VERORDNUNG (EU) Nr. 376/2010 DER KOMMISSION
vom 3. Mai 2010
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 983/2009 zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3,
nach Anhörung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 sollte eine Stellungnahme der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit - im Folgenden „Behörde“ genannt -, in der die Zulassung einer gesundheitsbezogenen Angabe befürwortet wird, bestimmte Informationen enthalten. Diese Informationen sollten im Anhang „Zugelassene gesundheitsbezogene Angaben“ der Verordnung zur Zulassung und/oder Verweigerung der Zulassung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel und gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 und den Stellungnahmen der Behörde gegebenenfalls den überarbeiteten Wortlaut der Angabe, spezielle Verwendungsbedingungen der Angabe, Bedingungen bzw. Beschränkungen hinsichtlich der Verwendung des Lebensmittels und/oder eine zusätzliche Erklärung oder Warnung umfassen.
(2)
Nach zwei Stellungnahmen der Behörde zu Pflanzenstanolen bzw. Pflanzensterolen und der Senkung/Verringerung von LDL-Cholesterin im Blut (Frage Nr. EFSA-Q-2008-085 und Frage Nr. EFSA-Q-2008-118) (2) hat die Kommission mit der Verordnung (EG) Nr. 983/2009 (3) die gesundheitsbezogene Angabe Pflanzensterole/Pflanzenstanolester „senken/reduzieren nachweislich den Cholesterinspiegel. Ein hoher Cholesterinwert gehört zu den Risikofaktoren der koronaren Herzerkrankung.“ zugelassen mit speziellen Verwendungsbedingungen zur „Unterrichtung der Verbraucher, dass sich die positive Wirkung bei einer täglichen Aufnahme von mindestens 2 g Pflanzensterolen/Pflanzenstanolen einstellt.“
(3)
Im Rahmen der Zulassungsverfahren für gesundheitsbezogene Angaben gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 hat der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und die Tiergesundheit in seiner Tagung vom 20. Februar 2009 im Hinblick auf Aussagen über die quantitative Wirkung in solchen gesundheitsbezogenen Angaben festgestellt, dass eine wissenschaftliche Stellungnahme der EFSA erforderlich ist, damit solche gesundheitsbezogenen Angaben auf eine Weise zugelassen werden, die für den Verbraucher nicht irreführend ist, und damit die Verwendungsbedingungen auf einheitliche Weise festgelegt werden. Zu diesem Zweck hat die Kommission die Behörde gemäß Artikel 19 Absatz 2 der genannten Verordnung um eine wissenschaftliche Beratung gebeten.
(4)
Am 3. August 2009 erhielten die Kommission und die Mitgliedstaaten die wissenschaftliche Stellungnahme der Behörde (Frage Nr. EFSA-Q-2009-00530 und Frage Nr. EFSA-Q-2009-00718) (4), in der festgestellt wurde, dass bei einer täglichen Aufnahme von 1,5 bis 2,4 g Pflanzensterolen/Pflanzenstanolen, die Lebensmitteln wie gelben Streichfetten, Milcherzeugnissen, Mayonnaise oder Salatdressings zugesetzt werden, eine durchschnittliche Verringerung von 7 bis 10,5 % erwartet werden kann und dass diese Verringerung biologisch signifikant ist. Weiterhin gab die Behörde an, dass die Senkung des LDL-Cholesterins im Blut in der Regel nach 2 bis 3 Wochen eintritt und dass die Wirkung durch eine weitere Aufnahme von Pflanzensterolen/Pflanzenstanolen aufrechterhalten werden kann.
(5)
Unter Berücksichtigung der wissenschaftlichen Stellungsnahme der Behörde und damit sichergestellt ist, dass solche gesundheitsbezogenen Angaben zum Ausmaß der angegebenen Wirkung auf eine Weise zugelassen werden, die nicht irreführend für den Verbraucher ist, und damit ihre Verwendungsbedingungen auf einheitliche Weise festgelegt werden, ist es daher erforderlich, die festgelegten Verwendungsbedingungen der zwei zugelassenen gesundheitsbezogenen Angaben im Hinblick auf die Wirkung von Planzensterolen und Pflanzenstanolestern bei der Senkung des Cholesteringehalts im Blut zu ändern.
