VERORDNUNG (EU) Nr. 1225/2010 DES RATES
vom 13. Dezember 2010
zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten von EU-Schiffen für Fischbestände bestimmter Tiefseearten für die Jahre 2011 und 2012
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Nach Artikel 43 Absatz 3 des Vertrags obliegt es dem Rat, auf Vorschlag der Kommission die Maßnahmen zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten in der Fischerei zu erlassen.
(2)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 des Rates vom 20. Dezember 2002 über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischereiressourcen im Rahmen der gemeinsamen Fischereipolitik (1) werden die Maßnahmen, die die Bedingungen für den Zugang zu den Gewässern und Ressourcen und die nachhaltige Ausübung des Fischfangs regeln, unter Berücksichtigung der verfügbaren wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Gutachten und insbesondere der Berichte des wissenschaftlich-technischen und wirtschaftlichen Ausschusses für Fischerei (STECF) ausgearbeitet.
(3)
Es ist Aufgabe des Rates, Maßnahmen zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten für jede Fischerei oder Fischereigruppe zu erlassen, gegebenenfalls einschließlich bestimmter funktional mit ihnen verbundener Bedingungen. Die Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten sollte für die Mitgliedstaaten die relative Stabilität ihrer Fischereitätigkeit bei den einzelnen Fischbeständen bzw. in den einzelnen Fischereien sicherstellen und die Ziele der gemeinsamen Fischereipolitik gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 gebührend berücksichtigen.
(4)
Die zulässigen Gesamtfangmengen (TACs) sollten auf der Grundlage der verfügbaren wissenschaftlichen Gutachten unter Berücksichtigung der biologischen und sozioökonomischen Aspekte unter Sicherstellung der fairen Behandlung aller Fischereizweige sowie angesichts der in den Konsultationen mit den Interessengruppen dargelegten Standpunkte - insbesondere derer des Beratenden Ausschusses für Fischerei und Aquakultur und der zuständigen Regionalbeiräte - festgesetzt werden.
(5)
Die Fangmöglichkeiten sollten im Einklang mit internationalen Übereinkommen und Grundsätzen genutzt werden, wie z. B. dem Übereinkommen der Vereinten Nationen aus dem Jahre 1995 über die Erhaltung und Bewirtschaftung von gebietsübergreifenden Fischbeständen und weit wandernden Fischbeständen (2), sowie den detaillierten Bewirtschaftungsgrundsätzen, die in den internationalen Leitlinien der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen von 2008 für die Bewirtschaftung der Tiefseefischerei auf Hoher See festgelegt wurden und denen zufolge eine Regulierungsbehörde insbesondere im Falle ungewisser, unzuverlässiger oder unzureichender Angaben Vorsicht walten lassen sollte. Das Fehlen angemessener wissenschaftlicher Informationen sollte nicht als Grund dafür dienen, den Erlass von Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen aufzuschieben oder zu unterlassen.
(6)
Nach dem jüngsten wissenschaftlichen Gutachten des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES) (3) und des STECF (4) werden die meisten Tiefseebestände nicht nachhaltig genutzt und sollten die Fangmöglichkeiten für diese Bestände zur Sicherstellung der Nachhaltigkeit reduziert werden, bis die Entwicklung der Bestandsgrößen einen positiven Trend aufweisen. Der ICES hat darüber hinaus empfohlen, keine gezielte Fischerei auf Granatbarsch zu gestatten.
(7)
Bei den Tiefseehaien gelten die wichtigsten kommerziellen Arten als erschöpft, weshalb es keine gezielte Befischung geben sollte. Bis die Mengen unvermeidbarer Beifänge im Rahmen von Selektivitätsprojekten und mittels anderer technischer Maßnahmen ermittelt sind, sollten keine Beifänge angelandet werden dürfen.
(8)
Die Fangmöglichkeiten für Tiefseearten, die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2347/2002 des Rates vom 16. Dezember 2002 mit spezifischen Zugangsbedingungen und einschlägigen Bestimmungen für die Fischerei auf Tiefseebestände (5) aufgeführt sind, werden alle zwei Jahre festgesetzt. Für die Goldlachs-Bestände und für die Fischerei auf Blauleng als Hauptzielart wird jedoch eine Ausnahme gemacht, da die Fangmöglichkeiten bezüglich dieser Arten von dem Ergebnis der jährlichen Verhandlungen mit Norwegen abhängen. Die Fangmöglichkeiten für diese Bestände werden daher in einer gesonderten jährlichen Verordnung zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten festgesetzt.
