BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 11. November 2010
über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank
(Neufassung)
(EZB/2010/21)
(2011/65/EU)
DER EZB-RAT -
gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend „ESZB-Satzung“), insbesondere auf Artikel 26.2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Beschluss EZB/2006/17 vom 10. November 2006 über den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (1) wurde mehrfach wesentlich geändert. Da weitere Änderungen vorzunehmen sind, insbesondere im Hinblick auf die Absicherung von Zinsänderungsrisiken, sollte der Beschluss im Interesse der Klarheit neu gefasst werden.
(2)
Die Leitlinie EZB/2006/16 vom 10. November 2006 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (2), auf die der Beschluss EZB/2006/17 Bezug nimmt, wurde aufgehoben und neu gefasst durch die Leitlinie EZB/2010/20 vom 11. November 2010 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (3) -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:
KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Artikel 1
Begriffsbestimmungen
(1) Die in Artikel 1 der Leitlinie EZB/2010/20 definierten Begriffe haben in diesem Beschluss die gleiche Bedeutung.
(2) Weitere in diesem Beschluss verwendete bilanztechnische Begriffe haben die gleiche Bedeutung wie in Anhang II der Leitlinie EZB/2010/20.
Artikel 2
Anwendungsbereich
Die in diesem Beschluss festgelegten Regelungen gelten für den Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank (EZB), der aus der Bilanz, den außerbilanziell in den Büchern der EZB verbuchten Positionen, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie den Erläuterungen zum Jahresabschluss der EZB besteht.
Artikel 3
Allgemeine Rechnungslegungsgrundsätze
Die in Artikel 3 der Leitlinie EZB/2010/20 festgelegten allgemeinen Rechnungslegungsgrundsätze gelten auch im Sinne dieses Beschlusses.
Artikel 4
Ausweis von Aktiva und Passiva in der Bilanz
Finanzielle oder sonstige Vermögenswerte oder Verbindlichkeiten werden nur gemäß Artikel 4 der Leitlinie EZB/2010/20 in der Bilanz der EZB ausgewiesen.
Artikel 5
Erfassung von Transaktionen nach wirtschaftlicher Betrachtungsweise und zum Zahlungszeitpunkt/Erfüllungstag
Die in Artikel 5 der Leitlinie EZB/2010/20 festgelegten Bestimmungen finden auf diesen Beschluss Anwendung.
KAPITEL II
GLIEDERUNGS- UND BEWERTUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE BILANZ
Artikel 6
Gliederung der Bilanz
Die Bilanz wird nach dem in Anhang I dargestellten Schema gegliedert.
Artikel 7
Rückstellung für Wechselkurs-, Zinskurs-, Kredit- und Goldpreisrisiken
Unter gebührender Berücksichtigung der Art der Tätigkeit der EZB kann der EZB-Rat eine Rückstellung für Wechselkurs-, Zinskurs-, Kredit- und Goldpreisrisiken in die Bilanz der EZB aufnehmen. Über die Höhe und Verwendung der Rückstellung beschließt der EZB-Rat auf der Grundlage einer mit Gründen versehenen Schätzung der Risiken, denen die EZB ausgesetzt ist.
Artikel 8
Bewertungsvorschriften
(1) Sofern nicht abweichend in Anhang I geregelt, werden aktuelle Marktkurse und -preise zur Bewertung in der Bilanz herangezogen.
(2) Die Neubewertung von Gold, Fremdwährungsinstrumenten, Wertpapieren - ausgenommen Wertpapiere, die als bis zur Fälligkeit gehaltene Wertpapiere klassifiziert werden, und nicht marktgängige Wertpapiere, - und von Finanzinstrumenten, jeweils einschließlich außerbilanziell erfasster Positionen, wird zum Jahresende zu Marktmittelkursen und -preisen vorgenommen.
