VERORDNUNG (EU) Nr. 977/2011 DER KOMMISSION
vom 3. Oktober 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex) (1), insbesondere auf Artikel 50,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 48 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über das Visa-Informationssystem (VIS) und den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt (VIS-Verordnung) (2) wird das VIS Region für Region in der Reihenfolge eingeführt, die die Kommission in nach dem Ausschussverfahren angenommenen Beschlüssen bestimmt.
(2)
Gemäß Artikel 48 Absätze 1 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 muss die Kommission festlegen, wann das VIS seinen Betrieb in der ersten Region aufnimmt und ab wann die Übermittlung aller Daten - alphanumerische Daten, Lichtbilder und Fingerabdrücke - an das VIS für die übrigen Regionen zwingend wird. Bevor die Übermittlung aller Daten in einer Region zwingend wird, können die Mitgliedstaaten an jedem Ort bereits alphanumerische Daten und Lichtbilder sowie gegebenenfalls auch Fingerabdrücke erfassen und an das VIS übermitteln, sobald sie der Kommission mitgeteilt haben, dass sie die erforderlichen technischen und rechtlichen Vorkehrungen hierfür getroffen haben. Folglich lassen sich in Bezug die Erfassung im VIS derzeit drei verschiedene Szenarien ausmachen:
(3)
In Regionen, in denen die Erhebung und Übermittlung von Visadaten an das VIS aufgrund einer Kommissionsentscheidung oder eines Kommissionsbeschlusses bereits zwingend geworden ist, werden alle in Artikel 5 Absatz 1 der VIS-Verordnung aufgeführten Daten einschließlich der Fingerabdrücke eines jeden Antragstellers im VIS erfasst außer in den Fällen, in denen gemäß Artikel 13 Absatz 7 des Visakodex vom Antragsteller keine Fingerabdrücke genommen werden dürfen. An Orten, an denen die Verwendung des VIS noch nicht zwingend ist, können die Mitgliedstaaten ebenfalls beschließen, alle in Artikel 5 Absatz 1 der VIS-Verordnung genannten Daten eines jeden Antragstellers einschließlich seiner Fingerabdrücke zu erfassen und im VIS zu speichern.
(4)
Denkbar ist auch, dass an den Orten, an denen die Verwendung des VIS noch nicht zwingend ist, einige Mitgliedstaaten Visum-Antragsteller noch gar nicht und andere wiederum nur deren alphanumerische Daten und Lichtbilder im VIS erfassen.
(5)
Gemäß Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe aa der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (3) umfasst ab dem zwanzigsten Tag nach Inbetriebnahme des VIS in der ersten Region die eingehende Kontrolle bei der Einreise auch die Verifizierung der Identität des Visuminhabers und der Echtheit des Visums durch Abfrage des VIS. Gemäß Artikel 18 der VIS-Verordnung ist die Abfrage anhand der Nummer der Visummarke in Kombination mit einer Verifizierung der Fingerabdrücke des Visuminhabers durchzuführen. Während eines Zeitraums von höchstens drei Jahren nach Inbetriebnahme des VIS in der ersten Region darf jedoch die Abfrage weiterhin nur anhand der Nummer der Visummarke durchgeführt werden. Nach Ablauf dieser Frist müssen Abfragen im VIS stets anhand der Nummer der Visummarke in Kombination mit einer Verifizierung der Fingerabdrücke des Visuminhabers durchgeführt werden außer bei denjenigen, deren Fingerabdrücke nicht genommen werden dürfen. Abweichend hiervon darf eine Abfrage des VIS in den in Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe ab des Schengener Grenzkodex genannten Ausnahmefällen während weiterer drei Jahre nur anhand der Visummarke durchgeführt werden.