(9)
Nach der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates vom 6. Mai 1996 zur Festlegung zusätzlicher Bestimmungen für die jahresübergreifende Verwaltung der TACs und Quoten (6) ist festzulegen, für welche Bestände die dort genannten Maßnahmen gelten.
(10)
Um den Lebensunterhalt der Fischer in der Union zu sichern, ist es wichtig, diese Fischereien am 1. Januar 2011 zu eröffnen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
Mit dieser Verordnung werden für die Jahre 2011 und 2012 die jährlichen Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe für Fischbestände bestimmter Tiefseearten in EU-Gewässern und in bestimmten Nicht-EU-Gewässern, in denen Fangbeschränkungen erforderlich sind, festgesetzt.
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
(1) Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
a) „EU-Schiff“: ein Fischereifahrzeug, das die Flagge eines Mitgliedstaats der EU führt und in der Union registriert ist;
b) „EU-Gewässer“: die Gewässer unter der Hoheit oder der Gerichtsbarkeit der Mitgliedstaaten mit Ausnahme der Gewässer um die in Anhang II des Vertrags genannten Gebiete;
c) „zulässige Gesamtfangmenge“ (TAC): die Menge, die von einem einzelnen Bestand jedes Jahr entnommen und angelandet werden darf;
d) „Quote“: ein der Europäischen Union, einem Mitgliedstaat oder einem Drittland zugeteilter Anteil an der TAC;
e) „internationale Gewässer“: die Gewässer, die außerhalb jeglicher staatlicher Hoheit oder Gerichtsbarkeit liegen.
(2) Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Gebietsbestimmungen:
a)
die Gebiete des ICES sind die in der Verordnung (EG) Nr. 218/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über die Vorlage von Fangstatistiken durch die Mitgliedstaaten, die im Nordostatlantik Fischfang betreiben (7), definierten Gebiete;
b)
CECAF-Gebiete (mittlerer Ostatlantik oder FAO-Großfanggebiet 34) sind die in der Verordnung (EG) Nr. 216/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über die Vorlage von Fangstatistiken durch Mitgliedstaaten, die in bestimmten Gebieten außerhalb des Nordatlantiks Fischfang betreiben (8), definierten Gebiete.
Artikel 3
TACs und deren Aufteilung
Die TACs für Tiefseearten, die von EU-Schiffen in EU-Gewässern und bestimmten Nicht-EU-Gewässern befischt werden, und die Aufteilung dieser TACs auf die Mitgliedstaaten sowie gegebenenfalls die funktional mit ihnen verbundenen Bedingungen, sind im Anhang aufgeführt.
Artikel 4
Besondere Aufteilungsvorschriften
Die Aufteilung der Fangmöglichkeiten auf die Mitgliedstaaten nach dem Anhang lässt Folgendes unberührt:
a)
den Tausch von zugewiesenen Fangmöglichkeiten gemäß Artikel 20 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002;
b)
die Abzüge gemäß Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik (9) und die Neuaufteilung gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1006/2008 des Rates vom 29. September 2008 über die Genehmigung der Fischereitätigkeiten von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft außerhalb der Gemeinschaftsgewässer und den Zugang von Drittlandschiffen zu Gemeinschaftsgewässern (10);
c)
zusätzliche Anlandemengen, die nach Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 erlaubt sind;
d)
zurückbehaltene Mengen nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96;
e)
die Abzüge nach den Artikeln 105 und 107 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009.
Artikel 5
Verhältnis zur Verordnung (EWG) Nr. 847/96
Für die Zwecke der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gelten alle Quoten im Anhang der vorliegenden Verordnung als analytische Quoten.
Artikel 6
Anlandebedingungen für Fänge und Beifänge
Fische aus Beständen, für die mit der vorliegenden Verordnung Fangmöglichkeiten festgesetzt werden, werden nur dann an Bord behalten oder angelandet, wenn sie von Schiffen eines Mitgliedstaats gefangen wurden, dessen Quote noch nicht ausgeschöpft ist.
Artikel 7
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 13. Dezember 2010.