(3) Beim Gold werden Preis- und Kursbestandteile bei der Neubewertung nicht gesondert behandelt; den sich insgesamt aufgrund von Preis- und Kursänderungen ergebenden Bewertungsdifferenzen beim Gold liegt vielmehr der Preis in Euro per Gewichtseinheit zugrunde, der sich aus dem Euro/US-Dollar-Wechselkurs am vierteljährlichen Neubewertungsstichtag ergibt. Die Neubewertung der Fremdwährungsbestände, einschließlich bilanzieller und außerbilanzieller Geschäfte, erfolgt für jede Währung gesondert. Für die Zwecke dieses Artikels werden SZR-Bestände, einschließlich bestimmter einzelner Fremdwährungsbestände, die im SZR-Währungskorb enthalten sind, als ein Bestand behandelt. Bei Wertpapieren umfasst die Neubewertung die jeweilige Position in einer Wertpapiergattung, d. h. alle Wertpapiere mit derselben internationalen Wertpapierkennnummer. Für geldpolitische Zwecke gehaltene Wertpapiere und die unter den Positionen „Sonstige finanzielle Vermögenswerte“ oder „Sonstiges“ ausgewiesenen Wertpapiere werden als gesonderter Bestand behandelt.
(4) Wertpapiere, die als bis zur Fälligkeit gehaltene Wertpapiere klassifiziert werden, werden als gesonderter Bestand behandelt, zu den amortisierten Anschaffungskosten bewertet und unterliegen der Wertminderung. Dieselbe Behandlung gilt für nicht marktgängige Wertpapiere. Wertpapiere, die als bis zur Fälligkeit gehaltene Wertpapiere klassifiziert werden, können unter folgenden Bedingungen vor ihrer Fälligkeit veräußert werden:
a)
wenn die veräußerte Menge verglichen mit der Gesamtanzahl des Portfolios der bis zur Fälligkeit gehaltenen Wertpapiere als nicht erheblich angesehen wird;
b)
wenn die Wertpapiere in dem Monat veräußert werden, in dem der Fälligkeitstag liegt;
c)
unter außergewöhnlichen Umständen, wie etwa einer wesentlichen Verschlechterung der Kreditwürdigkeit des Emittenten, oder als Folge eines ausdrücklichen geldpolitischen Beschlusses des EZB-Rates.
Artikel 9
Befristete Transaktionen
Befristete Transaktionen werden gemäß Artikel 8 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 10
Marktgängige Aktieninstrumente
Marktgängige Aktieninstrumente werden gemäß Artikel 9 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 11
Absicherung des Zinsänderungsrisikos bei Wertpapieren durch Derivate
Die Absicherung des Zinsänderungsrisikos wird gemäß Artikel 10 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 12
Synthetische Instrumente
Synthetische Instrumente werden gemäß Artikel 11 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
KAPITEL III
ERGEBNISERMITTLUNG
Artikel 13
Ergebnisermittlung
(1) Für die Ergebnisermittlung gelten Artikel 13 Absätze 1, 2, 3, 5 und 7 der Leitlinie EZB/2010/20.
(2) Bestände der speziellen Ausgleichsposten aus Neubewertung, die gemäß Artikel 48.2 der ESZB-Satzung aus Beiträgen von Zentralbanken von Mitgliedstaaten stammen, deren Ausnahmeregelung aufgehoben wurde, werden zum Ausgleich von nicht realisierten Verlusten verwendet, wenn Letztere die im jeweiligen Standardausgleichsposten aus Neubewertung gemäß Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe c der Leitlinie EZB/2010/20 gebuchten Neubewertungsgewinne aus Vorperioden übersteigen; nur darüber hinausgehende Verluste werden nach Artikel 33.2 der ESZB-Satzung abgedeckt. Falls sich die Gold-, Währungs- und Wertpapierbestände verringern, werden auch die Bestände der speziellen Ausgleichsposten aus Neubewertung für Gold, Währungen und Wertpapiere anteilig reduziert.
Artikel 14
Transaktionskosten
Artikel 14 der Leitlinie EZB/2010/20 findet auf diesen Beschluss Anwendung.
KAPITEL IV
BILANZIERUNGSVORSCHRIFTEN FÜR AUSSERBILANZIELLE GESCHÄFTE
Artikel 15
Allgemeine Vorschriften
Artikel 15 der Leitlinie EZB/2010/20 findet auf diesen Beschluss Anwendung.
Artikel 16
Devisentermingeschäfte
Devisentermingeschäfte werden gemäß Artikel 16 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 17
Devisenswaps
Devisenswaps werden gemäß Artikel 17 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 18
Futures
Futures werden gemäß Artikel 18 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 19
Zinsswaps
Zinsswaps werden gemäß Artikel 19 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht. Nicht realisierte, in der Gewinn- und Verlustrechnung am Jahresende erfasste Verluste werden in den Folgejahren nach der linearen Methode amortisiert. Bei Forward-Zinsswaps beginnt die Amortisierung am Tag der Wertstellung der Transaktion.