(6)
Nach Stellungnahme der Behörde zu essenziellen Fettsäuren und insbesondere zu α-Linolensäure (ALA) und Linolsäure (LA) und dem Wachstum sowie der Entwicklung von Kindern (Frage Nr. EFSA-Q-2008-079) hat die Kommission mit der Verordnung (EG) Nr. 983/2009 die gesundheitsbezogene Angabe „Essenzielle Fettsäuren werden für ein gesundes Wachstum und eine gesunde Entwicklung bei Kindern benötigt.“ zugelassen mit speziellen Verwendungsbedingungen zur „Unterrichtung der Verbraucher, dass sich die positive Wirkung bei einer täglichen Aufnahme von Linolsäure in einer Menge von 1 % des gesamten Energiebedarfs und von α-Linolensäure in einer Menge von 0,2 % des gesamten Energiebedarfs einstellt“.
(7)
Im Rahmen des Zulassungsverfahren für gesundheitsbezogene Angaben gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 hat der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und die Tiergesundheit in seiner Tagung vom 20. Februar 2009 festgestellt, dass eine wissenschaftliche Stellungnahme der EFSA gemäß Artikel 19 Absatz 2 der genannten Verordnung zu Referenzwerten für die Kennzeichnung von Fettsäuren erforderlich ist; auf diese Weise sollen die Verwendungsbedingungen der entsprechenden zugelassenen gesundheitsbezogenen Angabe überprüft werden. Am 3. August 2009 erhielten die Kommission und die Mitgliedstaaten die wissenschaftliche Stellungnahme der Behörde (Frage Nr. EFSA-Q-2009-00548) (5), in der festgestellt wurde, dass der vorgeschlagene Referenzwert für die Kennzeichnung von 2 g für die mehrfach ungesättigte n-3-Fettsäure (PUFA) ALA der empfohlenen Menge für die allgemeine Bevölkerung in den europäischen Ländern entspricht. Weiterhin hat die Behörde für die Kennzeichnung von n-6-PUFA LA als Referenzeinnahmewert 10 g vorgeschlagen.
(8)
Unter Berücksichtigung der wissenschaftlichen Stellungsnahme der Behörde und zur Festlegung entsprechender Verwendungsbedingungen für gesundheitsbezogene Angaben im Hinblick auf die Wirkung von Fettsäuren ist es daher erforderlich, die festgelegten Verwendungsbedingungen der zugelassenen gesundheitsbezogenen Angabe im Hinblick auf die Wirkung von essenziellen Fettsäuren auf das Wachstum sowie auf die Entwicklung von Kindern zu ändern.
(9)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit und weder das Europäische Parlament noch der Rat haben ihnen widersprochen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Tabelle in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 983/2009 wird wie folgt geändert:
1.
Der erste Eintrag in Spalte 5 (Verwendungsbedingungen der Angabe) erhält folgende Fassung:
„Unterrichtung der Verbraucher, dass sich die positive Wirkung bei einer täglichen Aufnahme von 1,5-2,4 g Pflanzensterolen einstellt. Angaben zum Ausmaß der Wirkung können nur für Lebensmittel der folgenden Kategorien verwendet werden: gelbe Streichfette, Milchprodukte, Mayonnaise und Salatdressings. Bei der Angabe der Wirkung müssen für den Verbraucher die Spannweite von ‚7 bis 10,5 %‘ und die Dauer, bis die Wirkung eintritt, d. h. ‚nach 2 bis 3 Wochen‘, angegeben werden.“
2.
Der zweite Eintrag in Spalte 5 (Verwendungsbedingungen der Angabe) erhält folgende Fassung:
„Unterrichtung der Verbraucher, dass sich die positive Wirkung bei einer täglichen Aufnahme von 1,5-2,4 g Pflanzenstanolen einstellt. Angaben zum Ausmaß der Wirkung können nur für Lebensmittel der folgenden Kategorien verwendet werden: gelbe Streichfette, Milchprodukte, Mayonnaise und Salatdressings. Bei der Angabe der Wirkung müssen für den Verbraucher die Spannweite von ‚7 bis 10,5 %‘ und die Dauer, bis die Wirkung eintritt, d. h. ‚nach 2 bis 3 Wochen‘, angegeben werden.“
3.
