VERORDNUNG (EU) Nr. 350/2011 DER KOMMISSION
vom 11. April 2011
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 hinsichtlich der Vorschriften für das Inverkehrbringen von Sendungen mit Pazifischen Austern, die für Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten bestimmt sind, in denen mit dem Beschluss 2010/221/EU genehmigte nationale Maßnahmen in Bezug auf das Ostreide Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) gelten
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (1), insbesondere auf Artikel 61 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 der Kommission vom 12. Dezember 2008 zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich der Bedingungen und Bescheinigungsvorschriften für das Inverkehrbringen und die Einfuhr in die Gemeinschaft von Tieren in Aquakultur und Aquakulturerzeugnissen sowie zur Festlegung einer Liste von Überträgerarten (2) enthält Vorschriften für das Inverkehrbringen, einschließlich Vorschriften für Tiergesundheitsbescheinigungen, für die Verbringung von Tieren in Aquakultur in Gebiete, für die nationale Maßnahmen gelten, die mit dem Beschluss 2010/221/EU der Kommission vom 15. April 2010 über die Genehmigung nationaler Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen bestimmter Krankheiten bei Tieren in Aquakultur und wild lebenden Wassertieren im Einklang mit Artikel 43 der Richtlinie 2006/88/EG des Rates (3) genehmigt wurden.
(2)
Seit 2008 ist in mehreren Gebieten in Irland, in Frankreich und im Vereinigten Königreich eine erhöhte Mortalität bei Pazifischen Austern (Crassostrea gigas) zu verzeichnen. Die im Jahr 2009 durchgeführten epidemiologischen Untersuchungen legten den Schluss nahe, dass ein neu entdeckter Stamm des Ostreiden Herpesvirus 1 (OsHV-1), OsHV-1 μνar, im Zusammenhang mit dieser erhöhten Mortalität eine wesentliche Rolle spielt.
(3)
Die Verordnung (EU) Nr. 175/2010 der Kommission vom 2. März 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2006/88/EG des Rates hinsichtlich Maßnahmen zur Überwachung der erhöhten Mortalität bei Austern der Art Crassostrea gigas im Zusammenhang mit der Entdeckung des Ostreiden Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) (4) wurde mit dem Ziel erlassen, die weitere Ausbreitung von OsHV-1 μνar zu verhindern. Die Verordnung enthält Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung dieser Krankheit und gilt bis 30. April 2011.
(4)
Gemäß dem Beschluss 2010/221/EU, der vor kurzem durch den Beschluss 2011/187/EU der Kommission (5) geändert wurde, können die in dessen Anhang III aufgeführten Mitgliedstaaten Bedingungen für das Inverkehrbringen Pazifischer Austern in Gebieten vorschreiben, die genehmigten Überwachungsprogrammen unterliegen, um die Einschleppung von OsHV-1 μνar in diese Gebiete zu verhindern. Im Interesse der Klarheit und der Vereinfachung des Unionsrechts sollten die entsprechenden Vorschriften für das Inverkehrbringen in der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 festgelegt werden.
(5)
Damit die Einschleppung von OsHV-1 μνar in im Anhang III des Beschlusses 2010/221/EU aufgeführte Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten verhindert wird, sollten Sendungen mit Pazifischen Austern, die für Zuchtbetriebe oder Umsetzungsgebiete sowie vor dem menschlichen Verzehr für Versandzentren, Reinigungszentren oder ähnliche Betriebe bestimmt sind und in solche Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten verbracht werden, aus einem Gebiet mit einem gleichwertigen Gesundheitsstatus stammen.
(6)
Um die Erfüllung dieser Vorschriften zu gewährleisten, sollte solchen Sendungen eine Tiergesundheitsbescheinigung mit den erforderlichen Erklärungen beigefügt werden.
(7)
Die Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 ist daher entsprechend zu ändern.
(8)
Es sollten Übergangsmaßnahmen vorgesehen werden, damit Mitgliedstaaten und Unternehmen die erforderlichen Maßnahmen treffen können, um die Anforderungen der vorliegenden Verordnung zu erfüllen.
(9)
Damit die weitere Verbreitung von OsHV-1 μνar verhindert wird, sollte diese Verordnung unmittelbar nach Ablauf der Geltungsdauer der Verordnung (EU) Nr. 175/2010 anwendbar sein.
(10)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 wird wie folgt geändert:
1.
