BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 26. August 2010
über die Einfuhr von Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen in die Union
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 5780)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2010/472/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe b, Artikel 17 Absatz 3, Artikel 18 Absatz 1 erster Gedankenstrich sowie Artikel 19 einleitender Satz und Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Richtlinie 92/65/EWG enthält die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für die Einfuhr von Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen (im Folgenden „die Waren“) in die Union. Gemäß dieser Richtlinie sind zur Einfuhr in die Union nur Waren zugelassen, die aus einem Drittland stammen, das in einer gemäß der genannten Richtlinie erstellten Liste von Drittländern aufgeführt ist, und die außerdem von einer Veterinärbescheinigung begleitet werden, die einem ebenfalls gemäß der genannten Richtlinie erstellten Muster entspricht. Aus der Veterinärbescheinigung muss hervorgehen, dass die Waren aus zugelassenen Besamungsstationen und Samendepots oder zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten stammen, die Garantien bieten, die den Garantien in Anhang D Kapitel I der genannten Richtlinie mindestens gleichwertig sind.
(2)
In der Entscheidung 2008/635/EG der Kommission vom 22. Juli 2008 über die Einfuhr von Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen in die Gemeinschaft im Hinblick auf die Listen von Drittländern, Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeteams sowie die Bescheinigungsanforderungen (2) ist derzeit die Liste der Drittländer festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr der Waren zu gestatten haben.
(3)
Mit der Richtlinie 92/65/EWG, geändert durch die Richtlinie 2008/73/EG des Rates (3), wurde ein vereinfachtes Verfahren für das Auflisten von Besamungsstationen und Samendepots sowie Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten in Drittländern eingeführt, die zur Einfuhr der Waren in die Union zugelassen sind.
(4)
Außerdem enthält Anhang D der Richtlinie 92/65/EWG, geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 176/2010 der Kommission (4), bestimmte neue Anforderungen an die Waren, die ab 1. September 2010 gelten. Es werden Vorschriften bezüglich Samendepots sowie detaillierte Bedingungen für deren Zulassung und Überwachung festgelegt. Des Weiteren enthält der genannte Anhang detaillierte Bedingungen für die Zulassung und Überwachung von Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten, für die Entnahme und Aufbereitung in vivo gewonnener Embryonen sowie für die Erzeugung und Aufbereitung in vitro befruchteter Embryonen und mikromanipulierter Embryonen. Darüber hinaus wurden in dem genannten Anhang auch die Bedingungen geändert, die im Fall von Schafen und Ziegen für Spendertiere von Samen, Eizellen und Embryonen gelten.
(5)
Dementsprechend müssen neue Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr der Waren in die Union festgelegt werden, wobei die Änderungen an der Richtlinie 92/65/EWG zu berücksichtigen sind, die durch die Richtlinie 2008/73/EG und die Verordnung (EU) Nr. 176/2010 vorgenommen wurden.
(6)
Des Weiteren ist es angezeigt, dass aus der Schweiz in die Union eingeführte Sendungen mit den betreffenden Waren von Veterinärbescheinigungen begleitet werden, die entsprechend den Mustern für den Handel mit Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen innerhalb der Union erstellt wurden, wie in dem Beschluss der Kommission 2010/470/EU vom 26. August 2010 mit Muster-Veterinärbescheinigungen für den Handel innerhalb der Union mit Samen, Eizellen und Embryonen von Pferden, Schafen und Ziegen sowie mit Eizellen und Embryonen von Schweinen (5) festgelegt; enthalten sollten diese Bescheinigungen auch die Anpassungen gemäß Anhang 11 Anlage 2 Kapitel IX Teil B Nummer 7 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, genehmigt durch den Beschluss 2002/309/EG, Euratom des Rates und - bezüglich des Abkommens über die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit - der Kommission vom 4. April 2002 über den Abschluss von sieben Abkommen mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft (6).
