BESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 18. November 2011
mit Vorschriften und Berechnungsmethoden für die Überprüfung der Einhaltung der Zielvorgaben gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8165)
(2011/753/EU)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Um eine effektive Durchführung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben sicherzustellen, sind Vorschriften für die Anwendung dieser Zielvorgaben festzulegen.
(2)
Außerdem müssen Methoden für die Berechnung des Anteils der Siedlungsabfälle sowie der Bau- und Abbruchabfälle festgelegt werden, die zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder stofflich verwertet werden, um die Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben zu überprüfen und zu überwachen.
(3)
Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2008/98/EG belässt den Mitgliedstaaten einen gewissen Ermessensspielraum bei der Entscheidung, auf welche Siedlungsabfallströme die Zielvorgaben angewendet werden. Es empfiehlt sich jedoch, eine Reihe von Optionen für die Mitgliedstaaten festzulegen, um die praktische Anwendung der Überprüfung der Einhaltung dieser Zielvorgaben zu verdeutlichen.
(4)
Zur Vermeidung zusätzlichen Verwaltungsaufwands sollten soweit möglich die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2002 zur Abfallstatistik (2) gemeldeten abfallstatistischen Daten verwendet werden, um die Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben zu überprüfen.
(5)
Wenn Abfälle aus der Union ausgeführt werden und nachgewiesen werden kann, dass die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling oder die Verwertung unter Bedingungen erfolgten, die den nach EU-Recht vorgeschriebenen Bedingungen gleichwertig sind, sollten diese Abfälle bei der Überprüfung der Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben berücksichtigt werden.
(6)
Dieser Beschluss muss möglicherweise überprüft werden, wenn Maßnahmen für ehrgeizigere Zielvorgaben getroffen werden oder wenn Zielvorgaben für andere Abfallströme festgelegt werden.
(7)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 39 der Richtlinie 2008/98/EG eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke dieses Beschlusses gelten zusätzlich zu den Begriffsbestimmungen in Artikel 3 der Richtlinie 2008/98/EC folgende Begriffsbestimmungen:
1. „Haushaltsabfälle“: von Haushalten erzeugte Abfälle;
2. „ähnliche Abfälle“: Abfälle, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Zusammensetzung Haushaltsabfällen ähnlich sind, ausgenommen Produktionsabfälle und Abfälle aus Land- und Forstwirtschaft;
3. „Siedlungsabfälle“: Haushaltsabfälle und ähnliche Abfälle;
4. „Bau- und Abbruchabfälle“: Abfälle, die den Abfallcodes in Kapitel 17 des Anhangs der Entscheidung 2000/532/EG der Kommission (3) entsprechen, ausgenommen gefährliche Abfälle und natürlich vorkommende Stoffe gemäß der Definition in der Kategorie 170504;
5. „stoffliche Verwertung“: jede Verwertungsmaßnahme, ausgenommen die energetische Verwertung und die Aufbereitung zu Materialien, die als Brennstoff verwendet werden sollen;
6. „Verfüllung“: eine Verwertungsmaßnahme, bei der geeignete Abfälle als Ersatz für Materialien, die keine Abfälle sind, zur Auffüllung von Abgrabungen oder für Bauzwecke bei der Landschaftsgestaltung verwendet werden.
Artikel 2
Allgemeines
Für die Zwecke der Überprüfung der Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben gelten folgende Vorschriften:
1.
Die Mitgliedstaaten überprüfen die Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben, indem sie das Gewicht der Abfallströme, die in einem Kalenderjahr erzeugt werden, und der Abfallströme, die in einem Kalenderjahr zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder auf andere Weise stofflich verwertet werden, berechnen.
2.
