VERORDNUNG (EU) Nr. 34/2013 DER KOMMISSION
vom 16. Januar 2013
zur Änderung der Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2-Phenylphenol, Ametoctradin, Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941), Cyproconazol, Difenoconazol, Dithiocarbamaten, Folpet, Propamocarb, Spinosad, Spirodiclofen, Tebufenpyrad und Tetraconazol in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Für 2-Phenylphenol, Diquat, Dithiocarbamate und Folpet wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (RHG) festgelegt. Für Ametoctradin, Bixafen, Cyproconazol, Difenoconazol, Epoxiconazol, Propamocarb, Spinosad, Spirodiclofen, Tebufenpyrad und Tetraconazol wurden in Anhang III Teil A der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 RHG festgelegt. Für Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941) wurden weder RHG in den Anhängen II oder III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegt, noch wurde der Stoff in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen, so dass für ihn der Standardwert von 0,01 mg/kg gilt.
(2)
Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Ametoctradin für die Anwendung bei Porree wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG gestellt.
(3)
Bezüglich Bixafen wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Ölraps, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen gestellt. Bezüglich Cyproconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Mohnsamen gestellt. Bezüglich Difenoconazol wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Himbeeren, Brombeeren und Kürbisgewächsen (genießbare Schale) gestellt. Bezüglich Diquat wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Borretsch gestellt. Bezüglich Dithiocarbamaten wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Knoblauch, Zwiebeln, Schalotten, Kürbisgewächsen und Spargel gestellt. Bezüglich Epoxiconazol wurde ein solcher Antrag für Erzeugnisse tierischen Ursprungs gestellt, und zwar in Anbetracht der Rückstandsgehalte in Futtermitteln aufgrund der Anwendung von Epoxiconazol bei Mais. Bezüglich Folpet wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Keltertrauben gestellt. Bezüglich Propamocarb wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Grünkohl gestellt. Bezüglich Spinosad wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Stangensellerie, Fenchel, Himbeeren und Brombeeren gestellt. Bezüglich Spirodiclofen wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Erdbeeren und Bananen gestellt. Bezüglich Tebufenpyrad wurde ein solcher Antrag für die Anwendung bei Schlangengurken und Zucchini gestellt. Bezüglich Tetraconazol wurde ein solcher Antrag für Rapssamen gestellt.
(4)
Im Rahmen eines Verfahrens zur Zulassung eines Pflanzenschutzmittels mit dem Wirkstoff Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941) wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Aufnahme dieses Wirkstoffs in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 gestellt.
(5)
Ein Antrag gemäß Artikel 6 Absätze 2 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 wurde für die Anwendung von Ametoctradin bei Kartoffeln/Erdäpfeln, tropischem Wurzel- und Knollengemüse, Zwiebeln, Knoblauch, Schalotten, Frühlingszwiebeln, Tomaten, Paprika, Auberginen/Melanzani, Okra, sonstigen Solanaceae, Schlangengurken, Gewürzgurken, Zucchini, sonstigen Kürbisgewächsen (genießbare Schale), Kürbisgewächsen (ungenießbare Schale), Broccoli, Kopfkohl, Chinakohl, grünem Salat, Kraussalat, Kresse, Barbarakraut, Salatrauke/Rucola, rotem Senf, Blättern und Sprossen von Brassica spp., Spinat, Mangold, Portulak, Stangensellerie, Fenchel und Hopfen gestellt. Der Antragsteller macht geltend, dass die zulässige Anwendung von Ametoctradin in den Vereinigten Staaten von Amerika und Kanada bei solchen Kulturen zu Rückständen führt, die die in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen, und dass die RHG erhöht werden sollten, um Handelshemmnisse bei der Einfuhr dieser Kulturen zu vermeiden.
(6)
Bezüglich Spirodiclofen wurde ein solcher Antrag zur Erhöhung der derzeit geltenden RHG für die Anwendung bei Papayas, Avocadofrüchten und Mangos gestellt, da die zulässige Anwendung des Stoffes bei solchen Kulturen in den Vereinigten Staaten von Amerika zu Rückständen führt, die die in der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegten RHG übersteigen. Zur Vermeidung von Handelshemmnissen bei der Einfuhr dieser Kulturen sollten höhere RHG festgelegt werden.
(7)
Diese Anträge wurden gemäß Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet.