(7)
Bei der Anwendung des vorliegenden Beschlusses sollten die besonderen Bescheinigungsanforderungen und Musterveterinärbescheinigungen Berücksichtigung finden, die gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas über gesundheitspolizeiliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier im Handel mit lebenden Tieren und Tierprodukten (7), genehmigt durch den Beschluss 1999/201/EG des Rates (8), festgelegt werden können.
(8)
Bei der Anwendung des vorliegenden Beschlusses sollten außerdem die besonderen Bescheinigungsanforderungen und Musterveterinärbescheinigungen Berücksichtigung finden, die gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Maßnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (9), genehmigt durch den Beschluss 97/132/EG des Rates (10), festgelegt werden können.
(9)
Im Interesse der Klarheit und Kohärenz der Unionsvorschriften sollte die Entscheidung 2008/635/EG aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden.
(10)
Damit Handelsstörungen vermieden werden, sollte die Verwendung von Veterinärbescheinigungen, die gemäß der Entscheidung 2008/635/EG ausgestellt wurden, unter bestimmten Voraussetzungen während einer Übergangszeit zulässig sein.
(11)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Mit dem vorliegenden Beschluss wird eine Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Sendungen mit Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen in die Union zu gestatten haben.
Des Weiteren enthält er die Bescheinigungsanforderungen, die für die Einfuhr dieser Waren in die Union gelten.
Artikel 2
Einfuhr von Samen
Die Mitgliedstaaten gestatten die Einfuhr von Sendungen mit Samen von Schafen und Ziegen, sofern diese Sendungen folgende Bedingungen erfüllen:
a)
Sie stammen aus einem in Anhang I aufgeführten Drittland bzw. Teil eines Drittlands.
b)
Sie stammen aus einer zugelassenen Besamungsstation oder einem zugelassenen Samendepot gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe b der Richtlinie 92/65/EWG.
c)
Ihnen liegt eine Veterinärbescheinigung bei, ausgestellt gemäß einer der nachstehenden, in Anhang II Teil 2 enthaltenen Musterveterinärbescheinigungen und ausgefüllt entsprechend den Erläuterungen in Teil 1 des genannten Anhangs:
i)
Muster 1, wie in Abschnitt A festgelegt, für Sendungen mit Samen, der aus einer zugelassenen Besamungsstation im Herkunftsland des Samens versandt wird;
ii)
Muster 2, wie in Abschnitt B festgelegt, für Sendungen mit Samen, der aus einem zugelassenen Samendepot versandt wird.
Sind jedoch in bilateralen Abkommen zwischen der Union und Drittländern besondere Bescheinigungsanforderungen festgelegt, so gelten diese Anforderungen.
d)
Sie entsprechen den Anforderungen gemäß der unter Buchstabe c genannten Veterinärbescheinigung.
Artikel 3
Einfuhr von Eizellen und Embryonen
Die Mitgliedstaaten gestatten die Einfuhr von Sendungen mit Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen, sofern diese Sendungen folgende Bedingungen erfüllen:
a)
Sie stammen aus einem in Anhang III aufgeführten Drittland bzw. Teil eines Drittlands.
b)
Sie stammen aus einer zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheit bzw. Embryo-Erzeugungseinheit gemäß Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe b der Richtlinie 92/65/EWG.
c)
Ihnen liegt eine Veterinärbescheinigung bei, ausgestellt gemäß dem Muster in Anhang IV Teil 2 und ausgefüllt entsprechend den Erläuterungen in Teil 1 des genannten Anhangs.
Sind jedoch in bilateralen Abkommen zwischen der Union und Drittländern besondere Bescheinigungsanforderungen festgelegt, so gelten diese Anforderungen.
d)
Sie entsprechen den Anforderungen gemäß der unter Buchstabe c genannten Veterinärbescheinigung.
