VERORDNUNG (EU) Nr. 209/2011 DER KOMMISSION
vom 2. März 2011
zur Einstellung des Antidumping- und des Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von Weitverkehrsnetz-Funkmodems (WWAN-Modems) mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Einstellung der mit den Verordnungen (EU) Nr. 570/2010 und (EU) Nr. 811/2010 eingeführten zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1) („Grundverordnung“), insbesondere auf die Artikel 9 und 14,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (2), insbesondere auf die Artikel 14 und 24,
nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1. Das Antidumpingverfahren und die zollamtliche Erfassung der Einfuhren
(1)
Am 3. Juni 2010 erhielt die Kommission einen Antrag, dem zufolge die Einfuhren in die Union von Weitverkehrsnetz-Funkmodems (WWAN-Modems) mit Ursprung in der Volksrepublik China („VR China“) gedumpt waren und dadurch eine Schädigung verursachten. Der Antidumpingantrag umfasste auch einen Antrag auf zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009.
(2)
Der Antrag wurde von Option NV („Antragsteller“), dem einzigen der Kommission bekannten Hersteller von WWAN-Modems in der Union, gestellt, auf den somit 100 % der EU-Gesamtproduktion entfallen.
(3)
Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen von Dumping und einer dadurch verursachten bedeutenden Schädigung, die für die Einleitung eines Antidumpingverfahrens als ausreichend angesehen wurden.
(4)
Folglich leitete die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (3) ein Antidumpingverfahren ein betreffend die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 eingereiht werden.
(5)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 570/2010 (4) ließ die Kommission die Einfuhren der besagten Ware mit Ursprung in der VR China mit Wirkung vom 1. Juli 2010 zollamtlich erfassen.
(6)
Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller in der VR China, Einführer und Verwender, die bekanntermaßen betroffenen Einführer- oder Verwenderverbände sowie Rohstofflieferanten und Dienstleister und die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
(7)
Nach Artikel 16 der Grundverordnung führte die Kommission einige der normalerweise vorgesehenen Kontrollbesuche durch. In Bezug auf das Dumping und insbesondere für die Zwecke des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung konzentrierte sich die Kommission dabei auf die Kriterien des Artikels 2 Absatz 7 Buchstabe c und insbesondere auf Verzerrungen im Zusammenhang mit den Punkten Entscheidungsfindung, Unternehmensführung, Darlehen, Unternehmensfinanzierung und Ausfuhrkredite. Es gab zwar Anzeichen für Verzerrungen, allerdings wurde dieser Frage aufgrund der Einstellung dieses Antidumpingverfahrens nicht weiter nachgegangen.
2. Das Antisubventionsverfahren und die zollamtliche Erfassung der Einfuhren
(8)
Am 2. August 2010 erhielt die Kommission einen Antrag, dem zufolge die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China subventioniert wurden und dadurch eine Schädigung verursachten. Dieser Antrag umfasste auch einen Antrag auf zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 24 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009.
(9)
Der Antrag wurde von Option NV („Antragsteller“), dem einzigen der Kommission bekannten Hersteller von WWAN-Modems in der Union, gestellt, auf den somit 100 % der EU-Gesamtproduktion entfallen.
(10)
Der Antrag enthielt Anscheinsbeweise für das Vorliegen einer Subventionierung und einer dadurch verursachten bedeutenden Schädigung, die für die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens als ausreichend angesehen wurden.
(11)
Folglich leitete die Kommission nach Anhörung des Beratenden Ausschusses im Wege einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union (5) ein Antisubventionsverfahren ein betreffend die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 eingereiht werden.
(12)
Mit der Verordnung (EU) Nr. 811/2010 (6) ließ die Kommission die Einfuhren der besagten Ware mit Ursprung in der VR China mit Wirkung vom 17. September 2010 zollamtlich erfassen.
(13)
Die Kommission unterrichtete den Antragsteller, die bekanntermaßen betroffenen ausführenden Hersteller in der VR China, Einführer und Verwender, die bekanntermaßen betroffenen Einführer- oder Verwenderverbände sowie Rohstofflieferanten und Dienstleister und die Vertreter der VR China offiziell über die Einleitung des Verfahrens. Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist schriftlich Stellung zu nehmen und eine Anhörung zu beantragen.