Artikel 20
Forward Rate Agreements
Forward Rate Agreements werden gemäß Artikel 20 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 21
Wertpapiertermingeschäfte
Wertpapiertermingeschäfte werden nach der Methode A gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
Artikel 22
Optionen
Optionen werden gemäß Artikel 22 der Leitlinie EZB/2010/20 verbucht.
KAPITEL V
VERÖFFENTLICHTE JAHRESBILANZ UND GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG
Artikel 23
Gliederungen
(1) Die Gliederung der veröffentlichten Jahresbilanz der EZB ist in Anhang II aufgeführt.
(2) Die Gliederung der veröffentlichten Gewinn- und Verlustrechnung der EZB ist in Anhang III aufgeführt.
KAPITEL VI
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Artikel 24
Weiterentwicklung, Anwendung und Auslegung der Vorschriften
(1) Bei der Auslegung dieses Beschlusses werden die vorbereitenden Arbeiten, die durch Unionsrecht vereinheitlichten Rechnungslegungsgrundsätze und die allgemein anerkannten internationalen Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (und Bilanzierung) (International Accounting Standards) berücksichtigt.
(2) Ist eine konkrete Rechnungslegungspraxis in diesem Beschluss nicht aufgeführt und liegt kein anderweitiger Beschluss des EZB-Rates vor, wendet die EZB auf ihre Geschäfte und Konten die betreffenden Bewertungsprinzipien gemäß den von der Europäischen Union verabschiedeten International Accounting Standards an.
Artikel 25
Aufhebung
Der Beschluss EZB/2006/17 wird aufgehoben. Bezugnahmen auf den aufgehobenen Beschluss gelten als Bezugnahmen auf den vorliegenden Beschluss und sind nach Maßgabe der Entsprechungstabelle in Anhang V zu lesen.
Artikel 26
Inkrafttreten
Dieser Beschluss tritt am 31. Dezember 2010 in Kraft.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 11. November 2010.
DECISIONE DELLA BANCA CENTRALE EUROPEA
dell’11 novembre 2010
sul bilancio della Banca centrale europea
(rifusione)
(BCE/2010/21)
(2011/65/UE)
IL CONSIGLIO DIRETTIVO DELLA BANCA CENTRALE EUROPEA,
visto lo Statuto del Sistema europeo di banche centrali e della Banca centrale europea (di seguito «Statuto del SEBC»), e in particolare l’articolo 26.2,
considerando quanto segue:
(1)
La decisione BCE/2006/17, del 10 novembre 2006, sui conti annuali della Banca centrale europea (BCE) (1) è stata modificata in modo sostanziale e a più riprese. Essa deve ora essere nuovamente modificata, in particolare con riferimento alla copertura del rischio di tasso d’interesse ed alla rivalutazione delle disponibilità in DSP, ed è quindi opportuno provvedere, per ragioni di chiarezza, alla sua rifusione.
(2)
L’indirizzo BCE/2006/16, del 10 novembre 2006, relativo al quadro giuridico per la rilevazione e rendicontazione contabile e finanziaria nel Sistema europeo di banche centrali (2), cui la decisione BCE/2006/17 fa riferimento, è stato rifuso e abrogato dall’indirizzo BCE/2010/20, dell’11 novembre 2010, relativo al quadro giuridico per la rilevazione e rendicontazione contabile nel Sistema europeo di banche centrali (3),
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
CAPITOLO I
DISPOSIZIONI GENERALI
Articolo 1
Definizioni
1. I termini definiti nell’articolo 1 dell’indirizzo BCE/2010/20 hanno il medesimo significato anche quando utilizzati nella presente decisione.
2. Altri termini tecnici utilizzati nella presente decisione hanno il medesimo significato che nell’allegato II dell’indirizzo BCE/2010/20.
Articolo 2
Ambito di applicazione
Le regole stabilite nella presente decisione si applicano al bilancio della Banca centrale europea (BCE), comprensivo dello stato patrimoniale, delle voci iscritte nei conti «fuori bilancio» della BCE, del conto economico e delle note integrative del bilancio della BCE.
Articolo 3
Principi contabili fondamentali
I principi contabili fondamentali definiti nell’articolo 3 dell’indirizzo BCE/2010/20 si applicano anche ai fini della presente decisione.