Das Gewicht der zur Wiederverwendung vorbereiteten, recycelten oder stofflich verwerteten Abfälle wird bestimmt durch Berechnung des Abfallinputs, der bei der Vorbereitung zur Wiederverwendung oder im Prozess des endgültigen Recyclings oder in anderen Prozessen der endgültigen stofflichen Verwertung verwendet wird. Eine vorbereitende Maßnahme, bevor der Abfall einer Verwertungs- oder Beseitigungsmaßnahme unterzogen wird, ist keine Maßnahme des endgültigen Recyclings oder der sonstigen endgültigen stofflichen Verwertung. Wenn Abfälle getrennt gesammelt werden oder der Ausstoß einer Sortieranlage ohne nennenswerte Verluste einem Recycling- oder einem sonstigen Verfahren der stofflichen Verwertung zugeführt wird, kann das Gewicht dieser Abfälle als das Gewicht der zur Wiederverwendung vorbereiteten, recycelten oder auf andere Weise stofflich verwerteten Abfälle angesehen werden.
3.
Die Menge der zur Wiederverwendung vorbereiteten Abfälle ist in die Menge der recycelten Abfälle einzuschließen und nicht getrennt zu melden.
4.
Werden Abfälle zur Vorbereitung der Wiederverwendung, zum Recycling oder zur sonstigen stofflichen Verwertung in einen anderen Mitgliedstaat versandt, so dürfen sie nur auf die Zielvorgaben des Mitgliedstaats angerechnet werden, in dem sie gesammelt wurden.
5.
Werden Abfälle zwecks Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling oder sonstiger stofflicher Verwertung aus der Union ausgeführt, so werden sie nur dann als zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder auf andere Weise stofflich verwertet angerechnet, wenn nachgewiesen werden kann, dass bei der Verbringung die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) und insbesondere deren Artikel 49 Absatz 2 eingehalten wurden.
6.
Wird die Berechnung der Zielvorgabe auf die aerobe oder anaerobe Behandlung von biologisch abbaubaren Abfällen angewandt, so kann die zur aeroben oder anaeroben Behandlung gebrachte Menge als recycelt angerechnet werden, wenn diese Behandlung einen Kompost oder Gärrückstand ergibt, der nach der erforderlichen Weiterbehandlung als Recyclingprodukt, -material oder -stoff zur Aufbringung auf den Boden zum Nutzen der Landwirtschaft oder zur ökologischen Verbesserung verwendet wird.
Artikel 3
Siedlungsabfälle
(1) Für die Überprüfung der Einhaltung der in Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben für Siedlungsabfälle wenden die Mitgliedstaaten die Zielvorgabe auf einen der folgenden Vorgänge an:
a)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Haushaltsabfällen aus Papier, Metall, Kunststoff und Glas;
b)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Haushaltsabfällen aus Papier, Metall, Kunststoff und Glas und anderen sortenreinen Haushaltsabfällen oder von ähnlichen Abfällen anderen Ursprungs;
c)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Haushaltsabfällen;
d)
die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von Siedlungsabfällen.
(2) Die Zielvorgabe gilt für die gesamte Abfallmenge der Abfallströme in der vom Mitgliedstaat gewählten Option gemäß Absatz 1.
(3) Die Mitgliedstaaten wenden die in Anhang I genannte Berechnungsmethode an, die der vom Mitgliedstaat gewählten Option gemäß Absatz 1 entspricht.
(4) Die Durchführungsberichte der Mitgliedstaaten über Siedlungsabfälle erfüllen die besonderen Anforderungen gemäß den Anhängen I und II.
(5) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission im ersten Durchführungsbericht gemäß Artikel 37 Absatz 1 der Richtlinie 2008/98/EG mit, welche der in Absatz 1 des vorliegenden Artikels genannte Option sie gewählt haben.
(6) Ein Mitgliedstaat kann die Option bis zur Vorlage des Durchführungsberichts für das Jahr 2020 ändern, sofern er die Kohärenz der gemeldeten Daten gewährleisten kann.
Artikel 4
Bau- und Abbruchabfälle
(1) Für die Berechnung der in Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe b der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgabe für Bau- und Abbruchabfälle wenden die Mitgliedstaaten die Berechnungsmethode gemäß Anhang III dieses Beschlusses an.
(2) Die Durchführungsberichte der Mitgliedstaaten über Bau- und Abbruchabfälle erfüllen die besonderen Anforderungen gemäß Anhang III.