(6)
Um die Kontrollen an den Außengrenzen zu erleichtern, sollte auf der Visummarke zusätzlich ein spezieller Code angebracht werden, der anzeigt, dass der Visuminhaber im VIS gespeichert ist. Das Fehlen eines solchen Codes sollte die Mitgliedstaaten nicht von ihrer Verpflichtung entbinden, für alle Visuminhaber bei der Einreise in den Schengen-Raum gemäß Artikel 7 Absatz 3 des Schengener Grenzkodex eine Abfrage im VIS durchzuführen. Wurden keine Daten im System erfasst und ist die Antwort des VIS auf die Anfrage der Grenzbehörden somit negativ, zeigt das Fehlen eines Codes auf der Visummarke den Grenzbehörden an, dass die Negativauskunft nicht auf einen technischen Fehler (irrtümliche Negativauskunft) oder Betrug zurückzuführen ist.
(7)
Auf der Visummarke sollte darüber hinaus ein weiterer spezieller Code angebracht werden, der die Fälle kenntlich macht, in denen der Visuminhaber zwar im VIS gespeichert ist, nicht aber seine Fingerabdrücke, weil die Erfassung der Fingerabdrücke in der betreffenden Region noch nicht zwingend war. Das Vorhandensein eines solchen Codes lässt die Verpflichtung der Abfrage des VIS anhand der Nummer der Visummarke in Kombination mit einer Verifizierung der Fingerabdrücke des Visuminhabers nach Ablauf von drei Jahren ab Inbetriebnahme des Systems in der ersten Region unberührt.
(8)
Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 sollte geändert werden, um eine einheitliche Anwendung der Codes, die über die Erfassung der Visuminhaber und ihrer Fingerabdrücke im VIS Auskunft geben, sicherzustellen.
(9)
Da mit der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 der Schengen-Besitzstand weiterentwickelt wird, beschloss Dänemark in Anwendung des Artikels 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über die Position Dänemarks beziehungsweise Artikel 4 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks, jene Schengen-Vorschriften in innerstaatliches Recht zu übernehmen. Dänemark ist daher völkerrechtlich zur Durchführung dieser Verordnung verpflichtet.
(10)
Die Verordnung stellt eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, die auf das Vereinigte Königreich entsprechend dem Beschluss 2000/365/EG des Rates vom 29. Mai 2000 zum Antrag des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, einzelne Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf sie anzuwenden (4), keine Anwendung finden. Die Verordnung ist daher für das Vereinigte Königreich weder verbindlich noch ihm gegenüber anwendbar.
(11)
Die Verordnung stellt eine Weiterentwicklung von Bestimmungen des Schengen-Besitzstands dar, die auf Irland entsprechend dem Beschluss 2002/192/EG des Rates vom 28. Februar 2002 zum Antrag Irlands auf Anwendung einzelner Bestimmungen des Schengen-Besitzstands auf Irland (5) keine Anwendung finden. Die Verordnung ist daher für Irland weder verbindlich noch ihm gegenüber anwendbar.
(12)
Für Island und Norwegen stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Übereinkommens zwischen dem Rat der Europäischen Union sowie der Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Assoziierung der beiden letztgenannten Staaten bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (6) dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG des Rates vom 17. Mai 1999 zum Erlass bestimmter Durchführungsvorschriften zu jenem Übereinkommen (7) genannten Bereich fallen.
(13)
Für die Schweiz stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Abkommens zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands (8) dar, die zu dem in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2008/146/EG des Rates (9) genannten Bereich gehören.
(14)
Für Liechtenstein stellt diese Verordnung eine Weiterentwicklung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands im Sinne des Protokolls zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Beitritt des Fürstentums Liechtenstein zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands dar, die in den in Artikel 1 Buchstabe B des Beschlusses 1999/437/EG in Verbindung mit Artikel 3 des Beschlusses 2011/350/EU des Rates (10) genannten Bereich fallen.
(15)
Für Zypern stellt diese Verordnung einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 3 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2003 dar.
(16)
Diese Verordnung stellt einen auf dem Schengen-Besitzstand aufbauenden oder anderweitig damit zusammenhängenden Rechtsakt im Sinne des Artikels 4 Absatz 2 der Beitrittsakte von 2005 dar.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stimmen mit der Stellungnahme des Visa-Ausschusses überein -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Anhang VII Nummer 9 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 werden folgende Gedankenstriche angefügt:
„-
Sind alle in Artikel 5 Absatz 1 der VIS-Verordnung aufgeführten Daten im Visa-Informationssystem gespeichert, wird folgender Vermerk hinzugefügt: ‚VIS‘.