Artikel 1 Buchstabe b Ziffer ii erhält folgende Fassung:
„ii)
Tieren in Aquakultur, die für Zuchtbetriebe, Umsetzungsgebiete, Angelgewässer, offene Einrichtungen für Ziertiere und zur Wiederaufstockung sowie vor dem menschlichen Verzehr für Versandzentren, Reinigungszentren oder ähnliche Betriebe in Mitgliedstaaten und Teilen von Mitgliedstaaten bestimmt sind, in denen mit dem Beschluss 2010/221/EU der Kommission (6) genehmigte nationale Maßnahmen gelten;
2.
In Artikel 8a Absatz 1 Buchstabe a wird folgende Ziffer iii angefügt:
„iii)
Anhang III des Beschlusses 2010/221/EU als Gegenstand eines Überwachungsprogramms für eine oder mehrere der in der ersten Spalte der genannten Tabelle aufgelisteten Krankheiten aufgeführt sind;“.
3.
Folgender Artikel 8b wird angefügt:
„Artikel 8b
Lebende Muscheln, die vor dem menschlichen Verzehr für Versandzentren, Reinigungszentren oder ähnliche Betriebe in Mitgliedstaaten und Teilen von Mitgliedstaaten bestimmt sind, in denen mit dem Beschluss 2010/221/EU genehmigte nationale Maßnahmen gelten
(1) Sendungen mit lebenden Muscheln, die vor dem menschlichen Verzehr für Versandzentren, Reinigungszentren oder ähnliche Betriebe bestimmt sind, muss eine Tiergesundheitsbescheinigung beiliegen, die entsprechend dem Muster in Anhang II Teil B und den Erläuterungen in Anhang V ausgefüllt ist, wenn die Tiere
a)
in Mitgliedstaaten oder Teile von Mitgliedstaaten verbracht werden, die in der zweiten und vierten Spalte der Tabelle in Anhang III des Beschlusses 2010/221/EU als Gegenstand eines Überwachungsprogramms für eine oder mehrere der in der ersten Spalte der genannten Tabelle aufgelisteten Krankheiten aufgeführt sind;
b)
Arten angehören, die in Anhang II Teil C als Arten aufgeführt sind, die für diejenige(n) Krankheit(en) empfänglich sind, für die ein Überwachungsprogramm gemäß dem Beschluss 2010/221/EU gilt, wie unter Buchstabe a beschrieben.
(2) Sendungen mit lebenden Muscheln nach Absatz 1 müssen den in der Mustertiergesundheitsbescheinigung und den Erläuterungen aufgeführten Tiergesundheitsvorschriften gemäß Absatz 1 entsprechen.
(3) Dieser Artikel gilt nicht für Sendungen, die für Versandzentren, Reinigungszentren oder ähnliche Betriebe bestimmt sind, welche über eine von der zuständigen Behörde validierte Abwasseraufbereitungsanlage verfügen, die
a)
umhüllte Viren inaktiviert oder
b)
das Risiko einer Übertragung von Krankheiten auf natürliche Gewässer auf ein annehmbares Maß senkt.“.
4.
Anhang II erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
(1) Während eines Übergangszeitraums bis zum 15. Mai 2011 dürfen Sendungen mit Pazifischen Austern, denen Tiergesundheitsbescheinigungen beiliegen, die vor den mit der vorliegenden Verordnung eingeführten Änderungen gemäß Anhang II Teil A oder B der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 ausgestellt wurden, und denen außerdem eine Tiergesundheitsbescheinigung gemäß Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 175/2010 beiliegt, in Verkehr gebracht werden, sofern sie vor dem genannten Datum an ihrem endgültigen Bestimmungsort eintreffen.
