DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 780/2011 DER KOMMISSION
vom 4. August 2011
zur Abweichung von den Verordnungen (EG) Nr. 1122/2009 und (EU) Nr. 65/2011 hinsichtlich der Kürzung der Beihilfebeträge bei verspäteter Einreichung von Sammelanträgen in Portugal (Festland) für 2011
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom 20. September 2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (1), insbesondere auf Artikel 91,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vom 19. Januar 2009 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 247/2006, (EG) Nr. 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (2), insbesondere auf Artikel 142 Buchstabe c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 der Kommission vom 30. November 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates hinsichtlich der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen, der Modulation und des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe gemäß der genannten Verordnung und mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 hinsichtlich der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen im Rahmen der Stützungsregelung für den Weinsektor (3) sind bei verspäteter Einreichung eines Beihilfeantrags sowie von Unterlagen, Verträgen oder Erklärungen, die anspruchsbegründend für die Gewährung der betreffenden Beihilfe sind, Kürzungen anzuwenden.
(2)
Gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 der Kommission vom 27. Januar 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates hinsichtlich der Kontrollverfahren und der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen bei Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums (4) gelten die Artikel 22 und 23 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 sinngemäß für die Zahlungsanträge im Rahmen von Teil II Titel I der Verordnung (EU) Nr. 65/2011.
(3)
Portugal hat eine Regelung eingeführt, bei der ein einziger Beihilfeantrag gemäß Artikel 19 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 mehrere Stützungsregelungen umfasst. Der Sammelantrag besteht insbesondere aus Anträgen auf die einheitliche Betriebsprämie gemäß Titel III der Verordnung (EG) Nr. 73/2009, Anträgen auf die Schaf- und Ziegenprämie gemäß Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 1121/2009 der Kommission vom 29. Oktober 2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates hinsichtlich der Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe nach den Titeln IV und V der Verordnung (5) und bestimmten Anträgen auf Beihilfen, die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 gewährt werden.
(4)
Gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 und Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 hat Portugal den Termin, bis zu dem Sammelanträge für 2011 spätestens eingereicht werden können, auf den 15. Mai des Antragsjahres festgesetzt. Für Sammelanträge, die Anträge auf die Schaf- und Ziegenprämie umfassen, hat Portugal gemäß Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1121/2009 den Termin, bis zu dem Anträge auf die Schaf- und Ziegenprämie für 2011 spätestens eingereicht werden können, auf den 30. April des Antragsjahres festgesetzt.
(5)
Fällt der Termin für die Einreichung von Beihilfeanträgen, sonstigen Unterlagen, Verträgen oder Erklärungen gemäß Teil II Titel II der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 auf einen Feiertag, einen Samstag oder einen Sonntag, so gilt gemäß Artikel 22 der genannten Verordnung der erste folgende Arbeitstag als dieser Termin. Daraus ergibt sich, dass Sammelanträge 2011 bis spätestens 16. Mai 2011, den ersten Arbeitstag nach dem 15. Mai 2011, eingereicht werden können. Sammelanträge, die Anträge auf die Schaf- und Ziegenprämie umfassen, können bis spätestens 2. Mai, den ersten Arbeitstag nach dem 30. April 2011, eingereicht werden.
(6)
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass die landwirtschaftlichen Parzellen zuverlässig identifiziert werden, und verlangen, dass den Sammelanträgen Unterlagen zur Identifizierung der Parzellen beigefügt werden, damit das Kontrollsystem angewendet werden kann.
(7)
Um die in der Vergangenheit regelmäßig festgestellten Probleme mit der Identifizierung der landwirtschaftlichen Parzellen zu beheben, hat Portugal in Zusammenarbeit mit der Kommission einen „Aktionsplan“ durchgeführt. Diese Selbstverpflichtung umfasst insbesondere die Aktualisierung des Systems zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen (LPIS - Land Parcel Identification System) in Portugal.
(8)
Zur Umsetzung dieser Verpflichtungen hat Portugal seine Verwaltungskapazität zur Entgegennahme von Anträgen ausgebaut und den Zeitpunkt, ab dem Beihilfeanträge entgegengenommen werden, gegenüber 2010 auf den 1. Februar 2011 vorverlegt.
(9)
Allerdings konnte Portugal bei der Verwaltung der Sammelanträge für 2011 außergewöhnliche Umstände geltend machen, was das portugiesische Festland anbelangt. Insbesondere konnte das LPIS nicht nach Zeitplan aktualisiert werden, da ein externer Auftragnehmer die Fotoauswertung von 1 800 000 Parzellen zu spät abgeschlossen hatte. Dadurch erhielten die Landwirte die aktualisierten Angaben über die Parzellen erst ab 21. Februar 2011.
