VERORDNUNG (EU) Nr. 401/2010 DER KOMMISSION
vom 7. Mai 2010
zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, der traditionellen Begriffe sowie der Kennzeichnung und Aufmachung bestimmter Weinbauerzeugnisse
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 121 Absatz 1 Buchstaben k, l und m und Artikel 203b in Verbindung mit Artikel 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 der Kommission (2) erfolgt die jährliche Kontrolle von Weinen mit geschützter Ursprungsbezeichnung oder geografischer Angabe entweder anhand von Kontrollen nach dem Zufallsprinzip oder anhand von Stichproben oder systematisch, wobei nur Kontrollen nach dem Zufallsprinzip mit Stichproben kombiniert werden können. Einige Mitgliedstaaten, die bisher vorzugsweise systematisch kontrolliert haben, ändern ihre Vorgehensweise und möchten alle drei Kontrollarten miteinander kombinieren können. Daher sollte den Mitgliedstaaten eine größere Flexibilität bei den jährlichen Kontrollen geboten werden.
(2)
Nach dem Erlass der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 hat sich herausgestellt, dass diese einige sachliche Fehler enthält, die es zu berichtigen gilt. Insbesondere wurde der Name der Keltertraubensorte „Montepulciano“ fälschlicherweise in Anhang XV Teil B aufgeführt und ist stattdessen in Teil A desselben Anhangs aufzunehmen. Auch ist die Rechtschreibung bei einigen Bestimmungen zu verbessern, um sie klarer zu gestalten.
(3)
Im Interesse der Klarheit und Einheitlichkeit sollten einige Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 neu oder genauer gefasst werden. Dies gilt insbesondere bei Bestimmungen für Drittländer, denen die Verwendung bestimmter fakultativer Angaben gestattet werden sollte, sofern diese Bedingungen erfüllen, die den für die Mitgliedstaaten geltenden Bedingungen gleichwertig sind. Des weiteren gilt dies für Anhang XII, bei dem die Terminologie den Angaben in dem Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen entsprechen sollte. Außerdem sollten neue Bestimmungen eingeführt werden, um die Etikettierung und Aufmachung genauer zu gestalten.
(4)
Australien hat beantragt, neue Keltertraubensortennamen in Anhang XV Teil B der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 aufzunehmen. Die Kommission sollte Australien nach zufriedenstellender Prüfung des Antrags hinsichtlich der Bedingungen von Artikel 62 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 4 derselben Verordnung in die Spalte aufnehmen, die den Namen dieser Keltertraubensorten im genannten Anhang entspricht.
(5)
Das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über den Handel mit Wein (3) enthält eine Liste von Keltertraubensorten, die als Angaben auf den Etiketten verwendet werden dürfen. Somit sollten die Vereinigten Staaten in Anhang XV Teil B der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 in die Spalte aufgenommen werden, die den Namen dieser Keltertraubensorten entspricht.
(6)
Die Verordnung (EG) Nr. 607/2009 ist daher entsprechend zu ändern.
(7)
Um Verwaltungsaufwand im Zusammenhang mit Zertifizierungskosten sowie Handelsschwierigkeiten zu vermeiden, sollten die mit der vorliegenden Verordnung vorgeschlagenen Änderungen mit Wirkung vom selben Zeitpunkt gelten wie die Verordnung (EG) Nr. 607/2009, d.h. vom 1. August 2009.
(8)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 607/2009 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 18 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
„(1) Das von der Kommission unterhaltene ‚Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben‘ gemäß Artikel 118n der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (4), nachstehend ‚das Register‘ genannt, ist in der Datenbank ‚E-Bacchus‘ enthalten.
2.
Artikel 24 erhält folgende Fassung:
„Artikel 24
Meldung der Marktteilnehmer
Jeder Marktteilnehmer, der sich an der Gesamtheit oder einem Teil der Herstellung oder Aufmachung eines Erzeugnisses mit geschützter Ursprungsbezeichnung oder geografischer Angabe beteiligen möchte, ist der in Artikel 118o der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 genannten zuständigen Kontrollbehörde zu melden.“
3.
