BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 1. Dezember 2010
über eine Finanzhilfe der Union für bestimmte EU-Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere im Jahr 2011
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8344)
(Nur der dänische, der englische, der französische, der deutsche, der spanische und der schwedische Text sind verbindlich)
(2010/735/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Entscheidung 2009/470/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 1,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (2), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Den EU-Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere können gemäß Artikel 31 Absatz 1 der Entscheidung 2009/470/EG Finanzhilfen der Union gewährt werden.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 der Kommission vom 28. November 2006 über die Modalitäten für die Gewährung der Finanzhilfe der Gemeinschaft an die Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Futtermittel, Lebensmittel und den Bereich Tiergesundheit (3) sieht vor, dass die Finanzhilfe der Union gewährt wird, wenn die genehmigten Arbeitsprogramme wirksam durchgeführt werden und die Finanzhilfeempfänger alle erforderlichen Informationen innerhalb bestimmter Fristen vorlegen.
(3)
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 sind die Beziehungen zwischen der Kommission und den einzelnen EU-Referenzlaboratorien in einem Partnerschaftsabkommen festgelegt, das von einem mehrjährigen Arbeitsprogramm begleitet wird.
(4)
Die Kommission hat die Arbeitsprogramme und die von den EU-Referenzlaboratorien für das Jahr 2011 vorgelegten entsprechenden Finanzpläne geprüft.
(5)
Somit sollte den EU-Referenzlaboratorien, die zur Durchführung der Aufgaben und Pflichten gemäß den folgenden Rechtsakten benannt wurden, eine Finanzhilfe der Union gewährt werden:
-
Richtlinie 92/35/EWG des Rates vom 29. April 1992 zur Festlegung von Kontrollregeln und Maßnahmen zur Bekämpfung der Pferdepest (4),
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Richtlinie 92/66/EWG des Rates vom 14. Juli 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Newcastle-Krankheit (5),
-
Richtlinie 92/119/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 mit allgemeinen Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung bestimmter Tierseuchen sowie besonderen Maßnahmen bezüglich der vesikulären Schweinekrankheit (6),
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Richtlinie 93/53/EWG des Rates vom 24. Juni 1993 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Fischseuchen (7),
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Richtlinie 95/70/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Muschelkrankheiten (8),
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Entscheidung 2000/258/EG des Rates vom 20. März 2000 zur Bestimmung eines spezifischen Instituts, das für die Aufstellung der Kriterien für die Normung der serologischen Tests zur Kontrolle der Wirksamkeit der Tollwutimpfstoffe verantwortlich ist (9),
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Richtlinie 2000/75/EG des Rates vom 20. November 2000 mit besonderen Bestimmungen für Maßnahmen zur Bekämpfung und Tilgung der Blauzungenkrankheit (10),
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Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (11),
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Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderung der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (12),
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Richtlinie 2003/85/EG des Rates vom 29. September 2003 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, zur Aufhebung der Richtlinien 85/511/EWG sowie der Entscheidungen 89/531/EWG und 91/665/EWG und zur Änderung der Richtlinie 92/46/EWG (13),
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Entscheidung 96/463/EG des Rates vom 23. Juli 1996 zur Benennung der Referenzstelle, deren Aufgabe es ist, zur Vereinheitlichung der Prüfmethoden und der Bewertung der Ergebnisse reinrassiger Zuchtrinder beizutragen (14),
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Verordnung (EG) Nr. 882/2004 über Brucellose,
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Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (15),
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Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (16),
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Verordnung (EG) Nr. 180/2008 der Kommission vom 28. Februar 2008 über das Gemeinschaftsreferenzlaboratorium für Krankheiten von Equiden mit Ausnahme der Pferdepest und zur Änderung des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (17),
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Verordnung (EG) Nr. 737/2008 der Kommission vom 28. Juli 2008 zur Benennung der Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Krustentierkrankheiten, Tollwut und Rindertuberkulose, zur Festlegung zusätzlicher Pflichten und Aufgaben der Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für Tollwut und Rindertuberkulose sowie zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (18).
(6)
Die Finanzhilfen für die Durchführung und Veranstaltung von Workshops der EU-Referenzlaboratorien sollten ebenfalls den Bestimmungen über die Beihilfefähigkeit der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 entsprechen.
