DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 14/2012 DES RATES
vom 9. Januar 2012
zur Ausweitung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China auf aus Malaysia versandte Einfuhren bestimmter Molybdändrähte, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias angemeldet oder nicht, und zur Einstellung der Untersuchung betreffend die aus der Schweiz versandten Einfuhren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 13,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Geltende Maßnahmen
(1)
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 (2) („ursprüngliche Verordnung“) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll in Höhe von 64,3 % auf die Einfuhren bestimmter Molybdändrähte nach Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung („betroffene Ware“) mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“ oder „betroffenes Land“) ein. Die betreffenden Maßnahmen werden nachfolgend als „geltende Maßnahmen“ bezeichnet und die Untersuchung, die zu den mit der ursprünglichen Verordnung eingeführten Maßnahmen führte, als „Ausgangsuntersuchung“.
2. Antrag
(2)
Am 4. April 2011 erhielt die Kommission einen Antrag gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Grundverordnung auf Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung der geltenden Maßnahmen. Der Antrag wurde vom Dachverband der europäischen Metallindustrie (Eurometaux) im Namen der Unionshersteller bestimmter Molybdändrähte („Antragsteller“) gestellt.
(3)
In dem Antrag wurde behauptet, dass sich nach Einführung der geltenden Maßnahmen das Handelsgefüge zwischen der VR China, Malaysia und der Schweiz auf der einen und der Union auf der anderen Seite erheblich verändert hat. Der Antragsteller brachte vor, dass diese Veränderung auf den Versand von Molybdändrähten über Malaysia und die Schweiz zurückzuführen sei.
(4)
In dem Antrag wurde der Schluss gezogen, dass es keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung für den Versand über das Drittland als die Einführung der geltenden Maßnahmen gebe.
(5)
Schließlich behauptete der Antragsteller, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen im Hinblick auf die Mengen und die Preise beeinträchtigt werde und dass die Preise der Molybdändrähte aus Malaysia und der Schweiz gemessen an dem im Rahmen der Ausgangsuntersuchung ermittelten Normalwert gedumpt seien.
3. Einleitung
(6)
Die Kommission kam nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass genügend Anscheinsbeweise vorlagen, um die Einleitung einer Untersuchung gemäß Artikel 13 der Grundverordnung zu rechtfertigen, und leitete folglich mit der Verordnung (EU) Nr. 477/2011 (3) („Einleitungsverordnung“) eine Untersuchung ein. Gemäß Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung wies die Kommission mit der Einleitungsverordnung zudem die Zollbehörden an, die Einfuhren der aus Malaysia oder der Schweiz versandten betroffenen Ware, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias oder der Schweiz angemeldet oder nicht, ab dem 19. Mai 2011 zollamtlich zu erfassen.
4. Untersuchung
(7)
Die Kommission unterrichtete die Behörden der VR China, Malaysias und der Schweiz, die ausführenden Hersteller und Händler in diesen Ländern, die bekanntermaßen betroffenen Einführer in der Union und die Unionshersteller offiziell über die Einleitung der Untersuchung.
(8)
An die Hersteller/Ausführer in Malaysia, der Schweiz und der VR China sowie die bekanntermaßen betroffenen und/oder im Antrag genannten Einführer in der Union wurden Fragebogen versandt. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsverordnung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen. Allen Parteien wurde mitgeteilt, dass eine etwaige Nichtmitarbeit dazu führen könnte, dass Artikel 18 der Grundverordnung zur Anwendung komme und die Feststellungen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen würden.
(9)
Ein Einführer in der Union setzte sich mit der Kommission in Verbindung und erklärte, er habe nie Molybdändrähte außerhalb der Union gekauft.
(10)
Zwei malaysische Unternehmen gaben an, dass sie in dem in Randnummer 14 genannten UZ Molybdändrähte weder hergestellt noch in die Union ausgeführt hätten.
(11)
Ein schweizerisches Unternehmen erklärte, es sei in den letzten drei Jahren nicht an der Herstellung oder dem Verkauf von Molybdändrähten beteiligt gewesen.
(12)
Ein Hersteller aus der VR China beantwortete den Fragebogen und gab an, dass er seit 2009 Molybdändrähte weder in die Union noch nach Malaysia oder in die Schweiz ausgeführt habe.
(13)
Von den Behörden der VR China. den malaysischen und schweizerischen Behörden gingen der Kommission keine Stellungnahmen zu.
5. Untersuchungszeitraum
(14)
Die Untersuchung betraf den Zeitraum vom 1. April 2010 bis zum 31. März 2011 („UZ“). Es wurden Informationen über den Zeitraum von 2007 bis zum Ende des UZ („Bezugszeitraum“) eingeholt, um die mutmaßliche Veränderung im Handelsgefüge zu untersuchen.
B. UNTERSUCHUNGSERGEBNISSE
1. Allgemeines/Umfang der Mitarbeit
(15)
Wie unter Randnummer 10 erwähnt, arbeiteten nur zwei Unternehmen in Malaysia an der Untersuchung mit, die aber die betroffene Ware im UZ nicht in die Union ausführten. Wie unter Randnummer 11 angegeben, machte nur ein schweizerisches Unternehmen Angaben, denen zufolge es in den letzten drei Jahren nicht an der Herstellung oder dem Verkauf der betroffenen Ware beteiligt gewesen ist. Folglich mussten die Feststellungen im Rahmen dieser Untersuchung gemäß Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden.
(16)
Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurden die mutmaßlichen Umgehungspraktiken geprüft, indem nacheinander untersucht wurde, 1. ob sich das Handelsgefüge zwischen der VR China, Malaysia und der Schweiz auf der einen und der Union auf der anderen Seite verändert hat, 2. ob sich diese Veränderung aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gab, 3. ob Beweise für eine Schädigung vorlagen oder dafür, dass die Abhilfewirkung des Zolls im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der gleichartigen Ware beeinträchtigt wurde und 4. ob erforderlichenfalls im Einklang mit Artikel 2 der Grundverordnung ermittelte Beweise für Dumping vorlagen, und zwar in Bezug auf die Normalwerte, die für die gleichartige Ware früher festgestellt worden waren.