-
Sind nur die in Artikel 5 Absatz 1 Buchstaben a und b der VIS-Verordnung aufgeführten Daten im Visa-Informationssystem gespeichert, nicht aber die Daten gemäß Buchstabe c desselben Absatzes, weil die Erfassung der Fingerabdrücke in der betreffenden Region nicht zwingend war, wird folgender Vermerk hinzugefügt: ‚VIS 0‘.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem in Artikel 48 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 genannten Zeitpunkt.
Sie tritt an dem Tag außer Kraft, an dem die Erhebung und Übermittlung der in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 genannten Daten für alle Anträge in der letzten Region, in dem das VIS in Betrieb genommen wird, gemäß einem Beschluss der Kommission nach Maßgabe von Artikel 48 Absatz 3 der VIS-Verordnung zwingend wird.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
Brüssel, den 3. Oktober 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 977/2011 DELLA COMMISSIONE
del 3 ottobre 2011
che modifica il regolamento (CE) n. 810/2009 del Parlamento europeo e del Consiglio che istituisce un codice comunitario dei visti (codice dei visti)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 810/2009 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 13 luglio 2009, che istituisce un codice comunitario dei visti (codice dei visti) (1), in particolare l’articolo 50,
considerando quanto segue:
(1)
Ai sensi dell’articolo 48 del regolamento (CE) n. 767/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 9 luglio 2008, concernente il sistema di informazione visti (VIS) e lo scambio di dati tra Stati membri sui visti per soggiorni di breve durata (regolamento VIS) (2), il VIS sarà introdotto progressivamente regione per regione secondo l’ordine stabilito dalla Commissione nelle decisioni adottate conformemente alla procedura di comitatologia.
(2)
Secondo quanto disposto ai paragrafi 1 e 3 dell’articolo 48 del regolamento (CE) n. 767/2008, la Commissione determina la data a decorrere dalla quale il VIS entra in funzione nella prima regione e la data a decorrere dalla quale in ogni altra regione diventa obbligatorio trasmettere al VIS tutte le informazioni quali: dati alfanumerici, fotografie e impronte digitali. Prima che il trasferimento di tutti i dati sia reso obbligatorio in una regione, gli Stati membri possono iniziare, in qualsiasi località, a raccogliere e a trasmettere al VIS dati alfanumerici e fotografie (facoltativamente anche le impronte digitali) non appena abbiano comunicato alla Commissione di aver adottato le necessarie disposizioni tecniche e giuridiche a tal fine. Di conseguenza, per quanto concerne la registrazione nel VIS, tre situazioni possono coesistere:
(3)
Nelle regioni in cui la raccolta e la trasmissione al VIS dei dati in materia di visti sono obbligatorie per una decisione della Commissione, tutti i dati di cui all’articolo 5, paragrafo 1, del regolamento VIS, ivi comprese le impronte digitali di ciascun richiedente, saranno registrati nel VIS, tranne nei casi in cui il richiedente sia esentato dall’obbligo di rilevamento delle impronte digitali ai sensi dell’articolo 13, paragrafo 7, del codice dei visti. Analogamente, nelle località in cui l’uso del VIS non è ancora obbligatorio, gli Stati membri possono decidere di raccogliere e registrare nel VIS tutti i dati elencati all’articolo 5, paragrafo 1, del regolamento VIS, tra cui le impronte digitali, per ciascun richiedente il visto.
(4)
Tuttavia, nelle località in cui l’uso del VIS non è ancora obbligatorio, uno o più Stati membri possono decidere di non registrare nel VIS i richiedenti il visto, mentre altri Stati membri possono registrare solo i dati alfanumerici e le fotografie.
