BESCHLUSS DES RATES
vom 19. Dezember 2011
über das innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) von der Gemeinsamen Forschungsstelle durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm
(2012/95/Euratom)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 7,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission, nach Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Technik,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (2),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß dem Beschluss 2012/93/Euratom des Rates vom 19. Dezember 2011 über das Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen (2012-2013) (3) (im Folgenden „Rahmenprogramm“) soll die Durchführung des Rahmenprogramms durch spezifische Programme erfolgen, in denen die Einzelheiten der Durchführung, die Laufzeit und die für notwendig erachteten Mittel festgelegt werden.
(2)
Das Rahmenprogramm umfasst zwei Arten von Maßnahmen: indirekte Maßnahmen zur Fusionsenergieforschung und zur Forschung in den Bereichen Kernspaltung, nukleare Sicherheit und Strahlenschutz sowie direkte Maßnahmen der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) im Bereich der Entsorgung kerntechnischer Abfälle, der Umweltauswirkungen, der nuklearen Sicherheit und der Gefahrenabwehr, insbesondere in Bezug auf nukleare Ereignisse und unter Berücksichtigung der aus früheren Maßnahmen gewonnenen Erkenntnisse. Das vorliegende spezifische Programm betrifft die Durchführung der direkten Maßnahmen.
(3)
Die JRC sollte die durch „direkte Maßnahmen“ durchzuführenden Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten gemäß diesem spezifischen Programm durchführen.
(4)
Bei der Erfüllung ihres Auftrags sollte die JRC auftraggeberorientierte wissenschaftlich-technische Unterstützung für die Politikgestaltung der Europäischen Union leisten, die Umsetzung und Überwachung bereits vorhandener Strategien unterstützen und dabei auf neue politische Anforderungen reagieren. Im Rahmen ihres Auftrags sollte die JRC Forschung auf höchstem europäischem Qualitätsniveau durchführen und dazu ihr eigenes wissenschaftliches Spitzenniveau aufrechterhalten.
(5)
Ein besonderer Schwerpunkt bei der Durchführung dieses spezifischen Programms sollte der Förderung der Mobilität und Ausbildung von Forschern sowie der Förderung von Innovationen in der Union gelten. Insbesondere sollte die JRC angemessene Ausbildungsmaßnahmen in Bezug auf die nukleare Sicherheit und die Gefahrenabwehr durchführen.
(6)
Dieses spezifische Programm sollte auf flexible, effiziente und transparente Weise umgesetzt werden, wobei die relevanten Anforderungen der Nutzer der JRC und die politischen Maßnahmen der Union zu beachten und gleichzeitig die finanziellen Interessen der Union zu wahren sind. Die im Rahmen dieses spezifischen Programms durchgeführten Maßnahmen sollten gegebenenfalls an diese Anforderungen sowie an wissenschaftliche und technische Entwicklungen angepasst werden und auf wissenschaftliche Exzellenz abzielen.
(7)
Neben der Zusammenarbeit im Rahmen des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Assoziierungsabkommens kann dieses spezifische Programm auch in internationaler Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen durchgeführt werden, insbesondere auf der Grundlage von Artikel 2 Buchstabe h, Artikel 101 und Artikel 102 des Vertrags.
(8)
Im Rahmen der Erweiterungs- und Integrationsmaßnahmen möchte die JRC die Einbeziehung von Organisationen und Forschern aus neuen Mitgliedstaaten in ihre Tätigkeiten, insbesondere im Rahmen der wissenschaftlich-technischen Elemente des Besitzstands der Union, sowie eine verstärkte Zusammenarbeit mit Organisationen und Forschern aus Beitritts- und Bewerberländern fördern. Eine allmähliche Öffnung sollte auch gegenüber Nachbarländern angestrebt werden, insbesondere in Bezug auf vorrangige Themen der Europäischen Nachbarschaftspolitik.
(9)
Die JRC sollte durch wettbewerbsorientierte Tätigkeiten auch weiterhin zusätzliche Mittel erwirtschaften. Dies umfasst die Teilnahme an den indirekten Maßnahmen des Rahmenprogramms, die Arbeit für Dritte und in geringerem Umfang auch die Verwertung von Rechten des geistigen Eigentums.