Articolo 4
Rilevazione di attività e passività
Una attività/passività finanziaria o di altra natura è rilevata nello stato patrimoniale della BCE solo in conformità dell’articolo 4 dell’indirizzo BCE/2010/20
Articolo 5
Criterio economico e criterio di cassa
Le norme di cui all’articolo 5 dell’indirizzo BCE/2010/20 si applicano alla presente decisione.
CAPITOLO II
COMPOSIZIONE E REGOLE DI VALUTAZIONE DELLO STATO PATRIMONIALE
Articolo 6
Composizione dello stato patrimoniale
La composizione dello stato patrimoniale si basa sulla struttura stabilita nell’allegato I.
Articolo 7
Accantonamento per i rischi di cambio, di tasso di interesse, di credito, e di prezzo dell’oro
Tenuta in debita considerazione la natura delle attività della BCE, il consiglio direttivo può costituire nello stato patrimoniale della BCE un accantonamento per i rischi di cambio, di tasso di interesse, di credito e di prezzo dell’oro. Il consiglio direttivo decide sull’ammontare e sull’utilizzo dell’accantonamento in base ad una stima motivata dell’esposizione al rischio della BCE.
Articolo 8
Regole di valutazione dello stato patrimoniale
1. Se non specificato altrimenti nell’allegato I, per la valutazione degli elementi dello stato patrimoniale vengono utilizzati i tassi di cambio correnti e i prezzi di mercato.
2. La rivalutazione di posizioni in oro, di strumenti denominati in valuta estera, di titoli diversi da quelli classificati come detenuti fino a scadenza e titoli non negoziabili così come strumenti finanziari, sia in bilancio sia fuori bilancio, è effettuata a fine esercizio ai tassi e prezzi medi di mercato.
3. Per le posizioni in oro non si effettua alcuna distinzione fra le differenze da rivalutazione di prezzo e di cambio, bensì è contabilizzata un’unica differenza da rivalutazione dell’oro, basata sul prezzo in euro per unità di peso di oro, derivante dal cambio euro/dollaro statunitense alla data della rivalutazione trimestrale. La rivalutazione è effettuata distintamente per ogni singola valuta per le posizioni in valuta estera, comprese le operazioni in bilancio e fuori bilancio. Ai fini del presente articolo, la quota detenuta di DSP, ivi incluse le disponibilità indicate in valute estere comprese nel paniere dei DSP, sono trattate come una disponibilità unica. Per i titoli, la rivalutazione è effettuata distintamente per ogni singolo codice, vale a dire con lo stesso numero/tipo ISIN. I titoli detenuti a fini di politica monetaria o ricompresi alle voci «Altre attività finanziarie» o «Varie» sono trattati come disponibilità separate.
4. I titoli classificati come detenuti fino a scadenza sono trattati come disponibilità separate, valutati al costo ammortizzato e soggetti a riduzione di valore. Il medesimo trattamento si applica ai titoli non negoziabili. I titoli classificati come detenuti fino a scadenza possono essere venduti prima della loro scadenza in ciascuna delle seguenti circostanze:
a)
se la quantità venduta è considerata non significativa rispetto all’ammontare totale del portafoglio titoli detenuto fino a scadenza;
b)
se i titoli sono venduti durante il mese della data di scadenza;
c)
in circostanze eccezionali, quali un deterioramento significativo della credibilità dell’emittente, o in seguito ad una decisione esplicita di politica monetaria del consiglio direttivo.
Articolo 9
Operazioni temporanee
La contabilizzazione delle operazioni temporanee avviene secondo le modalità stabilite all’articolo 8 dell’indirizzo BCE/2010/20.
Articolo 10
Strumenti azionari negoziabili
La contabilizzazione degli strumenti azionari negoziabili avviene secondo le modalità stabilite all’articolo 9 dell’indirizzo BCE/2010/20.
Articolo 11
Copertura del rischio di tasso d’interesse sui titoli con derivati
La contabilizzazione della copertura del rischio di tasso d’interesse avviene secondo le modalità stabilite all’articolo 10 dell’indirizzo BCE/2010/20.
Articolo 12
Strumenti sintetici
La contabilizzazione degli strumenti sintetici avviene secondo le modalità stabilite all’articolo 11 dell’indirizzo BCE/2010/20.
CAPITOLO III
RILEVAZIONE DELLE RENDITE E DELLE SPESE
Articolo 13
Rilevazione delle rendite e delle spese
1. L’articolo 13, paragrafi 1, 2, 3, 5 e 7 dell’indirizzo BCE/2010/20 si applica alla rilevazione delle rendite e delle spese.