2. Betroffene Ware und gleichartige Ware
(17)
Bei der von der Ausgangsuntersuchung betroffenen Ware handelt es sich um Molybdändraht mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, mit Ursprung in der VR China, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 eingereiht wird.
(18)
Bei der untersuchten Ware handelt es sich um die gleiche Ware wie der in Randnummer 17 festgelegten Ware, aber mit Versand aus Malaysia oder der Schweiz, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias oder der Schweiz angemeldet oder nicht.
(19)
Was die Einfuhren betrifft, die als Ursprungserzeugnisse der Schweiz angegeben wurden, wurde anhand von Daten aus der Datenbank Surveillance II festgestellt, dass die betroffene Ware im UZ nicht in die Union eingeführt wurde.
(20)
Was die Einfuhren betrifft, die als Ursprungserzeugnisse Malaysias angegeben wurden, erfolgte aufgrund der Nichtmitarbeit der Vergleich zwischen aus der VR China in die Union eingeführten Molybdändrähten und aus Malaysia in die Union versandten Molybdändrähten anhand der Informationen, die gemäß Artikel 18 der Grundverordnung zur Verfügung standen, einschließlich der im Antrag unterbreiteten Angaben. Im Verlaufe dieser Untersuchung deutete nichts darauf hin, dass die aus der VR China in die Union eingeführten Molybdändrähte und die aus Malaysia in die Union versandten Molybdändrähte nicht dieselben grundlegenden materiellen Eigenschaften und Verwendungszwecke hätten. Daher werden sie als gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen. Im Laufe der Untersuchung wurden keine gegenteiligen Sachäußerungen vorgebracht.
3. Veränderung des Handelsgefüges
3.1. VR China und Malaysia
(21)
Aufgrund der Nichtmitarbeit der ausführenden Hersteller aus der VR China wurden zur Beurteilung der Höhe der Einfuhren im Jahr 2010 und im UZ statistische Quellen miteinander verglichen. Hierzu zählten sowohl öffentlich zugängliche Quellen wie Eurostat als auch andere Quellen wie die Datenbank nach Artikel 14 Absatz 6 der Grundverordnung und die Datenbank Surveillance II.
(22)
Wie unter Randnummer 27 der ursprünglichen Verordnung angegeben, beliefen sich die Einfuhren aus der VR China 2007 auf 87 Tonnen, 2008 auf 100 Tonnen und im ursprünglichen UZ (1. April 2008 bis 31. März 2009) auf 97 Tonnen.
(23)
Die Einfuhren der betroffenen Waren aus der VR China gingen nach Einführung der Maßnahmen deutlich zurück (von 97 Tonnen im ursprünglichen UZ auf unter 10 Tonnen im UZ). Andererseits stiegen die Einfuhren aus Malaysia von null im Jahr 2009 auf ca. 6 Tonnen im UZ an.
3.2. VR China und die Schweiz
(24)
Nach den Daten von Eurostat, d. h. den Daten auf der Ebene des KN-Codes, stiegen die Einfuhren aus der Schweiz von praktisch null im Jahr 2009 und den Vorjahren 2010 und 2011 auf jeweils 5 Tonnen an. Die Untersuchung ergab jedoch, dass keine Einfuhren der als Ursprungserzeugnis der Schweiz angemeldeten betroffenen Ware aus der Schweiz in die Union während des UZ erfolgte. Zudem erfolgten im gesamten Jahr 2010 keine derartigen Einfuhren, während die ursprünglichen vorläufigen Maßnahmen seit Dezember 2009 in Kraft waren.
3.3. Einfuhren aus der VR China nach Malaysia und in die Schweiz
(25)
Den statistischen Quellen der VR China zufolge begannen die Ausfuhren der betroffenen Ware nach Malaysia im Jahr 2010, während 2009 und 2008 nur unbedeutende Mengen ausgeführt wurden.
(26)
Den schweizerischen statistischen Quellen zufolge begannen die Einfuhren aus der VR China in die Schweiz im Jahr 2010 und dauerten 2011 an, wohingegen 2009 und 2008 unbedeutende Mengen eingeführt wurden. Diese Einfuhrdaten beziehen sich jedoch auf die Ebene des KN-Codes und gehen somit über die Definition der betroffenen Ware in dieser Untersuchung hinaus. Wie oben erwähnt, wurde festgestellt, dass keine Einfuhren der als Ursprungserzeugnis der Schweiz angemeldeten betroffenen Ware aus der Schweiz in die Union erfolgten. Daher konnten im Rahmen der Untersuchung keine Praktiken zum Versand von Molybdändrähten mit Ursprung in der VR China über die Schweiz festgestellt werden.
3.4. Schlussfolgerung zur Veränderung im Handelsgefüge
(27)
Der insgesamt verzeichnete Rückgang der Ausfuhren der betroffenen Ware aus der VR China in die Union ab 2010 und die parallel verlaufende Zunahme der Ausfuhren aus Malaysia sowie der Ausfuhren aus der VR China nach Malaysia nach Einführung der ursprünglichen Maßnahmen stellten eine Veränderung im Handelsgefüge zwischen den oben genannten Ländern auf der einen und der Union auf der anderen Seite dar.
(28)
Was die Schweiz betrifft, so konnte keine Veränderung im Handelsgefüge zwischen der VR China, der Schweiz und der Union im Hinblick auf die Einfuhren der betroffenen Ware festgestellt werden. Daher sollte die Untersuchung der mutmaßlichen Umgehung von Antidumpingmaßnahmen durch Einfuhren von aus der Schweiz versandten Molybdändrähten eingestellt werden.