Der dritte Eintrag in Spalte 5 (Verwendungsbedingungen der Angabe) erhält folgende Fassung:
„Unterrichtung der Verbraucher, dass sich die positive Wirkung bei einer täglichen Aufnahme von 2 g α-Linolensäure (ALA) und einer täglichen Aufnahme von 10 g Linolsäure (LA) einstellt.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Mai 2010
REGOLAMENTO (UE) N. 376/2010 DELLA COMMISSIONE
del 3 maggio 2010
che modifica il regolamento (CE) n. 983/2009 relativo all'autorizzazione e al rifiuto di autorizzazione di talune indicazioni sulla salute fornite sui prodotti alimentari e facenti riferimento alla riduzione del rischio di malattia e allo sviluppo e alla salute dei bambini
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1924/2006 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 20 dicembre 2006, relativo alle indicazioni nutrizionali e sulla salute fornite sui prodotti alimentari (1), in particolare l'articolo 17, paragrafo 3,
sentita l'Autorità europea per la sicurezza alimentare,
considerando quanto segue:
(1)
A norma dell'articolo 16, paragrafo 4 del regolamento (CE) n. 1924/2006 il parere dell'Autorità europea per la sicurezza alimentare (EFSA), di seguito l'Autorità, favorevole all'autorizzazione di un'indicazione sulla salute deve riportare alcuni dettagli. Tali dettagli vanno dunque inseriti nell'allegato dei regolamenti relativi all'autorizzazione e/o al rifiuto di autorizzazione di talune indicazioni sulla salute fornite sui prodotti alimentari per quanto riguarda le indicazioni autorizzate e devono includere, a seconda dei casi, la dicitura modificata dell'indicazione, le specifiche condizioni d'uso dell'indicazione e, se del caso, le condizioni o restrizioni d'uso dell'alimento e/o una dicitura o avvertenza supplementare, conformemente alle norme di cui al regolamento (CE) n. 1924/2006 e in linea con il parere dell'Autorità.
(2)
In seguito a due pareri dell'Autorità sugli stanoli vegetali e sugli steroli vegetali e sull'abbassamento/riduzione del colesterolo LDL (domande EFSA-Q-2008-085 ed EFSA-Q-2008-118) (2), la Commissione nel regolamento (CE) n. 983/2009 (3) ha autorizzato le indicazioni sulla salute secondo cui è stato dimostrato che gli steroli vegetali/esteri di fitostanolo «riducono il colesterolo nel sangue. L'ipercolesterolemia costituisce un fattore di rischio per lo sviluppo di cardiopatie coronariche» con le specifiche condizioni d'uso «Informazione per il consumatore che l'effetto benefico si ottiene con l'assunzione quotidiana di almeno 2 g di steroli vegetali/esteri di fitostanolo».
(3)
Nel contesto della procedura di autorizzazione di indicazioni sulla salute a norma del regolamento (CE) n. 1924/2006, il comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali ha concluso, nella sua riunione del 20 febbraio 2009, che per quanto riguarda la specificazione di un effetto quantitativo nelle indicazioni sulla salute è necessario il parere scientifico dell'Autorità, al fine di garantire che tali indicazioni sulla salute siano autorizzate in modo da non fuorviare il consumatore e che le condizioni d'uso siano fissate in modo coerente. A tal fine la Commissione ha richiesto il parere dell'Autorità, conformemente all'articolo 19, paragrafo 2, del citato regolamento.
(4)
Il 3 agosto 2009 la Commissione e gli Stati membri hanno ricevuto il parere scientifico dell'Autorità (domande EFSA-Q-2009-00530 ed EFSA-Q-2009-00718) (4) secondo il quale a fronte di un'assunzione quotidiana di 1,5-2,4 g di steroli/stanoli vegetali aggiunti agli alimenti come le margarine spalmabili, i prodotti lattiero-caseari, la maionese e i condimenti per insalate si può prevedere in media una riduzione fra il 7 e 10,5 % e tale riduzione ha rilevanza biologica. Inoltre l'Autorità ha indicato che l'effetto di riduzione del colesterolo LDL nel sangue di solito è raggiunto entro le prime 2-3 settimane e può essere mantenuto con un continuo consumo di steroli/stanoli vegetali.
(5)
Tenuto conto del parere scientifico dell'Autorità e allo scopo di garantire che tali indicazioni sulla salute che si riferiscono all'entità dell'effetto indicato siano autorizzate in modo che queste non inducano in errore il consumatore e che le loro condizioni d'uso siano fissate in modo coerente, è necessario modificare le condizioni d'uso fissate per le due indicazioni sulla salute autorizzate in relazione agli effetti degli steroli vegetali e degli esteri di fitostanolo sulla riduzione del colesterolo nel sangue.
