DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 18. November 2011
zur Annahme einer fünften aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen biogeografischen Region
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8195)
(2012/11/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die in Artikel 1 Buchstabe c Ziffer iii der Richtlinie 92/43/EWG genannte boreale biogeografische Region umfasst gemäß der biogeografischen Karte, die der nach Artikel 20 der Richtlinie eingesetzte Ausschuss (nachstehend „Habitatausschuss“) am 20. April 2005 gebilligt hat, Teile der EU-Hoheitsgebiete Finnlands und Schwedens und die EU-Hoheitsgebiete Estlands, Lettlands und Litauens.
(2)
Im Rahmen des 1995 eingeleiteten Prozesses sind weitere Fortschritte bei der konkreten Errichtung des Natura-2000-Netzes erforderlich, das für den Schutz der biologischen Vielfalt in der Europäischen Union von großer Bedeutung ist.
(3)
Mit den Entscheidungen 2005/101/EG (2), 2008/24/EG (3) und 2009/94/EG (4) sowie den Beschlüssen 2010/46/EU (5) und 2011/84/EU (6) der Kommission wurden für die boreale biogeografische Region eine erste Liste bzw. die ersten vier aktualisierten Listen von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung im Sinne der Richtlinie 92/43/EWG verabschiedet. Gemäß Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG weist der betreffende Mitgliedstaat die Gebiete, die in der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen biogeografischen Region aufgeführt sind, so bald wie möglich, spätestens aber binnen sechs Jahren als besondere Schutzgebiete aus und legt die Erhaltungsprioritäten sowie die erforderlichen Erhaltungsmaßnahmen fest.
(4)
Im Rahmen einer dynamischen Anpassung des Netzes Natura 2000 werden die Listen von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung überarbeitet. Daher ist eine fünfte Aktualisierung der Liste für die boreale biogeografische Region erforderlich.
(5)
Zum einen ist die fünfte Aktualisierung der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen biogeografischen Region erforderlich, um weitere Gebiete aufzunehmen, die die Mitgliedstaaten seit 2009 für die boreale biogeografische Region als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung im Sinne von Artikel 1 der Richtlinie 92/43/EWG vorgeschlagen haben. Für diese zusätzlichen Gebiete sollte den Verpflichtungen aufgrund von Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG so schnell wie möglich, spätestens aber binnen sechs Jahren nach Verabschiedung der fünften aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen biogeografischen Region, nachgekommen werden.
(6)
Zum anderen muss die Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen biogeografischen Region ein fünftes Mal aktualisiert werden, um Änderungen gebietsbezogener Informationen zu berücksichtigen, die die Mitgliedstaaten nach Verabschiedung der ursprünglichen und der ersten vier aktualisierten EU-Listen übermittelt haben. In diesem Sinne ist die fünfte aktualisierte Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen biogeografischen Region eine konsolidierte Fassung der Liste dieser Gebiete. Es sei darauf hingewiesen, dass den Verpflichtungen aufgrund von Artikel 4 Absatz 4 und Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG für jedes Gebiet in der fünften aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen biogeografischen Region so schnell wie möglich, spätestens aber binnen sechs Jahren nach Verabschiedung der Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung, in die sie als solche zuerst aufgenommen wurden, nachgekommen werden sollte.
(7)
Die betreffenden Mitgliedstaaten haben der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 92/43/EWG zwischen Januar 2003 und Oktober 2010 für die boreale biogeografische Region Listen von Gebieten übermittelt, die als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung im Sinne von Artikel 1 der Richtlinie vorgeschlagen wurden.
(8)
Den Listen der vorgeschlagenen Gebiete waren Informationen zu jedem Gebiet beigefügt, die in dem Format vorgelegt wurden, das mit der Entscheidung 97/266/EG der Kommission vom 18. Dezember 1996 über das Formular für die Übermittlung von Informationen zu den im Rahmen von Natura 2000 vorgeschlagenen Gebieten (7) festgelegt wurde.
(9)
Diese Informationen umfassen die vom betreffenden Mitgliedstaat übermittelte kartografische Darstellung des Gebiets, seine Bezeichnung, seine geografische Lage, seine Größe sowie die Daten, die sich aus der Anwendung der in Anhang III der Richtlinie 92/43/EWG genannten Kriterien ergeben.
(10)
Auf der Grundlage des Entwurfs der Liste, der von der Kommission im Einvernehmen mit den einzelnen Mitgliedstaaten erstellt wurde und in dem die Gebiete mit prioritären natürlichen Lebensraumtypen oder prioritären Arten ausgewiesen sind, sollte eine fünfte aktualisierte Liste der Gebiete angenommen werden, die für die boreale biogeografische Region als Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung ausgewählt wurden.