(5)
Conformemente all’articolo 7, paragrafo 3, lettera a bis), del regolamento (CE) n. 562/2006 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 15 marzo 2006, che istituisce un codice comunitario relativo al regime di attraversamento delle frontiere da parte delle persone (codice frontiere Schengen) (3), a decorrere dal ventesimo giorno successivo alla data di entrata in funzionamento del VIS nella prima regione, le verifiche approfondite all’ingresso includeranno l’accertamento dell’identità del titolare del visto e dell’autenticità del visto tramite consultazione del VIS. A norma dell’articolo 18 del regolamento VIS, le interrogazioni dovranno essere eseguite utilizzando il numero di vignetta visto in combinazione con la verifica delle impronte digitali del titolare del visto. Ciononostante, per un periodo massimo di tre anni dall’avvio delle operazioni nella prima regione, l’interrogazione può essere eseguita utilizzando solo il numero della vignetta visto. Allo scadere di detto periodo, le interrogazioni nel VIS dovranno sempre essere eseguite utilizzando il numero di vignetta visto in combinazione con le impronte digitali, tranne per quei titolari di visto le cui impronte digitali non possono essere utilizzate. Inoltre, durante un ulteriore periodo massimo di tre anni, a titolo di deroga, le interrogazioni potranno essere eseguite utilizzando solo il numero di vignetta visto in un numero limitato di circostanze quali quelle definite all’articolo 7, paragrafo 3, lettera a ter), del codice frontiere Schengen.
(6)
Al fine di agevolare i controlli alle frontiere esterne, è opportuno aggiungere un codice specifico alla vignetta visto per indicare che il titolare del visto è registrato nel VIS. L’assenza di tale codice lascia impregiudicato l’obbligo degli Stati membri di eseguire ricerche nel VIS per tutti i titolari di visto, all’ingresso delle frontiere esterne dell’area Schengen, conformemente al disposto dell’articolo 7, paragrafo 3, del codice frontiere Schengen. Se le autorità di frontiera non trovano riscontro nel VIS dal momento che nessun dato è stato registrato in precedenza, il fatto che la vignetta visto non presenti alcun codice confermerà alle autorità di frontiera che il riscontro negativo non è dovuto a un problema tecnico (falsa identificazione negativa) o a una frode.
(7)
È opportuno aggiungere un ulteriore codice specifico sulla vignetta visto per indicare i casi in cui il titolare di visto è registrato nel VIS ma le sue impronte digitali non sono state raccolte poiché tale procedura non era ancora obbligatoria nella regione interessata. La presenza di tale codice lascia impregiudicato l’obbligo di eseguire interrogazioni nel VIS utilizzando il numero di vignetta visto in combinazione con la verifica delle impronte digitali, a partire da tre anni dopo l’entrata in funzionamento del VIS nella prima regione.
(8)
È necessario modificare l’allegato VII del regolamento (CE) n. 810/2009, onde garantire l’applicazione armonizzata, da parte degli Stati membri, dei codici relativi alla registrazione nel VIS dei titolari di visto e delle loro impronte digitali.
(9)
Dato che il regolamento (CE) n. 810/2009 si fonda sull’acquis di Schengen ai sensi dell’articolo 5 del protocollo sulla posizione della Danimarca allegato al trattato sull’Unione europea e al trattato che istituisce la Comunità europea e dell’articolo 4 del protocollo (n. 22) sulla posizione della Danimarca, allegato al trattato sull’Unione europea e al trattato sul funzionamento dell’Unione europea, la Danimarca ha notificato l’attuazione dell’acquis nella propria legislazione nazionale. Ai sensi del diritto internazionale la Danimarca è quindi tenuta ad attuare il presente regolamento.
(10)
Il presente regolamento costituisce uno sviluppo delle disposizioni dell’acquis di Schengen a cui il Regno Unito non partecipa, a norma della decisione 2000/365/CE del Consiglio, del 29 maggio 2000, riguardante la richiesta del Regno Unito di Gran Bretagna e Irlanda del Nord di partecipare ad alcune disposizioni dell’acquis di Schengen (4). Il Regno Unito non è pertanto vincolato dal presente regolamento, né è soggetto alla sua applicazione.