(10)
Angesichts der bestehenden technischen Kapazitäten in Portugal, die bereits im Vorgriff auf die Durchführung des „Aktionsplans“ erweitert worden waren, fällt es den Antragstellern schwer, ihre Sammelanträge für das portugiesische Festland innerhalb der Fristen gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 und Artikel 35 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1121/2009 einzureichen.
(11)
Hinzu kommt noch erschwerend, dass das Antragsverfahren in Portugal aufgrund der an den Grenzen der Referenzparzellen vorgenommenen Korrekturen, die von den Landwirten nach der Aktualisierung des LPIS sorgfältig zu überprüfen sind, besonders zeitaufwändig ist. Vor dem allgemeinen Hintergrund des „Aktionsplans“ und in Anbetracht der Verpflichtung Portugals, sein integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem zu verbessern, lassen sich die Endtermine des 16. Mai 2011 bzw. 2. Mai 2011 nur schwer einhalten.
(12)
Es ist daher angebracht, die in der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 vorgesehenen Kürzungen aufgrund verspäteter Einreichung von Sammelanträgen bei denjenigen Landwirten nicht vorzunehmen, die ihren Sammelantrag für das portugiesische Festland im System der elektronischen Antragstellung bis spätestens 16. Mai 2011 oder im Falle der Schaf- und Ziegenprämie bis spätestens 2. Mai 2011 angelegt und ihre Anträge spätestens 14 Kalendertage nach dem 16. Mai 2011 bzw. 2. Mai 2011 fertiggestellt und eingereicht haben.
(13)
Ebenso sollten abweichend von Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 bei Zahlungsanträgen für das portugiesische Festland im Rahmen von Teil II Titel I der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 keine Kürzungen aufgrund verspäteter Einreichung von Sammelanträgen vorgenommen werden, die bis spätestens 16. Mai 2011 im System der elektronischen Antragstellung angelegt und spätestens 14 Kalendertage nach dem 16. Mai 2011 fertiggestellt und eingereicht wurden.
(14)
Da die vorgeschlagenen Abweichungen die für das Beihilfejahr 2011 vorgelegten Sammelanträge betreffen, sollte diese Verordnung rückwirkend Anwendung finden.
(15)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Direktzahlungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Abweichend von Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 werden für das Antragsjahr 2011 keine Kürzungen aufgrund verspäteter Einreichung von Sammelanträgen bei Landwirten vorgenommen, die ihren Sammelantrag für das portugiesische Festland im System der elektronischen Antragstellung bis spätestens 16. Mai 2011 angelegt und ihre Anträge spätestens 14 Kalendertage nach dem 16. Mai 2011 fertiggestellt und eingereicht haben.
(2) Abweichend von Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 werden bei Sammelanträgen für das Jahr 2011, die einen Antrag auf die Schaf- und Ziegenprämie umfassen, keine Kürzungen aufgrund verspäteter Einreichung von Sammelanträgen für diese Prämie bei Landwirten vorgenommen, die ihren Sammelantrag für das portugiesische Festland im System der elektronischen Antragstellung bis spätestens 2. Mai 2011 angelegt und ihre Anträge spätestens 14 Kalendertage nach dem 2. Mai 2011 fertiggestellt und eingereicht haben.