B. RÜCKNAHME DER ANTRÄGE UND EINSTELLUNG DER VERFAHREN
(14)
Mit zwei Schreiben vom 26. Oktober 2010 an die Kommission zog das Unternehmen Option NV seine Anträge auf Einleitung eines Antidumpingverfahrens und eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China zurück. Die Rücknahme der Anträge wurde von Option NV damit begründet, dass das Unternehmen eine Kooperationsvereinbarung mit einem ausführenden Hersteller in der VR China abgeschlossen habe.
(15)
Nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und nach Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 kann das Verfahren eingestellt werden, wenn der Antrag vom Antragsteller zurückgezogen wird, es sei denn, dies liefe dem Interesse der Union zuwider.
(16)
Die Kommission war der Auffassung, dass diese Verfahren eingestellt werden sollten, da weder bei der Antidumpinguntersuchung noch bei der Antisubventionsuntersuchung Hinweise darauf gefunden wurden, dass die Einstellung dem Interesse der Union zuwiderliefe. Die interessierten Parteien wurden davon in Kenntnis gesetzt und erhielten Gelegenheit zur Stellungnahme.
(17)
Nach der Rücknahme der Anträge meldete sich ein Unternehmen bei der Kommission und gab an, es sei ein EU-Hersteller von WWAN-Modems. Das Unternehmen brachte vor, die Verfahren sollten trotz der Rücknahme der Anträge fortgeführt werden. Es sei darauf hingewiesen, dass das Unternehmen sich erst nach den für die beiden Verfahren geltenden Verfahrensfristen meldete, die interessierten Parteien für die Kontaktierung der Kommission und die Stellungnahme als EU-Hersteller eingeräumt werden, und dass das Unternehmen folglich die Anträge von Option NV vor deren Rücknahme nicht unterstützte.
(18)
Ferner sei darauf hingewiesen, dass dieses Unternehmen keine Einwände vorbrachte und keine Informationen vorlegte, die die Kommission zu dem Schluss veranlasst hätten, dass es im Interesse der Union liege, die aufgrund der Anträge von Option NV eingeleiteten Verfahren nach der Rücknahme dieser Anträge fortzuführen. In diesem Zusammenhang musste (hinsichtlich der vorgeblichen Tätigkeiten des Unternehmens in der Union in Bezug auf WWAN-Modems) gebührend berücksichtigt werden, ob das Unternehmen praktisch in der Lage wäre, im Falle der Einführung von Maßnahmen i) eine Rolle auf dem Unionsmarkt für WWAN-Modems zu spielen und vor allem ii) einen möglichen Versorgungsengpass aufzufangen. Anhand der im Rahmen dieser Verfahren zu diesen Punkten vorgelegten Informationen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Fortführung der Untersuchung und die Einführung von Maßnahmen nach der Rücknahme der Anträge unverhältnismäßig wären.
(19)
Es gingen keine weiteren Stellungnahmen ein, denen zufolge die Einstellung dieser Verfahren dem Interesse der Union zuwiderliefe.
(20)
Unter diesen Umständen kam die Kommission zu dem Schluss, dass das Antidumping- und das Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren in die Union von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China ohne Einführung von Maßnahmen eingestellt werden sollten.
(21)
Die aufgrund der Verordnungen (EU) Nr. 570/2010 und (EU) Nr. 811/2010 durchgeführte zollamtliche Erfassung der Einfuhren von WWAN-Modems mit Ursprung in der VR China, die unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 angemeldet wurden, sollte daher eingestellt werden und die genannten Verordnungen sollten aufgehoben werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Das Antidumping- und das Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren in die Union von Weitverkehrsnetz-Funkmodems (WWAN-Modems) mit Ursprung in der Volksrepublik China, die derzeit unter den KN-Codes ex 8471 80 00 und ex 8517 62 00 eingereiht werden, werden eingestellt.
Artikel 2
Die Zollbehörden werden angewiesen, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren nach Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 570/2010 und nach Artikel 1 der Verordnung (EU) Nr. 811/2010 einzustellen.
