DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) Nr. 311/2012 DER KOMMISSION
vom 21. Dezember 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf bestimmte Angaben für den Prospekt und auf Werbung
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission (2) müssen Drittlandemittenten die historischen Finanzinformationen, die beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt im Prospekt enthalten sein müssen, nach den International Financial Reporting Standards (IFRS) oder den nationalen Rechnungslegungsstandards eines Drittlands erstellen, sofern diese den IFRS gleichwertig sind.
(2)
Um die Gleichwertigkeit der allgemein anerkannten Rechnungslegungsgrundsätze (Generally Accepted Accounting Principles, GAAP) eines Drittlands mit den in das Unionsrecht übernommenen IFRS bewerten zu können, wird in der Verordnung (EG) Nr. 1569/2007 der Kommission (3) der Begriff der Gleichwertigkeit definiert und ein Mechanismus für die Feststellung der Gleichwertigkeit der GAAP eines Drittlands festgelegt. Nach den Bedingungen dieses Mechanismus konnte es Drittlandemittenten vorübergehend, nämlich bis zum 31. Dezember 2011 gestattet werden, die GAAP von Drittländern zu verwenden, die ihre Standards den IFRS annäherten oder sich zu deren Übernahme verpflichtet hatten. Die Bemühungen der Länder, die Maßnahmen zur Annäherung ihrer Rechnungslegungsstandards an die IFRS oder zu deren Übernahme eingeleitet haben, müssen bewertet werden. Die Verordnung (EG) Nr. 1569/2007 wurde deshalb geändert und die Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2014 verlängert. Die Kommission hat dem von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) im November 2010 vorgelegten Bericht zu China, Kanada, Indien und Südkorea, denen in der Entscheidung 2008/961/EG der Kommission vom 12. Dezember 2008 über die Verwendung der nationalen Rechnungslegungsgrundsätze bestimmter Drittländer und der International Financial Reporting Standards durch Wertpapieremittenten aus Drittländern bei der Erstellung ihrer konsolidierten Abschlüsse (4) und der Verordnung (EG) Nr. 1289/2008 der Kommission vom 12. Dezember 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf bestimmte Angaben für den Prospekt und auf Werbung (5) eine Übergangsfrist eingeräumt worden war, sowie den Aktualisierungen zu China und Indien vom April 2011 Rechnung getragen.
(3)
Im April 2010 legte das chinesische Finanzministerium einen Fahrplan für die weitere Annäherung der Rechnungslegungsstandards für gewerbliche Unternehmen an die IFRS („Roadmap for Continuing Convergence of the Accounting Standards for Business Enterprises (ASBE) with IFRS“) vor, in dem China die Fortsetzung des Konvergenzprozesses zusagt. Seit Oktober 2010 sind alle vom International Accounting Standards Board ausgegebenen Standards und Interpretationen in den ASBE umgesetzt. Der Konvergenzstand wurde von der ESMA als zufrieden stellend bezeichnet und die Unterschiede sind nicht so groß, dass sie als Verstoß gegen die IFRS angesehen werden könnten. Aus diesem Grund sollten die chinesischen ASBE ab dem 1. Januar 2012 als gleichwertig mit den übernommenen IFRS betrachtet werden.
(4)
Das Accounting Standards Board of Canada hat sich im Januar 2006 öffentlich dazu verpflichtet, die IFRS bis zum 31. Dezember 2011 zu übernehmen. Es hat der Aufnahme der IFRS in das Handbuch des Canadian Institute of Chartered Accountants zugestimmt, womit die IFRS ab 2011 für alle öffentlich rechenschaftspflichtigen gewinnorientierten Unternehmen als kanadische GAAP zu betrachten sind. Aus diesem Grund sollten die kanadischen GAAP ab dem 1. Januar 2012 als gleichwertig mit den übernommenen IFRS betrachtet werden.