Artikel 2
Abweichend von Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 werden für das Antragsjahr 2011 bei Zahlungsanträgen für das portugiesische Festland im Rahmen von Teil II Titel I der Verordnung (EU) Nr. 65/2011 keine Kürzungen aufgrund verspäteter Einreichung von Sammelanträgen gemäß Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 vorgenommen, wenn diese Anträge bis spätestens 16. Mai 2011 im System der elektronischen Antragstellung angelegt und spätestens 14 Kalendertage nach dem 16. Mai 2011 fertiggestellt und eingereicht worden sind.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. August 2011
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 780/2011 DELLA COMMISSIONE
del 4 agosto 2011
recante deroga al regolamento (CE) n. 1122/2009 e al regolamento (UE) n. 65/2011 per quanto riguarda la riduzione degli importi dell’aiuto per presentazione tardiva della domanda unica nel Portogallo continentale per il 2011
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1698/2005 del Consiglio, del 20 settembre 2005, sul sostegno allo sviluppo rurale da parte del Fondo europeo agricolo per lo sviluppo rurale (FEASR) (1), in particolare l’articolo 91,
visto il regolamento (CE) n. 73/2009 del Consiglio, del 19 gennaio 2009, che stabilisce norme comuni relative ai regimi di sostegno diretto agli agricoltori nell’ambito della politica agricola comune e istituisce taluni regimi di sostegno a favore degli agricoltori, e che modifica i regolamenti (CE) n. 1290/2005, (CE) n. 247/2006, (CE) n. 378/2007 e abroga il regolamento (CE) n. 1782/2003 (2), in particolare l’articolo 142, lettera c),
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (CE) n. 1122/2009 della Commissione, del 30 novembre 2009, recante modalità di applicazione del regolamento (CE) n. 73/2009 del Consiglio per quanto riguarda la condizionalità, la modulazione e il sistema integrato di gestione e di controllo nell’ambito dei regimi di sostegno diretto agli agricoltori di cui al medesimo regolamento e modalità di applicazione del regolamento (CE) n. 1234/2007 del Consiglio per quanto riguarda la condizionalità nell’ambito del regime di sostegno per il settore vitivinicolo (3) prevede, all’articolo 23, paragrafo 1, l’applicazione di riduzioni in caso di presentazione tardiva delle domande di aiuto nonché di documenti giustificativi, contratti o dichiarazioni che siano determinanti ai fini dell’ammissibilità all’aiuto in questione.
(2)
Secondo l’articolo 8, paragrafo 3, del regolamento (UE) n. 65/2011 della Commissione, del 27 gennaio 2011, che stabilisce modalità di applicazione del regolamento (CE) n. 1698/2005 del Consiglio per quanto riguarda l’attuazione delle procedure di controllo e della condizionalità per le misure di sostegno dello sviluppo rurale (4), alle domande di pagamento di cui alla parte II, titolo I, del regolamento (UE) n. 65/2011 si applicano, mutatis mutandis, gli articoli 22 e 23 del regolamento (CE) n. 1122/2009.
(3)
Il Portogallo ha introdotto il sistema della domanda di aiuto unica che copre più regimi di sostegno ai sensi dell’articolo 19, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 73/2009. In particolare, rientrano nella domanda unica le domande per il regime di pagamento unico ai sensi del titolo III del regolamento (CE) n. 73/2009, le domande di premi per pecora e capra di cui all’articolo 35 del regolamento (CE) n. 1121/2009 della Commissione, del 29 ottobre 2009, recante modalità di applicazione del regolamento (CE) n. 73/2009 del Consiglio per quanto riguarda i regimi di sostegno a favore degli agricoltori di cui ai titoli IV e V di detto regolamento (5) e talune domande di aiuti concessi a norma del regolamento (CE) n. 1698/2005.
(4)
Conformemente all’articolo 11, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 1122/2009 e all’articolo 8, paragrafo 1, del regolamento (UE) n. 65/2011, il Portogallo ha fissato al 15 maggio dell’anno di domanda il termine ultimo per la presentazione della domanda unica 2011. Per le domande uniche comprendenti una domanda di premio per pecora e capra, il Portogallo ha fissato, conformemente all’articolo 35, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 1121/2009, il 30 aprile dell’anno di domanda quale termine ultimo per la presentazione della domanda di premio per pecora e capra per il 2011.
(5)
In conformità dell’articolo 22 del regolamento (CE) n. 1122/2009, se l’ultimo giorno utile per la presentazione di una domanda di aiuto o di documenti giustificativi, contratti o dichiarazioni ai sensi della parte II, titolo II, dello stesso regolamento è un giorno festivo, un sabato o una domenica, detto termine si considera rinviato al primo giorno feriale successivo. Ne consegue che nel 2011 le domande uniche possono essere presentate al più tardi il 16 maggio, che è il primo giorno feriale successivo al 15 maggio 2011. Più specificamente, per le domande uniche comprendenti una domanda di premio per pecora e capra le domande possono essere presentate al più tardi il 2 maggio 2011, che è il primo giorno feriale successivo al 30 aprile 2011.
(6)
A norma dell’articolo 6 del regolamento (CE) n. 1122/2009, gli Stati membri provvedono affinché le parcelle agricole siano identificate in modo attendibile, esigendo che la domanda unica sia corredata dei documenti che consentono di identificare le parcelle per permettere l’attuazione del sistema di controllo.
(7)
Per ovviare alle carenze nell’identificazione delle parcelle agricole che sono state riscontrate regolarmente in passato, il Portogallo, di concerto con la Commissione, ha attuato un «piano d’azione», impegnandosi tra l’altro ad aggiornare il sistema di identificazione delle parcelle agricole (SIPA) sul proprio territorio.