(7)
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 werden Bestimmungen über die Förderfähigkeit der von den EU-Referenzlaboratorien organisierten Workshops festgelegt. Ebenso wird darin die Finanzhilfe auf höchstens 32 Teilnehmer je Workshop begrenzt. Ausnahmen von dieser Begrenzung sollten in Einklang mit Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006 für einige EU-Referenzlaboratorien gewährt werden, die für ein optimales Ergebnis ihres Workshops mehr als 32 Teilnehmer benötigen. Ausnahmen können gewährt werden, wenn ein EU-Referenzlaboratorium auf eigene Initiative und in eigener Verantwortung einen Workshop mit einem anderen EU-Referenzlaboratorium organisiert.
(8)
Gemäß Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik (19) werden Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen (Veterinärmaßnahmen) aus dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) finanziert. Nach Artikel 13 Absatz 2 der genannten Verordnung werden Ausgaben, die die Mitgliedstaaten und die Begünstigten der Unterstützung aus dem EGFL für Verwaltung und Personal in Bezug auf Maßnahmen und Programme tätigen, die unter die Entscheidung 2009/470/EG fallen, in ordnungsgemäß begründeten Ausnahmefällen vom EGFL getragen. Zum Zweck der Finanzkontrolle finden die Artikel 9, 36 und 37 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 Anwendung.
(9)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Im Zusammenhang mit der Pferdepest gewährt die Union dem Laboratorio Central de Sanidad Animal de Algete, Algete (Madrid), Spanien, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang III der Richtlinie 92/35/EWG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 105 000 EUR.
Artikel 2
Im Zusammenhang mit der Newcastle-Krankheit gewährt die Union der Veterinary Laboratories Agency (VLA, ex-CVL), New Haw, Weybridge, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang V der Richtlinie 92/66/EWG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 90 850 EUR, von denen höchstens 850 EUR für die Organisation eines beschränkten Fachworkshops über die Newcastle-Krankheit aufgewendet werden dürfen.
Artikel 3
Im Zusammenhang mit der vesikulären Schweinekrankheit gewährt die Union dem AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang III der Richtlinie 92/119/EWG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 130 000 EUR.
Artikel 4
Im Zusammenhang mit Fischseuchen gewährt die Union der Technischen Hochschule Dänemarks, dänisches Nationales Veterinärinstitut, Abteilung Geflügel, Fische und Pelztiere, Århus, Dänemark, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VI der Richtlinie 2006/88/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 318 000 EUR, von denen höchstens 40 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Fischseuchen aufgewendet werden dürfen.
Artikel 5
Im Zusammenhang mit Muschelkrankheiten gewährt die Union dem Institut IFREMER, La Tremblade, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VI der Richtlinie 2006/88/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Institut im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 130 000 EUR.
Artikel 6
Im Zusammenhang mit der Blauzungenkrankheit gewährt die Union dem AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II Kapitel B der Richtlinie 2000/75/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 300 000 EUR.
Artikel 7
Im Zusammenhang mit der klassischen Schweinepest gewährt die Union dem Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule Hannover, Hannover, Deutschland, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang IV der Richtlinie 2001/89/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Institut im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 340 000 EUR, von denen höchstens 49 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über die klassische Schweinepest aufgewendet werden dürfen.
Artikel 8
Im Zusammenhang mit der Afrikanischen Schweinepest gewährt die Union dem Centro de Investigación en Sanidad Animal, Valdeolmos (Madrid), Spanien, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang V der Richtlinie 2002/60/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Forschungszentrum im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 200 000 EUR, von denen höchstens 40 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über die Afrikanische Schweinepest aufgewendet werden dürfen.
Artikel 9
Im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche gewährt die Union dem Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, des Biotechnology and Biological Sciences Research Council (BBSRC), Pirbright, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang XVI der Richtlinie 2003/85/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 360 000 EUR.
Artikel 10
Für die Zusammenarbeit zur Vereinheitlichung der Prüfmethoden und der Bewertung der Ergebnisse für reinrassige Zuchtrinder gewährt die Union dem INTERBULL Centre, Department of Animal Breeding and Genetics, Swedish University of Agricultural Sciences, Uppsala, Schweden, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II der Entscheidung 96/463/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 150 000 EUR.