4. Art der Umgehung und keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung
(29)
In Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung ist festgehalten, dass sich eine Veränderung im Handelsgefüge aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergeben muss, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Zu der Praxis, dem Fertigungsprozess oder der Arbeit zählt u. a. der Versand der mit Maßnahmen belegten Ware über Drittländer.
(30)
Der Vergleich der Handelströme zwischen der VR China und Malaysia auf der einen und Malaysia und der Union auf der anderen Seite lässt auf das Vorliegen von Versandpraktiken schließen. Der in dem Antrag vorgebrachten Behauptung wurde von keinem Wirtschaftsbeteiligten aus einem der oben genannten Länder oder der Union widersprochen. Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass keine Hersteller von Molybdändrähten aus Malaysia bei dieser Untersuchung mitarbeiteten.
(31)
Die Untersuchung erbrachte keine andere Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung für den Versand über das Drittland als die Vermeidung der geltenden Maßnahmen. Es wurden außer der Vermeidung der Zahlung des Zolls keine Elemente festgestellt, die als Ausgleich für die Kosten für den Versand der betroffenen Ware aus der VR China über Malaysia angesehen werden konnten.
(32)
Diese Schlussfolgerung wird zudem durch die Tatsache gestützt, dass kein Hersteller von Molybdändrähten aus Malaysia sich im Laufe dieser Untersuchung meldete.
(33)
Darüber hinaus wird festgestellt, dass die Einfuhren aus Malaysia zur Zeit der Veröffentlichung der Einleitungsverordnung eingestellt wurden.
(34)
Da es keine andere hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung im Sinne von Artikel 13 Absatz 1 zweiter Satz der Grundverordnung gibt, wird der Schluss gezogen, dass die Veränderung des Handelsgefüges zwischen der VR China und Malaysia auf der einen und der Union auf der anderen Seite auf die Einführung der geltenden Maßnahmen zurückzuführen war.
5. Beeinträchtigung der Abhilfewirkung des Zolls aufgrund der Preise und/oder der Mengen der gleichartigen Ware
(35)
Um zu prüfen, ob die Abhilfewirkung durch die Mengen und Preise der aus Malaysia eingeführten Waren beeinträchtigt wurde, wurden Daten aus den unter Randnummer 21 beschriebenen verfügbaren statistischen Quellen herangezogen, weil in Bezug auf Mengen und Preise von Ausfuhren aus Malaysia keine besseren Daten vorlagen.
(36)
Die Zunahme der Einfuhren aus Malaysia wurde mengenmäßig als erheblich betrachtet. Die Einfuhren aus Malaysia belaufen sich im UZ auf etwa 6 % der Einfuhren der Ware mit Ursprung in der VR China in die Union vor der Einführung der Maßnahmen.
(37)
Der Vergleich der in der ursprünglichen Verordnung festgestellten Schadensbeseitigungsschwelle mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis ergab eine hohe Zielpreisunterbietung. Deshalb wurde der Schluss gezogen, dass die Abhilfewirkung der geltenden Maßnahmen sowohl durch die Mengen als auch durch die Preise unterlaufen wurden.
6. Beweise für Dumping im Verhältnis zu dem zuvor für die gleichartige Ware festgestellten Normalwert
(38)
Da kein ausführender Hersteller mitarbeitete, wurden den Ausfuhrpreisen gemäß Artikel 18 der Grundverordnung die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt. Die Preise, die in den unter Randnummer 21 beschriebenen statistischen Quellen zur Verfügung standen, wurden als die zuverlässigsten betrachtet.
(39)
Nach Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurde es für zweckmäßig erachtet, bei einer Untersuchung zur Prüfung des Tatbestands der Umgehung von dem in der Ausgangsuntersuchung festgestellten Normalwert auszugehen. In Anbetracht der Nichtmitarbeit und gemäß Artikel 18 der Grundverordnung wurde es für die Zwecke des Vergleichs des Ausfuhrpreises mit dem Normalwert als angemessen erachtet, bei dieser Untersuchung von demselben Produktmix der untersuchten Ware auszugehen wie in der Ausgangsuntersuchung.
(40)
Bei der Ausgangsuntersuchung wurden die USA als geeignetes Vergleichsland mit Marktwirtschaft betrachtet. Da der Hersteller im Vergleichsland auf dem Inlandsmarkt der USA nur geringfügige Mengen verkaufte, wurde es nicht für sinnvoll erachtet, Daten über den Inlandsverkauf in den USA für die Ermittlung des Normalwertes heranzuziehen. Daher wurde der Normalwert für die VR China anhand der Preise der Ausfuhren aus den USA in andere Drittländer einschließlich der Union ermittelt.
(41)
Zur Ermittlung der Dumpingspanne wurde nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung der in der ursprünglichen Verordnung ermittelte gewogene durchschnittliche Normalwert mit den gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen im UZ dieser Untersuchung, ausgedrückt als Prozentsatz des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt, verglichen.
(42)
Der Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Normalwerts mit den gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreisen ergab das Vorliegen von Dumping.
C. MASSNAHMEN
(43)
In Anbetracht der vorstehenden Feststellungen wurde der Schluss gezogen, dass der definitive Antidumpingzoll auf Einfuhren von Molybdändrähten mit Ursprung in der VR China durch den Versand über Malaysia umgangen wurde.
(44)
Nach Artikel 13 Absatz 1 erster Satz der Grundverordnung sollten die gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in der VR China geltenden Antidumpingmaßnahmen auf die aus Malaysia versandten Einfuhren der gleichen Ware, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias angemeldet oder nicht, ausgeweitet werden.
(45)
Die auszuweitenden Maßnahmen sollten den in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 festgelegten Maßnahmen entsprechen, nämlich einem Antidumpingzoll in Höhe von 64,3 % des Nettopreises frei Grenze der Union, unverzollt.