(3) Die Menge der für Verfüllungszwecke verwendeten Abfälle wird getrennt von der Menge gemeldet, die zur Wiederverwendung vorbereitet, recycelt oder anderen stofflichen Verwertungen zugeführt wurde. Die Aufbereitung von Abfällen zu Materialien, die zu Verfüllungszwecken verwendet werden sollen, ist ebenfalls als Verfüllung zu melden.
Artikel 5
Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten
(1) Die Mitgliedstaaten melden der Kommission ihre Fortschritte in Bezug auf die Erfüllung der in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben anhand des Durchführungsberichts gemäß Artikel 37 der Richtlinie.
(2) Die Mitgliedstaaten liefern in ihren Durchführungsberichten entweder für jedes Jahr des dreijährigen Berichtszeitraums oder für die Jahre der Berichtszeiträume gemäß Anhang I Abschnitt 5 der Verordnung (EG) Nr. 2150/2002 Angaben über den Stand der Vorbereitung zur Wiederverwendung, des Recyclings und der stofflichen Verwertung der jeweiligen Abfallströme.
(3) Im Durchführungsbericht für das Jahr 2020 weisen die Mitgliedstaaten nach, dass die in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2008/98/EG festgelegten Zielvorgaben für die Mengen der im Jahr 2020 erzeugten und recycelten oder verwerteten Abfallströme eingehalten wurden.
(4) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission die aufgrund dieses Beschlusses erforderlichen Daten und Metadaten in elektronischer Form in dem von Eurostat entwickelten Standardaustauschformat.
Artikel 6
Adressaten
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 18. November 2011
DECISIONE DELLA COMMISSIONE
del 18 novembre 2011
che istituisce regole e modalità di calcolo per verificare il rispetto degli obiettivi di cui all’articolo 11, paragrafo 2, della direttiva 2008/98/CE del Parlamento europeo e del Consiglio
[notificata con il numero C(2011) 8165]
(2011/753/UE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2008/98/CE del Parlamento europeo e del Consiglio, del 19 novembre 2008, relativa ai rifiuti e che abroga alcune direttive (1), in particolare l’articolo 11, paragrafo 3,
considerando quanto segue:
(1)
Per assicurare un’attuazione efficace degli obiettivi di cui all’articolo 11, paragrafo 2, della direttiva 2008/98/CE, è opportuno definire una serie di regole per l’applicazione degli obiettivi in questione.
(2)
È inoltre necessario determinare modalità di calcolo della quota di rifiuti urbani e di rifiuti da costruzioni e demolizioni che è preparata per il riutilizzo, riciclata o recuperata, per verificare e controllare il rispetto degli obiettivi di cui all’articolo 11, paragrafo 2, della direttiva 2008/98/CE.
(3)
L’articolo 11, paragrafo 2, lettera a), della direttiva 2008/98/CE lascia agli Stati membri una certa flessibilità per quanto riguarda i flussi di rifiuti urbani ai quali gli obiettivi sono applicati. Tuttavia, è opportuno definire una serie di opzioni per gli Stati membri al fine di chiarire l’applicazione pratica della verifica del rispetto degli obiettivi in questione.
(4)
Al fine di evitare ulteriori oneri amministrativi, per verificare il rispetto degli obiettivi di cui all’articolo 11, paragrafo 2, della direttiva 2008/98/CE è opportuno utilizzare per quanto possibile i dati sulle statistiche riguardanti i rifiuti comunicati in applicazione del regolamento (CE) n. 2150/2002 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 25 novembre 2002, relativo alle statistiche sui rifiuti (2).
(5)
In caso di esportazione di rifiuti al di fuori dell’Unione e in presenza di prove attendibili attestanti che la preparazione per il riutilizzo, il riciclaggio o il recupero è avvenuta a condizioni equivalenti a quelle prescritte dalla legislazione dell’Unione, i rifiuti in questione devono essere presi in considerazione ai fini della verifica del rispetto degli obiettivi di cui all’articolo 11, paragrafo 2, della direttiva 2008/98/CE.
(6)
Qualora siano adottate misure per rendere più rigorosi gli obiettivi oppure siano fissati obiettivi per altri flussi di rifiuti può essere necessario rivedere la presente decisione.
