DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 745/2011 DER KOMMISSION
vom 28. Juli 2011
zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Karlovarské trojhránky (g.g.A.))
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5 Unterabsatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Der Antrag der Tschechischen Republik vom 19. Oktober 2004 auf Eintragung der Bezeichnung „Karlovarské trojhránky“ wurde gemäß Artikel 6 Absatz 2 und in Übereinstimmung mit Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (2).
(2)
Österreich und Deutschland haben gegen die Eintragung gemäß Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 Einsprüche erhoben. Diese Einsprüche wurden gemäß Artikel 7 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstaben a, b, c und d für zulässig befunden.
(3)
Die Kommission hat die betreffenden Mitgliedstaaten mit Schreiben vom 6. Mai 2008 aufgefordert, sich entsprechend ihren internen Verfahren zu einigen.
(4)
Da innerhalb der vorgesehenen Frist weder zwischen Österreich und der Tschechischen Republik noch zwischen der Tschechischen Republik und Deutschland Einigung erzielt werden konnte, muss die Kommission nach dem Verfahren von Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 eine Entscheidung treffen.
(5)
Was die angeblich fehlende Übereinstimmung mit Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 in Bezug auf die erfolgte Erzeugung in dem geografischen Gebiet und das Ansehen angeht, so haben die zuständigen nationalen Behörden bestätigt, dass die Herstellung in dem geografischen Gebiet erfolgt ist. Der Zusammenhang beruhte auf der spezifischen Qualität des Produkts, die auf das geografische Gebiet zurückzuführen ist, insbesondere auf das bei der Herstellung verwendete Mineral-Heilwasser, was ausreicht, um die Anforderungen von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b zu erfüllen; ob das Produkt auch über ein ausreichend hohes Ansehen verfügt, um die Anforderungen von Artikel 2 Absatz 1 zu erfüllen, war nicht ausschlaggebend.
(6)
Aus dem Einspruch Deutschlands ging hervor, dass Marken mit dem Begriff „Karlsbader Oblaten“ schon vor dem Antrag auf Eintragung der Bezeichnung „Karlovarské trojhránky“ als geschützte geografische Angabe eingetragen waren. Ferner wurde belegt, dass die Verbraucher in Deutschland den Namen „Karlsbader Oblaten“ mit einer bestimmten Art von Waffel verbinden. In dem Einspruch wurde jedoch weder nachgewiesen, dass die Verbraucher einen starken Zusammenhang zwischen den Waffeln und allen oder einigen anderen Marken, die sich von der Bezeichnung „Karlsbader Oblaten“ unterscheiden, herstellten, noch, dass sie über die tatsächliche Identität eines unter der Bezeichnung „Karlovarské trojhránky“ vermarkteten Erzeugnisses in die Irre geführt werden könnten. Deshalb kann die Kommission nicht zu der Schlussfolgerung kommen, dass die Eintragung der Bezeichnung „Karlovarské trojhránky“ in Widerspruch zu Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 stehen würde.
(7)
Da ein hervorstechender Teil der Namen „Karlsbader Oblaten“ und „Karlovarské trojhránky“ übereinstimmt, liegt der Schluss nahe, dass die Namen gemäß Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 teilweise gleich lauten. Außerdem könnte angesichts der Ähnlichkeiten zwischen den Erzeugnissen und ihres gemeinsamen Ursprungs die Anwendung des Schutzes gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 und insbesondere Absatz 1 Buchstabe b dazu führen, dass ein zuständiges Gericht feststellt, dass „Karlovarské trojhránky“ im Falle einer Eintragung vor der Verwendung der Bezeichnung „Karlsbader Oblaten“ für die betreffenden Waffeln geschützt ist. Die Nachweise zeigen daher, dass der Weiterbestand der Bezeichnung „Karlsbader Oblaten“ durch die Eintragung von „Karlovarské trojhránky“ im Sinne von Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 gefährdet sein könnte.