(46)
Im Einklang mit Artikel 13 Absatz 3 und Artikel 14 Absatz 5 der Grundverordnung, nach denen eine etwaige Ausweitung der Maßnahmen auf Einfuhren in die Union anwendbar sein sollte, die gemäß der Einleitungsverordnung zollamtlich erfasst werden, sollten die aus Malaysia versandten zollamtlich erfassten Einfuhren von Molybdändrähten mit Zöllen belegt werden.
D. EINSTELLUNG DER UNTERSUCHUNG IM HINBLICK AUF EINFUHREN AUS DER SCHWEIZ
(47)
Angesichts der Feststellungen in Bezug auf die Schweiz sollte die Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung von Antidumpingmaßnahmen durch aus der Schweiz versandte Einfuhren der betroffenen Ware eingestellt werden, und die zollamtliche Erfassung von aus der Schweiz versandten Einfuhren von Molybdändrähten, die durch die Einführungsverordnung eingeleitet wurde, sollte beendet werden.
E. ANTRÄGE AUF BEFREIUNG
(48)
Es wird festgehalten, dass sich im Laufe dieser Untersuchung kein Hersteller/Ausführer von Molybdändrähten in die Union meldete oder in Malaysia ausfindig gemacht wurde. Dessen ungeachtet muss ein Hersteller aus Malaysia, der die von der Untersuchung betroffene Ware im UZ nicht in die Union ausführte und einen Antrag auf Befreiung von dem ausgeweiteten Antidumpingzoll gemäß Artikel 11 Absatz 4 und Artikel 13 Absatz 4 der Grundverordnung zu stellen beabsichtigt, einen Fragebogen beantworten, damit die Kommission feststellen kann, ob eine Befreiung gerechtfertigt wäre. Die Befreiung kann gewährt werden, nachdem die Marktsituation der betroffenen Ware, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung, die Beschaffung und die Verkäufe sowie die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens von Praktiken, für die es keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt, und die Dumpingbeweise geprüft worden sind. Die Kommission würde normalerweise auch einen Kontrollbesuch abstatten. Befreiungsanträge sollten unverzüglich bei der Kommission eingereicht werden, und zwar zusammen mit allen sachdienlichen Informationen, insbesondere über eine Änderung der Tätigkeit des Unternehmens in Verbindung mit der Produktion und den Verkäufen.
(49)
Ist eine Befreiung gerechtfertigt, so schlägt die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses eine entsprechende Änderung der ausgeweiteten geltenden Maßnahmen vor. Die Einhaltung der an die Befreiung geknüpften Bedingungen wird kontrolliert.
F. UNTERRICHTUNG
(50)
Die interessierten Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, die zu den oben dargestellten Schlussfolgerungen geführt haben, und erhielten die Möglichkeit zur Stellungnahme und Anhörung -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 eingeführte endgültige Antidumpingzoll auf Einfuhren von Molybdändraht mit Ursprung in der Volksrepublik China mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und mit einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 eingereiht wird, wird auf die aus Malaysia versandten Einfuhren von Molybdändraht mit einem Molybdängehalt von 99,95 GHT oder mehr und mit einem größten Durchmesser von mehr als 1,35 mm, jedoch nicht mehr als 4,0 mm, ob als Ursprungserzeugnis Malaysias angemeldet oder nicht, der derzeit unter dem KN-Code ex 8102 96 00 (TARIC-Code 8102960011) eingereiht wird, ausgeweitet.
(2) Die durch Absatz 1 ausgeweiteten Zölle werden auf von Malaysia versandte Einfuhren, ob als Ursprungserzeugnisse Malaysias angemeldet oder nicht, erhoben, die gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 477/2011 und Artikel 13 Absatz 3 sowie Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 zollamtlich erfasst wurden.
(3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollvorschriften Anwendung.
Artikel 2
(1) Anträge auf Befreiung von den durch Artikel 1 ausgeweiteten Zöllen sind schriftlich in einer der Amtssprachen der Union zu stellen und von einer bevollmächtigten Person des antragstellenden Unternehmens zu unterzeichnen. Der Antrag ist an folgende Dienststelle zu richten:
Europäische Kommission
Generaldirektion Handel
Direktion H
Büro: N105 4/92
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Fax + 32 229-79881
E-Mail: TRADE-13-3-MOLYBDENUM@ec.europa.eu
(2) Gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 kann die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses per Beschluss die Einfuhren, die die mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2010 eingeführten Antidumpingmaßnahmen nicht umgehen, von dem mit Artikel 1 ausgeweiteten Zoll befreien.
Artikel 3
Die mit der Verordnung (EU) Nr. 477/2011 eingeleitete Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Durchführungsverordnung (EG) Nr. 511/2010 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Molybdändrähte mit Ursprung in der Volksrepublik China durch die Einfuhren bestimmter aus der Schweiz versandter Molybdändrähte, ob als Ursprungserzeugnisse der Schweiz angemeldet oder nicht, wird eingestellt.
Artikel 4
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 477/2011 einzustellen.
Artikel 5
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 9. Januar 2012.