(2) Während eines Übergangszeitraums bis zum 1. Juli 2012 dürfen Sendungen mit Tieren in Aquakultur, denen Tiergesundheitsbescheinigungen beiliegen, die vor den mit der vorliegenden Verordnung eingeführten Änderungen gemäß Anhang II Teil A oder B der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 ausgestellt wurden, weiterhin in Verkehr gebracht werden, sofern die in Teil II dieser Bescheinigungen enthaltenen Erklärungen zur Tiergesundheit bezüglich OsHV-1 μνar nicht anwendbar sind und die Sendungen vor dem genannten Datum an ihrem endgültigen Bestimmungsort eintreffen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Mai 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. April 2011
REGOLAMENTO (UE) N. 350/2011 DELLA COMMISSIONE
dell'11 aprile 2011
che modifica il regolamento (CE) n. 1251/2008 per quanto riguarda le prescrizioni relative all’immissione sul mercato di partite di ostriche giapponesi destinate agli Stati membri, o parti degli stessi, che applicano misure nazionali in relazione all’Ostreid herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) approvate a norma della decisione 2010/221/UE
(Testo rilevante ai fini del SEE)
LA COMMISSIONE EUROPEA,
visto il trattato sul funzionamento dell’Unione europea,
vista la direttiva 2006/88/CE del Consiglio, del 24 ottobre 2006, relativa alle condizioni di polizia sanitaria applicabili alle specie animali di acquacoltura e ai relativi prodotti, nonché alla prevenzione di talune malattie degli animali acquatici e alle misure di lotta contro tali malattie (1), in particolare l’articolo 61, paragrafo 3,
considerando quanto segue:
(1)
Il regolamento (CE) n. 1251/2008 della Commissione, del 12 dicembre 2008, recante modalità di esecuzione della direttiva 2006/88/CE del Consiglio per quanto riguarda le condizioni e le certificazioni necessarie per l’immissione sul mercato e l’importazione nella Comunità di animali di acquacoltura e relativi prodotti e che stabilisce un elenco di specie vettrici (2), stabilisce le condizioni di immissione sul mercato, incluse le prescrizioni relative alla certificazione di polizia sanitaria, per i movimenti di animali di acquacoltura in aree sottoposte a misure nazionali approvate a norma della decisione 2010/221/UE della Commissione, del 15 aprile 2010, recante approvazione delle misure nazionali volte a limitare l’impatto di alcune malattie degli animali di acquacoltura e degli animali acquatici selvatici, in conformità all’articolo 43 della direttiva 2006/88/CE del Consiglio (3).
(2)
Dal 2008 è stato registrato un aumento della mortalità delle ostriche giapponesi (Crassostrea gigas) in diverse area dell’Irlanda, della Francia e del Regno Unito. Le indagini epidemiologiche effettuate nel 2009 suggeriscono che un nuovo ceppo dell’Ostreid herpesvirus-1 (OsHV-1), l’OsHV-1 μνar, ha contribuito notevolmente a tale aumento.
(3)
Il regolamento (UE) n. 175/2010 della Commissione, del 2 marzo 2010, che attua la direttiva 2006/88/CE del Consiglio per quanto riguarda le misure di lotta all’aumento della mortalità delle ostriche della specie Crassostrea gigas in relazione al rilevamento dell’Ostreid herpesvirus 1 μνar (4) è stato adottato al fine di prevenire l’ulteriore propagazione del virus OsHV-1 μνar. Esso introduce misure per controllare la propagazione di tale malattia ed è applicabile fino al 30 aprile 2011.
(4)
La decisione 2010/221/UE, come modificata dalla decisione 2011/187/UE della Commissione (5), al fine di prevenire l’introduzione di OsHV-1 μνar in aree sottoposte a programmi di sorveglianza approvati, consente agli Stati membri elencati nel suo allegato III di imporre condizioni di immissione sul mercato sui movimenti di ostriche giapponesi in tali aree. Nell’interesse della chiarezza e della semplificazione della legislazione dell’Unione occorre stabilire le condizioni di immissione sul mercato nel regolamento (CE) n. 1251/2008.
(5)
Al fine di prevenire l’introduzione del virus OsHV-1 μνar negli Stati membri o parti degli stessi elencati nell’allegato III della decisione 2010/221/UE le partite di ostriche giapponesi destinate alle zone di allevamento e di stabulazione, ai centri di spedizione, ai centri di depurazione e a imprese analoghe prima del consumo umano, introdotte in tali Stati membri o parti degli stessi, devono essere originarie di una zona con una qualifica sanitaria equivalente.
(6)
Tali partite devono essere accompagnate da un certificato sanitario appropriato che garantisce la conformità alle prescrizioni.
(7)
Occorre pertanto modificare in tal senso il regolamento (CE) n. 1251/2008.
(8)
È opportuno prevedere misure transitorie per consentire agli Stati membri e all’industria di prendere le misure necessarie per conformarsi alle nuove prescrizioni stabilite dal presente regolamento.
