VERORDNUNG (EU) Nr. 1149/2011 DER KOMMISSION
vom 21. Oktober 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 100 Absatz 2,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Februar 2008 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Zur Aufrechterhaltung eines einheitlich hohen Niveaus der Flugsicherheit in Europa ist es erforderlich, dass die derzeitigen Anforderungen und Verfahren für die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen sowie für die Zulassung von Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen, geändert werden, insbesondere um die Anforderungen an Ausbildung, Prüfung, Wissensstand und Erfahrung, die für die Erteilung von Genehmigungen zur Instandhaltung von Luftfahrzeugen zu erfüllen sind, zu aktualisieren und der Komplexität der verschiedenen Kategorien von Luftfahrzeugen anzupassen.
(2)
Die Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 der Kommission (2) sollte daher entsprechend geändert werden.
(3)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen fußen auf den gemäß Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 abgegebenen Stellungnahmen (3) der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (im Folgenden „die Agentur“).
(4)
Es ist notwendig, den Personen, die für die mit dieser Verordnung eingeführten neuen Lizenzkategorie B3 für die Luftfahrzeuginstandhaltung in Frage kommen, den Ausbildungsbetrieben und den Instandhaltungsbetrieben sowie den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ausreichend Zeit für die Anpassung an den neuen Rechtsrahmen zu geben.
(5)
Angesichts der geringeren Komplexität von Leichtluftfahrzeugen kann es angebracht sein, ein einfaches und angemessenes System für die Lizenzierung der an der Instandhaltung solcher Luftfahrzeuge beteiligten Personen festzulegen. Der Agentur sollte es erlaubt werden, diese Angelegenheit weiter zu bearbeiten, und den Mitgliedstaaten sollte es gestattet sein, die entsprechenden nationalen Lizenzen weiter zu verwenden.
(6)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 65 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 eingesetzten Ausschusses -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 wird wie folgt geändert:
1.
Dem Artikel 5 werden die folgenden Absätze angefügt:
„(3) Freigabeberechtigtes Personal mit einer gemäß Anhang III (Teil-66) erteilten Lizenz in einer bestimmten Kategorie/Unterkategorie gilt als über die in 66.A.20(a) dieses Anhangs beschriebenen Rechte entsprechend der jeweiligen Kategorie/Unterkategorie verfügend. Die Anforderungen an das geforderte Grundwissen bezüglich dieser neuen Rechte gelten für die Zwecke der Erweiterung einer solchen Lizenz auf eine neue Kategorie/Unterkategorie als erfüllt.
(4) Freigabeberechtigtes Personal mit einer Lizenz, die Luftfahrzeuge einschließt, für die keine individuelle Musterberechtigung erforderlich ist, kann seine Rechte bis zur ersten Erneuerung oder Änderung weiter ausüben, zu welchem Zeitpunkt die Lizenz gemäß dem Verfahren von 66.B.125 von Anhang III (Teil-66) in die in 66.A.45 dieses Anhangs festgelegten Berechtigungen umzuwandeln ist.
(5) Umwandlungsberichte und Anrechnungsberichte für die Prüfung, die den vor der Anwendung dieser Verordnung geltenden Anforderungen entsprechen, gelten als dieser Verordnung entsprechend.
(6) Bis zu dem Zeitpunkt, ab dem in dieser Verordnung Anforderungen für freigabeberechtigtes Personal festgelegt sind
i)
für andere Luftfahrzeuge als Flugzeuge und Hubschrauber,
ii)
für Komponenten,
werden die in dem jeweiligen Mitgliedstaat geltenden Anforderungen weiterhin angewendet, außer im Fall von Instandhaltungsbetrieben außerhalb der Europäischen Union, für die die Anforderungen von der Agentur genehmigt werden.“
2.
In Artikel 6 werden die folgenden Absätze angefügt:
„(3) Grundlagenausbildung, die den vor der Anwendung dieser Verordnung geltenden Anforderungen entspricht, kann innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, ab dem diese Verordnung angewendet wird, begonnen werden. Prüfungen des Grundwissens, die als Teil dieser Ausbildung durchgeführt werden, können den vor der Anwendung dieser Verordnung geltenden Anforderungen entsprechen.
(4) Prüfungen des Grundwissens, die den vor der Anwendung dieser Verordnung geltenden Anforderungen entsprechen und von der zuständigen Behörde oder einem gemäß Anhang IV (Part-147) genehmigten Ausbildungsbetrieb durchgeführt werden und nicht Teil einer Grundlagenausbildung sind, können innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, ab dem diese Verordnung angewendet wird, durchgeführt werden.
(5) Lehrgänge und Prüfungen zum Erwerb von Musterberechtigungen, die den vor der Anwendung dieser Verordnung geltenden Anforderungen entsprechen, sind innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, ab dem diese Verordnung angewendet wird, zu beginnen und abzuschließen.“
3.