Artikel 11
Im Zusammenhang mit der Brucellose gewährt die Union dem ANSES (ex-AFSSA), Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, Maisons-Alfort, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Artikel 32 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 882/2004.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 275 000 EUR, von denen höchstens 25 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Brucellose aufgewendet werden dürfen.
Artikel 12
Im Zusammenhang mit der Aviären Influenza gewährt die Union der Veterinary Laboratories Agency (VLA, ex-CVL), New Haw, Weybridge, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VII der Richtlinie 2005/94/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 385 850 EUR, von denen höchstens 850 EUR für die Organisation eines beschränkten Fachworkshops über Aviäre Influenza aufgewendet werden dürfen.
Artikel 13
Im Zusammenhang mit Krustentierkrankheiten gewährt die Union dem Centre for Environment, Fisheries & Aquaculture Science (Cefas), Weymouth Laboratory, Vereinigtes Königreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang VI Teil I der Richtlinie 2006/88/EG.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 150 000 EUR, von denen höchstens 40 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Krustentierkrankheiten aufgewendet werden dürfen.
Artikel 14
Im Zusammenhang mit Krankheiten von Equiden mit Ausnahme der Pferdepest gewährt die Union dem ANSES (ex-AFSSA), Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses/Laboratoire d’études et de recherche en pathologie equine, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß dem Anhang der Verordnung (EG) Nr. 180/2008.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 540 000 EUR, von denen höchstens 40 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Krankheiten von Equiden aufgewendet werden dürfen.
Artikel 15
Im Zusammenhang mit der Tollwut gewährt die Union dem ANSES (ex-AFSSA), Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, Nancy, Frankreich, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 737/2008.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 275 000 EUR, von denen höchstens 25 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über die Tollwut aufzuwenden sind.
Artikel 16
Im Zusammenhang mit Tuberkulose gewährt die Union dem Laboratorio de Vigilancia Veterinaria (VISAVET), Facultad de Veterinaria, Universidad Complutense de Madrid, Madrid, Spanien, eine Finanzhilfe für die Funktionen und Aufgaben gemäß Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 737/2008.
Die Finanzhilfe der Union beläuft sich für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 auf 100 % der beihilfefähigen Ausgaben im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1754/2006, die diesem Laboratorium im Rahmen des Arbeitsprogramms entstehen, mit einem Höchstbetrag von 45 000 EUR von denen höchstens 30 000 EUR für die Organisation eines Fachworkshops über Tuberkulose aufgewendet werden dürfen.
Artikel 17
Dieser Beschluss ist gerichtet an:
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Pferdepest: Laboratorio Central de Sanidad Animal, Ministerio de Agricultura, PESCA et Alimentación, Ctra. De Algete km. 8, Valdeolmos, 28110, Algete (Madrid), Spanien;
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Newcastle-Krankheit: Veterinary Laboratories Agency, Weybridge, New Haw, Addelstone Surrey KT15 3NB, Vereinigtes Königreich;
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Vesikuläre Schweinekrankheit: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey, GU24 0NF, Vereinigtes Königreich;
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Fischkrankheiten: Technische Hochschule Dänemarks, dänisches Nationales Veterinärinstitut, Abteilung Geflügel, Fische und Pelztiere, Hangøvej 2, 8200-Århus, Dänemark;
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Muschelkrankheiten: IFREMER, B.P. 133, 17390 La Tremblade, Frankreich;
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Blauzungenkrankheit: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey, GU24 0NF, Vereinigtes Königreich;
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Klassische Schweinepest: Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule Hannover, Bischofsholer Damm 15, 3000 Hannover, Deutschland;
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Afrikanische Schweinepest: Centro de Investigación en Sanidad Animal, Ctra. De Algete a El Casar, Valdeolmos, 28130 Madrid, Spanien;
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Maul- und Klauenseuche: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey, GU24 0NF, Vereinigtes Königreich;
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INTERBULL Centre, Department of Animal Breeding and Genetics SLU, Swedish University of Agricultural Sciences, Box: 7023, S-750 07 Uppsala, Schweden;
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Brucellose: ANSES, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, 23 avenue du Général de Gaulle, 94 706 Maisons-Alfort, Cedex Frankreich;
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Aviäre Influenza: Veterinary Laboratories Agency, Weybridge, New Haw, Addelstone Surrey KT15 3NB, Vereinigtes Königreich;
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Krustentierkrankheiten: Centre for Environment, Fisheries & Aquaculture Science (Cefas), Weymouth Laboratory, The Nothe, Barrack Road, Weymouth, Dorset DT4 8UB, Vereinigtes Königreich;
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Krankheiten von Equiden: ANSES, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, 23 avenue du Général de Gaulle, 94 706 Maisons-Alfort, Cedex Frankreich;
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Tollwut: ANSES, Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, site de Nancy, Domaine de Pixérécourt, BP 9, 54220 Malzéville, Frankreich;
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Tuberkulose: VISAVET - Laboratorio de vigilancia veterinaria, Facultad de Veterinaria, Universidad Complutense de Madrid, Avda. Puerta de Hierro, s/n. Ciudad Universitaria, 28040 Madrid, Spanien.