(7)
Le misure di cui alla presente decisione sono conformi al parere del comitato istituito a norma dell’articolo 39 della direttiva 2008/98/CE,
HA ADOTTATO LA PRESENTE DECISIONE:
Articolo 1
Definizioni
Oltre alle definizioni di cui all’articolo 3 della direttiva 2008/98/CE, ai fini della presente decisione si applicano le seguenti definizioni:
1)
«rifiuti domestici», i rifiuti prodotti dai nuclei domestici;
2)
«rifiuti simili», i rifiuti comparabili, per tipo e composizione, ai rifiuti domestici, esclusi i rifiuti da processi produttivi e i rifiuti provenienti dall’agricoltura e dalla silvicoltura;
3)
«rifiuti urbani», i rifiuti domestici e i rifiuti simili;
4)
«rifiuti da costruzioni e demolizioni», i rifiuti corrispondenti ai codici di cui al capitolo 17 dell’allegato della decisione 2000/532/CE della Commissione (3), esclusi i rifiuti pericolosi e il materiale allo stato naturale di cui alla voce 170504;
5)
«recupero di materiale», qualsiasi operazione di recupero, esclusi il recupero di energia e il ritrattamento per ottenere materiali da utilizzare quali combustibili;
6)
«riempimento», un’operazione di recupero in cui i rifiuti idonei sono utilizzati a fini di bonifica in aree escavate o per interventi paesaggistici e in cui i rifiuti sostituiscono materiali che non sono rifiuti.
Articolo 2
Requisiti generali
Ai fini della verifica del rispetto degli obiettivi di cui all’articolo 11, paragrafo 2, della direttiva 2008/98/CE si applicano le regole seguenti:
1)
gli Stati membri verificano il rispetto degli obiettivi di cui all’articolo 11, paragrafo 2, della direttiva 2008/98/CE calcolando il peso dei flussi di rifiuti che sono prodotti e i flussi di rifiuti che sono preparati per essere riutilizzati, riciclati o che sono stati sottoposti ad altra forma di recupero di materiale in un anno civile;
2)
il peso dei rifiuti preparati per essere riutilizzati, riciclati o recuperati è determinato calcolando la quantità di rifiuti impiegati nella preparazione per il riutilizzo, il riciclaggio finale o altri processi di recupero finale di materiale. Un’operazione preparatoria che precede il recupero o lo smaltimento di rifiuti non costituisce un’operazione finale di riciclaggio né un’altra operazione finale di recupero di materiale. In caso di raccolta differenziata dei rifiuti o se la produzione di un impianto di selezione è sottoposta a processi di riciclaggio o altra forma di recupero di materiale senza perdite significative, il peso dei rifiuti in questione può essere considerato equivalente al peso dei rifiuti preparati per essere riutilizzati, riciclati o sottoposti ad altra forma di recupero di materiale;
3)
la quantità di rifiuti preparati per essere riutilizzati è inclusa nella quantità di rifiuti riciclati e non è comunicata separatamente;
4)
i rifiuti che sono inviati in un altro Stato membro per essere preparati a essere riutilizzati, riciclati o sottoposti a un’altra forma di recupero di materiale possono essere contabilizzati esclusivamente in relazione agli obiettivi dello Stato membro in cui sono stati raccolti;
5)
i rifiuti esportati fuori dell’Unione per essere preparati a essere riutilizzati, riciclati o sottoposti a un’altra forma di recupero di materiale sono contabilizzati come preparati a essere riutilizzati, riciclati o sottoposti a un’altra forma di recupero soltanto in presenza di prove attendibili attestanti che l’invio è conforme alle disposizioni del regolamento (CE) n. 1013/2006 del Parlamento europeo e del Consiglio (4), in particolare dell’articolo 49, paragrafo 2;
6)
se il calcolo degli obiettivi è applicato al trattamento aerobico o anaerobico dei rifiuti biodegradabili, la quantità di rifiuti sottoposti al trattamento aerobico o anaerobico può essere contabilizzata come riciclata se il trattamento produce compost o digestato che, eventualmente previo ulteriore trattamento, è utilizzato come prodotto, sostanza o materiale riciclato per il trattamento in ambiente terrestre a beneficio dell’agricoltura o dell’ecologia.
