VERORDNUNG (EU) Nr. 810/2010 DER KOMMISSION
vom 15. September 2010
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a,
gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, auf Artikel 8 Absatz 1 Unterabsatz 1, Artikel 8 Absatz 4, Artikel 9 Absatz 2 und Artikel 9 Absatz 4 Buchstabe b,
gestützt auf die Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 2, Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1, Artikel 7 Buchstabe e, Artikel 8, Artikel 10 Unterabsatz 1 und Artikel 13 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
In der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission (4) werden die Veterinärbescheinigungen festgelegt, die für das Verbringen bestimmter Sendungen mit lebenden Tieren oder frischem Fleisch in die Union erforderlich sind. Außerdem werden darin die Listen von Drittländern, Gebieten und Teilen davon festgelegt, aus denen solche Sendungen in die Union verbracht werden dürfen.
(2)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 dürfen Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr nur in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern, Gebieten bzw. Teilen davon stammen, die in Anhang II Teil 1 dieser Verordnung aufgeführt sind und für die eine Muster-Veterinärbescheinigung genannt wird, die der jeweiligen Sendung entspricht. Außerdem müssen diese Sendungen die Anforderungen der entsprechenden Veterinärbescheinigung, die nach den Mustern in Teil 2 des genannten Anhangs verfasst wurde, erfüllen.
(3)
Darüber hinaus dürfen Sendungen mit bestimmten Bienenarten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 nur in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern, Gebieten bzw. Teilen davon stammen, die in Anhang II Teil 1 dieser Verordnung aufgeführt sind und in denen das Auftreten des kleinen Bienenstockkäfers (Aethina tumida) im gesamten betreffenden Drittland bzw. Gebiet anzeigepflichtig ist. Allerdings können Sendungen mit Bienen aus einem Teil eines Drittlandes oder eines Gebiets in die Union verbracht werden, der in Teil 1 aufscheint, ein geografisch und epidemiologisch isolierter Teil des Drittlandes oder Gebiets ist und in Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 Abschnitt 1 genannt wird. Der US-Bundesstaat Hawaii ist gegenwärtig in dieser Spalte aufgeführt.
(4)
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 dürfen Sendungen mit lebenden Tieren und Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr, für die Veterinärbescheinigungen gemäß der bis zum Inkrafttreten der genannten Verordnung geltenden Bestimmungen ausgestellt wurden, während einer Übergangszeit bis zum 30. Juni 2010 weiterhin in die Union verbracht werden.
(5)
Aufgrund einiger Übertragungsfehler im ursprünglich veröffentlichten Text der Verordnung (EU) Nr. 206/2010, insbesondere in den Musterbescheinigungen in den Anhängen der Verordnung, wurde sie im Amtsblatt erneut veröffentlicht (5). Daher sollte die in der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 vorgesehene Übergangszeit verlängert werden, um die Zeit, die zwischen der ursprünglichen Veröffentlichung der Verordnung und der Veröffentlichung der korrigierten Fassung vergangen ist, zu berücksichtigen.
(6)
Argentinien hat eine Genehmigung für das Verbringen von entbeintem und gereiftem Fleisch wildlebender Hirsche in die Union beantragt, das von Tieren aus einem von der EU als frei von Maul- und Klauenseuche mit Impfung anerkannten Gebiet (AR-1) stammt. Dieses Drittland hat zur Unterstützung seines Antrags auch ausreichende Garantien bezüglich der Tiergesundheit vorgelegt. In Spalte 4 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher die Muster-Veterinärbescheinigung RUW für den in Spalte 2 dieses Teils mit AR-1 bezeichneten Teil des argentinischen Hoheitsgebiets aufgeführt werden.