(5)
Die Korean Financial Supervisory Commission und das Korean Accounting Institute haben sich im März 2007 öffentlich dazu verpflichtet, die IFRS bis zum 31. Dezember 2011 zu übernehmen. Das Korean Accounting Standards Board hat die IFRS als koreanische IFRS (K-IFRS) übernommen. K-IFRS sind mit den IFRS identisch und seit 2011 für alle börsennotierten Gesellschaften in Südkorea verbindlich vorgeschrieben. Auch nicht börsennotierte Finanzinstitute und staatseigene Unternehmen müssen die K-IFRS anwenden. Sonstigen nicht börsennotierten Gesellschaften ist die Anwendung freigestellt. Aus diesem Grund sollten die GAAP Südkoreas ab dem 1. Januar 2012 als gleichwertig mit den übernommenen IFRS betrachtet werden.
(6)
Die indische Regierung und das Indian Institute of Chartered Accountants haben sich im Juli 2007 öffentlich dazu verpflichtet, die IFRS bis zum 31. Dezember 2011 zu übernehmen, um bis zum Ende des Programms vollständige Konvergenz der indischen GAAP mit den IFRS zu erreichen. Bei einer Vor-Ort-Untersuchung im Januar 2011 stellte die ESMA allerdings fest, dass zwischen den indischen GAAP und den IFRS offenbar eine Reihe von Unterschieden bestehen, die sich in der Praxis als signifikant erweisen könnten. Auch der Zeitplan für die Erreichung eines mit den IFRS in Einklang stehenden Berichtswesens ist nach wie vor ungewiss. Da kein indischer Emittent von der Möglichkeit einer freiwilligen frühzeitigen Anwendung der IFRS Gebrauch gemacht hat, liegen hinsichtlich der Durchsetzung der IFRS keine Erfahrungswerte vor.
(7)
Damit Drittlandemittenten ihre Jahres- und Halbjahresabschlüsse in der Union nach den indischen GAAP aufstellen können, sollte die Übergangszeit um maximal drei Jahre, d. h. bis zum 31. Dezember 2014, verlängert werden.
(8)
Da die Übergangszeit, in der die GAAP Chinas, Kanadas, Südkoreas und Indiens im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 als gleichwertig anerkannt wurden, am 31. Dezember 2011 endet, sollte die vorliegende Verordnung ab dem 1. Januar 2012 gelten. Dies würde den in der Union notierten Emittenten aus den genannten Drittländern Rechtssicherheit bieten und das Risiko, dass diese eine Überleitungsrechnung zu den IFRS erstellen müssen, ausschalten. Durch die Rückwirkung wird jede potenzielle zusätzliche Belastung für die betreffenden Emittenten abgemildert.
(9)
Die Verordnung (EG) Nr. 809/2004 sollte daher entsprechend geändert werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 wird wie folgt geändert:
1.
In Absatz 5 wird folgender Unterabsatz 2 angefügt:
„Ab dem 1. Januar 2012 können Drittlandemittenten für die Darstellung ihrer historischen Finanzinformationen neben den in Unterabsatz 1 genannten Standards die folgenden Standards verwenden:
a)
die Generally Accepted Accounting Principles der Volksrepublik China,
b)
die Generally Accepted Accounting Principles Kanadas,
c)
die Generally Accepted Accounting Principles der Republik Korea.“
2.
Absatz 5a erhält folgende Fassung:
„(5a) Drittstaatemittenten unterliegen für den Fall, dass sie ihre historischen Finanzinformationen nach den Generally Accepted Accounting Principles der Republik Indien aufstellen, weder der Bestimmung in Anhang I Punkt 20.1, Anhang IV Punkt 13.1, Anhang VII Punkt 8.2, Anhang X Punkt 20.1 oder Anhang XI Punkt 11.1, wonach die in einem Prospekt enthaltenen historischen Finanzinformationen über Geschäftsjahre, die den am oder nach dem 1. Januar 2015 beginnenden Geschäftsjahren vorausgehen, in Form eines neu zu erstellenden Abschlusses vorgelegt werden müssen, noch der Bestimmung in Anhang VII Punkt 8.2a, Anhang IX Punkt 11.1 oder Anhang X Punkt 20.1a, wonach die Unterschiede zwischen den im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 übernommenen International Financial Reporting Standards und den Rechnungslegungsgrundsätzen, nach denen diese Informationen für am oder nach dem 1. Januar 2015 beginnende Geschäftsjahre erstellt wurden, dargelegt werden müssen.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2012.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Dezember 2011
REGOLAMENTO DELEGATO (UE) N. 311/2012 DELLA COMMISSIONE
del 21 dicembre 2011
che modifica il regolamento (CE) n. 809/2004 recante modalità di esecuzione della direttiva 2003/71/CE del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda talune informazioni contenute nei prospetti e nei messaggi pubblicitari
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2003/71/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 4 novembre 2003, relativa al prospetto da pubblicare per l’offerta pubblica o l’ammissione alla negoziazione di strumenti finanziari e che modifica la direttiva 2001/34/CE (1), in particolare l’articolo 7, paragrafo 1,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (CE) n. 809/2004 della Commissione (2) prevede che le informazioni finanziarie relative agli esercizi passati fornite dagli emittenti di paesi terzi nei prospetti per l’offerta al pubblico di titoli o l’ammissione di titoli alla negoziazione su un mercato regolamentato vengano redatte conformemente agli International Financial Reporting Standards (IFRS) o ai principi contabili di un paese terzo equivalenti a tali principi.
