BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 23. Juli 2012
zur Änderung der Entscheidungen 2002/731/EG, 2002/732/EG, 2002/733/EG, 2002/735/EG und 2006/66/EG sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2002/730/EG über technische Spezifikationen für die Interoperabilität
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4982)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2012/462/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1), insbesondere Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur (Agenturverordnung) (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (nachstehend „TSI“) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.
(2)
Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß dem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung folgender TSI beauftragt: Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, Güterwagen, Lokomotiven und Reisezugwagen, Lärm, Infrastruktur, Energie, Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung, Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung, Telematikanwendungen für den Güter- und Personenverkehr, Sicherheit in Eisenbahntunneln und Zugänglichkeit für Personen mit eingeschränkter Mobilität.
(3)
Am 31. März 2011 hat die Agentur eine Empfehlung zur Spezifikation für das Infrastrukturregister, zum Verfahren für den Nachweis der Einhaltung der TSI-Eckwerte für vorhandene Strecken sowie zu späteren TSI-Änderungen abgegeben (ERA/REC/04-2011/INT).
(4)
Am 9. Juni 2011 hat der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss eine positive Stellungnahme zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen und zum Entwurf des Durchführungsbeschlusses der Kommission zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters abgegeben. Nachdem die beiden auf diese Entwürfe gestützten Rechtsakte der Kommission, im Einzelnen der Durchführungsbeschluss 2011/633/EU der Kommission vom 15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des Eisenbahn-Infrastrukturregisters (5) und der Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission vom 4. Oktober 2011 über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen (6), verabschiedet worden sind, müssen nun zur Gewährleistung der allgemeinen Kohärenz die entsprechenden TSI aktualisiert werden.
(5)
Um an den Rechtstexten bestimmte Korrekturen und Aktualisierungen vorzunehmen, ist es aus praktischen Erwägungen günstiger, mehrere TSI durch einen einzigen Kommissionsbeschluss zu ändern. Diese Korrekturen und Aktualisierungen sind nicht die Folge einer generellen Überarbeitung der TSI oder einer Ausweitung ihres geografischen Geltungsbereichs.
(6)
Folgende Entscheidungen sind daher zu ändern:
-
Entscheidung 2002/731/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (7);
-
Entscheidung 2002/732/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Infrastruktur“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (8);
-
Entscheidung 2002/733/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Energie“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (9);
-
Entscheidung 2002/735/EG der Kommission vom 30. Mai 2002 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Fahrzeuge“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 96/48/EG (10);
-
Entscheidung 2006/66/EG der Kommission vom 23. Dezember 2005 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge - Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (11).
(7)
Die Entscheidung 2002/731/EG wurde durch die Entscheidung 2006/860/EG der Kommission vom 7. November 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (12) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/732/EG wurde durch die Entscheidung 2008/217/EG der Kommission vom 20. Dezember 2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (13) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/733/EG wurde durch die Entscheidung 2008/284/EG der Kommission vom 6. März 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Energie des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (14) aufgehoben. Die Entscheidung 2002/735/EG wurde durch die Entscheidung 2008/232/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Fahrzeuge des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (15) aufgehoben. Die Entscheidung 2006/66/EG wurde durch den Beschluss 2011/229/EU der Kommission vom 4. April 2011 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Fahrzeuge - Lärm“ des konventionellen transeuropäischen Bahnsystems (16) aufgehoben.
(8)
Die Entscheidungen 2006/860/EG, 2008/217/EG, 2008/232/EG, 2008/284/EG sowie der Beschluss 2011/229/EU enthalten jedoch Übergangsbestimmungen hinsichtlich der Anwendung der durch sie aufgehobenen Entscheidungen, die sich auf Instandhaltungsarbeiten im Zusammenhang mit Vorhaben beziehen, die gemäß der TSI im Anhang zu jenen Entscheidungen bzw. jenem Beschluss genehmigt wurden, sowie auf Vorhaben, die den Neubau einer Strecke oder die Erneuerung bzw. Umrüstung einer bestehenden Strecke betreffen und die zum Zeitpunkt der Notifizierung der Entscheidungen 2006/860/EG, 2008/217/EG, 2008/232/EG, 2008/284/EG sowie des Beschlusses 2011/229/EU in einem fortgeschrittenen Stadium oder Gegenstand eines in der Durchführung befindlichen Vertrags waren. Die Entscheidungen 2002/731/EG, 2002/732/EG, 2002/733/EG, 2002/735/EG und 2006/66/EG sind deshalb entsprechend zu ändern.