Artikel 3
Die Verordnungen (EU) Nr. 570/2010 und (EU) Nr. 811/2010 werden aufgehoben.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 2. März 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 209/2011 DELLA COMMISSIONE
del 2 marzo 2011
che chiude i procedimenti antidumping e antisovvenzioni relativi alle importazioni di modem per rete geografica senza fili (WWAN) originari della Repubblica popolare cinese e dispone la cessazione della registrazione di tali importazioni imposta dai regolamenti (UE) n. 570/2010 e (UE) n. 811/2010
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 1225/2009 del Consiglio, del 30 novembre 2009, relativo alla difesa contro le importazioni oggetto di dumping da parte di paesi non membri della Comunità europea (1) («regolamento di base»), in particolare gli articoli 9 e 14,
visto il regolamento (CE) n. 597/2009 del Consiglio, dell’11 giugno 2009, relativo alla difesa contro le importazioni oggetto di sovvenzioni provenienti da paesi non membri della Comunità europea (2), in particolare gli articoli 14 e 24,
sentito il comitato consultivo,
considerando quanto segue:
A. PROCEDURA
1. Procedimento antidumping e registrazione delle importazioni
(1)
In data 3 giugno 2010 la Commissione ha ricevuto una denuncia relativa a importazioni nell’Unione oggetto di dumping pregiudizievole di modem per rete geografica senza fili (WWAN) originari della Repubblica popolare cinese (RPC). La denuncia conteneva anche una richiesta di registrazione delle importazioni a norma dell’articolo 14, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 1225/2009.
(2)
La denuncia è stata sporta da Option NV («il denunziante»), l’unico produttore noto di modem WWAN dell’Unione, che rappresenta il 100 % della produzione totale dell’Unione.
(3)
La denuncia conteneva elementi di prova prima facie dell’esistenza di pratiche di dumping e del conseguente notevole pregiudizio, tali da giustificare l’apertura di un procedimento antidumping.
(4)
La Commissione, sentito il comitato consultivo, con un avviso pubblicato nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea (3), ha pertanto avviato un procedimento antidumping relativo alle importazioni nell’Unione europea di modem WWAN originari della RPC e attualmente classificati sotto i codici NC ex 8471 80 00 ed ex 8517 62 00.
(5)
Il 1o luglio 2010, col regolamento (UE) n. 570/2010 (4), la Commissione ha sottoposto all’obbligo di registrazione le importazioni dei prodotti di questo tipo originari della RPC.
(6)
La Commissione ha ufficialmente informato dell’apertura del procedimento il denunziante, i produttori esportatori della RPC, gli importatori e gli utilizzatori notoriamente interessati, le associazioni di importatori o di utilizzatori notoriamente interessati, i fornitori di materie prime e di servizi e i rappresentanti della RPC. Alle parti interessate è stata data la possibilità di presentare osservazioni per iscritto e di chiedere di essere sentite, entro il termine stabilito nell’avviso di apertura.
(7)
Conformemente alle disposizioni dell’articolo 16 del regolamento di base, la Commissione ha effettuato alcune delle visite di verifica di norma richieste. Per quanto riguarda il dumping e in particolare ai fini dell’articolo 2, paragrafo 7, del regolamento di base, la Commissione si è concentrata sulle questioni menzionate all’articolo 2, paragrafo 7, lettera c), e in particolare sulle distorsioni connesse alla presa delle decisioni, alla gestione delle società, ai prestiti, al finanziamento delle società e ai crediti all’esportazione. Anche se sono apparse alcune prime indicazioni di distorsioni, dato che questo procedimento antidumping è stato chiuso l’esame non è stato proseguito.
2. Procedimento antisovvenzioni e registrazione delle importazioni
(8)
In data 2 agosto 2010 la Commissione ha ricevuto una denuncia relativa a importazioni nell’Unione oggetto di sovvenzioni pregiudizievoli di modem WWAN originari della RPC. La denuncia conteneva anche una richiesta di registrazione delle importazioni a norma dell’articolo 24, paragrafo 5, del regolamento (CE) n. 597/2009.
(9)
La denuncia è stata sporta da Option NV («il denunziante»), l’unico produttore noto di modem WWAN dell’Unione, che rappresenta il 100 % della produzione totale dell’Unione.
(10)
La denuncia conteneva elementi di prova prima facie dell’esistenza di sovvenzioni e del conseguente notevole pregiudizio, tali da giustificare l’apertura di un procedimento antisovvenzioni.
(11)
La Commissione, sentito il comitato consultivo, con un avviso pubblicato nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea (5), ha pertanto avviato un procedimento antisovvenzioni relativo alle importazioni nell’Unione europea di modem WWAN originari della RPC e attualmente classificati sotto i codici NC ex 8471 80 00 ed ex 8517 62 00.
(12)
Il 17 settembre 2010, col regolamento (UE) n. 811/2010 (6), la Commissione ha sottoposto all’obbligo di registrazione le importazioni dei prodotti di questo tipo originari della RPC.