(9)
Al fine di prevenire l’ulteriore propagazione del virus OsHV-1 μνar, il presente regolamento deve entrare in vigore immediatamente dopo la data di scadenza del regolamento (UE) n. 175/2010.
(10)
Le misure di cui al presente regolamento risultano conformi al parere del comitato permanente per la catena alimentare e la salute degli animali,
HA ADOTTATO IL PRESENTE REGOLAMENTO:
Articolo 1
Il regolamento (CE) n. 1251/2008 è così modificato:
1)
all’articolo 1, lettera b), il punto ii) è sostituito dal seguente:
«ii)
animali di acquacoltura destinati all’allevamento, alle zone di stabulazione, alle peschiere, agli impianti ornamentali aperti o al ripopolamento e ai centri di spedizione, ai centri di depurazione e a imprese analoghe prima del consumo umano, in Stati membri, o parti degli stessi, che applicano misure nazionali approvate a norma della decisione 2010/221/UE della Commissione (6);
2)
all’articolo 8, paragrafo 1, lettera a), è inserito il seguente punto iii):
«iii)
all’allegato III della decisione 2010/221/UE come oggetto di un programma di sorveglianza per una o più malattie di cui alla prima colonna della tabella;»
3)
è inserito il seguente articolo 8 ter:
«Articolo 8 ter
Molluschi vivi destinati a centri di spedizione, centri di depurazione e imprese analoghe prima del consumo umano in Stati membri e parti degli stessi che applicano misure nazionali approvate a norma della decisione 2010/221/UE
1. Le partite di molluschi vivi destinati a centri di spedizione, centri di depurazione e imprese analoghe prima del consumo umano devono essere accompagnate da un certificato sanitario conforme al modello di cui alla parte B dell’allegato II e alle note esplicative nell’allegato V se gli animali:
a)
sono introdotti in Stati membri o parti degli stessi elencati nella seconda e quarta colonna della tabella di cui all’allegato III della decisione 2010/221/UE come oggetto di un programma di sorveglianza per una o più malattie di cui alla prima colonna della tabella;
b)
appartengono alle specie elencate nella parte C dell’allegato II come specie sensibili alle malattie per le quali viene applicato un programma di sorveglianza a norma della decisione 2010/221/UE, conformemente alla lettera a).
2. Le partite di animali di cui al paragrafo 1 devono rispettare le prescrizioni di polizia sanitaria contenute nel modello di certificato sanitario e le note esplicative di cui al suddetto paragrafo 1.
3. Il presente articolo non è applicabile alle partite destinate ai centri di spedizione, ai centri di depurazione o a imprese analoghe attrezzati di un sistema di trattamento delle acque reflue convalidato dall’autorità competente, che:
a)
rende inattivi i virus con involucro; oppure
b)
riduce a un livello accettabile il rischio di trasmissione delle malattie al sistema idrico naturale.»;
4)
l’allegato II è sostituito dal testo dell’allegato del presente regolamento.
Articolo 2
1. Per un periodo transitorio fino al 15 maggio 2011 le partite di ostriche giapponesi corredate di certificati sanitari rilasciati a norma della parte A o B dell’allegato II del regolamento (CE) n. 1251/2008 prima delle modifiche introdotte dal presente regolamento e di un certificato sanitario rilasciato a norma dell’allegato II del regolamento (UE) n. 175/2010 possono essere immesse sul mercato a condizione che esse raggiungano il luogo di destinazione finale prima di tale data.
2. Per un periodo transitorio fino al 1o luglio 2012 le partite di animali di acquacoltura corredate di certificati sanitari rilasciati a norma della parte A o B dell’allegato II del regolamento (CE) n. 1251/2008 prima delle modifiche introdotte dal presente regolamento possono essere immesse sul mercato purché non siano applicabili gli attestati di polizia sanitaria relativi all’OsHV-1 μvar di cui alla parte II dei certificati e le partite raggiungano il luogo di destinazione finale prima di tale data.
Articolo 3
Il presente regolamento entra in vigore il terzo giorno successivo alla pubblicazione nella Gazzetta ufficiale dell’Unione europea.
Esso si applica a decorrere dal 1o maggio 2011.
Il presente regolamento è obbligatorio in tutti i suoi elementi e direttamente applicabile in ciascuno degli Stati membri.
Fatto a Bruxelles, l’11 aprile 2011.