(9)
Der nach Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzte Ausschuss kam in seiner Sitzung am 22. und 23. April 2004 überein, die TSI „Instandhaltung“ in der Entscheidung 2002/730/EG der Kommission (17) zu streichen und ihren Inhalt in die anderen TSI zu übertragen. In die geänderten und 2006 veröffentlichten TSI für das Hochgeschwindigkeitsbahnsystem wurde anschließend der Inhalt der Entscheidung 2002/730/EG übertragen, die somit aus Gründen der Klarheit aufgehoben werden sollte.
(10)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2002/731/EG wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Der Anhang der Entscheidung 2002/732/EG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 3
Der Anhang der Entscheidung 2002/733/EG wird gemäß Anhang III des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 4
Der Anhang der Entscheidung 2002/735/EG wird gemäß Anhang IV des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 5
Der Anhang der Entscheidung 2006/66/EG wird gemäß Anhang V des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 6
Die Entscheidung 2002/730/EG wird aufgehoben.
Artikel 7
Dieser Beschluss gilt ab dem 24. Januar 2013.
Artikel 8
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 23. Juli 2012
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 23 luglio 2012
che modifica le decisioni 2002/731/CE, 2002/732/CE, 2002/733/CE, 2002/735/CE e 2006/66/CE e che abroga la decisione 2002/730/CE relativa alle specifiche tecniche d’interoperabilità
[notificata con il numero C(2012) 4982]
(Testo rilevante ai fini del SEE)
(2012/462/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2008/57/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 17 giugno 2008, relativa all’interoperabilità del sistema ferroviario comunitario (1), in particolare l’articolo 6, paragrafo 1,
considerando quanto segue:
(1)
L’articolo 12 del regolamento (CE) n. 881/2004 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 29 aprile 2004, che istituisce un’Agenzia ferroviaria europea (regolamento sull'agenzia) (2) prevede che quest’ultima (in appresso «l’Agenzia») assicuri l’adeguamento delle specifiche tecniche di interoperabilità (in appresso «STI») in funzione del progresso tecnico e dell’evoluzione del mercato, nonché delle esigenze a livello sociale e proponga alla Commissione le modifiche delle STI che ritiene necessarie.
(2)
Con decisione C(2007)3371 del 13 luglio 2007 la Commissione ha assegnato un mandato di riferimento all’Agenzia per lo svolgimento di talune attività previste dalla direttiva 96/48/CE del Consiglio, del 23 luglio 1996, relativa all’interoperabilità del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità (3) e dalla direttiva 2001/16/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 19 marzo 2001, relativa all’interoperabilità del sistema ferroviario convenzionale (4). Sulla base di tale mandato di riferimento, è stato chiesto all’Agenzia di rivedere le STI concernenti il materiale rotabile per l’alta velocità, i carri merci, le locomotive e il materiale rotabile per passeggeri, il rumore, l’infrastruttura, l’energia, il controllo-comando e segnalamento, l’esercizio e gestione del traffico, le applicazioni telematiche per il trasporto di merci e di passeggeri, la sicurezza nelle gallerie ferroviarie e l’accessibilità per le persone a mobilità ridotta.
(3)
Il 31 marzo 2011, l’Agenzia ha pubblicato una raccomandazione sulla specifica relativa al registro delle infrastrutture, la procedura per dimostrare il livello di conformità ai parametri fondamentali delle STI per le linee esistenti e i successivi emendamenti alle STI (ERA/REC/04-2011/INT).
(4)
Il 9 giugno 2011, il comitato istituito a norma dell’articolo 29, paragrafo 1, della direttiva 2008/57/CE, ha espresso parere positivo sul progetto di decisione di esecuzione della Commissione relativa al registro europeo dei tipi autorizzati di veicoli ferroviari e sul progetto di decisione di esecuzione della Commissione relativa alle specifiche comuni del registro delle infrastrutture ferroviarie. Facendo seguito all’adozione dei due atti della Commissione basati sui suddetti progetti, vale a dire la decisione di esecuzione della Commissione 2011/633/UE, del 15 settembre 2011, concernente le specifiche comuni del registro delle infrastrutture ferroviarie (5) e la decisione di esecuzione della Commissione 2011/665/UE, del 4 ottobre 2011, relativa al registro europeo dei tipi di veicoli ferroviari autorizzati (6), è necessario adeguare le relative STI al fine di assicurare la coerenza del complesso di norme.
(5)
Per motivi di praticità, è preferibile modificare una serie di STI per mezzo di un’unica decisione della Commissione, al fine di attuare correzioni e aggiornamenti particolari nei testi giuridici. Tali correzioni e modifiche non derivano da una revisione globale delle STI, né dall’estensione della loro portata geografica.