(6)
In seguito al parere dell'Autorità sull'effetto degli acidi grassi essenziali e in particolare dell'acido α-linolenico e dell'acido linoleico sulla normale crescita e sullo sviluppo corretto dei bambini (domanda EFSA-Q-2008-079) (5), la Commissione ha autorizzato, con regolamento (CE) n. 983/2009, l'indicazione sulla salute «Gli acidi grassi sono necessari per la normale crescita e lo sviluppo corretto dei bambini» con la specifica condizione d'uso «Informazione per il consumatore che l'effetto benefico si ottiene con l'assunzione quotidiana di una quantità di acido lineolico pari all'1 % dell'energia totale e di una quantità di acido α-linolenico pari allo 0,2 % dell'energia totale».
(7)
Nel contesto della procedura di autorizzazione delle indicazioni sulla salute a norma del regolamento (CE) n. 1924/2006, il comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali ha concluso, nella sua riunione del 20 febbraio 2009, che occorreva richiedere all'Autorità un parere generale sui valori di riferimento ai fini dell'etichettatura per gli acidi grassi in modo da consentire la revisione delle condizioni d'uso per le indicazioni sulla salute pertinenti, conformemente all'articolo 19, paragrafo 2, del citato regolamento. Il 3 agosto 2009 la Commissione e gli Stati membri hanno ricevuto il parere scientifico dall'Autorità (domanda EFSA-Q-2009-00548) (6) secondo il quale il valore di riferimento di 2 g proposto per l'etichettatura dell'acido α-linolenico del gruppo degli acidi grassi polinsaturi n-3 corrisponde alle raccomandazioni di assunzione per la popolazione generale nei paesi europei. L'Autorità ha proposto inoltre 10 g come valore di assunzione di riferimento per l'etichettatura dell'acido linoleico del gruppo degli acidi grassi polinsaturi n-6.
(8)
Tenuto conto del parere scientifico dell'Autorità e allo scopo di fissare condizioni d'uso adeguate per le indicazioni sulla salute relative agli effetti degli acidi grassi, è necessario pertanto modificare le condizioni d'uso fissate per le indicazioni sulla salute autorizzate relative agli effetti degli acidi grassi essenziali sulla normale crescita e sullo sviluppo corretto dei bambini.
(9)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali e non hanno sollevato opposizioni né del Parlamento europeo, né del Consiglio,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Nell'allegato I del regolamento (CE) n. 983/2009 la tabella è così modificata:
1)
la prima voce della quinta colonna (Condizioni d'uso dell'indicazione) è sostituita dalla seguente:
«Informazione per il consumatore che l'effetto benefico si ottiene con l'assunzione quotidiana di almeno 1,5-2,4 g di steroli vegetali. È possibile fare riferimento all'entità dell'effetto soltanto in relazione agli alimenti che rientrano nelle seguenti categorie: margarine spalmabili, prodotti lattiero-caseari, maionese e condimenti per insalate. Quando si fa riferimento all'entità dell'effetto, al consumatore devono essere comunicati l'intero intervallo “dal 7 al 10 %” e la durata necessaria per ottenere l'effetto “2 o 3 settimane”.»;
2)
la seconda voce della quinta colonna (Condizioni d'uso dell'indicazione) è sostituita dalla seguente:
«Informazione per il consumatore che l'effetto benefico si ottiene con l'assunzione quotidiana di 1,5-2,4 g di stanoli vegetali. È possibile fare riferimento all'entità dell'effetto soltanto in relazione agli alimenti che rientrano nelle seguenti categorie: margarine spalmabili, prodotti lattiero-caseari, maionese e condimenti per insalate. Quando si fa riferimento all'entità dell'effetto, al consumatore devono essere comunicati l'intero intervallo “dal 7 al 10 %” e la durata necessaria per ottenere l'effetto “2 o 3 settimane”.»;
3)
la terza voce della quinta colonna (Condizioni d'uso dell'indicazione) è sostituita dalla seguente:
«Informazione per il consumatore che l'effetto benefico si ottiene con l'assunzione quotidiana di 2 g di acido α-linolenico e con l'assunzione quotidiana di 10 g di acido linoleico».
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 3 maggio 2010.