REGOLAMENTO (UE) N. 1225/2010 DEL CONSIGLIO
del 13 dicembre 2010
che stabilisce, per il 2011 e il 2012, le possibilità di pesca delle navi dell’UE per gli stock ittici di determinate specie di acque profonde
IL CONSIGLIO DELL’UNIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea, in particolare l’articolo 43, paragrafo 3,
vista la proposta della Commissione europea,
considerando quanto segue:
(1)
A norma dell’articolo 43, paragrafo 3, del trattato, il Consiglio, su proposta della Commissione, deve adottare le misure relative alla fissazione e ripartizione delle possibilità di pesca.
(2)
A norma del regolamento (CE) n. 2371/2002 del Consiglio, del 20 dicembre 2002, relativo alla conservazione e allo sfruttamento sostenibile delle risorse della pesca nell’ambito della politica comune della pesca (1), occorre stabilire le misure che disciplinano l’accesso alle acque e alle risorse e l’esercizio sostenibile delle attività di pesca, tenendo conto dei pareri scientifici, tecnici ed economici disponibili e segnatamente delle relazioni del comitato scientifico, tecnico ed economico per la pesca (CSTEP).
(3)
Spetta al Consiglio adottare misure relative alla fissazione e ripartizione delle possibilità di pesca per ogni tipo di pesca o gruppo di tipi di pesca, incluse, se del caso, talune condizioni ad esse funzionalmente collegate. Le possibilità di pesca dovrebbero essere ripartite tra gli Stati membri in modo tale da garantire a ciascuno di essi la stabilità relativa delle attività di pesca per ciascuno stock o ciascun tipo di pesca e nel pieno rispetto degli obiettivi della politica comune della pesca stabiliti nel regolamento (CE) n. 2371/2002.
(4)
I totali ammissibili di catture (TAC) dovrebbero essere stabiliti sulla base dei pareri scientifici disponibili, tenendo conto degli aspetti biologici e socioeconomici e garantendo nel contempo parità di trattamento alle industrie della pesca, nonché alla luce dei pareri espressi durante la consultazione delle parti, in particolare di quelli del Comitato consultivo per la pesca e l’acquacoltura e dei Consigli consultivi regionali interessati.
(5)
È opportuno che le possibilità di pesca siano conformi agli accordi e ai principi internazionali, quali l’accordo delle Nazioni Unite del 1995 sulla conservazione e la gestione degli stock ittici transzonali e degli stock ittici altamente migratori (2) e i principi di gestione dettagliati contenuti negli orientamenti internazionali del 2008 per la gestione delle attività di pesca d’altura dell’Organizzazione delle Nazioni Unite per l’alimentazione e l’agricoltura, secondo i quali, fra l’altro, l’organismo di regolamentazione dovrebbe usare maggiore prudenza quando le informazioni sono incerte, inattendibili o inadeguate. La mancanza di adeguate informazioni scientifiche non dovrebbe essere invocata come giustificazione per rinviare o non adottare misure di conservazione e di gestione.
(6)
I più recenti pareri scientifici del Consiglio internazionale per l’esplorazione del mare (CIEM) (3) e del CSTEP (4) indicano che gran parte degli stock di acque profonde sono sfruttati in modo insostenibile e che, per garantirne la sostenibilità, è opportuno ridurre le possibilità di pesca per tali stock fino a quando l’evoluzione della loro entità mostri un andamento positivo. Il CIEM ha inoltre raccomandato di non autorizzare la pesca diretta del pesce specchio atlantico.
(7)
Le principali specie commerciali degli squali di profondità sono considerate depauperate, per cui è opportuno non autorizzare alcuna pesca diretta di tali specie. Fino a quando l’entità delle catture accessorie inevitabili sia stata stabilita mediante progetti di selettività e altre misure tecniche, le catture accessorie non dovrebbero essere sbarcate.
(8)
Le possibilità di pesca per le specie di acque profonde, come elencate nell’allegato I del regolamento (CE) n. 2347/2002 del Consiglio, del 16 dicembre 2002, che stabilisce le disposizioni specifiche di accesso e le relative condizioni per la pesca di stock di acque profonde (5) sono decise ogni due anni. È fatta tuttavia eccezione per gli stock di argentina e per la pesca principale di molva azzurra, per i quali le possibilità di pesca dipendono dall’esito dei negoziati annuali con la Norvegia. Le possibilità di pesca per detti stock sono pertanto fissate in un altro regolamento annuale in materia.
