VERORDNUNG (EU) Nr. 791/2010 DER KOMMISSION
vom 6. September 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 (2) der Kommission vom 22. März 2006 wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 (3) genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
(2)
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 verabschiedeten zwei Mitgliedstaaten als Reaktion auf unvorhergesehene Sicherheitsprobleme außerordentliche Maßnahmen zur Verhängung einer sofortigen Betriebsuntersagung in ihrem Hoheitsgebiet.
(3)
Gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und Artikel 2 der Verordnung Nr. 473/2006 (4) der Kommission vom 22. März 2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen bezüglich der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, haben die beiden Mitgliedstaaten um Aktualisierung der Liste der Luftfahrtunternehmen ersucht, denen der Betrieb in der Europäischen Union untersagt ist.
(4)
Es steht außer Zweifel, dass die Fortsetzung des Betriebs dieser beiden Luftfahrtunternehmen wahrscheinlich ein ernstes Sicherheitsrisiko darstellt, und dass dieses Risiko durch die Sofortmaßnahmen der zwei betroffenen Mitgliedstaaten nicht ganz ausgeschaltet werden konnte.
(5)
Die Kommission hat die betroffenen Luftfahrtunternehmen informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung zur Verhängung einer Betriebsuntersagung gegen diese Unternehmen in der Europäischen Union bilden würden.
(6)
Da Sofortmaßnahmen zur Entschärfung dieser Situation erforderlich sind, ist die Kommission laut Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung 473/2006 nicht verpflichtet, gemäß den Bestimmungen von Artikel 4 Absatz 1 jener Verordnung zu verfahren. Die Kommission hat jedoch den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und der Kommission und den Mitgliedern des Flugsicherheitsausschusses ihren Standpunkt mündlich vorzutragen.
(7)
Die für die Regulierungsaufsicht über die betreffenden Luftfahrtunternehmen zuständige Behörde wurde von der Kommission sowie von einigen Mitgliedstaaten konsultiert.
(8)
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 ist daher entsprechend zu ändern.
(9)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens des in der Republik Ghana zugelassenen Luftfahrtunternehmens Meridian Airways. Diese Mängel wurden durch Belgien, Frankreich, Deutschland, die Niederlande und das Vereinigte Königreich bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (5).
(10)
Auf einer Sitzung mit der Kommission vom 9. Juni 2010, an der auch die zuständigen Behörden Ghanas zusammen mit den zuständigen Behörden Belgiens und des Vereinigten Königreichs teilnahmen, legte das Luftfahrtunternehmen einen Plan zur Mängelbehebung vor, mit dem die Sicherheitsmängel ausgeräumt werden sollten.
(11)
Das Vereinigte Königreich und Belgien haben der Kommission mitgeteilt, dass sie am 23. Juli 2010 bzw. 27. Juli 2010 unter Berücksichtigung der gemeinsamen Kriterien im Rahmen von Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 eine sofortige Betriebsuntersagung für die gesamte Flotte von Meridian Airways verfügt haben.
(12)
Darüber hinaus haben Belgien und das Vereinigte Königreich der Kommission am 29. Juli 2010 das Ersuchen übermittelt, die gemeinschaftliche Liste gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und dem Verfahren von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 zu aktualisieren, um die Betriebsuntersagung in der Europäischen Union auf die gesamte Flotte von Meridian Airways auszudehnen.
(13)
Die fortbestehenden Sicherheitsmängel lassen erkennen, dass Meridian Airways offensichtlich nicht in der Lage war, die festgestellten Sicherheitsmängel nach entsprechenden Aufforderungen Belgiens zu beheben. Bei Vorfeldinspektionen im Vereinigten Königreich im Juli 2010 wurden mehrfach Probleme im Zusammenhang mit der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen von Meridian festgestellt, die auch Anlass zu Bedenken hinsichtlich der Kontrolle und des Managements der flugbetrieblichen Sicherheitsstandards bei Meridian Airways gaben. Diese Inspektionen spiegeln ein ähnliches Muster negativ verlaufener Vorfeldinspektionen wider, die im Laufe des letzten Jahres von anderen Mitgliedstaaten durchgeführt worden waren und bei denen sich Hinweise auf erhebliche systembedingte Sicherheitsprobleme bei dem Luftfahrtunternehmen ergeben hatten.
(14)
Die zuständigen Behörden der Republik Ghana sind zur Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten bei der Behebung festgestellter Mängel gewillt, haben jedoch schwerwiegende Sicherheitsprobleme, die bei SAFA-Inspektionen festgestellt wurden, nicht angemessen gelöst, wie anhaltende Sicherheitsmängel zeigen. Nach Notifizierung ihrer Bedenken hinsichtlich der Sicherheitsstandards des Luftfahrtunternehmens durch die Kommission haben die zuständigen Behörden Ghanas jedoch das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) von Meridian Airways am 29. Juli 2010 ausgesetzt.
