcuna traccia di tale organismo.
Articolo 2 bis
Importazione delle piante specificate dalla Cina
1.1. Per quanto riguarda l’importazione delle piante specificate dalla Cina, le piante specificate possono essere introdotte nell’Unione solo se rispettano le condizioni seguenti:
a)
sono conformi alle prescrizioni specifiche relative all’importazione di cui all’allegato I, sezione I, lettera B, punto 1;
b)
fatto salvo l’articolo 13 bis, paragrafo 1, della direttiva 2000/29/CE, al loro ingresso nell’Unione sono ispezionate dall’organismo ufficiale responsabile conformemente all’allegato I, sezione I, lettera B, punto 2, della presente decisione per verificare la presenza di Anoplophora chinensis (Forster) e non viene riscontrata alcuna traccia di tale organismo;
c)
il luogo di produzione di dette piante:
i)
è identificato da un unico numero di registrazione assegnato dall’organismo nazionale cinese per la protezione dei vegetali;
ii)
è incluso nella versione più recente del registro trasmessa dalla Commissione agli Stati membri in conformità del paragrafo 3;
iii)
non è stato oggetto, nei due anni precedenti, di una comunicazione fra la Commissione e gli Stati membri relativa alla sua rimozione dal registro in conformità del paragrafo 3; e
iv)
non è stato oggetto, nei due anni precedenti, di una comunicazione fra la Commissione e gli Stati membri di cui ai paragrafi 4 o 5.
2. Piante di Acer spp. non devono tuttavia essere introdotte nell’Unione fino al 30 aprile 2012.
A partire dal 1o maggio 2012, il paragrafo 1 si applica alle piante di Acer spp.
3. La Commissione trasmette agli Stati membri il registro dei luoghi di produzione in Cina redatto dall’organismo nazionale cinese per la protezione dei vegetali in conformità dell’allegato I, sezione I, lettera B, punto 1, lettera b).
Qualora detto organismo aggiorni il registro rimuovendo un luogo di produzione poiché ha trovato che quest’ultimo non è più conforme all’allegato I, sezione I, lettera B, punto 1, lettera b), o perché la Commissione ha informato la Cina della presenza comprovata di Anoplophora chinensis (Forster) in piante specificate importate da uno di questi luoghi di produzione, e qualora la Cina metta a disposizione della Commissione la versione aggiornata del registro, la Commissione trasmetterà agli Stati membri tale versione aggiornata tramite pagine informative su Internet.
Qualora detto organismo aggiorni il registro aggiungendo un luogo di produzione perché ha riscontrato che il luogo di produzione è conforme all’allegato I, sezione I, lettera B, punto 1, lettera b), e la Cina metta a disposizione della Commissione la versione aggiornata del registro nonché le note esplicative necessarie, la Commissione trasmette detta versione aggiornata e, ove opportuno, dette note esplicative agli Stati membri tramite pagine informative su Internet.
Attraverso dette pagine informative su Internet la Commissione mette il registro e i relativi aggiornamenti a disposizione del pubblico.
4. Qualora durante un’ispezione in uno dei luoghi di produzione registrati, come definito nell’allegato I, sezione I, lettera B, punto 1, lettera b), punti ii), iii) e iv), l’organismo nazionale cinese per la protezione dei vegetali comprovi la presenza di Anoplophora chinensis (Forster) e la Commissione ne venga informata dalla Cina, la Commissione informa immediatamente gli Stati membri di tale scoperta attraverso le pagine informative su Internet.
Attraverso dette pagine informative su Internet la Commissione mette inoltre tali informazioni a disposizione del pubblico.
5. Qualora la Commissione abbia riscontro, da fonti diverse da quelle citate ai paragrafi 3 e 4, che un luogo di produzione iscritto nel registro non è conforme all’allegato I, sezione I, lettera B, punto 1, lettera b), o che l’Anoplophora chinensis (Forster) è presente su piante specificate importate da un tale luogo di produzione, essa comunica agli Stati membri tale informazione relativa al luogo di produzione tramite le pagine informative su Internet.
Attraverso dette pagine informative su Internet la Commissione mette inoltre tali informazioni a disposizione del pubblico.»
2. L’allegato I della decisione 2008/840/CE è modificato conformemente all’allegato della presente decisione.
Articolo 2
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 7 luglio 2010.