Artikel 4
Allgemeine Bedingungen für die Beförderung von Sendungen mit Samen, Eizellen und Embryonen in die Union
(1) Sendungen mit Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen dürfen nicht im selben Container befördert werden wie andere Sendungen mit Samen, Eizellen und Embryonen, die
a)
nicht zur Verbringung in die Union bestimmt sind oder
b)
einen niedrigeren Gesundheitsstatus aufweisen.
(2) Sendungen mit Samen, Eizellen und Embryonen werden in verschlossenen und verplombten Containern in die Europäische Union befördert, und die Plombe darf während der Beförderung nicht beschädigt werden.
Artikel 5
Aufhebung
Die Entscheidung 2008/635/EG wird aufgehoben.
Artikel 6
Übergangsbestimmungen
Während einer Übergangsfrist bis zum 31. August 2011 gestatten die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Beständen folgender Waren aus Drittländern:
a)
Samen von Schafen und Ziegen, der bis 31. August 2010 gemäß der Richtlinie 92/65/EWG entnommen, aufbereitet und gelagert wurde und von einer spätestens am 31. Mai 2011 entsprechend dem Muster in Anhang II der Entscheidung 2008/635/EG ausgestellten Veterinärbescheinigung begleitet wird.
b)
Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen, die bis 31. August 2010 gemäß der Richtlinie 92/65/EWG entnommen bzw. erzeugt, aufbereitet und gelagert wurden und von einer spätestens am 31. Mai 2011 entsprechend dem Muster in Anhang VI der Entscheidung 2008/635/EG ausgestellten Veterinärbescheinigung begleitet werden.
Artikel 7
Anwendbarkeit
Dieser Beschluss gilt ab dem 1. September 2010.
Artikel 8
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. August 2010
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 26 agosto 2010
relativa all'importazione di sperma, ovuli ed embrioni di animali delle specie ovina e caprina nell'Unione
[notificata con il numero C(2010) 5780]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2010/472/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
vista la direttiva 92/65/CEE del Consiglio, del 13 luglio 1992, che stabilisce norme sanitarie per gli scambi e le importazioni nella Comunità di animali, sperma, ovuli e embrioni non soggetti, per quanto riguarda le condizioni di polizia sanitaria, alle normative comunitarie specifiche di cui all'allegato A, sezione I, della direttiva 90/425/CEE (1), in particolare l'articolo 17, paragrafo 2, lettera b), l'articolo 17, paragrafo 3, l'articolo 18, paragrafo 1, primo trattino e l'articolo 19, alinea e lettera b),
considerando quanto segue:
(1)
La direttiva 92/65/CE stabilisce le condizioni di polizia sanitaria che disciplinano le importazioni nell'Unione di sperma, ovuli e embrioni di animali delle specie ovina e caprina (di seguito «i prodotti»). Secondo questa direttiva possono essere importati nell'Unione solo i prodotti provenienti dai paesi terzi compresi in un elenco di paesi terzi redatto conformemente alla direttiva medesima e accompagnati da un certificato sanitario conforme a un modello, redatto anch'esso conformemente alla direttiva medesima. Il certificato sanitario deve attestare che i prodotti provengono da centri di raccolta e di magazzinaggio o da gruppi di raccolta e di produzione che offrano garanzie almeno equivalenti a quelle definite nell'allegato D, capitolo I, della stessa direttiva.
(2)
La decisione 2008/635/CE della Commissione, del 22 luglio 2008, relativa alle importazioni di sperma, ovuli ed embrioni delle specie ovina e caprina nella Comunità per quanto riguarda gli elenchi dei paesi terzi, dei centri di raccolta dello sperma e dei gruppi di raccolta di embrioni, e i requisiti di certificazione (2) stabilisce l'elenco dei paesi terzi dai quali gli Stati membri autorizzano l'importazione dei prodotti in questione.
(3)
La direttiva 92/65/CEE, modificata dalla direttiva 2008/73/CE (3), ha introdotto una procedura semplificata di redazione degli elenchi dei centri di raccolta e di magazzinaggio dello sperma e dei gruppi di raccolta e di produzione di embrioni situati nei paesi terzi, autorizzati a effettuare esportazioni dei prodotti nell'Unione.