(15)
Meridian Airways wurde von den Kommissionsdienststellen und den zuständigen Behörden Belgiens, Deutschlands und des Vereinigtes Königreichs am 12. August 2010 angehört. Diese Konsultationen ergaben keine zufriedenstellenden Lösungen zur kurzfristigen Behebung der festgestellten Sicherheitsprobleme. Die zuständigen Behörden der Republik Ghana hatten die Teilnahme an der Sitzung abgelehnt.
(16)
Die Kommission nimmt die Zusage des Luftfahrtunternehmens zur Kenntnis, den Plan zur Mängelbehebung weiter durchzuführen. Die von dem Luftfahrtunternehmen bei der Umsetzung des Plans zur Mängelbehebung gemachten Fortschritte sollten zusammen mit etwaigen sonstigen Entwicklungen auf der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses geprüft werden.
(17)
Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Meridian Airways die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält. Gegen das Luftfahrtunternehmen sollte eine vollständige Betriebsuntersagung verhängt werden, und es sollte in Anhang A geführt werden.
(18)
Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens des in der Republik Ghana zugelassenen Luftfahrtunternehmens Airlift International (GH) Ltd. Diese Mängel wurden vom Vereinigten Königreich bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (6).
(19)
Die zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs teilten der Kommission mit, dass sie am 29. Juli 2010 eine sofortige Betriebsuntersagung für die gesamte Flotte von Airlift International (GH) Ltd erteilt haben, da eine Anzahl gravierender und schwerer Mängel bei der Vorfeldinspektion sowie die Nichtbeachtung der anwendbaren Flugdienstzeitbeschränkungen durch die Besatzung festgestellt wurden.
(20)
Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich der Kommission am 29. Juli 2010 das Ersuchen übermittelt, die gemeinschaftliche Liste gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und dem Verfahren von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 zu aktualisieren, um die Betriebsuntersagung in der Europäischen Union auf die gesamte Flotte von Airlift International (GH) Ltd auszudehnen.
(21)
Aufgrund des Ersuchens des Vereinigten Königreichs hat die Kommission das Luftfahrtunternehmen und die für dessen Beaufsichtigung zuständigen Behörden konsultiert. Diese Konsultationen ergaben keine Zusicherung, dass die festgestellten Sicherheitsmängel behoben wurden und ein angemessener Maßnahmenplan umgesetzt wurde, um deren erneutes Auftreten zu verhindern.
(22)
Airlift International (GH) Ltd und die zuständigen Behörden Ghanas wurden von den Kommissionsdienststellen und den zuständigen Behörden Deutschlands und des Vereinigten Königreichs am 18. August 2010 angehört. Das Luftfahrtunternehmen legte Unterlagen vor, wonach es über die Genehmigung zum Betrieb von vier Luftfahrzeugen des Musters DC8-63F (Eintragungskennzeichen 9G-FAB, 9G-TOP, 9G-RAC, 9G-SIM) verfügte, die Luftfahrzeuge mit den Eintragungskennzeichen 9G-FAB und 9G-SIM aber eingelagert seien. Das Luftfahrtunternehmen erläuterte die von ihm eingerichteten Sicherheitsverfahren, war jedoch nicht in der Lage, eindeutig zu erklären, warum bei dem Luftfahrzeug 9G-RAC, das zur Durchführung des Flugs in das Vereinigte Königreich aus der Einlagerung genommen wurde, die internationalen Normen nicht eingehalten wurden. Das Luftfahrtunternehmen gab an, dass es vor kurzem seine Vorkehrungen für das Qualitäts- und Sicherheitsmanagement verbessert habe und zurzeit eine Überprüfung seiner Sicherheitsmanagementverfahren vornehme.
(23)
In Anbetracht der von dem Luftfahrtunternehmen bislang unternommenen Maßnahmen und auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird festgestellt, dass Airlift International (GH) Ltd in Anhang B aufgenommen werden sollte, um den Flugbetrieb ausschließlich mit dem Luftfahrzeug mit dem Eintragungskennzeichen 9G-TOP zu gestatten. Die Kommission wird die Situation bei der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses prüfen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
1.
Anhang A wird durch die Fassung in Anhang A dieser Verordnung ersetzt.
2.