(7)
Sofern die Tiergesundheitsvorschriften der EU eingehalten werden und insbesondere mithilfe eines angemessenen Identifizierungs- und Rückverfolgungssystems sichergestellt werden kann, dass die Rinder, Ziegen und Schafe, die an Sammelstellen, einschließlich Märkten, gesammelt wurden, den gleichen Gesundheitsstatus haben, könnten die zur Schlachtung und Herstellung von frischem Fleisch bestimmten Tiere, deren Fleisch in die Union verbracht werden soll, von einer Sammelstelle bezogen und direkt an einen zugelassenen Schlachthof verbracht werden. Das Identifizierungs- und Rückverfolgungssystem für Tiere in Namibia hat sich als geeignet erwiesen, sicherzustellen, dass Tiere an einer solchen Sammelstelle den gleichen Gesundheitsstatus im Hinblick auf die Ausfuhrbestimmungen in die EU aufweisen, und kann die mit (J) bezeichneten zusätzlichen Garantien bieten, auf die in der entsprechenden Spalte von Anhang II Teil 1 dieser Verordnung verwiesen wird.
(8)
Am 5. Mai 2010 unterrichteten die Vereinigten Staaten die Kommission über Ausbrüche des kleinen Bienenstockkäfers in Teilen des Bundesstaats Hawaii. Eine Einfuhr von Bienensendungen aus diesem Bundesstaat könnte eine ernsthafte Bedrohung für die Bienenbestände der Union darstellen. Daher sollte der Eintrag des US-Bundesstaats Hawaii in Spalte 3 der Tabelle in Anhang IV Teil 1 Abschnitt 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 ab diesem Datum ausgesetzt werden.
(9)
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 sollte daher entsprechend geändert werden.
(10)
Es ist erforderlich, eine Übergangszeit festzusetzen, damit Mitgliedstaaten und Unternehmen die Zeit haben, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um den Anforderungen der durch die vorliegende Verordnung geänderten Verordnung (EU) Nr. 206/2010 nachzukommen, ohne dass der Handel dadurch gestört wird.
(11)
Um unnötige Störungen des Handelsverkehrs zu vermeiden, ist es in Anbetracht der erst kürzlich erfolgten Veröffentlichung der insbesondere die Veterinärbescheinigungen betreffenden Berichtigung ferner erforderlich, dass die vorliegende Verordnung rückwirkend gilt.
(12)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 206/2010 wird wie folgt geändert:
(1)
Artikel 19 erhält folgende Fassung:
„Sendungen mit lebenden Tieren, mit Ausnahme von Bienen aus dem US-Bundesstaat Hawaii, und Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr, für die vor dem 30. November 2010 gemäß der Entscheidung 79/542/EWG oder gemäß der Entscheidung 2003/881/EG Veterinärbescheinigungen ausgestellt wurden, dürfen während einer Übergangszeit bis zum 31. Mai 2011 weiterhin in die Union verbracht werden.“
(2)
Anhang II wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
(3)
Die Tabelle in Anhang IV Teil 1 Abschnitt 1 erhält folgende Fassung:
„Land/Gebiet
Code des Teils eines Drittlandes bzw. Gebiets
Beschreibung des Teils eines Drittlandes bzw. Gebiets
US - Vereinigte Staaten
US-A
Bundesstaat Hawaii (6)
Artikel 2
Sendungen mit frischem Fleisch für den menschlichen Verzehr, für die die entsprechenden Veterinärbescheinigungen gemäß der in Anhang II Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 in ihrer Fassung vor Einführung der Änderungen des Artikels 1 Absatz 2 der vorliegenden Verordnung aufgeführten Muster BOV und OVI vor dem 30. November 2010 ausgestellt wurden, dürfen während einer Übergangszeit bis zum 31. Mai 2011 weiterhin in die Union verbracht werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. September 2010
REGOLAMENTO (UE) N. 810/2010 DELLA COMMISSIONE
del 15 settembre 2010
recante modifica al regolamento (UE) n. 206/2010 della Commissione che istituisce elenchi di paesi terzi, territori o loro parti autorizzati a introdurre nell'Unione europea determinati animali e carni fresche e che definisce le condizioni di certificazione veterinaria
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell'Unione europea,