(9)
A norma del regolamento (CE) n. 847/96 del Consiglio, del 6 maggio 1996, che introduce condizioni complementari per la gestione annuale dei TAC e dei contingenti (6), è necessario individuare gli stock che sono soggetti alle varie misure ivi menzionate.
(10)
Per garantire una fonte di reddito ai pescatori dell’Unione è importante che le attività di pesca siano aperte il 1o gennaio 2011.
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Oggetto
Il presente regolamento stabilisce, per il periodo 2011 e 2012, le possibilità di pesca annuali delle navi dell’UE per gli stock ittici di determinate specie di acque profonde nelle acque dell’UE e in alcune acque non dell’UE in cui sono richiesti limiti di cattura.
Articolo 2
Definizioni
1. Ai fini del presente regolamento si applicano le seguenti definizioni:
a)
«nave UE», una nave da pesca battente bandiera di uno Stato membro e immatricolata nell’Unione;
b)
«acque UE», le acque poste sotto la sovranità o giurisdizione degli Stati membri, ad eccezione delle acque adiacenti ai territori di cui all’allegato II del trattato;
c)
«totale ammissibile di catture» (TAC), la quantità di ciascuno stock che può essere pescata e sbarcata ogni anno;
d)
«contingente», la quota del TAC assegnata all’Unione, a uno Stato membro o a un paese terzo;
e)
«acque internazionali», le acque non soggette alla sovranità o giurisdizione di un qualsiasi Stato.
2. Ai fini del presente regolamento si applicano le seguenti definizioni zonali:
a)
le zone CIEM sono definite nel regolamento (CE) n. 218/2009, del Parlamento europeo e del Consiglio, dell’11 marzo 2009, relativo alla trasmissione di statistiche sulle catture nominali da parte degli Stati membri con attività di pesca nell’Atlantico nord-orientale (7);
b)
le zone Copace sono definite nel regolamento (CE) n. 216/2009, del Parlamento europeo e del Consiglio, dell’11 marzo 2009, relativo alla trasmissione di statistiche sulle catture nominali da parte degli Stati membri con attività di pesca in zone diverse dall’Atlantico settentrionale (8).
Articolo 3
TAC e ripartizioni
I TAC per le specie di acque profonde catturate da navi dell’UE nelle acque dell’UE e in alcune acque non dell’UE e la ripartizione di tali TAC fra gli Stati membri e, se del caso, le condizioni ad essi funzionalmente collegate, sono stabiliti nell’allegato.
Articolo 4
Disposizioni speciali in materia di ripartizioni
La ripartizione tra gli Stati membri delle possibilità di pesca di cui all’allegato non pregiudica:
a)
gli scambi a norma dell’articolo 20, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 2371/2002;
b)
le detrazioni e le riassegnazioni effettuate a norma dell’articolo 37 del regolamento (CE) n. 1224/2009 del Consiglio, del 20 novembre 2009, che istituisce un regime di controllo comunitario per garantire il rispetto delle norme della politica comune della pesca (9) e dell’articolo 10, paragrafo 4, del regolamento (CE) n. 1006/2008 del Consiglio, del 29 settembre 2008, relativo alle autorizzazioni delle attività di pesca dei pescherecci comunitari al di fuori delle acque comunitarie e all’accesso delle navi di paesi terzi alle acque comunitarie (10);
c)
gli sbarchi supplementari consentiti a norma dell’articolo 3 del regolamento (CE) n. 847/96;
d)
i quantitativi detratti a norma dell’articolo 4 del regolamento (CE) n. 847/96;
e)
le detrazioni effettuate a norma degli articoli 105 e 107 del regolamento (CE) n. 1224/2009.
Articolo 5
Relazione con il regolamento (CE) n. 847/96
Ai fini del regolamento (CE) n. 847/96, tutti i contingenti di cui all’allegato del presente regolamento sono considerati contingenti analitici.
Articolo 6
Condizioni per lo sbarco delle catture e delle catture accessorie
I pesci appartenenti a stock per i quali il presente regolamento ha fissato possibilità di pesca sono conservati a bordo o sbarcati solo se sono stati catturati da navi di uno Stato membro che dispone di un contingente non ancora esaurito.
Articolo 7
Entrata in vigore
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 1o gennaio 2011.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, addì 13 dicembre 2010.