Brüssel, den 1. Dezember 2010
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 1o dicembre 2010
relativa all’aiuto finanziario dell’Unione per alcuni laboratori UE di riferimento nel settore veterinario e zoosanitario nel 2011
[notificata con il numero C(2010) 8344]
(I testi in lingua danese, francese, inglese, spagnola, svedese e tedesca sono i soli facenti fede)
(2010/735/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la decisione 2009/470/CE del Consiglio, del 25 maggio 2009, relativa a talune spese nel settore veterinario (1), in particolare l’articolo 31, paragrafo 1,
visto il regolamento (CE) n. 882/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 29 aprile 2004, relativo ai controlli ufficiali intesi a verificare la conformità alla normativa in materia di mangimi e di alimenti e alle norme sulla salute e sul benessere degli animali (2), in particolare l’articolo 32, paragrafo 7,
considerando quanto segue:
(1)
A norma dell’articolo 31, paragrafo 1, della decisione 2009/470/CE i laboratori UE di riferimento nel settore veterinario e zoosanitario possono beneficiare di un aiuto dell’Unione.
(2)
Il regolamento (CE) n. 1754/2006 della Commissione, del 28 novembre 2006, recante modalità di concessione dell’aiuto finanziario della Comunità ai laboratori comunitari di riferimento per i mangimi, i prodotti alimentari e il settore della salute degli animali (3) dispone che l’aiuto dell’Unione sia accordato a condizione che i programmi di lavoro approvati siano attuati efficacemente e che i beneficiari forniscano tutte le informazioni necessarie entro determinate scadenze.
(3)
Conformemente all’articolo 2 del regolamento (CE) n. 1754/2006 le relazioni tra la Commissione e i laboratori UE di riferimento sono disciplinate da una convenzione di partenariato, accompagnata da un programma di lavoro pluriennale.
(4)
La Commissione ha esaminato i programmi di lavoro e le corrispondenti stime di bilancio presentati dai laboratori UE di riferimento per l’anno 2011.
(5)
Di conseguenza, è opportuno concedere l’aiuto finanziario dell’Unione ai laboratori UE di riferimento incaricati di espletare le funzioni e i compiti previsti nei seguenti atti:
-
direttiva 92/35/CEE del Consiglio, del 29 aprile 1992, che fissa le norme di controllo e le misure di lotta contro la peste equina (4),
-
direttiva 92/66/CEE del Consiglio, del 14 luglio 1992, che istituisce misure comunitarie di lotta contro la malattia di Newcastle (5),
-
direttiva 92/119/CEE del Consiglio, del 17 dicembre 1992, che introduce misure generali di lotta contro alcune malattie degli animali nonché misure specifiche per la malattia vescicolare dei suini (6),
-
direttiva 93/53/CEE del Consiglio, del 24 giugno 1993, recante misure comunitarie minime di lotta contro talune malattie dei pesci (7),
-
direttiva 95/70/CE del Consiglio, del 22 dicembre 1995, che istituisce misure comunitarie minime di lotta contro talune malattie dei molluschi bivalvi (8),
-
decisione 2000/258/CE del Consiglio, del 20 marzo 2000, che designa un istituto specifico responsabile per la fissazione dei criteri necessari alla standardizzazione dei test sierologici di controllo dell’azione dei vaccini antirabbici (9),
-
direttiva 2000/75/CE del Consiglio, del 20 novembre 2000, che stabilisce disposizioni specifiche relative alle misure di lotta e di eradicazione della febbre catarrale degli ovini (10),
-
direttiva 2001/89/CE del Consiglio, del 23 ottobre 2001, relativa a misure comunitarie di lotta contro la peste suina classica (11),
-
direttiva 2002/60/CE del Consiglio, del 27 giugno 2002, recante disposizioni specifiche per la lotta contro la peste suina africana e recante modifica della direttiva 92/119/CEE per quanto riguarda la malattia di Teschen e la peste suina africana (12),
-