vista la direttiva 92/65/CEE del Consiglio, del 13 luglio 1992, che stabilisce norme sanitarie per gli scambi e le importazioni nella Comunità di animali, sperma, ovuli e embrioni non soggetti, per quanto riguarda le condizioni di polizia sanitaria, alle normative comunitarie specifiche di cui all'allegato A, sezione I, della direttiva 90/425/CEE (1), in particolare l'articolo 17, paragrafo 3, lettera a),
vista la direttiva 2002/99/CE del Consiglio, del 16 dicembre 2002, che stabilisce norme di polizia sanitaria per la produzione, la trasformazione, la distribuzione e l'introduzione di prodotti di origine animale destinati al consumo umano (2), in particolare l'articolo 8, frase introduttiva, primo paragrafo del punto 1, punto 4 e l'articolo 9, paragrafo 2, e paragrafo 4, lettera b),
vista la direttiva 2004/68/CE del Consiglio, del 26 aprile 2004, che stabilisce norme di polizia sanitaria per le importazioni e il transito nella Comunità di determinati ungulati vivi, che modifica le direttive 90/426/CEE e 92/65/CEE e che abroga la direttiva 72/462/CEE (3), in particolare l'articolo 3, paragrafo 1, primo e secondo comma, l'articolo 6, paragrafo 1, primo comma, l'articolo 7, lettera e), l'articolo 8, l'articolo 10, primo comma, e l'articolo 13, paragrafo 1,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (UE) n. 206/2010 (4) della Commissione stabilisce le condizioni di certificazione veterinaria per l'introduzione nell'Unione di determinate partite contenenti animali vivi o carni fresche. Istituisce inoltre gli elenchi dei paesi terzi, territori o loro parti dai quali possono essere introdotte nell'Unione tali partite.
(2)
A norma del regolamento (UE) n. 206/2010 le partite di carni fresche destinate al consumo umano possono essere importate nell'Unione solo se provengono dai paesi terzi, territori o loro parti di cui all'allegato II, parte 1, di detto regolamento per i quali è previsto un modello di certificato veterinario corrispondente alla partita interessata presente nell'elenco di tale parte. Le partite devono inoltre essere conformi ai requisiti stabiliti nell'idoneo certificato veterinario, il quale deve essere redatto conformemente ai modelli contenuti nella parte 2 di detto allegato.
(3)
Il regolamento (UE) n. 206/2010 stabilisce inoltre che le partite di determinate specie di api siano introdotte nell'Unione unicamente dai paesi terzi o territori di cui all'allegato II, parte 1, di detto regolamento in cui la presenza del piccolo scarabeo dell'alveare (Aethina tumida) è soggetta a notifica obbligatoria in tutto il paese terzo o in tutto il territorio interessato. Le partite di api possono essere tuttavia introdotte nell'Unione da una parte di un paese terzo o di un territorio, di cui a detta parte 1, che costituisca una parte geograficamente ed epidemiologicamente isolata del paese terzo o territorio e sia elencata nella terza colonna della tabella dell'allegato IV, parte 1, sezione 1. Attualmente lo Stato delle Hawaii è elencato in tale colonna.
(4)
Il regolamento (UE) n. 206/2010 ha stabilito un periodo transitorio che termina il 30 giugno 2010 durante il quale possono continuare a essere introdotte nell'Unione le partite di animali vivi e di carni fresche destinate al consumo umano accompagnate da certificati veterinari rilasciati in forza delle norme in vigore prima dell'entrata in vigore di detto regolamento.
(5)
A causa di alcuni errori nel recepimento della versione pubblicata del regolamento (UE) n. 206/2010, e in particolare nei modelli di certificati figuranti negli allegati del regolamento, esso è stato pubblicato nuovamente nella Gazzetta ufficiale (5). In considerazione del periodo compreso tra la pubblicazione iniziale e la pubblicazione della versione corretta, è opportuno estendere il periodo transitorio stabilito dal regolamento (UE) n. 206/2010.