(10)
Im Einklang mit der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (4) und der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (5) sollte unter Wahrung der Rechtssicherheit und Gewährleistung des Zugangs zu den Ergebnissen des Programms für alle Teilnehmer auf möglichst effiziente und nutzerfreundliche Weise die wirtschaftliche Haushaltsführung dieses spezifischen Programms und seine Durchführung sichergestellt werden.
(11)
Zur Verhinderung von Unregelmäßigkeiten und Betrug sollten - dem Umfang der finanziellen Interessen der Union entsprechend - Maßnahmen getroffen werden, um sowohl die Wirksamkeit der finanziellen Unterstützung als auch die wirksame Nutzung dieser Mittel zu überwachen. Es sollten zudem die erforderlichen Schritte eingeleitet werden, um entgangene, rechtsgrundlos gezahlte oder nicht ordnungsgemäß verwendete Beträge gemäß der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 des Rates vom 18. Dezember 1995 über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften (6), der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2185/96 des Rates vom 11. November 1996 betreffend die Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durch die Kommission zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften vor Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten (7) und der Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 1999 über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) (8) wieder einzuziehen.
(12)
Die Kommission sollte zu gegebener Zeit eine unabhängige Bewertung der Tätigkeiten auf den unter dieses spezifische Programm fallenden Gebieten veranlassen.
(13)
Bei den im Rahmen dieses spezifischen Programms durchgeführten Forschungstätigkeiten sollten ethische Grundprinzipien eingehalten werden, einschließlich derjenigen, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgelegt sind -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013) von der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm (im Folgenden „spezifisches Programm“) wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2013 angenommen.
Artikel 2
In dem spezifischen Programm werden die Tätigkeiten für die Maßnahmen der JRC im Nuklearbereich festgelegt, mit denen sämtliche Forschungsmaßnahmen unterstützt werden, die in folgenden Themenbereichen im Rahmen internationaler Zusammenarbeit durchgeführt werden:
a)
Entsorgung nuklearer Abfälle, Umweltauswirkungen und Grundlagenwissen;
b)
nukleare Sicherheit von für Europa relevanten Reaktorsystemen;
c)
Gefahrenabwehr im Nuklearbereich (einschließlich Sicherungsmaßnahmen, Nichtverbreitung von Kernwaffen, Bekämpfung von illegalem Handel und Nuklearforensik).
Die Ziele und Grundzüge der in Absatz 1 genannten Maßnahmen sind im Anhang dargelegt.
Artikel 3
Gemäß Artikel 3 des Beschlusses 2012/93/Euratom beläuft sich der Höchstbetrag für die Durchführung des spezifischen Programms auf 233 216 000 EUR.
Artikel 4
Alle Forschungstätigkeiten innerhalb des spezifischen Programms werden unter Einhaltung ethischer Grundprinzipien durchgeführt.
Artikel 5
Das spezifische Programm wird mittels direkter Maßnahmen durchgeführt, die in Anhang II des Beschlusses 2012/93/Euratom beschrieben sind.
Artikel 6
(1) Die Kommission stellt ein Mehrjahres-Arbeitsprogramm zur Durchführung des spezifischen Programms auf, in dem die im Anhang festgelegten Ziele und wissenschaftlichen und technologischen Prioritäten sowie der Zeitplan für die Durchführung genauer dargelegt sind.
(2) Im Mehrjahres-Arbeitsprogramm werden relevante Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten, der assoziierten Staaten sowie europäischer und internationaler Organisationen berücksichtigt. Es wird gegebenenfalls aktualisiert.
Artikel 7
Die Kommission veranlasst die in Artikel 6 des Beschlusses 2012/93/Euratom vorgesehene unabhängige Überwachung, Bewertung und Überprüfung der Maßnahmen auf den unter das spezifische Programm fallenden Gebieten.
Artikel 8
Dieser Beschluss tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 2011.