(8)
Die Einsprüche wurden u. a. deshalb für zulässig erklärt, weil die Eintragung des vorgeschlagenen Namens den Weiterbestand einer teilweise identischen Bezeichnung, nämlich „Karlsbader Oblaten“, insofern gefährden könnte, als dieser Name für bestimmte Produkte verwendet wird und markenrechtlich nicht geschützt ist. Ferner geht aus den Unterlagen hervor, dass die Bezeichnung „Karlsbader Oblaten“ von Herstellern stammt, die in der vormals unter dem Namen „Karlsbad“ bekannten Stadt ansässig waren, und dass die Herstellung der so bezeichneten Waffel danach über einen längeren Zeitraum weiterging. Außerdem zeigen die Nachweise, dass die Verwendung des Namens „Karlsbader Oblaten“ sich auf ein authentisches und traditionelles Produkt bezog, mit dem das Ansehen von „Karlovarské trojhránky“ nicht ausgenutzt wurde. Aus diesem Grund sollte die maximale in Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 festgelegte Übergangszeit vorgesehen werden.
(9)
Was die Marken anbelangt, die den Begriff „Karlsbader Oblaten“ enthalten und die durch Eintragung geschützt oder durch Verwendung vor der Beantragung der Eintragung von „Karlovarské trojhránky“ erworben wurden, so sind die Bedingungen von Artikel 14 Absatz 1 nicht erfüllt und die betreffenden Marken können weder für ungültig erklärt noch kann ihre Weiterverwendung aufgrund der Eintragung von „Karlovarské trojhránky“ als geschützte geografische Angabe verhindert werden, sofern die allgemeinen Anforderungen im Rahmen des Markenrechts erfüllt sind.
(10)
Was die Eigenschaft der Gattungsbezeichnung betrifft, so bezogen sich die mit dem Einspruch vorgelegten Nachweise auf die allgemeine Verwendung des Begriffs „Karlsbader Oblaten“, nicht aber auf die Verwendung von „Karlovarské trojhránky“. Zwar wurden mit den Einsprüchen Nachweise vorgelegt, die zeigen, dass es mehrere allgemeine Begriffe zur Beschreibung einschließlich der deutschen Bezeichnung „Karlsbader Oblaten“ gibt, es wurde aber nicht nachgewiesen, dass die Bezeichnung „Karlovarské trojhránky“ für eine Gruppe von Produkten verwendet wird, die nicht im Gebiet von Karlovy Vary ihren Ursprung haben. Bei dem Einspruch wird die Lage in der Tschechischen Republik nicht berücksichtigt. Deshalb kann auf der Grundlage der erteilten Auskünfte die Bezeichnung „Karlovarské trojhránky“ nicht als Gattungsbezeichnung angesehen werden, so dass kein Verstoß gegen Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 vorliegt.
(11)
Aus den vorgenannten Gründen ist die Bezeichnung „Karlovarské trojhránky“ in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben einzutragen, wobei jedoch eine Übergangszeit von fünf Jahren gilt, während der die Bezeichnung „Karlsbader Oblaten“ unter Umständen weiter verwendet werden darf, die ohne diese Übergangszeit im Widerspruch zum Schutz gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 stehen könnten.
(12)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für geschützte geografische Angaben und geschützte Ursprungsbezeichnungen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang dieser Verordnung genannte Bezeichnung wird eingetragen.
Artikel 2
(1) Die Bezeichnung „Karlsbader Oblaten“ darf während einer Übergangszeit von fünf Jahren ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung für Waffeln verwendet werden, die nicht der Spezifikation für „Karlovarské trojhránky“ entsprechen.