(13)
La Commissione ha ufficialmente informato dell’apertura del procedimento il denunziante, i produttori esportatori della RPC, gli importatori e gli utilizzatori notoriamente interessati, le associazioni di importatori o di utilizzatori notoriamente interessati, i fornitori di materie prime e di servizi e i rappresentanti della RPC. Alle parti interessate è stata data la possibilità di presentare osservazioni per iscritto e di chiedere di essere sentite, entro il termine stabilito nell’avviso di apertura.
B. RITIRO DELLE DENUNCE E CHIUSURA DEI PROCEDIMENTI
(14)
Con due lettere in data 26 ottobre 2010 indirizzate alla Commissione, Option NV ha ritirato le denunce antidumping e antisovvenzioni relative alle importazioni di modem WWAN originari della RPC. Le denunce sono state ritirate perché Option NV ha concluso un accordo di cooperazione con un produttore esportatore della RPC.
(15)
A norma dell’articolo 9, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 1225/2009 e dell’articolo 14, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 597/2009, se il denunziante ritira la sua denuncia il procedimento può essere chiuso, purché la chiusura non sia contraria all’interesse dell’Unione.
(16)
La Commissione ritiene che i procedimenti in questione possano essere chiusi, poiché dalle inchieste antidumping e antisovvenzioni non sono emersi elementi indicanti che la chiusura sarebbe contraria all’interesse dell’Unione. Le parti interessate sono state informate e hanno avuto l’opportunità di presentare le loro osservazioni.
(17)
A seguito del ritiro delle denunce, una società ha preso contatto con la Commissione, dichiarando di essere un produttore di modem WWAN dell’Unione. La società ha poi sostenuto che i procedimenti dovrebbero essere portati avanti nonostante il ritiro delle denunce. È da notare che questa società si è manifestata per la prima volta dopo la scadenza dei termini concessi in entrambi i procedimenti alle parti interessate per manifestarsi e rendere noto il loro punto di vista in quanto produttore dell’Unione e, di conseguenza, non ha appoggiato prima del loro ritiro le denunce presentate da Option.
(18)
È inoltre da notare che le asserzioni e le informazioni presentate da questa società non erano tali da indurre la Commissione a concludere che sarebbe nell’interesse dell’Unione portare avanti i procedimenti in questione, aperti in seguito alle denunce di Option, dopo il ritiro di queste ultime. In questo contesto, si è dovuto tener conto, riguardo alle asserite operazioni della società nell’Unione in relazione ai modem WWAN, della capacità effettiva della società i) di svolgere un ruolo nel mercato dell’Unione dei modem WWAN e inoltre ii) di supplire a un’eventuale carenza dell’offerta, nel caso in cui fossero imposte misure. Sulla base delle informazioni fornite al riguardo nell’ambito dei procedimenti in questione, si è concluso che sarebbe sproporzionato proseguire l’inchiesta e imporre misure dopo il ritiro delle denunce.
(19)
Non sono pervenute altre osservazioni indicanti che la chiusura dei procedimenti in questione non sarebbe nell’interesse dell’Unione.
(20)
Date queste circostanze, la Commissione conclude pertanto che i procedimenti antidumping e antisovvenzioni relativi alle importazioni nell’Unione di modem WWAN originari della RPC devono essere chiusi senza imposizione di misure.
(21)
Occorre pertanto disporre la cessazione della registrazione delle importazioni di modem WWAN originari della RPC e dichiarati sotto i codici NC ex 8471 80 00 ed ex 8517 62 00 in applicazione dei regolamenti (UE) n. 570/2010 e (UE) n. 811/2010 e abrogare detti regolamenti,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
I procedimenti antidumping e antisovvenzioni relativi alle importazioni nell’Unione di modem per rete geografica senza fili (WWAN) originari della Repubblica popolare cinese e attualmente classificati sotto i codici NC ex 8471 80 00 ed ex 8517 62 00 sono chiusi.
Articolo 2
Le autorità doganali sono invitate a cessare la registrazione delle importazioni istituita in applicazione all’articolo 1 dei regolamenti (UE) n. 570/2010 e (UE) n. 811/2010.
Articolo 3
I regolamenti (UE) n. 570/2010 e (UE) n. 811/2010 sono abrogati.
Articolo 4
Il presente regolamento entra in vigore il giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 2 marzo 2011.