(8)
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA; nachstehend „die Behörde“) prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG ab (2). Diese Stellungnahmen wurden der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(9)
Bezüglich der Anwendung von Ametoctradin bei Frühlingszwiebeln befand die Behörde in ihrer mit Gründen versehenen Stellungnahme, dass die vorgelegten Angaben nicht ausreichen, um einen neuen RHG festzusetzen. Bezüglich der Anwendung bei Tomaten und Paprika lassen die vorgelegten Angaben keine Notwendigkeit erkennen, die bestehenden RHG zu ändern. Bezüglich der Anwendung von Bixafen bei Ölraps, Leinsamen, Mohnsamen und Senfsamen reichen die vorgelegten Angaben nicht aus, um einen neuen RHG festzusetzen. Bezüglich Diquat kam die Behörde zu dem Schluss, dass für die vorgesehene Verwendung keine hinreichenden Angaben über Rückstände vorliegen und dass neue Anwendungen erst nach einer umfassenden Überprüfung der derzeit geltenden RHG zugelassen werden können. Bezüglich Rückständen von Epoxiconazol in tierischen Erzeugnissen lassen die vorgelegten Angaben keine Notwendigkeit erkennen, die bestehenden RHG zu ändern. Bezüglich der Anwendung von Spirodiclofen bei Erdbeeren reichen die vorgelegten Angaben nicht aus, um einen neuen RHG festzusetzen.
(10)
Bezüglich Dithiocarbamaten aus der Anwendung von Metiram bei Spargel, Zwiebeln, Schalotten und Kürbisgewächsen (genießbare Schale) brauchen die RHG nicht geändert zu werden, da die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgesetzten RHG den beantragten Werten entsprechen.
(11)
Bezüglich Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941) kam die Behörde zu dem Schluss, dass die Aufnahme dieses Wirkstoffs in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sinnvoll ist.
(12)
Hinsichtlich aller anderen Anträge kam die Behörde zu dem Schluss, dass sämtliche Anforderungen bezüglich der Angaben erfüllt sind und die von den Antragstellern gewünschten RHG-Änderungen im Hinblick auf die Verbrauchersicherheit, basierend auf einer Bewertung der Verbraucherexposition für 27 spezifische europäische Verbrauchergruppen, akzeptiert werden können. Dabei wurden die neuesten Erkenntnisse über die toxikologischen Eigenschaften der Stoffe berücksichtigt. Weder für die lebenslange Exposition gegenüber diesen Stoffen durch den Verzehr aller Lebensmittelerzeugnisse, die diese Stoffe enthalten können, noch für eine kurzzeitige Exposition durch massiven Verzehr der betreffenden Kulturen und Erzeugnisse wurde nachgewiesen, dass das Risiko einer Überschreitung der annehmbaren täglichen Aufnahme (Acceptable Daily Intake - ADI) oder der akuten Referenzdosis (ARfD) besteht.
(13)
Bezüglich 2-Phenylphenol in Zitrusfrüchten wurden mit der Verordnung (EG) Nr. 304/2010 (3) bis zum 30. September 2012 befristete RHG festgelegt, die vorbehaltlich der Vorlage und Bewertung zweier zusätzlicher Rückstandsuntersuchungen für Zitrusfrüchte und valider Studien zur Lagerbeständigkeit gelten. Die entsprechenden Angaben und Untersuchungsergebnisse wurden Spanien, dem berichterstattenden Mitgliedstaat für diesen Stoff, im März 2012 vorgelegt. Spanien hat diese Angaben bewertet und hierüber einen Bericht erstellt, der der Kommission am 18. Juli 2012 vorgelegt wurde. Damit ausreichend Zeit für die Auswertung des Berichts durch die Behörde und für die Entscheidung der Kommission zur Verfügung steht, sollte die Geltungsdauer dieser RHG bis zum 30. September 2014 verlängert werden.
(14)
Ausgehend von den mit Gründen versehenen Stellungnahmen der Behörde und unter Berücksichtigung der relevanten Faktoren erfüllen die entsprechenden Änderungen der RHG die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005.
(15)
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden.