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 14/2012 DEL CONSIGLIO
del 9 gennaio 2012
che estende il dazio antidumping definitivo istituito dal regolamento d’esecuzione (UE) n. 511/2010 sulle importazioni di determinati cavi di molibdeno originari della Repubblica popolare cinese alle importazioni di determinati cavi di molibdeno spediti dalla Malaysia, dichiarati o no originari della Malaysia, e che chiude l’inchiesta riguardante le importazioni spedite dalla Svizzera
IL CONSIGLIO DELL’UNIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1225/2009 del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativo alla difesa contro le importazioni oggetto di dumping da parte di paesi non membri della Comunità europea (1) («il regolamento di base»), in particolare l’articolo 13,
vista la proposta presentata dalla Commissione europea («la Commissione») dopo aver sentito il comitato consultivo,
considerando quanto segue:
A. PROCEDIMENTO
1. Misure in vigore
(1)
Con il regolamento d’esecuzione (UE) n. 511/2010 (2) («il regolamento iniziale») il Consiglio ha istituito un dazio antidumping definitivo del 64,3 % sulle importazioni di determinati cavi di molibdeno definiti dall’articolo 1, paragrafo 1, del regolamento citato («il prodotto in esame») originari della Repubblica popolare cinese («RPC» o «il paese interessato»). Dette misure sono denominate di seguito «misure in vigore» e l’inchiesta che ha portato all’istituzione delle misure mediante il regolamento iniziale è denominata «inchiesta iniziale».
2. Domanda
(2)
Il 4 aprile 2011 la Commissione ha ricevuto, a norma dell’articolo 13, paragrafo 3, del regolamento di base, una domanda di apertura di un’inchiesta sulla presunta elusione delle misure in vigore. La domanda è stata presentata dall’Associazione europea dei Metalli (Eurometaux) per conto di un produttore dell’Unione che fabbrica determinati cavi di molibdeno («il richiedente»).
(3)
Nella domanda si affermava che, dopo l’istituzione delle misure in vigore, si era verificato un notevole cambiamento della configurazione degli scambi tra la RPC, la Malaysia e la Svizzera, da un lato, e l’Unione, dall’altro. Il richiedente ha sostenuto che tale cambiamento fosse dovuto al trasbordo dei cavi di molibdeno attraverso la Malaysia o la Svizzera.
(4)
La domanda concludeva che non vi fosse una sufficiente motivazione o giustificazione economica per il trasbordo a parte l’esistenza delle misure in vigore.
(5)
Il richiedente ha infine affermato che gli effetti riparatori delle misure in vigore venivano compromessi in termini sia di quantitativi che di prezzo e che considerando il valore normale del prodotto determinato durante l’inchiesta iniziale i prezzi dei cavi di molibdeno provenienti dalla Malaysia e dalla Svizzera erano oggetto di dumping.
3. Apertura
(6)
Sentito il comitato consultivo e avendo stabilito che esistevano elementi di prova sufficienti per avviare un’inchiesta ai sensi dell’articolo 13 del regolamento di base, la Commissione ha aperto un’inchiesta con il regolamento (UE) n. 477/2011 (3) («il regolamento di apertura»). A norma dell’articolo 13, paragrafo 3, e dell’articolo 14, paragrafo 5, del regolamento di base, la Commissione, mediante il regolamento di apertura, ha inoltre invitato le autorità doganali a registrare a partire dal 19 maggio 2011 le importazioni del prodotto in esame spedite dalla Malaysia o dalla Svizzera, indipendentemente dal fatto che siano dichiarate o no originarie della Malaysia o della Svizzera.
4. Inchiesta
(7)
La Commissione ha notificato l’apertura dell’inchiesta alle autorità della RPC, della Malaysia e della Svizzera, ai produttori esportatori e agli operatori commerciali di tali paesi, agli importatori nell’Unione notoriamente interessati nonché ai produttori dell’Unione.
(8)
Sono stati inviati questionari ai produttori/esportatori in Malaysia, Svizzera e nella RPC nonché agli importatori dell’Unione notoriamente interessati e/o menzionati nella domanda. Le parti interessate hanno avuto la possibilità di comunicare le loro osservazioni per iscritto e di chiedere un’audizione entro il termine fissato nel regolamento di apertura. Tutte le parti sono state informate del fatto che la mancata collaborazione avrebbe potuto comportare l’applicazione dell’articolo 18 del regolamento di base e l’elaborazione di risultati sulla base dei dati disponibili.
(9)
Un importatore dell’Unione ha contattato la Commissione affermando di non aver mai acquistato cavi di molibdeno al di fuori dell’Unione.
(10)
Due società malesi hanno comunicato di non aver prodotto o esportato durante il PI di cui al considerando 14 cavi di molibdeno verso l’Unione.
(11)
Una società svizzera ha dichiarato di non essere coinvolta da tre anni nella produzione o nella vendita di cavi di molibdeno.
(12)
Un produttore della RPC ha risposto al questionario comunicando di non esportare cavi di molibdeno né verso l’Unione né verso la Malaysia o la Svizzera a decorrere dal 2009.
(13)
La Commissione non ha ricevuto alcuna osservazione dalle autorità della RPC, malesi o svizzere.
5. Periodo dell’inchiesta
(14)
L’inchiesta ha riguardato il periodo compreso tra il 1o aprile 2010 e il 31 marzo 2011 («il PI»). Per verificare l’esistenza del presunto cambiamento della configurazione degli scambi sono stati esaminati dati relativi al periodo compreso tra il 2007 e la fine del periodo dell’inchiesta («periodo considerato»).
B. RISULTATI DELL’INCHIESTA
1. Considerazioni generali/livello di collaborazione
(15)
Come indicato nel considerando 10, hanno collaborato solo due società malesi, le quali però non hanno esportato il prodotto in esame verso l’Unione durante il PI. Come indicato nel considerando 11, solamente una società svizzera ha fornito informazioni, comunicando di non essere coinvolta da tre anni nella produzione o nella vendita del prodotto in esame. A norma dell’articolo 18 del regolamento di base i risultati sono stati pertanto elaborati sulla base dei dati disponibili.