direttiva 2003/85/CE del Consiglio del 29 settembre 2003 relativa a misure comunitarie di lotta contro l’afta epizootica, che abroga la direttiva 85/511/CEE e le decisioni 89/531/CEE e 91/665/CEE e recante modifica della direttiva 92/46/CEE (13),
-
decisione 96/463/CE del Consiglio, del 23 luglio 1996, che designa l’organismo di riferimento incaricato di collaborare all’uniformazione dei metodi di prova e della valutazione dei risultati delle prove dei bovini riproduttori di razza pura (14),
-
regolamento (CE) n. 882/2004, per quanto riguarda la brucellosi,
-
direttiva 2005/94/CE del Consiglio, del 20 dicembre 2005, relativa a misure comunitarie di lotta contro l’influenza aviaria e che abroga la direttiva 92/40/CEE (15),
-
direttiva 2006/88/CE del Consiglio, del 24 ottobre 2006, relativa alle condizioni di polizia sanitaria applicabili alle specie animali d’acquacoltura e ai relativi prodotti, nonché alla prevenzione di talune malattie degli animali acquatici e alle misure di lotta contro tali malattie (16),
-
regolamento (CE) n. 180/2008 della Commissione, del 28 febbraio 2008, relativo ai laboratori comunitari di riferimento per le malattie degli equini ad eccezione della peste equina e che modifica l’allegato VII del regolamento (CE) n. 882/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio (17),
-
regolamento (CE) n. 737/2008 della Commissione, del 28 luglio 2008, che designa i laboratori comunitari di riferimento per le malattie dei crostacei, la rabbia e la tubercolosi bovina, che stabilisce responsabilità e compiti supplementari dei laboratori comunitari di riferimento per la rabbia e la tubercolosi bovina e che modifica l’allegato VII del regolamento (CE) n. 882/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio (18).
(6)
L’aiuto finanziario per le attività e l’organizzazione di seminari dei laboratori UE di riferimento deve inoltre rispettare le regole di ammissibilità stabilite dal regolamento (CE) n. 1754/2006.
(7)
Il regolamento (CE) n. 1754/2006 fissa i criteri di ammissibilità relativi ai seminari organizzati dai laboratori UE di riferimento, inoltre limita l’aiuto finanziario a un massimo di 32 partecipanti per seminario. Deroghe a tale limite vanno accordate, conformemente all’articolo 13, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 1754/2006, ai laboratori UE di riferimento che abbiano bisogno di un contributo per consentire l’intervento di più di 32 partecipanti al fine di garantire un risultato ottimale dei propri seminari. Possono essere ottenute deroghe nel caso in cui un laboratorio UE di riferimento assuma la guida e la responsabilità dell’organizzazione di un seminario con un altro laboratorio UE di riferimento.
(8)
A norma dell’articolo 3, paragrafo 2, lettera a), e dell’articolo 13 del regolamento (CE) n. 1290/2005 del Consiglio, del 21 giugno 2005, relativo al finanziamento della politica agricola comune (19), i programmi di eradicazione e sorveglianza delle malattie animali (misure veterinarie) sono finanziati dal Fondo europeo agricolo di garanzia (FEAGA). L’articolo 13, paragrafo 2, di tale regolamento prevede inoltre che in casi eccezionali debitamente giustificati le spese connesse ai costi amministrativi e di personale sostenute dagli Stati membri e dai beneficiari del contributo del FEAGA per le misure e i programmi contemplati dalla decisione 2009/470/CE, siano finanziate dal Fondo. Ai fini del controllo finanziario si applicano gli articoli 9, 36 e 37 del regolamento (CE) n. 1290/2005.
(9)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Per la peste equina l’Unione concede un aiuto finanziario al Laboratorio Central de Sanidad Animal de Algete, Algete (Madrid), Spagna per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato III della direttiva 92/35/CEE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 105 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011.