Artikel 7 wird wie folgt geändert:
i)
In Absatz 3 werden die folgenden Buchstaben h und i angefügt:
„h)
für die Instandhaltung von Flugzeugen mit Kolbenmotor und mit einer Kabine ohne Druckausgleich mit einer höchstzulässigen Startmasse von 2 000 kg und weniger, die nicht für die gewerbsmäßige Beförderung genutzt werden:
i)
bis 28. September 2012 die Anforderung an die zuständige Behörde, Lizenzen für die Luftfahrzeuginstandhaltung gemäß Anhang III (Teil-66) als neue oder umgewandelte Lizenzen gemäß 66.A.70 dieses Anhangs zu erteilen.
ii)
bis 28. September 2014 die in den folgenden Bestimmungen enthaltene Anforderung, dass gemäß Anhang III (Teil-66) qualifiziertes freigabeberechtigtes Personal vorhanden sein muss:
-
M.A.606(g) und M.A.801(b)2 von Anhang I (Teil-M),
-
145.A.30(g) und (h) von Anhang II (Teil-145).
i)
für die Instandhaltung von ELA1-Flugzeugen, die nicht für die gewerbsmäßige Beförderung genutzt werden, bis 28. September 2015
i)
die Anforderung an die zuständige Behörde, Lizenzen für die Luftfahrzeuginstandhaltung gemäß Anhang III (Teil-66) als neue oder umgewandelte Lizenzen gemäß 66.A.70 dieses Anhangs zu erteilen.
ii)
die in den folgenden Bestimmungen enthaltene Anforderung, dass gemäß Anhang III (Teil-66) qualifiziertes freigabeberechtigtes Personal vorhanden sein muss:
-
M.A.606(g) und M.A.801(b)2 von Anhang I (Teil-M),
-
145.A.30(g) und (h) von Anhang II (Teil-145).“
ii)
Absatz 7 Buchstabe e wird gestrichen;
iii)
die folgenden Absätze 8 und 9 werden angefügt:
„(8) Bezüglich der Fristen in 66.A.25, 66.A.30 und Anlage III von Anhang III (Teil-66) im Zusammenhang mit Prüfungen des Grundwissens, der grundlegenden Erfahrung, den theoretischen Lehrgängen und Prüfungen zum Erwerb von Musterberechtigungen, den praktischen Lehrgängen und der Bewertung, den Musterprüfungen und der Ausbildung am Arbeitsplatz, die vor der Anwendung dieser Verordnung abgeschlossen wurden, beginnt die Frist mit dem Zeitpunkt, ab dem diese Verordnung angewendet wird.
(9) Die Agentur legt der Kommission eine Stellungnahme vor einschließlich Vorschlägen für ein einfaches und angemessenes System der Lizenzierung des freigabeberechtigten Personals, das an der Instandhaltung von ELA1-Flugzeugen sowie von anderen Luftfahrzeugen als Flugzeugen und Hubschraubern beteiligt ist.“
4.
Folgender Artikel 8 wird angefügt:
„Artikel 8
Maßnahmen der Agentur
(1) Die Agentur arbeitet annehmbare Nachweisverfahren (Acceptable Means of Compliance, im Folgenden ‚AMC‘) aus, die von zuständigen Behörden, Organisationen und Personal angewendet werden können, um die Einhaltung der Bestimmungen der Anhänge dieser Verordnung nachzuweisen.
(2) Mit von der Agentur herausgegebenen AMC werden weder neue Anforderungen eingeführt noch die Anforderungen der Anhänge dieser Verordnung gelockert.
(3) Unbeschadet der Artikel 54 und 55 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 gelten bei Anwendung der von der Agentur herausgegebenen annehmbaren Nachweisverfahren die diesbezüglichen Anforderungen der Anhänge dieser Verordnung ohne weiteren Nachweis als erfüllt.“
5.
Anhang I (Teil-M), Anhang II (Teil-145), Anhang III (Teil-66) und Anhang IV (Teil-147) werden gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung gilt ab dem ersten Tag des neunten Monats, der auf ihre Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union folgt, ausgenommen Artikel 1 Nummer 3 Ziffer i, der am ersten Tag nach der Veröffentlichung der Verordnung angewendet wird.