Anhang B wird durch die Fassung in Anhang B dieser Verordnung ersetzt.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. September 2010
REGOLAMENTO (UE) N. 791/2010 DELLA COMMISSIONE
del 6 settembre 2010
recante modifica del regolamento (CE) n. 474/2006 che istituisce un elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno della Comunità
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 2111/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 14 dicembre 2005, relativo all'istituzione di un elenco comunitario di vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione europea e alle informazioni da fornire ai passeggeri del trasporto aereo sull'identità del vettore aereo effettivo e che abroga l'articolo 9 della direttiva 2004/36/CE (1), in particolare l'articolo 4,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (CE) n. 474/2006 (2) della Commissione, del 22 marzo 2006, ha istituito l'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno dell'Unione europea di cui al capo II del regolamento (CE) n. 2111/2005 (3).
(2)
In conformità all'articolo 6, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 2111/2005, due Stati membri hanno adottato misure eccezionali imponendo un divieto operativo immediato sul loro territorio far fronte a problemi di sicurezza imprevisti.
(3)
In conformità all'articolo 6, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 2111/2005 e all'articolo 2 del regolamento (CE) n. 473/2006 della Commissione (4), del 22 marzo 2006, che stabilisce le norme di attuazione relative all'elenco comunitario dei vettori aerei soggetti a un divieto operativo all'interno della Comunità, di cui al capo II, articolo 3, del regolamento (CE) n. 2111/2005, i due Stati membri hanno chiesto di aggiornare l'elenco dei vettori soggetti a divieto operativo all'interno dell'Unione europea.
(4)
È evidente che la prosecuzione delle attività di questi vettori rappresenta con ogni probabilità un grave rischio per la sicurezza, e che tale rischio non è stato pienamente risolto con le misure urgenti adottate dai due Stati membri in questione.
(5)
La Commissione ha informato i vettori aerei interessati indicando i fatti e le considerazioni essenziali su cui si baserebbe la decisione di imporre loro un divieto operativo all'interno dell'Unione europea.
(6)
Dato che si rendono necessarie misure urgenti per risolvere la situazione, in conformità all'articolo 4, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 473/2006, la Commissione non è tenuta a conformarsi alle disposizioni dell'articolo 4, paragrafo 1, dello stesso regolamento. La Commissione ha però dato la possibilità ai vettori aerei in questione di consultare i documenti trasmessi dagli Stati membri, di presentare osservazioni scritte e di essere ascoltati dalla Commissione e dai membri del Comitato per la sicurezza aerea.
(7)
La Commissione e alcuni Stati membri hanno consultato le autorità competenti responsabili della sorveglianza dell'applicazione delle norme nei confronti dei vettori aerei interessati.
(8)
Occorre pertanto modificare di conseguenza il regolamento (CE) n. 474/2006.
(9)
Si riscontrano gravi e comprovate carenze sotto il profilo della sicurezza a carico del vettore Meridian Airways certificato nella Repubblica del Ghana. Tali carenze sono state individuate da Belgio, Francia, Germania, Paesi Bassi e Regno Unito nel corso di ispezioni a terra eseguite nell'ambito del programma SAFA (5).
(10)
Ad una riunione con la Commissione, svoltasi il 9 giugno 2010, a cui hanno partecipato anche le autorità competenti del Ghana assieme alle autorità competenti del Belgio e del Regno Unito, il vettore ha presentato un piano di azioni correttive diretto a risolvere le carenze riscontrate sotto il profilo della sicurezza.
(11)
Il Regno Unito e il Belgio hanno comunicato alla Commissione che, in data, rispettivamente 23 e 27 luglio 2010, essi hanno adottato un divieto operativo immediato nei confronti dell'intera flotta di Meridian Airways, tenendo conto dei criteri comuni, nell'ambito dell'articolo 6, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 2111/2005.
(12)
Inoltre, il Belgio e il Regno Unito hanno presentato il 29 luglio 2010 alla Commissione una richiesta di aggiornamento dell'elenco comunitario in conformità all'articolo 4, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 2111/2005 e, come prescritto dall'articolo 6 del regolamento (CE) n. 473/2006, al fine di estendere all'Unione europea il divieto operativo imposto all'intera flotta di Meridian Airways.
(13)
Meridian Airways ha dimostrato la propria incapacità di correggere le carenze sotto il profilo della sicurezza rispondendo alle richieste del Belgio, come dimostrato dal persistere di tali carenze. Le ispezioni a terra effettuate nel luglio 2010 nel Regno Unito, hanno individuato numerose criticità attinenti alla aeronavigabilità degli aeromobili di Meridian, che hanno fatto sorgere inoltre preoccupazioni in merito al controllo e alla gestione delle norme di sicurezza delle operazioni di volo in atto presso Meridian Airways. Tali controlli hanno dato esiti analoghi alle ispezioni a terra negative condotte nel corso dell'ultimo anno da altri Stati membri che hanno segnalato la presenza di gravi carenze sistemiche sotto il profilo della sicurezza nel caso di questo vettore.