Artikel 25 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 1
i)
Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung:
„Die jährliche Kontrolle wird von dem Mitgliedstaat vorgenommen, in dem die Herstellung gemäß der Produktspezifikation stattgefunden hat und erfolgt
a)
entweder anhand von Kontrollen nach dem Zufallsprinzip auf der Grundlage einer Risikoanalyse oder
b)
anhand von Stichproben oder
c)
systematisch oder
d)
anhand mehrerer der vorgenannten Verfahren.“
ii)
Unterabsatz 5 wird gestrichen.
b)
Absatz 4 Buchstabe a erhält folgende Fassung:
„a)
die Ergebnisse der Kontrollen gemäß Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstaben a und b sowie Absatz 2 beweisen, dass das betreffende Erzeugnis den Bedingungen der Spezifikation entspricht und alle geeigneten Merkmale der betreffenden Ursprungsbezeichnung oder geografischen Angabe aufweist“.
4.
Artikel 56 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a)
Buchstabe a erhält folgende Fassung:
„a) ‚Abfüller‘: die natürliche oder juristische Person oder die Vereinigung solcher Personen, die in der Europäischen Union niedergelassen ist und die Abfüllung vornimmt oder auf eigene Rechnung vornehmen lässt“.
b)
Buchstabe f erhält folgende Fassung:
„f) ‚Anschrift‘: die Angabe der Gemeinde und des Mitgliedstaats oder Drittlands, wo sich der Hauptsitz des Abfüllers, Herstellers, Verkäufers oder Einführers befindet.“
5.
Artikel 63 wird wie folgt geändert:
a)
Absatz 2 Unterabsatz 4 erhält folgende Fassung:
„Die Zertifizierungskosten werden von den von diesen Zertifizierungen erfassten Marktteilnehmern getragen, sofern die Mitgliedstaaten nicht etwas anderes beschließen.“
b)
Dem Absatz 7 wird folgender Unterabsatz 4 angefügt:
„Im Falle des Vereinigten Königreichs kann der Name des Mitgliedstaats durch den Namen des Landes ersetzt werden, das Teil des Vereinigten Königreichs ausmacht.“
6.
Artikel 64 Absatz 4 erhält folgende Fassung:
„(4) Absatz 1 gilt nicht für die in Anhang XIb Nummern 3, 8 und 9 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 aufgeführten Erzeugnisse, sofern die Bedingungen für die Angabe des Zuckergehalts vom Mitgliedstaat geregelt werden oder mit den in den betreffenden Drittländern geltenden Vorschriften, einschließlich derjenigen von repräsentativen Berufsorganisationen, festgelegt werden.“
7.
Artikel 67 Absatz 2 Unterabsatz 1 erhält folgende Fassung:
„Für die Verwendung des Namens einer geografischen Einheit, die kleiner ist als das Gebiet, das der Ursprungsbezeichnung oder geografischen Angabe zugrunde liegt, muss das Gebiet der betreffenden geografischen Einheit genau definiert sein. Die Mitgliedstaaten können Vorschriften für die Verwendung dieser geografischen Einheiten erlassen. Mindestens 85 % der Trauben, aus denen der Wein gewonnen wurde, müssen aus dieser kleineren geografischen Einheit stammen. Dabei werden nicht berücksichtigt:
a)
die für eine etwaige Süßung verwendete Erzeugnismenge, die Versanddosage oder die Fülldosage oder
b)
jegliche Erzeugnismenge gemäß Anhang XIb Nummer 3 Buchstaben e und f der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007.
Die restlichen 15 % der Trauben müssen aus dem abgegrenzten geografischen Gebiet der betreffenden Ursprungsbezeichnung oder geografischen Angabe stammen.“
8.
Anhang XII erhält die Fassung des Anhangs I der vorliegenden Verordnung.
9.
Anhang XV erhält die Fassung des Anhangs II der vorliegenden Verordnung.
10.