(6)
L'Argentina ha richiesto l'autorizzazione ad esportare nell'Unione carni di cervidi selvatici disossate frollate provenienti da animali originari di una zona approvata a livello UE ed indenne da afta epizootica e in cui è stata effettuata la vaccinazione (AR-1). Questo paese terzo ha fornito sufficienti garanzie in materia di polizia sanitaria a sostegno della propria richiesta. È opportuno quindi inserire il modello di certificato veterinario RUW nella colonna 4 della tabella dell'allegato II, parte 1, del regolamento (UE) n. 206/2010 per la zona del territorio dell'Argentina contrassegnata come AR-1 nella seconda colonna di tale parte.
(7)
Considerando che, se le norme UE di polizia sanitaria sono rispettate e, in particolare, se è possibile garantire tramite un sistema adeguato di identificazione e tracciabilità degli animali che i bovini, caprini e ovini prelevati dai centri di raccolta, compresi i mercati, siano della stessa qualifica sanitaria, tali animali destinati alla macellazione ai fini della produzione di carne fresca da esportare nell'Unione potrebbero essere ottenuti da un centro di raccolta e quindi inviati direttamente a un macello riconosciuto. Il sistema di identificazione e tracciabilità degli animali in Namibia ha dimostrato di garantire che gli animali presso tali centri di raccolta presentano la stessa qualifica sanitaria relativamente ai requisiti di esportazione verso l'UE e possono soddisfare garanzie supplementari (J), quali indicate nell'apposita colonna dell'allegato II, parte 1, del presente regolamento.
(8)
Il 5 maggio 2010 gli Stati Uniti hanno informato la Commissione della presenza di focolai del piccolo scarabeo dell'alveare in alcune parti dello Stato delle Hawaii. L'introduzione di partite di api provenienti da questo Stato potrebbe rappresentare una seria minaccia per le popolazioni di api dell'Unione. È di conseguenza opportuno sospendere lo Stato delle Hawaii dall'elenco figurante nella terza colonna della tabella dell'allegato IV, parte 1, sezione 1, del regolamento (UE) n. 206/2010 a partire da quella data.
(9)
Il regolamento (UE) n. 206/2010 deve quindi essere modificato di conseguenza.
(10)
È necessario stabilire un periodo transitorio per dare agli Stati membri e agli operatori tempo sufficiente per adottare le misure necessarie a conformarsi alle condizioni stabilite dal regolamento (UE) n. 206/2010, come modificato dal presente regolamento, senza perturbare gli scambi commerciali.
(11)
Alla luce della recente pubblicazione della rettifica riguardante principalmente i certificati veterinari, è necessario che il presente regolamento abbia un effetto retroattivo al fine di evitare perturbazioni negli scambi.
(12)
Le misure di cui al presente regolamento sono conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (EU) n. 206/2010 è modificato come segue:
1)
L'articolo 19 è sostituito dalla dicitura seguente:
«Fatta eccezione delle api provenienti dallo Stato delle Hawaii, per un periodo transitorio che termina il 31 maggio 2011 possono continuare a essere introdotte nell'Unione le partite di animali vivi e di carni fresche destinate al consumo umano certificate entro il 30 novembre 2010 a norma delle decisioni 79/542/CEE e 2003/881/CE.»
2)
L'allegato II è modificato in conformità dell'allegato del presente regolamento.
3)
Nell'allegato IV, parte 1, sezione 1, la tabella è sostituita dalla seguente:
«Paese/territorio
Codice della parte del paese/territorio
Descrizione della parte del paese/territorio
US - Stati Uniti
US-A
Stato delle Hawaii (6)
Articolo 2
Per un periodo transitorio che termina il 31 maggio 2011 possono continuare a essere introdotte nell'Unione le partite di carni fresche destinate al consumo umano per le quali siano stati rilasciati i pertinenti certificati veterinari entro il 30 novembre 2010, conformemente ai modelli BOV e OVI, come disposto dall'allegato II, parte 2, del regolamento (UE) n. 206/2010 prima delle modifiche introdotte dall'articolo 1, paragrafo 2, del presente regolamento.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il terzo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell'Unione europea.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, il 15 settembre 2010.