(16)
Aus Gründen der Rechtssicherheit sollte die Änderung bezüglich 2-Phenylphenol ab dem 1. Oktober 2012 gelten.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit, und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II, III und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Nummer 1 Buchstabe a des Anhangs gilt ab dem 1. Oktober 2012.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 16. Januar 2013
REGOLAMENTO (UE) N. 34/2013 DELLA COMMISSIONE
del 16 gennaio 2013
che modifica gli allegati II, III e IV del regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio per quanto riguarda i livelli massimi di residui di 2-fenilfenolo, ametoctradin, Aureobasidium pullulans ceppi DSM 14940 e DSM 14941, ciproconazolo, difenoconazolo, ditiocarbammati, folpet, propamocarb, spinosad, spirodiclofen, tebufenpirad e tetraconazolo in o su determinati prodotti
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 396/2005 del Parlamento europeo e del Consiglio del 23 febbraio 2005, concernente i livelli massimi di residui di antiparassitari nei o sui prodotti alimentari e mangimi di origine vegetale e animale e che modifica la direttiva 91/414/CEE (1) del Consiglio, in particolare l'articolo 14, paragrafo 1, lettera a),
considerando quanto segue:
(1)
I livelli massimi di residui (LMR) di 2-fenilfenolo, diquat, ditiocarbammati e folpet sono fissati nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005. Gli LMR di ametoctradin, bixafen, ciproconazolo, difenoconazolo, epossiconazolo, propamocarb, spinosad, spirodiclofen, tebufenpirad e tetraconazolo sono fissati nell'allegato III, parte A, del medesimo regolamento. Negli allegati II e III non sono fissati LMR specifici per l'Aureobasidium pullulans ceppi DSM 14940 e DSM 14941 e la sostanza non è nemmeno inclusa nell'allegato IV del regolamento (CE) n. 396/2005, pertanto si applica il valore per difetto pari a 0,01 mg/kg.
(2)
Nell'ambito della procedura di autorizzazione dell'impiego sui porri di un prodotto fitosanitario contenente la sostanza attiva ametoctradin è stata presentata una domanda di modifica degli attuali LMR, a norma dell'articolo 6, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(3)
Per il bixafen tale domanda è stata presentata per l'impiego su semi di colza, di lino, di papavero e di senape. Per il ciproconazolo la domanda è stata presentata per l'impiego su semi di papavero. Per il difenoconazolo la domanda è stata presentata per l'impiego su lamponi, more e cucurbitacee (con buccia commestibile). Per il diquat la domanda è stata presentata per l'impiego sulla borragine. Per i ditiocarbammati la domanda è stata presentata per l'impiego su aglio, cipolle, scalogni, cucurbitacee e asparagi. Per l'epossiconazolo la domanda è stata presentata per l'impiego su prodotti di origine animale, in considerazione dei livelli di residui nei mangimi dovuti all’utilizzo dell'epossiconazolo sul granturco. Per il folpet la domanda è stata presentata per l'impiego su uve da vino. Per il propamocarb la domanda è stata presentata per l'impiego sui cavoli verdi. Per lo spinosad la domanda è stata presentata per l'impiego su sedano, finocchio, lamponi e more. Per lo spirodiclofen la domanda è stata presentata per l'impiego su fragole e banane. Per il tebufenpirad la domanda è stata presentata per l'impiego su cetrioli e zucchine. Per il ciproconazolo, la domanda è stata presentata per l'impiego sui semi di colza.
(4)
Nell'ambito della procedura di autorizzazione dell'impiego di un prodotto fitosanitario contenente la sostanza attiva Aureobasidium pullulans ceppi DSM 14940 e DSM 14941 è stata presentata una domanda d'iscrizione di tale sostanza nell'allegato IV del regolamento (CE) n. 396/2005, a norma dell'articolo 6, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(5)
In conformità dell'articolo 6, paragrafi 2 e 4, del regolamento (CE) n. 396/2005 è stata presentata una domanda per l'impiego della sostanza ametoctradin su patate, ortaggi tropicali a radice e tubero, cipolle, aglio, scalogni, cipolline verdi, pomodori, peperoni, melanzane, gombi, altre solanacee, cetrioli, cetriolini, zucchine e altre cucurbitacee (con buccia commestibile), cucurbitacee (con buccia non commestibile), broccoli, cavoli cappucci, cavoli cinesi, lattuga, scarola, crescione, rucola, senape rossa, foglie e germogli di Brassica spp., spinaci, portulaca e bietole da foglia, sedano, finocchio e luppolo. Secondo il richiedente negli Stati Uniti e in Canada i livelli massimi di residui autorizzati su tali prodotti sono superiori ai livelli ammessi nel regolamento (CE) n. 396/2005 e pertanto sono necessari LMR più elevati per evitare barriere commerciali all'importazione.
(6)
Per la sostanza spirodiclofen è stata presentata domanda per aumentare gli attuali LMR su papaya, avocado e mango, in quanto l'impiego autorizzato di tale sostanza su questi prodotti negli Stati Uniti comporta residui superiori ai LMR ammessi nel regolamento (CE) n. 396/2005. Per evitare di porre barriere commerciali all'importazione di tali prodotti occorrono LMR più elevati.