Articolo 2
Per la malattia di Newcastle l’Unione concede un aiuto finanziario alla Veterinary Laboratories Agency (VLA, ex CVL), New Haw, Weybridge, Regno Unito per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato V della direttiva 92/66/CEE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 90 850 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011; nell’ambito di tale importo, non più di 850 EUR sono destinati all’organizzazione di un seminario tecnico ristretto sulla malattia di Newcastle.
Articolo 3
Per la malattia vescicolare dei suini l’Unione concede un aiuto finanziario all’AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Regno Unito per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato III della direttiva 92/119/CEE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 130 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011.
Articolo 4
Per le malattie dei pesci l’Unione concede un aiuto finanziario alla Technical University of Denmark, National Veterinary Institute, Department of Poultry, Fish and Fur Animals, Århus, Danimarca per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato VI della direttiva 2006/88/CE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 318 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011; nell’ambito di tale importo, non più di 40 000 EUR sono destinati all’organizzazione di un seminario tecnico sulle malattie dei pesci.
Articolo 5
Per le malattie dei molluschi bivalvi l’Unione concede un aiuto finanziario all’IFREMER, La Tremblade, Francia per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato VI della direttiva 2006/88/CE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale istituto per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 130 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011.
Articolo 6
Per la febbre catarrale degli ovini l’Unione concede un aiuto finanziario all’AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Regno Unito per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato II B della direttiva 2000/75/CE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 300 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011.
Articolo 7
Per la peste suina classica l’Unione concede un aiuto finanziario all’Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule Hannover, Hannover, Germania per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato IV della direttiva 2001/89/CE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale istituto per lo svolgimento del programma di lavoro ed è pari all’importo massimo di 340 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011; nell’ambito di tale importo non più di 49 000 EUR sono destinati all’organizzazione di un seminario tecnico sulla febbre suina classica.
Articolo 8
Per la peste suina africana l’Unione concede un aiuto finanziario al Centro de Investigación en Sanidad Animal, Valdeolmos, Madrid, Spagna per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato V della direttiva 2002/60/CE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale centro di ricerca per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 200 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011; nell’ambito di tale importo, non più di 40 000 EUR sono destinati all’organizzazione di un seminario tecnico sulla peste suina africana.
Articolo 9
Per l’afta epizootica l’Unione concede un aiuto finanziario all’Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, del Biotechnology and Biological Sciences Research Council (BBSRC), Pirbright, Regno Unito per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato XVI della direttiva 2003/85/CE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 360 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011.
Articolo 10
Per collaborare all’uniformazione dei metodi di prova e della valutazione dei risultati delle prove sui bovini riproduttori di razza pura l’Unione concede un aiuto finanziario all’INTERBULL Centre, Department of Animal Breeding and Genetics, Swedish University of Agricultural Sciences, Uppsala, Svezia per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato II della decisione 96/463/CE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale centro per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 150 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011.
Articolo 11
Per la brucellosi l’Unione concede un aiuto finanziario all’ANSES (ex-AFSSA), Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, Maisons-Alfort, Francia per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’articolo 32, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 882/2004.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 275 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011; nell’ambito di tale importo, non più di 25 000 EUR sono destinati all’organizzazione di un seminario tecnico sulla brucellosi.
Articolo 12
Per l’influenza aviaria l’Unione concede un aiuto finanziario alla Veterinary Laboratories Agency (VLA, ex CVL), New Haw, Weybridge, Regno Unito per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato VII della direttiva 2005/94/CE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 385 850 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011; nell’ambito di tale importo, non più di 850 EUR sono destinati all’organizzazione di un seminario tecnico ristretto sull’influenza aviaria.
Articolo 13
Per le malattie dei crostacei l’Unione concede un aiuto finanziario al Centre for Environment, Fisheries & Aquaculture Science (Cefas), Weymouth Laboratory, Regno Unito per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato VI, parte I della direttiva 2006/88/CE.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 150 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011; nell’ambito di tale importo, non più di 40 000 EUR sono destinati all’organizzazione di un seminario tecnico sulle malattie dei crostacei.