(16)
La valutazione relativa alla possibile esistenza di pratiche di elusione è stata effettuata a norma dell’articolo 13, paragrafo 1, del regolamento di base esaminando: 1) se si fosse verificato un cambiamento della configurazione degli scambi tra la RPC, la Malaysia e la Svizzera, da un lato, e l’Unione, dall’altro; 2) se tale cambiamento fosse imputabile a pratiche, processi o lavorazioni per i quali non vi fosse una sufficiente motivazione o giustificazione economica oltre all’istituzione del dazio; 3) se vi fossero prove dell’esistenza di un pregiudizio o del fatto che gli effetti riparatori del dazio risultassero indeboliti in termini di prezzi e/o di quantitativi del prodotto simile; e 4) se vi fossero prove dell’esistenza di dumping in relazione ai valori normali precedentemente stabiliti per il prodotto simile, se necessario a norma dell’articolo 2 del regolamento di base.
2. Prodotto in esame e prodotto simile
(17)
Il prodotto in esame è quello definito nell’ambito dell’inchiesta iniziale: cavi di molibdeno contenenti, in peso, almeno il 99,95 % di molibdeno, la cui sezione maggiore trasversale è superiore a 1,35 mm ma non supera i 4,0 mm, originari della RPC, attualmente classificati al codice NC ex 8102 96 00.
(18)
Il prodotto oggetto dell’inchiesta è lo stesso definito nel considerando 17 ma spedito dalla Malaysia o dalla Svizzera, indipendentemente dal fatto che sia dichiarato o no originario di tali paesi.
(19)
Per quanto riguarda le importazioni dichiarate originarie della Svizzera, è stato stabilito, sulla base dei dati provenienti dalla banca dati Surveillance II, che durante il PI non si sono verificate importazioni del prodotto in esame nell’Unione.
(20)
Per quanto riguarda le importazioni dichiarate originarie della Malaysia, in assenza di collaborazione, il confronto tra i cavi di molibdeno esportati dalla RPC verso l’Unione e i cavi di molibdeno spediti dalla Malaysia nell’Unione è stato basato sulle informazioni disponibili, ai sensi dell’articolo 18 del regolamento di base, comprese le informazioni fornite nella domanda. Nessuna informazione ottenuta nel corso della presente inchiesta suggerisce che i cavi di molibdeno esportati dalla RPC verso l’Unione e i cavi di molibdeno spediti dalla Malaysia all’Unione non abbiano le stesse caratteristiche fisiche di base e gli stessi impieghi. Sono pertanto considerati prodotti simili, a norma dell’articolo 1, paragrafo 4, del regolamento di base. Durante l’inchiesta non sono pervenute prove del contrario.
3. Cambiamento della configurazione degli scambi
3.1. RPC e Malaysia
(21)
A causa della mancata collaborazione dei produttori esportatori della RPC la stima del livello delle importazioni per l’anno 2010 e per il PI è stata determinata attraverso il confronto di varie fonti statistiche, fra cui fonti accessibili al pubblico, come Eurostat, nonché altre fonti, come la banca dati, a norma dell’articolo 14, paragrafo 6, del regolamento di base, e la banca dati Surveillance II.
(22)
Le importazioni dalla RPC erano pari a 87 tonnellate nel 2007, a 100 tonnellate nel 2008 e a 97 tonnellate nel PI iniziale (dal 1o aprile 2008 al 31 marzo 2009), come indicato nel considerando 27 del regolamento iniziale.
(23)
Le importazioni dalla RPC del prodotto in esame sono diminuite in modo significativo in seguito all’istituzione delle misure (da 97 tonnellate nel PI iniziale a meno di 10 tonnellate nel PI). D’altro canto, si è registrato un aumento delle importazioni dalla Malaysia da zero nel 2009 a circa 6 tonnellate nel PI.
3.2. RPC e Svizzera
(24)
Secondo i dati forniti da Eurostat, ovvero dati a livello del codice NC, le importazioni dalla Svizzera sono aumentate da uno zero virtuale nel 2009 e negli anni precedenti a 5 tonnellate sia nel 2010 che nel 2011. L’inchiesta ha tuttavia stabilito che durante il PI non è stata effettuata nessuna importazione del prodotto in esame dalla Svizzera nell’Unione, dichiarate originarie della Svizzera. Nessuna di tali importazioni, inoltre, ha avuto luogo nel 2010, mentre le misure provvisorie iniziali sono in vigore dal dicembre 2009.
3.3. Importazioni dalla RPC verso la Malaysia e la Svizzera
(25)
Le fonti statistiche della RPC indicano che le esportazioni del prodotto in esame verso la Malaysia sono cominciate nel 2010 e che nel 2008 e 2009 venivano esportati quantitativi trascurabili.
(26)
Le fonti statistiche svizzere mostrano che le importazioni dalla RPC nella Svizzera sono cominciate nel 2010 e sono continuate nel 2011, anche se nel 2008 e 2009 venivano importati quantitativi trascurabili. Tali dati sulle importazioni fanno tuttavia riferimento ai codici NC e hanno conseguentemente una portata più ampia rispetto alla definizione del prodotto in esame nella presente inchiesta. Come già menzionato, è stato stabilito che non sono state effettuate importazioni del prodotto in esame dalla Svizzera nell’Unione, dichiarate originarie della Svizzera. L’inchiesta non ha pertanto potuto stabilire l’esistenza di pratiche di trasbordo di cavi di molibdeno originari della RPC attraverso la Svizzera.
3.4. Conclusioni sul cambiamento della configurazione degli scambi
(27)
Il generale declino delle esportazioni del prodotto in esame dalla RPC verso l’Unione a partire dal 2010 e il parallelo incremento delle esportazioni dalla Malaysia nonché delle esportazioni dalla RPC verso la Malaysia dopo l’istituzione delle misure iniziali hanno costituito un cambiamento della configurazione degli scambi tra i suddetti paesi, da un lato, e l’Unione, dall’altro.
(28)
Per quanto riguarda la Svizzera, non si è potuto osservare alcun cambiamento della configurazione degli scambi relativo alle importazioni del prodotto in esame tra la RPC, la Svizzera e l’Unione. L’inchiesta sulla possibile elusione delle misure antidumping mediante importazioni di cavi di molibdeno spediti dalla Svizzera va pertanto chiusa.