(2)
Al fine di valutare l’equivalenza dei Generally Accepted Accounting Principles (GAAP) di un paese terzo con gli IFRS adottati, il regolamento (CE) n. 1569/2007 della Commissione (3) definisce il concetto di equivalenza e stabilisce un meccanismo per determinare l’equivalenza dei GAAP di un paese terzo. Conformemente alle condizioni poste dal meccanismo di equivalenza gli emittenti di paesi terzi potevano essere autorizzati ad utilizzare, per un periodo transitorio con scadenza al 31 dicembre 2011, i GAAP di paesi terzi che stavano convergendo verso gli IFRS o si erano impegnati in tal senso. È importante valutare l’impegno dei paesi che hanno preso iniziative per far convergere i loro principi contabili verso gli IFRS o di adottarli. Pertanto il regolamento (CE) n. 1569/2007 è stato modificato in modo da estendere tale periodo transitorio al 31 dicembre 2014. La Commissione ha tenuto in debita considerazione la relazione trasmessa nel novembre 2010 dall’Autorità europea degli strumenti finanziari e dei mercati (Aesfem) su Cina, Canada, India e Corea del Sud, che avevano beneficiato di un periodo transitorio con la decisione n. 2008/961/CE della Commissione, del 12 dicembre 2008, sull’uso da parte di emittenti di titoli di paesi terzi di principi contabili nazionali di determinati paesi terzi e di International Financial Reporting Standard per la redazione dei loro bilanci consolidati (4) e con il regolamento (CE) n. 1289/2008 della Commissione, del 12 dicembre 2008, recante modifica del regolamento (CE) n. 809/2004 recante modalità di esecuzione della direttiva 2003/71/CE del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda talune informazioni contenute nei prospetti e nei messaggi pubblicitari (5), così come gli aggiornamenti su Cina e India dell’aprile 2011.
(3)
Nell'aprile 2010 il ministro delle Finanze cinese ha adottato la «Roadmap for Continuing Convergence of the Accounting Standards for Business Enterprises with IFRS» (ASBE), in cui ribadisce l’impegno a proseguire nel processo di convergenza verso gli IFRS. Da ottobre 2010 tutti i principi attualmente in uso e le interpretazioni emesse dall’International Accounting Standards Board sono stati integrati nei principi ASBE. L’Aesfem ha ritento soddisfacente il livello di convergenza e le divergenze non sono imputabili al mancato allineamento agli IFRS. Pertanto, a partire dal 1o gennaio 2012, è opportuno considerare gli ASBE cinesi come equivalenti agli IFRS adottati.
(4)
Nel gennaio 2006 l’«Accounting Standards Board of Canada» si è impegnato pubblicamente ad adottare gli IFRS entro il 31 dicembre 2011. Esso ha approvato, a partire dal 2011, l’integrazione degli IFRS nel «Canadian Institute of Chartered Accountants Handbook» alla stregua di GAAP canadesi per tutte le società a scopo di lucro tenute a rendere conto al pubblico. Pertanto, a partire dal 1o gennaio 2012, è opportuno considerare i GAAP canadesi come equivalenti agli IFRS adottati.