(8)
In ossequio a tali impegni, il Portogallo ha accresciuto la propria capacità amministrativa per il ricevimento e il trattamento delle domande di aiuto, anticipando al 1o febbraio 2011 la decorrenza del periodo di ricevimento delle domande di aiuto rispetto al 2010.
(9)
Nonostante ciò, il Portogallo ha dovuto far fronte a circostanze eccezionali nella gestione delle domande uniche 2011 per quanto riguarda la parte continentale del suo territorio. In particolare, a causa di ritardi nel completamento della fotointerpretazione di 1 800 000 parcelle da parte di un contraente esterno, non è stato possibile aggiornare il SIPA nei tempi previsti. I dati aggiornati sulle parcelle sono stati quindi comunicati agli agricoltori soltanto a partire dal 21 febbraio 2011.
(10)
Data la capacità tecnica esistente in Portogallo, che era già stata potenziata in vista dell’attuazione del «piano d’azione», questa situazione ha impedito a molti richiedenti di presentare la domanda unica per il Portogallo continentale entro i termini fissati all’articolo 11, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 1122/2009 e all’articolo 35, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 1121/2009.
(11)
Tali difficoltà sono aggravate dal fatto che la procedura di istruzione della domanda in Portogallo è particolarmente laboriosa in quanto gli agricoltori devono verificare attentamente i limiti delle parcelle di riferimento che sono stati corretti in seguito all’aggiornamento del SIPA. Risulta pertanto oltremodo difficile rispettare le scadenze del 16 maggio 2011 e del 2 maggio 2011 nel contesto generale del «piano d’azione» e degli impegni assunti dal Portogallo per migliorare il proprio sistema integrato di gestione e di controllo.
(12)
È quindi opportuno non applicare le riduzioni previste dal regolamento (CE) n. 1122/2009 in caso di presentazione tardiva della domanda unica nei confronti degli agricoltori che hanno creato la domanda elettronica per il Portogallo continentale entro il 16 maggio 2011 o, nel caso del premio per pecora e capra, entro il 2 maggio 2011 e che hanno ultimato e presentato la domanda stessa al più tardi nei 14 giorni di calendario successivi, rispettivamente, al 16 maggio o al 2 maggio 2011.
(13)
Analogamente, in deroga all’articolo 8, paragrafo 3, del regolamento (UE) n. 65/2011 e in relazione alle domande di pagamento di cui alla parte II, titolo I, dello stesso regolamento, concernenti il Portogallo continentale, è opportuno non applicare riduzioni per presentazione tardiva delle domande uniche create elettronicamente entro il 16 maggio 2011 ed ultimate e presentate al più tardi nei 14 giorni di calendario successivi a tale data.
(14)
Dal momento che la deroga proposta deve comprendere le domande uniche presentate per il 2011, occorre che il presente regolamento sia applicato retroattivamente.
(15)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato per lo sviluppo rurale e del comitato di gestione per i pagamenti diretti,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
1. In deroga all’articolo 23, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 1122/2009, per il 2011 non si applicano riduzioni per presentazione tardiva delle domande uniche nei confronti degli agricoltori che hanno creato la domanda elettronica per il Portogallo continentale entro il 16 maggio 2011 e che hanno ultimato e presentato la domanda stessa al più tardi nei 14 giorni di calendario successivi al 16 maggio 2011.
2. In deroga all’articolo 23, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 1122/2009, per le domande uniche relative al 2011 comprendenti una domanda di premio per pecora e capra non si applicano riduzioni per presentazione tardiva delle domande uniche in relazione al suddetto premio nei confronti degli agricoltori che hanno creato la domanda elettronica per il Portogallo continentale entro il 2 maggio 2011 e che hanno ultimato e presentato la domanda stessa al più tardi nei 14 giorni di calendario successivi al 2 maggio 2011.
Articolo 2
In deroga all’articolo 8, paragrafo 3, del regolamento (UE) n. 65/2011, in relazione alle domande di pagamento di cui alla parte II, titolo I, dello stesso regolamento, presentate per il 2011 per il Portogallo continentale, non si applicano le riduzioni previste all’articolo 23, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 1122/2009 per presentazione tardiva delle domande uniche se tali domande sono state create nel sistema elettronico entro il 16 maggio 2011 e sono state ultimate e presentate al più tardi nei 14 giorni di calendario successivi al 16 maggio 2011.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il giorno della pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 1o gennaio 2011.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 4 agosto 2011.