2. Le consistenze su speciali conti di rivalutazione, nascenti da contribuzioni effettuate ai sensi dell’articolo 48.2 dello Statuto del SEBC in relazione alle banche centrali di uno Stato membro la cui deroga è stata abrogata, sono utilizzate per compensare le minusvalenze nel caso in cui eccedano precedenti plusvalenze da rivalutazione iscritte nel corrispondente conto di rivalutazione standard, come stabilito nell’articolo 13, paragrafo 1, lettera c), dell’indirizzo BCE/2010/20, prima della compensazione di tali perdite ai sensi dell’articolo 33.2 dello Statuto del SEBC. Le consistenze su speciali conti di rivalutazione per l’oro, le valute estere e i titoli sono ridotte pro rata nel caso in cui si verifichi una riduzione delle consistenze delle attività pertinenti.
Articolo 14
Costo delle operazioni
L’articolo 14 dell’indirizzo BCE/2010/20 si applica alla presente decisione.
CAPITOLO IV
NORME CONTABILI PER GLI STRUMENTI FINANZIARI «FUORI BILANCIO»
Articolo 15
Norme generali
L’articolo 15 dell’indirizzo BCE/2010/20 si applica alla presente decisione.
Articolo 16
Operazioni in valuta a termine
La contabilizzazione delle operazioni in valuta a termine avviene secondo le modalità stabilite all’articolo 16 dell’indirizzo BCE/2010/20.
Articolo 17
Swaps su valute
La contabilizzazione degli swaps su valute avviene secondo le modalità stabilite all’articolo 17 dell’indirizzo BCE/2010/20.
Articolo 18
Contratti futures
La contabilizzazione dei contratti futures avviene secondo le modalità stabilite all’articolo 18 dell’indirizzo BCE/2010/20.
Articolo 19
Swaps sui tassi di interesse
La contabilizzazione degli swaps sui tassi di interesse avviene secondo le modalità stabilite all’articolo 19 dell’indirizzo BCE/2010/20. Le minusvalenze imputate al conto economico di fine esercizio sono ammortizzate negli anni successivi secondo il metodo a quote costanti. Nel caso di forward interest rate swaps l’ammortamento ha inizio dalla data di valuta della transazione.
Articolo 20
Contratti su tassi a termine
La contabilizzazione dei contratti su tassi a termine avviene secondo le modalità stabilite all’articolo 20 dell’indirizzo BCE/2010/20.
Articolo 21
Operazioni in titoli a termine
La contabilizzazione delle operazioni in titoli a termine avviene secondo il metodo A stabilito all’articolo 21, paragrafo 1, dell’indirizzo BCE/2010/20.
Articolo 22
Opzioni
La contabilizzazione delle opzioni avviene secondo le modalità stabilite all’articolo 22 dell’indirizzo BCE/2010/20.
CAPITOLO V
STATO PATRIMONIALE E CONTO ECONOMICO ANNUALI PUBBLICATI
Articolo 23
Schemi
1. Lo schema dello stato patrimoniale annuale pubblicato della BCE deve conformarsi a quello riportato nell’allegato II.
2. Lo schema del conto economico pubblicato della BCE deve conformarsi a quello riportato nell’allegato III.
CAPITOLO VI
DISPOSIZIONI FINALI
Articolo 24
Elaborazione, applicazione e interpretazione delle norme
1. Nell’interpretare le disposizioni della presente decisione si tiene conto dei lavori preparatori, dei principi contabili armonizzati dal diritto dell’Unione e dei principi contabili internazionali generalmente accettati.
2. Se un trattamento contabile specifico non è previsto nella presente decisione e non essendovi una decisione contraria del Consiglio direttivo, la BCE segue i principi di valutazione conformi agli International Accounting Standards così come adottati dall’Unione europea, pertinenti alle attività e ai conti della BCE.
Articolo 25
Abrogazione
Con la presente decisione è abrogata la decisione BCE/2006/17. Qualunque riferimento alle decisioni abrogate è da intendersi come effettuato alla presente decisione ed è da interpretarsi ai sensi della tavola di correlazione contenuta nell’allegato V.
Articolo 26
Entrata in vigore
La presente decisione entra in vigore il 31 dicembre 2010.
Fatto a Francoforte sul Meno, l’11 novembre 2010.