4. Forma di elusione e insufficiente motivazione o giustificazione economica
(29)
A norma dell’articolo 13, paragrafo 1, del regolamento di base, il cambiamento della configurazione degli scambi deriva da pratiche, processi o lavorazioni per i quali non vi sia una sufficiente motivazione o giustificazione economica oltre all’istituzione del dazio. Le pratiche, i processi o le lavorazioni comprendono, tra l’altro, la spedizione del prodotto oggetto delle misure attraverso paesi terzi.
(30)
Il confronto dei flussi commerciali tra la RPC e la Malaysia, da un lato, e la Malaysia e l’Unione, dall’altro, indicano l’esistenza di pratiche di trasbordo. L’asserzione figurante nella domanda non è stata contestata da nessun operatore; né quelle della RPC o della Malaysia né dell’Unione. Si ricorda che nessun produttore di cavi di molibdeno in Malaysia ha collaborato nella presente inchiesta.
(31)
Dall’inchiesta non emergono altre motivazioni o giustificazioni economiche per il trasbordo se non l’elusione delle misure in vigore. Non sono stati individuati altri elementi, se non l’elusione del pagamento del dazio, che si possono considerare come una compensazione dei costi di trasbordo del prodotto in esame dalla RPC attraverso la Malaysia.
(32)
La presente conclusione è inoltre corroborata dal fatto che nessun produttore di cavi di molibdeno in Malaysia si è manifestato nel corso della presente inchiesta.
(33)
Si osserva inoltre che le importazioni dalla Malaysia si sono interrotte all’incirca al momento della pubblicazione del regolamento di apertura.
(34)
Si è pertanto giunti alla conclusione che, in mancanza di una motivazione o giustificazione economica sufficiente a norma dell’articolo 13, paragrafo 1, seconda frase, del regolamento di base, il cambiamento della configurazione degli scambi tra la RPC e la Malaysia, da un lato, e l’Unione, dall’altro, è riconducibile all’imposizione delle misure in vigore.
5. Indebolimento degli effetti riparatori del dazio in termini di prezzi e/o di quantitativi del prodotto simile
(35)
Per valutare se i prodotti importati dalla Malaysia, in termini di quantitativi e di prezzi, abbiano compromesso gli effetti riparatori delle misure in vigore, sono stati impiegati i dati delle fonti statistiche disponibili, come indicato nel considerando 21, quali migliori dati disponibili sui quantitativi e sui prezzi delle esportazioni dalla Malaysia.
(36)
L’aumento delle importazioni dalla Malaysia è stato considerato significativo in termini di quantitativi. Il livello delle importazioni dalla Malaysia durante il PI ammonta a circa il 6 % del livello delle importazioni del prodotto originario della RPC nell’Unione prima dell’istituzione delle misure.
(37)
Il confronto tra il livello di eliminazione del pregiudizio fissato nel regolamento iniziale e la media ponderata del prezzo all’esportazione ha evidenziato un notevole fenomeno di underselling (vendita a prezzo inferiore al prezzo non pregiudizievole). Si è quindi concluso che gli effetti riparatori delle misure in vigore vengono compromessi in termini sia di quantitativi che di prezzo.
6. Elementi di prova del dumping rispetto al valore normale precedentemente accertato per il prodotto simile
(38)
Tenuto conto della mancata collaborazione da parte di tutti i produttori esportatori, i prezzi all’esportazione sono stati calcolati sulla base dei dati disponibili, a norma dell’articolo 18 del regolamento di base. I prezzi ricavati da fonti statistiche, come indicato nel considerando 21, sono stati considerati i più attendibili.
(39)
Conformemente all’articolo 13, paragrafo 1, del regolamento di base, si è ritenuto adeguato che il valore normale da utilizzare in un’inchiesta antielusione sia il valore normale determinato durante l’inchiesta iniziale. In assenza di collaborazione e a norma dell’articolo 18 del regolamento di base, per confrontare il prezzo all’esportazione e il valore normale si è ritenuto appropriato supporre che la gamma di prodotti considerata nel corso della presente inchiesta fosse la stessa presa in considerazione durante l’inchiesta iniziale.
(40)
Nell’ambito dell’inchiesta iniziale gli Stati Uniti sono stati scelti come adeguato paese di riferimento ad economia di mercato. Poiché il produttore del paese di riferimento effettua solo marginalmente vendite sul mercato nazionale statunitense, non si è ritenuto ragionevole utilizzare i dati relativi a dette vendite per determinare o costruire il valore normale. Di conseguenza il valore normale per la RPC è stato stabilito sulla base dei prezzi all’esportazione dagli Stati Uniti verso altri paesi terzi, compresa l’Unione.
(41)
Conformemente all’articolo 2, paragrafi 11 e 12, del regolamento di base, il dumping è stato calcolato mettendo a confronto la media ponderata del valore normale, come stabilito nel regolamento iniziale, e la media ponderata dei prezzi all’esportazione durante il PI della presente inchiesta, espressa in percentuale del prezzo netto, franco frontiera dell’Unione, dazio non corrisposto.
(42)
Il confronto tra la media ponderata del valore normale e la media ponderata dei prezzi all’esportazione ha dimostrato l’esistenza del dumping.
C. MISURE
(43)
Alla luce dei risultati di cui sopra si è concluso che il dazio antidumping definitivo istituito sulle importazioni di cavi di molibdeno originari della RPC è stato eluso mediante trasbordo attraverso la Malaysia.
(44)
A norma dell’articolo 13, paragrafo 1, prima frase, del regolamento di base, le misure antidumping esistenti applicabili alle importazioni del prodotto in esame originario della RPC vanno estese alle importazioni dello stesso prodotto spedite dalla Malaysia, indipendentemente dal fatto che il prodotto sia dichiarato originario o no di tale paese.