(5)
Nel marzo 2007 la «Korean Financial Supervisory Commission» e il «Korean Accounting Institute» si sono impegnati pubblicamente ad adottare gli IFRS entro il 31 dicembre 2011. Il Korean Accounting Standards Board ha adottato gli IFRS come IFRS coreani (K-IFRS). I K-IFRS sono identici agli IFRS e dal 2011 sono vincolanti per tutte le società quotate nella Corea del Sud. L’obbligo di applicare i K-IFRS si estende anche agli enti finanziari non quotati e alle società di proprietà statale. Anche altre società non quotate hanno la facoltà di utilizzare tali principi. Pertanto, a partire dal 1o gennaio 2012, è opportuno considerare i GAAP della Corea del Sud come equivalenti agli IFRS adottati.
(6)
Nel luglio 2007 il governo indiano e l’«Indian Institute of Chartered Accountants» si sono impegnati pubblicamente ad adottare gli IFRS entro il 31 dicembre 2011, con l’obiettivo di conformare pienamente i GAAP indiani agli IFRS entro la fine del programma. Tuttavia da una verifica in loco effettuata nel gennaio 2011, l’Aesfem ha constatato che i GAAP indiani sembrano discostarsi dagli IFRS in diversi punti che potrebbero avere notevoli risvolti pratici. Permangono le incertezze sui tempi di realizzazione di un sistema di rendicontazione conforme agli IFRS. Visto che in India non vi sono emittenti che hanno beneficiato dell’applicazione preliminare su base volontaria degli IFRS, non ci sono dati empirici sull’impiego degli IFRS.
(7)
Di conseguenza è opportuno estendere il periodo transitorio di al massimo tre anni, ossia fino al 31 dicembre 2014, in modo da consentire agli emittenti dei paesi terzi di redigere conformemente ai GAAP indiani i loro bilanci annuali e semestrali all’interno dell’Unione.
(8)
Visto che il periodo transitorio per cui è stata riconosciuta l’equivalenza ai GAAP di Cina, Canada, Corea del Sud e India a norma del regolamento (CE) n. 809/2004 scade il 31 dicembre 2011, è necessario che il presente regolamento si applichi a decorrere dal 1o gennaio 2012. Ciò è necessario al fine di assicurare la certezza del diritto per gli emittenti di tali paesi terzi ammessi alle negoziazioni nell’Unione e di evitare il rischio che essi debbano riconciliare i loro bilanci con gli IFRS. La concessione della retroattività attenua pertanto qualsiasi potenziale onere supplementare a carico degli emittenti interessati.
(9)
È pertanto opportuno modificare il regolamento (CE) n. 809/2004 di conseguenza,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
L’articolo 35 del regolamento (CE) n. 809/2004 è modificato come segue:
1)
al paragrafo 5 è aggiunto il seguente secondo comma:
«Oltre ai principi di cui al primo comma, a decorrere dal 1o gennaio 2012 gli emittenti dei paesi terzi possono presentare le informazioni finanziarie relative agli esercizi passati conformemente ai seguenti principi contabili:
a)
i Generally Accepted Accounting Principles della Repubblica popolare cinese;
b)
i Generally Accepted Accounting Principles del Canada;
c)
i Generally Accepted Accounting Principles della Repubblica di Corea.»
2)
Il paragrafo 5 bis è sostituito dal testo seguente:
«5 bis Gli emittenti di paesi terzi non sono soggetti all’obbligo, di cui all’allegato I, punto 20.1; all’allegato IV, punto 13.1; all’allegato VII, punto 8.2; all’allegato X, punto 20.1 o all’allegato XI, punto 11.1, di riesporre le informazioni finanziarie relative agli esercizi passati incluse in un prospetto e relative agli esercizi finanziari anteriori agli esercizi finanziari che iniziano il 1o gennaio 2015 o in data successiva, o all’obbligo di cui all’allegato VII, punto 8.2 bis; all’allegato IX, punto 11.1 o all’allegato X, punto 20.1 bis, di fornire una descrizione delle differenze tra gli International Financial Reporting Standard adottati in conformità del regolamento (CE) n. 1606/2002 e i principi contabili in base ai quali sono redatte tali informazioni relative agli esercizi finanziari precedenti agli esercizi finanziari aventi inizio a partire dal 1o gennaio 2015, purché le informazioni finanziarie relative agli esercizi passati siano preparate conformemente ai Generally Accepted Accounting Principles della Repubblica d’India.»
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il terzo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 1o gennaio 2012.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 21 dicembre 2011