DECISIONE DEL CONSIGLIO
del 19 dicembre 2011
concernente il programma specifico da attuare mediante azioni dirette del Centro comune di ricerca e recante attuazione del programma quadro della Comunità europea dell’energia atomica per le attività di ricerca e formazione nel settore nucleare (2012-2013)
(2012/95/Euratom)
IL CONSIGLIO DELL’UNIONE EUROPEA,
visto il trattato che istituisce la Comunità europea dell’energia atomica, in particolare l’articolo 7,
vista la proposta della Commissione europea presentata previa consultazione del comitato scientifico e tecnico,
visto il parere del Parlamento europeo (1),
visto il parere del Comitato economico e sociale europeo (2),
considerando quanto segue:
(1)
Conformemente alla decisione 2012/93/Euratom del Consiglio, del 19 dicembre 2011, relativa al programma quadro della Comunità europea dell’energia atomica per le attività di ricerca e formazione nel settore nucleare (2012-2013) (3) («il programma quadro»), il programma quadro deve essere attuato per mezzo di programmi specifici ove sono stabilite le modalità di esecuzione, la durata e le risorse considerate necessarie.
(2)
Il programma quadro si articola in due tipi di attività: azioni indirette relative alla ricerca in materia di energia da fusione e di fissione nucleare, sicurezza e radioprotezione e azioni dirette che consistono nelle attività svolte dal Centro comune di ricerca (JRC) nel settore della gestione dei rifiuti nucleari, dell’impatto ambientale, della sicurezza e della protezione, in particolare relativamente agli eventi nucleari e tenendo conto degli insegnamenti tratti da precedenti esperienze. Le azioni dirette dovrebbero essere realizzate nell’ambito del presente programma specifico.
(3)
Il JRC dovrebbe attuare le attività di ricerca e formazione realizzate mediante le azioni dirette nell’ambito del presente programma specifico.
(4)
Nell’assolvimento della sua finalità istituzionale, il JRC dovrebbe fornire un sostegno scientifico e tecnico orientato al cliente nell’ambito del processo di elaborazione delle politiche dell’Unione, fornendo assistenza ai fini dell’attuazione e del controllo delle politiche esistenti e facendo fronte alle nuove esigenze di carattere strategico. A tal fine il JRC dovrebbe effettuare una ricerca ai massimi livelli qualitativi europei, mantenendo nel contempo il proprio livello di eccellenza scientifica.
(5)
Nell’attuazione del presente programma specifico, è opportuno promuovere la mobilità e la formazione dei ricercatori, nonché l’innovazione nell’Unione. In particolare, è opportuno che il JRC fornisca attività di formazione adeguate nei settori della sicurezza e della protezione nucleare.
(6)
Il presente programma specifico dovrebbe essere attuato in modo flessibile, efficiente e trasparente, prendendo in considerazione le esigenze specifiche degli utenti del JRC e le politiche dell’Unione, tutelando nel contempo gli interessi finanziari dell’Unione. All’occorrenza, le attività di ricerca svolte nell’ambito del presente programma specifico dovrebbero essere adattate in funzione delle esigenze delle politiche comunitarie e degli sviluppi scientifici e tecnologici, mirando all’eccellenza scientifica.
(7)
Ai fini dell’attuazione del presente programma specifico, è possibile integrare la cooperazione ai sensi dell’accordo sullo spazio economico europeo o di un accordo di associazione con l’ausilio della cooperazione internazionale con i paesi terzi e le organizzazioni internazionali, in particolare sulla base dell’articolo 2, lettera h), dell’articolo 101 e dell’articolo 102 del trattato.
(8)
Nel contesto dell’allargamento e del processo di integrazione, il JRC mira a promuovere l’integrazione degli organismi e dei ricercatori dei nuovi Stati membri nelle sue attività, con particolare riferimento all’attuazione delle componenti scientifiche e tecniche dell’acquis dell’Unione, nonché una cooperazione rafforzata con gli organismi e i ricercatori dei paesi in via di adesione e dei paesi candidati. Dovrebbe essere prevista inoltre un’apertura graduale ai paesi limitrofi, in particolare per quanto attiene ai temi prioritari della politica europea di vicinato.
(9)
È opportuno che il JRC continui a generare risorse supplementari tramite attività concorrenziali. Esse comprendono la partecipazione alle azioni indirette del programma quadro, lavori per conto terzi e, in misura minore, la valorizzazione dei diritti di proprietà intellettuale.
(10)
La sana gestione finanziaria del presente programma specifico e la relativa attuazione dovrebbero essere garantite in modo efficace e agevole, garantendo nel contempo la certezza del diritto e l’accessibilità del programma a tutti i partecipanti, conformemente al regolamento (CE, Euratom) n. 1605/2002 del Consiglio, del 25 giugno 2002, che stabilisce il regolamento finanziario applicabile al bilancio generale delle Comunità europee (4), e del regolamento (CE, Euratom) n. 2342/2002 della Commissione, del 23 dicembre 2002, recante modalità di applicazione del regolamento (CE, Euratom) n. 1605/2002 del Consiglio che stabilisce il regolamento finanziario applicabile al bilancio generale delle Comunità europee (5).