(7)
A norma dell'articolo 8 del regolamento (CE) n. 396/2005 queste domande sono state valutate dagli Stati membri interessati e le relazioni di valutazione sono state trasmesse alla Commissione.
(8)
L'Autorità europea per la sicurezza alimentare (EFSA), di seguito denominata "l'Autorità", ha esaminato le domande e le relazioni di valutazione, in particolare i rischi per i consumatori e, se pertinente, per gli animali ed ha emesso pareri motivati sugli LMR proposti (2). L'Autorità ha trasmesso tali pareri alla Commissione e agli Stati membri e li ha resi accessibili al pubblico.
(9)
L'Autorità ha concluso nei suoi pareri motivati che, per quanto riguarda l'uso di ametoctradin sulle cipolline verdi, i dati trasmessi non sono sufficienti a stabilire un nuovo LMR. In base ai dati trasmessi per pomodori e peperoni non occorre modificare gli LMR vigenti. Per quanto riguarda l'uso di bixafen su colza, semi di lino, di papavero e di senape, i dati trasmessi non sono sufficienti a stabilire un nuovo LMR. Per quanto riguarda il diquat, l'Autorità ha concluso che i dati sui residui non sono sufficienti a giustificare l'impiego previsto e che non si possono autorizzare nuove destinazioni d'uso senza aver eseguito un esame complessivo degli LMR vigenti. Per quanto riguarda i residui di epossiconazolo nei prodotti di origine animale, in base ai dati presentati non occorre modificare gli LMR vigenti. Per quanto riguarda l'impiego di spirodiclofen sulle fragole, i dati trasmessi non sono sufficienti a stabilire un nuovo LMR.
(10)
Per quanto riguarda i ditiocarbammati derivanti dall’impiego di metiram su asparagi, cipolle, scalogni e cucurbitacee (con buccia commestibile), non occorre apportare modifiche poiché gli LMR stabiliti nell'allegato II del regolamento (CE) n. 396/2005 sono identici a quelli richiesti.
(11)
Per quanto riguarda l'Aureobasidium pullulans ceppi DSM 14940 e DSM 14941, l'Autorità ha concluso che è opportuno iscriverli nell'allegato IV del regolamento (CE) n. 396/2005.
(12)
Per quanto riguarda tutte le altre domande l'Autorità ha concluso che tutte le prescrizioni relative ai dati erano soddisfatte e che, sulla base di una valutazione dell'esposizione di 27 gruppi di consumatori europei specifici, le modifiche degli LMR richieste erano accettabili dal punto di vista della sicurezza dei consumatori. L'Autorità ha tenuto conto delle informazioni più recenti sulle proprietà tossicologiche delle sostanze. Né l'esposizione in vita a queste sostanze attraverso il consumo di tutti i prodotti alimentari che possono contenerle, né l'esposizione a breve termine dovuta a un consumo eccessivo dei prodotti in questione indicano un rischio di superamento della dose giornaliera ammissibile (DGA) o della dose acuta di riferimento (DAR).
(13)
Per quanto riguarda il 2-fenilfenolo negli agrumi, nel regolamento (CE) n. 304/2010 (3) gli LMR sono fissati fino al 30 settembre 2012 in attesa della presentazione e della valutazione di altre due prove relative ai residui e di studi validi sulla stabilità all’immagazzinamento. A marzo 2012 i dati e le prove in questione sono stati presentati alla Spagna, Stato membro relatore per tale sostanza. La Spagna ha esaminato i dati e il 18 luglio 2012 ha trasmesso alla Commissione la sua relazione di valutazione. È opportuno pertanto estendere la validità di questi LMR fino al 30 settembre 2014, per consentire all'Autorità di valutare la relazione e alla Commissione di adottare la sua decisione.
(14)
In base ai pareri motivati dell'Autorità e tenendo conto dei fattori pertinenti alla materia in esame, le opportune modifiche degli LMR risultano conformi al disposto dell'articolo 14, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 396/2005.
(15)
Occorre pertanto modificare di conseguenza il regolamento (CE) n. 396/2005.
(16)
Nell’interesse della certezza del diritto, è opportuno che la modifica riguardante il 2-fenilfenolo si applichi dal 1o ottobre 2012.
(17)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali e ad esse non si sono opposti né il Parlamento europeo né il Consiglio,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Gli allegati II, III e IV del regolamento (CE) n. 396/2005 sono modificati conformemente all'allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il disposto del punto 1, lettera a), dell'allegato si applica dal 1o ottobre 2012.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 16 gennaio 2013