In Anhang XVII Nummer 4 Buchstabe b erhalten die ersten beiden Gedankenstriche folgende Fassung:
„-
Tokaj,
-
Vinohradnícka oblasť Tokaj“.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. August 2009.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. Mai 2010
REGOLAMENTO (UE) N. 401/2010 DELLA COMMISSIONE
del 7 maggio 2010
che modifica e rettifica il regolamento (CE) n. 607/2009 della Commissione recante modalità di applicazione del regolamento (CE) n. 479/2008 del Consiglio per quanto riguarda le denominazioni di origine protette e le indicazioni geografiche protette, le menzioni tradizionali, l'etichettatura e la presentazione di determinati prodotti vitivinicoli
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1234/2007 del Consiglio, del 22 ottobre 2007, recante organizzazione comune dei mercati agricoli e disposizioni specifiche per taluni prodotti agricoli (regolamento unico OCM) (1), in particolare l'articolo 121, primo comma, lettere k), l) e m), e l'articolo 203 ter, in combinato disposto con l'articolo 4,
considerando quanto segue:
(1)
Conformemente all'articolo 25, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 607/2009 della Commissione (2), la verifica annuale dei vini a denominazione di origine protetta o a indicazione geografica protetta è condotta mediante controlli casuali, controlli a campione o controlli sistematici, fermo restando che solo i controlli casuali possono essere combinati con i controlli a campione. Alcuni Stati membri che sinora avevano fatto prevalentemente ricorso ai controlli sistematici stanno modificando i propri metodi e vorrebbero essere autorizzati a combinare i tre tipi di controllo. È dunque opportuno, con riguardo ai sistemi di verifica annuale, consentire agli Stati membri una maggiore flessibilità.
(2)
Successivamente all'adozione del regolamento (CE) n. 607/2009 si è constatato che esso contiene alcuni errori di carattere tecnico che è opportuno correggere. In particolare, il nome della varietà di uve da vino «Montepulciano» è stato menzionato erroneamente nella parte B dell'allegato XV e deve essere pertanto trasferito nella parte A dello stesso allegato. Ai fini di una maggiore chiarezza è inoltre necessario migliorare l'ortografia di talune disposizioni.
(3)
A fini di chiarezza e coerenza, alcune disposizioni del regolamento (CE) n. 607/2009 devono essere riformulate o precisate. È il caso in particolare delle disposizioni applicabili ai paesi terzi, a cui deve essere consentito l'uso di alcune indicazioni facoltative a condizione che soddisfino requisiti equivalenti a quelle previsti per gli Stati membri. Ciò vale anche per l'allegato XII, la cui terminologia deve essere coerente con quella impiegata nell'elenco delle denominazioni di origine protette che figura nel registro. Occorre inoltre introdurre nuove disposizioni che consentano di ottenere una maggiore precisione in materia di etichettatura e presentazione.
(4)
L'Australia ha chiesto di includere nuovi nomi di varietà di uve da vino nell'allegato XV, parte B, del regolamento (CE) n. 607/2009. È opportuno che la Commissione, dopo aver esaminato con esito soddisfacente la richiesta con riguardo alle condizioni previste all'articolo 62, paragrafo 1, lettera b), e all'articolo 62, paragrafo 4, del suddetto regolamento, includa l'Australia nella colonna corrispondente ai nomi delle suddette varietà di uve da vino nel citato allegato.
(5)
L'accordo tra la Comunità europea e gli Stati Uniti d'America sul commercio del vino (3) contiene un elenco di nomi di varietà di vite che possono essere utilizzati come indicazioni facoltative. Occorre pertanto includere gli Stati Uniti nella colonna corrispondente ai nomi di tali varietà di uve da vino dell'allegato XV, parte B, del regolamento (CE) n. 607/2009.
(6)
Il regolamento (CE) n. 607/2009 deve essere pertanto modificato di conseguenza.
(7)
Per evitare oneri amministrativi connessi ai costi di certificazione, nonché difficoltà a livello commerciale, è necessario che le modifiche proposte dal presente regolamento si applichino a partire dalla stessa data di applicazione del regolamento (CE) n. 607/2009, ossia dal 1o agosto 2009.
(8)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato di gestione per l'organizzazione comune dei mercati agricoli,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (CE) n. 607/2009 è così modificato:
1)
All'articolo 18, il paragrafo 1 è sostituito dal seguente:
«1. Il “Registro delle denominazioni di origine protette e delle indicazioni geografiche protette”, aggiornato dalla Commissione secondo quanto previsto all'articolo 118 quindecies del regolamento (CE) n. 1234/2007 (4) (di seguito: “il registro”) è incluso nella banca dati elettronica “E-Bacchus”.