(11)
È opportuno adottare misure appropriate, commisurate agli interessi finanziari dell’Unione, al fine di controllare sia l’efficacia del sostegno finanziario concesso, sia l’efficacia dell’utilizzo di detti fondi onde prevenire irregolarità e frodi. È opportuno adottare inoltre misure atte ai fini del recupero di fondi perduti, indebitamente versati o non correttamente utilizzati a norma del regolamento (CE, Euratom) n. 1605/2002, del regolamento (CE, Euratom) n. 2342/2002, del regolamento (CE, Euratom) n. 2988/95 del Consiglio, del 18 dicembre 1995, relativo alla tutela degli interessi finanziari delle Comunità europee (6), del regolamento (CE, Euratom) n. 2185/96 del Consiglio, dell’11 novembre 1996, relativo ai controlli e alle verifiche sul posto effettuati dalla Commissione ai fini della tutela degli interessi finanziari delle Comunità europee contro le frodi e altre irregolarità (7), e del regolamento (CE) n. 1073/1999 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 25 maggio 1999, relativo alle indagini svolte dall’Ufficio per la lotta antifrode (OLAF) (8).
(12)
La Commissione dovrebbe provvedere a fare eseguire in tempo utile una valutazione indipendente delle attività realizzate nei settori contemplati dal presente programma specifico.
(13)
Le attività di ricerca condotte nell’ambito del presente programma specifico dovrebbero rispettare i principi etici fondamentali, compresi quelli enunciati nella Carta dei diritti fondamentali dell’Unione europea,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Il programma specifico da attuare mediante azioni dirette da parte del Centro comune di ricerca (JRC) e recante attuazione del programma quadro della Comunità europea dell’energia atomica per le attività di ricerca e formazione nel settore nucleare (2012-2013) («il programma specifico»), è adottato per il periodo compreso fra il 1o gennaio 2012 e il 31 dicembre 2013.
Articolo 2
Il programma specifico stabilisce le attività relative alle azioni del JRC nel settore nucleare a sostegno di tutte le azioni di ricerca condotte in cooperazione transnazionale nelle seguenti aree tematiche:
a)
gestione dei rifiuti nucleari, impatto sull’ambiente e conoscenze di base;
b)
sicurezza nucleare dei sistemi di reattori di rilevanza per l’Europa;
c)
sicurezza nucleare, compresi i controlli di sicurezza nucleare, la non proliferazione, la lotta contro il traffico illecito, nonché la scienza forense in campo nucleare.
Gli obiettivi e le linee di indirizzo delle attività di cui al primo paragrafo sono precisati nell’allegato.
Articolo 3
Ai sensi dell’articolo 3 della decisione 2012/93/Euratom, l’importo finanziario massimo per l’esecuzione del programma specifico ammonta a 233 216 000 EUR.
Articolo 4
Tutte le attività di ricerca svolte nell’ambito del programma specifico sono realizzate nel rispetto dei principi etici fondamentali.
Articolo 5
Il programma specifico deve essere attuato per mezzo delle azioni dirette istituite nell’allegato II della decisione 2012/93/Euratom.
Articolo 6
1. La Commissione elabora un programma di lavoro pluriennale per l’attuazione del programma specifico, indicando in dettaglio gli obiettivi e le priorità scientifiche e tecnologiche stabilite nell’allegato e i tempi di esecuzione, nonché il calendario di attuazione pertinente.
2. Il programma di lavoro pluriennale tiene conto delle attività di ricerca pertinenti svolte dagli Stati membri, gli Stati associati e le organizzazioni europee e internazionali. Esso è opportunamente aggiornato.
Articolo 7
La Commissione predispone il monitoraggio, la valutazione e la revisione indipendenti di cui all’articolo 6 della decisione 2012/93/Euratom, delle attività svolte nei settori contemplati dal programma specifico.
Articolo 8
La presente decisione entra in vigore il terzo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Fatto a Bruxelles, il 19 dicembre 2011