Articolo 3
Rifiuti urbani
1. Ai fini della verifica del rispetto dell’obiettivo in materia di rifiuti urbani di cui all’articolo 11, paragrafo 2, lettera a), della direttiva 2008/98/CE, gli Stati membri applicano l’obiettivo a una delle operazioni seguenti:
a)
la preparazione per il riutilizzo e il riciclaggio di rifiuti domestici costituiti da carta, metalli, plastica e vetro;
b)
la preparazione per il riutilizzo e il riciclaggio di rifiuti domestici costituiti da carta, metalli, plastica e vetro e di altri tipi di rifiuti domestici o di rifiuti simili di altra origine;
c)
la preparazione per il riutilizzo e il riciclaggio di rifiuti domestici;
d)
la preparazione per il riutilizzo e il riciclaggio di rifiuti urbani.
2. L’obiettivo si applica alla quantità totale di rifiuti dei flussi di rifiuti inerenti all’opzione scelta dallo Stato membro conformemente al paragrafo 1 del presente articolo.
3. Gli Stati membri applicano la metodologia di calcolo di cui all’allegato I della presente decisione corrispondente all’opzione da essi prescelta conformemente al paragrafo 1.
4. Le relazioni degli Stati membri sull’applicazione delle misure in materia di rifiuti urbani sono conformi ai requisiti specifici di cui agli allegati I e II.
5. Nella prima relazione riguardante l’applicazione di cui all’articolo 37, paragrafo 1, della direttiva 2008/98/CE, gli Stati membri informano la Commissione in merito all’opzione prescelta conformemente al paragrafo 1 del presente articolo.
6. Uno Stato membro può cambiare l’opzione fino alla presentazione della relazione riguardante l’applicazione per l’anno 2020, a condizione che sia in grado di assicurare la coerenza dei dati trasmessi.
Articolo 4
Rifiuti da costruzioni e demolizioni
1. Per il calcolo dell’obiettivo di cui all’articolo 11, paragrafo 2, lettera b), della direttiva 2008/98/CE in merito ai rifiuti da costruzioni e demolizioni, gli Stati membri applicano la metodologia di calcolo di cui all’allegato III della presente decisione.
2. Le relazioni degli Stati membri sull’applicazione delle misure in materia di rifiuti da costruzioni e demolizione sono conformi ai requisiti specifici di cui all’allegato III.
3. La quantità di rifiuti utilizzata per operazioni di colmatazione è comunicata separatamente dalla quantità di rifiuti preparata per essere riutilizzata, riciclata o usata per altre operazioni di recupero di materiale. Anche il ritrattamento di rifiuti per ottenere materiali da utilizzare in operazioni di colmatazione deve essere dichiarato quale colmatazione.
Articolo 5
Relazioni degli Stati membri
1. Gli Stati membri informano la Commissione sui progressi compiuti in merito al conseguimento degli obiettivi di cui all’articolo 11, paragrafo 2, della direttiva 2008/98/CE mediante la relazione sull’applicazione di cui all’articolo 37 della stessa direttiva.
2. Nelle relazioni sull’applicazione gli Stati membri trasmettono dati riguardanti lo stato di preparazione dei rispettivi flussi di rifiuti destinati al riutilizzo, al riciclaggio e al recupero di materiale per ogni singolo anno del periodo di tre anni oggetto della relazione oppure per gli anni dei periodi oggetto della relazione di cui all’allegato I, sezione 5, del regolamento (CE) n. 2150/2002.
3. Nella relazione riguardante l’applicazione per l’anno 2020 gli Stati membri sono tenuti a dimostrare il rispetto degli obiettivi di cui all’articolo 11, paragrafo 2, della direttiva 2008/98/CE per le quantità dei rispettivi flussi di rifiuti prodotti e riciclati o recuperati nel 2020.
4. Gli Stati membri trasmettono alla Commissione i dati e i metadati richiesti dalla presente decisione in formato elettronico, mediante la norma di interscambio definita da Eurostat.
Articolo 6
Destinatari
Gli Stati membri sono destinatari della presente decisione.
Fatto a Bruxelles, il 18 novembre 2011