Articolo 14
Per le malattie degli equini, ad eccezione della peste equina, l’Unione concede un aiuto finanziario all’ANSES (ex-AFSSA), Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses/Laboratoire d’études et de recherche en pathologie equine, Francia, per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato del regolamento (CE) n. 180/2008.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 540 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011; nell’ambito di tale importo, non più di 40 000 EUR sono destinati all’organizzazione di un seminario tecnico sulle malattie degli equini.
Articolo 15
Per la rabbia l’Unione concede un aiuto finanziario all’ANSES (ex-AFSSA), Laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, Nancy, Francia per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato I del regolamento (CE) n. 737/2008.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 275 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011; nell’ambito di tale importo, non più di 25 000 EUR sono destinati all’organizzazione di un seminario tecnico sulla rabbia.
Articolo 16
Per la tubercolosi l’Unione concede un aiuto finanziario al Laboratorio de Vigilancia Veterinaria (VISAVET) della Facultad de Veterinaria, Universidad Complutense de Madrid, Madrid, Spagna per l’espletamento delle funzioni e dei compiti di cui all’allegato II del regolamento (CE) n. 737/2008.
L’aiuto finanziario dell’Unione è fissato al 100 % delle spese ammissibili di cui al regolamento (CE) n. 1754/2006 sostenute da tale laboratorio per lo svolgimento del programma di lavoro e non supera l’importo massimo di 245 000 EUR per il periodo dal 1o gennaio al 31 dicembre 2011; nell’ambito di tale importo, non più di 30 000 EUR sono destinati all’organizzazione di un seminario tecnico sulla tubercolosi.
Articolo 17
I destinatari della presente decisione sono:
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peste equina: Laboratorio Central de Sanidad Animal, Ministerio de Agricultura, Pesca y Alimentación, Ctra. De Algete km. 8, Valdeolmos, 28110, Algete (Madrid), Spagna,
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malattia di Newcastle: Veterinary Laboratories Agency (VLA), Weybridge, New Haw, Addelstone Surrey KT15 3NB, Regno Unito,
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malattia vescicolare dei suini: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey, GU24ONF, Regno Unito,
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malattie dei pesci: the Technical University of Denmark, National Veterinary Institute, Department of Poultry, Fish and Fur Animals, Hangøvej 2, 8200-Århus, Danimarca,
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malattie dei molluschi bivalvi: IFREMER, B.P. 13317390, La Tremblade, Francia,
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febbre catarrale degli ovini: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey, GU24ONF, Regno Unito,
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peste suina classica: Institut für Virologie der Tierärztlichen Hochschule, Bischofsholer Damm 15, 3000, Hannover, Germania,
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peste suina africana: Centro de Investigación en Sanidad Animal, Ctra. De Algete a El Casar, Valdeolmos 28130, Madrid, Spagna,
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afta epizootica: AFRC Institute for Animal Health, Pirbright Laboratory, Pirbright, Woking, Surrey, GU24ONF, Regno Unito,
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INTERBULL Centre, Department of Animal Breeding and Genetics SLU, Swedish University of Agricultural Sciences, Box: 7023; 750 07 Uppsala, Svezia,
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brucellosi: ANSES, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, 23 avenue du Général de Gaulle 94706 Maisons-Alfort, Cedex Francia,
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influenza aviaria: Veterinary Laboratories Agency (VLA), Weybridge, New Haw, Addelstone Surrey KT15 3NB, Regno Unito,
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malattie dei crostacei: Centre for Environment, Fisheries & Aquaculture Science (Cefas), Weymouth Laboratory, The Nothe, Barrack Road, Weymouth, Dorset DT4 8UB, Regno Unito,
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malattie degli equini: ANSES, Laboratoire d’études et de recherches en pathologie animale et zoonoses, 23 avenue du Général de Gaulle 94706 Maisons-Alfort, Cedex Francia,
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rabbia: ANSES, laboratoire d’études sur la rage et la pathologie des animaux sauvages, site de Nancy, domaine de Pixérécourt, BP 9, 54220 Malzéville, Francia,
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tubercolosi: VISAVET - Laboratorio de vigilancia veterinaria, Facultad de Veterinaria, Universidad Complutense de Madrid, Avda. Puerta de Hierro, s/n. Ciudad Universitaria, 28040, Madrid, Spagna.
Fatto a Bruxelles, il 1o dicembre 2010.