2)
L'articolo 24 è sostituito dal seguente:
«Articolo 24
Comunicazione degli operatori
Gli operatori che intendono partecipare in tutto o in parte alla produzione o al condizionamento di un prodotto a denominazione di origine protetta o a indicazione geografica protetta sono comunicati all'autorità di controllo competente di cui all'articolo 118 sexdecies del regolamento (CE) n. 1234/2007.».
3)
L'articolo 25 è così modificato:
a)
al paragrafo 1,
i)
il secondo comma è sostituito dal seguente:
«La verifica annuale è condotta negli Stati membri in cui ha avuto luogo la produzione in conformità al disciplinare secondo una delle seguenti modalità:
a)
mediante controlli casuali in base ad un'analisi di rischio, oppure
b)
mediante controlli a campione, oppure
c)
mediante controlli sistematici, oppure
d)
mediante una combinazione dei controlli sopra indicati.»;
ii)
il quinto comma è soppresso;
b)
al paragrafo 4, la lettera a) è sostituita dalla seguente:
«a)
i risultati degli esami di cui al paragrafo 1, primo comma, lettere a) e b), e di cui al paragrafo 2, dimostrano che il prodotto rispetta le condizioni del disciplinare e possiede tutte le idonee caratteristiche della denominazione di origine o dell'indicazione geografica di cui si tratta;».
4)
L'articolo 56, paragrafo 1, è così modificato:
a)
la lettera a) è sostituita dalla seguente:
«a)
“imbottigliatore”, la persona fisica o giuridica, o l'associazione di tali persone, stabilita nell'Unione europea, che effettua o fa effettuare l'imbottigliamento per proprio conto;»;
b)
la lettera f) è sostituita dalla seguente:
«f)
“indirizzo”, il nome del comune e dello Stato membro o del paese terzo in cui è situata la sede sociale dell'imbottigliatore, del produttore, del venditore o dell'importatore.».
5)
L'articolo 63 è così modificato:
a)
al paragrafo 2, il quarto comma è sostituito dal seguente:
«I costi della certificazione sono a carico degli operatori ad essa assoggettati, salvo diversa disposizione degli Stati membri.»;
b)
al paragrafo 7 è aggiunto il quarto comma seguente:
«Nel caso del Regno Unito, il nome dello Stato membro può essere sostituito dal nome di un territorio che fa parte del Regno Unito.».
6)
All'articolo 64, il paragrafo 4 è sostituito dal seguente:
«4. Il disposto del paragrafo 1 non si applica ai prodotti di cui ai punti 3, 8 e 9 dell'allegato XI ter del regolamento (CE) n. 1234/2007, purché le condizioni di impiego dell'indicazione del tenore di zucchero siano disciplinate dagli Stati membri o stabilite in norme applicabili nel paese terzo interessato, incluse, nel caso dei paesi terzi, le norme emanate da organizzazioni professionali rappresentative.».
7)
All'articolo 67, paragrafo 2, il primo comma è sostituito dal seguente:
«Per l'impiego del nome di un'unità geografica più piccola della zona che è alla base della denominazione di origine o dell'indicazione geografica, la zona dell'unità geografica in questione è delimitata con precisione. Gli Stati membri hanno la facoltà di adottare norme sull'uso di queste unità geografiche. Almeno l'85 % delle uve da cui il vino è stato ottenuto proviene dall'unità geografica più piccola. Sono esclusi:
a)
i quantitativi di prodotti usati nella dolcificazione, lo “sciroppo di dosaggio” o lo “sciroppo zuccherino”, o
b)
i quantitativi di prodotti di cui all'allegato XI ter, sezione 3, lettere e) e f), del regolamento (CE) n. 1234/2007.
Il rimanente 15 % dell'uva proviene dalla zona geografica delimitata della denominazione di origine o dell'indicazione geografica corrispondenti.».
8)
L'allegato XII è sostituito dal testo figurante nell'allegato I del presente regolamento.
9)
L'allegato XV è sostituito dal testo figurante nell'allegato II del presente regolamento.
10)
All'allegato XVII, punto 4, lettera b), il primo e il secondo trattino sono sostituiti dai seguenti:
«-
Tokaj,
-
Vinohradnícka oblasť Tokaj».
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il giorno della pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 1o agosto 2009.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 7 maggio 2010.