(11)
Die Kenntnisse über Existenz und Verteilung natürlicher Lebensraumtypen und natürlicher Arten entwickeln sich aufgrund der Überwachung gemäß Artikel 11 der Richtlinie 92/43/EWG ständig weiter. Deshalb erfolgten Bewertung und Auswahl von Gebieten auf EU-Ebene auf der Grundlage der besten derzeit verfügbaren Informationen.
(12)
Einige Mitgliedstaaten haben jedoch nicht genug Gebiete vorgeschlagen, um die Anforderungen der Richtlinie 92/43/EWG im Hinblick auf bestimmte Lebensraumtypen und Arten zu erfüllen. Daher kann für diese Arten und Lebensraumtypen nicht davon ausgegangen werden, dass das Natura-2000-Netz vollständig ist. Unter Berücksichtigung der Verzögerungen beim Eingang der Informationen und bei der Erzielung einer Einigung mit den Mitgliedstaaten muss eine fünfte aktualisierte Liste von Gebieten verabschiedet werden, die gemäß den Bestimmungen von Artikel 4 der Richtlinie 92/43/EWG zu überarbeiten sein wird.
(13)
Da die Kenntnisse über Existenz und Verteilung einiger in Anhang I der Richtlinie 92/43/EWG genannter natürlicher Lebensraumtypen sowie einiger in Anhang II der Richtlinie genannter Arten unvollständig sind, sollte keine Feststellung darüber getroffen werden, ob das Natura-2000-Netz für diese Lebensraumtypen und Arten vollständig ist oder nicht. Die Liste ist erforderlichenfalls gemäß Artikel 4 der Richtlinie 92/43/EWG zu überarbeiten.
(14)
Im Interesse der Klarheit und Transparenz ist der Beschluss 2011/84/EU aufzuheben.
(15)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Habitatausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die fünfte aktualisierte Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen biogeografischen Region gemäß Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 der Richtlinie 92/43/EWG ist im Anhang dieses Beschlusses festgelegt.
Artikel 2
Der Beschluss 2011/84/EU wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. November 2011
DECISIONE DI ESECUZIONE DELLA COMMISSIONE
del 18 novembre 2011
che adotta un quinto elenco aggiornato dei siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica boreale
[notificata con il numero C(2011) 8195]
(2012/11/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 92/43/CEE del Consiglio, del 21 maggio 1992, relativa alla conservazione degli habitat naturali e seminaturali e della flora e della fauna selvatiche (1), in particolare l’articolo 4, paragrafo 2, terzo comma,
considerando quanto segue:
(1)
La regione biogeografica boreale, di cui all’articolo 1, lettera c), punto iii), della direttiva 92/43/CEE, comprende alcune parti dei territori dell’Unione della Finlandia e della Svezia nonché i territori dell’Unione dell’Estonia, della Lettonia e della Lituania come specificato nella mappa biogeografica approvata il 20 aprile 2005 dal comitato istituito in virtù dell’articolo 20 di detta direttiva (di seguito «comitato Habitat»).
(2)
Nell’ambito di un processo avviato nel 1995 occorre proseguire nell’effettiva istituzione della rete Natura 2000, che riveste un ruolo fondamentale per la tutela della biodiversità nell’Unione.
(3)
Con le decisioni della Commissione 2005/101/CE (2), 2008/24/CE (3), 2009/94/CE (4), 2010/46/UE (5) e 2011/84/UE (6) sono stati adottati un elenco provvisorio e i primi quattro elenchi aggiornati dei siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica boreale, ai sensi della direttiva 92/43/CEE. Sulla base dell’articolo 4, paragrafo 4, e dell’articolo 6, paragrafo 1, della direttiva 92/43/CEE, lo Stato membro interessato designa il più rapidamente possibile ed entro un termine massimo di sei anni i siti compresi nell’elenco di siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica boreale come zone speciali di conservazione, stabilendo le priorità in materia di conservazione e le misure di conservazione necessarie.
(4)
Gli elenchi dei siti di importanza comunitaria sono riveduti nell’ambito di un adattamento dinamico della rete Natura 2000. È pertanto necessario aggiornare una quinta volta l’elenco della regione boreale.