(6)
Occorre pertanto modificare le seguenti decisioni:
-
decisione 2002/731/CE della Commissione, del 30 maggio 2002, relativa alle specifiche tecniche d’interoperabilità per il sottosistema controllo-comando e segnalamento del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità di cui all’articolo 6, paragrafo 1, della direttiva 96/48/CE (7),
-
decisione 2002/732/CE della Commissione, del 30 maggio 2002, relativa alle specifiche tecniche d’interoperabilità per il sottosistema infrastruttura del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità di cui all’articolo 6, paragrafo 1, della direttiva 96/48/CE (8),
-
decisione 2002/733/CE della Commissione, del 30 maggio 2002, relativa alle specifiche tecniche d’interoperabilità per il sottosistema energia del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità di cui all’articolo 6, paragrafo 1, della direttiva 96/48/CE (9),
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decisione 2002/735/CE della Commissione, del 30 maggio 2002, relativa alle specifiche tecniche d’interoperabilità per il sottosistema materiale rotabile del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità di cui all’articolo 6, paragrafo 1, della direttiva 96/48/CE (10),
-
decisione della Commissione 2006/66/EC, del 23 dicembre 2005, relativa alla specifica tecnica di interoperabilità riguardante il sottosistema Materiale rotabile - Rumore del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale (11).
(7)
La decisione 2002/731/CE è stata abrogata dalla decisione 2006/860/CE della Commissione, del 7 novembre 2006, riguardante una specifica tecnica di interoperabilità relativa al sottosistema controllo-comando e segnalamento del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità recante modifica all’allegato A della decisione 2006/679/CE riguardante la specifica tecnica di interoperabilità relativa al sottosistema controllo-comando e segnalamento del sistema ferroviario transeuropeo convenzionale (12). La decisione 2002/732/CE è stata abrogata dalla decisione 2008/217/CE della Commissione, del 20 dicembre 2007, relativa a una specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema infrastruttura del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità (13). La decisione 2002/733/CE è stata abrogata dalla decisione 2008/284/CE della Commissione, del 6 marzo 2008, relativa a una specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema energia del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità (14). La decisione 2002/735/CE è stata abrogata dalla decisione 2008/232/CE della Commissione, del 21 febbraio 2008, relativa a una specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema materiale rotabile del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità (15). La decisione 2006/66/CE è stata abrogata dalla decisione 2011/229/UE della Commissione, del 4 aprile 2011, relativa a una specifica tecnica di interoperabilità per il sottosistema «materiale rotabile - rumore» del sistema ferroviario transeuropeo ad alta velocità (16).
(8)
Tuttavia le decisioni 2006/860/CE, 2008/217/CE, 2008/232/CE, 2008/284/CE e 2011/229/UE recano disposizioni transitorie relative all’applicazione delle decisioni che esse abrogano in merito al mantenimento di progetti autorizzati a norma della STI incorporata in tali decisioni e di progetti di una nuova linea e di rinnovo o ammodernamento di una linea esistente che si trovano in una fase avanzata dello sviluppo o l’oggetto di un contratto di corso di esecuzione rispettivamente alla data di notifica della decisione 2006/860/CE, della decisione 2008/217/CE, della decisione 2008/232/CE, della decisione 2008/284/CE e della decisione 2011/229/UE. Occorre pertanto modificare di conseguenza le decisioni 2002/731/CE, 2002/732/CE, 2002/733/CE, 2002/735/CE e 2006/66/CE.
(9)
Il comitato istituito a norma dell’articolo 29, paragrafo 1, della direttiva 2008/57/CE, nella sua sessione del 22 e 23 aprile 2004, ha convenuto di sopprimere la STI Manutenzione istituita mediante la decisione 2002/730/CE della Commissione (17), trasferendone i contenuti verso altre STI. Di conseguenza, le STI alta velocità rivedute pubblicate nel 2006 hanno incorporato il contenuto della decisione 2002/730/CE, che è pertanto opportuno abrogare a fini di chiarezza.
(10)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato istituito dall’articolo 29, paragrafo 1, della direttiva 2008/57/CE,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
L’allegato della decisione 2002/731/CE è modificato in conformità all’allegato I della presente decisione.
Articolo 2
L’allegato della decisione 2002/732/CE è modificato in conformità all’allegato II della presente decisione.
Articolo 3
L’allegato della decisione 2002/733/CE è modificato in conformità all’allegato III della presente decisione.
Articolo 4
L’allegato della decisione 2002/735/CE è modificato in conformità all’allegato IV della presente decisione.
Articolo 5
L’allegato della decisione 2006/66/CE è modificato in conformità all’allegato V della presente decisione.
Articolo 6
La decisione 2002/730/CE è abrogata.
Articolo 7
La presente decisione si applica a decorrere dal 24 gennaio 2013.
Articolo 8
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 23 luglio 2012