(11)
Il presente regolamento costituisce uno sviluppo delle disposizioni dell’acquis di Schengen a cui l’Irlanda non partecipa, a norma della decisione 2002/192/CE del Consiglio, del 28 febbraio 2002, riguardante la richiesta dell’Irlanda di partecipare ad alcune disposizioni dell’acquis di Schengen (5). L’Irlanda non è pertanto vincolata dal presente regolamento, né è soggetta alla sua applicazione.
(12)
Per quanto riguarda l’Islanda e la Norvegia, il presente regolamento costituisce uno sviluppo delle disposizioni dell’acquis di Schengen ai sensi dell’accordo concluso dal Consiglio dell’Unione europea con la Repubblica d’Islanda e il Regno di Norvegia sulla loro associazione all’attuazione, all’applicazione e allo sviluppo dell’acquis di Schengen (6) che rientrano nel settore di cui all’articolo 1, lettera B, della decisione 1999/437/CE del Consiglio, del 17 maggio 1999, relativa a talune modalità di applicazione di tale accordo (7).
(13)
Per quanto riguarda la Svizzera, il presente regolamento costituisce uno sviluppo delle disposizioni dell’acquis di Schengen ai sensi dell’accordo tra l’Unione europea, la Comunità europea e la Confederazione svizzera riguardante l’associazione di quest’ultima all’attuazione, all’applicazione e allo sviluppo dell’acquis di Schengen (8) che rientrano nel settore di cui all’articolo 1, lettera B, della decisione 1999/437/CE, in combinato disposto con l’articolo 3 della decisione 2008/146/CE del Consiglio (9).
(14)
Per quanto riguarda il Liechtenstein, il presente regolamento costituisce uno sviluppo delle disposizioni dell’acquis di Schengen ai sensi del protocollo sottoscritto tra l’Unione europea, la Comunità europea, la Confederazione svizzera e il Principato del Liechtenstein sull’adesione del Principato del Liechtenstein all’accordo tra l’Unione europea, la Comunità europea e la Confederazione svizzera riguardante l’associazione della Confederazione svizzera all’attuazione, all’applicazione e allo sviluppo dell’acquis di Schengen che rientrano nel settore di cui all’articolo 1, lettera B, della decisione 1999/437/CE, in combinato disposto con l’articolo 3 della decisione 2011/350/UE del Consiglio (10).
(15)
Per quanto riguarda Cipro, il presente regolamento costituisce disposizioni basate sull’acquis di Schengen o ad esso altrimenti connesse ai sensi dell’articolo 3, paragrafo 2, dell’atto di adesione del 2003.
(16)
Il presente regolamento costituisce un atto basato sull’acquis di Schengen o ad esso altrimenti connesso, ai sensi dell’articolo 4, paragrafo 2, dell’atto di adesione del 2005.
(17)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato visti,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Nell’allegato VII, punto 9, lettera a), del regolamento (CE) n. 810/2009, sono aggiunti i seguenti trattini:
«-
se tutti i dati di cui all’articolo 5, paragrafo 1, del regolamento VIS sono registrati nel sistema di informazione visti, è aggiunta la seguente dicitura: “VIS”;
-
se nel sistema di informazione visti sono registrati soltanto i dati di cui alle lettere a) e b) dell’articolo 5, paragrafo 1, del regolamento VIS, mentre i dati di cui alla lettera c) dello stesso paragrafo non sono stati raccolti poiché il rilevamento delle impronte digitali non era obbligatorio nella regione interessata, è aggiunta la seguente dicitura: “VIS 0”;».
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il giorno della pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica a decorrere dalla data di cui all’articolo 48, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 767/2008.
Il presente regolamento scade il giorno in cui la raccolta e la trasmissione dei dati di cui all’articolo 5, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 767/2008, diventano obbligatorie per tutte le richieste di visto nell’ultima regione in cui il VIS è utilizzato, in conformità con la decisione che la Commissione deve adottare ai sensi dell’articolo 48, paragrafo 3, del regolamento VIS.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile negli Stati membri conformemente ai trattati.
Fatto a Bruxelles, il 3 ottobre 2011