(5)
Da un lato, il quinto aggiornamento dell’elenco di siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica boreale è necessario per inserire gli ulteriori siti proposti a decorrere dal 2009 dagli Stati membri come siti di importanza comunitaria per la suindicata regione ai sensi dell’articolo 1 della direttiva 92/43/CEE. Per questi ulteriori siti gli obblighi risultanti dall’articolo 4, paragrafo 4, e dall’articolo 6, paragrafo 1, della direttiva 92/43/CEE devono essere soddisfatti il più rapidamente possibile ed entro un termine massimo di sei anni dall’adozione del quinto elenco aggiornato di siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica boreale.
(6)
D’altro lato, il quinto aggiornamento dell’elenco di siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica boreale è necessario per tener conto di eventuali modifiche nelle informazioni relative ai siti, presentate dagli Stati membri in seguito all’adozione dell’elenco dell’Unione provvisorio e dei primi quattro elenchi aggiornati. A tale riguardo il quinto elenco aggiornato di siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica boreale costituisce una versione consolidata dell’elenco di siti di importanza comunitaria per detta regione. Va tuttavia sottolineato che, per i siti inclusi nel quinto aggiornamento dell’elenco dei siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica boreale, gli obblighi risultanti dall’articolo 4, paragrafo 4, e dall’articolo 6, paragrafo 1, della direttiva 92/43/CEE devono essere soddisfatti il più rapidamente possibile ed entro un termine massimo di sei anni dall’adozione dell’elenco dei siti di importanza comunitaria in cui il sito è stato inserito per la prima volta.
(7)
Per la regione biogeografica boreale, tra gennaio 2003 e ottobre 2010 gli Stati membri interessati hanno trasmesso alla Commissione, in conformità dell’articolo 4, paragrafo 1, della direttiva 92/43/CEE, gli elenchi di siti proposti quali siti di importanza comunitaria ai sensi dell’articolo 1 della succitata direttiva.
(8)
Gli elenchi dei siti proposti sono stati corredati di informazioni su ciascun sito, fornite nel formato fissato dalla decisione 97/266/CE della Commissione, del 18 dicembre 1996, concernente un formulario informativo sui siti proposti per l’inserimento nella rete Natura 2000 (7).
(9)
Dette informazioni comprendono la mappa del sito trasmessa dallo Stato membro interessato, la denominazione, l’ubicazione e l’estensione del sito, nonché i dati risultanti dall’applicazione dei criteri di cui all’allegato III della direttiva 92/43/CEE.
(10)
Sulla base dell’elenco proposto, redatto dalla Commissione con l’accordo di ciascuno degli Stati membri interessati, in cui sono identificati anche i siti che ospitano tipi di habitat naturali prioritari o specie prioritarie, deve essere adottato un quinto elenco aggiornato di siti selezionati quali siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica boreale.
(11)
Grazie alla sorveglianza realizzata a norma dell’articolo 11 della direttiva 92/43/CEE, le conoscenze sulla presenza e sulla distribuzione dei tipi di habitat naturali e delle specie sono in continua evoluzione. Pertanto la valutazione e la selezione dei siti a livello dell’Unione europea sono state effettuate utilizzando i migliori dati attualmente disponibili.
(12)
Alcuni Stati membri non hanno proposto siti sufficienti per soddisfare i requisiti della direttiva 92/43/CEE relativamente a taluni tipi di habitat e a talune specie. La rete Natura 2000 non può pertanto essere considerata completa riguardo a tali tipi di habitat e specie. Tenuto conto del periodo di tempo necessario per ricevere le informazioni e per raggiungere un accordo con gli Stati membri, è necessario adottare un quinto elenco aggiornato di siti, che dovrà essere riveduto conformemente all’articolo 4 della direttiva 92/43/CEE.
(13)
Poiché le conoscenze sulla presenza e sulla distribuzione di alcuni tipi di habitat naturali di cui all’allegato I e di alcune specie di cui all’allegato II della direttiva 92/43/CEE continuano ad essere incomplete, non si può stabilire se la rete Natura 2000 è completa o incompleta relativamente a tali habitat e specie. Se necessario, occorre rivedere l’elenco in conformità all’articolo 4 della direttiva 92/43/CEE.
(14)
Per motivi di chiarezza e trasparenza è opportuno abrogare la decisione 2011/84/UE.
(15)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato Habitat,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Il quinto elenco aggiornato dei siti di importanza comunitaria per la regione biogeografica boreale ai sensi dell’articolo 4, paragrafo 2, terzo comma, della direttiva 92/43/CEE figura nell’allegato della presente decisione.
Articolo 2
La decisione 2011/84/UE è abrogata.
Articolo 3
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 18 novembre 2011