(4)
L'allegato D della direttiva 92/65/CEE, quale modificato dal regolamento (UE) n. 176/2010 della Commissione (4), stabilisce inoltre per i prodotti interessati alcune nuove condizioni che si applicano dal 1o settembre 2010. Introduce norme relative ai centri di magazzinaggio dello sperma e condizioni particolareggiate per il loro riconoscimento e la loro sorveglianza. Detta anche condizioni particolareggiate per il riconoscimento e la sorveglianza dei gruppi di raccolta e di produzione di embrioni, per la raccolta e il trattamento di embrioni concepiti in vivo e per la produzione e il trattamento di embrioni fecondati in vitro e di embrioni micromanipolati. Modifica anche le condizioni da applicare agli animali donatori di sperma, ovuli ed embrioni delle specie ovina e caprina.
(5)
Risulta pertanto necessario stabilire nuovi modelli di certificati sanitari per le importazioni dei prodotti nell'Unione in modo da tenere conto delle modifiche apportate alla direttiva 92/65/CEE dalla direttiva 2008/73/CE e dal regolamento (UE) n. 176/2010.
(6)
È opportuno inoltre che le partite dei prodotti, importate nell'Unione dalla Svizzera, siano accompagnate da certificati sanitari redatti conformemente ai modelli, utilizzati per gli scambi all'interno dell'Unione di sperma, ovuli ed embrioni di animali delle specie ovina e caprina e contenuti nella decisione 2010/470/UE della Commissione del 26 agosto 2010 che stabilisce modelli di certificati sanitari per gli scambi all'interno dell'Unione di sperma, ovuli ed embrioni di animali delle specie equina, ovina e caprina nonché di ovuli ed embrioni di animali della specie suina (5), con gli adattamenti di cui all'allegato 11, appendice 2, capo IX(B), punto 7, dell'Accordo tra la Comunità europea e la Confederazione svizzera sul commercio di prodotti agricoli, approvato con decisione 2002/309/CE, Euratom del Consiglio e, per quanto riguarda l'Accordo sulla cooperazione scientifica e tecnologica, della Commissione, del 4 aprile 2002, relativa alla conclusione di sette accordi con la Confederazione svizzera (6).
(7)
Nell'applicazione della presente decisione è opportuno tenere conto delle condizioni di certificazione specifiche e dei modelli di attestato sanitario che possono essere stabiliti in conformità all'accordo tra la Comunità europea e il governo del Canada in merito a misure sanitarie per la tutela della sanità pubblica e della salute animale applicabili agli scambi di animali vivi e di prodotti di origine animale (7), approvato con la decisione 1999/201/CE del Consiglio (8).
(8)
Nell'applicazione della presente decisione è inoltre opportuno tenere conto delle condizioni di certificazione specifiche e dei modelli di attestati di sanità che possono essere stabiliti in conformità all'accordo tra la Comunità europea e la Nuova Zelanda sulle misure sanitarie applicabili agli scambi di animali vivi e di prodotti di origine animale (9), approvato con la decisione 97/132/CE del Consiglio (10).
(9)
Per ragioni di chiarezza e di coerenza della legislazione dell'Unione è opportuno abrogare la decisione 2008/635/CE e sostituirla con la presente decisione.
(10)
Per evitare perturbazioni degli scambi occorre autorizzare, per un periodo transitorio e a determinate condizioni, l'uso dei certificati sanitari rilasciati in conformità della decisione 2008/635/CE.
(11)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Oggetto
La presente decisione istituisce un elenco di paesi terzi, o parti di essi, dai quali gli Stati membri autorizzano l'importazione nell'Unione di partite di sperma, ovuli e embrioni di animali delle specie ovina e caprina.
Inoltre stabilisce le prescrizioni di certificazione per l'importazione di tali prodotti nell'Unione.