(2) Marken, die die Bezeichnung „Karlsbader Oblaten“ enthalten und die durch Eintragung geschützt oder durch Verwendung vor dem 19. Oktober 2004 erworben wurden, werden weder für ungültig erklärt, noch wird ihre weitere Verwendung durch die Eintragung von „Karlovarské trojhránky“ als geschützte geografische Angabe verhindert, sofern die allgemeinen markenrechtlichen Anforderungen erfüllt sind.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 28. Juli 2011
REGOLAMENTO DI ESECUZIONE (UE) N. 745/2011 DELLA COMMISSIONE
del 28 luglio 2011
recante iscrizione di una denominazione nel registro delle denominazioni di origine protette e delle indicazioni geografiche protette [Karlovarské trojhránky (IGP)]
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
visto il regolamento (CE) n. 510/2006 del Consiglio, del 20 marzo 2006, relativo alla protezione delle indicazioni geografiche e delle denominazioni d’origine dei prodotti agricoli e alimentari (1), in particolare l’articolo 7, paragrafo 5, terzo comma,
considerando quanto segue:
(1)
A norma dell’articolo 6, paragrafo 2, e in applicazione dell’articolo 17, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 510/2006, la domanda di registrazione della denominazione «Karlovarské trojhránky», presentata dalla Repubblica ceca il 19 ottobre 2004, è stata pubblicata nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea (2).
(2)
L’Austria e la Germania hanno dichiarato la propria opposizione a norma dell’articolo 7, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 510/2006. Le opposizioni sono state ritenute ricevibili a norma dell’articolo 7, paragrafo 3, primo comma, lettere da a) a d), del suddetto regolamento.
(3)
Con lettere in data 6 maggio 2008, la Commissione ha invitato gli Stati membri interessati a raggiungere un accordo in conformità alle rispettive procedure interne.
(4)
Poiché nel termine previsto non è stato raggiunto alcun accordo, né tra la Repubblica ceca e l’Austria né tra la Repubblica ceca e la Germania, la Commissione deve adottare una decisione secondo la procedura di cui all’articolo 15, paragrafo 2, del regolamento (CE) n. 510/2006.
(5)
In merito alla presunta inosservanza delle disposizioni di cui all’articolo 2 del regolamento (CE) n. 510/2006 rispetto alla mancata produzione nella zona geografica e alla qualità della reputazione del prodotto, le autorità nazionali responsabili hanno confermato che la produzione è avvenuta all’interno della zona geografica. Il legame si fonda sulla qualità specifica del prodotto attribuibile all’area geografica, ossia l’acqua termale utilizzata nella produzione, sufficiente per soddisfare i requisiti di cui all’articolo 2, paragrafo 1, lettera b). Il fatto che il prodotto abbia o meno una reputazione sufficiente da soddisfare i requisiti dell’articolo 2, paragrafo 1, è irrilevante.
(6)
Le dichiarazioni di opposizione della Germania facevano valere che marchi contenenti il termine «Karlsbader Oblaten» erano stati registrati prima che venisse presentata la domanda di registrazione della denominazione «Karlovarské trojhránky» come indicazione geografica protetta. Sono state inoltre prodotte prove per dimostrare che i consumatori in Germania associavano la denominazione «Karlsbader Oblaten» con un determinato tipo di cialda. Nelle dichiarazioni di opposizione, tuttavia, non è stata prodotta alcuna prova che dimostri che i consumatori associno fortemente le cialde con tutti o alcuni marchi diversi dal termine descrittivo «Karlsbader Oblaten», e neanche che i consumatori possano essere indotti in errore circa la vera identità di un prodotto commercializzato con la denominazione «Karlovarské trojhránky». Pertanto, la Commissione non può concludere che la registrazione della denominazione «Karlovarské trojhránky» sarebbe contraria all’articolo 3, paragrafo 4, del regolamento (CE) n. 510/2006.
(7)
Dato che le denominazioni «Karlsbader Oblaten» e «Karlovarské trojhránky» sono in gran parte identiche, è ragionevole concludere che, ai fini dell’articolo 7, paragrafo 3, lettera c), del regolamento (CE) n. 510/2006, le denominazioni sono «parzialmente omonime». Inoltre, in considerazione delle somiglianze tra i prodotti nonché delle loro origini comuni, l’applicazione della protezione di cui all’articolo 13 del regolamento (CE) n. 510/2006, in particolare al paragrafo 1, lettera b), potrebbe comportare che la denominazione «Karlovarské trojhránky», se registrata, sia considerata da un tribunale competente tutelata contro l’uso della denominazione «Karlsbader Oblaten». Ne consegue pertanto che l’esistenza della denominazione «Karlsbader Oblaten» potrebbe risultare danneggiata dalla registrazione di «Karlovarské trojhránky», ai sensi dell’articolo 7, paragrafo 3, lettera c), del regolamento (CE) n. 510/2006.