(14)
Le autorità competenti della Repubblica del Ghana, pur manifestando la propria volontà di cooperare con gli Stati membri per risolvere le carenze individuate, non hanno affrontato in modo adeguato i gravi problemi in materia di sicurezza riscontrati nel corso delle ispezioni SAFA, come dimostra il persistere delle carenze in questione. Tuttavia, in seguito alla comunicazione da parte della Commissione di preoccupazioni concernenti i livelli di sicurezza del vettore, le competenti autorità del Ghana, il 29 luglio 2010, hanno sospeso il certificato di operatore aereo di Meridian Airways.
(15)
Meridian Airways è stata sentita dai servizi della Commissione e dalle autorità competenti di Belgio, Germania e Regno Unito il 12 agosto 2010. Da tali consultazioni non sono emerse soluzioni soddisfacenti per risolvere nel medio termine le carenze individuate sotto il profilo della sicurezza. Le autorità competenti del Ghana hanno declinato l'invito a partecipare alla riunione.
(16)
La Commissione prende atto dell'impegno del vettore di procedere con il suo piano di azioni correttive. I progressi compiuti dal vettore con l'attuazione del piano di azioni correttive assieme ad eventuali altri sviluppi andrebbero esaminati alla prossima riunione del Comitato per la sicurezza aerea.
(17)
Pertanto, sulla base dei criteri comuni, si ritiene che Meridian Airways non soddisfi le vigenti norme di sicurezza. Tale vettore deve quindi essere sottoposto a un divieto per la totalità delle sue operazioni e deve essere inserito nell'allegato A.
(18)
Si riscontrano gravi e comprovate carenze sotto il profilo della sicurezza a carico del vettore Airlift International (GH) Ltd certificato nella Repubblica del Ghana. Tali carenze sono state individuate dal Regno Unito nel corso di una ispezione a terra effettuata nell'ambito del programma SAFA (6).
(19)
Le autorità competenti del Regno Unito hanno comunicato alla Commissione di aver adottato il 29 luglio 2010 un divieto operativo immediato nei confronti dell'intera flotta di Airlift International (GH) Ltd, a causa delle numerose e gravi criticità osservate nel corso dell'ispezione a terra nonché del mancato rispetto da parte dell'equipaggio dei limiti dei tempi di volo.
(20)
Inoltre, il Regno Unito ha presentato il 29 luglio 2010 alla Commissione una richiesta di aggiornamento dell'elenco comunitario in conformità all'articolo 4, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 2111/2005, come prescritto dall'articolo 6 del regolamento (CE) n. 473/2006, al fine di estendere all'Unione europea il divieto operativo imposto all'intera flotta di Airlift International (GH) Ltd.
(21)
In seguito alla richiesta del Regno unito, la Commissione ha consultato il vettore aereo e le autorità competenti incaricate della sua sorveglianza. Da tali consultazioni non è emersa la certezza che le carenze individuate sotto il profilo della sicurezza siano state corrette e che sia stato attuato un piano di azione adeguato per impedire che possano ripresentarsi in futuro.
(22)
Airlift International (GH) Ltd e le autorità competenti del Ghana sono stati sentiti dai servizi della Commissione e dalle autorità competenti della Germania e del Regno Unito il 18 agosto 2010. Il vettore ha presentato documenti che dimostravano l'autorizzazione a operare quattro aeromobili del tipo DC8-63F (recanti le marche di registrazione 9G-FAB, 9G-TOP, 9G-RAC, 9G-SIM) e che 9G-FAB e 9G-SIM erano in deposito. Il vettore ha spiegato le procedure di sicurezza che vengono seguite ma non ha potuto fornire una giustificazione del fatto che l'aeromobile 9G-RAC, che è stato tolto dal deposito per effettuare il volo verso il Regno Unito, non soddisfaceva le norme internazionali. Il vettore ha comunicato di aver recentemente migliorato le sue norme in materia di gestione della qualità e della sicurezza e di essere attualmente sottoposto ad un riesame delle procedure di gestione della sicurezza.
(23)
Tenendo conto delle iniziative prese dal vettore fino ad oggi e sulla base dei criteri comuni, si ritiene che Airlift International (GH) Ltd debba essere inserito nell'allegato B per permettere le operazioni effettuate esclusivamente con l'aeromobile con la marca di registrazione 9G-TOP. La Commissione riesaminerà la situazione alla prossima riunione del Comitato per la sicurezza aerea.
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (CE) n. 474/2006 è così modificato:
1.
L'allegato A è sostituito dal testo riportato nell'allegato A del presente regolamento.
2.
L'allegato B è sostituito dal testo riportato nell'allegato B del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 6 settembre 2010.