Genehmigungen/Bescheinigungen, die in Übereinstimmung mit Anhang I (Teil-M), Anhang II (Teil-145), Anhang III (Teil-66) oder Anhang IV (Teil-147) vor Anwendung dieser Verordnung ausgestellt wurden, bleiben gültig, bis sie geändert, ausgesetzt oder widerrufen werden.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 21. Oktober 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 1149/2011 DELLA COMMISSIONE
del 21 ottobre 2011
recante modifica del regolamento (CE) n. 2042/2003 sul mantenimento della navigabilità di aeromobili e di prodotti aeronautici, parti e pertinenze, nonché sull’approvazione delle imprese e del personale autorizzato a tali mansioni
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea, in particolare l’articolo 100, paragrafo 2,
visto il regolamento (CE) n. 216/2008 del Parlamento europeo e del Consiglio, del 20 febbraio 2008, recante regole comuni nel settore dell’aviazione civile e che istituisce un’Agenzia europea per la sicurezza aerea, e che abroga la direttiva 91/670/CEE del Consiglio, il regolamento (CE) n. 1592/2002 e la direttiva 2004/36/CE (1), in particolare l’articolo 5, paragrafo 5,
considerando quanto segue:
(1)
Allo scopo di mantenere un livello elevato ed uniforme di sicurezza aerea in Europa, è necessario modificare i requisiti e le procedure attualmente vigenti per il mantenimento della navigabilità degli aeromobili e dei relativi prodotti, parti e pertinenze, nonché per l’approvazione delle imprese e del personale autorizzato a tali mansioni, in particolare al fine di aggiornare i requisiti in materia di addestramento, esami, conoscenze ed esperienza per il rilascio delle licenze di manutenzione aeronautica e per adeguare tali requisiti alla complessità delle diverse categorie di aeromobili.
(2)
Il regolamento (CE) n. 2042/2003 della Commissione (2) va perciò modificato di conseguenza.
(3)
Le misure previste dal presente regolamento si basano sui pareri (3) espressi dall’Agenzia europea per la sicurezza aerea (di seguito: «l’Agenzia») conformemente all’articolo 17, paragrafo 2, lettera b), e all’articolo 19, paragrafo 1, del regolamento (CE) n. 216/2008.
(4)
Occorre prevedere un lasso di tempo sufficiente affinché il personale idoneo a ricevere la nuova licenza di manutenzione aeronautica di categoria B3 introdotta dal presente regolamento, le imprese che svolgono attività di formazione e le imprese di manutenzione, così come le autorità degli Stati membri, si adeguino al nuovo quadro normativo.
(5)
Data la minore complessità degli aeromobili leggeri, potrebbe essere opportuno istituire un sistema semplice e proporzionato per il rilascio delle licenze al personale addetto alla manutenzione di tali aeromobili. È opportuno che l’Agenzia possa continuare ad occuparsi della questione e che gli Stati membri continuino ad utilizzare le licenze nazionali corrispondenti.
(6)
Le misure previste dal presente regolamento sono conformi al parere del comitato istituito dall’articolo 65 del regolamento (CE) n. 216/2008,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (CE) n. 2042/2003 è così modificato:
1)
all’articolo 5 sono aggiunti i seguenti paragrafi:
«3. Il personale autorizzato a certificare, titolare di una licenza rilasciata ai sensi dell’allegato III (parte 66) in una data categoria/sottocategoria, si considera in possesso dei privilegi di cui al punto 66.A.20(a) del presente allegato corrispondenti alla stessa categoria/sottocategoria e delle competenze fondamentali corrispondenti a tali nuovi privilegi al fine di estendere la licenza a una nuova categoria/sottocategoria.
4. Il personale autorizzato a certificare, titolare di una licenza comprendente gli aeromobili che non richiedono un’abilitazione specifica per tipo, può continuare ad esercitare i propri privilegi fino al primo rinnovo o alla prima modifica della licenza, quando la licenza sarà convertita secondo la procedura descritta al punto 66.B.125 dell’allegato III (parte 66) con le abilitazioni di cui al punto 66.A.45 del presente allegato.
5. I rapporti di conversione e i rapporti sui crediti d’esame conformi ai requisiti applicabili prima della data in cui il presente regolamento acquista validità si considerano conformi al presente regolamento.
6. Fino al momento in cui il presente regolamento specifica i requisiti del personale autorizzato a certificare:
i)
per gli aeromobili diversi da velivoli ed elicotteri;
ii)
per i componenti;
i requisiti in vigore nei pertinenti Stati membri continuano ad essere di applicazione, fatta eccezione per le imprese di manutenzione situate al di fuori dell’Unione europea, per le quali i requisiti sono approvati dall’Agenzia.»;
2)
all’articolo 6 sono inseriti i seguenti paragrafi:
«3. La formazione di base che risponde ai requisiti applicabili prima della data in cui il presente regolamento acquista validità può essere iniziata fino a un anno dopo la suddetta data. Gli esami relativi alle conoscenze teoriche fondamentali svolti nell’ambito di tali corsi rispondono ai requisiti applicabili prima della data in cui il presente regolamento acquista validità.