(8)
Le dichiarazioni di opposizione sono state dichiarate ammissibili sulla base del fatto che, tra l’altro, la registrazione della denominazione proposta rischierebbe di nuocere all’esistenza di una denominazione parzialmente omonima, cioè «Karlsbader Oblaten», nella misura in cui questa denominazione viene usata sul prodotto e non è protetta dalla normativa in materia di marchi. È inoltre provato che la denominazione «Karlsbader Oblaten» risale a produttori attivi nella città già nota come Karlsbad, e che la produzione delle cialde così chiamate è continuata per un lungo periodo di tempo. È inoltre provato che l’uso della denominazione «Karlsbader Oblaten» si riferiva a un prodotto autentico e tradizionale che non stava sfruttando la reputazione della denominazione «Karlovarské trojhránky». Per tali motivi è opportuno prevedere il periodo transitorio massimo stabilito all’articolo 13, paragrafo 3, del regolamento (CE) n. 510/2006.
(9)
Quanto ai marchi contenenti il termine «Karlsbader Oblaten» tutelati da una registrazione o acquisiti con l’uso prima della presentazione della domanda di registrazione della denominazione «Karlovarské trojhránky», poiché le condizioni di cui all’articolo 14, paragrafo 1, non sono soddisfatte, essi non possono essere invalidati e la loro esistenza non può essere ostacolata in virtù della registrazione della denominazione «Karlovarské trojhránky» come indicazione geografica protetta, a condizione che siano peraltro soddisfatte le prescrizioni generali previste dalla normativa in materia di marchi.
(10)
Quanto alla genericità, le prove addotte nelle dichiarazioni di opposizione riguardano l’uso corrente del termine «Karlsbader Oblaten», non quello di «Karlovarské trojhránky». Benché le opposizioni abbiano addotto prove intese a dimostrare l’esistenza di diversi usi dei termini descrittivi generali, compresa la menzione tedesca di «Karlsbader Oblaten», non è stata fornita alcuna prova del fatto che la denominazione «Karlovarské trojhránky» si utilizzi per designare una categoria di prodotti non originari della regione di Karlovy Vary. L’opposizione non tiene conto della situazione nella Repubblica ceca. Pertanto, sulla base delle informazioni fornite, la denominazione «Karlovarské trojhránky» non può essere ritenuta generica, e non sussiste inosservanza dell’articolo 3, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 510/2006.
(11)
Ne consegue pertanto che la denominazione «Karlovarské trojhránky» può essere iscritta nel registro delle denominazioni di origine protette e delle indicazioni geografiche protette, a condizione di prevedere un periodo transitorio di cinque anni nel corso del quale il termine «Karlsbader Oblaten» può continuare a essere utilizzato in circostanze che, per il solo periodo transitorio, potrebbero essere in contrasto con la protezione di cui all’articolo 13, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 510/2006.
(12)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per le indicazioni geografiche protette e le denominazioni d’origine protette,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
La denominazione che figura nell’allegato del presente regolamento è registrata.
Articolo 2
1. Per un periodo di cinque anni a decorrere dalla data di entrata in vigore del presente regolamento, il termine «Karlsbader Oblaten» può essere utilizzato per designare cialde che non rispettano il disciplinare previsto per la denominazione «Karlovarské trojhránky».
2. I marchi contenenti il termine «Karlsbader Oblaten» tutelati da una registrazione o acquisiti con l’uso prima del 19 ottobre 2004 non possono essere invalidati e la loro esistenza non può essere ostacolata in virtù della registrazione della denominazione «Karlovarské trojhránky» come indicazione geografica protetta, a condizione che siano peraltro soddisfatte le prescrizioni generali previste dalla normativa in materia di marchi.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il ventesimo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 28 luglio 2011.