Articolo 2
Importazioni di sperma
Gli Stati membri autorizzano le importazioni di partite di sperma di animali delle specie ovina e caprina purché siano rispettate le seguenti condizioni:
a)
provengono da un paese terzo, o parte di esso, compreso nell'elenco di cui all'allegato I;
b)
provengono da un centro riconosciuto di raccolta o di magazzinaggio dello sperma compreso nell'elenco definito a norma dell'articolo 17, paragrafo 3, lettera b), della direttiva 92/65/CEE;
c)
sono corredati di un certificato sanitario conforme al modello di certificato sanitario di cui all'allegato II, parte 2, compilato conformemente alle note esplicative di cui alle parte 1 di tale allegato:
i)
modello 1 di cui alla sezione A, per le partite di sperma spedite da un centro riconosciuto di raccolta dello sperma, di cui lo sperma è originario;
ii)
modello 2 di cui alla sezione B, per le partite di sperma spedite da un centro riconosciuto di magazzinaggio dello sperma.
Ove, però, accordi bilaterali tra l'Unione e i paesi terzi stabiliscano condizioni di certificazione specifiche, si applicano tali condizioni;
d)
soddisfano le condizioni enunciate nei certificati sanitari di cui alla lettera c).
Articolo 3
Importazioni di ovuli ed embrioni
Gli Stati membri autorizzano le importazioni di partite di ovuli ed embrioni di animali delle specie ovina e caprina purché siano rispettate le seguenti condizioni:
a)
provengono da un paese terzo, o parte di esso, compreso nell'elenco di cui all'allegato III;
b)
provengono da un gruppo riconosciuto di raccolta e di produzione di embrioni, compreso nell'elenco definito a norma dell'articolo 17, paragrafo 3, lettera b), della direttiva 92/65/CEE;
c)
sono corredati di un certificato sanitario conforme al modello di certificato sanitario di cui all'allegato IV, parte 2, compilato conformemente alle note esplicative di cui alle parte 1 di tale allegato.
Ove, però, accordi bilaterali tra l'Unione e i paesi terzi stabiliscano condizioni di certificazione specifiche, si applicano tali condizioni;
d)
soddisfano le condizioni enunciate nel certificato sanitario di cui alla lettera c).
Articolo 4
Condizioni generali relative al trasporto di partite di sperma, ovuli ed embrioni nell'Unione
1. Le partite di sperma, ovuli ed embrioni di animali delle specie ovina e caprina non devono essere trasportate nello stesso contenitore di altre partite di sperma, ovuli ed embrioni:
a)
non destinate a essere introdotte nell'Unione, o
b)
di qualifica sanitaria inferiore.
2. Durante il trasporto verso l'Unione le partite di sperma, ovuli ed embrioni sono imballate in contenitori chiusi e sigillati e il sigillo non deve essere rotto durante il trasporto.
Articolo 5
Abrogazione
La decisione 2008/635/CE è abrogata.
Articolo 6
Disposizioni transitorie
Per un periodo transitorio fino al 31 agosto 2011 gli Stati membri autorizzano le importazioni dai paesi terzi di giacenze dei seguenti prodotti:
a)
sperma di animali delle specie ovina e caprina, raccolto, trattato e immagazzinato conformemente alla direttiva 92/65/CEE entro il 31 agosto 2010 e corredato di un certificato sanitario rilasciato entro il 31 maggio 2011 conformemente al modello di cui all'allegato II della decisione 2008/635/CE;
b)
ovuli ed embrioni di animali delle specie ovina e caprina, raccolti o prodotti, trattati e immagazzinati conformemente alla direttiva 92/65/CEE entro il 31 agosto 2010 e corredati di un certificato sanitario rilasciato entro il 31 maggio 2011 conformemente al modello di cui all'allegato VI della decisione 2008/635/CE.
Articolo 7
Decorrenza di efficacia
La presente decisione si applica a decorrere dal 1o settembre 2010.
Articolo 8
Destinatari
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 26 agosto 2010.