4. Gli esami relativi alle conoscenze teoriche fondamentali conformi ai requisiti applicabili prima della data in cui il presente regolamento acquista validità e svolti dall’autorità competente o da un’impresa che svolge attività di formazione sulla manutenzione approvata di cui all’allegato IV (parte 147) non nell’ambito di un corso di formazione approvato, possono essere svolti fino a un anno dopo la data in cui il presente regolamento acquista validità.
5. I corsi di formazione per tipo e gli esami per tipo conformi ai requisiti applicabili prima della data in cui il presente regolamento acquista validità iniziano e terminano non oltre un anno dopo la suddetta data.»;
3)
l’articolo 7 è così modificato:
i)
al paragrafo 3 sono aggiunte le seguenti lettere h) e i):
«h)
per la manutenzione dei velivoli con motore a pistoni non pressurizzati con MTOM inferiore a 2 000 kg non impiegati per il trasporto aereo commerciale:
i)
fino al 28 settembre 2012, il requisito in base al quale l’autorità competente rilascia licenze di manutenzione aeronautica ai sensi dell’allegato III (parte 66) come nuove o convertite ai sensi del punto 66.A.70 del presente allegato;
ii)
fino al 28 settembre 2014, il requisito in base al quale occorre disporre di personale autorizzato a certificare qualificato ai sensi dell’allegato III (parte 66), contenuto nelle disposizioni elencate di seguito:
-
M.A.606(g) e M.A.801(b)2 dell’allegato I (parte M),
-
145.A.30(g) e (h) dell’allegato II (parte 145).
i)
per la manutenzione dei velivoli ELA1 non destinati al trasporto aereo commerciale, fino al 28 settembre 2015:
i)
il requisito in base al quale l’autorità competente rilascia licenze di manutenzione aeronautica ai sensi dell’allegato III (parte 66) come nuove o convertite ai sensi del punto 66.A.70 del presente allegato;
ii)
il requisito in base al quale occorre disporre di personale autorizzato a certificare qualificato ai sensi dell’allegato III (parte 66), che figura nelle disposizioni che seguono:
-
M.A.606(g) e M.A.801(b)2 dell’allegato I (parte M),
-
145.A.30(g) e (h) dell’allegato II (parte 145).»;
ii)
al paragrafo 7, la lettera e) è soppressa;
iii)
sono aggiunti i seguenti paragrafi 8 e 9:
«8. Ai fini dei termini indicati ai punti 66.A.25 e 66.A.30 e nell’appendice III dell’allegato III (parte 66) relativi a verifica delle conoscenze di base, esperienza di base, formazione teorica e relativo esame, formazione pratica e relativa valutazione, esami per tipo e formazione sul posto di lavoro completati prima della data in cui il presente regolamento acquista validità, la durata si calcola a partire dalla data in cui il presente regolamento acquista validità.
9. L’Agenzia trasmette alla Commissione un parere che include proposte relative ad un sistema semplice e proporzionato per il rilascio delle licenze al personale autorizzato a certificare addetto alla manutenzione di velivoli ELA1 nonché di aeromobili diversi da velivoli ed elicotteri.»;
4)
è aggiunto il seguente articolo 8:
«Articolo 8
Misure adottate dall’Agenzia
1. L’Agenzia elabora modalità di rispondenza plausibili di cui possono avvalersi le autorità competenti, le imprese e il personale per dimostrare la conformità alle disposizioni di cui agli allegati del presente regolamento.
2. Le modalità di rispondenza plausibili pubblicate dall’Agenzia non introducono nuovi requisiti né rendono meno severi i requisiti di cui agli allegati del presente regolamento.
3. Fatti salvi gli articoli 54 e 55 del regolamento (CE) n. 216/2008, quando sono applicate le modalità di rispondenza plausibili pubblicate dall’Agenzia, i relativi requisiti di cui agli allegati del presente regolamento sono considerati soddisfatti senza necessità di ulteriori dimostrazioni.»;
5)
l’allegato I (parte M), l’allegato II (parte 145), l’allegato III (parte 66) e l’allegato IV (parte 147) sono modificati conformemente all’allegato del presente regolamento.
Articolo 2
Il presente regolamento entra in vigore il primo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Il presente regolamento si applica a partire dal primo giorno del nono mese successivo a quello della pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea, fatta eccezione per l’articolo 1, punto 3i), che si applica a partire dal primo giorno successivo alla sua pubblicazione.
I certificati rilasciati conformemente all’allegato I (parte M), all’allegato II (parte 145), all’allegato III (parte 66) o all’allegato IV (parte 147) prima della data in cui il presente regolamento acquista validità rimangono validi fino alla loro modifica, sospensione o revoca.
Il presente regolamento è vincolante in ogni sua parte ed è direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 21 ottobre 2011