(45)
Le misure da estendere sono quelle definite all’articolo 1, paragrafo 2, del regolamento di esecuzione (UE) n. 511/2010, che corrispondono a un dazio antidumping definitivo pari al 64,3 % applicabile al prezzo netto, franco frontiera dell’Unione, dazio non corrisposto.
(46)
Conformemente all’articolo 13, paragrafo 3, e all’articolo 14, paragrafo 5, del regolamento di base, le misure estese vanno applicate alle importazioni soggette a registrazione all’ingresso dell’Unione in forza del regolamento di apertura e su tali importazioni registrate di cavi di molibdeno spedite dalla Malaysia vanno prelevati dazi.
D. CHIUSURA DELL’INCHIESTA PER QUANTO RIGUARDA LE IMPORTAZIONI DALLA SVIZZERA
(47)
In considerazione dei risultati relativi alla Svizzera, l’inchiesta sull’eventuale elusione di misure antidumping da parte di importazioni del prodotto in esame spedite dalla Svizzera va chiusa e la registrazione delle importazioni di cavi di molibdeno spediti dalla Svizzera, avviata con il regolamento di apertura, va sospesa.
E. RICHIESTE DI ESENZIONE
(48)
Si ricorda che nel corso della presente inchiesta nessun produttore/esportatore di cavi di molibdeno verso l’Unione si è presentato o è risultato esistere in Malaysia. Tuttavia, i produttori malesi che durante il PI non hanno esportato il prodotto in esame verso l’Unione e che intendano presentare, a norma dell’articolo 11, paragrafo 4, e dell’articolo 13, paragrafo 4, del regolamento di base, una richiesta di esenzione dal dazio antidumping esteso saranno invitati a compilare un questionario per consentire alla Commissione di stabilire se l’esenzione è giustificata. L’esenzione può essere concessa dopo una valutazione della situazione del mercato del prodotto in esame, della capacità produttiva e dell’utilizzo degli impianti, dell’approvvigionamento e delle vendite, della probabilità che continuino a essere applicate pratiche per le quali non esiste una motivazione sufficiente o una giustificazione economica e degli elementi di prova del dumping. Di norma la Commissione procede anche a una visita di verifica in loco. La richiesta va inviata alla Commissione quanto prima e deve contenere tutte le informazioni utili, in particolare ogni eventuale modifica delle attività della società connesse alla produzione e alle vendite.
(49)
Se concede un’esenzione, la Commissione, previa consultazione del comitato consultivo, propone l’opportuna modifica delle misure estese in vigore. Successivamente le esenzioni concesse sono oggetto di un controllo per garantire la conformità alle condizioni stabilite.
F. COMUNICAZIONE DELLE CONCLUSIONI
(50)
Le parti interessate sono state informate dei fatti e delle considerazioni principali che hanno portato alle conclusioni di cui sopra e hanno avuto la possibilità di presentare le loro osservazioni e di essere ascoltate,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
1. Il dazio antidumping definitivo istituito dal regolamento d’esecuzione (UE) n. 511/2010 sulle importazioni di cavi di molibdeno, contenenti, in peso, almeno il 99,95 % di molibdeno, la cui sezione maggiore trasversale è superiore a 1,35 mm ma non supera i 4,0 mm, attualmente classificati al codice NC ex 8102 96 00, originari della Repubblica popolare cinese, è esteso alle importazioni di cavi di molibdeno, contenenti, in peso, almeno il 99,95 % di molibdeno, la cui sezione maggiore trasversale è superiore a 1,35 mm ma non supera i 4,0 mm, attualmente classificati al codice NC ex 8102 96 00 (codice TARIC 8102960011), spedite dalla Malaysia, indipendentemente dal fatto che siano dichiarate o no originarie della Malaysia.
2. I dazi estesi a norma del paragrafo 1 sono riscossi sulle importazioni spedite dalla Malaysia, indipendentemente dal fatto che siano dichiarate o no originarie della Malaysia, registrate a norma dell’articolo 2 del regolamento (UE) n. 477/2011 e dell’articolo 13, paragrafo 3, nonché dell’articolo 14, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 1225/2009.
3. Salvo diversa indicazione, si applicano le disposizioni vigenti in materia di dazi doganali.
Articolo 2
1. Le richieste di esenzione dai dazi estesi a norma dell’articolo 1 sono presentate per iscritto in una delle lingue ufficiali dell’Unione e firmate da una persona autorizzata a rappresentare il richiedente. La richiesta va inviata al seguente indirizzo:
Commissione europea
Direzione generale del Commercio
Direzione H
Ufficio: N105 4/92
1049 Bruxelles/Brussel
BELGIQUE/BELGIË
Fax +32 22979881
E-mail: TRADE-13-3-MOLYBDENUM@ec.europa.eu
2. A norma dell’articolo 13, paragrafo 4, del regolamento (CE) n. 1225/2009, la Commissione, previa consultazione del comitato consultivo, può autorizzare mediante decisione l’esenzione dal dazio esteso a norma dell’articolo 1 del presente regolamento delle importazioni che non eludano le misure antidumping istituite dal regolamento di esecuzione (UE) n. 511/2010.
Articolo 3
È chiusa l’inchiesta avviata dal regolamento (UE) n. 477/2011 concernente l'eventuale elusione delle misure antidumping istituite dal regolamento d’esecuzione (UE) n. 511/2010 sulle importazioni di determinati cavi di molibdeno originari della Repubblica popolare cinese mediante importazioni di determinati cavi di molibdeno spediti dalla Svizzera dichiarati o no originari della Svizzera.
Articolo 4
Le autorità doganali sono invitate a sospendere la registrazione delle importazioni prevista dall’articolo 2 del regolamento (UE) n. 477/2011.
Articolo 5
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 9 gennaio 2012